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Patent DE-102021214367-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktanordnung sowie vorgefertigte Baugruppe und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Kontaktanordnung
Inventor: ALBERT VOLKER
IPC: H01R4/30
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontaktanordnung (2) mit- einer ersten Leiterschiene (4), die ein erstes Durchgangsloch (22) mit einer umlaufenden ersten Innenwandung (26) aufweist,- einem Kontaktelement (6), das mit der ersten Leiterschiene (4) elektrisch leitend verbunden ist und das insbesondere ein zweites Durchgangsloch (24) mit einer zweiten umlaufenden Innenwandung (28) aufweist,- einem insbesondere als Schraubbolzen (8B) ausgebildeten Bolzen und mit einem insbesondere als Mutter (10) ausgebildeten Befestigungselement zum Befestigen der Leiterschiene (4) am Kontaktelement (6). Für eine zuverlässige elektrische Kontaktverbindung ist eine Kontakthülse (12) mit einer Umfangsseite (17) vorgesehen, wobei die Kontakthülse (12) durch das erste Durchgangsloch (22) und insbesondere die beiden Durchgangslöcher (22, 24) hindurchgesteckt ist und die Umfangsseite (17) der Kontakthülse (12) elektrisch leitend an der ersten, insbesondere an beiden umlaufenden Innenwandungen (26, 28) anliegt.
Patent DE-102022001479-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpenanordnung
Inventor: ELSäSSER THOMAS
IPC: F04D9/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpenanordnung zur Förderung eines Mediums mit einer Wellendichtung (11), die ein System (20) aufweist, das eine Entlüftungsanordnung (27) und einen Kühler (25) umfasst, wobei in dem System (20) ein Medium zirkuliert. Erfindungsgemäß umfasst die Entlüftungsanordnung (27) eine erste Entlüftungsvorrichtung (36) und eine zweite Entlüftungsvorrichtung (37).
Patent DE-102022100582-A1 (DE)
Title: Lade- und Entladesteuerungsvorrichtung
Inventor: KOBUNA SHUNSUKE
IPC: B60L53/67
Filed: 2022-01-12
Abstract: Eine Lade- und Entladesteuerungsvorrichtung umfasst eine Steuerung, die konfiguriert ist, um: für jedes in einer Fahrzeuggruppe enthaltene Fahrzeug eine verbleibende Kapazität einer an jedem der Fahrzeuge angebrachten Speicherbatterie innerhalb eines zukünftigen vorbestimmten Zeitraums unter Verwendung eines Verhaltensvorhersagemodells, das das Verhalten jedes der Fahrzeuge vorhersagt, vorherzusagen; für jedes der Fahrzeuge einen Anweisungswert einer Lade- und Entladeleistungsmenge der Speicherbatterie innerhalb des vorbestimmten Zeitraums zu optimieren, so dass ein Akkumulationswert der Lade- und Entladeleistungsmengen der Speicherbatterien der Fahrzeuge einem Bedarfswert der Lade- und Entladeleistungsmenge für die Fahrzeuggruppe folgt, während ein Degradationsausmaß der Speicherbatterie jedes der Fahrzeuge minimiert wird, unter Verwendung der vorhergesagten verbleibenden Kapazitäten der Speicherbatterien und eines Batteriedegradationsvorhersagemodells, das das Degradationsausmaß der Speicherbatterie aus der verbleibenden Kapazität der Speicherbatterie vorhersagt; und eine Lade- und Entladeoperation der Speicherbatterie jedes Fahrzeugs gemäß dem optimierten Anweisungswert zu steuern.
