baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19536401-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Codieren und Decodieren von Daten
Inventor: SCHWARTZ EDWARD L
IPC: H04N7/26
Filed: 1995-09-29
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zum Codieren eines Datenstroms, das folgendes umfasst:  a) ein
eingehender Datenstrom wird in parallele Datenströme während der
Codierung durch einen Entropiecodierer geteilt und es werden von
dem Entropiecodierer Codewörter
variabler Länge
ausgegeben, wobei die Codewörter
den geteilten Datenstrom darstellen;  b) die ausgegebenen Codewörter variabler
Länge werden in
einer Ordnung geordnet, die am Beginn eines jeden Codeworts festgehalten
ist; und  c) die geordneten Codewörter variabler Länge werden
in Codewörter
fester Länge
transformiert.
Patent DE-19540529-B4 (DE)
Title: Absteuerventil des Schmierölkreislaufs einer Brennkraftmaschine
Inventor: REYMONT EDWARD
IPC: F16K17/04
Filed: 1995-10-31
Granted: 2004-10-28
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Kurbelgehäuse,
in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zumindest ein
einen Kolben tragendes Pleuel angelenkt ist, wobei der Kolben in
einem von einem Zylinderkopf abgedeckten Zylinder bewegbar ist,
wobei weiterhin ein Schmierölkreislauf
vorhanden ist, der eine Schmierölpumpe
und ein Absteuerventil aufweist, wobei das Absteuerventil schmieröldruckbeaufschlagt
einen entgegen einer Druckfeder in einem Ventilzylinder verschiebbaren
Kolben aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Kolben (1', 1'',
1''', 1'''', 1''''') zumindest eine mit einer in den Ventilzylinder
(9) eingelassenen Absteuerleitung (10) zusammenwirkende Absteueröffnung (4',
4'', 4''') eingearbeitet ist, deren Öffnungsquerschnitt im Schließbereich
nach einem Absteuervorgang einen vom vorherigen Öffnungsquerschnitt abweichenden
Schließquerschnitt
aufweist, und dass der Schließquerschnitt
durch eine zusätzliche
Schließöffnung (5',
5'') zu der Absteueröffnung
(4', 4'', 4''') gebildet ist.
Patent DE-19605938-B4 (DE)
Title: Bildabtaster
Inventor: POETSCH DIETER
IPC: H04N5/369
Filed: 1996-02-17
Granted: 2004-09-16
Abstract: Bildabtaster zum zeilenweisen Abtasten eines kontinuierlich durch eine Bildabtaststation transportierten Filmbildes mittels eines Zeilensensors mit zwei Schieberegistern, von denen das eine die Ladungen der geradzahligen und das andere die Ladungen der ungeradzahligen Bildpunkte an ihren jeweiligen Ausgang leiten, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erhöhung der horizontalen Auflösung bei der Bildwiedergabe die Ausgänge der beiden Schieberegister zeilenweise alternierend auf den gemeinsamen Eingang des nachfolgenden Signalverarbeitungskanals zur Erzeugung einer progressiven Quincunx-Struktur der zeilenweisen Bildpunktladungen durchgeschaltet werden.
Patent DE-19614813-B4 (DE)
Title: Salzbehälter für ein Elektro-Haushaltsgerät
Inventor: BRIGNONE ENZO
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-04-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: Behälter (10)
für Salz,
das dazu bestimmt ist, dazu verwendet zu werden, nach Vermischen mit
Wasser eine Sole zu bilden, die einen Entkalker eines Elektro-Haushaltsgeräts, insbesondere
einer Geschirrspülmaschine,
regenerieren kann, wobei dieser Behälter ein Gehäuse (12)
umfasst, welches in seinem Inneren einen Hohlraum (14) zum Aufnehmen
der Sole festlegt und aus welchem ein Ansatz (16) herausragt, der
einen Verbindungskanal (18) zwischen diesem Raum (14) und der äußeren Umgebung
festlegt, wobei von der äußeren Oberfläche des
Gehäuses
(12) eine durchgehende Wandung (24) ausgeht, die den Ansatz (16)
außen
derart umgibt, dass zwischen dem Ansatz (16) und dieser Wandung
(24) eine Ringkammer (26) gebildet ist, wobei der Behälter einen Schraubverschluss
(30) umfasst, der mit einem an einer äußeren Oberfläche der
Wandung (24) ausgebildeten Gewinde (32) in Eingriff treten kann,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubverschluss (30) in Verbindung
mit einer zwischen dem Ansatz (16) und dem Schraubverschluss (30)
angeordneten Dichtung (34) die Ausrichtung...
