baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-290865-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von rhodium(iii)-jodid
Inventor: KNOTHE MAX
IPC: C01G55/00
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Rhodium(III)-jodid. Verfahrensgemaesz wird aus einer waeszrigen Loesung einer Rhodiumkomplexverbindung, die neben anderen Liganden Aquo- und/oder Oxogruppen enthaelt und in der Rhodium in Form von monomeren und/oder polymeren Komplexen vorliegt, durch Umsetzung mit einer Jodidloesung Rhodium(III)-jodid (RhJ3) gefaellt. Das Verfahren gewaehrleistet, entsprechend der Zielstellung, unter Einsatz handelsueblicher Rhodiumverbindungen (Na3RhCl6) mit hohem Ausbringen ein gut filtrierbares, reines RhJ3 herzustellen, das insbesondere fuer die Fertigung hochaktiver Katalysatoren geeignet ist.{Herstellungsverfahren; Rhodium(III)-jodid; Faellung aus waeszriger Loesung; Rhodiumkomplexverbindung; Aquo- und/oder Oxogruppen; monomere und/oder polymere Rh-Komplexe; Katalysatorherstellung}
Patent DD-281149-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum beseitigen von butzen in mehrfarbendruckmaschinen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F35/06
Filed: 1989-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Beseitigen von Butzen in Mehrfarbendruckmaschinen mittels einer an den Platten- oder Gummizylinder jedes Druckwerkes anstellbaren Rakeleinrichtung. Ziel der Erfindung ist eine Einrichtung zum Beseitigen von Butzen in Mehrfarbendruckmaschinen, um damit zur Senkung des Makulaturanteils beizutragen. Die Aufgabe, Schaffung einer Einrichtung zum Beseitigen von Butzen in Mehrfarbendruckmaschinen womit die Erkennung, Lokalisierung und Beseitigung der Butzen unabhaengig vom Bedienpersonal erfolgt wird dadurch geloest, dasz jedem Druckwerk ein mit der Rakeleinrichtung verknuepfter Sensor zugeordnet ist. Figur{Mehrfarbendruckmaschine; Butzen; Rakeleinrichtung; Sensor}
Patent DD-288802-A5 (DD)
Inventor: SCHELLE AXEL
IPC: B61G7/00
Filed: 1989-07-06
Abstract: The automatically coupling coupler for rail vehicles having side buffers has at the side of the coupling heads 5,5' in each case one auxiliary coupler, the pulling elements 9,9' of which are already couplable if the coupling heads 5,5' are still at a distance from one another. As a result, a coupling of the pulling force transmission by rail vehicles standing in a track curve is possible if only their side buffers 1,1' on the inside of the curve are touching and the coupling heads 5,5' having in each case one coupling plane 6,6' lying in the buffer plane 3,3' are still at a distance from one another. After being moved into a straight track section, the coupling heads 5,5' can be pressed together for coupling. The auxiliary couplers can be constructed to couple and also uncouple automatically. <IMAGE>
Patent DD-286401-A5 (DD)
Title: Hydraulischer schwingantrieb
Inventor: REIFERTH WILFRIED
IPC: F15B21/12
Filed: 1989-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Schwingantrieb, der in der Landwirtschaft, aber auch in anderen Industriezweigen, wie Bauwesen, Bergbau und Maschinenbau Verwendung finden kann. Aufgabe der Erfindung ist es, einen hydraulischen Schwingantrieb mit einem einfach aufgebauten Steuerkolben zu schaffen, der das selbsttaetige Anfahren in jeder moeglichen Kolbenstellung gewaehrleistet. Dazu ist zwischen der aus Druckoelzufuehrungskanal und zugehoeriger Ringkammer bestehenden Druckseite und der aus Ringkammer, Verbraucherkanal und Zylinderraum bestehenden Verbraucherseite ein Drosselkanal angeordnet. Fig. 1{Schwingantrieb, hydraulisch; Steuerkolben; Kolbenstellung; Anfahren, selbsttaetig; Druckoelzufuehrungskanal; Ringkammer; Verbraucherkanal; Zylinderraum; Drosselkanal; Druckseite; Verbraucherseite}
Patent DD-289571-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum einbringen von flotat in beraeumungsschnecken von abwasseranlagen
