baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019006624-A1 (DE)
Title: Magnet-gestützte haltevorrichtung
Inventor: JECKEL NORBERT
IPC: A47G1/17
Filed: 2019-09-22
Abstract: Die Magnet-gestützte Haltevorrichtung ist die erfinderische Verbindung von Magneten mit magnet-affinem Metall mit daran befestigten Gegenstände die an bestimmten Punkten lösbar bis lösbar-fest befestigt sind. Diese ist an Grundkörper wie die Flächen von Schranktüren, Schrank-Innenwände, Regalwände, Spinde, Innenwände von teil-offenen Gebilden, Ordner-Innenflächen, eingehefteten Einlage-Platten in Ordner, Tablet-Halterungen, Spiegeln, Fensterscheiben, Trennwänden befestigt. Behältnisse zur Aufbewahrung der Vielzahl von Klein-Gebilden darin werden über daran angelagertes/ angeklemmtes und/oder darin fest integriertes magnet-affines Material mit dem Magneten des magnet-affinen Metall-Platten-Halte-System lösbar bis stabil-fest verbunden. Der damit erzielte Raumgewinn zur Aufbewahrung einer Vielzahl von Gegenständen ist erheblich. Herkömmliche Loch- plattensysteme können, nach individueller Anpassung/Gestaltung gemäß der Erfordernisse, in das magnet-gestützte Haltevorrichtungs-System eingebaut werden. Ergänzende Integrierung herkömmlicher Befestigungs- und Aufbewahrungssysteme erweitert den Anwendungsbereich der magnet-gestützten Haltevorrichtung weiter erheblich.
Patent DE-102019006938-A1 (DE)
Title: Geschichteter Zahnschmuck zur Erzielung von schillernder Wirkung
Inventor: BALTHASAR MELANIE
IPC: A44C15/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Aufbau und Verfahren zur Herstellung von Zahnschmuck und anderen Verzierungen, durch schichtweise Anordnung von transparenten und bildgebenden Elementen.
Patent DE-102019100549-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit strukturiertem licht zur objekterkennung
Inventor: LIPSON ARIEL
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein Fahrzeug, ein Erkennungssystem und ein Verfahren zum Erkennen einer Position eines Objekts in Bezug auf ein Fahrzeug wird offenbart. Das Verfahren beinhaltet das Übertragen eines strukturierten Lichtmusters mit einer ausgewählten Frequenz am Fahrzeug in ein Volumen, das das Objekt beinhaltet, und das Empfangen einer Reflexion des Lichtmusters vom Volumen an einem Detektor des Fahrzeugs. Ein Prozessor bestimmt eine Abweichung in der Reflexion des strukturierten Lichtmusters durch das Objekt im Volumen und bestimmt aus der Abweichung eine Position des Objekts im Volumen.
Patent DE-102019102052-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung eines Trauerartikels
Inventor: JAECKEL MANFRED
IPC: C04B35/63
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines gesinterten Trauerartikels, in dem Asche eines kremierten verstorbenen Lebewesens enthalten ist, mit den folgenden Schritten: a. Bereitstellung von Asche durch Einäscherung eines verstorbenen Lebewesens; b. Vermischung der Asche mit einem sinterfähigen Keramikgranulat sowie mit einem Binder zur Bereitstellung einer fließfähigen Masse, wobei die Asche in einer Menge von größer als 10 Gew.-% gemessen an der gemeinsamen Masse des sinterfähigen Keramikgranulats und der Asche zugegeben wird; c. Verwendung der fließfähigen Masse zur Herstellung eines Grünkörpers im Rahmen eines additiven Fertigungsverfahrens; und d. Entbindern und Brennen des Grünkörpers zur Herstellung des Trauerartikels.
