baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10000364-B4 (DE)
Title: Merkmalbasierende Feststellung von Fehlern
Inventor: GALLARDA JUN HARRY S
IPC: G06T7/00
Filed: 2000-01-07
Granted: 2013-01-31
Abstract: Es werden Verfahren und Einrichtungen zur Verfügung gestellt, um ein gemustertes Substrat zu untersuchen, mit: Erzeugung eines Bezugsbildes und eines Testbildes, Herausziehen von Merkmalen aus dem Bezugsbild und Herausziehen von Merkmalen aus dem Testbild, Anpassung von Merkmalen des Bezugsbildes und von Merkmalen des Testbildes; und Vergleich von Merkmalen des Bezugsbildes und des Testbildes zum Identifizieren von Fehlern. Ausführungsformen umfassen Einrichtungen zur Untersuchung gemusterter Substrate, computerlesbare Medien, die Befehle enthalten, um ein System zu steuern, das einen Prozessor aufweist, zur Untersuchung gemusterter Substrate, und Computerprogrammerzeugnisse, die ein computerlesbares Medium aufweisen, in welchem ein computerlesbarer Programmcode vorhanden ist, um ein System zum Untersuchen gemusterter Substrate zu steuern. Die Bilder können Elektronenstrahl-Spannungskontrastbilder sein.
Patent DE-10007261-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung und Verwendung derselben
Inventor: KIMURA MASAHIKI
IPC: C04B35/00
Filed: 2000-02-07
Granted: 2007-08-30
Abstract: Piezoelektrische
Keramikzusammensetzung, umfassend eine Hauptkomponente, dargestellt durch
die allgemeine Formel SrBi 2 Nb 2 O 9  und W in einer Menge von größer 0 bis
0,3 Mol bezogen auf ein Mol Bi der Hauptkomponente.
Patent DE-10009750-B4 (DE)
Title: Schutzleiterverbindung
Inventor: FUEHRER THOMAS CHRISTIAN
IPC: H01R13/436
Filed: 2000-03-01
Granted: 2004-10-14
Abstract: Rechtecksteckverbinder
(1) mit einem Metallgehäuse
(11) in das ein Isolierkörper
(12) einsetzbar ist, in dem Kontaktelemente (20, 21) angeordnet
sind,  wobei der Isolierkörper
(12) einen Kontaktkörper
(14) und ein mit diesem kuppelbaren Schiebeteil (15) aufweist,  wobei
in den Kontaktkörper
(14) ein PE-Kontaktelement seitlich in eine PE-Kontaktkammer (37) einsetzbar und vorzugsweise
einrastbar ist,  welches nach dem Einsetzten des Isolierkörpers in
das Gehäuse
(11) das PE Kontaktelement (21) durch am Gehäuse (11) ausgebildete Haltemittel
(27) sicher im Isolierkörper (14)
gehalten ist, und durch am Gehäuse
(11) ausgebildete Kontaktmittel (43) sicher kontaktiert ist.
Patent DE-10011228-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bakteriellen Behandlung von Kohlenwasserstoff-Abströmen, die Isoalkene enthalten
Inventor: SOLANO-SERENA FLORIANE
IPC: C12S9/00
Filed: 2000-03-08
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Abströmen (Abgasen bzw. Abwässern), die Kohlenwasserstoffe enthalten, die Isoalkane umfassen, um die Kohlenwasserstoff-Konzentration mindestens teilweise herabzusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass man das Bakterium Corynebacterium urealyticum CNCM-I-2126 in Gegenwart eines geeigneten Substrats wachsen lässt und die in den Abströmen enthaltenen Kohlenwasserstoffe durch die so gebildete Biomasse des Bakteriums abbauen lässt, worin das Substrat die genannten Abströme umfasst, die Kohlenwasserstoffe enthalten.
