baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2241216-A5 (FR)
Title: Speed varying device for general use - is for automobiles, machine tools etc. and has two discs separated by rollers
IPC: F16H15/12
Filed: 1973-08-16
Granted: 1975-03-14
Abstract: A common type is based on a circular surface on which is a friction roller, the radial distance of which can be varied. This roller connects with the output shaft. This type cannot be used in automobiles, for various reasons. The input has two spaced circular discs. Between them are a pair of rollers, in contact with each other and in contact with the discs. The rollers can be moved radially by a pinion and crown wheel arrangement. When being moved, the rollers can be tilted from their normal position.
Patent FR-2245180-A5 (FR)
Title: Machine for restoring documents - restoration liquid is sucked through documents using non-drip release flaps
IPC: B44F1/12
Filed: 1973-09-25
Granted: 1975-04-18
Abstract: A housing (2) contains a pump (4) driven by a motor (6) and connected to a shallow trough (10) by a control valve (20). Above the trough is a silk screen supported by a plastics grid over which are two corrugated flaps (44, 46) and above these is a liquid reservoir (40) with an inflatable seal (42) around its base. The reservoir is tilted to place the documents on the silk screen, then lowered, the seal inflated, and the flaps lowered to hold the document. The reservoir is filled with water and the restoring mixture added, and the pump switched on. After treatment, the flaps are raised, and the corrugations prevent liquid running or dripping onto the documents, but causes it to drain to the sides. The pump is shut off and the documents removed.
Patent CH-696407-A5 (CH)
Title: Security system for a cabinet, e.g. for storing files, has several pull-out rack-mounted units with associated sensors
Inventor: BADERTSCHER ANDREAS
IPC: E05B65/463
Filed: 2001-07-12
Abstract: The cabinet has a number of pull-out rack-mounted units. These locate on guides fixed to the side panels. Security is provided by sensors (4) that are typically Reed sensors. These connect via an interface to a controller (7) and electromagnets (1,2) at the rear control release. Units are identified by a code.
Patent DD-146305-A5 (DD)
Title: Superlegierung mit einem gehalt an metallen der platingruppe
Inventor: COUPLAND DUNCAN R
IPC: C22C19/05
Filed: 1979-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Legierungen mit einem Gehalt an Metallen der Platingruppe und auf Anwendungen derartiger Legierungen. Im besonderen bezieht sich die vorliegende Erfindung auf Superlegierungen mit einem Gehalt an Metallen der Platingruppe und auf deren Anwendungen. Im besonderen werden die Superlegierungen gemaesz der vorliegenden Erfindung, abgesehen von Verunreinigungen, durch die folgende Zusammensetzung gekennzeichnet: a.) 5 Ma.-% bis 25 Ma.-% Chrom, b.) 2 Ma.-% bis 7 Ma.-% Aluminium, c.) 0,5 Ma.-% bis 5 Ma.-% Titan, d.) wenigstens eines der Metalle Yttrium und Skandium in einem Gesamtmengenanteil von 0,01 Ma.-%, e.) eines oder mehrere der Metalle der Platingruppe Platin, Palladium, Rhodium, Iridium, Osmium und Ruthenium in einem Gesamtmengenanteil von 3 Ma.-% bis 15 Ma.-% und f.) Nickel zur Herstellung des Gleichgewichtes.
Patent DD-202063-A5 (DD)
Title: Freilaufkupplung
Inventor: GORIN MIKHAIL P
IPC: F16D41/00
Filed: 1981-07-10
Abstract: Die Freilaufkupplung ist zur Verwendung als Antrieb fuer Kraftwagen- und Traktorenstarter zum Anwerfen von Verbrennungsmotoren bestimmt. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Belastungsfaehigkeit und Zuverlaessigkeit der Freilaufkupplung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Freilaufkupplung zu schaffen, bei der eine Erhoehung der Belastungsfaehigkeit ohne Vergroesserung der Hauptmasse gewaehrleistet ist. Die erfindungsgemaesse Freilaufkupplung enthaelt einen Aussenring, einen Doppelexzenter und Exzenterbuechsen. Der Doppelexzenter ist im mittleren Teil mit Nocken ausgefuehrt, die das gleiche Profil und die gleiche Exzentrizitaet wie die Exzenterscheiben aufweisen, und steht in Wechselwirkung mit der Innenflaeche der Exzenterbuechsen mit den aeusseren Radialansaetzen, mit welchen ihrerseits die zylindrische Innenflaeche des Aussenrings in Wechselwirkung steht.
