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Patent DE-102015004001-A1 (DE)
Title: Fluidisches Schließ- bzw. Presswerkzeug zum Schließen von Ringen (z. B. Multi Crimp Ringe)
Inventor: WINTERHALTER PETER
IPC: B21D53/16
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die großen Vorteile der Hydraulik, Leistung zu portieren, werden hier angewandt. Ein kleines Schließ-/Presswerkzeug mit großer Potenz wird nur über dünne Schläuche mit der Dosiereinheit verbunden. Diese Lösung bietet ein Optimum durch geringste Verlustleistung bei höchster Präzision.
Patent DE-102015010254-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen einer Funktion eines Motorsteuergerätes
Inventor: EDER BERND
IPC: B60R16/023
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Funktion eines zur Ansteuerung eines Motors (2) eines Fahrzeugs vorgesehen Motorsteuergerätes (1), wobei ein Soll-Zündwinkel mit einem Ist-Zündwinkel verglichen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Ist-Zündwinkel anhand eines in einer Ansteuerleitung einer Zündspule (2.1) des Motors (2) angeordneten Messwiderstands (1.4) erfasst wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (V') zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015010271-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANGHOFF HANS-JÜRGEN
IPC: B60G3/18
Filed: 2015-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für ein zweispuriges Kraftfahrzeug, mit einem unteren Querlenker (11), der sich in der Fahrzeugquerrichtung (y) zwischen einem Fahrzeugaufbau (1) und einem Radträger (7) erstreckt, wobei auf dem Querlenker (11) ein Stoßdämpfer (15) und eine Tragfeder (13) abgestützt sind, wobei die Radaufhängung (3) einen Winkelhebel (23) aufweist, der an einer Lagerstelle (21) um eine in der Fahrzeuglängsrichtung (x) ausgerichtete Schwenkachse (S1) am Querlenker (11) schwenkgelagert ist, und der Winkelhebel (23) einen ersten Hebelarm (25) aufweist, auf dem die Tragfeder (13) abgestützt ist, und einen zweiten Hebelarm (27) aufweist, auf dem eine am Fahrzeugaufbau (1) angelenkte Koppenstange (41) abgestützt ist. Erfindungsgemäß ist der Querlenker (11) zweiteilig aus zwei voneinander separaten Querlenker-Streben (29) aufgebaut und ist der Winkelhebel (23) mit seiner Schwenkachse (S1) zwischen den beiden Querlenker-Streben (29) angelenkt.
Patent DE-102015011362-A1 (DE)
Title: Dentalabscheider mit abnehmbarem Sedimentationsbehälter
Inventor: PREGENZER LUKAS
IPC: A61C17/14
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dentalabscheider mit abnehmbarem Sedimentationsbhälter, wobei der Dentalabscheider ein Gehäuse aufweist, das an der Seite, an der Sedimentationsbehälter ansetzbar ist, eine umlaufende Nut zur Aufnahme des Sedimentationsbehälters aufweist. Erfindungsgemäß ist in der Nut zwischen Gehäuse und dem oberen in die Nut eintauchenden Rand des Sedimentationsbehälters eine Dichtung eingelegt. Des weiteren sind im Bereich des Randes des Sedimentationsbehälters auf Umfang verteilte Ausnehmungen und/oder Vorsprünge vorgesehen, die in entsprechend in der Nut des Gehäuses vorgesehene Vorsprünge und/oder Ausnehmungen eingreifen können.
Patent DE-102015012754-A1 (DE)
Title: Fahrradkurbelanordnung
Inventor: KAMADA KENJI
IPC: B62M9/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Eine Fahrradkurbelanordnung beinhaltend eine Drehmittelachse umfasst ein Kettenrad beinhaltend eine erste axiale Mittelebene, einen ersten Kurbelarm beinhaltend eine erste Pedalbefestigungsfläche, einen zweiten Kurbelarm beinhaltend eine zweite Pedalbefestigungsfläche und eine Kurbelwelle beinhaltend eine zweite axiale Mittelebene. Ein erster Axialabstand ist zwischen der ersten Pedalbefestigungsfläche und der zweiten Pedalbefestigungsfläche in einer Axialrichtung parallel zu der Drehmittelachse definiert und ein zweiter Axialabstand ist zwischen der ersten axialen Mittelebene des Kettenrades und der zweiten axialen Mittelebene der Kurbelwelle in der Axialrichtung definiert, wobei der erste Axialabstand kleiner oder gleich zu 170 mm ist und wobei der zweite Axialabstand größer als oder gleich zu 55 mm ist.
