baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008054268-B4 (DE)
Title: Misch- und/oder Verdampfungseinrichtung
Inventor: DAMSON BJÖRN DR
IPC: B01D53/94
Filed: 2008-10-31
Granted: 2016-02-25
Abstract: Misch- und/oder Verdampfungseinrichtung für eine Vorrichtung (2) zum Einbringen einer Flüssigkeit (3) in eine Gasströmung (4), – mit einem Blechkörper (9), der mehrere Leitschaufeln (10) aufweist, die sich im montierten Zustand quer zu einer Hauptströmungsrichtung (11) der Gasströmungsrichtung (4) und radial zu einem Zentralbereich der Gasströmung (4) erstrecken, – wobei der Blechkörper (9) einen geschlossenen Kernbereich (12) aufweist, von dem die Leitschaufeln (10) ausgehen und der im montiertem Zustand im Zentralbereich der Gasströmung (4) angeordnet ist, – wobei der Blechkörper (9) mit den Leitschaufeln (10) und dem Kernbereich (12) aus einer einzigen Platine (13) hervorgeht, von der die Leitschaufeln (10) freigeschnitten oder freigestanzt sind, – wobei die Leitschaufeln (10) durch Schnitte (14) individualisiert sind, die bezüglich einer Längsmittelachse (11) der Gasströmung (4) radial ausgeführt sind und an der Platine (13) radial außen beginnen und radial innen enden, und – wobei die Leitschaufeln (10) bezüglich ihrer Längsrichtung verwunden sind, so dass sie von innen nach außen eine abnehmende Anstellung gegenüber der Hauptströmungsrichtung (11) der Gasströmung (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnitte (14) mit gezackten oder gewellten Schneid- oder Stanzwerkzeugen hergestellt sind, so dass die Leitschaufeln (10) an ihrer jeweiligen Abströmkante (18) eine sich in der Schaufellängsrichtung erstreckende gezackte oder gewellte Kontur (19) aufweisen.
Patent DE-102008059089-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: SCHÜTZE ALFRED
IPC: B23Q3/157
Filed: 2008-11-26
Granted: 2016-09-15
Abstract: Werkzeugmaschine, die eine Werkzeugspindel (10) zur Bearbeitung eines in einem Werkstückschlitten (3) aufgenommenen Werkstücks mittels eines in der Werkzeugspindel (10) aufgenommenen Werkzeugs (W) besitzt, und die ein drehbares Werkzeugmagazin (20) mit an seinem Umfang angeordneten Werkzeughalter (21) aufweist, in welche Werkzeuge (W) mit einer definierten Lage ihres Schafts (S) aufnehmbar sind, wobei die Werkzeugspindel (10) für einen Werkzeugwechsel von einer Verstelleinrichtung (11) zum Werkzeugmagazin (20) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeugmagazin (20) verschwenkbar in einem Maschinenbett (2) der Werkzeugmaschine (1) angeordnet ist, und dass die Werkzeugspindel (10) für einen Werkzeugwechsel durch eine Verstellbewegung der Verstelleinrichtung (11) zu dem sich in seiner Grundstellung befindlichen Werkzeugmagazin (20) verfahrbar und außerhalb des Werkzeugmagazins (20) durch die Verstelleinrichtung (11) auf eine Abholhöhe absenkbar ist, wobei in der Grundstellung des Werkzeugmagazins (20) dieses derart gekippt im Maschinenbett (2) angeordnet ist, dass es von seiner dem Werkstückschlitten (3) zugewandten Seite zu seiner diesem (3) gegenüberliegenden Seite ansteigt, dass das in seiner Grundstellung befindliche Werkzeugmagazin (20) derart in eine Wechselstellung verschwenkbar ist, dass der Schaft (S) des im Werkzeughalter (21) aufgenommenen, auszuwechselnden Werkzeugs (W) in dieser Wechselstellung des Werkzeugmagazins (20) vor einer auf die Abholhöhe abgesenkten Aufnahme (13) der Werkzeugspindel (10) angeordnet ist, dass durch eine erste Relativbewegung zwischen der im Werkzeugmagazin (20) aufgenommenen Werkzeugspindel (10) und dem Werkzeugmagazin (20) der Schaft (S) dieses Werkzeugs (W) in der Aufnahme (13) der Werkzeugspindel (10) spannbar ist, und dass durch eine Relativbewegung zwischen der Werkzeugspindel (10) und dem Werkzeugmagazin (20) das einzuwechselnde Werkzeug (W) aus seiner Werkzeughalterung (21) bewegbar ist.
