baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3132706-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren, Entlüften und Karbonisieren von Mehrkomponentengetränken
IPC: A23L2/54
Filed: 1981-08-19
Granted: 1991-03-07
Abstract: Zum Dosieren und Mischen von aus mehreren Komponenten bestehenden Getränken bei gleichzeitiger Entlüftung und Karbonisierung erfolgt die Dosierung über Abmeßbehälter, aus denen die Komponenten einem Sammelbehälter und von dort einem nachgeschalteten Nachmischbehälter zugeführt werden, wodurch eine wenigstens zweistufige Mischung erreicht wird. CO ↓2 wird im Gegenstrom durch den Nachmischbehälter, den Sammelbehälter und wenigstens den größten der Komponentabmeßbehälter geführt. Auf diese Weise wird eine dreistufige Entlüftung und Karbonisierung bei guter Vermischung unter Verwendung von Behältern für jeweils mehrere Funktionen erhalten.
Patent DE-3139429-C2 (DE)
IPC: G04G21/00
Filed: 1981-10-03
Granted: 1988-03-31
Abstract: A watch comprises a push button 3 with an axis substantially perpendicular to the plane of the watch. It is slidable in a tube 2 which is fixed with respect to the bottom 1 of the casing and which is disposed in the interior of the casing. The push button 3 comprises a stem member 4 which is slideable within the tube 2, and a cap member 5 around the tube 2. A return spring 7 co-operates with the cap member 5 by way of the end which is remote from that which is fixed to the stem member 4, whereby the return spring does not require additional thickness of the casing to accommodate it.
Patent DE-3145226-C2 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Steckverbindung
IPC: G02B6/38
Filed: 1981-11-13
Granted: 1983-09-29
Abstract: Bei einer Steckverbindung für Lichtwellenleiter ist eine Spannvorrichtung vorgesehen, die die geschlitzte oder ungeschlitzte Kupplungshülse (10) im mittleren Bereich, in den die Stirnflächen der Lichtwellenleiter-Stecker (16) einander berühren, konzentrisch zusammengepreßt wird, wodurch der Ringluftspalt zwischen dem Außendurchmesser des Mantels der Lichtwellenleiter-Stecker (16) und der Innenfläche der Kupplungshülse (10 auf 0) gebracht wird, was eine exakte Zentrierung der Lichtleitfasern zur Folge hat. Die radiale Verspannung kann über eine konische Spannzange (20, 24) erfolgen, wobei die axiale Verschiebung der Konusspannringe (24) über eine Spannmutter oder über die Überwurfmuttern (14) und ein Federpaket (26) erfolgen kann. Stattdessen können auch Wälzkörper von einer Überwurfhülse gegen einen konisch gestalteten Mantelabschnitt der Kupplungshülse gedrückt werden, um diese im Mittelabschnitt konzentrisch zusammenzudrücken.
Patent DE-3147052-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur geregelten Beheizung eines Wärmeverbrauchers aus einer Primärdampfquelle, insbesondere einem Ferndampfnetz
IPC: F22G5/12
Filed: 1981-11-27
Granted: 1985-04-18
Abstract: Bei der geregelten Beheizung eines Wärmeverbrauchers aus einer Primärdampfquelle, insbesondere einem Ferndampfnetz, zu der das anfallende Kondensat über eine Kondensatsammelleitung wieder zurückgespeist wird, wird zur Erzielung einer hohen Wirtschaftlichkeit und eines geringen apparativen Aufwandes bei gleichzeitiger Energieeinsparung derart vorgegangen, daß dem aus der Primärdampfquelle bezogenen überhitzten Dampf in dem Maße bei dem Wärmeverbraucher anfallende Dampfbrüden zugemischt werden, daß trocken gesättigter Dampf (Sattdampf) entsteht und daß der Wärmeverbraucher mit diesem Sattdampf beliefert wird und die Wärmezufuhr zu dem Wärmeverbraucher durch Beeinflussung des Dampfbezuges aus der Primärdampfquelle und/oder der Brüdenbeimischung in Abhängigkeit von mindestens einer Zustandsgröße des Sattdampfes und/oder des Wärmeverbrauchers geregelt wird.