Patent DE-102015100002-A1 (DE)
Title: Verbindungsstellenversiegelung
Inventor: MASLENNIKOV JOHANNES
IPC: B05C21/00
Filed: 2015-01-02
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Versiegeln einer Verbindungsstelle, aufweisend einen Körper mit einem bauchigen Innenraum, einer ersten Öffnung in einem ersten Abschnitt von außen in den Innenraum zum Einbringen eines Versiegelungsmittels in den Innenraum, einer zweiten Öffnung an seinem zweiten Ende von außen in den Innenraum, wobei die zweite Öffnung und der Innenraum derart ausgestaltet sind, dass der Körper über einem vorstehenden Teil einer Verbindungsstelle positionierbar ist und der vorstehende Teil der Verbindungsstelle von dem Körper vollständig umschlossen ist.
Patent DE-102015100490-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: RIMMELSPACHER BERNHARD
IPC: B60D1/54
Filed: 2015-01-14
Abstract: Bei einer Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend einen mit einer Kraftfahrzeugkarosserie verbindbaren Querträger und eine Lagereinheit, welche einen Kugelhals trägt, der an einem ersten Ende mit der Lagereinheit verbunden ist und an einem zweiten Ende eine Kupplungskugel trägt, und eine die Lagereinheit tragende und mit dem Querträger verbundene Haltebasis, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Haltebasis eine Flanscheinheit zur Aufnahme der Lagereinheit sowie zwei sich von der Flanscheinheit ausgehende und dabei im Abstand zueinander verlaufende Halteelemente aufweist, die an dem Querträger angreifen.
Patent DE-102015101043-A1 (DE)
Title: Frequenzumrichter für einen elektrischen Motor, mechatronisches System und Waschmaschine
Inventor: GESSAT ULRICH
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Frequenzumrichter (4) zum Betreiben eines 2-phasigen oder mehrphasigen elektrischen Motors (3) mit einem Stator mit Stator-Wicklungssträngen (16u, 16v, 16w) und einem Rotor (18), der geeignet ist zum Antreiben einer Trommel (30) in einer Waschmaschine (1) oder in einem Trockner, ferner umfassend einen Wechselrichter (14) mit gesteuerten Halbbrücken (14u, 14v, 14w), die aus einem Gleichspannungszwischenkreis (7) gespeist werden können und einer Mikroprozessorsteuerung (11), die dazu ausgebildet ist, die Halbbrücken (14u, 14v, 14w) anzusteuern, um die einzelnen Wicklungen (16u, 16v, 16w) für den Betrieb des Motors (3) zu bestromen und dadurch ein Drehfeld im Stator zum Bewirken einer Drehbewegung des Rotors (18) zu erzeugen. Um für alle auftretenden Betriebsfälle einen optimalen und insgesamt effektiven Betrieb bereitzustellen, umfasst der Frequenzumrichter ferner – einen weiteren Wechselrichter (23) mit diesem Wechselrichter (23) zugeordneten Halbbrücken (23u, 23v, 24w); – eine Umschalteinrichtung (19) zur Breitstellung der elektrischen Verbindung entweder von den Ausgängen der Halbbrücken (14u, 14v, 14w) des ersten Wechselrichters (14) zu den einzelnen Wicklungen (16u, 16v, 16w) des Motors () oder den Ausgängen der Halbbrücken (23u, 23v, 23w) des zweiten Wechselrichters (23) zu den einzelnen Wicklungen (16u, 16v, 16w) des Motors (3). Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes mechatronisches System sowie eine Waschmaschine mit einem solchen mechatronischen System zum Drehantrieb der Trommel.
Patent DE-102015101362-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Umhüllung eines Steckerteils
Inventor: MAIKISCH MARTIN
IPC: H02G15/08
Filed: 2015-01-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Umhüllung (1) eines Steckerteils (2) für eine elektrische und/oder optische Steckverbindung und/oder eines Kabels (3), wobei die Umhüllung (1) mittels Spritzguss aus einem thermoplastischen Material (4) in einer Spritzgussform (5) hergestellt wird, wobei zusätzlich zu dem thermoplastischen Material (4) zumindest ein ausgasendes Treibmittel (6) und/oder zumindest ein Gas mit in die Spritzgussform (5) eingespritzt wird und Gaseinschlüsse (7) in der Umhüllung (1) ausgebildet werden.
