baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018127333-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur adaptiven überwachung des bremsbelagverschleisses
Inventor: MEDINEI NOJAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-11-01
Abstract: Ein exemplarisches Verfahren zum Durchführen einer Verschleißprüfung von Bremsbelägen beinhaltet das Bereitstellen einer Bremsenanordnung, einschließlich eines Bremsbelags und eines Bremsrotors, das Bereitstellen einer Steuerung, die elektronisch mit der Bremsenanordnung verbunden ist, wobei die Steuerung konfiguriert ist, um einen erwarteten Bremsbelagverschleiß zu berechnen, einen Bremsbelagverschleißschwellenwert zu bestimmen, den erwarteten Bremsbelagverschleiß mit dem Verschleißschwellenwert zu vergleichen, und wenn eine erste Bedingung erfüllt ist, die Verschleißprüfung der Bremsbeläge durchzuführen.
Patent DE-102018131069-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine und Dosiereinrichtung für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: PIRKENSEER MICHAEL
IPC: A01C7/20
Filed: 2018-12-05
Abstract: Es ist eine Dosiereinrichtung (10) zur Dosierung von granularem Verteilgut, wie bspw. Saatgut, Dünger oder dergleichen für eine landwirtschaftlichen Verteilmaschine offenbart. Die Dosiereinrichtung ist durch eine rotierende Zellenwalze oder Dosierwalze (12, 12') gebildet.Insbesondere ist vorgesehen, dass die rotierende Zellenwalze oder Dosierwalze (12, 12') zumindest zweigeteilt ist, wobei jeder der wenigstens zwei Abschnitte (32, 34) der rotierenden Zellenwalze oder Dosierwalze (12, 12') in eine separate Verbindungsleitung eines zu zwei oder mehr Verteileinheiten führenden Leitungssystems (42) münden kann.
Patent DE-102018200801-A1 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: LEHMAN DAVID ANDREW
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-01-18
Abstract: Ein Kindersitz (10, 100) zur Verwendung an einem Fahrzeugsitz (12) mit zwei Verankerungen (14) umfassend eine Rückenlehne (16, 102), eine Sitzfläche (18), die mit der Rückenlehne (16, 102) verbunden ist, und einen Verschlussgurt (20, 104) mit einem Verbindungsriemen (22, 106), ersten und zweiten Verzweigungsriemen (24, 26, 108, 110), die sich vom Verbindungsriemen (22, 106) erstrecken, und zwei Verschlüssen (28, 30), die mit den ersten und zweiten Verzweigungsriemen (24, 26, 108, 110) verbunden sind. Der Verbindungsriemen (22, 106) ist mit der Rückenlehne (16, 102) verbunden und mit den ersten und zweiten Verzweigungsriemen (24, 26, 108, 110) um die Rückenlehne (16, 102) herumgeführt, sodass die zwei Verschlüsse (28, 30) an den zwei lateralen Seiten der Rückenlehne (16, 102) angeordnet sind und mit den zwei Verankerungen (14) zum Befestigen des Kindersitzes (10, 100) am Fahrzeugsitz (12) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102018200862-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung
Inventor: HONDA MASAHIRO
IPC: H01S5/042
Filed: 2018-01-19
Abstract: Es wird eine Laservorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, einen wärmeerzeugenden Teil effizienter zu kühlen, während eine kompakte Größe erzielt wird. Eine Laservorrichtung 1 beinhaltet eine Licht emittierende Einheit 2, die einen Laserstrahl erzeugt, eine Verstärkungseinheit 3, die den Laserstrahl, der durch die Licht emittierende Einheit 2 erzeugt wird, verstärkt, eine Stromversorgungseinheit 4, die Strom zum Erzeugen des Laserstrahls der Licht emittierenden Einheit 2 zuführt, eine Wasserkühlplatte 10, die eine erste Kühloberfläche 10a und eine zweite Kühloberfläche 10b enthält, positioniert entgegengesetzt der ersten Kühloberfläche 10a, und ein Gehäuse, in welchem die Licht emittierende Einheit 2, die Verstärkungseinheit 3, die Stromversorgungseinheit 4 und die Wasserkühlplatte 10 untergebracht sind. Die Stromversorgungseinheit 4 und die Licht emittierende Einheit 2 sind angrenzend an der ersten Kühloberfläche 10a der Wasserkühlplatte 10 angeordnet. Die Verstärkungseinheit 3 ist angrenzend an der zweiten Kühloberfläche 10b der Wasserkühlplatte 10 angeordnet.
