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Patent DE-102015208648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Masse beim Einbringen eines Wäschepostens in eine Wäschetrommel und Wäschebehandlungsmaschine zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: RISCHKE ANSGAR
IPC: D06F34/18
Filed: 2015-05-11
Abstract: Mit einem Verfahren zum Bestimmen der Wäschemasse beim Einbringen in eine Wäschebehandlungsmaschine, insbesondere eine Waschmaschine, einen Waschtrockner oder einen Wäschetrockner, mit einem in einem Gehäuse 1 an mindestens zwei in Bezug auf die den Schwerpunkt schneidende Vertikale verteilt angeordneten Stellen federnd abgestützten Schwingsystem 2 aus einem Träger und einer darin gelagerten Wäschetrommel und mit einer Einrichtung zur Erfassung 6, 7, 13 der Verlagerung des Schwingsystems 2 gegenüber dem Gehäuse 1, soll die Erfassung der Absenkung des Schwingsystems aus der Ruhelage in Abhängigkeit vom Gewicht der eingebrachten Wäschestücke gegenüber aus dem Stand der Technik bekannter Verfahren präzisiert und von fremden Einflüssen unterscheidbar werden. Dazu schlägt die Erfindung vor, dass mit voneinander unabhängigen physikalischen Mitteln einerseits der Weg einer Absenkung des Schwingsystems 2 aus der Ruheposition und andererseits die Richtung x bzw. y und der Winkel α bzw. β einer Neigung des Schwingsystems 2 gegenüber seiner Normallage in Ruheposition erfasst und die erfassten Abweichungen der Absenkung und der Neigung gemeinsam zur Berechnung der eingebrachten Masse herangezogen werden.
Patent DE-102015208958-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasturboaufladung und Abgasrückführung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/34
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einem Zylinder, – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft zu dem mindestens einen Zylinder, – einem Abgasabführsystem (3) zum Abführen von Abgas aus dem mindestens einen Zylinder, – mindestens einem Abgasturbolader (4), der eine im Abgasabführsystem (3) angeordnete Turbine (4a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (4b) umfasst, und – mindestens einer Abgasrückführung (6), die eine Leitung (6a) umfasst, welche vom Abgasabführsystem (3) abzweigt und in das Ansaugsystem (2) mündet. Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Abgasrückführung (6) verbessert ist und mit der insbesondere hohe Rückführraten realisiert werden können. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – in der Leitung (6a) zur Abgasrückführung (6) ein Abgasturbolader (8) vorgesehen ist, der eine in der Leitung (6a) auf einer Welle angeordnete AGR-Turbine (8a) und einen stromaufwärts dieser AGR-Turbine (8a) in der Leitung (6a) auf der Welle angeordneten AGR-Verdichter (8b) umfasst, wobei zwischen der AGR-Turbine (8a) und dem AGR-Verdichter (8b) ein AGR-Kühler (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102015210265-A1 (DE)
Title: Schneckenpresse
Inventor: HAUGER TORBJORN
IPC: B30B9/12
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneckenpresse zum Abtrennen von Flüssigkeiten aus einer Suspension, insbesondere einer Schlamm- oder Faserstoffsuspension mit einem, in einem Gehäuse (1) gelagerten, konischen oder zylindrischen und perforierten Mantel (2) und wenigstens einer im Mantel (2) rotierenden, zylindrischen oder konischen Schneckenwelle (3) mit zumindest einer Schneckenwendel (4), wobei die Suspension durch einen zwischen dem Mantel (2) und der Schneckenwelle (3) gebildeten Ringspalt (5) von einer Einlass- (7) zu einer Auslassöffnung (8) gepresst wird. Dabei soll die Effizienz der Entwässerung dadurch verbessert werden, dass wenigstens eine Schneckenwendel (4) zumindest einen axial verlaufenden Durchbruch (6) besitzt.
Patent DE-102015211926-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln bzw. Bewerten einer Soll-Trajektorie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60W30/188
Filed: 2015-06-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Soll-Trajektorie eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine initiale Soll-Trajektorie (vTar) geplant und an eine Bewertungseinheit (VCU) übermittelt wird, wobei von der Bewertungseinheit (VCU) ein von der initialen Soll-Trajektorie abhängiger realisierbarer Verlauf (DrvTrqPotMax, DrvTrqPotMaxSlipLim, DrvTrqPotEco, DrvTrqPotEcoSlipLim, RegenTrqPotMax, RegenTrqPotMaxSlipLim) einer Leistungskenngröße empfangen wird, und daraus eine korrigierte Soll-Trajektorie (vTarCorr) abhängig vom ermittelten realisierbaren Verlauf der Leistungskenngröße bestimmt wird.