Patent DE-19625203-B4 (DE)
Title: Ofen für schüttfähige feste Brennstoffe, insbesondere für Holzpellets und Verfahren
Inventor: KNEISSL HANNES
IPC: F24B1/19
Filed: 1996-06-25
Granted: 2007-06-21
Abstract: Ofen
für schüttfähige feste
Brennstoffe, insbesondere für
Holzpellets, mit einer Brennstoffzuführung, die die Brennstoffe
aus einem Vorratsbehälter
(10) über
einen Zuführkanal
(12) in einen in einem Brennraum (14) des Ofens angeordneten Brennertopf
(13) befördert, wobei
mindestens eine im Bereich des brennraumseitigen Endes des Brennstoffzuführkanals
(12) in der Brennraumwandung (15) angeordnete Luftzuführöffnung (19)
vorgesehen ist, die auf den Brennertopf gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens eine Luftzuführöffnung (19)
unterhalb des Eintritts des Brennstoffzuführkanals (12) in dem Brennraum
(14) angeordnet ist und die zugeführte Sekundärluft dadurch die untere Kante
des Brennstoffzuführkanals
(12) kühlt.
Patent DE-19641743-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von flüssigen Brennstoffen aus Polyolefine-Abfällen
Inventor: SMUDA HEINRICH
IPC: B01J21/16
Filed: 1996-10-10
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zur Gewinnung flüssiger Brennstoffe aus Polyolefine-Abfällen, die zunächst in Anwesenheit von Katalysatoren, die Metallsilicate enthalten, thermisch behandelt und anschließend einer Destillation unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, daß als Katalysatoren Schwermetallsilicate verwendet werden, daß pro 100 Gewichtsanteile Polyolefine-Abfällen 1 bis 30 Gewichtsanteile eines Schwermetallsilicat-Katalysator eingesetzt werden, und daß die passend zerkleinerten Polyolefine-Abfälle in Anwesenheit des Katalysators auß eine Temperatur zwischen 180°C bis 620°C vorzugsweise bis zur Produktumwandlung erhitzt wird.
Patent DE-19651957-B4 (DE)
Title: Lampeneinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SERIZAWA HIROYUKI
IPC: F21Y101/00
Filed: 1996-12-13
Granted: 2006-03-30
Abstract: Lampeneinrichtung
(1) für
ein Fahrzeug, die  einen Reflexionsspiegel (2) mit einer Reflexionsfläche,  eine
Streuscheibe (4) mit Stufen zur Streuung von Licht und  eine
Lichtquelle (3) umfasst, die zwischen dem Reflexionsspiegel (2)
und der Streuscheibe (4) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein erster Bereich (2l) der Reflexionsfläche des
Reflexionsspiegels (2) auf einer ersten Seite des Reflexionsspiegels (2)
bezüglich
einer vertikalen Ebene angeordnet ist, die eine optische Hauptachse
(L-L) des Reflexionsspiegels (2) enthält und die den Reflexionsspiegel
(2) in die erste und eine zweite Seite unterteilt, wobei der erste
Bereich (2l) so angeordnet ist, dass das von dem ersten Bereich
(2l) oder von einem Teil des ersten Bereiches (2l) reflektierte
Licht der Lichtquelle (3) sich in einer Richtung fortpflanzt, die
bezüglich
der optischen Hauptachse (L-L) des Reflexionsspiegels (3) geneigt
ist und die vertikale Ebene nicht kreuzt;  ein zweiter Bereich
(2r) der Reflexionsfläche
des Reflexionsspiegels (2) auf...
