baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015121694-A1 (DE)
Title: Luftreiniger mit Zusatzfunktion
Inventor: HELMICH MARTIN
IPC: A61L9/16
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftreiniger mit einem Gehäuse (4) und mit einem im Gehäuse (4) angeordneten Luftreinigungssystem (6). Das technische Problem, Luftreiniger mit mindestens einer die anfallende Wärmeenergie nutzenden Zusatzfunktion zu versehen, wird dadurch gelöst, dass mindestens eine Temperiereinheit (18, 30) mit einem Aufnahmevolumen zur Aufnahme eines zu temperierenden Behälters, vorzugsweise im Gehäuse (4), angeordnet ist. Die Temperiereinheit kann als Wärmvorrichtung (18) oder als Kühlvorrichtung (30) ausgebildet sein.
Patent DE-102015121948-A1 (DE)
Title: Benutzer-Equipment für diskontinuierlichen Empfang und von einem Benutzer-Equipment durchgeführtes Verfahren
Inventor: LIU CHUNHUI
IPC: H04W52/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Benutzer-Equipment für einen diskontinuierlichen Empfangsbetrieb in einem drahtlosen Kommunikationsnetz umfasst einen Empfänger. Der Empfänger ist dafür ausgelegt, in einem RRC-verbundenen Zustand mit vordefinierten Zeiträumen des aktiven DRX-Zustands zu arbeiten. Das Benutzer-Equipment umfasst einen Funkrufmonitor, welcher dafür ausgelegt ist zu prüfen, ob eine allgemeine Funkrufnachricht in einem aktuellen Funkrufzyklus bereits gelesen wurde. Der Funkrufmonitor ist dafür ausgelegt zu prüfen, ob eine allgemeine Funkrufnachricht in einem aktuellen Zeitraum des aktiven DRX-Zustands empfangen werden soll, falls im aktuellen Funkrufzyklus keine allgemeine Funkrufnachricht gelesen wurde. Der Funkrufmonitor ist dafür ausgelegt, die allgemeine Funkrufnachricht während des aktuellen Zeitraums des aktiven DRX-Zustands zu lesen.
Patent DE-102015203086-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgetriebe sowie Verfahren zur Herstellung einer Spindelwelle für ein Planetenwälzgetriebe
Inventor: STOLL DIETER
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-02-20
Abstract: Planetenwälzgetriebe (1) mit einer mittels eines Stützlagers (9) gelagerten, über einen elektrischen Antrieb drehantreibbaren Spindelwelle (2), einer axial von der Spindelwelle (2) verlagerbaren, drehfest gelagerten Spindelmutter (4) sowie mehreren, zwischen Spindelmutter (4) und Spindelwelle (2) angeordneten und abwälzenden Planetenwälzkörpern (6), wobei an der Spindelwelle wenigstens ein entweder durch Rollieren ausgeformter Lagerbund (21) für einen Lagerring (10) des Stützlagers (9) oder ein durch Rollieren oder spanende Bearbeitung ausgeformter Lagerbund (21) für einen axialen Sicherungsring (19), an dem ein Lagerring (10) des Stützlagers (9) gelagert ist, einteilig ausgeformt ist.
Patent DE-102015203235-A1 (DE)
Title: Adsorptions-Wärmepumpe
Inventor: SPAHN HANS-JOSEF
IPC: F25B41/00
Filed: 2015-02-24
Abstract: Bei einer Vorrichtung und einem Verfahren zum Betreiben einer Adsorptions-Wärmepumpe mit einem Sorber (8) und einem Verdampfer / Kondensator (3) in einem Behälter (4), einer Umweltwärmequelle (6) sowie einer Wärmesenke (7), mit mindestens einer Kompressionswärmepumpe (1), die zwischen den Verdampfer / Kondensator (3) der Adsorptions-Wärmepumpe und die Umweltwärmequelle (6) und / oder die Wärmesenke (7) geschaltet ist, wobei die Kompressionswärmepumpe (1) über einen Kompressionswärmepumpen-Verdampfer (5), einen Kompressor (10), einen Kompressionswärmepumpen-Kondensator (2) und ein Expansionsventil (11) verfügt, wird bei der Adsorption die Umweltwärmequelle (6) mit Kompressionswärmepumpen-Verdampfer (5) und der Kompressionswärmepumpen-Kondensator (2) mit dem Verdampfer / Kondensator (3) der Adsorptions-Wärmepumpe und / oder bei der Desorption der Verdampfer / Kondensator (3) der Adsorptions-Wärmepumpe mit dem Kompressionswärmepumpen-Verdampfer (5) und der Kompressionswärmepumpen-Kondensator (2) mit der Wärmesenke (7) verbunden.