Patent DE-10017750-B4 (DE)
Title: Gebirgsanker
Inventor: SAGER LUTZ
IPC: E21D21/00
Filed: 2000-04-10
Granted: 2008-11-20
Abstract: Befestigungselement,
insbesondere für
den Einsatz im Berg- und/oder Tunnelbau, mit einem zylinderförmigen Aufnahmekörper (1),
der eine, zumindest im setzrichtungsseitig abgewandten Ende offen
ausgebildete Längsbohrung
(22) zur Aufnahme von Mörtelmasse
aufweist, wobei der Aufnahmekörper
(1) im setzrichtungsseitigen Endbereich zumindest eine Durchgangsbohrung
(5) aufweist, welche die Längsbohrung
(22) mit der Aussenfläche
des Aufnahmekörpers
(1) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Längsbohrung
(22), zwischen der Durchgangsbohrung (5) und der Mörtelmasse
eine Mischvorrichtung (8) angeordnet ist, längs der Längsbohrung (22) verschiebbar
ist.
Patent DE-10024823-B4 (DE)
Title: Aquarium dividing device, has objects that float at shady region surface and article that separates shady region surface from bright region surface, where less number of objects float at bright region surface
Inventor: YOSHIZAWA ISAMU
IPC: C04B35/49
Filed: 2000-05-19
Granted: 2005-03-10
Abstract: The device has an uniform lighting i.e. fluorescent tube, provided in a shady region (1) and a bright region (2). An article (6) separates a surface (4) of the shady region from a surface (5) of the bright region. A gap (7) connects the shady region and bright region surfaces. An object (9) i.e. filter, produces a water flow (8) with a component perpendicular to the gap and parallel to the surfaces from the bright region surface towards the shady region surface. Objects (3) i.e. duckweeds, float at a shady region surface, where less number of objects float at the bright region surface.
Patent DE-10032189-B4 (DE)
Title: Förderstrecke für Stückgut, insbesondere Werkstückträger
Inventor: REUMANN DELF
IPC: B23Q7/14
Filed: 2000-07-01
Granted: 2004-04-01
Abstract: Förderstrecke (14) für Stückgut, insbesondere Werkstückträger (12), in Fertigungsbereichen, die zwei parallel und mit Abstand angeordnete Trageinrichtungen (38) aufweisen, auf denen Transportmittel angeordnet sind, von denen wenigstens eines ein Zugmittel (18) ist und die eine Förderebene für das Stückgut bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugtrum (50) des Zugmittels auf Rollen (52) aufliegt, die zumindest entlang der mit dem Zugmittel versehenen Trageinrichtung (38) angeordnet sind und dass die Rollen (52) in Kassetten (68) angeordnet sind, die in Nuten (66) der Trageinrichtungen (38) eingelegt sind.
Patent DE-10042394-B4 (DE)
Title: Ionenquelle für Ionenmobilitätsspektrometer mit optischer und Teilchenstrahlun gsionisation
Inventor: LEONHARDT JUERGEN
IPC: G01N27/62
Filed: 2000-08-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Ionenquelle
für Ionenmobilitätsspektrometer
mit optischer und Teilchenstrahlungsionisation, wobei als Ionisationsquellen
sowohl ein Alpha- oder
Betastrahler als auch eine UV-Lichtquelle eingesetzt werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Ionenquelle aus einem Ionisationsraum (3)
besteht, der durch ein Ausgangsfenster (2) abgeschlossen wird, durch
das UV-Strahlung einer optischen Ionisationsquelle in den Ionisationsraum
(3) gelangt und auf der Fenstertläche des Ausgangsfensters (2) ein
Gitter (4) aufgebracht ist, wobei das Gitter (4) als Teilchenstrahlungsionisationsquelle
ausgebildet ist.