Patent DD-217371-A5 (DD)
Title: Halbleiterbauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: KUCK MARK A
IPC: C23C14/06
Filed: 1982-12-30
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer neuen Klasse von brauchbaren Halbleitermaterialien. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, catenierte Phosphormaterialien und dafuer geeignete Herstellungsverfahren zu schaffen, ihre Anwendung sowie Halbleiter und andere Bauelemente, bei denen sie verwendet werden, anzugeben. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein fester MPx-Film, abgeschieden auf einem Substrat, dadurch gekennzeichnet ist, dass M ein oder mehrere Metalle und P ein oder mehrere Pnictide darstellt. Die neue Form eines festen phosphorhaltigen Materials ist dadurch gekennzeichnet, dass die Phosphoratome durch mehrfache, kovalente Phosphor-Phosphor-Bindungen miteinander verbunden sind, die im wesentlichen pentagonale Roehren verbundener Phosphoratome bilden, deren lokale Ordnung im wesentlichen durch den Phosphor durch eben diese roehrenfoermige Anordnung voellig definiert wird, bei der vorherrschend alle ihre Achsen generell parallel zueinander angeordnet sind. Diese Halbleiter gehoeren zur Klasse polymerbildender, trivalenter Atomarten, die homatomische Kovalenzbindungen mit einer Koordinationszahl von etwas unter drei bilden. Fig. 1
Patent DD-228217-A5 (DD)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: MAUK GERHARD
IPC: B60C17/00
Filed: 1984-08-30
Abstract: Luftbereiftes Fahrzeugrad mit einer starren Tiefbettfelge und mit einem Reifen, bei dem die Felge sich im wesentlichen radial nach innen erstreckende Felgenhoerner und neben diesen am radial inneren Umfang Sitzflaechen fuer den Reifen und neben den Sitzflaechen Montagevertiefungen (Hochbett) aufweist, die von den Seitenwaenden des Tiefbetts begrenzt werden und bei dem radial aussen neben dem Tiefbett Notlaufstuetzflaechen vorhanden sind. Durch die Erfindung soll ein Fahrzeugrad zur Verfuegung gestellt werden, das zuverlaessig in der Anwendung ist und bei dem die Fahreigenschaften von Reifen und Felge bei einem normalen Fahrbetrieb durch die Ausbildung zu einem Notlaufrad nicht beeintraechtigt und die radial innen auf der Felge befindlichen Reifenwuelste nicht durch uebermaessige Bremswaermeeinwirkung geschaedigt werden. Zur Erhoehung der Formstabilitaet der Felge und als Schutz fuer den Reifen wird vorgeschlagen, dass von zumindest einer der Waende des Tiefbetts ein Schutzring ausgeht, dessen Wand in Querrichtung im wesentlichen nach axial aussen verlaeuft und den Reifenwulst gegen Bremswaermeeinstrahlung schuetzt. Fig. 4
Patent DD-233084-A5 (DD)
Title: Siebvorrichtung
Inventor: FRITZ HERMANN
IPC: B07B1/28
Filed: 1985-02-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Siebvorrichtung mit einer in Schwingungen versetzbaren Tragkonstruktion. Aufgabe der Erfindung ist es, mit einfachem konstruktivem Aufwand eine annaehernd lineare Schwingung der Siebmatten ohne das Vorsehen von Fuehrungen zu erreichen. Das wird bei einer Siebvorrichtung mit einer in Schwingungen versetzbaren Tragkonstrukion, welche aus zwei durch erste Quertraeger verbundenen Seitenwangen besteht und einem ueber Federelemente mit der Tragkonstrukion verbundenen Masseteil, welcher aus zwei zu beiden Seiten der Seitenwangen angeordneten und durch zweite Quertraeger verbundenen Seitentraegern gebildet ist, wobei elastische Siebmatten zwischen je einem ersten und je einem zweiten Quertraeger eingespannt sind, dadurch erreicht, dass die Seitentraeger in Laengsrichtung an mehreren Stellen zwischen zwei mit den Seitenwangen verbundenen Federelementen eingespannt sind und die zweiten Quertraeger durch fensterartige Oeffnungen der Seitenwangen gefuehrt sind. Fig. 1
Patent DD-294134-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleiterstrahlungsemitterdioden
