baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007046353-B3 (DE)
Title: Regenerationsverfahren für einen Speicherkatalysator
Inventor: ARLT TINO
IPC: F02D41/02
Filed: 2007-09-27
Granted: 2009-04-16
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Regenerationsverfahren für einen Speicherkatalysator
in einer Abgasreinigungsanlage einer Brennkraftmaschine, mit den folgenden
Schritten: (a) Umschalten der Brennkraftmaschine von einem Normalbetrieb
mit einem mageren Abgas in einen Regenerationsbetrieb mit einem
fetten Abgas, (b) Messen einer Stickoxid-Konzentration im Abgas
der Brennkraftmaschine nach dem Umschalten in den Regenerationsbetrieb,
(c) Ermitteln einer charakteristischen Kenngröße eines Desorptionspeaks der
gemessenen Stickoxid-Konzentration nach dem Umschalten in den Regenerationsbetrieb,
sowie (d) Minimieren der charakteristischen Kenngröße des Desorptionspeaks
durch eine Ansteuerung der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit
von der gemessenen charakteristischen Kenngröße des Desorptionspeaks.
Patent DE-102007048176-B3 (DE)
Title: Fish receiving and fixing device for use in fish processing device i.e. fish slaughtering device, has torso clamp brought from receiving position to clamping position and vice versa, and additional unit for fixing fish torso
Inventor: OSTROWSKY PETER
IPC: A22C25/14
Filed: 2007-10-02
Granted: 2008-12-04
Abstract: The device (10) has a torso clamp (11), and a pectoral fin receiver (14) formed of catches (12, 13). The clamp is brought from a receiving position to a clamping position and vice versa, and an additional unit (19) fixes a fish torso. The unit has clamping straps (20, 21) arranged on opposite sides of a fish. The clamp is formed of a rear support (15) and side webs (16, 17) that stand in effective connection with each other. The straps are connected with the webs such that the straps are positively connected by the webs. The straps are formed of clamping elements made of sheet metal.
Patent DE-102007056500-B3 (DE)
Title: Prüfgerät
Inventor: SCHNEIDER HUBERT
IPC: F42B35/00
Filed: 2007-11-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Universalmess- bzw. -prüfgerät (1), das unterschiedliche Messläufe (2), Patronenlager (7) und auch Zündsysteme (8) aufnehmen und verschiedene Messaufgaben übernehmen kann. Diesem Mess- und Prüfgerät (1) liegt die wesentliche Idee zugrunde, alle wesentlichen Bauteile des Mess- und Prüfgerätes (1) austauschbar im Gerät (1) zu lagern. Durch die Variabilität der Gehäusekonstruktion dieses Gerätes ist jeder beliebige Waffentyp nachgestaltbar.
Patent DE-102011120335-B3 (DE)
Title: Drive device for use in safety-related application, has quick release unit with electrically and/or fluidically controllable retaining unit through which closure lid is releasably fixed in closed position with respect to housing wall
Inventor: HOLDER MARCEL
IPC: F15B21/04
Filed: 2011-12-06
Granted: 2013-06-06
Abstract: The device has drive piston (6) that is moved relative to drive housing (3) of fluid-operated drive unit (2). The drive chambers (12,13) are extended into housing wall (4) of drive housing. The control channels (14,15) are opened by controlled supply and discharge of drive fluid. A quick vent is provided for connecting the drive chambers with atmosphere release position. A quick release unit (27) is provided with electrically and/or fluidically controllable retaining unit through which the closure lid (32) can be releasably fixed in closed position with respect to housing wall.
