baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018004273-U1 (DE)
Title: Bi-Turbo Heizer
IPC: F24B7/04
Filed: 2018-09-14
Abstract: Ein auf dem Stand der Technik basierender adaptiver Zusatz für Kachelofeneinsätze, Kaminkassetten und Kamineinsätze, dadurch gekennzeichnet, dass durch den adaptiven Zusatz (nachfolgend BI-Turboheizer genannt) die Rauchgase der Brennkammer derart umgeleitet werden, das diese oberhalb der Brennkammer geleitet werden, somit an dieser vorbei, sodass die Rauchgase Teile der Eigenwärme an die Umgebung abgeben kann und somit die Heizleistung der jeweiligen Kachelofeneinsätze, Kaminkassetten und Kamineinsätze erhöhen.
Patent DE-202018004365-U1 (DE)
Title: Nagelknipser mit einer Auffangvorrichtung für die abgetrennten Nagelteile
IPC: A45D29/02
Filed: 2018-09-19
Abstract: Nagelknipser (1) mit einer Auffangvorrichtung (10) für die abgetrennten Nagelteile, mit zwei auseinanderfedernden Zangenarmen (12, 13), die an einem ihrer Enden (15, 16) miteinander verbunden sind und die an ihrem anderen Ende jeweils eine Zangenbacke (18, 19) aufweisen, deren sich stirnseitig gegenüberliegenden Kanten als Schneidklingen (21, 22) ausgebildet sind und die mittels eines Kniehebels (31), der an einem am unteren Zangenarm (12) lose befestigten und den oberen Zangenarm (13) durchdringenden Bolzen (33) angelenkt ist, und dessen freies Ende von Hand in Richtung des oberen Zangenarms (13) gedrückt werden kann, aufeinander zubewegt werden, um hierdurch die beiden Schneidklingen (21, 22) gegeneinander zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung (10) alleine durch die Zangenarme (12, 13) gebildet ist, die zumindest während des Abschermoments ein im Bereich des Spritzradius des abgetrennten Nagelteils ein weitestgehend geschlossenes Gehäuse bilden.
Patent DE-202018102109-U1 (DE)
Title: Kombinationsbaugruppe zur Wand- oder Deckenmontage
IPC: F21S10/06
Filed: 2018-04-17
Abstract: Kombinationsbaugruppe (1), welche ein Gehäuse (2a,2b) aufweist, in welchem ein Lautsprecher (3), Beleuchtungselemente (4) und ein oder mehrere Blitzleuchtelemente (6) angeordnet sind.
Patent DE-202018103656-U1 (DE)
Title: Platinenantenne
IPC: H01Q1/38
Filed: 2018-06-27
Abstract: Platinenantenne, mit einem als gedruckte Leiterbahn ausgeführten Strahler, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahler (14) zwei deckungsgleich auf einer Isolierschicht gegenüberliegende Leiterbahnen (22, 24) einer beidseitig beschichteten Platine (12) umfasst, dass die Isolierschicht zwischen einem Anfang (16) und einem Ende (18) der Leiterbahnen (22, 24) entlang der Kanten des Strahlers (14) unter Bildung eines Spalts (38) aufgetrennt und entfernt ist und beide Seiten der verbleibenden und die Leiterbahnen (22, 24) tragenden Isolierschicht zwischen den Kanten des Strahlers (14) mit jeweils einer leitfähigen Schicht (26, 28) beschichtet sind, die beide Leiterbahnen (22, 24) elektrisch leitend verbinden, derart, dass ein Querschnitt durch den Strahler (14) einen geschlossenen rechteckigen Mantel aus elektrisch leitfähigen Material um einen rechteckigen Kern aus Isoliermaterial darstellt.
