baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014001015-A1 (DE)
Title: Oberbekleidung
Inventor: MALETZ TOBIAS
IPC: A41F9/00
Filed: 2014-01-25
Abstract: Oberbekleidung (3) mit einer Mehrzahl von an einem unteren Bereich der Oberbekleidung angeordneten Laschen (4) und mit einem Gürtel (1), wobei der Gürtel als ein Hosengürtel verwendbar und gleichzeitig mit Laschen der Oberbekleidung in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102014002473-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur erhöhung der lockstep-kern-verfügbarkeit
Inventor: BREWERTON SIMON
IPC: G06F11/14
Filed: 2014-02-21
Abstract: Ein System und Verfahren zur Erhöhung der Lockstep-Kern-Verfügbarkeit sehen das Schreiben eines Zustands eines Haupt-CPU-Kerns in einen Zustandspuffer, das Ausführen einer oder mehrerer Anweisungen einer Aufgabe durch den Haupt-CPU-Kern, um eine erste Ausgabe für jede ausgeführte Anweisung zu generieren, das Ausführen der einen oder mehreren Anweisungen der Aufgabe durch einen Prüfer-CPU-Kern, um eine zweite Ausgabe für jede ausgeführte Anweisung zu generieren, das Vergleichen der ersten Ausgabe mit der zweiten Ausgabe, und, wenn die erste Ausgabe nicht mit der zweiten Ausgabe übereinstimmt, das Generieren eines oder mehrerer Steuersignale, und, das Laden des Zustands des Haupt-CPU-Kerns aus dem Zustandspuffer in den Haupt-CPU-Kern und in den Prüfer-CPU-Kern auf der Grundlage des Generierens des einen oder der mehreren Steuersignale vor.
Patent DE-102014003740-A1 (DE)
Title: Drehkolbenmotor
Inventor: HORN FRANZ-HARRO
IPC: F01C1/44
Filed: 2014-03-04
Abstract: In dieser Drehkolbenmaschine, DKM, wird eine Motorenlösung vorgestellt, die mit einer hohen Energiedichte aufwartet. In zig Lösungen eines echten Drehrotors (1) mit außen umkreisendem Klappkolben, Kolben (5), wird es hier möglich, die volle Arbeit der expandierenden Gase auf einem über den ganzen Drehwinkel im Brennraum (13) ablaufenden Kraftübertragungsprozess mit einem nahezu maximal gleichbleibenden Hebelarm in Drehmoment umzuwandeln. Dabei kommen die hier erklärten Dichtungslösungen wie für diese Motorenausführung DKM notwendigen Anpassungen in den Ansprüchen als maßgebliche technische Neuerungen zur Geltung. Im Besonderen sind unter Anspruch 1 die seitlichen mitdrehenden Scheiben (2) zu benennen, durch die der Kolben nur noch zwischen den Scheiben (2) eine translatorische Auf- wie Abbewegung verübt, was zwingend die Dichtungsprobleme weitgehend deutlich einschränkt. Besonders ist zur Frage einer schnellen Verbrennung des immer mit gleichbleibender Umdrehung umlaufenden Kolbens hier eine Antwort gegeben. Dieses Einspritzverfahren, das in diesem DKM auf Grund der speziellen Konstruktionserfordernisse wie in seinem Systemablauf mit sehr guter Durchmischung von eingepresster Luft und Brennstoff zu einer intensiven und damit vollständigen Verbrennung führt, die zudem mit heutigen Mitteln zeitlich definiert gesteuert werden kann.
Patent DE-102014004347-A1 (DE)
Title: Authentifikationsverfahren und Authentifikationssystem
Inventor: KISTERS FRIEDRICH
IPC: B42D25/30
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Authentifikation und/oder Identifikation von Personen, Gegenständen oder Dienstleistungssystemen, bei dem sich ein Material, ein Gebilde, ein Stoff oder ein Stoffgemisch oder ein Erscheinungsbild von diesen durch eine physikalische, chemische oder mechanische Einwirkung oder Eigenschaft entweder selbst verändert oder aktiv verändert wird, so dass die daraus entstehende Struktur oder Eigenschaft unvorhersehbar ist. Wird ein zu einem späteren Zeitpunkt erfasstes Erscheinungsbild dieses Materials, des Gebildes, des Stoffes oder des Stoffgemisches mit dem in einem Speichermittel hinterlegten Erscheinungsbild verglichen, sind/ist die Person und/oder der Gegenstand und/oder das Medium und/oder das Dienstleistungssystem dann positiv authentifiziert, wenn sich das Material, das Gebilde, der Stoff oder das Stoffgemisch gegenüber dem in dem Speichermittel hinterlegten Erscheinungsbild zwischen den beiden Zeitpunkten zumindest teilweise verändert hat.
