baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107733-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes
Inventor: NELSON HELGE
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Garraum (11) und mit einer Behandlungseinrichtung (2) zur Zubereitung von Gargut in dem Garraum (11) und mit einer Steuereinrichtung (3) zur Steuerung der Behandlungseinrichtung (2). Die Steuereinrichtung (3) ist dazu geeignet und ausgebildet ist, eine Temperatur des Garguts zu berücksichtigen, welche mittels einer Messsonde (4) mit einem in das Gargut einstechbaren Messstellenabschnitt (14) mit einer Messstelle (24) während eines Garprozesses im Garraum (11) erfassbar ist. Dabei ist eine Überwachungseinrichtung (5) zur Überwachung einer Einstechposition der Messsonde (4) in dem Gargut mittels einer Kameraeinrichtung (15) vorgesehen. Die Überwachungseinrichtung (5) ist dazu geeignet und ausgebildet ist, eine Fehlpositionierung der Messsonde (4) im Gargut zu erkennen.
Patent DE-102019110979-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/133
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) gegenüber diesem um die Drehachse (d) relativ verdrehbaren Ausgangsteil (3) sowie einer Drehmomentbegrenzungseinrichtung (10). Um eine bauraumbegrenzte und kostengünstige Drehmomentbegrenzungseinrichtung (10) in den Drehschwingungsdämpfer (1) zu integrieren, ist die Drehmomentbegrenzungseinrichtung (10) an dem Eingangsteil (2) vorgesehen.
Patent DE-102019111997-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: MIYAZAKI TETSUJI
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-05-08
Abstract: Ein pneumatischer Reifen nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel weist eine Schulterhauptrille, die an einer Seite in einer Breitenrichtung des Reifens von einer Reifenäquatorialebene angeordnet ist und die sich in einer Umfangsrichtung des Reifens erstreckt, einen Schulterbodenabschnitt, der zwischen einem Ende eines Bodenkontakts und der Schulterhauptrille ausgebildet ist, und eine Vielzahl an Schlitzen auf, die den Schulterbodenabschnitt in eine Vielzahl an Blöcken in der Umfangsrichtung des Reifens unterteilen. Die Schulterhauptrille ist aus einer zickzackförmigen Rille gebildet, in der ein nach innen gebogener Abschnitt und ein nach außen gebogener Abschnitt abwechselnd und wiederholt angeordnet sind, und die Winkel der Schlitze betragen in Bezug auf die Breitenrichtung des Reifens 10 Grad oder weniger.
Patent DE-102019117526-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Füllstandes eines Vorratsbehälters
Inventor: ROTHE MATTHIAS
IPC: G01F11/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Füllstandes eines mit einer Dosierflüssigkeit (3) befüllten Vorratsbehälters (4), wobei eine Verdrängerpumpe (2) derart mit dem Vorratsbehälter (4) und einer Dosierleitung (5) verbunden ist, dass beim Betrieb der Verdrängerpumpe (2) ein vorbestimmtes Volumen von Dosierflüssigkeit (3) pro Betriebszeiteinheit, pro Hub oder pro Umdrehung der Verdrängerpumpe (2) aus dem Vorratsbehälter (4) in die Dosierleitung (5) gepumpt wird.
Patent DE-102019117754-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bilden eines halbleiter-auf-einem-isolator- (soi-) substrats
Inventor: WU CHENG-TA
IPC: H01L27/12
Filed: 2019-07-02
Abstract: Unterschiedliche Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung betreffen ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiter-auf-einem-Isolator- (SOI, Semiconductor-on-Isolator) Substrats mit einer dicken Vorrichtungsschicht und einer dicken Isolatorschicht. In einigen Ausführungsformen umfasst das Verfahren das Bilden einer Isolatorschicht, die ein Trägersubstrat abdeckt, und das epitaktische Bilden einer Vorrichtungsschicht auf einem Opfersubstrat. Das Opfersubstrat ist an ein Trägersubstrat gebondet, sodass die Vorrichtungsschicht und die Isolatorschicht zwischen den Opfer- und Trägersubstraten sind und das Opfersubstrat entfernt wird. Das Entfernen enthält Ausführen eines Ätzens in das Opfersubstrat, bis die Vorrichtungsschicht erreicht wird. Da die Vorrichtungsschicht durch Epitaxie gebildet und zum Trägersubstrat übertragen wird, kann die Vorrichtungsschicht mit einer großen Dicke gebildet werden. Ferner, da die Epitaxie nicht von der Dicke der Isolatorschicht beeinträchtigt wird, kann die Isolatorschicht mit einer großen Dicke gebildet werden.