Patent DE-102008062057-B4 (DE)
Title: Achsenbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: BECK MANFRED
IPC: B62D21/11
Filed: 2008-12-12
Granted: 2016-09-29
Abstract: Achsenbaugruppe eines Fahrzeugs mit einem aus einem einzigen Blechmaterialstück unter Warmumformung und/oder Presshärtung gebildeten Grundkörper, der einen Querträger (1) und durch den Querträger (1) verbundene Längsträger (2, 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper einen die Längsträger (2, 3) zusätzlich zu dem Querträger (1) verbindenden Versteifungs- und Trägerbereich (4) umfasst, und dass die Längsträger (2, 3) und der Querträger (1) einen U-förmigen Querschnitt aufweisen und die inneren U-Schenkel der Längsträger (2, 3) und des Querträgers (1) in den plattenartigen Versteifungs- und Trägerbereich (4) übergehen.
Patent DE-102009011508-B4 (DE)
Title: Optisches Glas und seine Verwendung
Inventor: WOLFF SILKE DR
IPC: G02B1/00
Filed: 2009-03-06
Granted: 2017-03-09
Abstract: Optisches Glas, umfassend die folgende Zusammensetzung (in Gew.-%, auf Oxid-Basis):P2O5 40–58 ZnO 20–34 Li2O 0,5–5 GeO2 0,1–11 wobei das Glas mindestens eine Komponente umfasst, welche aus MgO, CaO, SrO, BaO ausgewählt ist, wobei die Summe der Anteile dieser Komponenten MO insgesamt höchstens 12 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102009016963-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchflussmessung von Schmierstoffen
Inventor: POREP THOMAS
IPC: G01F1/00
Filed: 2009-04-14
Granted: 2014-10-02
Abstract: Anlage (10) zur Durchflussmessung von Schmierstoffen mit – einer der Anlage (10) Schmierstoff zuführenden Leitung (20), – zwei mit der Schmierstoff zuführenden Leitung (20) verbundenen Speichertanks (30, 40), – einer mit den Speichertanks (30, 40) verbundenen Schmierstoff abführenden Leitung (50), – je einer in der Schmierstoff zuführenden Leitung (20) und in der Schmierstoff abführenden Leitung (50) angeordneten Stelleinrichtung (60, 70) zum Zuführen von Schmierstoff in einen der Speichertanks (30, 40) bzw. Abführen von Schmierstoff aus einem der Speichertanks (30, 40), – einer auf die Stelleinrichtungen (60, 70) wirkenden Steuerung zum wechselseitigen Befüllen und Entleeren der Speichertanks (30, 40), – einer die Schmierstoff zuführende Leitung (20) mit der Schmierstoff abführenden Leitung (50) verbindenden, ein Sperrventil (80) aufweisenden Bypassleitung (90) und – einer Logik zum Berechnen der Volumendurchflussrate aus dem bei Erreichen eines vorbestimmten Füllstands aus einem Speichertank (30, 40) abgegebenen Schmierstoffvolumens in der dafür benötigten Zeit, wobei die Speichertanks (30, 40) unterschiedliche Volumina und/oder unterschiedliche vorbestimmte Füllstände aufweisen, bei denen umgeschaltet wird, und die Steuerung bei einer Abweichung der aus den einzelnen Speichertanks (30, 40) erhaltenen Volumendurchflussraten voneinander zum Schalten der Anlage in eine vorbestimmte Stellung, die einen ungehinderten Schmiermittelfluss durch die Anlage oder die Bypassleitung (90) ermöglicht, eingerichtet ist.
