baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005014483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Gegenständen durch schichtweises Aufbauen aus pulverförmigem Werkstoff
Inventor: REALIZER GMBH
IPC: B29C64/153
Filed: 2005-03-30
Granted: 2019-06-27
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Gegenständen durch schichtweises Aufbauen aus pulverförmigem, insbesondere metallischem oder/und keramischem Werkstoff, mit einer Trägeranordnung (14) zur Bereitstellung eines Baufeldes (B) für den Schichtaufbau, einer Bestrahlungseinrichtung (18) zur Bestrahlung der jeweils zuletzt auf der Trägeranordnung (14) präparierten Werkstoffpulverschicht in einem dieser Schicht zugeordneten Querschnittsbereich des betreffenden Gegenstandes oder ggf. der betreffenden Gegenstände mit Laserstrahlung, die das Werkstoffpulver in diesem Querschnittsbereich durch Erhitzen zum Verschmelzen oder ggf. zum Versintern bringt, wobei die Bestrahlungseinrichtung (18) eine steuerbare Zieleinrichtung (22) für die Laserstrahlung zur ortsselektiven Bestrahlung des Baufeldes (B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestrahlungseinrichtung (18) mehrere steuerbare Subsysteme mit jeweils wenigstens einer Laserstrahlungsquelle (20) und jeweils einer Zieleinrichtung (22) für die Laserstrahlungsquelle (20) aufweist, so dass die Vorrichtung mehrere Laserstrahlungsquellen (20) aufweist, und wobei die jeweiligen Subsysteme der Bestrahlungseinrichtung (18) jeweiligen Abschnitten (I-IV) des Baufeldes (B) auf der Trägeranordnung (14) zuzuordnen sind, so dass mehrere Subsysteme zur simultanen Bestrahlung des Werkstoffpulvers in den Baufeldabschnitten (I-IV) einsetzbar sind.
Patent DE-102005022192-B4 (DE)
Title: Datensicherungs-Laufwerk mit auswechselbaren Speichermedien zum Sichern von Daten eines Hostcomputers
Inventor: SCHULSTAD GEIR OLAV
IPC: G06F11/30
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-04-19
Abstract: Datensicherungs-Laufwerk
mit auswechselbaren Speichermedien (23) zum Sichern von Daten eines
Hostcomputers (30), mit dem das Laufwerk (22) verbunden ist, mit:  einer
Lese-Schreib-Hardware (24) zum Lesen von Daten von einem auswechselbaren
Speichermedium (23) und zum Schreiben darauf;  einem eingebetteten
Anwendungscomputer (90) mit einem Firmwarespeicher (25), welcher
Firmware speichert, und einem Datenspeicher (26), welcher Daten
speichert; und  einem System (91) für den momentanen Speicherauszug,  dadurch
gekennzeichnet, daß das
System (91) für
den momentanen Speicherauszug wenigstens aufweist:  – einen
bei beim Betrieb des Laufwerks auftretendem Fehler auslösenden Detektor
(27), der einen Fehler erfaßt,  – einen
Initiator (28) für
den momentanen Speicherauszug, der auf den auslösenden Detektor (27) antwortet,
und  – einen
nicht flüchtigen
Speicher (29) für
den momentanen Speicherauszug von Speicherorten, der Informationen über Bedingungen
zur Verfügung
stellt, welche zu einem Zeitpunkt gespeichert worden sind, zu dem
der Fehler erfaßt
worden ist, und  daß der
Speicher...