Patent DE-3150672-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Positionieren einer Grundplatte auf einer Arbeitsplatte
IPC: B23Q3/10
Filed: 1981-12-21
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Positionieren einer Grundplatte auf einer Arbeitsplatte, wobei die Arbeitsplatte mit einem Lochraster zur Aufnahme von einsteckbaren, über die Arbeitsplatte vorstehenden Raststiften versehen ist und die Grundplatte an ihren Außenkanten regelmäßig wiederkehrende Ausnehmungen zum passenden Eingriff der vorstehenden Teile der Raststifte aufweist.
Patent DE-3153685-C2 (DE)
Title: Sliding vane pump for vehicle braking
IPC: B60T17/02
Filed: 1981-02-17
Granted: 1991-04-25
Abstract: The sliding vane vacuum pump used on a braking circuit on a vehicle has the rotor (11) mounted eccentrically in a cylindrical casing. The inlet tube (4) of length approximately equal to the diameter of the rotor (11) and of reducing internal diameter (40), is connected to an inlet port (6). A non-return valve (21) is fitted to the inlet.The inlet port is situated 3 degrees and 30 degrees before the point of maximum vane extension. A discharge port (22) machined in the end cover of the pump (1) is situated between 0 degrees and 15 degrees before the point of maximum vane retraction
Patent DE-3201082-C2 (DE)
Title: Sicherheitsanzeige für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/54
Filed: 1982-01-15
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsanzeige für Fahrzeuge, welche den aktuellen Zustand des Fahrzeuges mittels Lampen verschiedener Farben anzeigt, die am Vorderteil und am Heck des Fahrzeuges befestigt sind. Bei einer bevorzugten Ausführungsform wird ein Lichtunterbrecher verwendet, um die Betätigung der Anzeigelampen und der Scheinwerfer dadurch zu steuern, daß die Stellung der Nadel am Geschwindigkeitsmesser festgestellt wird, und es werden Schalter am Gaspedal und am Bremspedal für eine weitere Steuerung verwendet. Die Lampen sind in Serie mit kleinen Birnen geschaltet, die am Instrumentenbrett vorgesehen sind, so daß der Fahrer feststellen kann, ob die Anzeigelampen und die Scheinwerferlampen richtig arbeiten oder nicht.
Patent DE-3201964-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Scharfstellen eines Objektivs
IPC: G02B7/09
Filed: 1982-01-22
Granted: 1985-01-24
Abstract: Um ein Fokussierfehlersignal eines Objektivs (15) in bezug auf eine Bildspeicherplatte (16) abzuleiten, auf die mittels des Objektivs ein Lichtstrahl gebündelt wird, wird der P-polarisierte Lichtstrahl auf ein Prisma (17) und dann auf eine Dünnschicht (30) geleitet, die auf das Prisma aufgetragen ist und eine höhere Brechzahl hat als das Prisma, und der an einer Grenzfläche (32) zwischen der Dünnschicht und der Luft reflektierte Lichtstrahl wird von einem Lichtdetektor (19) mit zwei Lichtempfangsbereichen wahrgenommen. Die Dünnschicht (30) besteht aus einem Material mit höherer Brechzahl als das Prisma. Zwischen dem Prisma und der Dünnschicht kann mindestens eine weitere Dünnschicht so angeordnet sein, daß sich die Dünnschichten mit niedrigerer und höherer Brechzahl abwechseln.
Patent DE-3204120-C2 (DE)
Title: Poröse Stützschicht für einen durch Anschwemmen gebildeten Kieselgur-Filterkuchen und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: B01D39/16
Filed: 1982-02-06
Granted: 1986-03-13
Abstract: Zur Erhöhung der Naßfesteigenschaften und Vermeidung von Quelldehnungen bei der durch Anschwemmen von nativen Fasern und darauffolgendem Trocknen hergestellten und bei der Kieselgur-Anschwemmfiltration in Filterpressen Verwendung findenden Kieselgurstützschicht bestehen 20-50 Gewichts-%, bezogen auf die Gesamtfasermenge der Kieselgurstützschicht (trockengedacht), aus Polyolefinfasern mit einer Faserlänge von 0,8-1,2 mm. Zur Herstellung der Kieselgurstützschicht werden die Polyolefinfasern der wäßrigen Lösung aus nativen Fasern zugegeben, die Suspension aus dem Fasergemisch auf ein Siebband angeschwemmt und ent wässert und die Schicht mit der Sinterungstemperatur der Polyolefinfasern getrocknet.