Patent DE-102009020103-B4 (DE)
Title: Folientaktung
Inventor: WEBER ALEXANDER
IPC: B41F16/00
Filed: 2009-05-06
Granted: 2021-12-30
Abstract: Folientransferwerk (1), umfassendeinen Transferspalt (3) zum wenigstens bereichsmäßigen Übertragen einer Transferschicht von einer Trägerfolie, die zusammen eine Transferfolie (2) bilden auf einen Bedruckstoff (21),eine Vorratsrolle (7) zum Bereitstellen der Transferfolie (2),eine Sammelrolle (8) zur Aufnahme verbrauchter Transferfolie (2) und verstellbare Führungselemente (12, 13) zur Anpassung der Bewegungsgeschwindigkeit der Transferfolie (2) zumindest zeitweise an die Geschwindigkeit des Bedruckstoffes (21) im Transferspalt (3),dadurch gekennzeichnet, dassdie verstellbaren Führungselemente (12, 13) in einem Rahmen (23) bereitgestellt sind, das Folientransferwerk (1) eine Öffnung (113, 114) aufweist,im Bereich der Öffnung (113, 114) Aufnahmeelemente zur Aufnahme des Rahmens (23) bereitgestellt sind, undder Rahmen (23) mit den Führungselementen (12, 13) in der Art einer Kassette ausgebildet ist, die in die Öffnung (113, 114) einbringbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102009036172-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen der Torsionsdynamik einer Lenksäule bei kleinen dynamischen Amplituden
Inventor: OBLIZAJEK KENNETH L
IPC: B62D1/16
Filed: 2009-08-05
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Vermessen der dynamischen Eigenschaften einer Lenksäule, die ein Eingangsende und ein Ausgangsende aufweist, wobei die Lenksäule unter niedrigen dynamischen Amplituden vermessen wird, die für den Betrieb eines Fahrzeugs auf relativ ebenen Straßen repräsentativ sind, das umfasst, dass: die Lenksäule in einer ersten Prüfhalterung montiert wird; ein erster Zielausgang aus einem eine Winkelverschiebung, eine Geschwindigkeit oder eine Beschleunigung umfassenden Bereich gewählt wird, der konfiguriert ist, um sich an Bedingungen einer Erschütterung bei einer ebenen Straße anzunähern, die bei in das Fahrzeug eingebauter Lenksäule auftreten, eine erste Zielfrequenz gesetzt wird, bei der der erste Zielausgang gemessen wird, die Eingangsamplitude einer Winkelverschiebung, Geschwindigkeit, Beschleunigung oder eines Drehmoments bei einer Belastung der Lenksäule mit der Zielfrequenz verändert wird, bis der erste Zielausgang am Ausgangsende der Lenksäule erreicht wird; ein erster Prüflauf durchgeführt wird, der umfasst, dass: das Eingangsende der Lenksäule einem ersten Satz von Eingangserregungen ausgesetzt wird, wobei die bei Erreichen des ersten Zielausgangs ermittelte Eingangsamplitude als konstante Amplitude verwendet wird, während die Eingangserregungen über einen vorgebbaren Eingangsfrequenzbereich von ungefähr 1 bis 30 Hz verändert werden; und ein erster Satz von Ausgangsbedingungen an dem Ausgangsende gemessen wird, während die Lenksäule dem ersten Satz von Eingangserregungen ausgesetzt wird, wobei der erste Satz von Ausgangsbedingungen eine Beschleunigung und/oder eine Geschwindigkeit und/oder eine Stellung des Ausgangsendes umfasst; und ermittelt wird, ob der erste Satz von Ausgangsbedingungen in einem vorbestimmten Ausgangsbereich liegt; wobei der erste Satz von Ausgangsbedingungen und der erste Satz von Eingangserregungen interpretiert werden, um eine Eigenfrequenz der Lenksäule zu ermitteln; und ermittelt wird, ob die Eigenfrequenz in einem vorbestimmten Eigenfrequenzbereich liegt.
Patent DE-102010004755-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Big Bags
Inventor: DERICHS HANNO J DIPL ING
IPC: B65G69/18
Filed: 2010-01-14
Granted: 2015-03-12
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen von Big Bags (9) mit Mitteln zum Aufhängen des Big Bags (9) und mit Mitteln zum Befüllen des Big Bags (9), wobei die Vorrichtung ein Karussell (6) umfasst, an dem die Mittel zum Aufhängen (10) befestigt sind, und wobei das Karussell (6) zum Transportieren der befüllten Big Bags (9) von einem weißen Bereich (4) in einen schwarzen Bereich (5) drehbar gelagert und als Schleuse (17) zwischen dem weißen Bereich (4) und dem schwarzen Bereich (5) in eine Trennwand (3) integrierbar ist.
