baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3110798-C2 (DE)
Title: Druckkopf
IPC: B41J2/28
Filed: 1981-03-19
Granted: 1983-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Serien-Druckkopf mit einer Sandwich-Struktur (1, 3, 5) aus einer ersten kreisförmigen Jochplatte (1), einem zylindrischen Magneten (3) und einer ringförmigen zweiten Jochplatte (5), mehreren Elektromagneten (2, 4), die auf der ersten Jochplatte (1) in vorbestimmten Winkelintervallen angebracht sind, einer Anker-Druck-Nadel-Halbanordnung (7, 8, 9, 10) mit einer kreisförmigen elastischen Feder (7), mehreren Ankern (8) und mehreren Drucknadeln (9), die auf der Sandwich-Struktur (1, 3, 5) so angebracht sind, daß diese Sandwich-Struktur (1, 3, 5), Elektromagnete (2, 4) und die Anker (8) eine erste, im wesentlichen geschlossene Magnetbahn bilden, und einem Einstelljoch (12), das auf der Sandwich-Struktur (1, 3, 5) angebracht ist. Das Einstelljoch (12) hat die magnetische Eigenschaft, daß der magnetische Widerstand mit steigender Temperatur zunimmt. Die Anker (8) werden zu den Elektromagneten (2, 4) durch den Magnetfluß des Dauermagneten (3) angezogen, wenn die Elektromagnete (2, 4) nicht erregt sind, und die elastische Feder (7) wird gebogen, um die Energie zu speichern. Nach dem Einspeisen eines elektrischen Stromes in einen Elektromagneten (2, 4) wird der durch den Dauermagneten (7) erzeugte Magnetfluß durch den Elektromagneten (2, 4) aufgehoben, und ein Anker (8) und die betreffende Drucknadel (9) werden durch die in der Feder (7) gespeicherte Energie angestoßen, um einen Punkt auf ein Papierblatt zu drucken. Obwohl sich der durch den Dauermagneten .
Patent DE-3117927-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Erkennung der längsten von in digitalen Signalen periodisch enthaltenen Folgen von Nullzeichen
IPC: H04B17/40
Filed: 1981-05-06
Granted: 1986-11-27
Abstract: Es ist bekannt, digitale Signale übertragende Einrichtungen durch in die digitalen Signale eingefügte Folgen von Nullzeichen oder von Einszeichen zu steuern. Bei ferngespeisten Einrichtungen mit hohen Übertragungsgeschwindigkeiten ergeben sich Schwierigkeiten, da die üblicherweise mittels Impulszählern aufgebauten schnellen Erkennungsschaltungen einen wesentlichen Teil des Fernspeisestroms benötigt und dadurch, daß der spektrale Anteil der zur erkennenden Folge im Vergleich zum Übertragungssignal gering sein kann. Entsprechend der Erfindung werden die digitalen Signale in unipolare binäre Signale umgeformt, die einen Schalter steuern, der während der Dauer der positiven Signalimpulse ein erstes Integrationsglied auflädt, das sich während der Dauer der Nullzeichenfolge entlädt. Zur Verbesserung der Erkennung ist ein zweiter gesteuerter Schalter mit Integrationsglied nachzuschalten. Die Erfindung wird insbesondere zur Erkennung des Schleifenschlußbefehls in Übertragungsstrecken für digitale Signale bei hohen Bitraten eingesetzt.
Patent DE-3145460-C2 (DE)
Title: Ferrofluiddichtung
IPC: G11B33/14
Filed: 1981-11-16
Granted: 1986-01-09
Abstract: Eine Ferrofluiddichtung von verlängerter Lebensdauer dient zur Abdichtung von sich drehenden Wellen (26) und ist besonders als Abschlußdichtung für Computer-Plattenantriebsspindeln geeignet. Die Dichtung (10) weist einen ringförmigen Permanentmagneten (14), erste und zweite Polstücke (16, 18) von unterschiedlicher Breite und zwei Ringspalte (20) an der Welle (26) auf. Ferrofluid (24) füllt die Ringspalte (20) und verdunstet zunächst unter dem schmaleren Polstück (16), worauf eine einstufige Ferrofluiddichtung unter dem breiteren Polstück (18) verbleibt.
