baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215689-B3 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: SETZER STEFAN
IPC: H05G1/08
Filed: 2015-08-18
Granted: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgenstrahler mit einer Röntgenröhre, die eine Vakuumhülle umfasst, in der ein Emitter und eine Anode angeordnet sind, wobei der Emitter von einer externen Flachemitter-Heizstromversorgung (12, 22, 32, 42, 52) aufheizbar ist. Erfindungsgemäß ist der Emitter als Wendelemitter (13, 23, 33, 43, 53) ausgebildet und eine Anpassschaltung (11, 21, 31, 41, 51) ist zwischen dem Wendelemitter (13, 23, 33, 43, 53) und der Flachemitter-Heizstromversorgung (12, 22, 32, 42, 52) angeordnet. Durch die erfindungsgemäße Lösung kann in einer Röntgenstrahleranlage ohne konstruktive Änderungen ein Flachemitter-basierter Röntgenstrahler gegen einen Wendelemitter-basierten Röntgenstrahler ausgetauscht werden.
Patent DE-102016105516-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung mindestens zweier unterschiedlich langer LED-Ketten mit Hilfe programmierbarer Spannungsteiler
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-03-24
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der elektrischen Energieversorgung einer ersten LED-Kette (LED1) mit n LEDs aus einer ersten geregelten Stromquelle (I1) mit einem ersten Nennstrom (I10) und einer zweiten LED-Kette (LED2) mit m LEDs aus einer zweiten Stromquelle (I2) mit einem zweiten Nennstrom (I20), wobei n ≠ m gilt. Das Verfahren umfasst als einen ersten Schritt das Einstellen des Spannungsteilerverhältnisses eines programmierbaren Spannungsteilers und das Erzeugen eines ersten Abgriffpotenzials als ersten Fehlererkennungsparameter an einem ersten Abgriff (ERR1) des programmierbaren Spannungsteilers und als zweiten Schritt das Erzeugen eines zweiten Abgriffpotenzials als zweiten Fehlererkennungsparameter an einem zweiten Abgriff (ERR2). Die so erzeigten Abgriffspotenziale werden in einem nächsten Schritt dann mit der Spannungsdifferenz zwischen dem ersten Abgriffpotenzial und dem zweiten Abgriffpotenzial verglichen. Die so ermittelte Spannungsdifferenz wird dann mit einem ersten Schwellwert und einem zweiten Schwellwert, der vom ersten Schwellwert verschieden ist, durch eine Auswerteschaltung (AS) verglichen. Die Auswerteschaltung (AS) signalisiert sodann, ob die Spannungsdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Schwellwert liegt.
Patent DE-102017214717-B3 (DE)
Title: Antriebsbauteil
Inventor: DREYER DIRK
IPC: G01M3/16
Filed: 2017-08-23
Granted: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsanteil (100), insbesondere ein Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Elektromotor (2) und mindestens ein Steuergerät (3), wobei der Elektromotor (2) mindestens eine Wicklung (W1-W3) aufweist, wobei die Wicklung (W1-W3) Anschlusspunkte (AP1-AP3) für eine Leistungselektronik (4) des mindestens einen Steuergeräts (3) aufweist, wobei das Antriebsbauteil (100) mindestens eine Sensorik zur Erfassung von Flüssigkeit aufweist, wobei die Sensorik eine Auswerte- und Steuereinheit (5, 6) aufweist, die mit den Anschlusspunkten (AP2, AP3; AP1, AP2) der mindestens einen Wicklung (W1-W3) verbunden ist, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (5, 6) derart ausgebildet ist, ein Testsignal zu erzeugen und eine Impedanzänderung zu erfassen.
