baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022113412-A1 (DE)
Title: Lawinenrucksacksystem
Inventor: WERZ MATTHIAS
IPC: A63B29/02
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lawinenrucksacksystem (100) mita. Einem Basiselement (10), das einen oder mehrere Tragegurte (14,15) aufweistb. Einem an dem Basiselement (10) lösbar befestigbaren, einen Aufnahmeraum (52) aufweisenden Zusatzelement (40, 40a, 40b),c. Einem aufblasbaren Lawinenairbag (54), wobeid. der Lawinenairbag (54) zumindest vor dem Aufblasen des Lawinenairbags (54) in dem Aufnahmeraum (52) des Zusatzelements (40, 40a) angeordnet ist.
Patent DE-102022113474-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: DUFFE TOBIAS
IPC: B62D25/12
Filed: 2022-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) aufweisend eine Fronthaube (5) mit einer Zugangsöffnung (6) zu einem Stauraum (8), welche durch ein verstellbares Schließelement (10) in einer Schließposition verschlossen ist und in einer Öffnungsposition wenigstens teilweise freigegeben ist. Um die Nutzbarkeit eines frontseitigen Stauraums eines Kraftfahrzeugs zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Schließelement (10), durch Führungsmittel (20) geführt, aus der Schließposition relativ zur Fronthaube (5) entsprechend einer Absenkbewegung wenigstens auf einer Rückzugsseite (R) absenkbar und entsprechend einer Rückzugbewegung wenigstens anteilig horizontal translatorisch zur Rückzugsseite (R) hin in die Öffnungsposition verlagerbar ist, in welcher es wenigstens teilweise unter der Fronthaube (5) angeordnet ist.
Patent DE-102022115010-A1 (DE)
Title: Wechselwirkungsprotokoll mit minimalen Voraussetzungen für fahrerunterstütztes automatisiertes Fahren
Inventor: ZHANG YUAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-06-15
Abstract: Ein System umfasst einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher enthält. Der Speicher enthält Anweisungen, so dass der Prozessor programmiert ist, um: einen Algorithmus eines autonomen Fahrzeugs auszuführen, der Fahrzeugoperationen simuliert, zu bestimmen, ob eine Benachrichtigung, die Informationen darüber bereitstellt, wie ein Fahrereingriff zur Betätigung durch ein Systemmerkmal funktioniert, vorher präsentiert und/oder bestätigt worden ist, und zu veranlassen, dass die Benachrichtigung erzeugt wird. Die Benachrichtigung enthält Informationen zum Reagieren auf eine endliche Anzahl von Fahroptionen, die durch den Fahrereingriff zur Betätigung durch das System bestimmt werden.
Patent DE-102022117072-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung von Prozessen in der Holzverarbeitung und Holzbearbeitung und Verfahren dazu
Inventor: SCHABER DANIEL
IPC: G06Q50/04
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Steuerung von Prozessen in der Holzverarbeitung und/oder Holzverarbeitung gekennzeichnet durch:- eine Einleseeinrichtung (10, 14)) zum Einlesen eines oder mehrerer Codes,- eine Auswerteeinrichtung (12) für die durch die Einleseeinrichtung eingelesenen Codes, wobei die Auswerteeinrichtung anhand der eingelesenen Codes bestimmt, welche Holzbearbeitungs- und/oder Holzverarbeitungsvorrichtung diese Codes betreffen, und sie dann eine Weiterleitung dieser Codes an diese Holzbearbeitungs- und/oder Holzverarbeitungsvorrichtung veranlasst.
Patent DE-102022117582-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lenkung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: APFELBECK ANDREAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Lenkung (1) eines Kraftfahrzeugs. Bei dem Verfahren weist die Lenkung (1) ein Lenkgetriebe (2) mit einer Zahnstange (3), ein von einer Person drehbares Lenkrad (7), mittels welchem zum Lenken des Kraftfahrzeugs durch Drehen des Lenkrads (7) das Lenkgetriebe (2) antreibbar ist, und einen Elektromotor (11) auf. Zum Betreiben der Lenkung (1) werden ein erstes Steuergerät (12) und ein zusätzlich zu dem ersten Steuergerät (12) vorgesehenes und bezüglich des ersten Steuergeräts (12) externes, zweites Steuergerät (13) verwendet. Mittels des ersten Steuergeräts (12) wird in Abhängigkeit von einer Abweichung (17) eines ersten Ist-Werts (15) von einem ersten Soll-Wert (14) und in Abhängigkeit von einem zweiten Ist-Wert (18) ein zweiter Soll-Wert (19) derart ermittelt, dass die Abweichung (17) geringer oder aufgehoben wäre, wenn der zweite Ist-Wert (18) dem zweiten Soll-Wert (19) entspräche.
