baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006051974-B4 (DE)
Title: Fahrzeugregelungssystem mit einem Computer mit einem wieder beschreibbaren und nicht-flüchtigen Speicher
Inventor: GOTO TAKAHIRO
IPC: G11C16/10
Filed: 2006-11-03
Granted: 2017-04-13
Abstract: Fahrzeugregelungssystem (1), das in ein Fahrzeug (V) eingebaut ist und umfasst: – einen Computer, der integriert mit einem ersten nicht flüchtigen Speicher (23) ausgebildet ist; – einen zweiten nicht flüchtigen Speicher (30), in dem ein Programm gespeichert ist, das es dem Computer gestattet, wenigstens einen Teil einer Fahrzeugregelung auszuführen; und – eine Schreibeinheit, die auf den ersten (23) und den zweiten (30) nicht flüchtigen Speicher zugreifen kann und konfiguriert ist, um: – zu einer gegebenen Zeit das Programm in dem zweiten nicht flüchtigen Speicher (30) auszulesen; und – das ausgelesene Programm in den ersten nicht flüchtigen Speicher (23) zu schreiben, – wobei der Computer in dem ersten nicht flüchtigen Speicher (23) das in dem ersten nicht flüchtigen Speicher (23) gespeicherte Programm ausführt; und – wobei der erste nicht flüchtige Speicher (23) eine erste Zugriffsrate und eine erste Speicherkapazität und der zweite nicht flüchtige Speicher (30) eine zweite Zugriffsrate und eine zweite Speicherkapazität besitzt, wobei die zweite Zugriffsrate niedriger als die erste Zugriffsrate und die zweite Speicherkapazität größer als die erste Speicherkapazität ist, wobei die Schreibeinheit konfiguriert ist: – zu bestimmen, ob das Fahrzeug (V) fährt; – zu bestimmen, ob eine Wiederbeschreibungsanweisung von einer externen Vorrichtung empfangen wird, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug (V) nicht fährt; – das Programm herunterzufahren, wenn bestimmt wird, dass die Wiederbeschreibungsanweisung empfangen wird; und – das Programm aus dem zweiten nicht flüchtigen Speicher (30) auszulesen, nachdem das Programm heruntergefahren worden ist, um somit das ausgelesene Programm in den ersten nicht flüchtigen Speicher (23) zu schreiben.
Patent DE-102007016578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Putenfleischerzeugnisses
Inventor: NOELKE MICHAEL
IPC: A23L13/40
Filed: 2007-04-07
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Putenfleischerzeugnisses, bei dem zunächst mit
einer Gewürzlake
behandelte Putenfleischstücke
in Därme
eingefüllt
werden, die nach dem Befüllen
mitsamt ihrer Inhalte in eine längliche
Barrenform mit einem Querschnitt von geringerer Höhe sowie
dieser gegenüber
größeren Breite
gepreßt
werden, anschließend
wird diese Barrenform durch Garen der Darminhalte stabilisiert,
und es werden nachfolgend die barrenförmigen Gebilde gekühlt, wonach
der Darm entfernt und die so erhaltenen, gegarten Rohlinge in der
Barrenform mittels Wärmebeaufschlagung
ihrer Breitseiten unter Verwendung eines Bratbandes mit einem beheizten
Obertrum und einem beheizten Untertrum angebraten und abschließend in
ihrem Querschnitt entsprechende Scheiben aufgeschnitten werden.
Patent DE-102007018811-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem beweglichen Patiententisch und/oder Deckenstativ und Verfahren zum Ermöglichen des Bewegens eines beweglichen Patiententischs und /oder Deckenstativs nur durch eine berechtigte Bedienperson
Inventor: POMMI DORIS
IPC: A61G13/02
Filed: 2007-04-20
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung (10) mit:  – einem beweglichen Patiententisch (12) und/oder Deckenstativ für eine Röntgenröhre und/oder einen Röntgendetektor,  – einer von einer Ansteuereinheit (34) angesteuerten Blockiereinrichtung (24), die in einem Grundzustand die Bewegung des beweglichen Patiententischs (12) und/oder Deckenstativs unterbindet,  – Abfragemitteln (36) zum Erfassen, ob sich ein tragbares automatisch abfragbares Identifizierungsobjekt (38) in einem vorbestimmten Mindestabstand zu den Abfragemitteln (36) befindet,  – einem Sensor (28), der eine Krafteinwirkung auf den beweglichen Patiententisch (12) und/oder das Deckenstativ erfasst,  wobei die Ansteuereinheit (34) dazu ausgelegt ist, den Grundzustand nicht zu beenden, solange sich nicht ein tragbares automatisch abfragbares Identifizierungsobjekt (38) in dem vorbestimmten Mindestabstand zu den Abfragemitteln (36) befindet und der Sensor (28) nicht eine Krafteinwirkung erfasst.