Inventor: HECKNER KARL-HEINZ
IPC: H01L21/306
Filed: 1987-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Halbleiterstrahlungsemitterdioden. Sie wird bei der Herstellung effizienter Strahlungsemitterdioden und -displays im sichtbaren und infraroten Strahlungsbereich angewendet. Mit Hilfe von plasmagestuetzten, Sputter- oder Bedampfungsverfahren werden transparente, leitfaehige Oxidschichten mit hohem Brechnungsindex auf AIIIBV-Verbindungs- oder Mischverbindungshalbleiteroberflaechen mit dem Ziel einer Verbesserung der Querleitfaehigkeit und damit der Homogenitaet der Lichtabstrahlung und durch Aufbringen einer l/4-Auskoppelschicht die Effizienz der Halbleiterstrahlungsdioden aufgebracht. Es handelt sich dabei vorzugsweise um dotierte Indiumoxidschichten, die leicht chemigrafierbar sind und nach einer entsprechenden Temperbehandlung eine gute Querleitfaehigkeit bei hinreichender Transparenz aufweisen.{Halbleiterstrahlungsemitterdioden, plasmagestuetzt; Sputterverfahren, transparent, leitfaehig; Oxidschichten; Homogenitaet; Lichtabstrahlung; Effizienz, dotieren; Indium; Chemigrafie}
Patent DD-284554-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum lesen und schreiben von informationen in dynamischen halbleiterspeichern
Inventor: DOBRITZ STEPHAN
IPC: G11C7/00
Filed: 1989-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Lesen und Schreiben von Informationen in dynamischen Halbleiterspeichern, die in CMOS-Technologie gefertigt wurden. Erfindungsgemaesz ist die Vorladeschaltung der inneren Datenleitungen mit Ucc/2 verbunden. Der Leseverstaerker enthaelt einen n-Latch und einen p-Latch, die symmetrisch und zeitverschoben angesteuert werden. Die Schreibstufen, mit denen die aeuszeren Datenleitungen mit den inneren Datenleitungen verbunden sind, sind tristatesteuerbar.{Schaltungsanordnung; Vorladeschaltung; Lesen; Leseverstaerker; Schreiben; n-Latch; p-Latch; Information; Tristate-Schreibstufen}
Patent DD-286207-A5 (DD)
Title: Getriebe zur umwandlung einer hin- und hergehenden bewegung in eine links- oder rechtsdrehende bewegung
Inventor: GOESSEL HELMUT
IPC: F16H49/00
Filed: 1989-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe zur Umwandlung einer geradlinigen hin- und hergehenden Bewegung in eine links- oder rechtsdrehende Bewegung. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines Getriebes, das einen geringen Platzbedarf aufweist. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines ebenen, stosz- und totlagenfreien Getriebes mit einem Drehwinkel im Bereich um 180. Die Loesung besteht aus einem gestellfesten Fuehrungsteil, welches zwei stetige Kurvenbahnen aufweist, die den Drehpunkt fuer ein drehbewegliches Getriebeteil einschlieszen und wenigstens einen gemeinsamen, sich normal zum Drehpunkt erstreckenden Kurvenendbereich aufweisen, welchem ein Kurvenabschnitte aufweisender Steuerschieber zugeordnet ist, wobei eine der Kurvenbahnen einen am hin- und hergehenden Getriebeteil angeordneten Gelenkbolzen aufnimmt, welcher das drehbewegliche Getriebeteil fuehrt.{Kurvenbahn mit Kurvenendbereich; Steuerschieber mit Kurvenabschnitt; hin- und hergehendes Getriebeteil mit Gelenkbolzen; drehbewegliches Getriebeteil mit Werkstueckaufnahme; Sensorsteuerung}
Patent DD-290703-A5 (DD)
Title: Einstroemung einer einschaligen dampfturbine mit duesengruppenregelung
Inventor: BIRKE WERNER
IPC: F01D9/02
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Einstroemung von einschaligen Dampfturbinen mit Duesengruppenregelung und zwei auf dem Dampfturbinengehaeuseoberteil aufgesetzten Regelventilgehaeusen sowie Regelventilen, insbesondere fuer Entnahme-Turbinen mehrgehaeusiger Bauart. Das Merkmal der Erfindung besteht darin, dasz die einzelnen Duesenkaesten waermesymmetrisch mit dem jeweiligen Turbinengehaeuse vorzugsweise verschweiszt, frei dehnbar sind und dasz zur Zufuehrung des Dampfes aus den angeschweiszten Regelventilgehaeusen zu den unteren Duesenkaesten im Turbinengehaeuse Stutzen integriert und eingeschweiszt sind. Figur{Dampfturbine; Duesengruppenregelung; Dampfturbinengehaeuseoberteil; Regelventilgehaeuse; Regelventil; Entnahme-Turbine; Duesenkaesten; Einstroemung; Turbinengehaeuse}
