baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106405-U1 (DE)
Title: Intelligente Vorrichtung für ein Aquarium zur Interaktion mittels einer Rechnerwolke
IPC: A01K63/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Intelligente Vorrichtung für ein Aquarium zur Interaktion mittels einer Rechnerwolke, die an einem Aquarium (44) angebracht und an mindestens einen Cloud-Server (40) angeschlossen ist, wobei ein elektronisches Gerät (42) mittels des Cloud-Servers (40) mit der intelligenten Vorrichtung (10) kommunizieren kann, wobei die intelligente Vorrichtung (10) Folgendes umfasst: – eine Bilderfassungsvorrichtung (12), die zur Erfassung von Bildern des Aquariums (44) dient, – mindestens eine periphere Steuervorrichtung (14), die eine Fütterungsbaugruppe (142) umfasst, die automatisch oder gemäß mindestens einem von einem elektronischen Gerät gesendeten Fütterungsbefehl das Futter ins Aquarium (44) wirft, – ein Verarbeitungsmodul (16), das an die Bilderfassungsvorrichtung (12) und die mindestens eine periphere Steuervorrichtung (14) angeschlossen ist, um diese anzusteuern, und – ein drahtloses Kommunikationsmodul (18), durch das die intelligente Vorrichtung (10) mit dem Cloud-Server (40) oder dem elektronischen Gerät (42) kommunizieren kann, wobei das drahtlose Kommunikationsmodul (18) die von der Bilderfassungsvorrichtung (12) erfassten Bilddateien an den Cloud-Server (40) überträgt, um die Bilddateien dort zu speichern, wobei das drahtlose Kommunikationsmodul (18) durch den Cloud-Server (40) mindestens einen Befehl für das Verarbeitungsmodul (16) empfängt.
Patent DE-202016000267-U1 (DE)
Title: Planierhobel
IPC: E02F3/76
Filed: 2016-01-14
Abstract: Planierhobel zum Erstellen einer Untergrundplanie mit einem Planierbalken, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Abizehkante (2) zum Aufnehmen von Planiermaterial in Bezug auf die zu bearbeitende Oberfläche spitzwinklig, sichelartig ausgebildet ist und eine zweite, der ersten Abziehkante (2) gegenüberliegende, Abziehkante (3) in Bezug auf die zu bearbeitende Oberfläche stumpfwinkliger als die erste Abziehkante (2) bis nahezu senkrecht ausgebildet ist.
Patent DE-202016004550-U1 (DE)
Title: 3D-Messgerät
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-07-21
Abstract: 3D-Messgerät mit einem Projektor, einer Kamera und einem Chassis, welches den Projektor und die Kamera miteinander verbindet, gekennzeichnet durch eine Heizeinrichtung zum Erwärmen von einem oder mehreren Bestandteilen des 3D-Messgeräts.
Patent DE-202016006000-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Arbeitsgerät
IPC: A01D34/68
Filed: 2016-09-29
Abstract: Elektrisch angetriebenes Arbeitsgerät, das einen Arbeitsabschnitt, in dem als Arbeitsgerätantriebsquelle ein Elektromotor aufgenommen ist, einen Stromzuführabschnitt zum Versorgen des Elektromotors mit Strom und eine rohrförmige Bedienungsstange aufweist, an deren vorderem Teil der Arbeitsabschnitt gelagert ist und an deren hinterem Abschnitt der Stromzuführabschnitt gelagert ist, wobei durch das Innere der Bedienungsstange elektrische Verdrahtung zwischen dem Arbeitsabschnitt und dem Stromzuführabschnitt verlegt ist und ein Endabschnitt der Bedienungsstange in Bezug auf das Gehäuse des Arbeitsabschnitts bzw. des Stromzuführabschnitts in Längsichtung verlagerbar gelagert ist und ein Abstand zwischen dem Arbeitsabschnitt und dem Stromzuführabschnitt verstellbar ist, wobei am Gehäuse des Arbeitsabschnitts bzw. des Stromzuführabschnitts ein Drahthalteabschnitt, der die elektrische Verdrahtung hält, die aus dem Endabschnitt der Bedienungsstange ins Innere des Gehäuse gezogen wird, und ein Schlaufenaufnahmeabschnitt vorgesehen ist, um den die elektrische Verdrahtung zwischen dem Drahthalteabschnitt und dem Endabschnitt der Bedienungsstange schlaufenförmig umläuft, wobei die elektrische Verdrahtung am Schlaufenaufnahmeabschnitt unter wenigstens einmaligem Kreuzen schlaufenförmig umläuft.
