baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004056391-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit einer Glas- oder Glaskeramik-Kochfläche und zugehöriges Kochgeschirr
Inventor: WITTE HANS-JOACHIM
IPC: F24C7/08
Filed: 2004-11-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kochfeld
mit mindestens einer strahlungs- oder induktiv beheizten Kochzone
(1a) einer Glas- oder Glaskeramikplatte (1), die unmittelbar die
Kochgeschirr-Aufstellfläche
bildet,  wobei die Aufstellfläche für das Kochgeschirr (2) aus
der Horizontalen hinaus nach oben oder unten um einen vorgegebenen
Winkel (3) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glas- oder
Glaskeramikplatte (1) in horizontaler Einbaulage zumindest im Bereich
der Kochzone  (1a) um den vorgegebenen Neigungswinkel (3) aus
der Kochfläche
heraus nach oben oder unten abgewinkelt ist.
Patent DE-102004060376-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Heizgerätes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RUTSCHE ANDREAS
IPC: F23D3/40
Filed: 2004-12-15
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Heizgerätes (10) in einem Kraftfahrzeug, wobei das Heizgerät (10) eine Brennkammer (20) aufweist, die in thermischem Kontakt zu einem Wärmetauscher (26) steht, der im Normalbetrieb des Heizgerätes (10) von einem Wärmetauscherfluid aktiv durchströmt wird, wobei ein Startvorgang des Heizgerätes (10) bei reduzierter Durchströmung des Wärmetauschers (26) eingeleitet wird und eine Erhöhung der Durchströmung des Wärmetauschers (26) in Abhängigkeit von zumindest einer erfassten Temperatur erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennkammer (20) nach Zündung des Heizgerätes (10) und vor der Erhöhung der Durchströmung auf Normalbetriebs-Durchströmung eine gegenüber dem Normalbetrieb erhöhte Brennstoffmenge zugeführt wird.
Patent DE-102005007259-B4 (DE)
Title: Positionsmessvorrichtung
Inventor: SIEFERT WERNER
IPC: G01B7/30
Filed: 2005-02-16
Granted: 2007-04-19
Abstract: Positionsmessvorrichtung
(1) mit mindestens zwei relativ zueinander beweglichen Vorrichtungsteilen
(3, 4), wobei mit einem ersten Vorrichtungsteil (3) mindestens ein
erstes Magnetteil (6) über
eine mechanische Feder (5) verbunden ist, und wobei ein zweites
Vorrichtungsteil (4) mindestens ein zweites Magnetteil aufweist,
das mit dem ersten Magnetteil (6) magnetisch zusammenwirkt, wobei
das dem einen Vorrichtungsteil (3, 4) zugeordnete mindestens eine
Magnetteil als Permanentmagnet und das dem anderen Vorrichtungsteil
(4, 3) zugeordnete mindestens eine Magnetteil als Permanentmagnet und/oder
magnetisch leitender Körper
ausgebildet ist, wobei die mechanische Feder (5), derart angeordnet
ist, dass sie während
einer Annäherung
der Vorrichtungsteile (3, 4) an eine Relativposition einen Teil
der Bewegungsenergie in Form von potentieller Energie ansammelt
und beim Erreichen der Relativposition in Form von kinetischer Energie schlagartig
freisetzt, mit einer Umformeinrichtung zum Umformen der freigesetzten
Energie in elektrische Impulse, mit einer einen nicht flüchtigen
Positionsspeicher aufweisenden Verarbeitungseinrichtung (9), die
mit der Umformeinrichtung elektrisch verbunden und derart...