Patent DE-102018202514-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Erstellung eines Videos einer Fahrt
Inventor: GOETZ PHILIPP
IPC: H04N5/76
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein System zur automatischen Erstellung eines Videos einer Fahrt, wobei das System ein Fahrzeug umfasst. Das System umfasst zumindest eine Recheneinheit und zumindest ein Fahrzeug. Das Fahrzeug umfasst zumindest einen Sensor, der eingerichtet ist, kontinuierlich technische Fahrparameter des Fahrzeugs zu erfassen. Das Fahrzeug umfasst zudem zumindest eine Videokamera, die eingerichtet ist, kontinuierlich Videosequenzen einer vordefinierbaren Länge aufzunehmen. Die Recheneinheit ist eingerichtet, jede der Videosequenzen mit Bezug auf die erfassten technischen Fahrparameter zu verarbeiten sowie jede der verarbeiteten Videosequenzen anhand vordefinierbarer Kriterien zu markieren. Die Recheneinheit ist zudem eingerichtet, automatisch ein Video umfassend eine vordefinierbare Anzahl geeigneter markierter Videosequenzen zu erstellen.
Patent DE-102018203289-A1 (DE)
Title: Anzeigebildprojektionsvorrichtung und Anzeigebildprojektionssystem
Inventor: TAKAHASHI NOBUYUKI
IPC: G03B21/28
Filed: 2018-03-06
Abstract: Ein Fresnel-Spiegel mit Oberfläche mit freier Krümmung ist im Inneren einer HUD-Einheit angeordnet, und das Anzeigelicht aus einer Anzeigeeinrichtung wird zu dem Bildprojektionsbereich der Windschutzscheibe eines Fahrzeugs ausgesendet. Eine Verzerrungskorrekturfunktion zur Reduzierung von Aberrationen ist vorgesehen, wobei die Oberfläche mit freier Krümmung verwendet wird, die durch einen Fresnel-Spiegel mit Oberfläche mit freier Krümmung, der eine ebene Form hat, gebildet ist. Ein Halbspiegel mit Vergrößerungsfunktion, der als ein Fresnel-Spiegel ausgebildet ist, ist in dem Bildprojektionsbereich angeordnet, wodurch der Halbspiegel mit der Vergrößerungsfunktion eine vergrößernde Wirkung erhält.
Patent DE-102018203641-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kontaktlosen Laden einer Fahrzeugbatterie, Vorrichtung zum Überwachen eines kontaktlosen Ladevorgangs einer Fahrzeugbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GRASSL TOBIAS
IPC: H02J50/60
Filed: 2018-03-12
Abstract: Zum Ermöglichen einer besonders hohen Sicherheit bei einer kontaktlosen Energieübertragung betrifft die Erfindung ein Verfahren zum kontaktlosen Laden einer Fahrzeugbatterie (2), bei welchem eine Temperatur eines Objekts (8) bestimmt wird, welches sich in einem Zwischenraum (7) zwischen einem Primärelement (4) und einem Sekundärelement (3) befindet, und mittels einer Steuereinrichtung (11) eine kontaktlose Energieübertragung zwischen dem Primärelement (4) und dem Sekundärelement (3) in Abhängigkeit von dem Objekt (8) gesteuert wird, wobei dem ermittelten Objekt (8) in Abhängigkeit von der Temperatur eine Relevanz zugeordnet wird, und in Abhängigkeit von der dem ermittelten Objekt (8) zugeordneten Relevanz die kontaktlose Energieübertragung gesteuert wird.