Patent DE-102014006001-A1 (DE)
Title: Flüssigfütterungsanlage und Verfahren zur Flüssigfütterung
Inventor: BÖCKMANN DIRK
IPC: A01K5/02
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigfütterungsanlage. Die Flüssigfütterungsanlage umfasst mindestens eine Futterleitung, einen Mischtank zum Bereitstellen mindestens einer Futterkomponente für Flüssigfutter, wobei der Mischtank eine Abgabeöffnung zur Abgabe der mindestens einen Futterkomponente an die Futterleitung aufweist, und eine Pumpe zur Förderung von Flüssigfutter in der Futterleitung entlang einer Förderrichtung umfasst, wobei an der Futterleitung eine erste Druckmesseinheit und eine zweite Druckmesseinheit angeordnet sind und die zweite Druckmesseinheit in Förderrichtung stromabwärts von der ersten Druckmesseinheit angeordnet ist.
Patent DE-102014008868-A1 (DE)
Title: Gate-Treiberschaltung und Anzeigevorrichtung
Inventor: HUANG QIANGCAN
IPC: G09G3/36
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Gate-Treiberschaltung und eine Anzeigevorrichtung, wobei die Gate-Treiberschaltung eine Logikschaltung, mehrere Schieberegistereinheiten und Freigabeschaltungen umfasst. Die Logikschaltung ist dazu ausgelegt, ein erstes Taktsignal, ein zweites Taktsignal, ein drittes Taktsignal und ein viertes Taktsignal zu empfangen und ein Logikimpulssignal zum Ansteuern der mehreren Schieberegistereinheiten und Freigabeschaltungen auszugeben, wobei die mehreren Freigabeschaltungen jeweils mit einer der mehreren Schieberegistereinheiten verbunden und dazu ausgelegt sind, erste Impulssignale, die von den mehreren Schieberegistereinheiten ausgegeben werden, und das von der Logikschaltung ausgegebene Logikimpulssignal zu empfangen, und mehrere zweite Impulssignale zum Ansteuern mehrerer Gate-Leitungen auszugeben, wobei jede der mehreren Freigabeschaltungen dazu ausgelegt ist, zwei der zweiten Impulssignale zur Ansteuerung von zwei Gate-Leitungen auszugeben.
Patent DE-102014011089-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Salzen mit Hydridocyanoborat-Anionen
Inventor: SPRENGER JAN ARKE PETER
IPC: C07F5/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Alkalimetallmonohydridotricyanoboraten oder Alkalimetalldihydridodicyanoboraten durch Umsetzung eines Dichlorhydrido-Boran-Komplexes mit einem Alkalimetallcyanid und einem Trialkylsilylcyanid.
Patent DE-102014014971-A1 (DE)
Title: Handspritze
Inventor: ARLT GERHARD
IPC: A01M7/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zur Unkrautbekämpfung im Garten, Hof und auf Wegen geeignete Handspritze. Die Handspritze zeichnet sich dadurch aus, dass sie einen zum Speichern von erhitztem Wasser geeigneten Wasserbehälter aufweist, welcher eine Einfüllöffnung zum Einfüllen des Wassers und eine mit einer Düsenanordnung zum Verspritzen des vorher erhitzten Wassers verbundene Auslassöffnung hat, wobei die Handspritze ferner eine Wassererhitzungseinheit zur Erhitzung des Wassers aufweist.
Patent DE-102014015377-A1 (DE)
Title: Lift butler
Inventor: MOSKOVITS JUDITH
IPC: B66B9/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: An oder in einem Gebäude fixiertes oder integriertes Mini-Aufzug-System in einem geschlossenen Schachtsystem, umfassend – ein bruchsicheres, splitterfreies, witterungsfestes Gehäuse unterschiedlicher, frei wählbarer Form (quadratische Grundfläche, runde Grundfläche, andersförmige Grundfläche) an oder in einem Gebäude fixiert. – ein Schachtsystem welches an verschiedenen Stellen der Außenfassade sowie des Innebereichs fixiert werden kann. – Die Fixierung an der jeweiligen Fläche sowie über eine Grundplatte oder Grundpfeiler im Boden sowie an jeweils genutzten Elementen z. B. dem Balkongeländer oder den Balkonträgern – Ferner befindet sich im Inneren des Schachtsystems ein Aufzugelement welches in jeder Etage des Hauses per Schlüssel für die Bewohner zugänglich und verfügbar ist.
