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Patent DE-102014205023-A1 (DE)
Title: Voll-mechanisch arbeitendes, automatisches Sperrdifferenzialgetriebe, Sperreinrichtung für ein Differenzialgetriebe, und Verwendung einer Sperreinrichtung
Inventor: TIANI FRANZ
IPC: F16H48/20
Filed: 2014-03-18
Abstract: Es wird ein Sperrdifferenzialgetriebe (1), mit – einem Antriebsrad (5), das ausgebildet ist zur drehmomentübertragenden Verbindung mit einer Abtriebswelle (7) einer ein Antriebsmoment erzeugenden Antriebseinrichtung, um das Sperrdifferenzialgetriebe (1) anzutreiben; – einer ersten Abtriebswelle (15), die über eine Differenzialeinrichtung (11) mit dem Antriebsrad (5) verbunden ist; – einer zweiten Abtriebswelle (17), die über die Differenzialeinrichtung (11) mit dem Antriebsrad (5) verbunden ist, und mit – einer Sperreinrichtung (3), die eingerichtet ist zur Begrenzung eines Drehzahlverhältnisses zwischen der ersten und der zweiten Abtriebswelle (15, 17), wobei – die Sperreinrichtung (3) eine Kontrollwelle (19) aufweist, vorgeschlagen. Das Sperrdifferenzialgetriebe (1) zeichnet sich dadurch aus, dass – die Kontrollwelle (19) über eine Drehmomentübertagungseinrichtung (21) derart mit dem Antriebsrad (5) antreibbar wirkverbunden ist, dass – die Kontrollwelle (19) von dem Antriebsrad (5) mit einer Drehzahl antreibbar ist, die höher ist als die Drehzahl des Antriebsrads (5), wobei – die Kontrollwelle (19) über eine erste Mitnahmeeinrichtung (29) mit der ersten Abtriebswelle (15) und über eine zweite Mitnahmeeinrichtung (31) mit der zweiten Abtriebswelle (17) verbindbar ist, und wobei – die erste Mitnahmeeinrichtung (29) und die zweite Mitnahmeeinrichtung (31) ausgebildet sind zur Begrenzung einer Drehzahl der ihnen zugeordneten Abtriebswellen (15, 17) auf eine durch die Kontrollwelle (19) vorgegebene Grenzdrehzahl, wenn eine der Abtriebswellen (15, 17) eine Drehzahl anstrebt, die größer ist als die Grenzdrehzahl.
Patent DE-102014206839-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten eines sich in Bandlaufrichtung bewegenden Metallbands sowie Anlage zum Herstellen von länglichen metallischen Walzgütern
Inventor: HAUPT WERNER
IPC: C23C2/40
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines sich in Bandlaufrichtung (5) bewegenden Metallbands (2), bei welchem das Metallband (2) in an einer Appliziereinrichtung (3) zum Applizieren eines Beschichtungsmediums derart vorbei geführt wird, dass das Beschichtungsmedium mittels eines Applizierrollenelements (10, 11) der Appliziereinrichtung (3) an einer Metallbandoberfläche des Metallbands (2) appliziert wird, wobei während des Applizierens des Beschichtungsmediums das Metallband (2) quer zu der Bandlaufrichtung (5) gegenüber dem Applizierrollenelement (10, 11) relativ verlagert wird, um Beschichtungsfehler an der zu beschichtenden Metallbandoberfläche zu vermeiden.
Patent DE-102014210214-A1 (DE)
Title: Verwendung von Oxyimid-enthaltenden Copolymeren oder Polymeren als Flammschutzmittel, Stabilisatoren, Rheologiemodifikatoren für Kunststoffe, Initiatoren für Polymerisations- und Pfropfprozesse, Vernetzungs- oder Kopplungsmittel sowie solche Copolymere oder Polymere enthaltende Kunststoffformmassen
Inventor: PFAENDNER RUDOLF
IPC: C09K21/10
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Oxyimid-enthaltenden Copolymeren oder Polymeren als Flammschutzmittel für Kunststoffe, Stabilisatoren für Kunststoffe, Rheologiemodifikatoren für Kunststoffe sowie als Initiatoren für Polymerisations- und Pfropfprozesse und/oder Vernetzungs- oder Kopplungsmittel. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung Kunststoffformmassen, die solche Copolymere oder Polymere enthalten.