Patent DE-102012013618-B3 (DE)
Title: Offshore-Energieerzeugungsanlage und Montageverfahren
Inventor: MAIER WOLFGANG
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-07-10
Granted: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Offshore-Energieerzeugungsanlage umfassend einen durch eine Fluidbewegung angetriebenen Leistungsaufnehmer; einen elektrischen Generator, der durch den Leistungsaufnehmer wenigstens mittelbar angetrieben wird; ein elektrisches Verbindungskabel zur Leistungsübertragung; und eine Pfahlgründung, umfassend einen Fundamentpfahl, der sich unter dem Meeresgrund erstreckt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass am Fundamentpfahl unterhalb des Meeresgrunds ein Kabeldurchgang angeordnet ist, der sich durch eine Außenwandung des Fundamentpfahls erstreckt und durch den das elektrische Verbindungskabel geführt ist.
Patent DE-102012211373-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Kalt- und Warmwasser in einem Wasserversorgungssystem und Trinkwassereinrichtung
Inventor: SCHRAMM BRUNO
IPC: F24D17/00
Filed: 2012-06-29
Granted: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur Kalt- und Warmwasserbereitstellung in einem Wasserversorgungssystem, insbesondere einem Trinkwasserversorgungssystem, bei dem – an mindestens einer Zapfstelle (Z1–Z3) bereitzustellendes Kaltwasser (KW) über eine Kaltwasserzirkulation (KWZ) vorgehalten wird, in die über einen Frischwasseranschluss (3A) frisches Kaltwasser (KW) eingespeist werden kann, und – an der mindestens einen Zapfstelle (Z1–Z3) bereitzustellendes Warmwasser (WW) über eine Warmwasserzirkulation (WWZ) vorgehalten wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, die Kaltwasserzirkulation (KWZ) mit der Warmwasserzirkulation (WWZ) derart zu verbinden, dass bei einer Entnahme von Warmwasser (WW) an der mindestens einen Zapfstelle (Z1–Z3) Kaltwasser (KW) aus der Kaltwasserzirkulation (KWZ) in die Warmwasserzirkulation (WWZ) eingespeist und gleichzeitig frisches Kaltwasser (KW) in die Kaltwasserzirkulation (KWZ) aus dem Frischwasseranschluss (3A) nachgeführt wird, so dass hierdurch die Temperatur des in der Kaltwasserzirkulation (KWZ) befindlichen Kaltwassers (KW) abgesenkt wird. Gemäß einem weiteren Aspekt ist in einem Kaltwasserrücklauf (3b) einer Kaltwasserzirkulation (KWZ) eine Ablasseinrichtung (8) vorgesehen, über die Kaltwasser (KW) aus der Kaltwasserzirkulation (KWZ) abgelassen wird, wenn eine gemessene Temperatur für in dem Kaltwasserrücklauf (3b) befindliches Kaltwasser (KW) einen vorgegebenen Temperaturschwellwert überschritten hat.
Patent DE-102012222287-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur antimikrobiellen Türöffnung
Inventor: STURM JULIAN
IPC: A61L2/18
Filed: 2012-12-05
Granted: 2014-05-28
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur antimikrobiellen Türöffnung dient der effektiven Reduktion mikrobiologischer Übertragungswege von Oberflächen wie z. B. von Türklinken auf Handflächen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die den Stand der Technik weiterentwickelt. Ein einfaches, durchdachtes und problembezogenes Design soll bei gleichzeitig hoher Effizienz eine kostengünstige Herstellung desselben ermöglichen. Die Aufgabe wird durch die Merkmale der Patentansprüche gelöst. Dazu ist die erfindungsgemäße Vorrichtung mit einem gebogenen, hakenähnlichen Teil an ihrem distalen Ende und einem innen hohlen Griffteil zur Aufnahme für handelsübliche Desinfektionsflaschen ausgeführt. Das gebogene Teil ist an seinem unteren Ende im Griffteil beweglich gelagert und in das Griffteil einklappbar.
