baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3236415-C2 (DE)
Title: Verankerungselement zur Halterung von Fassadenplatten
IPC: E04F13/08
Filed: 1982-10-01
Granted: 1985-06-05
Abstract: Zum Zwecke der sicheren Verankerung von Fassadenplatten insbesondere aus Naturstein auf einem auf der Tragwand angebrachten Mörtelbett sind in der zum Mörtelbett zeigenden Fläche der Fassadenplatte mindestens zwei Bohrungen eingebracht, die nicht senkrecht zur Oberfläche der Fassadenplatte verlaufen. In diese Bohrungen können Verankerungselemente eingesteckt werden, deren herausragendes Verankerungsende in das Mörtelbett eingedrückt wird.  Gemäß der Erfindung sind die Verankerungselemente in Radialrichtung der Bohrungen elastisch verformbar, so daß sie federartig in die Bohrungen eingesteckt werden können und dort unverlierbar gehalten sind.  Besonders einfach lassen sich die erfindungsgemäßen Verankerungselemente einstückig aus einem U-förmig gezogenen Metallstreifen herstellen, und zwar derart, daß als Verankerungsende in der Fassadenplatte ein hülsenförmiges Teil mit kreisförmigem Querschnitt entsteht, das mindestens einen seitlichen Schlitz aufweist, der die radiale Verformbarkeit ermöglicht.
Patent DE-3237216-C2 (DE)
Title: Schornsteinaufsatz für Zentralheizungsanlagen mit Zerstäubungsbrennern
IPC: F23L17/08
Filed: 1982-10-07
Granted: 1986-09-25
Abstract: Moderne Zentralheizungsanlagen mit Zerstäubungsbrennern sind für einen optimalen Arbeits- bzw. Betriebspunkt ausgelegt, damit die Heizanlage einen möglichst hohen Wirkungsgrad erzielt. Das setzt voraus, daß die Zugverhältnisse im Schornstein möglichst konstant sind, und zwar unabhängig von äußeren Windeinflüssen, insbesondere deren Stärke bzw. deren Einfallsrichtung, die die Schornsteinmündung umströmen. Der Schornsteinaufsatz dient diesem Zweck. Das den gemauerten Schornstein überragende Rohr (1) trägt eine äußere Wärmeisolierung (2), die von einem Kegelmantel (3) begrenzt wird mit konkaven Erzeugenden. Weiterhin ist vorgesehen ein äußerer pyramidenförmiger Mantel (11) aus ebenen Flächen (12), welche umfangsseitig unmittelbar aneinander anschließen und einen geschlossenen Mantel bilden. Rohr (1) und Mantel (11) sind voneinander distanziert, so daß sich ein ringförmiger Durchströmkanal (13) bildet, der parallel zur Achse des Schornsteines unterschiedliche Durchströmquerschnitte aufweist. Versuche im Windkanal haben bescheinigt, daß auch bei extremer Windbelastung, und zwar sowohl hinsichtlich deren Größe wie auch deren Einfallsrichtung, unter Verwendung dieses Schornsteinaufsatzes in außerordentlich hohem Ausmaße konstante Zugverhältnisse im Schornstein aufrechterhalten werden können.
Patent DE-3247505-C2 (DE)
Title: Abhängung eines Tragrahmens einer Unterdecke
IPC: E04B9/24
Filed: 1982-12-22
Granted: 1985-11-28
Abstract: Der Tragrahmen einer abgehängten Unterdecke ist aus sich kreuzenden Tragschienen (10) zusammengebaut, deren oberer verdickter Profilabschnitt (16) an beliebigen Stellen durch Aufhängebügel umfaßt ist. Jeder Aufhängebügel besteht aus zwei Bügelhälften (62, 64), deren obere Abschnitte (66, 68) einander überdecken und eine gemeinsame Öffnung (70) besitzen. Eine durch die Öffnung (70) hindurchgesteckte Gewindestange (72) wird in ein Formteil (60) eingeschraubt, das in einem Abstand zwischen dem Oberteil des Aufhängebügels und der Oberseite der Tragschiene (10) angeordnet ist. Mittels einer auf die Gewindestange (72) aufgeschraubten Mutter (74) werden die Bügelhälften (62, 64) gegen das Formteil (60) sowie gegeneinander derart verspannt, daß sie sich unter Umfassung des oberen verdickten Profilabschnittes (16) von beiden Seiten gegen die Tragschiene fest anlegen (Fig. 2).
