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Patent DE-102022004822-A1 (DE)
Title: Nummernschildfallwarnsystem und fahrzeug mit einem derartigen system
Inventor: GONG ZHIMIN
IPC: B60R13/10
Filed: 2022-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Nummemschildfallwamsystem. Es umfasst: ein Nummernschild, das zum Montieren an einer Nummemschild-Aufhängungsposition eingerichtet ist; eine Erfassungsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, den Aufhängungszustand des Nummernschilds in Echtzeit zu erfassen; eine Alarmvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen Alarm auszulösen, wenn das Nummernschild fällt; und eine Steuerung, die dazu eingerichtet ist, einen Nummernschildaufhängungszustand, der von der Erfassungsvorrichtung detektiert wird, wenn das Nummernschild zum ersten Mal aufgehängt wird, als einen Referenzaufhängungszustand aufzuzeichnen, einen nachfolgenden Nummernschildaufhängungszustand, der von der Erfassungsvorrichtung erfasst wird, mit dem Referenzaufhängungszustand zu vergleichen und die Alarmvorrichtung so zu steuern, um einen Alarm auszugeben, wenn das Vergleichsergebnis anzeigt, dass das Nummernschild fällt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, das ein oben genanntes Nummemschildfallwamsystem enthält.
Patent DE-102022101656-A1 (DE)
Title: Abgasrückführkühler, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FOESSL PETER
IPC: F02M26/29
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasrückführkühler (1), mit wenigstens zwei entlang einer Stapelrichtung (8) aufeinander angeordneten Kühlkassetten (9b, 9c), welche jeweils zwei miteinander verbundene Halbschalen (10a-d) und einen von zu kühlendem Abgas durchströmbaren, durch die jeweiligen Halbschalen (10a-d) der jeweiligen Kühlkassette (9b, 9c) begrenzten und entlang der Stapelrichtung (8) zwischen den jeweiligen Halbschalen (10a-d) der jeweiligen Kühlkassette (9b, 9c) angeordneten Gaskanal (11, 12) aufweisen, wobei eine der Halbschalen (10a, 10b) einer der Kühlkassetten (9b) und eine der Halbschalen (10c, 10d) der anderen Kühlkassette (9c) in jeweiligen Stegbereichen (16, 17) miteinander verbunden sind. Vorgesehen ist eine die Kühlkassetten (9b, 9c) zumindest teilweise umgebende Außenschale (21). Vorgesehen ist ein sich an die Stegbereiche (16, 17) anschließender, entlang der Stapelrichtung (8) zwischen der einen Halbschale (10b) der einen Kühlkassette (9b) und der einen Halbschale (10c) der anderen Kühlkassette (9c) angeordneter und von einem Kühlmittel zum Kühlen des Abgases durchströmbaren Kühlkanal (20).
Patent DE-102022102538-A1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung und Verfahren
Inventor: STEINHARDT RALF
IPC: F16F1/376
Filed: 2022-02-03
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anschlagvorrichtung, durch welche sich eine Zentrallängsachse (Z) erstreckt, umfassend einen Plattenabschnitt (4), welcher mit einer Struktur verbindbar ist, einen Hohlzylinder (6), welcher mit dem Plattenabschnitt (4) verbunden ist, und ein Trägerelement (8), welches mit dem Hohlzylinder (6) vermittels Kraftschluss verbunden ist und einen Elastomerpuffer (10) an der dem Hohlzylinder (6) abgewandten Seite trägt, welcher entlang der Zentrallängsachse (Z) wirken kann.