Patent DE-102015204636-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KONISHI KAZUYA
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-03-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst Folgendes: eine erste Halbleiterschicht (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist; mehrere Grabengates (18), die die erste Halbleiterschicht in einer Dickenrichtung durchdringen, so dass sie das Innere des Halbleitersubstrats erreichen; eine zweite Halbleiterschicht (6) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die selektiv in einem oberen Abschnitt der ersten Halbleiterschicht zwischen den Grabengates vorgesehen ist; eine Isolationsschicht (17), die mit einer Seitenoberfläche der zweiten Halbleiterschicht in Kontakt steht und sich in der ersten Halbleiterschicht in der Dickenrichtung erstreckt; eine dritte Halbleiterschicht (5) des ersten Leitfähigkeitstyps, die im oberen Abschnitt der ersten Halbleiterschicht zwischen den Grabengates vorgesehen ist und mindestens eine Seitenoberfläche in Kontakt mit dem Grabengate aufweist; eine erste Hauptelektrode (12), die auf der ersten Halbleiterschicht so angeordnet ist, dass sie mit der zweiten Halbleiterschicht und der dritten Halbleiterschicht in Kontakt kommt; und eine zweite Hauptelektrode (13), die auf der anderen Hauptoberflächenseite entgegengesetzt zur einen Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats vorgesehen ist. Die Isolationsschicht ist zwischen der zweiten Halbleiterschicht und der dritten Halbleiterschicht vorgesehen, um die zweite und die dritte Halbleiterschicht voneinander zu trennen, und ist so ausgebildet, dass sie sich in dieselbe Tiefe wie die zweite Halbleiterschicht oder in eine Position, die tiefer liegt als die zweite Halbleiterschicht, erstreckt.
Patent DE-102015205765-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Zuständen eines Ringoszillatorschaltkreises
Inventor: BÖFFGEN PASCALE
IPC: H03K3/84
Filed: 2015-03-31
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erfassen von Ringoszillatorzuständen werden diese in einer kompakten Darstellung gespeichert. Ein Ringoszillatorschaltkreis umfasst einen geschlossenen Signalpfad, an dem N Leitungsknoten angeordnet sind, wobei an einem jeweiligen Leitungsknoten ein Signalpegel abgreifbar ist, und wobei zwischen jeweils zwei entlang des Signalpfads nächsten Leitungsknoten eine Einrichtung zum Invertieren oder eine Einrichtung zum Weiterleiten eines Signalpegels angeordnet ist. Es werden gleichzeitig N Signalpegel an N Leitungsknoten zum Erzeugen von N Bitwerten erfasst, ein Referenzleitungsknoten festgelegt und Inkonsistenz-Leitungsknoten ermittelt. Zwei Inkonsistenz-Leitungsknoten mit zugeordneten Bitwertekombinationen liegen vor, falls zwischen zwei nächsten Leitungsknoten eine Einrichtung vorliegt, die bei bestimmungsgemäßem Betrieb nicht die Bitwertekombination liefert. Ein Ringoszillatorzustand wird dann als Abstand des Referenzleitungsknotens von einem nächsten Inkonsistenz-Leitungsknoten oder, falls der einem Auswahl-Leitungsknoten zugeordnete Bitwert ein vorgegebener Bitwert ist, als der um N erhöhte Abstand ausgegeben.
Patent DE-102015208532-A1 (DE)
Title: Kontinuität
Inventor: YANG LAWRENCE Y
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-05-07
Abstract: In einem elektronischen Gerät wird ein kompatibles externes Gerät festgestellt, wobei das externe Gerät eine erste Anwendung ausführt oder ausgeführt hat. Die Feststellung kann drahtlos erfolgen. Das elektronische Gerät empfängt auch Benutzungsinformation bezüglich der ersten Anwendung vom externen Gerät. Eine Verfügbarkeit für die Benutzerauswahl wird angezeigt, basierend auf der empfangenen Information. Bei der Auswahl der Verfügbarkeit wird eine zweite Anwendung auf dem elektronischen Gerät gestartet, wobei die zweite Anwendung der ersten Anwendung entspricht. In einigen Beispielen ist die zweite Anwendung eine unterschiedliche Version der ersten Anwendung. Das Starten der zweiten Anwendung kann zusätzlich enthalten, dass die zweite Anwendung auf den gleichen Status wie die erste Anwendung gebracht wird. Wird beispielsweise gerade eine E-Mail auf dem externen Gerät entworfen, so kann das elektronische Gerät einen E-Mail-Editor starten, der den Entwurf anzeigt. Auf diese Weise kann ein Benutzer nahtlos von der Benutzung eines elektronischen Geräts zur Benutzung eines anderen elektronischen Geräts übergehen.