Patent DE-102005008792-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entzerrung eines Datensignals unter Berücksichtigung eines Störkanals
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: H03M13/41
Filed: 2005-02-25
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Entzerren eines über einen Nutzkanal übertragenen Signals nach dem Decision Feedback (DF)-Verfahren unter Berücksichtigung wenigstens eines Störkanals, wobei pro Zeiteinheit  (a) ein Trellis-Diagramm des Nutzkanals prozessiert wird (P0);  (b) ein Trellis-Diagramm des Störkanals prozessiert wird (P1), wobei ein beim Prozessieren des Trellis-Diagramms des Störkanals verwendeter DF-Beitrag (1.2) in Schritt (a) ermittelte Informationen des Nutzkanals enthält;  (c) nochmal das Trellis-Diagramm des Nutzkanals prozessiert wird (P2), wobei ein beim nochmaligen Prozessieren des Trellis-Diagramms des Nutzkanals verwendeter DF-Beitrag (2.2) in Schritt (b) ermittelte Informationen des Störkanals enthält; und  wobei beim Prozessieren des Trellis-Diagramms des Nutzkanals in Schritt (a) auf Eingabe-Informationen zugegriffen wird, die in der vorhergehenden Zeiteinheit bei der nochmaligen Prozessierung des Trellis-Diagramms des Nutzkanals in Schritt (c) ermittelt wurden.
Patent DE-102005010340-B4 (DE)
Title: Verfahren zum befestigen eines abschirmteils  eines abgeschirmten kabels an einem abgeschirmten verbinder
Inventor: IKEDA KENJI
IPC: H01R11/11
Filed: 2005-03-07
Granted: 2014-07-03
Abstract: Ein Verfahren zum Befestigen eines Abschirmteils (11) eines abgeschirmten Kabels (B), in welchem ein Draht (10) von dem Abschirmteil (11) umgeben ist, an einem abgeschirmten Verbinder (A), wobei ein Ende des abgeschirmten Kabels (B) mit dem abgeschirmten Verbinder (A) verbunden wird, mit: Aufschieben eines zylindrischen Befestigers (55) auf das Ende des abgeschirmten Kabels (B); Halten des zylindrischen Befestigers (55), sodass das Ende des abgeschirmten Kabels (B) von dem zylindrischen Befestiger (55) aus vorsteht; Schieben eines Vorsprungs (52) eines metallenen zylindrischen Verbinders (50) zwischen ein Ende des Drahtes (10) und ein Ende des Abschirmteils (11); Bewegen des zylindrischen Befestigers (55) nach vorne zum Ende des abgeschirmten Kabels (B), um einen Endabschnitt des Abschirmteils (11) zwischen dem zylindrischen Befestiger (55) und dem Vorsprung (52) einzuklemmen; Verbinden einer Anschluss-Hardware (40) mit einem Endabschnitt des Drahtes (10); Einsetzen der Anschluss-Hardware (40) in ein Gehäuse des abgeschirmten Verbinders (A); zumindest teilweises Einsetzen des metallenen zylindrischen Verbinders (50) in das Gehäuse (20; und Verbinden eines Verbindungsteils (51) des metallischen zylindrischen Verbinders (50) mit einer metallischen Abschirmschale (30), welche die Anschluss-Hardware (40) in dem Gehäuse (20) des abgeschirmten Verbinders (A) umgibt.
Patent DE-102005016373-B4 (DE)
Title: Wasserzähler, umfassend ein Messsystem zur Messung einer Durchflussmenge
Inventor: LOREIT UWE
IPC: G01F25/00
Filed: 2005-04-09
Granted: 2008-01-31
Abstract: Wasserzähler, umfassend
ein Messsystem zur Messung einer Durchflussmenge mit einem Messrad,
welches proportional zur Durchflussmenge drehbar ausgebildet ist
und mit mindestens einem an dem Messrad angeordneten Permanentmagneten
(1) sowie mit zwei parallel zur Rotationsachse (2) des Messrades
versetzten sowie zur Rotationsachse (2) winkelversetzt angeordneten
Magnetfeldsensoren (3, 4) zur Erfassung der Drehbewegung des Messrades
und zur Erzeugung von mindestens zwei phasenversetzten Sensorsignalen,
wobei eine Störungserkennungseinrichtung
(12) mit einer Auswerteschaltung (14) zur Erfassung einer äußeren magnetischen
Störung
(17) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteschaltung
(14) die Veränderung
des Phasenversatzes der elektrische Sensorsignale des ersten und
zweiten Magnetfeldsensors (3, 4) zur Erfassung der äußeren magnetischen
Störung
(17) überwacht.
