baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3210647-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Kaltpressen aufeinanderliegender Metallblechscheiben
IPC: B23K20/02
Filed: 1982-03-23
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kaltpressen von aufeinanderliegenden (Metallblech-)Scheiben, bei dem die zu verpressenden Scheiben (1a, 1b) mittels einer Preßformvorrichtung geformt werden, einwärts des umlaufenden Kaltpreßabschnitts der Scheiben (1a, 1b) umlaufende Ringsicken (7a, 7b) zur Entlastung einer (mechanischen) Spannung, die durch die Verformung der Scheiben (1a, 1b) aufgrund eines plastischen (Werkstoff-)Fließens ihres umlaufenden Verbindungsbereichs (2) hervorgerufen wird, ausgebildet werden und die Scheiben (1a, 1b) in aufeinandergelegtem Zustand unter Gewährleistung einer erhöhten Haftfestigkeit im umlaufenden Kaltpreßabschnitt kalt verpreßt werden.
Patent DE-3221452-C2 (DE)
Title: Raumüberwachungs- und Personenschutzsystem
IPC: G08B29/04
Filed: 1982-06-07
Granted: 1986-03-13
Abstract: Zur Vermeidung jeglicher Installation von Kabeln für ein die Alarmmelder und -geber, die zentrale Ablaufsteuerung und die Steuereinrichtung (Zahlenschloß) verbindendes Netzwerk werden selbständige, an Netzsteckdosen ansteckbare Relaisfunkstellen in Subminiatur-Bauweise in Gestalt von direkten und indirekten Umsetzern sowie von Gleichkanaltransceivern verwendet, die eine erfindungsmäßig neuartige Verknüpfung und Überschneidung der Frequenzbereiche 697-1633 Hz (amerikanische Telephonwählruftöne), 100 KHz (Langwelle zur Signalübertragung über die Netzinstallation) und 9,4 GHz (Infra-Rot zur drahtlosen Zahlen- und Befehlseingabe an die zentrale Ablaufsteuerung) herstellen. Sämtliche Steuerbefehle werden sowohl unter Ausnutzung vorhandener optischer Sichtverbindungen (IR-Handsender zur IR-LW-Relaisfunkstelle) als auch unter Ausnutzung einer vorhandenen Netzinstallation (IR-LW-Relaisfunkstelle zur zentralen Ablaufsteuerung; von dort ggf. weiter zu den Alarmgebern) übertragen.
Patent DE-3224230-C2 (DE)
Title: Temperatursteuereinrichtung für die Backofensteuerung
IPC: G05D23/275
Filed: 1982-06-29
Granted: 1984-06-28
Abstract: Die Temperatursteuereinrichtung besitzt ein Ausdehnungssystem für einen Temperaturregler, der durch ein manuelles Einstellorgan auf einen Sollwert (Backofentemperatur) einstellbar ist und mit wenigstens einem auf eine vorbestimmte Temperatur (Selbstreinigungstemperatur) fest eingestellten Festwertschalter. Gemäß der Erfindung ist für Temperaturregler und Festwertschalter nur ein Ausdehnungssystem vorgesehen, das auf einen zweiarmigen Hebel einwirkt, der mit einem Hebelarm den Schnappschalter des Temperaturreglers und mit dem anderen Hebelarm den Festwertschalter betätigt, wobei am Hebel ein Verstellhebel gelagert ist, an dem die Sollwert-Einstellung des Schnappschalters erfolgt.
Patent DE-3231995-C2 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Messen der Verschmutzung eines kapazitiven Taupunktsensors
IPC: G01N27/00
Filed: 1982-08-27
Granted: 1985-06-27
Abstract: Ein Taupunktmeßgerät hat einen kapazitiven Taupunktsensor (1), der durch eine Kühleinrichtung (17) auf die Taupunkt temperatur abgekühlt wird, die durch einen Temperatursensor (8) gemessen wird. Eine Phasenmeßschaltung (14) mißt den Phasenwinkel der Impedanz des kapazitiven Taupunktsensors (1). Der gemessene Phasenwinkel wird als Maß für die Verschmutzung des Taupunktsensors (1) verwendet.
