baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209177-A1 (DE)
Title: Verkleidungsbauteil für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit dem Verkleidungsbauteil
Inventor: ERDOGAN MELISA
IPC: B60Q1/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verkleidungsbauteil (110) für ein Fahrzeug (100), aufweisend eine Beleuchtungsvorrichtung (1; 1') mit einer Lichtquelle (10) zum Emittieren von Lichtstrahlen (11), einer Lichtleiterschicht (20) zum Leiten der Lichtstrahlen (11) von der Lichtquelle (10) zwischen einer Oberseite (21) und einer Unterseite (22) der Lichtleiterschicht (20), und einer Reflektorschicht (30) zum Reflektieren der Lichtstrahlen (11), wobei die Lichtquelle (10) zum Emittieren der Lichtstrahlen (11) in die Lichtleiterschicht (20) ausgestaltet ist und die Reflektorschicht (30) benachbart zur Lichtleiterschicht (20) unter der Unterseite (22) angeordnet ist, wobei die Lichtleiterschicht (20) in der Unterseite (22) wenigstens eine Lichtaustrittsöffnung (24) aufweist, durch welche Lichtstrahlen (11) in Richtung der Reflektorschicht (30) aus der Lichtleiterschicht (20) entkoppelbar sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (100) mit dem erfindungsgemäßen Verkleidungsbauteil (110).
Patent DE-102017210721-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationssystem zum effizienten Aufbau einer sicheren Datenverbindung zwischen einem Client-Rechner und einem Server-Rechner
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen ein Verfahren zum effizienten Aufbau einer sicheren Datenverbindung zwischen einem TLS-Client-Rechner und mindestens einem TLS-Server-Rechner mit Anwendungsprogrammen, bei dem sich der Client-Rechner zunächst bei einem Server-Rechner für Identifikation und Zugriffsmanagement authentifiziert, bei dem der Server-Rechner für Identifikation und Zugriffsmanagement nach der Authentifizierung eine codierte TLS-Sitzungszustandsinformation an den TLS-Client-Rechner als Token sendet, bei dem der TLS-Client-Rechner die TLS-Sitzungszustandsinformation decodiert und auf dem TLS-Client-Rechner einen entsprechenden Sitzungszustand herstellt und bei dem über einen TLS-Handshake zwischen dem TLS-Client-Rechner und dem mindestens einen TLS-Server-Rechner mit Anwendungsprogrammen mit einer Authentifizierung und einer gegenseitigen Schlüsselvergabe, auf Basis der TLS-Sitzungszustands-information eine TLS-Sitzungswiederaufnahme bewirkt und eine entsprechende kryptographisch geschützte Datenverbindung aufgebaut wird. Hiermit kann die Verbindungsaufbauzeit für die jeweiligen IoT Dienste und der Energieaufwand für Kommunikation, Authentisierung und Schlüsselvereinbarung reduziert werden. Eine Trennung der Authentisierung und Autorisierung für den Service Zugang von der eigentlichen Sicherheit des Kommunikationskanals ist insbesondere bei der Verwendung von eingebetteten Systemen, z.B. im Kontext IoT, vorteilhaft. Das Verfahren eignet sich insbesondere für einfache, z. B. batteriebetriebene Geräte in industriellen Anwendungsszenarien.
Patent DE-102017211315-A1 (DE)
Title: Plattenelement, Sandwichelement, Baueinheit, Verwendung und Verfahren zur Herstellung einer Baueinheit
Inventor: HOFFMANN ALEXANDER
IPC: B61D17/10
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Plattenelement (4) in Sandwichbauweise umfassend zumindest eine Deckschicht (6) und eine Kernschicht (8).
 Um ein stabileres Plattenelement (4) bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Kernschicht (8) zumindest eine flächige Textilschicht überwiegend aus Aramidfasern umfasst.