Patent DE-102013210695-B3 (DE)
Title: Montageschiene für einen Führungswagen einer Linearführung
Inventor: MENGES MARTIN
IPC: F16C29/06
Filed: 2013-06-07
Granted: 2014-11-27
Abstract: Montageschiene für einen Führungswagen (25) einer Linearführung, wobei die Montageschiene zwei einander gegenüberliegende Schienenseiten (1) und einen zwischen den beiden Schienenseiten (1) angeordnete Schienenrücken (2) aufweist, wobei die Montageschiene an ihren Schienenseiten (1) mit Laufbahnen (3) für Wälzkörper des Führungswagens (25) versehen ist, wobei der Schienenrücken (2) mit wenigstens einem Eingriffsabschnitt (5, 9, 18) für den Eingriff wenigstens einer Abstreiferlippe (16, 17) des Führungswagens (25) versehen ist, wobei der Eingriffsabschnitt (5, 9, 18) in axialer Richtung von einer als Axialanschlag (10, 20) für die Abstreiferlippe (16, 17) ausgebildeten Wandung (8) des Eingriffsabschnitts (5, 9, 18) begrenzt ist.
Patent DE-102015200714-B3 (DE)
Title: Erfassungssystem und Verfahren zum Erfassen eines Lichtbogens
Inventor: HILS THOMAS
IPC: G01R31/34
Filed: 2015-01-19
Granted: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erfassungssystem zum Erfassen eines Lichtbogens. Das Erfassungssystem weist wenigstens eine elektrische Maschine auf, insbesondere einen Elektromotor. Die Maschine weist einen Anschluss für eine Versorgungsspannung zum Verbinden mit einem Bordnetz, insbesondere einem Kraftfahrzeugbordnetz, auf. Erfindungsgemäß weist das Erfassungssystem einen Körperschallsensor auf, wobei der Körperschallsensor mit der Maschine verbunden und ausgebildet ist, von der elektrischen Maschine erzeugte Maschinenschwingungen zu erfassen und ein die Maschinenschwingungen repräsentierendes Maschinenschallsignal, zu erzeugen. Das Erfassungssystem ist ausgebildet, das Maschinenschallsignal auszuwerten und in dem Maschinenschallsignal einen Lichtbogensignalanteil zu erfassen, welcher den Lichtbogen, insbesondere von dem Lichtbogen erzeugte Lichtbogenschwingungen, repräsentiert und in Abhängigkeit des Lichtbogensignalanteils ein Ausgangssignal, insbesondere Trennsignal, Abschaltsignal oder Alarmsignal, zu erzeugen und dieses auszugeben.
Patent DE-102015207672-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Kraftstofffördersystems
Inventor: BEHRENDT GERALD
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-04-27
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Kraftstofffördersystems eines Verbrennungsmotors in einem Kraftfahrzeug, mit einer Kraftstoffförderpumpe zur Versorgung des Verbrennungsmotors mit Kraftstoff, wobei die Kraftstoffförderpumpe ein Pumpwerk aufweist, welches durch einen Elektromotor antreibbar ist, wobei der Elektromotor mittels eines Steuersignals ansteuerbar ist, wobei ein Steuersignal für die Ansteuerung des Elektromotors erzeugt wird, wobei in das Steuersignal das von der Kraftstoffförderpumpe geförderte Ist-Kraftstoffvolumen und der herrschende Kraftstoffbedarf des Verbrennungsmotors eingehen, wobei der herrschende Kraftstoffbedarf unter Zuhilfenahme von Kenngrößen ermittelt wird, die den Betriebszustand des Verbrennungsmotors und/oder des Kraftfahrzeugs charakterisieren, wobei eine Kalibrierung des Kraftstofffördersystems stattfindet, wobei das mittels eines Kennfeldes aus einer Ist-Drehzahl und einem Ist-Druck ermittelte Ist-Kraftstoffvolumen in ein Umkehrkennfeld gegeben wird, wobei aus dem Umkehrkennfeld eine Vergleichsdrehzahl und/oder ein Vergleichsdruck ermittelt wird, wobei jeweils eine Abweichung zwischen der Ist-Drehzahl und der Vergleichsdrehzahl und/oder dem Ist-Druck und dem Vergleichsdruck ermittelt wird.
