baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113468-B4 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-04
Granted: 2019-12-05
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Antriebswelle (IS), die ein Drehmoment eines Motors aufnimmt;eine Abtriebswelle (OS), die im Abstand von und parallel zu der Antriebswelle (OS) angeordnet ist;einen zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CPG), der an der Abtriebswelle (OS) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das über zwei Pfade mit jeweils einer Zahnradebene wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist und wahlweise als ein feststehendes Element betrieben wird, ein zweites Drehelement (N2), das über einen Pfad mit einer Zahnradebene wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist und wahlweise als ein feststehendes Element betrieben wird, ein drittes Drehelement (N3), das mit der Abtriebswelle (OS) verbunden ist, und ein viertes Drehelement (N4) aufweist, das über einen Pfad mit einer Zahnradebene wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist; undReibelemente, die Kupplungen (C1, C2, C3, C4), welche das erste, das zweite und das vierte Drehelement (N1, N2, N4) wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbinden, und Bremsen (B1, B2) umfassen, welche das erste und das zweite Drehelement (N1, N2) wahlweise mit einem Getriebegehäuse (H) verbinden,wobei die Zahnradebenen aufweisen:eine erste Zahnradebene (TF1) mit einem ersten Übertragungsantriebsrad (TF1a), das mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist, und einem ersten Übertragungsabtriebsrad (TF1b), das wahlweise mit dem ersten Drehelement (N1) und dem vierten Drehelement (N4) verbunden ist;eine zweite Zahnradebene (TF2) mit einem zweiten Übertragungsantriebsrad (TF2a), das mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist, und einem zweiten Übertragungsabtriebsrad (TF2b), das mit dem ersten Drehelement (N1) verbunden ist; undeine dritte Zahnradebene (TF3) mit einem dritten Übertragungsantriebsrad (TF3a), das mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist, und einem dritten Übertragungsabtriebsrad (TF3b), das mit dem zweiten Drehelement (N2) verbunden ist,wobei die Kupplungen aufweisen:eine erste Kupplung (C1), die zwischen der ersten Zahnradebene (TF1) und dem vierten Drehelement (N4) angeordnet ist;eine zweite Kupplung (C2), die zwischen der ersten Zahnradebene (TF1) und dem ersten Drehelement (N1) angeordnet ist;eine dritte Kupplung (C3), die zwischen der Antriebswelle (IS) und der zweiten Zahnradebene (TF2) angeordnet ist; undeine vierte Kupplung (C4), die zwischen der Antriebswelle (IS) und der dritten Zahnradebene (TF3) angeordnet ist, undwobei die Bremsen aufweisen:eine erste Bremse (B1), die zwischen der dritten Zahnradebene (TF3) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist; undeine zweite Bremse (B2), die zwischen der zweiten Zahnradebene (TF2) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist.
Patent DE-102013114970-B4 (DE)
Title: Energieregenerationsvorrichtung eines Aufhängungssystems für ein Fahrzeug
Inventor: YOO SANG HOON
IPC: B60K25/10
Filed: 2013-12-30
Granted: 2022-07-14
