baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105524-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage mit Blockiervorrichtung
IPC: F03B3/04
Filed: 2013-12-04
Abstract: Wasserkraftanlage (1) zur Erzeugung elektrischer Energie durch Umwandlung aus dem Höhenunterschied von Gewässern resultierender potenzieller Energie mit einem Schneckenkörper (2), einem den Schneckenkörper (2) ganz oder teilweise umschließenden Schneckentrog (3) und einem von dem Schneckenkörper (2) angetriebenen Generator (4), gekennzeichnet durch eine Blockiervorrichtung (10; 20; 30; 40), die bei Stillstand des Schneckenkörpers (2) mit dem Schneckenkörper (2) in Eingriff ist oder in Eingriff gebracht werden kann und diesen gegen eine Drehbewegung um seine Längsachse sichert.
Patent DE-202014004328-U1 (DE)
Title: Leuchtenschirm
IPC: F21V1/12
Filed: 2014-05-22
Abstract: Unterer Leuchtenschirm, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des unteren Leuchtenschirms 16 cm beträgt und mit einer Bohrung für die Halterung der Leuchtenfassung versehen ist. Siehe 11 und 12
Patent DE-202014005853-U1 (DE)
Title: Tubenrestentleerer
IPC: B65D35/28
Filed: 2014-07-18
Abstract: Tubenrestentleerer, der nach dem manuellen Entleeren den noch verbleibenden Restinhalt als zusätzliches Ausdrückmittel benutzt wird. Dadurch gekennzeichnet
Patent DE-202014008739-U1 (DE)
Title: Mobiler Lifestyle-Container
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-11-04
Abstract: Mobiler Lifestyle-Container (1) mit einer Containerhülle (7), die einen Behandlungsraum (5) umschließt und mit wenigstens einem Behandlungsplatz (3) ausgebildet ist, wobei die Containerhülle (7) einen Boden und Seitenwände aufweist, welche den wenigstens einen Behandlungsplatz (3) begrenzen.
Patent DE-202014009437-U1 (DE)
Title: Auflage für den Tabakkopf einer Wasserpfeife, welche den Abstand zwischen Aluminiumfolie und dem heißen Medium erhöht, um ein Verbrennen des Tabaks oder des Tabakersatzes zu verhindern
IPC: A24F1/30
Filed: 2014-11-28
Abstract: Auflage (9) für einen Tabakkopf (8) für eine Wasserpfeife (1) (Shisha) mit Griff (10) zum einfachen Entfernen, der dadurch gezeichnet ist, dass eine spiralförmige Auflagefläche vorliegt.
Patent DE-202014011184-U1 (DE)
Title: Tauchmaske mit integriertem Schnorchel
IPC: B63C11/16
Filed: 2014-05-05
Abstract: Tauchmaske (10), umfassend:wenigstens einen Rahmen (12, 19) zur Einfassung des Gesichts eines Benutzers,eine von dem wenigstens Rahmen (12, 19) umgebene Sichtscheibe (18),eine an dem wenigstens einen Rahmen (12, 19) befestigte flexible Schürze (40), wobei die Schürze (40) eine Trennwand (46) aufweist, welche eine obere Kammer (50) für das Sehen von einer unteren Kammer (52) für das Atmen abgrenzt, undeinen an einen oberen Abschnitt (12a) des wenigstens einen Rahmens (12, 19) angeschlossenen Schnorchel (20) mit wenigstens einem Zuluftkanal (60) zum Zuführen von Frischluft,wobei die Trennwand (46) dazu eingerichtet ist, bei bestimmungsgemäßer Nutzung oberhalb der Nase des Benutzers mit dessen Gesicht in Anlage zu sein, so dass sich Mund und zumindest die Nasenlöcher des Benutzers in der unteren Kammer (52) befinden, während sich die Augen des Benutzers in der oberen Kammer (50) befinden,wobei die Trennwand (46) wenigstens einen Durchgang aufweist, der dazu eingerichtet ist, Luft nur in eine Richtung, nämlich nur von der oberen Kammer (58) in die unter Kammer (52) oder nur umgekehrt strömen zu lassen, dadurch gekennzeichnet, dassder wenigstens eine Rahmen (12, 19) steif ist und wenigstens einen mit der unteren Kammer in Fluidverbindung stehenden Luftkanal (90, 92) vor dem Zusammendrücken bei der Benutzung der Maske schützt.
