baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102019-A1 (DE)
Title: Apparatus for perforating and removal of glued articles e.g. wallpapers has spiral projections which are arranged on periphery of lid to engage with threads of base after positioning of cutting tool in lid
Inventor: LIAO ERIC
IPC: B44C7/02
Filed: 2013-02-28
Abstract: The apparatus has base (30) having mounting recess (31), neck portion (32) and end portion (33). A perforator unit (50) has cutting tool (52) having rotary sleeve (521) with extension arm (524) which is rotatably connected to double blade axis (522) rotatably connected to cutting wheels (523). The spiral projections (516,517) arranged on periphery of lid (51) engage with threads (38,39) of base after positioning of cutting tool in lid. The guide lock (34) and auxiliary latch (35) are limited respectively in positioning recesses (514,515) formed on lid flange. The apparatus has base having mounting recess, neck portion and end portion. The mounting recess has bottom, mounting hole (312) and inner circumference (313) limited between bottom and mounting hole. A projecting guide lock and a projecting auxiliary latch are formed on bottom having spring portions (36,37) on periphery of the projecting guide lock and projecting auxiliary latch. The spring portions have opposite extension slots (361,371) and corresponding interrupt port (362,372) extending along the joint between the bottom and the inner circumference. The portion of the spring portions has discrete zones spring portions, and several threads on the inner circumference. A filler unit has blade holder connected to neck portion of the base to hold blade. A perforator unit has lid and cutting tool. The lid has a receiving space (511) and abutting flange (512) and central axis (513) centrally located in the receiving space. The positioning recess are formed on the flange. The spiral projections are arranged on the periphery of the lid. The cutting tool has rotary sleeve, double blade axis and cutting wheels. The rotary sleeve has extension arm which is rotatably connected to the double blade axis rotatably connected to cutting wheels. The central axis is rotatably mounted in the rotary sleeve. The cutting tool protrudes from the flange. The spiral projections engage with the threads of the base after the positioning of the cutting tool in the lid. The projecting guide lock and projecting auxiliary lock are limited respectively in positioning recesses.
Patent DE-102013109213-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Daten für ein Mobilgerät von einem Feldgerät, Computerprogramm und Anordnung zur Durchführung desselben
Inventor: BENKERT TILMAN
IPC: H04W84/18
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von statischen Daten (13) und dynamischen Daten (14) eines Bedien-/Anzeigemenüs für ein Mobilgerät (3) von einem Feldgerät (2) der Prozessautomatisierung; wobei das Feldgerät (2) charakterisierende Identifikationsdaten, insbesondere Feldgerätetyp und Firmwareversion, eine Gesamtmenge an statischen Daten (13) und dynamische Daten (14) bereit hält; wobei auf Anfrage des Mobilgeräts (3) dynamische Daten (14) und/oder statische Daten (13) von dem Feldgerät (2) an das Mobilgerät (3) über eine drahtlose Schnittstelle (6), insbesondere über Bluetooth oder WLAN, insbesondere nach einem Standard der IEEE-802.11-Familie, mit einer Datenübertragungsrate übertragen werden; wobei die zur Verwendung, insbesondere zur Darstellung, und/oder Änderung der übertragenen dynamischen Daten (14) erforderlichen statischen Daten vom Feldgerät (2) an das Mobilgerät (3) gesendet werden, wenn die zu den Identifikationsdaten korrespondierenden statischen Daten nicht bereits auf dem Mobilgerät (3) vorhanden sind; wobei diese statischen Daten nur eine Teilmenge der Gesamtmenge der statischen Daten (13) auf dem Feldgerät (2) ausmachen, so dass eine Verwendung, insbesondere eine Darstellung, und/oder Änderung der übertragenen dynamischen Daten (14) durch das Mobilgerät (3) mit der Teilmenge der statischen Daten ermöglicht wird; wobei diese statischen Daten auf einem Speicher (15) im Mobilgerät (3) abgespeichert werden. Die Erfindung betrifft weiter ein Computerprogramm zur Durchführung dieses Verfahrens. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Anordnung umfassend ein Feldgerät und ein Mobilgerät zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013111972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen von Mineraldünger
Inventor: KIELHORN ARND
IPC: A01C17/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Verfahren (100) zur Verteilung von Dünger (6) auf einem Feld (F) mittels eines Schleuderdüngerstreuers (3) mit wenigstens einer Schleuderscheibe (4), wobei abhängig vom Abstand zu einer Feldgrenze (15) und/oder zu einem Vorgewende (13) eine Veränderung des Streufächers (7, 7a–d) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung in Abhängigkeit von der maximalen Wurfweite (20a–c, 21a–c, 22a–d) erfolgt.