Patent DE-102018117734-B3 (DE)
Title: Bauteilaufnahme für das Laserstrahl-Kunststoffschweißen und zugehörige Laserschweißvorrichtung
Inventor: WETTER MICHAEL
IPC: B29C65/78
Filed: 2018-07-23
Granted: 2019-11-28
Abstract: Bauteilaufnahme (1, 18) für das Laserstrahl-Kunststoffschweißen, umfassend: einen Werkstückträger (2, 19) mit einer ersten Auflage (6) für wenigstens ein zu verschweißendes Bauteil (8), eine aus einem transparenten Material hergestellte, die Kontur einer herzustellenden Schweißnaht des zu verschweißenden Bauteils (8) abdeckende, zweite verspannbare Auflage (11), wobei die Bauteilaufnahme (1, 18) einen Laserstrahlung streuenden und/oder absorbierenden Abschnitt (20) aufweist, der in Strahlrichtung hinter der ersten, aus einem transparenten Material hergestellten Auflage (6) angeordnet ist. Daneben betrifft die Erfindung eine zugehörige Laserschweißvorrichtung (17).
Patent DE-102019204928-B3 (DE)
Title: Siebmaschine
Inventor: BECKER GOTTHARD
IPC: B07B1/28
Filed: 2019-04-05
Granted: 2020-06-04
Abstract: Eine Siebmaschine, insbesondere Taumelsiebmaschine oder Vibrationssiebmaschine, mit einem Grundgestell (13) und einem von dem Grundgestell (13) getragenen Siebaufbau (1) mit mehreren übereinander angeordneten und mittels Zwischenstücken (2) voneinander beabstandeten Sieben (3) und gegebenenfalls einer Abdeckhaube (12), wobei dem Grundgestell (13) eine Hebeeinrichtung (4) zum Anheben mindestens eines der Siebe (3) und/oder mindestens eines der Zwischenstücke (2) und gegebenenfalls der Abdeckhaube (12) zugeordnet ist und wobei die Hebeeinrichtung (4) ein relativ zu dem Grundgestell (13) verfahrbares und sich im Wesentlichen seitlich des Siebaufbaus (1) erstreckendes Hubelement (5) mit mindestens einem Koppelelement (6) zum Eingriff mit einem Sieb (3) und/oder einem Zwischenstück (2) und gegebenenfalls der Abdeckhaube (12) aufweist, ist im Hinblick auf einen flexiblen und sicheren Zugriff auf mehrere Siebe gleichzeitig - beispielsweise zu Austauschzwecken - mit konstruktiv einfachen Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass mehrere Koppelelemente (6) derart voneinander beanstandet entlang dem Hubelement (5) angeordnet sind, dass bei einem Verfahren des Hubelements (5) aus einer unteren Position, in der die Siebe (3) in einer Betriebsposition voneinander beanstandet sind, im Wesentlichen vertikal nach oben zuerst ein oberes Koppelelement (6) mit einem oberen Sieb (3) oder oberen Zwischenstück (2) oder gegebenenfalls der Abdeckhaube (12) in Eingriff gelangt oder schon in Eingriff ist und nach einem weiteren Verfahren des Hubelements (5) nach oben, während dem das obere Sieb (3) oder obere Zwischenstück (2) oder gegebenenfalls die Abdeckhaube (12) aufgrund des Eingriffs mit dem oberen Koppelelement (6) angehoben wird, ein unteres Koppelelement (6) mit einem darunter angeordneten Sieb (3) oder darunter angeordneten Zwischenstück (2) in Eingriff gelangt, um auch dieses darunter angeordnete Sieb (3) oder darunter angeordnete Zwischenstück (2) während eines noch weiteren Verfahrens des Hubelements (5) nach oben aufgrund des Eingriffs mit dem unteren Koppelelement (6) nach oben anzuheben.