Patent DE-202014100685-U1 (DE)
Title: Schiebefenster oder Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-02-17
Abstract: Schiebefenster oder Schiebetür mit einem Blendrahmen (1) und einem am Blendrahmen (1) über einen Schiebebeschlag verschiebbar angeordneten Flügelrahmen (2), wobei der Schiebebeschlag eine an der Unterseite des Blendrahmens (1) angeordnete Laufschiene (4) und an der Unterseite des Flügelrahmens (2) befestigte Laufschuhe (3) mit einem an einen schwenkbaren Tragarm (10) angeordneten und auf einer Führung (7) der Laufschiene (4) verschiebbar geführten Laufwagen (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (5) unterhalb des schwenkbaren Tragarms (10) angeordnet ist und dass zwischen dem Tragarm (10) und dem Laufwagen (5) eine Abdeck- bzw. Abdichteinrichtung (19) vorgesehen ist.
Patent DE-202014100814-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nasschemischen Behandlung von Objekten, insbesondere von flachen, insbesondere scheibenförmigen Gegenständen wie Halbleiterscheiben, Substraten oder dergleichen
IPC: H01L21/302
Filed: 2014-02-24
Abstract: Vorrichtung zur nasschemischen Behandlung von Objekten, insbesondere von flachen, insbesondere scheibenförmigen Gegenständen wie Halbleiter-Wafern, Substraten oder dergleichen (12, 14) mit – einer Trommel (10) mit einer Beladungsöffnung (11) und einem Trommelboden (24), – einer Halterung (16, 18) für die Objekte (12, 14), die um eine Rotationsachse drehbar in der Trommel (10) angeordnet ist, – einem Motor (20) mit einer durch den Trommelboden (24) hindurchtretenden Antriebswelle (26) zum Antreiben der Halterung (16, 18), – einer oder mehreren Sprühdüsen (22) zum Besprühen der in der Halterung (16, 18) gelagerten Objekte (14) mit Chemikalien und – einer zwischen Motor (20) und dem Trommelboden (24) angeordneten Wasserdichtung (30), durch welche die Antriebswelle (26) des Motors (20) geführt ist und von aus der Trommel (10) austretenden Chemikalien abgedichtet ist.
Patent DE-202014101509-U1 (DE)
Title: Gasdruckfeder
IPC: G01L19/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Gasdruckfeder (10, 10’, 10’’) mit einem zylindrischen Gehäuse (20), welches eine Wandung (22), ein Bodenteil (24) und ein eine Öffnung (28) aufweisendes Deckelteil (26) sowie eine Längsachse (l) aufweist, und mit einem in dem Gehäuse (20) entlang der Längsachse (l) verschiebbaren Kolben (30) mit einer Außenfläche (32) und einer Stirnseite (34), wobei zwischen dem Kolben (30) und dem Gehäuse (20) eine Gaskompressionskammer (40) gebildet ist und wobei die Gasdruckfeder (10, 10’, 10’’) wenigstens einen Sensor (50) zur Detektion wenigstens einer physikalischen Größe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdruckfeder (10, 10’, 10’’) Mittel (70, 80, 90) zur Erzeugung zumindest eines Teils der zur Energieversorgung des wenigstens einen Sensors (50) nötigen Energie aufweist.
Patent DE-202014102904-U1 (DE)
Title: Planfräser mit einem um eine senkrechte Achse rotierend gelagerten Fräskörper
IPC: B23C5/20
Filed: 2014-06-25
Abstract: Planfräser (1) mit einem um eine senkrechte Achse rotierend gelagerten Fräskörper (2), der an einer Aufnahe einer Maschinenspindel ansetzbar ist, wobei wenigstens eine Wendeschneidplatte (3) stirnsetig am Umfang des Fräskörpers (2) in einem Plattensitz (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Fräskörpermaterial (6) in einer Ebene (7) parallel zur Plattensitzebene (8) an der Stirnseite des Fräskörpers (2) ein geschlitzter Spaltraum (9) angeordnet ist, der mit einem Justierelement (10) zur Einstellung des Plattesitzes (4) zusammenwirkt.