Patent DE-102018203934-A1 (DE)
Title: Radarsensorsystem und Verfahren zum Betreiben eines Radarsensorsystems
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: G01S7/03
Filed: 2018-03-15
Abstract: Radarsensorsystem (100) aufweisend:
 - eine definierte Anzahl von HF-Bauelementen (10a... 10d);
 - wobei jedes der HF-Bauelemente (10a... 10d) jeweils wenigstens eine Antenne zum Senden und/oder Empfangen von Radarwellen und wenigstens eine Antennensteuerung zum Betreiben der wenigstens einen Antenne aufweist; und
 - ein Synchronisationsnetzwerk (20), das mit allen HF-Bauelementen (10a... 10d) verbunden ist und über das eine Betriebsfrequenz aller HF-Bauelemente (10a... 10d) von wenigstens einem der HF Bauelemente synchronisierbar ist.
Patent DE-102018204162-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse für eine Welle eines Turboladers
Inventor: KÖRNER STEFAN
IPC: F16C17/10
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse mit einer zentralen Achse zur Aufnahme einer um diese Achse rotierenden Welle eines Turboladers mit zumindest einer Axiallagerfläche und zumindest einer Radiallagerfläche, welche mehrere schraubenlinienförmige Schmiermittelnuten zur Förderung von Schmiermittel aufweist.
 Die erfindungsgemäße Lagerbuchse ist dadurch gekennzeichnet, dass die Axiallagerfläche eine Anzahl von Rastflächen in einer Ebene senkrecht zur Achse und eine gleiche Anzahl von Keilflächen jeweils zwischen den Rastflächen aufweist, wobei jeweils am Übergang der Keilflächen in eine der benachbarten Rastflächen eine von radial innen nach radial außen verlaufende Keilnut ausgebildet ist, und wobei jede der Keilnuten mit zumindest einer der Schmiermittelnuten in Verbindung steht.
Patent DE-102018204495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines Fahrzeugsitzes und Klassifizierungssystem zum Klassifizieren eines Fahrzeugsitzes
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: G01N3/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Offenbarung betreffen ein Verfahren zum Klassifizieren eines Fahrzeugsitzes in einem Kraftfahrzeug. Das Verfahren beinhaltet ein Positionieren zumindest eines Normgewichtes an dem Fahrzeugsitz und ein Erstellen zumindest eines Kamerabildes des Fahrzeugsitzes mit dem Normgewicht. Durch Überlagern des Kamerabildes mit Modelldaten des Fahrzeugsitzes wird ein Klassifizieren des Fahrzeugsitzes mittels Auswertung des mit Modelldaten überlagerten Kamerabildes möglich. Weitere Ausführungsbeispiele betreffen ein Klassifizierungssystem mit dem ein Klassifizieren eines Fahrzeugsitzes ermöglicht wird.
Patent DE-102018205799-A1 (DE)
Title: Lagerkonsole
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: F16F15/02
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerkonsole (10) eines Kraftfahrzeugs zur elastischen Lagerung eines Aggregats und / oder eines Aggregatträgers an einem Hilfsrahmen, umfassend mindestens ein erstes Lager (12) sowie eine zweites Lager (14), wobei das erste Lager (12) in mindestens einer Lageraufnahme (16) angeordnet ist und als hydraulisch dämpfendes Aggregatlager (12) ausgebildet ist, wobei das zweite Lager (14) als hydraulisch dämpfendes Hilfsrahmenlager (14) ausgebildet ist, und wobei das erste Lager (12) sowie das zweite Lager (14) jeweils mindestens eine Kammer zur Aufnahme eines fluiden Dämpfungsmittels aufweisen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Aggregatlager (12) über eine an der Lagerkonsole (10) angeordnete steuerbare Hydraulikleitung (22) mit dem Hilfsrahmenlager (14) kommunizierend verbunden ist.