Patent DE-102017211440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer zum Auslösen einer Personenschutzeinrichtung eines Fahrzeugs erforderlichen elektrischen Energie und Steuergerät
Inventor: SCHUMACHER HARTMUT
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer zum Auslösen einer Personenschutzeinrichtung (112) eines Fahrzeugs (100) erforderlichen elektrischen Energie (114). Dabei wird ein Kollisionssignal (108) empfangen, das eine in Abhängigkeit zumindest eines Sensors (106) des Fahrzeugs (100) erkannte bevorstehende Kollision des Fahrzeugs (100) repräsentiert. In einem weiteren Schritt wird das Kollisionssignal (108) verarbeitet, um eine Ladespannung zum Laden eines Energiespeichers (110) zum Bereitstellen der elektrischen Energie (114) ausgehend von einem Normalwert auf einen Erhöhungswert zu erhöhen. Dadurch kann ein Energiegehalt des Energiespeichers (110) zumindest temporär erhöht werden.
Patent DE-102017212506-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Höhen-Information für ein Fahrzeug
Inventor: KOTZOR DANIEL
IPC: G01C9/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Es wird ein Verfahren (500) zur Ermittlung von Höhen-Information bezüglich einer Höhe eines Fahrzeugs (100) in einer Parkanlage (110) beschrieben. Das Verfahren (500) umfasst das Ermitteln (501) von Werten von ein oder mehreren Kalman-Parametern eines Kalman-Filters für eine Fahrt des Fahrzeugs (100) außerhalb der Parkanlage (110), unter Verwendung eines an dem Fahrzeug (100) empfangenen satellitenbasierten Positionierungssignals. Außerdem umfasst das Verfahren (500) das Ermitteln (502) der Höhen-Information für eine Fahrt in der Parkanlage (110) anhand des Kalman-Filters mit den ermittelten Werten der ein oder mehreren Kalman-Parameter.
Patent DE-102017214410-A1 (DE)
Title: Personenbeförderungseinrichtung und Verfahren zur Steuerung der Personenbeförderungseinrichtung
Inventor: HELLMICH JÖRG
IPC: B66B3/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Personenbeförderungseinrichtung (100) in Form eines Aufzugs, eines Fahrsteigs und/oder einer Fahrtreppe, wobei die Personenbeförderungseinrichtung einen Bildschirm (111) zur Anzeige von Informationen aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der Personenbeförderungseinrichtung (100). Die Personenbeförderungseinrichtung (100) weist mindestens eine Bildschirmsteuereinheit, die über eine erste Schnittstelle mit der Anzeigeeinheit verbunden ist, und mindestens eine Sensoreinheit (112, 121) zur Detektion eines Klopfens auf, wobei die Sensoreinheit (112, 121) über eine zweite Schnittstelle mit der Bildschirmsteuereinheit zur Weitergabe eines vom Klopfen abhängigen Detektionssignals an die Bildschirmsteuereinheit verbunden ist.
Patent DE-102017215865-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Kraftfahrzeug-Fahrtrichtungsanzeigern und -Warnblinkanlagen
Inventor: LEITERMANN SEBASTIAN
IPC: B60Q1/34
Filed: 2017-09-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Kraftfahrzeug-Fahrtrichtungsanzeigern und -Warnblinkanlagen, die dieselbe Lichtanlage verwenden, wobei die Lichtanlage mit unterschiedlichen Frequenzen angesteuert wird, je nachdem, ob die Lichtanlage im Fahrtrichtungsanzeigemodus oder im Warnblinkmodus verwendet wird.
Patent DE-102017219957-A1 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung zum Dämpfen von Drehungleichförmigkeiten in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EBERT ANGELIKA
IPC: F16F15/12
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsanordnung zum Dämpfen von Drehungleichförmigkeiten in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Schlupfanordnung zur Bereitstellung eines mittleren Schlupfs zwischen Eingangsbereich und Ausgangsbereich einer Drehmomentübertragungsanordnung, wobei die Schlupfanordnung eine Trennungseinrichtung aufweist, die mittels einer Steuereinrichtung zur Bereitstellung eines mittleren Schlupfs steuerbar ist und dass auf der Primärseite der Schlupfanordnung ein Getriebeelement, insbesondere ein Dämpfer angeordnet ist, und dass eine Übertragungseinrichtung zwischen dem Getriebeelement und Schlupfanordnung angeordnet ist, derart dass eine Bewegung des Getriebeelements auf Grund einer Drehungleichförmigkeit mittels der Übertragungseinrichtung mechanisch und/oder hydraulisch auf die Trennungseinrichtung zu deren Betätigung übertragen wird.