Patent DE-102022103451-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Betreiben eines Hydrauliksystems
Inventor: MAYER CARSTEN
IPC: F16H61/30
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) mit zwei hydraulisch betätigten Abkoppeleinrichtungen (51,52), die zwei elektrischen Traktionsmaschinen (3,4) einer Fahrzeugachse (2) zugeordnet sind, und mit einer hydraulisch betätigten Parksperre (6), wobei das Hydrauliksystem (1) zwei elektrisch angetriebene Pumpen (7,8) und mindestens eine Kühlung und/oder Schmierung (5;45,46) umfasst.Um das Hydrauliksystem (1) funktionell zu verbessern, sind die beiden Pumpen (7,8) über eine Ventilanordnung (40) hydraulisch so mit zwei den Abkoppeleinrichtungen (51,52) zugeordneten Betätigungszylindern (49,50) und mit einem Parksperrenzylinder (30) verschaltet, dass die Parksperre (6) nur dann aktuiert werden kann, wenn die Abkoppeleinrichtungen (51,52) geschlossen sind.
Patent DE-102022106502-A1 (DE)
Title: Bohrgerät zum Herstellen von insbesondere im Wesentlichen horizontal verlaufenden Erdbohrungen
Inventor: KELM SERGEJ
IPC: E21B7/02
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung hat ein Bohrgerät zum Herstellen von insbesondere im Wesentlichen horizontal verlaufenden Erdbohrungen zum Gegenstand, mit einem Bohrgestänge (17), einer das Bohrgestänge (17) aufnehmenden Bohrlafette (14) und mit einem der Bohrlafette (14) zugeordnetem Antrieb (16A) zur Erzeugung eines auf das Bohrgestänge (17) ausgeübten Vorschubs. Um den Vorschubantrieb des Bohrgeräts wie auch das Bohrgestänge vor stoßartigen Belastungen zu schützen, schlägt die Erfindung vor, dass der Antrieb (16A) über einen in Axialrichtung (48) des Bohrgestänges (17) wirkenden Federspeicher und/oder -puffer (44) mit dem Gestänge (17) wirkverbunden ist. Durch den Federspeicher bzw. -puffer wird erreicht, dass der Antrieb für den Vorschub vom Bohrgestänge insoweit entkoppelt ist, dass beispielsweise schlagartig auftretende Belastungen, die infolge eines von der Bohrkrone im Erdreich getroffenen Hindernisses durch das Bohrgestänge zurück auf das Bohrgerät wirken, nicht unmittelbar, also entsprechend schlagartig in den Antrieb abgesetzt werden, sondern von den Federn abgepuffert werden.
Patent DE-102022107475-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Schaltungsanordnung
Inventor: SCHIEDERMEIER MAXIMILIAN
IPC: H02M1/15
Filed: 2022-03-30
Abstract: Elektrische Schaltungsanordnung umfassend einen Inverter (3) und eine Filtereinrichtung (4), wobei die Filtereinrichtung (4) eine Steuereinrichtung (5) und eine in einem Gleichstrom-Teilnetz (8) parallel zu einer Gleichstromseite (7) des Inverters (3) geschaltete, elektrische Filterschaltung (6) aufweist, wobei wenigstens eine Resonanzfrequenz der Filterschaltung (6) anpassbar ist, wobei die Steuereinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, die Filterschaltung (6) zur Anpassung der Resonanzfrequenz in Abhängigkeit wenigstens einer eine Wechselstrombelastung im Gleichstrom-Teilnetz (8) beschreibenden Belastungsinformation anzusteuern.