Patent DE-102015214371-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-07-29
Abstract: Es wird eine Wischblattvorrichtung vorgeschlagen, mit zumindest einer Federschiene (10), mit zumindest einer Halteeinheit (12), die dazu vorgesehen ist wenigstens eine Federschiene (10) zumindest teilweise (10) aufzunehmen, mit zumindest einer Endkappe (14), und mit zumindest einer Kopplungseinheit (16), welche zumindest eine Rasteinheit (18) aufweist, welche zu einer Rastverbindung der Endkappe (14) mit der Federschiene (10) vorgesehen ist, und welche zumindest eine Steckeinheit (20) aufweist, welche zu einer Steckverbindung der Endkappe (14) mit der Halteeinheit (12) vorgesehen ist, wobei die Rasteinheit (18) und die Steckeinheit (20) voneinander funktionell getrennt ausgebildet sind.
Patent DE-102015216021-A1 (DE)
Title: Großwälzlager
Inventor: KOHLHEPP MATTHIAS
IPC: F16C19/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Großwälzlager (10, 12) für eine Windkraftanlage, welches einen ersten Innenring (14), einen zweiten Innenring (16) und einen Außenring (18; 18a, 18b) aufweist, wobei radial zwischen den beiden Innenringen (14, 16) und dem Außenring (18) in zwei Wälzkörperreihen (30, 34) Wälzkörper (32, 36) angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (32) der ersten Wälzkörperreihe (30) auf einer nach radial außen weisenden Laufbahn (22) des ersten Innenrings (14) und einer nach radial innen weisenden ersten Laufbahn (26) des Außenrings (18; 18a, 18b) abwälzen, wobei die Wälzkörper (36) der zweiten Wälzkörperreihe (34) auf einer nach radial außen weisenden Laufbahn (24) des zweiten Innenrings (14) und einer nach radial innen weisenden zweiten Laufbahn (28) des Außenrings (18; 18a, 18b) abwälzen, und bei dem die Wälzkörper (32, 36) beider Wälzkörperreihen (30, 34) in wenigstens einem Wälzkörperkäfig (38) angeordnet sind. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die beiden Laufbahnen (26, 28) des Außenrings (18; 18a, 18b) durch jeweils einen axial außen angeordneten und nach radial einwärts weisenden Außenbord (40, 42) begrenzt sind, und dass die beiden Innenringe (14, 16) bordlos ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft auch ein dem Erfindungsprinzip folgenden einreihiges Großwälzlager (11).
Patent DE-102015218146-A1 (DE)
Title: Auslageeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Auslageeinrichtung
Inventor: BELLMANN JENS
IPC: B65H29/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: In einer Auslageeinrichtung, welche im Transportpfad von durch ein Fördersystem geförderter Bogen eine in Transportrichtung letzte Abgabestation und wenigstens eine der letzten Abgabestation im Transportpfad vorgeordnete, stromaufwärtige Abgabestation umfasst, ist der stromaufwärtigen Stapelauslage im Transportpfad eine Bremseinrichtung zu- und/oder ein wirklängenveränderliches Bogenleitelement vorgeordnet, wobei die Bremseinrichtung selbst oder zumindest eine mit dem Bedruckstoffbogen in Wirkkontakt tretende Wirkfläche der Bremseinrichtung und/oder ein stromabwärtiges Ende des wirklängenveränderlichen Bogenleitelementes der stromaufwärtigen Abgabestation zur Ablage von Bogen einer ersten Formatlänge in eine in Transportrichtung betrachtet erste Position und zur Ablage von Bogen zumindest einer zweiten, gegenüber der ersten Formatlänge kleineren Formatlänge in eine in Transportrichtung betrachtet weiter stromabwärts liegende zweite Position verlagerbar ist. In einer Betriebsweise der Auslageeinrichtung, in welcher eine Abgabestation deaktiviert ist, wird die Bremseinrichtung selbst oder zumindest eine mit dem Bedruckstoffbogen in Wirkkontakt tretende Wirkfläche der Bremseinrichtung und/oder ein stromabwärtiges Ende des wirklängenveränderlichen Bogenleitelementes der stromaufwärtigen Abgabestation in eine Stützposition verbracht.