Patent DE-102010008925-B4 (DE)
Title: Kopfstützenhalter für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes
Inventor: WANKE JÜRGEN
IPC: B60N2/80
Filed: 2010-02-23
Granted: 2018-05-30
Abstract: Kopfstützenhalter (3, 103) für eine Kopfstütze (2) eines Fahrzeugsitzes, wobei der Kopfstützenhalter (3, 103) ein oder zwei Kopfstützenstangen (3a, 103a) zum Einsetzen in entsprechende Aufnahmen (5, 105) einer Rückenlehne (1, 101) des Fahrzeugsitzes aufweist,wobei die mindestens eine Kopfstützenstange (3a, 103a) ein tragendes Metallrohr (6) und mindestens ein Verstärkungselement (8, 22, 25) zur Erhöhung der Festigkeit des tragenden Metallrohrs (6) in einem Verstärkungsbereich (10) aufweist,wobei das Verstärkungselement (8, 22, 25) innerhalb oder außerhalb des tragenden Metallrohrs (6) angeordnet ist und die Länge (l8) des Verstärkungselementes (8, 22, 25) kleiner als die Länge des tragenden Metallrohrs (6) ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verstärkungselement ein Verstärkungsrohr (8, 22, 25) ist, undin dem Verstärkungsbereich (10) der Kopfstützenstange (3a) durch Umformung eine Kerbe (12) für einen Rasteingriff und/oder Verriegelungseingriff in der Aufnahme (5) der Rückenlehne (1) ausgebildet ist, wobei das tragende Metallrohr (6) und das Verstärkungsrohr (8, 22, 25) im Bereich der Kerbe (12) unter Verringerung ihres Außendurchmessers und Innendurchmessers verformt sind, unter Kraftschluss und/oder Formschluss zwischen dem tragenden Metallrohr (6) und dem Verstärkungsrohr (8, 22, 25).
Patent DE-102010013490-B4 (DE)
Title: Verfahren zum anzeigen einer einen punkt von interesse identifizierenden grafik an einer frontscheiben-head-up-anzeige
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G08B5/36
Filed: 2010-03-31
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer Grafik, die einen Punkt von Interesse identifiziert, an einer im Wesentlichen transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst, dass:
 der Punkt von Interesse überwacht wird;
 eine Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikation überwacht wird, die eine von einem anderen Fahrzeug gefahrene Route umfasst;
 eine GPS-Digitalkarteneinrichtung überwacht wird;
 eine Grafik, die den Ort des Punkts von Interesse beschreibt, auf der Grundlage von Daten von der GPS-Digitalkarteneinrichtung für eine Anzeige an der im Wesentlichen transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) ermittelt wird;
 wobei das Ermitteln der Grafik, die den Ort des Punkts von Interesse beschreibt, ferner auf der Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikation basiert; und
 wobei das Ermitteln der Grafik, die den Ort des Punkts von Interesse beschreibt, basierend auf der Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikation eine Darstellung der von dem anderen Fahrzeug gefahrenen Route umfasst;
 die Grafik an der im Wesentlichen transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) angezeigt wird; und
 wobei die im Wesentlichen transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) Licht emittierende Partikel (22) oder Mikrostrukturen (26) über einem vordefinierten Gebiet der Frontscheibe umfasst, die eine lumineszierende Anzeige zulassen, während eine Sicht durch die Frontscheibe zugelassen wird.
Patent DE-102010024264-B4 (DE)
Title: Inneneinrichtungsanordnung für eine Passagierkabine
Inventor: SCHMID FRANK
IPC: B64D47/02
Filed: 2010-06-18
Granted: 2014-05-15
Abstract: Inneneinrichtungsanordnung für eine Passagierkabine, mit einem Inneneinrichtungselement (15), welches aus einer Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus Wandverkleidung, Fenster-Paneel, Seiten-Paneel, Deckenverkleidung und Gepäckfach; wobei das Inneneinrichtungselement als ein sandwichartig ausgebildetes Bauteil mit einer ersten Deckschicht, einer zweiten Deckschicht und einer Füllschicht ausgebildet ist; einer in oder an dem Inneneinrichtungselement (15) angebrachten elektrischen Vorrichtung (1); wenigstens einer Leitung (2) zur Energieversorgung der elektrischen Vorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Wärmeabfuhreinrichtung (6a, b, d, e) vorhanden ist, die von der wenigstens einen Leitung (2) zur Energieversorgung verschieden ausgebildet ist, und ferner ausgebildet ist zur Abführung der beim Betrieb der elektrischen Vorrichtung erzeugten Wärme von der elektrischen Vorrichtung und Abstrahlung an die Umgebung, wobei die Wärmeabfuhreinrichtung als ein integraler Bestandteil des Inneneinrichtungselements (15) ausgebildet ist, und eine thermische Leitfähigkeit von mehr als 75 W/mK aufweist.