Patent DE-102022117733-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Anbringen von Wandverkleidungsplatten
Inventor: OSSOWSKI UWE
IPC: E04F21/18
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7) zum Anbringen von Wandverkleidungsplatten (2), insbesondere Wandfliesen, an einer Wand, aufweisend wenigstens ein waagerecht anordbares Stützprofil (8), mit dem eine unterste Plattenreihe (4) der Wandverkleidungsplatten (2) bodenseitig abstützbar ist, und wenigstens eine das Stützprofil (8) tragende Stütze (11). Um das Anbringen der Wandverkleidungsplatten (2) an der Wand zu vereinfachen und gleichzeitig die Qualität einer entsprechend hergestellten Wandverkleidung zu optimieren, weist die Vorrichtung (7) wenigstens einen in eine Durchbrechung (19) an einem durch eine Fuge (6) zwischen zwei Wandverkleidungsplatten (2) der untersten Plattenreihe (4) hindurchgeführten Zugabschnitt (5) einer Nivellierzuglasche (3) einführbaren Fixierkeil (15) auf, wobei das Stützprofil (8) wenigstens einen an einer der Wand abgewandten Vorderseite der Wandverkleidungsplatten (2) der untersten Plattenreihe (4) anordbaren Nivellierabschnitt (16) aufweist, an dem wenigstens eine sich in Längsrichtung des Stützprofils (8) erstreckende Reihe von Nivellierdurchbrechungen (18) zur jeweiligen Hindurchführung des Zugabschnitts (5) der Nivellierzuglasche (3) durch den Nivellierabschnitt (16) ausgebildet ist, wobei zumindest eine in Längsrichtung des Stützprofils (8) gegebene Abmessung der jeweiligen Nivellierdurchbrechung (18) kleiner als eine Länge (L) des Fixierkeils (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102022118958-A1 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichtung für einen Batteriekühler sowie Antriebsbatterie und Kraftfahrzeug mit einer solchen Temperaturmessvorrichtung
Inventor: ER KADIR
IPC: G01K1/14
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperaturmessvorrichtung (1; 100) für einen Batteriekühler (7), mit einem Grundkörper (2; 102), in dem ein Temperatursensor (9; 109) eingebettet ist, und einem mit dem Grundkörper (2; 102) verbundenen Arm (3; 103), der gegenüber dem Grundkörper (2; 102) verschwenkbar und, in einem montierten Zustand, vorgespannt ist, wobei, im montierten Zustand der Temperaturmessvorrichtung (1; 100), der Grundkörper (2; 102) durch die Vorspannung gegen den Batteriekühler (7) gedrückt und an diesem gehalten wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Antriebsbatterie mit solch einer Temperaturmessvorrichtung (1; 100) oder ein Kraftfahrzeug mit solch einer Temperaturmessvorrichtung (1; 100).
Patent DE-102022125425-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung
Inventor: SAIER MICHAEL
IPC: G05D7/06
Filed: 2022-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Dosiereinrichtung (10) zur Dosierung und Zuführung von Medien (12, 12a, 12b, 12c) über eine Fluidleitung (13, 13a, 13b) zu wenigstens einem Zielgerät (14, 14a, 14b, 14c), insbesondere zu einer gewerblichen textilen Waschmaschine, wobei die Dosiereinrichtung mit wenigstens einem Behältnis (11, 11 a, 11b, 11c) verbunden ist, das mit einem Medium (12, 12a, 12b, 12c) befüllt ist, und wobei die Dosiereinrichtung (10) eine Steuereinheit (15) aufweist, die zur Durchführung eines Dosierprozesses unter Zuhilfenahme wenigstens einer Pumpe (16) eine Entnahme eines bestimmten Volumens an Medium (12, 12a, 12b, 12c) aus dem Behältnis (11, 11a, 11b, 11c) und eine Förderung dieses Volumens hin zu dem Zielgerät (14, 14a, 14b, 14c) veranlasst, wobei die Fluidleitung (13, 13a, 13b) wenigstens ein Heizelement (24) und wenigstens einen mit einer Messeinrichtung (26) verbundenen Temperatursensor (25a, 25b) aufweist, wobei mittels der Messeinrichtung (26) unter Zuhilfenahme eines von dem Temperatursensor (25a, 25b) ausgegebenen Messwertes eine Information über eine vorgenommene Förderung des Mediums (12, 12a, 12b, 12c) durch die Fluidleitung(13, 13a, 13b) hindurch ermittelbar und an die Steuereinheit (15) übermittelbar ist.
