baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001601-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe und Zahnradpumpe für Bremsvorrichtung
Inventor: NAKAZAWA CHIHARU
IPC: F04C2/14
Filed: 2010-02-04
Abstract: Eine Zahnradpumpe enthält eine Antriebswelle, ein erstes Getriebe, ein zweites Getriebe, eine erste Platte, die zwischen dem ersten Getriebe und dem zweiten Getriebe angeordnet und so eingerichtet ist, dass sie ersten Flächen des ersten und des zweiten Getriebes flüssigkeitsundurchlässig abdichtet, ein Paar zweiter Platten, die jeweils an den zweiten Flächen des ersten und des zweiten Getriebes angeordnet und so eingerichtet sind, dass sie die zweiten Flächen des ersten und des zweiten Getriebes flüssigkeitsundurchlässig abdichten, wobei jede der zweiten Platten einen Zahnoberseiten-Dichtungs-Teilabschnitt mit einer Dichtungsfläche enthält, die so eingerichtet ist, dass sie eine Zahnoberseite des ersten Getriebes und eine Zahnoberseite des zweiten Getriebes abdichtet, und einen Ansaugabschnitt mit der ersten Platte und der zweiten Platte bildet, sowie ein Drückelement, das so eingerichtet ist, dass es die Antriebswelle auf die Dichtungsfläche des Zahnoberseiten-Dichtungs-Teilabschnitts der ersten Platte oder der zweiten Platten zu drückt.
Patent DE-102010006526-A1 (DE)
Title: Lattice change device for optical grating that is utilized for wavelength adjustment of dye laser, has lattice holders comprising lattice platform that is adjustable in two degrees of freedom relative to positioning member
Inventor: JAUERNIK PAULUS DR
IPC: G02B7/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: The device has a positioning member (11) e.g. turntable and carriage, fastened at a base body (10), where two lattice holders (14) are secured at the positioning member. The lattice holders are moved into a work position by movement of the positioning member relative to the base body and comprise a lower lattice platform (15) that is adjustable in two degrees of freedom relative to the positioning member. A threaded spindle (13) is rotatably supported at base body parallel to a displacement direction (12), where the base body comprises a u-shaped profile.
Patent DE-102010006731-A1 (DE)
Title: Detektionseinrichtungen in Massenspektrometern und Detektionsverfahren
Inventor: FREEDMAN PHILIP ANTOHNY
IPC: H01J49/28
Filed: 2010-02-03
Abstract: Es ist ein Ansatz zum Erweitern des Dynamikbereichs des Detektors eines Massenspektrometers beschrieben. In einer Ausführungsform ist in dem Fall hochintensiver Strahlen eine Einrichtung vorgesehen, um den Ionenstrahl nach dem Kollektorspalt (1) auf ein Abschwächelement (4) zu lenken, welches ein Gitter oder eine Anordnung von kleinen Löchern sein kann, wobei nur ein kleiner Teil des Ionenstrahls den Ionen-Detektor (6) durch das Abschwächelement (4) hindurch erreicht. Die Anordnung von kleinen Löchern stellt sicher, dass das detektierte Signal gegenüber der Verteilung der Ionen innerhalb des Strahls unempfindlich ist. Wenn das Signal geringe Intensität aufweist, wird der Strahl direkt einem Detektor zugeführt.
Patent DE-102010010462-A1 (DE)
Title: Ratchet wrench has rod-shaped handle with working end that has bearing housing, and claw with front ends, where moving claw has bearing part and clamping jaw
Inventor: HUANG PING-CHUNG
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-03-06
Abstract: The ratchet wrench has a rod-shaped handle (11) with a working end (12) that has a bearing housing (13), and a claw (14) with front ends. A moving claw has a bearing part and a clamping jaw, where the bearing part is pivoted coupled with the bearing housing by a bearing pin. An opening (3) is formed with provided width between front ends of the fixed claw and moving end of the moving claw.