Patent DD-293951-A5 (DD)
Title: Fischkoeder
Inventor: MORTON PETER
IPC: A01K85/01
Filed: 1990-04-26
Abstract: Ein Fischkoeder, der hauptsaechlich fuer die Anwendung auf langleiniges Fischen abgestellt ist, enthaelt natuerliches Koedermaterial, wie Fisch, Tintenfisch, Schalentiere, Fischabfall, dehydriertes oder gefrorenes trockenes Fischmehl und/oder Fischtran * das in einem poroesen Gehaeuse (1, 2) eingeschlossen ist. Das Gehaeuse umgibt den vollstaendigen Koeder und ist aus einer semipermeablen Membran (1) und einer gitterartigen Verstaerkungsschicht (2) hergestellt. Die semipermeable Membran (1) besteht vorzugsweise aus Collagenmaterial, das den Durchtritt von Fischtran und Aromabestandteilen des natuerlichen Koeders (3) in das umgebende Wasser hinein erlaubt, um Fisch anzulocken. Das verstaerkende Gitter (2) ist vorzugsweise aus geknuepftem oder gestricktem rohrfoermigem Bandagenmaterial aus Baumwolle gefertigt und gibt dem Koederpack Stabilitaet und stellt sicher, dasz der Koederpack am Haken (5) gehalten wird.{Koedermaterial; Gehaeuse; Membran; Verstaerkungsschicht, gitterartig; Gitter; Koederpack; Stabilitaet}
Patent DD-296270-A5 (DD)
Title: Verfahren zur thermischen behandlung von 1,2-dichlorethanfraktionen fuer die vinylchloridherstellung
Inventor: ZYCHLINSKI WOLFGANG
IPC: C07C21/06
Filed: 1990-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Behandlung von 1,2-Dichlorethanfraktionen, die nach bekannten Verfahren hergestellt, aus der unvollstaendigen thermischen Spaltung von 1,2-Dichlorethan zu Vinylchlorid und Chlorwasserstoff zurueckgewonnen oder durch Mischung derartiger Fraktionen erhalten werden. Die thermische Behandlung wird erfindungsgemaesz bei Temperaturen zwischen 80 und 270C im Zweiphasengebiet gasfoermig - fluessig in Gegenwart von Formkoerpern durchgefuehrt, die Molekularsiebe mit Porenoeffnungen zwischen 3 und 10 A enthalten, wobei Einsatzprodukt/Formkoerperbelastungen zwischen 0,5 und 2,5 Nm3/kgh und Fluessigkeitsbelastungen fuer 1,2-Dichlorethan von 2 bis 8 l/kgh eingestellt werden. Dadurch ist es moeglich, Einsatzprodukte zu erhalten, die bei der thermischen Spaltung des 1,2-Dichlorethans zu Vinylchlorid und Chlorwasserstoff unter vergleichbaren aeuszeren Bedingungen zu hoeheren Raum-Zeit-Ausbeuten, geringerer Koksbildung und zu niedrigeren spezifischen Energieverbraeuchen fuehren, als das fuer die Umsetzung der unbehandelten Fraktionen der Fall ist.{1,2-Dichlorethan; thermische Spaltung; Vinylchlorid; Alumosilicate; Molekularsiebe; Raum-Zeit-Ausbeute; spezifischer Energieverbrauch; Behandlung}
Patent DD-297282-A5 (DD)
Title: Lithium-brom-festelektrolyt-batterie und verfahren zu deren herstellung
Inventor: FUELLBIER HARRY
IPC: H01M4/38
Filed: 1990-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithium-Brom-Festelektrolytbatterie, die aus einer mit einem Alkalimetall-Kohlenwasserstoff-Addukt beschichteten Lithiummetallanode, einer festen, ein polybromid- bzw. brom-charge-transferkomplexbildendes Traegermaterial mit hohem Bromgehalt enthaltende und mit einem fluessigen Polybromid an der Oberflaeche benetzten Katode sowie einem sich waehrend der Entladereaktion zwischen den Elektrodenkontaktflaechen "in situ" bildenden lithiumionenleitenden Festelektrolyt besteht und ein gutes Entladeverhalten sowie hohe Langzeitstabilitaet aufweist. Zur Herstellung der Lithium-Brom-Festelektrolyt-Batterie wird auf die Lithiummetallanode die Loesung eines adduktbildenden Aromaten-Kohlenwasserstoffs in einer solvatisierenden Solvenskomponente aufgetragen und darueber schichtweise eine feste Bromkatode, indem das wasserfreie, raumnetzstrukturierte Styren-DVB-Copolymere mit hohem Bromgehalt oder ein Gemisch mit einer bromgesaettigten Aktivkohlekomponente unter Druck verdichtet wird, angeordnet, wobei zuvor die Katodenoberflaeche mit einem fluessigen Polybromid benetzt und dadurch der Elektrodenkontakt verbessert wird.{Lithium; Brom; Polybromid; Brom-Charge-Transfer-Komplex; Traegermaterial; Alkalimetall-Kohlenwasserstoff-Addukt; Festelektrolyt; Anode; Katode; Batterie}