Patent DE-102021113474-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen von Rohrenden
Inventor: WERLE THOMAS
IPC: F16L47/00
Filed: 2021-05-25
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschließen von Rohrenden mit den Schritten- Auftragen eines Zusatzstoffes auf eine Innenwandung eines Rohrendabschnitts eines Rohrkörpers und- Quetschen des Rohrendabschnitts.Weiterhin betrifft die Erfindung einen Rohrkörper mit zwei verquetschten Rohrendab- schnitten mit einem zwischen den Innenwandungen der Rohrendabschnitte verlaufenden Spalt. Um ein Verfahren bereitzustellen, welches in zuverlässiger Weise das Verschließen von Rohrenden mit einer langanhaltenden und optimierten Dichtwirkungen erlaubt, ist vorgesehen, dass der Rohrendabschnitt derart gequetscht wird, dass der an der Innenwandung des Rohrendabschnitts aufgetragene Zusatzstoff einen beim Quetschen des Rohrendabschnitts verbleibenden Spalt überbrückt und den Rohrkörper hermetisch abdichtet. Um einen Rohrkörper mit zuverlässig verschlossenen Rohrendabschnitten bereitzustellen, ist ferner vorgesehen, dass der Spalt durch einen auf die Innenwandungen der Rohrendabschnitte jeweils mittels einer Schleudervorrichtung aufgetragenen Zusatzstoff hermetisch abgedichtet ist.
Patent DE-102022103429-B3 (DE)
Title: Be- und Entladeeinrichtung für einen Gefriertrockner, Verfahren und Gefriertrocknungsanlage
Inventor: HARMS FRANK
IPC: F26B5/06
Filed: 2022-02-14
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Be- und Entladeeinrichtung (31) für einen Gefriertrockner. Die Be- und Entladeeinrichtung (31) verfügt über einen Schlitten (33) mit einem Beladeteil (34) und einem Entladeteil (36). Das Beladeteil (34) und das Entladeteil (36) verfügen jeweils über eine Schiebefläche (106; 141), mit welcher während des Be- und Entladens die Trocknungsprodukte auf eine Stellfläche des Gefriertrockners bzw. von dieser heruntergeschoben werden können. Erfindungsgemäß können das Beladeteil (34) und das Entladeteil (36) einerseits in einer Beladekonfiguration miteinander und mit dem Schlitten (33) montiert werden. Andererseits kann das Beladeteil (34) von dem Entladeteil (36) demontiert werden und in einer Endladekonfiguration kann dann das Entladeteil (36) (insbesondere um 90° bis 180° um die Hochachse verdreht) mit dem Schlitten (33) montiert werden.
Patent DE-4101921-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum dynamischen Wuchten eines aus Reifen und Felge bestehenden Kraftfahrzeugrades
Inventor: DOWNING ELIZABETH A
IPC: G01M17/02
Filed: 1991-01-23
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zum dynamischen Wuchten eines aus Reifen und Felge bestehenden Kraftfahrzeugrades, aufweisend  – eine drehbare Welle (12) zur Aufnahme des Kraftfahrzeugrades (19, 21);  – Kraftwandler (17, 21) zum Messen von aus einer Radunwucht resultierenden Kräften;  – einen Wellenkodierer zum Anzeigen der Winkelposition der Welle (12);  – mindestens eine Projektionseinrichtung (26a, b, c) zum Projizieren eines auf das Kraftfahrzeugrad (21, 19) gerichteten, eine Ebene aufspannenden Lichtstrahls;  – mindestens eine Lichterfassungseinrichtung (28a, b, c ), deren Blickachse unter einem Winkel θ zu der aufgespannten Ebene angeordnet ist und die von dem Kraftfahrzeugrad (19, 21) reflektiertes Licht erfasst und entsprechende Signale erzeugt; und  – eine an die mindestens eine Lichterfassungseinrichtung (28a, b, c), die Kraftwandler (17, 18) und den Wellenkodierer angeschlossene Auswerteeinrichtung zur Berechnung von Daten der Geometrie des Kraftfahrzeugrades (19, 21) aus den erfassten Signalen und zur Bestimmung der Radunwucht aus den Messwerten der Kraftwandler...
