baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010469-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Schneidvorrichtung
IPC: A45D27/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: Schutzvorrichtung
für eine
Schneidvorrichtung – insbesondere
für eine
Schneidvorrichtung mit einer Klinge – wobei die Schutzvorrichtung
ein Aufnahmevolumen mit einer Öffnung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung vorübergehend – zum Einbringen oder Entnehmen
der Schneidvorrichtung in den Aufnahmebereich – vergrößerbar ist.
Patent DE-202008012009-U1 (DE)
Title: Tabakpfeife
IPC: A24F1/00
Filed: 2008-09-10
Abstract: Tabakpfeife
(1) aus Bruyereholz, Meerschaum, Mooreiche (Morta) oder anderen
im Pfeifenbau üblichen
Hölzern
und Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass deren Holmende mit
einer Patronenhülse (2)
oder Teilen einer Patronenhülse
(2) in verschiedenen Kalibergrößen zur
Aufnahme und Führung
des Mundstücks (4)
versehen ist.
Patent DE-202008014377-U1 (DE)
Title: Praktische und stabile Vorrichtung zur Aufbewahrung von Handwerkzeugen in einem Container
IPC: B25H3/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Aufbewahrung einer Mehrzahl von Handwerkzeugen aufweisend
zumindest eine oberes Fach (2) mit wenigstens einem Griff (3), mindestens
eine erste Schublade (4) und mindestens eine äußere Steckleiste (6, 7, 8)
für Handwerkzeuge,
wobei die Vorrichtung (1) mit wenigstens zwei Seitenwänden (9,
10) gebildet ist, die zumindest das obere Fach (2) oder eine Aufnahme
(11) für
eine Schublade (4, 5) teilweise begrenzen, wobei diese mit mindestens
einem ersten Paar Aufnahmenute (12) für ein erstes Bodenelement (13)
ausgeführt sind,
welches zumindest das obere Fach (2) oder eine Aufnahme (11) für eine Schublade
(4, 5) teilweise begrenzt.
Patent DE-202008014815-U1 (DE)
Title: Wassergekühltes Hochstromkabel mit wenigstens einem eine Wasserzuleitung ausbildenden Kabelkopf
IPC: H01R13/53
Filed: 2008-11-07
Abstract: Wassergekühltes
Hochstromkabel mit einem an wenigstens einem Ende angeschlossenen
als Kabelanschluss dienenden Kabelkopf, an den eine stromführende
und leitend mit dem Kabelkopf verbundene Kabelader angeschlossen
ist, wobei die Kabelader unter Ausbildung eines wasserführenden
Ringraumes von einem auf dem Umfang des Kabelkopfes festgelegten
Schlauch umschlossen ist und der Kabelkopf wenigstens einen Durchführungskanal
zur Wasserführung von einer an ihm ausgebildeten Wasserein-
bzw. -ausspeisung zum wasserführenden Schlauch aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelkopf (13) von einer auf das
anschlussseitige Ende der leitenden Kabelader (11) aufgepressten,
aus einem leitenden Material bestehenden Hülse (17) und
von einem die Hülse (17) in sich aufnehmenden aus einem
leitenden Material bestehenden Nippel (19) gebildet ist, wobei die
mit einem über das Ende der Kabelader (11) überstehenden
Einsteckbereich (18) ausgebildete Hülse (17) in eine in
dem Nippel (19) ausgebildete Aufnahmebohrung (20) eingesteckt ist,
so dass die Außenfläche der Hülse (17)
und die Innenfläche der Aufnahmebohrung (20) des Nippels...
Patent DE-202009005281-U1 (DE)
Title: Schneidbrett für Haushaltszwecke
IPC: A47J47/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: Schneidbrett (1) für Haushaltszwecke bestehend aus einer Schneidfläche (2) mit wenigstens zwei die Schneidfläche (2) zur Auflagefläche erhöhenden Abstandselementen (12, 13) und mit wenigstens einen unterhalb der Schneidfläche (2) angeordneten in Führungsnuten (19, 20, 21, 22) verschiebbar gelagerten Auffangbehälter (15, 16) dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Abstandselemente (15, 16) unterhalb der Schmalseiten (3, 4) der Schneidfläche (2) angeordnet sind und die Abstandselemente (12, 13) jeweils zwei sich gegenüberliegende Führungsnuten (19, 20, 21, 22) zur Aufnahme von wenigstens einem Auffangbehälter (15, 16) aufweisen.