Patent DE-102018206836-A1 (DE)
Title: Mittenverbinder für Fahrzeuge mit Hochvoltspeicher
Inventor: SPÄTH MARTIN
IPC: F16F13/10
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) umfassend eine Karosserie (2), und einen Hochvoltspeicher (3), der über Befestigungselemente (4) an der Karosserie (2) angebracht ist, und zumindest einen von den Befestigungselementen (4) verschiedenen Mittenverbinder (5), der zum Abstützen der Karosserie (2) an dem Hochvoltspeicher (3) ausgebildet ist, wobei der Mittenverbinder (5) ein Hydrolager ist, das sich zwischen der Karosserie (2) und dem Hochvoltspeicher (3) erstreckt,
Patent DE-102018208124-A1 (DE)
Title: Fluidauslaufvorrichtung mit Teleskoprohrauslauf
Inventor: Glunk Günter
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-05-23
Abstract: Fluidauslaufvorrichtung mit Teleskoprohrauslauf.Die Erfindung bezieht sich auf eine Fluidauslaufvorrichtung mit einem Teleskoprohrauslauf (3), der ein Basisrohrteil (4) mit einem eintrittsseitigen Basisrohrabschnitt (4a) und einem austrittsseitigen Basisrohrabschnitt (4b) und ein Auslaufrohrteil (5) umfasst, das gegenüber dem Basisrohrteil zwischen einer aus dessen austrittsseitigem Rohrabschnitt ausgefahrenen Betriebsposition und einer eingefahrenen Ruheposition (Rp) axialbeweglich ist, einer Fluideintrittskammer (6) im eintrittsseitigen Rohrabschnitt des Basisrohrteils, einem Fluidauslass (7) am austrittsseitigem Rohrabschnitt des Auslaufrohrteils und einer Fluidführung (8) von der Fluideintrittskammer zum Fluidauslass sowie auf eine damit ausgerüstete sanitäre Wasserauslaufarmatur.Die erfindungsgemäße Fluidauslaufvorrichtung weist eine Rückstelleinheit (9), die eine elastische Rückstellkraft (F) zum selbsttätigen Einfahren des Auslaufrohrteils (5) in seine Ruheposition (Rp) bereitstellt, und ein Absperrventil (10) in der Fluidführung (8) auf, das durch die Aus- und Einfahrbewegung des Auslaufrohrteils selbsttätig zwischen einer Schließstellung (Ss) bei eingefahrenem Auslaufrohrteil und einer Öffnungsstellung bei ausgefahrenem Auslaufrohrteil umsteuert, wobei ein Fluidbetriebsdruck, der in einem aktiven Betriebszustand der Fluidauslaufvorrichtung durch zugeführtes Fluid in der Fluideintrittskammer ansteht, eine die elastische Rückstellkraft übersteigende Ausfahrkraft zum selbsttätigen Ausfahren des Auslaufrohrteils in seine Betriebsposition bereitstellt.Verwendung z.B. für sanitäre Wasserauslaufarmaturen an Waschtischen, Badewannen und Küchenspülen.