Patent DE-102022109677-A1 (DE)
Title: Kommunikation zwischen einer optischen Messvorrichtung und zwei darin aufgenommenen Messzellen
Inventor: OSTERMEYER MARTIN
IPC: G01N21/21
Filed: 2022-04-21
Abstract: Beschrieben wird eine optische Messvorrichtung (100), welche aufweist: (a) einen Polarisationszustand-Generator (PSG), welcher konfiguriert ist, ein entlang eines Analysestrahlengangs (105) propagierendes Messlicht mit einem definierten Polarisationszustand zu präparieren; (b) eine Aufnahmeeinrichtung (AE), welche stromabwärts von dem Polarisationszustand-Generator angeordnet ist und welche zum Aufnehmen von zumindest einer ersten Messzelle (120) und einer zweiten Messzelle (140) ausgebildet ist; (c) einen Polarisationszustand-Analysator (PSA), welcher stromabwärts von der Aufnahmeeinrichtung angeordnet ist; (d) einen Detektor (Det), welcher stromabwärts von dem Polarisationszustand-Analysator angeordnet ist, zum Detektieren einer Intensität des Messlichts; (e) ein stationäres Sende /Empfangssystem, welches konfiguriert ist, mit der ersten Messzelle und/oder mit der zweiten Messzelle zu kommunizieren; und (f) eine Auswerte- und Steuereinheit (µC) zum Auswerten von Messsignalen von dem Detektor und/oder dem Polarisationszustand-Analysator und/oder dem Polarisationszustand-Generator unter Berücksichtigung von Informationen, die zwischen dem stationären Sende /Empfangssystem und zumindest einer der beiden Messzellen kommuniziert wurden. Ferner wird eine Messzelle für eine solche Messvorrichtung sowie ein System und ein Verfahren zum Bestimmen von polarisationsoptischen Eigenschaften einer Probe beschrieben.
Patent DE-102022110641-A1 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät mit veränderbarer grafischer darstellung abhängig von wenigstens einem biometrischen parameter
Inventor: SPRENGER HEIKO
IPC: G06F21/32
Filed: 2022-05-02
Abstract: Kommunikationsendgerät mit einer Anzeigeeinheit zur Anzeige einer graphischen Darstellung, wobei das Kommunikationsendgerät aufweist einen Sensor, der dazu eingerichtet ist, wenigstens einen biometrischen Parameter zu erfassen, und eine Verarbeitungseinheit, die dazu eingerichtet ist zu bestimmen, ob der wenigstens eine erfasste biometrische Parameter einem biometrischen Profil entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet ist, die Anzeigeeinheit zu veranlassen die graphischen Darstellung zu verändern, wenn der wenigstens eine biometrische Parameter keinem biometrischen Profil entspricht.
Patent DE-102022111700-A1 (DE)
Title: Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen auf Dächern
Inventor: GRASS PETER
IPC: F16M13/00
Filed: 2022-05-10
Abstract: Es wird ein Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen auf Dächern, insbesondere auf Flachdächern beschrieben, mit über dem Dach anzuordnenden Bodenschienen, und auf den Bodenschienen montierten Modulauflagen, an welchen die Photovoltaikmodule anbringbar sind. Das beschriebene Montagesystem zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass die Modulauflagen mit den Photovoltaikmodulen verbindbare Modulklemmen sowie mit den Bodenschienen und den Modulklemmen verbundene Klemmenträger umfassen, die derart miteinander verbunden sind, dass die Modulklemmen in Bezug zu den Klemmenträgern und/oder die Klemmenträger in Bezug zu den Bodenschienen schwenkbar sind. Diese und diverse weitere Besonderheiten ermöglich es, das Montagesystem schnell und einfach an die jeweils herrschenden Bedingungen anzupassen.
Patent DE-102022115708-A1 (DE)
Title: Computergesteuertes system und verfahren zur dynamischen kamera- und szeneneinstellung für autonomes laden
Inventor: HETRICH MATTHEW
IPC: B60L53/14
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die offengelegten Systeme und Verfahren bieten einen neuartigen Rahmen, der Mechanismen für eine freihändige, autonome elektrische Verbindung eines elektrischen Ladegeräts mit einem Elektrofahrzeug (EV) und das anschließende Laden bereitstellt. Der offengelegte Rahmen nutzt ein automatisches Verbindungsgerät (ACD) als Vermittler zwischen dem Ladegerät und dem Elektrofahrzeug. Das ACD ist so konfiguriert, dass es automatisch eine genaue Position des Ladeanschlusses am Elektrofahrzeug bestimmt und dann automatisch eine elektrische Verbindung mit dem Elektrofahrzeug herstellt, so dass das Elektrofahrzeug aufgeladen werden kann. Das ACD führt die angegebene präzise Positions- und Richtungsnavigation zum Ladeanschluss des Fahrzeugs auf der Grundlage einer tiefen neuronalen Netzwerkanalyse der aufgenommenen Bilder des Ladeanschlusses durch. In einigen Ausführungsformen können die Bilder so modifiziert werden, dass sie die Navigation des ACD zum Einlass hervorheben und/oder unterstützen, um die Invarianz zu maximieren.
