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Patent DE-102019009019-A1 (DE)
Title: Vorhängevorrichtung für eine Gebäudefassade und Verfahren zum Versehen einer Gebäudefassade mit Vorhängevorrichtungen, ein Gebäude, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Gesamtheit aus einer Mehrzahl von an einer Gebäudefasade angeordneten und paarweise miteinander gekoppelten Vorhängevorrichtungen
Inventor: ROSSNAGEL ANDRÉ
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-12-28
Abstract: Eine Vorhängevorrichtung (100) für eine Gebäudefassade weist einen Grundkörper (10) zum Befestigen der Vorhängevorrichtung (100) an der Gebäudefassade auf, sowie zumindest einen Trog (12a, 12b, 12c) zum Aufnehmen von Pflanzen, auch optional eines Nährgrunds für diese. Erfindungsgemäß sind Mittel (16) zum Koppeln der Vorhängevorrichtung (100) mit komplementären Mitteln (18) einer gleichartigen Vorhängevorrichtung (100) vorgesehen, also einer Vorhängevorrichtung, die ihrerseits einen Grundkörper und zumindest einen Trog, und eben die komplementären Koppelmittel aufweist. Vorzugsweise wird ein Wasserleitungssystem gekoppelt, so dass ein Bewässern selektiv nur in einzelnen Vorhängevorrichtungen ermöglicht ist.
Patent DE-102019101437-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder für einen Kupplungsausrückmechanismus
Inventor: GNYP JAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für einen Kupplungsausrückmechanismus, mit einem Gehäuse (10), in dem eine ringförmige Fluidkammer (18) gebildet ist, und einem ringförmigen Kolben (20), der verschiebbar in der Fluidkammer (18) angeordnet ist, wobei der Kolben (20) aus einer Schiebehülse (22), einem Dichtungsträger (24) und einer Dichtung (26) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsträger (24) mit der Schiebehülse (22) durch eine exzentrische Hakenverbindung (30) verbunden ist, die in axialer Richtung spielbehaftet ist.
Patent DE-102019102741-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtbaugruppe
Inventor: VEGA DANIEL VINCENT
IPC: B60R22/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sicherheitsgurtbaugruppe bereit. Ein Rückhaltesystem beinhaltet ein erstes Element, das ein erstes Loch beinhaltet und fest an einem Sitzrahmen angebracht werden kann, ein zweites Element, das ein zweites Loch beinhaltet und gleitbar zwischen einer eingezogenen Position, in der das erste und das zweite Loch ausgerichtet sind, und einer ausgezogenen Position, in der das erste und das zweite Loch voneinander beabstandet sind, an das erste Element gekoppelt ist, ein Gurtschlossgehäuse, das fest an dem zweiten Element angebracht ist, und eine Schlosszunge, die ein drittes Loch beinhaltet und in das Gurtschlossgehäuse in eine eingeführte Position, in der das zweite und das dritte Loch ausgerichtet sind, eingeführt werden kann.
Patent DE-102019103189-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten von Arbeitsdaten einer Agrarmaschine
Inventor: DEEKEN HENNING
IPC: A01B76/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Arbeitsdaten einer Agrarmaschine, wobei Arbeitsdaten einer Agrarmaschine an eine Datenbank übermittelt werden, wobei eine Vielzahl von Leistungsbeschreibungen in der Datenbank vorliegen, wobei die Arbeitsdaten automatisch analysiert werden, wobei mittels der Analyse bestimmt wird zu welcher Leistungsbeschreibung die Arbeitsdaten gehören, wobei die Arbeitsdaten automatisch einer oder mehreren zugehörigen Leistungsbeschreibungen zugeordnet werden.