Patent DE-10052187-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten einer Materialbahn sowie Kalander zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WEGEHAUPT FRANK
IPC: D21G1/00
Filed: 2000-10-20
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zum Glätten einer Materialbahn (12), insbesondere Papier- oder Kartonbahn, mittels wenigstens eines Kalanders (10), durch dessen Nips (14) die zu glättende Materialbahn (12) geführt wird, wobei die Materialbahn (12) durch Dampfbefeuchter (18) befeuchtet und temperiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialbahn (12) während ihres Durchlaufs durch den Kalander (10) an mehreren in Bahnlaufrichtung (L) hintereinander liegenden, einen jeweiligen Abstand voneinander aufweisenden Stellen mittels einer jeweiligen zusätzlichen, für eine Filmübertragung ausgeführten, eine Sprüh- oder Düsenfeuchtereinheit umfassenden und/oder ein Streichaggregat umfassenden Befeuchtungseinheit (20) rückbefeuchtet wird, um während des Kalandrierprozesses eine stufenweise Rückbefeuchtung zu bewirken, mit der der Feuchtigkeitsverlust ausgeglichen wird.
Patent DE-10064357-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Magnetventil
Inventor: ENTWISTLE RICHARD
IPC: F16K31/06
Filed: 2000-12-21
Granted: 2005-08-04
Abstract: Ventil,
insbesondere Magnetventil, mit einem Eingangsanschluß, einem
Ausgangsanschluß und
dazwischen einer Absperreinrichtung mit einem Ventilsitz und einem
Verschlußstück, das
ein Schließelement und
einen davon getrennten Stößel aufweist,
wobei das Schließelement
in einer Führungseinrichtung
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung (22) einen
Leitkörper
(25) aufweist, der die Form einer zum Ventilsitz (4) hin offenen
Schale aufweist, wobei der Leitkörper
(25) eine Trennung zwischen einem Hochdruckbereich mit dem Eingangsanschluß (P) und
einem Niederdruckbereich mit einem Tankanschuß (T) bildet.
Patent DE-10065591-B4 (DE)
Inventor: LUDWIG WERNER
IPC: B65B55/10
Filed: 2000-12-28
Granted: 2005-04-28
Abstract: A device for filling bottles with liquid foodstuff in sterile conditions wherein an intermittently driven device is provided with bottle supports arranged successively in a line in the direction of conveyance and which passes through processing stations. The device is arranged in a hygienic chamber having through openings for the containers of the inlet and outlet thereof, including at least one inlet for introducing sterilizing medium in the upper wall of the hygienic chamber. Contiguous bottle supports form a closed area within the upper wall of the hygienic chamber and gas extraction systems are disposed in the vicinity of the bottle openings and on the outside of the hygienic chamber perform as dynamic sluice elements. The growth conditions for microorganisms in the hygienic chamber are hindered even in the event the amount of sterilizing agent is reduced.
Patent DE-10103815-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung und Verarbeitung von Rufnummern
Inventor: LUERS JUERGEN
IPC: H04M1/27457
Filed: 2001-01-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Speicherung und Verarbeitung von Rufnummern eines Telekommunikationsnetzes, insbesondere in einer an das Telekommunikationsnetz angeschlossenen Telekommunikationsanlage, dadurch gekennzeichnet,  dass die Rufnummern in ein spezifisches, dem kanonischen Format ähnliches Format (NCF) mit weltweiter Gültigkeit transformiert werden, wobei bei dem spezifischen Format (NCF) ein aus einer zusammenhängenden Ziffernfolge bestehender Trailer bebildet wird, der eine Ortsvorwahl und eine Durchwahl bzw. eine Netzkennzeichnung und eine Durchwahl der Rufnummern beinhaltet, und  dass die Rufnummern anschließend zusammen mit einer Kennzeichnung des spezifischen Formats (NCF) gespeichert werden.