Patent DE-102019117990-A1 (DE)
Title: Sitz mit Kopfstütze für ein Fortbewegungsmittel und Fortbewegungsmittel
Inventor: HILDENBRAND JENS
IPC: B60N2/806
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (10) mit Kopfstütze (20) für ein Fortbewegungsmittel (80) und ein Fortbewegungsmittel (80) umfassend ein Trägersystem (30) einer Rückenlehne (50) des Sitzes (10), ein Trägerelement (40) umfassend einen Montageabschnitt (42) und eine Führungsvorrichtung (44), und die Kopfstütze (20) umfassend einen Kopfstützenkasten (25), wobei der Montageabschnitt (42) des Trägerelements (40) im Bereich der Kopfstütze (20) ortsfest am Trägersystem (30) angeordnet ist, der Kopfstützenkasten (25) verschiebbar an der Führungsvorrichtung (44) angeordnet ist, und der Kopfstützenkasten (25) bezüglich der Führungsvorrichtung (44) in einer Verschiebungsrichtung arretierbar ist.
Patent DE-102019118799-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Duroplast- und/oder BMC-Bauteilen mit Präzisionsaufnahmen für Lichtleitelemente
Inventor: KLEESCHULTE HEINZ-PETER
IPC: B29C70/46
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (1), vorzugsweise eines Duroplast- und/oder BMC-Bauteils (1), insbesondere eines Aufnahmeelementes für ein Lichtleitelement, wobei das Bauteil (1) eine Aufnahmeöffnung (A) zum Durchführen des Lichtleitelementes aufweist, aufweisend folgende Schritte:- Bereitstellen einer Werkzeugform (100) mit einer ersten Werkzeughälfte (10) und einer zweiten Werkzeughälfte (20) zum Ausformen einer Kavität (K), die zumindest zum Teil an die Form des fertigen Bauteils (1) angepasst ist,wobei die erste Werkzeughälfte (10) eine erste Formfläche (11) und die zweite Werkzeughälfte (20) eine zweite Formfläche (21) aufweisen, die nach dem Schließen der Werkzeugform (100) die Kavität (K) begrenzen,- Bereitstellen eines Nockens (12) an der ersten Formfläche (11) der ersten Werkzeughälfte (10), der nach dem Schließen der Werkzeugform (100) in die Kavität (K) hervorspringt,wobei der Nocken (11) einen Durchmesser (d1) aufweist, der einen Durchmesser (D1) der Aufnahmeöffnung (A) des Bauteils (1) bestimmt,- Bereitstellen einer Aufnahmenut (22) an der zweiten Formfläche (21) der zweiten Werkzeughälfte (20) für den Nocken (11), die nach dem Schließen der Werkzeugform (100) den Nocken (11) zumindest zum Teil aufnimmt,wobei die Aufnahmenut (21) einen größeren Durchmesser (d2) aufweist als der Durchmesser (d1) des Nockens (12).
Patent DE-102019120239-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Verdrängereinheit
Inventor: HEINZ ROBERT
IPC: F04C11/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrängereinheit (1), aufweisend ein Gehäuse (2), eine Antriebswelle (9), einen Einlass (3), einen Auslass (4) und ein Verdrängungsmittel (10), wobei der Einlass (3) mit mindestens einer Saugzone (25) des Verdrängungsmittels (10) fluidisch verbunden ist und wobei der Auslass (4) mit mindestens einer Druckzone (26) des Verdrängungsmittels (10) verbunden istErfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verdrängungsmittel (10) aus einem ersten Rotorsatz (11) und einem zweiten Rotorsatz (12) besteht, wobei der erste Rotorsatz (11) ein erstes Innenzahnrad (13) und ein erstes Außenzahnrad (14) aufweist und wobei der zweite Rotorsatz (12) ein zweites Innenzahnrad (15) und ein zweites Außenzahnrad (16) aufweist, und wobei der zweite Rotorsatz (12) und die zugehörige Lagerung (34) des zweiten Außenzahnrads (16) zu dem ersten Rotorsatz (11) und seiner zugehörigen Lagerung (33) des ersten Außenzahnrads (14) um einen Winkel zwischen 150° und 210°, vorzugsweise um 180°, um die Mittellinie der gemeinsamen Antriebswelle (9) verdreht angeordnet ist, und wobei die Lagerungen (33, 34) in dem Gehäuse (2) angeordnet sind, und wobei zwischen dem ersten Rotorsatz (11) und dem zweiten Rotorsatz (12) ein Zwischenplattenmittel (20) angeordnet ist.
