baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013006578-B4 (DE)
Title: Schneidevorrichtung des Tischtyps
Inventor: KANI TOSHIYUKI
IPC: B23D47/00
Filed: 2013-12-09
Granted: 2023-12-28
Abstract: Schneidevorrichtung des Tischtyps, miteinem Tisch (2), auf welchem ein Schneidematerial (W) angeordnet wird, undeinem Schneidevorrichtungshauptkörper (10), der in einer vertikal bewegbaren Weise in Bezug auf den Tisch (2) betätigt wird und der ein kreisförmiges drehendes Schneideblatt (12) enthält, das durch einen elektrischen Motor (13) gedreht wird,bei derder Schneidevorrichtungshauptkörper (10) eine Mehrzahl von Batterieanbringungsabschnitten zum Anbringen wiederaufladbarer Batterien (31) enthält, so dass die Batterien (31) an die Batterieanbringungsabschnitte (32) gleitend angebracht werden,die Mehrzahl der Batterieanbringungsabschnitte (32) nebeneinander entlang einer Richtung senkrecht zu einer Ebene des drehenden Schneideblatts (12) angeordnet sind,die Schneidevorrichtung des Tischtyps weiter ein Vorspannmittel zum Vorspannen des Schneidevorrichtungshauptkörpers (10) in eine Richtung nach oben in Richtung einer Bereitschaftsposition aufweist,der Schneidevorrichtungshauptkörper (10) dazu konfiguriert ist, zu der Seite der Bereitschaftsposition zurückgebracht zu werden, so dass das Gewicht der Batterien (31), die an den Batterieanbringungsabschnitten (32) angebracht sind, als ein Gewicht dient,der Schneidevorrichtungshautkörper (10) so gelagert ist, dass er in einer vertikal neigbaren Weise in Bezug auf den Tisch (2) betätigt werden kann, undder Schneidevorrichtungshauptkörper (10) so konfiguriert ist, dass ein Schwerpunkt (G) der angebrachten Batterien (31) auf eine vordere Seite in Bezug auf eine vertikale Ebene, die durch eine Neigungsdrehachse des Schneidemaschinenhauptkörpers passiert, im Laufe des vertikalen Neigens des Schneidevorrichtungshauptkörpers (10) nach unten verlagert wird,
Patent DE-112013007683-B4 (DE)
Title: SMA-Ventil zur Steuerung der Luftzufuhr zu einer Luftzelle in einem Fahrzeugsitz
Inventor: DANKBAAR FRANK
IPC: F16K31/00
Filed: 2013-12-13
Granted: 2022-01-13
Abstract: SMA-Ventil zur Steuerung der Zufuhr von Druckluft zu einer Luftzelle in einem Fahrzeugsitz mit:einem Ventilgehäuse,einem Ventilelement (4), das in Bezug auf eine Montageplatte (30) in dem Gehäuse beweglich zwischen einer geschlossenen Stellung, in der es in dichtender Anlage an einem Ventilsitz ist, was einen geschlossenen Zustand des Ventils realisiert, und einer offenen Stellung beweglich aufgehängt ist, in der das Ventilelement (4) von dem Ventilsitz weg bewegt ist, was einem offenen Zustand des Ventils entspricht,einem Federelement, das dazu ausgestaltet ist, um eine Vorspannkraft auf das Ventilelement (4) auszuüben, die es in die geschlossene Stellung drückt,einem SMA-Draht (1), der zwischen der Montageplatte (30) und dem Ventilelement (4) verläuft und so ausgestaltet ist, dass Verkürzung des SMA-Drahts (1) bei Überschreiten seiner Schwellentemperatur eine Kraft auf das Ventilelement (4) ausübt, die das Ventilelement (4) aus der geschlossenen Stellung gegen die Vorspannungskraft des Federelements weg zieht,einem Leiter (20), der an dem Ventilelement (4) in Kontakt mit dem SMA-Draht (1) angeordnet ist und so ausgestaltet ist, dass er in Kontakt mit einer leitenden Oberfläche (34) auf der Montageplatte (30) kommt, um einen elektrischen Stromkreis zu schließen, wenn das Ventilelement (4) seine offene Stellung erreicht,einer Steuereinheit, die dazu vorbereitet ist, dem SMA-Draht (1) zum Öffnen des Ventils elektrische Energie zuzuführen und ein Schließen des elektrischen Stromkreises zu detektieren, und die dazu vorbereitet ist, die Zufuhr elektrischer Energie zu dem SMA-Draht zu reduzieren, wenn die Schließung des elektrischen Stromkreises detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Aufhängung (8, 10, 10', 12, 12', 14, 14') des Ventilelements (4) so ausgestaltet ist, dass das Ventilelement sich zwischen der geschlossenen und der offenen Stellung parallel zu der Montageplatte (30) bewegt, undder Leiter (20) dazu ausgestaltet ist, um entlang eines ersten Abschnitts (22) parallel zu der Längs- und Bewegungsrichtung des Ventilelements (4) zu verlaufen und entlang eines zweiten Abschnitts (24) zu der Montageplatte (30) und in einen darin gebildeten Schlitz (32) hinein zu verlaufen, wobei die leitende Oberfläche (34) in dem Schlitz angeordnet ist, so dass ein freiliegendes Ende des Leiters (20) in Kontakt mit der leitenden Oberfläche (34) in dem Schlitz (32) kommt, wenn das Ventilelement (4) seine offene Stellung erreicht.