Patent DE-102022117250-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fluidistor zur Untersuchung der Zusammensetzung eines durch eine Strömungsleitung strömenden Fluids, Verwendung und Fluid-Bereitstellungs-Einheit
Inventor: STROHMANN FRANK
IPC: G01N29/024
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Untersuchung der Zusammensetzung eines durch eine Strömungsleitung strömenden Fluids. Die vorliegende Erfindung betrifft auch einen Fluidistor zum Untersuchen der Zusammensetzung eines durch eine Strömungsleitung strömenden Fluids. Außerdem betrifft die Erfindung eine Verwendung eines Fluidistors und eine Fluid-Bereitstellungs-Einheit.
Patent DE-102022129480-A1 (DE)
Title: Elektronische Sicherung mit verschlüsselter und komprimierter Datenkommunikation und deren Anwendung und Weiterbildungen
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: H02H7/26
Filed: 2022-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (7600) zum Betreiben eines Versorgungsnetzwerks (200), mit einer Komprimierung und Verschlüsselung der ersten Sicherungsdaten einer ersten elektronischen Sicherung (1) in der ersten elektronischen Sicherung (1) und einer Komprimierung und Verschlüsselung der Sensordaten eines weiteren Sensors und mit einer Übertragung der komprimierten und verschlüsselten ersten Sicherungs- und Sensordaten an ein übergeordnetes Rechnersystem (12) und mit einer Entschlüsselung und einer Dekomprimierung der komprimierten und verschlüsselten ersten Sicherungs- und Sensordaten zu empfangenen ersten Sicherungs- und Sensordaten im übergeordneten Rechnersystem (12) Außerdem umfasst das Verfahren die Fusion der empfangenen ersten Sicherungs- und Sensordaten im übergeordneten Rechnersystem (12).
Patent DE-102022130128-A1 (DE)
Title: Hinterradaufhängungsvorrichtung
Inventor: KONNO TAKESHI
IPC: B62K25/28
Filed: 2022-11-15
Abstract: Eine Hinterradaufhängungsvorrichtung beinhaltet: eine Schwinge, die schwingbar in Bezug auf einen Fahrzeugkarosserierahmen getragen wird, wobei die Schwinge ein Hinterrad drehbar trägt; einen hinteren Dämpfer, der dazu konfiguriert ist, gemäß dem Schwung der Schwinge ausgefahren und zusammengezogen zu werden; einen Dämpferhebel, der an einen unteren Endteil des hinteren Dämpfers gekoppelt ist; eine Dämpferstange, die den Dämpferhebel und die Schwinge koppelt; und einen Druckspeicher, der ein Arbeitsfluid lagert, das die Dämpferstange ausfährt und zusammenzieht. Eine Fahrzeughöhe wird durch Verlagerung der Schwinge gemäß dem Ausfahren und Zusammenziehen der Dämpferstange eingestellt. Der Druckspeicher ist auf einer unteren Seite einer Schwingwelle der Schwinge positioniert.