Patent DE-102022100935-A1 (DE)
Title: Verfahren und Stanzmaschine zum Ermitteln einer Stempelaufsetzposition eines Stempels der Stanzmaschine
Inventor: LAIB WOLFGANG
IPC: B21D28/04
Filed: 2022-01-17
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Ermitteln einer Stempelaufsetzposition (z0) eines Stempels (5) einer Stanzmaschine (1), welche einen Maschinenkörper (2) mit einer Matrize (3) und eine im Maschinenkörper (2) rechtwinklig zur Matrize (3) in einer z-Richtung verfahrbare Stempelhalterung (4) mit einem daran gehaltenen Stempel (5) zum Stanzen eines an der Matrize (3) anliegenden Werkstücks (6) aufweist, umfasst folgende Verfahrensschritte:- Ausfahren der Stempelhalterung (4) in z-Richtung, um den Stempel (5) auf die als Blindmatrize (3`) ausgebildete Matrize oder auf ein Werkstück (6), ohne dieses zu stanzen, aufzusetzen und nachfolgend den Maschinenkörper (2) durch die zwischen Stempelhalterung (4) und Blindmatrize (3`) oder Werkstück (6) wirkende Stanzkraft des Stempels (5) elastisch aufzuweiten;- an einer ersten Stempelposition (z1), in welcher der Maschinenkörper (2) aufgeweitet ist, Messen einer zugehörigen, ersten Stanzkraft (F1) des Stempels (5), und- Ermitteln der Stempelaufsetzposition (z0), in welcher der Stempel (5) beim Ausfahren der Stempelhalterung (4) auf die Blindmatrize (3`) oder das Werkstück (6) aufsetzt, anhand der gemessenen ersten Stanzkraft (F1) und einer Aufweitungskennlinie (12) des Maschinenkörpers (2).
Patent DE-102022101090-A1 (DE)
Title: Verwendung von D-enantiomeren Peptidliganden von monomeren polyQ-haltigen Proteinen für die Therapie verschiedener Polyglutamin-Erkrankungen
Inventor: WILLBOLD DIETER
IPC: C07K7/08
Filed: 2022-01-18
Abstract: Beschreiben wird ein Peptid, umfassend eine Aminosäuresequenz ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus SEQ ID NO: 1, SEQ ID NO: 2, SEQ ID NO: 3, SEQ ID NO: 4, SEQ ID NO: 5 SEQ ID NO: 6, SEQ ID NO: 7, SEQ ID NO: 8, SEQ ID NO: 9, SEQ ID NO: 10, SEQ ID NO: 11, SEQ ID NO: 12, SEQ ID NO: 13, SEQ ID NO: 14, SEQ ID NO: 15, SEQ ID NO: 16, SEQ ID NO: 17, SEQ ID NO: 18 und SEQ ID NO: 19, sowie Homologe, Fragmente und Teile davon.
Patent DE-102022106375-A1 (DE)
Title: Befestigungselement,befestigungselement-überwachungssystem und kindertransporter
Inventor: CHUI ZONGWANG
IPC: A44B11/14
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Befestigungselement, ein Befestigungselement-Überwachungssystem und einen Kindertransporter. Das Befestigungselement weist eine männliche Schnalle, eine weibliche Schnalle und eine Steuerschaltung auf. Das Befestigungselement hat einen verriegelten Zustand, in dem die männliche Schnalle in der weiblichen Schnalle eingerastet ist, und einen entriegelten Zustand, in dem die männliche Schnalle von der weiblichen Schnalle getrennt ist. Die Steuerschaltung ist auf der männlichen Schnalle und/oder der weiblichen Schnalle angeordnet. Die Steuerschaltung weist ein Funkkommunikationsmodul auf. Wenn das Befestigungselement in dem verriegelten Zustand ist, steuert die Steuerschaltung das Funkkommunikationsmodul so, dass es ein Funksignal sendet.
