baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133939-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren befestigen wenigstens einer geländereinrichtung an einem gerüstelement
IPC: E04G1/17
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum lösbaren Befestigen einer Geländereinrichtung an einem Gerüstelement (12). Sie umfasst einen Anschlusskopf (28) und einen Keil (16). Der Anschlusskopf (28) hat einen ersten Kopfteil (26.1) und einen zweiten Kopfteil (26.2), die Keilöffnungen für den Keil (16) aufweisen. Zwischen dem ersten Kopfteil (26.1) und dem zweiten Kopfteil (26.2) ist ein zu der Anlageseite (23) und zu Seitenwandteil-Außenflächen (46.1, 46.2; 46.3, 46.4) von Seitenwandteilen des Anschlusskopfes (28) offener Schlitz (52) ausgebildet. Der Schlitz (52) ist zu dem ersten Kopfteil (26.1) hin mit ersten Schlitzflächen des ersten Kopfteils (26.1) begrenzt und ist zu dem zweiten Kopfteil (26.2) hin mit zweiten Schlitzflächen des zweiten Kopfteils (26.2) begrenzt, die sich beiderseits einer Aufsteckschlitz-Mittenebene des Aufsteckschlitzes (52) erstrecken. Die Seitenwandteil-Außenflächen (46.1, 46.2, 46.3, 46.4) laufen keilartig auf eine Zentrumsachse zu und schließen einen Keilwinkel ein. An einem Rückwandteil des Anschlusskopfes (28) ist eine Geländer-Befestigungsvorrichtung (62) permanent befestigt. Die Geländer-Befestigungsvorrichtung (62) enthält eine Geländer-Befestigungs-Lasche (15), die ein rechteckförmiges oder ein als Langloch gestaltetes, sich entlang seiner Längsachse erstreckendes Durchgangsloch (63) aufweist. Die Längsachse erstreckt sich senkrecht zu der Aufsteckschlitz-Mittenebene (55) und parallel zu der Zentrumsachse.
Patent DE-102019202665-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit
Inventor: REITEMANN GUENTER
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ausgegangen wird von einer Elektronikeinheit umfassend zumindest einen Schaltungsträger mit einer Ober- und einer Unterseite und ein Kühlelement, wobei auf der Ober- und/oder der Unterseite des Schaltungsträgers mindestens ein elektrisches und/oder elektronisches Bauelement angeordnet ist. Das elektronische und/oder elektrische Bauelement entwickelt dabei im Betrieb bei einer elektrischen Durchströmung leistungsverlustbehaftete Wärmemengen, die abzuführen sind. Dabei ist das Kühlelement mit der Ober- und/oder mit der Unterseite des Schaltungsträgers zumindest mittelbar wärmeleitend verbunden, beispielsweise in Form einer slug-up oder slug-down-Kühlung. In einer senkrechten Draufsicht auf die Ober- und/oder Unterseite des Schaltungsträgers ist dabei das zumindest eine elektrische und/oder elektronische Bauelement von zumindest einer der der Ober- und Unterseite des Schaltungsträger zugewandten Kühlfläche des Kühlelementes überwiegend überdeckt. Des Weiteren ist zwischen der Kühlfläche und der der Kühlfläche zugewandten Seite des Schaltungsträgers ein definiertes Abstandsmaß eingestellt, indem das Kühlelement mittels eines Verbindungselementes mit dem Schaltungsträger verbunden ist, beispielsweise mittels einem von der Kühlfläche abstehenden Verbindungssteg oder Verbindungsdom.
Patent DE-102019203465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines wafers und vorrichtung zum herstellen eines wafers
Inventor: YAMAMOTO RYOHEI
IPC: H01L21/302
Filed: 2019-03-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Wafers schließt einen Abziehschichtausbildungsschritt zum Ausbilden einer Abziehschicht in einem hexagonalen Einkristallingot durch Aufbringen eines Laserstrahls mit einer Wellenlänge, die durch den hexagonalen Einkristallingot übertragbar ist, während eines Positionierens eines Brennpunkts des Laserstrahls in dem hexagonalen Einkristallingot in einer Tiefe von einer Stirnseite des hexagonalen Einkristallingots aus, die mit der Dicke eines herzustellenden Wafers korrespondiert, einen Ultraschallwellenerzeugungsschritt zum Erzeugen von Ultraschallwellen durch eine Ultraschallwellenerzeugungseinheit, die in gegenüberliegender Beziehung zu dem herzustellenden Wafer positioniert ist, über eine dazwischen eingefügten Wasserschicht, um dadurch die Abziehschicht zu zerstören, und einen Abzieherfassungsschritt ein, um basierend auf einer Änderung, die durch eine Höhenerfassungseinheit, die über der oberen Fläche des herzustellenden Wafers positioniert ist, bei der Höhe einer oberen Fläche des herzustellenden Wafers über das dazwischen eingefügte Wasser erfasst wird, zu erfassen, wann der herzustellende Wafer von dem hexagonalen Einkristallingot abgezogen ist.