Patent DE-102022131805-A1 (DE)
Title: Vorhangairbag
Inventor: MOON GEON WOONG
IPC: B60R21/232
Filed: 2022-11-30
Abstract: Ein Vorhangairbag ist so konfiguriert, dass er eine Nebenkammer aufweist, um einen Aufbau des Vorhangairbags zu vereinfachen und die Entfaltungsleistung eines Airbagkissens zu verbessern. Der Vorhangairbag weist auf: eine Hauptkammer des Airbagkissens, die an einem oberen Ende innerhalb einer Fahrzeugkarosserie befestigt und so konfiguriert ist, dass sie nach unten entfaltet wird, die Nebenkammer des Airbagkissens, die so konfiguriert ist, dass sie von einem oberen Abschnitt einer innerhalb der Fahrzeugkarosserie liegenden Säulenverkleidung entfaltet wird und der Hauptkammer ermöglicht, sich zu einer Mittelregion eines Fahrzeugs hin zu bewegen, und eine Kissenabdeckung, die so konfiguriert ist, dass sie die Hauptkammer und die Nebenkammer abdeckt, während sie gefaltet sind, wobei die Nebenkammer so gefaltet ist, dass ein oberes Ende davon höher liegt als eine Faltmitte der Hauptkammer.
Patent DE-102022133013-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: KAMIYA TAKESHI
IPC: B25B21/02
Filed: 2022-12-12
Abstract: Zum Reduzieren einer Größenzunahme weist ein Schlagwerkzeug (1) einen Motor (6), eine Spindel (15), die sich vorderseitig des Motors (6) befindet und durch den Motor (6) drehbar ist, einen Innenhammer (35), der durch die Spindel (15) gelagert wird, einen Außenhammer (36), der den Innenhammer (35) umgibt und zusammen mit dem Innenhammer (35) drehbar ist, einen Amboss (17), der durch den Innenhammer (35) in einer Drehrichtung schlagbar ist, ein Hammergehäuse (11), das den Innenhammer (35) und den Außenhammer (36) aufnimmt, und ein Lager (29) auf, das in dem Hammergehäuse (11) gehalten ist und den Außenhammer (36) in einer drehbaren Weise lagert.
Patent DE-102022202609-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: FUJIMOTO SHOHEI
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-03-16
Abstract: Bei einer Antriebsvorrichtung verbindet ein erster Flussweg eines Fluidflusswegs, durch den ein Fluid fließt, einen Getriebeunterbringungsabschnitt und einen ersten Einlass einer Pumpe. Ein zweiter Flussweg verbindet einen ersten Auslass der Pumpe und einen Endabschnitt eines dritten Flusswegs über einen Kühler. Der dritte Flussweg ist innerhalb einer Unterteilungswand eines Gehäuses angeordnet und erstreckt sich in einer Richtung, die eine Drehachse der ersten Welle schneidet. Ein vierter Flussweg verbindet einen anderen Endabschnitt des dritten Flusswegs und einen Endabschnitt eines fünften Flusswegs. Der fünfte Flussweg ist innerhalb eines Getriebeseitendeckelabschnitts des Gehäuses gebildet. Ein anderer Endabschnitt des fünften Flusswegs ist mit einem Endabschnitt einer zweiten Welle in einer Axialrichtung verbunden. Ein Endabschnitt eines sechsten Flusswegs ist mit einem anderen Endabschnitt des dritten Flusswegs verbunden. Ein anderer Endabschnitt des sechsten Flusswegs ist innerhalb eines Gehäuseröhrenabschnitts angeordnet.