Patent DE-102015209771-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug mit Stoßfängerquerträger und Stoßfängerabdeckung
Inventor: SPRONCK JORIS
IPC: B60R19/34
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Stoßfängerquerträger und einer Stoßfängerabdeckung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug zur Verfügung zu stellen, welche Schäden am Kraftfahrzeug bei Einwirkung äußerer Kräfte minimiert. Eine erfindungsgemäße Stoßfängeranordnung (10) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Stoßfängerquerträger (12) und mindestens eine den Stoßfängerquerträger (12) zumindest teilweise überdeckende und/oder umschließende Stoßfängerabdeckung (20), wobei sich der Stoßfängerquerträger (12) und die Stoßfängerabdeckung (20) über einen Großteil der Breite des Kraftfahrzeugs erstrecken und wobei die Stoßfängerabdeckung (20) einen sich überwiegend in Fahrzeugquerrichtung und in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden oberseitigen Abschnitt (28) aufweist, der oberhalb des Stoßfängerquerträgers (12) angeordnet ist. Dabei ist mindestens ein Fixiermittel vorgesehen, um den oberseitigen Abschnitt (28) der Stoßfängerabdeckung (20) gegenüber dem Stoßfängerquerträger (12) zu befestigen.
Patent DE-102015212342-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Fahrbahnzustandes
Inventor: EBERT DETLEF
IPC: B60G17/018
Filed: 2015-07-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Fahrbahnzustandes in einem Fahrzeug (10), wobei ein Sensor (26) mit einem Aufbau (12) des Fahrzeugs (10) wirkverbunden ist und ein Sensorsignal ermittelt, wobei der Sensor (26) und der Aufbau (12) über ein Fahrwerk (14) des Fahrzeugs (10) mit einer Fahrbahn (18) wirkverbunden ist, wobei das Sensorsignal des Sensors (26) anschließend zum Erhalt eines Fahrbahnsignals durch einen Bandpass gefiltert wird, wobei weiter aus dem Fahrbahnsignal ein Fahrbahnwert ermittelt wird, der die Qualität des Fahrbahnzustands beschreibt.
Patent DE-102015214087-A1 (DE)
Title: Abzieheinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Abzieheinrichtung
Inventor: KISTLER TOBIAS
IPC: A61M5/32
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abzieheinrichtung (1) für eine Schutzkappe (5) einer an einem Spritzenkörper oder einer Karpule (9) vorgesehenen Injektionsnadel (7) für medizinische Zwecke, mit – einer Halteeinrichtung (3), die eingerichtet ist, in Wirkverbindung mit der Schutzkappe (5) zu treten, – in einer ersten Funktionsstellung die Schutzkappe (5) in ihrer an der Injektionsnadel (7) festgelegten Position zu greifen und – die Schutzkappe (5) während einer Relativverlagerung zwischen der Halteeinrichtung (3) und der mit der Schutzkappe (5) versehenen Spritze oder Karpule (9) zu halten, sodass die Schutzkappe (5) von der Injektionsnadel (7) abgezogen wird.
Patent DE-102015216204-A1 (DE)
Title: Batterieklemme zum Verbinden eines Batteriepols mit einem elektrischen Anschluss
Inventor: FERSTL MATHIAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-08-25
Abstract: Batterieklemme (100) zum Verbinden eines Batteriepols mit einem elektrischen Anschluss (125); mit einer Schelle (101), welche mit dem elektrischen Anschluss (125) verbindbar ist, wobei die Schelle (101) einen ersten Anpressabschnitt (103) und einen zweiten Anpressabschnitt (105) aufweist, welche an den Batteriepol anpressbar sind, und wobei die Schelle (101) einen ersten und zweiten Flügelabschnitt (107, 109) aufweist, welche über Kreuz angeordnet sind, wobei der erste Flügelabschnitt (107) zu dem zweiten Anpressabschnitt (105) und der zweite Flügelabschnitt (109) zu dem ersten Anpressabschnitt (103) benachbart ist; und mit einem konischen Schraubelement (111), wobei der erste und zweite Flügelabschnitt (107, 109) an dem konischen Schraubelement (111) anliegen, und wobei das konische Schraubelement (111) ausgebildet ist, während eines Verschraubens des konischen Schraubelements (111) den ersten und zweiten Flügelabschnitt (107, 109) in entgegengesetzte Richtungen (119, 121) auseinander zu drücken und die Schelle (101) zusammenzudrücken, um den ersten und zweiten Anpressabschnitt (103, 105) an den Batteriepol zu pressen.