Patent DE-102015222990-A1 (DE)
Title: Sichere Steuerung eines Verbrauchers
Inventor: BANGE PAUL
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (100) zur Steuerung eines Verbrauchers (105), wobei die Steuervorrichtung (100) folgende Elemente umfasst: ein erstes Stromventil (115) zwischen einem ersten Anschluss (105.1) des Verbrauchers (105) und einem ersten Potential (135) einer Betriebsspannung (145); ein zweites Stromventil (120) zwischen einem zweiten Anschluss (105.2) des Verbrauchers (105) und einem zweiten Potential (140) der Betriebsspannung (145); eine Verarbeitungseinrichtung (110), die dazu eingerichtet ist, bei geschlossenem ersten Stromventil (115) das zweite Stromventil (120) zu betätigen, um einen Strom durch den Verbraucher (105) zu steuern; und eine Abtasteinrichtung (125) zur Bestimmung einer über dem ersten Stromventil (115) abfallenden Spannung, wobei die Verarbeitungseinrichtung (110) dazu eingerichtet ist, einen Kurzschluss zwischen dem ersten Anschluss (105.1) und dem ersten Potential (135) zu bestimmen, falls die abfallende Spannung nicht ansteigt, wenn das erste Stromventil (115) graduell geöffnet wird.
Patent DE-102016001297-A1 (DE)
Title: Packung für Zigaretten sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen derselben
Inventor: BUSE HENRY
IPC: B65B19/22
Filed: 2016-02-05
Abstract: Eine Zigarettenpackung in der Ausführung als Dichtpackung besteht aus einer Innenpackung in der Ausführung als Folienblock (11) und einer Außenpackung (25) in der Ausführung als Klappschachtel. Eine Öffnungshilfe (18) des Folienblocks (11) ist mit einer Entnahmeöffnung (19) versehen, die bei der Herstellung eines Zuschnitts für den Folienblock (11), insbesondere im Bereich einer fortlaufenden Folienbahn durch Stanzung als offene Ausnehmung ausgebildet ist. Diese von Anfang an freie Entnahmeöffnung (19) ist durch eine Verschlusslasche (20) verschlossen, die aufgrund entsprechender Leimverbindung mehrmals geöffnet und geschlossen werden kann. Vorzugsweise ist die Verschlusslasche (20) über eine Betätigungslasche (24) dauerhaft mit der Innenseite einer Deckel-Vorderwand (31) der Außenpackung (25) verbunden.
Patent DE-102016005125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Energiespeichereinrichtung eines Mild-Hybrid-Kraftfahrzeugs sowie Ladezustandssteuereinrichtung für ein Mild-Hybrid-Kraftfahrzeug
Inventor: JOLY MATTHIEU
IPC: B60W20/13
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Energiespeichereinrichtung (10) eines Mild-Hybrid-Kraftfahrzeugs, wobei die Energiespeichereinrichtung (10) eine Gesamtkapazität aufweist, wobei durch eine Ladezustandssteuereinrichtung (32) der Energiespeichereinrichtung (10) ein Ladezustand der Energiespeichereinrichtung (10) zwischen einem oberen (oSW) und einem unteren Schwellwert (uSW) für einen Zielladezustandsbereich (18) der Energiespeichereinrichtung (10) eingestellt wird, wobei während mindestens einer Fahrt mindestens ein Lade (34)- und ein Entladevorgang (36) mit Bezug auf mit der Energiespeichereinrichtung (10) ausgetauschte Energiemengen überwacht und daraus mit einer vorgebbaren Wahrscheinlichkeit zu erwartende Energiemengen für zukünftige Lade- und Entladevorgänge ermittelt werden, und wobei basierend auf den Ermittlungen von Schritt b) der obere (oSW) und der untere Schwellwert (uSW) für den Zielladezustandsbereich (18) der Energiespeichereinrichtung (10) festgelegt werden. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine entsprechende Ladezustandssteuereinrichtung (32) für ein Mild-Hybrid-Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016008038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines PET-Schaumkörpers
Inventor: HEUSSER ROLF
IPC: C08J9/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines PET-Schaumkörpers beschrieben. Es wird eine PET-Schmelze in einem Extruder erzeugt. Ein oder mehrere erste selbstnukleierende Treibmittel werden zugegeben. Es wird ein zweites Treibmittel zugegeben, das bei 100°C einen Dampfdruck von nicht mehr als 40 bar aufweist. Die mit dem ersten und dem zweiten Treibmittel versetzte PET-Schmelze wird homogenisiert. Es folgen die Schritte: Kühlen des Gemisches auf eine Soll-Temperatur und (f) Führen der homogenisierten PET--Schmelze durch eine Abgabedüse.