Patent DE-102019103555-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung mit verbesserter Medienführung
Inventor: ACHTERT WOLFRAM
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenanordnung (1) mit einer Mehrzahl von Brennstoffzellen (3). Ein erster Stapel (2a) und ein zweiter Stapel (2b) sind in einer Richtung (y) senkrecht zu einer Stapellängsrichtung (x) nebeneinander und beabstandet zueinander angeordnet. In der Stapellängsrichtung (x) ist die Abfolge von Anodenströmungsfeldplatten (10) und von Kathodenströmungsfeldplatten (9) im ersten Stapel (2a) umgekehrt zur Abfolge von Anodenströmungsfeldplatten (10) und von Kathodenströmungsfeldplatten (9) im zweiten Stapel (2b). An einem ersten Ende (19) der Brennstoffzellenanordnung (1) sind eine Anoden-Endplatte (7) eines des ersten und zweiten Stapels (2a; 2b) und eine Kathoden-Endplatte (8) des jeweils anderen des ersten und zweiten Stapels (2b; 2a) zur spannungsführenden Kopplung mit einem elektrischen Verbraucher der Brennstoffzellenanordnung (1) ausgebildet und an einem zweiten Ende (20) der Brennstoffzellenanordnung (1), das in der Stapellängsrichtung (x) dem ersten Ende (19) gegenüberliegt, ist eine dem ersten und zweiten Stapel (2a, 2b) gemeinsame Medienzuführeinrichtung (6) vorgesehen, durch die wenigstens ein Teil der von den Brennstoffzellen (3) des ersten und zweiten Stapels (2a, 2b) benötigten Medien dem ersten und zweiten Stapel (2a, 2b) parallel zuführbar ist.
Patent DE-102019105750-A1 (DE)
Title: Reglerbox für Heizungs- oder Kühlanlagen
Inventor: GIERSCH MARINA
IPC: F24D19/10
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reglerbox (1) mit einem einseitig offenen Wandeinbaukasten (2) und einem darin verbauten Ventil (4) für Heizungs- oder Kühlanlagen, einem auf das Ventil (4) montierten Thermostaten (5), der eine Oberbaugruppe (5a), bestehend aus einer Abdeckung (3) und einem Bedienteil (55a), und eine Unterbaugruppe (5b), bestehend aus einem Weggeber (13) mit Justier- (14) und Befestigungsmitteln (16), aufweist, wobei eine auf den Wandeinbaukasten (2) aufsteckbare Abdeckung (3) mit Bedienteil (55a) die Oberbaugruppe (5a) des Thermostaten (5) bildet und der Weggeber (13) mit Justier- (14) und Befestigungsmitteln (16) die Unterbaugruppe (5b) bildet, wobei beide Baugruppen bezogen auf die drei Raumachsen (6) x, y und z des Wandeinbaukastens (2) zueinander verschiebbar sind und durch das Zusammenführen der Oberbaugruppe (5a) auf die Unterbaugruppe (5b) sowohl ein funktionsfähiger Thermostat (5) gebildet ist, als auch der Abstand zwischen Abdeckung (3) und Wandeinbaukasten (2) für einen Ausgleich der Einbautiefe einstellbar ist.
Patent DE-102019107683-A1 (DE)
Title: Verschluss-verriegelungsvorrichtung mit verriegelungsmechanismus mit einer doppelklinkenkonfiguration
Inventor: LEBSAK VLADMIR
IPC: E05B81/56
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Verschluss-Verriegelungsvorrichtung zur Installation in der Tür eines Kraftfahrzeugs. Die Verschluss-Verriegelungsvorrichtung ist mit einem primären Verriegelungsmechanismus, einem Verschluss-Lösemechanismus, einem sekundären Verriegelungsmechanismus und einem angetriebenen Betätigungsmechanismus ausgestattet. Der Verschluss-Lösemechanismus wird durch den angetriebenen Betätigungsmechanismus gesteuert, um den primären Verriegelungsmechanismus zu lösen und eine angetriebene Lösefunktion zu schaffen. Der sekundäre Verriegelungsmechanismus ist ausgebildet, um den primären Verriegelungsmechanismus gegen ein unbeabsichtigtes Lösen zu blockieren. Der angetriebene Betätigungsmechanismus steuert den sekundären Verriegelungsmechanismus um den primären Verriegelungsmechanismus vor seinem Lösen über den Verschluss-Lösemechanismus zu entblockieren.
Patent DE-102019108429-A1 (DE)
Title: Modulares rotierendes schneidwerkzeug mit schneidkopf, der bohr-/reibabschnitte aufweist
Inventor: NING LI
IPC: B23D77/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Es wird ein modulares rotierendes Schneidwerkzeug zur Durchführung von Schneidvorgängen an einem Werkstück beschrieben. Das modulare rotierende Schneidwerkzeug beinhaltet einen Werkzeugschaft mit einer Tasche und einen Schneidkopf, der austauschbar in der Tasche des Werkzeugschafts angebracht ist. Der Schneidkopf hat ein führendes Ende und ein hinteres Ende gegenüber dem führenden Ende. Der Bohrabschnitt erstreckt sich vom führenden Ende des modularen rotierenden Schneidwerkzeugs zum Reibabschnitt. Der Reibabschnitt erstreckt sich vom Bohrabschnitt zu einem Kopplungsabschnitt des Schneidkopfes. Der Kopplungsabschnitt erstreckt sich vom Reibabschnitt zum hinteren Ende des Schneidkopfes.
