baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10320901-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Ladezustands von Batterien, insbesondere von Blei-Säure-Batterien, in einem Hybridelektrofahrzeug
Inventor: YING RAMONA Y
IPC: G01R31/36
Filed: 2003-05-09
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Ladungszustandes einer in einem Hybridelektrofahrzeug,
angeordneten Batterie, insbesondere einer Blei-Säure-Batterie, mit den Schritten,
dass:  die in die Batterie hinein- und herausgehende Ladung
integriert wird, um eine auf Strom basierende Ladungszustandsmessung
zu bestimmen;  die auf Strom basierende Ladungszustandsmessung
unter Verwendung eines Peukert-Faktors kompensiert wird, wobei der
Peukert-Faktor unter
Verwendung des durchschnittlichen Entladestromes der Batterie bestimmt
wird;  die Leerlaufspannung unter Berücksichtigung der Temperatur
und des schwächsten
Moduls der Batterie während
eines Betriebs des Fahrzeugs gemessen und/oder berechnet wird, um
eine erste auf Spannung basierende Ladungszustandsmessung zu bestimmen;  die
Leerlaufspannung unter Berücksichtigung
der Temperatur und des schwächsten
Moduls der Batterie nach dem Betrieb des Fahrzeugs gemessen wird,
um eine zweite auf Spannung basierende Ladungszustandsmessung zu
bestimmen; und  die auf Strom basierende Ladungszustandsmessung
basierend auf der ersten und/oder zweiten auf Spannung basierenden
Ladungszustandsmessung kompensiert wird.
Patent DE-10327956-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung einer Last
Inventor: FRANK WOLFGANG
IPC: H02M1/00
Filed: 2003-06-20
Granted: 2011-04-14
Abstract: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung einer Last im Normalbetrieb und Bereitschaftsbetrieb, wobei die Anordnung folgende Merkmale aufweist:  – Eingangsklemmen (K1, K2) zum Anlegen einer Versorgungsspannung (Vin),  – eine erste Wandlereinheit (1, 2), die an die Eingangsklemmen (K1, K2) gekoppelt ist und die eine Leistungsfaktorkorrekturschaltung (1) und einen der Leistungsfaktorkorrekturschaltung (1) nachgeschalteten Schaltwandler (2) aufweist, wobei die Leistungsfaktorkorrekturschaltung (1) während des Normalbetriebes eine Zwischenspannung (Vb) an einem kapazitiven Speicherelement (C1) bereitstellt und der Schaltwandler (2) aus der Zwischenspannung (Vb) eine Ausgangsspannung (Vout) an Ausgangsklemmen (K5, K6) der ersten Wandlereinheit (1) zur Spannungsversorgung der Last bereitstellt,  – eine zweite Wandlereinheit (3), die an die Eingangsklemmen (K1, K2) gekoppelt ist und die während des Bereitschaftsbetriebes eine Ausgangsspannung (Vstb) an ersten Ausgangsklemmen (K7, K8) zur Spannungsversorgung der Last bereitstellt,  dadurch gekennzeichnet, dass die  zweite Wandlereinheit (3) als Schaltwandler mit einem in Reihe zu einer Primärspule (Lp2) eines Transformators (TR2) geschalteten Halbleiterschalter...
Patent DE-10328200-B4 (DE)
Title: Navigationsgerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFEIFFER THOMAS
IPC: G01C21/36
Filed: 2003-06-24
Granted: 2007-08-30
Abstract: Navigationsgerät für ein Kraftfahrzeug,
bei dem ein Fahrtziel aus einer Zielortliste auswählbar ist,
wobei in einem ersten Auswahlschritt eine Vorauswahl des den gesuchten
Zielort enthaltenden Zielgebiets durchführbar ist und der Zielort in
einem zweiten Auswahlschritt aus einer Liste (4) der Orte des ausgewählten Zielgebiets
auswählbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorauswahl durch die Eingabe
einer einen oder mehrere Buchstaben umfassenden Kurzbezeichnung
durchführbar ist,
wobei das Kraftfahrzeugkennzeichen des Zielgebiets als Kurzbezeichnung
eingebbar ist.