Patent DE-102005024149-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Anhängerdeichsel
Inventor: BRÖCKLING GÜNTER
IPC: B60D1/46
Filed: 2005-05-23
Granted: 2016-04-07
Abstract: Höhenverstellbare Anhängerdeichsel (1) mit einem Deichsel-Vorderteil (2), einer Verstellstange (3) und einem parallel zum Deichsel-Vorderteil (2) verlaufenden Deichsel-Rückteil (4), wobei das Deichsel-Rückteil (4) fest mit einem Anhänger verbindbar und andererseits wie auch das Deichsel-Vorderteil (2) gelenkig mit der Verstellstange (3) verbunden ist, welche einerseits eine Veränderung des Höhenabstandes zwischen Deichsel-Vorderteil (2) und Deichsel-Rückteil (4) ermöglicht und andererseits in jeder möglichen Einstellposition feststellbar ist, und wobei auf der Verstellstange (3) ein längs der Verstellstange (3) verschiebbares und an der Verstellstange (3) festklemmbares Klemmteil (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Klemmteil (6) oberhalb der Verstellstange (3) zwei Lenkerhebel (7, 9) gelenkig angeschlossen sind, von denen einer (7) mit seinem anderen Ende gelenkig an einer fest mit dem Deichsel-Vorderteil (2) verbundenen Lasche (8) und der weitere Lenkerhebel (9) mit seinem anderen Ende gelenkig an einer am Deichsel-Rückteil (4) befestigten Lasche (10) angeschlossen ist, wobei der Abstand der Lenkerhebel (7, 9) zur Verstellstange (3) im Bereich des Klemmteiles (6) kleiner ist als im Bereich der Laschen (8, 10).
Patent DE-102005024468-B4 (DE)
Title: Parksperre für Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HENDEL MATHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2005-05-24
Granted: 2009-01-29
Abstract: Parksperre
für Getriebe
eines Kraftfahrzeuges mit einer Welle (9), auf der ein hydraulisch
bewegbarer Betätigungshebel
(8) einer Betätigungseinrichtung
und ein mit diesem über
einen Kraftspeicher (11) in drehmomentübertragender Wirkverbindung
stehender Konushebel (10) drehbar angeordnet sind, wobei der Konushebel
eine Verriegelungseinrichtung (4) betätigt, und wobei eine dem Konushebel
(10) zugeordnete Notentriegelungseinrichtung (3) einen auf der Welle
(9) drehbar angeordneten Notentriegelungshebel (16) umfasst, der
einen Anschlag (19) aufweist, der mit einer Aussenkante (15) des Konushebels
(10) in druckkraftübertragender
Wirkverbindung steht.
Patent DE-102005030630-B4 (DE)
Title: Antenneneinrichtung für mobile Fahrzeuge
Inventor: MATHIAE SIEGFRIED
IPC: H01Q1/32
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Antenneneinrichtung
für Kraftfahrzeuge,
mit folgenden Merkmalen:  – mit
einer Halteeinrichtung (3) zum Halten und/oder Aufnehmen einer Strahlereinrichtung
(11),  – die
Halteeinrichtung (3) ist unterhalb einer Scheibe oder Haube (1)
angeordnet,  – die
Strahlereinrichtung (11) ist zumindest durch die Halteeinrichtung
(3) gehalten und abgestützt,  – mit einer
Trägereinrichtung
(13),  – die
Strahlereinrichtung (11) und die Trägereinrichtung (13) sind flexibel
gestaltet,  – die
Strahlereinrichtung (11) ist auf der der Scheibe oder der Haube
(1) zugewandt liegenden Seite auf der Trägereinrichtung (13) angeordnet
oder ausgebildet,  – auf
die Strahlereinrichtung (11) wirken Vorspannkräfte, worüber die Strahlereinrichtung
(11) an der Unter- oder
Innenseite der Scheibe oder Haube (1) anliegt oder hieran angedrückt gehalten
ist.  gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:  – die Vorspannkräfte werden
mittels einer zwischen der Trägereinrichtung
(13) und der Halteeinrichtung (3) vorgesehenen Vorspanneinrichtung
(17) erzeugt, und  – die
Vorspanneinrichtung (17) besteht aus...