Patent DE-4143148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zellhaltigen Kunststoffen nach dem Polyisocyanat-Polyadditionsverfahren und Treibmittelmischungen enthaltende Emulsionen hierfür
Inventor: VOLKERT OTTO
IPC: C08J9/14
Filed: 1991-12-28
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von zellhaltigen Kunststoffen nach dem Polyisocyanat-Polyadditionsverfahren durch Umsetzung von  a) organischen und/oder modifizierten organischen Polyisocyanaten mit  b) mindestens einer höhermolekularen Verbindung mit mindestens zwei reaktiven Wasserstoffatomen und gegebenenfalls  c) niedermolekularen Kettenverlängerungs- und/oder Vernetzungsmitteln  in Gegenwart von  d) Treibmitteln,  e) Katalysatoren,  f) Hilfsmitteln und/oder Zusatzstoffen,  dadurch gekennzeichnet, daß man als Treibmittel (d) Mischungen verwendet, die enthalten  d1) mindestens eine niedrigsiedende, in den Aufbaukomponenten (a), (b) oder (c) schwer- oder unlösliche, fluorierte oder perfluorierte, organische Verbindung und  d2) mindestens ein Isoalkan mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen.
Patent DE-4423364-B4 (DE)
Title: Kettenspannvorrichtung für Gleiskettenfahrzeuge
Inventor: HOEFER HUBERT
IPC: B62D55/30
Filed: 1994-07-04
Granted: 2004-11-04
Abstract: Hydraulische
Spannvorrichtung für die
je ein Antriebsrad, ein Umlenkrad (2) und eine Anzahl von Laufrollen
(3) umschlingenden Ketten (1) eines Gleiskettenfahrzeugs, wobei
das Umlenkrad (2) an einer sich auf einer Kolben-Zylindereinheit
(6) abstützenden
Kurbelschwinge (5) gelagert ist, wobei die Kolben-Zylindereinheit zwei
in Serie angeordnete Zylinder (10, 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Zylinder (10) eine Öl- oder Fettfüllung mit
einem einer Normal-Kettenspannung entsprechendem konstantem Volumen
enthält
und der andere Zylinder (11) bei Normal-Kettenspannung drucklos
ist und zur Erhöhung
der Kettenspannung durch Drucköl
beaufschlagbar ist, wodurch sich die ganze Kolben-Zylindereinheit
(6) um einen bestimmten Weg verlängert.
Patent DE-4424597-B4 (DE)
Title: Verbrennungsvorrichtung
Inventor: ALTHAUS ROLF
IPC: F23D23/00
Filed: 1994-07-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verbrennungsvorrichtung,
insbesondere für
eine Gasturbine, welche Verbrennungsvorrichtung eine Brennkammer
(1) mit einer Mehrzahl von parallel arbeitenden Brennern (2; 2a-d)
umfasst, welchen Brennern (2; 2a-d) mittels austauschbar eingeschobener
Brennstofflanzen (3; 3a-d) von aussen flüssiger oder gasförmiger Brennstoff über entsprechende
Flüssigbrennstoff-Zuführungskanäle (9, 21)
bzw. Gaszuführungskanäle (5, 24)
zugeführt
wird, wobei zur Abstimmung der Brennstoffverteilung auf die einzelnen
Brenner (2; 2a-d) in den Flüssigbrennstoff-Zuführungskanälen (9,
21) oder Gaszuführungskanälen (5,
24) der einzelnen Brennstofflanzen (3; 3a-d) veränderbare Drosselstellen vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselstellen so ausgebildet
sind, dass ihre Drosselwirkung im unveränderten Zustand maximal ist,
und die Drosselwirkung durch mechanische Bearbeitung schrittweise
verringerbar ist.