Patent DE-202014105788-U1 (DE)
Title: Blechsicke
IPC: B60R22/20
Filed: 2014-12-01
Abstract: Blechverkleidungsabschnitt für ein Fahrzeug, umfassend: eine allgemein ebenflächige Passfläche; eine Öffnung in der Passfläche; und eine sich von der Passfläche erhebende Sicke, worin die Sicke eine vorbestimmte Höhe aufweist, die so ausgelegt ist, dass eine Oberseite der Sicke einen unteren Abschnitt eines standardisierten Haltewinkels berührt, wenn sich der Haltewinkel in einer fixierten Stellung befindet.
Patent DE-202014105885-U1 (DE)
Title: Verpackung mit automatischer Druckregulierung beim Lebensmittelserwärmen und die dabei benutzte Verbundfolie
IPC: B65D81/34
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Verbundfolie, die für die Verpackung mit automatischer Druckregulierung beim Lebensmittelserwärmen verwendet wird, umfasst: Eine erste Folienschicht. Auf einer vorbestimmten Breite der ersten Folienschicht wird eine Teilstrennschicht aufgetragen.; Eine zweite Folienschicht. An der Stelle in Entsprechung der oben genannten Teilstrennschicht ist eine Schnittlinie auf der zweiten Folienschicht vorgesehen. Eine Klebstoffschicht, die sich zwischen der ersten Folienschicht und der zweiten Folienschicht befindet, lässt die erste und die zweite Folienschicht sich zusammen kleben. An der Stelle der Teilstrennschicht bilden die erste und die zweite Folienschicht eine Pseudo-Haftung.
Patent DE-202015001448-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsäule, insbesondere A-Säule für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-02-24
Abstract: Fahrzeugsäule, insbesondere A-Säule (1) für ein Kraftfahrzeug (200), mit einer inneren Verstärkungsstruktur (2) und einer äußeren Verstärkungsstruktur, welche unter Bildung eines länglichen Hohlkörpers miteinander verbunden sind, und mit einem Verstärkungsteil (4), welches innerhalb des Hohlkörpers angeordnet ist und sich einerseits gegen die innere Verstärkungsstruktur (2) und andererseits gegen die äußere Verstärkungsstruktur abstützt.
Patent DE-202015002782-U1 (DE)
Title: Spitzenausleger sowie Kran
IPC: B66C23/64
Filed: 2015-04-16
Abstract: Spitzenausleger für einen Kran, insbesondere einen Mobilkran, mit einem kastenförmigen Auslegerprofil, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest abschnittsweise ein oder mehrere Sicken vorgesehen sind.
Patent DE-202015005911-U1 (DE)
Title: Wandlaserwaage (Linien-/Punktlaser) mit gleichzeitiger Ausgabe in mm / cm / m / inch Angabe
IPC: G01C15/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Linien- und/oder Punktlaserwaage für den privaten und gewerblichen Einsatz, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserlinie/-Punkte in mm/cm/m/Inch oder als flexibler Punktlaser in 0,5 cm Abständen (zwischen 30 cm bis 1000 cm) frei an der Wand ausgegeben und bewegt werden kann.
Patent DE-202015007970-U1 (DE)
Title: Teebecher mit Teebeutelfixierung
IPC: A47G19/22
Filed: 2015-11-19
Abstract: Teebecher mit Teebeutelfixierung dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel des Bechers mit längsseitiger Öffnung geschlitzt ist.