Abstract: Energieregenerationsvorrichtung eines Aufhängungssystems für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Aufhängungslenker (30), der einen Radträger (4) mit einer Fahrzeugkarosserie (100) verbindet;eine Buchseneinheit (40), die zwischen einem Fahrzeugkarosserie-Verbindungsabschnitt (31) des Aufhängungslenkers (30) und der Fahrzeugkarosserie (100) angeordnet ist und eine Rotationsbewegung des Aufhängungslenkers (30) über ein Abtriebsrad (41) abgibt;einen Einweg-Kraftübertragungsmechanismus (50), der mit dem Abtriebsrad (41) der Buchseneinheit (40) verbunden ist, die von dem Abtriebsrad (41) übertragene Rotationsbewegung über ein Antriebsrad (51) aufnimmt und nur eine Einweg-Rotationskraft abgibt; undeinen Generator (60), der an einer Seite der Fahrzeugkarosserie (100) angeordnet ist, mit dem Einweg-Kraftübertragungsmechanismus (50) im Eingriff steht und elektrischen Strom erzeugt, während er mittels der übertragenen Einweg-Rotationskraft gedreht wird,wobei die Buchseneinheit (40) aufweist:ein Außenrohr (42), das mit dem Fahrzeugkarosserie-Verbindungsabschnitt (31) des Aufhängungslenkers (30) verbunden ist, wobei an einem Innenumfang des Außenrohres (42) eine Mehrzahl von Rotationsvorsprüngen (42a) ausgebildet sind;ein Innenrohr (43), das an der Innenseite des Außenrohres (42) angeordnet und an einer Seite der Fahrzeugkarosserie (100) befestigt ist;einen Buchsengummi (44), der zwischen dem Außenrohr (42) und dem Innenrohr (43) angeordnet und mit dem Außenrohr (42) verbunden ist;ein Abtriebsrad (41), das über eine Innenverlängerung (41a), die sich zwischen dem Buchsengummi (44) und dem Innenrohr (43) erstreckt, mit dem Buchsengummi (44) gekuppelt ist, wobei an einem Außenumfang der Innenverlängerung (41a) eine Mehrzahl von Stützvorsprüngen (41b) ausgebildet sind;einen Lagerstützring (45), der an einer Innenseite der Innenverlängerung (41a) des Abtriebsrades (41) befestigt ist; undein erstes Lager (46), das an der Außenseite des Innenrohres (43) im Reibkontakt mit dem Lagerstützring (45) angeordnet ist.
Patent DE-102013209704-B4 (DE)
Title: Kofferraum-Abdeckungsanordnung
Inventor: ZUBER GERD
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-05-24
Granted: 2018-06-28
Abstract: Abdeckungsanordnung für einen durch eine klappbare Rückbankanordnung (2) zum Fahrgastraum (3) eines Kraftfahrzeuges begrenzten Laderaum (4) umfassend ein erstes und ein zweites Abdeckungselement (5, 6), die jeweils an der Rückseite der Rückbanklehne (7) angeordnet und mit dieser klappbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckungselemente (5, 6) unabhängig voneinander jeweils über eine Aufstellmechanik (9) auf das Niveau des Laderaumbodens (10) anhebbar ausgestaltet sind.
Patent DE-102013211539-B4 (DE)
Title: Schaltmechanik und elektromechanisches Schutzschaltgerät
Inventor: HIMMELEIN FRANK
IPC: H01H71/10
Filed: 2013-06-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Schaltmechanik (10) für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät (1), mit- einem Schaltkontakt, aufweisend einen Festkontakt (11), welcher ortsfest in einem Gehäuse (2) des Schutzschaltgerätes (1) angeordnet ist, sowie einen relativ dazu beweglichen Bewegkontakt (12), welcher fest an einem drehbeweglich gelagerten Bewegkontaktträger (13) montiert und mit diesem bewegbar ist,- einem beweglich gelagerten Auslösehebel (14), welcher bei Auftreten eines vordefinierten Auslösekriteriums auf den Bewegkontaktträger (13) einwirkt, um ein Öffnen des Schaltkontakts zu bewirken,- wobei an dem Auslösehebel (14) eine erste Kontur (14-1) ausgebildet ist, welche in einer ersten Phase der Öffnung des Schaltkontakts auf eine erste Teilfläche (13-1) des Bewegkontaktträgers (13) einwirkt,- wobei an dem Auslösehebel (14) eine zweite Kontur (14-2) ausgebildet ist, welche in einer zweiten Phase der Öffnung des Schaltkontakts auf eine zweite Teilfläche (13-1) des Bewegkontaktträgers (13) einwirkt, wobei die erste Kontur (14-1) und die zweite Kontur (14-2) derart versetzt zueinander angeordnet sind, dass in der ersten Phase ein vergrößerter Schlagimpulshebel (H) und in der zweiten Phase ein vergrößerter Schlagöffnungsabstand (S) realisierbar sind.