Patent DE-102019120939-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Zementsuspension durch einen Zementvormischer und Verfahren zum Mischen von Beton und Mörtel
Inventor: RÖSSLER CHRISTIANE
IPC: B01F11/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Ein Zementvormischer umfasst einen Behandlungsbehälter mit einem Behandlungsraum, wobei der Behandlungsbehälter eine Seitenwandung und einen Boden aufweist, mindestens ein Rührwerk, welches zumindest teilweise in den Behandlungsraum hineinragt, wobei das Rührwerk mit einer Welle mit einer Drehachse verbunden ist, mindestens eine Ultraschallsonde welche zumindest teilweise in den Behandlungsraum hineinragt und mindestens einem Ultraschallschwinger, welcher die mindestens eine Ultraschallsonde mit Ultraschall beaufschlagt, wobei der Zementvormischer zumindest eine erste Einführöffnung für die Zuführung von Zement aufweist und einen Ablauf zur Strömungszuleitung einer vom Zementvormischer bereitgestellten Zementsuspension in eine Betonm ischvorrichtu ng.
Patent DE-102019122851-A1 (DE)
Title: Variable düsen in turbinentriebwerken und damit verbundene verfahren
Inventor: SNIDER ZACHARY JOHN
IPC: F01D17/16
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Turbinentriebwerk (10) mit einer variablen Düsenanordnung schließt eine segmentierte Welle (30), die ein Drehmoment zwischen Segmenten überträgt, die in der segmentierten Welle (30) enthalten sind, ein. Die segmentierte Welle (30) kann ein erstes Segment (31) und ein zweites Segment (32) einschließen. Das erste Segment (31) der segmentierten Welle (30) kann einschließen: ein Schaufelblatt (23), das sich radial über einen zwischen einer inneren Plattform (28) und einer äußeren Plattform (29) gebildeten Ringraum (25) erstreckt; einen äußeren Schaft (39), der sich vom äußeren Ende des Schaufelblattes (23) erstreckt; und einen inneren Schaft (38), der sich vom inneren Ende des Schaufelblattes (23) erstreckt. Ein erster und zweiter Verbinder (41, 42) können das erste Segment (31) mit der inneren Plattform (28) bzw. der äußeren Plattform (29) verbinden. Ein dritter Verbinder (43) kann das erste Segment (31) mit dem zweiten Segment (32) verbinden. Der erste und der zweite Verbinder (41, 42) können jeweils ein erstes und zweites Gelenklager einschließen. Der dritte Verbinder (43) kann ein erstes Kreuzgelenk einschließen.
Patent DE-102019125928-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zum Steuern einer Freischaltung einer Dienstleistungsfunktion in Abhängigkeit von einem Nutzungsverhalten eines Benutzers eines Elektrofahrzeugs
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Freischaltung (41) einer Dienstleistungsfunktion (23) in Abhängigkeit von einem Nutzungsverhalten eines Benutzers eines Elektrofahrzeugs (10). Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Recheneinrichtung (26) bei zumindest einem Energieaustausch (22) von elektrischer Energie (14) zwischen dem Elektrofahrzeug (10) und einer jeweiligen elektrischen Ladestation (13) eine Energieklasse (21) und eine Energiemenge (18) der ausgetauschten Energie (14) erfasst werden und dem jeweiligen Energieaustausch (22) in Abhängigkeit von der erfassten Energieklasse (21) und der erfassten Energiemenge (18) ein Additionswert (33) zugeordnet wird und der Additionswert (33) einem Zählerstand (35) in einem Datenspeicher (34) hinzuaddiert wird und die Dienstleistungsfunktion (23) nur freigeschaltet wird, falls der Zählerstand (35) größer als ein von der Dienstleistungsfunktion (23) abhängiger Schwellenwert (37) ist.