Patent DE-202018103928-U1 (DE)
Title: Selbstbalancierendes Fahrzeug durch intelligente Steuerung
IPC: B62K17/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Selbstbalancierendes Fahrzeug durch intelligente Steuerung, umfassend einen Fahrzeugkörper, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trennwand an der Spitze vom Fahrzeugkörper und eine Platine da unten angeordnet ist, wobei ein Singlechip-Rechner, ein Sensormodul, ein Bluetooth-Modul, ein Spannungsabsenkungsmodul und ein Motorantriebsmodul auf der Platine angeordnet sind, wobei ein Sechs-Achse-Sensor MPU-6050 im Sensormodul verwendet ist, wobei der Spannungsabsenkungsmodul, der Sensormodul, der Bluetooth-Modul, der Motorantriebsmodul mit dem Singlechip-Rechner elektrisch angeschlossen sind, wobei das Fahrzeug noch ein mobiles Endgerät des Benutzers umfasst, wobei eine Mini Balance APP am mobilen Endgerät des Benutzers installiert ist; dass das Bluetooth-Modul noch mit dem Bluetooth des Mobiltelefons des Benutzers drahtlos verbunden ist; dass eine Trägerplatte auf der unteren Schicht der Platine angeordnet ist, wobei eine Batterie zwischen der Platine und der Trägerplatte angeordnet ist, wobei die Batterie mit dem Spannungsabsenkungsmodul der Platine elektrisch angeschlossen ist, wobei ein Fahrwerk unter der Trägerplatte angeordnet ist, auf dessen beiden Seiten Radnabenmotoren symmetrisch fixiert sind, wobei Encoder auf den Radnabenmotoren angeordnet sind, welcher jeweils mit den Radnabenmotoren elektrisch angeschlossen sind, wobei der Ausgangsende der Encoder mit dem Eingangsende des Singlechip-Rechners elektrisch angeschlossen ist, und wobei die Achse und Räder jeweils auf der linken und rechten Seiten der Trägerplatte angeordnet sind.
Patent DE-202018104290-U1 (DE)
Title: Fahnenstraffer
IPC: G09F17/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Fahnenstraffer zum Straffen einer Fahne (2) an einem Mast (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Fahnenstraffer (3) eine Masthülse (30) und einen Befestigungsabschnitt (31) für eine Fahne (2) umfasst.
Patent DE-202018104331-U1 (DE)
Title: Transportbehälter und Polsterungs-/Fixier- und Schutzsystem für Transportbehälter
IPC: B65D81/113
Filed: 2018-07-27
Abstract: Transportbehälter (100) mit einem Boden (101), Seitenwänden (102) und einem Deckel (103), wobei der Transportbehälter (100) ein Polsterungs-/ Fixier- und Schutzsystem aufweist mit:
 wenigstens einem Beutel (40), wobei jeder Beutel an der Innenseite des Bodens (101), des Deckels (103) oder einer der Seitenwände (102) befestigt ist, eine Öffnung aufweist und dazu ausgebildet ist, durch die Öffnung mit einem Gas befüllt zu werden; und
 wenigstens einem Ventil (42), wobei jedes Ventil (42) dazu ausgebildet ist, die Öffnung eines der Beutel (40) während des Befüllens mit Gas freizugeben und nach Beenden des Füllvorgangs die Öffnung zu verschließen und das Gas in dem Beutel (40) zu halten.
Patent DE-202018105619-U1 (DE)
Title: Verriegelungsbaugruppe für Hebehilfe
IPC: E05F15/40
Filed: 2018-09-28
Abstract: Baugruppe, gekennzeichnet durch:einen Zylinder;einen Kolben; undeine Verriegelung, die zwischen einer entriegelten Position, die ein Ausfahren und Zurückziehen des Kolbens relativ zum Zylinder gestattet, und einer verriegelten Position, welche das Zurückziehen des Kolbens relativ zum Zylinder begrenzt, überführbar ist, wobei das Überführen der Verriegelung aus der verriegelten in die entriegelte Position blockiert ist, wenn eine vom Kolben getragene Last eine Schwellenwertlast überschreitet.
Patent DE-202018106222-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Behandlung und Stärkung des unteren Bewegungsapparates von Pferden oder Menschen
IPC: A63B23/04
Filed: 2018-10-31
Abstract: Einrichtung zur Behandlung und Stärkung des unteren Bewegungsapparates von Pferden oder Menschen, gekennzeichnet durch mindestens eine, eine Standfläche (2) aufweisende Trittplatte (1), die mittels eines angeschlossenen Antriebs (3) in horizontaler Ebene in X- und Y-Richtung hin und her bewegbar und in vertikaler Richtung schwenkbar ist.