Patent DE-102014210332-A1 (DE)
Title: Einspritzdüse zum Einbringen von Spritzgut in eine Spritzgußform
Inventor: PÜHRINGER MICHAEL
IPC: B29C45/73
Filed: 2014-06-02
Abstract: Es wird eine Einspritzdüse (50) zum Einbringen von Spritzgut in eine Spritzgußform (10) vorgeschlagen. Die Einspritzdüse (50) weist einen Düsenkörper (52) und eine Düsenspitze (54) auf, wobei die Düsenspitze (54) mit dem Düsenkörper (52) formschlüssig verbunden ist. Es wird weiterhin eine Spritzgußform (10) für Spritzgut mit mindestens einer Formplatte (12), die einen Einspritzkanal (46) aufweist, der in einer Einspritzöffnung (48) mündet, und mit einer solchen Einspritzdüse (50) vorgeschlagen.
Patent DE-102014211440-A1 (DE)
Title: Elektronische Lenkverriegelung
Inventor: MARX PETER
IPC: B60R25/02
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenkverriegelungsaktor (3) für ein Lenkverriegelungssystem in einem Kraftfahrzeug, umfassend: – ein Verriegelungssteller (31) zum Betätigen eines Verriegelungselements; – ein Freigabeeinheit (32), um abhängig von einem oder mehreren von extern bereitgestellten Steuersignalen (S) ein Ansteuern des Lenkverriegelungsstellers (31) zuzulassen oder zu unterbinden; wobei die Freigabeeinheit (32) und der Lenkverriegelungssteller (31) als integrierte Einheit vorgesehen sind.
Patent DE-102014213887-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Betätigungseinrichtung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D25/08
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit einer Gegendruckplatte, einer gegenüber dieser drehfest und axial von einem Hebelsystem gegen diese vorspannbaren Anpressplatte, zwischen Gegendruckplatte und Anpressplatte angeordneten Reibbelägen einer drehfest mit einer Getriebeeingangswelle verbundenen Kupplungsscheibe sowie einer die Anpressplatte an radial innen an dem Hebelsystem angeordneten, über den Umfang verteilten Hebelelementen entlang eines Betätigungswegs verlagernden Betätigungseinrichtung mit einem von einem Antrieb verlagerten, koaxial um die Getriebeeingangswelle angeordneten Lagerträger und einem zwischen Lagerträger und Hebelelementen angeordneten Betätigungslager. Um die Reibungskupplung in beide Richtungen betätigen zu können, weist die Betätigungseinrichtung zur Übertragung von Zug- und Druckkräften auf die Hebelelemente ein als Rillenlager ausgebildetes Betätigungslager auf und die Hebelelemente sind aneinem Lagerring des Rillenlagers in beide Richtungen entlang des Betätigungswegs im Wesentlichen spielfrei angelegt.
Patent DE-102014214482-A1 (DE)
Title: Klapprad
Inventor: JAYASURIYA MANGALA A
IPC: B62K15/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Ein Kraftfahrzeug weist einen Aufbau auf, der dazu konfiguriert ist, einen demontierbaren Rahmen, ein Reserverad, eine demontierbare Kopfstütze und einen Wagenheber zu beherbergen. Der Rahmen, das Reserverad, die demontierbare Kopfstütze und der Wagenheber können zu einem Fahrrad zusammengebaut werden. Das Fahrrad weist folglich mindestens eine Komponente mit einem Doppelnutzen in einem Kraftfahrzeug auf.
Patent DE-102014216150-A1 (DE)
Title: Onboard-Displayvorrichtung
Inventor: ISHII MITSUNORI
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-08-14
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Onboard-Displayvorrichtung bereitgestellt. Auf einer Displayeinheit werden eine minimale Restfahrstrecke, die als die Fahrstrecke geschätzt wird, die ein Fahrzeug mit der Restenergie einer Batterie noch zurücklegen kann, wenn eine Energielast, mit der Nebenaggregate, die dazu geeignet sind, elektrische Energie von einer Batterie zu empfangen, die Batterie belasten, innerhalb eines variablen Bereichs gemäß Bedieneingaben am größten ist, und eine maximale Restfahrstrecke dargestellt, die als die Fahrstrecke geschätzt wird, die ein Fahrzeug mit der Restenergie der Batterie noch zurücklegen kann, wenn die Energielast innerhalb des variablen Bereichs am geringsten ist.