Patent DE-102019129344-A1 (DE)
Title: Vakuumventil
Inventor: BLECHA THOMAS
IPC: B01J3/03
Filed: 2019-10-30
Abstract: Ein Vakuumventil umfasst einen Ventilkörper (1), ein Verschlussglied (4), mindestens eine das Verschlussglied (4) tragende Ventilstange (9), mindestens ein Führungsstück (15a, 15b), von dem die mindestens eine Ventilstange (9) parallel zu einer Längs-Verstellrichtung (13) verschiebbar geführt ist, einen Längshub-Antrieb (17), von dem die mindestens eine Ventilstange (9) gegenüber dem mindestens einen Führungsstück (15a, 15b) parallel zur Längs-Verstellrichtung (13) verschiebbar ist, einen Querhub-Antrieb (23) und mindestens ein vom Querhub-Antrieb (23) verschiebbares Schiebeteil (24), welches von mindestens einer Primär-Linearführung (26) gegenüber dem Ventilkörper (1) verschiebbar geführt ist und welches von mindestens einer Sekundär-Linearführung (27) gegenüber dem mindestens eine Führungsstück (15a, 15b) verschiebbar geführt ist. Die Primär- und Sekundär-Linearführungen (26, 27) weisen gegenüber der Längs-Verstellrichtung (13) jeweils einen Winkel von weniger als 45° auf und die Primär-Linearführungen (26) schließen mit den Sekundär-Linearführungen (27) einen Winkel von mehr als 3° und weniger als 45° ein.
Patent DE-102019132127-A1 (DE)
Title: Buchsenkontakt mit seitlichem Kabelabgang
Inventor: KROPIEWNICKI NORBERT
IPC: H01R13/187
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement (1) zur Übertragung hoher Ströme, wobei das elektrische Kontaktelement (1) einen Anschlussbereich (A) und einen Kontaktbereich (K) aufweist, wobei der Anschlussbereich (A) eine zylinderförmige Öffnung (2) und der Kontaktbereich (K) eine zylinderförmige Durchgangsöffnung (3) aufweist, wobei die Öffnung (2) und die Durchgangsöffnung (3) orthogonal zueinander ausgerichtet sind und wobei innerhalb der zylinderförmigen Durchgangsöffnung (3) ein umlaufendes Kontaktband (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019133771-A1 (DE)
Title: Heizgerät, insbesondere Gasbrennwertgerät
Inventor: WALTER LUTZ
IPC: F24H9/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät, insbesondere Gasbrennwertgerät, insbesondere zum Heizen eines Gebäudeteiles, umfassend ein Gehäuse, in dem eine Abgasleitung, insbesondere ein Abgasrohr, verläuft, sowie mindestens eine erste und zweite Anschlussöffnungseinrichtung zum variablen Anschluss eines Abgassystems.
Patent DE-102019206057-A1 (DE)
Title: Mess-Beleuchtungsoptik zur Führung von Beleuchtungslicht in ein Objektfeld einer Projektionsbelichtungsanlage für die EUV-Lithografie
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: G02B5/09
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine Mess-Beleuchtungsoptik dient zur Führung von Beleuchtungslicht (3) in ein Objektfeld einer Projektionsbelichtungsanlage für die EUV-Lithografie, in dem eine Lithografiemaske anordenbar ist. Ein Feldfacettenspiegel der Beleuchtungsoptik hat eine Mehrzahl von Feldfacetten (7, 7') und ein Pupillenfacettenspiegel der Beleuchtungsoptik hat eine Mehrzahl von Pupillenfacetten (11). Letztere dienen zur überlagernden Abbildung von Feldfacettenbildern (12) der Feldfacetten (7) in das Objektfeld. Ein Feldfacetten-Abbildungs-Kanal (12a) des Beleuchtungslichts (3) ist über jeweils eine Feldfacette (7) und jeweils eine Pupillenfacette (11) geführt. Eine Feldblende (29) dient zur Vorgabe einer Feldberandung eines Beleuchtungsfeldes (31) in einer Objektebene (17), in der das Objektfeld angeordnet ist. Das Beleuchtungsfeld (31) hat längs einer Felddimension (y) eine größere Erstreckung als jeweils eines der Feldfacettenbilder (12). Mindestens einige der Feldfacetten (7') haben Kippaktoren (7a), die eine Führung des Beleuchtungslichts (3) über verschiedene Feldfacetten (7, 7') und ein und dieselbe Pupillenfacette (11) in das Beleuchtungsfeld (31) gewährleisten. Es resultiert eine Mess-Beleuchtungsoptik, mit der eine Vollausleuchtung eines Beleuchtungsfeldes möglich ist, welches längs einer Felddimension eine größere Erstreckung hat als ein Feldfacettenbild in der Objektebene.