Patent DE-3231771-C2 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Mähdrescher
IPC: A01D61/00
Filed: 1982-08-26
Granted: 1985-08-29
Abstract: Fördervorrichtung für Mähdrescher mit zahlreichen über zwei Ketten verbundener Förderleisten, die im mittleren Bereich (64) eine griffige Oberfläche und im Außenbereich (68) eine glatte Oberfläche aufweisen, um eine intensivere Förderung des Erntegutes im mittleren Bereich der Fördervorrichtung zu gewährleisten und eine Rückförderung des Erntegutes im Außenbereich auszuschalten, wenn das Erntegut von einem nachgeschalteten Arbeitsorgan im Außenbereich nicht gleichmäßig aufgenommen wird.
Patent DE-3247485-C2 (DE)
Title: Walzbalkenträger
IPC: B21B39/16
Filed: 1982-12-22
Granted: 1985-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger für mindestens einen mit Walzgutführung bestückten Walzbalken, der in Arbeitslagern in einem Walzgerüst festgelegt und zum Ausbau der Walzen von diesen wegschwenkbar ist. Um die Walzenwechselzeiten gering zu halten schlägt die Erfindung vor, den Träger (6) an der Sohlplatte (5) des Walzgerüstes höhenverstellbar zu lagern, wobei zur Höhenverstellung vorzugsweise das Schwenklager (9) des Trägers (6) an einer Exzenterwelle (10) abgestützt ist.
Patent DE-3302693-C2 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufbewahrung von Informationsspeichermedien
IPC: G11B23/02
Filed: 1983-01-27
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) zur Aufbewahrung bzw. Aufnahme von Informationsspeichermedien, mit einer einstückigen Grundplatte (12) aus drei Gehäuseteilen (14, 16 und 18), die durch zwei Verbindungsteile (20 und 22) miteinander verbunden sind. Die am dritten Gehäuseteil (18) vorgesehenen Verbindungsteile (20, 22) sind abbiegbar. Wenn erster und zweiter Gehäuseteil (14, 16) der Grundplatte (12) in Gegenüberstellung zueinander umgeklappt sind, bilden sie einen Zwischenraum zur Aufnahme des Hauptinformations-Speichermediums. Am ersten Gehäuseteil (14) ist eine Folie oder Lage (28) aus flexiblem Polyvinylchlorid zur Bildung einer Tasche (24) angebracht. Die Lage (28) befindet sich auf einer Fläche der Grundplatte (12), welche einer Fläche gegenüberliegt, an welcher der genannte Zwischenraum festgelegt ist. In der Lage (28) ist neben einer Öffnung (26) der Tasche (24) eine Aussparung (30) ausgebildet, innerhalb welcher an der Oberfläche des ersten Gehäuseteils (14) ein erster Verschlußteil (32) angebracht ist. Am zweiten Gehäuseteil (16) ist das eine Ende einer Lasche (34) befestigt, die an ihrem anderen Ende einen mit dem ersten Verschlußteil (32) in Berührung bringbaren zweiten Verschlußteil (40) trägt. Wenn die beiden Verschlußteile (32, 40) aneinander anliegen, ist das Gehäuse (10) so geschlossen, daß die beiden Gehäuseteile (14, 16) einander gegenüberliegen. Dabei wird ein Herausfallen eines in die Tasche (24) eingesetzten Indexspeichermediums verhindert.