Patent DE-3238385-C2 (DE)
Title: Waffelbackzange
IPC: A21B5/02
Filed: 1982-10-16
Granted: 1984-12-20
Abstract: An der oberen Backplatte (2) einer Waffelbackzange sind seitlich Abschlußleisten (4) angebracht, die die untere Backplatte (1) übergreifen. Von einem zwischen den beiden Backplatten (1, 2) gebildeten Waffelbackraum (3) verlaufen Dampfkanäle (5) in den Abschlußleisten (4) bis zu einem randparallelen Ausbackkanal (7), der zwischen der Innenseite (8) der Abschlußleiste (4) und einem nach innen zurückspringenden Randbereich der unteren Backplatte (1) gebildet ist. Die Innenfläche (8) der Abschlußleiste (4) liegt in der Ebene der äußeren Randkante (6) der unteren Backplatte (1). Beim Aufklappen der Waffelbackzange wird der in dem Ausbackkanal (7) und in den Dampfkanälen (5) ausgebackene Backabfall vom Waffelblatt abgeschert.
Patent DE-3316991-C2 (DE)
Title: Automatische Brandschutzvorrichtung für Fahrzeuge
IPC: A62C3/07
Filed: 1983-05-10
Granted: 1986-11-20
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung für einen automatischen Brandschutz mittels einer Sprinkler-Anlage, die in Schienen- oder Straßenfahrzeugen oder in einem Flugzeug eingebaut ist. Als Löschmittel wird eine Frostschutz-Kühlsole verwendet. Leitungen und Sprinkler sind in minimierter Form ausgebildet.
Patent DE-3402028-C2 (DE)
Title: Schutzschaltung für ein Sicherheitsgerät zur Erhöhung des Schutzpegels
IPC: H02H3/33
Filed: 1984-01-21
Granted: 1986-04-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schutzschaltung für ein Sicherheitsgerät zur Erhöhung des Schutzpegels, basierend auf dem Prinzip der Fehlerstrom-Schutzschaltung, vorzugsweise zur mobilen Verwendung in Stecker- oder Steckdosenform. Hierbei ist von Bedeutung, daß auch der Schutzleiter-Stromkreis (PE) in bezug auf einen Fehlerstrom überwacht wird. Hierbei kann es jedoch vorkommen, daß im äußeren Schutzleiter-Stromkreis ein Kurzschluß auftritt, der die Auslösung des zugehörigen Sicherheitsgeräts behindert. Um diesen Kurzschlußfall auszuschalten, wird im Schutzleiter-Stromkreis (PE) in Reihe mit der Primärwicklung (6) des Summenstromwandlers (4) zusätzlich eine Drossel (9) mit Eisenkern (10) angeordnet. Die Drossel (9) ist einerseits durch einen möglichst geringen Ohm'schen Widerstand gekennzeichnet, andererseits besitzt sie auch einen Wechselstromwiderstand, der im ungesättigten Zustand mindestens doppelt so groß ist wie der Wechselstromwiderstand der Primärwicklung (6) des Schutzleiter-Stromkreises. Durch die Erhöhung des Kurzschlußwiderstandes durch die Drossel (9) ist eine Blockierung der Auslösung des Sicherheitsgeräts nicht möglich.