Patent DE-3306061-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Antriebsmotors einer Holzbearbeitungsmaschine
IPC: H02P25/18
Filed: 1983-02-22
Granted: 1985-04-04
Abstract: Bei einer Holzbearbeitungsmaschine wird der Antriebsmotor (1) für das Werkzeug bei Annäherung des Werkstücks an das Werkzeug auf eine Nennlaststufe geschaltet; nach Beendigung des Bearbeitungsvorgangs wird der Antriebsmotor (1) auf eine angenähert die Leerlaufdrehzahl haltende Leerlaufstufe geschaltet. In einem Ausführungsbeispiel mit einem Drehstrom-Asynchronmotor als Antriebsmotor (1) ist in der Leerlaufstufe jede Hauptwicklung (2) im Ständer des Antriebsmotors (1) mit einer Nebenwicklung (8) in Reihe geschaltet. In der Nennlaststufe während des Bearbeitungsvorgangs sind nur die Hauptwicklungen (2) eingeschaltet. Nach dem Bearbeitungsvorgang werden die Nebenwicklungen (8) durch eine Steuerung (10) über Schalter (9) zugeschaltet.
Patent DE-3317300-C2 (DE)
Title: Standfester, verschließbarer Behälter zur Aufnahme eines standfesten Innenbehälters mit Krankenhausabfall
IPC: A61B50/36
Filed: 1983-05-11
Granted: 1986-11-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter zur Aufnahme insbesondere von Krankenhausabfall, sogenannten Infektionsmüll. Derartiger Infektionsmüll muß zur Verhütung von Infektionen unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen behandelt werden. Eine vorteilhafte Behandlung ist die Bestrahlung mit Mikrowellen, durch die der Infektionsmüll in Verbindung mit Dämpfen sterilisiert wird. Für die Sammlung, den Transport und die Behandlung des Infektionsmülles wird gemäß der Erfindung ein Behälter vorgeschlagen, der einen wiederverwendbaren standfesten und verschließbaren Außenbehälter (2), in den Mikrowellen einleitbar sind, und einen in diesen einsetzbaren standfesten und verschließbaren Einmal-Innenbehälter (3) für den Infektionsmüll aufweist. Dieser Innenbehälter besteht dabei aus einem im wesentlichen feuchtigkeitsdichten, Dampf sowie Mikrowellen jedoch hindurchlassenden reißfesten Material, z. B. starkem Karton. Der Außenbehälter kann entweder aus einem voll mikrowellendurchlässigen Material, vorzugsweise Polyethylen bestehen, so daß der gesamte gefüllte und abgeschlossene Behälter in eine Mikrowellenkammer eingeschoben werden und dort bestrahlt werden kann; oder der Außenbehälter (2') besteht aus Edelstahl, wobei hier jedoch z. B. mit Keramik abgeschlossene Durchbrechungen (27) vorgesehen sein müssen, damit die Mikrowellen in den Behälter eindringen können.
Patent DE-3344914-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur qualitativen und/oder quantitativen Analyse von Komponenten in einer Flüssigkeit
IPC: G01N35/00
Filed: 1983-12-13
Granted: 1986-08-14
Abstract: Ein Reaktionsgefäß (1) für einen Analysenautomaten zur Bestimmung von Spurenelementen, wie As, Se, Sb, Hg und Sn, die flüchtige Hydride bilden, in welchem zudosierte Probeflüssigkeit mit dem automatisch zugesetzten Reaktionspartner reagiert, wird für den ebenfalls automatischen Austausch der Analysenproben mit einem Auslaßventil (2) am untersten Punkt versehen sowie mit einem zum Spülvorrat führenden "Spülventil" (3) am oberen Ende und einem Einlaßventil (4) für Probenflüssigkeit in der unteren Hälfte, an das eine Leitung (5) mit einer Förder- und Pipettiereinrichtung (6, 7) anschließt, die zur Entnahme von Blindflüssigkeit aus einem Vorrat (9) und zur Überführung von Analysenproben aus einem automatischen Probenwechsler (8) geeignet ist, wobei die Ventile (2, 3, 4) Magnetventile und mit einer Programmsteuerung (13) verbunden sind.
