baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016010640-A1 (DE)
Title: Aufladeeinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, sowie Verbrennungskraftmaschine mit einer solchen Aufladeeinrichtung
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufladeeinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem ersten Rotor (12), welcher ein von Abgas der Verbrennungskraftmaschine antreibbares erstes Turbinenrad (14), ein erstes Verdichterrad (16) zum Verdichten von der Verbrennungskraftmaschine zuzuführender Luft, und eine drehfest mit dem ersten Turbinenrad (14) und drehfest mit dem ersten Verdichterrad (16) verbundene erste Welle (18) aufweist, über welche das erste Verdichterrad (16) von dem ersten Turbinenrad (14) antreibbar ist, und mit einem zweiten Rotor (30), welcher ein von Abgas der Verbrennungskraftmaschine antreibbares zweites Turbinenrad (32), ein zweites Verdichterrad (34) zum Verdichten von der Verbrennungskraftmaschine zuzuführender Luft, und eine drehfest mit dem zweiten Turbinenrad (32) und drehfest mit dem zweiten Verdichterrad (34) verbundene zweite Welle (36) aufweist, über welche das zweite Verdichterrad (34) von dem zweiten Turbinenrad (32) antreibbar ist, wobei die Rotoren (12, 30) über ihre jeweiligen Wellen (18, 36) an einem die Wellen (18, 36) jeweils zumindest überwiegend aufnehmenden und den Rotoren (12, 30) gemeinsamen Lagergehäuse (48) drehbar gelagert sind, welches wenigstens einen den Rotoren (12, 30) gemeinsamen Kühlmittel-Eintritt (50), über welchen ein Kühlmittel einem die Rotoren (12, 30) zumindest teilweise umgebenden und in dem Lagergehäuse (48) verlaufenden Kühlmantel (52) zuführbar ist, und wenigstens einen den Rotoren (12, 30) gemeinsamen Schmiermittel-Eintritt (58) aufweist, über welchen ein Schmiermittel zum Schmieren der Rotoren (12,30) in das Lagergehäuse (48) einleitbar und den Rotoren (12, 30) zuführbar ist.
Patent DE-102016012935-A1 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement mit einem Rücklaufsperrelement
Inventor: SCHUSTER GERNOTH
IPC: F16N39/06
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zur Flüssigkeitsfilterung, umfassend ein Filtergehäuse (110) mit einem rohseitig angeordneten Fluideinlass (102) und einem reinseitig angeordneten Fluidauslass (104) für ein Fluid, sowie ein im Inneren des Filtergehäuses (110) angeordnetes Filterelement (10) mit einem radial durchströmbaren Filterbalg (12), der an wenigstens einer seiner Stirnseiten (22, 24) mit einer Endscheibe (16, 18) fluiddicht abgeschlossen ist. Das Filterelement (10) weist ein Rücklaufsperrelement (40) mit einem Verschlusselement (42) auf, welches eine mit dem Fluideinlass (102) verbundene Einlassöffnung (118) des Filtergehäuses (110) wenigstens zeitweise verschließt, wobei das Verschlusselement (42) mittels einer Haltekraft in einer geschlossenen Position gehalten wird.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Filterelement (10) für ein Filtersystem (100).
Patent DE-102016014963-A1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GEIERMANN ULRICH
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne (1.2) für einen Fahrzeugsitz (1) mit – einem Lehnenrahmen (1.2.1), welcher zumindest abschnittsweise ein halboffenes Hohlprofil aufweist, – einem Verkleidungsteil (1.2.2), welches mit dem Lehnenrahmen (1.2.1) unter Ausbildung eines geschlossenen Hohlraums (1.2.3) verbunden ist, und – einem Seitenairbagmodul (3), welches ein Luftkissen (3.1) und einen Gasgenerator (3.2) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gasgenerator (3.2) in einem nach einer Demontage des Verkleidungsteils (1.2.2) frei zugänglichen Abschnitt des Hohlraums (1.2.3) angeordnet und zerstörungsfrei lösbar mittels einer reversiblen Rastverbindung mit dem Lehnenrahmen (1.2.1) verbunden ist.
