baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009012186-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Wärmebehandlung von stückförmigen Lebensmittelprodukten
Inventor: MOHR JOHANN
IPC: A21B3/07
Filed: 2009-02-27
Granted: 2010-09-23
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur automatischen Wärmebehandlung von stückförmigen Lebensmittelprodukten, insbesondere zum automatischen Backen, angegeben, mit einer von außen berührungssicher umschlossenen Zelle (12), mit mindestens einer Schleuse (44, 46) zum Ein- und Ausschleusen von Produktträgern in die Zelle (12) und aus der Zelle (12), mit mindestens einem Backofen (38), mit einer Ausgabeeinheit (39), die eine Ausgabe von Produkten (32) aus der Zelle (12) nach außen und eine Entnahme durch einen Kunden erlaubt, und mit einer Handlingeinrichtung (18) zur Handhabung von Produktträgern (24, 42) und/oder Produkten (32), die zur Beschickung des Backofens (28) ausgebildet ist, sowie zur Übergabe von Produkten (32) an die Ausgabeeinheit (30) (Fig. 1).
Patent DE-102009023308-B3 (DE)
Title: Pneumatic device i.e. valve device, for use in production of electricity, has energy transducer serving for transformation of compressed air energy into electricity, where energy transducer is attached at input side of venting channels
Inventor: SCHMID EDGAR
IPC: H02N2/02
Filed: 2009-05-29
Granted: 2011-02-03
Abstract: The device (1) i.e. valve device (2), has venting channels and an energy transducer (25) that serves for transformation of compressed air energy into electricity. The energy transducer is attached at an input side of the venting channels. The venting channels are provided with a flow back pressure element (26) i.e. sound absorber (18). The energy transducer is attached upstream to the flow back pressure element at the venting channels. The venting channels are attached to exhaust air ducts of control valves.
Patent DE-102011080892-B3 (DE)
Title: Direct conversion type x-ray detector for use in computed tomography system, has scintillation layer that is arranged on x-ray radiation facing side of semiconductor, and is made of material with specific decay time
Inventor: GOEBELT MANUELA
IPC: G01T1/20
Filed: 2011-08-12
Granted: 2013-02-14
Abstract: The detector has semiconductor (HL) that detects the x-rays and a scintillation layer (S) which is arranged on the x-ray radiation facing side of the semiconductor. The detected x-rays are converted into optical radiation. The material of the scintillation layer has decay time of 15-50 microseconds. The scintillation layer is formed from a material whose mean atomic number is less than or equal to 16. The scintillation layer is made of material such as anthracene, and trans-stilbene.
Patent DE-102013210526-B3 (DE)
Title: Wälzlager und Verfahren zum Herstellen eines Wälzlagers
Inventor: VOLPERT PETER
IPC: F16C43/00
Filed: 2013-06-06
Granted: 2014-11-27
Abstract: Ein Wälzlager (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst einen Innenring (140), einen Außenring (130) und eine Mehrzahl von zwischen dem Innenring (140) und dem Außenring (130) angeordneten Wälzkörpern (190), wobei in einem Innenraum (210) des Wälzlagers (100) zwischen dem Innenring (140), dem Außenring (130) und der Mehrzahl von Wälzkörpern (190) ein poröser Körper (220) angeordnet ist, der ausgebildet ist, um im Betrieb des Wälzlagers (100) bei seiner Drehung die Mehrzahl der Wälzkörper (190) zu führen. Ein solches Wälzlager kann gegebenenfalls eine einfachere Herstellung ermöglichen.
Patent DE-102013222084-B3 (DE)
Title: Anordnung mit einem elektrischen Kontakt und einem beweglich angeordneten Stift
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: H01R13/15
Filed: 2013-10-30
Granted: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem elektrischen Kontakt (1) und einem beweglich angeordneten Stift (30). Dabei weist der elektrische Kontakt (1) eine Mehrzahl von elektrisch leitenden Kontaktlamellen (3) auf, die eine hülsenartige Aufnahme (4) für einen Kontaktbolzen (40) bilden. Die Kontaktlamellen (3) werden von einer Federkraft in Richtung einer Mittelachse (9) der hülsenartigen Aufnahme gedrückt. Bei einer ersten Stellung des Stifts stützt der Stift (30) die Kontaktlamellen (3) gegen die Federkraft ab, bei einer zweiten Stellung des Stifts (30) ist eine Abstützung der Kontaktlamellen (3) durch den Stift (30) unterbunden.