Patent DE-112014002846-B4 (DE)
Title: Bandlaufwerk mit überlappendem Betrieb
Inventor: ALTKNECHT DAVID J
IPC: G11B15/02
Filed: 2014-05-26
Granted: 2021-06-10
Abstract: System (900; 1100; 1300; 1400), das aufweist:einen Kopf (902; 1302; 1502) zum Ausführen von Lese- und/oder Schreiboperationen;einen ersten Satz Motoren (904, 905; 1308, 1310; 1412, 1416) zum Ausführen von Positionierungsoperationen auf einem ersten Band (906; 1304; 1406; 1506);einen zweiten Satz Motoren (907, 908; 1312, 1314; 1418, 1420) von Ausführen von Positionierungsoperationen auf einem zweiten Band (910; 1306; 1408; 1508); undeinen Prozessor und eine Schaltlogik, die in den Prozessor integriert und/oder durch diesen ausführbar ist, wobei die Schaltlogik so konfiguriert ist, dass sie den ersten Satz Motoren veranlasst, das erste Band über den Kopf zu führen, und gleichzeitig den zweiten Band Motoren veranlasst, eine Grobpositionierung und/oder eine Rückspuloperation auf dem zweiten Band auszuführen, wobeidie Schaltlogik so konfiguriert ist, dass sie die Bewegung einer Spule veranlasst, die konfiguriert ist zum Halten des ersten Bandes von einer ersten Position zu einer zweiten Position, die ein Vorbeilaufen des ersten Bandes über den Kopf ermöglicht,wobei die Schaltlogik so konfiguriert ist, dass sie die Bewegung einer Spule veranlasst, die konfiguriert ist zum Halten des zweiten Bandes von einer ersten Position zu einer zweiten Position, die ein Vorbeilaufen des zweiten Bandes über den Kopf ermöglicht,das ferner eine Logik aufweist, die in den Prozessor integriert und/oder durch diesen ausführbar ist, um ein Zurückspulen des ersten Bandes zu veranlassen, während auf dem zweiten Band eine Lese- und/oder Schreiboperation ausgeführt wird,wobei nur das erste oder das zweite Band zu einer bestimmten Zeit am Kopf vorbeiläuft,wobei das System einen Pfad (914; 1320), entlang dessen ein erster Antriebsmechanismus (916; 1316; 1426), der mit einem aus dem ersten Satz Motoren verbunden ist oder diesen enthält, positionierbar ist, um das erste Band selektiv um den Kopf zu schlingen, und ferner einen zweiten Antriebsmechanismus (918; 1318; 1430) aufweist, der mit einem aus dem zweiten Satz Motoren verbunden ist oder diesen enthält, wobei der zweite Antriebsmechanismus entlang des Pfades positionierbar ist, um das zweite Band selektiv um den Kopf zu schlingen, wobei sich der erste und der zweite Antriebsmechanismus unabhängig voneinander bewegen.