Patent DE-102005032980-B4 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe für einen Verdampferbrenner
Inventor: BLASCHKE WALTER
IPC: F23D11/44
Filed: 2005-07-14
Granted: 2008-04-24
Abstract: Brennkammerbaugruppe
für einen Verdampferbrenner,
insbesondere für
ein Fahrzeugheizgerät,
umfassend ein Brennkammergehäuse
(14) mit einer an einem Gehäuseteil
(16) getragenen Bodenbaugruppe (24), wobei die Bodenbaugruppe (24)
einen schalenartigen Träger
(26) für
in diesem angeordnetes poröses
Verdampfermedium (40) aufweist, wobei das poröse Verdampfermedium (40) einen
Bodenbereich (28) des schalenartigen Trägers (26) bedeckt und sich
bis in den Bereich einer Umfangswandung (30) des schalenartigen
Trägers
(26) erstreckt, wobei der schalenartige Träger (26) im Bereich seiner
Umfangswandung (30) bezüglich
des Gehäuseteils (16)
abgestützt
ist, wobei an dem Gehäuseteil
(16) ein die Umfangswandung (30) des schalenartigen Trägers (26) axial – bezogen
auf eine Längsmittenachse
(L) des Brennkammergehäuses
(14) – abstützender,
nach radial innen sich erstreckender Vorsprungsbereich (42) vorgesehen
ist und wobei zwischen dem Vorsprungsbereich (42) und dem porösen Verdampfermedium
(40) ein einen äußeren Randbereich
(48) des porösen
Verdampfermediums (40) überdeckendes
Abdeckelement (46) aus saugfähigem
Material angeordnet ist.
Patent DE-102005035024-B4 (DE)
Title: Schutzschild für einen Freischneider
Inventor: ZIMMERMANN HELMUT DIPL -ING
IPC: A01D34/84
Filed: 2005-07-27
Granted: 2019-04-25
Abstract: Schutzschild für einen Freischneider (1), dessen um eine Drehachse (3) rotierbarer Schneidkopf (4) einen Schneidfaden (5) trägt, der sich bei rotierendem Schneidkopf (4) in einer Drehrichtung (10) dreht, sich dabei etwa radial zur Drehachse (3) ausrichtet und einen von dem Schutzschild (2) zumindest teilweise abgedeckten Schnittkreis (6) mit einem konstruktiv vorgegebenen Nennradius (R) bestimmt, wobei im Umfangsbereich des Schnittkreises (6) ein Ablängmesser (7) mit einer Schneide (8) zur Ablängung des Schneidfadens (5) an dem Schutzschild (2) angeordnet ist, wobei das Ablängmesser (7) zwischen einer Trennposition (11) und einer Ruheposition (12) hin und her beweglich am Schutzschild (2) befestigt ist, und wobei die Schneide (8) in der Trennposition (11) in der Ebene des Schnittkreises (6) und dabei mit dem Nennradius (R) zur Drehachse (3) liegt, und in der Ruheposition (12) außerhalb des Schnittkreises (6) liegt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Bewegung des Ablängmessers (7) aus der Ruheposition (12) in die Trennposition (11) durch Einwirkung des überlangen, um die Drehachse (3) bewegten Schneidfadens (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102005053379-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MATTHAI ANNEGRET
IPC: B60J3/04
Filed: 2005-11-07
Granted: 2016-05-12
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Heckscheibe (12, 32) und mit einer im Innenraum des Kraftfahrzeugs hinter der Heckscheibe (12, 32) angeordneten Bremsleuchte (18, 42), dadurch gekennzeichnet, dass die Heckscheibe (10, 32) für das Kraftfahrzeug über ihre gesamte Erstreckung im Durchsichtsbereich eine Lichttransmission TL mit TL < 70% aufweist und mindestens zwei verschiedene lichtdurchlässige Bereiche (12, 14; 34, 36) aufweist, die sich zumindest anhand ihrer definierten Transmission voneinander unterscheiden, wobei ein erster Bereich (12, 34) eine Lichttransmission von 43% bis 69% aufweist, wobei ein zweiter Bereich (14, 36) eine geringere Lichttransmission aufweist als der erste Bereich (12, 34), wobei zwischen den Bereichen (12, 14; 34, 36) mit unterschiedlicher Transmission ein Übergangsbereich (16, 38) mit definierter Ausdehnung liegt, in dem die Bereiche (12, 14; 34, 36) unterschiedlicher Transmission kontinuierlich und fließend ineinander übergehen, und wobei der erste Bereich (12, 34) so angeordnet ist und sich soweit erstreckt, dass das von der Bremsleuchte (18, 42) abgestrahlte Licht auf den ersten Bereich der Heckscheibe (12, 32) fällt.