Patent DE-102005023890-B4 (DE)
Title: Positionseinstellmechanismus für Fahrzeugarmlehnen
Inventor: YAMASAKI TOKIO
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-05-24
Granted: 2011-12-22
Abstract: Positionseinstellmechanismus für eine Armlehne (12) eines Fahrzeugs, wobei die Armlehne (12) neben einem Führersitz (10) des Fahrzeugs bereitgestellt ist und einen Armlehnenkörper (13) aufweist, mit: einem Führungsteil (15); einem geführten Teil (16), das an dem Armlehnenkörper (13) bereitgestellt ist, wobei das geführte Teil (16) an dem Führungsteil (15) untergebracht und gleitfähig bewegbar ist, damit eine Position des Armlehnenkörpers (13) in eine bestimmte Richtung einstellbar ist; und einem mit dem geführten Teil (16) verbundenen Hebelmechanismus (18) zum Verriegeln des Armlehnenkörpers (13) mit dem Führungsteil (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelmechanismus (18) Folgendes aufweist: einen exzentrischen Hebel (21) mit einem körpernahen Abschnitt (21a) und einem Griff (21b), wobei an dem körpernahen Abschnitt (21a) eine erste Oberfläche (23) und eine zweite Oberfläche (24) ausgebildet sind, die betätigt werden können, so dass sie dem Führungsteil (15) zugewandt sind; und einen an dem körpernahen Abschnitt (21a) angebrachten und sich in...
Patent DE-102005029162-B4 (DE)
Title: Solarzelle mit einer Whisker-Struktur und Verfahren zu deren Hestellung
Inventor: AMMON WILFRIED VON DR
IPC: C30B29/62
Filed: 2005-06-23
Granted: 2012-12-27
Abstract: Solarzelle mit einer Whisker-Struktur, die Whisker aus einkristallinem Silizium mit einem Durchmesser von mindestens 5 μm und einer Länge von 10 μm bis 1 mm umfasst, wobei die Whisker nach der VLS-Methode mit Hilfe eines metallischen Vermittlers auf einem Substrat aufgewachsen und willkürlich orientiert sind und in der Mehrzahl eine Form aufweisen, die einen lang gestreckten, pyramidenförmigund ein spitzes Kopfende in Form einer Pyramidenspitze umfasst, wobei sich die Whisker-Struktur auf einem 2 bis 6 μm dicken Substrat aus Titan oder einem Substrat mit einer 2 bis 6 μm dicken, oberen Schicht aus Titan und einer dickeren, unteren Schicht aus Silizium, Siliziumkarbid, Molybdän oder Keramik befindet.