Patent DE-102014016171-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinrichtung
Inventor: RUSCH JOSEF
IPC: H02K9/22
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinrichtung (1), mit einem Elektromotor (2) und einer Leistungselektronikvorrichtung (10) zur Ansteuerung des Elektromotors (2), wobei ein Motorgehäuse (3) des Elektromotors (2) wenigstens einen Kühlmittelkanal (6) zur Kühlung des Elektromotors (2) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass ein Elektronikgehäuse (11) der Leistungselektronik (10) eine Anschlussfläche (12) aufweist, die mit einer Gegenanschlussfläche (13) des Motorgehäuses (3) verbunden ist, wobei die Leistungselektronikvorrichtung (10) kühlmittelkanalfrei ausgebildet und wärmeübertragend mit dem Motorgehäuse (3) verbunden ist.
Patent DE-102014017599-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zur Verwendung durch einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DUCKSTEIN FRANZ
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-11-27
Abstract: Es wird eine tragbare Vorrichtung zur Verwendung durch einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst eine Kommunikationseinrichtung, welche ausgebildet ist zur Kommunikation mit einer komplementären Kommunikationseinrichtung des Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Anzeigeeinrichtung und eine Prozessoreinrichtung. Die Prozessoreinrichtung ist ausgebildet zum Empfangen, über die Kommunikationseinrichtung, sensorisch erfasster Daten hinsichtlich einer Umgebung des Kraftfahrzeugs von der komplementären Kommunikationseinrichtung des Kraftfahrzeugs und zum Ansteuern der Anzeigeeinrichtung zur Anzeige der empfangenen oder daraus abgeleiteter Umgebungsdaten.
Patent DE-102014019210-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Luftpresser und eine Lenkhilfepumpe eines Kraftwagens
Inventor: SCHMID MARTIN
IPC: F02B67/04
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für einen Luftpresser (20) und eine Lenkhilfepumpe (30) eines Kraftwagens (60), mit einer von einem Antriebsaggregat (40) des Kraftwagens (60) abgehenden Antriebswelle (42), mittels welcher der Luftpresser (20) zum Versorgen von mit Druckluft arbeitenden Komponenten des Kraftwagens (60) sowie die Lenkhilfepumpe (30) betreibbar sind. Der Luftpresser (20) weist einen Durchtrieb (50) zum Antreiben der Lenkhilfepumpe (30) mittels der Antriebswelle (42) auf.
Patent DE-102014019415-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und ihre Ausbildung
Inventor: CHIH FANG-I
IPC: H01L21/76
Filed: 2014-12-22
Abstract: Es sind Eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zu ihrer Ausbildung vorgesehen. Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein erstes Material, das eine STI benachbart zu einem Grat umfasst. Die STI ist im Wesentlichen gleichförmig, so dass eine obere Fläche der STI wenige oder keine Fehler und wenig oder keine Konkavität aufweist. Um die STI auszubilden, wird das erste Material mit einem Dotierungsmittel implantiert, das eine Ätzstoppschicht ausbildet, so dass die Höhe des ersten Materials durch Ätzen anstatt durch CMP verkleinert wird. Ätzen führt zu einer besseren Gleichförmigkeit des ersten Materials als CMP. Die STI, die im Wesentlichen gleichförmig ist, umfasst eine bessere Strombarriere zwischen benachbarten Graten als eine Vorrichtung, die eine STI umfasst, die nicht im Wesentlichen gleichförmig ist.
Patent DE-102014107163-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Haushaltsgerät
Inventor: KOETZ HENDRIK
IPC: G10L15/22
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Küchenmaschine, mit einer Spracherkennungseinrichtung, welche ausgebildet ist, Sprachsignale eines Nutzers (13) mit bekannten Steuerbefehlen zum Betrieb des Haushaltsgerätes (1) zu vergleichen, und mit einer Aktivierungseinrichtung zur Aktivierung der Spracherkennungseinrichtung. Um eine komfortable Aktivierung und Benutzung der Spracherkennungseinrichtung zu erreichen und insbesondere die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden, wird vorgeschlagen, dass die Aktivierungseinrichtung eine optische Detektionseinrichtung aufweist, wobei die Aktivierungseinrichtung eingerichtet ist, die Spracherkennungseinrichtung in Abhängigkeit von mittels der optischen Detektionseinrichtung erfassten Informationen zu aktivieren. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes.