Patent DE-202016106430-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B65/52
Filed: 2016-11-16
Abstract: Schloss, umfassend: – einen ersten Grundkörper, der Folgendes umfasst: – einen Schlosskörper, der innerhalb des ersten Grundkörpers angeordnet ist, – eine erste obere Stirnfläche, die eine Verriegelungsöffnung aufweist, und – eine erste seitliche Stirnfläche, die ein Positionierloch aufweist, wobei die erste obere Stirnfläche mit der ersten seitlichen Stirnfläche einen ersten Winkel einschließt, und – einen zweiten Grundkörper, der Folgendes umfasst: – eine zweite obere Stirnfläche, welche in die gleiche Richtung wie die erste obere Stirnfläche weist und an welcher sich eine schwenkbare Schnalle befindet, die ein Schwenkteil und ein Verriegelungsteil umfasst, wobei das Schwenkteil an einem Ende schwenkbar mit der zweiten oberen Stirnfläche verbunden ist und das Verriegelungsteil in der Nähe des anderen Endes des Schwenkteils an einer der zweiten oberen Stirnfläche zugewandten Seite des Schwenkteils angeschlossen ist, und – eine zweite seitliche Stirnfläche, welche der ersten seitlichen Stirnfläche zugewandt angeordnet und an einer mit dem Positionierloch korrespondierenden Stelle mit einem Positionierteil versehen ist, wobei die zweite obere Stirnfläche mit der zweiten seitlichen Stirnfläche einen zweiten Winkel einschließt, wenn sich die erste seitliche Stirnfläche in einer Verriegelungsstellung befindet, in welcher sie an die zweite seitliche Stirnfläche angrenzt, greift das Positionierteil in das Positionierloch ein und das Schwenkteil kann so geschwenkt werden, dass das Verriegelungsteil in die Verriegelungsöffnung eingreift, wobei mittels des Schlosskörpers ein Herauslösen des Verriegelungsteils aus der Verriegelungsöffnung unterbunden wird.
Patent DE-202017001022-U1 (DE)
Title: Mobiler Arbeitsplatz mit austauschbarer Batterie und einer separaten Ladestation mit mindestens einem Ladeplatz
IPC: B60S5/06
Filed: 2017-02-28
Abstract: Mobiler Arbeitsplatz, welcher aus einem Gestell mit Rädern sowie einer Arbeitsfläche für das Aufstellen eines Datenverarbeitungsgerätes oder von dessen Zubehör, mindestens einer Abstellfläche für Datenverarbeitungsgeräte, Personalcomputer und/oder Arbeitsgeräte der Peripherie von Datenverarbeitungsgeräten, einem kastenförmigen Batteriefach zur Aufnahme eines für den erforderlichen Wechsel mittels im Batteriefach angeordneten Tragschienen mit einem daran angeordneten Batterietrog für die Aufnahme einer Batterie, besteht, wobei die Batterie einer separaten Ladestation mit mindestens einem Ladeplatz zur Aufladung mit elektrischer Energie zuordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Batteriefach (5) und auf dem jeweiligen Ladeplatz (19, 20) der Ladestation (18) jeweils zwei im gleichen Abstand angeordnete Tragschienen (6) vorgesehenen, denen auf einer gemeinsamen Horizontalebene (7) liegende Achsen (8) zugeordnet sind, die in kurzem Abstand hintereinanderliegende, drehbeweglich gelagerte Rollen (9) aufnehmen, der Batterietrog (13) mit dem Außenumfang der Rollen (9) in Flächenkontakt steht sowie die Rollen (9) führenden Tragschienen (6) des mobilen Arbeitsplatz (1) und des Ladeplatzes (19, 20) der Ladestation (18) zur fluchtenden Ausrichtung des mobilen Arbeitsplatzes (1) am Ladeplatz (19, 20) in gleicher Höhe (h) über dem Boden angeordnet sind.