Patent DE-102022126235-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SEILER JAN
IPC: B60L1/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellenfahrzeugs (1), umfassend eine elektrische Maschine (2) als Antriebsaggregat, eine Brennstoffzelle (3) und eine Batterie (4), wobei unter Berücksichtigung einer mechanischen Kraft an einem Rad (Fmech,Rad) eine mechanische Leistung (Pmech) berechnet wird, die erforderlich ist, um das Brennstoffzellenfahrzeug (1) mit einer aktuellen, konstanten Fahrzeuggeschwindigkeit (v) weiter betreiben zu können, wobei die mechanische Leistung (Pmech) ferner unter Berücksichtigung einer Summe aus einem Rollwiderstand (FRoll), einem Luftwiderstand (Fair) und einer Steigung (α) berechnet wird, die durch einen Triebstrangbeobachter (5) bereitgestellt werden, wobei aus der mechanischen Leistung (Pmech) durch Division durch einen Gesamtwirkungsgrad (µ) eines Antriebstranges des Brennstoffzellenfahrzeugs (1) und Addition eines Leistungsbedarfs (PNeben) elektrischer Nebenverbraucher (8) eine notwendige elektrische Leistung (Pelek) berechnet wird, wobei die notwendige elektrische Leistung (Pelek) durch ein als PT1-Glied ausgebildetes Filter (9) gefiltert und unter Addition einer von einem Ladezustand (SOC) der Batterie (4) abhängigen Kompensationskomponente (KK) als Sollleistung für den Betrieb der Brennstoffzelle (3) verwendet wird, wobei eine Filterkonstante (τ) des Filters (9) abhängig von einem Gesundheitszustand (SOH) der Batterie (4) und der Brennstoffzelle (3) so modifiziert wird, dass deren Lebensdauer optimiert wird.
Patent DE-102022200685-A1 (DE)
Title: Tensiometer und Verfahren zur Bestimmung eines räumlich gemittelten Wasserpotentials in einem Testkörper
Inventor: LAZIK DETLEF
IPC: G01N13/04
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tensiometer (1), umfassend eine als Potentialzelle (2) bezeichnete Messzelle wählbarer Länge, die eine mit einer schlauchförmigen semipermeablen Membran (12) ummantelte verschließbare Messkammer (2-1) umfasst und in einen Testkörper (20) eingebaut werden kann; ein Referenzsystem (40) umfassend eine Referenzkammer (4) und eine als Referenzzelle (3) bezeichnete Messzelle wählbarer Länge, die eine mit einer schlauchförmigen semipermeablen Membran (12) ummantelte verschließbare Messkammer (3-1) umfasst, wobei die Referenzzelle (3) in die Referenzkammer (4) des Referenzsystems (40) integriert ist, und wobei die Referenzkammer (4) eine osmotische Referenzlösung (7) enthält oder mit einer solchen befüllbar ist, wobei die Potentialzelle (2) und die Referenzzelle (3) mit einer osmotischen Lösung (6) befüllt oder befüllbar sind; und eine Druckmesseinrichtung (5), die dazu eingerichtet ist, zumindest eine Druckdifferenz (Δp) zwischen den Messkammern (2-1,3-1) der Potentialzelle (2) und der Referenzzelle (3) zu messen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bestimmung eines räumlich gemittelten Wasserpotentials (ΨW) in einem Testkörper (20).
Patent DE-102022203035-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen einer Trajektorie
Inventor: BECKER FABIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Planen einer Trajektorie eines Fahrzeugs (1) zur Verhinderung einer Kollision mit einem Objekt (2), das sich temporär in einem von einem Fahrerassistenzsystem vorgegebenen Fahrschlauch (FS) des Fahrzeugs (1) befindet.