Patent DE-102015102133-A1 (DE)
Title: Elektropneumatische Betriebsbremseinrichtung eines Fahrzeugs mit Geräuschreduzierung beim Bremslösen sowie Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: SCHÖNECK MARKUS
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer elektropneumatischen Betriebsbremseinrichtung eines Fahrzeugs, bei welchem ausgehend von einem wenigstens teilweise zugespannten Zustand der Betriebsbremse ein zum wenigstens teilweisen Lösen der Betriebsbremse zu erzielender Soll-Lösebremsdruck in wenigstens einem pneumatischen Betriebsbremszylinder (48, 50) hergestellt wird, wobei das Herstellen des Soll-Lösebremsdrucks in dem wenigstens einen pneumatischen Betriebsbremszylinder (48, 50) unter einem Druckgradienten erfolgt.  Die Erfindung sieht vor, dass der während des Lösens der Betriebsbremse herrschende Druckgradient aktiv begrenzt wird, wobei der Grad der Begrenzung abhängig von Betriebsbedingungen des Fahrzeugs eingestellt wird und in einem Bereich zwischen keiner Begrenzung und einer maximalen Begrenzung liegt. Dadurch kann die Geräuschentwicklung beim Bremslösen positiv beeinflusst werden.
Patent DE-102015106472-A1 (DE)
Title: Belüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: WOLF HANNES
IPC: F28D1/053
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung, die auf dem Dach eines Fahrzeugs, insbesondere eines Omnibusses, montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. die Verdampfer (16) und der bzw. die Heizungswärmetauscher (18) Flachrohre (34) aus Aluminium aufweist bzw. aufweisen, und dass diese Flachrohre (34) in Strangpress-Technologie hergestellt sind, und dass der bzw. die Heizungswärmetauscher (18) und/oder Verdampfer (16) Lamellen (32) und mindestens einen Wasserkasten (30) aufweist bzw. aufweisen, wobei die Verbindungen zwischen den Flachrohren (34) und den Lamellen (32), zwischen den Flachrohren (34) und dem Wasserkasten (30) bzw. den Wasserkästen (30) unter Verwendung der One-Shot-Brazing-Technologie, in der alle oder viele Verbindungen eines Geräts gleichzeitig in einem Lötzyklus gelötet werden, lötbar sind, und dass mindestens einer der Heizungswärmetauscher (18), mindestens einer der Verdampfer (16) und mindestens eines der Gebläse (20) für den bzw. die Verdampfer (16) und/oder Heizungswärmetauscher (18) zusammen als ein Modul (2) von einem der Gehäuse (10, 11) insbesondere spritzwassergeschützt umgeschlossen sind.
Patent DE-102015109515-A1 (DE)
Title: Verfahren zur generativen Herstellung eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B29C67/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur generativen Herstellung eines dreidimensionalen Objekts 2 durch schichtweise selektive Verfestigung eines verfestigbaren partikulären Baumaterials 3 einer gegebenen Partikelgrößenverteilung vermittels eines von einer Strahlerzeugungseinrichtung 4 erzeugten Energiestrahls 5, wobei ein verfestigbares partikuläres Baumaterial 3 verwendet wird, welches eine Partikelgrößenverteilung mit einem mengenmäßigen Anteil an Baumaterialpartikeln mit einer Partikelgröße oberhalb 50 µm von wenigstens 20%, insbesondere wenigstens 30%, bevorzugt wenigstens 50%, aufweist.
Patent DE-102015110100-A1 (DE)
Title: Bügelstation umfassend einen Dampferzeuger
Inventor: BARTSCH MICHAEL
IPC: D06F75/26
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bügelstation (1) umfassend ein Bügelbrett (2) mit einem klappbaren Gestell (3), welches an einem als Säule (4) ausgebildeten Standgerät mit einem Dampferzeuger (6) für ein Bügeleisen (5) angeordnet ist, wobei die Bügelstation (1) mit den elektrischen Komponenten (5, 6) auf eine Anschlussleistung bzw. Netzleistung ausgelegt ist. Gemäß der Erfindung sind die elektrischen Komponenten (5, 6) der Bügelstation (1) mittels einer Steuerung (7) in einem Zeit-Multiplex-Verfahren betreibbar, so dass die für die einzelnen Komponenten (5, 6) benötigte Strommenge beim Betrieb zur Verfügung steht.