Patent DE-202017001397-U1 (DE)
Title: Aufschraubbarer Reinigungspinsel für Druckluftpistolen
IPC: B08B5/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Reinigungspinsel zum aufschrauben auf Druckluftpistolen dadurch gekennzeichnet, dass für den Luftdurchlass in das Harz des Pinselkopfes ein 6 mm Loch gebohrt wird, und an Stelle des Holzstiels eine Gewindemuffe zum aufschrauben auf die Druckluftpistole eingeklebt wird.
Patent DE-202017004432-U1 (DE)
Title: Türscheibenverdunklung für Fahrzeuge
IPC: B60J11/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Türscheibenverdunklung für Fahrzeuge, so gestaltet, dass ein lichtundurchlässiger Stoff wie eine Socke über den oberen Teil der Türe gezogen wird.
Patent DE-202017005704-U1 (DE)
Title: Tiertransportbox aus Aluminiumverbundplatten
IPC: A01K1/03
Filed: 2017-10-27
Abstract: Tiertransportbox aus Aluminiumverbundplatten dadurch gekennzeichnet, dass die Tiertransportbox aus Aluminiumverbundplatten gefertigt wird. Dadurch weisen die Gehäusewandungen (2) dieselbe oder gar höhere Stabilität wie handelsübliche Hunde-Aluminiumtransportboxen auf, sind aber durch die geringere Dichte wesentlich leichter als eine Aluminiumtransportbox, zudem aber stabiler, langlebiger und sicherer als eine handelsübliche Kunststoffbox.
Patent DE-202017006375-U1 (DE)
Title: Reaktionsvorrichtung für gasbezogene chemische Reaktionen
IPC: B01J19/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Reaktionsvorrichtung, umfassend – ein Reaktionsgefäß (1) mit einem Reaktionsraum (101) und einem den Reaktionsraum (101) nach oben abschließenden ersten Anschluss (103), – ein Vorlagegefäß (3) mit einem Vorlageraum (301), einem an den Vorlageraum (301) nach oben anschließenden zweiten Anschluss (303) und einem den zweiten Anschluss (303) nach oben fortsetzenden Aufsatz (305), wobei das Vorlagegefäß (3) mit dem Vorlageraum (301) zumindest teilweise in den Reaktionsraum (101) hineinragt und der zweite Anschluss (303) mit dem ersten Anschluss (103) abdichtend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Vorlagegefäß (3) oberhalb des Vorlageraums (301) und unterhalb des zweiten Anschlusses (303) zumindest eine Öffnung (307) vorgesehen ist, welche eine gemeinsame Atmosphäre zwischen dem Inneren des Vorlageraums (301) und dem Inneren des Reaktionsraums (101) herstellt.
Patent DE-202017006939-U1 (DE)
Title: Kartusche für Schnuller mit Inhalationsvorrichtung
IPC: A61M11/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Kartusche zum Beladen eines Schnullers mit Wirkstoff, umfassend:- eine Kartuschenwand, die einen Hohlraum umschließt,- mindestens eine Öffnung in der Kartuschenwand, die den Hohlraum mit einem Außenraum um die Kartusche verbindet, und- einen abnehmenbaren Verschluss, der die mindestens eine Öffnungen flüssigkeitsdicht (insbesondere hermetisch) verschließt, wobei die Kartusche derart ausgestaltet ist, dass sie lösbar mit einem Schnuller verbunden werden kann, undwobei die Kartusche als Einweg-Kartusche ausgeführt ist.