Inventor: SCHERF ROLF
Filed: 1989-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen von Flotat in Beraeumungsschnecken von Abwasseranlagen, und sie laeszt sich besonders vorteilhaft in der Fleischindustrie anwenden zur Beraeumung der Abwasseroberflaeche von Flotat. Dabei ist zwischen der Umlenkeinrichtung des Endlosfoerderers, mit welchem Raeumpaddel mitlaufen, und dem Schneckentrog der Beraeumungsschnecke ein schaufelradaehnliches Transportelement angeordnet, dessen Nabe Raeumerelemente traegt. Diese sind als schaufelfoermige und als rechenfoermige Blaetter ausgebildet, diametral an der Nabe befestigt und stehen mit der UEberlaufkante des Schneckentroges in Wirkverbindung.{Flotat; Beraeumungsschnecke; Schneckentrog; UEberlaufkante; Raeumpaddel; Transportelement, schaufelradaehnlich; Raeumerelement; Blatt, schaufelfoermig; Blatt, rechenfoermig; Nabe}
Patent DD-289854-A5 (DD)
Title: Schutzschaltung
Inventor: EBERMANN MICHAEL
IPC: H02H7/20
Filed: 1989-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschaltung, vorzugsweise einsetzbar hinter Spannungsreglern mittlerer Leistung mit seriellem Stellglied, zur verzoegerungsfreien und reversiblen Unterbrechung der Versorgung eines Verbrauchers im Falle des Auftretens unzulaessig hohen Stromes oder unzulaessiger Spannungswerte. Durch Einsatz eines elektromechanischen Schalters bleibt der niedrige Innenwiderstand der Quelle erhalten. Die unvermeidliche Totzeit des elektromechanischen Schalters wird erfindungsgemaesz durch sofort und nur innerhalb dieser wirkende Schaltglieder ueberbrueckt, abhaengig von der Art des auftretenden Defektes durch Blockierung des die Quelle darstellenden Spannungsreglers und/oder eine zusaetzliche Laststrombeaufschlagung. Die synchrone Ab- und Wiedereinschaltung mehrerer parallel arbeitender Quellen im Falle eines Fehlers und ihre Steuerung mit einem binaeren Signal ist moeglich. Figur{Schutzschaltung, verzoegerungsfrei, reversibel; elektromechanischer Schalter; Totzeit; Innenwiderstand; Blockierung; Laststrombeaufschlagung, synchron}
Patent DD-289746-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur arretierung des wickelgutanfangs auf spulen
Inventor: PETERMANN FRANK
IPC: B65H75/28
Filed: 1989-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Arretierung des Wickelgutanfangs von besonders duennem, empfindlichem Wickelgut, z. B. Lichtwellenleiterfaser, auf Spulen von Wickelmaschinen, insbesondere bei sich bereits langsam drehenden Spulen. Die Vorrichtung ist erfindungsgemaesz so ausgestaltet, dasz ein mit Bolzen und federnden Formelementen gleichmaeszig am Umfang verteilt ausgebildeter Spulenflansch an einem Spulenkoerper selbstzentrierend angeordnet ist. Wirkungsseitig wird damit erreicht, dasz eine Spule mit einem Flansch versehen ist, der manuell vom Spulenkoerper axial abgezogen werden kann und durch elastische Elemente wieder an den Spulenkern zurueckgezogen wird, so dasz kurzzeitig zwischen beiden Teilen zum Einklemmen des Wickelgutanfangs ein Spalt gebildet wird. Fig. 1{Arretierung; Wickelgut; Wickelmaschine; Formelement, federnd; Spulenflansch; Spulenkoerper; Lichtwellenleiterfaser}
Patent DD-291366-A5 (DD)
Title: Verfahren fuer den stehenden ausbau von filterbrunnen in tiefen brunnenbohrungen
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: E03B3/18
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer den stehenden Ausbau von Filterbrunnen in tiefen Brunnenbohrungen. Ziel der Erfindung ist es, mit vorhandenen Ausbaumaterialien die Grenzeinbauteufe wesentlich zu erhoehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Beibehaltung der stehenden Ausbautechnologie die auf die untere Rohrsaeule wirkenden und ueber das Einbaugestaenge eingeleiteten Kraefte, die zu Verspannungen und Verklemmungen der Rohrsaeule mit der Bohrlochwand fuehren, weitestgehend zu vermeiden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch ein Ausbauverfahren geloest, bei dem die Rohrsaeule ausschlieszlich nach unten bewegt wird. Figur{Brunnenausbau; stehende Ausbautechnologie; tiefe Brunnenbohrungen; Grenzeinbauteufe; Einbaugestaenge; Rohrsaeule; Filterbrunnen}