Patent DE-102016210659-B3 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit Kugel als Sperrelement
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-06-15
Granted: 2017-09-21
Abstract: Fahrzeuge üblicher Bauart weisen Schaltgetriebe zur Änderung des Übersetzungsverhältnisses zwischen dem Traktionsmotor und den angetriebenen Rädern auf. Einen wichtigen Abschnitt der Schaltgetriebe bildet die Synchronisationseinrichtung, welche beim Umschalten der Übersetzungen die Kopplung zwischen Welle und Losrad übernimmt. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Getriebeanordnung vorzuschlagen, welche besonders kompakt aufgebaut ist. Hierzu wird eine Getriebeanordnung 1 für ein Fahrzeug mit einer Getriebewelle 2, mit einem Losrad 3, wobei das Losrad 3 auf der Getriebewelle 2 drehbar angeordnet ist, wobei das Losrad 3 und/oder die Getriebewelle 2 eine Hauptachse H definieren, mit einer Schaltmuffe 6 zur Kopplung der Getriebewelle 2 mit dem Losrad 3, wobei die Schaltmuffe 6 auf der Getriebewelle 2 verschiebbar angeordnet ist, mit einer Reibringeinrichtung 11 zur Kopplung der Schaltmuffe 6 mit dem Losrad 3, mit einer Kopplungseinrichtung 26 zur Umsetzung einer Sperr- und/oder Entsperrfunktion zwischen der Schaltmuffe 6 und der Reibringeinrichtung 11, vorgeschlagen, wobei die Kopplungseinrichtung 26 eine Kugel 25 sowie eine Innenkontur 37 auf der Schaltmuffe 6 und eine Außenkontur 32 auf der Reibringeinrichtung 11 umfasst, wobei die Innenkontur 37 und die Außenkontur 32 eine gemeinsame Aufnahme 36 für die Kugel 25 bilden.
Patent DE-102017007900-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prägen von Münzen oder Medaillen
Inventor: SCHNORR MANFRED
IPC: B44C1/24
Filed: 2017-08-19
Granted: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Prägen von Münzen oder Medaillen aus Ronden (2) mit- einer Zuführvorrichtung (3) zum Zuführen von Ronden (2), einzeln oder in Stapeln, zu einer Greifereinrichtung (4),- einer Greifereinrichtung (4), die in der Lage ist, eine einzelne Ronde (2) aufzunehmen und in eine Prägeanordnung (5) zu überführen,- einer Prägeanordnung (5) mit einem Ober- und einem Unterwerkzeug (15, 16), die mittels wenigstens eines Aktuators (17) Druck auf die Ronde (2) auszuüben vermögen und- einer Entnahme- und/oder Auswurfvorrichtung (7) zum Entfernen der geprägten Ronde (2).Um die Qualität der Münze oder der Medaille zu verbessern ist vorgesehen, dassdie Greifereinrichtung (4) einen die Ronde (2) tragenden Greiferkopf (10) umfasst, der eine Druckluftzuführung (11) und wenigstens eine Austrittsöffnung (14) für Druckluft an einer der aufzunehmenden Ronde (2) benachbarten Fläche (10.1) aufweist.
Patent DE-102018000423-B3 (DE)
Title: Tastschalter, Kraftfahrzeug mit einem solchen sowie Verfahren zur Montage eines solchen Tastschalters
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H01H13/85
Filed: 2018-01-19
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tastschalter (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (4), mit einem Betätiger (6), welcher im Gehäuse (4) entlang einer Verstellrichtung (V) verstellbar geführt ist, und mit einen im Gehäuse (4) aufgenommenen Mikrotaster (16), welcher in Folge eines Verstellens des Betätigers (6) entlang der Verstellrichtung (V) auslöst, wobei in Verstellrichtung (V) zwischen dem Betätiger (6) und dem Mikroschalter (16) ein Spalt (20) gebildet ist, wobei in den Spalt (20) zwischen dem Betätiger (6) und dem Mikrotaster (16) ein Ausgleichselement (22) eingebracht ist, dessen Abmessung (A) in Verstellrichtung (V) in Abhängigkeit des Spalts (20) gewählt ist, und wobei das Gehäuse (4) eine, vorzugsweise verschließbare, seitliche Öffnung (24) zur Vermessung des Spaltes (20) und/oder zum Einbringen des Ausgleichselementes (22) in den Spalt (20) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage (30) eines solchen Tastschalters (2).