Patent DE-102013113957-A1 (DE)
Title: Batteriewechseladapter
Inventor: WOHLFAHRT ANDREAS
IPC: B60S5/06
Filed: 2013-12-12
Abstract: Bei einer Adaptervorrichtung für das Wechseln einer Traktionsbatterie (13) einer mobilen Arbeitsmaschine, die lösbar an einem Batterietrog (14) der Traktionsbatterie (13) befestigt werden kann und Aufnahmeöffnungen (9) für Gabelzinken aufweist, weist mindestens ein Tragprofil (2, 5) an jedem Ende Befestigungsmittel (3) zur Verbindung mit Oberkanten von gegenüberliegenden Seitenwänden eines Batterietrogs (14) der Traktionsbatterie (13) auf, so dass in montierter Position das Tragprofil (2, 5) sich oberhalb der Traktionsbatterie (13) über die Traktionsbatterie hinweg erstreckt, wobei die Aufnahmeöffnungen (9) für die Gabelzinken quer zu der Längserstreckung des Tragprofils (2, 5) angeordnet sind.
Patent DE-102013114946-A1 (DE)
Title: Druckgussform zur Herstellung eines Gießlings
Inventor: DE LA CORTE JUAN
IPC: B28B15/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Druckgussform zur Herstellung eines Gießlings, der Teil einer einteiligen Toilette umfassend einen Körper, einen Wasserring und einen Tank ist, wobei der Gießling als einstückiges Bauteil den Wasserring und den oberseitig offenen Tank aufweist, wobei die Druckgussform (1) aus wenigstens fünf miteinander lösbar verbindbaren Formteilen besteht, nämlich aus einem Bodenteil (2), zwei Seitenteilen (2, 3) mit jeweils einer angeformten Hälfte (5, 6) einer Vorderwand, einer Rückwand (7) und einem Deckelteil (8), wobei die Formteile eine Kavität, die der Außenform des Gießlings (18) entspricht, begrenzen, und wobei am Bodenteil (2) ein Keilelement (12) vorgesehen ist, das zumindest abschnittsweise die Innenform des Wassertanks (20) begrenzt.
Patent DE-102013202997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung der in einem Extrusionsprozess abgegebenen Wärmemenge
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/90
Filed: 2013-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nutzen der bei einem Extrusionsprozess während des Abkühlvorganges vom Extrudat (9) abgegebenen Wärmemenge (Q. ab), zum Trocknen oder Vorwärmen von Kunststoffgranulat wobei, ein Fluid, insbesondere Luft, entgegen der Extrusionsrichtung (11) entlang des Extrudats (9) und/oder durch das Werkzeug (2) geführt wird, mindestens ein Teil der Wärme vom Extrudat (9) und/oder dem Werkzeug (2) an das Fluid (15) übertragen wird, das erwärmte Fluid (15) aus einem ersten Teilbereich (12) der Prozesskette, umfassend wenigstens ein Werkzeug (2), eine Kalibrier- und Kühleinrichtung (3) und eine Abzugsvorrichtung (4), über einen Verbindungsbereich (13), vorzugsweise bestehend aus wenigstens einem Verbindungsrohr (10), einem zweiten Teilbereich (14) der Prozesskette, umfassend wenigstens eine Saugvorrichtung (8), zugeführt wird. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Temperatur (T) des Fluids (15) einen vorbestimmten Maximalwert (Tmax) nicht überschreitet, wobei im Verbindungsbereich (13) ein Fremdfluid (16) dem erwärmten Fluid (15) zugemischt werden kann, um die Isttemperatur des erwärmten Fluids (15) mindestens unter den vorgegebenen Maximalwert zu senken, bevor es dem zweiten Teilbereich (14) der Prozesskette zugeführt wird, wobei sich an den zweiten Teilbereich (14) ein Vorwärm- und/oder Trocknungsprozess (21) anschließt, wobei in einem Übergangsbereich (22), zwischen dem zweiten Teilbereich (14) und dem Trocknungsprozess (21), die Strömungsgeschwindigkeit (ν. ) und die Temperatur des Mischfluid (29) gesenkt werden kann.