Patent DE-19726742-B4 (DE)
Inventor: POSPIECH GERHARD
IPC: H01M50/147
Filed: 1997-06-24
Granted: 2007-06-06
Abstract: The manufacturing method involves using electrically conductive elements (7,8) over selected areas of the battery cover surface. The elements are electrically coupled to one another and to at least one charge dissipation terminal (9). The cover is formed from a non-conductive plastics in combination with the electrically conductive elements, provided by conductive metal coatings, applied metal foils, metal wires or a stamped out metal grid.
Patent DE-19745591-B4 (DE)
Title: Polycarbonatharzzusammensetzung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: OGAWA NORIYOSHI
IPC: C08L83/04
Filed: 1997-10-06
Granted: 2016-12-22
Abstract: Polycarbonatharzzusammensetzung, gekennzeichnet durch ein Polycarbonatpolymer, das erhalten wird durch Umsetzen von (a) einer Polysiloxanverbindung der Formel (A):worin R1 jeweils unabhängig eine Gruppe darstellt, ausgewählt aus der Gruppe, die aus einer Alkylgruppe mit 1 bis 7 Kohlenstoffatomen, einer Arylgruppe mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen, einer Alkenylgruppe mit 2 bis 7 Kohlenstoffatomen, einer Alkoxygruppe mit 1 bis 7 Kohlenstoffatomen und einer Aralkylgruppe mit 7 bis 17 Kohlenstoffatomen besteht, X ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus R1 und einer organischen Gruppe (M) mit einer Hydroxyphenylgruppe, wobei die Anzahl an M-Gruppen pro Molekül im Mittel von 1 bis 3 ist, und n im Mittel von 2 bis 1.000 ist; und (b) eines Bisphenols der Formel (B): ...
Patent DE-19746408-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen eines Bauelements an einem plattenförmigen Träger
Inventor: AZDASHT GHASSEM
IPC: H01L21/58
Filed: 1997-10-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Anbringen eines elektronischen Bauelements (10; 32) an einer
Oberfläche
eines plattenförmigen
Trägerelements
(12, 18) mit folgenden Schritten:  a) Anlegen des elektronischen
Bauelements (10; 32) an die Oberfläche des Trägerelements (12, 18), wobei
zwischen dem elektronischen Bauelement (10; 32) und dem Trägerelement
(12, 18) ein Lotmittel angeordnet ist;  b) Anlegen einer Glasfaser
oder eines Glasfaserbündels (22)
gegen die dem elektronischen Bauelement (10; 32) gegenüberliegende
Oberfläche
des plattenförmigen
Trägerelements
(12, 18); und  c) Leiten eines Laserimpulses (23) durch die
Glasfaser oder das Glasfaserbündel
(22) zum Schmelzen des Lotmittels, um dadurch eine punktförmige elektrische
und mechanische Verbindung des Trägerelements (12, 18) und des elektronischen
Bauelements (10; 32) zu bewirken,  wobei das Bauelement (10;
32) durch das Bewirken einer Mehrzahl von elektrischen und mechanischen
Verbindungsstellen an dem Trägerelement
(12, 18) angebracht wird,  und  wobei die Mehrzahl von elektrischen
und mechanischen Verbindungsstellen zeitlich nacheinander oder gleichzeitig parallel...
Patent DE-19750094-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Stellelements einer Antriebseinheit
Inventor: SCHMIDT HENNING
IPC: G05B19/404
Filed: 1997-11-12
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Stellelements einer Antriebseinheit, wobei das Stellelement reibungsbehaftet ist und eine Betriebsgröße beeinflusst, die auf Basis einer Regelung eingeregelt wird, wobei ein Ansteuersignal zur Ansteuerung des Stellelements gebildet wird, wobei das Ansteuersignal zusätzlich zur Regelung verändert wird, wenn ein Regelvorgang mit kleinem Regelhub durchgeführt wird, wobei ein Integrator vorgesehen ist, der abhängig von der Regelabweichung bei Vorliegen eines Regelvorgangs mit kleinem Regelhub aktiv ist und die Ansteuersignalgröße zusätzlich zum Regler verändert, dadurch gekennzeichnet, dass der Integrator von einem Anfangswert größer als Null an läuft, wenn eine Sollwertänderung ungleich Null und betragsmäßig kleiner als ein vorbestimmter Grenzwert erkannt wurde, und dass er mit Anfangswert Null startet, wenn die Regelabweichung in einem bestimmten Wertebereich liegt und keine Sollwertänderung vorliegt.