Patent DE-102019111710-A1 (DE)
Title: Automatische kartengenerierung
Inventor: NEKOU HOMAYOUN JAMSHIDI
IPC: G01C21/32
Filed: 2019-05-06
Abstract: Diese Offenbarung stellte eine automatische Kartengenerierung bereit. Kartendaten werden unter Verwendung von GPS-Spuren erweitert, die durch Navigationssysteme von Fahrzeugen erfasst wurden. Eine GPS-Spur wird auf Schlüsselpunkte reduziert, die basierend auf einer Größe von Lageänderungen und zum Beibehalten einer maximalen Trennung zwischen Schlüsselpunkten identifiziert werden. Die Positionen und Lagen jedes Schlüsselpunktes werden mit Positionen und Lagen entlang Kartenspuren in den Kartendaten verglichen. Wenn die Position und die Lage Schwellenbedingungen erfüllen, wird der Schlüsselpunkt mit der Kartenspur zusammengelegt, wie etwa durch Berechnen eines Mittelwerts oder eines gewichteten Mittelwerts. Die Art und Weise, auf die der Schlüsselpunkt zusammengelegt wird, wird basierend auf einer Nähe des Schlüsselpunktes zu Punkten in der Kartenspur, die durch Segmente der Kartenspur verbunden sind, modifiziert.
Patent DE-102019113332-A1 (DE)
Title: Schlauchanschluss, Schlauchleitung sowie Verfahren zur Herstellung eines Schlauchanschlusses
Inventor: REINHARDT HOLGER
IPC: F16L11/04
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauchanschluss (5), der am Schlauchendbereich zumindest eines flexiblen Schlauches (6) fixierbar ist und der dazu ein, den Schlauchendbereich des zumindest einen Schlauches (6) umgreifendes Außenteil (7) und ein in den lichten Schlauchquerschnitt einführbares Innenteil (8) aufweist. Für den erfindungsgemäßen Schlauchanschluss ist kennzeichnend, dass das Innenteil (8) als Hohlniet ausgebildet und zwischen einer, in den lichten Schlauchquerschnitt des Schlauchendbereichs einführbaren Ausgangsform und einer den zumindest einen Schlauch zwischen dem Innenteil (8) und dem Außenteil (7) dicht und fixierend einspannenden Aufweitform verformbar ist. Die Erfindung befasst sich auch mit einer Schlauchleitung, die beispielsweise auch als Zweikammer- oder Mehrkammer-Schlauchleitung ausgebildet sein kann. Darüber hinaus befasst sich die Erfindung mit einem Verfahren zur Herstellung eines Schlauchanschlusses am Schlauchendbereich eines flexiblen Schlauches.
Patent DE-102019113937-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe einer strangförmigen Verkaufsware
Inventor: JUNG KLAUS
IPC: B65H75/18
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 1c) zur Abgabe einer strangförmigen Verkaufsware (2; 2b; 2d), die ein Haltegestell (3; 3a) mit einer Haspel (7; 7a; 7b; 7d) zur Aufnahme der Verkaufsware (2; 2b; 2d) aufweist. Zweckmäßigerweise ist die Haspel (7; 7a; 7b; 7d) mehrteilig, vorzugsweise zweiteilig ausgebildet. Vorteilhaft muss nicht jede strangförmige Verkaufsware (2; 2b; 2d) vor deren Auslieferung auf eine eigene Haspel aufgespult werden. Beispielsweise können zu einem Hohlzylinder gewickelte Plastikrohre oder Gartenschläuche mit der erfindungs-gemäßen Vorrichtung verwendet werden.