Patent DE-102014108848-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drucküberwachung
Inventor: AUTSCHBACH UWE
IPC: F15B1/02
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Überwachung des Drucks innerhalb eines mit Gas, vorzugsweise Stickstoff, gefüllten und/oder vorgespannten Gasraums eines Druckspeichers eines hydraulisch angetriebenen Schlagwerkes, insbesondere eines Abbruchhammers oder eines Bohrhammers, mit einem Gehäuse, in dem ein Kolben zusammen mit einem die Stirnfläche des Gehäuses durchgreifenden Anzeigeelementes gegen die Kraft einer Feder schiebbeweglich gelagert ist, wobei der Kolben das Gehäuse in eine Druckkammer und eine Federkammer trennt. Um eindeutig sowohl während des Stillstandes als auch des Betriebs des Schlagwerkes ein Unterschreiten des erforderlichen Gasdrucks in einem Druckspeicher anzeigen zu lassen, ohne dass Handhabungen zur Aktivierung der Vorrichtung vorzunehmen sind, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Feder auf eine federkammerseitige Arbeitsfläche des Kolbens wirkt, die dem Anzeigeelement abgewandt ist, und der Druckspeicher zumindest mittelbar mit der druckkammerseitigen Arbeitsfläche des Kolbens in Wirkverbindung ist, die dem Anzeigeelement zugewandt ist, so dass der Kolben und das Anzeigeelement bei Unterschreiten eines kritischen Drucks innerhalb des Druckspeichers soweit verschoben werden, dass das Anzeigeelement aus dem Gehäuse hervorsteht.
Patent DE-102014109062-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verfolgen eines sich einem Kraftfahrzeug nähernden Zielfahrzeugs mittels eines Kamerasystems des Kraftfahrzeugs, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: DOOLEY DAMIEN
IPC: G06V10/48
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verfolgen eines sich einem Kraftfahrzeug (1) nähernden Zielfahrzeugs (9) mittels eines Kamerasystems (2) des Kraftfahrzeugs (1). Es wird eine zeitliche Sequenz von Bildern (10) eines Umgebungsbereichs des Kraftfahrzeugs (1) mittels zumindest einer Kamera (3) des Kamerasystems (5) bereitgestellt. Das Zielfahrzeug (9) wird in einem Bild (10) der Sequenz mittels einer Bildverarbeitungseinrichtung (5) des Kamerasystems (5) anhand eines Merkmals einer Front (11) oder eines Hecks des Zielfahrzeugs (9) detektiert und dann wird das Zielfahrzeug (9) über nachfolgende Bilder (10) der Sequenz anhand des detektierten Merkmals verfolgt. Wobei zumindest ein vorbestimmtes Merkmal einer Seitenflanke (14) des Zielfahrzeugs (9) in einem der nachfolgenden Bilder (10) der Sequenz durch die Bildverarbeitungseinrichtung (5) detektiert wird und nach Detektion des Merkmals der Seitenflanke (14) das Zielfahrzeugs (9) über weitere Bilder (10) der Sequenz anhand des Merkmals der Seitenflanke (14) verfolgt wird.
Patent DE-102014110175-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers beim Einparken eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers beim Einparken eines Kraftfahrzeugs (1) mit den Schritten: Bewegen des Kraftfahrzeugs (1) auf einer Fahrgasse (11) entlang einer vorbestimmten Fahrtrajektorie (15, 16), wobei die Fahrgasse (11) durch zumindest eine Stellplatzreihe (9) begrenzt ist und wobei die zumindest eine Stellplatzreihe (9) einer Mehrzahl von Stellplätzen (10) für das Kraftfahrzeug (1) aufweist (S1), Empfangen von Umfelddaten, welche ein Umfeld (4) der Fahrgasse (11) beschreiben, mittels einer Empfangseinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1), Ermitteln, ob die zumindest eine der Fahrgassen (11) einen freien Stellplatz (18) aufweist, anhand der empfangenen Umfelddaten mittels einer Auswerteeinrichtung (5) des Kraftfahrzeugs (1), und Anpassen der vorbestimmen Fahrtrajektorie (15, 16), falls ein freier Stellplatz (18) ermittelt wird, wobei eine angepasste Fahrtrajektorie (17) im Vergleich zur vorbestimmten Fahrtrajektorie (15, 16) zumindest abschnittsweise einen geringeren Abstand zu der zumindest einen Stellplatzreihe (9) aufweist (S5).