Patent DE-102022210749-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern von lampen für fahrzeuge
Inventor: PARK SUNG HO
IPC: B60Q3/00
Filed: 2022-10-12
Abstract: Ein Lampensteuerungssystem für Fahrzeuge umfasst eine Schiene, die an einem Dach eines Fahrzeugs vorgesehen und eingerichtet ist, dass sie sich in einer Längsrichtung erstreckt, ein Lampenmodul, das verschiebbar mit der Schiene verbunden ist, um in einer Ausdehnungsrichtung der Schiene zu gleiten, und Lampen umfasst, die eingerichtet sind, dass sie Licht in einen Innenraum des Fahrzeugs abgeben, eine Abtasteinheit, die eingerichtet ist, dass sie die Anzahl der in dem Fahrzeug mitfahrenden Fahrgäste, Positionen der Fahrgäste oder eine Position der in das Fahrzeug geladenen Fracht erfasst, und eine Steuerung, die elektrisch mit dem Lampenmodul und der Abtasteinheit verbunden und eingerichtet ist, um einen Betrieb des Lampenmoduls auf der Grundlage der Anzahl und der Positionen der Fahrgäste oder der Position der geladenen Fracht, die von der Abtasteinheit erfasst werden, zu steuern.
Patent DE-102023109521-A1 (DE)
Title: Nierenstein-Erkennungssystem
Inventor: BLOEM DAVID
IPC: A61B17/225
Filed: 2023-04-15
Abstract: Hier werden Systeme und Techniken für ein Zielidentifikationssystem beschrieben. In einem Beispiel kann ein System ein medizinisches Instrument zum Abtragen eines Ziels und einen Mechanismus zum Entfernen des abgetragenen Ziels von einer anatomischen Stelle in einen Evakuierungspfad umfassen. Der Evakuierungspfad kann eine Messkammer enthalten. Das System kann auch ein System zur Erzeugung von Turbulenzen enthalten, das in der Messkammer Turbulenzen erzeugen kann. Das System kann auch ein Zielidentifizierungssystem umfassen, das eine Eigenschaft von mindestens einem Teil des abgetragenen Ziels in der Messkammer bestimmen kann.
Patent DE-102023204657-A1 (DE)
Title: Ultrabreitband-Geräteidentifizierung per Fingerabdruck (device fingerprinting)
Inventor: JAIN VIVEK
IPC: H04W12/79
Filed: 2023-05-17
Abstract: Eine Geräteidentifizierung per Fingerabdruck (Device Fingerprinting) wird für die Ultrabreitband (Ultra-Wide Band, UWB)-Kommunikation bereitgestellt. Ein drahtloser Empfänger empfängt Drahtlossignale, welche ein UWB-Paket beinhalten, das von einem Sender gesendet wird. Kanalimpulsantwort (Channel Impulse Response, CIR)-Daten werden aus dem UWB-Paket extrahiert. Ein Gerätefingerabdruck des Senders wird gemäß den CIR-Daten erzeugt, wobei der Gerätefingerabdruck für die physikalischen Eigenschaften der Drahtlossignale des UWB-Pakets steht. Der Sender wird durch den Empfänger auf Basis des Gerätefingerabdrucks authentifiziert.
Patent CH-712043-A2 (CH)
Title: Appendiabiti pieghevole
Inventor: SALVATORE MILAZZO
IPC: A47G25/40
Filed: 2016-01-18
Abstract: Appendiabiti (100) pieghevole, caratterizzato dal fatto di comprendere una coppia di elementi allungati o ali (101, 102) ruotanti l’uno rispetto all’altra lungo un asse centrale di rotazione (X) in corrispondenza di una loro porzione centrale (104) posizionata su di una loro prima estremità, ed in cui il detto appendiabiti (100) comprende una prima configurazione d’uso nella quale i detti elementi allungati o ali (101, 102) sono ruotati così da rimanere l’uno in prossimità dell’altro ad una prima minima distanza, ed una seconda configurazione d’uso nella quale i detti elementi allungati o ali (101, 102) sono posizionati ad una distanza angolarmente maggiore rispetto alla detta prima minima distanza e sono atti a sostenere un abito; il detto appendiabiti (100) comprendendo mezzi di bloccaggio amovibile (107) in detta seconda configurazione d’uso.