Patent DE-102019102672-A1 (DE)
Title: Intersensorisches lernen
Inventor: HU YASEN
IPC: B60W50/023
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ein System und Verfahren zum Durchführen des intersensorischen Lernens erhält eine Erfassung eines Ziels basierend auf einem ersten Sensor. Das Verfahren beinhaltet auch das Bestimmen, ob ein zweiter Sensor mit einem überlappenden Erfassungsbereich mit dem ersten Sensor das Ziel ebenfalls erfasst, und das Durchführen eines Lernens zum Aktualisieren eines Erfassungsalgorithmus, der mit dem zweiten Sensor basierend darauf verwendet wird, dass der zweite Sensor das Ziel nicht erfasst.
Patent DE-102019105067-A1 (DE)
Title: Druckwerk und Druckmaschine mit einem Druckwerk und Verfahren zum Stellen eines Farbwerkszylinders
Inventor: Chassot Daniel
IPC: B41F31/30
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Druckwerk zum Bedrucken von Substrat nach einem Tiefdruckverfahren umfasst einen Formzylinder, der an seinem Umfang ein bildgebendes Muster von Vertiefungen umfasst, und ein Farbwerk zur Einfärbung des am Formzylinder vorgesehenen Musters von Vertiefungen. Letzteres umfasst einen ersten, mittel- oder unmittelbar an Gestellwänden eines Gestells rotierbar gelagerten Farbwerkszylinder, der im Bereich seiner Mantelfläche zu Vertiefungen auf dem Formzylinder korrespondierende Vertiefungen umfasst, sowie eine Einfärbeeinrichtung durch welche der Farbwerkszylinder im Bereich seiner Mantelfläche einfärbbar ist. Der Farbwerkszylinder und eine diesen einfärbende Einfärbeeinrichtung sind mechanisch über Seitenteile eines im Gestell bewegbar gelagerten Untergestells derart miteinander verbunden, sodass bei einem Stellen des Farbwerkszylinders die in radialer Richtung die Einfärbeeinrichtung erzwungenermaßen in der Weise mitbewegt wird, sodass eine radiale Relativlage zwischen Farbwerkszylinders und Einfärbeeinrichtung erhalten bleibt. Die Erfindung umfasst ferner eine Druckmaschine mit einem derartigen Druckwerk sowie ein Verfahren zum Rüsten.
Patent DE-102019106318-A1 (DE)
Title: Transistoren mit ballistischem oder quasi-ballistischem Trägerverhalten und niedrigem Widerstand in Source- und Drain-Knoten
Inventor: KIM RASEONG
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-03-12
Abstract: Ein Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung umfassend: einen Transistor umfassend eine epitaxiale Source, einen Kanal und einen epitaxialen Drain; eine Finne, die den Kanal umfasst, wobei der Kanal eine lange Achse und eine kurze Achse umfasst; einen Source-Kontakt, der der Source zugehört; und einen Drain-Kontakt, der dem Drain zugehört; wobei (a) eine zusätzliche Achse jeden von dem Source-Kontakt, der Source, dem Drain und dem Drain-Kontakt schneidet, und (b) die zusätzliche Achse parallel zu der langen Achse ist. Andere Ausführungsbeispiele sind hierin beschrieben.
Patent DE-102019107845-A1 (DE)
Title: Schloss mit Zuzieheinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REUSCH MANUEL
IPC: E05B81/68
Filed: 2019-05-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (2) aus einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4, 5), einer Zuzieheinrichtung (9) mit einem elektrischen Antrieb (17), wobei das Gesperre (2) mittels der Zuzieheinrichtung (9) von einer Vorrastposition (VR) in eine Hauptrastposition (HR) überführbar ist, und eine Steuereinheit (S) für die Zuzieheinrichtung (9), wobei in Abhängigkeit einer dem elektrischen Antrieb (17) zugehörigen Messgröße ein Zuziehvorgang steuerbar ist, und wobei der Zuziehvorgang mittels einer Anzahl von während des Zuziehvorgangs generierter elektrischer Impulse (24, 25, 26) steuerbar ist.