Patent DE-3409487-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Propellerdrucksignals aus dem im Flug mit einem am Flugzeug angeordneten Mikrofon gemessenen Propeller/Zylinder-Auslaß-Mischsignal bei Propellerflugzeugen
IPC: F02B75/02
Filed: 1984-03-15
Granted: 1986-05-22
Abstract: Bei Propellerflugzeugen mit Viertaktmotoren fallen bei einer Propellerblattzahl, die der Hälfte der Zylinderzahl des Motors entspricht, die Drucksignale aufeinander. Zur Ermittlung des reinen Propellerdrucksignals aus dem Mischsignal wird mit einem am Flugzeug an der Tragfläche kurz hinter der Propellerebene angeordneten Mikrofon das Mischsignal aufgenommen. Zusätzlich werden die Auslaßsignale der einzelnen Zylinder des Motors an der Mündung des Auspuffrohres gemessen. Beide Signale werden synchron aufgezeichnet. Zur Ermittlung des reinen Propellerdrucksignals werden die Signale amplitudenrichtig transformiert, gleiche Signalflanken der Mischsignale und der dem jeweiligen Mischsignal zugeordneten Zylinderauslaßsignale zur Deckung gebracht und von den Mischsignalen die Zylinderauslaßsignale des Motors subtrahiert.
Patent DE-3426944-C2 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/30
Filed: 1984-07-21
Granted: 1986-10-09
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung, bestehend aus den auf einer gemeinsamen Montageplatte angeordneten, einen Anzeigeblock zur Anzeige eines Buchstabens, einer Ziffer oder eines Zeichens bildenden Anzeigeelementen und evtl. einer oder mehrerer Leiterplatten mit den zur Ansteuerung der Anzeigeelemente benötigten elektronischen Bauteilen, wobei die Montageplatte und die Leiterplatten in einem eine Frontabdeckung aufweisenden Gehäuse untergebracht sind, ist das Gehäuse als U-förmiges Profilteil aus Strangpreßprofil ausgebildet. Im Innern des Profilteils sind Mittel zum Halten der Montage-Leiterplatten und zur Befestigung derselben mit Hilfe von selbstschneidenden Schrauben vorgesehen. Diese Mittel in Form von Schraubenzügen sind auch an den Außenseiten des Profilteils vorhanden, wodurch sich eine Vielzahl von Montagemöglichkeiten ergibt.
Patent DE-3428668-C2 (DE)
IPC: B41F21/10
Filed: 1984-08-03
Granted: 1989-04-27
Abstract: Sheet-guiding drum for sheet-fed rotary printing machines, having a drum body carrying at least two gripper bridges adjustable to different paper thicknesses, includes gripper supports carried by the drum, the gripper supports being adjustable in at least substantially radial direction of the drum; play-free adjusting elements carried by the drum body and adjustable independently of one another for adjusting the gripper supports; and a central adjusting device mounted readily accessibly on the drum body for actuating the adjusting elements in common.
Patent DE-3448456-C2 (DE)
Title: Stream sub-dividing apparatus
Inventor: MUELLER HANS
IPC: B65H33/12
Filed: 1984-04-26
Granted: 1996-10-24
Abstract: The stream of overlapping printed sheets fed on a first conveyor belt (1) at a predetermined first speed is transferred to a partial stream, at the end of the first conveyor belt (2). In the end region of the first conveyor belt, the printed sheets of the partial stream to be separated-off, together with the second conveyor belt, are accelerated in the direction of conveyance of the two conveyor belts to a second speed.The sheets of the partial stream are transferred onto the second conveyor belt. The second conveyor and the sheets on it are slowed down again to the first speed before the leading end of the remaining stream of over-lapping sheets, as defined as a result of the separating-off of the first partial stream, reaches the end of the first conveyor belt
Patent DE-3736087-C2 (DE)
Inventor: RADOLA BERTOLD J PROF DR
IPC: B01D57/02
Filed: 1987-10-24
Granted: 1997-03-06
Abstract: PCT No. PCT/EP88/00946 Sec. 371 Date Aug. 21, 1989 Sec. 102(e) Date Aug. 21, 1989 PCT Filed Oct. 21, 1988 PCT Pub. No. WO89/03721 PCT Pub. Date May 5, 1989The invention relates to new fabrics with improved properties for the preparation of electrophoresis gels.