Patent DE-102022107490-A1 (DE)
Title: Modularer Steckverbinder
Inventor: HESS JOCHEM-ANDREAS
IPC: F16L37/14
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverbinder (100) zum Verbinden von einer ersten Fluidleitung mit einem Gegensteckverbinder, aufweisend einen Grundkörper (104) mit einem Durchgangskanal, wobei der Durchgangskanal fluidisch mit einem als Muffenabschnitt (108) ausgebildeten Ende des Grundkörpers (104) verbunden ist. In einem Aufnahmekanal des Muffenabschnitts (108) ist ein Klammerkäfig angeordnet. Der Klammerkäfig ist in eine Montagerichtung (M) in den Aufnahmekanal des Muffenabschnitts (108) einsteckbar und formschlüssig mittels radial elastischer Rastarme (114) mit radial nach außen hervorstehenden Rastfortsätzen (116), die im eingesteckten Zustand in Ausnehmungen (118) in einer Umfangswand des Muffenabschnitts (108) formschlüssig rastend eingreifen, gehalten. Die Rastarme (114) sind am äußeren Umfang des Klammerkäfigs angeformt. Zwei parallel zueinander verlaufende Haltearme (120) ragen in einem Ruhezustand der Haltearme (120) in eine Durchgangsöffnung (122) des Klammerkäfigs hinein und sind radial zur Durchgangsöffnung (122) elastisch in einen Spannungszustand aufweitbar ausgebildet. Ein axial zur Montagerichtung (M) bewegliches Verriegelungselement (124) ist auf einem Außenumfang des Muffenabschnitts (108) von einer die Haltearme (120) freigebenden Lösestellung in eine die Haltearme (120) im Ruhezustand verriegelnde Verriegelungsstellung beweglich angeordnet. Die Haltearme (120) sind an einer senkrecht zur Montagerichtung (M) in den Klammerkäfig einsteckbaren Halteklammer (126) ausgebildet, und die Halteklammer (126) ist radial zur Durchgangsöffnung (122) von einer Einführstellung, in welcher die Haltearme (120) aus dem Ruhezustand in den Spannungszustand aufweitbar sind, in eine Blockierstellung, in welcher das Verriegelungselement (124), während die Haltearme (120) in dem Ruhezustand sind, in die Verriegelungsstellung verschiebbar.
Patent DE-102022117700-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit verstärktem Schweller
Inventor: LATUSKE CLEMENS
IPC: B62D25/02
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit verstärktem Schweller (10), wobei der Schweller (10) ein Profil (1) mit einem geschlossen Querschnitt umfasst und das Profil (1) eine Profilwand zur Innenseite (1.1) und eine Profilwand zur Außenseite (1.2) des Fahrzeugs aufweist und das Profil (1) mit mindestens einer wellenförmigen Verstärkung (2) in y-Achse des Fahrzeugs verstärkt ist, wobei sich die Wellen der wellenförmigen Verstärkung (2) in x-Achse des Fahrzeugs erstreckt und die Höhenerstreckung der Wellen der wellenförmigen Verstärkung (2) in z-Achse des Fahrzeugs verlaufen, wobei sich die wellenförmige Verstärkung (2) in y-Achse des Fahrzeugs nicht vollständig zwischen den Profilwänden (1.1, 1.2) erstreckt, so dass in der Ebene (E) der wellenförmigen Verstärkung (2) innerhalb des Querschnitts des Profils (1) hin zur Profilwand der Innenseite (1.1) ein Freiraum (F) vorhanden ist, welcher eine Erstreckung (D) in y-Achse des Fahrzeugs aufweist, welche mindestens 15 % des Abstandes (1.3) zwischen den Profilwänden (1.1, 1.2) beträgt.