Patent DE-102017221201-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Getriebenotentriegelung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHEIBLECKER GEORG
IPC: B60K20/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (16) zum Betätigen einer Getriebenotentriegelung eines eine Parksperre aufweisenden und bei aktivierter Parksperre mittels der Parksperre mechanisch blockierten Getriebes eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem fahrzeugfesten Betätigungselement (20), mittels welchem die Parksperre manuell und mechanisch deaktivierbar ist, und mit einem separat von dem Betätigungselement (20) ausgebildeten Werkzeug (32), über welches zum manuellen Deaktivieren der Parksperre das Betätigungselement (20) manuell und mechanisch betätigbar ist, wobei das Werkzeug (32) eine Gewindespindel (42) und wenigstens ein korrespondierendes Bewegungselement (48) aufweist, welches durch eine Relativdrehung zwischen der Gewindespindel (42) und dem Bewegungselement (48) entlang der Gewindespindel (42) und relativ zu dieser translatorisch bewegbar ist, um dadurch das Betätigungselement (20) zu betätigen.
Patent DE-102018000100-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Körpers
Inventor: KITAGUCHI DANIEL YUKICHI
IPC: F01N3/021
Filed: 2018-01-09
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Körpers, bei dem in einem Brennschritt zur Herstellung des keramischen Körpers eine Sauerstoffkonzentration eines Ofenraums eines Brennofens angemessen kontrolliert und die Erzeugung von Rissen unterbunden wird. Das Verfahren zur Herstellung des keramischen Körpers umfasst einen Brennschritt zum Brennen eines Keramikformkörpers in einem Brennofen 20, und in dem Brennschritt ist ein Temperatursteigerungsprozess bis zum Erreichen einer Brenntemperatur des Keramikformkörpers in mehrere Temperaturregionen unterteilt, die eine erste Temperaturregion 28, umfassend einen Temperatursteigerungsstartpunkt, eine zweite Temperaturregion 29 mit einer höheren Temperatur als die erste Temperaturregion 28 und eine dritte Temperaturregion 30 mit einer höheren Temperatur als die zweite Temperaturregion 29 umfassen, und das Verfahren zur Herstellung des keramischen Körpers umfasst ferner einen Sauerstoffkonzentrations-Einstellschritt zum individuellen Einstellen einer ersten Sauerstoffkonzentration V1 in der ersten Temperaturregion 28, einer zweiten Sauerstoffkonzentration V2 in der zweiten Temperaturregion 29 bzw. einer dritten Sauerstoffkonzentration V3 in der dritten Temperaturregion 30.
Patent DE-102018000712-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für ein Abgas erzeugendes Antriebsaggregat sowie Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage
Inventor: REUSS THOMAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (1) für ein Abgas erzeugendes Antriebsaggregat, mit wenigstens einer Hauptabgasnachbehandlungseinrichtung (2), der von dem Antriebsaggregat erzeugtes Abgas zur Nachbehandlung zugeführt wird, wobei stromaufwärts der Hauptabgasnachbehandlungseinrichtung (2) eine Zusatzabgasnachbehandlungseinrichtung (6) strömungstechnisch angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Zusatzabgasnachbehandlungseinrichtung (6) einen verlagerbaren Filterkörper (7) mit einem während eines Betriebs des Antriebsaggregats von Abgas durchströmten Durchströmungsquerschnitt aufweist, wobei der Durchströmungsquerschnitt in einer ersten Stellung des Filterkörpers (7) einem ersten Durchströmungsquerschnitt und in einer zweiten Stellung des Filterkörpers einem von dem ersten Durchströmungsquerschnitt verschiedenen zweiten Durchströmungsquerschnitt entspricht. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage (1) für ein Abgas erzeugendes Antriebsaggregat.
Patent DE-102018004926-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Entfernen, Verwendung und Verfahren
Inventor: ROTH DOMINIK
IPC: A42B3/32
Filed: 2018-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Entfernen zumindest eines Teilbereichs eines Schutzhelmes für einen zu schützenden Kopf, insbesondere eines Integralhelmes, insbesondere eines Kinnbereichs, umfassend ein Seilmittel mit Seilsägeelementen, Bedienmittel zur Bedienung des Seilmittels als Sägemittel, insbesondere zwei, angeordnet an Endbereichen des Seilmittels, wobei das und/oder die Bedienmittel angepasst an einen Durchführungsbereich zwischen geschütztem Kopf und Schutzhelm insbesondere im Kinnbereich ausgebildet ist, so dass in dem Durchführungsbereich mit einem Bedienmittel eine Sägebewegung durchführbar ist im Wesentlichen kontaktlos für den Kopf zum Durchtrennen einer Wandung des Schutzhelmes, insbesondere im Kinnbereich.