Patent DE-102014004637-B4 (DE)
Title: Walzgerüstwechselvorrichtung
Inventor: POTTHOFF HEINRICH DR
IPC: B21B31/10
Filed: 2014-04-01
Granted: 2017-02-23
Abstract: Vorrichtung (3) zum Bewegen eines Walzgerüsts (1) in eine oder aus einer Walzgerüstaufnahme (2) einer Walzlinie mit einem Mitnehmerelement (8) zur Mitnahme eines Mitnahmeelements (7) eines Walzgerüsts (1) und einem Förderelement (10), mit dem das Mitnehmerelement (8) entlang einer vorbestimmten Kurvenbahn bewegt wird.
Patent DE-102014011482-B4 (DE)
Title: Hörgeräteverkleidung für handelsübliche HdO-Hörgeräte
Inventor: REYES HÖPPER JOSÉ MANUEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2014-07-30
Granted: 2019-08-29
Abstract: Hörgeräteverkleidung (1) für handelsübliche HdO-Hörgeräte (2) mit einem Gehäuse (3) mit einem Hohlraum (4) zur temporären Aufnahme und Lagerung eines HdO-Hörgerätekörpers (5), wobei das Gehäuse (3) mit einer Durchführungsöffnung (6) oder einem Durchführungskanal für die Durchführung des Schallschlauches oder des Hörerkabels (7) des HdO-Hörgerätes (2) vom Hohlraum (4) nach außen ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Hörgeräteverkleidung (1) keine vom Hohlraum nach außen verlaufende Schalleintrittsöffnung aufweist und dass mindestens auf dem einem Mikrofon (8) des HdO-Hörgerätes (2) zugewandten Hohlrauminnenwandabschnitt (9) ein Schichtkörper (10) aus einem Vollmaterial eingerichtet ist, der als beidseitig passförmiger Adaptereinsatz zwischen mindestens einem Hohlrauminnwandabschnitt (9) des Hohlraums (4) und mindestens einem Bereich des HdO-Hörgerätekörpers (5) hergerichtet ist, wobei der Schichtkörper (10) ein hörgerätekörperseitig offenen Resonanzraum (11) aufweist, der derart im Schichtkörper (10) positioniert ist, dass die Resonanzraumöffnung (12) bei eingesetztem HdO-Hörgerätekörper (5) über mindestens einem Mikrofon (8) des HdO-Hörgerätes (2) eingerichtet ist.
Patent DE-102014012484-B4 (DE)
Title: Halterung für Fahrräder
Inventor: REINAUER JOSEF
IPC: B62H3/00
Filed: 2014-08-27
Granted: 2019-05-02
Abstract: Beschrieben wird eine Halterung für Fahrräder, mit einer Auflagereinrichtung zur Abstützung zumindest eines Fahrrads über die Fahrradreifen und einer Stabilisierungseinrichtung zur Fixierung des Fahrrads an einem weiteren, ortsfesten Fixierungspunkt. Zur Verbesserung der Stabilisierung des Fahrrads bei weiterhin einfacher Bedienbarkeit der Halterung, weist die Stabilisierungseinrichtung einen im Sitzrohr des Fahrradrahmens mit Passung aufnehmbaren Stabilisator auf, der an seinem dem Sitzrohr abgewandten Ende einen sphärisch ausgestalteten Halterungskopf zum formschlüssigen Eingriff in einen raumfesten Halteblock trägt.
