baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005052031-B4 (DE)
Title: Klappbare Anzeigeeinrichtung mit Abdeckung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: G09F9/302
Filed: 2005-10-31
Granted: 2015-03-12
Abstract: Anzeigeeinrichtung (1) zur Anzeige von Informationen auf einem Display (7), insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend – ein Gehäuse (2) mit einer Gehäuseöffnung (3), – eine Abdeckung (24), die zwischen einer ersten Position (P1), in der sie die Gehäuseöffnung (3) zumindest teilweise abdeckt, und einer zweiten Position (P2), in der sie die Gehäuseöffnung (3) zumindest teilweise freigibt, verfahrbar an dem Gehäuse (2) angeordnet ist, – eine Displayeinheit (6), die zwischen einer eingefahrenen Ruheposition (R), in der sich die Displayeinheit (6) vollständig hinter der Gehäuseöffnung (3) in dem Gehäuse (2) befindet, und einer ausgefahrenen Anzeigeposition (A), in der das Display (7) der Displayeinheit (6) zumindest teilweise aus der Gehäuseöffnung (3) hervorsteht, verfahrbar in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, – Führungsmittel (10, 11), durch die die Displayeinheit (6) und die Abdeckung (24) zwischen ihren jeweiligen ersten (P1, R) und zweiten (P2, A) Positionen geführt sind, – einen elektromotorischen Antrieb (23) zum Bewegen der Displayeinheit (6) und der Abdeckung (24) zwischen ihren jeweiligen ersten (P1, R) und zweiten (P2, A) Positionen, wobei die Abdeckung (24) derart mit der Displayeinheit (6) verbunden ist, dass die Abdeckung (24) und die Displayeinheit (6) zwischen den jeweiligen ersten (P1, R) und zweiten (P2, A) Positionen zumindest im wesentlichen die gleichen Verfahrbewegungen ausführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Displayeinheit (6) und die Abdeckung (24) zwischen der jeweils ersten (P1, R) und zweiten (P2, A) Position eine aus mindestens einer Schwenkbewegung und mindestens einer translatorischen Bewegung kombinierte Verfahrbewegung ausführen und dass die Führungsmittel mindestens einen Schwenkhebel (10) umfassen, der jeweils schwenkbar einerseits an dem Gehäuse (2) und andererseits an der Displayeinheit (6) angelenkt ist.
Patent DE-102005053122-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Lichtquelle in einer Fassung
Inventor: MEJTA PETER
IPC: H01R33/02
Filed: 2005-11-08
Granted: 2017-07-27
Abstract: Haltevorrichtung zur Halterung einer Lichtquelle (LIQ) mit einem Zünder (ZUN) in einer Fassung (FAS) eines Lichtmoduls (LIM) bzw. eines Scheinwerfers, wobei die Haltevorrichtung (HAL) eine Haltefeder (BÜF) umfasst, welche in befestigtem Zustand die Lichtquelle (LIQ) in der Fassung (FAS) hält, und wobei die Lichtquelle (LIQ) in befestigtem Zustand mit Auflagebereichen (RP1, RP2, RP3) auf einer Referenzebene an der Fassung (FAS) anliegt, wobei die Haltevorrichtung (HAL) ein als zumindest abschnittsweise ebene Platte (HAP) ausgebildetes Anpresselement (HAP) umfasst, wobei die Platte (HAP) mit der Haltefeder (BÜF) verbunden ist und wobei in befestigtem Zustand die Platte (HAP) von der Haltefeder (BÜF) gegen die Lichtquelle (LIQ), beispielsweise gegen den Zünder (ZUN) der Lichtquelle (LIQ), gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anpresselement (HAP) gegen die Rückseite des Zünders (ZUN) der Lichtquelle (LIQ) drückt.
Patent DE-102006012167-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computersystem zur Bereitstellung einer über ein digitales Informationsnetzwerk angebotenen Leistung
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: H04L12/16
Filed: 2006-03-13
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung einer über
ein digitales Informationsnetzwerk angebotenen Leistung, bei dem
ein Abnehmer über
das digitale Informationsnetzwerk mit einem Anbieter der Leistung
kommuniziert, indem  – der
Abnehmer bei dem Anbieter die Leistung über das Informationsnetzwerk
anfragt,  – die
Zugangsberechtigung des Abnehmers festgestellt wird,  – eine Session
generiert wird und  – dem
Abnehmer im Rahmen der Session die Leistung durch den Anbieter über das
Informationsnetzwerk bereitgestellt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Kommunikation zwischen dem Abnehmer (1) und dem Anbieter (3) über ein
als Proxy (2) ausgebildetes Contentsicherungsmodul erfolgt, das
die Verwaltung der Session und die Bereitstellung der Leistung durchführt, wobei
im Rahmen der Feststellung der Zugangsberechtigung der Proxy (2)
den Abnehmer (1) authentifiziert und die angefragte Leistung abrechnet.