Patent DE-102014218369-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Abscheidung von Neodym zur Vergrößerung der Koerzitivfeldstärke von Seltenerddauermagneten
Inventor: Rührig Manfred
IPC: H01F1/053
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Seltenerddauermagneten, insbesondere Hochenergie-Seltenerddauermagneten, mit den Schritten – Erzeugen (S1) eines hartmagnetische Nanokomposite auf Seltenerd-Basis aufweisenden Dauermagnet-Grundkörpers; – Elektrochemisches Abscheiden (S2) des leichten seltenen Erdmaterials Neodym Nd auf diesen Dauermagnet-Grundkörper; – Anwenden eines Korngrenzen-Diffusions-Prozesses (S3) auf den mit Neodym Nd beschichtete Dauermagnet-Grundkörper; und einen entsprechend hergestellten Seltenerddauermagneten.
Patent DE-102014221388-A1 (DE)
Title: Ladezustands-Berechungsvorrichtung
Inventor: MYNAMO RYUICHI
IPC: H01M10/44
Filed: 2014-10-21
Abstract: Es handelt sich um eine Ladezustands-Berechnungsvorrichtung, die fähig ist, eine Berechnung eines Anfangsladezustands zur Zeit einer Aktivierung der Vorrichtung mit guter Genauigkeit in einer kurzen Zeit vorzunehmen. Die Einheit (11) zur Berechnung des Anfangsladezustands berechnet den Anfangsladezustand, indem die Einheit (31) zur Berechnung des ersten Ladezustands den ersten Ladezustand auf Basis der aus der Speichereinheit (17) ausgelesenen ersten Abfallspannung berechnet, die Einheit (32) zur Berechnung des zweiten Ladezustands den zweiten Ladezustand auf Basis der zweiten Abfallspannung, die durch die Einheit zur Schätzung der zweiten Abfallspannung geschätzt wurde, berechnet, die Einheit (33) zur Bestimmung des dritten Ladezustands einen aus dem ersten Ladezustand und dem zweiten Ladezustand als den dritten Ladezustand bestimmt, die Einheit (34) zur Festsetzung des Gewichtungskoeffizienten den Gewichtungskoeffizienten für das gewichtete Kombinieren des dritten Ladezustands und des Ladezustands während des Betriebs so festsetzt, dass das Gewicht für den Ladezustand während des Betriebs umso größer wird, je größer ein Unterschied zwischen dem ersten Ladezustand und dem zweiten Ladezustand ist, und die Kombiniereinheit (35) das gewichtete Kombinieren des dritten Ladezustands und des aus der Speichereinheit (17) ausgelesenen Ladezustands während des Betriebs unter Verwendung des Gewichtungskoeffizienten vornimmt.
Patent DE-102014224491-A1 (DE)
Title: Mittel zum provisorischen Abdichten von aufblasbaren oder aufpumpbaren Gegenständen und Verfahren zum provisorischen Abdichten von aufblasbaren oder aufpumpbaren Gegenständen
Inventor: BIALACH PHILIP MATHIAS
IPC: C09D7/65
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zum provisorischen Abdichten von aufblasbaren oder aufpumpbaren Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugluftreifen, enthaltend zumindest einen Kautschuklatex und zumindest ein erstes Gefrierschutzmittel. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum provisorischen Abdichten von aufblasbaren oder aufpumpbaren Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugluftreifen. Das Mittel weist einen Gesamtfeststoffgehalt aus Kautschuklatex und Klebharz von 3 bis 30 Gew.-% auf und das oder die Gefrierschutzmittel ist/sind ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus 1,2-Propandiol und 1,3-Propandiol und 1,2-Butandiol und 1,3-Butandiol und Glycerol und Triethylenglykol und 0 bis 9 Gew.-% Ethylenglykol.