Patent DE-102014100816-B4 (DE)
Title: Feuerverzinkungsanlage
Inventor: NERAT FRIEDRICH
IPC: C23C2/06
Filed: 2014-01-24
Granted: 2023-07-27
Abstract: Hubtor mit einer Hubvorrichtung (3) für eine Einhausung eines Bades einer Feuerverzinkungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass in das Hubtor (2) ein Deckel (1) integriert ist, wobei der Deckel (1) an der dem Bad zugewandten Seite des Hubtors (2) um eine horizontale Achse (5), die im unteren Bereich des Hubtors (2) angeordnet ist, zwischen einer im Wesentlichen vertikalen, die Oberfläche des Bades freigebenden Position und einer im Wesentlichen horizontalen, die Oberfläche des Bades abdeckenden Position verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102014106873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Mischen eines Mehrkomponentenzements
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F23/47
Filed: 2014-05-15
Granted: 2016-12-08
Abstract: Manuell antreibbare Vorrichtung (1) zum Mischen eines pastösen Mischguts aus wenigstens zwei fluiden Ausgangskomponenten, insbesondere zum Mischen eines medizinischen Zements, aufweisend zumindest zwei Kartuschen (4, 92) enthaltend die fluiden Ausgangskomponenten oder zumindest zwei Anschlüsse für zumindest zwei Kartuschen (4, 92) enthaltend die fluiden Ausgangskomponenten, wobei in den Kartuschen (4, 92) Förderkolben (32, 90) zum Austreiben der Ausgangskomponenten aus den Kartuschen (4, 92) vorgesehen sind; einen Mischraum (12, 72) zum Mischen der Ausgangskomponenten, der mit den Kartuschen (4, 92) oder den Anschlüssen für die Kartuschen (4, 92) verbunden ist, so dass beim Austreiben der Ausgangskomponenten aus den Kartuschen (4, 92) mit den Förderkolben (32, 90) die Ausgangskomponenten in den Mischraum (12, 72) geleitet werden, wobei in dem Mischraum (12, 72) Mischflügel (46, 74) vorgesehen sind, die in dem Mischraum (12, 72) drehbar gelagert sind; einen um einen Drehpunkt drehbaren und manuell bedienbaren Hebel (2) zum Bedienen der Vorrichtung (1) oder einen in Längsrichtung verschiebbaren und manuell bedienbaren Stift (52) zum Bedienen der Vorrichtung (1); ein Getriebe, das mit dem Hebel (2) oder dem Stift (52) verbunden ist, wobei das Getriebe mit den drehbaren Mischflügeln (46, 74) in dem Mischraum (12, 72) verbunden ist, so dass durch eine Bewegung des Hebels (2) oder des Stifts (52) die Mischflügel (46, 74) in dem Mischraum (12, 72) vermittelt über das Getriebe drehbar sind, wobei in der Verbindung von dem Getriebe zu den Mischflügeln (46, 74) oder im Getriebe eine Kupplung (42, 44, 64) vorgesehen ist, die eine Drehung der Mischflügel (46, 74) in einer Drehrichtung ermöglicht und in der entgegengesetzten Drehrichtung verhindert oder reduziert; und eine Einrichtung zum Vortreiben der Förderkolben (32, 90) in den Kartuschen (4, 92), die mit dem Hebel (2) oder dem Stift (52) verbunden ist, so dass bei einer Bewegung des Hebels (2) oder des Stifts (52) die Förderkolben (32, 90) in den Kartuschen (4, 92) vorzutreiben sind, so dass die Bewegung des Hebels (2) oder des Stifts (52) die Drehung der Mischflügel (46, 74) in dem Mischraum (12, 72) und die Bewegung der Förderkolben (32, 90) in die Kartuschen (4, 92) hinein antreibt.
Patent DE-102014110526-B4 (DE)
Title: Solarzellenstring und Solarzellenstring-Herstellungsverfahren
Inventor: HOERNLEIN STEFAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-07-25
Granted: 2018-03-15
Abstract: Solarzellenstring, aufweisend: – eine Solarzelle (1) mit einer auf einer Solarzellenoberfläche (10) angeordneten Dielektrikschicht (3), auf der eine Vielzahl paralleler Fingerelektroden (2) angeordnet sind, wobei eine Fingerelektrode (2) quer zu einer Fingerelektroden-Längsrichtung (LF) eine Maximal-Fingerbreite (bF) aufweist und durch die Dielektrikschicht (3) hindurch einen Halbleiterbereich der Solarzelle (1) kontaktiert; – eine weitere Solarzelle; und – einen die Solarzelle (1) mit der weiteren Solarzelle elektrisch verbindenden metallischen Verbinder (4), welcher auf der Solarzellenoberfläche (10) entlang einer Verbinder-Längsrichtung (LV) quer zu den Fingerelektroden (2) angeordnet und mit den Fingerelektroden (2) elektrisch verbunden ist, wobei der Verbinder (4) in einem oder mehreren Verbinderabschnitten (41; 42) a) in dem Verbinderabschnitt (41) entlang einer gesamten Verbinderbreite unmittelbar über der Dielektrikschicht (3) angeordnet ist und b) in einem weiteren Verbinderabschnitt (42) auf einem Busbar (5) aufliegt, welcher senkrecht zur Verbinder-Längsrichtung eine Busbar-Breite (bB) aufweist, die kleiner oder gleich der Maximal-Fingerbreite (bF) ist.