Patent DE-3311360-C2 (DE)
IPC: B65G51/30
Filed: 1983-03-29
Granted: 1987-07-16
Abstract: 1. A receiving station of a conveying installation having a conveying tube (18) for sample heads with material from a metallurgical process vessel to be investigated in a laboratory, characterized in that the conveying tube (18) is adjoined by a slideway (15) having, disposed in succession in the conveying direction : an ejector (19) for ejection ; a clamping tool (34) which can be forced against the slideway and has at least two stages of force for respectively retaining and crushing portions of the probe containing the sample ; a parting tool (33), disposed between the ejector (19) and the clamping tool, for separating parts of the probe ; a boundary member (23) at the end of the slideway (15) ; and a piston rod (30), which extends through the boundary member, for pushing out portions of the probe, and associated with the ejector (19) is a conveying device (101, 102) which extends into the laboratory space (104) and is screened therefrom by a wall (105).
Patent DE-3325641-C2 (DE)
Title: Fußbodenbelagfliese
IPC: B32B7/02
Filed: 1983-07-15
Granted: 1986-08-28
Abstract: Bei dem dekorativen Fußbodenbelag in Fliesenform ist auf die Oberseite ein Muster aufgedruckt. Auf der Oberseite der Fliese sind Teilchen angeordnet, wobei wenigstens einige Teilchen auf der Fliesenfläche im Register zu dem auf die Fliesenfläche aufgedruckten Muster stehen. Sowohl über den Teilchen als auch dem Kunststoffsubstrat liegt eine gehärtete Trittschicht. Die Trittschichtfläche hat in den Bereichen mit Teilchen andere Glanzeigenschaften als in den Bereichen ohne Teilchen.  Bei dem Verfahren werden auf eine mit Klebstoff beschichtete Fläche des Fliesensubstrats Teilchen rieseln gelassen, so daß die Teilchen in Deckung mit dem bedruckten Muster auf der Fliesenfläche kommen.
Patent DE-3417972-C2 (DE)
Title: Aufblasbare Lendenstütze für Rückenlehnen von Kraftfahrzeugsitzen
IPC: A47C7/46
Filed: 1984-05-15
Granted: 1986-08-21
Abstract: Bei einer aufblasbaren Lendenstütze für Rückenlehnen von Kraftfahrzeugsitzen, mit einer aufblasbaren Luftkammer und einer vom Insassen betätigbaren Aufblaseinrichtung ist die eine aufblasbare Luftkammer (20) ringartig ausgebildet und umfaßt einen nichtaufblasbaren Flächenbereich (18), der eine Hundeknochenform aufweist.
Patent DE-3444101-C2 (DE)
IPC: E04B1/70
Filed: 1984-12-04
Granted: 1990-03-22
Abstract: 1. A device for impregnating brickwork or the like with a plastically setting insulating liquid via blind holes drilled into the brickwork or the like for the generation of a horizontal barrier against rising damp, having a vented bottle which contains the insulating liquid and exhibits a closure through which a small tube is passed which makes a seal and exhibits an outer portion for introduction into the blind hole, characterized in that the small tube (6) further exhibits an inner portion (10) which extends over almost the whole depth of the bottle and in the region of the closure (4) is made with at least one transverse drilled hole (12) connecting the interior of the small tube to the hollow space in the bottle, and that for venting the bottle (2) a drilled venthole (14) is provided in the closure (4).
Patent DE-3546932-C2 (DE)
Title: Formwork panel clamping appts.
IPC: E04G17/04
Filed: 1985-12-20
Granted: 1998-12-03
Abstract: Formwork panels supported by a rectangular grid of supports are connected edge to edge by pairs of clamps which lock together the two supports which form the joint between them. The two clamps forming a pair are made of sheet metal bent into a U-shape forming locking arms with noses which are undercut to lock against sloping surfaces inside recesses in the supports. The clamps have serrations which interlock, and then retained by a wedge inserted through side openings.  The sloping surfaces slope at an angle so that the component of the clamping force which is at right angles to them intersect the sloping surfaces on the  supports remote from the panel surface. The clamps can also secure panels at right angles.