Patent DE-102005049603-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abbildung eines Organs
Inventor: GRASSER FRANK
IPC: A61B6/02
Filed: 2005-10-17
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Abbildung eines Organs (H) eines menschlichen oder tierischen Körpers (K), welches zyklisch eine erste, zur Abbildung geeignete Bewegungsphase (T 1 ) und eine zweite, zur Abbildung nicht geeignete Bewegungsphase (T 2 ) aufweist, wobei von einer mit einer Winkelgeschwindigkeit (ω) um den Körper (K) drehbar gelagerten Vorrichtung (1) Bilder des Organs (H) aus verschiedenen Winkelpositionen (α n   1 ) aufgenommen werden, wobei die Winkelgeschwindigkeit (ω) mit einem die Bewegungsphase des Organs repräsentierenden Referenzsignal moduliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass während einer ersten Bewegungsphase (T 1 ) die Aufnahmevorrichtung (1), wobei Bilder des Organs aus Winkelpositionen (6) eines ersten Winkelbereichs (α n ) mit einer Nenn-Winkelgeschwindigkeit (ω N ) gedreht wird aufgenommen werden, und dass während einer auf die erste Bewegungsphase (T 1   n ) unmittelbar folgende zweiten Bewegungsphase (T 2   n ) die Aufnahmevorrichtung (1) derart verzögert, zurückgedreht und wieder beschleunigt wird, dass die Aufnahmevorrichtung (1) spätestens zu Beginn einer auf die zweite Bewegungsphase (T 2   n ) unmittelbar folgenden ersten Bewegungsphase (T 1   n+1 ), am Ende des ersten Winkelbereichs (α n ) die Nenn-Winkelgeschwindigkeit...
Patent DE-102005055776-B4 (DE)
Title: Stirnseitig beschickbare Wäschebehandlungsmaschine, wie Waschmaschine oder Waschtrockner
Inventor: BRINKMANN MARTIN
IPC: D06F37/26
Filed: 2005-11-21
Granted: 2009-04-09
Abstract: Stirnseitig
beschickbare Wäschebehandlungsmaschine,
wie Waschmaschine oder Waschtrockner, mit einem Gehäuse (22),
einem Laugenbehälter (1),
einer in dem Laugenbehälter
(1) drehbar gelagerten Trommel (2) mit einer Trommelöffnung (5),
wobei der Laugenbehälter
(1) eine Laugenbehälterkappe
(3) mit einer Öffnung
(4) aufweist, die mit der Trommelöffnung (5) korrespondiert und
mit einer Öffnung
in der Frontwand (23) des Gehäuses
(22) eine Einfüllöffnung (6)
für die
Wäsche
bildet, und einer zwischen der Öffnung
in der Laugenbehälterkappe
(3) und der Öffnung
in der Frontwand (23) angeordneten elastisch ausgebildeten Manschette
oder Faltenbalgdichtung (7), wobei im oberen Bereich der Öffnung (4)
in der Laugenbehälterkappe
(3) ferner ein Wäscheabweiser (8)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wäscheabweiser
(8) einstückig
an der Laugenbehälterkappe (3)
angeformt ist, und dass sich der Wäscheabweiser (8) zumindest über einen
Teilumfang des Öffnungsrandes
(4) der Laugenbehälteröffnung erstreckt,
wobei der Wäscheabweiser
(8) eine in der Laugenbehälterkappe
(3) angeordnete zumindest teilweise umlaufende Hohlkammer (10) enthält.
Patent DE-102005063122-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Power Management von mehreren Informationsverarbeitungssystemen unter Berücksichtigung von systeminternen und systemexternen Steuerungsgrößen
Inventor: ZARETSKY LEE
IPC: G06F1/32
Filed: 2005-12-30
Granted: 2011-06-22
Abstract: System zum Steuern des Stromverbrauchs über mehrere Informationsverarbeitungssysteme hinweg, das System aufweisend: einen lokalen Steuerungscontroller, der jedem der Informationsverarbeitungssysteme zugeordnet ist, wobei jeder lokale Steuerungscontroller Stromverbrauchsinformation für sein zugeordnetes Informationsverarbeitungssystem aufweist und geeignet ist, selektiv eine oder mehrere Betriebsarten für gedrosseltem Stromverbrauch bei seinem zugeordneten Informationsverarbeitungssystemen zu erzwingen; und einen gemeinsamen Steuerungscontroller, der eine Schnittstelle mit jedem lokalen Steuerungscontroller aufweist, wobei der gemeinsame Steuerungscontroller eine Stromquellentabelle der verfügbaren Stromquellen und eine Stromverbrauchstabelle von Stromverbrauchsinformationen aufweist, die von jedem lokalen Steuerungscontroller bereitgestellt werden, wobei der gemeinsame Steuerungscontroller geeignet ist, selektiv den Betrieb von einem oder mehreren Informationsverarbeitungssystemen einzuschränken, um den Stromverbrauch der mehreren Informationsverarbeitungssysteme innerhalb der verfügbaren Stromquellen zu halten; wobei der gemeinsame Steuerungscontroller den Betrieb von einem oder mehreren Informationsverarbeitungssystemen selektiv beschränkt, in dem selektiv eine Betriebsart für gedrosselten Stromverbrauch bei einem oder mehreren Informationsverarbeitungssystemen erzwungen wird und wobei die Stromquellentabelle zeitbasierte Strombeschränkungen aufweist und der gemeinsame...