Patent DE-3837410-C2 (DE)
IPC: E06B9/165
Filed: 1988-11-04
Granted: 1997-07-17
Abstract: The casing of a roller shutter consists at least partially of box- type slats (12) which are fitted at the top and at the bottom with longitudinal slots (32, 34), are made of extruded aluminium and are interconnected by connecting rods (14) which engage in the slots displaceably and in a hooking manner and are essentially of C-shaped cross-section. The connecting rods (14) consist of transparent plastic. Ventilation openings (48) are arranged in the inner side walls (24) of the box-type slats (12) in such a way that they communicate with the top and/or bottom slots (32, 34) of the slats (12). By this means, with the casing raised in the ventilation position, on the one hand adequate ventilation is achieved and, on the other hand, excessive darkening of the room behind it is avoided.   <IMAGE>
Patent DE-4101209-C2 (DE)
IPC: H01H47/00
Filed: 1991-01-17
Granted: 1992-11-12
Abstract: A safety switch unit (3) which can be operated in a plurality of modes is provided with a socket strip (2). The mode is selected by inserting plug-in modules (29, 30) into the socket strip (2). In order reliably to prevent incorrect operation of the safety switch unit (3) in the event of inadvertent connection of adjacent contacts (28) of the socket strip (2) or connections covering a plurality of contacts (28), the contacts (28) along the socket strip (2) are connected alternately, in a low-resistance manner, to different potentials. The safety switch unit (3) is connected by means of a fuse element (4) to a supply voltage. When adjacent contacts (28) are connected, the safety switch unit (3) is in the off state. <IMAGE>
Patent DE-4123323-C2 (DE)
Inventor: EHLERDING ANDREAS
IPC: B23K26/08
Filed: 1991-07-13
Granted: 1994-02-10
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01567 Sec. 371 Date Nov. 17, 1994 Sec. 102(e) Date Nov. 17, 1994 PCT Filed Jul. 10, 1992 PCT Pub. No. WO93/01021 PCT Pub. Date Jan. 21, 1993A tool-receiving system 14 displaceable in one, two or three dimensions is mounted on a tool support 6 displaceable in two or three dimensions relative to the 2-dimensional or, e.g., 3-dimensional processing or drawing surface. System 14 is amenable to higher acceleration than the tool support 6. A device 30 coordinates the superposed components of displacements of tool support 6 and/or tool-receiving system 14 in such a way that the resulting maximum acceleration of the overall equipment corresponds at least to the acceleration of the system 14.
Patent DE-4212325-C2 (DE)
Inventor: BERG VOLKMAR DR
IPC: C04B24/00
Filed: 1992-04-13
Granted: 1994-05-05
Abstract: Unreinforced or reinforced moulded concrete bodies, for example concrete pipes, having improved corrosion resistance to acids and acidic effluents, improved penetration resistance to inorganic and organic liquids and gases and also improved mechanical strength, prepared by machine-moulding, for example in compression-moulding machines or extrusion machines or concrete pipe-pressing machines, and allowing plastic-viscous concrete mixes of hydraulic inorganic binders, preferably cement, aggregates and water, to harden, and, during the preparation of the plastic-viscous concrete mixes, an effective quantity of an aqueous plastics dispersion based on anionic and hydrolysis-resistant copolymers of ethylenically unsaturated monomers with a minimum film-forming temperature (MFT) above the setting temperature of the concrete mix, preferably above 23 DEG C, being added to the mix in a forced mixer. Use of the moulded concrete bodies as prefabricated concrete components for diverse applications, preferably as building elements in building construction, road construction, bridge construction, civil engineering, in particular in sewer pipe construction for underground effluent lines, and process water lines.