Patent DE-102016102786-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine und Steuerungsverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SHINAGAWA TOMOHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: In einer Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine (10) wird dann, wenn ein Kraftstoffzufuhrunterbrechungsprozess endet und eine Kraftstoffeinspritzung erneut startet, ein Erhöhungsverhältnis, auf dessen Grundlage eine Basiseinspritzmenge erhöht wird, derart festgelegt, dass das Erhöhungsverhältnis dann, wenn eine Dauer des Kraftstoffzufuhrunterbrechungsprozesses lang ist, höher als das Erhöhungsverhältnis ist, wenn eine Dauer des Kraftstoffzufuhrunterbrechungsprozesses kurz ist. Außerdem wird das Erhöhungsverhältnis mit einem Verstreichen der Zeit nach dem erneuten Start der Kraftstoffeinspritzung verringert. Ferner wird eine Verringerungsrate, die ein Betrag ist, um den das Erhöhungsverhältnis verringert wird, innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne derart festgelegt, dass die Verringerungsrate in dem Fall, dass die Dauer des Kraftstoffzufuhrunterbrechungsprozesses lang ist, höher als die Verringerungsrate in dem Fall ist, dass die Dauer des Kraftstoffzufuhrunterbrechungsprozesses kurz ist.
Patent DE-102016104255-A1 (DE)
Title: Bildlesevorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TOSHIO
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Bildlesevorrichtung hat: eine Beleuchtungsvorrichtung, die konfiguriert ist, ein Original zu beleuchten; und einen Solid-State-B-Bildsensor, der konfiguriert ist, ein reflektiertes Licht von dem Original zu empfangen und in ein Bildsignal umzuwandeln, wobei die Beleuchtungsvorrichtung hat: eine Mehrzahl von lichtabgebenden Elementen; und eine Lichtführung, die konfiguriert ist, ein Licht zu dem Original zu führen, das von den lichtabgebenden Elementen abgegeben wurde, wobei die Lichtführung hat: eine Ablenkungsoberfläche, die konfiguriert ist, das von den lichtabgebenden Elementen abgegebene Licht abzulenken, um das Licht zu dem Original zu richten; und eine Abgabeoberfläche, die konfiguriert ist, das durch die Ablenkungsoberfläche abgegebene Licht zu dem Original abzugeben, wobei die Ablenkungsoberfläche eine Mehrzahl von ersten gekrümmten optischen Oberflächen aufweist, die Seite an Seite in einer Längsrichtung der Lichtführung bereitgestellt sind, und wobei die Abgabeoberfläche eine Mehrzahl von zweiten gekrümmten optischen Oberflächen aufweist, die Seite an Seite in der Längsrichtung bereitgestellt sind.
Patent DE-102016107890-A1 (DE)
Title: Kontaktfolie und Trägervorrichtung mit einer Kontaktfolie sowie ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OTT OLIVER
IPC: H05K3/32
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktfolie zur Herstellung elektrischer Verbindungen zwischen in geringem Abstand gegenüberliegend angeordneten Kontakten (11, 39) eines ersten und eines zweiten Kontaktfeldes (6, 10), wobei die Kontaktfolie (3) mehrere von einer flexiblen Trägerbahn (26) aus Kunststoff umschlossene Kontaktelemente (5) hat und jedes Kontaktelement (5) an jeder der beiden Flachseiten der Kontaktfolie (3) jeweils eine zur Kontaktierung zugängliche Kontaktfläche (8, 9) hat. Die Erfindung betrifft außerdem eine Trägervorrichtung mit einer Kontaktfolie sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Kontaktfolie.
Patent DE-102016108808-A1 (DE)
Title: Meißel mit einem Stützelement mit einem Zentrieransatz
Inventor: KRÄMER ULRICH
IPC: E21C35/197
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Meißel, insbesondere Rundschaftmeißel, mit einem Meißelkopf und einem Meißelschaft, mit einem Stützelement, das an seiner Unterseite eine Sitzfläche und einen über die Sitzfläche hinausragenden Zentrieransatz aufweist, wobei der Zentrieransatz eine zur Mittellängsachse des Meißels geneigt verlaufende Zentrierfläche aufweist, die mittelbar oder unmittelbar in die Sitzfläche übergeht und wobei das Stützelement entlang der Mittellängsachse von einer Aufnahmebohrung mit einem Innendurchmesser Di zur Aufnahme des Meißelschaftes durchbrochen ist. Dabei ist es vorgesehen, dass eine in Richtung der Mittellängsachse zwischen einem der Sitzfläche abgewandten Ende des Zentrieransatzes und der Sitzfläche oder zwischen dem Ende des Zentrieransatzes und einem inneren Abschluss einer gegenüber der Sitzfläche vertieft in das Stützelement eingeformten Ausnehmung gemessene Kragenhöhe derart ausgelegt ist, dass das Verhältnis zwischen dem Innendurchmesser Di der Aufnahmebohrung des Stützelements und der Kragenhöhe kleiner als 8 ist und/oder dass die Kragenhöhe größer als ein axiales Spiel des in einem Meißelhalter montierten Meißels ist. Der Meißel zeichnet sich durch einen verringerten Verschleiß aus.