Patent DE-102010016000-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: GOSSNER HARALD
IPC: H01L29/78
Filed: 2010-03-17
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung kann einen ersten Source/Drain-Bereich aufweisen, einen zweiten Source/Drain-Bereich, und einen Aktivbereich, der elektrisch gekoppelt ist zwischen den ersten Source/Drain-Bereich und den zweiten Source/Drain-Bereich, einen Graben, der zwischen dem zweiten Source/Drain-Bereich und zumindest einen Teilbereich des Aktivbereichs angeordnet ist, eine erste Isolationsschicht, die über dem Boden und den Seitenwänden des Graben angeordnet ist, elektrisch leitfähiges Material, das über der Isolationsschicht in dem Graben angeordnet ist, eine zweite Isolationsschicht, die über dem Aktivbereich angeordnet ist, und einen Gate-Bereich, der über der zweiten Isolationsschicht angeordnet ist. Das elektrisch leitfähige Material kann mit einem elektrischen Kontakt gekoppelt sein.
Patent DE-102010021097-A1 (DE)
Title: A Connector and Connector Assembly Method
Inventor: TONOSAKI TAKASHI
IPC: H01R13/641
Filed: 2010-05-20
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu ermöglichen, dass ein Verbindungsvorgang zweier Verbindergehäuse auf eine korrekte Weise vollendet wird. Ein erstes Verbindergehäuse 10 und ein zweites Verbindergehäuse 40 werden durch Verlagern eines Kraftvervielfachungsglieds 24 verbunden. Das erste Verbindergehäuse 10 enthält ein Paar Detektionsanschlüsse 13 und ein Kurzschlussglied 19, und das Kurzschlussglied 19 wird zwischen einer Kurzschlussposition, wo das Paar Detektionsanschlüsse 13 kurzgeschlossen ist, und einer Löseposition verlagert, wo das Paar Detektionsanschlüsse 13 aus einem kurzgeschlossenen Zustand gelöst wird. Das Kraftvervielfachungsglied 24 enthält eine Pressfläche 29, die so gebildet ist, dass sie im Wesentlichen zu einer Verlagerungsrichtung des Kraftvervielfachungsglieds 24 parallel ist. Die Pressfläche 29 verlagert das Kurzschlussglied 19 in die Kurzschlussposition in einen teilweise verbundenen Zustand, wo die beiden Verbindergehäuse 10, 40 teilweise verbunden sind, ohne einen vollständig verbundenen Zustand zu erreichen, während das Kurzschlussglied 19 zu der Löseposition verlagert wird, wenn die beiden Verbindergehäuse 10, 40 den vollständig verbundenen Zustand von dem teilweise verbundenen Zustand aus erreichen.
Patent DE-102010021730-A1 (DE)
Title: Wendeschneidplatte
Inventor: KAUFMANN IGOR
IPC: B23B27/16
Filed: 2010-05-27
Abstract: Wendeschneidplatte mit zwei einander abgewandten Hauptflächen (1) mit jeweils einer am Flächenrand umlaufenden Schneidkante (3) und mit einer an die Schneidkante (3) angrenzenden Spanstufe (6) mit einer durchgehend gekrümmten Oberfläche.
Patent DE-102010021958-A1 (DE)
Title: Durchführungskondensatoranordnungen
Inventor: FAUER FRANZ
IPC: H01G4/35
Filed: 2010-05-28
Abstract: Es wird eine Durchführungskondensatoranordnung zum Anbringen an einer Halterung mit einer Öffnung offenbart. Die Anordnung umfasst einen Durchführungsanschluss, der zum Einführen durch die Öffnung ausgelegt ist, um ein Signal von einer ersten Seite der Halterung zu einer zweiten Seite der Halterung zu koppeln. Die Anordnung umfasst eine erste leitfähige Region, die um den Durchführungsanschluss herum verläuft und mit diesem elektrisch gekoppelt ist, und eine zweite leitfähige Region, die um die erste leitfähige Region herum verläuft. Mehrere Kondensatoren sind zwischen die erste leitfähige Region und die zweite leitfähige Region elektrisch gekoppelt. Die mehreren Kondensatoren sind um den Durchführungsanschluss herum angeordnet, wobei jeder Kondensator in etwa die gleiche Kapazität wie jeder der anderen Kondensatoren aufweist.