Patent DE-102015216482-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung sowie Verfahren zum Steuern eines Flurförderfahrzeugs, Betriebsvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines Flurförderfahrzeugs und Kommissioniersystem
Inventor: Günther Clemens
IPC: B66F9/24
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Flurförderfahrzeugs (110). Hierbei ist das Verfahren in Verbindung mit einer Steuervorrichtung (130) ausführbar, die getrennt von dem Flurförderfahrzeug (110) an einem Arm einer Bedienperson des Flurförderfahrzeugs (110) anbringbar ist. Das Verfahren weist einen Schritt des Erfassens von Bewegungsdaten (140) zumindest eines vordefinierten Bewegungsmusters der Steuervorrichtung (130) auf. Dabei repräsentiert jedes vordefinierte Bewegungsmuster einen Steuerbefehl zum Steuern eines Flurförderfahrzeugs (110). Auch weist das Verfahren einen Schritt des Erzeugens zumindest eines Steuersignals (145) zum Steuern eines Flurförderfahrzeugs (110) unter Verwendung der erfassten Bewegungsdaten (140) auf. Ferner weist das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens des zumindest einen Steuersignals (145) zur Ausgabe an eine drahtlose Schnittstelle zu einem Flurförderfahrzeug (110) auf.
Patent DE-102015217551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von stabilen Siliconemulsionen
Inventor: RAUTSCHEK HOLGER
IPC: B01F23/47
Filed: 2015-09-14
Abstract: Beschrieben wird ein kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Emulsionen, bei dem Polyorganosiloxane (A), Emulgatoren (B), Wasser (C) und ggf. weitere Komponenten (D), die üblicherweise in Siliconemulsionen enthalten sind, kontinuierlich in einen Mischer zugeführt und darin gemischt werden, wobei eine Emulsion gebildet wird, die kontinuierlich aus dem Mischer abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischer ein zylindrischer Mischer ist, der mindestens zwei Rotor-Stator-Mischelemente aufweist, die axial durchströmt werden und bei dem die Rotor- und Stator-Elemente jeweils axial versetzt angeordnet sind, und der mindestens eine Dosierstelle vor den Mischelementen des Mischers und mindestens eine weitere Dosierstelle entlang des Mischers zwischen den Mischelementen enthält, wobei die Polyorganosiloxane (A) ggf. als Vormischung mit einer Teilmenge einer Komponente ausgewählt aus Emulgatoren (B), Wasser (C), weiteren Komponenten (D) und deren Mischungen, über eine Dosierstelle am Eingang des Mischers zugeführt werden und Emulgatoren (B) und Wasser (C) und ggf. Teilmengen von Polyorganosiloxanen (A) und ggf. weitere Komponenten (D) jeweils unabhängig voneinander, getrennt oder als Vormischung an einer Dosierstelle vor den Mischelementen und/oder an einer oder mehreren Dosierstellen zwischen den Mischelementen zugeführt werden, wobei die Zugabe der Gesamtmenge der Komponenten (A) bis (D) jeweils unabhängig voneinander über eine Dosierstelle oder verteilt über mehrere Dosierstellen erfolgt.
Patent DE-102015218932-A1 (DE)
Title: Übertragungsmodul
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B60K17/10
Filed: 2015-09-30
Abstract: Übertragungsmodul (17) für einen Antriebsstrang, umfassend ein Getriebe (35), eine erste Schrägscheibenmaschine (50), eine zweite Schrägscheibenmaschine (51), wobei die erste und zweite Schrägscheibenmaschine (50, 51) an dem Getriebe (35) befestigt sind, wobei das Übertragungsmodul (17) einen Verbindungsstab (43) umfasst und der Verbindungsstab (43) an einem ersten Endbereich (71) an dem Getriebe (35) befestigt ist und an einem zweiten Endbereich (72) des Verbindungsstabes (43) die erste und zweite Schrägscheibenmaschine (50, 51) befestigt ist.