Patent DE-102019205270-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Drehmomentmesseinrichtung einer Kraftfahrzeuglenkung mit einer solchen Sensoreinrichtung
Inventor: SCHÄFER ECKBERT
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Eine Sensoreinrichtung (2), umfasst eine Sensorplatine (8) und ein oder mehrere Sensoren (9), die mit der Sensorplatine (8) elektrisch verbunden sind. Die Sensorplatine (8) und der mindestens eine Sensor (9) sind von einer Gelschicht (12) umgeben, welche gehärtet und elektrisch isolierend ist. Die Gelschicht (12) ist außenseitig mit einer metallischen Schicht (13) beschichtet. Weiterhin wird eine Drehmomentmesseinrichtung mit einer solchen Sensoreinrichtung angegeben.
Patent DE-102019207369-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für ein Kraftstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Kraftstoffs, Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KOENINGER ANDREAS
IPC: F02M43/04
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe (1) für ein Kraftstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Kraftstoffs in einen Brennraum (2) einer Brennkraftmaschine, umfassend ein mit einem Dichtsitz (3) zusammenwirkendes, hin und her bewegliches Schließelement (4) zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einspritzöffnung (5), das einerseits von Brennraumdruck und andererseits von einem Steuerdruck beaufschlagt wird, der in einem Steuerraum (6) herrscht, der von einem Zulaufpfad (7) für den Kraftstoff durch ein hülsenförmiges Dichtelement (8) getrennt ist. Erfindungsgemäß ist das Schließelement (4) kugelförmig oder zumindest im Bereich einer mit dem Dichtsitz (3) zusammenwirkenden Dichtfläche (9) teilkugelförmig geformt und mit dem hülsenförmigen Dichtelement (8) unmittelbar oder mittelbar fluiddicht verbunden.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftstoffeinspritzventil mit einer solchen Düsenbaugruppe (1).
Patent DE-102019208013-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung eines Drucks eines fluiden Mediums
Inventor: SCHOLZEN HOLGER
IPC: G01L19/14
Filed: 2019-05-31
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (110) zur Bestimmung mindestens eines Drucks eines fluiden Mediums vorgeschlagen. Die Sensoranordnung (110) umfasst:• mindestens einen Druckstutzen (112) mit mindestens einem für das fluide Medium zugänglichen Innenraum (120);• mindestens eine mit dem fluiden Medium aus dem Druckstutzen (112) beaufschlagbare Membran (148);• mindestens eine Tragstruktur (152) mit mindestens einer Kavität (162), wobei die Kavität (162) durch eine Teiloberfläche (172) der Membran (148) begrenzt ist, wobei die Kavität (162) mit einem inkompressiblen Fluid befüllbar ist, wobei die Tragstruktur (152) einen Fluideinfüllkanal (182) aufweist, welcher mittels einer Versiegelungskugel (188) versiegelbar ist, wobei der Fluideinfüllkanal (182) eine erste Öffnung (184) und eine zweite Öffnung (186) aufweist, wobei die erste Öffnung (184) in die Kavität (162) mündet;• mindestens ein Sensorelement (130) zur Erfassung des Drucks des fluiden Mediums, wobei das Sensorelement (130) in der Kavität (162) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Öffnung (186) des Fluideinfüllkanals (182) in den Innenraum (120) des Druckstutzens (112) mündet.
Patent DE-102019210335-A1 (DE)
Title: Schaltelement für ein Getriebe sowie Schaltvorrichtung
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: F16D13/72
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement (2) für ein Getriebe, umfassend einen Außenlamellenträger (3) und einen Innenlamellenträger (4), welche zwischen sich ein Lamellenpaket (5) aufnehmen. Dabei ist der Innenlamellenträger (4) mit zumindest einem radialen Durchbruch (26) versehen, welcher einer Kühlmittelführung dient. Um einen kompakten Aufbau des Schaltelements (2) zu ermöglichen, überdeckt der zumindest eine Durchbruch (26) jeweils axial mit einer Endlamelle (8; 38) des Lamellenpakets (5). Des Weiteren weist die Endlamelle (8; 38) axial auf Höhe des zumindest einen Durchbruchs (26) eine Leitkontur (28; 39) auf, welche an einem Innendurchmesser der Endlamelle (8; 38) und axial an einem dem restlichen Lamellenpaket (5) abgewandt liegenden Ende der Endlamelle (8; 38) ausgebildet ist und die durch den zumindest einen, radialen Durchbruch (26) hindurchgelangtes Kühlmittel am restlichen Lamellenpaket (5) vorbeileitet.