Patent DE-102018208418-A1 (DE)
Title: Motorbaugruppe für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRAENK MANFRED
IPC: F02B37/04
Filed: 2018-05-28
Abstract: Eine Motorbaugruppe (10) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs weist mindestens einen mechanisch angetriebenen Verdichter (12), der im Abgaszweig (14) des Verbrennungsmotors angeordnet ist, und der über eine erste Leitung (28) mit einem Ansaugtrakt (26) des Verbrennungsmotors in fluider Verbindung steht, um dem Ansaugtrakt (26) aufgeladene Luft zuzuführen und einen Druck im Ansaugtrakt (26) des Verbrennungsmotors zu erhöhen, und mindestens einen elektrisch angetriebenen Verdichter (16) auf, der über eine zweite Leitung (30) mit einem Ansaugtrakt (26) des Verbrennungsmotors in fluider Verbindung steht, um dem Ansaugtrakt (26) aufgeladene Luft zuzuführen und einen Druck im Ansaugtrakt (26) des Verbrennungsmotors zu erhöhen, wobei die erste Leitung (28) und die zweite Leitung (30) in einem Knotenpunkt (32) ineinander münden. Zwischen dem mechanisch angetriebenen Verdichter (12) und dem Knotenpunkt (32) ist mindestens ein Ventilelement (36) angeordnet, um einen Strömungspfad vom mechanisch angetriebenen Verdichter (12) zum Ansaugtrakt (26) entweder freizugeben oder zu verschließen.
Patent DE-102018208960-A1 (DE)
Title: Endlos-Förderband für einen Durchlauf-Backofen sowie Bandglied hierfür
IPC: A21B1/48
Filed: 2018-06-06
Abstract: Ein Endlos-Förderband für einen Durchlauf-Backofen hat ein Fördertrum mit einer Mehrzahl von Bandgliedern (21), die sich quer zu einer Förderrichtung (9) erstrecken und zwischen seitlichen Führungen montiert sind. Jedes der Bandglieder (21) hat in Projektion in einer Ebene senkrecht zu einer Förderebene Gas-Durchtrittsöffnungen (57, 58). Diese Gas-Durchtrittsöffnungen (57, 58) haben eine Gesamt-Öffnungsfläche, die mindestens 30% einer Gesamtfläche der Projektion des Bandgliedes (21) beträgt. Es resultiert ein Endlos-Förderband, mit dem eine Beheizung eines Backraums eines Durchlauf-Backofens, der mit einem derartigen Endlos-Förderband ausgerüstet ist, effizienter und flexibler ausgeführt werden kann.
Patent DE-102018209299-A1 (DE)
Title: Konfokaler Verschiebungssensor
Inventor: TAKEI HIDETO
IPC: G01B11/24
Filed: 2018-06-12
Abstract: Bereitstellung eines konfokalen Verschiebungssensors, der eine Verschlechterung der Messgenauigkeit aufgrund einer sphärischen Aberration eines optischen Elements verhindern kann. Der konfokale Verschiebungssensor umfasst eine Lichtquelle zur Lichtprojektion, die konfiguriert ist, um Licht mit einer Vielzahl von Wellenlängen zu erzeugen, eine Lochblende, die konfiguriert ist, um Detektionslicht zu emittieren, ein optisches Element, das konfiguriert ist, um eine axiale chromatische Aberration in dem Detektionslicht, das über die Lochblende emittiert wird, zu erzeugen und das Detektionslicht zu dem Messobjekt hin zu konvergieren, einen Messsteuerabschnitt, der konfiguriert ist, um die Verschiebung des Messobjekts auf der Basis des Detektionslichts, das durch das optische Element auf das Messobjekt gestrahlt wird, durch die Lochblende zu führen, indem es während der Fokussierung auf das Messobjekt reflektiert wird, und ein Kopfgehäuse, das konfiguriert ist, um die Lochblende und das optische Element aufzunehmen. Das optische Element umfasst eine erste Beugungslinse, die konfiguriert ist, das Detektionslicht zu beugen, und eine erste Brechungslinse, die konfiguriert ist, das Detektionslicht zu brechen. Die erste Brechungslinse ist mit einer von dem Kopfgehäuse freiliegenden Nicht-Beugungsfläche angeordnet.
Patent DE-102018210883-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für eine Mehrzahl von elektrisch parallel schaltbaren elektrochemischen Energiespeichern
Inventor: GLEITER ANDREAS
IPC: G01R31/36
Filed: 2018-07-03
Abstract: Diagnoseverfahren für eine Mehrzahl von elektrisch parallel schaltbaren elektrochemischen Energiespeichern.