Patent DE-102022207620-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Fahrzeug mit der Anzeigevorrichtung
Inventor: JORDAN FRANK
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-07-26
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung mit einer manuell betätigbaren Benutzerschnittstelle (4) wird vorgeschlagen. Die Anzeigevorrichtung (1) ist dazu ausgebildet, in einem Fahrzeug schwebend montiert zu werden, so dass eine der die Benutzerschnittstelle (4) aufweisenden Vorderseite (2) abgewandte Rückseite (3) der Anzeigevorrichtung (1) wenigstens teilweise für den Benutzer zugänglich ist, und wobei die Rückseite (3) der Anzeigevorrichtung (1) wenigstens ein Bezugselement (6) aufweist, so dass der Benutzer bei der Betätigung der Benutzerschnittstelle (4) mit dem Daumen einer Hand das wenigstens eine Bezugselement (6) auf der Rückseite (3) der Anzeigevorrichtung (1) mit wenigstens einem der restlichen Finger der Hand erfassen kann. Ferner wird ein Fahrzeug mit der Anzeigevorrichtung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102022212856-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit mit Innentemperatur-Überwachungsmittel
Inventor: JUNG SEUNG TAE
IPC: H01M10/48
Filed: 2022-11-30
Abstract: Diese Erfindund ist über die Batterieeinheit, die mit einer zylindrischen Form versehen ist und in der eine Vielzahl von Batteriezellen, auf deren oberen Oberfläche gleichzeitig mit Anode und Kathode bereitgestellt ist, Zeilen und Spalten bildend montiert ist, umfasst sie das untere Gehäuse, in dem mehrere Stütznuten, die die untere Oberfläche der Batteriezellen und eine der unteren Oberfläche benachbarten äußeren Säulen in einer Form von Wickeln stützen, in Zeihen und Spalten bildend voneinander getrennt gebildet sind, und das obere Gehäuse, das mit der oberen Oberfläche des unteren Gehäuse verbunden wird und mehrere Streichungsbereiche in Form gerader Linie hat, in denen die Bereiche, die die oberen Oberfläche der mehreren Batteriezellen, die auf dem unteren Gehäuse gestützt sind, entsprechen, miteinander verbunden sind, und das Elekrodennetzwerk, das auf einer äußeren oberen Oberfläche des oberen Gehäuses angeordnet ist und so mit mehreren Stromschienen versehen ist, die selektiv mit den Anoden der mehreren Batteriezellen verbunden sind, die durch den Streichungsbereich freigelegt sind, und den Temperatursensor, der in einer Ringform vorgesehen ist, die die Außenfläche von mindestens einer der mehreren Batteriezellen wickelnd gekoppelt ist, und Temperatur eines Innenraums erfasst, den das untere Gehäuse und das obere Gehäuse bildet.
Patent DE-102023004292-A1 (DE)
Title: Sensoriksystem für einen Kraftwagen
Inventor: DURAISAMY BHARANIDHAR
IPC: B60W40/02
Filed: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensoriksystem (10) für einen Kraftwagen (12), mit wenigstens einer ersten Sensoreinrichtung (14) und mit wenigstens einer von der ersten Sensoreinrichtung (14) unterschiedlichen zweiten Sensoreinrichtung (16), mittels welchen jeweilige Sensordatenpakete (14a, 16a) in Abhängigkeit von korrespondierenden Erfassungsbereiche und/oder überlappende Erfassungsbereiche der jeweiligen Sensoreinrichtungen (14, 16) erfassbar sind und an eine elektronische Recheneinrichtung (18) übermittelbar sind und Steuersignale (20a) in Abhängigkeit von einer Auswertung der Sensordatenpakete (14a, 16a) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (18) erzeugbar und an wenigstens eine Steuereinrichtung (20) des Kraftwagens (12) zum wenigstens teilautonomen Steuern des Kraftwagens (12) übermittelbar sind.
Patent DE-102023104315-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHERLE KATHRIN
IPC: E05B77/08
Filed: 2023-02-22
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine schwenkbare Frontklappe (2) sowie einen die Frontklappe (2) verriegelnden Verriegelungsmechanismus (6) umfassend ein unterhalb der Frontklappe (2) angeordnetes, manuell zu betätigendes Entriegelungselement (7), wobei das Entriegelungselement (7) an einer Halterung (8) längs einer Linearachse beweglich gelagert und durch eine kollisionsbedingte Verformung der Frontklappe (2) aus einer Betätigungsstellung in eine Schutzstellung bewegbar ist.