Patent DE-102019212673-A1 (DE)
Title: Optische anordnung und verfahren
Inventor: PIKART PHILIP
IPC: G03B21/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Optische Anordnung mit zumindest einem räumlichen Modulator für Licht, mit zumindest einer Lichtquelle und mit mindestens einem Projektionsbereich, wobei der räumlichen Modulator von dem Licht der Lichtquelle bestrahlbar ist und der Projektionsbereich dem räumlichen Modulator im Strahlengang des Lichts nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle zumindest zeitweise modulierbar ist und der Modulator derart ansteuerbar ist, so dass zumindest ein Teilbereich des Projektionsbereichs mit dem moduliertem Licht bestrahlbar ist, und dass die optische Anordnung zumindest einen Sensor aufweist, über den eine Änderung des modulierbaren Lichts aufgrund einer Annäherung und/oder Entfernung und/oder aufgrund einer Anordnung eines Körpers zum oder in den Teilbereich erfassbar ist. Des Weiteren ist ein Verfahren mit der optischen Vorrichtung vorgesehen.
Patent DE-102019215649-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter und Verfahren zur Zubereitung mindestens eines Getränks
Inventor: GÖLTENBOTH FRANK
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-10-11
Abstract: Es wird ein Getränkebereiter bereitgestellt, der eine Einheit zur Zubereitung von mindestens einem Getränk, einen Getränkeauslauf, eine Anzeigeeinheit, eine Steuereinheit und einen Drehteller mit mehreren Sektoren aufweist. Die Anzeigeeinheit ist konfiguriert, den Drehteller und eine gegenwärtige Position der Sektoren des Drehtellers darzustellen. Die Steuereinheit ist konfiguriert, nach einer Auswahl von mindestens einem Getränk durch einen Benutzer die Anzeigeeinheit zu veranlassen, einen Getränkebehälter, der für das mindestens eine ausgewählte Getränk geeignet ist, in einem Außensektor des Drehtellers darzustellen und nach einem Befehl zur Zubereitung des mindestens einen ausgewählten Getränks, den Drehteller zu veranlassen, sich so zu drehen, dass der Außensektor die Position des Bezugssektors des Drehtellers einnimmt. Zudem wird von der Steuereinheit die Anzeigeeinheit veranlasst, die Änderung der Position des Drehtellers und des Getränkebehälters darzustellen und der Getränkebereiter veranlasst, das mindestens eine ausgewählte Getränk durch die Einheit zuzubereiten und über den Getränkeauslauf in den im Bezugssektor befindlichen Getränkebehälter auszugeben. Ein entsprechendes Verfahren zur Zubereitung mindestens eines Getränks wird vorgestellt.
Patent DE-102019217742-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Fixierung von Festplatten
Inventor: MADER SVEN
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein System zur Fixierung von Festplatten (4), mit einem Halteelement (1) und einem Verriegelungselement (2), wobei das Halteelement (1) einen ersten und einen zweiten zueinander beabstandeten Führungsabschnitt (3, 4) aufweist und das Verriegelungselement (2) zwischen dem ersten und dem zweiten Führungsabschnitt (3, 4) verschiebbar angeordnet ist, wobei das Verriegelungselement (2) in einem Verriegelungszustand des Halteelements (1) ein erstes Federelement (5) des ersten Führungsabschnitts (3) und ein zweites Federelement (6) des zweiten Führungsabschnitts (4) gegen eine Bewegung nach innen abstützt und wobei die Federelemente (5, 6) in einem Entriegelungszustand des Halteelements (1) im wesentlichen senkrecht zu den Führungsabschnitten (3, 4) bewegbar sind und wobei die Federelemente (5, 6) jeweils außen eine Nocke (7) aufweisen.