Patent DE-202019000709-U1 (DE)
Title: Heizstruktur für ein flächiges Heizelement in Wabenstruktur
IPC: H05B3/36
Filed: 2019-02-13
Abstract: Elektrisch leitfähige Heizschichten in Wabenstruktur (40) dadurch gekennzeichnet daß diese im Siebdruck sowie anderen bekannten Druckverfahren wie auch 3-D-Druck, Sprühverfahren usw. aufgebracht werden.
Patent DE-202019000803-U1 (DE)
Title: Schaufel zum Reinigen von Schnee oder Wasser auf unebenen Böden
IPC: E01H5/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Räumgerät zur Räumung von Eis, Schnee und Wasser insbesondere auf unebenen Steinböden und Rasenflächen (12), dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderkante (6) der Schaufel (4) eine im 80° - 100° -Winkel (9) angebrachte federnde Lippe (5) verbaut ist, die durch ihre Bauart bedingt Schnee, Schneematsch, Wasser und Eis aufnehmen und in die eigentliche Schaufel (4) befördern kann. Die Rückstellkräfte des Materials der Lippe (5) sorgen dafür, dass die Bodenhaftung gegeben ist und dennoch Hindernisse (11) überfahren werden können.
Patent DE-202019003734-U1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungsgerät
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Elektrisches Verbindungsgerät zum Verbinden von mindestens einem Sensordaten generierenden Sensor, insbesondere einem IO-Link-Sensor, und/oder mindestens einem Aktordaten verarbeitenden Aktor mit mindestens einer Cloud, mit einem Gehäuse, einer elektrischen Energieversorgung, mindestens einem Sensoranschluss und/oder mindestens einem Aktoranschluss, einem Sensormaster und/oder einem Aktormaster, einem Microcontroller und einem Sendemodul oder Sende- und Empfangsmodul.
Patent DE-202019100274-U1 (DE)
Title: Magnetische Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Magnetische Verriegelungsvorrichtung, umfassend:
 eine magnetische Verriegelung (10), die aufweist;
 ein Gehäuse (11);
 eine magnetische Verriegelungsanordnung (12), die im Gehäuse (11) montiert ist und Folgendes aufweist
 einen Verriegelungsbolzen (121), der horizontal beweglich im Gehäuse (121) montiert ist und aufweist
 einen Verriegelungsabschnitt (124), der aus dem Gehäuse (11) herausragen kann;
 ein magnetisiertes Element (122), das im Verriegelungsabschnitt (124) des Verriegelungsbolzens (121) montiert ist; und
 mindestens eine Rückstellfeder (123), die im Gehäuse (11) montiert und mit dem Gehäuse (11) und dem Verriegelungsbolzen (121) verbunden ist; und
 einen Verriegelungsmechanismus (13), der im Gehäuse (11) montiert und mit dem Verriegelungsbolzen (121) der magnetischen Verriegelungsanordnung (12) verbunden ist; und
 eine Eingriffsvorrichtung (20), die mit der Magnetverriegelungsvorrichtung (10) in Eingriff bringbar ist und aufweist
 einen Einrastsitz (21) mit einem darin ausgebildeten Verriegelungshohlraum (211), der mit einer der magnetischen Verriegelung (10) zugewandten Öffnung ausgebildet ist; und 
 eine magnetisch anziehende Anordnung (22), die im Verriegelungshohlraum (211) des Verriegelungsitzes (21) montiert ist und aufweist
 ein Magnetelement (221), das horizontal beweglich in dem Verriegelungshohlraum (211) des Verriegelungssitzes (21) montiert ist; und
 mindestens eine Druckfeder (222) mit zwei Enden, die jeweils an einer Innenwand des Rastsitzes (21) und dem Magnetelement (221) anliegen.