Patent DE-10110884-B4 (DE)
Title: Betätigungssystem, umfassend ein Kolben-Zylinderaggregat in Kombination mit einer Antriebseinrichtung
Inventor: MINTGEN ROLF
IPC: E05F15/41
Filed: 2001-03-07
Granted: 2010-01-21
Abstract: Betätigungssystem, umfassend ein Basisteil und ein zu bewegendes Teil, wobei das Basisteil eine Antriebseinrichtung aufweist, die in Wirkverbindung mit dem zu bewegenden Teil stehlt, wobei ein Steuerungssystem die Bewegung des zu bewegenden Teils überwacht und ein Hindernis feststellt, wenn ein die Bewegung repräsentierender Parameter von einem gespeicherten Parameter oberhalb einer Schwellgrenze abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor (25) die Drehzahl eines beweglichen Teils an einer Referenzmeßstelle erfasst, wobei das Steuerungssystem (29) ein Differential der Drehzahl zur Zeit bildet, wobei das Differential in einer Vergleichseinheit (31) mit einem Differentialwert verglichen wird, der einem Messpunkt auf einer Bewegungsstrecke des beweglichen Teils entspricht, wobei bei einer Abweichung zwischen dem gemessenen Differential und dem zugehörigen gespeicherten Wert oberhalb eines Schwellwertes ein Hindernis erkannt ist und das bewegliche Teil (3) mit einem Schloss (27) derart in Wirkverbindung tritt, daß eine Bewegung des bewegenden Teils während der Schloßbewegung mit Unstetigkeiten abläuft und dass die Hinderniserkennung auf...
Patent DE-10127123-B4 (DE)
Title: Teilnehmeridentifikationskarte (SIM) für Mobilfunkendgeräte mit Sperrfunktion
Inventor: WEIRAUCH WIEBKE
IPC: H04M1/677
Filed: 2001-06-05
Granted: 2006-10-05
Abstract: Teilnehmeridentifikationskarte
(38) (SIM) für
Mobilfunkendgeräte
in einem Mobilfunknetz, welche Sperrmittel (44, 46) zum Sperren
von wenigstens einer Vorwahlnummer (32) als Funktion und/oder Eigenschaft (10)
des Mobilfunkendgerätes
enthält,
wobei diejenige Vorwahlnummer (32), die nicht benutzt werden darf
in einer Sperrtabelle (46) enthalten ist dadurch gekennzeichnet, dass
die zu sperrende Vorwahlnummer (32) einstellbar ausgebildet ist,
wobei die Sperrtabelle (46) verschlüsselt ist und nur mit Hilfe
eines Codes verändert
werden kann.
Patent DE-10136869-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kochen
Inventor: GLINBERG VALERIY
IPC: A47J39/02
Filed: 2001-07-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Kochen, die eine Kapsel 1 und eine Arbeitskammer 5 enthält, gekennzeichnet dadurch, dass sie mit einer Feder 10 und einem Wärmespeicher 11 ausgerüstet ist, wobei die Arbeitskammer 5 innerhalb der Kapsel 1 angeordnet ist und die Feder 10 und der Wärmespeicher 11 zwischen der Arbeitskammer 5 und der Kapsel 1 angeordnet sind.
Patent DE-10143688-B4 (DE)
Title: Richtungskoppler, Antennenvorrichtung und Radarsystem
Inventor: KITAMORI NOBUMASA
IPC: H01P5/18
Filed: 2001-09-06
Granted: 2009-02-19
Abstract: Richtungskoppler,
der folgende Merkmale aufweist:  zwei nicht-strahlende dielektrische
Leitungen, von denen jede ein Paar von flachen leitfähigen Oberflächen, die
im wesentlichen parallel zueinander plaziert sind, und einen dielektrischen
Streifen, der zwischen denselben angeordnet ist, umfaßt, wobei
die beiden nicht-strahlenden
dielektrischen Leitungen durch zumindest Abschnitte der dielektrischen
Streifen (3, 4), die nahe zueinander liegen und sich parallel zueinander
erstrecken, miteinander gekoppelt sind, wobei die Breite der dielektrischen
Streifen (3, 4) in einem Bereich von 1,25 mm bis 1,5 mm liegt,  wobei
der Hauptübertragungsmodus
der elektromagnetischen Wellen, die sich in den nicht-strahlenden
dielektrischen Leitungen bei der verwendeten Frequenz ausbreiten,
ein LSE-Modus ist,  wobei das Paar von flachen leitfähigen Oberflächen an
einer Position zwischen den beiden nicht-strahlenden dielektrischen
Leitungen geteilt ist und dadurch Trennungsoberflächen bildet,
wobei sich die Trennungsoberflächen
entlang der longitudinalen Richtung der beiden dielektrischen Streifen
(3, 4) erstrecken.