Patent DE-112014003028-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SATO AKIRA
IPC: H01R13/42
Filed: 2014-06-24
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verbinder (1), der umfasst:ein Anschluss-Passstück; sowieein Gehäuse (2) zum Aufnehmen des Anschluss-Passstücks, das ein erstes Gehäuse (4) und ein zweites Gehäuse (5) enthält, das mit dem ersten Gehäuse (4) zusammengesetzt wird, wobeidas erste Gehäuse (4) mit einem Basis-Teil (40) und einem Paar Anschluss-Halteteile (63, 64) versehen ist, die von dem Basis-Teil (40) in einer Verbinder-Passrichtung (Z) vorstehen und voneinander beabstandet sind und zwischen denen das Anschluss-Passstück angeordnet und gehalten wird, und das zweite Gehäuse (5) mit einem Wandabschnitt (56) versehen ist, der an wenigstens einen der paarigen Anschluss-Halteteile (63, 64) in einer Trennungsrichtung (X) mit einem Zwischenraum dazwischen angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens einer (63) der paarigen Anschluss-Halteteile (63, 64) mit einer verstärkenden Rippe (67) versehen ist, die von einer Rückseite, die einer Seite gegenüberliegt, die dem anderen (64) der paarigen Anschluss-Halteteile (63, 64) zugewandt ist, zu dem Wandabschnitt (56) hin vorsteht und den einen Anschluss-Halteteil (63) verstärkt.
Patent DE-112014006137-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: YAMAGUCHI YUJI
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-12-18
Granted: 2019-10-31
Abstract: Steuerungssystem einer Verbrennungskraftmaschine, wobei die Verbrennungskraftmaschine einen Abgasreinigungskatalysator (20) aufweist, welcher in einem Auslassdurchlass der Verbrennungskraftmaschine angeordnet ist und Sauerstoff speichern kann,
 wobei das Steuerungssystem der Verbrennungskraftmaschine Temperatur-Erfassungsmittel (46) zum Erfassen oder Abschätzen einer Temperatur des Abgasreinigungskatalysators (20) umfasst, eine Rückkopplungssteuerung durchführt, so dass ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis von Abgas, welches in den Abgasreinigungskatalysator (20) strömt, zu einem Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis (AFT) wird, und eine Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Einstellsteuerung durchführt, welche das Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis (AFT) abwechselnd auf ein fett eingestelltes Luft-Kraftstoff-Verhältnis (AFTr), welches fetter als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, und ein mager eingestelltes Luft-Kraftstoff-Verhältnis (AFT1), welches magerer als das stöchiometrische Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, einstellt,
 wobei, wenn die Temperatur des Abgasreinigungskatalysators (20), welche durch die Temperatur-Erfassungsmittel (46) erfasst oder abgeschätzt wurde, einer vorbestimmten oberen Grenztemperatur entspricht oder niedriger ist, im Vergleich dazu, wenn diese höher als die obere Grenztemperatur ist, eine Variationsdifferenz erhöht ist, welche durch Subtrahieren eines Fett-Grades, der einer Differenz des fett eingestellten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses (AFTr) und des stöchiometrischen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses entspricht, von einem Mager-Grad, welcher einer Differenz des mager eingestellten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses (AFT1) und des stöchiometrischen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses entspricht, erhalten wird.
Patent DE-112015002477-B4 (DE)
Title: Elektrische Kontaktstruktur für ein Halbleiterbauelement und Halbleiterbauelement
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L29/45
Filed: 2015-05-22
Granted: 2023-07-06
Abstract: Elektrische Kontaktstruktur (10) für ein Halbleiterbauelement (100) mit- einer transparenten elektrisch leitenden Kontaktschicht (1), auf der eine erste metallische Kontaktschicht (2) aufgebracht ist,- einer zweiten metallischen Kontaktschicht (3), die die erste metallische Kontaktschicht (2) vollständig überdeckt, und- einer Trennschicht (4), die zwischen der transparenten elektrisch leitenden Kontaktschicht (1) und der zweiten metallischen Kontaktschicht (3) angeordnet ist und die die zweite metallische Kontaktschicht (3) von der transparenten elektrisch leitenden Kontaktschicht (1) trennt, wobei die Trennschicht (4) unter der zweiten metallischen Kontaktschicht (3) hervorragt,wobei zwischen der ersten und zweiten metallischen Kontaktschicht (2, 3) eine Barriereschicht (5) angeordnet ist, die die erste metallische Kontaktschicht (2) vollständig überdeckt und die von der zweiten metallischen Kontaktschicht (3) überdeckt wird,wobei die Barriereschicht (5) die Trennschicht (4) teilweise überdeckt,wobei die Barriereschicht (5) unmittelbar auf der transparenten elektrisch leitenden Kontaktschicht (1) in einem die erste metallische Kontaktschicht (1) umgebenden Bereich angeordnet ist undwobei die Trennschicht (4) von der ersten metallischen Kontaktschicht (2) beabstandet ist.