Patent DE-202009007243-U1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung mit integriertem Mischerelement
IPC: F16K13/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Ventilvorrichtung zum Dosieren eines über einen Fluidpfad zugeführten flüssigen Mediums, wobei die Ventilvorrichtung (20) ein Heizelement (28) zum Heizen einer Wand des Fluidpfads umfasst, gekennzeichnet, durch zumindest ein Mischelement (29), das in den Fluidpfad eingefügt ist und ausgestaltet ist zum Einbringen einer radialen Strömungskomponente in das flüssige Medium beim Fließen durch den Fluidpfad.
Patent DE-202009007960-U1 (DE)
Title: Begrünte Palisade
IPC: E02D17/20
Filed: 2009-06-06
Abstract: Begrünte Palisade, dadurch gekennzeichnet, dass in der Palisade oberhalb des einzubetonierenden Viertels ein 15 cm hohes Pflanzgefäß (1) ausgeformt ist, und dass ein Ablaufloch (2) überschüssiges Wasser ableitet.
Patent DE-202009011391-U1 (DE)
Title: Hülle, insbesondere für Aktenordner
IPC: B42D3/00
Filed: 2009-08-24
Abstract: Hülle, insbesondere für Aketnordner, mit  einem ersten und einem zweiten flächigen, im wesentlichen rechteckigen Seitenabschnitt mit jeweils einer ersten und einer zweiten Oberfläche und jeweils einer Außenkante und einer der Außenkante gegenüberliegenden Innenkante,  einem ersten und einem zweiten flächigen Taschenabschnitt, wobei der erste Taschenabschnitt auf der ersten Oberfläche des ersten Seitenabschnitts angeordnet ist und sich von dessen Außenkante nach innen erstreckt und wobei  der zweite Taschenabschnitt auf der ersten Oberfläche des zweiten Seitenabschnitts angeordnet ist und sich von dessen Außenkante nach innen erstreckt,  wobei ein flächiger, im wesentlichen rechteckiger Mittelabschnitt vorgesehen ist, welcher jeweils mittels eines Verbindungselements aus einem elastisch dehnbaren Material mit den Innenkanten der Seitenabschnitte verbunden ist.
Patent DE-202009012342-U1 (DE)
Title: Wärmeableitsysteme zur stromsparenden Warm-Wassererzeugung mit Verbesserung der Kühlleistung
IPC: F04B39/06
Filed: 2009-09-10
Abstract: Ein aus temperaturfesten druckstabilen Kunststoff oder Aluminiumbehälter als Oberteil (1) in der Form (3a) des Kompressoroberteil angepassten Flüssigkeitsbehälter, zur Aufnahme des Wärmeträger-Liquid, dem Einlass (4) und Auslass (5), einer Umwälzpumpe (6) sowie einer Nachlaufsteuerung zur restlosen Wärmeabfuhr des Kältekompressor durch Umwälzung des Liquid zum Boiler versehen mit einer Verdunstungsfläche (2) auf dem Kunststoffbehälter zur Verdunstung des Abtauwasser des Kühlschrank, sowie einem Boiler (7) der mit einem im Wasserbereich, zur der vorhandenen Elektroheizung (11), befindlichem Rohrwärmetauscher (10) versehen ist, einer isolierten Schlauchleitung (12/13) deren Länge selbst bestimmbar ist, aber 4 m Länge nicht überschreiten sollte. Wasserzulauf (9) Wasserauslauf (8)    Oder  Einem Kompressor der im oberen Teil einen zusätzlichen Flüssigkeitsraum (16) besitzt, in dem ein Ein (15) und Auslass (14) angebracht ist und eine zusätzliche Umwälzpumpe (6) die aus dem Flüssigkeitsraum (16) das durch den Betrieb des Kompressors erhitzte Liquid (16a) über eine Ab und Zuleitung (12/13) zum...
Patent DE-202009013250-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ascheaustrag aus Pelletbrennern, insbesondere für den Betrieb mit Brennstoffen mit hohem Ascheanfall
IPC: F23B99/00
Filed: 2009-10-05
Abstract: Der Anspruch besteht darin, dass sich auf einem feststehendem Rost, wie aus Bild 3 und Bild 4 ersichtlich, ein rotierender Schaber befindet.