Patent DE-10214037-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: KRüGER HELMUT
IPC: B60K15/04
Filed: 2002-03-27
Granted: 2014-07-31
Abstract: Kraftstoffbehälter (1, 14, 23) für Kraftfahrzeuge mit einem Einfüllstutzen (12, 21) und einer in eine Öffnung (10, 13, 19, 20, 24) des Kraftstoffbehälters (1, 14, 23) eingesetzten Aufnahme (6, 28) für mehrere Funktionskomponenten (3), eine Füllstandsmesseinrichtung sowie eine Kraftstoffentnahme- und Rückführleitung, wobei die Aufnahme (6, 28) mit einem in das Behälterinnere hineinreichenden Formteil (2, 15, 25) verbunden ist, welches die Funktionskomponenten (3) zumindest abschnittsweise einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (2, 15, 25) mit Durchbrechungen (4) versehen ist und die Aufnahme (6) in eine erste Öffnung (10, 19, 24) des Kraftstoffbehälters (1, 14) und der als Einfüllstutzen (12, 21) ausgeführte Abschnitt (11) des Formteiles (2, 15) in eine zweite, der ersten Öffnung (10, 19, 24) gegenüberliegend angeordnete Öffnung (13, 20) dichtend eingesetzt ist.
Patent DE-10215525-B4 (DE)
Title: Bildgebende Vorrichtung und Signalverarbeitungsverfahren für diese
Inventor: NAKAMURA SATORU
IPC: H04N5/376
Filed: 2002-04-09
Granted: 2007-06-28
Abstract: Bildgebende
Einrichtung mit einer bildgebenden Vorrichtung (302), welche ein
erstes Bildsignal in Bildfeldeinheiten ausgibt durch Einfangen der
Abbildung einer Szene in einer ersten Belichtungszeit, und ein zweites
Bildsignal in Bildfeldeinheiten ausgibt durch Einfangen der Abbildung
der Szene in einer zweiten, von der ersten Belichtungszeit verschiedenen
Belichtungszeit, umfassend:  einen ersten Bildsignalerzeugungsabschnitt
(306, 308, 310), der ein drittes Bildsignal aus dem von der bildgebenden
Vorrichtung gelieferten ersten Bildsignal erzeugt;  einen zweiten
Bildsignalerzeugungsabschnitt (307, 309, 311), der ein viertes Bildsignal
aus dem von der bildgebenden Vorrichtung gelieferten zweiten Bildsignal
erzeugt;  einen Bildkombinationsabschnitt (312), der die dritten
und vierten Bildsignale in ein zusammengesetztes Bildsignal kombiniert,
durch Addieren des dritten und vierten Bildsignals oder Umschalten
zwischen diesen auf Bildpunktbasis,  eine Berechnungsschaltung
(315) für
einen integrierten Wert, die durchschnittliche Luminanzwerte der
von der bildgebenden Vorrichtung gelieferten ersten und zweiten
Bildsignale bestimmt;   eine Spitzenwerterfassungsschaltung (316),
die die Spitzenwerte der von der bildgebenden...
Patent DE-10223495-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von residualen Gleichlauffehlern von Vorflügeln und Landeklappen in Flugzeugen
Inventor: SCHIEVELBUSCH BERND
IPC: B64D45/00
Filed: 2002-05-27
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung von residualen Gleichlauffehlern von mehereren nebeneinander angeordneten Vorflügeln oder Landeklappen in Flugzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß ein stromführender Draht durch die nebeneinander angeordneten Vorflügel oder Landeklappen geführt ist, wobei dieser im Bereich der Spalte zwischen den Vorflügeln oder den Landeklappen einseitig festgelegt ist und auf der gegenüberliegenden Seite durch eine Kappvorrichtung geführt ist und daß mittels eines Detektors die Widerstandsänderung bei Kappen des Drahtes feststellbar ist.