Patent DE-102015111263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion eines manuell betätigbaren Griffes
Inventor: ÖZBEN MÜJDAT
IPC: E05B1/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Desinfektion bzw. Sterilisation eines manuell betätigbaren Türgriffes (2) mittels eines flüssigen Desinfektionsmittels. Hierzu ist die Vorrichtung (1) mit einem nachfüllbaren Behälter (3) für das Desinfektionsmittel ausgestattet, der mit einem an dem Türgriff (2) fixierten, flexiblen Abdeckelement (5) verbunden ist. Das Abdeckelement (5) ist als ein doppelwandiger, elastischer Hohlkörper ausgeführt und hat Austrittsöffnungen, die sich in einem bei der manuellen Betätigung durch eine Druckkraft belasteten Gebrauchszustand durch den dabei wirkenden erhöhten Druck öffnen und einen V-förmigen Öffnungsspalt für das Desinfektionsmittel freigeben. Dadurch gelangt das Desinfektionsmittel bearfsgerecht in den Kontaktbereich mit der Handfläche des Benutzers.
Patent DE-102015113195-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Durchgangsöffnungen aufweisenden Verkleidungsteil, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: B60R19/48
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsanordnung (9) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Verkleidungsteil (10) und mit einem Ultraschallsensor (4), der mit dem Verkleidungsteil (10) verbunden ist, wobei der Ultraschallsensor (4) dazu ausgelegt ist, ein Ultraschallsignal durch das Verkleidungsteil (10) hindurch auszusenden und/oder ein Ultraschallsignal durch das Verkleidungsteil (10) hindurch zu empfangen und wobei das Verkleidungsteil (10) eine Dämpfungseinrichtung (16) zum Dämpfen einer Schwingung des Verkleidungsteils (10) aufweist, wobei die Dämpfungseinrichtung (16) eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (18) umfasst, welche entlang eines Linienzugs angeordnet sind und welche das Verkleidungsteil (10) in einen ersten Bereich (19), in welchem der Ultraschallsensor (4) angeordnet ist, und einen den ersten Bereich (19) umgebenden zweiten Bereich (20) einteilt.
Patent DE-102015115729-A1 (DE)
Title: Behältertransporteur
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2015-09-17
Abstract: Behältertransporteur mit einem um eine vertikale Maschinenachse umlaufend antreibbaren Transportelement und mit mehreren am Umfang des Transportelementes vorgesehenen taschenartigen Behälteraufnahmen, die jeweils wenigstens zwei in Drehrichtung des Transportelementes gegeneinander versetzten Anlageelementen für die Behälter aufweisen, mit wenigstens einem ersten Verstell- oder Tragring, an welchem erste Anlageelemente der Behälteraufnahmen gebildet oder vorgesehen sind, mit wenigstens einem zweiten Verstell- oder Tragring, an welchem die zweiten Anlageelemente der Behälteraufnahmen vorgesehen sind, sowie mit einem Verstellmechanismus zum gegensinnigen Verdrehen der Tragringe für eine Einstellung und Anpassung der Behälteraufnahmen an unterschiedliche Behälterdurchmesser.
Patent DE-102015117921-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung der Gemischbildung und der Ladungsbewegung bei einer Kolbenbrennkraftmaschine
Inventor: BEVILACQUA VINCENZO
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung der Gemischbildung und der Ladungsbewegung in den Zylindern einer Kolbenbrennkraftmaschine mit zwei Einlassventilen und mindestens einem Auslassventil für Gas je Zylinder, wobei die Ventile mittels Ventiltrieben ansteuerbar sind, wobei ein erstes Einlassventil mit einem Hubverlauf (1) bewegt wird, der durch einen ersten Hubverlaufsabschnitt (2) zum Öffnen des ersten Einlassventils und einen zweiten Hubverlaufsabschnitt (3) zum Schließen des ersten Einlassventils gebildet ist, und ein zweites Einlassventil mit einem Gesamthubverlauf (4) bewegt wird, der sich zumindest teilweise über die Dauer der Bewegung des ersten Einlassventils zwischen dessen Öffnen und Schließen erstreckt, wobei der maximale Hub des zweiten Einlassventils geringer ist als der des ersten Einlassventils. Bei einem solchen Verfahren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das zweite Einlassventil mit einem Gesamthubverlauf (4) bewegt wird, der sich über die Dauer der Bewegung des ersten Einlassventils zwischen dessen Öffnen und Schließen erstreckt, wobei der Hub des zweiten Einlassventils während der Öffnungsbewegung des ersten Einlassventils geringer ist als der Hub des zweiten Einlassventils während der Schließbewegung des ersten Einlassventils. Mittels eines derartigen Verfahrens kann die Gemischbildung und die Ladungsbewegung in den Zylindern der Kolbenbrennkraftmaschine optimal beeinflusst werden, insbesondere läßt sich ein gutes Ausspülverhalten und eine gute Kühlwirkung mit einer möglichst starken Ladungsbewegung kombinieren.