Patent DE-10330084-B4 (DE)
Title: Rezirkulationsstruktur für Turboverdichter
Inventor: SEITZ PETER A
IPC: F01D9/02
Filed: 2003-07-03
Granted: 2010-06-10
Abstract: Rezirkulationsstruktur für Turboverdichter, insbesondere von Gasturbinen, mit einer konzentrisch zur Verdichterachse im Bereich der freien Schaufelenden eines Schaufelkranzes angeordneten Ringkammer, deren axiale Mitte stromaufwärts, d. h. vorderhalb der axialen Mitte der freien Schaufelenden liegt, und die radial an die Kontur des Hauptströmungskanales, des sogenannten Ringraumes, angrenzt, und mit einer Vielzahl von in der Ringkammer angeordneten, über deren Umfang verteilten Leitelementen, wobei die Ringkammer einen Strömungsdurchtritt in Umfangsrichtung ermöglicht, die Leitelemente mit zumindest einer Wand der Ringkammer verbunden und im übrigen freistehend ausgeführt sind, und die ringraumzugewandten Spitzen der Leitelemente auf und/oder nahe bei der Kontur des Hauptströmungskanales verlaufen und axial mit den freien Schaufelenden überlappen oder axial an den Bereich der freien Schaufelenden angrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringkammer (29 bis 32, 53) im vorderen und/oder hinteren Bereich einen Strömungsdurchtritt in Umfangsrichtung ermöglicht, und dass der Strömungsdurchtritt in Umfangsrichtung durch Öffnungen (58, 59) im vorderen und/oder hinteren Bereich der Leitelemente...
Patent DE-10330952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HANS DIETER
IPC: F16H61/14
Filed: 2003-07-08
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit  – einer Antriebsmaschine (11),  – einem lastschaltbaren Automatikgetriebe (14),  – einer zwischen Antriebsmaschine (11) und Automatikgetriebe (14) angeordneten, fremdkraftbetätigten Kupplung (15) und  – wenigstens einer Steuerungseinrichtung (29), mittels welcher das Automatikgetriebe (14) und die Kupplung (15) ansteuerbar sind,  wobei die Steuerungseinrichtung (29) bei Erkennen einer Rückschaltanforderung für das Automatikgetriebe (14) einen Schlupf an der Kupplung (15) erhöht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuerungseinrichtung (29) einen definierten Schlupf so eingestellt, dass durch die Erhöhung des Schlupfes an der Kupplung (15) eine Drehzahl der Antriebsmaschine (11) auf eine Zieldrehzahl nach Abschluss der Rückschaltung permanent steigend hingeführt wird,  wobei sich die Zieldrehzahl aus einer Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs nach Abschluss der Rückschaltung und einer Gesamt-Übersetzung des Antriebsstrangs ergibt.
Patent DE-10332008-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung sowie Verfahren zum Testen von elektronischen Bauteilen
Inventor: SATTLER SEBASTIAN
IPC: H03M1/10
Filed: 2003-07-14
Granted: 2006-08-10
Abstract: Elektrische
Testschaltung zum Testen von integrierten Schaltkreisen, insbesondere
von dynamischen AD-Wandlern, wobei die elektrische Testschaltung (5)
die folgenden Merkmale aufweist:  – einen ersten Eingang (51),
der zum Empfang eines Testsignals eines integrierten Schaltkreises
(4) bestimmt ist,  – einen
dritten Eingang (53), der zum Empfang eines normierten, insbesondere
synchron zum Testsignal ausgebildeten, sich zeitlich ändernden
Referenzsignals bestimmt ist,  – eine Regeleinrichtung (55),
die die Abweichung und/oder die Amplitude des Testsignals und/oder
die Abweichung bzw. die Amplitude des Referenzsignals korrigiert,  – eine Messeinrichtung
(56), die so ausgebildet ist, dass ein Differenzsignal durch Subtraktion
des Referenzsignals vom Testsignal erzeugbar ist,  – einen
Ausgang (54), der zur Ausgabe des zeitlichen Vorlaufs des Differenzsignals
bestimmt ist.