Patent DE-19812814-B4 (DE)
Title: Glasbalkenanschluß
Inventor: BALEKJIAN HENRI
IPC: E04B1/61
Filed: 1998-03-17
Granted: 2006-08-24
Abstract: Glasbalkenanschluß für die kraftschlüssige Verbindung
von insbesondere Verbundsicherheitsplatten mit Tragekonstruktionen
oder anderen Glasplatten, bestehend aus einer in die Glasplatten
(1) eingebrachten Bohrung (2) sowie einem in diese eingebrachten Gießharz und
einer dieses abdeckenden Muffe (3) und außen auf dem Glas aufliegende
miteinander verschraubte Ringscheiben (4), wobei zwischen den Ringscheiben
(4) und den Glasoberflächen
eine Dichtungsscheibe (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß an
die Muffe (3) innen ein ineinander verschraubtes Hülsenpaar
(6, 6') anliegt und die Ringscheiben (4) mit den Hülsen (6,
6') jeweils endseitig kraftschlüssig
verbunden sind.
Patent DE-19816123-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Mehrfachwiedergaben eines Bilds mit einer Mehrfachbildabtastvorrichtung
Inventor: GANN ROBERT G
IPC: G06T1/60
Filed: 1998-04-09
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Mehrfachwiedergaben eines Bilds mit einer Abtastvorrichtung, wobei
das Verfahren folgende Schritte aufweist:  (a) Durchführen einer
Einzelabtastung des Bilds mit der Abtastvorrichtung; und  (b)
während
der Einzelabtastung durch die Abtastvorrichtung, gleichzeitiges
Erzeugen von mehr als einer Wiedergabe (132, 134) des Bilds, das
aus der Einzelabtastung des Bilds erhalten wurde, wobei die mehr
als eine Wiedergabe mindestens ein Graustufenbild mit hoher Auflösung und niedriger
Bittiefe und mindestens ein Graustufenbild mit niedriger Auflösung und
hoher Bittiefe aufweist.
Patent DE-19818328-B4 (DE)
Title: Selbständig fahrendes Fahrzeug
Inventor: FURUKAWA YOSHIMI
IPC: G05D1/02
Filed: 1998-04-23
Granted: 2005-12-15
Abstract: Selbständig fahrendes
Fahrzeug mit Beschleunigungs/Verzögerungs-Stellgliedern (15,
16) und einem Fahrzeug-Steuer/Regel-System,  wobei das Fahrzeug-Steuer/Regel-System
umfaßt:  ein
Fahrzeugpositionserfassungsmittel (6) zum Erfassen der Position
(X i ) eines Fahrzeugs (V) auf der Grundlage von
Information, welche von an einer Straße angeordneten Informationsquellen
(C) empfangen wird, und  ein Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuer/Regelmittel
(4) zum Steuern/Regeln der Beschleunigungs/Verzögerungs-Stellglieder (15, 16)
auf der Grundlage von durch das Fahrzeugpositionsserfassungsmittel
(6) erhaltenen Daten,  ein Steuer/Regel-Planverarbeitungsmittel
(2) zum Erzeugen eines Steuer/Regel-Plans, gebildet aus Korrelationsdaten
einer Geschwindigkeit und eines Abstands, auf der Grundlage von
von einem vorangehenden Fahrzeug (V') empfangener Information oder/und
von von einem Informationsübertragungsmittel
(C) empfangener Information, welches an oder nahe der Straße angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Fahrzeug-Steuer/Regelsystem
ferner umfaßt:  ein
Abweichungsberechnungsmittel (40, 50) zum Berechnen einer Abstandsabweichung
oder/und einer Geschwindigkeitsabweichung an einem erwarteten Ankunftspunkt des
Fahrzeugs (V) nach einer vorbestimmten Zeitperiode (T) auf der Grundlage
des Steuer/Regel-Plans
und der Fahrzeugposition (X i ), und...