Patent DE-202015007987-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zur Erfassung von Ereignissen eines Mannschaftssportes
IPC: G06Q50/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Ein auf einem Datenträger befindliches Computerprogramm zur Erfassung, Speicherung und Weiterleitung von relevanten Ereignissen eines Mannschaftssportes auf einem mobilen Datenträger über einen Touchscreen, wobei das Computerprogramm a) ein oder mehrere Anzeigefelder, welche die jeweils aktuellen Spielereignisse wiedergeben, sowie b) ein oder mehrere vordefinierte, aktiv ansteuerbare Eingabefelder, erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Computerprogramm Listen der Mannschaften, der teilnehmenden Spieler und bestimmter Spielsituationen enthält, woraus die relevanten Ereignisse ausgewählt werden können.
Patent DE-202015008745-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Formatbearbeitung
IPC: B27C5/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Formbearbeitungsvorrichtung (10) für den Formatzuschnitt einer Platte (100), dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes beinhaltet:  – eine Frässtation (11), dafür ausgelegt, eine Platte (100) zu fräsen, um die Formatbearbeitung an einer von deren Seiten auszuführen;  – Vorschubmittel (12), dafür ausgelegt, eine Platte (100) entlang einer Vorschubrichtung (A) in diese Frässtation (11) einzuführen;  – optische Sensoren (13), dafür ausgelegt, die Position und/oder Ausrichtung einer ersten Seite (100a) einer in dieser Frässtation (11) angeordneten Platte (100) zu erkennen;  – Umpositionierungsmittel (14), dafür ausgelegt, eine in der genannten Frässtation (11) angeordnete Platte (100) zu drehen und/oder linear zu verschieben;  – eine Steuervorrichtung (15), die mit den genannten optischen Sensoren (13) und Umpositionierungsmitteln (14) verbunden ist, um diese derart zu betätigen, dass die Platte (100) gedreht oder linear verschoben wird, um sie gemäß einer vorgegebenen Position und/oder Ausrichtung anzuordnen.
Patent DE-202015009171-U1 (DE)
Title: Kapseladapter zur Aufnahme einer Kaffeekapsel
IPC: A47J31/06
Filed: 2015-09-17
Abstract: Kapseladapter (01) zur Aufnahme einer Kaffeekapsel (03), die eine vorportionierte Menge Kaffeepulver (17) aromadicht umschließt, wobei der Kapseladapter (03) einen innenseitigen Aufnahmeraum (02) bildet, in dem die Kaffeekapsel (03) zumindest abschnittsweise formschlüssig fixiert anordenbar ist, und wobei am Boden (04) des Kapseladapters (01) ein Aufstechelement (05) angeordnet ist, mit dem die im Aufnahmeraum (02) angeordnete Kaffeekapsel (03) unter Bildung einer fluiddurchlässigen Ausnehmung perforiert werden kann, und wobei der Kapseladapter (01) zumindest eine Ausströmöffnung (06) aufweist, durch die der beim Durchströmen der Kaffeekapsel (03) mit Wasser (19) gebildete Kaffee (20) ausströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des Kapseladapters (01) zumindest bereichsweise der Innenkontur einer Kapselaufnahme (13) in einer Kapselkaffeemaschine (14) entspricht und eine im Wesentlichen spielfreie, formschlüssige Fixierung des Kapseladapters (01) in der Kapselaufnahme (13) ermöglicht, wobei der Aufnahmeraum (02) des Kapseladapters (01) auf der dem Boden (04) gegenüberliegenden Seite eine unverschlossene Öffnung (18) aufweist, die vom Aufstechelement (16) der Kapselkaffeemaschine (14) durchgriffen werden kann, um die im Aufnahmeraum (02) angeordnete Kaffeekapsel (03) unter Bildung zumindest einer fluiddurchlässigen Ausnehmung zu perforieren.
Patent DE-202015009467-U1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebeanordnung für einen Ventilaktuator
IPC: F16K31/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Untersetzungsgetriebeanordnung (9) für ein Ventilstellglied (1), wobei die Untersetzungsgetriebeanordnung (9) eine erste stationäre Welle (11) und eine auf der ersten stationären Welle (11) gelagerte Zahnradanordnung (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Untersetzungsgetriebeanordnung (9) ferner einen elastischen V-förmigen Ring (23) umfasst, der auf der ersten stationären Welle (11) angebracht ist und vorgesehen ist die Zahnradanordnung (13) vorzuspannen.