Patent DE-102013205234-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbehandlung brünierter Lagerbauteile
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: C23C22/82
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachbehandlung von Lagerbauteilen (1) aus Stahl, die zur Ausbildung einer Brünierschicht (2) auf den Lagerbauteilen (1) einer Brünierbehandlung unterzogen werden. Die Lagerbauteile (1) werden im Bereich von Flecken (3), die während der Brünierbehandlung auf der Brünierschicht (2) entstehen, mit einem Poliermittel (5) behandelt, welches einen ersten Abrasivstoff und einen zweiten Abrasivstoff enthält, wobei der erste Abrasivstoff eine geringere Härte als die Brünierschicht (2) aufweist und der zweite Abrasivstoff eine höhere Härte als die Brünierschicht (2) aufweist.
Patent DE-102013206754-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Daten und zugehörige Datenverarbeitungsanlage oder Datenverarbeitungsanlagenverbund
Inventor: DIPPL SEBASTIAN
IPC: G16H30/20
Filed: 2013-04-16
Abstract: Erläutert wird unter anderem ein Verfahren zum Bearbeiten von Daten (BD), enthaltend: – Hinterlegen (26, 28) mindestens einer Regel (R1, R2), in der mindestens eine Datenbearbeitungsfunktion angegeben ist und/oder die mindestens eine Datenbearbeitungsfunktion betrifft, – Übertragen mindestens einer Nachricht (30) von einer ersten Datenverarbeitungsanlage (12) zu einer zweiten Datenverarbeitungsanlage (14), – abhängig von der Nachricht (30) unter Verwendung der hinterlegten Regel (R1, R2) Ermitteln (38) mindestens einer Datenbearbeitungsfunktion, – Ausführen (46) der Datenbearbeitungsfunktion für mindestens einen in der Nachricht (30) angegebenen Datensatz oder für mindestens einen Datensatz, der beim Aufruf der Datenbearbeitungsfunktion ermittelt wird.
Patent DE-102013210721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zielführung
Inventor: WALD NICO
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-06-10
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung (100) zur Zielführung, insbesondere eines Fahrzeugs, entlang einer Route (202), mit einer Anzeigeeinheit (101) zum Erzeugen und Anzeigen einer wenigstens ein optisches Zielführungselement (203) umfassenden Routendarstellung (200), einer Sprachausgabeeinheit (102) zum Erzeugen (106) und Ausgeben wenigstens einer Zielführungsinformation (103) als gesprochene Worte und/oder Sätze und/ oder Teile davon, sowie einer Steuereinheit (104) zum Steuern des Anzeigens des wenigstens einen optischen Zielführungselements (203) wort- und/oder wortteilsynchron zum Ausgeben der wenigstens einen Zielführungsinformation (103). Vorgeschlagen wird ferner ein entsprechendes Verfahren zur Zielführung. Dadurch erfolgen die optische Anzeige und die Sprachausgabe der Zielführungsinformationen besser zusammenhängend und wird die Verständlichkeit der Zielführung verbessert.
Patent DE-102013211279-A1 (DE)
Title: Tassenstößel für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: STRAETZ MANFRED
IPC: F01L1/14
Filed: 2013-06-17
Abstract: Bei einem Tassenstößel für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem hohlzylindrischen Gehäuse (22) weist eine Stirnseite einen Boden (24) für den Kontakt mit einem Nocken auf. Erfindungsgemäß sind an dem Mantel (25) des Gehäuses (22) eines oder mehrere Segmente (27) durch Vorstanzen gebildet, welche am Ende des Herstellungsprozesses von dem Gehäuse (22) getrennt und daraus entfernt werden. Dadurch wird ein Leichtbaustößel mit deutlich reduziertem Gewicht gegenüber bisherigen Tassenstößeln geschaffen.