Patent DE-202017100685-U1 (DE)
Title: Auspuffanlage für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Motorrad, und Kraftfahrzeug mit einer solchen Auspuffanlage
IPC: F16K1/16
Filed: 2017-02-09
Abstract: Auspuffanlage für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Motorrad, mit wenigstens einem Auspuffrohr (10), das einen Strömungskanal für Abgase bildet, wobei in dem Auspuffrohr (10) ein Absperrkörper (11) zur Querschnittsänderung des Strömungskanals drehbeweglich angeordnet ist, und wobei eine Drehachse (12) des Absperrkörpers (11) mit einem Stellantrieb wirkverbunden ist derart, dass eine Drehposition des Absperrkörpers (11) mittels des Stellantriebs einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb durch einen Linearantrieb (20) gebildet ist.
Patent DE-202017104062-U1 (DE)
Title: Abrollbehälter
IPC: B65D90/16
Filed: 2017-07-07
Abstract: Abrollbehälter (1), dessen Laderaum durch miteinander verbundene Seitenwände (2, 3, 4) begrenzt ist, wobei wenigstens eine der Seitenwände (2, 3, 4) außenseitig einen für einen Aufnahmehaken ausgebildeten, lösbar befestigten Aufnahmebügel (5) aufweist, welcher beidseitig an seinen Enden (6, 7) mit je einem Wangenelement (8, 9) ausgestattet ist und jedes der Wangenelemente (8, 9) formschlüssig in eine korrespondierende Aufnahmekontur (10, 11) je eines am Abrollbehälter (1) vorhandenen Aufnahmeflansches (12, 13) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeflansche (12, 13) durch eine Montageöffnung (14) in der Seitenwand (4) des Abrollbehälters (1) hindurch in einem innenseitig der Seitenwand (4) des Abrollbehälters (1) angeordneten Querversteifungselement (15) fixiert sind.
Patent DE-202017104527-U1 (DE)
Title: Behälterstruktur zur Speicherung von Flüssigkeiten
IPC: B65D8/04
Filed: 2017-07-28
Abstract: Behälterstruktur zur Speicherung von Flüssigkeiten, umfassend einen Behälterkörper, der mit einem Ventilkörper zum Zuführen oder Herausdrücken der Flüssigkeit versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese weiterhin eine eingebaute Absperrverbundtasche, einen inneren Behälterkörper, ein Dichtungselement, eine Siliziumoxid-Filmschicht und eine Glasfaserschicht umfasst, wobei die eingebaute Absperrverbundtasche mit dem Ventilkörper verbunden ist und eine Kammer zum Aufnehmen der Flüssigkeit aufweist, wobei der innere Behälterkörper aus HDPE besteht und dessen Außenwand mit der Vakuumbeschichtungspaste-Siliziumoxid-Filmschicht bedeckt ist, wobei die Glasfaserschicht mit Epoxidharz infiltriert und mit diesem vermischt ist und anschließend mit der äußeren Oberfläche der Siliziumoxid-Filmschicht verklebt worden ist, wobei ein hermetisch geschlossener Raum zum Zuführen von Luft zwischen der eingebauten Absperrverbundtasche und dem inneren Behälterkörper besteht, wobei der Behälterkörper umhüllend an der Glasfaserschicht-Außenwand des inneren Behälterkörpers angeordnet ist und die eingebaute Absperrverbundtasche und der innere Behälterkörper, der mit der Siliziumoxid-Filmschicht und der Glasfaserschicht bedeckt ist, durch das Dichtungselement mit dem Ventilkörper des Behälterkörpers geschlossen verbunden sind.