Patent DE-19819461-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasreinigung mit Trimmregelung
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/14
Filed: 1998-04-30
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Reinigung des Abgases einer Brennkraftmaschine mit einem im Abgastrakt angeordneten Drei-Wege-Eigenschaften zeigenden Katalysator, einer stromauf des Katalysators angeordneten Lambda-Sonde und einem stromab des Katalysators angeordneten NO x -Messaufnehmer, bei dem die Regelung des Betriebs der Brennkraftmaschine so erfolgt, dass der Lambda-Wert des Rohabgases an der Lambda-Sonde vorbestimmte Werte annimmt, wobei ein bestimmter Signalpegel der Lambda-Sonde Lambda = 1 zugeordnet ist, und die NO x -Konzentration im Abgas stromab des Katalysators mittels des NO x -Messaufnehmers gemessen wird, dadurch gekennzeichnet , dass der Zusammenhang zwischen der NO x -Konzentration im Abgas und dem Lambda-Wert des Abgases bestimmt wird und in einer Trimmregelung der Lambda = 1 zugeordnete Signalpegel der Lambda-Sonde in Abhängigkeit von diesem Zusammenhang zum Ausgleich alterungsbedingter Änderungen des Signalpegels korrigiert wird.
Patent DE-19820435-B4 (DE)
Title: Signalsende- und Empfangsvorrichtung für das Leiterbahnsystem in einem Bauteil mit mehreren Logikwerten
Inventor: KWON OH KYONG
IPC: G11C5/12
Filed: 1998-05-07
Granted: 2007-10-11
Abstract: Signalsende-
und Empfangsvorrichtung zur Datenübertragung mit mehreren Logikwerten über eine
einzelne Signalübertragungsleitung
(2), umfassend:  – eine
Treiberschaltung (1) zum Empfangen von binären Signalen (Si(N)) und zum
Umsetzen von Kombinationen von Übergängen der
Signale in codierte Signale und zum Ausgeben des codierten Signals
auf die Signalübertragungsleitung
(2) mit mehreren Logikwerten;  – eine Empfangsschaltung (3)
zum Empfangen der von der Treiberschaltung (1) über die Signalübertragungsleitung
(2) übertragenen
codierten Signale, zum Decodieren der codierten Signale in die ursprünglichen
mehreren binären
Signale und zum Ausgeben der ursprünglichen mehreren binäre Signale über mehrere
interne Signalleitungen (So(N)) dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Leiterbahnsystem
innerhalb einer integrierten Schaltung angeordnet ist und zur Datenübertragung
zwischen mehreren Funktionsblöcken
der integrierten Schaltung mit mehreren Logikwerten über eine
einzelne Signalübertragungsleitung
(2) vorgesehen ist, wobei die Signalübertragungsleitung (2) zwischen
die Funktionsblöcke
eingesetzt ist;  – die
Treiberschaltung (1) folgendes umfasst:  – eine Signalübergang-Erkennungseinrichtung
(4) zum Erkennen von...