Patent DD-299438-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer kaltvulkanisierenden bitumen-latex-emulsion
Inventor: HAEHLE JOHANNES
IPC: B29C35/18
Filed: 1990-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer kaltvulkanisierenden Bitumen-Latex-Emulsion zur Anwendung im Bautenschutz mit anwendungsspezifischen Merkmalen, wie Kaeltedehnbarkeit, Waerme- und Alterungsbestaendigkeit. Die Herstellung ist dadurch gekennzeichnet, dasz 56-62 Ma.-Teile Bitumen mit einem Erweichungspunkt von 42C mit einer waeszrigen Phase gemischt werden und nach Abkuehlung auf Raumtemperatur eine erneute Mischung von 77-83 Ma.-Teilen der entstandenen Emulsion mit 17-23 Ma.-Teilen SB-Kautschuk-Latex erfolgt. 90-91 Ma.-Teile der so entstandenen Bitumen-Latex-Emulsion werden * Ma.-Teile eines fluessigen Vulkanisationsbeschleunigers unter Ruehren zugefuegt. Des weiteren erfolgt das Mischen mit * Ma.-Teilen Schwefel, * Ma.-Teile Zinkoxyd, * Ma.-Teilen Bentonit und * Ma.-Teile 2-Mercaptobenzothiazol. Der entstandenen Mischung werden * Ma.-Teile Bentonit zugegeben, wobei das staendige Ruehren bis zum Erreichen der Homogenisierung der Emulsion fortgesetzt wird.{kaltvulkanisierende Bitumen-Latex-Emulsion; Bautenschutz; Kaeltedehnbarkeit; Waermebestaendigkeit; Alterungsbestaendigkeit; SB-Kautschuk-Latex; Vulkanisationsbeschleuniger; Homogenisierung}
Patent DD-295111-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur optischen beobachtung des up-schweissprozesses an vorzugsweise senkrecht geneigten stumpfnaehten mit wurzelspalt
Inventor: BOLLMANN RALPH-THOMAS
IPC: B23K9/18
Filed: 1990-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur optischen Beobachtung des UP-Schweiszprozesses an vorzugsweise senkrecht geneigten Stumpfnaehten mit Wurzelspalt und dient dazu, prozesztechnische Vorgaenge in der UP-Kaverne sichtbar zu machen. Die Einrichtung besteht aus einer kuenstlichen Kaverne aus Quarzglas oder Keramik, die oberhalb der Schmelzbadsicherung und des Schweiszkopfes fixiert und der Fugengeometrie angepaszt ist. Auszerdem enthaelt die wurzelseitige Badsicherung ein Fenster aus durchsichtigem Quarzglas, welches waehrend des Schweiszens den optischen Zugang zum an sich verdeckten Schweiszprozesz gestattet. Der Schweiszprozesz wird nicht negativ beeinfluszt.{UP-Schweiszprozesz; Stumpfnaehte; Wurzelspalt; UP-Kaverne; Schmelzbadsicherung; Schweiszkopf; Fugengeometrie; Quarzglas, wurzelseitig; optischer Zugang}
Patent DE-112006001758-A5 (DE)
Inventor: NORAS HUBERT
IPC: G01R33/3415
Filed: 2006-04-28
Abstract: A reception coil maintaining element for an MR-imaging system includes two phase-controlled multi-element arrays of an RF multi-channel surface reception coil. Both of these phase-controlled, multi-element arrays have a reception surface including a center having a longitudinal axis that crosses that center. Each of these multi-element arrays is arranged on an arm which can pivot about a common pivotable axis. A vertical first plane is parallel to this pivotable axis. A vertical left plane extends along the longitudinal axis of the center of the left reception surface of the left multi-element array. A vertical right plane extends along a longitudinal axis of the center of the right reception surface of the right multi-element array. Both of these vertical left and right planes have approximately the same spacing with respect to the vertical first plane of the pivotable axis where the reception coil maintaining element in accordance with the present invention is in its operational state.