Patent DE-102006012285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Silos
Inventor: MENNENGA HEYO
IPC: B08B9/093
Filed: 2006-03-17
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Silos, bei der ein Hochdruckwasserstrahl Anwendung
findet und der Träger
für die
Wasserlanze im Inneren des Silos an haltenden und tragenden Elementen
geführt
ist, und dieser Lanzenträger
einen Antrieb mit waagerechter Achse aufweist, der die Lanze schwenkt  gekennzeichnet
durch  – ein
Kugelgelenk oder ein kardanisches Gelenk unten im oder am Silo vorzugsweise
in dessen geometrischer Mittelachse, wobei dieses Kugelgelenk mit
einer an die Gegebenheiten des Silos angepassten Aufhängung an
dem Silo oder an Teilen, die mit dem Silo fest verbunden sind, fixiert ist,  – ein auf
dem Kugelgelenk stehendes dreh- und schwenkbares Rohr oder gleichermaßen eine
Art schmaler Leiter, wobei Rohr oder Leiter bis in die obere Zone
des Silos führen,  – einen
Kopfantrieb befestigt am oberen Ende dieses Rohres oder der Leiter,
der sich mit zwei durch einen Motor angetriebenen Rädern, die
weitgehend vertikale Achsen haben und sich auf einer...
Patent DE-102006013578-B4 (DE)
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: H04L12/24
Filed: 2006-03-22
Granted: 2008-03-27
Abstract: A method and also a control and data-transmission system is presented, with which the installation location of at least one safety bus component connected to the control and data-transmission system (10) can be checked. For this purpose, in two separate communications cycles, a respective position identifier, which had been allocated to the safety bus components (60) in a prior configuration process, is transmitted to each safety bus component via a non-safety communications control device (30). The safety bus components compare the position identifiers received in the two communications cycles to the contents of a memory, in which a reference position identifier has already been stored or which is still empty. Based on a comparison of the transmitted position identifier to the reference position identifier and the configuration dataset stored in a safety control device (50), it can be tested whether each safety bus component is connected to the predetermined installation location within the control and data-transmission system (10).
Patent DE-102006016309-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für ein verfahrbares Teil und Werkzeugspanneinrichtung
Inventor: KOIKE JUN
IPC: B22D17/20
Filed: 2006-04-06
Granted: 2011-08-18
Abstract: Stützvorrichtung für ein verfahrbares Teil (3), die umfasst:  eine lineare Führung (7) und einen Grundträger (8), angeordnet, um, geführt durch die lineare Führung (7), linear zu verfahren, wobei das verfahrbare Teil (3) an dem Grundträger (8) montiert ist,  einen Servomotor (10) mit einer Kugelrollspindel (13), welche bewirkt, dass der Grundträger (8) das verfahrbare Teil (3) linear verfährt, und  eine Vielzahl an Einstellvorrichtungen (15, 16, 17), die zwischen dem verführbaren Teil (3) und dem Grundträger (8) vor und/oder hinter dem verführbaren Teil (3) angeordnet sind und unabhängig konfiguriert sind, um Neigungen des verführbaren Teils (3) in einer Hoch-Runter-Richtung und in einer Links-Rechts-Richtung innerhalb einer horizontalen Ebene einzustellen, wobei  die Einstellvorrichtungen Keile (15, 16, 17), die zwischen dem verführbaren Teil (3) und dem Grundträger (8) eingefügt sind und die dazu dienen, die Neigungen des verführbaren Teils (3) in der Hoch-Runter-Richtung und in der Links-Rechts-Richtung innerhalb einer horizontalen Ebene...