Patent DE-102005055452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Hochdruckumformen
Inventor: BAHN VOLKER
IPC: B21D26/045
Filed: 2005-11-21
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Hochdruckumformen zumindest einer Platine, die mit zumindest
einer Öffnung (7)
versehen wird, und die in eine Gravur (1) eingelegt wird, wobei
die mit der Öffnung
(7) versehene Platine mit zumindest einem frei in die Gravur (1)
hineinragenden und axial beweglich gelagerten Rohrelemente (6) einer
Andockvorrichtung (5) verschraubt wird, die Gravur (1) anschließend geschlossen
wird, und die in der Gravur (1) befindliche Platine mittels eines
durch das Rohrelement (6) einströmenden
Umformmediums umgeformt wird.
Patent DE-102005059991-B4 (DE)
Title: Obermaterial zur Anordnung auf einem Fahrzeugsitz
Inventor: SCHIERLE THOMAS
IPC: B60N2/58
Filed: 2005-12-13
Granted: 2007-10-31
Abstract: Obermaterial
(3) zur Anordnung auf einem Fahrzeugsitz (1) mit einer Vielzahl
von Öffnungen (5),
um einen Austausch von Luft zwischen einer einem Passagier zugewandten
Seite des Obermaterials (3) und einer davon abgewandten Seite zu
ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Öffnungen
(5) eine Kontur, insbesondere in etwa halbkreisförmig oder dreieckig, aufweist,
um zumindest auf Teilen seiner dem Passagier zugewandten Oberfläche einen
richtungsabhängig
verschiedenen, insbesondere gegen das Durchrutschen eines Passagiers
erhöhten,
Reibungswiderstand zu bewirken.
Patent DE-102006004615-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für ein Wasserrohr
Inventor: TANABE HIROSHI
IPC: F16L55/07
Filed: 2006-02-01
Granted: 2012-01-05
Abstract: Entlüftungs-Vorrichtung für einen Abschnitt eines Wasserrohrs zum Durchgang von Wasser, an dem in dem Wasserrohr freigesetzte Luft dazu neigt, sich anzusammeln, umfassend: eine Luft-Trennröhre (11), die so installiert ist, dass deren axiale Richtung in vertikaler Richtung angeordnet ist, Luftmengen-Detektionselemente (13) zum Detektieren einer Luftmenge der in der Luft-Trennröhre (11) angesammelten Luft, und Steuerungselemente (19), die, wenn die von den Luftmengen-Detektionselementen (13) detektierte Luftmenge eine vorab eingestellte Luftmenge übersteigt, ein Abführen der Luft bewirken, und, wenn die von den Luftmengen-Detektionselementen (13) detektierte Luftmenge auf nicht mehr als die vorab eingestellte Luftmenge absinkt, das Abführen der Luft stoppen, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungs-Vorrichtung ferner eine Entlüftungs-Pumpe (15) umfasst, die in der Lage ist, in der Luft-Trennröhre (11) angesammelte Luft abzuführen, und dass die Steuerungselemente (19) zum Aktivieren der Entlüftungs-Pumpe (15), wenn die von den Luftmengen-Detektionselementen (13) detektierte Luftmenge eine vorab eingestellte Luftmenge übersteigt, sowie zum Stoppen...