Patent DE-3200470-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Auftragen von Leim
IPC: B05C5/02
Filed: 1982-01-09
Granted: 1983-12-22
Abstract: Eine Leimauftragsvorrichtung mit einem mit einem Leimbehälter über eine Zuleitung verbundenen Düsenkopf mit einer ersten Leimpumpe am Leimbehälter und mit einer zweiten Leimpumpe nahe am oder im Düsenkopf. Eine Rückleitung führt von dem Düsenkopf zum Leimbehälter zurück. An dem Düsenkopf ist eine Ventilanordnung mit im wesentlichen identischen Leimventilen angebracht, von welchen eines die Austrittsdüse aufweist und das andere in die Rückleitung führt. Die Leimventile sind abwechselnd ansteuerbar, so daß, wenn das Leimventil mit der Austrittsdüse geschlossen ist, der Leim über das andere Leimventil und die Rückleitung in den Leimbehälter zurückgeleitet wird, wobei der Strömungswiderstand im wesentlichen der gleiche ist wie bei dem Austritt des Leims aus der Austrittsdüse. Die Ventilanordnung ist in Strömungsrichtung hinter der zweiten Leimpumpe angeordnet, so daß die zweite Leimpumpe ständig unter dem Vordruck der ersten Leimpumpe steht.
Patent DE-3243842-C2 (DE)
Title: Dachförmiger Reiter
IPC: E01F9/654
Filed: 1982-11-26
Granted: 1986-10-23
Abstract: Kennzeichen für die verschiedensten Einsatzfälle, wie beispielsweise auf Flugplätzen oder an Straßenrändern, bestehen aus einem weich-elastischen, vorzugsweise schaumigen Körper, der bei Aufprall ausweicht bzw. sich verformt. So sind wirkungsvoll Beschädigungen an Fahrzeugen, wie Flugzeugen und Kraftwagen, sicher verhindert, ohne daß dadurch die Funktionsweise bzw. die Aussage eines derartigen Kennzeichens verändert oder gar verschlechtert ist. Die Kennzeichen können jede beliebige Form aufweisen, wobei der Schaumstoffkörper des Kennzeichens mit Markierungen versehen oder von einer Folie ummantelt sein kann, die die entsprechenden Markierungen aufweist.
Patent DE-3246714-C2 (DE)
Title: Elektrischer Schalter, insbesondere Lenkstockschalter für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/34
Filed: 1982-12-17
Granted: 1985-10-03
Abstract: Ein elektrischer Schalter besitzt einen aus einer stabilen Schaltstellung in eine zweite Schaltstellung bewegbaren Betätigungshebel 17 und einen Übersetzungshebel 35, der in einer Schwenkebene des Betätigungshebels 17 innerhalb eines bestimmten Winkelbereichs verschwenkbar ist und über den ein elektrischer Kontakt 40 bewegbar ist. Der Übersetzungshebel ist zugleich als Schalthebel ausgebildet, der zusammen mit einer ihn belastenden Feder 29 die Schaltcharakteristik des Betätigungshebels 17 bestimmt. Eine bevorzugte Ausführung wird in Fig. 1 gezeigt.
Patent DE-3248763-C2 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16L59/135
Filed: 1982-12-31
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Rohrschellen, die zum Aufhängen isolierter Rohrleitungen ausgebildet sind. Zur Vermeidung von Kältebrüchen und vorragender Metallteile wird vorgesehen, die Metallbügelsegmente vollständig in die Isolierung einzubetten.
Patent DE-3313448-C2 (DE)
Title: Meßrohr eines elektromagnetischen Durchflußmeßgeräts
IPC: B29C45/14
Filed: 1983-04-13
Granted: 1986-09-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Spritzen einer isolierenden Kunststoffbuchse auf der Innenfläche eines im wesentlichen zylinderförmigen, metallenen Spulenkörpers für elektromagnetische Strömungsmesser beschrieben, die aus einer Spritzform zur Aufnahme eines Spulenkörpers und einer Einspritzeinrichtung besteht, wobei die Spritzform zusammen mit dem aufgenommenen Spulenkörper einen Buchsenhohlraum definiert und einen zylinderachsparallelen Einspritzkanal aufweist, der in einen radialen Anspritzkanal mündet, der seinerseits über einen ringförmigen Schnelleinspritzkanal mit dem Buchsenhohlraum in Verbindung steht. Es wird auch ein Verfahren zur Stabilisierung einer isolierenden Kunststoffbuchse beschrieben.