Patent DE-102007019078-B4 (DE)
Title: Aufdach-Klimaanlage
Inventor: SCHEID HELMUT
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-04-23
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kompakte
Aufdach-Klimaanlage (1) für
Kraftfahrzeuge mit einem auf der Oberseite des Fahrzeugdaches (4)
montierbaren Hauptteil (3), in dem die für die Luftkonditionierung erforderlichen
Komponenten (8, 9, 10, 11) untergebracht sind und der mit Hilfe
einer Scharnieranordnung (17) an einer Kante einer im Fahrzeugdach (4)
vorgesehenen Dachöffnung
(14) so montierbar ist, dass er zwischen einer geschlossenen Stellung,
in der er die Dachöffnung
(14) von oben her überdeckt,
und einer aufgeklappten Stellung, in der er die Dachöffnung (14)
freigibt, hin und her bewegt werden kann, wobei eine Verriegelung (18)
vorgesehen ist, die im verriegelten Zustand den Hauptteil (3) in
der geschlossenen Stellung festhält,
dadurch gekennzeichnet,  dass die Dachöffnung (14) eine Notausstiegsöffnung eines Omnibusses
ist, die vom Hauptteil (3) in dessen aufgeklappter Stellung in der
erforderlichen Weise freigegeben wird,  dass eine unter dem
Fahrzeugdach (4) angeordnete Luftverteilerplatte (6), welche die
im Hauptteil (3) konditionierte, durch eine Durchtrittsöffnung im
Fahrzeugdach (4) nach...
Patent DE-102007036173-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Feststation eines insbesondere durch ein Staubsammelrobotersystem gebildeten Robotersystems
Inventor: KRAMMER MICHAEL
IPC: A47L9/28
Filed: 2007-08-02
Granted: 2012-01-26
Abstract: Gehäuse für eine Feststation eines insbesondere durch ein Staubsammelrobotersystem gebildeten Robotersystems, welches zusätzlich wenigstens ein mobiles, insbesondere durch einen Akkumulator angetriebenes Fahrgerät umfasst, mit einem Aufnahmekörper für eine elektrische Ladeeinrichtung, mit der das jeweilige Fahrgerät zum Aufladen seines Akkumulators in Verbindung bringbar ist, gekennzeichnet durch einen Gehäuseaufbau mit einem einen elektrischen Schalter (SW) enthaltenden Gehäuseunterteil (GU), einem mit diesem verbundenen und über diesem angeordneten Gehäusezwischenteil (AK1, AK2) sowie einem mit diesem Gehäusezwischenteil (AK1, AK2) verbundenen und als Betätigungsglied für die Betätigung des Schalters dienenden Gehäuseoberteil (OT1).
Patent DE-102007059086-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: KRÖNER RALF
IPC: E05D3/02
Filed: 2007-12-07
Granted: 2018-01-18
Abstract: Scharnier für das Anlenken einer Fronthaube oder einer Heckklappe an einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeuges mit einem Scharnierunterteil (2), das durch einen Bolzen (4) mit einem Scharnieroberteil (3) schwenkbar verbunden ist, wobei das Scharnierunterteil (2) mit wenigstens einer Grundplatte an der Tragstruktur festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte in Fahrzeuglängsrichtung unterteilt ist, wobei von jedem Grundplattenabschnitt (6, 7) ein nach oben abstehender Armabschnitt (8, 9) im Anordnungsbereich des Bolzens (4) in einem gemeinsamen Bereich (10) zusammengeführt ist.
