Patent DE-102018215212-B4 (DE)
Title: Lenkradschlossvorrichtung
Inventor: WASHINO SHIGERU
IPC: B60R25/0215
Filed: 2018-09-07
Granted: 2023-12-28
Abstract: Lenkradschloss mit:einem ersten Sperrzahnrad und einem zweiten Sperrzahnrad, die in einen Außenumfangsabschnitt einer Lenkwelle integriert sind, die einen Lenkwinkel eines gelenkten Rads durch gemeinsames Drehen mit einem Lenkrad in einer Drehrichtung um ihre Mittelachse ändert, wobei sich Positionen des ersten Sperrzahnrads und des zweiten Sperrzahnrads in einer Richtung der Mittelachse voneinander unterscheiden; undeiner ersten Sperrklinke, die zum ersten Sperrzahnrad passt, und einer zweiten Sperrklinke, die zum zweiten Sperrzahnrad passt, die auf einer Außenumfangsseite der Lenkwelle angeordnet sind und relativ zur Mittelachse zwischen einer Entriegelungsposition und einer Verriegelungsposition bewegbar sind, die näher an der Lenkwelle liegt als die Entriegelungsposition, wobeimehrere erste Zahnabschnitte in einem Außenumfangsabschnitt des ersten Sperrzahnrads so gestaltet sind, dass sie in der Drehrichtung angeordnet sind, und mehrere zweite Zahnabschnitte in einem Außenumfangsabschnitt des zweiten Sperrzahnrads so gestaltet sind, dass sie in der Drehrichtung angeordnet sind,wobei jeder der ersten Zahnabschnitte eine erste Anschlagfläche aufweist, die eine Endfläche auf einer Seite des ersten Zahnabschnitts in der Drehrichtung ist und senkrecht zur Drehrichtung ist, und eine erste Lagerfläche, die eine Außenumfangsfläche des ersten Zahnabschnitts ist und allmählich den Abstand zur Mittelachse von der ersten Lagerfläche verringert, wenn sie sich in der Drehrichtung von der einen Seite der anderen Seite nähert,wobei jeder der zweiten Zahnabschnitte eine zweite Anschlagfläche aufweist, die eine Endfläche auf der anderen Seite des zweiten Zahnabschnitts in der Drehrichtung ist und senkrecht zur Drehrichtung ist, und eine zweite Lagerfläche, die eine Außenumfangsfläche des zweiten Zahnabschnitts ist und allmählich den Abstand von der zweiten Lagerfläche zur Mittelachse verringert, wenn sie sich der einen Seite von der anderen Seite nähert,wobei die erste Sperrklinke einen ersten Verstellabschnitt und eine erste Einrück- und Ausrückfläche aufweist, wobei der erste Verstellabschnitt relativ zum ersten Sperrzahnrad auf einer Außenumfangsseite angeordnet ist, wenn die erste Sperrklinke in der Entriegelungsposition angeordnet ist, der erste Verstellabschnitt auf der ersten Lagerfläche eines beliebigen der ersten Zahnabschnitte verstellbar ist, wenn die Lenkwelle in dem Zustand dreht, in dem die erste Sperrklinke an der Verriegelungsposition angeordnet ist, wobei die erste Einrück- und Ausrückfläche dazu fähig ist, in die erste Anschlagfläche eines der ersten Zahnabschnitte einzurücken und daraus auszurücken,die zweite Sperrklinke einen zweiten Verstellabschnitt und eine zweite Einrück- und Ausrückfläche umfasst, wobei der zweite Verstellabschnitt relativ zum zweiten Sperrzahnrad auf einer Außenumfangsseite angeordnet ist, wenn die zweite Sperrklinke in der Entriegelungsposition angeordnet ist, wobei der zweite Verstellabschnitt auf der zweiten Lagerfläche eines beliebigen der zweiten Zahnabschnitte verstellbar ist, wenn die Lenkwelle in dem Fall dreht, in dem die zweite Sperrklinke in der Verriegelungsposition angeordnet ist, wobei die zweite Einrück- und Ausrückfläche dazu fähig ist, in die zweite Anschlagfläche eines beliebigen der zweiten Zahnabschnitte einzurücken und daraus auszurücken.