Patent DE-112018007489-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, kommunikationsverfahren und kommunikationsprogramm
Inventor: MURAYAMA KAZUHIRO
IPC: H04L47/62
Filed: 2018-05-21
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (101), umfassend:eine Datensendeeinheit (6) zum Senden von Daten, die dafür die Typen von zu sendenden Daten nach Zeitschlitzeinheit wechselt;eine Sendungswiederholungs-Verwaltungseinheit (11) zum Eintragen eines erneuten Sendens der Daten;eine Sendungswiederholungseinheit (6) zum erneuten Senden der von der Sendungswiederholungs-Verwaltungseinheit für das erneute Senden eingetragenen Daten; undeine Sendungssteuereinheit (12) zum Bestimmen, wenn Sendedaten erscheinen, ob oder ob nicht ein aktueller Zeitschlitz ein Sendezeitschlitz ist, das heißt ein Zeitschlitz, der einem Typ der zu sendenden Daten entspricht, zum Vergleichen einer Wartezeit bis zu einem nächsten Sendezeitschlitz mit einer Schwellenzeit, wenn der aktuelle Zeitschlitz nicht der Sendezeitschlitz ist, zum Wählen, auf Basis des Vergleichsergebnisses, einer ersten Sendungssteuerung oder einer zweiten Sendungssteuerung und zum Durchführen einer ausgewählten Sendungssteuerung, wobei die erste Sendungssteuerung bewirkt, dass die Sendeeinheit die Sendedaten während des nächsten Sendezeitschlitzes sendet, und bewirkt, dass die Sendungswiederholungs-Verwaltungseinheit das erneute Senden der Sendedaten einträgt, wobei die zweite Sendungssteuerung bewirkt, dass die Sendungswiederholungs-Verwaltungseinheit das erneute Senden der Sendedaten während des nächsten Sendezeitschlitzes einträgt, und bewirkt, dass die Sendungswiederholungseinheit die Sendedaten während des nächsten Sendezeitschlitzes sendet.
Patent CZ-280760-B6 (CZ)
Title: Novel pyrazine derivatives, process of their preparation and pharmaceutical preparations in which they are comprised
Inventor: KOPPE HERBERT
IPC: C07D241/34
Filed: 1992-07-31
Abstract: Disclosed are new compounds of formula (I) (R<1> to R<6> being defined in the description) which can be prepared by conventional methods. The compounds are suitable for use as active ingredients in drugs.
Patent CZ-284465-B6 (CZ)
Title: Process for preparing chlorine dioxide
Inventor: FALGEN HELENA
IPC: C25B1/46
Filed: 1994-02-22
Abstract: The invention relates to a process of producing chlorine dioxide comprising the steps: Providing a reactor with an aqueous acidic reaction medium containing alkali metal chlorate and sulfate, wherein the concentration of sulfate exceeds about 3 moles/liter but is less than saturation; reducing chlorate ions in said reaction medium to form chlorine dioxide; withdrawing chlorine dioxide gas from the reaction medium; withdrawing reaction medium from the reactor and transferring it to an electrochemical cell; electrolysing said reaction medium to increase the acidity and decrease the content of alkali metal ions; recycling the acidified reaction medium to the reactor; adding make up alkali metal chlorate to the reaction medium before or after the electrochemical cell; wherein the process is performed substantially without crystallisation of sulfate or chlorate.