Patent DE-102010025638-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Daten in einem paketvermittelten Kommunikationsnetz
Inventor: FALK RAINER DR
IPC: H04L47/22
Filed: 2010-06-30
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Daten in einem paketvermittelten Kommunikationsnetz, insbesondere in einem drahtlosen Kommunikationsnetz, mit einer Mehrzahl von Netzknoten (N1, N2, ..., N6, FW), zwischen denen Datenpakete (DP) übermittelt werden, bei dem: – aus einem oder mehreren Datenpaketen (DP), die in einem oder mehreren Netzknoten (N1, N2, ..., N6, FW) empfangen werden, die darin enthaltenen Informationen zumindest teilweise extrahiert werden; – ein oder mehrere physikalische Übertragungsparameter (RP) des oder der empfangenen Datenpakete (DP) ermittelt werden, wobei das oder die physikalischen Übertragungsparameter (RP) eine oder mehrere Eigenschaften der physikalischen Übertragung des oder der empfangenen Datenpakete (DP) spezifizieren oder davon abhängen; – das oder die empfangenen Datenpakete (DP) basierend auf einem Regelsatz (P), welcher zumindest einen Teil der extrahierten Informationen und zumindest einen Teil des oder der physikalischen Übertragungsparameter (RP) berücksichtigt, gefiltert werden und in Abhängigkeit von der Filterung weiterverarbeitet werden, wobei die in einem oder mehreren Netzknoten (N1,...
Patent DE-102010025921-B4 (DE)
Title: Verfahren zur stabilen Lagerung einer in einen Patienten einzuführenden Nadel, Haltevorrichtung und medizinische Behandlungsvorrichtung
Inventor: GROSS PATRICK DR
IPC: A61M5/32
Filed: 2010-07-02
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zur stabilen Lagerung einer im Rahmen eines minimalinvasiven Eingriffs in einen Patienten (6) einzuführenden, als Instrument genutzten Nadel (2), die als Untersuchungs- und/oder Behandlungsnadel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch die Nadel (2) zu durchstechender Körper (4) aus einer in ihren mechanischen Eigenschaften einem Körpergewebe entsprechenden und/oder gelartigen Substanz auf dem Patienten (6) angeordnet wird.
Patent DE-102010041287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer fluidischen Vorrichtung
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2010-09-23
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer fluidischen, insbesondere mikrofluidischen, Vorrichtung, umfassend die Schritte:a) Ausformen einer insbesondere strukturierten Trägerplatte (10) in einem Spritzprägewerkzeug,b) Anordnen von wenigstens einem Funktionselement, wie insbesondere einer Zwischenplatte (26), einem Analysenbauteil (20) oder einem Pumpelement (22), auf einer Seite der Trägerplatte (10),c) Ausformen einer Abdeckplatte (30) in einem Spritzprägewerkzeug, wobei das Spritzprägewerkzeug das gleiche oder ein anderes sein kann wie in Schritt a),d) Anordnen der Abdeckplatte (30) auf der Trägerplatte (10) zum Abdecken des wenigstens einen Funktionselements und zum luftdichten Verschließen der fluidischen Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verfahrensschritte a) und c) durch ein Zweikomponenten-Spritzprägen mit nur einer Zweikomponenten-Spritzgießmaschine ausgeführt werden.
Patent DE-102010045677-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: MURSINSKY JOERG
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-09-17
Granted: 2012-11-22
Abstract: Kugelgelenk (1) mit einem Kugelzapfen (2) als erstem Lagerteil, der aus einem Kugelteil (4) und einem Zapfenteil besteht, und mit einem Gehäuse (3) als zweitem Lagerteil, in dem der Kugelzapfen (2) gelagert ist dergestalt, dass er mit seinem Zapfenteil zumindest teilweise aus einem Durchbruch (20) im Gehäuse (3) herausragt und dabei um die Zapfenachse (5) verdrehbar sowie im Bereich des Durchbruchs (20) verschwenkbar ist, so dass sowohl eine rückstellkraftfreie Verdrehung des Kugelzapfens (2) um die Zapfenachse (5) über den vollen Winkelbereich, als auch eine kardanische Auslenkung mit elastischem Widerstand möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugelteil (4) des Kugelzapfens (2) aus einem zumindest halbkugelförmigen Kugelabschnitt besteht, der in einer zugeordneten, dem Durchbruch (20) gegenüberliegenden, konkaven Kugelkalotte (11) des Gehäuses (3) an einer Gleitschicht (12) aus einer übereinanderliegenden Gleitschale (14) und Elastomerschale (13) gleitbar gelagert ist, und dass sich am Kugelabschnitt (4) das Zapfenteil anschließt, welches aus einem um die Zapfenachse...