Patent DE-102014110611-A1 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde
Inventor: LINK WERNER
IPC: D06N7/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Ein textiles Flächengebilde mit einem flexiblen Substrat (11), auf das eine Vielzahl von plättchenförmigen Elementen (12) aus einem abriebfesten und steiferen Material als das Substrat (11) aufgebracht sind, wobei die plättchenförmigen Elemente (12) aus einem Material mit mindestens einem wasserbasierten Dispersionskleber und mit Festigkeit verstärkenden Füllstoffen hergestellt sind.
Patent DE-102014115739-A1 (DE)
Title: Kocheinsatz sowie Verwendung eines Kocheinsatzes
Inventor: BRENNER THORSTEN
IPC: A47J36/34
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kocheinsatz, insbesondere einen siebartigen Kocheinsatz, mit einer napfförmigen Ausnehmung (12), die durch einen Wandungsbereich (14) und einen Bodenbereich (16) begrenzt ist, wobei der Bodenbereich (16) eine Strömungsführungskontur (26) mit einer Mehrzahl von Flanken (28, 30) aufweist, die zumindest abschnittweise gegenüber einer Planebene (36) geneigt sind, wobei die Strömungsführungskontur (26) zumindest eine erste Flanke (28) mit einer ersten Neigungsorientierung und einer zweite Flanke (30) mit einer zweiten Neigungsorientierung umfasst, die zur ersten Neigungsorientierung gegensinnig ist, wobei die zumindest eine erste Flanke (28) mit zumindest einem Durchgangsloch (32) versehen ist, und wobei die Strömungsführungskontur (26) eine definierte Strömungsführung bewirkt, wenn der Kocheinsatz in siedendem Wasser angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner vorteilhafte Verwendungen eines Kocheinsatzes (10).
Patent DE-102014117874-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkstück
Inventor: GRUHLER SIEGFRIED
IPC: B26F3/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Bruchtrennen von Werkstücken, bei dem zumindest der bruchzutrennende Bereich vor dem Bruchtrennen einer Wärmebehandlung unterzogen wird. Alternativ kann eine Beschichtung aufgebracht werden.
Patent DE-102014118637-A1 (DE)
Title: Vorwärmofen für einen Bolzenofen
Inventor: KARAMAHMUT MUHAMMED
IPC: C21D9/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorwärmofen (2) für einen Bolzenofen (1) mit einem Aufwärmbereich, wobei der Vorwärmofen (2) unterhalb des Bolzenofens (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014200535-A1 (DE)
Title: Zweistufige Partikelfilteranordnung
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Partikelfilteranordnung (1) für eine Brennkraftmaschine, die mit einem ersten Partikelfilter (2) und einem stromabwärts des ersten Partikelfilters (2) angeordneten zweiten Partikelfilter (3) ausgestattet ist. Erfindungsgemäß ist bei einer vorbestimmten abgelagerten Partikelmasse in einem jeweiligen der Partikelfilter (2, 3) und bei einem vorbestimmten Massendurchsatz eines Abgasstromes (4) der Brennkraftmaschine eine erste Druckdifferenz über den ersten Partikelfilter (2) geringer als eine zweite Druckdifferenz über den zweiten Partikelfilter (3). Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und einer in einem Abgasstrom (4) der Brennkraftmaschine angeordneten erfindungsgemäßen Partikelfilteranordnung (1).
Patent DE-102014206088-A1 (DE)
Title: Gussform, Einlegeteil für eine Gussform, ein Gussteil und Gussverfahren dafür
Inventor: BEYER TOBIAS
IPC: B29C45/26
Filed: 2014-03-31
Abstract: Vorliegende Erfindung beschreibt ein Metallgussverfahren und ein Kunststoffspritzgussverfahren, bei dem ein Einlegeteil in einer Materialschmelze derart umgossen wird, ohne dass Materialschmelze in das Innere des Einlegeteils eindringt. Bei der Nutzung eines Drahtgewindeeinsatzes als Einlegeteil hat dies den Vorteil, dass beispielsweise in einem Aluminiumgussteil bereits im Rahmen des Gießvorgangs Gewindelöcher hergestellt werden können. Zu diesem Zweck offenbart vorliegende Erfindung die passende Gussform, das Einlegeteil sowie das Gussverfahren.