Patent DE-3319203-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosismessung bei der Photokoagulation
IPC: A61B17/00
Filed: 1983-05-27
Granted: 1986-03-27
Abstract: Zur Dosierung der Therapiestrahlung bei der Photokoagulation am Augenhintergrund wird die von einer Laserlichtquelle im Augenhintergrund angeregte Fluoreszenzstrahlung benützt. Die Fluoreszenzintensität durchläuft bei Beendigung des Koagulationsprozeßes ein charakteristisches Minimum. In einer Vorrichtung zur meßtechnischen Erfassung dieses Effektes sind optische Strahlteiler zur Trennung der Fluoreszenzstrahlung von der Therapiestrahlung und ein elektronisch gesteuerter Verschluß zur Freigabe und Abschaltung der Therapiestrahlung vorgesehen.
Patent DE-3324294-C2 (DE)
IPC: A61G7/10
Filed: 1983-07-06
Granted: 1988-03-24
Abstract: A bathtub elevator consists of a floor frame, two tonglike guiding linkages, a lifting plate and two flexible lifting tubes, which are adapted to be filled with water under pressure. By means of a manually controllable valve, the flexible lifting tubes can be selectively connected to a supply line or to a drain line and can be shut off from both lines. An adjustable automatic elevation-limiting apparatus comprises a shutoff valve, which is incorporated in the supply line and actuated by means of a U-shaped member, which is displaced by the displaceable ends of the guiding linkage when the desired maximum elevation, which corresponds to the height of the bathtub, has been reached.
Patent DE-3411094-C2 (DE)
Title: Dehydratisierendes Zersetzungsverfahren zur Herstellung von Carbonylverbindungen
IPC: C07C45/00
Filed: 1984-03-26
Granted: 1986-08-21
Abstract: Dehydratisierende Zersetzung der Verbindung (I), d. h. eines gem-Diols, Hemiacetals oder Hemiketals, durch Kontakt mit Schwefelsäure ergibt eine Carbonylverbindung (II).  $F1  Offenbart wird ein zweistufiges Verfahren, bei dem man in der ersten Stufe die Verbindung (I) mit Schwefelsäure bei 90 bis 140°C in Kontakt bringt, so daß die Verbindung (I) teilweise zersetzt und dehydratisiert wird, und man die Konzentration der Schwefelsäure unter 93 Gew.-%, aber nicht unter 65 Gew.-% absinken läßt, und bei dem man in der zweiten Stufe das Produkt der ersten Stufe mit konzentrierter Schwefelsäure bei einer Temperatur nicht höher als 60°C in Kontakt bringt, wobei man verhindert, daß die Konzentration der Schwefelsäure niedriger als 93 Gew.-% wird. Zum Beispiel wird Hexaflouraceton aus dessen Hydrat durch dieses Verfahren erhalten, wobei nur eine kleine Menge an Schwefelsäure verbraucht wird.
Patent DE-3417524-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umsetzen von jeweils aus mehreren Ringsegmenten zusammengesetzten Schalungsringen einer Innenschalung für einen Ortbeton-Tunnelausbau
IPC: E21D11/10
Filed: 1984-05-11
Granted: 1986-11-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Umsetzen von Tunnelinnenschalungsringen (2) besteht aus einer in der Innenschalung (3) angeordneten Tragbrücke (4) und einem längsverfahrbaren Transportwagen (5) mit einem die Tragbrücke (4) umgebenden Fahrwerkstragring (7) und einem vorgesetzten, mit Radialmanipulatoren (10) für einen Schalungsring (2) versehenen Segmentetragring (9). Dem Fahrwerkstragring (7) und dem Segmentetragring (9) ist ein erster Zwischentragring (11) zwischengeschaltet, welcher über Kreuzführungen (12) sowie Verschiebezylinderkolbenanordnungen (13, 14) an den Fahrwerkstragring (7) angeschlossen und mit deren Hilfe in seiner Ebene relativ zum Fahrwerkstragring (7) verschiebbar ist. Im ersten Zwischentragring (11) ist ein weiterer Tragring (16) verdrehbar gelagert, welcher mit Verschwenkzylinderkolbenanordnungen (17) parallel zur Tragbrückenlängsrichtung (6) verschwenkbar ist. Außerdem ist der Segmentetragring (9) mit Neigezylinderkolbenanordnungen (20) in zwei zueinander senkrechten, in einer zur Tragbrückenlängsrichtung (6) senkrechten Ebene liegenden Richtungen relativ zum Fahrwerkstragring (7) neigbar. Bei einer solchen Vorrichtung kommt man zu einem besonders einfachen konstruktiven Aufbau, wenn der Segmentetragring (9) über einen raumgelenkigen Festpunkt (19) und zwei untereinander sowie vom Festpunkt (19) den selben Abstand aufweisende Pendelstützen (20) an einen zwischen dem Segmentetragring (9) und dem ersten Zwischentragring (11) angeordneten zweiten ...