Patent DE-102022119919-A1 (DE)
Title: Kontakttransparentes UV- und Licht-Schutzsystem für Schlauchliner zur grabenlosen Kanalsanierung mit besonderer mechanischer Stabilität
Inventor: STARK KURT
IPC: F16L55/162
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einlegeschlauch zum Auskleiden von Rohrleitungen oder Kanälen, der eine Innenfolie (IF) und eine im installierten Zustand zu einer Innenwand der Rohleitung bzw. des Kanals weisende Außenfolie (AF) besitzt. Der Einlegeschlauch umfasst ferner eine zwischen der Innenfolie (IF) und der Außenfolie (AF) angeordnete Verstärkungslage (VL), die ein Verstärkungsmaterial (GG) aufweist, das mit einem unter UV-Strahlung aushärtbaren Reaktionsmaterial (RH) imprägniert ist. Ferner weist der Einlegeschlauch eine Zwischenfolie auf, die zwischen der Außenfolie (AF) und der Verstärkungslage (VL) angeordnet ist, ohne zunächst mit der Außenfolie (AF) verbunden zu sein. Der Einlegeschlauch enthält ein Farbpigment, das sichtbares kurzwelliges Licht absorbiert und/oder reflektiert, sowie eine chemische Verbindung (UV-Absorber), die nicht sichtbare UV-Strahlung absorbiert und/oder reflektiert. Erfindungsgemäß befindet sich das Farbpigment entweder in der Außenfolie (AF) und die chemische Verbindung in der Zwischenfolie (ZF), oder das Farbpigment befindet sich in der Zwischenfolie (ZF) und die chemische Verbindung in der Außenfolie (AF). Zusammen sind Außenfolie (AF) und Zwischenfolie (ZF) so ausgelegt, dass diese zumindest kontakttransparent sind. Nach der Installation des Schlauchliners, wenn also ein fertiges Auskleidungsrohr im sanierten Kanal vorliegt, sind die Folien AF und ZF fest miteinander verbunden und verleihen dem Auskleidungsrohr sehr hohe mechanische Festigkeit.
Patent DE-102022200181-A1 (DE)
Title: Reversibler Klebstoff in Schuhwerk
Inventor: YIP ANDREW
IPC: A43B9/12
Filed: 2022-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schuh (100, 500, 600), umfassend zwei Komponenten, wobei die zwei Komponenten durch Verwendung eines reversiblen Klebstoffs (140, 240) reversibel verbunden sind. In einem anderen Aspekt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung eines Schuhs (100, 500, 600). Das Verfahren umfasst Bereitstellen einer ersten Komponente, Bereitstellen einer zweiten Komponente und reversibles Verbinden der zwei Komponenten durch Verwendung eines reversiblen Klebstoffs (140, 240). In einem anderen Aspekt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zum Zerlegen eines Schuhs (100, 500, 600). Der Schuh umfasst mindestens zwei Komponenten, wobei die zwei Komponenten durch Verwendung eines reversiblen Klebstoffs (140, 240) reversibel verbunden sind. Das Verfahren umfasst ferner Trennen der zwei Komponenten.
Patent DE-102022201495-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: WANKA THOMAS
IPC: B60C11/03
Filed: 2022-02-14
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer schulterseitigen Profilrippe (1) mit einem innerhalb der Bodenaufstandsfläche verlaufenden Rippeninnenabschnitt (1a), einem außerhalb der Bodenaufstandsfläche verlaufenden Rippenaußenabschnitt (1b) und in einem Abstand (a1) vor der schulterseitigen Umfangsrille (2) endenden Querrillen (3),wobei die Querrille (3) entlang der ersten Rillenkante (11) eine langgestreckt dreieckförmige, fasenartige Erweiterung (8) aufweist undwobei im Rippeninnenabschnitt (1a) eine langgestreckt dreieckförmige Schrägfläche (9d) ausgebildet ist.Die erste Rillenkante (11) setzt sich aus einem innenseitigen Kantenabschnitt (11a), einem mittleren Kantenabschnitt (11c) und einem abschnittsweise im Rippeninnenabschnitt (1a) und abschnittsweise im Rippenaußenabschnitt (1b) verlaufenden, außenseitigen Kantenabschnitt (11b) zusammen, wobei der mittlere Kantenabschnitt (11c) mit dem innenseitigen Kantenabschnitt (11a) an der der Querrille (3) abgewandten Seite einen ersten stumpfen Winkel (δ) und mit dem außenseitigen Kantenabschnitt (11b) einen an der der Querrille (3) zugewandten Seite einen zweiten stumpfen Winkel (δ') einschließt, wobei die fasenartige Erweiterung (8) entlang des außenseitigen Kantenabschnittes (11b) und des mittlere Kantenabschnittes (11c) ausgebildet ist und eine an der Querrille (3) liegende Dreieckbasis aufweist,wobei die dreieckige Schrägfläche (9d) von einem die Dreieckbasis bildenden Abschnittteil (12a') der zweiten Rillenkante (12) ausgeht und gemeinsam mit Wandabschnitten (6a, 6b) der zweiten Rillenwand (6) einen vom laufstreifeninnenseitigen Ende der Querrille (3) beabstandeten und die Querrille (3) lokal verengenden, keilförmigen Vorsprung (9) begrenzt.