Patent DE-102013214266-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: UNO RYOSUKE
IPC: H01R13/436
Filed: 2013-07-22
Abstract: Ein Verbinder weist auf: ein Gehäuse; eine Vielzahl an Anschlusskammern, die in dem Gehäuse entlang einer Längsrichtung desselben ausgebildet sind, zum darin Aufnehmen von Anschlüssen; ein Abstandsstückeinführloch, das in dem Gehäuse entlang einer Höhenrichtung desselben, senkrecht zu der Längsrichtung, ausgebildet ist, zum Schaffen einer Verbindung mit den Anschlusskammern durch Verbindungslöcher, und um das Einführen eines zum mit den Anschlüssen in Eingriff gelangen ausgebildeten Abstandsstücks zu ermöglichen, wobei jedes der Verbindungslöcher dazu ausgebildet ist, eine Verbindung zwischen jeder der Anschlusskammern mit einer Außenseite des Gehäuses zu schaffen, und eine Vertiefung auf einer Unterseite von jeder Anschlusskammer bildet; und ein Führungsvorsprung, der um eine stromaufwärtsseitige Kante von jedem der Verbindungslöcher in einer Einführrichtung des Anschlusses ausgebildet ist, zum Führen eines Vorderendes des in die Anschlusskammer eingeführten Anschlusses in Richtung einer Oberseite einer stromabwärtsseitigen Kante von jedem Verbindungsloch in der Einführrichtung.
Patent DE-102013215109-A1 (DE)
Title: Leitfähiger Polymerverbundstoff und seine Herstellung und Verwendung
Inventor: TSAI LIN JEN
IPC: C08G61/12
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen leitfähigen Polymerverbundstoff umfassend:  (a) ein leitfähiges Polymer und (b) ein Polyanion, wobei das leitfähige Polymer polymerisierte Einheiten umfasst, die von einem Monomer der Formel (I) abgeleitet sind:  wobei:  A ist eine C1-C4-Alkylengruppe substituiert mit (R) p ;  X ist O oder S;  R ist H, ein unsubstituiertes oder substituiertes C 1 -C 20 -Alkyl oder Alkoxy, oder ein unsubstituiertes oder substituiertes C 6 -C 20 -Aryl; und  p ist 0, 1 oder 2, und das leitfähige Polymer hat ein gewichtsgemitteltes Molekulargewicht im Bereich von 3000 bis 30000. Ein Verfahren zum Herstellen des leitfähigen Polymerverbundstoffs ist ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102013216411-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen Stellaktuator
Inventor: SCHAEFER JOHANNES
IPC: F16H1/46
Filed: 2013-08-19
Abstract: Getriebe für einen Stellaktuator, das Getriebe wenigstens umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2), einen ersten Planetenradsatz (PR1), einen zweiten Planetenradsatz (PR2) und einen dritten Planetenradsatz (PR3, PR3‘), wobei die Antriebswelle (1) mit Sonnenrad (S1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Planetenradsatz (PR1), der zweite Planetenradsatz (PR2) und der dritte Planetenradsatz (PR3, PR3‘) koaxial zu der Antriebswelle (1) angeordnet sind, und ein Planetenträger (PT1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) mit einem Gehäuse (G) gekoppelt ist.
Patent DE-102013216983-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B53/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe zur Förderung eines Fluids, aufweisend einen einstückig mit einem Pumpenzylinderkopf 2 ausgebildeten Pumpenzylinder 3 und einen in dem Pumpenzylinder 3 unter Bildung eines in dem Pumpenzylinderkopf 2 angeordneten Pumpenarbeitsraums 12 translatorisch auf und ab bewegbaren Pumpenstößels 4, wobei der Pumpenstößel 4 auf der dem Pumpenarbeitsraum 12 abgewandten Seite mit einem Federteller 5 verbunden ist, und die Pumpe in einem von dem Pumpenarbeitsraum 12 abgewandtem Bereich eine dem Pumpenstößel 4 gegenüber dem Pumpenzylinder 3 abdichtende Dichtung 20 aufweist. Erfindungsgemäß wird eine Pumpe bereitgestellt, bei der zuverlässig verhindert ist, dass Leckagefluid aus einem Pumpenarbeitsraum 12 in einen Antriebsbereich der Pumpe gelangt. Erreicht wird dies dadurch, dass die als flexible Balgdichtung ausgebildete Dichtung 20 an dem flüssigkeitsdicht mit dem Pumpenstößel 4 verbundenen Federteller 5 und dem Pumpenzylinderkopf 2 befestigt ist.