Patent DE-202016001505-U1 (DE)
Title: Handhabungsnapf und Handhabungssytem für eine ophthalmische Linse
IPC: G02C7/04
Filed: 2016-03-07
Abstract: Handhabungsnapf (1) für eine ophthalmische Linse (30), der sich um eine Hochachse (2) herum erstreckt und einen Boden (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) mit Zentrierrippen (4) für die ophthalmische Linse (30) versehen ist, wobei die Zentrierrippen (4) Auflagekanten (5) aufweisen, und wobei die Auflagekanten (5) radial von innen nach außen in Richtung der Hochachse (2) ansteigen.
Patent DE-202016003403-U1 (DE)
Title: Scheiben Anschluß Element mit Zusatz Element für magnetische Aufnahme
IPC: H01R4/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Scheiben_Anschluß_Element, welches auf Grund seiner besonderen Gestaltung automatisiert auf Glas- oder Kunststoff-Scheiben gelötet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Scheiben_Anschluß_Element, ein oder mehrere zusätzliche magnetisierbare Element(e) angeklipst oder angeklebt bekommt, die eine automatisierte Aufnahme mittels Magnet-Spule in einen Applikationsmechanismus erlaubt.
Patent DE-202016003961-U1 (DE)
Title: Filterplatte oder Filterelement
IPC: B01D39/16
Filed: 2016-06-28
Abstract: Filterplatte (30) oder Filterelement mit einer Basisplatte (30), auf der Noppen (31) oder Rillen (32) ausgebildet sind, für Filtertürme oder Filterpressen, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (30) aus kohlefaserverstärktem Kunststoff besteht und die Noppen (31) oder Rillen (32) einstückig mit der Basisplatte (30) ausgebildet sind.
Patent DE-202016004079-U1 (DE)
Title: Garten-Pflanzengefäße, Vasen, Pflanzenkübel und Kasten mit Befestigungseinsätze
IPC: A47G7/02
Filed: 2016-06-21
Abstract: [01] Die vorliegende Erfindung befasst sich mit Befestigungseinrichtungen, Vorrichtungen betreffend für Garten-Pflanzgefäße, Vasen, Pflanzkübel, Balkonkästen und Behälter in Ihrer betriebseigenen Vielfalt der Formschöpfungen, dass diese Pflanzentöpfe durch diese Konstruktion vor Sturm, Diebstahl und Vandalismus geschützt ist dadurch gekennzeichnet, dass bei dieser Erfindung die Lokalisierung und Anordnung der Befestigungseinrichtungen, Vorrichtung je nach Größe und Form eines solchen Behälters unterschiedlich angeordnet ist/sind (1, 2, 3, [01] X). [02] dadurch gekennzeichnet, dass diese Konstruktionsbefestigungen an unterschiedlichen, verschiedenen Stellen (seitlich, oben oder unten) angebracht werden können, je nach Formvielfalt und Größe und Wandstärke der Gefäße bzw. dem firmeneigenen Design, Material, Größe und den jeweiligen auszuführten Erfordernissen (1, 2, 3, [01] X). [03] dadurch gekennzeichnet, dass gemäß der vorliegenden Erfindung jene Befestigungseinrichtungen dem firmeneigenen Design, Material und den jeweiligen auszuführten Erfordernissen so vorgesehen/angeordnet ist, welche integriert, fest, versteckt oder herausziehbar im Material des Behältersystem innerhalb oder außerhalb des Topfes ausgeführt werden kann (4, [02]). [04] dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstellen/Einsätze/Lochstruktur dem firmeneigenen Design dadurch gekennzeichnet sind, dass sie unterschiedlich mit oder ohne Gewinde oder von Innen nach Außen mit Verschraubungen, Ösen, Klemmen oder in Hülsenform lose oder mit Verstärkungen fest integriert ausgestattet werden können, je nach firmeninternen Material und Design der Gefäßform (4, [02] [03]). [05] dadurch gekennzeichnet, dass bei