Patent DE-102008001038-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit Schrägstruktur und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: PIRK TJALF
IPC: B81C1/00
Filed: 2008-04-08
Granted: 2016-08-11
Abstract: Mikromechanisches Bauelement mit: einem Substrat (1) mit einer Oberfläche (O); einem ersten Anker (3e; 3e'), welcher auf der Oberfläche (O) des Substrats (1) vorgesehen ist und welcher sich vom Substrat (1) weg erstreckt; mindestens einem an einer Seitenfläche (S1, S2; S1'; S1'') des Ankers (3e; 3e') vorgesehenen Ausleger (3c, 3d; 3c'), welcher schräg vom Anker (3e; 3e') weggerichtet ist, wobei ein erster und zweiter Anker (3e') auf der Oberfläche (O) des Substrats (1) durch einen Zwischenraum (Z) voneinander beabstandet vorgesehen sind, welche über einen jeweiligen Ausleger (3c') mit der Oberfläche (O) des Substrats (1) verbunden sind, und wobei in dem Zwischenraum (Z) eine Aufhängung (5) für eine Drehachse (A) eines Drehbalkens (10) angebracht ist.
Patent DE-102008031466-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Verstellteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOMMER UWE
IPC: E05F15/665
Filed: 2008-07-01
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verstellvorrichtung (1) für ein Verstellteil eines Kraftfahrzeugs, mit- einer Antriebseinheit (10),- einem zumindest abschnittsweise in einem Bowdenrohr (131) geführten Zugmittel (130) zur Übertragung einer Verstellkraft von der Antriebseinheit (10) auf ein Verstellteil,- einem zwischen dem Bowdenrohr (131) und der Antriebseinheit (10) wirkenden elastischen Element (20, 21), über das das Bowdenrohr (131) relativ zu der Antriebseinheit (10) abgestützt ist, und- einem Verzögerungselement (3), das derart mit dem elastischen Element (20) zusammenwirkt, dass bei einem Verstellvorgang der Verstellvorrichtung (1) eine Verstellung des elastischen Elements (20) gedämpft wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verzögerungselement (3) derart mit dem elastischen Element (20) gekoppelt ist, dass zu Beginn eines Verstellvorgangs eines Seilfensterhebers aus einer Schließlage einer zu verstellenden Fensterscheibe (4) eine Verstellung des elastischen Elementes (20) unterbunden ist.
Patent DE-102008033666-B4 (DE)
Title: 8-Ganggetriebe
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-07-17
Granted: 2017-08-17
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend: ein Antriebselement (17); ein Abtriebselement (19); einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (20, 30, 40), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42), eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46) und ein Hohlrad (24, 34, 44) aufweisen; wobei das Antriebselement (17) ständig mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbunden ist; wobei das Abtriebselement (19) ständig mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist; wobei das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit einem feststehenden Element (60) verbunden ist; ein Verbindungselement (70), das das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (50), die die Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) selektiv mit dem feststehenden Element (60) verbindet; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (52), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (54), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (42) verbindet; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (55), die das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (56), die das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (57), die die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; wobei die sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (50, 52, 54, 55, 56, 57) in Kombinationen von dreien eingerückt sind, um acht Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (17) und dem Abtriebselement (19) herzustellen.
Patent DE-102008034572-B4 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung
Inventor: COLBURN JOSEPH S
IPC: H01Q25/02
Filed: 2008-07-24
Granted: 2015-04-02
Abstract: Empfangsvorrichtung, die umfasst: einen ersten Empfänger (48), der eine erste Strahlformungsvorrichtung (60) und mehrere Antennen (52, 54, 56, 58), die mit der ersten Strahlformungsvorrichtung (60) gekoppelt sind, enthält, wobei die mehreren Antennen (52, 54, 56, 58) in dem ersten Empfänger (48) wenigstens zwei Strahlen in einer ersten Richtung liefern; einen zweiten Empfänger (50), der eine zweite Strahlformungsvorrichtung (76) und mehrere Antennen (68, 70, 72, 74), die mit der zweiten Strahlformungsvorrichtung (76) gekoppelt sind, enthält und wenigstens zwei Strahlen in einer zweiten Richtung liefert, wobei der erste Empfänger (48) Strahlen in einer Azimutrichtung liefert und der zweite Empfänger (50) Strahlen in einer Höhenrichtung liefert; einen ersten Schalter (90), der wahlweise phasengleiche Strahlen von der ersten und von der zweiten Strahlformungsvorrichtung (60, 76) mit einer ersten Ausgangsleitung (92) koppelt; und einen zweiten Schalter (94), der wahlweise phasenverschobene Strahlen von der ersten und von der zweiten Strahlformungsvorrichtung (60, 76) mit einer zweiten Ausgangsleitung (96) koppelt.