Patent DE-102022202023-A1 (DE)
Title: Radarsensorvorrichtung, Radarsystem mit einer Radarsensorvorrichtung, Fahrzeug mit einem Radarsystem, sowie Verfahren
Inventor: KURZ HEIKO GUSTAV
IPC: G01S7/03
Filed: 2022-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radarsensorvorrichtung (3) für ein Fahrzeug (1) mit:- einem optischen Eingang (9) zum Empfangen eines ersten optischen Übertragungssignals (6) und eines zum ersten optischen Übertragungssignal (6) unterschiedlichen zweiten optischen Übertragungssignals (7);- einer Sendeeinrichtung (15) zum Aussenden eines elektrischen Radar-Aussendesignals (17), welches auf dem ersten und/oder zweiten Übertragungssignal (6, 7) basiert; und- einer Empfangseinrichtung (16) zum Empfangen eines zum Radar-Aussendesignals (17) korrespondierenden elektrischen Empfangssignals (19); gekennzeichnet, durch- eine Transformationseinrichtung (21), welche zumindest ein Quantenelement (22) aufweist, wobei die Transformationseinrichtung (21) dazu ausgebildet ist, das Empfangssignal (19), das erste und zweite optische Übertragungssignal (6, 7) in das Quantenelement (22) einzukoppeln, wobei- das Quantenelement (22) ausgebildet ist, ein optisches Ausgangssignal (13) in Abhängigkeit von dem eingekoppelten Empfangssignal (19), dem ersten und zweiten optischen Übertragungssignal (6, 7) zu erzeugen.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Radarsystem (2), ein Fahrzeug (1) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102022203430-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstkalibrierung eines Sensorsystems und Sensorsystem
Inventor: DIETRICH MANUEL
IPC: G01P21/00
Filed: 2022-04-06
Abstract: Es wird ein Sensorsystem und ein Verfahren zur Selbstkalibrierung eines Sensorsystems vorgeschlagen, wobei das Sensorsystem mindestens einen, als mehrachsiger Inertialsensor ausgebildeten Sensor aufweist und dazu konfiguriert ist, eine Kompensationsmatrix derart auf Sensordaten anzuwenden, dass eine Querachsenempfindlichkeit des mindestens einen Sensors kompensiert wird, wobei bei dem Verfahren zur Selbstkalibrierung in einem Messschritt mindestens ein aktueller Wert eines Systemparameters des Sensorsystems bestimmt wird; in einem Ausleseschritt mindestens ein Referenzwert des Systemparameters aus einem Speicherelement des Sensorsystems ausgelesen wird; in einem Berechnungsschritt in Abhängigkeit von dem Referenzwert und dem aktuellen Wert des Systemparameters eine Änderung der Querachsenempfindlichkeit des mindestens einen Sensors berechnet wird; und in einem Anpassungsschritt die Kompensationsmatrix an die Änderung der Querachsenempfindlichkeit angepasst wird.
Patent DE-102022205557-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit verbesserter Ableitung elektrischer Ladungen
Inventor: HELLER BENJAMIN
IPC: H02K11/40
Filed: 2022-05-31
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (1) angegeben, welche ein mehrere Gehäusebauteile (2, 2', 3, 4) umfassendes Gehäuse (5) aufweist, einen im Gehäuse (5) angeordneten Stator (6) und mehrere im Gehäuse (5) angeordnete Lager (9a, 9b). Weiterhin umfasst die elektrische Maschine (1) einen Rotor (10) mit einer Rotorwelle (12, 12'), der mithilfe der Lager (9a, 9b) gegenüber dem Stator (6) um eine Rotationsachse (A) des Rotors (10) und der Rotorwelle (12, 12') drehbar im Gehäuse (5) gelagert ist, und zumindest einen Erdungsring (13a, 13b), welcher das Gehäuse (5) und die Rotorwelle (12, 12') elektrisch leitend miteinander verbindet. Der Erdungsring (13a, 13b) und ein dazu benachbart angeordnetes Lager (9a, 9b) der Lager (9a, 9b) sind dabei im selben Gehäusebauteil (2, 2', 3, 4) angeordnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (18) mit einer solchen elektrischen Maschine (1).