Patent DE-3346084-C2 (DE)
IPC: E04B1/74
Filed: 1983-12-21
Granted: 1992-05-07
Abstract: In order to improve the air-conditioning, with simple and inexpensive means available practically all over at reasonable prices, of working-, dwelling- or living-rooms in buildings by supply or removal of a gas medium, for example hot or cold air with or without predetermined relative humidity without causing noise nuisances or disturbances due to air currents or health troubles, while avoiding any dust release from the air conditioning of the room as to hygienic and dwelling conditions in the room, which are dependent on the temperature distribution for human beings, animals or plants, as well as for sensitive machines such as computers, either during heating or cooling, by increasing the well-being feeling, during a first mounting or a subsequent equipment, the gas medium having predetermined properties, preferably fresh air at predetermined temperature and/or relative humidity, is supplied to the room to be air-conditioned, or is removed therefrom, by means of at least one air reservoir chamber (3) formed at least against the floor and/or at least against one wall (10) and/or against the ceiling and delimited by a large surface discharge restriction (4, 5) permeable to the gas medium.
Patent DE-3448098-C2 (DE)
Title: Belt retractor for vehicle safety belts
IPC: B60R22/405
Filed: 1984-05-17
Granted: 1989-11-23
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3631953-C2 (DE)
IPC: C10M133/04
Filed: 1986-09-19
Granted: 1991-08-14
Abstract: A process for the maintenance of chain-type bottle conveyor belts in beverage-filling plants, more particularly in breweries, wherein the chain-type bottle conveyor belts are lubricated with belt lubricating agents with a base of neutralized primary fatty amines and are cleaned with cationic cleaning agents or organic acids. The invention enables a smooth, continuous bottle conveyance operation.
Patent DE-3914618-C2 (DE)
IPC: E04B1/26
Filed: 1989-05-03
Granted: 1991-08-08
Abstract: The invention concerns a joining element made of metal, to connect the end face of a first beam to a second beam running crosswise to this first beam, or to another structural component, wherein the first beam's end section, which is to be connected to the second beam, is provided with an essentially centered vertical slot running in the longitudinal direction of the first beam from its end face that is to be connected, and with several drill holes in each of which a rod-shaped fastening means extending essentially across the width of the first beam, such as a dowel pin or the like, is disposed or is to be disposed, with at least one connecting flange protruding from the connecting surface of the second beam in the longitudinal of the first beam and to be attached to the second beam with a holding flange, the dimensions of which connecting flange essentially match the corresponding dimensions of the slot, and which connecting flange is provided with receiving openings each of which is able to accept one rod-shaped fastening means disposed in the first beam; in which invention at least one first receiving opening is dimensioned larger, at least in the longitudinal direction of the first beam, than the cross-section, extending in this direction, of the rod-shaped fastening means to be disposed in this first receiving opening, by so much that this fastening means is not engaged, either during or after assembly or when the first beam is put under load, wich at least one side wall of the first receiving opening running crosswise to the side wall of the first receiving opening that supports the rod-shaped fastening means.