Patent DE-102014017797-B3 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit Lautsprecher
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-12-02
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (1) für ein Fahrzeug (10) mit einer Türinnenverkleidung (2), wobei an der Türinnenverkleidung (2) ein Lautsprecher (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem entlang einer Brüstungslinie (4.1) der Fahrzeugtür (1) verlaufenden Brüstungsbereich (4) türscharnierseitig der Lautsprecher (3) angeordnet ist, wobei die Abstrahlachse (3.1) des Lautsprechers (3) in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) nach unten verläuft, und ein an den Lautsprecher (3) in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) nach unten sich anschließender säulenartiger Raumbereich (5) mit einem dem Querschnitt (A1) des Lautsprechers (3) in der von der Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) und der Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) gebildeten Ebene (x-y-Ebene) des Fahrzeugs (10) entsprechenden Querschnitt (A2) zur Bildung eines Freiraums vorgesehen ist, wobei der Freiraum eine Fußbewegung eines Fahrzeuginsassen während einer Ein- und/oder Ausstiegsbewegung ermöglicht.
Patent DE-102014100446-B3 (DE)
Title: Aufhänger für Hohlkörper
Inventor: JAUCH HEINER A
IPC: F16B45/00
Filed: 2014-01-16
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufhänger für Hohlkörper, bestehend aus Federdraht oder aus einer verformbaren, federnden Kunststofffaser oder einem federnden Kunststoffstab oder einem Kunststoffformteil mit zwei gegenläufig nach außen verlaufenden Spreizschenkeln, deren Enden aufeinander zu drückbar angeführt sind und in eine Wandöffnung des Hohlkörpers einsetzbar sind und durch Aufspreizen die Wand um die Wandöffnung im Hohlkörper innenseitig punktuell oder mit einem bestimmten Längenabschnitt Untergreifen, wobei an mindestens einem der Spreizschenkel obenseitig mindestens eine Verlängerung aus dem Hohlkörper vorstehend mit einem hakenförmigen Ansatz oder einem anderen Befestigungsmittel zum wahlfreien Befestigen des Aufhängers an einem Gegenstand, einem Zweig eines Baumes oder an einem vorstehenden Zapfen vorgesehen ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Aufhängers. Der Aufhänger ist mit einer Krone einteilig ausgebildet.
Patent DE-102014116270-B3 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung gekrümmter Preformen
Inventor: STAHL ARNE
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-11-07
Granted: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur kontinuierlichen Herstellung einer gekrümmten Profil-Preform aus flächigen Faserhalbzeugen, sowie ein Verfahren hierzu, wobei zunächst Gurtabschnitte durch eine Umformeinrichtung gebildet und anschließend mit Hilfe zweier Walzen, die in Förderrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind, das Faserhalbzeug verschert wird, wobei anschließen durch linear verschiebbare Walzen die Steghöhe der gekrümmten Profilform variiert werden kann.
Patent DE-102016225200-B3 (DE)
Title: Dichtung einer Waschmaschine
Inventor: SCHÖFFER JANNIS
IPC: D06F37/26
Filed: 2016-12-15
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung (1) einer Waschmaschine mit einem Dichtungselement (10), welches ausgebildet ist, einen beweglichen Körper (2), insbesondere einen rotierbaren Körper (2), der Waschmaschine gegenüber einem stehenden Körper (3) der Waschmaschine flüssigkeitsdicht abzudichten. Die Dichtung (1) ist gekennzeichnet durch ein elektrisch leitfähiges Element (11), welches ausgebildet ist, dass bei Erreichen eines vorbestimmten Verschleißes des Dichtungselements (10) das elektrisch leitfähige Element (11) in elektrisch leitfähigem Kontakt mit einem der Körper (2; 3) kommen kann.