Patent DE-102010022217-A1 (DE)
Title: Galvanische Zelle
Inventor: SCHMIDT TORSTEN
IPC: H01M50/105
Filed: 2010-05-20
Abstract: Es wird eine galvanische Zelle mit einer Elektroeinheit, einem ersten Rahmenteil und einem zweiten Rahmenteil vorgeschlagen, wobei die Elektroeinheit im Bereich von Klemmflächen zwischen dem ersten Rahmenteil und dem zweiten Rahmenteil eingeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroenergieeinheit und das erste Rahmenteil zueinander passende Formmerkmale aufweisen, die derart ineinander eingreifen, dass eine Relativlage der Elektroeinheit zu dem ersten Rahmenteil wenigstens in einem Zustand, in welchem der Klemmverbund der Rahmenteile und der Elektroeinheit gelöst ist, wenigstens im Wesentlichen festgelegt ist. Damit ist eine Vorfixierung der Elektroeinheit in dem ersten Rahmenteil vor Herstellen des Klemmverbunds möglich, und ein schiefer Einbau der Elektroeinheit kann vermieden werden.
Patent DE-102010027279-A1 (DE)
Title: Mounting arrangement for vehicle, particularly motor vehicle, for mounting attachment part on mounting carrier, has one-piece holding unit with one or more defined mounting points
Inventor: HEBERLING PATRICK
IPC: B62D27/00
Filed: 2010-07-17
Abstract: The mounting arrangement has a one-piece holding unit (2) with one or more defined mounting points (3) for positive or non-positive fixing of the attachment part to the holding unit. An alternative mounting unit (4) that is designed one-piece with the mounting carrier is assigned to the holding unit.
Patent DE-102010032376-A1 (DE)
Title: Two or multi-specific heat pump has evaporator, by which low simmering ammonia component is driven out from material mixture of water and ammonia and is supplied as steam to radiation compressor
Inventor: HOELSCH GUNTHER
IPC: F25B30/04
Filed: 2010-07-27
Abstract: The two or multi-specific heat pump has an evaporator (K), by which a low simmering ammonia component (NH3) is driven out from a material mixture of water and ammonia (H2O-NH3) and is supplied as a steam to a radiation compressor (S). A heat exchanger (Wt) is provided, over which the remaining, high simmering water component (H2O) is supplied as a propellant by a compressor (P) of the radiation compressor.
Patent DE-102010033859-A1 (DE)
Title: Method for processing and separating workpiece from hollow profile by piercing operation for machine tool, involves fixing hollow profile with outer clamping unit in main spindle of turning machine
Inventor: STOLL DIETER
IPC: B23B15/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: The method involves fixing a hollow profile (10) with an outer clamping unit (6) in a main spindle (5) of a turning machine. The workpiece is processed on the inner and outer surfaces at a front side. The recesses are formed in the workpiece, where an internal clamping unit is positioned in a parking position. An independent claim is also included for a turning machine for executing the workpiece processing and separating method.
Patent DE-102010034955-A1 (DE)
Title: Maschinennebenaggregatantrieb mit einem Riemenspanner und einem Umlenkelement in derselben Ebene
Inventor: ROBBINS JOSEPH E
IPC: F02B67/06
Filed: 2010-08-20
Abstract: Es ist ein Riemenspanner für einen Startergeneratorantrieb vorgesehen. Der Riemenspanner umfasst einen Träger mit einem Drehzapfen, der eine erste Drehachse an einem ersten Ende definiert, und einem Trägerarm, der sich von dem Drehzapfen weg erstreckt, um in einem zweiten Ende, zu enden. Eine Umlenkriemenscheibe ist rotatorisch an dem Träger zur Rotation um die erste Drehachse befestigt und eine Spannerriemenscheibe ist rotatorisch an dem zweiten Ende des Trägerarmes mit dem Träger zur Rotation um eine zweite Achse befestigt. Die zweite Achse erstreckt sich parallel zu der ersten Drehachse und ist bogenförmig relativ zu derselben bewegbar. Ein Spanner kommuniziert mit dem zweiten Ende des Trägerarms, um den Trägerarm und die Spannerriemenscheibe gegen einen Antriebsriemen vorzuspannen, um den durch die Umlenkriemenscheibe und die Spannerriemenscheibe in Eingriff stehenden Antriebsriemen zu spannen.