den evtl. zusätzlichen Haken, Ösen, Blue Wave Spannschlösser etc. für die Befestigungsstellen die Ausführungsgröße und Belastung unterschiedlich ausfallen können zu den angebrachten Zustellbefestigungen, Bodenbefestigungen nach den firmeneigenen Design und deren auszuführten Erfordernissen (5, [03]). [06] dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstellen/Einsätze/Lochstruktur dadurch gekennzeichnet sind, dass diese unterschiedlich mit oder ohne Gewinde von innen nach Außen oder mit Klemmen, Hülsenform oder Verstärkungen lose oder fest integriert, je nach Material und Mantelstärke der Formstruktur und den jeweiligen firmeninternen auszuführten Erfordernissen angebracht werden kann (4, [02], 5, [03]). [07] dadurch gekennzeichnet, dass die Pflanzbehälter je nach vorstehenden Anspruch, Fertigstellung, Illustration der Behälter eigenständig und firmenintern hergestellt sind und die nicht verwendbaren Befestigungsstellen/Einsätze/Lochstruktur mit Befestigungsclips, Clips, Stopfen etc. bei Nichtgebrauch ...
Patent DE-202016005473-U1 (DE)
Title: Positionierungsassistiertes handgeführtes Gerät
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-09-08
Abstract: Positionierungsassistiertes handgeführtes Gerät,  aufweisend eine Applikationsbaugruppe (1), eine Basisbaugruppe (2), eine Positionsbestimmungseinheit (3), eine Steuerungs- und Auswertungseinheit (5) sowie eine Antriebseinheit (5),  wobei mittels der Positionsbestimmungseinheit (3) Positionsdaten bestimmbar sind, wobei die Positionsdaten Daten zu einer Ist-Lagebeziehung von Applikationsbaugruppe (1) und Basisbaugruppe (2) aufweisen und wobei die Positionsdaten an die Steuerungs- und Auswertungseinheit (4) übertragbar bereitstellbar sind,  wobei in der Steuerungs- und Auswertungseinheit (4) Normativlagebeziehungsdaten hinterlegbar sind, welche eine normative Lagebeziehung zwischen Applikationsbaugruppe (1) und Basisbaugruppe (2) definieren, wobei die Steuerungs- und Auswertungseinheit (4) Positionsdaten der Positionsbestimmungseinheit (3) erhält und wobei aus den Positionsdaten und den Normativlagebeziehungsdaten Steuerungsbefehle berechenbar sind, wobei die Steuerungsbefehle an die Antriebseinheit (5) übertragbar bereitstellbar sind,  wobei die Antriebseinheit (5) Steuerungsbefehle der Steuerungs- und Auswertungseinheit (4) erhält, wobei mittels der Antriebseinheit (5) eine Fahrbewegung der Basisbaugruppe (2) durchführbar ist, wobei die Fahrbewegung mittels der Steuerungsbefehle bewirkbar ist und wobei mittels der Fahrbewegung die normative Lagebeziehung zwischen Applikationsbaugruppe (1) und Basisbaugruppe (2) bereitstellbar ist.
Patent DE-202016005574-U1 (DE)
Title: Sarg mit transparenten Fenstern, zu öffnenden Fenstern, aus biologisch abbaubarem Material
IPC: A61G17/007
Filed: 2016-09-09
Abstract: Biologisch abbaubarer Sarg, aufweisend, eine Unter- und Oberschale, zu öffnende Fenster, 6–8 Griffen, 4–10 Rollen und Schrauben zum Verschluss, wobei die Einzelteile aus biologisch abbaubarem Material sind, mit ein einem, – vorzugsweise 2 –, – Fenster (n) – tragender Sarg aus einem transparentem, biologisch abbaubarem Material mit zu öffnenden Fenstern welche vorzugsweise im Bereich der Oberschale kopfwärtig angeordnet sind, 3–8 mm stark sind und einen Rahmen aufweisen, wobei auch die halbe oder ganze Oberschale mit transparentem Material versehen sein kann, wobei der Sarg mit biologisch abbaubaren Mitteln behandelt sein kann.