Patent CH-706051-A2 (CH)
Inventor: GMBH PREVENTION-CENTER
IPC: A45C13/26
Filed: 2012-01-16
Abstract: Diese Traghilfe (1) ist handgriffartig geformt. Sie weist einen sich über deren Länge erstreckenden Hohlraum (6) mit offenen Enden auf. Der Hohlraum (6) ist von aussen über mindestens eine am Umfang der Traghilfe (1) angebracht Längsöffnung (5) zugänglich. Die Traghilfe (1) besteht aus mindestens zwei Teilkomponenten, nämlich aus einer Weichkomponente (8) und einer im Verhältnis zu dieser statisch stabileren Hartkomponente (7). Die Weichkomponente (8) erstreckt sich über einen grösseren Teil der Traghilfe (1) als die Hartkomponente (7). Nämlich zu beiden Längsseiten von der Längsöffnung (5) aus bis zu einem dieser entgegengesetzten, eine Grifffläche bildenden Bereich (13). Im letzteren, wo auch das zu tragende Gewicht (12) lastet, befindet sich auch die Hartkomponente (7). Diese Traghilfe (1) ist einfach zu handhaben und gewährleistet das bequeme Tragen von schweren Einkaufssäcken und ähnlichen Gegenständen (11), die sonst unangenehm in die Handfläche einschneiden würden.
Patent CS-858585-A2 (CS)
Title: Animals growth promoting and accelerating means and method of its effective substance production
Inventor: BISCHOFF ERWIN DR
IPC: A23K20/195
Filed: 1985-11-27
Abstract: A novel antibiotic for combating bacteria and promoting animal growth is obtained by cultivating Streptomyces strain BA 9.
Patent WO-0197368-A2 (WO)
Inventor: WEINMEIER HARALD
IPC: H02M1/08
Filed: 2001-06-12
Abstract: Schaltwandler zur Umsetzung einer Eingangsgleichspannung (UE) in eine Ausgangsgleichspannung (UA), bei welchem zumindest zwei Primärwicklungen (L1... L4; W1, W2) eines Übertragers (Tr) vorgesehen sind, und jede Primärwicklung über zumindest einen gesteuerten Schalter (T1... T4; T11... T22) an einem Eingangskondensator (C1... C4; C11 + C12; C21 + C22) liegt, wobei die Eingangskondensatoren ebenso wie die Serienschaltungen der Primärwicklungen mit den gesteuerten Schaltern in Serie geschaltet an der Eingangsgleichspannung (UE) liegen und eine Ansteuerschaltung (AST) dazu eingerichtet ist, alle gesteuerten Schalter gleichzeitig zu öffnen bzw. zu schließen.
Patent WO-0220859-A2 (WO)
Title: Verfahren zum salzlosen oxidationsfreien umschmelzen von aluminium, dessen legierungen sowie von aluminiumschrotten
Inventor: SUMMER HERIBERT
IPC: C22B21/00
Filed: 2001-08-20
Abstract: Verfahren sowie eine Vorrichtung zum salzlosen und oxidationsfreien Umschmelzen von Aluminium, dessen Legierungen sowie Aluminiumschrotten mit allfälligen Verunreinigungen, wie brennbare ölige Substanzen, anhaftende brennbare oder nicht brennbare Materialien und solche mit höherem spezifischem Gewicht in einer Drehtrommel(1) mit einer Brennkammer (4) zwei Zufuhrventilen (5,6) und einer Brennerdüse (32), wobei in an sich bekannter Weise Erdgas oder Heizöl als Energieträger vorgesehen sind, undder Sauerstoff mit Luft über ein Zufuhrventil (6) in die Brennkammer (4) zugeführt wird, wobei mit Hilfe einer elektronischen Steuerung eine derartge Menge an Luft dosiert wird, dass die mit der Luft zugeführte Sauerstoffmenge genau dem stöchiometrischen Verhältnis zur vollständigen Verbrennung des durch die Brennerdüse (32) zugeführten Energieträgers entspricht.
Patent WO-2004014816-A2 (WO)
Title: Hydraulisch abbindende masse
Inventor: BEZARD DENIS
IPC: C04B28/00
Filed: 2003-08-08
Abstract: Es handelt sich um eine hydraulisch abbindendem Bindemittel, Armierungsmaterial und Füllstoffen zur Herstellung von temperaturbeständigen Bauteilen mit Schaumstruktur, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass, alles bezogen auf die Trockenmischung, als Bindemittel temperaturbeständige Bindemittel in einer Menge von 20-90%, insbesondere 30-50%, als Armierungsmaterial temperaturbeständige bzw. hochtemperaturbeständige Fasern und/oder Plättchen in einer Menge von 10-80%, insbesondere 20-60%, und Füllstoffe in einer Menge von 0-50%, insbesondere 10-30%, enthalten sind, wobei zu dieser Mischung 20-70% Wasser und 0,1-2% Schäumer, beides bezogen auf die Gesamtmenge, zugesetzt sind.