Patent DE-102014207464-B4 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung
Inventor: ZEISSNER BERND
IPC: F16F9/46
Filed: 2014-04-17
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung (1) in einem äußeren Ventilgehäuse (3), das an einer Kolbenstange (5) befestigt ist, umfassend ein druckabhängiges Zusatzdämpfventil (15) mit einem Zusatzdämpfventilkörper (17), der mindestens einen Durchtrittskanal (21) aufweist, dessen Austrittsseite von mindestens einer Ventilscheibe (25) zumindest teilweise abgedeckt wird, wobei die mindestens eine Ventilscheibe (25) an ihrem Außendurchmesser zum Zusatzdämpfventilkörper (17) zentriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzdämpfventilkörper (17) einteilig mit einem Zentrierbund (27) ausgeführt ist, an dem die mindestens eine Ventilscheibe (25) geführt ist, wobei ein sich dem Zentrierbund (27) axial anschließender Hülsenabschnitt (37) einen Trennkolben (39) zwischen zwei Arbeitsräumen (41; 43) bildet, die in einem Zylinder (7) eines Schwingungsdämpfers ausgeführt sind, wobei der Zusatzdämpfventilkörper (17) direkt an das Ventilgehäuse (3) der Dämpfventileinrichtung (1) angeschlossen ist.
Patent DE-102015000589-B4 (DE)
Title: Datenerzeugungsvorrichtung für einen visuellen Sensor und ein Erfassungssimulationssystem
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: B25J9/18
Filed: 2015-01-16
Granted: 2016-07-14
Abstract: Datenerzeugungsvorrichtung (12) zur Erzeugung von Daten, die in einem Erfassungsvorgang unter Verwendung eines visuellen Sensors (40) verwendet werden, auf der Grundlage von Positionen dreidimensionaler Modelle eines Roboters (36), des visuellen Sensors und eines Objekts (42), die in einem virtuellen Raum positioniert sind, wobei die Datenerzeugungsvorrichtung umfasst: einen Ausweisungsabschnitt (18) für eine Roboterplatzierungsposition, der eingerichtet ist, um eine Platzierungsposition des Roboters in dem virtuellen Raum auf der Grundlage eines Referenzkoordinatensystems auszuweisen, das in dem virtuellen Raum definiert ist; einen Ausweisungsabschnitt (20) für eine Platzierungsposition eines visuellen Sensors, der eingerichtet ist, um eine Platzierungsposition des virtuellen Sensors in dem virtuellen Raum auf der Grundlage des Referenzkoordinatensystems auszuweisen; einen Platzierungspositionsspeicherabschnitt (22), der eingerichtet ist, um die Platzierungspositionen des Roboters und des visuellen Sensors zu speichern; einen Positionsbeziehungsberechnungsabschnitt (24), der eingerichtet ist, um eine Positionsbeziehung zwischen einem Roboterkoordinatensystem (60), das in Relation zu dem Roboter definiert ist, und einem Sensorkoordinatensystem (62), das in Relation zu dem visuellen Sensor definiert ist, auf der Grundlage der Platzierungspositionen des Roboters und des visuellen Sensors zu berechnen, ohne eine Kalibrierung zum Zuordnen des Roboters zu dem visuellen Sensor durchzuführen; und einen Positionsbeziehungsspeicherabschnitt (26), der eingerichtet ist, um die Positionsbeziehung zwischen dem Roboterkoordinatensystem und dem Sensorkoordinatensystem als Daten zu speichern, die in einem Erfassungsvorgang des visuellen Sensors verwendet werden.