Patent DE-4104077-C2 (DE)
IPC: F16G11/00
Filed: 1991-02-11
Granted: 1992-08-20
Abstract: The invention relates to a connecting device for cables (2, 3), especially for cable intersections of networks, having an integral device body (4) which has at least two through channels (6, 7) (which are separated from one another at least in places by walls (5)) for the cables (2, 3), and having securing elements (8, 9), which fix the cables (2, 3) in the through channels (6, 7). In order to achieve a safe and reliable cable connection with simple production and assembly, and with high strength and low intrinsic weight, the securing elements (8, 9) are constructed as threaded screws which extend in the lateral direction in each case through at least one of the through channels (6, 7) or one of the cables (2, 3). Although the securing elements (8, 9) pass through the respective cable (2, 3) in the lateral direction, as a result of their construction with a thread, for example with a self-tapping or self-forming thread, there is no material damage to the cable. <IMAGE>
Patent DE-4124913-C2 (DE)
Inventor: ZIETHEN RUEDIGER PROF
IPC: B60B17/00
Filed: 1991-07-26
Granted: 1994-01-05
Abstract: In order to achieve low wear and thus high conformity of shape of track components, it is proposed that the respective contact surface (28) of the track component has a curvature which has a constant difference W x in relation to the curvature of the corresponding instantaneous contact surface of the supported wheel or that consecutive contact surfaces of the track component and of the wheel have a constantly changing curvature difference W x. <IMAGE>
Patent DE-4244901-C2 (DE)
Title: Impact determination unit for gas cushion systems with detector unit
Inventor: UENO SADAYASU
IPC: G01P21/00
Filed: 1992-03-20
Granted: 1997-09-18
Abstract: The discrimination unit (3) distinguishes an impact signal from the signals of the deector unit (1). The impact signal produced by the acceleration caused by the impact of the motor vehicle, is introduced in to a inflation unit (4), in order to inflate a gas cushion (5). The detector unit (1) is a semiconductor detector of the capacitance type, which includes at least one fixed electrode (14, 15) and a moving electrode (12), supported at an end (13a) which is arranged opposite at least one fixed electrode (14, 15). A test unit (9) is provided, for monitoring the correct functioning of the impact determination unit, in which for testing, an electrostatic force is palced between the at least one fixed electrode (14, 15) and the moving electrode (12). The electrostatic force effects a movement of the movign electrode, which corresponds to a movement, which would be produced by an impact acceleration of the motor vehicle.
Patent NL-1001899-C2 (NL)
Inventor: HAASE WOLFGANG
IPC: E06B3/964
Filed: 1995-12-14
Granted: 1997-12-17
Abstract: The device (8) has an upper resting surface (10) for the frame trim of a door which opens outwards, and is secured to the trim by first fastening unit (11). It also has second fastening unit (12) for securing it to the sill, such that the surface forms a plane with the upper side of the sill. The sill may have a horizontal guide for a seal, and the body (9) of the device may have an projection (16), which can be slid into the guide. The device may also have at least one flange (11,12) for securing it to the sill and / or the frame trim.
Patent NL-1007572-C2 (NL)
Inventor: KESTELYN LUDWIG GEERT MARIA
IPC: E04F10/06
Filed: 1997-11-19
Granted: 1999-05-20
Abstract: Screen structure, comprising at least two guides (25,26) for accommodating between them an end member (8) to which a screen (1) is attached, which screen (1), at the other end, can be rolled up onto a drum (5). The guide comprises straight parts (25,26) and a hinge joint (27) which is arranged between them. The hinge joint (27) comprises a central shell part and two adjoining side shell parts. These side shell parts execute a controlled movement with respect to the central shell part. <IMAGE>
Patent NL-1010819-C2 (NL)
Inventor: NIJENHUIS ATZE JAN
IPC: D01F6/80
Filed: 1998-12-16
Granted: 2000-06-19
Abstract: The invention relates to a randomly branched polyamide comprising at least units derived from:1. AB monomers,2. at least one compound I, being a carboxylic acid (Av) having a functionality v>=2 or an amine (Bw) having a functionality w>=2,3. at least one compound II, being a carboxylic acid (Av) having a functionality v>=3 or an amine (Bw) having a functionality w>=3, compound II being a carboxylic acid if compound I is an amine or compound II being an amine if compound I is a carboxylic acid and the amounts of all units derived from carboxylic acids and amines in the polyamide satisfying conditions as mentioned in claim 1.The composition of the randomly branched polyamide is such that it cannot form a crosslinked polyamide (and thus no gels, either), in particular during the prepolymerization, the polymerization, the post-condensation, the processing and the storage of the randomly branched polyamide, and this at a variety of ambient factors, for instance at elevated temperature and pressure. The polyamide is eminently suitable for the production of fiber and film, in particular for flat film.