Patent BE-1006580-A6 (BE)
Title: Means for attaching a handle to a tool
Inventor: DUYCK WALTER
IPC: B25G3/26
Filed: 1992-12-07
Granted: 1994-10-18
Abstract: Part (1) of a tool, that has to be attached onto a handle, that has a drillhole (3) for this in the body (2) for the end of the handle, while anadditional means for attachment (4) with a thread ending on a point (5)screwed into the body (2), in which this fixing part (4) has a head (6) withthe means for screwing it by hand, for example like a slot that a coin canfit into, and where part (5) can jut out into the drill hole and consequentlya handle can be screwed into the drill hole (3) for an additional attachmentto that handle without additional tools.
Patent BE-1007731-A6 (BE)
Title: Device for the protection of a liquid circuit
Inventor: MOORTELE GUIDO VAN DE
IPC: F16L55/053
Filed: 1993-11-08
Granted: 1995-10-10
Abstract: Device for the protection of a liquid circuit, characterised by the factthat it consists principally of the combination of a pulse damper (2) and afilter (3), which are detachably installed in the same casing (4).<IMAGE>
Patent BE-1009362-A6 (BE)
Title: Box to be adapted onto a portable electric drill to collect mechanically the waste produced when it is used
IPC: B23Q11/00
Filed: 1995-06-06
Granted: 1997-02-04
Abstract: Box to be adapted onto a portable electric drill to collect mechanically the waste produced when it is used. The waste recovery unit is composed of a square box 2, with a hollow tube 1 on top of it. With a compressible rubber boot 8. With a collar 10 with a manual clamping screw 11 to be fixed to the drill behind the chuck. The box 2 and the tube 1 are connected, the latter has orifices 13 and 13' on its front and rear faces for the drill to pass through and recover the waste. The front face 14 of the tube is equipped with a transparent ring 3 drilled around its edge, the holes corresponding to each drill used; in order to match the diameter of the drills as far as possible. To adapt this ring to the different drill bits, pivot it using the wheel 5. The compressible boot 8 allows the box 2 to be applied against the wall and to hold it in place when drilling, the pressure is exerted by its connection with the drill and is fixed by the clamping collar 10. The outside tray 7 surrounding the tube on its front face collects any waste that is not collected by the tube, especially when it is withdrawn.
Patent BE-1010213-A6 (BE)
Title: Door or window panel and doors and windows containing such a panel
IPC: E06B3/70
Filed: 1996-05-15
Granted: 1998-03-03
Abstract: A panel intended for doors or windows, consisting of main profiles (1) that may or may not have a thermal barrier, separate auxiliary profile pieces (2) and a flat part containing at least one internal sheet (6) and one external sheet (7), with the feature that the main profiles (1), which have been fitted with an integrated glass strip (4), have been fitted around a panel (17) that forms the flat part. The main profile pieces (1) are located wholly behind the outer sheet (7) of the door or window.<IMAGE>
Patent BE-1010506-A6 (BE)
Title: Procede et dispositif de conditionnement de produits filiformes tels que, par exemple, des haricots verts, dans des boites ou equivalents.