Patent DE-202009015213-U1 (DE)
Title: Variable Einrichtung zur Reinigung und Enteisung von Solarmodulen
IPC: A47L1/00
Filed: 2009-11-07
Abstract: Variable Einrichtung zur Reinigung und Enteisung von Solarmodulen, welche auf der linken wie auch rechten Seite von ein oder mehreren Solarmodulen (1) mit Leitschienen (2) ausgestattet ist, wobei zwischen den Leitschienen (2) ein bewegliches Schlittenelement (3) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Schlittenelement (3) ein Rohr (4) beigeordnet ist, wobei das Rohr (4) in definierten Abständen auf die Solarmodule (1) ausgerichtete Hochdruckdüsen (5) aufweist.
Patent DE-202009015542-U1 (DE)
Title: Fuss-Trainer
IPC: A63B23/10
Filed: 2009-11-17
Abstract: Fuß-Trainer, bestehend aus einer Standfläche (1) zu der zwei Laufrollen (2) in jedem beliebigen Winkel angeordnet sind und die jeweils über eine Bremse (3) verfügen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rotationsdrehmoment der Laufrollen, in jeder beliebigen Krafteinheit über die Bremse stufenlos einstellbar ist und dies vom völligen Freilauf bis zum Blockieren.
Patent DE-202009016127-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Blutgefäßes oder eines Bypasses an einem Herzen
IPC: A61B5/0215
Filed: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Überwachen von wenigstens einem operativ oder mittels Katheter behandelten oder behandlungsbedürftigen Blutgefäß (31) am Herzen oder der Aorta (30), insbesondere zum Überwachen eines am Herzen verlaufenden Blutgefäßes (31), eines dort angepassten Bypasses (3), eines einen Stent (32) enthaltenden Blutgefäßes (31) oder eines Blutgefäßes nach einer Angioplastie, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine temporär an der zu überwachenden Stelle anbringbare Einrichtung zum Erkennen der Strömung oder von Strömungsänderungen des Blutflusses in dem Blutgefäß oder Bypass mit wenigstens einem in Gebrauchsstellung an dem Blutgefäß außenseitig angreifenden oder in Kontakt befindlichen Sensor und ein mit dem Sensor verbundenes, auf Strömungsänderungen reagierendes Messgerät aufweist.
Patent DE-202009017308-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr
IPC: A47J27/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Ein Kochgefäß (1) nämlich Topf, Pfanne oder ein Bräter mit folgenden Merkmalen:  – einem aus Aluminium oder Aluminium- oder Magnesiumlegierung bestehenden Korpus, das einen Kontaktboden (2) aufweist,  – eine aus Aluminium bestehende topfbodenförmig geformte Kontaktscheibe (3) als Zwischenteil, dass den drehblanken Boden (2) bei Bedarf auch innen seitlich überdeckt,  – ein aus Edelstahl bestehendes Kapselteil (4) in dass das Kochgefäß (1) und die Kontaktscheibe (3) eingesetzt sind und mit diesem dauerhaft verbunden sind
Patent DE-202009017317-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leeren von Einzeldosierbehältnissen
IPC: A61J1/14
Filed: 2009-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von mindestens einem Einzeldosierbehältnis (12) zur Bereitstellung einer Flüssigkeit, die zum Behandeln von Leiden von Lebewesen geeignet ist, insbesondere eine in ein Auge einbringbare Flüssigkeit, wobei die Vorrichtung eine Kopplungseinrichtung (10) zur Fixierung und/oder Positionierung des Einzeldosierbehältnisses (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit einer Kraft beaufschlagbar ist, um die im Einzeldosierbehältnis (12) angeordnete Flüssigkeit aus dem Einzeldosierbehältnis (12) heraus zu fördern.
Patent DE-202010006013-U1 (DE)
Title: Gürtel zur Aufbewahrung von Sportgeräten
IPC: A63B71/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Gürtel zur Aufbewahrung von Sportgeräten mit einem Verschluss, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite (2) des Gürtels (1) ein Aufbewahrungsbereich (3) mit Befestigungselementen (4) für Sportgeräte (7) angeordnet ist.
Patent DE-202010006913-U1 (DE)
Title: Präzisions-Fliesenschneidvorrichtung
IPC: B28D1/22
Filed: 2010-05-18
Abstract: Präzisions-Fliesenschneidvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagefläche für die Fliesen aus Mehrschichtleimholz besteht, das mit wasserabweisender Beschichtung überzogen ist.