Patent DE-102016101254-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: G02B6/38
Filed: 2016-01-25
Abstract: Verbinder (1), insbesondere Kabelverbinder, zur Herstellung einer optischen und elektrischen Verbindung mit einem Gegenverbinder (2), wobei der Verbinder (1) ein Verbinderhauptgehäuse (3) und zumindest ein Gehäusevorsatzteil (4) und zumindest einen Lichtleiterträger (5) aufweist und das Gehäusevorsatzteil (4) mittels einer lösbaren und wiederverbindbaren Verbindungseinrichtung (6) lösbar am Verbinderhauptgehäuse (3) befestigt oder befestigbar ist, wobei am Verbinderhauptgehäuse (3) der Lichtleiterträger (5) und zumindest ein elektrischer Kontakt (7) angeordnet sind und das Gehäusevorsatzteil (4) zumindest einen elektrischen Verlängerungskontakt (8) aufweist, welcher durch Verbinden des Gehäusevorsatzteils (4) mit dem Verbinderhauptgehäuse (3) mit dem elektrischen Kontakt (7) des Verbinderhauptgehäuses (3) verbindbar ist.
Patent DE-102016101991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks sowie Werkzeugmaschine
Inventor: LIEMKE HANS-GEORG
IPC: B23Q41/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ein Verfahren zur spanenden und thermischen Bearbeitung eines Werkstücks (5), ist so ausgebildet, dass das Werkstück (5) zur Bearbeitung mittels eines Werkstückträgers (3) einer Werkzeugmaschine sowohl zu mindestens einem ortsfesten Zerspanungswerkzeug (9) wie auch zu mindestens einer ortsfesten thermischen Bearbeitungsvorrichtung (6) verfahren wird.
Patent DE-102016104902-A1 (DE)
Title: Trägheitsverriegelung für eine Mittelarmlehne
Inventor: SALENBIEN NICHOLAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Trägheitsverriegelungsanordnung für eine Fahrzeugarmlehne weist ein Stoppelement, das auf einem Armlehnenbefestigungsbügel angeordnet ist, und einen Sperrstift für Eingriff mit dem Stoppelement auf. Der Sperrstift ist auf einem Armlehnenverbindungsglied angeordnet, das an einem Ende an dem Befestigungsbügel und an einem gegenüberliegenden Ende an einem Armlehnenrahmen drehbar gelagert ist. Das Stoppelement schwenkt, um in den Sperrstift einzugreifen. Ein auf dem Armlehnenbefestigungsbügel angeordneter Führungsstift ist ausgelegt, in einem bogenförmigen Führungsschlitz in dem Stoppelement zu gleiten, um und einen Schwenkbewegungsbereich des Stoppelements zu begrenzen. Ein Anschlag, der auf dem Armlehnenverbindungsglied angeordnet ist, ist ausgelegt, ein Ende des bogenförmigen Führungsschlitzes gegen den Führungsstift vorzuspannen, wenn sich der Armlehnenbefestigungsbügel und das Armlehnenverbindungsglied in einer verstauten Konfiguration oder in einer vollständig eingesetzten Konfiguration befinden. Es werden Armlehnen- und Sitzanordnungen mit der Trägheitsverriegelungsanordnung beschrieben.