Patent DE-102018009006-A1 (DE)
Title: Speicherung von Wechselstrom mit chemischem Wärmespeicher
Inventor: KRUPINSKI ROGER
IPC: F28D20/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Durch das Speichern mit Wärmespeicher kann man zwei Mal die Frequenzkonversion umgehen: zuerst vom Wechselstrom auf Gleichstrom und danach von Gleichstrom auf Wechselstrom, was einen Vorteil gegenüber dem Speichern mit Akku oder Batterie ergibt. Die Effizienz der Batterie für Gleichstrom ist zwar besser als des Wärmespeichers, aber wegen der notwendigen Konversion räumt der Erfinder Chancen für Wärmespeicher für Arbeit mit Wechselstrom.
Patent DE-102018101916-A1 (DE)
Title: Ölwanne mit einem Ölablassbereich
Inventor: TENSING RAYMUND
IPC: F01M11/04
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölwanne mit einer Ölablassschraube. Die erfindungsgemäße Ölwanne für einen Verbrennungsmotor umfasst einen Revisionsbereich (2) und einen Ölablassbereich (1), welche sich in dem Revisionsbereich (2) befindet.
Patent DE-102018102301-A1 (DE)
Title: Röntgenopakes Glas und dessen Verwendung
Inventor: DAHLMANN ULF
IPC: C03C4/08
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein röntgenopakes Glas mit einem Brechungsindex nvon 1,48 bis 1,56, das bis auf höchstens Verunreinigungen frei von SrO und PbO ist. Das Glas basiert auf dem System SiO, AlOund BO. Zur Einstellung der Röntgenopazität kommt eine Kombination von BaO, CsO und SnOin Verbindung mit Fluor zum Einsatz. Das Glas kann insbesondere als Dentalglas oder als optisches Glas eingesetzt werden.
Patent DE-102018107282-A1 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahlvorrichtung
Inventor: IWAHORI TOSHIYUKI
IPC: C23C4/134
Filed: 2018-03-27
Abstract: Hier wird eine Ladungsteilchenstrahlvorrichtung (10) offenbart, die enthält: eine Probenkammer (11); einen Probentisch (31); eine Elektronenstrahlsäule (13), die eine Probe S mit einem Elektronenstrahl bestrahlt; und eine Säule (14) für einen fokussierten Ionenstrahl, die die Probe S mit einem fokussierten Ionenstrahl bestrahlt. Die Vorrichtung (10) enthält ein Verschiebungselement (45), das aufweist: einen Öffnungs-/Schließabschnitt, der vorgesehen ist, so dass er zwischen einer Einsetzposition zwischen einem Strahlemissionsendabschnitt der Elektronenstrahlsäule (13) und dem Probentisch (31) und einer Rückzugsposition entfernt von der Einsetzposition verschiebbar ist; und einen Kontaktabschnitt, der an einer Kontaktposition vorgesehen ist und während des Betriebs des Probentischs (31) vor dem Strahlemissionsendabschnitt mit der Probe S in Kontakt gelangen kann. Die Vorrichtung (10) enthält: eine Antriebseinheit 42, die das Verschiebungselement (45) verschiebt; und einen Leitungssensor (24), der detektiert, ob sich die Probe mit dem Kontaktabschnitt in Kontakt befindet.
Patent DE-102018107547-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur behandlung von substraten oder waferen
Inventor: Yin li-chao
IPC: H01L21/67
Filed: 2018-03-29
Abstract: Eine Vakuumvorrichtung umfasst Prozesskammern und eine Überführungskammer, die mit den Prozesskammern verbunden ist. Die Überführungskammer weist eine oder mehrere Vakuumöffnungen, durch die ein Gas innerhalb der Überführungskammer ausgestoßen wird, und Entlüftungsöffnungen auf, aus denen ein Entlüftungsgas zugeführt wird. Die eine oder die mehreren Vakuumöffnungen und die Entlüftungsöffnungen sind so angeordnet, dass Luftströme von wenigstens einer der Entlüftungsöffnungen zu der einen oder den mehreren Vakuumöffnungen in Bezug auf eine Mittellinie der Überführungskammer liniensymmetrisch sind.