Patent DE-202010008037-U1 (DE)
Title: Schneidwerk für eine Erntemaschine
IPC: A01D34/17
Filed: 2010-07-12
Abstract: Schneidwerk für eine Erntemaschine mit einem länglichen Messerrücken (1), mindestens einem daran angeordnetem Schneidmesser (2; 3) und einem Befestigungselement (10) zur Befestigung des Messerrückens (1) an einer Erntemaschine, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Messerrücken (1) und Befestigungselement (10) ein Schwingungsdämpfer (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202010009749-U1 (DE)
Title: Kabelführungssystem
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-07-01
Abstract: Kabelführungssystem für wenigstens ein entlang von Eisenbahnstrecken zu verlegendes Kabel (34), insbesondere für einen Lichtwellenleiter, mit einem Kabelkanal (1), der einen längsgestreckten Deckel (2) und einen längsgestreckten Kabelführungskörper (6) umfasst, welcher wenigstens einen mit einer oberseitigen Öffnung (3) versehenen Aufnahmeraum (4) für das Kabel (34) aufweist, wobei der Deckel (2) zur Abdeckung des Aufnahmeraums (4) und zur Einnahme einer Geschlossenstellung an dem Kabelführungskörper (6) festlegbar ist, und wobei der Kabelkanal (1) zumindest eine der Versteifung des Kabelkanals (1) dienende Versteifungskammer (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Geschlossenstellung die Versteifungskammer (7) innerhalb des Kabelführungskörpers (6) angeordnet ist, dergestalt, dass in einem Querschnitt betrachtet die Versteifungskammer (7) auf der zu einer Längsmittelachse (11) hin liegenden Seite einer Geraden (12), die sich an einen an die Versteifungskammeraußenwand (18) angrenzenden Außenwandbereich anschmiegt, angeordnet ist.
Patent DE-202010011349-U1 (DE)
Title: Gekapselter elektrischer Anschluss für insbesondere thermisch und/oder druckseitig beanspruchte Sensoren
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-03-09
Abstract: Gekapselter elektrischer Anschluss für insbesondere thermisch und/oder druckseitig beanspruchte Sensoren, wie z. B. Messfühler im Abgaszweig von Motoren, insbesondere Mantelthermoelemente,  umfassend ein Rohr oder eine Hülse, an dessen zum Messort gerichteten Ende mindestens ein Sensor befindlich ist, wobei über das Rohr oder die Hülse Anschlussleitungen zum vom Messort entfernten Ende geführt sind, wobei die gegeneinander elektrisch isolierten Anschlussleitungen des mindestens einen Sensors mit einem Kabel in Verbindung stehen und der Verbindungsbereich von einer Schutzanordnung umgeben ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  an der Verbindungsstelle ein Formkörper mit Trennstegen zur beabstandeten Fixierung der Anschlussleitungsenden und des Kabels befindlich ist, wobei der Formkörper ergänzend eine mechanisch dämpfende Umhüllung aufweisen kann,  das Kabel durch mindestens zwei beabstandete Buchsen verläuft, welche in ihrem Abstandsraum einen flexiblen Dichtungseinsatz aufnehmen und die Schutzanordnung ein metallischer Hohlkörper ist, welcher sich von der äußeren der Buchsen bis zum Rohr oder zur Hülse des Sensors erstreckt und...
Patent DE-202010017364-U1 (DE)
Title: Tragegurtbefestigung
IPC: A45F5/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Tragegurtbefestigung an handgehaltenen optischen Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelung innerhalb eines Gehäusemantels (2) an einem Gehäuserahmen (14) des optischen Gerätes (1) angeordnet ist und die Tragegurtbefestigung (7) außerhalb des Gehäusemantels (2) lösbar in die Verriegelung einsetzbar ist.
Patent DE-202010017617-U1 (DE)
Title: Kupplungsadapter zum Verbinden von Transportsystemen für schwere Lasten
IPC: B60D1/01
Filed: 2010-02-17
Abstract: Kupplungsadapter (1) zum Verbinden von Transportsystemen (17, 18, 29) für schwere Lasten,  dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsadapter (1) ein Basiselement (3) mit einer Vorderseite (2) aufweist, an der mindestens eines der folgenden Kupplungselemente angeordnet ist:  – ein Kupplungsarm (4) zum Einführen in ein Kupplungsmaul (24),  – ein Kupplungsmaul (24) zum Aufnehmen eines Kupplungsarms (4), und dass an mindestens einer weiteren Seite des Basiselements (3), insbesondere an einer der Vorderseite (2) abgewandten Rückseite (11) des Basiselements (2) oder an einer Oberseite (6) des Basiselements, mindestens eines der folgenden weiteren Kupplungselemente angeordnet ist:  – ein weiterer Kupplungsarm (4) zum Einführen in ein Kupplungsmaul (24),  – ein weiteres Kupplungsmaul (24) zum Aufnehmen eines Kupplungsarms (4),  – eine Bolzenlaschenkupplung (12),  – eine Schwerlastöse bzw. ein Schwerlasthaken (7) und/oder ein  – Twistlockelement.