Patent DE-19839372-B4 (DE)
Title: Lösbare Gurtbefestigung an tragbaren Musikinstrumenten
Inventor: DIMBATH WOLFGANG
IPC: G10G5/00
Filed: 1998-08-28
Granted: 2004-04-15
Abstract: Lösbare Gurtbefestigung an tragbaren Musikinstrumenten mit einer an wenigstens einem Verankerungspunkt des Instrumentenkorpus angeordneter Kopfschraube, an welcher der Gurt mit zumindest einem seiner Enden mittels eines Endstückes gegen unbeabsichtigtes Lösen verriegelbar verankerbar und wieder lösbar ist, wobei das Endstück ein verriegelbares Kupplungsgehäuse ist, bestehend aus einer bodenseitigen Lochplatte mit schlüssellochartiger Aussparung und einem an der Lochplatte schwenkbar gelagerten, öffen- und schließbaren Verriegelungsdeckel, welcher an seiner Unterseite mit einem vorspringenden Sperrprofil versehen ist, wobei ferner die schlüssellochartige Aussparung mit einer runden Durchstecköffnung über den Kopf der Kopfschraube paßt und eine an die Durchstecköffnung angrenzende, länglichrunde Schaftaufnahmeöffnung an den Schaft der Kopfschraube angepaßt ist, so daß das mit seiner Durchstecköffnung über den Kopf der Kopfschraube aufgesetzte, noch offene Kupplungsgehäuse durch Längsverschiebung mit den Öffnungsrändern seiner Schaftaufnahmeöffnung mit dem Schaft der Kopfschraube in den Kopf untergreifenden Eingriff bringbar ist und nach Schließen des Verriegelungsdeckels durch das vorspringende Sperrprofil eine entriegelnde Längsverschiebung des...
Patent DE-19841774-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer hochreinen Tantalverbindung
Inventor: SINGH RAJ P
IPC: C22B34/24
Filed: 1998-09-11
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer hochreinen Tantal-Verbindung durch die Bildung
einer Aufschlämmung
einer unreinen Tantalverbindung in einer konzentrierten Schwefelsäure,  die
Auflösung
der Aufschlämmung
in einem konzentrierten Fluorwasserstoffsäure-Medium unter Bildung einer Lösung, die
Tantalgehalte und Verunreinigungen enthält;  die Zugabe einer löslichen
Kaliumverbindung zu der Lösung
zur Ausfällung
von Kaliumfluorotantalat; und  die Abtrennung des Kaliumfludrotantalats
von der die Verunreinigungen enthaltenden Lösung unter Bildung eines hochreinen
Kaliumfluorotantalats,  dadurch gekennzeichnet, dass die unreine
Tantal-Verbindung ausgewählt
wird aus der Gruppe hydratisiertes Ammoniumtantaloxid und Tantalhydroxid.
Patent DE-19847270-B4 (DE)
Title: Stoßstangenbefestigungskonstruktion
Inventor: MIYAWAKI KENGO
IPC: F16B5/06
Filed: 1998-10-07
Granted: 2005-11-24
Abstract: Stoßstangenbefestigungskonstruktion,
umfassend einen Kotflügel
(12), eine Stoßstange
(11), einen in einem Seitenteil der Stoßstange (11) ausgebildeten
konkaven Abschnitt (13), dessen Form der Form eines als Gegenstück dienenden
Abschnitts (12a) im unteren Bereich des Kotflügels (12) entspricht, einen
an einer oberen Wand (13a) des konkaven Abschnitts (13) angeordneten Clip
(14) und eine dem Clip (14) gegenüberliegende, im Kotflügel (12)
gebildete Öffnung
(18), wobei der Clip (14) zur Herstellung einer Verbindung zwischen
der Stoßstange und
dem Kotflügel
in diese Öffnug
eingesetzt wird, und der Clip als integraler oder separater Teil
an der oberen vorderen Wand (13a) des konkaven Abschnitts (13) der
Stoßstange
(11) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, so dass derselbe in Richtung
des Kraftfahrzeuges nach hinten gerichtet ist, und dass der Clip
(14) am Kotflügel
(12) befestigt ist, indem der Clip (14) in die Öffnung (18) des Kotflügels (12) eingesetzt
wird, während
der Clip in Richtung des Kraftfahrzeuges von vorne nach hinten...