Patent DE-202017105623-U1 (DE)
Title: Etikett zur Fixierung an einem flächenförmigen Material
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-09-18
Abstract: Etikett zur Fixierung an einem flächenförmigen Material, umfassend ein erstes, in Fixierposition auf einer Seite des flächenförmigen Materials angeordnetes Etikettelement (1) und ein zweites, in Fixierposition auf der anderen Seite des flächenförmigen Materials angeordnetes Etikettelement (2), wobei die beiden Etikettelemente (1, 2) in Fixierposition über ein das flächenförmige Material durchdringendes Nadelelement (3) miteinander verbunden ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Etikettelemente (1, 2) außerdem über eine an deren Rändern angeordnete, in Fixierposition an einem Rand des flächenförmigen Materials angeordnete Scharniereinrichtung (4) miteinander verbunden ausgebildet sind.
Patent DE-202018000518-U1 (DE)
Title: Wasserfestes, abwaschbares Ganzkörperlätzchen/-schürze (oder auch Ganzkörperanzug) mit Arm, Bein, Ober- und UnterkörperSchutz für Baby's, Neugeborene, Kleinkinder und Kinder, um die Kleidung vor Verschmutzung beim Essen, Malen, spielen oder sonstigen Aktivitäten zu schützen.
IPC: A41D27/12
Filed: 2018-02-01
Abstract: Ganzkörperlätzchen (1) bestehend aus einem einteiligen Ganzkörperanzug der am Rücken zu verschließen ist. Dadurch gekennzeichnet, dass es Oberkörper (8), Arme (9), Beine (11) und Unterkörper (10) vor Verschmutzung schützt.
Patent DE-202018002782-U1 (DE)
Title: MR-Lokalspule mit Kabel-Haltevorrichtung
IPC: G01R33/341
Filed: 2018-06-12
Abstract: MR-Lokalspule umfassend- zumindest ein Antennenelement,- ein Gehäuse, das das zumindest eine Antennenelement zumindest teilweise umgibt,- ein Kabel, das an einem spulenseitigen Ende an dem Gehäuse angeordnet ist, wobei das Kabel zumindest eine Signalleitung umfasst, die ausgebildet ist, ein Signal von dem zumindest einen Antennenelement zu übertragen,dadurch gekennzeichnet,dass die MR-Lokalspule eine Haltevorrichtung umfasst, die am Gehäuse der MR-Lokalspule angeordnet ist und ausgebildet ist, einen spulenfernen Abschnitt des Kabels an dem Gehäuse zu fixieren.
Patent DE-202018005889-U1 (DE)
Title: Kürzbare Schiebegardine
IPC: A47H23/05
Filed: 2018-12-18
Abstract: Flächenvorhang (11) bestehend aus wenigstens einem längs einer Deckenlaufschiene (12) hin- und herfahrbaren Wagen (13), und einer an dem Wagen (13) befestigbaren Stoffbahn (14), dadurch gekennzeichnet, dass an der unteren Kante der Stoffbahn (14) ein Keder, insbesondere in Form einer Leiste (10) befestigt ist, die in eine an einer Seite in Längsrichtung schlitzartig offene Holprofilschiene (15) einführbar ist derart, dass sich die Stoffbahn (14) durch die schlitzartige Längsöffnung (18) der Hohlprofilschiene (15) hindurcherstreckt.