Patent DE-102018105060-B3 (DE)
Title: System zur Überwachung der Qualität einer Klebstoffspur
Inventor: SCHNEIDER SWEN
IPC: B31B50/62
Filed: 2018-03-06
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein System zur Überwachung der Qualität einer Klebstoffspur bereit, das eine Beleuchtungseinrichtung, eine Kameraeinrichtung und eine Auswerteeinrichtung umfasst. Die Beleuchtungseinrichtung beleuchtet die Klebstoffspur mit Licht eines ersten Wellenlängenbereichs und Licht eines zweiten Wellenlängenbereichs und die Kameraeinrichtung erstellt jeweils bei Beleuchtung mit Licht des ersten Wellenlängenbereichs eine erste Bildaufnahme der Klebstoffspur und bei Beleuchtung mit Licht des zweiten Wellenlängenbereichs eine zweite Bildaufnahme der Klebstoffspur. Der erste Wellenlängenbereich ist hierbei schmaler als der zweite Wellenlängenbereich und zu diesem verschieden und die Beleuchtung der Klebstoffspur mit Licht des ersten Wellenlängenbereichs ermöglicht das Erfassen eines wellenlängensensitiven Merkmals der Klebstoffspur, während die Beleuchtung der Klebstoffspur mit Licht des zweiten Wellenlängenbereichs das Erfassen eines visuellen Abbilds der Klebstoffspur erlaubt.
Patent DE-102018108852-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung einer auditiven Richtungswahrnehmung eines Hörers
Inventor: WÜHLE TOM
IPC: H04S3/00
Filed: 2018-04-13
Granted: 2019-06-19
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren zur Beeinflussung einer auditiven Richtungswahrnehmung eines Hörers (7) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, womit eine Verbesserung der Unterdrückung der auditiven Lokalisation einer Richtung einer oder mehrerer realer Quellen S(1) eines schallprojizierenden Audiowiedergabesystems ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine lokalisierungsmaskierende zusätzlich erzeugte Schallinstanz (13) bereitgestellt und mittels der realen Quelle S(2) mit einer Richtwirkung in eine definierte Richtung abgestrahlt wird.
Patent DE-102018204517-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bilderzeugung mittels eines Computertomographiegeräts und Computertomographiegerät
Inventor: KRAUSS BERNHARD
IPC: G06T5/50
Filed: 2018-03-23
Granted: 2019-09-26
Abstract: Zur Bilderzeugung mittels eines Computertomographiegeräts (1), bei dem ein erster Zeilenbereich (Z1) eines mehrzeiligen Detektors (6) mit einem ersten Röntgen-Spektrum (F1) und ein in Vorschubrichtung (14) nacheilender zweiter Zeilenbereich (Z2) des mehrzeiligen Detektors (6) mit einem zweiten Röntgen-Spektrum (F2) beleuchtet werden, erfolgt eine Aufnahme von Bilddaten unter einem derart gewählten Pitch, dass für eine Schnittposition für den ersten und den zweiten Zeilenbereich (Z1,Z2) jeweils ein Schichtbild (B1n,B2n; n=1) rekonstruiert werden kann. Entsprechend wird für die Schnittposition das jeweilige Schichtbild (B1n,B2n) für den ersten und den zweiten Zeilenbereich (Z1,Z2) rekonstruiert. Für einen dritten Zeilenbereich (Z3), der mit dem ersten und dem zweiten Röntgen-Spektrum (F1,F2) beleuchtet wird, wird als Schichtbild ein Referenzschnittbild (BR) rekonstruiert. Zur Erzeugung von bewegungsreduzierten und dem ersten bzw. zweiten Zeilenbereich (Z1,Z2) zugeordneten ersten und zweiten Spektralbildern (SB1,SB2) werden die Schichtbilder (B1n,B2n) der ersten und zweiten Zeilenbereiche (Z1,Z2) auf das Referenzschnittbild (BR) registriert.