Patent DE-102018109880-A1 (DE)
Title: Sensormodul, Maschinen- oder Werkzeugelement und Werkzeugmaschine
IPC: B23Q3/10
Filed: 2018-04-24
Abstract: Offenbart sind Sensormodule für z.B. eine Werkzeugaufnahme, bei der die Sensorik als bauliche Einheit integriert ist und mit derartigen Sensormodulen ausgeführte Werkzeug- oder Maschinenelemente sowie eine Bearbeitungs-/Werkzeugmaschine mit einem derartigen Sensormodul.
Patent DE-102018112730-A1 (DE)
Title: Motoransteuergerät zum Erfassen des Auftretens von Leckstrom
Inventor: TATEDA MASAYA
IPC: H02M5/458
Filed: 2018-05-28
Abstract: Ein Motoransteuergerät 1 weist einen Wandler 11 auf, der konfiguriert ist, um Wechselstrom, der von einer Wechselstromversorgung 3 eingegeben wird, in Gleichstrom umzuwandeln und den Gleichstrom zu einem Gleichstromlink auszugeben, einen Gleichstromlinkkondensator 12, der für den Gleichstromlink vorgesehen ist, einen Inverter 13, der konfiguriert ist, um den Gleichstrom in dem Gleichstromlink in Wechselstrom zum Ansteuern eines Motors und Ausgeben des Wechselstroms umzuwandeln, eine Gleichspannungserfassungseinheit 14, die konfiguriert ist, um einen Wert der Gleichspannung zu erfassen, der über den Gleichstromlinkkondensator 12 angelegt wird, eine Wechselstromerfassungseinheit 15, die konfiguriert ist, um einen Spitzenwert der Wechselspannung auf einer Wechselstromeingangsseite des Wandlers 11 zu erfassen, und eine Leckstromerfassungseinheit 16, die konfiguriert ist, um einen Leckstrom zu erfassen, der durch Ansteuern des Motors verursacht wird, basierend auf dem Wert der Gleichspannung, der von der Gleichspannungserfassungseinheit 14 erfasst wird, und dem Spitzenwert der Wechselspannung, der von der Wechselspannungserfassungseinheit 15 erfasst wird.
Patent DE-102018117057-A1 (DE)
Title: LED-Leuchte für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer LED-Leuchte
Inventor: FELDGEN MICHAEL
IPC: F21K9/23
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Leuchte (1) für ein Fahrzeug (2). Die LED-Leuchte (1) weist ein Leuchtengehäuse (3) und ein LED-Leuchtmodul (4) mit einer Mehrzahl von LEDs (5) auf, wobei das LED-Leuchtmodul (4) innerhalb des Leuchtengehäuses (3) angeordnet ist. Die LED-Leuchte (1) weist eine Lastsimulationsvorrichtung (6) zum Simulieren einer elektrischen Charakteristik einer Glühbirne mit einer Glühwendel auf, wobei die Lastsimulationsvorrichtung (6) am Leuchtengehäuse (3) und/oder innerhalb des Leuchtengehäuses (3) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (2) mit einer erfindungsgemäßen LED-Leuchte (1).
Patent DE-102018118409-A1 (DE)
Title: Asymmetrische oberflächennutmuster für rotoren von dauermagnetmaschinen
Inventor: LIANG FENG
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-07-30
Abstract: Ein Rotor für eine Dauermagnetmaschine beinhaltet einen ersten und zweiten Stapel derselben Lamellen. Die Lamellen sind dazu konfiguriert, um eine Achse zu drehen und definieren Pole und Axialnuten auf einer Umfangsfläche, die asymmetrisch um eine Mittellinie jedes der Pole verlaufen. Die Stapel sind derart gekoppelt, dass der zweite Stapel in Bezug auf den ersten Stapel umgekehrt ist und Mittellinien des ersten Stapels an Mittellinien des zweiten Stapels ausgerichtet sind.