Patent DE-202018006117-U1 (DE)
Title: Rollhilfe für einen zwei Tragräder aufweisenden Müllbehälter
IPC: B65F1/14
Filed: 2018-08-21
Abstract: Rollhilfe für einen zwei Tragräder (B) aufweisenden Müllbehälter (A), der im Bereich seines Deckels (C) einen nach Außen vorspringenden Kragen (D) hat, die
 - mindestens ein bodenseitiges Stützrad (8),
 - einen an dem Stützrad (8) angebrachten Träger (2),
 - mindestens ein an dem Träger (2) angebrachtes Stützelement, das bei der Benutzung der Rollhilfe (1) unter und hinter den Kragen (D) greift, und
 - eine an dem Träger (2) angebrachte Halterungseinrichtung zum Fixieren des Müllbehälters (A) an dem Träger (2) enthält,
 - wobei die Rollhilfe (1) von dem Abstützpunkt des Stützelementes (3) an der Unterseite des Kragens (D) und dem Kontaktpunkt ihres Stützrades (8) mit dem Boden einen Abstand hat, der größer ist als der Abstand zwischen dem Abstützpunkt und dem Kontaktpunkt des Müllbehälters (A) in seiner Ruhestellung mit dem Boden an der den Tragrädern (B) gegenüberliegenden Seite des Müllbehälters (A), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Halterungseinrichtung einen im unteren Bereich des Trägers (2) an diesem angebrachten Saugheber in Form einer Saugglocke (9) enthält, deren Saugseite gegen eine Außenwand des Müllbehälters (A) zur Anlage bringbar ist, und in deren Wand eine Schlauchkupplung (14) für einen Belüftungsschlauch eingesetzt ist, der an ein Belüftungsventil (13) anschließbar ist, das im Bereich des oberen Endes des Trägers (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018101957-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln einer Batterie
IPC: E05B71/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) zum Verriegeln einer Batterie (100), und insbesondere einer wieder aufladbaren Batterie, einer Batterieabdeckung oder eines dergleichen Antriebsbauteils, an einem Fahrrad, insbesondere an einem Fahrradrahmen (102) eines E-Bikes, umfassend ein am Fahrrad anordbares oder angeordnetes Batterieverriegelungsmittel (4) und ein an der Batterie (100) anordbares oder angeordnetes Batterieverriegelungsgegenmittel (14), wobei das Batterieverriegelungsmittel (4) und das Batterieverriegelungsgegenmittel (14) relativ zueinander derart verriegelbar sind, dass die Batterie (100) am Fahrrad verriegelt ist, und derart entriegelbar sind, dass die Batterie (100) vom Fahrrad lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Batterieverriegelungsmittel (4) ein Seilschlossverriegelungsmittel (6) umfasst, dass mit einem Seilschlossverriegelungsgegenmittel (16), angeordnet an einem Ketten-, Falt-, Spiral- oder dergleichen Seilmittel (18) eines Ketten-, Falt-, Spiral- oder dergleichen Seilschlossmittels (28) derart verriegelbar ist, dass das Seilmittel (18) am Seilschlossverriegelungsmittel (6) verriegelt ist, und derart entriegelbar ist, dass das Seilschlossmittel (18) vom Seilschlossverriegelungsmittel (6) entriegelt und insbesondere von diesem lösbar ist.
Patent DE-202018102787-U1 (DE)
Title: Packung für eine Wärme- und/oder Stoffübertragung
IPC: F28F3/04
Filed: 2018-05-18
Abstract: Packung für eine Wärme- und/oder Stoffübertragung zwischen flüssigen und gasförmigen Medien im Gegenstrom, insbesondere für die Wasserkühlung durch Luft in Kühltürmen, mit einer Vielzahl von durch Wellungen (22) profilierter Folienelemente (21), wobei die Wellungen (22) Strömungskanäle (25) bereitstellen und wobei die Folienelemente (21) unter Ausbildung von Berührungspunkten (29) in Dickenrichtung (40) hintereinander angeordnete sind, wobei benachbarte Folienelemente (21) in ihren Berührungspunkten (29) miteinander verbunden sind und wobei die einander zugewandten Großflächen (30) benachbarter Folienelemente (21) eine Feinprofilierung (31) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Feinprofilierung (31) eine quer zu den Strömungskanälen (25) verlaufende Rippung (32) mit Rippenstegen (33) und Rippennuten (34) aufweist, wobei zwischen zwei benachbarten Rippenstegen (33) eine Rippennut (34) angeordnet ist, wobei die Übergänge zwischen aufeinander nachfolgenden Rippenstegen (33) und Rippennuten (34) im Wesentlichen radienfrei ausgebildet sind.