Patent DE-102008036669-B4 (DE)
Title: Thermischer Speicherbehälter für einen Innenraum eines Gebäudes
Inventor: WILHELMS CLAUDIUS
IPC: F24H9/02
Filed: 2008-08-06
Granted: 2020-01-23
Abstract: Thermischer Speicherbehälter (1) für einen Innenraum (53) eines Gebäudes, der mita) einem Trag- und Dämmkörper (52),aa) der eine mit Trägern (3) gebildete Tragstruktur (2) aufweist undab) der eine mit Platten (56, 57) gebildete thermische Dämmschicht (13) aufweist undb) einer für das gespeicherte Medium undurchlässigen Schicht (55), welche als starrer Behälter oder als flexibler Sack ausgebildet ist und im Inneren des Trag- und Dämmkörpers (52) angeordnet ist, gebildet ist, wobeic) der Trag- und Dämmkörper (52) aus einem Transportzustand durch Herstellung nicht stoffschlüssiger Verbindungen von Bestandteilen des Trag- und Dämmkörpers (52) in einen Speicherzustand bringbar ist,d) Bestandteile des Trag- und Dämmkörpers (52) in dem Transportzustandda) einzeln oder in Teilgruppen und/oderdb) mit einer gegenüber dem Speicherzustand verringerten Abmessung transportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dasse) die mit den Trägern (3) gebildete Tragstruktur (2) fachwerkartig ist undf) eine Seiten-Dämmschicht (10) außenliegend an der fachwerkartigen Tragstruktur (2) mit den Trägern (3) in Teilkontaktflächen abgestützt ist, während in Gefachen der fachwerkartigen Tragstruktur (2) keine äußere Abstützung der Seiten-Dämmschicht (10) erfolgt.
Patent DE-102008043806-B4 (DE)
Title: Kopfstütze mit Verstellvorrichtung
Inventor: SCHULZ JOERG
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-11-18
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kopfstütze (1) mit einer Verstellvorrichtung (200) zur Einstellung der Kopfstütze in Bezug auf eine Kopfposition eines Fahrgastes, mit mindestens zwei übereinander angeordneten Elektroden (11, 12, 13), wobei in mindestens einem bestimmten Bereich der Kopfstütze ein passives Feldbeeinflussungselement (20–23, 14–17) angeordnet ist.
Patent DE-102008049178-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formbauteils mit Bereichen unterschiedlicher Festigkeit aus Kaltband
Inventor: KRECH DIETER
IPC: C21D9/62
Filed: 2008-09-26
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formbauteils mit Bereichen unterschiedlicher Festigkeit aus Kaltband (1), wobei das Kaltband durch Kaltwalzen, Rekristallisationsglühen und Abkühlen von Stahlband erhalten wird und nach dem Abkühlen über seine Länge hinweg eine im Wesentlichen konstante Dicke und Festigkeit aufweist, und wobei das Formbauteil durch einen mechanischen Umformprozess aus dem Kaltband (1) erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kaltband (1) nach dem Abkühlen in einem Ofen (217) insgesamt oder partiell erneut erwärmt wird, dass die Energiezufuhreinrichtung eine Kühleinrichtung (216) umfasst, die das erneut erwärmte Kaltband (1) in einem zweiten Bereich (230) lokal mit einem Kühlmedium beaufschlagt, um die Festigkeit im zweiten Bereich (230) zu erhöhen, und dass die Kühleinrichtung (216) eine Anordnung von Düsen (212) umfasst, welche das erwärmte Kaltband (1) im zweiten Bereich (230) lokal mit einem Kühlgas und/oder mit einer Kühlflüssigkeit beaufschlagen.