Patent DE-102015005690-A1 (DE)
Title: Leiterbahnstruktur mit mindestens zwei übereinanderliegenden Leiterbahnen sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Leiterbahnstruktur
Inventor: KURZEJA DIETMAR
IPC: H05K7/02
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterbahnstruktur, insbesondere für einen Leadframe für eine Smartcard-Anwendung, die einen Träger (2) aus einem elektrisch isolierenden Material besitzt, auf dem mehrere Leiterbahnen (11, 21, 31) angeordnet sind, wobei mindestens eine Leiterbahn (11; 21) einer ersten Leiterbahn-Ebene (10; 20) und mindestens eine zweite Leiterbahn (21; 31) einer zweiten Leiterbahn-Ebene (20; 30) zugeordnet und von einem Isolator (6; 6') getrennt sind und diese beiden, verschiedenen Leiterbahn-Ebenen (10, 20; 20, 30) zugehörigen Leiterbahnen (11, 21; 31) sich an mindestens einer Stelle kreuzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Leiterbahnstruktur (1) einen Durchbruch (3) aufweist, der sich zumindest von der ersten Leiterbahn (11; 21) ausgehend durch den zwischen ihr (11; 21) und der zweiten Leiterbahn (21; 31) liegenden Isolator (6; 6') hindurch zumindest zu der zweiten Leiterbahn (21; 31) erstreckt, und dass zumindest auf der Wandung (3') des Durchbruchs (3) eine Beschichtung aus elektrisch leitendem Material (4) zur Kontaktierung zumindest der ersten und der zweiten Leiterbahn (11, 21) vorgesehen ist.
Patent DE-102015008649-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Schwenkvorrichtung (S) zum Aus- und Einschwenken des Fahrzeugsitzes (1) aus einem Fahrzeug (3) und einer Längsverstellvorrichtung (L) zum linearen Verfahren des Fahrzeugsitzes (1). Erfindungsgemäß ist eine Höhenverstellvorrichtung (H) zur Einstellung einer Höhe des Fahrzeugsitzes (1) im Fahrzeug (3) vorgesehen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (3) mit einem solchen Fahrzeugsitz (1).
Patent DE-102015009417-A1 (DE)
Title: Airless Dosierspender für flüssige Medien
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B65D83/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Dosierspender, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierspender (1) das Gehäuse (19) den Deckel (6) mit dem kraft- oder formschlüssig damit verbundenen Faltenbalg (5), die integral mit dem Deckel (6) verbundene Hülse (6'), die Dosierzylinderführung (17) und die Belüftung (9) aufweist, wobei das autokollabierende Behältnis (11) hermetisch dicht mit den Schweißungen (7, 13) mit der Hülse (6') und dem Dosierzylinder (14) verbunden ist und das Förderrohr (10) flüssigkeitsdicht durch die Hülse (6') mit der integral damit verbundenen Ringdichtung (8) läuft und mit dem kraft- oder formschlüssig damit verbundenen flexiblen Überströmkolben (15) in dem Dosierzylinder (14), mit der integral daran anhängenden Fixiervorrichtung (18), die in der Dosierzylinderführung (17) unverlierbar fixiert ist, durch Ausübung der Druckkraft (4) auf den Faltenbalg (5) mit der Strömungsverbindung (3) und dem kraft- oder formschlüssig damit verbundenen Auslassventil (2), axial verfahrbar ist.
Patent DE-102015011437-A1 (DE)
Title: Gartenhäcksler mit einem Fahrgestell
Inventor: WILLMANN MARCO
IPC: B02C18/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Ein Gartenhäcksler ist mit einem Fahrgestell versehen, auf dem ein mit einem Einfüllkanal und einem Auswurfkanal versehenes Häckselaggregat angeordnet ist. Dieses weist ein mit zumindest einem Antriebsmotor verbindbares Schneidwerk mit Messerwalze auf. Zwischen den beiden in Arbeitsstellung eine im Wesentlichen V-förmige Ausrichtung aufweisenden Einfüll- und Auswurfkanälen ist ein das Schneidwerk aufnehmendes Arbeitsgehäuse gebildet. Das erfindungsgemäße Konzept sieht vor, dass im Bereich des Arbeitsgehäuses zumindest eine den Zugang zum Schneidwerk ermöglichende Teilungsebene definiert ist.
Patent DE-102015012640-A1 (DE)
Title: Türanordnung und Kühlmöbel
Inventor: ALBERS MARTIN
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Es wird eine Türanordnung, insbesondere für ein Kühlmöbel, mit mindestens einer schwenkbaren Tür und einer Rahmeneinrichtung vorgeschlagen, wobei die Tür in der Rahmeneinrichtung schwenkbar geführt und/oder gehalten ist und wobei die Tür bei montierter Rahmeneinrichtung aus der Rahmeneinrichtung heraushebbar ist, die Rahmeneinrichtung zur wahlweisen Aufnahme eines Hubscharniers oder eines Dämpfungsscharniers ausgebildet und/oder seitlich neben der Tür ein Klemmschutz angeordnet ist. Darüber hinaus wird ein Hubscharnier für eine schwenkbare Tür, insbesondere eines Kühlmöbels, mit zwei Scharnierhälften vorgeschlagen, wobei die Scharnierhälften jeweils zwei zu einer Schwenkachse geneigte Gleitlagerflächen aufweisen, die bezüglich der Schwenkachse rotationsasymmetrisch zueinander, unterschiedlich breit und/oder unterschiedlich radial zur Schwenkachse beabstandet sind.