Patent WO-9857672-A2 (WO)
Inventor: EIBL JOHANN
IPC: C07K16/00
Filed: 1998-06-10
Abstract: A process is disclosed for reducing the concentration of viral and molecular pathogens in a biological material which contains one or several biological substances to be extracted. The biological material is mixed with an organic solvent, the biological material mixed with the solvent is brought into contact with an ion exchanger, pathogens are adsorbed by the ion exchange material and at least one of the biological substances to be extracted interacts to a reduced extent or not at all with the ion exchanger, then the ion exchanger with the adsorbed pathogens is separated from the biological material. A preparation of the biological substance with a reduced virus concentration is thus obtained.
Patent WO-0136300-A2 (WO)
Title: Systeme de dechargement de produits en vrac
Inventor: LILIENTHAL KLAUS RUDIGER
IPC: B65G67/26
Filed: 2000-11-16
Abstract: La présente invention concerne un système de déchargement de produits en vrac comprenant une structure de pont roulant pouvant se déplacer sur des rails, une charpente mobile et au moins une lame de raclage et de traînage commandée automatiquement et de façon intermittente par une unité de commande locale et/ou une unité de commande radio.  L'invention comprend une structure de pont roulant qui se déplace dans le sens de la longueur et longitudinalement par rapport à la charge et qui porte une charpente mobile suspendue par un ensemble mécanique.  La charpente et l'ensemble précités sont reliés à la structure de pont roulant mobile qui imprime à la charpente mobile un mouvement vertical, la charpente mobile portant au moins une lame de raclage et de traînage fixée sur la charpente et glissant sous celle-ci dans un mouvement horizontal transversal par rapport à la charge.
Patent WO-0122976-A2 (WO)
Inventor: ELSLEY DAVID
IPC: A61K31/22
Filed: 2000-09-25
Abstract: L'invention se rapporte à une polythérapie visant à ralentir ou arrêter la progression et/ou favoriser la régression du dépôt de plaques d'athérosclérose chez un sujet mammalien. Cette polythérapie consiste à administrer au patient un médicament abaissant le taux de cholestérol tel qu'une statine, et à administrer au patient une partie aliquote de son propre sang qui a été traité ex vivo au moyen d'un ou de plusieurs agents d'agression sélectionnés parmi un environnement oxydant, une contrainte thermique et une lumière ultraviolette.
Patent WO-9631555-A2 (WO)
Title: Polymere expanse absorbant l'eau et son procede de production
Inventor: WILSON ROBERT N
IPC: C08J9/02
Filed: 1996-03-28
Abstract: Polymère expansé à base d'isocyanate, présentant une structure cellulaire et contenant une matière superabsorbante, le polymère étant capable: (i) d'absorber au moins environ 20 fois son poids d'un liquide aqueux maintenu à une température d'environ 20° à 25 °C, et (ii) de retenir au moins environ 20 fois son poids de liquide aqueux absorbé qui est lié à la matière superabsorbante. L'invention concerne aussi un procédé de production d'un polymère expansé à base d'isocyanate qui consiste: à produire un mélange sensiblement homogène comprenant un isocyanate, un composé contenant de l'hydrogène actif et une matière superabsorbante capable d'absorber environ 20 fois son poids d'un liquide aqueux maintenu à une température de l'ordre d'environ 20 à 25 °C; à ajouter au mélange sensiblement homogène un agent porogène aqueux et un catalyseur pour former un mélange de réaction; et à expanser le mélange de réaction pour produire ledit polymère expansé à base d'isocyanate, ledit composé contenant de l'hydrogène actif comprenant environ 10 à 100 % en poids d'un composé contenant de l'hydrogène actif et 10 à environ 90 % en poids d'un composé non hydrophile, contenant de l'hydrogène actif. Le polymère expansé à base d'isocyanate est idéal pour être utilisé dans une couche d'absorption d'un article d'hygiène intime.
Patent WO-03002084-A2 (WO)
Inventor: GOEKE ANDREAS
IPC: A23L27/20
Filed: 2002-06-28
Abstract: The invention relates to phenyl-cycloalkanes of formula (I) wherein the groups R1 to R6 are defined in the specification.