Patent DE-102010034988-A1 (DE)
Title: Zündspule mit Ionisation und digitaler Rückführung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: QU QIUPING
IPC: F02P1/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Systeme und Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors umfassen eine Zündspule, die ein Vorentladungsionisationssignal während des Ladens der Zündspule nach Erreichen eines ersten Schwellenladewerts und vor der Funkenentladung erzeugt, und ein Steuergerät, das einen Motorbetriebszustand, zum Beispiel Vorzündung oder Kerzenverrußung, als Reaktion auf das Vorentladungsionisationssignal ermittelt. Die Zündspule kann auch digitale Rückführ- und Ionisationssignale erzeugen, die von dem Steuergerät zum Steuern von Zündspulenschließen und wiederholter Funkenbildung sowie zum Vorsehen unterschiedlicher Verbrennungsdiagnostik verwendet werden.
Patent DE-102010035196-A1 (DE)
Title: Method for determining angular speed of rotor of servomotor of electromechanical steering, involves determining estimated rotor position based on output signal and parameterisable algorithm, and determining angular speed
Inventor: BARTELS ALEXANDER
IPC: G01B21/22
Filed: 2010-08-24
Abstract: The method involves detecting an output signal coding an actual rotor position. An estimated rotor position is determined with a preset frequency based on the output signal and a parameterisable algorithm. Rotor angular speed is determined based on the estimated rotor position and an algorithm and determined as increase of a mean straight line. Parameters of the parameterisable algorithm are determined such that a temporal sequence of a difference between the actual rotor position and the estimated rotor position has a preset signal quality. An independent claim is also included for a device for determination of rotor angular speed.
Patent DE-102010035342-A1 (DE)
Title: Stroke support for e.g. caravan, has cylinder movable in addition to pivotal movement through pathway between terminal points, and cylinder bottom resting against contact region of support in terminal points of pathway
Inventor: EVESQUE CHRISTIAN
IPC: B60S9/10
Filed: 2010-08-24
Abstract: The support has a swingable hydraulic cylinder (2) reciprocally acted upon a piston stored at a support (4). The support is connected to an extensible foot portion (18) through a piston rod. A swivel bolt is formed at a pivotal axis of the cylinder by a pressure terminal. The terminal is swingable and passed through an opening of the support. The cylinder is movable in addition to pivotal movement through a pathway (22) between terminal points (26) relative to the support. A cylinder bottom rests against a contact region of the support in the terminal points of the pathway.
Patent DE-102010037624-A1 (DE)
Title: Multiplexer
Inventor: JONES STEVEN
IPC: H04J1/02
Filed: 2010-09-17
Abstract: Ein Multiplexer (44) für ein Gerät (40), das in der Lage ist, Signale in einem ersten und einem zweiten Frequenzband zu empfangen, wobei der Multiplexer einen ersten Abzweig (46) zum Verbinden einer Antenne (42) mit einem ersten Teilsystem (60), das dafür konfiguriert ist, empfangene Signale in dem ersten Frequenzband zu verarbeiten, und einen zweiten Abzweig (48) zum Verbinden der Antenne (42) mit einem zweiten Teilsystem (70), das dafür konfiguriert ist, empfangene Signale in dem zweiten Frequenzband zu verarbeiten, umfasst, wobei der erste Abzweig (46) einen Filter (50) zum Dämpfen empfangener Signale in dem zweiten Frequenzband umfasst und der zweite Abzweig (48) die Antenne (42) direkt mit dem zweiten Teilsystem (70) koppelt.
Patent DE-102010042886-A1 (DE)
Title: Bremsensteuersystem für ein Motorrad
Inventor: WATANABE ASAHI
IPC: B60T8/32
Filed: 2010-10-25
Abstract: Es ist ein Bremsensteuersystem für ein Motorrad vorgesehen, das eine Fehlfunktion eines an einem Hinterrad angebrachten Antiblockier-Bremssystems eliminieren kann, welche durch eine anormale Drehzahldifferenz zwischen den Vorder- und Hinterrädern hervorgerufen wird. Ein Schwellwert für eine Rutschrate für das Hinterrad wird bis zu einem Zeitpunkt, zu dem ein vorbestimmter Zustand erreicht ist, auf einem zweiten Rutschratenschwellwert gehalten. Der zweite Rutschratenschwellwert ist größer als ein erster Rutschratenschwellwert, der normalerweise verwendet wird.