Patent DE-102015016827-B4 (DE)
Title: Anästhesiegerät mit reduzierten Gaswechselzeiten
Inventor: BÖRNER JONAS
IPC: A61M16/01
Filed: 2015-12-23
Granted: 2023-12-21
Abstract: Anästhesiegerät (12) mit einer Atemgasfördereinheit (22) mit einem Kolben (23), wobei der Kolben (23) zu einer Verlagerung von Atemgasen ausgebildet ist und mit einer Steuerungseinheit (54),a. wobei die Steuerungseinheit (54) ausgebildet ist, eine Kolbenrückfahrgeschwindigkeit des Kolbens in einer ersten Betriebsart derart zu kontrollieren, dass die Kolbenrückfahrgeschwindigkeit in der ersten Betriebsart von einem Volumenstrom in einem Exspirationszweig (34) des Atemkreises (10) abhängig ist,b. wobei die Steuerungseinheit (54) ausgebildet ist, die Kolbenrückfahrgeschwindigkeit des Kolbens in einer zweiten Betriebsart derart zu kontrollieren, dass die Kolbenrückfahrgeschwindigkeit gegenüber einer minimal notwendigen Kolbenrückfahrgeschwindigkeit erhöht ist,c. wobei die Steuerungseinheit (54) ausgebildet ist, eine Umschaltung zwischen der ersten und der zweiten Betriebsart in Abhängigkeit von einer Einstellung für eine Frischgaszufuhr in den Atemkreis (10) durchzuführen undd. wobei die Steuerungseinheit (54) ausgebildet ist, eine Nulllage des Kolbens (23) inkrementell in Abhängigkeit von einer Volumenreserve (Vr) und einem applizierten inspiratorischen Tidalvolumen (Va) zu verändern.
Patent DE-102015100261-B4 (DE)
Title: Träger für ein Kraftfahrzeug und Herstellungsverfahren für einen Träger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DÖRR JOCHEN
IPC: F16S3/02
Filed: 2015-01-09
Granted: 2018-06-07
Abstract: Träger (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend zumindest ein erstes und ein zweites Hohlprofil (2,3), die in einem Überlappbereich (4) ineinander angeordnet sind und die in dem Überlappbereich (4) zumindest bereichsweise aneinander liegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das innere erste Hohlprofil (2) zumindest in dem Überlappbereich (4) mehrere sich in Axialrichtung A erstreckende und in Umfangsrichtung U angeordnete Sicken (5,11) aufweist und das äußere zweite Hohlprofil (3) ebenfalls Sicken (10) aufweist, die zumindest teilweise in die Sicken (5,11) des inneren ersten Hohlprofils (2) eingreifen.
Patent DE-102015112538-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/60
Filed: 2015-07-30
Granted: 2023-08-03
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (100), das einen Träger (1) mit einem elektrisch isolierenden Formkörper (5), einen Halbleiterkörper (2) mit einer im Betrieb des Bauelements zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung eingerichteten aktiven Schicht (23) und eine Mehrschichtstruktur (3) aufweist, wobei- der Formkörper (5) den Halbleiterkörper (2) zumindest bereichsweise lateral umschließt,- die Mehrschichtstruktur (3) in lateraler Richtung zumindest bereichsweise zwischen dem Halbleiterkörper (2) und dem Formkörper (5) angeordnet ist,- die Mehrschichtstruktur zumindest eine metallische Schicht (30) und eine nicht-metallische Grenzschicht (32) aufweist, wobei- die nicht-metallische Grenzschicht (32) in der lateralen Richtung zwischen dem Halbleiterkörper (2) und der metallischen Schicht (30) angeordnet ist, zumindest bereichsweise an den Halbleiterkörper (2) angrenzt, die aktive Schicht (23) lateral bedeckt und im Vergleich zu dem Halbleiterkörper (2) einen kleineren Brechungsindex aufweist, und- die metallische Schicht (30) dazu eingerichtet ist, ein Auftreffen der im Betrieb des Bauelements erzeugten und durch die nicht-metallische Grenzschicht (32) hindurchtretenden elektromagnetischen Strahlung auf den Formkörper (5) zu verhindern, und- das optoelektronische Bauelement (100) einen Zwischenraum (33) in der lateralen Richtung zwischen dem Halbleiterkörper (2) und der nicht-metallischen Grenzschicht (32) aufweist, wobei der Zwischenraum (33) ein gasleerer Raum ist oder mit einem gasförmigen Medium gefüllt ist.