Patent DE-102015119999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Systems zur kontinuierlichen variablen Ventilsteuerung mit Zwischenphase
Inventor: KIM HYUN
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Systems zur kontinuierlichen variablen Ventilsteuerung (CVVT) mit Zwischenphase, wobei, um zu bestimmen, ob ein CVVT-Betrieb eines Motors durchgeführt werden kann, eine Spannung einer Batterie, ein Druck eines Motoröls und eine Temperatur des Motoröls erfasst werden, und auf der Basis der erfassten Spannung der Batterie, des erfassten Druckes des Motoröls und der erfassten Temperatur des Motoröls bestimmt wird, ob ein CVVT-Betrieb durchgeführt werden kann.
Patent DE-102015121616-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VIERKOTTEN DIRK
IPC: F02M26/70
Filed: 2015-12-11
Abstract: Regelvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Ansaugkanal (12), einem Abgasrückführkanal (16), der in den Ansaugkanal (12) mündet, einem Gehäuse (10), in dem der Ansaugkanal (12) und der Abgasrückführkanal (16) ausgebildet sind und einer als Drehachse (30) dienenden Welle (28), auf der ein Regelkörper (36) exzentrisch gelagert ist, und die senkrecht zu den Mittelachsen des Ansaugkanals (12) und des Abgasrückführkanals (16) angeordnet ist, wobei in einer ersten Endposition, in der der Ansaugkanal (12) stromaufwärts einer Mündung des Abgasrückführkanals (16) zumindest gedrosselt ist, ein Normalenvektor einer ersten Oberfläche (44) des Regelkörpers (36) zur stromaufwärtigen Seite des Ansaugkanals (12) weist und in einer zweiten Endposition, in der der Abgasrückführkanal (16) verschlossen ist, ein Normalenvektor einer zweiten Oberfläche (50) des Regelkörpers (36) zum Abgasrückführkanal (16) weist, sind bekannt. Diese weisen jedoch den Nachteil auf, dass eine Einleitung des Abgases die Strömung stört und so zu erhöhtem Kondensatausfall und erhöhten Strömungswiderständen führt. Um dieses Problem zu lösen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass auf der zweiten Oberfläche (50) Leitrippen (52) ausgebildet sind, entlang derer ein Abgasstrom beim Öffnen des Abgasrückführkanals (16) in den Ansaugkanal (12) strömt.
Patent DE-102015121695-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung
Inventor: ISHIZUKA MASAYUKI
IPC: H02K9/06
Filed: 2015-12-14
Abstract: Eine Drehvorrichtung (10) enthält eine Motorwelle (18), ein Lüfterrad (14), das an einem Gegenlastseitenende der Motorwelle (18) vorgesehen ist, und eine Lüfterradabdeckung (16), die das Lüfterrad (14) bedeckt. Die Lüfterradabdeckung (16) enthält einen rohrförmigen Abschnitt (42) und einen geneigten Abschnitt (44), der eine radiale Außenseite des Lüfterrads (14) bedeckt, einen Deckelabschnitt (46), der ein Gegenlastseitenende des geneigten Abschnitts (44) versperrt, und Einlassöffnungen (50), die in dem Deckelabschnitt (46) vorgesehen sind. Ein Lastseitenende des rohrförmigen Abschnitts (42) ist zur Seite eines Motors (12) geöffnet. Die Lüfterradabdeckung (16) enthält in dem rohrförmigen Abschnitt (42) Zusatzeinlassöffnungen (52), wobei sich wenigstens ein Abschnitt der Zusatzeinlassöffnung (52) näher als das Lüfterrad (14) an einer Lastseite befindet.