Patent DE-10234452-B4 (DE)
Title: Auspufftopf
Inventor: TAKEWAKA TOMOYUKI
IPC: F01N1/24
Filed: 2002-07-29
Granted: 2009-05-07
Abstract: Auspufftopf
(30), umfassend:  ein perforiertes rundes, insbesondere kreisrundes,
inneres Rohr (32), ein das innere Rohr (32) koaxial umgebendes äußeres Rohr
(31) sowie eine Glaswollematte (33), welche gebildet ist durch Packen
von Glaswolle in einen Raum zwischen dem inneren (32) und dem äußeren Rohr
(31);  wobei eine dreilagige Schutzstruktur (34, 35, 36), welche besteht
aus einem inneren Drahtgitter (34) aus rostfreiem Stahl, welches
um das innere Rohr (32) gewickelt ist, aus einer Zwischenmatte (35),
welche um das innere Drahtgitter (34) gewickelt ist, sowie aus einem äußeren Drahtgitter (36)
aus rostfreiem Stahl, welches um die Zwischenmatte (35) herumgewickelt
ist, zwischen dem inneren Rohr (32) und der Glaswollematte (33)
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenmatte
(35) aus einer Stahlwollematte (35) aus rostfreiem Stahl hergestellt ist
und dass ferner das äußere Rohr
(31) ein elliptisches Rohr (31) ist und dass die Glaswollematte
(33) eine gleichförmige
Dicke aufweist und in Lagen...
Patent DE-10241106-B4 (DE)
Title: Pressmaschine
Inventor: YOSHIDA AKIHIRO
IPC: B30B1/02
Filed: 2002-09-03
Granted: 2008-09-04
Abstract: Pressmaschine
mit:  – einem
ersten Bewegungswandler zur Übertragung
der Drehbewegung einer Kurbelwelle (18), die um eine in einer ersten
Richtung verlaufende Achse drehbar in einem Rahmen angeordnet ist,
an einen Stößel (30),
der so angeordnet ist, dass er sich in einer zweiten Richtung hin-
und herbewegt, welche die erste Richtung schneidet; und  – einem
zweiten Bewegungswandler zur Übertragung
der Drehbewegung der Kurbelwelle zu einem Ausgleichsgewicht (34),
das in dem Rahmen in einem Abstand in der zweiten Richtung von dem
Stößel (30)
so angeordnet ist, dass das Ausgleichsgewicht in entgegengesetzter
Richtung zu dem Stößel hin-
und herbewegt wird; wobei der zweite Bewegungswandler eine Hubeinstellmechanik
(76) zum Einstellen einer Hublänge
des Ausgleichsgewichtes (34) in der zweiten Richtung aufweist;  dadurch
gekennzeichnet, dass der zweite Bewegungswandler ferner aufweist:  – einen
ersten Hebel (72), der durch ein erstes Verbindungselement (80,
82) in der zweiten Richtung verschiebbar drehbar an dem Rahmen angebracht...
Patent DE-10245641-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung des lokalen Managementsystems in mindestens einem Netzelement eines Telekommunikationsnetzwerkes
Inventor: GLUFKE JENS
IPC: H04L12/24
Filed: 2002-09-30
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Aktualisierung eines lokalen Managementsystems (MS) in mindestens einem Netzelement (NE) eines Telekommunikationsnetzwerkes (TKN), wobei das lokale Managementsystem (MS) mindestens aus einem in einer Netzelement-Managementeinheit (MSU) des Netzelementes (NE) gespeicherten Netzelement-Agenten (NE-A) und einem Netzelement-Manager (NE-M) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein aktualisierter Netzelement-Agent (NE-A) sowie ein aktualisierter Netzelement-Manager (NE-M) durch einen gemeinsamen Generierungsmechanismus (GM) unmittelbar aus einer vorgegebenen Managementschnittstellenspezifikation (IS) erzeugt werden, und dass zumindest der aktualisierte Netzelement-Agent (NE-A) in die Netzelement-Managementeinheit (MSU) des zu aktualisierenden Netzelements (NE) geladen wird.
Patent DE-10246329-B4 (DE)
Title: Duftstoffrezeptoren
Inventor: HATT HANNS PROF DR DR DR MED
IPC: A61K31/11
Filed: 2002-10-04
Granted: 2014-09-25
Abstract: Rezeptor, umfassend einen Proteinabschnitt mit einer Aminosäuresequenz gemäß SEQ ID NO. 8.