Patent DE-102013218515-A1 (DE)
Title: Elektrokomponententräger mit Mehrkomponentendeckel für Mikroschalter
Inventor: BENDEL THORSTEN DIPL ING
IPC: H05K1/16
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrokomponententräger. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen einfach zu fertigenden Elektrokomponententräger mit einem langlebigen, leicht zu betätigenden integrierten Mikroschalter bereitzustellen. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Elektrokomponententräger mit einem Basisteil aus elektrisch isolierendem Material und elektrischen Leiterbahnen für ein Verbinden von elektrischen Komponenten bereitgestellt, wobei Leiterbahnen durch das Material des Basisteils umhüllt sind. Zumindest zwei elektrische Leiterbahnen des Elektrokomponententrägers sind unmittelbarer Bestandteil eines elektrischen Mikroschalters. Der Mikroschalter umfasst ein bogenförmiges Leiterelement, welches elastisch verformbar ist. Durch Betätigen des Mikroschalters wird das bogenförmige Leiterelement elastisch derart verformt, dass die beiden Endbereiche des Leiterelements verschoben werden. Durch das Verschieben werden zwei elektrische Leiterbahnen elektrisch miteinander verbunden oder aber eine elektrische Verbindung zwischen zwei Leiterbahnen wird unterbrochen. Das Verschieben bewirkt also ein elektrisches Schalten. Der Mikroschalter umfasst eine Kappe mit einem steifen mittleren Bereich und einem daran angrenzenden Bereich aus verformbarem Kunststoffmaterial. Der steife mittlere Bereich überträgt bei Betätigung des Mikroschalters eine solche Kraft auf das bogenförmige Leiterelement, dass dieses sich in vorgenannter Weise verformt.
Patent DE-102013222540-A1 (DE)
Title: Bimetallischer katalysator
Inventor: FISHER JANET MARY
IPC: B01J23/40
Filed: 2013-11-06
Abstract: Offenbart wird eine Emissionsregelungskatalysatorzusammensetzung, die einen geträgerten bimetallischen Katalysator umfasst, der aus Gold und einem Metall besteht, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Platin, Rhodium, Ruthenium, Kupfer und Nickel besteht. Auch offenbart wird ein Katalysator, der einen Substratmonolithen umfasst, der mit der Emissionsregelungskatalysatorzusammensetzung beschichtet ist, und ein Abgasemissionsbehandlungssystem einer mager verbrennenden Verbrennungsmaschine, das den Katalysator umfasst. Viele Verfahren zur Herstellung der Katalysatorzusammensetzung sind beansprucht.
Patent DE-102013222557-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf eines Verbrennungsmotors
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F17C3/02
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittelkreislauf eines Verbrennungsmotors, welcher in einem Motorraum eines Kraftfahrzeuges angeordnet ist, wobei der Verbrennungsmotor (1) über Kühlmittelleitungen (5, 12) mit mindestens einem Kühlelement (2, 3, 4), vorzugsweise einem Wärmetauscher (4), und/oder einem Kühlmittelausgleichsbehälter (13, 21, 25) verbunden ist. Bei einem Kühlmittelkreislauf, bei welchem die Abgasemission des Kraftfahrzeuges weiter reduziert wird, sind das indirekte Kühlelement (4) und/oder der Kühlmittelausgleichsbehälter (13, 21, 25) und/oder mindestens eine Kühlmittelleitung (5) von einer thermischen Isolierung (6, 7, 29, 36, 37) umgeben.
Patent DE-102013223796-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16G13/06
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette, insbesondere für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit Laschen, die durch Wiegedruckstückpaare gelenkig miteinander verbunden sind, die jeweils zwei Wiegedruckstücke umfassen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Laschen und die Wiegedruckstücke so gestaltet sind und so aneinander anliegen, dass Laschenbügel der Laschen im Betrieb der Laschenkette nahezu momentenfrei belastet werden.
Patent DE-102013224975-A1 (DE)
Title: Schweißzange zur Anbindung an einen Schweißroboter mittels Wechselvorrichtung
Inventor: REINHOLTZ MANFRED
IPC: B23K11/31
Filed: 2013-12-05
Abstract: Um das Gewicht einer Schweißzange, zur Anbindung an einen Schweißroboter, mittels einer Wechselvorrichtung weiter zu reduzieren, wird vorgeschlagen, zwei Konsolenteile einer Konsole, zur Aufnahme eines Transformators und/oder eines Transformatorgehäuses, mittels einer als Trägerplatte ausgebildeten Loshälfte, miteinander zu verbinden.