Patent DE-102018212429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln, Maschine und Verfahren zur Erzeugung optisch variabler Bildelemente
Inventor: JANTSCH ANDREAS
IPC: B41M3/14
Filed: 2018-07-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ausrichten von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln, die in einem auf einer Seite eines bahn- oder bogenförmigen Substrates aufgebrachten Beschichtungsmittel enthalten sind, umfasst einen Magnetzylinder, der im Transportpfad des zu fördernden Substrates in Gestellwänden eines Gestells angeordnet ist und im Bereich seines Außenumfangs eine Mehrzahl von ein Magnetfeld bewirkenden Vorrichtungen, kurz Magnetvorrichtungen, aufweist, wobei ein Teil oder sämtliche der ein Magnetfeld bewirkenden Vorrichtungen jeweils einen durch einen zugeordneten Motor rotierbaren Magneten umfasst, wobei mehrere oder sämtliche der ein Magnetfeld bewirkenden Vorrichtungen am Magnetzylinders in dessen Umfangsrichtung positionierbar angeordnet oder anordenbar sind, und wobei zur Signalübertragung und/oder zur Leistungsversorgung zwischen einem die Magnetvorrichtungen aufnehmenden Zylinderkörper und der jeweiligen Magnetvorrichtung ein in Umfangsrichtung zumindest über einen Umfangsabschnitt vorgesehener Schleifkontakt vorgesehen ist, der eine variable Positionierung der Magnetvorrichtung in Umfangsrichtung kontinuierlich über zumindest eine signifikante Abschnittslänge erlaubt. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Maschine, insbesondere Wertpapierdruckmaschine, zur Erzeugung optisch variabler Bildelemente auf einem Substrat und eine Verfahren zur Erzeugung optisch variabler Bildelemente auf einem Substrat.
Patent DE-102018215403-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Fahrzeugkombinationsinstrument
Inventor: XUE ZHENGDONG
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt ein Fahrzeug und ein Fahrzeugkombinationsinstrument zur Verfügung, wobei das Fahrzeugkombinationsinstrument eine Instrumententafel , ein Typenschild , einen Flüssigkristallbildschirm und einen Rahmenkörper umfasst, wobei die Instrumententafel oberhalb des Typenschildes und des Flüssigkristallbildschirms angeordnet ist, wobei die Instrumententafel mit dem Flüssigkristallbildschirm und/oder dem Rahmenkörper befestigt ist, und wobei die Instrumententafel einen Bildschirm-Anzeigebereich und einen anderen Anzeigebereich umfasst, während sich der andere Anzeigebereich auf mindestens einer Seite der Instrumententafel befindet und nach unten gebogen erstreckt. Bei dem Fahrzeug und dem Fahrzeugkombinationsinstrument der vorliegenden Anmeldung werden das Typenschild und der Flüssigkristallbildschirm mittels der Instrumententafel abgedeckt, so dass das Fahrzeugkombinationsinstrument der vorliegenden Anmeldung einen Anzeigeeffekt eines großen Bildschirms anzeigt. Die Instrumententafel ist nach unten gebogen, um den anderen Anzeigebereich auszubilden. Aufgrund dessen ist es unnötig, für den Rahmenkörper eine Stützdeckelfläche eines Stützteils zusätzlich anzuordnen. Dabei wird der Flüssigkristallbildschirm nicht durch das Stützteil des Rahmenkörpers eingeschlossen, deshalb besteht ein besserer visueller Effekt und darüber hinaus wird ein Raum gespart, um den Anzeigeinhalt des Typenschildes anzuzeigen, so dass der Anzeigeeffekt des großen Bildschirms weiter verbessert wird.