Patent DE-4332093-C2 (DE)
Inventor: HORSTMANN MICHAEL DR
IPC: A61P29/00
Filed: 1993-09-22
Granted: 1995-07-13
Abstract: PCT No. PCT/EP94/03106 Sec. 371 Date Jul. 15, 1996 Sec. 102(e) Date Jul. 15, 1996 PCT Filed Sep. 16, 1994 PCT Pub. No. WO95/08330 PCT Pub. Date Mar. 30, 1995Transdermal therapeutic system comprising the active substance acetylsalicylic acid, having a layered structure consisting of a backing layer which is substantially impermeable to active substances and moisture and one or several active substance-containing matrix layers, which is characterized in that at least one of said matrix layers comprises acetylsalicylic acid in mainly crystalline form.
Patent DE-4405130-C2 (DE)
Inventor: KIRK STEPHEN JOHN
IPC: A61L15/64
Filed: 1994-02-19
Granted: 1999-07-08
Abstract: PCT No. PCT/EP93/02239 Sec. 371 Date Oct. 24, 1994 Sec. 102(e) Date Oct. 24, 1994 PCT Filed Aug. 20, 1993 PCT Pub. No. WO94/04201 PCT Pub. Date Mar. 3, 1994.A foil-shaped wound covering material based on collagen fibers, its laminates, and a process for preparing the same are disclosed. The wound covering material essentially consists of insoluble, partially modified collagen characterized by the following parameters: 0.18 to 0.40 mmol/g amidated nitrogen; less than 5  mu mol/g glucosamine and less than 5  mu mol g galactosamine; shrinking temperature from 45 DEG  to 60 DEG  C.; isoelectric point from 4.3 to 60.0.
Patent NL-1006221-C2 (NL)
Title: Assembly for connecting leg to table top
Inventor: RODENBURG WIJTSE BAUKE
IPC: A47B13/02
Filed: 1997-06-04
Granted: 1998-12-07
Abstract: The matching piece (1) at thge top end of the leg (2) is for the releasable but firmly clamped connection with a corresponding clamp piece (7) connected to the table top (8) and with the frame (9) supporting the table top. Use is made of tube-shaped parts (3), whereby the wall of the one part near the end runs somewhat conically and the wall of the other part (7) widens correspondingly. The parts are provided with a number of impressions (4) distributed regularly over the periphery of the tube and extend a certain distance from the end edge of the tube. From these impressions the inwardly located wall runs somewhat parallel to the adjacent non-impressed part of the wall of the tube.
Patent NL-1008825-C2 (NL)
Title: Wing structure for supersonic aircraft
Inventor: SCHOUTEN GERRIT
IPC: B64C23/04
Filed: 1998-04-07
Granted: 1999-10-08
Abstract: When a conventional supersonic aircraft is traveling at a speed in excess of sound, shock waves, directed towards the ground is generated at the leading and rear edges of the wing.  The present wing construction includes a reflector plate which  reflects the leading edge wave upwards and eliminates the rear wave by processing the air flow in the channel between the wing and the reflector.  The air processor has three stages: a cooler, a compressor and an expander.
Patent NL-1020479-C2 (NL)
Title: Low maintenance electrical contacts are for electrical railway points regulator and involve contact blocks and fingers with at least surface of contact blocks being of wolfram silver
Inventor: DUINMEIJER MARCELLINUS COENRAA
IPC: B61L5/02
Filed: 2002-04-26
Granted: 2003-02-25
Abstract: The low maintenance electrical contacts are for an electrical railway points regulator and involve contact blocks (1) and fingers (2) with at least the surface of the contact blocks being of wolfram silver. The contact fingers are preferably made of spring steel and their free outer ends have phosphor-bronze contacts. The contact blocks are made of brass with a surface layer of wolfram silver.
Patent NL-1023719-C2 (NL)
Title: Packaging device for roots of plants, e.g. for trans=planting trees, comprises feed for non elastic packaging material and wrapping device
Inventor: SCHRAUWEN CHARLES MARINUS
IPC: A01G23/04
Filed: 2003-06-22
Granted: 2004-12-28
Abstract: The device (1) comprises a feed (2) for a non-elastic and substantially closed packaging material (3), preferably paper or film, and a device (4) for wrapping at least part of the roots (13) with this material.