Patent DE-3624150-C2 (DE)
Inventor: WIRZ PETER DR
IPC: H01J37/34
Filed: 1986-07-17
Granted: 1994-02-24
Abstract: In a sputtering cathode on the magnetron principle with a target consisting of at least one piece and composed of the material to be sputtered, there is disposed in back of the target a magnet system having a plurality of magnet units of alternately different polarity. These form at least two endless magnetic tunnels of arching lines of force situated one within the other. The poles of the magnet units that face away from the target are joined together by a magnet yoke of soft-magnetic material. To solve the problem of being able to deposit coatings of uniform thickness with only one source of power per cathode, provision is made such that the strength of at least one magnetic field forming a magnetic tunnel can be varied relative to the strength of at least one additional magnetic field forming an additional magnetic tunnel.
Patent DE-3713953-C2 (DE)
IPC: A23F5/02
Filed: 1987-04-25
Granted: 1992-01-30
Abstract: A simple reliable process for decaffeination with a high degree of decaffeination is created, in which denaturation of the green coffee is avoided. In this process, the green coffee moistened to a high water content of 35 to 50% by weight is held for some minutes to some hours at a temperature of 20 to 80 DEG C under a gas atmosphere of 75 to 300 bar and, if necessary, is stirred during this. The pressure is then reduced abruptly or within a few minutes with avoidance of freezing to pc >/= p >/= 1 bar (pc = the critical pressure of the gas used). The green coffee is washed with the supercritical gas to give selective extraction of the caffeine and, if required, the process is repeated several times. The green coffee is then predried in a centrifuge and roasted.
Patent DE-4129511-C2 (DE)
IPC: B09B3/00
Filed: 1991-09-05
Granted: 1996-02-01
Abstract: The appts. to clean well water has an injector tube (9) to deliver a stripping gas pref. air, below the ground water level (GW) at an overpressure. The well tube (21) has a passage tube (7) and a mantle tube (12) round its open upper end (30) with a larger dia. The water feed (6) is at the lower section (7a) of the passage tube (7) and the water outlet (11) is at the lower section (12a) of the mantle tube (12), pref. fully below the ground water level (GW). The sepn. zone (2) is at the upper end of the closed mantle tube (12). The injector tube (9) is below the ground water level (GW), pref. below the lower end (12a) of the mantle tube (12) opening, coaxially within the passage tube (7). The end section (8) of the injector tube (9) is in the ring zone between the passage and mantle tubes, opening below the ground water level (GW), and pref. connected to an air distributor.
Patent DE-4218740-C2 (DE)
Inventor: ALBECK BERNHARD
IPC: H01R4/24
Filed: 1992-06-06
Granted: 1995-07-06
Abstract: An electrical connecting terminal device having an insulation-piercing terminal contact (16) which is arranged in an insulating material housing (1) is constructed especially for use for automatic wiring, in such a manner that the housing, on at least one side, has a slot- or groove-like depression (21), which opens towards the insertion side for the conductor, adjacent to the insertion slot for the insulation-piercing terminal contact. The dimensions of this depression are selected such that a free end (27) (which is located in the vicinity of the insulation-piercing terminal contact) of a line (24) (which makes contact in the insulation-piercing terminal contact) is held in the depression such that it is protected against being touched. <IMAGE>
Patent NL-1015483-C2 (NL)
Title: Combined walking support and shopping bag, has retractable flexible container at front and rigid rear part with handles and two main wheels
Inventor: HEIDA RIEKELE NICO
IPC: A61H3/00
Filed: 2000-06-20
Granted: 2001-12-28
Abstract: The rigid rear shell (1) of the trolley bag has two wheels (7, 8) and a handle (10). The lid (9) of the bag can also act as a temporary seat. The expandable and flexible front (2) of the bag also has a wheel (6). The trolley bag can be used as a walking aid, temporary seat and shopping bag.
Patent NL-1015763-C2 (NL)
Title: Method for producing distributed feedback laser diode has contact layer of grid of etched and unetched parts with application of metal layer on contact layer
Inventor: ROER THEODORUS GERARDUS VAN DE
IPC: H01S5/12
Filed: 2000-07-20
Granted: 2002-01-22
Abstract: The method for producing a distributed feedback laser diode has a contact layer (1) of a grid of etched and unetched parts with the application of a metal layer on the contact layer. The thickness of the unetched parts of the contact layer is smaller than the maximum thickness. The maximum thickness coincides with a thickness of the contact layer above which a relation between the thickness of the contact layer and the effective breaking index is no longer linear. Both the depth of the etched parts and a thickness of a metal layer (6,7,8) are such that a value of a resultant normalized coupling coefficient for the grid is located between 2 and 7 and a relation between the imaginary part and the real part of the coupling coefficient has a value of more than 0.05.