Patent DE-102010043546-A1 (DE)
Title: Hinterlegteil für die Befestigung einer elektrischen Komponente an einer Gehäusewand
Inventor: WIEDENMANN MATTHIAS DIPL ING
IPC: F25D27/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hinterlegteil (10) für die Befestigung einer elektrischen Komponente an der Gehäusewand (20) eines Haushaltselektrogeräts, wobei dieses Hinterlegteil (10) hinter einer passenden Öffnung (30) in der Gehäusewand (20) angeordnet wird und sich mit einer die Öffnung (30) umlaufenden elastischen Dichtlippe (12) an der Rückseite der Gehäusewand abstützt. Es ist vorgesehen, dass das Hinterlegteil (10) mit einer Vielzahl von Halteelementen (14a–14h) ausgebildet ist, die vom Korpus (11) abstehen und zwischen sich und der Dichtlippe (12) einen Spalt (x, y) bilden, der dazu ausgelegt ist, einen Abschnitt der Gehäusewand (20) am Rand (31–34) der Öffnung (30) aufzunehmen. Diese Halteelemente (14a–14h) sind derart verteilt angeordnet, dass in jeden Abschnitt der Dichtlippe (12) eine ausreichende Anpresskraft eingeleitet wird. Die Erfindung ist auch auf ein Haushaltselektrogerät und ein Verfahren zur Montage des Hinterlegteils gerichtet.
Patent DE-102010043693-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaseranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterlaseranordnung
Inventor: MOENSTER MATHIAS
IPC: H01S5/022
Filed: 2010-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiterlaseranordnung (100) mit mindestens einem Halbleiterlaser (110), der dazu ausgebildet ist, Laserstrahlung (L) durch eine Austrittsfläche (112) abzugeben. Erfindungsgemäß ist mindestens ein von der Austrittsfläche (112) verschiedener Bereich (114a) einer Oberfläche (114) des Halbleiterlasers (110) und/oder der Halbleiterlaseranordnung (100) reflektierend ausgebildet für Strahlung (L) mindestens eines vorgebbaren Wellenlängenbereichs.
Patent DE-102010043709-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Wertes einer Röhrenspannung, Röntgeneinrichtung, Rechenprogramm und Datenträger
Inventor: FEUERLEIN UTE
IPC: A61B6/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Wertes einer Röhrenspannung (U) einer Röntgenröhre (6) einer Röntgeneinrichtung (1) zur Aufnahme von Röntgenprojektionen bei einer Mehrphasen-Untersuchung eines bestimmten, zu untersuchenden Gewebes eines Patienten zur Erzeugung wenigstens eines Bildes von dem bestimmten, zu untersuchenden Gewebe in jeder Phase der Mehrphasen-Untersuchung, bei dem für jede Phase ein die erwünschte Bildqualität des wenigstens einen für diese Phase zu erzeugenden Bildes festlegendes Kontrast-zu-Rausch-Verhältnis vorgegeben wird, für jede Phase bei konstant gehaltenem Kontrast-zu-Rausch-Verhältnis für verschiedene potentiell geeignete Röhrenspannungen (U) der zu jeder Röhrenspannung (U) gehörige Röhrenstrom ermittelt wird, für jede Phase für jede potentiell geeignete Röhrenspannung (U) und dem dazugehörigen ermittelten Röhrenstrom ein Wert für die dem Patienten zu applizierende Dosis an Röntgenstrahlung bestimmt wird, und bei dem der an der Röntgenröhre (6) einzustellende Wert der Röhrenspannung (U) derart aus den verschiedenen potentiell geeigneten Röhrenspannungen (U) ermittelt wird, dass bei Einstellung des Wertes während der Aufnahme von Röntgenprojektionen von dem Patienten (P) für alle Phasen der Mehrphasen-Untersuchung die dem Patienten (P) in Summe applizierte Dosis an Röntgenstrahlung möglichst gering ist. Die Erfindung betrifft auch eine Röntgeneinrichtung (1), insbesondere ein Computertomographiegerät (1), welche zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein das Verfahren umsetzendes Rechenprogramm (13) sowie einen das Rechenprogramm (13) aufweisenden Datenträger (14, 15).