Patent DE-102016109312-A1 (DE)
Title: Mess- und Steueranordnung
Inventor: RITSCHEL STEN
IPC: G01K7/22
Filed: 2016-05-20
Abstract: Der Erfindung, welche eine Mess- und Steueranordnung betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, welche eine zuverlässige Steuerung eines Ventils und eine Temperaturerfassung, insbesondere innerhalb eines geschlossenen Raums, ermöglicht, wobei der Aufwand und die Herstellungskosten reduziert werden sollen. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass in einer Parallelschaltung zu dem Endlagenschalter ein Temperatursensor angeordnet ist.
Patent DE-102016111534-A1 (DE)
Title: Niederdruckentlandungslampe
Inventor: KONRAD ARMIN
IPC: H01J61/35
Filed: 2016-06-23
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Niederdruckentladungslampe (1) bereitgestellt. Die Niederdruckentladungslampe weist ein Entladungsgefäß (2) und eine Beschichtungsstruktur (7) auf. Die Beschichtungsstruktur (7) ist auf einer Innenseite (24) des Entladungsgefäßes (2) ausgebildet. Die Beschichtungsstruktur (7) weist nanoskalige Phosphatpartikel (42) und/oder nanoskaliges funktionelles Oxid auf. Alternativ oder zusätzlich sind die Phosphatpartikel (42) frei oder zumindest näherungsweise frei von Metallen der Seltenen-Erden.
Patent DE-102016114196-A1 (DE)
Title: Brechschwinge und Backenbrecher
Inventor: SZCZELINA PIOTR
IPC: B02C1/02
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die erfindungsgemäße Brechschwinge eines Backenbrechers weist eine in einem oberen Teil der Brechschwinge vorgesehene Aufnahme zur schwingenden Halterung der Brechschwinge am Backenbrecher und einen in einem unteren Teil der Brechschwinge angeordneten Abstützbereich zum Abstützen der Brechschwinge auf, wobei die Schwinge zur Versteifung eine Hohlkörperstruktur aufweist, die im Querschnitt wenigstens eine rhombusförmige Zelle aufweist.
Patent DE-102016115568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe einer durch Luft austragbaren Substanz
Inventor: SCHUCKMANN ALFRED VON
IPC: A61M15/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Vorrichtung (1) zur Ausgabe einer durch Luft austragbaren Substanz (27) mit einem Vorrichtungsgehäuse (2) mit einer Austragsdüse (15), durch welche mit Substanz befrachtete Luft austreten kann, einer Pumpeinrichtung mit einer einen Teil der Vorrichtungsoberfläche bildenden, von Hand zu betätigenden Pumpwandung zur Erzeugung von Luft unter Zwangsströmung, einem die Pumpeinrichtung mit der Austragsdüse verbindenden Luftführungskanal (14), einem in der Vorrichtung angeordneten streifenförmigen Element (25) mit über die Länge hintereinander ausgebildeten Kammern (26), in welchen die Substanz aufgenommen ist, einem Vorratsbereich (45), in dem das streifenförmige Element aufnehmbar ist, und einem Entleerungsbereich (46), in den ein Teilbereich des streifenförmigen Elementes in Richtung der Länge bewegbar ist, zur Austragung von Substanz aus einer Kammer durch der Zwangsströmung unterworfene Luft, wobei das streifenförmige Element Lagen (43, 28) aufweist, die aneinander ausgerichtet sind und in Überdeckung zueinander verlaufen und in der ersten Lage (43) eine Vielzahl von Kammern ausgebildet sind, denen jeweils ein Teilbereich zugeordnet ist, die Kammern durch die zweite Lage (28) gegen einen Verlust von Substanz geschützt sind und die zweite Lage von der ersten Lage entfernbar ist, wonach eine Kammer in einer Öffnungsebene (O) freiliegt, und bei einer in dem Entleerungsbereich (46) befindlichen Kammer die zweite Lage von dem diese Kammer aufweisenden Teilbereich bereits entfernt ist und die der Zwangsströmung unterworfene Luft durch den in der Öffnungsebene in die Kammer übergehenden Luftführungskanal in die Kammer gerichtet strömt.