Patent DE-202010017797-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Herstellung individuell gestalteter Produkte
IPC: G06Q50/04
Filed: 2010-01-22
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung individuell gestalteter Produkte aus mindestens einem Einzelteil, umfassend: – Mittel zum automatischen Übergang (40) des mindestens einen Einzelteils vom Bereitstellen (30) des mindestens einen Einzelteils zum Verarbeiten (32) des mindestens einen Einzelteils; und – eine Steuerung der Mittel zum automatischen Übergang (40)
Patent DE-202010017826-U1 (DE)
Title: Elektrischer Gartengrill
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Grillen eines Nahrungsmittelprodukts, die umfasst: ein Basisgehäuse; einen Garrost, der abnehmbar auf einem oberen Abschnitt des Basisgehäuse positionierbar oder abnehmbar in diesem positionierbar ist, wobei der Garrost Öffnungen durch diesen aufweist, die für die Luftströmung offen sind, und die Öffnungen derart bemessen sind, dass eine Gesamtfläche der Öffnungen nicht mehr als 28% einer gesamten horizontalen planaren Fläche, die vom Garrost bedeckt ist, beträgt; einen Strahlungswärmehohlraum innerhalb des Basisgehäuses, wobei der Garrost zumindest das Meiste eines oberen Endes des Strahlungswärmehohlraums bedeckt, wenn der Garrost auf dem oder im oberen Abschnitt des Basisgehäuses angeordnet ist; und mindestens ein elektrisches Heizelement, das in dem Strahlungswärmehohlraum derart angeordnet ist, dass das elektrische Heizelement bezüglich der Höhe unter dem Garrost angeordnet ist, wobei der Strahlungswärmehohlraum eine sich nach oben erstreckende reflektierende innere Oberfläche aufweist, die im Wesentlichen zumindest einen unteren vertikalen Abschnitt des Strahlungswärmehohlraums umgibt, wobei die sich...
Patent DE-202010018569-U1 (DE)
Title: Konservierung zellfreier Nukleinsäuren
IPC: C12Q1/68
Filed: 2010-02-11
Abstract: Blutsammelröhrchen zur Stabilisierung von Nukleinsäuren innerhalb einer entnommenen Blutprobe, wobei das Blutsammelröhrchen ein Schutzmittel enthält, welches – ein Konservierungsmittel ausgewählt aus Diazolidinylharnstoff, Imidazolidinylharnstoff und einer beliebigen Kombination davon, und – einen Nukleasehemmer ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Diethylpyrocarbonat, Ethanol, Aurintricarbonsäure (ATA), Formamid, Vanadyl-Ribonukleosid-Komplexe, Macaloid, Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA), Proteinase K, Heparin, Hydroxylamin-Sauerstoff-Kupfer(II)ion, Bentonit, Ammoniumsulfat, Dithiothreitol (DTT), Beta-Mercaptoethanol, Cystein, Dithioerythrit, Tris-(2-carboxyethyl)phosphen-Hydrochlorid oder ein zweiwertiges Kation wie Mg+2, Mn+2, Zn+2, Fe+2, Ca+2, Cu+2 und eine beliebige Kombination davon umfasst; wobei die Innenwand des Blutsammelröhrchens eine Polymerbeschichtung aufweist ausgewählt aus siliciumhaltigen Polymeren, Polyolefinen, Polyethylenterephthalat, fluorierten Polymeren, Polyvinylchlorid, Polystyrol und einer beliebigen Kombination davon.
Patent DE-202011000777-U1 (DE)
Title: Falttürenschrank mit Aufnahmefach
IPC: A47B96/16
Filed: 2011-04-01
Abstract: Falttürenschrank, mit zwei aneinander grenzenden Türen, die mittels einer aufrecht verlaufenden Scharnierachse miteinander verbunden sind, und die zwischen einer Schließstellung, in welcher sie den Innenraum des Falttürenschranks abschließen und eine erste Winkelstellung zueinander einnehmen, und einer Offenstellung beweglich sind, in welcher sie den Innenraum freigeben eine zweite Winkelstellung zueinander einnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass an einer ersten der beiden Türen (2) ein Aufnahmefach (5) vorgesehen ist, welches sich, wenn die Türen (2) ihre Schließstellung einnehmen, über die Scharnierachse (3) hinaus in eine Ausnehmung (6) der benachbarten, zweiten Tür (2) erstreckt, und welches, wenn die Türen (2) ihre Offenstellung einnehmen, über die Scharnierachse (3) hinausragt.