Patent DE-102018120306-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Handschaltkupplung
Inventor: FUNALOT NICOLAS
IPC: F02D29/02
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Handschaltkupplung, bei welchem eine Verbrennungsmotordrehzahl an eine Getriebeeingangswellendrehzahl durch einen Momenteneingriff an dem Verbrennungsmotor bei geöffneter Kupplung angepasst wird. Bei einem Verfahren wird ein unbegrenzter Momenteneingriff ausgeführt, solange die Verbrennungsmotordrehzahl kleiner ist als die Getriebeeingangswellendrehzahl und anschließend der Momenteneingriff derart gesteuert wird, dass das Moment des Verbrennungsmotors an ein vom Fahrer vorgegebenes Motormoment angepasst wird.
Patent DE-102018120450-A1 (DE)
Title: Fernseitenairbagvorrichtung
Inventor: UMEYAMA TAKAYUKI
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-08-22
Abstract: Eine Fernseitenairbagvorrichtung mit verbesserter Insassenschutzfähigkeit ist vorgesehen, mit welcher der Airbag sich kaum bewegt, auch wenn er einer externen Kraft von einem Fahrzeuginsassen unterliegt. Die Fernseitenairbagvorrichtung entfaltet und bläst einen Airbag zwischen benachbarten Sitzen in Reaktion auf einen seitlichen oder schrägen frontalen Aufprall, der auf einen Seitenwandteil eines Fahrzeuges aufgebracht wird, auf. Ein Haltegurt ist zwischen dem Airbag und einem Sitzrahmen eines Sitzes an einer Seite entfernt von dem Seitenwandteil, auf welchen der Aufprall aufgebracht wird, angeordnet. Ein Endbereich des Haltegurtes ist mit einem fahrzeuginsassenseitigen Tuch des Airbags, welches ein Tuch an der Seite näher zu dem Fahrzeuginsassen in der Breitenrichtung des Sitzes ist. Der andere Endbereich des Haltegurtes ist mit einer Stelle in dem Sitz verbunden, die von dem Seitenrahmenteil an der Seite näher zu dem Seitenwandteil, auf welchen der Aufprall aufgebracht wird, in Richtung des Seitenrahmenteils an der Seite entfernt von dem Seitenwandteil, auf welchen der Aufprall aufgebracht wird, beabstandet ist.
Patent DE-102018120798-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: ZEJDA JAN
IPC: F16C1/10
Filed: 2018-08-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Auslösehebel (5), wobei mittels des Auslösehebels (5) das Gesperre entsperrbar ist, einem Zuziehantrieb (4), wobei mittels des Zuziehantriebs (4) das Gesperre von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführbar ist und wobei mittels eines Türgriffs (16) zumindest ein Zuziehen unterbindbar ist und wobei ein mit dem Türgriff (16) verbundener Bowdenzug (15) vorhanden ist, wobei der Bowdenzug (15) mit dem Zuziehantrieb (4) und dem Auslösehebel (5) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102018125382-A1 (DE)
Title: Korb für ein Reinigungsgerät und Verfahren zum Druckbeaufschlagen von Reinigungsgut
Inventor: HEIDBREDER ERIC
IPC: B08B3/00
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Korb (102) für ein Reinigungsgerät (100). Dabei weist der Korb (102) neben einem Rohrsystem (108), das ausgebildet ist, um Druckluft aufzunehmen, eine Eingangsschnittstelle (110) auf. Die Eingangsschnittstelle (110) ist ausgebildet, um eine der extern zu dem Reinigungsgerät (100) angeordnete Druckluftzufuhr anzuschließen, wobei die Eingangsschnittstelle (110) an dem Rohrsystem (108) angeordnet ist. Des Weiteren ist die Eingangsschnittstelle (110) ausgebildet, um Druckluft in das Rohrsystem (108) zu leiten, wenn die Druckluftzufuhr angeschlossen ist und die Druckluft in dem Rohrsystem (108) zu halten, wenn die Druckluftzufuhr nicht angeschlossen ist. Ferner weist der Korb (102) zumindest eine Anschlussschnittstelle (112) zum Anschließen eines mittels des Reinigungsgeräts (100) zu reinigenden Reinigungsguts auf. Dabei ist die Anschlussschnittstelle (112) an dem Rohrsystem (108) angeordnet und ausgebildet, um Druckluft aus dem Rohrsystem (108) in das Reinigungsgut zu leiten.