Patent DE-102016104961-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung
Inventor: HOSONO HIROYO
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-03-17
Abstract: Eine Motorsteuerung (100) weist Folgendes auf: ein Bestimmungsmodul (138) für eine vorzeitige Zündung, das bestimmt, ob ein Betriebszustand eines Motors (10), der durch eine von einer Drehzahl-Detektionseinheit (112) detektierte Drehzahl sowie eine von einem Lastberechnungsmodul (134) berechnete Last angezeigt wird, in einem Bereich liegt, in dem eine vorzeitige Zündung auftritt; ein Katalysatorschutz-Bestimmungsmodul (140), das bestimmt, ob sich der Betriebszustand des Motors (10) in einem Katalysatorschutzbereich befindet; und ein Kraftstoffunterbrechungs-Ausführungssteuermodul (142), das eine Kraftstoffzufuhr zu dem Motor (10) stoppt, wenn eine in dem Kraftstofftank verbliebene Restmenge als kleiner festgestellt wird als ein Tank-Schwellenwert und der Betriebszustand als in dem Bereich befindlich festgestellt wird, in dem eine vorzeitige Zündung auftritt, und wenn die in dem Kraftstofftank verbliebene Restmenge als kleiner festgestellt wird als der Tank-Schwellenwert und der Betriebszustand als in dem Katalysatorschutzbereich befindlich festgestellt wird.
Patent DE-102016105817-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit Fingerabdruckerkennung
Inventor: TIAN JIANGTONG
IPC: G06V40/13
Filed: 2016-03-30
Abstract: Eine Ausführungsform gibt ein Verfahren an, das aufweist: Erkennen eines Induktionsbereichs eines elektronischen Geräts, um eine erste Eingabesteuerung zu ermitteln, die von einem Eingabekörper an Drucktasten des elektronischen Geräts durchgeführt wird, wobei der Induktionsbereich mindestens einen Abschnitt der Drucktasten überlappt; Erfassen und Ermitteln einer ersten Textur-Information und einer zweiten Textur-Information des Eingabekörpers innerhalb eines voreingestellten Zeitraums und Bestimmen eines Verformungsgrads der Textur-Information, der zusammen mit der ersten vom Eingabekörper durchgeführten Eingabesteuerung erzeugt wird, auf Basis der ersten Textur-Information und der zweiten Textur-Information; Vergleichen des Verformungsgrads der Textur-Information mit einem voreingestellten Verformungsgrad, um ein Vergleichsergebnis zu erzeugen; und Erzeugen und Ausführen eines Steuerungsbefehls, der dem Verformungsgrad der Textur-Information entspricht, auf Basis des Vergleichsergebnisses. Andere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016106955-A1 (DE)
Title: Fremdkörperbergeeinrichtung für eine endoskopische Vorrichtung, sowie endoskopische Vorrichtung
Inventor: STIRNWEISS MATTHIAS
IPC: A61B17/221
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fremdkörperbergeeinrichtung für eine endoskopische Vorrichtung, umfassend einen Tragrahmen (6), welcher eine Schlaufe (10) bildet. Dabei ist ein Netz (7) auf die Schlaufe (10) aufgefädelt und seitens eines proximalen Endes (11) am Tragrahmen (6) befestigt. Um das Netz (7) nun proximal auf einfache und zugleich zuverlässige Art und Weise zu fixieren, ist das Netz (7) über einen Schrumpfschlauch (14) proximal am Tragrahmen (6) befestigt.
Patent DE-102016108681-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-05-11
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein optoelektronisches Bauelement (100) bereitgestellt, das ein Metallsubstrat (102) mit einer Oberfläche (120) aufweist, eine elektrisch leitende Planarisierungsschicht (108) auf der Oberfläche (120) des Metallsubstrates (102), wobei die Planarisierungsschicht (108) eine Oberfläche (130) aufweist, wobei die Rauheit der Oberfläche (130) der Planarisierungsschicht (108) geringer ist als die Rauheit der Oberfläche (120) des Metallsubstrates (102) und wobei die Oberfläche des Metallsubstrates (102) und/oder die Planarisierungsschicht (108) lichtstreuend ausgebildet sind/ist; und eine organisch funktionelle Schichtenstruktur (110) auf oder über der Oberfläche (130) der Planarisierungsschicht (108); und eine transparent ausgebildete Elektrodenschicht (112) auf oder über der organisch funktionellen Schichtenstruktur (110).