Patent NL-1025978-C2 (NL)
Title: Modular container system for transporting piece goods, e.g. mail, comprises reusable detachable base, side and lid panels
Inventor: LEEDEKERKEN WOUTER JOHANNES
IPC: B65D21/08
Filed: 2004-04-19
Granted: 2005-10-20
Abstract: Containers are assembled using a system (1) comprising at least one base panel (2), at least three side panels (4-7) and at least one lid panel (9). All of the panels are reusable and can be releasably connected to each other.
Patent NL-1027811-C2 (NL)
Title: New bensulfonylaminopyridin-2-yl derivatives useful for treating a condition mediated by the modulation of 11-beta-hydroxysteroid dihydrogenase e.g. diabetes or metabolic syndrome
Inventor: EDWARDS MARTIN PAUL
IPC: C07D213/02
Filed: 2004-12-17
Granted: 2006-03-06
Abstract: Bensulfonylaminopyridin-2-yl derivatives, their salts and solvate are new. Bensulfonylaminopyridin-2-yl derivatives of formula R 1-SO bN(R 4)T(CR 7R 6) n-C(R 5)(R 6)W (I), their salts and solvate are new. R 11-6C alkyl, (CR 7R 8) t-3-10C cycloalkyl, (CR 7R 8) t-3-10C aryl or (CR 7R 8) t-4-10C membered heteroaryl (all optionally substituted by 1 -5 R 9 groups); b and k : 1 or 2; n and j : 0 - 2; t,u,p,q and v : 0 - 5; T : 6-10 membered heterocycle containing at least one N; W : C(O)N(R 2)(R 3), C(O)OR 2 or 5 membered heterocyclyl (optionally substituted by 1 -5 R 9 groups); R 2 - R 6H or R 1; R 2R 3N : 4-10 membered heterocyclyl; R 5C+R 6C : 3-6 membered cycloalkyl ring or 3-7 menbered heterocyclyl ring; R 7 or R 8H or 1-6C alkyl (optionally substituted by 1 -5 R 9 groups); R 9halo, CN, NO 2, CF 3, CHF 2, OCF 3, azido, OH, 1-6C alkoxy, 1-6C alkyl, 2-8C alkenyl, 2-6C alkynyl, C(O)R 10, C(O)OR 11, OC(O)R 11, N(R 11)C(O)R 12, C(O)N(R 11)(R 12), N(R 11)(R 12), N(R 11)(OR 12), S(O)-1-6C alkyl, S(O) kN(R 11)(R 12), OS(O) 2R 10, NR 11S(O) k(R 12), (CR 13R 14) v-1-6C aryl, (CR 13R 14) v-4-10 membered heterocyclyl, (CR 13R 14) qC(O)(CR 13R 14) v-6-10C aryl, (CR 13R 14) qC(O)(CR 13R 14) v-4-10 membered heterocyclyl, (CR 13R 14) v-O-(CR 13R 14) q-6-10C aryl, (CR 13R 14) v-O-(CR 13R 14) q-4-10 membered heterocyclyl, (CR 13R 14) qS(O) j- (CR 13R 14) v-8-10C aryl or (CR 13R 14) qS(O) j- (CR 13R 14) v-4-10 membered heterocyclyl (where any carbon of 1-6C alkyl, 6-10C aryl or 4-10 membered heterocyclyl is optionally substituted by halo, CN, NO 2, CF 3, CHF 2, OCF 3, azido, OR 15, C(O)R 15, C(O) OR 15, OC(O)R 15, NR 15C(O)R 16, C(O)NR 15R 16, NR 15R 16, NR 15(OR 16), 1-6C alkyl, 2-8C alkenyl, 2-6C alkynyl, (CR 17R 18) u(6-10C aryl) or(CR 17R 18) u(4-10 membered heterocyclyl); R 10 - R 181-6C alkyl, (CR 19R 20) p(6-10C aryl) (both alkyl and aryl optionally substituted by (S 1), (CR 19R 20) p-4-10 membered heterocyclyl (optionally substituted by 1 - 3 (S 1) and oxo); S 1halo, CN, NO 2, CF 3, CHF 2, OCF 3, NR 21R 22, CH 2F, 1-6C alkyl, 2-6C alkenyl, 2-6C alkynyl, OH or 1-6C alkoxy; and R 19 - R 22H or 1-6C alkyl. Where any of the above substituents comprising methyl, methylene, methine which is not attached to halo, SO or SO 2, or N, O or S, optionally bears on the group a substituent Oh, halo, 1-6C alkyl, 1-0C alkoxy, amino, NH(1-6C alkyl) or N(alkyl)(1-6C alkyl) ACTIVITY : Antidiabetic; Anorectic; ophthalmological; Antilipemic; Osteopathic; Antitubercular, Tuberculostatic; Antiarteriosclerotic; Nootropic; Antidepressant; Virucide; Antiinflammatory; Hepatotropic; Hypotensive. MECHANISM OF ACTION : 11-beta -Hydroxysteroid dihydrogenase inhibitor. Test details are not given. (I) Showed Ki values less than 1 to 480 nm.