Patent DE-202019100919-U1 (DE)
Title: Schlauchleitung, insbesondere für Trinkwasseranwendungen
IPC: F16L11/04
Filed: 2019-02-19
Abstract: Schlauchleitung, insbesondere für Trinkwasseranwendungen, mit
 - einer polymeren elastischen Schicht (1), die ein thermoplastisches Elastomer (TPE) mit einer thermoplastischen Komponente (TK) und einer elastomeren Komponente (EK) enthält,
 - einer die elastische Schicht (1) umgebenden Armierungsschicht (2) und
 - optional einer die Armierungsschicht (2) umgebenden äußeren Schicht (5), vorzugsweise aus polymerem Material, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der elastischen Schicht (1) eine polymere Innenschicht (6) vorgesehen ist, deren innere Oberfläche einen freien Querschnitt (A) für den Transport eines zu führenden Fluids (F) begrenzt, und dass die Innenschicht (6) eine Härte Shore A von mehr als 85 aufweist.
Patent DE-202019101666-U1 (DE)
Title: Handrad mit Gewinde aus Metall mit einem von einer Schraube lösbaren Drehgriff
IPC: F16B39/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Handrad mit Gewinde, umfassend
 - eine Schraube, welche einen Schraubenkopf und ein Schraubengewinde (15) aufweist,
 - einen im Wesentlichen scheibenförmigen Drehgriff (1) aus Metall, umfassend eine axiale Durchführung (3) für das Schraubengewinde (15), welche einen geringeren Durchmesser als der Schraubenkopf aufweist
 - Fixierungsmittel für eine lösbare, kraft- und/oder formschlüssige Verbindung der Schraube mit dem Drehgriff (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgriff (1) und die Schraube durch das Fixierungsmittel gegen ein Verdrehen und eine axiale Verschiebung zwischen Drehgriff (1) und Schraube gesichert werden können.
Patent DE-202019104354-U1 (DE)
Title: Entgratbohrer
IPC: B23Q3/12
Filed: 2019-08-07
Abstract: Entgratbohrer, der auf einem Antriebsschaft (2) eines pneumatisch/elektrisch betriebenen Werkzeuges (1) montiert ist, wobei der Entgratbohrer (100) aufweist:einen Grundkörper (10), der an einem Ende einen konischen Schneidabschnitt (11) und an dem anderen Ende einen Montageabschnitt (12) aufweist, wobei der Montageabschnitt (12) mit einem Montageloch (13) versehen ist, in dem der Antriebsschaft (2) eingespannt ist; undeine Spannvorrichtung (20), die an dem Montageabschnitt (12) angebracht ist, wobei die Spannvorrichtung (20) teilweise in das Montageloch (13) vorsteht und in eine an dem Antriebsschaft (2) ausgebildete Ringnut (3) einraste.
Patent DE-202019105447-U1 (DE)
Title: Noppenbahn aus Kunststoff, insbesondere zum Einsatz als Drainage- und/oder Abdichtungsbahn, und Verbund von Noppenbahnen
IPC: E04F15/18
Filed: 2019-10-02
Abstract: Noppenbahn (1) aus Kunststoff, insbesondere zum Einsatz als Drainage- und/oder Abdichtungsbahn, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Längsseite große Klicknoppen (6) oder kleine Klicknoppen (7) aufweist, wobei die kleinen Klicknoppen (7) in die großen Klicknoppen (6) einrastend einsteckbar sind, wobei die großen Klicknoppen (6) und die kleinen Klicknoppen (7) zum einrastenden Verbinden miteinander ausgelegt sind.
Patent DE-202020003203-U1 (DE)
Title: Futterstation für Aquarien und Terrarien
IPC: A01K61/85
Filed: 2020-07-25
Abstract: Futterstation dadurch gekennzeichnet, dass sie für sich alleinstehend an lediglich einer Frontscheibe, Seitenscheibe oder Rückscheibe eines Aquariums/Terrariums, zur Schaffung eines abgegrenzten Bodengrundfreien Raumes im Aquarium/Terrarium verwendet werden kann.