Patent DE-102016225917-B3 (DE)
Title: Wurzelballen-Unterschneide- und Aushebegerät
Inventor: ELSEN FREDDY
IPC: A01G23/06
Filed: 2016-12-21
Granted: 2018-02-22
Abstract: Wurzelballen-Unterschneide- und Aushebegerät mit wenigstens einem Unterschneidemesser, das schwenkbar um eine erste Schwenkachse A, A' in einer Schwenklageraufnahme gelagert ist, wobei die Position der Schwenklageraufnahme veränderbar ist und wobei das wenigstens eine Unterschneidemesser benachbart zu der Schwenklageraufnahme um eine zweite Schwenkachse B, B' schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102019008010-B3 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren zur Erfassung eines Pegelstandes eines Mediums
Inventor: FEND PETER
IPC: G01F23/26
Filed: 2019-11-18
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zur Erfassung eines Pegelstandes eines Mediums in einem Behältnis, mit: einem Sensorelement, welches einen Fußbereich und einen Endbereich aufweist und einen elektrischen Leiter umfasst, der in einer radialen Richtung von einem elektrisch isolierenden Material umhüllt ist, dessen Außenseite einen Medienkontaktbereich bildet, wobei ein radialer Abstand zwischen dem elektrischen Leiter und dem Medienkontaktbereich in dem Fußbereich ein größeres Maß als in dem Endbereich aufweist; einer Oszillatorschaltung zur Anregung des elektrischen Leiters mit einer Frequenz im Bereich einer vierfachen Wellenlänge der Länge des elektrischen Leiters; einer Messschaltung die ausgebildet ist, eine Fußpunktimpedanz des elektrischen Leiters zu erfassen und einer Auswerteschaltung zur Erfassung des Pegelstandes des Mediums basierend auf einem Vergleich der Fußpunktimpedanz des elektrischen Leiters mit zumindest einem vorgegebenen Schwellwert.
Patent DE-102019124489-B3 (DE)
Title: Vakuumanordnungen, Verfahren und Verwendung einer Elektrode im Vakuum
Inventor: NIEDERHAUSEN THOMAS
IPC: C23C16/54
Filed: 2019-09-12
Granted: 2020-11-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumanordnung (100 bis 900) aufweisen: eine Transportrolle (112), welche eine dielektrische Rollenhülle (112m) aufweist, zum Bereitstellen eines Transportpfads (111p) in einem ersten Bereich an die Rollenhülle (112m) heran und in einem zweiten Bereich von der Rollenhülle (112m) weg; eine Gasseparationsstruktur (302), welche einen gasseparierten Hohlraum (302h) bereitstellt, wobei der Hohlraum (302h) von dem Transportpfad (111p) in dem ersten Bereich zu dem Transportpfad (111p) in dem zweiten Bereich erstreckt ist und an die Rollenhülle (112m) angrenzt; eine Elektrode (304) zum Anregen einer Gasentladung, wobei die Elektrode (304) in dem Hohlraum (302h) angeordnet ist.
Patent DE-102019125537-B3 (DE)
Title: Sensorvorrichtungen mit Sensorchip und Stromschiene
Inventor: SCHALLER RAINER MARKUS
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-09-23
Granted: 2021-02-18
Abstract: Eine Sensorvorrichtung umfasst eine Stromschiene, ein auf der Stromschiene angeordnetes Dielektrikum, und einen auf dem Dielektrikum angeordneten Sensorchip, wobei der Sensorchip dazu ausgelegt ist, ein von einem durch die Stromschiene fließenden elektrischen Strom induziertes Magnetfeld zu erfassen, wobei die der Stromschiene zugewandte Fläche des Dielektrikums in einem Bereich entlang des gesamten Umfangs des Dielektrikums von der Stromschiene beabstandet ist.
Patent DE-102020132330-B3 (DE)
Title: THz-Sensor und THz-Messverfahren zum Vermessen eines Messobjektes
Inventor: WINKING DAVID
IPC: G01B11/14
Filed: 2020-12-04
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen THz-Sensor (2) zum Vermessen eines Messobjektes (6), insbesondere Rohres, wobei der THz-Sensor (2) aufweist:einen THz-Transceiver (10) zum Ausgeben und Aufnehmen von THz-Strahlung,eine Linse (14) zum Bündeln der von dem THz-Transceiver (10) ausgegebenen THz-Strahlung und Ausgeben eines THz-Sendestrahls (8) entlang der optischen Achse (A) und zum Aufnehmen eines THz- Reflexionsstrahls (15),eine Trägereinrichtung (11), an der die Linse (14) und/oder der THz-Transceiver (10) aufgenommen oder befestigt ist.Hierbei ist vorgesehen, dassin einem Kompensationsbereich zwischen der Linse und der Trägereinrichtung (11) eine THz-Strahlung beeinflussende Kompensations-Ausbildung zur Veränderung und/oder Verringerung einfallender THz-Strahlung vorgesehen ist.