Inventor: JUDE ALBERT
IPC: B65B19/34
Filed: 1997-07-03
Granted: 1998-10-06
Abstract: La présente invention concerne un procédé de conditionnement de produits filiformes (1) tels que, par exemple, des haricots verts, dans des boîtes ou équivalents (2) dans lequel: on fait défiler des poches (3), à l'intérieur desquels lesdits produits filiformes (1), destinés à ëtre conditionnés, sont disposés globalement horizontalement, on fait défiler lesdites boîtes (2), disposées globalement verticalement, on prévoit un ou plusieurs éléments supports (7), articulés, aptes à recevoir les dites boîtes (2), on fait défiler, au moins temporairement, par couple, au moins un desdits éléments supports (7) par rapport à une desdites poches (3), un couple étant défini par une poche (3) donnée et un élément support (7) donné, pour faire correspondre, globalement horizontalement, lesdits éléments filiformes (1), disposés dans ladite poche (3), et ladite boîte (2), comprise dans ledit élément support (7), et autoriser leur transfert dans la boîte (2).
Patent ES-2003427-A6 (ES)
Title: Rotary feeder
Inventor: HILTON SYDNEY
IPC: B65G47/14
Filed: 1986-10-28
Abstract: A rotary article feeder has a bowl (12) having a substantial conical section (16) joining an upwardly extending and outwardly displaced sidewall section (20). Articles (46) to be handled contact the sidewall and are assisted in transport out of the bowl through contact with the ever increasing circumference of the bowl sidewall as the articles move upwardly on an inclined stationary ramp (22) to a transport surface (24) for distribution through various fences and wipers to remove stacked articles.
Patent ES-2007602-A6 (ES)
Title: Hydroxyphenyl benzotriazole UV light absorber aqueous dispersions and their use in dyeing processes
Inventor: GILGEN HERMANN
IPC: D06P1/642
Filed: 1987-03-13
Abstract: Stable dispersions comprise 20 to 45% of an insoluble or sparingly soluble U.V. absorber of the 2-(2'-hydroxyphenyl)benztriazole series having an average particle size of less than 5 mu m 7 to 15% of a dispersing agent that is a substantially salt-free condensation product of sulphonated tolylether and formaldehyde and 40 to 73% water the percentages being by weight of the total composition. These compositions are suitable for applying U.V. absorbers of the benztriazole series to a substrate in the form of a dispersion in water. They may be added to dye baths containing disperse dyes to give products with good light fastness.
Patent ES-2008206-A6 (ES)
Title: Electronic coin testing device
Inventor: MEYER-STEFFENS KLAUS
IPC: G07D5/00
Filed: 1987-09-09
Abstract: An electronic coin testing device comprising at least a sensor 23 for the validity test, a solenoid-operated accepting switch for selectively guiding a coin in a receiving channel or a return channel according to the output signal of the sensor, a control and analyzing circuit and a battery 10 connected to a plurality of electrical components, wherein a switch 11 is provided between said battery and/or said components which switch is closed before or after inserting a coin and which switch is opened after terminating the coin test operation, wherein a voltage testing means 14 is connected across the poles of the battery which voltage is continuously measured when the switch is closed and which further generates a locking signal when the voltage measured drops below a predetermined limit value for locking said receiving switch, which test means terminates the locking signal when the voltage measured exceeds said limiting value, but is below said standby voltage and that the voltage testing means includes a temperature sensor and that the limiting value is varied in the voltage testing means according to the prevailing environment temperature.
Patent ES-2009293-A6 (ES)
Title: Combination accumulator and variable volume sump.