Patent DE-202016101575-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wachstumshilfe und zum Schutz einzelner Triebe von Bäumen
IPC: A01M29/32
Filed: 2016-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Wachstumshilfe und zum Schutz einzelner Triebe von Bäumen, welche eine Klemmeinrichtung (1) aufweist, mit welcher die Vorrichtung an einem Baum befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (1) ein erstes Klemmelement (2) und ein damit über einen Steg (3) verbundenes zweites Klemmelement (4) aufweist.
Patent DE-202016103056-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe mit Kühlwirkung
IPC: F16D65/12
Filed: 2016-06-08
Abstract: Bremsscheibe mit Kühlwirkung, umfassend eine Außenscheibe (10), die einen ersten Zentralfreiraum (11), eine Vielzahl von Kerben (12) an der Innenseite des Zentralfreiraums (11), eine Bremsfläche (13) mit einer Vielzahl von Kühllöchern (131) und eine Montagefläche (14) mit einer Vielzahl von Befestigungslöchern (141) aufweist, wobei die Montagefläche (14) höher als die Bremsfläche (13) ist, eine Innenscheibe (20), die einen zweiten Zentralfreiraum (21), eine Vielzahl von Spitzen (22) an der Außenseite und zwischen den Spitzen (22) entsprechend den ersten Kerben (12) eine Vielzahl von zweiten Kerben (23) aufweist, wobei die Innenscheibe (20) an einer Seite der Außenscheibe (10) anliegt, eine Kühlrippe (30), die einen dritten Zentralfreiraum (31), an der Innenseite des dritten Zentralfreiraums entsprechend den zweiten Kerben (23) der Innenscheibe (20) eine Vielzahl von dritten Kerben (32) und an der der Außenscheibe (10) zugewandten Seite entsprechend den Positionierlöchern (141) eine Vielzahl von Positionierstiften (33) aufweist, wobei die Positionierstifte (33) in die Positionierlöcher (141) gesteckt werden, und eine Vielzahl von Befestigungselementen (40), die durch die ersten zweiten und dritten Kerben (12, 23, 32) geführt werden, wodurch die Kühlrippe (30), die Innenscheibe (20) und die Außenscheibe (10) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017004320-U1 (DE)
Title: Silicon-Matrices als Träger für Phthalocyanine ("MPc-Sil")
IPC: C09B47/04
Filed: 2017-08-21
Abstract: Hybridmaterialien bestehend aus Phthalocyaninato-Metallkomplexen und Siliconen.
Patent DE-202017005257-U1 (DE)
Title: Gestell zur Dachlasterhöhung von Fahrzeugen (PKW-Kombi), Transporter, Kleinbusse etc. Ein individuell angefertigtes Gestell, je nach Fahrzeughersteller und Typ, wird im Fahrzeuginnenraum integriert
IPC: B62D25/06
Filed: 2017-10-11
Abstract: Kraftfahrzeug (1) insbesondere Kleintransporter, mit einem Innenraum (2), der durch ein Fahrzeugdach (3) begrenzt ist und eine bestimmte Dachlast (Traglast des Daches) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Fahrzeuginnenraum (2) ein Tragrahmen (5) angeordnet ist und der Tragrahmen (5) über Verbindungselemente (6) mit einem Dachträger (4) verbunden ist, um die Traglast des Dachträgers (4) zu erhöhen.
Patent DE-202017005313-U1 (DE)
Title: Fußtrainer
IPC: A63B23/10
Filed: 2017-10-17
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, dass durch den siebenteiligen Aufbau des „Profundus-Fußtrainers” ein individuelles, gerätegestütztes Fußtraining mit Ganzkörpereffekt möglich ist. Hierbei ist zwischen einem Mobilisations- und Kräftigungstraining der tiefen Fußmuskulatur, Stabilisations- und Wahrnehmungsübungen, sowie einem Training der gesamten Beinachse zu differenzieren.