Patent DE-102020105140-A1 (DE)
Title: Klemme mit werkstückausrichtfunktion
Inventor: HALL TAYLOR JAMES
IPC: B25B5/06
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es wird eine Klemmenbefestigungs- und Werkstückausrichtvorrichtung bereitgestellt. Eine Klemme einschließlich einer Werkstückausrichtvorrichtung wird bereitgestellt. Ein Verfahren zum Klemmen wird bereitgestellt. Es wird dafür gesorgt, dass die Klemmenbefestigung und die Werkstückausrichtvorrichtung dazu verwendet werden, um auf einer Auflagefläche einer Werkstückauflage angebracht zu werden und wenigstens ein Werkstück im Verhältnis zu der Klemme zu positionieren, während das Werkstück auf der Auflagefläche gelagert ist. Die Vorrichtung beinhaltet eine Basis, eine Basishalterung, eine Werkstückausrichtführung, eine Klemmenbefestigung und eine einstellbare Schnittstelle zwischen der Basis und der Werkstückausrichtführung.
Patent DE-102020107653-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Phosphatierschicht und mit einer Phosphatierschicht versehenes Stahlflachprodukt
Inventor: JUNGE FABIAN
IPC: C23C22/07
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung ermöglicht die Einstellung der Rauheit der Oberfläche eines Stahlflachprodukts. Erfindungsgemäß wird hierzu auf der betreffenden Oberfläche eine Phosphatierschicht erzeugt, indem a) optional die Oberfläche schwach aktiviert wird, b) die Oberfläche mit einer wässrigen Phosphatierlösung ein erstes Mal unter Ausbildung von großen Phosphatkristallen phosphatiert wird, die nach Art von Inseln durch freie, unphosphatierte Bereiche der Oberfläche von benachbarten Phosphatkristallen getrennt sind; c) optional die im Arbeitsschritt b) phosphatierte Oberfläche gespült wird, um die im Arbeitsschritt b) aufgebrachte Phosphatierlösung von den nicht mit großen Phosphatkristallen belegten Bereichen der Oberfläche des Stahlflachprodukts zu entfernen; d) die mit den großen Phosphatkristallen belegte Oberfläche des Stahlflachprodukts durch Aufbringen einer wässrigen Aktivierungslösung aktiviert wird, wobei die wässrige Aktivierungslösung eine Ansatzkonzentration von 1 - 6 g/l aufweist; e) die aktivierte, mit den großen Phosphatkristallen belegte Oberfläche durch Aufbringen einer wässrigen Phosphatierlösung zur Ausbildung von feinen Phosphatkristallen in den nach dem Arbeitsschritt b) nicht von den großen Phosphatkristallen besetzten Bereichen der Oberfläche aktiviert wird, wobei die feinen Phosphatkristalle einen kleineren mittleren Durchmesser besitzen als die großen Phosphatkristalle, so dass die erhaltene Phosphatierschicht vereinzelte Cluster von großen Phosphatkristallen aufweist, die umgeben sind von feinen .Zusammenfassung soll ohne Figur veröffentlicht werden.
Patent DE-102020107943-A1 (DE)
Title: Fußrotationsvorrichtung
Inventor: FECKE-SCHULTE IRA
IPC: A61G13/12
Filed: 2020-03-23
Abstract: Es wird eine Fußrotationsvorrichtung an einem OP-Tisch mit einer an einem verschwenkbaren Ausleger angeordneten Fußrotation (1) mit einer Fußaufnahmeschale (2) mit einem fersenseitigen Befestigungsblock (3) und einem sich davon in einen mit einer Arretiervorrichtung versehenden Rotationsblock (4) erstreckenden Fortsatz (5) zur Verfügung gestellt, die unabhängig von manuellen Spannkräften in jeder gewünschten Position zu fixieren ist, wobei dies für jedermann leicht und betriebssicher durchführbar ist, was dadurch erzielt wird, dass der Fortsatz (5) als Gelenkstück und der Rotationsblock (4) als Zahngesperre für zwei Drehrichtungen ausgebildet ist und der Rotationsblock (4) einen Betätigungsdrehgriff (6) aufweist und in Abhängigkeit dessen Verdrehwinkels mindestens eine Drehrichtung gesperrt oder freigeben ist.