Patent DE-102019205392-B3 (DE)
Title: Manuelles Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CZECH IAN-LUCA
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-04-15
Granted: 2020-10-08
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend
 - eine erste Kupplung (2) und eine zweite Kupplung (3),
 - eine erste Getriebeeingangswelle und eine zweite Getriebeeingangswelle, wobei die erste Getriebeeingangswelle über die erste Kupplung (2) und die zweite Getriebeeingangswelle über die zweite Kupplung (3) mit einer Antriebseinheit verbindbar ist,
 - zumindest eine Getriebeausgangswelle,
 - mehrere schaltbare Gänge zum Verbinden der Getriebeeingangswellen mit der Getriebeausgangswelle, wobei ein Gang jeweils einer Getriebeeingangswelle und somit einer der beiden Kupplungen (2, 3) zugeordnet ist und
 - ein Aktuatorsystem, wobei das Aktuatorsystem einen Schaltungsmechanismus (4) zum Schalten eines Zielgangs und einen Kupplungsmechanismus zur Aktuierung der dem Zielgang zugeordneten Kupplung (2, 3) aufweist, wobei sowohl der Schaltungsmechanismus (4) wie auch der Kupplungsmechanismus rein mechanisch und durch einen Kraftfahrzeugfahrer, nämlich manuell, aktuierbar ausgebildet sind.
Patent DE-102020116228-B3 (DE)
Title: Geschoss und Munition
Inventor: DAU OIE
IPC: F42B12/02
Filed: 2020-06-19
Granted: 2021-12-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Geschoss (10), mit einem Geschossteil (4) und einer auf das Geschossteil (4) aufsetzbaren Ogive (1), wobei die Ogive (1) mittels einer Gewinde-DurchgangsVerschraubung mit dem Geschossteil (4) verbindbar ist. Die Ogive (1) weist einen zylindrischen Ansatz (5) auf, welcher in einem definierbaren Bereich (6) ein Gewinde (7) umfasst. Das Gewinde (7) kann als Feingewinde oder Gewindeprofil ausgeführt sein. Ein Schraubring (3) ist auf den zylindrischen Ansatz (5) aufschraubbar. Zwischen der Ogive (1) und dem Geschossteil (4) ist ein formschlüssiges Element (2, 9) einbindbar. In einer Ausführung erfolgt die Einbindung derart, dass sich das formschlüssige Element (2, 9) zwischen einer Stirnseite (11) der Ogive (1) und einer Stirnseite (12) des Geschossteils (4) befindet. Als formschlüssiges Element (2, 9) ist auch ein Ring (2), insbesondere ein Friktionsring (9) vorgesehen. Die beiden Stirnseiten (11, 12) können aber auch selbst das formschlüssige Element bzw. ein Profil auf der Oberfläche umfassen.
Patent DE-102021104047-B3 (DE)
Title: Batterie und Batteriesystem für Elektro- und Hybridfahrzeuge
Inventor: HARTMEYER MARC
IPC: H01H85/00
Filed: 2021-02-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Batterie (10), vorzugsweise zur Verwendung als Traktionsbatterie für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug, die aufweist: einen Batterieabschnitt (20) mit zumindest einem Batteriemodul (21), umfassend zumindest eine Batteriezelle, und einem an das Batteriemodul (21) angebundenen Hauptanschluss (23), über den die Batterie (10) mit einer Last und/oder einer Stromversorgung verbindbar ist; und einen Balancingabschnitt (30) mit einem Strombegrenzer (32), der über einen Balancingpfad (13) an den Batterieabschnitt (20) angebundenen ist, und einem an den Strombegrenzer (32) angebundenen, vom Hauptanschluss (23) separaten Balancinganschluss (31).