Patent DE-102019107851-A1 (DE)
Title: Robotergreifer sowie Verfahren zum Betrieb eines Robotergreifers
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Robotergreifer (100) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines ebensolchen Robotergreifers (100), wobei der Robotergreifer (100) umfasst: zumindest eine Antriebseinheit AE (101) zum Antrieb eines Abtriebsstrangs AS (102) mit einer Anzahl N von Wirkelementen WEn(103), wobei jedes Wirkelement WEn(103) einen körperfest relativ zum Robotergreifer angeordneten Arbeitsbereich ABnaufweist, in dem das jeweilige Wirkelement WEnbewegbar ist und den es erreichen kann; eine Steuereinheit (104) zur Steuerung der zumindest einen Antriebseinheit AE (101); undein mit der Steuereinheit (104) verbundenes Sensorsystem (105) zur Ermittlung von extern auf die einzelnen Wirkelemente WEn(103) aufgebrachten Kräfte/Momenten Fext,WEn(t), mit n = 1, 2, ..., N und N ≥ 1; wobei die Steuereinheit (104) derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass für die Wirkelemente WEn(103) eine Kollisionsüberwachung ausführbar ist, und dass bei einem für ein Wirkelement WEn(103) erkannten Kollisionsereignis die Antriebseinheit AE (101) gemäß einer vorgegebenen Operation angesteuert wird, mit folgenden Schritten: Bereitstellen (201) für die Wirkelemente WEnjeweils eines definierten Bereichs Bninnerhalb des Arbeitsbereichs ABn, und Durchführen (202) der Kollisionsüberwachung für die Wirkelemente WEn(103) nur dann, wenn sich die jeweiligen Wirkelemente WEn(103) außerhalb des zugeordneten Bereichs B befinden und Deaktivieren der Kollisionsüberwachung für die Wirkelemente WEn, wenn sich die jeweiligen Wirkelemente WEnzumindest teilweise innerhalb des zugeordneten Bereichs Bnbefinden.
Patent DE-102019110560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils mittels Pulverspritzgießen und Fahrzeugbauteil
Inventor: HOBOHM HARALD
IPC: B22F3/22
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils (1), insbesondere eines Ventilsteuerungsbauteils (2) für einen Verbrennungsmotor, mittels Pulverspritzgießen. Es wird eine zum Spritzgießen vorgesehene Pulvermischung in eine Form gespritzt, um einen Formkörper des Fahrzeugbauteils (1) zu erzeugen. Dabei wird ein Schmelzkern hergestellt und vor dem Pulverspritzgießen in die Form eingebracht. Der Schmelzkern wird beim Pulverspritzgießen umspritzt wird. Der Schmelzkern wird aus dem Formkörper ausgeschmolzen.
Patent DE-102019112227-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Montageanordnung zum Einhängen eines Bauteils
Inventor: GROBE MICHAELA
IPC: B60R7/08
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Montageanordnung zum Einhängen eines Bauteils, insbesondere einer Netztrennwand-Stange (9), in einer Einhängeöse (21), die an einem karosserieseitigen Einhängeösen-Trägerteil (19) ausgebildet ist, das ausgehend von fahrzeuginnen von einem Dachhimmel (11) sichtgeschützt überdeckt ist, und mit einer Blende (25), die an einer ersten Anbindungsstelle (A1) an einem Öffnungsrandbereich (29) einer Dachhimmel-Montageöffnung (31) angebunden ist, wobei beim Blenden-Einbau die Blende (25) in einer Fügerichtung (F) von fahrzeuginnen durch die Dachhimmel-Montageöffnung (31) führbar ist, bis ein flächiger Blenden-Basisabschnitt (35) in Anlage mit dem Öffnungsrandbereich (29) der Dachhimmel-Montageöffnung (31) kommt und ein Blenden-Montagekörper (47) durch die Dachhimmel-Montageöffnung (31) ragt, und wobei die Blende (25) mittels ihres Blenden-Montagekörpers (47) unter Bildung der ersten Anbindungsstelle (A) am Dachhimmel (11) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist der ersten Anbindungsstelle (A1) ein als separates Bauteil gebildeter Befestigungsclip (49) zugeordnet, der in einer Steckrichtung (S) auf eine Führungskontur (51) des Blenden-Montagekörpers (47) bis in eine Verriegelungsstellung (V) aufschiebbar ist, in der der Befestigungsclip (49) den Öffnungsrandbereich (29) der Dachhimmel-Montageöffnung (31) untergreift.