Patent DE-102016118034-A1 (DE)
Title: Männliche Komponente eines zweikomponentigen Verschlusssystems sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer derartigen Komponente
IPC: A44B18/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Um Überstände aufweisende Kopfteile auf besondere einfache Weise bereitzustellen, kann sich ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer männlichen Komponente eines zweikonponentigen Verschlusssystems, bei welchen die männlichen Komponente eine Trägerbahn umfasst, welche auf einer Verschlussseite eine Vielzahl Stiele trägt, an deren die Trägerbahn abgewandten Enden Überstände vorgesehen sind, wobei zum Versehen der Überstände an die bereits von der Trägerbahn getragenen Stiele Kopfteile angeformt werden, dadurch auszeichnen, dass zum Anformen der Kopfteile eine Abdeckschicht an die an der Trägerbahn befindlichen Stiele angefügt und anschließend vereinzelt wird. Die hierdurch bereitgestellten männlichen Komponenten können sich dadurch auszeichnen, dass der zumindest unmittelbar an der zwischen Kopfteil und Stiel verbindenden Fläche angrenzende Überstand gerade ist, dass der Überstand eine Fräskante aufweist bzw. dass zwischen Stiel und Kopfteil eine Anformkante ausgebildet ist.
Patent DE-102016118890-A1 (DE)
Title: Anbindungsvorrichtung zur Anbindung eines verstellbaren Spoilerblattes an einem Fahrzeug
Inventor: STRUBEL SEBASTIAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Anbindungsvorrichtung (10) zur Anbindung eines verstellbaren Spoilerblattes (120) an einem Fahrzeug (100), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einer Befestigungsschnittstelle (22) mit einem Z-Freigang (ZF) in einer Z-Richtung (Z) zur Befestigung an einer Spoilerkinematik (110) des Fahrzeugs (100) in wenigstens zwei unterschiedlichen Z-Relativpositionen zur Spoilerkinematik (110), wobei an dem Grundkörper (20) ein Ausrichtkörper (30) befestigt ist mit einer Ausrichtschnittstelle (32) mit einem XY-Freigang (XYF) in einer X-Richtung (X) und einer Y-Richtung (Y) zur Befestigung in wenigstens zwei unterschiedlichen XY-Relativpositionen zum Grundkörper (20), wobei der Grundkörper (20) eine Spoilerschnittstelle (24) zum Befestigen des Spoilerblattes (120) und weiter wenigstens ein Einstellmittel (40) für ein Einstellen der Z-Relativposition aufweist.
Patent DE-102016120428-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen oder semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs mit Erkennung von Hindernissen in einem Erfassungsbereich, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MENAKA EDUARDO
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen oder semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mit einer Sensorik (3) des Kraftfahrzeugs (1) ein erstes Objekt (14) in einer Umgebung (7) des Kraftfahrzeugs (1) erkannt wird, anhand des erkannten ersten Objekts (14) ein Zielbereich (13) für das Kraftfahrzeug (1) bestimmt wird, welcher von dem ersten Objekt (14) begrenzt wird, und das Kraftfahrzeug (1) autonom oder semi-autonom zu dem Zielbereich (13) manövriert wird, wobei während des Manövrierens des Kraftfahrzeugs (1) überprüft wird, ob sich ein zweites Objekt (19) in der Umgebung (7) des Kraftfahrzeugs (1) befindet, wobei ein Toleranzbereich (20) bestimmt wird, welcher das erste Objekt (14) zumindest bereichsweise umgibt und anhand des Toleranzbereichs (20) innerhalb des Zielbereichs (13) ein Erfassungsbereich (22) bestimmt wird, wobei während des Manövrierens des Kraftfahrzeugs (1) nur in dem Erfassungsbereich (22) überprüft wird, ob sich in diesem das zweite Objekt (19) befindet.