Patent DE-10337879-B4 (DE)
Title: Sebstklebendes Band
Inventor: SIEBER MARCO
IPC: C09J7/20
Filed: 2003-08-18
Granted: 2007-01-11
Abstract: Selbstklebendes
Band zum Verschließen,
Abdichten und Verkleben von Fugen, insbesondere im Hausbau von Fugen
in Ecken und Kanten, mit einer Trägerschicht (1) an der Bandoberseite,
einer Haftkleberbeschichtung (2) der Trägerschicht an der Bandunterseite und
mit einer abziehbaren Abdeckfolie (3) an der Bandunterseite, dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest ein erster Faltabschnitt (4) des
Bandes in Querrichtung entlang einer in Längsrichtung des Bandes verlaufenden
ersten Faltungskante (5) umgefaltet ist, und dass zumindest ein
zweiter Faltabschnitt (6) des Bandes in Querrichtung entlang einer
in Längsrichtung
des Bandes verlaufenden zweiten Faltungskante (7) umgefaltet ist,
wobei zumindest ein Teil der Haftkleberbeschichtung (2) im Bereich
des ersten Faltabschnitts (4) und/oder im Bereich des zweiten Faltabschnitts (6)
nicht mit der Abdeckfolie (3) abgedeckt ist.
Patent DE-10340132-B4 (DE)
Title: Oxidationsbeständige, duktile CrRe-Legierung, insbesondere für Hochtemperaturanwendungen, sowie entsprechender CrRe-Werkstoff
Inventor: BRODNIKOVSKYY MYKOLA PAVLOVICH
IPC: C22C27/00
Filed: 2003-08-28
Granted: 2010-07-29
Abstract: Oxidationsbeständige, duktile CrRe-Legierung, insbesondere für Hochtemperaturanwendungen, bestehend aus  45–75 Gew.-% Rhenium (Re),  25–55 Gew.-% Chrom (Cr),  0,05–5 Gew.-% mindestens eines Elements der Gruppe bestehend aus Scandium (Sc), Cer (Ce) und Praseodym (Pr),  0,05–5 Gew.-%, Magnesium (Mg),  0–0,05 Gew.-%, Kohlenstoff (C),  0–8 Gew.-%, Aluminium (Al),  gegebenenfalls 0,05–0,5 Gew.-% Zirkon (Zr) und/oder gegebenenfalls 0,05–0,5 Gew.-% Yttrium (Y), sowie unvermeidbaren Verunreinigungen.
Patent DE-10349629-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schaltkreis
Inventor: HETTRICH FRANK
IPC: H02H11/00
Filed: 2003-10-24
Granted: 2015-09-03
Abstract: Schaltungsanordnung mit einem elektronischen Schaltkreis (200), einer ersten Last (310) und einer zweiten Last (320) sowie einer Gleichspannungsquelle (100), wobei der elektronische Schaltkreis (200) zwischen die erste Last (310) und die Gleichspannungsquelle (100) geschaltet ist; und wobei die zweite Last (320) parallel zu der Gleichspannungsquelle (100) geschaltet ist; gekennzeichnet durch eine erste zu der Gleichspannungsquelle (100) parallel geschaltete Reihenschaltung, umfassend einen ersten Widerstand (R1), eine erste Diode (D2), welche mit ihrer Anode an dem ersten Widerstand (R1) angeschlossen ist, und eine erste Zenerdiode (D1), welche mit ihrer Kathode an die Kathode der ersten Diode (D2) und mit ihrer Anode nach Masse an die Gleichspannungsquelle (100) angeschlossen ist; einen ersten Feldeffekt-Transistor (T1), welcher mit seiner Source (S1) und seinem Gate (G1) parallel zu dem ersten Widerstand (R1) geschaltet ist, wobei seine Source (S1) an die Gleichspannungsquelle (100) angeschlossen ist; einen zweiten Feldeffekt-Transistor (T2), welcher mit seinem Gate (G2) an die Kathode der ersten Zenerdiode (D1) angeschlossen ist und welcher mit seiner Source (S2) an die erste Last (310) angeschlossen ist, so dass zwischen seiner Source (S2) und Masse die Lastspannung (UL) der an Masse angeschlossenen ersten Last (310) abfällt, und welcher mit seinem Drain-Anschluss an den Drain-Anschluss des ersten Feldeffekt-Transistors (T1) angeschlossen ist; und eine Hilfsspannungsquelle (220) zum Bereitstellen einer Spannung (UH) gegen Masse am Gate (G1) des ersten Feldeffekt-Transistors (T1) und für das Gate (G2) des zweiten Feldeffekt-Transistors (T2) an der Anode der ersten Diode (D2).