Patent DE-102006013422-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: LOUREIRO SALUSTIO SERGIO VARO
IPC: F23Q3/00
Filed: 2006-03-23
Granted: 2008-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündvorrichtung für einen vom allgemeinen Stromnetz autark zu betreibenden Gaswasserheizer mit Gas- und Verbrennungsluftzuführung, Brennkammer, Brenner, Wärmetauscher und Abgasführung, insbesondere mit Funkenzündung für den Brenner oder dessen Zündflamme. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zündvorrichtung zu schaffen, die einerseits keinen festen elektrischen Anschluss benötigt, andererseits aber auch auf Batterien als Energiequelle verzichtet. Der konstruktive Aufbau der Zündvorrichtung ist gekennzeichnet durch ein manuell zu betätigendes Bedienelement (1), dessen Bewegung zur kurzzeitigen Spannungserzeugung verwendet wird. Des Weiteren dient die vom Spannungsgenerator erzeugte elektrische Energie zum Öffnen eines Gasmagnetventils, mit dem die Gaszufuhr zum Hauptbrenner oder Zündbrenner gesteuert werden kann.
Patent DE-102006029884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zwanglaufsicherung
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/10
Filed: 2006-06-28
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Zwanglaufsicherung von ebenen Kurvengetrieben (7, 9) in Bogenrotationsdruckmaschinen, wobei – das Kurvengetriebe (7, 9) mit veränderbarer Drehzahl rotiert, – das Kurvengetriebe (7, 9) eine kraftschlüssige Verbindung zwischen einer Kurvenscheibe (9) und einem eine Kurvenrolle (8) enthaltenden Rollenhebel (7) aufweist, – der Rollenhebel (7) an einer Welle (5) drehfest gelagert ist, – der Kraftschluss durch eine Feder (6) hergestellt ist, die eine unveränderbare Anpresskraft auf die Kurvenrolle (8) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung eines drehzahlabhängigen Kraftschlusses ein drehzahlabhängig steuerbarer pneumatischer Kraftspeicher (12) parallel zur Feder (6) über den Rollenhebel (7) auf die Kurvenrolle (8) wirkt.
Patent DE-102006041199-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für den Transfer von geordnet bereitgestellten Produkten in die Näpfe eines Folienbandes
Inventor: SEIFFERT MARTIN
IPC: B65B5/08
Filed: 2006-09-02
Granted: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
(1) für
den Transfer von geordnet bereitgestellten Produkten wie Tabletten,
Kapseln, Oblongs oder dergl., in die Näpfe eines Folienbandes (2),
insbesondere eines kontinuierlich bewegten Folienbandes (2), mit
einer Handhabe (3), insbesondere einer Saugplatte (3), die um eine
senkrecht zur Ebene des Folienbandes (2) ausgerichtete erste Drehachse
(4) rotatorisch verstellbar einem Schwenkarm (6) zugeordnet ist,
der um eine parallel zur ersten Drehachse (4) angeordnete zweite
Drehachse (7) verschwenkbar ist, mit einem ersten Antrieb (21) für die Verschwenkung
des Schwenkarms (6) und einem zweiten Antrieb (11) für die rotatorische
Bewegung der Handhabe (3), die radial zu der zweiten Drehachse (7)
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite
Antrieb (21, 11) ortsfest ausgebildet sind, dass die Handhabe (3)
einem auf dem Schwenkarm (6) angeordneten Schlitten (5) zugeordnet
ist und dass die zur zweiten Drehachse (7) radiale und die rotatorische
Bewegung der Handhabe (3) durch den zweiten Antrieb (11)...