Patent DE-102006027258-B4 (DE)
Title: Seitenlasche für Kettenglieder einer Energieführungskette
Inventor: KRUEGER MICHAEL
IPC: F16G13/16
Filed: 2006-06-09
Granted: 2008-12-11
Abstract: Seitenlasche
(1) für
Kettenglieder einer Energieführungskette
mit einem im Wesentlichen plattenförmigen Grundkörper (3),
mit einem ersten Aufnahmeloch (4) an einem Ende des Grundkörpers (3)
und mit einem zweiten Aufnahmeloch (5) an dem anderen Ende des Grundkörpers (3),
jeweils zentrisch zur Schwenkachse, und mit einem Verriegelungsbolzen
(8), der Arretiermittel (11) aufweist, um eine Seitenlasche (1)
mit einer weiteren Seitenlasche (1) über das erste Aufnahmeloch
(4) einerseits und das zweite Aufnahmeloch (5) andererseits zu verriegeln,
wobei der Verriegelungsbolzen (8) eine Schulter (9) im Bereich seines
einen Endes und einen Bolzenabschnitt (10) an seinem anderen Ende
aufweist, wobei sich der Bolzenabschnitt (10) durch das erste Aufnahmeloch
(4) einer ersten Seitenlasche (1) und durch das zweite Aufnahmeloch
(5) einer zweiten Seitenlasche (1) erstreckt und sich die Schulter
(9) außen
an den Grundkörper
(3) anlegt, wobei die eine Seitenfläche des Grundkörpers (3)
im Bereich des ersten Aufnahmelochs (4), zum Inneren des Grundkörpers (3)
hin, eine...
Patent DE-102006028228-B4 (DE)
Title: Stellglied zur manuellen Ansteuerung von Funktionen in einem Kraftfahrzeug und elektronischer Gangwahlschalter damit
Inventor: BUSCHLE ROLAND
IPC: H03K17/97
Filed: 2006-06-20
Granted: 2019-09-26
Abstract: Stellglied zur manuellen Ansteuerung von Funktionen in einem Kraftfahrzeug, mit einer bewegbaren Handhabe (2) und mit einem Verschwenkmittel (3), wobei die Handhabe (2) mit dem Verschwenkmittel (3) derart zusammenwirkt, daß die Handhabe (2) in einer Verschwenkebene in wenigstens eine Richtung aus einer neutralen Stellung in wenigstens zwei Schwenkstellungen verschwenkbar ist, wobei die Handhabe (2) in der Schwenkstellung auf ein Modul (24) zur Ausführung einer Aktion betätigend einwirkt, wobei an der Handhabe (2) ein der jeweiligen Schwenkstellung zugeordnetes Übertragungselement (20) derart angelenkt ist, daß die Kipp- bzw. Verschwenkbewegung der Handhabe (2) im wesentlichen in eine Linearbewegung des Übertragungselements (20) umgewandelt wird, wobei das Übertragungselement (20) in der jeweiligen Schwenkstellung der Handhabe (2) auf das jeweilige Modul (24) betätigend einwirkt, wobei das Verschwenkmittel (3) aus einem in mehreren Richtungen beweglichen Drehkörper (6) besteht, wobei der Drehkörper (6) in der Art eines Kugelgelenks in einer Lagerschale (7) gelagert ist, wobei die Handhabe (2) in etwa radial abstehend am Drehkörper (6) angeordnet ist, wobei ein der Handhabe (2) ungefähr gegenüberliegender, in etwa radial abstehender Ansatz (25), der in einer Kulisse (8) geführt ist, am Drehkörper (6) angeordnet ist, und wobei mittels der Kulisse (8) eine Haptik für die manuelle Bewegung der Handhabe (2) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (2) eine am abstehenden Ansatz (25) angeordnete Rückstellfeder (9) zur Rückstellung in die neutrale Stellung aufweist, daß am Ansatz (25) ein in die Kulisse (8) eingreifender Taststift (26) über die Rückstellfeder (9) beweglich gelagert ist, und daß die Rückstellfeder (9) an der Lagerschale (7) sowie am Taststift (26) abgestützt ist.