Patent DE-102015013199-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JOHN MICHAEL
IPC: G01L5/28
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung (12) für eine Scheibenbremse (1), mindestens aufweisend: eine Sensoreinheit (14) zur Anbringung an einem Bremssattel (2) einer Scheibenbremse (1) und ein Messelement (13), wobei die Sensoreinheit (14) ausgebildet ist, eine Relativposition des relativ zur Sensoreinheit (14) beweglichen Messelementes (13) zu erfassen, wobei die Sensoreinheit (14) und das Messelement (13) voneinander beabstandet sind zum Ausbilden einer kontaktlosen Überwachungseinrichtung (12). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen dem Messelement (13) und der Sensoreinheit (14) ein Vorspannelement (17) angeordnet ist zum Vorspannen des Messelementes (13) gegen eine Druckspindel (7) der Scheibenbremse (1).
Patent DE-102015013362-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DELLING GERHARD
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze mit einem Kopfkasten (11), welcher an wenigstens einer Tragstange (12a, 12b) gehalten ist und mittels der Tragstange (12a, 12b) an der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes lagerbar ist, mit einem Kopfanlageteil (13), welches mittels einer primären Führungsvorrichtung relativ zu dem Kopfkasten (11) in horizontaler Richtung (x1, x2) zwischen einer von dem Kopf eines Sitzinsassen wegbewegten hinteren Position und einer dem Kopf angenäherten vorderen Position verstellbar ist, dass der Kopfkasten (11) erste Führungsmittel aufweist, die mit zweiten Führungsmitteln des Kopfanlageteils (13) zusammenwirken.
Patent DE-102015102041-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: OSTERWALD FRANK
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-02-12
Abstract: Leistungsmodul (10) mit einem Stanzgitter (20), einem auf dem Stanzgitter (20) angeordneten Leistungshalbleiter (30), einer Bodenplatte (40) zum Ableiten der vom Leistungshalbleiter (20) abgegebenen Wärme und einer das Stanzgitter (20) und den Leistungshalbleiter (30) umgebenden Umhüllungsmasse (50), die den Leistungshalbleiter (30) und/oder das Stanzgitter (20) mit der Bodenplatte (40) physisch verbindet.
Patent DE-102015105007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sensorlosen Lagebestimmung des Rotors von elektronisch kommutierten Synchronmaschinen
Inventor: NEBER MARKUS
IPC: H02P6/18
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sensorlosen Bestimmung der Rotorlage eines elektronisch kommutierten mehrphasigen EC-Motors (1) mit einem Rotor (2), einem Stator (3) und mit einer Kommutierungsvorrichtung (4) zur Erzeugung von Strangströmen im Spulensystem (5) des Stators (3) durch Einprägen eines Testsignals in das Spulensystem (5), Messung des Stromwertes i im Strang während der Messphase (PHMess) als Stromantwort des Testsignals, Berechnung von |i| zur Hüllkurvenermittlung der Stromantwort und Ermittlung der Rotorposition daraus.
Patent DE-102015108291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Generieren eines Modells für den Gebrauch eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIU YIMIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-05-26
Abstract: Ein Computersystem für ein Kraftfahrzeug ist konfiguriert, mit einer mobilen Einrichtung zu kommunizieren, und umfasst ein drahtloses Sende-Empfangsgerät, das konfiguriert ist, mit der mobilen Einrichtung zu kommunizieren. Das Computersystem für das Kraftfahrzeug weist auch einen mit dem drahtlosen Sende-Empfangsgerät in Verbindung stehenden Prozessor auf. Der Prozessor ist konfiguriert, Informationen von einem oder mehreren Kraftfahrzeugsensoren über den Gebrauch des Kraftfahrzeugs zu empfangen, die Informationen über das drahtlose Sende-Empfangsgerät an einen fahrzeugfernen Server zu senden, wobei die Informationen in einem Schadensmodell bezüglich des Kraftfahrzeugs verwendet werden, und die Informationen über das Schadensmodell an eine Benutzeranzeige auszugeben.