Patent DE-102021003857-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Interieurbauteils für einen Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: PFISTERER ILKA
IPC: B32B37/10
Filed: 2021-07-27
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Interieurbauteils (10) für einen Innenraum eines Kraftwagens, bei welchem ein Träger (12) und eine aus Papier (14) gebildete Schicht (16) mittels Pressen (18) miteinander verbunden werden, wobei als der Träger (12) ein Sandwichhalbzeug (20) verwendet wird, welches zwei Deckschichten (22, 24), von welchen zumindest eine aus einem Thermoplast (26) gebildet ist, und eine zwischen den Deckschichten (22, 24) angeordnete Kernschicht (28) aufweist, wobei die aus dem Thermoplasten (26) gebildete Deckschicht (24) mit der aus Papier (14) gebildeten Schicht (16) kaschiert wird, deren von dem Sandwichhalbzeug (20) abgewandte Oberfläche (33) als Sichtseite (34) des fertig hergestellten Interieurbauteils (10) verwendet wird.
Patent DE-102021131037-B3 (DE)
Title: Druckmesser für Luftpumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: G01L7/00
Filed: 2021-11-26
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ein Druckmesser (1), der dazu eingerichtet ist, in einer Aufnahmevertiefung (21) einer Luftpumpe (2) montiert zu werden, weist ein in der Aufnahmevertiefung (21) angeordnetes Gehäuse (11; 11a), ein beweglich im Gehäuse (11; 11a) angeordnetes Antriebselement (12), ein Vorspannelement (13), das das Antriebselement (12) in Richtung zum Gehäuse (11; 11 a) vorspannt, ein angetriebenes Element (14), das dafür konfiguriert ist, durch das Antriebselement (12) drehbar angetrieben zu werden, eine Zeigernadel (15), die mit dem angetriebenen Element (14) verbunden ist, eine Skalenplatte (16), die zwischen dem angetriebenen Element (14) und der Zeigernadel (15) angeordnet ist, und ein Führungselement (17; 17a) auf, das zwischen dem Gehäuse (11; 11a) und dem Antriebselement (12) angeordnet ist. Das Führungselement (17; 17a) ist dafür konfiguriert, mit dem Gehäuse (11; 11a) und/oder mit dem Antriebselement (12) in Kontakt zu kommen, um das Antriebselement (12) relativ zum Gehäuse (11; 11a) in einer geraden Richtung bewegbar zu halten.
Patent DE-102022004338-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Straßenzustandes
Inventor: PETROVIC ANDREAS
IPC: B60W40/06
Filed: 2022-11-21
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Straßenzustandes, wobei Fahrzeuge (1) einer Fahrzeugflotte datentechnisch mit einer zentralen Rechnereinheit (4) verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- mittels der zentralen Rechnereinheit (4) Satellitenbilder (B) der Erdoberfläche empfangen werden,- in der zentralen Rechnereinheit (4) mittels digitaler Kartendaten (KD) aus den empfangenen Satellitenbildern (B) Bildinformationen von Straßenoberflächen extrahiert werden,- mittels eines lernenden Algorithmus (M) aus den extrahierten Bildinformationen der Straßenoberflächen ein Straßenzustand von Streckenabschnitten (S) einer jeweiligen Straße ermittelt wird.
Patent DE-4114739-B4 (DE)
Title: Umladegerät
Inventor: KAPPENBERGER KARL
IPC: B65G63/00
Filed: 1991-05-06
Granted: 2006-03-02
Abstract: Umladegerät, mit einer
Basis und einer gegenüber
der Basis beweglichen Umladeanordnung für die Aufnahme des Umladeguts
und für
die Verbringung des Umladeguts aus einem ersten Ladezustand in einen zweiten
Ladezustand, wobei die Umladeanordnung (19) Ladeschenkel (12, 14)
aufweist, die relativ zueinander schwenkbeweglich gelagert sind
und in einer im Wesentlichen L-förmigen
Relativstellung gemeinsam verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Verschiebeeinrichtung (48) vorgesehen ist, welche an einem
eine Rückenplatte
(22) aufweisenden Ladeschenkel (12) angebracht ist, zum Verschieben
eines Teils des Umladegutes (24) in liegender Stellung unter Bildung
eines Spaltes (56) in dem Umladegut.