Patent NL-1018224-C2 (NL)
Title: Fall-breaking device works with catchment tray for receipt of large numbers of products which fall from end of endless conveyor belt running over rollers
Inventor: ARTS PETER GERARDUS MARIA
IPC: B65G69/16
Filed: 2001-06-01
Granted: 2002-12-03
Abstract: The fall-breaking device works with a catchment tray (1) for the receipt of a large number of products which fall from the end of an endless conveyor belt (2) running over rollers (3). In order to minimize the fall height (H) and also to absorb more effectively the kinetic energy of the falling products (4), a fall-breaking device is installed in the direction of fall and comprises a plate-shaped component (5) on which are a large number of flexible, extending sprung-elastic fibers (6).  The fall-breaking device is preferably inclinedly positioned in the fall direction in the catchment tray and is movable in relation to the tray, executing a translating movement parallel to the bottom (1a) of the tray.
Patent NL-1019305-C2 (NL)
Title: Modular sun screen system, comprises transparent channel parts mounted in roof for directing light against tapes
Inventor: HAKVOORT MARCUS BERNHARDUS JOA
IPC: F24J2/40
Filed: 2001-11-06
Granted: 2002-08-29
Abstract: Transparent channel-shaped parts mounted in a saddle, shed and/or northern light roof, either vertically or preferably horizontally, are used to direct light towards tapes with different colours, widths and/or designs (e.g. provided with solar cells in strip, tubular or flexible panel form).
Patent NL-1024325-C2 (NL)
Title: Device is for tilting of containers opened from above, mostly octabins, where they contain, for instance, granulate, which needs to be fed to a production machine
Inventor: HESSELING GERRIT JAN
IPC: B65G65/23
Filed: 2003-09-18
Granted: 2005-03-21
Abstract: The device (1) is for tilting of containers opened from above, mostly octabins, where they contain, for instance, granulate, which needs to be fed to a production machine. It has a tipping device, with a base plate (3) and a cover plate (4) formed as a conical funnel adjustable at a distance from each other. The rotary axis of the tipping device passes through the center of gravity of the container to be emptied. The tipping device is positioned on a movable frame (7), provided with a catchment or storage trough (15).
Patent NL-1033805-C2 (NL)
Title: Black matrix or color filter producing method for e.g. monochrome display, involves performing post-trial to remove exposed parts of photo sensitive layer or for removal of non-exposed parts of photosensitive layer
Inventor: RENS BAS JAN EMILE VAN
IPC: G02B5/20
Filed: 2007-05-04
Granted: 2008-11-06
Abstract: The method involves making a photosensitive film on a display. A photo sensitive layer is locally exposed by selected pixels (4, 5) such that structural change in the photo sensitive layer occurs. A post-trial is performed to remove exposed parts (8) of the photo sensitive layer or for removal of non-exposed parts of the photosensitive layer. Black or dark color is provided in a separate color processing step during finishing process, where the black or dark color is provided by the positive photo resist.
Patent NL-1034263-C2 (NL)
Title: Glazed wooden facade assembly method, involves joining together connecting sides of adjacent prefabricated glazing elements with wooden frames
Inventor: TOONEN JOHANNUS MARTINUS MARIA
IPC: E04B2/90
Filed: 2007-08-17
Granted: 2009-02-18
Abstract: The facade (2) is assembled from prefabricated glazed facade elements (1) each comprising a wooden frame (10) and glass (20). Connecting sides (18) of adjacent frames are positioned next to each other and joined together to form a facade framework (3). Independent claims are also included for the following: (1) Glazed wooden facade with glass held inside a framework of vertical posts (14) and horizontal bars (15), comprising glazed facade elements each with a frame, the coupling sides of adjacent frames being joined together so that parts of the frames combine to form the posts and bars; and (2) Glazed facade element for use in these facades, comprising a wooden inner frame and an outer frame, glass being present only in the inner frame.