Patent DE-102019115433-A1 (DE)
Title: Trägheitsverriegelung
Inventor: STEWART PATRICK N
IPC: B60N2/75
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine Trägheitsverriegelung für eine Kraftfahrzeugarmlehne ist drehbar mit einer Halterung verbunden, die an einer Stützkonstruktion befestigt ist; eine Armlehnenschnittstellenkomponente ist in einem bogenförmigen Schlitz in der Halterung angeordnet, wobei sich der Schlitz von einem ersten zu einem zweiten Ende erstreckt; eine primäre Sperrklinke, die von einer ersten zu einer zweiten Position drehbar ist und die Bewegung der Anschlusskomponente in dem Schlitz begrenzt; eine sekundäre Sperrklinke, die von einer dritten Position zu einer vierten Position drehbar ist und die Bewegung der primären Sperrklinke begrenzt; eine Anschlagbegrenzungsbewegung der sekundären Sperrklinke. Die Armlehne schwenkt von einer geschlossenen in eine geöffnete Position, die Schnittstellenkomponente bewegt sich durch den gesamten Schlitz, wenn sich die primäre Sperrklinke in der ersten Position befindet, die Schnittstellenkomponente wird in einem Abschnitt gehalten, der kleiner als der gesamte Schlitz ist, wenn sich die primäre Sperrklinke in der zweiten Position befindet, und die Schnittstellenkomponente von dem Abschnitt lösbar ist.
Patent DE-102019115535-A1 (DE)
Title: System zur Positionsbestimmung von beweglichen Dummy-Elementen
Inventor: HAFELLNER REINHARD
IPC: G01C11/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Positionsbestimmung von beweglichen Dummy-Elementen in einem überdachten Testgelände, insbesondere in einer Halle. Das System weist eine Kamera, welche eingerichtet ist ein Bild eines Überwachungsbereichs des überdachten Testgeländes aufzuzeichnen, ein bewegliches Dummy-Element, welches durch den Überwachungsbereich bewegbar ist, wobei das Dummy-Element ein Markerelement aufweist, welches derart angeordnet ist, dass es auf dem aufgezeichneten Bild des Überwachungsbereichs sichtbar ist, und eine Positionsbestimmungseinheit, welche mit der Kamera gekoppelt ist und derart konfiguriert ist, dass basierend auf dem aufgezeichneten Bild die Position des Markerelements in dem Überwachungsbereich bestimmbar ist.
Patent DE-102019118604-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur steuerung von fahrzeugfunktionen über fahrer- und fahrgast-hud
Inventor: Chatten Alyssa
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen über Fahrer- und Fahrgast-HUD bereit. Verfahren und Einrichtung zum Übertragen von Steuerung einer oder mehrerer Fahrzeugfunktionen von einem Fahrer-HUD an ein Fahrgast-HUD sind offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein Fahrer-HUD, ein Fahrgast-HUD und einen Prozessor. Der Prozessor ist zum Aktivieren von Steuerung einer oder mehrerer Fahrzeugfunktionen über das Fahrer-HUD als Reaktion auf das Bestimmen konfiguriert, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit unter einem Schwellenwert liegt; und Der Prozessor ist auch zum Übergeben von Steuerung der einen oder mehreren Fahrzeugfunktionen von dem Fahrer-HUD an das Fahrgast-HUD als Reaktion auf das Bestimmen konfiguriert, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit über den Schwellenwert angestiegen ist.
Patent DE-102019119531-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für eine Schlauchleitung
Inventor: SAIKO FABIAN
IPC: F16L25/12
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement für eine Schlauchleitung mit einem Grundkörper mit einer Längsachse, der einen Aufnahmeabschnitt, insbesondere einen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Endabschnitts der Schlauchleitung definiert, wobei der Aufnahmeabschnitt ein Anschlusselement aufweist, auf das der Endabschnitt der Schlauchleitung aufschiebbar oder aufsteckbar ist, sowie mit einem Fixierungsmittel, das die Schlauchleitung außenseitig umfasst und relativ zu dem Grundkörper axial zwischen einer Halteposition und einer Löseposition bewegbar ist, und mit einer Klemmeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, bei einer axialen Relativbewegung zwischen dem Grundkörper und dem Fixierungsmittel aus der Löseposition in die Halteposition zumindest einen Abschnitt des Fixierungsmittels nach radial innen zu drängen, um den Endabschnitt der Schlauchleitung zumindest abschnittsweise gegen den Anschlussabschnitt zu pressen, und mit einem Sicherungselement zum Sichern des Fixierungsmittels in der Halteposition.
Patent DE-102019123780-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines halbleiter-package und halbleiter-package
Inventor: LEE TAE-YOUNG
IPC: H01L23/498
Filed: 2019-09-05
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiter-Package beinhaltet: Herstellen eines Panel-Packages, das ein Umverteilungssubstrat, ein Verbindungssubstrat und eine Mehrzahl unterer Halbleiterchips aufweist; Zersägen des Panel-Packages, um eine Mehrzahl von voneinander getrennten Package-Streifen zu bilden, von denen jeder das abgesägte Umverteilungssubstrat, mindestens zwei von den unteren Halbleiterchips und das abgesägte Verbindungssubstrats aufweist; und Bereitstellen einer Mehrzahl von oberen Halbleiterchips auf einem von den Package-Streifen, um die oberen Halbleiterchips elektrisch mit dem abgesägten Verbindungssubstrat zu verbinden.