Patent DE-202011005366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stechen von Weißspargel
IPC: A01D31/00
Filed: 2011-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Stechen von Weißspargel, aufweisend ein spurhaltendes angetriebenes Fahrgestell, welches eine dreiachsige Verfahreinheit mit mindestens einer Stecheinheit mit zugeordneten sensorischen Mitteln, zum Erkennen der Stechposition, und entsprechende Antriebsmittel sowie eine übergeordnete Steuerung trägt, wobei die Stecheinheit einen absenkbaren Führungskörper mit einem an der unteren Öffnung angeordneten Schneidelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (6) der Stecheinheit (5) mit hebel- oder koppelgelenkartig miteinander verbundenen Schalenelementen (7, 7') ausgebildet ist, wobei das Schneidelement (9) mit der untersten Gelenkverbindung der Schalenelemente (7, 7') in Wirkverbindung steht und der unteren Öffnung des Führungskörpers (6) ein dreh-, schwenk- oder verschiebbar ausgebildetes Sperrelement (12) zugeordnet ist.
Patent DE-202011052056-U1 (DE)
Title: Blutplasmasammelflasche
IPC: A61J1/05
Filed: 2011-11-22
Abstract: Blutplasmasammelflasche aus Kunststoff zur Aufbewahrung von Blutplasma im gefrorenen Zustand mit einem Flaschenkörper (1), der an seiner Oberseite einen Flaschenhals (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Flaschenkörpers (1) auf gegenüberliegenden Seiten des Flaschenhalses (2) und seitlich beabstandet von diesem Anschlussstellen (7a, 7b) mit Anschlussstutzen (8) vorgesehen sind, von denen die eine Anschlussstelle (7a) dem Befüllen des Flaschenkörpers (1) mit Blutplasma dient und die andere Anschlussstelle (7b) der Probenahme und dass an den Anschlussstellen (7a, 7b) im Wesentlichen L-förmige Konnektoren (9) vorgesehen sind, wobei jeweils der eine Konnektorschenkel mit dem Anschlussstutzen (8) des Flaschenkörpers (1) verbunden ist und der andere Konnektorschenkel zum Flaschenhals (2) gerichtet ist und einen Schlauch (10) trägt.
Patent DE-202011106401-U1 (DE)
Title: Auflage-Baugruppe für ein Brillengestell und Auflageteil für eine solche Baugruppe
IPC: G02C5/12
Filed: 2011-10-07
Abstract: Auflage-Baugruppe für ein Brillengestell, insbesondere zur Auflage auf der Nase, mit einem Halterungselement (10) mit einem Verbindungsabschnitt (12) und einem Halteabschnitt (14) und einem durch den Haltebaschnitt (14) des Halterungselements (10) gehaltenen, einstückig aus Kunststoff hergestellten Auflageteil (20), welches mindestens eine Auflagefläche (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei sich gegenüberliegenden Randabschnitten des Auflageteils Kanäle (26a, 26b) vorgesehen sind und dass der Halteabschnitt des Halterungselements zwei Arme (14a, 14b) aufweist, wobei sich jeweils ein Arm (14) in einen Kanal erstreckt.
Patent DE-202011107332-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit transparentem Bildfach
IPC: A41D27/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Kleidungsstück mit transparentem Bildfach, gekennzeichnet durch ein zusammen mit dem Kleidungsstück waschbares Bildfach (11) aus dem Stoff Organza.
Patent DE-202011108678-U1 (DE)
Title: Abdecksystem für die Konservierung von Biomaterial (Silage) mit minimal erforderlicher Anzahl von Abdeckplanen, reduziertem Arbeitsaufwand und ohne zusätzliche Beschwerungsmittel
IPC: A01F25/16
Filed: 2011-12-02
Abstract: Abdecksystem zum Schutz und zur Konservierung landwirtschaftlicher Produkte wie Biomaterial zur späteren Verwendung oder zur Teilentnahme, bestehend aus mindestens 2 Lagen, wobei die untere Lage als luftdichter Verschluss und die obere Lage als Schutzplane wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Lage als Vlies ausgebildet ist, das mittels Klettband verschließ- und fixierbar ist