Patent DE-4447790-B4 (DE)
Title: Hopper feed tee nuts
Inventor: NAGAYAMA YUTAKA
IPC: F16B37/04
Filed: 1994-01-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: The tee nut comprises a shaft and a flange outwardly extending from a first end of the shaft and comprising an outer peripheral edge. The shaft is in the form of a hollow cylinder and having a relatively thin-walled flarable portion at a second end being opposite to the first end. There is a relatively thicker-walled threaded portion at the first end having a female screw threading formed on an inner surface of the threaded portion, the screw threading not extending into the flarable portion. There are two pairs of pawls arranged on the outer peripheral edge of the flange in opposite positions along a radial direction of the flange. Each of the pawls extends from the first end toward the second end. The outer peripheral edge of the flange has such a shape that the pawls of each pair of the two pairs of pawls are coupled with each other by a respective linear edge of the outer peripheral edge.
Patent DE-10001033-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stellantrieb für eine Kraftfahrzeugservolenkung
Inventor: HORWARTH JOCHEN
IPC: B62D5/22
Filed: 2000-01-13
Granted: 2011-01-20
Abstract: Hydraulischer Stellantrieb für eine Kraftfahrzeugservolenkung, mit einem in einem Arbeitszylinder (2) axial verschiebbar gelagerten Arbeitskolben (3), der gegenüber einer Innenwand (4) des Zylinders (2) dichtend geführt ist und zwei hydraulische Arbeitsräume (12, 13) begrenzt, wobei in jedem Arbeitsraum (12, 13) zwischen dem Arbeitskolben (3) und je einem Zylinderkopf (10, 11) ein schwimmender Kolben (14, 15) gegenüber der Innenwand (4) dichtend gelagert ist, der den jeweiligen Arbeitsraum (12, 13) in zwei mit Drucköl beaufschlagbare Kammern, nämlich eine dem Arbeitskolben (3) benachbarte innere Kammer (12a, 13a) und eine dem Zylinderkopf (10, 11) benachbarte äußere Kammer (12b, 13b) unterteilt.
Patent DE-10010037-B4 (DE)
Inventor: SCHULTZ JUERGEN
IPC: G10L21/038
Filed: 2000-03-02
Granted: 2009-11-26
Abstract: The method involves determining at least two adjacent frequency components in the speech signal with increased amplitude above a frequency threshold (w0). The fundamental frequency (wg) of the speech signal is determined as the difference between the two or more adjacent frequency components and the low frequency range is reconstructed below the threshold frequency using the determined fundamental frequency. Independent claims are also included for the following: (1) the use of the method in a moving vehicle (2) an arrangement for reconstruction of low frequency speech components.
Patent DE-10022876-B4 (DE)
Title: Etikettenanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BIRK UWE
IPC: B65C9/46
Filed: 2000-05-10
Granted: 2006-09-28
Abstract: Etikettenanordnung
mit wenigstens zwei zumindest abschnittweise übereinander angeordneten Etiketten
(1), bei der die Etiketten (1) zumindest in den übereinander liegenden Abschnitten
jeweils ein durch Strahlung oder Wärmebehandlung veränderbares
Medium (2) aufweisen, wobei die Etiketten in Bezug auf die Strahlung
oder Wärmebehandlung
durchlässig
sind oder durch diese zumindest teilweise durchlässig werden.