Inventor: BACH LLOYD GENE
IPC: B60T8/40
Filed: 1988-06-24
Abstract: The combination accumulator and variable volume sump (50) comprises a housing (52) having therein a stepped bore (56). An H-shaped piston and a U-shaped piston (60, 80) are diaposed within the stepped bore (56), the first piston comprising an accumulator piston (60) and defining with the housing (52) and stepped bore (56) a first chamber (70) containing therein pressurized medium. The second piston (80) defines with the housing (52) and stepped bore (56) a second chamber (90) containing therein pressurized fluid. Open ends of the U-shaped pistons (60, 80) are received one within another, and a spring (95) is disposed between interior openings (62, 82) of pistons (60, 80) to bias them apart. The housing (52) has a pair of openings (54, 59) for communicating pressurized fluid, one opening (54) communicating with the second chamber (90) and the other opening (59) communicating with the stepped bore (56) in order to communicate pressurized fluid to the first piston (60). Displacement of the first piston (60) along the stepped bore (56) results in a corresponding increased displacement of the second piston (80) relative to the housing (52).
Patent ES-2012168-A6 (ES)
Title: Cake of soap fitted with a support to prevent it from spoiling.
Inventor: CABRERIZO ARREGUI TOMAS
IPC: A47K5/05
Filed: 1988-12-13
Abstract: At the time of manufacturing the cake of soap, a support (21) to prevent spoiling is exposed or inserted and makes a solid union with the inner mass of the soap. The said support is shaped like a stem which protrudes (23) out from the cake, where it is formed with a stand base (22) for the set.
Patent ES-2014558-A6 (ES)
Title: System for limiting relative angular movement between the tractor and semi-trailer
IPC: B62D53/08
Filed: 1988-12-30
Abstract: A system and method for blocking a relative angular movement between a semi-trailer and a traction vehicle so as to limit the angular movement to a predetermined angle. A lock of a locking system in a guide plate is inserted in a central angle of a fifth wheel that supports the semi-trailer. The lock is electro-pneumatically actuated by an electric signal signifying brake actuation. This prevents an involuntary angular movement between the semi-trailer and the tractor from taking place mainly upon actuation of the brakes because of an imbalance occurring between friction forces acting on the tires.
Patent ES-2012428-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of patent no. 88-01147 for: Rotary compressor for the production of dosed tablets of special soap powders and similar
Inventor: BONALS GUANTER GERARDO
IPC: B30B11/08
Filed: 1989-05-04
Abstract: A precompression machine is provided immediately after the pressurised feed system of the master housings located in the revolving plate the said precompression device is motor-driven with its own speed control system, allowing the speed between the revolving plate and the precompression plate to be adjusted and a precise pressure to be exerted on the product to ensure regular distribution of the product in the said master housings the said compression plate has included in its lower part a mirror-polished device to reveal any adherence of the product.
Patent ES-2013529-A6 (ES)
Title: Process and apparatus for cooling a fluid
Inventor: SYHAM ROLF
IPC: F25B37/00
Filed: 1989-06-08
Abstract: A cooling process and apparatus which utilizes the lower water vapor pressure above a fluid such as water-salt solutions of, for example, calcium chloride, lithium chloride, lithium bromide or mixtures thereof. Heat is then removed from the fluid by indirect contact with a circulating water stream in a heat exchanger. Water which has taken up heat from the fluid is expanded at reduced pressure to release water vapor and lower the temperature of the water. The water vapor is then absorbed in a salt solution having a higher temperature but a lower water vapor pressure than that of the released water vapor. The remaining water is recirculated to the heat exchanger.
Patent ES-2023043-A6 (ES)
Title: Process for automating the addressing of postal consignments
Inventor: MARTIN MARTIN FRANCISCO
IPC: B07C3/02
Filed: 1990-01-23
Abstract: Process for automating the addressing of postal consignments, consisting of two graphic supports, which allow the sender to place on them the postal codes both of the addressee, on one, and of the sender, on the other, in such a manner that, with the incorporation of both supports into the postal consignment, both codes may be read, interpreted and processed by electronic and mechanical means which are already known, with a view to the automatic classification and opportune addressing of all postal consignments, both for the purposes of their expedition and for those of return if it has not been possible to deliver to the intended destination. These two graphic supports (which preferably, but not necessarily, may be identical) may be of two types: one in the form of a separate label, like a stamp, and the other printed on the actual postal consignment, an eminently practical form in all types of conventional and standardised postal envelopes.