Patent DE-102016112570-A1 (DE)
Title: Ölgeschmierte Drehschieber-Vakuumpumpe
Inventor: KRAFT ARTJOM
IPC: F04C29/02
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ölgeschmierte Drehschieber-Vakuumpumpe (1) mit einem Drehschieber-Aggregat (2), aufweisend einen Drehschieberraum (5) und einen Drehschieberrotor (6), und mit einer Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung (3), wobei in dieser eine Trennung von Öl und Gas, dass das Drehschieber-Aggregat (2) durchsetzt hat, durch eine Trenneinrichtung (T1, T2) erfolgt, die bevorzugt durch ein Filterelement und/oder durch einen Schwerkraft- und/oder Prallabscheider (24) und/oder einen Feinabscheider (25) gebildet ist, bevorzugt zusammen mit einer Ölschaumabbaueinrichtung, und/oder mit einem Ölkühler und/oder mit einer Ölpumpe, wobei für die genannten Einrichtungen eine oder mehrere Überwachungs- und/oder Wartungseinrichtung (37) vorgesehen sind und die Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung (3) in einem Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse (13) untergebracht ist, mit Seitenwänden (14, 15), einer Bodenwand (16), einer Deckenwand (17) und Stirnwänden (18, 19), wobei sich die Seitenwände (14, 15) quer zu einer Rotationsebene des Drehschieberrotors (6) erstrecken und eine Längserstreckung des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses (13) vorgeben. Um eine derartige Vakuumpumpe, weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Gas nacheinander innerhalb des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses (13) zwei Trenneinrichtungen (T1, T2) durchströmt, die beide von einer Stirnwand (18) aus zur Wartung zugänglich sind.
Patent DE-102016115093-A1 (DE)
Title: Transplantat zur Beseitigung eines Knochendefektes am Kiefer und Verfahren zur Herstellung des Transplantates
Inventor: GEDRANGE TOMASZ
IPC: A61F2/28
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Transplantats (11) zur Beseitigung eines Knochendefektes am Kiefer (1) eines Patienten. Dabei ist vorgesehen, dass das Verfahren die Schritte (a) Anfertigen einer dreidimensionalen Aufnahme des Kiefers (1) des Patienten oder eines Teiles des Kiefers (1), an dem sich der Kieferknochendefekt befindet; (b) Anfertigen eines virtuellen Modells des Kiefers (1) oder des Teiles des Kiefers (1), an dem sich der Knochendefekt befindet, anhand der dreidimensionalen Aufnahme unter Erhalt eines virtuellen Kiefermodells; (c) Anfertigen eines virtuellen Modells des Transplantats (11) auf Basis des virtuellen Kiefermodelles unter Erhalt eines virtuellen Transplantatmodells, wobei das virtuelle Transplantatmodell eine Innenfläche (12) aufweist, die dem Kieferbogen des virtuellen Kiefermodells im Bereich des Knochendefektes entspricht und mit der das virtuelle Transplantatmodell an dem virtuellen Kiefermodell im Bereich des Knochendefektes anliegt; und (d) Herstellung des Transplantates (11) anhand des virtuellen Transplantatmodells; umfasst.
Patent DE-102016115168-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: CHU DONG HO
IPC: F02B31/04
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Verbrennungsmotorstruktur für ein Fahrzeug bereit. Die Verbrennungsmotorstruktur weist auf: einen Einlasskanal (110), eine Kanalplatte (200), welche in dem einzelnen Strömungspfad (112) des Einlasskanals (110) bereitgestellt ist, und einen Injektor (250). Die Kanalplatte (200) ist in Längsrichtung parallel zu dem Strömungspfad des Einlasskanals (110), um den Strömungspfad (112) des Einlasskanals (110) in einen oberen und einen unteren Strömungspfad zu unterteilen, und die Kanalplatte (200) weist einen Erweiterungsabschnitt (205) auf, welcher an einem Teil eines stromabwärtigen Endes der Kanalplatte (200) ausgebildet ist, so dass sich der Erweiterungsabschnitt (205) des stromabwärtigen Endes der Kanalplatte (200) länger als ein anderer Abschnitt des stromabwärtigen Endes der Kanalplatte (200) erstreckt. Insbesondere ist der Injektor (250) in dem Einlasskanal (110) bereitgestellt und spritzt Kraftstoff jenseits des Erweiterungsabschnitts (205), um den Kraftstoff daran zu hemmen, an der Kanalplatte (200) anzuhaften.
Patent DE-102016115649-A1 (DE)
Title: Verfahren zum energieeffizienten Betrieb einer Verkaufsfiliale
Inventor: FALLIANO JUERGEN
IPC: F25B30/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Es wird eine Filiale eines Discounters vorgeschlagen, die mit elektrischer Energie einer vor Ort installierten Photovoltaik-Anlage betrieben wird. Zur Wärmeversorgung und zur Abfuhr von Abwärme werden Umgebungsluft und oberflächennahe Geothermie eingesetzt.