Patent DE-3645323-C2 (DE)
Title: Automotive antilock braking valve
Inventor: EVERY PETER
IPC: B60T8/50
Filed: 1986-08-11
Granted: 1996-04-11
Abstract: The control valve is for an automotive anti-lock braking system, controlling the pressure to one or more selected brakes. It has an outer housing (50) with inlet (56) for the brake medium under pressure and outlet (58) to the brake, there being a connection (66b,70f,88,92) in the housing between inlet and outlet. There is a normally-open stop valve actuated by a mechanism (80) in both directions, and there is a damper (84) for its movement into the open position.
Patent DE-3720804-C2 (DE)
IPC: B65G19/02
Filed: 1987-06-24
Granted: 1989-05-24
Abstract: The device for transporting round can bodies (D) from a station (11), in which the can bodies intermittently assume a rest position with respect to their longitudinal axis, to a processing station (for example a welding station) consists of two synchronously driven impellers (1, 16) arranged one behind the other and each having at least one continuously rotating traction element (2, 18) which is provided with drivers (10, 19) and has a strand (8) which neighbours the can bodies and runs parallel to their direction of transport (T). The impellers (1, 16) are driven at uniform speeds of rotation (vo, vó). The drivers (10) of the first impeller (1) are arranged perpendicular to the plane (2') of rotation of the traction element (2) and the axis of rotation (21) of the deflection wheel or of the respective first deflection wheel (3) is so arranged behind the rear edge (22) of the can body (D) situated respectively in its rest position that, upon striking the rear edge (2) of the can body (D) situated in the rest position, the driver (10) of the first impeller (1) has a component of movement (vT) in the direction of transport (T) which is smaller than the speed of rotation (v0) of the traction element (2). 
<IMAGE>
Patent DE-3804216-C2 (DE)
IPC: H04M7/00
Filed: 1988-02-11
Granted: 1991-04-04
Abstract: The invention is designed to provide a universal circuit arrangement which is suitable for transmitting and receiving a multiplicity of seizure criteria, and also to enable the transmission of dialling information, where the trunk line transmission can be adapted according to the relevant application with no need for any modifications to be made to the universal circuit arrangement. Individually controllable switching means are connected in pairs to each of the line wires belonging to the trunk line, where in each case one can connect the line wire directly through to the relevant forwarding wire and in each case the other can set up a connection to the other wire. A control device determines, according to the relevant operating condition, which switching means are permanently or temporarily connected through or disconnected. The circuit arrangement is designed so that a multiplicity of possible circuits can be provided, where the control device simply needs to be set according to requirements. This ensures that the correct polarity is known in each case and that a polarity reversal carried out by the distant exchange can also be identified. <IMAGE>
Patent DE-3812096-C2 (DE)
IPC: G10K9/22
Filed: 1988-04-12
Granted: 1990-06-21
Abstract: In a signal horn, in particular for motor vehicles, having a diaphragm which is moved by a drive and which acts on a pressure chamber, having a funnel which adjoins the pressure chamber, is wound parallel to the diaphragm and ends in a sound exit opening, and having means for connecting a part of the signal horn to the surrounding air, the funnel has an essentially downwardly pointing opening at a turn located deepest at a predetermined installation position of the signal horn in order to avoid adverse effects of the emitted sound by water in the funnel, an essentially downwardly pointing channel adjoining said opening.