Patent DE-102008052716-B4 (DE)
Title: Getriebesteuerungsverfahren für ein stufenlos verstellbares Getriebe
Inventor: USUKURA YASUTAKA
IPC: F16H61/40
Filed: 2008-10-22
Granted: 2012-04-19
Abstract: Aufgabe: die Bereitstellung eines Getriebesteuerungsverfahren für ein stufenlos verstellbares Getriebe, mit dem es möglich ist, das Ansprechverhalten einer Veränderung der Motorgeschwindigkeit auf eine Beschleunigungs-/Bremsbetätigung durch den Fahrer zu verbessern. Lösungsmittel: Bei einem hydraulischen, stufenlos verstellbaren Getriebe 16 wird, wenn eine sportlicher Betriebsart gewählt ist (Schritt S1: SPORTLICHE BETRIEBSART), eine Zielmotorgeschwindigkeit T_NE (U/min) aus der Fahrzeuggeschwindigkeit V (km/h) und der Stellung Θ (in Grad) eines Drosselventils 60 berechnet (Schritt S4). Ferner wird ein Zielwinkel T_A (in Grad) für a Motortaumelscheibe 46 aus der Fahrzeuggeschwindigkeit V und der Zielmotorgeschwindigkeit T_NE berechnet (Schritt S5). Die Motortaumelscheibe 46 wird entsprechend der Differenz zwischen dem aktuellen Winkel A der Motortaumelscheibe 46 und dem Zielwinkel T_A berechnet.
Patent DE-102008056391-B4 (DE)
Title: Organisches elektronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMID GÜNTER DR
IPC: H01L51/54
Filed: 2008-11-07
Granted: 2021-04-01
Abstract: Organisches elektronisches Bauelement, umfassend- ein Substrat (1),- eine erste Elektrode (2),- eine zweite Elektrode (4),- eine elektronenleitende Schicht (3) die so angeordnet ist, dass sie mit mindestens einer der Elektroden elektrisch leitend verbunden ist,wobei die elektronenleitende Schicht (3) durch gemeinsames Verdampfen eines Metallkomplexes, welcher ein Metallzentralatom umfasst, mit einer organischen Verbindung erhalten wird,wobei durch das gemeinsame Verdampfen die organische Verbindung an den Metallkomplex koordiniert.
Patent DE-102009018619-B4 (DE)
Title: Roboterabstützung
Inventor: KÖRBEL CHRISTIAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2009-04-27
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Bauteils, bei dem a) ein Aufnahmeroboter (3) mit einer an einem Roboterarm befestigten Aufnahme (20; 28) das in der Aufnahme (20; 28) aufgenommene Bauteil in einer Bearbeitungsposition (15) hält, b) während das Bauteil in der Aufnahme (20; 28) mittels eines Bearbeitungswerkzeugs (10) bearbeitet wird, das bei der Bearbeitung auf die Aufnahme (20; 28) eine Bearbeitungskraft ausübt, die außerhalb der Aufnahme (20; 28) abgestützt werden muss, um das Bauteil in der Bearbeitungsposition (15) zu halten, c) und die Aufnahme (20; 28) oder der Roboterarm in der Bearbeitungsposition (15) an einer Stützeinrichtung (30) gegen die Bearbeitungskraft abgestützt wird oder werden, so dass der Roboterarm von der durch die Bearbeitungskraft erzeugten Belastung zumindest im Wesentlichen entlastet wird, wobei d) die Aufnahme (20, 28) an ihrer dem Bauteil abgewandten Rückseite oder unmittelbar der Roboterarm des Aufnahmeroboters (3) in einem Bereich des Roboterarms vor der am Roboterarm befestigten Rückseite der Aufnahme (20; 28) durch die Stützeinrichtung (30) abstützt wird, wobei der Aufnahmeroboter (3) die Aufnahme (20; 28) nicht abdockt und an der Stützeinrichtung (30) andockt.
Patent DE-102009024209-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum mehrlagenschleifen von werkstücken
Inventor: HIMMELSBACH GEROG
IPC: B24B5/04
Filed: 2009-06-08
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Mehrlagerschleifen von Werkstücken (10), wie Kurbelwellen (22), bei denen an einer Lagerstelle ein Stützelementsitz (28) zeitgleich mit dem Schleifen der Hauptlager (21) erfolgt. Zum Einsatz kommt hierbei eine Schleifstützeinheit (30), die einen Schleifspindelstock mit mindestens einer Schleifscheibe (32) sowie Stützelemente (34) in Form von einschwenkbaren Stützbacken oder Stützkörpern enthält. Nach dem Schleifen des Stützstellensitzes (28) werden die Stützelemente (34) in Anlage an diesen gebracht und unterstützen das Werkstück (10) bei der weiteren Bearbeitung. Durch das zeitgleiche Schleifen des Stützstellensitzes (28) und von mehreren Lagerstellen (27) ergibt sich eine Reduzierung der Bearbeitungszeit in der Schleifbearbeitung des Werkstücks (10) gegenüber dem Stand der Technik.