Patent DE-102022205630-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: ICHIHARA KAZUKI
IPC: G02F1/1333
Filed: 2022-06-02
Abstract: Anzeigevorrichtung gemäß einer Ausführungsform ist versehen mit: einem ersten Substrat, das eine erste Fläche, eine zweite Fläche auf der der ersten Fläche abgewandten Seite, und eine, erste Seitenfläche aufweist, die die erste Fläche und die zweite Fläche verbindet, einem zweiten Substrat, das eine zweite Seitenfläche aufweist, und der ersten Fläche gegenüberliegt, einer Lichtquelle, die entlang der zweiten Seitenfläche des zweiten Substrats vorgesehen ist, einer Leiterplatte, die der zweiten Fläche des ersten Substrats gegenüberliegt, einer ersten Haftschicht, die die zweite Fläche und die Leiterplatte befestigt, und einer flexiblen Leiterplatte, die das erste Substrat mit der Leiterplatte elektrisch verbindet, wobei das erste Substrat die erste Seitenfläche enthält und einen Erstreckungsteil aufweist, der sich über die zweite Seitenfläche des zweiten Substrats hinaus erstreckt, wobei die flexible Leiterplatte an dem Erstreckungsteil montiert ist.
Patent DE-102022206211-A1 (DE)
Title: Schallkompensationsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: WEBER RAINER
IPC: G10K11/178
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schallkompensationsvorrichtung (5) mit einem Arbeitsfluidkreislauf (2) zur Kühlung mittels eines Arbeitsfluids. Die Schallkompensationsvorrichtung (5) umfasst einen Schwingungsaktuator (51), der dazu ausgebildet ist, Schallwellen im Arbeitsfluid zumindest teilweise zu kompensieren. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einer derartigen Schallkompensationsvorrichtung (5), ein Verfahren zur Schallkompensation sowie ein Verfahren zur Schallemission.
Patent DE-102023106192-A1 (DE)
Title: Schlaf-/ Wacherkennung
Inventor: SAMIE FARZAD
IPC: A61B5/00
Filed: 2023-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von mindestens einer Schlafphase und/oder einer Wachphase für mindestens einen Zeitraum sowie ein System mit einer Steuereinheit zur Ermittlung von mindestens einer Schlafphase und/oder einer Wachphase für mindestens einen Zeitraum umfassend mindestens einen Sensor eingerichtet zur Erfassung mindestens eines Bewegungssignals , mindestens einen Sensor eingerichtet zur Erfassung mindestens eines Herzsignals, mindestens einen Sensor eingerichtet zur Erfassung mindestens eines Atmungssignals, mindestens eine Überwachungseinheit, die eingerichtet ist, ein Vorhandensein und/oder eine Qualität der erfassten Bewegungssignale und Herzsignale und Atmungssignale zu ermitteln und/oder zu bewerten sowie eine oder mehrere Klassifizierungseinheiten, die eingerichtet sind, auf Basis der Ermittlungen und Bewertungen der Überwachungseinheit aus den Bewegungssignalen und/oder den Herzsignalen und/oder den Atmungssignalen mindestens eine Schlafphase und/oder eine Wachphase zu ermitteln.