Patent DE-102019125834-A1 (DE)
Title: Auswechselbar einsetzbarer Akkumulator
Inventor: YANG YUANMING (RAMON)
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einsetzbaren Akkumulator (2) für ein elektrisch betriebenes Haushaltsgerät mit einer ersten und einer zweiten Stirnseite (9, 10), einer Ober - und einer Unterseite (5, 6) und zwei Seitenflächen (7, 8), wobei bevorzugt an der ersten Stirnseite (9) eine Mehrzahl von elektrischen Leitungskontakten vorgesehen sind. Um einen günstig handhabbaren Akkumulator, insbesondere günstig in das Haushaltsgerät einsetzbaren und wieder herausnehmbaren Akkumulator, anzugeben, schläft die Erfindung vor, dass aus zumindest einer der Seitenflächen (7, 8) ein gegen Federkraft eindrückbarer Rastnocken (4) vorsteht.
Patent DE-102019129334-A1 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: DOMOTO NAOKI
IPC: F16K31/145
Filed: 2019-10-30
Abstract: Bereitstellen eines Membranventils, das eine zuverlässige Abdichtung fördert. Es ist ein Membranventil 1 bereitgestellt, das Folgendes beinhaltet: einen Membranteil; einen primären Teil 103; einen sekundären Teil 104; ein Hauptventil 60; eine Gegendruckkammer 31; einen primären Hilfsflusspfad; einen sekundären Hilfsflusspfad; ein Hilfsventil; eine Hilfsventilantriebseinheit; und Hauptkörperteile 10 und 30, die das Hauptventil 60 beherbergen, wobei eine Aufnahmekerbe 3001, die sich in einer axialen Richtung erstreckt und einen Flanschteil 635 aufnimmt, durch den ersten Hauptkörperteil 10 und den zweiten Hauptkörperteil 30 gebildet ist und der Flanschteil 635 in einer radialen Richtung komprimiert und zusammengedrückt wird und wasserdicht in der Aufnahmekerbe 3001 gehalten wird, und wobei ein Endteil des Flanschteils 635 in der axialen Richtung einen Druck einer Flüssigkeit des primären Teils empfängt und gegen einen Endteil der Aufnahmekerbe 3001 in der axialen Richtung gepresst und zusammengedrückt wird.
Patent DE-102019129826-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, Datenspeichereinheit und System zur automatischen Detektion von Schadensereignissen anhand von Bildmaterial
Inventor: WITTE ANDREAS
IPC: G06T7/90
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Detektion von Schadensereignissen (1, 11) anhand von Bildmaterial, aufweisend die Schritte:a) Erstellen von Bildmaterial zumindest eines Teils eines einen Schaden (1, 11) aufweisenden Bereichs (2, 12),b) Analysieren des Bildmaterials mittels eines künstlichen neuronalen Netzes, wobeic) eine Mehrzahl von Bounding Boxen (3, 4, 7) generiert werden,d) eine zweidimensionale Dichtefunktion aus den gewichteten Bounding Boxen (3, 4, 7) erstellt wird, unde) der Schaden anhand der zweidimensionale Dichtefunktion lokalisiert und klassifiziert wird.Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm, eine Datenspeichereinheit und ein System zur automatischen Detektion von Schadensereignissen anhand von Bildmaterial.
Patent DE-102019133663-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen und Steuern von Funktionen eines Fahrzeugs
Inventor: FINDEIS MATTHIAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anzeigen und Steuern von Funktionen eines Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung eine Eingabeeinheit aufweist, um eine Eingabe eines Benutzers zu empfangen, und wobei die Vorrichtung eine Kommunikationseinheit aufweist, um mit einem Fahrzeug zu kommunizieren, um die Eingabe des Benutzers an das Fahrzeug weiterzuleiten, um eine Funktion des Fahrzeugs zu steuern, wobei die Vorrichtung eine Verarbeitungseinheit aufweist, um eine aktuelle Position des Benutzers zu bestimmen und basierend darauf dem Benutzer steuerbare Funktionen des Fahrzeugs anzuzeigen.