Patent DE-102006018630-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Beschichtung für Gefäßprothesen
Inventor: STEMBERGER AXEL
IPC: A61F2/82
Filed: 2006-04-21
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verwendung einer Kombination eines Antithrombotikums und eines Plättchenaggregationshemmers in einer Beschichtung für Gefäßprothesen, insbesondere Prothesen aus Polytetrafluorethylen (PTFE-Prothesen), durch die ein natürliches Gefäß des menschlichen Körpers ersetzt wird, zum Verhindern der Bildung einer Pseudointima im Inneren der Gefäßprothese und einer Intimahyperplasie außerhalb der Gefäßprothese.
Patent DE-102006020613-B4 (DE)
Title: Hartbearbeitungswerkzeug für die spanende Bearbeitung gehärteter Werkzeuge
Inventor: DENKENA BEREND
IPC: B23C5/16
Filed: 2006-05-02
Granted: 2009-11-26
Abstract: Hartbearbeitungswerkzeug für die spanende Bearbeitung gehärteter Werkstücke, mit  (a) einer geometrisch bestimmten Schneide (5),  (b) einer Spanfläche (8) und  (c) einer Freifläche (2), die eine der Spanfläche (8) zugewandte Schneidkantenverrundung mit einem Schneidkantenradius (r β ) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  (d) die Freifläche (2) innerhalb der jeweiligen durch den Bearbeitungsfall vorbestimmten kritischen Verschleißmarkenbreite (VB zul ) zumindest zwei in verschiedenen Ebenen angeordnete Bereiche (3, 4) aufweist, wobei der zweite, der Schneide (5) abgewandte Bereich (4) gegenüber dem ersten, der Schneide (5) benachbarten Bereich (3) zurückgesetzt ist, und  (e) die Freifläche (2) eine der Spanfläche (8) abgewandte Verrundung aufweist.
Patent DE-102006033909-B4 (DE)
Title: Steckverbindung des Schwenkhebeltyps
Inventor: MATSUBARA KUNINORI
IPC: H01R13/629
Filed: 2006-07-21
Granted: 2013-12-24
Abstract: Steckverbindung (10) des Schwenkhebeltyps, die aufweist: ein erstes Steckergehäuse (11), wobei ein Schwenkhebel (13) an dem ersten Steckergehäuse (11) schwenkbar in einem gesperrten Zustand gehalten wird, ein zweites Steckergehäuse (70), das Verbindungsteile (71) aufweist, wobei das erste Steckergehäuse (11) ein Haubenteil (17) zum Aufnehmen eines Teils des zweiten Steckergehäuses (70) aufweist, wobei der Schwenkhebel (13) ein Paar plattenartiger Schwenkhebelkörper (27) aus Metall aufweist, die einander gegenüberliegend mit dem Haubenteil (17) des ersten Steckergehäuses (11) dazwischen angeordnet sind und beim Verbinden des ersten Steckergehäuses (11) mit dem zweiten Steckergehäuse (70) mit den Verbindungsteilen (71) des zweiten Steckergehäuses (70) kontaktierbar sind, um damit durch Schwenken des Hebels (13) das erste Steckergehäuse (11) mit dem zweiten Steckergehäuse (70) zu verbinden, wobei der Schwenkhebel (13) einen Schwenkbewegungs-Betätigungsteil (28) aus Kunstharz aufweist, der an gegenüberliegenden Seitenteilen des Schwenkbewegungs-Betätigungsteils (28) mit den Schwenkhebelkörpern (27) verbunden ist, und einen schwenkenden Endteil jedes Schwenkhebelkörpers (27) bedeckt, und wobei der Schwenkbewegungs-Betätigungsteil (28) ein Paar von elastischen Haltearmen (32) aus Kunstharz aufweist, die an den gegenüberliegenden Seitenteilen des Schwenkbewegungs-Betätigungsteils (28) ausgebildet sind, und ...