Patent DE-102015120783-B4 (DE)
Title: Verpackungssystem
Inventor: KATSCHKE HARALD
IPC: B65D65/22
Filed: 2015-11-30
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verpackungssystem (1) zum Verpacken wenigstens eines Verpackungsgutes (11), welche wenigstens ein flächig oder schalenförmig ausgebildetes Bodenelement (2) und wenigstens eine mit dem Bodenelement (2) verbindbare oder verbundene, im entfalteten Zustand haubenförmige Plane (3) aus flexiblem Material mit wenigstens einer über das Bodenelement (2) stülpbaren oder gestülpten Planenöffnung (31) aufweist, wobei das Verpackungsgut (11) in einem Verschlusszustand des Verpackungssystems (1) von dem Bodenelement (2) und der Plane (3) umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plane (3) wenigstens teilweise aus einem textilen Material (5) ausgebildet ist, in oder auf das wenigstens eine elektrische Leiterstruktur (6) textiltechnologisch ein- oder aufgebracht ist, wobei die Leiterstruktur (6) mit wenigstens einer Alarmvorrichtung (12) gekoppelt ist, sodass bei einer zumindest teilweisen Zerstörung des textilen Materials (5) im Verschlusszustand infolge eines Kurzschlusses zwischen wenigstens zwei Leitern der Leiterstruktur (6) und/oder einer Zerstörung wenigstens eines Leiters der Leiterstruktur (6) ein Alarmsignal durch die Alarmvorrichtung (12) ausgelöst wird, die Plane (3) einen um die Planenöffnung (31) verlaufenden Planensaum (32) aufweist, in dem wenigstens ein Halteseil (9) verläuft und das Bodenelement (2) einen einen Gegenhalt für das Halteseil (9) ausbildenden Seitenrand (21) aufweist.
Patent DE-102015201623-B4 (DE)
Title: Reibpaarung sowie Reibungskupplung oder Reibungsbremse
Inventor: NISHIYAMA ATSUSHI
IPC: F16D65/847
Filed: 2015-01-30
Granted: 2018-10-04
Abstract: Reibpaarung (13,14), mit mindestens einem Reibbelag (4,5), der an einer Tragplatte (3) angebracht ist und eine Reibfläche aufweist, die im Betrieb der Reibpaarung (13,14) mit einer Gegenfläche in Kontakt kommt, die an einer Gegenplatte (11,12) vorgesehen ist, wobei die Tragplatte (3) und die Gegenplatte (11,12) Ausnehmungen (31-33;35-37) aufweisen, die in einer Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt angeordnet sind, wobei mindestens einige der Ausnehmungen (31-33, 35-37) radiale Durchgangskanäle für ein Kühlmedium darstellen, wobei sich die Durchgangskanäle (31-33, 35-37) in radialer Richtung durch die Tragplatte (3) und durch die Gegenplatte (11,12) hindurch erstrecken und wobei die Reibbeläge (4,5) von den Durchgangskanälen nicht tangiert aber durch das Kühlmedium gekühlt werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einige der Ausnehmungen als Hohlräume (66) ausgeführt sind, wobei mindestens einige der Ausnehmungen als radial innere Einschnitte (51,52) ausgeführt sind, oder wobei mindestens einige der Ausnehmungen als radial äußere Einschnitte (53, 54) ausgeführt sind