Patent DE-102006058051-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Konzentration eines Wasserinhaltsstoffes in einem wässrigen Medium
Inventor: KATHE ULRICH DR
IPC: G01N33/18
Filed: 2006-12-07
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Konzentration eines Wasserinhaltsstoffes, in einem wässrigen Medium, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Einleiten einer definierten Menge des wässrigen Mediums in einen Gaskreislauf einer Analysevorrichtung, die eine Hochtemperaturreaktionskammer und eine Messkammer umfasst, wobei der Gaskreislauf durch die Hochtemperaturreaktionskammer und die Messkammer verläuft, und das Einleiten des wässrigen Mediums stromaufwärts von der Hochtemperaturreaktionskammer oder in diese erfolgt; Verdampfen des wässrigen Mediums in der Hochtemperaturreaktionskammer; Reaktion des Wasserinhaltsstoffs mit mindestens einem Reaktionspartner in der Hochtemperaturreaktionskammer zu einem gasförmigen Reaktionsprodukt, Erfassen des aktuellen Werts einer Messgröße, die von der Konzentration der chemischen Spezies des Reaktionsprodukts in dem Gaskreislauf abhängt, wobei die Konzentration der chemischen Spezies des Reaktionsprodukts in dem Gaskreislauf einerseits von einem zeitabhängigen Zustand des Gaskreislaufs und andererseits von der Konzentration des Inhaltsstoffes in dem wässrigen Medium abhängt, Ermitteln der Konzentration des Inhaltsstoffes in dem wässrigen Medium unter Verwendung des aktuellen Werts der Messgröße, dadurch gekennzeichnet, dass beim Ermitteln der Konzentration des Inhaltsstoffes in dem wässrigen Medium, der durch den Zustand des Gaskreislaufs bedingte Beitrag zur Konzentration der chemischen Spezies des Reaktionsprodukts in dem Gaskreislauf anhand eines Modells des Zustands bestimmt wird, und eine Korrektur der Konzentration der chemischen Spezies des Reaktionsprodukts in dem Gaskreislauf um diesen Beitrag erfolgt, ...
Patent DE-102007000189-B4 (DE)
Title: Abgaswärmerückgewinnungsgerät
Inventor: YAGUCHI HIROSHI
IPC: F02G1/043
Filed: 2007-03-29
Granted: 2014-11-06
Abstract: Abgaswärmewiedergewinnungsgerät (10, 10a), das Folgendes aufweist: eine Abgaswärmewiedergewinnungseinheit (100, 100b), die eine Bewegungskraft durch Wiedergewinnung thermischer Energie aus einem von einer Wärmekraftmaschine (1) ausgelassenen Abgas erzeugt; einen elektrischen Generator (2), der durch die Abgaswärmewiedergewinnungseinheit (100, 100b) angetrieben wird; eine erste Kraftübertragungsumschalteinrichtung (6E) zum Umschalten zwischen einem Verbindungszustand und einem Trennungszustand zwischen der Wärmekraftmaschine (1) und der Abgaswärmewiedergewinnungseinheit (100, 100b); und eine zweite Kraftübertragungsumschalteinrichtung (6A) zum Umschalten zwischen einem verbundenen Zustand und einem getrennten Zustand zwischen der Abgaswärmewiedergewinnungseinheit (100, 100b) und dem elektrischen Generator (2), wobei wahlweise die Wärmekraftmaschine (1) oder der elektrische Generator (2) in Abhängigkeit des Betriebszustands der Wärmekraftmaschine (1) mit der Abgaswärmewiedergewinnungseinheit (100, 100b) verbunden werden, wobei die erste Kraftübertragungsumschalteinrichtung (6E) in einen verbundenen Zustand gebracht wird und die zweite Kraftübertragungsumschalteinrichtung (6E) in einen getrennten Zustand gebracht wird, wenn sich die Wärmekraftmaschine (1) weder in einem Verzögerungszustand noch in einem angehaltenen Zustand befindet und es erforderlich ist, die Bewegungskraft von der Abgaswärmewiedergewinnungseinheit (100, 100b) und die Bewegungskraft von der Wärmekraftmaschine (1) zu kombinieren und diese Bewegungskräfte zusammen auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kraftübertragungsumschalteinrichtung (6e) in einen verbundenen Zustand gebracht wird und die zweite Kraftübertragungsumschalteinrichtung (6A) in einen getrennten Zustand gebracht wird, wenn die Abgaswärmewiedergewinnungseinheit (100, 100b) keine Last auf die Wärmekraftmaschine (1) aufbringt, und dass andererseits die erste Kraftübertragungsumschalteinrichtung (6E) in einen getrennten Zustand gebracht wird und die zweite Kraftübertragungsumschalteinrichtung (6A) in einen verbundenen Zustand gebracht wird, wenn die Abgaswärmewiedergewinnungseinheit (100, 100b) eine Last für die Wärmekraftmaschine (1) wird.