Patent DE-102015201369-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines zumindest teilautomatisch fahrenden oder fahrbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: WULF FELIX
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zumindest teilautomatisch fahrenden oder fahrbaren Kraftfahrzeugs (1), mit folgenden Schritten: – Erfassen einer Blickrichtung eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (1), – Erkennen auf eine Ablenkung des Fahrers, wenn die erfasste Blickrichtung von einer Soll-Blickrichtung über ein vorgebbares Maß hinaus abweicht, – Überwachen des Fahrers auf eine Nebentätigkeit, wenn eine Ablenkung des Fahrers erkannt wurde, und – Ermitteln einer Zeitdauer, die der Fahrer benötigen würde, um die Steuerung des Kraftfahrzeugs zumindest teilweise zu übernehmen, in Abhängigkeit von einer erfassten Nebentätigkeit.
Patent DE-102015205420-A1 (DE)
Title: Dämpfungskraft-einstellbarer Stoßdämpfer
Inventor: MORI SHUNSUKE
IPC: F16F9/46
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Dämpfungskraft-einstellbarer Stoßdämpfer weist auf: einen Zylinder (2), der Hydraulikfluid versiegelt enthält, einen Kolben (3), der verschiebbar in den Zylinder eingepasst ist, eine Kolbenstange (4, 5), die an den Kolben gekoppelt ist, und einen Dämpfungskraft-Erzeugungsmechanismus (9), der derart ausgelegt ist, dass er durch Regelung einer Strömung des Hydraulikfluids, die durch eine Verschiebungsbewegung des Kolbens hervorgerufen ist, eine Dämpfungskraft erzeugt. Der Dämpfungskraft-Erzeugungsmechanismus weist ein vorsteuer-artiges Dämpfungsventil (11) auf. Ein Ventilkörper (18) des vorsteuer-artigen Dämpfungsventils und mehrere ringförmige Elemente (14, 15 und 3) einschließlich eines Elements (14), das eine Vorsteuerkammer (22) ausbildet, sind an einem stangenartigen Element (5) befestigt, das durch diese geführt ist, wobei ein Raum (C) zwischen einem der ringförmigen Elemente (14, 15 und 3) und dem stangenartigen Element (5) ausgebildet ist, und ein Filter (35) und/oder eine feste Öffnung (36A) in dem Raum angeordnet ist/sind.
Patent DE-102015208831-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines EUV-Moduls, EUV-Modul und EUV-Lithographiesystem
Inventor: SCHMEHL ANDREAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten einer Oberfläche (101) eines zum Einsatz in einem EUV-Lithographiesystem (500) vorgesehenen EUV-Submoduls (120, 130) aus einem keramischen Material (100). Zunächst wird metallisches Lot (114) vollflächig auf die Oberfläche (101) des keramischen Substrates (100) aufgebracht. Dann erfolgt eine thermische Behandlung zur Erzeugung eines Stoffschlusses (116) zwischen dem keramischen Material (100) und dem metallischen Lot (114). Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Herstellen eines EUV-Moduls (200). Hierzu werden mindestens zwei jeweils gemäß dem vorbeschriebenen Verfahren vollflächig beschichtete EUV-Submodule (120, 130) durch Löten oder Kleben gefügt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein EUV-Submodul (120, 130) und ein EUV-Modul (200).
Patent DE-102015210208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Zustandsgröße einer Ventilmembran eines elektronisch gesteuerten und motorisch angetriebenen Membranventils, sowie Membranventilsystem
Inventor: MÜLLER GERT
IPC: F16K37/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln einer Zustandsgröße (Δ1) einer Ventilmembran (20) eines motorisch angetriebenen Membranventils (10) umfasst folgende Schritte: a) In einem ersten Zeitbereich: Bewegen der Ventilmembran (20) so, dass das Membranventil (10) aus einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand übergeht; dabei b) Erfassen mindestens eines Referenzwerts einer mit dem Bewegungsvorgang der Ventilmembran (20) zusammenhängenden Größe; c) In einem zweiten Zeitbereich: Bewegen der Ventilmembran (20) so, dass das Membranventil (10) aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand übergeht; dabei d) Erfassen mindestens eines Betriebswerts der mit dem Bewegungsvorgang der Ventilmembran (20) zusammenhängenden Größe; e) Vergleichen des mindestens einen Referenzwerts mit dem mindestens einen Betriebswert oder von aus diesen gewonnenen Größen; und f) Ermitteln der Zustandsgröße aus dem Ergebnis des Vergleichs.