Patent DE-4036136-C2 (DE)
Inventor: WISCHNIEWSKI MARTIN
IPC: C02F11/12
Filed: 1990-11-13
Granted: 1998-01-29
Abstract: The problem in the dumping of partially dried sewage sludge is an intensive formation of steam on leaving the drier, which causes a corrosion risk to the plant parts coming into contact with the steam and an odour nuisance. The steam formation is to be reduced. After the partial drying, the sewage sludge is cooled by the evaporation of liquid constituents. <IMAGE>
Patent DE-4114677-C2 (DE)
IPC: A61N1/04
Filed: 1991-05-06
Granted: 1992-07-23
Abstract: PCT No. PCT/DE91/00772 Sec. 371 Date Jun. 10, 1992 Sec. 102(e) Date Jun. 10, 1992 PCT Filed Oct. 1, 1991 PCT Pub. No. WO92/06736 PCT Pub. Date Apr. 30, 1992.The invention refers to a patch arrangement for electric elimination of muscle spasms. The invention is based upon the object to employ electrotherapy through stable galvanization without external voltage source to attain high efficiency and to make it overall more practical. In accordance with the invention, the object is attained by arranging a plane electrode of different metals at both sides of the affected area. A further metal electrode is applied onto both of these skin contact electrodes at the other side or body-distant side thereof wherein the metals of these electrodes may correspond to those of both skin electrodes, however, with opposing polarity according to the electrochemical series. Both obtained compact bimetallic electrodes are insulated at their border against electrolytic shorting and attached to the body by means of the electrocardiographic electrode patch which is available in the medical trade. Moreover, by suitably selecting the metals, two additional galvanic elements are obtained upon the skin in series with the galvanic element composed of two different metals and already known in the literature.
Patent DE-4128313-C2 (DE)
Title: Lenk-Flugkörper zur Gefechtskopf-Abwehr
Inventor: LINDNER FRIEDRICH
IPC: F42C13/04
Filed: 1991-08-27
Granted: 2000-04-20
Abstract: Ein Lenk-Flugkörper (13) mit annäherungsabhängig initiierbarem Splitter-Wirkteil (17) zur Abwehr insbesondere eines längs einer steilen Wiedereintrittsbahn (11) mit hoher Relativgeschwindigkeit (v) eintretenden taktischen Gefechtskopfes (12) soll für Wirkoptimierung im Ziel ohne großen sensorischen Zusatzaufwand für die Initiierung des Abwehr-Wirkteiles (17) ausgelegt werden. Dafür wird die Funktion des Abstandsauslösers vom Suchkopf (16) des voreingewiesenen Flugkörpers (13) selbst übernommen, indem zusätzlich zur Bestimmung des Zielwinkels (a) für die Betätigung der Steuermittel (20) und für die Orientierung des Splitter-Wirkwinkels (w) im Suchkopf (16) auch die relative Annäherungsgeschwindigkeit (v) zwischen Flugkörper (13) und Gefechtskopf (12) sowie ständig der sich verringernde Abstand (d) zwischen beiden gemessen wird. Damit läßt sich aus einer Extrapolation der Wiedereintrittsbahn (11) und der Abwehr-Flugbahn (15) der voraussichtliche Vorbeiflug-Abstand (m) ermitteln, und in Abhängigkeit von diesem wird für die Initiierung des Wirkteils (17) wenigstens ein Fenster (18) für eine Spanne von Wertepaarungen des Zielwinkels (a) über dem gegebenen Rest-Abstand (d) vorgegeben. Wenn der Suchkopf (16) ein a/d-Wertepaar liefert, das in den Wertebereich eines solchen vorgegebenen Fensters (18) fällt, wird der Wirkteil (17) initiiert. Die Fenster (18) sind nach Lage und Größe für unterschiedliche Vorbeiflug-Abstände (m) unterschiedlich, und insbesondere bei größeren ...