Patent DE-102019115310-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren zum Prüfen eines Prüfzahnrades und Messdorn zur Verwendung in der Prüfvorrichtung
Inventor: EISELE HELMUT
IPC: G01M13/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine Prüfvorrichtung 10 zum Prüfen eines Prüfzahnrades 14, die einen Messdorn 12 mit einer Längsachse x2und einem Aufnahmeabschnitt 16 zur rotierbaren Aufnahme des Prüfzahnrades 14 umfasst. Ferner umfasst die Prüfvorrichtung 10 ein Antriebszahnrad 28, das dazu eingerichtet ist, das Prüfzahnrad 14 um den Messdorn 12 in eine Rotationsbewegung anzutreiben. Ein Bereich des Aufnahmeabschnitts 16 ist ballig geformt, um Kippbewegungen des Prüfzahnrads 14 gegenüber der Längsachse x des Messdorns 12 zuzulassen. Des Weiteren ist an dem Aufnahmeabschnitt 16 des Messdorns 12 ein Messtaster 20-25 zum Messen der Kippbewegungen des Prüfzahnrades 14 während dessen Rotationsbewegung angeordnet.
Patent DE-102019116998-A1 (DE)
Title: Leitfähiger kontakt mit treppenartigen barriereschichten
Inventor: WU CHIA-YANG
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist einen Transistor auf, der eine Source/einen Drain und ein Gate aufweist. Die Halbleitervorrichtung weist außerdem einen leitfähigen Kontakt für den Transistor auf. Der leitfähige Kontakt stellt elektrische Konnektivität mit der Source/dem Drain oder dem Gate des Transistors bereit. Der leitfähige Kontakt weist mehrere Barriereschichten auf. Die Barriereschichten weisen unterschiedliche Tiefen auf.
Patent DE-102019117132-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur erkennung von und reaktion auf störung zwischen anhängerverbindungsstück und anhängerkupplungskugel
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60D1/46
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System und Verfahren zur Erkennung von und Reaktion auf eine Störung zwischen einem Anhängerverbindungsstück und einer Anhängerkupplungskugel bereit. Ein Fahrzeugsystem umfasst eine Anhängerkupplung, die an einem Fahrzeug montiert ist, und mindestens einen Sensor in Verbindung mit der Anhängerkupplung. Eine Steuerung ist dazu konfiguriert, über den mindestens einen Sensor eine Kraft zu identifizieren, die auf die Anhängerkupplung wirkt. Als Reaktion auf die Kraft ist die Steuerung ferner dazu konfiguriert, eine Richtung der Kraft zu approximieren. Auf Grundlage der Richtung generiert die Steuerung Anweisungen, die eine Höheneinstellung eines Verbindungsstücks eines Anhängers identifizieren.
Patent DE-102019121477-A1 (DE)
Title: Gasgenerator und verwendung eines flexiblen trägers als frühzündeinrichtung in einem gasgenerator
Inventor: GLÜCK JOHANN
IPC: B60R21/264
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator für eine Sicherheitseinrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12) und einer innerhalb des Gehäuses (12) befindlichen Brennkammer (16), wobei in der Brennkammer (16) ein pyrotechnischer Treibstoff (18) und zumindest eine Frühzündeinrichtung (20) aufgenommen ist, und wobei die Frühzündeinrichtung (20) einen flexiblen Träger (22) und zumindest ein an den Träger (22) gebundenes Frühzündmittel umfasst.Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines flexiblen Trägers (22) als Frühzündeinrichtung (20) in einem Gasgenerator (10).