Patent BE-1013924-A5 (BE)
Title: Mowing machine e.g. grass cutter driven by internal combustion engine, with sound produced by engine being muffled
IPC: F01P5/04
Filed: 2001-01-17
Granted: 2002-12-03
Abstract: The mowing machine comprises blades (12) drivable by a combustion engine (1), and a wall (16) provided opposite the blades which lets the exhaust gases originating from the combustion engine escape against the wall via exhaust duct (17). The wall is formed by a shielding element situated above the blade, so that the exhaust gases flow into the operating space (18) of blades situated under the shielding element and partly surrounded. A sound deadening hood can be provided around the exhaust and/or the engine.
Patent BE-1017313-A5 (BE)
Title: Appareil et article pour le polissage de pierres precieuses.
Inventor: GLEICHER NOAM
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-06-03
Abstract: La prÚsente invention concerne un appareil (100, 240) pour travailler des pierres prÚcieuses, comprenant un article Ó abraser (108) et un support rotatif (104) avec un dispositif de guidage (162) pour maintenir et faire tourner ledit article (108), caractÚrisÚ en ce que l'article Ó abraser (108) a un trou de montage (186) sensiblement plus grand que ledit dispositif de guidage (162) et un dispositif d'Úquilibrage (110) facilite l'Úquilibrage dudit article (108), et un outil (112) de retrait d'article Ó abraser peut Ûtre Ó mÛme de retirer ledit article Ó abraser (108) dudit support rotatif (104).
Patent AR-121466-A5 (AR)
Title: Estructura insertada en un sistema de distribución neumático para máquinas e implementos agrícolas
Inventor: TRENNEPHOL TILA STAPELBROEK
IPC: A01C7/20
Filed: 2021-07-23
Abstract: Una estructura insertada en un sistema de distribución neumático para máquinas e implementos agrícolas, del tipo que contiene una turbina (1), conductos de insuflación de aire (2), un depósito de productos sólidos - semillas, fertilizantes, etc. (3), embudos de conducción de productos sólidos (4), cámaras de mezcla del aire con productos sólidos (5), conductores de flujo de la mezcla - aire y productos sólidos (6) y distribuidores circulares de cabeza (7), donde el divisor homogeneizador del flujo de la mezcla - aire y productos sólidos (8), en una geometría alternativa (C), comprende un cuerpo cilíndrico (17), en cuya pared interna están fijadas aletas (11), distribuidas equidistantemente e inclinadas, formando cámaras homogeneizadoras (13) del flujo de la mezcla - aire y productos sólidos.
Patent DE-112008000095-A5 (DE)
Inventor: KIRCHMEIER THOMAS
IPC: H01J37/32
Filed: 2008-07-22
Abstract: The apparatus has a register (350) for storing an automatic gain control (AGC) value for one section having an AGC signal and a voltage gain controller (360) for generating a voltage gain control value (361) in another section having an reception enable signal. The voltage gain control value is generated even in an initial frame transmission section by the AGC value detected in the previous section. The generated voltage gain control value is transferred to a voltage gain amplifier (320) and converted to analog using a digital to analog converter (370) and input to a voltage gain amplifier. An independent claim is also included for a method of controlling voltage gain in an ultra wideband receiving apparatus.