Patent DE-102006040200-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Kunststoffteils
Inventor: SCHWUERZINGER GUENTER
IPC: C08J7/046
Filed: 2006-08-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Beschichten eines Kunststoffteils (10) mit Lack, bei welchem
Verfahren in einem Flutschritt eine zu beschichtende Fläche des
Kunststoffteils (10) durch Beaufschlagung eines Anflutbereichs (A)
der zu beschichtenden Fläche
und durch Ablaufen des Lacks über
einen Abflutbereich (B) mit Lack versehen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Anflutbereich (A) vor Ausführung des Flutschritts in einem
Sprühschritt
mit Lack besprüht
wird, so dass in dem Anflutbereich eine Lackbeschichtung gebildet
wird, die aus aufgesprühtem
und aufgeflutetem Lack besteht, und in dem Abflutbereich (B) der zu
beschichtenden Fläche
eine Lackbeschichtung gebildet wird, die nur aus aufgeflutetem Lack
besteht.
Patent DE-102006042945-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Effizienzsteigerung von dieselelektrisch getriebenen Fahrzeugen und Fahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAKRAN MARK-MATTHIAS DR
IPC: B60L50/10
Filed: 2006-09-13
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Effizienzsteigerung eines dieselelektrisch getriebenen Fahrzeuges (1), das wenigstens zwei Dieselaggregate (2) und jeweils einen am Dieselaggregat (2) angeschlossenen Generator (3) zur Stromerzeugung aufweist, welcher einen Zwischenkreis speist, an den mindestens ein Umrichter (4) und zumindest eine Hilfsbetriebseinrichtung (5) gekoppelt ist, wobei der Umrichter (4) mindestens einen elektrischen Antriebsmotor (6) speist und wobei bei bestimmter verringerter Leistungsanforderung an das Fahrzeug (1) wenigstens ein Dieselaggregat (2) abgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Fahrbetrieb bei Abschaltung der an den Zwischenkreis des abgeschalteten Dieselaggregates (2) angeschlossene Antriebsmotor (6) in regenerativen Betrieb arbeitet und der Zwischenkreis des abgeschalteten Dieselaggregates (2) sowie die an ihn angeschlossene Hilfsbetriebseinrichtung (5) ausschließlich durch den an diesen Zwischenkreis angeschlossenen im regenerativen Betrieb arbeitenden Antriebsmotor (6) gespeist werden.
Patent DE-102006046555-B4 (DE)
Title: Miniaturisiertes optisch abbildendes System mit hoher lateraler und axialer Auflösung
Inventor: MESSERSCHMIDT BERNHARD
IPC: A61B1/04
Filed: 2006-09-28
Granted: 2010-12-16
Abstract: Miniaturisiertes mikroskopisch abbildendes System mit hoher lateraler und axialer Auflösung, bei dem mindestens eine GRIN-Optik mit radialem Brechzahlprofil eingesetzt ist und das eine optische Abbildung von oberflächennahen Bereichen eines Objekts in einer Bildebene für ein optisches Übertragungssystem mit gegenüber der Übertragungslänge geringem Durchmesser erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine refraktive plankonvexe Linse in Form eines homogenen optischen Kugellinsenelements (22) vorhanden ist und mit der GRIN-Optik (23) ein optisches System (2) mit einer numerischen Apertur von NA > 0,55 bildet, wobei die plane Seite des Kugellinsenelements (22) eine ebene Eintrittsfläche (21) des optischen Systems (2) definiert, die einen Abstand zur Objektebene (25) des optischen Systems (2) zwischen 20 μm und 1 mm aufweist, und orthogonal zu einer gemeinsamen optischen Achse (24) des optischen Systems (2) und des Übertragungssystems (4) ausgerichtet ist,  – dem Kugellinsenelement (22) nachgeordnet eine erste GRIN-Linse (231) zur Divergenzreduktion des stark divergenten Lichtbündels vom Kugellinsenelement...