Patent DE-102013225280-A1 (DE)
Title: Vulkanisierform für Fahrzeugreifen
Inventor: HASSELLÖF MAGNUS
IPC: B29C35/02
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vulkanisierform (1) für Fahrzeugreifen, welche aus Formsegmenten (2) mit innenseitigen Formflächen (3) besteht, wobei die Formsegmente (2) Entlüftungsmittel mit zylindrischen Entlüftungskanälen (5) aufweisen, wobei in dem Entlüftungskanal (5) ein auswechselbarer Stift (7) angeordnet ist, der die Ausleitung der Luft aus dem Formenhohlraum (6) erlaubt, jedoch den Eintritt von Kautschukmaterial in den Entlüftungskanal (5) weitestgehend verhindert, wobei dieser Stift (7) in Bezug auf seine radiale Erstreckung aus zwei Bereichen (15, 16) besteht, – einem ersten Bereich (15), der das formflächenseitige Ende dieses Stiftes in etwa auf Höhe der Formfläche bildet und an diesem formflächenseitigen Ende in etwa den gleichen Durchmesser wie der in diesem Bereich gegengleich ausgebildete Entlüftungskanal (7) aufweist und – einem zweite Bereich (16), der den übrigen Stift umfasst und in welchem der Stift einen geringeren Durchmesser als der Entlüftungskanal (7) aufweist, so dass ein Ringspalt (17) zwischen Wandung des Entlüftungskanales (18) und dem Stift (7) verbleibt.  Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Stift (7) starr und austauschbar in dem Entlüftungskanal (5) angeordnet ist, dass der erste Bereich (15) des Stiftes (7) den Entlüftungskanal (5) auf Höhe der Formfläche (3) bis auf einen, etwa das Zentrum (11) des Stiftes in axialer Richtung durchlaufenden Entlüftungsschlitz (12) stets verschließt und dass sich der Entlüftungsschlitz (12) in radialer Richtung (rR), also in etwa parallel zur Längsachse des Stiftes (7), vollständig durch den ersten Bereich (15) hindurch erstreckt und bis in den zweiten Bereich (16) hineinreicht, so dass ein Ende des Schlitzes in den Ringspalt (17) mündet.
Patent DE-102013226734-A1 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug
Inventor: EDER THOMAS
IPC: B23C5/22
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spanabhebendes Werkzeug (2), umfassend einen Grundkörper (4) mit einer Aufnahme zur frei drehbaren Lagerung einer Wendeplatte (12), wobei die Aufnahme ein lösbar von dem Grundkörper (4) aufgenommenes Trägerelement (20) mit einer Welle (24) umfasst und die Wendeplatte (12) frei drehbar auf der Welle (24) gelagert ist. Das spanabhebende Werkzeug (2) ist dadurch weitergebildet, dass ein mit dem Grundkörper (4) lösbar verbundenes Spannelement (14) vorgesehen ist, welches an einer dem Grundkörper (4) abgewandten Seite der Wendeplatte (12) vorgesehen ist und diese teilweise überdeckt, so dass die Wendeplatte (12) auf der Welle (24) des Trägerelements (20) frei drehbar und verliersicher in der Aufnahme des Grundkörpers (4) gehalten ist.
Patent DE-102014002237-A1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Schubkarre
Inventor: MARTENS KLAUS
IPC: B62B1/20
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zusammenlegbare Schubkarre (2) mit einer Transportwanne (4), einem Rad (8), das in einer Gebrauchsstellung in einer vertikalen Längsmittelebene (22) der Schubkarre (2) angeordnet ist, wobei seine Drehachse (34) senkrecht zur Längsmittelebene (22) ausgerichtet ist, einem Griffteil (14), der in einer Gebrauchsstellung entgegen der Fahrtrichtung beim Schieben der Schubkarre (2) nach hinten über die Transportwanne (4) übersteht, sowie zwei in Fahrtrichtung hinter dem Rad (8) angeordneten Stützbeinen (12). Es ist vorgesehen, dass sich das Rad (8) beim Zusammenlegen der Schubkarre (2) in Bezug zur Transportwanne (4) um eine ortsfeste Schwenkachse (40) in eine Nichtgebrauchsstellung schwenken lässt, in der seine Drehachse (34) allgemein parallel zur Längsmittelebene (22) ausgerichtet ist und/oder dass der Griffteil (14) und die Stützbeine (12) jeweils schwenkbar an einem die Transportwanne (4) tragenden Tragrahmen (6) angelenkt und miteinander verbunden sind, so dass sie sich gemeinsam in eine Nichtgebrauchsstellung unter der Transportwanne (4) schwenken lassen.