Patent DE-202020100779-U1 (DE)
Title: Fahrschalter für ein Fahrzeug sowie Armlehne für einen solchen Fahrschalter und Fahrstand mit einem solchen Fahrschalter und einer solchen Armlehne
IPC: G05G1/04
Filed: 2020-02-13
Abstract: Fahrschalter für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Schienenfahrzeug mit einem ein- oder mehraxial schwenkbaren Bedienhebel (4), der zusammen mit zumindest einem mit diesem zusammenwirkenden Schaltorgan Teil eines Fahrschaltermoduls (5) ist, welches Fahrschaltermodul (5) gegenüber einem das Fahrschaltermodul (5) tragenden Rahmenteil (7) zu seiner Höheneinrichtung verstellbar ist, wobei zum Zwecke einer Höheneinrichtbarkeit das Fahrschaltermodul (5) mit zumindest einem Führungsmittel (11, 11.1) an einem von dem Rahmenteil (7) getragenen komplementären Führungsmittel (10, 10.1) geführt und das eine Ende einer blockierbaren Gasdruckfeder daran angeschlossen ist, deren anderes Ende an einem gegenüber dem Fahrschaltermodul (5) ortsfesten Widerlager anschließbar ist.
Patent DE-202020101074-U1 (DE)
Title: Wohngebäude sowie Gebäudeanordnung
IPC: E04H1/04
Filed: 2020-02-27
Abstract: Wohngebäude (10, 20, 30), insbesondere Mehrfamiliengebäude, mit mindestens einem abgeschlossen Wohnungsbereich (1), wobei der Wohnungsbereich (1) mindestens einem Raum vorzugsweise einer Mehrzahl von Räumen (2a - 2n), sowie einer Gebäudeinstallation (3), die vertikal im Wohngebäude (1) verlaufend installiert ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Wohngebäude (10, 20, 30) in ein erstes Gebäudemodul (4a) sowie ein zweites Gebäudemodul (4b) aufgeteilt ist,
 das erste Gebäudemodul (4a) sowie das zweite Gebäudemodul (4b) durch eine Trennlinie (5) voneinander getrennt sind,
 die Trennlinie (5) von der einer Seite (6a) zu gegenüberliegenden Seite (6b) des Wohngebäudes verläuft,
 ausgehend von der Trennlinie (5) ein Flächenerweiterungsbereich (7) vorgesehen ist, um den die gesamte Gebäudefläche zusätzlich zu den Flächen des ersten Gebäudemoduls (4a) sowie zweiten Gebäudemoduls (4b) vergrößerbar ist, und
 die Statik des Wohngebäudes (1) und der maximale Flächenerweiterungsbereich (7) derart konzipiert sind, dass bei einer Veränderung des Flächenerweiterungsbereichs (7) bis zu dessen Maximalwert X die Statik des Wohngebäudes (1) nicht verändert werden muss.
Patent DE-202020102055-U1 (DE)
Title: Entspannungsraumeinheit für Personen
IPC: A61M21/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Eine Entspannungsraumeinheit zur Entspannung von Personen, umfassend:
 a) eine Raumeinheit (1) mit einem Kuppeldach (7), wobei die Raumeinheit (1) ausgebildet ist, dass die Person darunter sitzen oder liegen kann, und wobei das Kuppeldach (7) ausgebildet ist, dass die Person zumindest oberhalb und zu einem Drittel seitlich abgedeckt ist; gekennzeichnet durch
 b) eine Lichteinheit (2), die ausgebildet ist, ein Licht mit einer automatisch wechselnden Lichtwellenlänge in die Raumeinheit einzustrahlen;
 c) eine Audioeinheit (3), die einen Lautsprecher oder einen Anschluss für einen Kopfhörer aufweist, die ausgebildet ist, mindestens einen Audio-Datensatz abzuspielen und in der Raumeinheit (1) über den Lautsprecher oder den Kopfhörer wiederzugeben;
 d) einen Zerstäuber (4), der ausgebildet ist, ein ätherisches Öl in der Raumeinheit (1) zu zerstäuben;
 e) eine Liegeeinheit (5), die ausgebildet ist, in der Raumeinheit (1) unter dem Kuppeldach (7) angeordnet werden zu können und die Person zu tragen.