Patent DE-102014211864-A1 (DE)
Title: Montageeinheit einer Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG HA
IPC: B60K5/12
Filed: 2014-06-20
Abstract: Es ist eine Montageeinheit einer Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt, die eine Antriebsvorrichtung mit einer Drehkomponente an einer Fahrzeugkarosserie befestigt. Die Montageeinheit umfasst eine Halterung, die an der Fahrzeugkarosserie angeordnet wird, und Gummibuchsen, die jeweils an beiden Seiten der Halterung entsprechend einer ersten Seite der Antriebsvorrichtung und im Wesentlichen in einer Mitte der Halterung entsprechend einer zweiten Seite der Antriebsvorrichtung angeordnet sind. Die Gummibuchsen sind eingerichtet, um die Halterung an der Antriebsvorrichtung unter Verwendung einer Mehrzahl von Befestigungsschrauben zu befestigen.
Patent DE-102014215624-A1 (DE)
Title: Metallurgischer Ofen und Kühlplattenelement
Inventor: OTERDOOM HARMEN JOHANNES
IPC: F28F3/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen metallurgischer Ofen (1), insbesondere einen Elektroofen (2), zur Verhüttung von Erzen mit einer Kühlvorrichtung (3) zum Kühlen von feuerfesten Auskleidungselementen (6) einer Ofenwand des metallurgischen Ofens (1), bei welchem die Kühlvorrichtung (3) zumindest teilweise mit den feuerfesten Auskleidungselementen (6) in Wirkkontakt stehende Kühlmittelkanäle (11) umfasst, und mit einem Notkühlsystem zum Ausgestalten eines Notkühlkreislaufes (27), wobei der Notkühlkreislauf (27) des Notkühlsystems ein Konvektionskühlkreislauf (26) ist.
Patent DE-102014215763-A1 (DE)
Title: Schwingungsaufnehmer zum Aufnehmen von Schwingungen eines Schwingungen verursachenden Bauteils
Inventor: PIRK TJALF
IPC: G01L23/22
Filed: 2014-08-08
Abstract: Es wird ein Schwingungsaufnehmer (10) zum Aufnehmen von Schwingungen eines Schwingungen verursachenden Bauteils (12) vorgeschlagen. Der Schwingungsaufnehmer (10) umfasst einen Träger (14), der zum Verbinden mit dem Bauteil (12) ausgebildet ist, und eine Sensoranordnung (16), die mit dem Träger (14) verbunden ist. Die Sensoranordnung (16) weist mindestens ein triboelektrisches Wandlerelement (18) auf.
Patent DE-102014217358-A1 (DE)
Title: Portioniereinheit zum Portionieren von fliessfähigen Massen oder Pulver, Anordnung mit mehreren solchen Portioniereinheiten sowie Verfahren zum Portionieren von fliessfähigen Massen oder Pulver
Inventor: BÜHLER LEO
IPC: F04B43/12
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Portioniereinheit (21) mit einem elastischen Schlauch (31), mit einer auf den elastischen Schlauch (31) einwirkenden Schlauchpumpe (61) und mit einer Portioniereinrichtung (41) zum Portionieren von fliessfähigen Massen und Pulver. Die Portioniereinrichtung (41) umfasst ein der Schlauchpumpe (61) nachgeschaltetes erstes Quetschventil (42) und ein dem ersten Quetschventil (42) nachgeschaltetes zweites Quetschventil (47), wobei die Quetschventile (42, 47) mechanisch gesteuert sind. Weiter betrifft die Erfindung eine Anordnung mit mehreren nebeneinander angeordneten Portioniereinheiten (21) sowie ein Verfahren zum Portionieren von fliessfähigen Massen und Pulver mit einer solchen Portioniereinheit (21).
Patent DE-102014221512-A1 (DE)
Title: Koaxial angeordnetes Reibringgetriebe für ein mit Motorkraft und/oder Pedalkraft betreibbares Fahrzeug
Inventor: HINTERKAUSEN MARKUS
IPC: B62M6/40
Filed: 2014-10-23
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Reibringgetriebe (2) für ein mit Motorkraft und/oder Pedalkraft betreibbares Fahrzeug, insbesondere für ein Elektrofahrrad (100) mit einem Elektromotor (6), umfassend eine Kurbelwelle (9) für Tretkurbeln (102, 103), und einen inneren Reibring (26) und einen äußeren Reibring (20) sowie mindestens eine auf einem Rollenträger (22) angeordnete drehbare Doppelkegelrolle (23), die mit dem inneren Reibring (26) und dem äußeren Reibring (20) in Reibeingriff steht, wobei das Reibringgetriebe (2) koaxial um die Kurbelwelle (9) herum angeordnet ist.