Patent DE-10031474-B4 (DE)
Title: Luft/Kraftstoffverhältnis-Erfassungsanordnung
Inventor: SAKAI SHOICHI
IPC: G01N27/419
Filed: 2000-06-28
Granted: 2005-05-12
Abstract: Anordnung
zum Erfassen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses,
mit folgenden Merkmalen:  einem Gehäuse (2) mit einer Gaszelle
(5), in die Abgas fließt,
und einer von der Gaszelle (5) getrennten Luftzelle (7);  einer
ersten, einer zweiten, einer dritten und einer vierten Elektrode
(9, 10, 13, 14), die in der Luftzelle (7), der Gaszelle (5), der
Gaszelle (5) bzw. an der äußeren Peripherie des
Gehäuses
(2) angeordnet sind;  einem Sauerstoffsensorteil (8), das mit
dem Gehäuse
(2) angeordnet ist, um ein Sauerstoffgehaltsignal (Vo) durch die
erste und die zweite Elektrode (9, 10) zu liefern, das eine Differenz
des Sauerstoffgehalts zwischen der Luftzelle (7) und der Gaszelle
(5) anzeigt;  einem Sauerstoffpumpteil (12), das mit dem Gehäuse (2) angeordnet
ist, um gemäß einem
Sauerstoffpumpsignal (VP), das zwischen der ersten und der zweiten
Elektroden (9, 10) empfangen wird, Sauerstoffionen zu treiben, um durch
das Gehäuse
(2) in und aus der Gaszelle (5) zu fließen;...
Patent DE-10045598-B4 (DE)
Title: Führungsrohr für ein handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: LANGHANS KLAUS DIPL ING DR
IPC: A01D34/90
Filed: 2000-09-15
Granted: 2014-03-20
Abstract: Führungsrohr (1) für ein handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere ein Freischneidegerät, Heckenschneider oder dgl. mit einem an dem einen Ende (2) des Führungsrohrs (1) angeordneten Antriebsmotor (3) und einem an dem anderen Ende (5) angeordneten Werkzeug (6), welches über einen Flansch (7) eines Getriebekopfes (30) am Führungsrohr (1) befestigt ist und über eine im Führungsrohr (1) angeordnete Antriebswelle (4) angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Befestigungsabschnitt des Flanschs (7) am Führungsrohr (1) zumindest in das werkzeugseitige Ende (5) des Führungsrohrs (1) eine Verstärkungshülse (8) eingeschoben ist, wobei die Verstärkungshülse (8) sich zumindest im Bereich des axialen Endes des Flansches (7) erstreckt, wobei die Verstärkungshülse (8) im montierten Zustand des Getriebekopfes (30) über eine Teillänge (L') des Führungsrohrs (1) über das axiale Ende des Flansches (7) hinaus in das Führungsrohr (1) einragt, und wobei die Verstärkungshülse (8) über ihre Länge (L) einen Schlitz (10) aufweist.
Patent DE-10110339-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Behältnissen
Inventor: EBERT AUGUST
IPC: B65G47/84
Filed: 2001-03-03
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Behältnissen
(20) zwischen einer ersten Arbeitsstation (11) und einer zweiten
Arbeitsstation (12), mit wenigstens einem Drehteller (30), welcher
in einem an der ersten Arbeitsstation (11) anliegenden Bereich (19)
mittels Beschickungsmitteln (13, 14) mit den zu transportierenden
Behältnissen
(20) beschickbar ist und an der zweiten Arbeitsstation (12) mit
Mitteln (22, 23, 40) zur Weitergabe der Behältnisse (20) an die zweite
Arbeitsstation (12) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Drehteller (30) an seinem Umfang mit segmentartigen Formatteilen
(21) zur wenigstens teilweisen Aufnahme und zum Transport der zu transportierenden
Behältnisse
(20) bestückbar
ist und dass bei abgenommenen Formatteilen (21) der Transport der Behältnisse
(20) auf der Oberseite des Drehtellers (30) erfolgt.