Patent DE-102020109229-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Potentials eines Spannungswandlers
Inventor: CANDIR AKIN
IPC: H02M3/24
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung eines Potentials eines Spannungswandlers (1), wobei- ein erstes und ein zweites Potential (HVP+, HVP-) einer Primärseite (2) des Spannungswandlers (1) und ein erstes und ein zweites Potential (HVS+, HVS-) einer Sekundärseite (3) des Spannungswandlers (1) jeweils bezogen auf ein Bezugspotential (PE) ermittelt und ausgewertet werden, wobei- ein Zustand einer elektrischen Isolation der Primärseite (2) und/oder der Sekundärseite (3) festgestellt wird,- abhängig von dem festgestellten Zustand der elektrischen Isolation der Primärseite (2) und/oder der Sekundärseite (3) aus zumindest drei verschiedenen Regelungsstrategien des Spannungswandlers (1) eine entsprechende Regelungsstrategie ausgewählt wird, wobei- mit der ausgewählten Regelungsstrategie das erste und das zweite Potential (HVP+, HVP-) der Primärseite (2) und/oder das erste und das zweites Potential (HVS+, HVS-) der Sekundärseite (3) des Spannungswandlers (1) in Abhängigkeit vom dem festgestellten Zustand der elektrischen Isolation der Primärseite (2) und/oder der Sekundärseite (3) angepasst wird.
Patent DE-102020109538-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sterilisation von medizinischer Schutzbekleidung
IPC: A61L2/20
Filed: 2020-04-06
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Sterilisation von medizinischer Schutzbekleidung (2), wie Atemschutzmasken, Schutzanzügen und Handschuhen, weist eine Einrichtung zum in Kontakt bringen eines Sterilisationsmittels mit der medizinischen Schutzbekleidung (2) und eine Einrichtung zur Erzeugung einer sterilisierenden Wirkung des Sterilisationsmittels durch Einwirkung von Wärme auf.
Patent DE-102020112498-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung und Montageverfahren
Inventor: BOHE NADINE
IPC: F16B17/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Bauteilanordnung (3) mit mindestens zwei Funktionsbauteilen (1,2), die durch Schnappverbindungen verbunden sind, die jeweils mindestens einen Schnapphaken (11,12) umfassen, die an einem ersten Funktionsbauteil (1) ausgebildet sind und in ein zweites Funktionsbauteil (2) einschnappen.
 Um die Montage der Bauteilanordnung (3) zu vereinfachen, ist eine Montagegeometrie vorgesehen, die mindestens eine Montagefläche an dem zweiten Funktionsbauteil (2) umfasst, die an mindestens einem Führungskörper des ersten Funktionsbauteils (1) geführt ist und an welcher die Schnapphaken (11,12) bei der Montage zur Anlage kommen, wobei die Montagegeometrie so gestaltet ist, dass bei der Montage von der Montagefläche gleichmäßig verteilt auf die Schnapphaken (11,12) Montagekräfte ausgeübt werden, bis die Schnapphaken (11,12) in das zweite Funktionsbauteil (2) einschnappen.
Patent DE-102020120173-A1 (DE)
Title: Kompressor und Verfahren zur Steuerung des Kompressors
Inventor: JI SHIZHONG
IPC: H02P21/14
Filed: 2020-07-30
Abstract: Ein Kompressor und ein Steuerungsverfahren für den Kompressor sind vorgesehen. Der Kompressor umfasst einen Motor mit einem Rotor aus einem Permanentmagneten. Das Verfahren zur Steuerung des Kompressors umfasst gemäß der Ausführungsbeispiele: Anlegen eines Messstroms an den Motor als Reaktion auf einen Befehl zum Starten des Kompressors; Erfassen, ob eine Entmagnetisierung des Permanentmagneten des Rotors vorliegt, gemäß einer Reaktion des Motors auf den angelegten Messstrom; Zurücksetzen eines Betriebsparameters des Kompressors, wenn die Entmagnetisierung vorliegt; und Starten des Kompressors gemäß den zurückgesetzten Betriebsparametern. Gemäß den Ausführungsbeispielen der vorliegenden Offenlegung wird beim Starten des Kompressors zuerst die Entmagnetisierung erkannt und es werden die Betriebsparameter entsprechend eingestellt, um einen Leistungsabfall aufgrund der Entmagnetisierung zu unterdrücken oder zu vermeiden.
Patent DE-102020120295-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstatten von Behältern
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: B65C9/36
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Ausstatten von Behältern (12), vorzugsweise mit Etiketten (44) oder Aufdrucken. Die Vorrichtung weist mindestens eine Ausstattungseinrichtung (18, 20, 22, 23) zum Ausstatten von Behältern (12) und ein Planarantriebssystem (16) mit einem Grundelement (30) und mindestens einer Bewegungsvorrichtung (32) auf. Die mindestens eine Bewegungsvorrichtung (32) weist eine Behälterhalterung (34) zum Halten eines Behälters (12) auf. Die mindestens eine Bewegungsvorrichtung (32) ist mittels magnetischer Wechselwirkung mit dem Grundelement (30) zu der mindestens einen Ausstattungseinrichtung (18, 20, 22, 23) zum Ausstatten des in der Behälterhalterung (34) gehaltenen Behälters (12) bewegbar. Die Vorrichtung (10) kann sehr flexibel eingesetzt werden.