Patent DE-102006047069-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer stabförmigen Messelektrode und stabförmige Messelektrode
Inventor: FRANKE MARTIN
IPC: G09F9/35
Filed: 2006-09-26
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von stabförmigen Messelektroden (18) mit elektrisch abschirmenden Ummantelungen, bei dem  – elektrisch leitfähige, strangförmige Halbzeuge für die Messelektroden (18) auf den Mantelflächen mit je einer elektrisch isolierenden Schicht versehen werden oder strangförmige Halbzeuge jeweils mit einer auf der Mantelfläche aufgebrachten elektrisch isolierenden Schicht (43) für die Messelektroden (18) verwendet werden,  – die jeweilige elektrisch isolierende Schicht (43) zum Ausbilden der Ummantelungen jeweils mit einer elektrisch leitfähigen Schicht (33) versehen wird und  – eine Elektrodenflächen (46) der Messelektroden (18) durch Ablängen der Halbzeuge aus der jeweils dadurch entstehenden Stirnfläche der Messelektrode (18) erzeugt werden, wobei die Ummantelungen bis an die Elektrodenflächen (46) heranreichen,  wobei die Halbzeuge vor den nachfolgenden Beschichtungsvorgängen in einen Halterahmen (11) eingespannt werden und die Messelektroden vor dem Entnehmen aus dem Halterahmen (11) in eine Elektrodeneinfassung (28) eingegossen oder eingeklemmt werden.
Patent DE-102006049953-B4 (DE)
Title: Dübel für Deckplattenhintergriff
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16B5/01
Filed: 2006-10-19
Granted: 2011-01-27
Abstract: Dübel zur Befestigung an – in Stützkernbauweise gefertigten – flächigen Bauteilen (100) mit einer ersten (101) und einer zweiten Deckplatte (111) und mindestens einer Stützkernzwischenlage (121) in einer Ausnehmung (130), die die erste Deckplatte (101) und die Stützkernzwischenlage (121) durchdringt,  – wobei der Dübel mindestens einen Spreizkörper (10) und mindestens einen Keilkörper (60) umfasst,  – wobei der Keilkörper (60) in den Spreizkörper (10) zumindest bereichsweise einsteckbar ist,  – wobei der Keilkörper (60) oder der Spreizkörper (10) eine Ausnehmung zum Einschrauben oder Einschlagen eines Befestigungsmittels hat,  – wobei der Dübel in die Ausnehmung (130) setzbar ist,  – wobei der Spreizkörper (10) mindestens zwei spreizbare Hintergriffselemente (31, 54) und mindestens eine Verrastungszone (40) hat,  – wobei der Keilkörper (60) mindestens eine Zylinderzone (70), mindestens eine Keilzone (80) und mindestens eine Verrastungszone (90) aufweist,  – wobei im Bereich der Verrastungszone (40) Entlastungsschlitze (49) angeordnet sind,...
Patent DE-102006056929-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrie mit Laser-Ablation
Inventor: NIKOLAEV EVGENIJ
IPC: H01J49/16
Filed: 2006-12-04
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zur massenspektrometrischen Analyse von Oberflächenmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberflächenmaterial an einer Abtragungsstelle durch Laserlichtpulse verdampft wird und das dampfförmige Material an einer Expositionsstelle von einer Flüssigkeit aufgenommen und mit der Flüssigkeit zu einer Ionenquelle transportiert wird.
Patent DE-102007005730-B4 (DE)
Title: Differential mit Drehmomentverteilung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOHLE ANDREAS
IPC: F16H48/10
Filed: 2007-01-31
Granted: 2009-01-08
Abstract: Gegenstand
der vorliegenden Erfindung ist ein drehmomentteilendes Differential
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit zwei koaxial ausgerichteten, in Axialrichtung
beabstandet angeordneten Seitendifferentialrädern (10, 10'), wobei jedes
Seitendifferentialrad (10, 10') drehbar um eine gemeinsame Drehachse
D gelagert ist. Das Differential besitzt zumindest zwei Ausgleichsräder (20),
wobei jedes Ausgleichsrad (20) in Eingriff mit beiden Seitendifferentialrädern (10,
10') steht. Ein zwischen den Seitendifferentialrädern (10, 10') angeordneter
Ausgleichsradträger (30),
auf dem die Ausgleichsräder
(20) drehbar gelagert sind, ist drehbar um die Drehachse D gelagert.
Die Seitendifferentialräder
(10, 10') sind als Kronräder
ausgebildet, die verschiedene Durchmesser ihrer jeweiligen Verzahnung
aufweisen. Weiterhin weisen die Ausgleichsräder (20) eine Stirnverzahnung
auf, und der Ausgleichsradträger (30)
stützt
sich drehbar an den Seitendifferentialrädern (10, 10') ab.