Patent DE-102010044122-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe zur Warmwasserbereitung
Inventor: HOLZER STEFAN DR
IPC: F25B30/02
Filed: 2010-11-18
Abstract: Die Wärmepumpe dient zur Warmwasserbereitung, insbesondere zur Rückgewinnung von Wärme aus einem vorzugsweise in einer Küche anfallenden Abwasser, wobei die Wärmepumpe aus einem Verdichter für ein Kältemittel, einem Kondensator 1, einem Verdampfer 2 sowie einem zwischen Kondensator 1 und Verdampfer 2 angeordneten Expansionsventil besteht. Der Kondensator 1 steht mit dem Frischwasserzulauf 3 und der Verdampfer 2 mit dem Abwasserablauf 4 in thermischer Verbindung. Für den Frischwasserzulauf 3 und den Abwasserablauf 4 sind getrennte Wärmespeicher 5, 6 vorgesehen, die als Wärmetauscher ausgebildet sind.
Patent DE-102010044419-A1 (DE)
Title: Wire mesh for use in e.g. facade element, for front lining of multi-story building as architecture fabric, has pipe units woven at distance to each other on fabric surface, and plate units received at pipe units for shading incident light
Inventor: RAFLER MARKUS
IPC: B64D11/00
Filed: 2010-09-04
Abstract: The mesh (1) has chaining and weft wires (2, 3) provided on a fabric surface (4). Pipe units are woven at a distance to each other on the fabric surface, and plate units (6) are received at the pipe units for shading incident light. The pipe units are designed as transparent elongate pipes or cases and have partially rounded and oval outer cross-section. The plate units are formed as separate strips or planar shading elements (7), arranged inclined to the fabric surface and aligned parallel to each other.
Patent DE-102010044470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines optoelektronischen Chip-On-Board-Moduls und optoelektronisches Chip-On-Board-Modul
Inventor: PEIL MICHAEL
IPC: H01L25/075
Filed: 2010-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung eines optoelektronischen Chip-On-Board-Moduls (21), das einen flächigen Träger (2, 2') umfasst, der mit einer oder mehreren optoelektronischen Komponenten (4) bestückt ist, mit einer transparenten, UV- und temperaturbeständigen Beschichtung (24) aus einem oder mehreren Silikonen, ein entsprechendes optoelektronisches Chip-On-Board-Modul (21) sowie ein System mit mehreren optoelektronischen Chip-On-Board-Modulen (21). Das erfindungsgemäße Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf: a) Vorwärmen des zu beschichtenden Trägers (2, 2') auf eine erste Temperatur, b) Auftragen eines eine zu beschichtende Fläche oder Teilfläche des Trägers (2, 2') einschließenden Dammes (22) aus einem ersten, thermisch aushärtenden, hochreaktiven Silikon, das bei der ersten Temperatur aushärtet, auf den vorgewärmten Träger (2, 2'), c) Auffüllen der von dem Damm (22) eingeschlossenen Fläche oder Teilfläche des Trägers (2, 2') mit einem flüssigen zweiten Silikon (23) und d) Aushärten des zweiten Silikons (23).
Patent DE-102010046680-A1 (DE)
Title: Verwendung von N-substituierten 2-Pyrrolidon-4-carbonsäureestern als Lösemittel
Inventor: WACKER ANDREAS
IPC: C07D207/277
Filed: 2010-09-16
Abstract: Es wird die Verwendung eines oder mehrerer N-substituierter 2-Pyrrolidon-4-carbonsäureester der Formel (1)worin R1 und R2 unabhängig voneinander für lineares, verzweigtes oder zyklisches C1-C6-Alkyl stehen, als Lösemittel beschrieben. Die Verwendung als Lösungsmittel kann z. B. in industriellen Anwendungen, beispielsweise bei der Herstellung von Lacken und Farben, in der chemischen Synthese, zum Reinigen oder Entfetten, in petrochemischen Prozessen, in der Elektronik- und Photovoltaikindustrie oder in Pestizidzubereitungen erfolgen.
Patent DE-102010048937-A1 (DE)
Title: Arrangement for leak-proof, breathable feedthrough of long moldings such as cables, has diaphragm valve that is formed in ring portion, such that step perforations having disk-shaped membrane is held captive by retaining portion
Inventor: SCHMITZ ROLAND
IPC: H02G3/06
Filed: 2010-10-19
Abstract: The arrangement comprises double nipple (3) with sealing insert and pressure screw (6) and end regions (8,10). The double nipple is located between end regions. An outwardly projecting collar (11) is extended into desired location on wall (2) and is supported with a liquid-tight breathable diaphragm valve (14). The diaphragm valve is formed in ring portion (29), such that step perforations (30) having disk-shaped membrane (32) is held captive by a retaining portion.