Patent CZ-281910-B6 (CZ)
Title: Emission layer of high efficiency
Inventor: STROP JAROMIR
IPC: H05B3/20
Filed: 1992-05-20
Abstract: This invention involves a high-efficiency emission layer (1) consisting of technical-grade silicon sand with a minimum content of SiO2 99%, fineness of 0.4 to 0.63 mm, and its application on the surface of a hardened mica insulator (2). It creates a compact unit, which can be used, for example, as the front wall of a heating radiating panel.<IMAGE>
Patent CS-276686-B6 (CS)
Inventor: FILIGAROVA MARIE ING CSC
IPC: C12Q1/70
Filed: 1990-07-03
Abstract: Způsob stanovaní spočívá v tom, že A virus
bramboru izolovaný z infikovaných
rostlin Nicotiana tabacum kultivar Samsun
homogenizaci v pufru s obsahem
10 mmol/1 dvojsodné soli kyseliny ethylendiaminotetraoctové,
50 mmol/1 diethyldithiokarbaminanu
sodného,
0,1 mmol/1 fenylmethylsulfonylfluoridu
a 0,5 hmot. procent siřičitanu sodného
s následnou purifikaci 3krát opakovanou
ultracentřifugaci se smísí s dvousložkovým
adjuvantem a podá v 2 až 5 podkožních
dávkách myším kmene BALB/c, jejich
slezinné buňky ss fúzuji s buňkami myši
myelomové linie Sp2/0-Agl4, hybridomy
produkující specifické protilátky proti
A viru bramboru se vyhledají enzymoimunoanalytickým
testem v pevné fázi; klonované
hybridomy se injikuji do břišní
dutiny myši kmene BALB/c; z ascitické
tekutiny se precipitaci kyselinou kaprylovou
izoluje imunoglobulinová frakce
obsahujíc! monoklonální protilátku a ze
souboru získaných monoklonálních protilátek
se za pomoci králičích polyklonálnich
protilátek proti A viru bramboru
• a dalších pomocných rsagsncií vybsra jednak
nsjvhodnějši monoklonálni protilátka
konjugovaná s enzymem poskytujícím nej-
, citlivější detekci adsorbovaného A viru
bramboru.
Patent CS-276973-B6 (CS)
Title: Glass melt feeder channel
Inventor: BLUMENFELD JOHN P
IPC: C03B7/06
Filed: 1984-12-04
Abstract: A forehearth for the conveyance of molten glass has a cooling zone (10,12) with a roof (17) having two spaced downward projections (28,30) which define a central channel (36) and two side channels (38,40). Heaters (20) are spaced longitudinally along the sides of the forehearth for heating side portions of the stream of glass. The projections (28,30) extend downwards toward the glass below the centreline of the heaters (20) and their outside surfaces (32) are arranged to radiate heat back to the outside edges of the stream.
Patent CZ-283960-B6 (CZ)
Title: Absorption article with layers fused each to other
Inventor: CREE JAMES WILLIAM
IPC: A61F13/15
Filed: 1992-11-06
Abstract: An absorbent article, such as a diaper, sanitary napkin, adult incontinent device, and the like having fused layers is provided. The absorbent article preferably comprises a liquid pervious thermoplastic apertured film topsheet, a liquid impervious backsheet, an absorbent core, and a fibrous acquisition web of spunlaced nonwoven fibers. The absorbent core is positioned between the topsheet and backsheet which are joined at least about a portion of the periphery of the absorbent article and the topsheet is fused to the acquisition web at discrete points of attachment. The acquisition web is positioned between the topsheet and the absorbent core.
Patent CZ-298035-B6 (CZ)
Title: Apparatus for electrically testing board printed circuits
Inventor: VODOPIVEC JOZEF
IPC: G01R31/02
Filed: 1996-08-09
Abstract: In the present invention, there is disclosed an aopparatus for electrically testing printed circuits on printed circuit boards (2) comprising an detection panel (1SS, 1SD, 1IS, 1ID), provided on its face turned toward a printed circuit board (2) to be tested, with a plurality of conductive detection needles (10, 10?), which are connectable on the detection panel (1SS, 1SD, 1IS, 1ID) reverse side with means for the analysis of the electric parameters setected by one and additional detection needle (10, 10?). The apparatus further comprises at least two coplanar detection boards (1SD/1ID) fitting close to one another, whereby the boards (1SS, 1SD) and (1SD, 1ID) are independently moveable relative to each other and/or both relative to the boeard (2) or vice versa.
Patent CZ-290587-B6 (CZ)
Title: Water insoluble azo dyes based on aminoquinazolinediones and process of their preparation
Inventor: WEBER JOACHIM DR
IPC: C09D11/037
Filed: 1996-08-08
Abstract: The present invention relates to new water insoluble azo dyes based on aminoquinazolinediones of the general formula I, in which the substituents have meanings indicated in the patent claims, further to a process of their preparation by diazotation of the corresponding amines and copulation of the resulting product. The invention further relates to their use for pigmentation of high-molecular organic materials, varnishes, coating compositions, printing inks, electrophotographic toners and developers, triboelectrically or electrokinetically sprayable powders and powder varnishes and inks.