Patent DE-102018216589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fremd gezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: RUBBERT STEPHAN
IPC: F02D41/04
Filed: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer fremd gezündeten Brennkraftmaschine mit zumindest einem Zylinder, mit einem, in einem Abgasstrang angeordneten Partikelfilter, während einer Schubphase,gekennzeichnet, durch folgende Verfahrensschritte:- Einbringen von Kraftstoff in den zumindest einen Zylinder,- Zünden des Kraftstoffes in dem zumindest einen Zylinder.Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird ein ungewolltes Regenerieren des Partikelfilters vermieden.
Patent DE-102018217435-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung mit wenigstens einer Führungseinrichtung für die Verstellung mehrerer Leitschaufeln eines Triebwerks
Inventor: KOLETZKI ROBERT
IPC: F01D17/16
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Verstelleinrichtung (3) für die Verstellung mehrerer Leitschaufeln (111) eines Triebwerks (T), mit- mindestens einem Verstellelement (30a, 30b, 30c), das mit den Leitschaufeln (111) gekoppelt und entlang einer bezogen auf eine Mittelachse (M) definierten Umfangsrichtung (U) verstellbar gelagert ist,- einer Verstellwelle (2) für die Steuerung einer Verstellbewegung des Verstellelements (30a, 30b, 30c),- mindestens einem Verbindungselement (32a, 32b, 32c) zur Übertragung einer Verstellkraft von der Verstellwelle (2) an das mindestens eine Verstellelement (30a, 30b, 30c),wobei das mindestens eine Verbindungselement (32a, 32b, 32c) an einem ersten Ende (32.1) mit dem mindestens einen Verstellelement (30a, 30b, 30c) und an einem zweiten Ende (32.2) mit der Verstellwelle (2) gekoppelt ist und das mindestens eine Verbindungselement (32a, 32b, 32c) an seinem ersten Ende um eine erste Schwenkachse (S1) und/oder an seinem zweiten Ende um eine zweite Schwenkachse (S2) schwenkbar gelagert ist.Es ist wenigstens eine Führungseinrichtung (G1, G2) vorgesehen, die eine Führungsbahn vorgibt, entlang der bei einer Drehung der Verstellwelle (2) die erste Schwenkachse (S1) relativ zu dem Verstellelement (30a, 30b, 30c) oder die zweite Schwenkachse (S2) relativ zu der Verstellwelle (2) verlagerbar ist.
Patent DE-102019002570-A1 (DE)
Title: Trittelementanordnung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung der Trittelementanordnung
Inventor: NOTHACKER MICHAEL
IPC: B60R3/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trittelementanordnung (1) für ein Fahrzeug. Erfindungsgemäß umfasst die Trittelementanordnung (1)- ein zu einer Befestigung an dem Fahrzeug ausgebildetes Grundelement (G),- ein als Einlegebauteil ausgebildetes und an dem Grundelement (G) befestigtes Trägerelement (2), welches als Spritzgussbauteil ausgebildet ist und eine Trittfläche umfasst, wobei an der Trittfläche von dieser abragende Strukturelemente (S) ausgebildet sind, und- eine Mehrzahl von an die Strukturelemente (S) angespritzte Gumminoppen (4). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Trittelementanordnung (1).
Patent DE-102019005482-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrspurerkennung
Inventor: WEISS BORIS
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrspurerkennung für ein Fahrzeug, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass
 - Fahrspurmarkierungen (S1, S2) einer dreifachen Mittelspurmarkierung (S) einer mehrspurigen Fahrbahn anhand erfasster Signale zumindest eines fahrzeugseitigen Sensors als Spurmarkierungsblock (B) ermittelt werden, wobei
 - ausgehend von einer seitlichen Kante des Spurmarkierungsblockes (B) mittels eines zuvor ermittelten prozentualen Wertes, welcher einen konstanten Abstand zwischen der Kante des Spurmarkierungsblockes (B) und einer Kante einzelner Fahrspurmarkierungen (S1, S2) der Mittelspurmarkierung (S) darstellt, eine Orientierung und Positionierung des Fahrzeuges innerhalb seiner Fahrspur (F1, F2) bestimmt werden.