Patent DE-10351195-B4 (DE)
Title: Substrat zum Tintenstrahldrucken und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: UHLIG ALBRECHT DR
IPC: H01L27/32
Filed: 2003-10-30
Granted: 2013-08-29
Abstract: Substrat zum Tintenstrahldrucken bestehend aus einem Grundsubstrat (1) mit einer Vielzahl auf diesem Grundsubstrat (1) ausgebildeter und im Wesentlichen parallel angeordneter, länglicher Barrieren (3), welche längliche Tintenreservoire (7) ausbilden und ein Überlaufen von Tinte aus einem Tintenreservoir (7) in ein benachbartes Tintenreservoir (7) verhindern, wobei mindestens eine Barriere (3) an ihrer Oberseite eine Nut (6) entlang ihrer Längsachse aufweist und wobei die Barrieren (3) eine Höhe von 0,35 Mikrometer aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (6) eine Tiefe von 30 nm aufweist.
Patent DE-10357363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Gießen und unmittelbar anschließenden Walzen von Gießsträngen aus Metall, insbesondere aus Stahlwerkstoffen, vorzugsweise Dünnsträngen
Inventor: PLESCHIUTSCHNIGG FRITZ-PETER
IPC: B21B38/00
Filed: 2003-12-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Gießen
und unmittelbar anschließenden
Walzen von Gießsträngen (4)
aus Metall, insbesondere aus Stahlwerkstoffen, vorzugsweise von Dünnsträngen (4a)
, wobei nach dem Gießen
der Gießstrang
(4) oder nach einem Teilen in Längsabschnitte
(4b) dieselben in Folge in einen Temperaturausgleichsofen (10) eingeführt und
durch induktives Heizen auf Walztemperatur eingestellt und unmittelbar
in eine Fertigwalzstraße
(14) eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei steigender
Gießgeschwindigkeit über 3 m
/ min bis ca. 10 m / min oder bei Betreiben einer parallelen zweiten
oder weiteren Stranggießvorrichtungen
(15; 16) die kürzeren Verweilzeiten
durch intensiveres, differenziertes Erwärmen der Längsabschnitte (4b) im Kopfbereich
(4c), im Mittenbereich (4d) und durch niedrigeres Erwärmen im
Fußbereich (4e)
ausgeglichen werden.
Patent DE-19533410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Schutzschicht an der inneren Oberfläche eines Kupferrohrs sowie Verwendung von Ziehmitteln
Inventor: REITER ULRICH
IPC: B21C9/02
Filed: 1995-09-09
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer die Kupferlöslichkeit
in Wasser begrenzenden Schutzschicht an der inneren Oberfläche eines
Kupferrohrs, dadurch gekennzeichnet, dass beim Ziehen eines Kupferrohres
ein mit CO 2  und O 2  bildenden
Stoffen modifiziertes synthetisches auf Gruppen der Fettester oder
Polyglykole basierendes Ziehmittel eingesetzt wird, dem organische
oder anorganische halogenhaltige Verbindungen mit einem Anteil unter
5 Gewichtsprozent zugegeben werden.
Patent DE-19533456-B4 (DE)
Title: Mitlaufende Spitze an einem Reitstock
Inventor: BRUCKNER KARL
IPC: B23B23/04
Filed: 1995-09-09
Granted: 2004-09-16
Abstract: Mitlaufende Spitze an einem Reitstock, welche an einer Pinole abgestützt ist und ein Lagergehäuse aufweist, wobei die Befestigung des Lagergehäuses an einem auf der Pinole lösbar vorgesehenen Klemmring durch axiale Schraubverbindungen erfolgt und sich das Lagergehäuse (1,7) und der Klemmring (5) aufeinander abstützen, dadurch gekennzeichnet, daß am Lagergehäuse (1) ein Flansch (7) angeordnet ist, der Klemmring (5) den Flansch (7) überragt und der Flansch (7) mit einer ringförmigen Ausnehmung (12) versehen ist, in welche der Klemmring (5) eingreift, wobei sich der Flansch (7) mit der Auflagefläche (14) der Ausnehmung auf dem Klemmring (5) abstützt.