Patent DE-102015220931-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Brechkraftverteilung und der Zentrierung
Inventor: SCHÖN ROLAND
IPC: G02C13/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Überprüfung der Brechkraftverteilung und/oder der Zentrierung eines Brillenglases (102a, 102b). Die Vorrichtung (100) umfasst einen Halter (104) zum Anordnen des Brillenglases (102a, 102b) in einer Messposition, eine Anzeigeeinrichtung (110) zum Anzeigen einer Teststruktur (140) und eine Bilderfassungseinrichtung (112, 138) zum Erfassen einer Ist-Abbildung (142) der Teststruktur (140) für einen Abbildungsstrahl (114), der das in der Messposition angeordnete Brillenglas (102a, 102b) durchsetzt. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Anzeigeeinrichtung (120) zum gleichzeitigen Anzeigen der erfassten Ist-Abbildung (142) und einer zu einer Soll-Abbildung der Teststruktur (140) komplementären Soll-Komplement-Abbildung (144), wobei die Soll-Abbildung der Teststruktur (140) diejenige Abbildung ist, welche sich für einen Abbildungsstrahl ergäbe, der ein in einer vorgegebenen Soll-Messposition angeordnetes Brillenglas mit einer vorgegebenen Soll-Brechkraftverteilung durchsetzen würde. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren zur Überprüfung der Brechkraftverteilung und/oder der Zentrierung eines Brillenglases (102a, 102b).
Patent DE-102015221123-A1 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: TILLE THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bedienelement, insbesondere ein mechatronisches Bedienelement eines Kraftfahrzeugs, für ein elektronisches Bauteil, wobei in das Bedienelement ein Sensor integriert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein elektronisches Bauteil mit einem derartigen Bedienelement sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015221948-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Rußemissionen eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: F01N3/025
Filed: 2015-11-09
Abstract: Zur Bestimmung des Rußeintrags in einen Partikelfilter beim Betrieb eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Ottomotors, dem der Partikelfilter zugeordnet ist, wobei für die Kraftstoffzumessung des Verbrennungsmotors eine Benzindirekteinspritzung und eine Saugrohreinspritzung derart vorgesehen sind, dass zumindest in einem Betriebsmodus des Verbrennungsmotors ein erster Anteil des Kraftstoffs mittels der Benzindirekteinspritzung und ein zweiter Anteil mittels der Saugrohreinspritzung zugemessen wird, wird vorgeschlagen, dass der Rußeintrag mittels eines Rußbeladungsmodells (110) bestimmt wird, wobei in dem Rußbeladungsmodell (110) der Mengensplit (101) des zugemessenen Kraftstoffs in den Anteil des mittels der Benzindirekteinspritzung zugemessenen Kraftstoffs und den Anteil des mittels der Saugrohreinspritzung zugemessenen Kraftstoffs berücksichtigt werden.
Patent DE-102015222434-A1 (DE)
Title: Neue Verfahren zur Herstellung von polygranularen Graphitkörpern
Inventor: FROHS WILHELM
IPC: H05B7/085
Filed: 2015-11-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind neue Verfahren zur Herstellung von polygranularen Graphitkörpern sowie die damit hergestellten polygranularen Graphitkörper.
Patent DE-102015222456-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines Aufbaumaterials (15) mittels Einwirkung einer Strahlung. In einer Prozesskammer (3) ist oberhalb eines Baufelds (8) ein Hohlkörper (30) angeordnet, welcher sich im Wesentlichen vom Baufeld (8) in Richtung einer Oberseite der Wandung (4) der Prozesskammer (3) erstreckt. Der Prozesskammer (3) wird derart Gas zugeführt und es wird derart Gas aus der Prozesskammer (3) abgeführt, dass in dem Bereich der Prozesskammer (3), der innerhalb des Hohlkörpers (30) liegt, ein geringerer Druck herrscht als in dem Bereich der Prozesskammer (3), der außerhalb des Hohlkörpers (30) liegt.