Patent NL-1012057-C2 (NL)
Inventor: KURRIS JOHANNUS WILHELMUS PASC
IPC: F16L11/12
Filed: 1999-05-12
Granted: 2000-11-14
Abstract: The plastic pipe (1) comprises liquid tight and/or gas tight inner plastic layer (2) provided with an outer plastic layer (3). The outer plastic layer can be deformed plastically under influence of local load.  The hardness of outer plastic layer is lower than that of inner plastic layer. Plastic deformation of outer plastic layer takes place under load which is lower than that which leads to plastic deformation of inner plastic layer. The foaming level of outer layer is 15-85% preferably 20-50%. At least one of plastic layer comprises PVC or ABS. The outer plastic layer is permeable to gas and/or liquid.
Patent NL-1012498-C2 (NL)
Title: Support for objects comprises flat plate with columns having cores made from honeycomb material and covering panels extending over lower face of column
Inventor: GOURRIEREC ROLLEND LE
IPC: B65D19/00
Filed: 1999-07-02
Granted: 2001-01-30
Abstract: Support (1) is made of flat plate (2) which carries object and columns (3) attached to the plate and extending downwards. Each column is made from core of honeycomb material and two further covering panels arranged on each side of core. The covering panels and core are positioned vertically and extend from the sheet of honeycomb material to the lower face of the column to which it is attached.
Patent NL-1020833-C2 (NL)
Inventor: BROUWER GUSTAAF FRANS
IPC: A47J31/06
Filed: 2002-06-12
Granted: 2003-12-15
Abstract: The equipment (1) has a nozzle (4) which sprays a jet (12) of the beverage dispensed under pressure from a beverage storage unit (2) towards a collection housing (14) formed with a chamber (16) in which a jet impact element (20) is positioned facing the nozzle. The jet of beverage spouts against the convex top (22) of the jet impact element and leaves the chamber as fine bubbled foam layer. Independent claims are also included for the following: (1) preparation method of consumable beverage with fine bubbled foam layer; (2) for beverage unit containing collection housing, nozzle and container; and (3) assembly comprising the beverage unit and a pad.
Patent NL-1025177-C2 (NL)
Title: Light, has light fitting secured inside built in box connected to power cable wires in wall
Inventor: MEULEN REINIER JACOB VAN DER
IPC: F21V21/04
Filed: 2004-01-07
Granted: 2005-01-17
Abstract: The light (1) comprises a light fitting (2) for connecting to a power cable and a mounting device for securing the fitting inside a built-in box (7) connected to power cable wires (10) located in or against a wall (8). The light fitting is an LED or halogen lamp.
Patent NL-1035559-C2 (NL)
Title: Component placement device for use in storage facility, has transport device provided with tray guide to simultaneously move storage tray vertically and horizontally from one slot to recordable area and vice versa
Inventor: RIJST ERNST PAUL VAN DER
IPC: H05K13/02
Filed: 2008-06-10
Granted: 2009-12-11
Abstract: The device (1) has a storage tray (7) for storage of an electronic component, where the storage tray is fitted with a magazine having several slots (3). A transport device (4) horizontally moves the tray from a slot to another slot, and vertically moves the tray to a component recordable area (11) and vice versa. The transport device is provided with a tray guide to simultaneously move the tray vertically and horizontally from one slot to the recordable area and vice versa.