Patent BE-1006367-A6 (BE)
Title: Un montage prefabrique d'un encadrement de porte en bois et un procede de fabrication d'un montage d'encadrement de porte.
Inventor: SMITH HENRY
IPC: E06B1/10
Filed: 1994-02-28
Granted: 1994-08-02
Abstract: Un encadrement préfabriqué de porte en bois (40) destiné à être monté dans une ouverture associée (41) dans un mur (42) comprend un cadre de montage extérieur (45) portant une porte. Le cadre de montage (45) peut être engagé à l'intérieur de l'ouverture (41) et présente un encadrement de montage fixé par un rebord (57) afin d'être engagé contre une face du mur (42) sur un contour de l'ouverture (41). Un cadre intérieur (46) peut être engagé avec le cadre de montage (45). Le cadre intérieur (46) présente un encadrement intérieur (83) afin d'être engagé contre une face opposée du mur (42). Un tasseau d'arrêt de porte (64) est monté sur une face interne (52) du cadre de montage (45) sur un côté de l'encadrement (57) et fait saillie du cadr de montage (45) afin d'être engagé avec le cadre intérieur (46). Une garniture (62) est montée sur une face extérieure du cadre de montage (45) définissant avec le tasseau d'arrêt de porte (64) un socle destiné à la réception du cadre intérieur (46). Les cadres peuvent donc être préfabriqués et poussés ensemble à partir des côtés opposés de l'ouverture (41) pour le blocage des cadres (45, 46) afin de monter l'encadrement
Patent BE-1009617-A6 (BE)
Title: Toestel voor verwarmen van eetwaren met droge methode.
Inventor: HOEBERIGS JEAN MARIE MATHIEU
IPC: A47J37/12
Filed: 1995-09-28
Granted: 1997-06-03
Abstract: Een toestel (10) omvat een verwarmingsruimte (11) voor het onderbrengen van de eetwaren, verwarmingsmiddelen (14) en een ventilator (16) voor het creëren van een warme-luchtstroom, en verder middelen (17,19,20,22,24,26,28) die de verwarmingsruimte kunnen onderwerpen aan een schommelende beweging rond een horizontale as (13). De verwarmingsruimte (11) is nagenoeg gesloten en de verwarmingsmiddelen (14) en ventilator (16) bevinden zich binnen de verwarmingsruimte (11) en zijn vast verbonden zijn aan de verwarmingsruimte (11) zodanig dat de relatieve afstand tussen de verwarmingsmiddelen en de eetwaren zich niet wijzigt tijdens de schommelende beweging.
Patent BE-1010836-A6 (BE)
Title: Caisson de douche horizontal d'hydromassage.
IPC: A61H9/00
Filed: 1997-01-07
Granted: 1999-02-02
Abstract: L'invention concerne un caisson de douche horizontal d'hydromassage au contraire des systèmes de douche de massage verticale ou l'on se tient debout, ce qui demande à la musculature qui agis sur l'ossature comme les haubans sur le mât d'un bateau un effort et une contraction permanente. L'appareil, permet de s'allonger sur le ventre comme sur une table de masseur, ce qui permet un relâchement musculaire total. L'appareil se compose d'un bac horizontal permettant de s'allonger qui contient l'eau et qui servira là récolter. Sur ce bac viens ce fixer à l'aide de charnières une coupole qui se referme sur lui au plafond de la coupole sont fixées des rampes de pulvérisation permettant de couvrir toute sa longueur. Ces rampes, sont fixée par l'intermédiaire de joint rotatif qui leurs permettent une rotation transmise par une barre d'accouplement qui induit un mouvement de balancier aux buses de pulvérisation positionnées sur celle-ci les jets permettent le recouvrement maximal des surfaces exposées dessous. Les deux parties décrites ci-dessus et assemblées sont posées sur une armature de support, elle-même garnie de panneau d'habillage. A l'intérieur de l'armature...
Patent BE-1011635-A6 (BE)
Title: Support element, support construction for flower boxes and flowerpots that use such a support and a method for mounting flower boxes on a wall
IPC: A47H27/00
Filed: 1997-12-23
Granted: 1999-11-09
Abstract: Support element, more specifically a support element (1) to support flower boxes (2), or hanging flower pots (38) to these, characterised by the fact that it at least comprises an elongated body (4), that is fitted on one end with an elongated attachment section (6) with which this support element (3) can be attached into an opening (26) in a wall (7), more specifically a drilled hole.<IMAGE>