Patent DE-102019133997-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden eines Bauwerkteils mit einem dem Bauwerkteil vorgelagerten Außenteil
Inventor: MICHEL MORITZ
IPC: E04B1/41
Filed: 2019-12-11
Abstract: Beschrieben wird eine Anordnung zum Verbinden eines Bauwerkteils B mit einem dem Bauwerkteil B vorgelagerten Außenteil A. Die Anordnung umfasst zumindest ein in dem Bauwerkteil B angeordnetes bauwerkteilseitiges Krafteinleitungselement K, wobei das bauwerkteilseitige Krafteinleitungselement K auf seiner dem Bauwerkteil B im eingebauten Zustand abgewandten Seite eine Stirnfläche KS aufweist, wobei die Stirnfläche KS des bauwerkteilseitigen Krafteinleitungselements K im eingebauten Zustand bündig mit der dem Außenteil A zugewandten Außenseite des Bauwerkteils B abschließt. Die Anordnung umfasst außerdem zumindest ein in dem Außenteil A angeordnetes außenteilseitiges Krafteinleitungselement, wobei das außenteilseitige Krafteinleitungselement auf seiner dem Außenteil A im eingebauten Zustand abgewandten Seite eine Stirnfläche aufweist, wobei die Stirnfläche des außenteilseitigen Krafteinleitungselements im eingebauten Zustand bündig mit der dem Bauwerkteil B zugewandten Außenseite des Außenteils A abschließt. Zudem sind zumindest ein im eingebauten Zustand zwischen dem Bauwerkteil B und dem vorgelagerten Außenteil A angeordneter Isolierkörper 4 und zumindest ein, den Isolierkörper 4 im eingebauten Zustand durchdringendes Verbindungselement 5 vorgesehen. Das Verbindungselement 5 ist im eingebauten Zustand fest mit dem bauwerkteilseitigen Krafteinleitungselement K und fest mit dem außenteilseitigen Krafteinleitungselement verbunden, wobei das Verbindungselement 5 im eingebauten Zustand das bauwerkteilseitige Krafteinleitungselement K und/oder das außenteilseitige Krafteinleitungselement durchdringt. Das Verbindungselement 5 weist in seinem in das Außenteil A und/oder in seinem in das Bauwerk B ragenden Abschnitt ein Außengewinde auf, wobei im eingebauten Zustand zumindest eine Gewindemutter auf dem in das Außenteil A und/oder das Bauwerk B ragenden Abschnitt des Verbindungselements 5 angeordneten Außengewinde aufgeschraubt vorliegt. Die Anordnung umfasst außerdem zumindest eine sich an der Stirnfläche des außenteilseitigen Krafteinleitungselements und an der Stirnfläche KS des bauwerkteilseitigen Krafteinleitungselements K abstützende, das Verbindungselement 5 umgreifende zylindrische Hülse 7, wobei die Hülse 7 im eingebauten Zustand nach dem Befestigen der zumindest einen Gewindemutter mit einem vorbestimmten Anzugsdrehmoment zwischen der Stirnfläche des außenteilseitigen Krafteinleitungselements und der Stirnfläche KS des bauwerkteilseitigen Krafteinleitungselements K eingespannt vorliegt.
Patent DE-102019201949-A1 (DE)
Title: Momentenverzweigervorrichtung für einen Elektromotor
Inventor: LEIBLEIN MATTHIAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Momentenverzweigervorrichtung (10) für einen Elektromotor (12) mit einer zumindest ein verstellbares Bauteil (20) umfassenden Mechanikkomponente (22), welche auf und/oder an einer ersten Welle (16) des Elektromotors (12) derart anordbar ist, dass das verstellbare Bauteil (20) während einer mittels eines Antriebsmoments des Elektromotors (12) angetriebenen Rotation der ersten Welle (16) in eine Vorwärtsfahrt-Drehrichtung in einer ersten Stellung bezüglich der ersten Welle (16) vorliegt, und während einer mittels eines Abbremsmoments (14) des Elektromotors (12) abgebremsten Rotation der ersten Welle (16) in die Vorwärtsfahrt-Drehrichtung aus seiner ersten Stellung in eine zweite Stellung bezüglich der ersten Welle (16) verstellbar ist, und einer Kraftübertragungseinrichtung (24) mit einem Verstellelement (26), welches mittels des aus seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung verstellten Bauteils (20) so mitverstellbar ist, dass die Kraftübertragungseinrichtung (24) in einem Bremsmodus überführbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren einer Momentenverzweigervorrichtung (10) an einem Fahrzeug.