Patent DE-102023201248-A1 (DE)
Title: Kurbelbaugruppe für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug
Inventor: OHYABU KOHEI
IPC: B62M9/00
Filed: 2023-02-14
Abstract: Eine Kurbelbaugruppe 10 umfasst einen Kurbelarm 12, eine vordere Kettenradeinheit 14 und eine Vielzahl von Kettenfallsteuerungsvorsprüngen 30. Die Vielzahl von Kettenfallsteuerungsvorsprüngen 30 ist ausgebildet, um eine Antriebskette 4 daran zu hindern, in einen Freiraum zu gelangen, der radial einwärts von der Vielzahl von Kettenfallsteuerungsvorsprüngen 30 und zwischen dem Kurbelarm 12 und der vorderen Kettenradeinheit 14 in einer axialen Richtung D2 vorgesehen ist. Die Vielzahl von Kettenfallsteuerungsvorsprüngen 30 ist ausgebildet, um zumindest an einer axial nach innen gerichteten Kurbeloberfläche 12B des Kurbelarms 12 oder einer axial nach außen gerichteten Kettenradoberfläche 14A der vorderen Kettenradeinheit 14 vorgesehen zu werden. Die Vielzahl der Kettenfallsteuerungsvorsprünge 30 sind in einer umfänglichen Richtung D3 in Bezug auf die Drehmittelachse A1 voneinander beabstandet.
Patent DE-102023205599-A1 (DE)
Title: Verbinderfittingstruktur
Inventor: OHMURA TAKENORI
IPC: H01R13/447
Filed: 2023-06-15
Abstract: Eine Verbinderfittingstruktur aufweisend: einen ersten Verbinder, aufweisend: ein erstes Gehäuse, das einen ersten Verbindungsanschluss aufnimmt; und eine Führungsnut, die in dem ersten Gehäuse vorgesehen ist; einen zweiten Verbinder, aufweisend: ein zweites Gehäuse, das einen zweiten Verbindungsanschluss aufnimmt; einen Führungsvorsprungsabschnitt, der in die Führungsnut eingesetzt ist; und eine Verbinderabdeckung, die zwischen einer geschlossenen Position, die eine Öffnung zu einem Aufnahmeraum für den zweiten Verbindungsanschluss abdeckt, und einer offenen Position, die die Öffnung nicht abdeckt, schwenkbar ist. Der erste Verbinder und der zweite Verbinder montiert und elektrisch miteinander verbunden sind. Der Führungsvorsprungsabschnitt an der Verbinderabdeckung vorgesehen ist, in dem zweiten Gehäuse aufgenommen ist, wenn sich die Verbinderabdeckung in der geschlossenen Position befindet, und außerhalb des zweiten Gehäuses freiliegt und sich entlang einer Montagerichtung des ersten Verbinders und des zweiten Verbinders erstreckt, wenn sich die Verbinderabdeckung in der offenen Position befindet.
Patent CS-25687-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby novych substituovanych amidu, odvozenych od aminonaftytyridinu
Inventor: COTREL CLAUDE
IPC: C07D471/04
Filed: 1987-01-14
Abstract: The invention provides new substituted amides of formula: R-CONH-Het in which: either R is cycloalkyl (3 to 6 carbons), cyclohexadienyl, phenyl, substituted phenyl or a heterocyclic systems chosen from 3-pyridyl, alkyloxy-3-pyridyl, thienyl, alkylthienyl, furyl, tetrahydropyridyl, pyridazinyl, and alkylpyridazinyl, and Het is 1,8-naphthyridin-2-yl substituted at the 7-position by alkyloxy, alkylthio or alkylsulphinyl, themselves substituted with alkylamino or dialkylamino (in which the alkyl portions can form, with the nitrogen atom, a 5- or 6-membered heterocyclic system optionally containing another hetero atom chosen from O, S or N, and optionally substituted by alkyl) or by dialkylcarbamoyl or N-alkyl-N-(alkyloxycarbonyl)amino, or substituted at the 7-position by dialkylaminovinyl; or R is 4-(alkylamino)phenyl or 4-(alkyloxycarbonylamino)phenyl and Het is 1,8-naphthyridin-2-yl substituted at the 7-position by alkyloxy or alkylthio, the said alkyl radicals and alkyl portions containing 1 to 4 carbons, their salts, their preparations and pharmaceutical compositions which contain them. These new substituted amides are especially active as anxiolytics, hypnotics, anticonvulsants, antiepileptics and muscle relaxants.