Patent NL-1032579-C2 (NL)
Inventor: CHANG CHING-YU
IPC: G03F7/09
Filed: 2006-09-26
Granted: 2008-03-28
Abstract: A coating material disposed over a photosensitive layer comprises an acid capable of neutralizing a base quencher from the photosensitive layer; and a polymer that is a carrier of the acid and is insoluble to an immersion fluid used in an immersion lithography process. The acid is chemically bonded to the polymer or mixed to the polymer. The acid is an organic acid comprising a sulfonyl acid group. The polymer comprises fluoride. The coating material is soluble in tetramethylammonium hydroxide (TMAH) solution or cyclohexanol. An independent claim is included for a method for immersion lithography.
Patent SE-517990-C2 (SE)
Inventor: BERGENDORFF HANS
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-04-27
Abstract: A system for routing and answering of calls from a sender (1) over a communication network (2), which system includes a receiving unit (3), arranged to detect said sender's position, and a control unit (4), connected to the receiving unit. Said control unit is connected to an event database (8) on which event data for earlier reported events are stored, containing event position information. Detected sender position is compared with the stored event position, and if they correspond with preset accuracy, the call is routed via a switching unit (9) to a call answering unit (5) for answering of the call with a message containing information about said stored event. If, on the other hand, it is judged that the sender position does not correspond with the event position, the call is routed, via the switching unit, to an operator (10) for reporting of new observed event.
Patent SE-516164-C2 (SE)
Inventor: FORSBERG GUNNAR
IPC: H04B10/50
Filed: 2000-09-29
Abstract: The invention concerns a transmitter circuit comprising a light source ( 20 ) and arranged to operate said light source ( 20 ) to transmit optical communication signals in response to balanced electric input signals from a first ( 11 ) and a second ( 12 ) circuit point. The transmitter circuit comprises a first ( 21 ) and a second ( 22 ) circuit branch which extend from said first ( 11 ) and second ( 12 ) points, respectively. The light source ( 20 ) is connected between the circuit branches ( 21, 22 ). The components which are positioned on the circuit branches ( 21, 22 ) are selected such that the transmitter circuit is formed with a symmetry which is such that, under normal operation conditions, a balanced drive voltage is the case between the connection points ( 13, 15 ) of the light source ( 20 ) on the circuit branches ( 21, 22 ) and such that the modulation current which drives the light source ( 20 ) essentially only depends on the voltage difference between said connection points ( 13, 15 ). The invention also concerns a communication system which comprises such a transmitter circuit.