Patent DE-4131276-B4 (DE)
Title: Peroral applizierbare Metoclopramidlösungen
Inventor: BONNACKER INGO
IPC: A61K47/18
Filed: 1991-09-20
Granted: 2007-07-19
Abstract: Peroral
applizierbare übliche
Geschmackskorrigenzien enthaltende wässrige Lösungen von Metoclopramidsalzen,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
als einziges Konservierungsmittel (0,8-4 Gew.-% an Metoclopramidsalz
enthalten.
Patent DE-4143678-B4 (DE)
Title: Halter für Schraubendreher-Einsätze
Inventor: HOLLAND-LETZ HORST
IPC: B25B21/00
Filed: 1991-12-30
Granted: 2005-03-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Verbindung von Schraubendreher-Einsätzen (48) beschrieben, die ein Aufnahmeteil (33) für die Einsätze (48), ein Antriebsteil (32) für das Aufnahmeteil (33) und ein Torsionsfederelement (31) enthält. Das Torsionsfederelement (31) verbindet das Aufnahmeteil (33) in Drehrichtung derart mit dem Antriebsteil (32), daß beim Schraubvorgang zum elastisch, dämpfend wirkenden Abbau von Belastungsspitzen relative Dreh- bzw. Winkelbewegungen beider Teile zueinander möglich sind (Fig. 1).
Patent DE-4221559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des Fadenabziehens sowie Abziehverfahren in einem Spulautomaten
Inventor: MATSUI ISAMU
IPC: B65H57/22
Filed: 1992-07-01
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zum Unterstützen
des Fadenabziehens von einer Fadenlieferspule (4) in einer Spulstelle
eines Spulautomaten, bestehend aus einem ersten rohrförmigen Begrenzungsglied
(31), das entsprechend dem Abwickelzustand der Fadenlieferspule
absenkbar ist und das einen Innendurchmesser hat, der kleiner als
der Durchmesser der Außenschicht
der Fadenlieferspule und größer als
der Außendurchmesser
der Hülse
(4b) der Fadenlieferspule ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein
zweites Begrenzungsglied (32) vorgesehen ist, das eine Öffnung (32a)
hat, die kleiner als der Außendurchmesser
der Hülse
(4b) der Fadenlieferspule ist und die unmittelbar über dem
oberen Ende der Fadenlieferspule (4) positionierbar ist, und dass
auch das zweite Begrenzungsglied (32) entsprechend dem Abwickeln
des Fadens von der Fadenlieferspule (4) absenkbar ist, bis seine Öffnung eine
Position unmittelbar über
der Hülse
(4b) der Fadenlieferspule einnimmt.
Patent DE-4230205-B4 (DE)
Title: Batterieentladungs-Steuerschaltung
Inventor: SATO SYOJIRO
IPC: H02J7/04
Filed: 1992-09-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Batterieentladungs-Steuerschaltung zur Steuerung der Entladung einer Sekundärbatterie (11), mit  einer Zeitsteuereinrichtung (21, C1) zur Erzeugung eines Zeitsignals zu einer bestimmten Zeit nachdem die Sekundärbatterie (11) in ein Batterieentladungsgerät eingeführt wurde; und  einer die Klemmenspannung der Sekundärbatterie (11) ermittelnde Erfassungseinrichtung; und  eine Steuersignal-Erzeugungsschaltung (22), die das Ausgangssignal der Erfassungseinrichtung und das Zeitsignal der Zeitsteuereinrichtung (21, C1) empfängt und ein Entladungs-Steuersignal zum Entladen der Batterie abgibt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Steuersignal-Erzeugungsschaltung (22) eine Entladungs-Steuersignal zum Entladen der Batterie abgibt, wenn das Ausgangssignal der Erfassungseinrichtung eine Klemmenspannung der Sekundärbatterie (11), die größer oder gleich einer bestimmten Entladereferenzspannung ist, anzeigt und das Zeitsignal von der Zeitsteuereinrichtung (21, C1) empfangen wurde.