Patent DE-102020121045-A1 (DE)
Title: Elektrifiziertes fahrzeugbatteriepack für befestigungs- und dichtungsstrategien der fahrzeugkarosserie
Inventor: DUNLAP BROCK
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-08-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein elektrifiziertes Fahrzeugbatteriepack für Befestigungs- und Dichtungsstrategien der Fahrzeugkarosserie bereit. Diese Offenbarung beschreibt elektrifizierte Fahrzeuge, die mit einer oder mehreren Befestigungs- und Dichgtungsbaugruppen zum Sichern eines Batteriepacks an dem Fahrzeug ausgestattet sind. Eine beispielhafte Befestigungs- und Dichtungsbaugruppe kann einen Befestigungspunkt mit mittlerer Spannweite des Batteriepacks herstellen und kann eine Durchgangskomponente, ein Befestigungselement und eine Dichtung beinhalten. Das Befestigungselement kann relativ zu der Durchgangskomponente unter Verwendung eines Bottom-Up- oder Top-Down-Ansatzes positioniert werden. Die Dichtung kann radial zwischen einem Teil einer Batteriepackgehäusebaugruppe und der Durchgangskomponente abdichten.
Patent DE-102020121672-A1 (DE)
Title: Thermische Behandlung von Bauteilen
Inventor: BULLER DAVID
IPC: C21D1/673
Filed: 2020-08-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum thermischen Behandeln eines Bauteils (2), welches in einer durch eine erste Richtung (x) und eine dazu senkrechte zweite Richtung (y) aufgespannten Bauteilebene (E) in der Vorrichtung (1) anordenbar ist, umfassend:- einen Erwärmungsabschnitt (3) mit einer Erwärmungseinrichtung (5) zum Erwärmen eines ersten Bereichs (7) des Bauteils (2),- einen Kühlabschnitt (4) mit einer Kühleinrichtung (6) zum Kühlen eines zweiten Bereichs (8) des Bauteils (2), wobei der Kühlabschnitt (4) dem Erwärmungsabschnitt (3) in der zweiten Richtung (y) nachgeordnet ist, wobei die Kühleinrichtung (6) eine Düse (9) zum Austragen eines Kühlfluids (10) auf das Bauteil (2) aufweist, wobei die Düse (9) in der zweiten Richtung (y) abfallend ausgerichtet ist, und wobei die Düse (9) einen Fluidkanal (15) mit einer Düsenöffnung (16) aufweist.Mit der beschriebenen Vorrichtung (1) können Bauteile (2), insbesondere Stahlbauteile für Kraftfahrzeuge, bereichsweise individuell thermisch behandelt werden, wobei eine besonders scharfe Abgrenzung zwischen den Bereichen (7,8) möglich ist. Dazu ist die Düse (9) von dem Erwärmungsabschnitt (3) weggerichtet und hat einen Fluidkanal (15) mit einer Düsenöffnung (16).
Patent DE-102020122164-A1 (DE)
Title: Antriebselement mit einem Lager
Inventor: NICKEL DANIEL
IPC: F16C25/04
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Antriebselement insbesondere für einen Stellantrieb mit einem Grundkörper (12a; 12b), mit einem Gleitlager (14a; 14b) zur drehbaren Lagerung des Grundkörpers (12a; 12b) auf einer feststehenden Achse (16a; 16b), wobei das Gleitlager (14a; 14b) eine Lagerausnehmung (18a; 18b) zur zumindest teilweisen Aufnahme der feststehenden Achse (16a; 16b) aufweist, und mit einer Federeinheit (20a; 20b), welche dazu vorgesehen ist, eine radial wirkende Federkraft auf die in der Lagerausnehmung (18a; 18b) der Gleitlagereinheit (14a; 14b) angeordnete Achse (16a; 16b) auszuüben.Es wird vorgeschlagen, dass die Federeinheit (20a; 20b) zumindest einen Federarm (22a; 22b) aufweist, welcher dazu vorgesehen ist, an einem Außenumfang der Achse (16a; 16b) anzuliegen und die Achse (16a; 16b) mit einer radial wirkenden Federkraft zu beaufschlagen.