Patent DE-10246596-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer, insbesondere für Heizgerät
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F01N1/08
Filed: 2002-10-05
Granted: 2004-08-26
Abstract: Schalldämpfer, insbesondere Abgasschalldämpfer für ein Heizgerät, insbesondere für eine Standheizung oder für einen Zuheizer eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem Gehäuse (2), in dem wenigstens ein durchströmbarer, schalldämpfender Absorber (3) angeordnet ist,  – mit einem Gehäuseeinlaß (4) und einem Gehäuseauslaß (5),  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Absorber (3) und das Gehäuse (2) durch Metallschaumformteile (7, 8) gebildet sind,  – dass der Absorber (3) und das Gehäuse (2) durch zwei gleiche, im gleichen Werkzeug herstellbare Metallschaumformteile (7, 8) gebildet sind.
Patent DE-10251026-B4 (DE)
Title: Energiesparbetriebener Münzautomat
Inventor: MEYER-STEFFENS KLAUS
IPC: G07D9/00
Filed: 2002-11-01
Granted: 2008-06-19
Abstract: Energiesparbetriebener
Münzautomat
mit den folgenden Merkmalen: Ein elektronischer Münzprüfer mit
mindestens einem Prüfsensor
und einer Auswerteschaltung, die bei Einwurf einer Münze ein
Annahmesignal oder ein Rückgabesignal
für die
Münze erzeugt
sowie ein Kreditsignal für
eine Automatensteuerung im Falle eines Annahmesignals, einen wechselgeldauszahlenden
Münzspeicher
oder einen Zwischenkasse aufweisende Münzprüfer/Geldwechsler und ein den
Prüfsensor vorgeordneter
Wecksensor, der ein Wecksignal für
den elektronischen Münzprüfer und
die Automatensteuerung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß durch
Ansteuerung durch das Wecksignal die Automatensteuerung im betriebsbereiten
oder warenausgabebereiten Zustand des Automaten im zeitlichen Abstand
zum Wecksignal ein Freigabesignal auf die Auswerteschaltung des  elektronischen Münzprüfers gibt,
in der Auswerteschaltung des elektronischen Münzprüfers ein elektronischer Zwischenspeicherabschnitt
vorgesehen ist, in welchem ein Freigabesignal der Automatensteuerung
nach dem Ende eines vorausgegangenen Verkaufsvorgangs bzw. vor dem
Wiedereintritt des Automaten in den Ruhezustand bzw. während oder
vor dem vorausgegangenen Verkaufsvorgang eingespeichert wird, die
Auswerteschaltung des Münzprüfers bei
Vorliegen eines Annahmesignals dieses auf die Automatensteuerung schaltet,...
Patent DE-10296790-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Präsentation von Medienobjekten, Multimediapräsentationssystem sowie Computerprogrammprodukt und dessen Verwendung
Inventor: LUNDBERG JONAS
IPC: G06F13/00
Filed: 2002-05-10
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Präsentation von Medienobjekten eines Multimediapräsentationsdokumentes (104) in einer Einrichtung (105) zur Präsentation solcher Dokumente, wobei die Medienobjekte in einer Speichervorrichtung (102) gespeichert sind, welche fern von der Einrichtung angeordnet ist und an eine Netzinfrastruktur (103) angeschlossen ist, wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch das Vorhandensein der Schritte: Versehen des Multimediapräsentationsdokumentes (104) mit Metadaten bezüglich Eigenschaften der Medienobjekte; Verarbeiten der Metadaten in der Präsentationseinrichtung (105); Berechnen, wann jedes der Medienobjekte von der Speichervorrichtung (102) zur Präsentationseinrichtung (105) über die Netzinfrastruktur (103) anzufordern ist, basierend auf der Verarbeitung; Anfordern der Medienobjekte von der Speichervorrichtung (102) zu den berechneten Momenten und Präsentieren der geholten Medienobjekte in der Präsentationseinrichtung (105).