Patent DE-4136663-C2 (DE)
Inventor: WIEMEYER HANS HEINRICH
IPC: B29C45/14
Filed: 1991-11-07
Granted: 1994-04-07
Abstract: A device is specified for fitting a part of an electrical plug connector to the end of an electrical lead having at least one core. It consists of a device by means of which the lead can be transported with a synchronised feed through processing stations in which the core of the lead is stripped and a contact element is fitted to the conductor which is then exposed. In order to produce an injection-moulded protective body for the contact element while maintaining the synchronism of the device, an injection-moulding unit is provided which consists of a support (17) which can rotate about an axis (A) and is fitted with at least two injection moulds (19), and of at least one extruder (18,22). The injection moulds (19), which are provided with inlet openings (20), are mounted on the support (17), separated from one another in the circumferential direction and at the same distance from the axis (A) of said support (17). The extruder (18,22), which can be displaced in the direction of the support (17), is arranged in the immediate vicinity of said support (17) so that its outlet opening is at the height of the inlet openings (20) of the injection moulds (19).
Patent DE-4210641-C2 (DE)
IPC: E06B3/96
Filed: 1992-03-31
Granted: 1993-05-06
Abstract: A connection between a cross member (4) and an upright side member (3) of plastic window frames, which are formed from plastic hollow profiled parts (5, 6) with an inserted metal profiled part (7 or 8), consists of a connection element which has a bolt (1) and a tightening screw (2) and is provided with a threaded bore (9) which is aligned transversely to its longitudinal axis and into which the tightening screw can be screwed through the cross member (4) from outside, of a transverse bore which extends through the metal profiled part (7) and receives the bolt free of play, and of a fastening device (17) for reciprocal force transmission between plastic hollow profiled part (5) and metal profiled part (7) of the upright side member (3). The force transmission takes place from the cross member (4) and the tightening screw (2) via the bolt (1), the metal profiled part (7) and the fastening device (17), which is preferably designed as a screw or screws, to the plastic hollow profiled part (5) of the upright side member (3) so that each such connection between cross member (4) and upright side member (3) can take place with a tightening force which can be selected individually and independently of a further connection acting on the same upright side member. <IMAGE>
Patent DE-4214890-C2 (DE)
Inventor: IHLE CLAUSDIETER
IPC: E01B1/00
Filed: 1992-05-07
Granted: 1998-07-09
Abstract: PCT No. PCT/EP93/01088 Sec. 371 Date Mar. 6, 1995 Sec. 102(e) Date Mar. 6, 1995 PCT Filed May 5, 1993 PCT Pub. No. WO93/22502 PCT Pub. Date Nov. 11, 1993The process for the temporary consolidation of railroad track ballast, in particular during the time of redevelopment or reconstruction of a parallel set of tracks, is performed in that the ballast is cemented partially in particular in the side area by a multi component adhesive, wherein this cementation may be broken up mechanically later without affecting reuse of the ballast.
Patent NL-1001013-C2 (NL)
Title: Mounted security attachment
Inventor: NUNES DURANGO KENNETH
IPC: F16F1/12
Filed: 1995-08-21
Granted: 1996-08-12
Abstract: A mounted security attachment is fixed to an appts. and consists of a housing through which an eyebolt is passed. The bolt has a 2 kg shock absorbing spring and a permanent security chain can be connected to the eye. The prod. may be bolted to the appts. or glued in place.
Patent NL-1001114-C2 (NL)
Title: New alkoxylated quaternary ammonium salts
Inventor: BREDERODE HENDRIK VAN
IPC: C07C219/08
Filed: 1995-09-01
Granted: 1997-03-04
Abstract: Alkoxylated quaternary ammonium salts of formula (I) are new: R1 = 1-4C alkyl, hydroxyethyl, hydroxypropyl, or carboxymethyl optionally esterified with a 1-4C alcohol; R2 = H or Me; R3 = 7-21C alkyl, alkenyl or optionally substituted aryl or aralkyl; R4 = optionally substituted aryl or aralkyl; x = 1-3; n, m = 1 or 2; provided that m+n = 3; and X = an anion.
Patent NL-1011029-C2 (NL)
Title: Liquid curtain forming device, especially for cleaning sewer pipes, comprises spray nozzles mounted in support frame
Inventor: KOK THEODORUS
IPC: E03F9/00
Filed: 1999-01-14
Granted: 2000-07-17
Abstract: Two or more rotatable spray nozzles (15-18) are mounted at different distances from the support frame, so that a curtain of sprayed liquid can be generated at different distances in the opening covered by the curtain.