Patent DE-102019122088-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremsenaktuator
Inventor: BEIER PETER
IPC: F16D65/18
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromechanischen Bremsenaktuator (102, 202, 302, 402) für eine Bremse, insbesondere eine Nutzfahrzeug-Scheibenbremse, mit:- einem Elektromotor (106, 206),- einer damit wirkverbundenen, Kurvenscheibe (108, 108', 108", 208, 308, 408), und- einem Bremsstößel (114, 214, 314) zur Betätigung eines Bremshebels (358) der Bremse (368),wobei die Kurvenscheibe (108, 108', 108", 208, 308, 408) und der Bremsstößel (114, 214, 314) miteinander in Anlage stehende Kontaktflächen zur direkten Übertragung des Antriebs-Drehmoments aufweisen,wobei die Kontaktfläche der Kurvenscheibe (108, 108', 108", 208, 308, 408) in einem Abstand r in radialer Richtung um den Drehpunkt D verläuft, welcher als eine Funktion r(φ) mit einer Änderungsrate r'(φ) in Abhängigkeit von der Winkelstellung φ der Kurvenscheibe (108, 108', 108", 208, 308, 408) definiert ist, und die Kontaktfläche derart ausgebildet ist, dass eine nichtlineare Übersetzung zwischen dem Antriebs-Drehmoments der Kurvenscheibe (108, 108', 108", 208, 308, 408) und der auf den Bremsstößel (114, 214, 314) übertragenen Kraft erfolgt wobei der Abstand r(φ) bei einer Winkelstellung φ = φminminimal und bei einer Winkelstellung φ = φmaxmaximal ist. Es wird vorgeschlagen,dass in einem ersten Winkelbereich φmin≤ φ ≤ φmaxdie Änderungsrate r'(φ) zumindest bereichsweise positiv ist, und dass in einem zweiten Winkelbereich φmax≤ φ ≤ 360° die Änderungsrate r'(<p) zumindest bereichsweise negativ ist.
Patent DE-102019122881-A1 (DE)
Title: Hülsenversorgungseinrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: BRAKENSIEK DIRK
IPC: B65H67/06
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hülsenversorgungseinrichtung (23) für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine (1), die im Bereich ihrer beiden Maschinenlängsseiten jeweils eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen (5) sowie Leerhülsentransportbänder (21) aufweist und mit einer maschinenendseitig positionierten Hülsenspeichereinrichtung ausgestattet ist.Um auch bei Störfällen, die im Bereich der Hülsenspeichereinrichtung auftreten können, eine weitere ordnungsgemäße Versorgung aller Arbeitsstellen der Textilmaschine mit frischen Leerhülsen zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Hülsenspeichereinrichtung über wenigstens zwei Hülsenmagazine (3A, 3B) verfügt, die über eine Hülsenverteileinrichtung (2A, 2B) so mit den Leerhülsentransportbändern (21) verbunden ist, dass bei Bedarf von jedem der beiden Hülsenmagazine (3A, 3B) aus alle Arbeitsstellen (5) der Textilmaschine (1) ordnungsgemäß mit Leerhülsen (7) versorgbar sind.