Patent DE-102019207584-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Antriebsmotor
Inventor: SCHEIBLECKER SEBASTIAN
IPC: B60R21/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), umfassend einen Antriebsmotor (20), welcher mittels eines Koppelelements (30) mit einem ersten Halteelement (12) des Kraftfahrzeugs (10) verbunden ist. Das Koppelelement (30) ist dazu ausgebildet, infolge einer unfallbedingten Krafteinwirkung (F) auf den Antriebsmotor (20) von einem Koppelzustand (32), in welchem über das Koppelelement (30) eine Koppelung zwischen dem Antriebsmotor (20) und dem ersten Halteelement (12) gebildet ist, in einen Trennzustand (34), in welchem die Koppelung über das Koppelelement (30) getrennt ist, überzugehen. Der Antriebsmotor (20) ist zudem über eine Führungskulisse (40) mit einem zweiten Halteelement (14) des Kraftfahrzeugs (10) verbunden. Ein Motorbereich (22) des Antriebsmotors (20) ist im Trennzustand (34) des Koppelelements (30) entlang einer Führungsbahn (42), welche über die Führungskulisse (40) vorgegeben ist, durch eine, von der unfallbedingten Krafteinwirkung (F) abhängige Relativverschiebung (R) relativ zu dem zweiten Halteelement (14) bewegbar.
Patent DE-102019208828-A1 (DE)
Title: Adas-verbundene aktive motorhaubenvorrichtung und verfahren zum steuern derselben
Inventor: KIM SANG IL
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine mit einem fortgeschrittenen Fahrerassistenzsystem (ADAS) verbundene aktive Motorhaube umfasst eine ADAS-Vorrichtung, die Informationen in Bezug auf einen Fahrzustand eines Fahrzeuges und eines Objektes misst, und eine Kollisionssensoreinheit, die an einer Vorderseite des Fahrzeugs angeordnet ist und eine Kollision mit dem Objekt misst. Ein aktives Motorhauben-Liftsystem (AHLS) hebt ein Ende einer Motorhaube des Fahrzeugs auf der Grundlage eines Signals von der Kollisionssensoreinheit an. Eine Steuerung stellt eine Fußgängererkennungsschwellen- (pedestrian detection threshold - PDT) Drehbewegung ein, empfängt Informationen in Bezug auf eine Mehrzahl von vorderen Objekten von der ADAS-Vorrichtung zum Kompensieren einer PDT, kompensiert einen Ausgangsreferenzwert der Kollisionssensoreinheit auf der Grundlage der kompensierten PDT und bestimmt unter Verwendung der Kollisionssensoreinheit, ob eine Kollision auftritt, um ein Aufklappen des AHLS einzustellen, wenn ein Ausgangswert angewendet wird, der gleich oder größer als der kompensierte Referenzwert ist.
Patent DE-102019211340-A1 (DE)
Title: Durchführungsdichtung
Inventor: YOKOYAMA SATOSHI
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Durchführungsdichtung umfasst einen Plattenbefestigungsabschnitt, der auf einer Platte mit einem Anbringungsloch montiert wird, und ein Innenelement, das an dem Plattenbefestigungsabschnitt montiert und in das Anbringungsloch gepasst wird, um einen Randabschnitt des Anbringungslochs zu verriegeln. Der Plattenbefestigungsabschnitt umfasst einen in ringförmig ausgebildeten Basisabschnitt, einen auf dem Basisabschnitt ausgebildeten Dichtungsabschnitt und einen zwischen dem Basisabschnitt und dem Dichtungsabschnitt ausgebildeten Nutabschnitt, wobei der Nutabschnitt in Umfangsrichtung durchgehend verläuft. Das Innenelement umfasst ein Begrenzungsstück, das an den Randabschnitt des Anbringungslochs angrenzt, wenn das Innenelement schräg in das Anbringungsloch der Platte gepasst wird.
Patent DE-102019215513-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie sowie elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: CORNELIUS BURKHARD
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (4). Diese weist ein Batteriegehäuse (8) mit einem Gehäuseboden (10) und mit einem Gehäuserahmen (12), und einen Flüssigkeitssensor (18) mit einer Einspeiseeinheit (18) zur Einspeisung eines optischen Messsignals (26) in einen Lichtwellenleiter (20) und mit einem Sensor (24) zum Empfangen eines Antwortsignals (28) vom Lichtwellenleiter (20), wobei der Lichtwellenleiter (20) einen innerhalb des Batteriegehäuses (8) angeordneten sensitiven Abschnitt (34) aufweist, in welchem der Lichtwellenleiter (20) keinen dessen Kern (30) umfassenden Mantel (32) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (2) mit einer solchen Traktionsbatterie (4).