Patent DE-102016123886-A1 (DE)
Title: Zugstangenscanlösung zum orten eines anhängerkupplungspunkts
Inventor: HU ZHENG
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein System zum Orten eines abgebildeten Kupplungspunkts zwischen einem Fahrzeug und einem Anhänger wird hier bereitgestellt. Eine Bildgebungsvorrichtung ist ausgelegt zum Aufnehmen von Bildern des Anhängers. Eine Steuerung ist ausgelegt zum Auswählen von zwei Bildern, die von der Bildgebungsvorrichtung aufgenommen werden, und zum Ableiten einer Kantenkartierung für jedes der zwei Bilder. Die Steuerung bestimmt den Ort des abgebildeten Kupplungspunkts basierend auf Differenzen der Pixelintensität, die mit einer Anzahl von den zwei Bildern gemeinsamen vorherdefinierten Pixelpositionen assoziiert sind.
Patent DE-102016124702-A1 (DE)
Title: Gekrümmtes Okular mit Farbkorrektur für eine am Kopf tragbare Anzeige
Inventor: MARTINEZ OSCAR A
IPC: G02C7/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verwendung mit einer am Kopf tragbaren Anzeige umfasst ein gekrümmtes Okular, um Anzeigelicht zu einer Betrachtungsregion zu lenken, die zu einer Randstellung versetzt ist, und das Anzeigelicht entlang einer augenwärtigen Richtung in der Betrachtungsregion zu emittieren. Das gekrümmte Okular umfasst einen gekrümmten Lichtwellenleiter, um das Anzeigelicht zu lenken, eine dem Auge zugewandte Fläche, die konkav ist, eine der Umwelt zugewandte Fläche, die konvex ist und der dem Auge zugewandten Fläche gegenüberliegt, und einen an der Betrachtungsregion angeordneten optischen Kombinator, um das Anzeigelicht in die augenwärtige Richtung zum Ausgeben aus dem gekrümmten Lichtwellenleiter umzulenken. Der optische Kombinator ist teilweise gegenüber Umgebungslicht lichtdurchlässig, das durch die der Umwelt zugewandte Fläche derart einfällt, dass die Betrachtungsregion durchsichtig ist. Bei einigen Ausführungsformen ist ein Prisma nahe der Eingangsfläche angeordnet, um das Anzeigelicht auf Farbquerfehler, die vom gekrümmten Lichtwellenleiter resultieren, vorzukompensieren.
Patent DE-102016125599-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen von Fügeelementen auf Bauteile
Inventor: REIS CHRISTIAN
IPC: B23K9/20
Filed: 2016-12-23
Abstract: Verfahren zum Fügen von Fügeelementen (24) auf Bauteile (28), insbesondere zum Bolzenschweißen, mit den Schritten: Bereitstellen eines Fügeelementes (24), das eine erste Fügefläche (26) aufweist, und Bereitstellen eines Bauteiles (28), das eine zweite Fügefläche (30) aufweist; Vorbereiten der ersten und/oder der zweiten Fügefläche (26; 30); und Durchführen des Fügeprozesses, bei dem das Fügeelement (24) auf das Bauteil (28) gefügt wird; wobei der Vorbereitungsschritt wenigstens eines der folgenden Reinigungsverfahren zum Reinigen der ersten und/oder der zweiten Fügefläche aufweist: ein WIG-Lichtbogenverfahren, ein Plasmagas-Reinigungsverfahren und ein Schneestrahlverfahren. ()
Patent DE-102016201718-A1 (DE)
Title: Pumpe mit polygonförmigem Piezo-Membranwandler
Inventor: CONGAR YÜCEL
IPC: F04B43/04
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpe mit einem an einem Pumpenkörper (120, 170) der Pumpe angeordneten Piezo-Membranwandler sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Pumpe (100, 200, 400, 500), bei der ein Piezo-Membranwandler (101) an einem Pumpenkörper (120, 170) angebracht ist, wobei das Verfahren unter anderem ein Bereitstellen einer Piezokeramikschicht (51) beinhaltet. Erfindungsgemäß wird mindestens ein Piezo-Element (53, 83, 210) aus der Piezokeramikschicht (51) vereinzelt, sodass das mindestens eine Piezo-Element (53, 83, 210) eine regelmäßige polygonale Form mit mindestens sechs Ecken aufweist. Ferner beinhaltet das Verfahren das Bilden des Piezo-Membranwandlers (101) durch Anbringen des Piezo-Elements (53, 83, 210) an einer Pumpenmembran (110).