Patent DE-102009024681-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: STORK JOSEF
IPC: F16C33/62
Filed: 2009-06-12
Granted: 2011-04-28
Abstract: Wälzlager (1), das einen Lagerinnenring (2) und einen Lageraußenring (3) aufweist, wobei Wälzkörper (4) zwischen dem Innen- und Außenring (2, 3) angeordnet sind, die von einem Käfig (5) in Position gehalten werden und wobei zwischen den Lagerringen (2, 3) nur so wenige Wälzkörper (4) angeordnet sind, dass sich die Umfangswinkel (α 1 , α 2 , ...) zwischen den Wälzkörpern (4) auf mindestens 180° summieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (5) aus einem ringförmigen Grundkörper (6) besteht, der im Umfangsbereich (7) zwischen zwei Aufnahmetaschen (8) für die Wälzkörper (4) mit mindestens einer Ausnehmung (9) versehen ist, wobei mindestens eine Ausnehmung (9) in radiale Richtung betrachtet dreieckförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102009033716-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung einer offenporigen von einem Fluid durchströmbaren Struktur sowie eine Verwendung der mit dem Verfahren hergestellten Struktur
Inventor: JURK ROBERT
IPC: B01J37/025
Filed: 2009-07-13
Granted: 2011-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer offenporigen Struktur, die von Fluiden durchströmt werden kann, die so hergestellte Struktur und Verwendungen. Aufgabe Erfindung ist es, eine offenporige Struktur zur Verfügung zu stellen, die von einem Fluid durchströmt und dabei katalytisch beeinflusst werden kann, die auch in sehr kleiner Dimensionierung für eine Beeinflussung des jeweiligen Fluids mechanisch und thermisch langzeitstabil eingesetzt werden kann. Die erfindungsgemäße Struktur ist aus mindestens einer keramischen Faser gebildet und an deren Oberfläche ist mindestens ein katalytisch wirkendes chemisches Element stoffschlüssig mit keramischem Werkstoff der Faser(n) verbunden. Bei der Herstellung kann so vorgegangen werden, dass pulverförmiger keramischer Werkstoff in einer Suspension mit einem Polymer und einem Lösungsmittel zu mindestens einer Faser extrudiert wird und daraus eine grünfeste Struktur geformt und anschließend bei einer Wärmebehandlung die organischen Bestandteile ausgetrieben und die Struktur gesintert wird. Im Anschluss daran wird die gesinterte Struktur an der Oberfläche mit einer Lösung in der mindestens eine chemische Verbindung eines katalytisch wirkenden Elements enthalten ist, beschichtet und danach eine chemische Reduktion der chemischen Verbindung bei einer weiteren Wärmebehandlung in reduzierender Atmosphäre durchgeführt wird, die zu einer stoffschlüssigen Verbindung des mindestens einen katalytisch wirkenden Elements an der Oberfläche der Struktur führt.
Patent DE-102009037037-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: E05B83/24
Filed: 2009-08-13
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10) für eine Fahrzeugtür, umfassend eine mit einer Sperrklinke (17) kooperierende Drehfalle (12), welche in einer Schließstellung, in der ein Schließelement (13) bei geschlossener Fahrzeugtür von der Drehfalle (12) festlegbar ist, von der in einer Arretierposition befindlichen Sperrklinke (17) arretierbar ist, wobei die Drehfalle (12) in einer von der Schließstellung abweichenden Zwischenraststellung, in welcher das Schließelement (13) von der Drehfalle (12) festhaltbar ist, von der in der Arretierposition befindlichen Sperrklinke (17) arretierbar ist und wobei die Verriegelungsvorrichtung (10) eine Blockiereinrichtung (22, 34) umfasst, welche in einem aktivierten Zustand eine Verlagerung der Sperrklinke (17) in ihre Arretierposition hinein bei in der Zwischenraststellung befindlicher Drehfalle (12) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockiereinrichtung (22, 34) eine Sicherungseinheit (51) zugeordnet ist, welcher Mittel zur Überwachung eines physikalischen Parameters zugeordnet sind, wobei die Blockiereinrichtung (22, 34) bei in der Zwischenraststellung befindlicher Drehfalle (12) von der Sicherungseinheit (51) bei Erreichen oder Überschreiten eines vorgegebenen Parameterwertes deaktivierbar ist.