Patent DE-4233543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Quantisierung von Videodaten
Inventor: SAVATIER TRISTAN
IPC: H04N7/30
Filed: 1992-10-06
Granted: 2005-03-17
Abstract: Quantisierungs-Vorrichtung
für eine Videosignal-Kompressionsanordnung,
die komprimierte Vollbilder aus Daten erzeugt die als Makroblöcke angeordnet
sind, wobei die Makroblöcke
jeweils mehrere Bildpunkt-Blöcke
mit Bildpunktwert-Daten enthalten die einer Quantisierung unterworfen
werden, gekennzeichnet durch:  – einen Quantisierer (32),
der die Daten-Makroblöcke
empfängt
um kodierte Daten eines Vollbilds oder Halbbilds gemäß einer
globalen Quantisierungs-Funktion, die für ein gnzes Vollbild oder Halbbild
erzeugt wird, auf einer Makroblock-Basis zu quantisieren, und der
zusätzlich
auf ein Komplexitäts-Steuersignal
anspricht um diese globale Quantisierungs-Funktion für einen
jeweiligen Macroblock zu ändern;  – Mittel
(18), die jeweils auf die Anzahl der Bits für die kodierten Daten von Bildpunkt-Blöcken (BK4,
BK5, BK8, BK9) innerhalb dieses jeweiligen Makroblocks und von Bildpunkt-Blöcken (BK1-3,
BK6, BK7, BK10-12) benachbart zu diesem Makroblock ansprechen, um
das Komplexitäts-Steuersignal für diesen
Makroblock zu erzeugen.
Patent DE-4316693-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ver- und Entsorgung einer Vielzahl miteinander verknüpfter Geldspielgeräte mit Zahlungsmitteln
Inventor: KLOS HANS
IPC: G07F9/06
Filed: 1993-05-14
Granted: 2004-04-29
Abstract: Anordnung zur Ver- und Entsorgung einer Vielzahl miteinander verknüpfter Geldspielgeräte, insbesondere Slot-Maschinen mit Zahlungsmitteln, insbesondere Münzen, Token oder ähnlichem, wobei diese Geldspielgeräte in einer Spielhalle oder einem Kasino in einer gemeinsamen Ständereinheit (1) angeordnet sind, und die jeweils über einen gewissen Münzvorrat zur Gewinnaus- und Einsatzrückzahlung verfügen, wobei weitere, über diesen Münzvorrat hinausgehende Münzen, über eine erste Gruppe geneigter Ebenen (5), welche rückseitig an der Ständereinheit (1) angeordnete sind und über entsprechende Öffnungen in selbiger Rückwand der Ständereinheit (1) mit den jeweiligen Geldspielgeräten (2) korrespondieren, einem tresorartigen Sammelbehälter (3), welcher ebenfalls in der Ständereinheit (1) integriert ist, zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet,  dass in einer Einheit (4) eine zentrale Steuereinheit vorgesehen ist, die mit den Ein- und Auszahleinheiten der jeweiligen Geldspielgeräte (2), Schaltmitteln (14, 15), welche durch Münzbewegungen Schaltimpulse erzeugen, Weichenstellmitteln (16, 17) und einer Transportvorrichtung in Wirkverbindung steht und  dass im Bedarfsfall über die Transportvorrichtung und die zweite...
Patent DE-4400708-B4 (DE)
Title: Reinigungs- und Toner-Magazin für eine elektrophotographische Einrichtung
Inventor: HATTA HIROTAKA
IPC: G03G15/02
Filed: 1994-01-12
Granted: 2006-11-16
Abstract: Reinigungs-
und Tonermagazin (70), das aufweist,  eine Behältereinheit
(71) für
ungenutzten Toner, um einen Resttoner zu entfernen und zu sammeln,
der auf einem photoleitfähigen
Element (51) verblieben ist,  eine Behältereinheit (72) für frischen
Toner, um einen frischen Toner einer Entwicklungseinheit (54) einer
elektrophotographischen Vorrichtung zuzuführen,  wobei die Behältereinheit
(71) für
ungenutzten Toner und die Behältereinheit
(72) für
frischen Toner durch eine Verbindungseinrichtung (75) angeschlossen
sind,  wobei das Reinigungs- und Tonermagazin (70) beweglich an
einem Körper
(51a) der elektrophotographischen Vorrichtung montiert ist, die
das photoleitfähige
Element (51) und die Entwicklungseinheit (54) enthält,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Verbindungseinrichtung (75) eine Führung (75b)
aufweist und die Behältereinheit
(72) für
frischen Toner eine Führung
(72b) aufweist, wobei diese Führungen
(72b, 75b) in jeweilige Führungsschienen
(54e, 76) des Gehäuses
der elektrofotografischen Vorrichtung einführbar sind, wobei  die
Verbindungseinrichtung (75) aus starrem Material einen Tragabschnitt
(75c) enthält,
in welchem eine...