Patent DE-102015222589-A1 (DE)
Title: Erzeugen eines Volumenbildes eines langgestreckten Untersuchungsobjektes
Inventor: KUGLER PATRICK
IPC: A61B6/03
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tomographieanlage (R), die zu Folgendem vorbereitet ist: Durchführen eines ersten Scans entlang eines ersten helixsegmentförmigen Bahnkurvenabschnitts (BA1) und eines zweiten Scans entlang eines zweiten helixsegmentförmigen Bahnkurvenabschnitts (BA2). Beim ersten Scan wird ein erster Datensatz (DS1) und beim zweiten Scan ein zweiter Datensatz (DS2) gewonnen und aus den beiden Datensätzen (DS1, DS2) ein fusionierter drei- oder vierdimensionaler Datensatz (DS12) erzeugt, der für eine Rekonstruktion eines Volumenbilds (VB) ohne Teilumlaufartefakt ausreichend vollständig ist, wobei jeweils für sich alleine genommen sowohl der erste (DS1) als auch der zweite (DS2) Datensatz für eine Rekonstruktion eines Volumenbildes (VB) ohne Teilumlaufartefakt zu unvollständig ist. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren (100) zum Betreiben einer Tomographieanlage (R).
Patent DE-102015222930-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Absichern einer Bewegung eines Kraftfahrzeugs auf einer schrägen Rampe
Inventor: BONNET CHRISTOPHE
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absichern einer Bewegung eines Kraftfahrzeugs auf einer schrägen Rampe, wobei abschüssig vom Kraftfahrzeug ein oder mehrere Kollisionsobjekte in einen durch die Rampe vorgegebenen Fahrweg bewegt werden, um im Fall einer abschüssigen Bewegung des Kraftfahrzeugs auf dem Fahrweg durch eine Kollision des einen oder der mehreren Kollisionsobjekte mit dem Kraftfahrzeug eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs noch auf der Rampe zu reduzieren. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015223037-A1 (DE)
Title: Vibrationsantrieb mit hydraulischer Pulserzeugungsvorrichtung
Inventor: NAFZ TIMO
IPC: B06B1/18
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vibrationsantrieb (10) mit einer Pulserzeugungsvorrichtung (30) und wenigstens einem Aktuator (20), wobei jeder Aktuator (20) eine erste und eine zweite Fluidkammer (21; 22) aufweist, deren Volumina gegenphasig verstellbar sind, wobei jede erste Fluidkammer (21) fluidisch mit wenigstens einer zugeordneten dritten Fluidkammer (33) in der Pulserzeugungsvorrichtung (30) verbunden ist, wobei jede zweite Fluidkammer (22) fluidisch mit wenigstens einer zugeordneten vierten Fluidkammer (34) in der Pulserzeugungsvorrichtung (30) verbunden ist, wobei die dritte und die vierte Fluidkammer (34) jeweils abschnittsweise von linearbeweglichen Begrenzungskörpern (71) begrenzt werden. Erfindungsgemäß weist die Pulserzeugungsvorrichtung (30) einen bezüglich einer ersten Drehachse (32) drehbaren Rotor (31) auf, welcher die wenigstens eine dritte und die wenigstens eine vierte Fluidkammer (33; 34) jeweils abschnittsweise begrenzt, wobei die Begrenzungskörper (71) in dem Rotor (31) linearbeweglich aufgenommen sind, wobei die Pulserzeugungsvorrichtung (30) einen vom Rotor (31) verschiedenen Kopplungskörper (70) aufweist, wobei die Begrenzungskörper (71) mit dem Kopplungskörper (70) bewegungsgekoppelt sind.
Patent DE-102015225955-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aus zumindest zwei Werkstoffen bestehenden Hybridbauteils und Hybridbauteil
Inventor: KELLER MARTIN
IPC: B32B7/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridbauteil (1) und Verfahren zur Herstellung eines aus zumindest zwei Werkstoffen bestehenden Hybridbauteils (1), gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:  • Umformen eines aus einem ersten Werkstoff (2) bestehenden ersten Werkstücks (3), sodass zumindest eine Erhebung (4) mit einem Hinterschnitt (5) entsteht,  • Applizieren eines zweiten Werkstoffs (6), sodass mit Hilfe des Hinterschnitts (5) eine formschlüssige Verbindung zwischen dem aus dem ersten Werkstoff (2) bestehenden ersten Werkstück (3) und dem zweiten Werkstoff (6) entsteht.  Mit Hilfe dieses Verfahrens kann ein Hybridbauteil (1) fertigungszeit- und kostenoptimiert hergestellt werden. Zudem wird ein Hybridbauteil (1) bereitgestellt, bei dem eine hohe Verbindungsfestigkeit zwischen dem das Hybridbauteil (1) bildenden ersten Werkstück (3) und dem zweiten Werkstück (8) entsteht.