Patent DE-102007018582-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat
Inventor: LÖHKEN LARS
IPC: F16F9/44
Filed: 2007-04-18
Granted: 2016-06-30
Abstract: Kolben-Zylinderaggregat (1, 1’) mit einem mit unter Druck stehendem Fluid gefüllten Arbeitszylinder (2, 2’), einer koaxial zum Arbeitszylinder (2, 2’) angeordneten, in dem Arbeitszylinder (2, 2’) verschiebbaren hohlen Kolbenstange (3, 3’), einem an der Kolbenstange (3, 3’) befestigten Kolben (4, 4’), der den Arbeitszylinder (2, 2’) in einen ersten Arbeitsraum (15, 15’) und einen zweiten Arbeitsraum (16, 16’) unterteilt, mit wenigstens einer Drosselbohrung (14) im Kolben, über die das Fluid von dem ersten Arbeitsraum (15) zu dem zweiten Arbeitsraum (16) und umgekehrt strömen kann, und mit einer in der Kolbenstange (3, 3’) angeordneten Ventilnadel (6, 6’), wobei in der Kolbenstange (3, 3’) eine Hülse (22, 22’) mit wenigstens einem in axialer Richtung verlaufenden Durchflusskanal (25, 25’) angeordnet ist und die Ventilnadel (6, 6’) an einem Ende eine Ausnehmung (31, 31’) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hülse (22, 22‘) mehrere in axialer Richtung verlaufende Durchflußkanäle (25) ausgebildet sind oder ein dreieckförmiger oder flossenartiger Durchflußkanal (25‘) ausgebildet ist und die Ventilnadel (6, 6’) in eine Lage drehbar ist, so dass sich Ausnehmung (31, 31’) und wenigstens einer der Durchflusskanäle (25) oder der Durchflußkanal (25’) in einem definierten Bereich gegenüberliegen und parallel zu den im Kolben (4) ausgebildeten Drosselbohrungen (14) ein Fluidenfluss zwischen dem ersten Arbeitsraum (15, 15‘) und dem zweiten Arbeitsraum (16, 16‘) steuerbar ist, wobei der wenigstens eine Durchflusskanal (25, 25’) von dem dem ersten Arbeitsraum (15, 15’) zugewandten Ende der Hülse (11, 11’) in axialer Richtung an der Hülseninnenseite angeordnet ist.
Patent DE-102007028005-B4 (DE)
Inventor: NADJAFPOUR KHADEM MOHAMMAD SAIED
IPC: B65B39/00
Filed: 2007-06-14
Granted: 2011-06-01
Abstract: The invention relates to a device and a method for dosed filling of containers, particularly cardboard/plastic composite packaging, comprising at least one reservoir for at least one product to be filled, means for delivering and dosing the at least one product, and a nozzle, the nozzle being disposed above the container to be filled, the nozzle body being formed as two parts and comprising at least one nozzle-shaped inner part (1) and an outer part (2) formed in the lower area thereof around the inner part (1), a ring gap (3) being formed between the inner part (1) and the outer part (2), through which at least one further product can be mixed with the main product. In order to allow homogenous mixing during simultaneous filling of different products, and additionally to achieve self-cleaning of the nozzle outlet, the invention provides for a ring channel (6, 6') running horizontally to be provided in the lower outer area of the inner part (1) and/or in the lower inner area of the outer part (2).
Patent DE-102007039926-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abgasreinigung
Inventor: HUNSINGER HANS
IPC: B01D53/40
Filed: 2007-08-23
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Abgasreinigung umfassend folgende Verfahrensschritte: 1. Schwefeldioxid wird aus dem Abgas in einer ersten Waschstufe (c) mittels Ammoniak oder Ammoniumverbindungen zum Teil abgeschieden, 2. das Abgas wird anschließend in eine zweite Waschstufe (d) überführt, 3. das in der ersten Waschstufe (c) nicht abgeschiedene Schwefeldioxid wird durch Oxidationsmittelzugabe in die zweite Waschstufe (d) zu Schwefelsäure oxidiert und abgeschieden wobei das aus der ersten Waschstufe (c) freigesetzte Ammoniak gleichzeitig mit der gebildeten Schwefelsäure in der zweiten Waschstufe (d) abgeschieden wird, wobei die Oxidation in der zweiten Waschstufe (d) mittels Zugabe von Wasserstoffperoxid durchgeführt wird und dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Waschstufe (c) durch geregelte Zugabe von Ammoniak ein variabler Soll-pH-Wert zwischen 4 bis 6 eingestellt wird und der pH-Sollwert über eine Kaskadenregelung basierend auf dem pH-Wert der zweiten Waschstufe (d), welcher im Bereich von 1 bis 5 liegt, eingestellt wird.