Patent DE-19861324-B4 (DE)
Title: Sliding protective cover for guides in machine-tool components - has dog on first plate moved at right angles to others and moving them in succession
Inventor: TABELLINI GIORGIO
IPC: B23Q11/08
Filed: 1998-07-15
Granted: 2006-02-02
Abstract: The cover (1), for the guides (2) of a movable part (3) of a machine-tool, has a series of rigid plates (4a,4b), one above the other, and movable in relation to each other parallel to the guides. Driving components (5,9) on the plates cause the plates to move when the first plate is moved by the movable part. One or more dogs (5) are mounted on the first plate, which is moved in a direction (7) at right angles to the second plate. The second plate has faces (9) against which the dog acts, and which are situated in different positions along the guides. They are thus engaged by the dog at different times, so that the plates are pulled along the guides in succession. The dog can consist of a pin fixed to the first plate, while the faces are formed by walls of pin-receiving slots (11) in the second plates.
Patent DE-19900777-B4 (DE)
Title: Kleiderbügel
Inventor: BEGEMANN OLAF
IPC: A47G25/32
Filed: 1999-01-12
Granted: 2004-02-12
Abstract: Kleiderbügel mit einem Tragbügel (1) und einer mit einem Hakenteil (3), mit einem Schaftteil (4) und mit einer im Tragbügel (1) angeordneten Aufnahmebohrung (5) für das Schaftteil (4) versehenen Aufhängevorrichtung (2), wobei das Schaftteil (4) in der Aufnahmebohrung (5) drehbar und geringfügig in Längsrichtung der Aufnahmebohrung (5) verschiebbar ist, wobei das Schaftteil (4) an seinem dem Hakenteil (3) abgewandten unteren freien Ende einen über den Schaftquerschnitt vorstehenden länglichen Quersteg (7) aufweist und wobei die Aufnahmebohrung (5) an ihrer dem Schaftende zugewandten unteren Seite eine Ausnehmung (8) aufweist, in die der Quersteg (7) so festlegbar ist, dass das mit dem Quersteg (7) über das Schaftteil (4) verbundene Hakenteil (3) eine zum Tragbügel parallele Stellung einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Quersteg (7) in einem Drehgelenk (9), dessen Drehachse rechtwinkelig zur Schaftteillängsachse angeordnet ist, drehbar gelagert ist, so dass der Quersteg (7) eine über den Querschnitt des Schaftteiles (4) vorstehende Position (I) und eine zweite, innerhalb des Querschnittes des Schaftteiles in dessen Längsrichtung liegende, nicht vorstehende Position ((I) einnehmen kann.
Patent DE-19909516-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wahrnehmbarmachen von Meßdaten eines Versuchsablaufs sowie Versuchsdatenerfassungs-Auswertungssystem
Inventor: KLASEN MAX
IPC: G01D7/00
Filed: 1999-03-04
Granted: 2008-04-17
Abstract: Versuchsdatenerfassungs-
und Auswertungssystem, enthaltend  wenigstens einen an einem
Kraftfahrzeug angebrachten Meßsensor
(2a bis 2f) zum Erfassen eines versuchsrelevanten Parameters eines
Versuchsobjekts (50),  eine Meßdatenspeichereinrichtung (8)
zur Speicherung der Ausgangssignale des Meßsensors als Meßdaten,  eine
am Kraftfahrzeug angebrachte Einrichtung (10, 12) zur berührungslosen
Erfassung einer versuchsrelevanten Szene,  eine Szenendatenspeichereinrichtung
(18) zur Speicherung der von der Einrichtung erfaßten Szenendaten,
die Daten sind, die dem menschlichen Wahrnehmungsvermögen entsprechend  eine
Wahrnehmbarmacheinrichtung (32) zum zeitsychronen Wahrnehmbarmachen
der Meßdaten
und der Szenendaten, und gekennzeichnet dadurch, dass unter Steuerung einer
elektronischen Steuereinrichtung (22, 30),  – den Meßdaten und den Szenendaten
Zeitmarken hinzugefügt
werden,  – das
Speichern der Meßdaten
in einem elektronischen Meßdatenspeicher
(8) und das Speichern der Szenendaten in einem elektronischen Szenendatenspeicher
(18) gesteuert wird, und  – das
Auslesen der Meßdaten
aus dem Meßdatenspeicher und
der Szenendaten aus dem Szenendatenspeicher derart gesteuert wird,
daß die
Meßdaten
und die gleichzeitig...