Patent DE-10110722-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Schiebeflügel
Inventor: MÜGGE DIRK
IPC: E06B3/964
Filed: 2001-03-06
Granted: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag für einen Schiebeflügel mit Kippmöglichkeit. Der Schiebeflügel (FR) weist horizontale und vertikale Holme auf und ist über zumindest einen davon an zumindest einem, parallel zu einem Festrahmen (BR) beweglichen Laufwagen (10, 20) montierbar, welcher Laufwagen in einem Eckbereich des Schiebeflügels (FR) mit diesem fest verbindbar ist. Der Laufwagen (20) weist eine – im montierten Zustand im Wesentlichen senkrecht zur Ebene des Schiebeflügels verlaufende – Aufnahme- oder Stützfläche (21) auf. Ein an der langgestreckten Montageplatte (23) angeordneter und bis zwischen die Montagestellen (25a, 25b) reichender Bolzen (22) greift in eine Öffnung (21a) der horizontalen Aufnahme- oder Stützfläche (21) ein und ist mit einer langgestreckten Montageplatte (23) mit dem Schiebeflügel verbindbar. Die langgestreckte Montageplatte (23) ist so ausgebildet, daß eine Verbindung im Bereich oberhalb des horizontalen Holms des Schiebeflügels (FR) zu erreichen ist und an der Montageplatte (23) zumindest zwei, im Abstand (c) in Horizontalrichtung beabstandete Montagestellen (24a, 24b; 25a, 25b) vorgesehen sind.
Patent DE-10118466-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung
Inventor: WESTENBERGER HELMUT
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-04-11
Granted: 2021-06-24
Abstract: Lenkeinrichtung (10) mit einer einen Elektromotor (50) und einen Kugelumlaufantrieb (58) aufweisenden elektrischen Einrichtung (34) zur Verstärkung der Lenkkraft, bei der über eine Drehbewegung eines Lenkrads (12) mittels einer Lenkwelle (14) und eines Zahnradgetriebes (16) eine Lenkstange (18) axial antreibbar ist, wobei in Abhängigkeit von dem Lenkdrehmoment des Lenkrads (12) der auf der Lenkstange (18) angeordnete Elektromotor (50) zum Antrieb des Kugelumlaufantriebs (58) ansteuerbar ist, wobei durch eine Drehbewegung des Kugelumlaufantriebs (58) die Lenkstange (18) zusätzlich zu der Drehbewegung des Lenkrads (12) axial antreibbar ist, wobei auf der Lenkstange (18) zwischen dem Zahnradgetriebe (16) und dem Elektromotor (50) der Kugelumlaufantrieb (58) angeordnet ist und der Kugelumlaufantrieb (58) eine Kugelumlaufmutter (60) aufweist, die mit ihren Kugeln (62) auf einer Spindel (64) der Lenkstange (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (52) des Elektromotors (50) einerseits auf einem zwischen dem Kugelumlaufantrieb (58) und dem Elektromotor (50) angeordneten Lager (56) und andererseits mittels der Kugelumlaufmutter (60) gelagert ist.
Patent DE-10121551-B4 (DE)
Title: Rückwärts leitende Thyristoreinrichtung
Inventor: HIRANO NORITOSHI
IPC: H01L29/744
Filed: 2001-05-03
Granted: 2006-08-03
Abstract: Rückwärts leitende
Thyristoreinrichtung, bei der eine Diode und ein Thyristor antiparallel
verbunden und auf demselben Substrat gebildet sind, wobei die Thyristoreinrichtung
folgendes aufweist:  – ein
Halbleitersubstrat (1) von einem ersten Leitfähigkeitstyp;  – einen
Diodenbereich (2) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp der Diode, der
in einer Hauptoberfläche
des Halbleitersubstrats (1) gebildet ist; und  – einen
Basisbereich (2') vom zweiten Leitfähigkeitstyp des Thyristors,
der in der Hauptoberfläche
des Halbleitersubstrats (1) so gebildet ist, daß er von dem Diodenbereich
(2) des zweiten Leitfähigkeitstyps
durch einen Trennbereich (C) getrennt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Trennbereich
einen Dünnschichtbereich
(8) vom zweiten Leitfähigkeitstyp
und einen Schutzringbereich (7) vom zweiten Leitfähigkeitstyp
aufweist,  und daß der
Dünnschichtbereich
(8) und der Schutzringbereich (7) in der Hauptoberfläche des
Halbleitersubstrats (1) gebildet sind.