Patent DE-102007040011-B4 (DE)
Title: Verwendung von netzartig angeordneten, elektrisch leitfähigen Fasern, die in ein Bauteil aus einem Faserverbundwerkstoff integriert sind
Inventor: DERKS MARTIN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2007-08-24
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verwendung von netzartig angeordneten, elektrisch leitfähigen Fasern bei der Herstellung eines Bauteils aus einem faserverstärkten Verbundwerkstoff, die in das Bauteil bei der Herstellung mit eingebracht werden, um die Harzbenetzung bei der Herstellung des Bauteils mit einem Harzinjektionsverfahren durch Messung der elektrischen Widerstände der elektrisch leitfähigen Fasern zueinander zu kontrollieren, und/oder um die Anzahl und Orientierung der Lagen der einzelnen Faserschichten zu kontrollieren, indem die elektrisch leitfähigen Fasern bestromt werden und die entsprechende Erwärmung überprüft wird.
Patent DE-102007052280-B4 (DE)
Title: Richtungsunabhängig ansprechender Geschwindigkeitsbegrenzer
Inventor: KARNER FRANZ JOSEF
IPC: B66B5/04
Filed: 2007-11-02
Granted: 2015-04-02
Abstract: Geschwindigkeitsbegrenzer (1) für eine Aufzugsanlage, seinerseits umfassend eine um eine Hauptachse (H) rotierende Seilscheibe (4) für ein Geschwindigkeitsbegrenzerseil, eine aktivierbare Bremse zum Abbremsen der Seilscheibe mit mindestens einem auf einen Bremskörper wirkenden, um eine Nebenachse (N1) drehbar gelagerten Bremsbacken (13), sowie mindestens einem Fliehgewicht (12), das in Abhängigkeit von der Drehzahl der Seilscheibe (4) den Bremsbacken (13) in Richtung auf den Bremskörper (5) zusteht so bei Überschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren Drehzahl der Seilscheibe (4) die Bremse aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens ein Fliehgewicht (12) hierbei ein Getriebe (G) betätigt, das die Nebenachse N1 in Richtung hin zum Bremskörper (5) verlagert und dadurch den mindestens einen Bremsbacken (13) am Bremskörper (5) zur Anlage bringt, wobei der mindestens eine Bremsbacken (13) derart um die Nebenachse (N1) drehbar gelagert ist, dass er bei Anlage am Bremskörper (5) durch den relativ zu ihm rotierenden Bremskörper mitgenommen und um die Nebenachse (N1) gedreht wird, wobei der mindestens eine Bremsbacken (13) derart ausgestaltet und auf den Bremskörper (5) abgestimmt ist, dass er sich hierdurch noch stärker gegen den Bremskörper (5) verspannt.
Patent DE-102007054909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausrichtung eines tablettenförmigen Prüflings
Inventor: KRAEMER THILO
IPC: G01N35/10
Filed: 2007-11-15
Granted: 2010-12-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausrichtung eines tablettenförmigen Prüflings (31, 50), wie etwa Oblongs, Tablets, Tabletten, Pillen oder Dragées, mit einer Auflage (4), auf welcher der Prüfling (31, 50) zur Ausrichtung aufzuliegen imstande ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Auflage (4) ein zumindest teilweise ausgebildetes Nest (5) angeordnet ist, bestehend aus einem zumindest teilweise in der Auflage (4) angeordneten, einen horizontalen Querschnitt des auszurichtenden Prüflings (31, 50) in einer gewünschten Soll-Ausrichtungslage nachbildenden Ausschnitt (6) sowie einer unter dem Ausschnitt (6) auf einem Schieber (12) angeordneten Ausnehmung (7), in welche der Prüfling (31, 50) bis zu einem der Form und den Abmessungen des Ausschnitts (6) entsprechenden horizontalen Querschnitt unter gleichzeitiger Ausrichtung in die Soll-Ausrichtungslage hineinfallen kann.