Patent DE-102016202062-A1 (DE)
Title: Überprüfung von Vorgaben für Magnetresonanzuntersuchungen, insbesondere von Implantat-Trägern
Inventor: PRINZ CARSTEN
IPC: G01R33/54
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung zumindest eines Vorgabewertes für eine Magnetresonanzuntersuchung, eine Überprüfungseinheit, eine Magnetresonanzvorrichtung und ein Computerprogrammprodukt. Gemäß dem Verfahren wird zumindest ein Vorgabewert für eine elektromagnetische Eigenschaft und ein Sequenzabschnitt an eine Überprüfungseinheit übermittelt. Anhand des Sequenzabschnitts wird durch die Überprüfungseinheit zumindest eine elektromagnetische Eigenschaft ermittelt. Hinsichtlich der zumindest einen elektromagnetischen Eigenschaft wird der zumindest eine Vorgabewert durch die Überprüfungseinheit überprüft.
Patent DE-102016207521-A1 (DE)
Title: Druckregelventil und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: F02M59/36
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckregelventil (32) für einen Hochdruckbereich (26) eines Kraftstoffeinspritzsystems (10), das einen elektromagnetisch arbeitenden Aktorbereich (40) mit einem Schaltmagneten (54) mit kurzen Schaltzeiten aufweist, wobei das Druckregelventil (32) als stromlos offenes Druckregelventil (32) ausgebildet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Kraftstoffeinspritzsystem (10), das ein solches Druckregelventil (32) aufweist.
Patent DE-102016208916-A1 (DE)
Title: Führungsschiene mit Befestigungsbohrungen und Kühlkörper
Inventor: SPATSCHEK GERD
IPC: F16C37/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsschiene (20a) zur Verwendung mit einem Führungswagen (15), der wenigstens eine Reihe von Wälzkörpern aufweist, wobei sich die Führungsschiene (20a) entlang einer Längsachse (11) erstreckt, wobei sie wenigstens eine Lauffläche (23) für die genannten Wälzkörper aufweist, welche parallel zur Längsachse (11) angeordnet ist, wobei ein gesonderter Kühlkörper (30a) vorgesehen ist, welcher sich entlang der Längsachse (11) erstreckt, wobei er an der Führungsschiene (20a) anliegt, wobei der Kühlkörper (30a) einen ersten und einen zweiten Kühlkanal (31; 32) jeweils zumindest abschnittsweise begrenzt, wobei sich der erste und der zweite Kühlkanal (31; 32) entlang der Längsachse (11) erstrecken. Erfindungsgemäß weist die Führungsschiene (20a) mehrere erste Durchbrüche (24) zur Aufnahme von Schraubbolzen auf, welche entlang der Längsachse (11) verteilt angeordnet sind, wobei der Kühlkörper (30a) zweite Durchbrüche (34) aufweist, welche jeweils einen zugeordneten ersten Durchbruch (24) fluchtend fortsetzen, wobei der erste und der zweite Kühlkanal (31; 32) auf gegenüberliegenden Seiten der zweiten Durchbrüche (34) angeordnet sind.
Patent DE-102016213674-A1 (DE)
Title: Passives Motorhaubenscharnier-System für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SANG IL
IPC: B60R21/34
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein passives Motorhaubenscharnier-System für ein Fahrzeug wird bereitgestellt. Das passive Motorhaubenscharnier-System umfasst eine mit einer Fahrzeugkarosserie gekoppelte Scharnierhalterung, die sich in vertikaler Ausrichtung erstreckt, und eine Stifteinstellöffnung. Ein Scharnierarm ist mit einer Motorhaube gekoppelt und ein niedergehendes Glied besitzt jeweils erste und zweite Endabschnitte, die drehbar mit dem Scharnierarm und der Scharnierhalterung verbunden sind. Ein Stützglied besitzt jeweils erste und zweite Abschnitte, die drehbar mit dem Scharnierarm und der Scharnierhalterung gekoppelt sind. Ein Biegehebel ist an der Scharnierhalterung bereitgestellt und besitzt einen mit dem niedergehenden Stift, welcher mit einer Stifteinstellöffnung gekoppelt ist, gekoppelten Endabschnitt und ein gebogener Abschnitt, der sich biegt, wenn der niedergehende Stift an der Stifteinstellöffnung niedergeht. Eine Dämpfungshalterung ist an einem unteren Abschnitt des niedergehenden Stifts bereitgestellt und wird verformt, wenn der niedergehende Stift gedrückt wird.