Patent DE-202018104870-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug zur Verwendung bei der Reparatur eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D65/10
Filed: 2018-08-24
Abstract: Montagewerkzeug (12) zur Verwendung bei der Reparatur eines Kraftfahrzeugs (01) mit einem Achskörper (02) und einem Getriebe (03), wobei das Getriebe (03) mit einem Traversenelement (07) am Achskörper (02) befestigbar ist, und wobei an der vom Achskörper (02) wegweisenden Seite des Getriebes (03) eine Mechatronikeinheit (05) zur Steuerung des Getriebes (03) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagewerkzeug (12) als Ersatz für das Traversenelement (07) zwischen Getriebe (03) und Achskörper (02) montierbar ist, um das Getriebe (03) während der Reparatur am Achskörper (02) zu halten, wobei das Montagewerkzeug (12) eine Verstelleinrichtung (14) umfasst, die eine horizontale Verstellung des Getriebes (03) in Richtung des Achskörpers (02) während der Reparatur ermöglicht, um die Mechatronikeinheit (05) auszutauschen.
Patent DE-202018105503-U1 (DE)
Title: Saatgut-Streumaschine
IPC: A01C17/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Saatgut-Streumaschine (10), gekennzeichnet durch:einen Körper (12) mit einem Behälter (18), wobei der Behälter einen Wandabschnitt (14) und einen Bodenabschnitt (16) aufweist, die miteinander verbunden sind,einen Griff (20), der mit dem Körper in Eingriff steht, wobei der Griff einen im Wesentlichen vertikalen Abschnitt (20a) aufweist, undeinen Motor,wobei der Bodenabschnitt des Behälters ein Entladefenster (26) aufweist,wobei unterhalb des Entladefensters ein Rad (28) vorgesehen ist, das von dem Motor antreibbar ist,wobei der Griff einen Schalter (22) aufweist, der über einen Verbindungsmechanismus (36, 38) mit einer Entladeverbindung (40) verbunden ist,wobei der Schalter zwischen einer Betriebsposition und einer Nicht-Betriebsposition bewegbar ist, undwobei, wenn sich der Schalter in der Nicht-Betriebsposition befindet, der Motor nicht in Betrieb ist und sich die Entladeverbindung in einer geschlossenen Position befindet, um das Entladefenster zu schließen, und wenn der Schalter von der Nicht-Betriebsposition in die Betriebsposition bewegt wird, der Motor betätigbar ist und der Schalter durch den Verbindungsmechanismus bewirkt, dass sich die Entladeverbindung in einer Richtung weg von dem im Wesentlichen vertikalen Abschnitt des Griffs in eine offene Position bewegt, um zumindest einen Abschnitt des Entladefensters zu öffnen.
Patent DE-202018105532-U1 (DE)
Title: Einhausung zur Aufnahme einer Gas-Ventil-Einheit (GVU) für Schiffe mit Gasantrieb
IPC: F17C13/12
Filed: 2018-09-26
Abstract: Einhausung zur Aufnahme einer Gas-Ventil-Einheit (GVU) für Schiffe mit Gasantrieb, enthaltend- einen Hochdruckbehälter (1), gekennzeichnet durch- einen Gaseinlassstutzen (8) und einen Gasauslassstutzen (9) für eine durch den Hochdruckbehälter (1) geführte Gasleitung (10), an bzw. in die die Funktionskomponenten bzw. Module der GVU anschließbar bzw. integrierbar sind,- mindestens zwei druckdicht verschließbare Inspektions- und Wartungsöffnung (4), sowie- einen druckdicht verschließbaren Anschlussstutzen (6), der mittels einer Blindflanschanordnung (7) druckdicht verschließbar ist, durch deren Blindflansch Elektro- und Sensorleitungen hindurchführbar sind wobei- die eine Inspektions- und Wartungsöffnung (4) in der Seitenwand des Hochdruckbehälters (1) angebracht ist und mittels einer Blindflanschanordnung (7) verschließbar ist,- der Hochdruckbehälter (1) zum Einsetzen und Herausnehmen der GVU in und aus dem Hochdruckbehälter (1) oben unter Bildung einer der zwei Inspektions- und Wartungsöffnungen (4) offen ist und mittels eines an den Hochdruckbehälter (1) anflanschbaren Deckels (2) druckdicht verschließbar ist.