Patent DE-202020105036-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil mit integriertem Überdruckventil
IPC: F16K17/18
Filed: 2020-09-01
Abstract: Rückschlagventil (1) mit einem Ventilkörper (3), der (3) von dem in Durchströmrichtung (Pfl) anströmenden Wasser aus einer Schließstellung, in welcher Schließstellung der Ventilkörper (3) an einem ersten Ventilsitz (4) dicht anliegt, gegen eine Rückstellkraft in eine Offenstellung, in welcher der Ventilkörper (3) vom ersten Ventilsitz (4) abgehoben ist, bewegbar ist, und mit einem Überdruckventil (5), das (5) einen Schließkörper (6) hat, welcher (6) durch den Druck des entgegen der Durchströmrichtung (Pfl) rückströmenden Wassers von einer Schließstellung, in welcher der Schließkörper (6) an einem zweiten Ventilsitz (7) dicht anliegt, gegen eine Rückstellkraft in eine Offenposition, in welcher Offenposition der Schließkörper (6) vom zweiten Ventilsitz (7) abgehoben ist, bewegbar ist, wobei die auf den Schließkörper (6) des Überdruckventils (5) einwirkende Rückstellkraft im Vergleich zu der auf den Ventilkörper (3) einwirkenden Rückstellkraft größer ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (6) des Überdruckventils (5) einen Schließkörperkern (8) aus einem ersten Material aufweist, welcher Schließkörperkern (8) zumindest in seinem in Schließstellung am zweiten Ventilsitz (7) dicht anliegenden Teilbereich eine Haut oder eine Schicht (9) aus einem zweiten, demgegenüber weicheren und/oder elastischen Material trägt.
Patent DE-202021002788-U1 (DE)
Title: Pflanz-Hochbeet-Schutzschwenkdach
IPC: A01G9/28
Filed: 2021-08-17
Abstract: Hochbeet-Schutzdach-Schwenkarme aus stabiler V- Verstrebung, mehrfach höhenverstellbar und Dachschrägeinstellung durch Steckbolzen ein zu stellen und sichern.
Patent DE-202021100041-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verbesserten Bereitstellung von Materialen für eine Verbundscheibe
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-01-06
Abstract: Vorrichtung zur verbesserten Bereitstellung von Materialen für eine Verbundscheibe (V), die Verbundscheibe aufweisend zumindest ein erstes Substrat (S1) und ein zweites Substrat (S2) sowie eine Zwischenfolie (F), die Vorrichtung aufweisend
 • Eine Messeinrichtung (M) zur optischen Vermessung von einem oder mehreren Substraten (S1, S2), dergestalt, dass für ein Substrat eine digitale Repräsentation von Oberflächen-Profilen im 3-Dimensionalen Raum bereitgestellt wird,
 • Bearbeitungseinrichtung (B) zur lokalen Bearbeitung einer Zwischenfolie (F),
 • Einrichtungsmittel (E), welche basierend auf den digitalen Repräsentationen für das erste Substrat (S1) und das zweite Substrat (S2) die Bearbeitungseinrichtung (B) derart einrichten, dass ein gewünschtes Zielprofil für eine Verbundscheibe erreicht wird.