Patent DE-102019123226-A1 (DE)
Title: Drehkupplung
Inventor: BOTELLA RONAN
IPC: F02M26/65
Filed: 2019-08-29
Abstract: Drehkupplung (100) um eine Achse (A), die Folgendes aufweist: ein elastisches Mittel (2), das um die Achse (A) torsionselastisch und entlang der Achse (A) axial elastisch ist, ein erstes Mittel (10) zur Drehkupplung um die Achse (A), das bezogen auf die Achse (A) mit einem ersten Ende (17) des elastischen Mittels (2) drehfest verbunden ist, ein zweites Mittel (8) zur Drehkupplung um die Achse (A), das bezogen auf die Achse (A) mit einem zweiten Ende (5) des elastischen Mittels (2) drehfest verbunden ist, wobei das zweite Ende (5) zum ersten Ende (7) entgegengesetzt ist, und eine Versteifung (1), die über eine erste Verbindung und eine zweite Verbindung mit dem elastischen Mittel (2) verbunden ist, so dass sie auf einem Abschnitt des elastischen Mittels (2), der zwischen den beiden Verbindungen liegt, einer Torsion des elastischen Mittels (2) um die Achse (A) entgegenwirkt.
Patent DE-102019123277-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswuchten von Läufern elektrischer Maschinen
Inventor: WURSTER PETER
IPC: H02K15/16
Filed: 2019-08-30
Abstract: Verfahren zum Auswuchten von Läufern elektrischer Maschinen, wobei jeder Läufer (10) eine Welle (11) und ein auf der Welle angeordnetes Blechpaket (12) aufweist, mit zumindest folgenden Schritten: Bereitstellen eines auszuwuchtenden Läufers (10). Bereitstellen von Steckmassenrohlingen (13). Ermitteln eines Betrags und einer Orientierung einer Initialunwucht des auszuwuchtenden Läufers (10). Bearbeiten der Steckmassenrohlinge (13) durch Abtrennen eines Abschnitts definierter Länge vom jeweiligen Steckmassenrohling (13) in Abhängigkeit vom Betrag der ermittelten Initialunwucht unter Ausbildung von Steckmassen (13') mit einer gegenüber dem Steckmassenrohling (13) geänderten, nämlich gekürzten, Außenkontur. Montieren der bearbeiteten Steckmassenrohlinge (13) und damit der Steckmassen (13') auf dem auszuwuchtenden Läufer (10) in einer von der Orientierung der ermittelten Initialunwucht abhängigen Winkellage.
Patent DE-102019125496-A1 (DE)
Title: Paraffiniervorrichtung
Inventor: MARX ALEXANDER
IPC: B65H71/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Paraffiniervorrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine, mit einem in einem Lagergehäuse verlagerbar angeordneten, stirnseitig mit einem im Spulbetrieb mit einem changierenden Faden in Eingriff bringbaren Paraffinkörper. Um eine Paraffiniervorrichtung bereitzustellen, welche unter Verwendung eines Antriebsmotors eine geeignete rotatorische und translatorische Verstellung des Paraffinkörpers ermöglicht, ist vorgesehen, dass eine zur rotatorischen und axialen Verlagerung des Paraffinkörpers ausgebildeten Antriebseinheit, mit einer mit einem Spindelrad verdrehfest verbundenen Gewindespindel, einer gegenüber der Gewindespindel verdrehbaren, koaxial zur Gewindespindel angeordneten, mit einem Hohlwellenrad verbundenen Hohlwelle zur verdrehfesten und axial verschiebbaren Aufnahme des Paraffinkörpers, einem axial auf der Hohlwelle verschiebbar angeordneten, an dem Paraffinkörper anliegenden Vorschubkolben, mindestens einem mit dem Vorschubkolben verbundenen Antriebskörper, der mittels mindestens einem die Hohlwelle durchdringenden Eingriffselement mit einem Gewindegang der Gewindespindel in Eingriff befindlich ist und einem mit dem Spindelrad in Wirkverbindung stehenden Spindelantriebsrad und einem mit dem Hohlwellenrad in Wirkverbindung stehenden Hohlwellenantriebsrad, die verdrehfest auf einer Abtriebswelle eines Antriebsmotors angeordnet sind, wobei das Übersetzungsverhältnis iSpindvon Spindelrad zu Spindelantriebsrad größer ist als das Übersetzungsverhältnis iHohlvon Hohlwellenrad zu Hohlwellenantriebsrad.