Patent DE-102011008294-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: LUTOSLAWSKI JAROSLAW
IPC: F04C29/00
Filed: 2011-01-11
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpeneinheit, die ein Pumpengehäuse mit einem zylinderförmigen Aufnahmeraum zur Aufnahme einer Pumpe und ein Motorgehäuse umfasst, wobei das Motorgehäuse zur Aufnahme eines Motors zum Antrieb einer Pumpeinrichtung dient und die Pumpe ein im Wesentlichen topfförmiges Gehäuse (12) besitzt, das einen zylinderförmigen Seitenwandabschnitt und einen Bodenabschnitt umfasst und das die Pumpeinrichtung mit zumindest einer Pumpenkammer aufnimmt. Durch die Pumpenkammer strömt bei Betrieb der Pumpe ein zu förderndes Fluid. Ein die Pumpenkammer begrenzender Deckel ist mit dem Seitenwandabschnitt des Gehäuses verbunden.
Patent DE-102011083082-B4 (DE)
Title: Modulare Armstütze für ein Fahrzeug und Verfahren zum Ausbilden einer modularen Armstütze
Inventor: ANDERSSON CHRISTER
IPC: B60N2/75
Filed: 2011-09-21
Granted: 2015-07-23
Abstract: Modulare Armstütze, die umfasst: einen Rahmen (36, 38) mit beabstandeten Seitenschienen (24, 26), und ein modulares Element (40; 100), das mit dem Rahmen (36, 38) verbunden ist und ein Kopplungselement (116) aufweist, um in ein Verkleidungselement (140), ein Blendenelement und/oder ein zweites modulares Element (42; 130) einzugreifen und dieses zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass das modulare Element (40, 100) ein erstes modulares Element ist, das konfiguriert ist, um als eine Endkappe zu dienen, und dass das Kopplungselement (116) des ersten modularen Elements (40) durch eine Vielzahl von Fingern (116) gebildet ist, die konfiguriert sind, um mit einer entlang einer komplementären Kante des zweiten modularen Elements (42, 130) angeordneten Vielzahl von Fingern (132) zusammenzuwirken, sodass das zweite modulare Element (42, 130) an dem ersten modularen Element (40, 100) und an den Seitenschienen (24, 26) des Rahmens (36, 38) gesichert ist.
Patent DE-102011102182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von mehrfarbigen Kunststoffbauteilen
Inventor: HUYNH DIENHUNG
IPC: B29C44/12
Filed: 2011-05-21
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von mehrfarbigen Kunststoffbauteilen, mit- einer ersten Werkzeughälfte (11), die eine erste Matrize (11a) aufweist, mit der eine erste Folie (11c) aufnehmbar ist, und- einer zweiten Werkzeughälfte (12), die eine zweite Matrize (12a) aufweist, mit der eine zweite Folie (12c) aufnehmbar ist, wobei die Werkzeughälften (11, 12) Vakuumformwerkzeuge sind, mit denen die Folien (11c, 12c) zumindest abschnittsweise an die Oberflächen (11b, 12b) der Matrizen (11a, 12a) ansaugbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- an jeder Werkzeughälfte (11, 12) je ein Hilfswerkzeug (11d, 12d) anordenbar ist, mit dem die jeweilige Folie (11c, 12c) in einer vorbestimmten Position ausrichtbar ist.
Patent DE-102011115547-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sonnenkollektoranlage, Sonnenkollektoranlage  mit  mindestens  einem  Sonnenkollektor sowie Sonnenkollektor
Inventor: KLÖPFER HANNES
IPC: F24J2/40
Filed: 2011-10-08
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Sonnenkollektoranlage (1) mit mindestens einem Sonnenkollektor (2), der mindestens eine transparente oder zumindest in einem Bereich transparente Abdeckung (5) und mindestens eine Absorberkomponente (13) aufweist, wobei mittels einer Höhenverstellvorrichtung (19) der Abstand zwischen der Abdeckung (5) und der Absorberkomponente (13) eingestellt wird und der Abstand betriebsführungsabhängig in einem Einstellbereich derart gewählt wird, dass zur Nutzung von diffuser Strahlung und/oder Umweltwärme der Abstand zwischen der Abdeckung (5) und der Absorberkomponente (13) auf den Wert „Null”, also auf Berührung von Abdeckung (5) und Absorberkomponente (13), eingestellt wird.