Patent CZ-291796-B6 (CZ)
Title: Spacer grid with interstices for rods extending parallel to each other and located in the grid interstices
Inventor: STEINKE ALEXANDER
IPC: G21C3/348
Filed: 1995-03-22
Abstract: The invented spacer grid with interstices for rods extending parallel to each other and located in the grid interstices comprises inner interstices (1) having each six tops and six sides formed by yokes and marginal interstices having at least four sides formed by yokes. Three yokes are formed by plate-metal strips (3, 8, 9, 13) having each two free ends (4, 5, 10, 11, 14, 15). Each top of the inner interstice (1) is formed by a bend line (6, 7, 12) of the plate-metal strip (8, 9, 13), whereby on said bend line there is fastened one free end (4, 5, 10, 11) of the next plate-metal strip (3, 8, 9).
Patent CZ-293683-B6 (CZ)
Title: Peptide, process for its preparation and pharmaceutical composition in which the peptide is comprised
Inventor: HAUPT ANDREAS DR
IPC: A61K38/08
Filed: 1996-06-03
Abstract: In the present invention, there is disclosed a peptide of the general formula I, in which Re1 represents methyl, ethyl, or isopropyl, Re2 denotes is hydrogen, methyl, or ethyl, or Re1 and Re2 together with a nitrogen atom form a pyrrolidine ring, A represents a valyl, isoleucyl, leucyl, 2-tert-butylglycyl, 2-ethylglycyl, norleucyl or norvalyl residue, B denotes a N-methyl-valyl, N-methyl-leucyl, N-methyl-isoleucyl, N-methyl-norvalyl, N-methyl-norleucyl, N-methyl-2-tert-butylglycyl, N-methyl-3-tert-butylalanyl or N-methyl-2-ethylglycyl residue, D represents a 3,4-dehydroprolyl, 4-fluoroprolyl, 4,4-difluoroprolyl, azetidine-2-carbonyl, 3-methylprolyl, 4-methylprolyl or 5-methylprolyl residue , E denotes a prolyl, homoprolyl, hydroxyprolyl or thiazolidine-4-carbonyl, F represents a valyl, 2-tert-butylglycyl, isoleucyl, leucyl, 2-cyclohexylglycyl, norleucyl, norvalyl, neopentylglycyl, alanyl, {beta}-alanyl or aminoisobutyroyl residue, X represents alkyl containing 2 to 5 carbon atoms, cyclopropyl or cyclopentyl, t is 0 or 1, and K represents alkoxy having 1 to 4 carbon atoms, benzyloxy or a substituted or unsubstituted amino group, or salts thereof with physiologically acceptable acids. The invented novel peptides exhibit antineoplastic activity.
Patent SK-288473-B6 (SK)
Title: Gravity pump
Inventor: SODOMA VLADIMIR
IPC: F04B9/10
Filed: 2014-02-05
Abstract: Gravity pump for re-pumping of liquids with the use of gravity force and the buoyant force of the liquid and the force of the springs. It is consist of the tank (1) placed in the liquid with the valve (15) for liquid supply to the principle of communicating vessels in which is fixed the tube (2) with valves (4A), (4B), (4C) with the bottom (8). After filling the fluid to the system of communicating vessels through the valve (4A), (4B) into the tube (2), the tube (3) with an upper enlargement to the position (X) elevates by the buoyancy of the liquid. By closing the valves (4A), (4B) on the tube (2) and by opening the valve (17) the liquid flows into tube (3). By closing the valve (17) and opening the valve (4C) on the tube (2) the liquid extruded by the gravitational force of the liquid through the hose (11) into the liquid container (12Q). Subsequently after liquid is extruded by gravity force from the inner space of the tube (2) and valve (4C) on the tube (2) is closing and the valves (4A), (4B) on the tube (2) are opening the used liquid flows out through the houses (21 ), (6) and the valve (23) from tube (3). Tube (3), is raised to the position (X) by the buoyancy of the liquid from the tank (1) through valves (4A) and (4B) on the tube (2) and by the means of the spring (19). The liquid pumping may be repeated by opening the valve (17) and closing the valve (16) and then closing the valve (4A) and (4B) on the tube (2).