Patent DE-102007000379-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MAJIMA YOSHIHIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-07-16
Granted: 2009-10-15
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung einer Verbrennungskraftmaschine (10) zur Ansteuerung einer Einspritzeinrichtung (12, 90) der Kraftmaschine (10), wobei die Einspritzeinrichtung (12, 90) ein Ventilelement (54) zum Öffnen und Schließen eines Einspritzloches (69) und einen Ansteuerungsabschnitt (52, 91) zur Ausführung einer Öffnungs-Schließ-Ansteuerung des Ventilelements (54) aufweist und wobei die Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung eine Kraftstoffeinspritzsteuerung ausführt, indem eine Anfangsbewegungsenergie dem Ansteuerungsabschnitt (52, 91) in einer Anfangsstufe einer Kraftstoffeinspritzung, die durch die Einspritzeinrichtung (12, 90) ausgeführt wird, zuführt und indem eine Ventilöffnungsaufrechterhaltungsenergie dem Ansteuerungsabschnitt (52, 91) zur Aufrechterhaltung eines Ventilöffnungszustands der Einspritzeinrichtung (12, 90) nachfolgend zu der Zufuhr der Anfangsbewegungsenergie zugeführt wird, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung gekennzeichnet ist durch:  eine Parametererfassungsvorrichtung (13a, 17, 28, 32, 33, 45, 46, S101–S104), die einen Betriebszustandsparameter erfasst, der einen Betriebszustand der Kraftmaschine (10) zeigt, und  eine Einspritzratensteuerungsvorrichtung (S105–S107, S201–S203), die eine Änderungssteigung einer  Einspritzrate unmittelbar nach dem Einspritzstart auf der Grundlage des Betriebszustandsparameters, der durch die Parametererfassungsvorrichtung (13a, 17, 28, 32,...
Patent DE-102007009833-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Abschaltvorgangs einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-02-28
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines automatischen Abschaltvorgangs einer Brennkraftmaschine
in einem Kraftfahrzeug, wobei durch Vornehmen entsprechender Abschaltmaßnahmen
die Brennkraftmaschine automatisch abgeschaltet wird wenn alle vorgegebenen
Abschaltbedingungen erfüllt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschaltmaßnahmen
(M1, M2) in vorbereitende Abschaltmaßnahmen (M1) und restliche
Abschaltmaßnahmen
(M2) aufgeteilt werden, und die vorbereitenden Abschaltmaßnahmen
(M1) zum automatischen Abschalten der Brennkraftmaschine bereits
vor dem Vorliegen aller vorgegebenen Abschaltbedingungen (AB1, AB2,
AB3, AB4, AB5, AB6) vorgenommen werden.
Patent DE-102007012360-B4 (DE)
Title: Navigationseinrichtung
Inventor: GRAUMANN RAINER DR
IPC: A61B6/04
Filed: 2007-03-14
Granted: 2015-06-18
Abstract: Navigationseinrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds zur Navigation eines in den Körper eines Patienten (3) eingebrachten medizinischen Instruments mit einem Magneten, insbesondere einer Endoskopiekapsel (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein rohrartiger, insbesondere zylindrischer Träger (6, 6a, 6b, 6c, 29) mit wenigstens drei sich in Umfangsrichtung des Trägers (6, 6a, 6b, 6c, 29) erstreckenden, aus einem in einer Fläche verlaufenden Leiter (20) gebildeten Flachspulen (7) zur Erzeugung eines einstellbaren magnetischen Feldes im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Trägers (6, 6a, 6b, 6c, 29) im Inneren des Trägers (6, 6a, 6b, 6c, 29) vorgesehen ist, wobei sie einen Stuhl (2, 28) zur Aufnahme des sitzend behandelten Patienten (3) umfasst und der Stuhl (2, 28) eine in einer Sitzfläche (11) senkrecht zur Längsachse des Trägers (6, 6a, 6b, 6c, 29) angeordnete untere Flachspule (10) zur Erzeugung eines einstellbaren magnetischen Feldes in Längsrichtung des Trägers (6, 6a, 6b, 6c, 29) aufweist.