Patent DE-102023106674-A1 (DE)
Title: Aufständerungssystem
Inventor: LUTZ INGO
IPC: F16M13/00
Filed: 2023-03-16
Abstract: 2.1. Die Erfindung bezieht sich auf ein Aufständerungssystem für eine Funktionseinheit (4), wobei das Aufständerungssystem einen bodenstehenden Sockel (1) und eine am Sockel gehaltene Tragstruktur (2) mit einem Tragrahmen (3) für die Funktionseinheit (4) aufweist.2.2. Gemäß der Erfindung weist der Sockel einen säulenförmigen, mit einem Füllgut befüllbaren Sockelhohlkörper (5) auf, und/oder die Tragstruktur weist eine Stützstruktur (6) auf, an welcher der Tragrahmen um eine horizontale Schwenkachse (S) schwenkbeweglich angelenkt ist und die um eine vertikale Drehachse (D) drehbeweglich am Sockelhohlkörper gehalten ist2.3. Verwendung z.B. als Aufständerungssystem für ein Photovoltaikmodul.
Patent DE-102023107207-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MUKAIGAWA YUUKI
IPC: B60K1/04
Filed: 2023-03-22
Abstract: Ein Fahrzeug kann einen Fahrzeugkörper, der eine Bodentafel hat, eine Batteriepackung, die unter der Bodentafel angeordnet ist, und ein Energieabsorptionselement aufweisen, das von der Batteriepackung in einer Fahrzeugbreitenrichtung nach außen angeordnet ist und die Batteriepackung an dem Fahrzeugkörper fixiert. Eine Abstützung, die nach unten vorragt, kann an einer unteren Wand der Batteriepackung angeordnet sein. Das Energieabsorptionselement kann einen Vorsprung aufweisen, der in der Fahrzeugrichtung zu der Abstützung hin nach innen vorragt. Ein Endstückende des Vorsprungs kann eine Kontaktfläche aufweisen, die mit einer Seitenfläche der Abstützung in der Fahrzeugbreitenrichtung in Kontakt steht.
Patent DE-102023107956-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern eines fahrzeugs
Inventor: KIM HAYOUNG
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-03-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung ist ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen der Verkehrssignalinformationen; Bestimmen, aufgrund der Verkehrssignalinformationen und der Fahrinformationen des Fahrzeugs, ob der Fahrzeug den Zebrastreifen passieren kann; Erzeugen einer virtuelle Haltelinie als Antwort auf die Bestimmung, dass der Zebrastreifen nicht passierbar ist; und Steuern des Fahrzeugs derart, dass das Fahrzeug die virtuelle Haltelinie nicht überfährt.
Patent DE-102023110664-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: MICHIUE ATSUO
IPC: H01S5/18
Filed: 2023-04-26
Abstract: Ein Halbleiterschichtteil enthält: ein erstes Halbleiterschichtteil, das eine Halbleiterschicht von einem ersten Leitfähigkeitstyp enthält; eine aktive Schicht, die auf dem ersten Halbleiterschichtteil angeordnet ist; ein zweites Halbleiterschichtteil, das auf der aktiven Schicht angeordnet ist und eine Halbleiterschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps enthält; ein drittes Halbleiterschichtteil, das auf dem zweiten Halbleiterschichtteil angeordnet ist und eine Halbleiterschicht enthält, die eine erste Konzentration einer Verunreinigung des ersten Leitfähigkeitstyps enthält; und ein viertes Halbleiterschichtteil, das auf dem dritten Halbleiterschichtteil angeordnet ist und eine Halbleiterschicht enthält, die eine zweite Konzentration der Verunreinigung des ersten Leitfähigkeitstyps enthält, wobei die zweite Konzentration niedriger als die erste Konzentration ist. Das dritte Halbleiterschichtteil ist direkt mit dem vierten Halbleiterschichtteil verbunden. Mindestens eines von dem dritten Halbleiterschichtteil oder dem vierten Halbleiterschichtteil enthält einen photonischen Kristall.