Patent DE-102006042506-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Karton/Kunststoff-Verbundverpackung
Inventor: BERGER JÖRG DR
IPC: B65B47/06
Filed: 2006-09-07
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Karton/Kunststoff-Verbundverpackung, mit einer vorbestimmten, optisch ansprechenden Form, mit den folgenden Schritten: – Herstellen einer oben offenen Packung (1) mit einem an einem ersten Ende (4) verschlossenen Packungsmantel (2), – teilweises Zustellen wenigstens eines Teils des Packungsmantels (2) durch wenigstens ein Formwerkzeug (8, 8'), – Reduzieren des Volumeninhalts der Packung (1) durch das teilweise Zustellen, – Bringen der Packung (1) in eine vorbestimmte Form durch das Zustellen, – Verschließen der gefüllten Packung (1) an dem zweiten Ende (10) des Packungsmantels (2) und – Entfernen des wenigstens einen Formwerkzeugs (8, 8') erst nach dem Verschließen der oben offenen Packung (1), wobei der wenigstens eine Teil des Packungsmantels (2) durch eine Mehrzahl von Formwerkzeugen (8, 8') zugestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Packungsmantel (2) entlang seines Umfangs umlaufend von der Mehrzahl von Formwerkzeugen (8, 8') zugestellt wird und die Mehrzahl der Formwerkzeuge (8, 8') beim Zustellen der Packung (1) zu einer Negativform der vorbestimmten Form der Packung (1) zusammengestellt wird.
Patent DE-102006058805-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Eingabe von Bewegungen und/oder Erfassung von Kräften
Inventor: BECKER FRANK
IPC: G01L1/24
Filed: 2006-12-13
Granted: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Eingabe von Bewegungen und/oder Erfassung von Kräften mit mindestens eine Lichtquelle (10, 11), mindestens einen positionsempfindlichen Detektor (PSD) (30, 31) und mindestens einer Blende (20, 21), wobei mindestens eines der drei Elemente gegenüber den beiden anderen Elementen beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (10, 11) so an einer Platine (14) angeordnet ist, dass Licht aus der Lichtquelle (10, 11) durch eine Aussparung (15) in der Platine und durch die mindestens eine Blende (20, 21) auf den mindestens einen PSD (30, 31) fällt, wobei die Platine (14) zwischen der Lichtquelle (10, 11) und dem PSD (30, 31) so angeordnet ist, dass sie mit ihrer Aussparung wie eine Abblendung wirkt und Schutz gegen Streulicht der Lichtquelle bietet.
Patent DE-102007011062-B4 (DE)
Title: Lupe
Inventor: ALLES MARK
IPC: G02B27/42
Filed: 2007-03-07
Granted: 2009-09-17
Abstract: Lupe mit einer Mehrzahl von unterschiedlich vergrößernden optischen Elementen, die an den Seitenflächen (2a, b, c, f) eines hohlen Polyeders (1) angeordnet sind, wobei jeder ein optisches Element enthaltenden Seitenfläche (2a, b, c, f) eine dieser gegenüberliegende Seitenfläche (2c, d, e, a) des Polyeders (1) derart zugeordnet ist, dass die Mittensenkrechten (8) dieser einander gegenüberliegenden Seitenflächen (2a, b, c, f; c, d, e, a) parallel zueinander sind und zumindest die den optischen Elementen gegenüberliegenden Seitenflächen (2c, d, e, a) des Polyeders (1) durchsichtig sind.