Patent DE-102019126948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen und Blasform
Inventor: KULZER MARKUS
IPC: B29C49/48
Filed: 2019-10-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit wenigstens einer Umformungsstation (8), welche eine Blasform (14) aufweist, innerhalb der die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen und insbesondere gasförmigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen (20) expandierbar sind, mit einer Beaufschlagungseinrichtung, welche die Kunststoffvorformlinge (10) zu deren Expansion mit dem fließfähigen Medium beaufschlagt, wobei die Blasform (14) mehrteilig aufgebaut ist und wenigstens ein erstes Seitenteil (14a) und ein zweites Seitenteil (14b) aufweist, welche bezüglich einander zum Öffnen und Schließen der Blasform bewegbar sind, wobei das erste Seitenteil (14a) und das zweite Seitenteil (14b) jeweils eine Innenwandung (52, 54) aufweisen, gegen welche die Kunststoffvorformlinge (10) expandierbar sind, wobei in einem geschlossenen Zustand der Blasform (14) zwischen den Seitenteilen (14a, 14b) ein Anlagebereich ausgebildet wird, in dem die beiden Seitenteile (14a, 14b) aneinander anliegen, wobei die Seitenteile (14a, 14b) in dem Anlagebereich eine Formtrennnaht (5) ausbilden. Erfindungsgemäß weist wenigstens ein Abschnitt wenigstens eines Seitenteils (14a, 14b) in einem Bereich der Formtrennnaht (5) eine Beschichtung und/oder ein Zusatzelement (60) auf, so dass an diesen wenigstens einen Abschnitt ein Wärmeübergang zwischen dem Kunststoffvorformling (10) und der Innenwandung (52, 54) in dem Anlagebereich zumindest stellenweise verzögerbar ist.
Patent DE-102019127049-A1 (DE)
Title: Fluggastsitz mit einem Gestell sowie Sitzreihe
Inventor: ZIMMERMANN PETER
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-10-08
Abstract: Es wird ein Fluggastsitz (1) mit einem Gestell, das zur Befestigung an einem Boden an einer Fluggastkabine vorgesehen ist vorgeschlagen, wobei das Gestell einen Sitzteiler (12), (13), (14), (15) und quer zur Sitzrichtung (6) verlaufende Holme (4), (5) umfasst, wobei der Sitzteiler (12), (13), (14), (15) durch die Holme (4), (5) gehalten ist und hinter einem ersten vorne liegenden vorderen Holm (4) bezogen auf die Sitzrichtung (6) des Fluggastsitzes (2), (3) ein hinterer dahinterliegender zweiter Holm (5) angeordnet ist und wobei senkrecht zu einer Ebene (23), die durch Befestigungspunkte (19), (20), (21), (22) des Gestells am Boden einer Fluggastkabine gebildet ist, ein Höhenunterschied zwischen den Holmen (4), (5) derart vorhanden ist, dass der hintere Holm (5) mindestens um ein Differenzmaß d von 20 mm über dem vorderen Holm (4) liegt.
Patent DE-102019129912-A1 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem und Verfahren zum Schützen eines Fahrzeuginsassen
Inventor: CYLIAX BERND
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen (2) aufblasbaren Gassack (11); mindestens einem ersten Fangband (51), das zumindest im nicht aufgeblasenen Zustand des Gassacks (11) mit einem ersten Teilabschnitt (511) an dem Gassack (11) und mit einem zweiten Teilabschnitt (512) an einer Fixiereinrichtung (4) der Gassackanordnung (1) befestigt ist, sowie mindestens einem zweiten Fangband (52), das zumindest im nicht aufgeblasenen Zustand des Gassacks (11) mit einem ersten und einem zweiten Teilabschnitt (521, 522) an dem Gassack (11) befestigt ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Schützen eines Fahrzeuginsassen.