Patent DE-202021102343-U1 (DE)
Title: Autonomer mobiler Roboter zur Aufnahme, zum Transport und zum Absetzen von Ladungsträgern
IPC: B66F9/06
Filed: 2021-04-30
Abstract: Autonomer mobiler Roboter (AMR) (1) ausgebildet zum Aufnehmen, Abstellen und Transportieren von Ladungsträgern (8), umfassend wenigstens ein Fahrgestell (2) von zumindest näherungsweise rechteckförmiger Basisgestalt mit einer Vorzugslängsachse und einer Vorzugsquerachse, wobei die Vorzugslängsachse und die Vorzugsquerachse eine Fahrgestellebene aufspannen, mit einem Fahrwerk, einem Antrieb, einer Steuerung und mit wenigstens einer Ladungsträgeraufnahmeeinrichtung, die zum Greifen wenigstens eines Ladungsträgers (8), zum Anheben des Ladungsträgers (8) von einem Boden und/oder zum Absenken bzw. zum Abstellen des Ladungsträgers (8) auf einem Boden in einem Bereich und/oder an einer Stelle in der Umgebung des Fahrgestells (2) sowie zum Tragen des wenigstens einen Ladungsträgers (8) zumindest partiell über dem Fahrgestell (2) und/oder zum Abstellen des wenigstens einen Ladungsträgers (8) auf dem Fahrgestell (2) und/oder zum Anheben des wenigstens eines Ladungsträgers (8) vom Fahrgestell (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladungsträgeraufnahmeeinrichtung zumindest zwei, in bezüglich des Fahrgestells (2) gegenüberliegenden längsseitigen Bereichen angeordnete, wenigstens in einer Ebene senkrecht zu der Fahrgestellebene schwenkbare Arme (6) oder entlang einer zu der Fahrgestellebene senkrechten Vertikalachse bewegbare, sich parallel zu der Vorzugslängsrichtung erstreckende und telekopierbare Ausleger (13) umfasst und, dass die Ladungsträgeraufnahmeeinrichtung zum stirnseitigen (An-)Greifen an und/oder stirnseitigen (Ein-)Greifen in den Ladungsträger (8) oder zum beiderseitigen längsseitigen (An-)Greifen an und/oder (Ein-)Greifen in den Ladungsträger (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202021103433-U1 (DE)
Title: Automatisierte mobile Einrichtung zur Erfassung und Klassifizierung von Karosserieschäden, insbesondere an einem Fahrzeug wie einem Auto
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-06-28
Abstract: Automatisierte mobile Einrichtung zur Erfassung und Klassifizierung von Karosserieschaden, insbesondere bei einem Fahrzeug wie einem Auto, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Containerstruktur beinhaltet, deren Inneres in zwei Bereiche unterteilt ist: einen Abtastungsbereich, der eine Abtastungseinheit beherbergt, und einen Verwaltungsbereich, der eine Bürofläche für einen oder mehrere Bediener der Abtastungseinheit begründet.
Patent DE-202021103924-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung
IPC: F16K21/00
Filed: 2021-07-22
Abstract: Auslassventilanordnung (10) zum Entleeren eines Wasserreservoirs enthaltend
 (a) ein wasserführendes Gehäuse;
 (b) ein in dem Gehäuse angeordnetes Auslassventil mit einem Ventilsitz und einem mit dem Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilschließkörper;
 (b) einen drehbaren Stellgriff; und
 (c) eine mit dem Ventilschließkörper verbundene Ventilspindel, welche bei Drehung des Stellgriffs eine Axialbewegung zum Öffnen und Schließen des Ventils ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass
 (e) der Ventilschließkörper mit einer Ventildichtung versehen ist, welche den Ventilschließkörper bei geschlossenem Auslassventil gegenüber dem Ventilsitz ausschließlich in radialer Richtung abdichtet; und
 (f) ein Anschlag an der Ventilspindel vorgesehen ist, welcher mit einem in dem Stellgriff gehaltenen Bauteil zusammenwirkt, so dass die Axialbewegung der Ventilspindel in Schließrichtung durch den Anschlag begrenzt ist.
Patent DE-202021106332-U1 (DE)
Title: Montagehilfe
IPC: E06B1/60
Filed: 2021-11-19
Abstract: Montagehilfe (15) für das Befestigen eines Rahmens (7) eines rahmengetragenen Bauteils (1) wie eines Fensters oder einer Tür oder dergleichen an einer Laibung (9) einer Wandöffnung (3) unter Verwendung mindestens eines Befestigungsankers (13), der einen distalen Ankerabschnitt (21) und einen proximalen Ankerabschnitt (23) aufweist, wobei bestimmungsgemäß der distale Ankerabschnitt (21) zumindest teilweise in einem Zwischenraum (17) zwischen dem Rahmen (7) und der Laibung (9) liegt und der proximale Ankerabschnitt (23) zumindest teilweise außerhalb des Zwischenraums (17) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehilfe (15) ein Befestigungselement (47) zur lösbaren Verbindung mit dem proximalen Ankerabschnitt (23) und ein Positionierungselement (27) aufweist, wobei das Positionierungselement (27) durch den Rahmen (7) in den distalen Ankerabschnitt (21) steckbar ist.