Patent DE-3809278-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein steuerbares Rad eines Fahrzeugs
Inventor: KUBO KANJI
IPC: B60G3/20
Filed: 1988-03-19
Granted: 2004-09-09
Abstract: Radaufhängung für ein steuerbares Rad eines Fahrzeugs, umfassend einen Radträger (2), der das Rad (1) drehbar lagert, das seinerseits einen Reifen aufweist, ferner zwei Paar seitlicher Lenker (6, 7, 8, 9), deren eines Paar (6, 7) über dem anderen Paar (8, 9) angeordnet ist, und die gelenkig an einem oberen bzw, unteren Bereich des Radträgers (2) mit ihren ersten Enden (6a, 7a bzw. 8a, 9a) angreifen, und gelenkig mit ihren zweiten Enden (6b, 7b bzw. 8b, 9b) an der Fahrzeugkarosserie angreifen, um sowohl ein Steuern als auch eine vertikale Bewegung des Radträgers zuzulassen, wobei  1.1 der zweite untere Lenker eines jeden Lenkerpaares unter einem gewissen Winkel zum ersten Lenker verläuft;  1.2 der erste obere Lenker eines jeden Lenkerpaares zwischen den Richtungen der unteren Lenker verläuft, und der zweite obere Lenker eine entgegengesetzte Richtung aufweist;  1.3 die inneren (zweiten) Enden eines jeden Lenkerpaares in Fahrzeuglängsrichtung miteinander ausgerichtet sind;...
Patent DE-4233783-B4 (DE)
Title: Aufbau zum Anbringen eines Magnetventils
Inventor: FUJIKAWA ATSUSHI
IPC: F16H61/00
Filed: 1992-10-07
Granted: 2004-02-26
Abstract: Aufbau zum Anbringen eines Magnetventils (30) umfassend:  – ein Grundelement (1)  – ein Befestigungselement (10) aus elektrisch isolierendem Material, welches an dem Grundelement (1) mit seiner unteren Oberfläche dem Grundelement (1) zugewandt angebracht ist, wobei das Magnetventil (30) an dem Befestigungselement (10) angebracht ist und ein einen Einlaßanschluß (31a) aufweisender Einlaßanschlußabschnitt (31) an dem unteren Ende des Magnetventils (301 sich in das Befestigungselement (10) erstreckt, wobei der Einlaßanschluß (31a) mit einem Zuführölströmungsweg (2) in Verbindung steht und ein Auslaßanschluß (31b) des Magnetventils (30) mit einem Abführölströmungsweg (3) in Verbindung steht und durch das Magnetventil (30) eine Verbindung zwischen dem Zuführölströmungsweg (21 und dem Abführölströmungsweg (3) steuerbar ist,  – ein elektrisches Verbindungselement (21) an dem Befestigungselement (10)  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Zuführölströmungsweg (2) und der Abführölströmungsweg (3) in dem Grundelement (1) vorgesehen sind und durch das Befestigungselement (10) abgedeckt sind,  – dass der Einlaßanschlußabschnitt (31) zur Herstellung der Verbindung des Einlaßanschlußes (31a) mit dem Zuführölströmungsweg (2) sich durch das Befestigungselement (10) hindurch und über die untere Oberfläche des Befestigungselementes110) hinaus in den Zuführölströmungsweg (2) hinein erstreckt,  – dass der Auslaßanschluß (31b) des Magnetventils (30) mit dem  Abführölströmungsweg (3) über eine in der unteren Oberfläche des Befestigungselements (10) vorgesehene Verbindungsvertiefung (12) in Verbindung steht,  – dass ein eine Magnetspule (36) des Magnetventils (30) mit dem elektrischen Verbindungselement (21) verbindendes Verdrahtungselement (25, 26, 27) in das Material des Befestigungselements (10) versenkt ist.