Patent DE-102019218719-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung der elektrischen Maschine
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: H02K15/14
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) aufweisend einen Stator (14) und einen Rotor, sowie aufweisend einen inneren ersten Topf (30a) und einen äußeren zweiten Topf (30b), wobei der erste Topf (30a) innerhalb des zweiten Topfs (30b) angeordnet ist, der Stator (14) innerhalb des ersten Topfs (30a) angeordnet ist, und zwischen dem ersten Topf (30a) und dem zweiten Topf (30b) ein Zwischenraum (36) ausgebildet ist, welcher zum Durchströmen mit einem Kühlmittel zur Kühlung des Stators (14) vorgesehen ist, wobei ein an einer ersten axialen Stirnseite (22a) des Stators (14) angeordneter erster Topfgrund (32a) des ersten Topfs (30a) einen ersten Lagerschild (24a) aufweist und an einer der ersten axialen Stirnseite (22a) in Richtung einer Rotationsachse (12) gegenüberliegenden zweiten axialen Stirnseite (22b) angeordneter zweiter Topfgrund (32b) des zweiten Topfs (30b) einen zweiten Lagerschild (24b) aufweist, wobei die Lagerschilde (24) den Rotor lagern, und der erste Lagerschild (24a) einstückig mit dem ersten Topf (30a) ausgebildet ist sowie der zweite Lagerschild (24b) einstückig mit dem zweiten Topf (30b) ausgebildet ist.
Patent DE-102019220197-A1 (DE)
Title: Maschinenstrang für Windkraftanlagen, Windkraftanlage
Inventor: BOCHERT JAN-PETER
IPC: F03D80/70
Filed: 2019-12-19
Abstract: Es wird ein Maschinenstrang (1) für eine Windkraftanlage (100) vorgeschlagen, wobei der Maschinenstrang (1) eine Blattlager (2.1) aufweisende Rotornabe (2) und ein Hauptlager (4) mit einem ersten Lagerring (4.1) und einem zweiten Lagerring (4.2) aufweist, wobei die Rotornabe (2) drehfest mit dem ersten Lagerring (4.1) verbunden ist, wobei im Betrieb des Hauptlagers (4) durch die Rotornaben ein kreisförmiges Lichtraumprofil mit einem Nabendurchmesser (N) definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Nabendurchmesser (N) größer ist als ein Ringdurchmesser des ersten Ringes (4.1) oder kleiner ist als ein Ringdurchmesser des ersten Ringes (4.1). Weiterhin wird eine Windkraftanlage (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102020000320-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Kolben umfassend eine Ölgalerie und Verfahren zur Herstellung eines zugehörigen Kolbens
Inventor: HOPF ANSELM
IPC: F02F3/22
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit- mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, und- mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbundenen und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme mindestens eines Kolbens, bei der- jeder Zylinder einen Brennraum umfasst, der durch einen Kolbenboden (2a) des zylinderzugehörigen Kolbens (2), ein Zylinderrohr (1) und den mindestens einen Zylinderkopf mit ausgebildet ist, wobei der Kolben (2) entlang einer Zylinderlängsachse (1a) translatorisch verschiebbar ist, und- jeder Kolben (2) mit einer im Kolbenboden (2a) integrierten Ölgalerie (3) ausgestattet ist, die einen ringförmigen Kanal (3a), einen mit dem ringförmigen Kanal (3a) verbundenen Einlasskanal (3c) zur Versorgung des ringförmigen Kanals (3a) mit Öl und einen mit dem ringförmigen Kanal (3a) verbundenen Auslasskanal (3b) zum Abführen des Öls aus dem ringförmigen Kanal (3a) umfasst.Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Ölkühlung des Kolbens (2) verbessert ist.Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Auslasskanal (3b) mindestens einen siphonähnlichen Abschnitt (4) umfassend n ≥ 2 Biegungen (4a, 4b) um einen Winkel γiaufweist, wobei aufeinanderfolgende Biegungen (4a, 4b) unterschiedliche Krümmungen aufweisen.
Patent DE-102020002028-A1 (DE)
Title: Silberwasser feuchttücher
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-03-31
Abstract: Leer