Patent DE-102015110074-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: LITKE ANDREAS
IPC: B65G47/91
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuumsauger mit einem Grundkörper, der einen Anschluss für eine Hubvorrichtung und einen Anschluss für eine Vakuumleitung sowie eine unter den Faltenbalg an den Grundkörper angesetzte umlaufende Dichtwulst aufweist. Erfindungsgemäß ist der Faltenbalg mit seinen Falten (5; 15; 25) unsymmetrisch so ausgebildet, dass eine der Seiten des Vakuumsaugers (1; 11; 21) bei Anlegen eines Vakuums stärker verformbar ist, als die der gegenüber liegenden Seite des Vakuumsaugers (1; 11; 21) und so unsymmetrisch anzieht.
Patent DE-102015111608-A1 (DE)
Title: Spritzschutz für ein Fluidaufnahmesystem eines Fahrzeugs
Inventor: LOMAN JERRY D
IPC: G01F23/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Ein Fluidaufnahmesystem weist einen Behälter, einen Sensor sowie einen Spritzschutz auf. Der Behälter weist einen Boden auf und definiert einen Innenraum, der zum Halten eines Fluid Volumens konfiguriert ist. Das Fluidvolumen ist zwischen einem Bereich für niedriges Volumen und einem gefüllten Bereich variabel. Der Sensor ist funktional in dem Innenraum des Behälters in beabstandeter Beziehung zu dem Boden angeordnet. Der Sensor ist so konfiguriert, dass er nur dann zumindest teilweise in das Fluid getaucht ist, wenn sich das Volumen in dem Bereich für gefülltes Volumen befindet. Der Spritzschutz ist funktional in dem Innenraum des Behälters an einem Barriereniveau angeordnet, der zwischen dem Sensor und dem Boden definiert ist. Somit ist der Spritzschutz zwischen dem Sensor und einem Oberflächenniveau des Fluides angeordnet, wenn ein Füllstand des Fluides kleiner als das Barriereniveau ist, um eine Barriere bereitzustellen, um zu verhindern, dass Fluid auf den Sensor spritzt.
Patent DE-102015112476-A1 (DE)
Title: Gasmischanordnung, Prozessieranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Prozessieranordnung
Inventor: RÖNNEFAHRT THOMAS
IPC: C23C16/455
Filed: 2015-07-30
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Gasmischanordnung (100) bereitgestellt, welche Folgendes aufweist: mehrere Gasmischsegmente (102), die eingerichtet sind zum formschlüssigen Verbinden miteinander; wobei jedes Gasmischsegment (102) der mehreren Gasmischsegmente (102) eine verdrehte Fläche (102f) zum Führen eines mittels der Gasmischanordnung (100) zu mischenden Gases aufweist.
Patent DE-102015114616-A1 (DE)
Title: Gebrauchtes Sägeblatt für eine Trennvorrichtung
Inventor: WEIDNER ANDREAS
IPC: B23D65/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Gebrauchtes Sägeblatt für eine Trennvorrichtung mit einer Einspannöffnung, wobei eine Einstecköffnung eingeformt ist.
Patent DE-102015114703-A1 (DE)
Title: Halterahmen für Steckverbindermodule
Inventor: SCHÖNFELD ALEXANDER
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halterahmen (1), in welchen Steckverbindermodule (19) einsetzbar sind, wobei der Halterahmen (1) aus zwei miteinander verbindbaren Hälften (4, 5) besteht, wobei die Hälften (4, 5) in zumindest zwei Positionen zueinander ausrichtbar sind, wobei der Halterahmen (1) zumindest ein Fixierungsmittel aufweist und wobei die Hälften (4, 5) über das zumindest eine Fixierungsmittel in zumindest zwei Positionen zueinander fixierbar sind. An der ersten Hälfte (4) zumindest eine Pressnase (7), vorzugsweise jedoch zwei Pressnasen (7, 7‘), angeformt ist/sind. Die zweite Hälfte (5) weist an einer Stirnseite (11) zwei Mulden (9, 10) oder an beiden Stirnseiten (11, 12) jeweils zwei Mulden (9, 9‘, 10, 10‘) auf und die Pressnase (7) ist in die zwei Mulden (9, 10) oder die Pressnasen (7, 7‘) sind in die jeweils zwei Mulden (9, 9‘, 10, 10‘) einpressbar, wodurch die Hälften (4, 5) in zumindest zwei Positionen, eine offene Position und eine geschlossene Position, zueinander fixierbar sind.