Patent SE-520965-C2 (SE)
Inventor: AHLBERG ERIK
IPC: A47F3/00
Filed: 2000-01-31
Abstract: Three-dimensional foldable device, particularly for advertising and exhibition purposes, comprising at least one individually foldable and expandable structural section (4) which comprises a number of frame elements (5, 7) which are interconnected, in addition to which said frame elements (5, 7) comprise at least three stand elements (5) which are essentially parallel to a longitudinal axis (L) of the structural section (4) and located at a periphery of a cross section of the structural section (4) at right angles to the longitudinal axis (L), in addition to which the stand elements (5) are interconnected along said periphery, each connection between two stand elements (5) comprises at least two connection elements (7), one end of each connection element (7) is connected to one stand element and the other end is connected to another stand element, at least one end of each connection element (7) is movable in the axial direction of the stand element to which it is connected, and each connection element (7) forms an angle (A) to the respective stand elements (5), in addition to which the stand elements (5) are arranged so that they move radially inwards when said angle (A) decreases, whereas they move radially outwards when said angle (A) increases.
Patent SE-519401-C2 (SE)
Inventor: WAHLBECK HANS GUSTAV ERIK
IPC: B21L3/00
Filed: 2000-10-25
Abstract: The present invention relates to an arrangement (1) for removing, totally or partially, from a closed-link chain (2) slag products occurring when closing open links to form closed links, wherein said closed links are adapted for transportation in an arcuate path on a rotatable disc (3). A chain deflecting roller (4) is adapted to move or guide the chain 82) from the disc (3) and out over the edge (3c) of the disc, wherein the force exerted by a freely hanging chain section (2c) is adapted to cause a disc-associated chain section (2c) to be pressed against the peripheral surface (4a) of said deflecting roller (4).
Patent SE-524126-C2 (SE)
Inventor: LIF JOHAN
IPC: C07B61/00
Filed: 2001-07-24
Abstract: The invention relates to a process for the manufacture of diethylenetriamine and higher polyethylenepolyamines by a transamination of ethylenediamine. The transamination is performed at a temperature from 135° C. to 180° C. at a pressure from 5 Mpa to 40 Mpa in the presence of hydrogen and a particulate catalysts containing 26 to 65% by weight of nickel on an oxide carrier. A high conversion degree of ethylenediamine and a high selectivity to form acyclic polyethylenepolyamines, such as diethylenetriamine are obtained by the process. The formation of cyclic amine compounds, e.g. piperazine, is low.
Patent SE-523652-C2 (SE)
Inventor: KINGSTON TIMOTHY
IPC: B60K17/04
Filed: 2001-12-11
Abstract: An annular member (20') intended for a braking device (16') in the form of a multiple disk brake. The annular member includes a first portion which forms a part of a brake housing of the braking device and a second portion which forms a pressure surface for the disks in the braking device. The invention also relates to an arrangement for driving a wheel of a vehicle including the annular member.
Patent SE-522215-C2 (SE)
Inventor: MAANSSON STAFFAN
IPC: B63H23/34
Filed: 2002-05-03
Abstract: Propeller shaft ( 2 ) and a propeller ( 7 ) for marine drive units. The shaft has a splines portion ( 3 ) on which the propeller is designed to be fixed. The shaft also has a threaded portion ( 10 ) for a lock nut between the shaft end and the splines portion for axial fixing of the propeller. The splines portion ( 3 ) on the shaft has keyways/grooves ( 4 ) which are narrower than the keys ( 5 ) therebetween, where the propeller has a hub ( 6 ) with corresponding keys ( 8 ) and keyways ( 9 ).
Patent SE-523917-C2 (SE)
Inventor: NAKAMURA DAISUKE
IPC: C30B33/00
Filed: 2002-10-10
Abstract: A refined SiC single crystal that includes a small number of defects is provided as follows. At a first growth step, a first seed crystal is formed from a crude SiC single crystal, and a first grown crystal is formed on a first growth surface, which is a plane having an inclination of 20 degrees or smaller from a {1-100} plane or an inclination of 20 degrees or smaller from a {11-20} plane. At an intermediate growth step, an n growth crystal is formed on an n growth surface, which is a plane having an inclination of 45 to 90 degrees from an (n-1) growth surface and an inclination of 60 to 90 degrees from a {0001} plane. At a final growth step, a final SiC single crystal is formed on a final growth surface, which has an inclination of 20 degrees or smaller from a {0001} plane.