Patent DE-19547352-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Messen von Kräften und/oder Momenten
Inventor: ANDRAE JUERGEN
IPC: G01L3/10
Filed: 1995-12-19
Granted: 2004-10-14
Abstract: Einrichtung
zum Messen von Kräften und/oder
Momenten, mit einer Messfeder, auf welcher mindestens acht Dehnungsmessstreifen
so appliziert sind, dass die halbe Anzahl der Dehnungsmessstreifen
bei Beaufschlagung in Messrichtung eine positive und die andere Hälfte der
Dehnungsmessstreifen eine negative Dehnung erfährt, wobei die Dehnungsmessstreifen
zu einer Vollbrücke
verschaltet sind, bei welcher jeweils diagonal gegenüberliegende
Brückenzweige
mit mindestens 2 Lehnungsmessstreifen besetzt sind, die bei Belastung
in Messrichtung vorzeichengleich verformt werden, während jeweils benachbarte
Brückenzweige
ausschließlich
Dehnungsmessstreifen enthalten, deren Verformung durch diese Belastung
zueinander umgekehrte Vorzeichen besitzen, dadurch gekennzeichnet,
dass nur an zwei benachbarten Brückenecken
(10, 11, 12, 13) jeweils ein festes Widerstandselement (K1/8, K2/3,
K4/5, K6/7) zur Kompensation von Störkräften parallel zu den beiden
der entsprechenden Brückenecken
(10, 11, 12, 13) benachbarten Dehnungsmessstreifen (R1, R2, R3,
R4, R5, R6, R7, R8) geschaltet ist und dass jedes Widerstandselement
(K1/8 bis K6/7) dem 6 bis 30fachen Widerstandswert der Dehnungsmessstreifen
(R1, R2, R3, R4, R5,...
Patent DE-19808225-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Gebläses einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: REIMANN JOACHIM
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-02-27
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
mit der einem Fahrzeuginnenraum in einem Frischluftbetrieb Frischluft
und in einem Umluftbetrieb Umluft zugeführt wird und bei Umschalten
vom Frischluft- in den Umluftbetrieb die Gebläseleistung reduziert wird,
dadurch gekennzeichnet, daß nach
Reduktion der Gebläseleistung,
diese wieder in etwa auf ihren Ausgangswert vor der Reduktion zurückgeregelt
wird.
Patent DE-19810833-B4 (DE)
Inventor: HERZ HELMUT
IPC: B01L7/00
Filed: 1998-03-12
Granted: 2004-08-12
Abstract: The invention concerns a device for liquid heat treatment, in particular in a laboratory, whereby there is little liquid loss by evaporation and which has a simple structure and is relatively inexpensive. Such a device is obtained by inserting a displacing body in a container heated in its lower region, for example a reaction tube, from above, in the zone of a container cylindrical, prismatic or conical section, thereby generating a narrow void space which encloses the body, and said container section is enclosed by a cooling block provided with a corresponding passage. The displacing body forces the vapour rising at the liquid surface to enter said narrow void space, thereby bringing about efficient cooling by the cooling device and condensation on the container inner wall, the condensate on the container inner wall filling it.
Patent DE-19818718-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit leckagegesicherter Belüftung
Inventor: KIKUCHI SATORU
IPC: F02M5/08
Filed: 1998-04-27
Granted: 2004-06-03
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Brennstofftank, einem Vergaser, der über eine Belüftung (60) oberhalb des Brennstofftanks verfügt, einer Brennstoffleitung (6, 8), die auf einer Zulaufseite dem Vergaser Brennstoff aus dem Brennstofftank zuführt und auf einer Ablaufseite eingespeisten, überflüssigen Brennstoff zum Brennstofftank zurückführt, einer Verbindungsleitung (62) zwischen der Belüftung (60) und einer Brennstoff-Auffangeinrichtung (58), die über einen Luftauslaß (70) verfügt, so daß der Brennstoff, der vom Brennstofftank durch die Ablaufseite der Brennstoffleitung rückwärts fließt und durch die Belüftung (60) leckt, in der Brennstoff-Auffangeinrichtung (58) aufgefangen und entlüftet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennstoff-Auffangeinrichtung eine Brennstoff-Auffangkammer (58) ist, die mit einem Einlaß für die Verbindungsleitung (62) versehen ist, der sich in einem unteren Abschnitt der Brennstoff-Auffangkammer (58) und über der Belüftung (60) befindet, und dass die Verbindungsleitung (62) von der Belüftung (60) zur Brennstoff-Auffangkammer (58) aufsteigend geführt ist.
Patent DE-19821883-B4 (DE)
Inventor: ELM RAINER
IPC: C07C231/02
Filed: 1998-05-15
Granted: 2005-11-10
Abstract: A process for the continuous production of hydroxyalkyl-amides (HAA) from carboxylate esters and alkanolamines comprises intensive mixing and rapid reaction of the starting materials in an extruder or intensive mixer with heating and simultaneous removal of the alcohol formed, followed by isolation of the final product.
Patent DE-19906713-B4 (DE)
Title: Verwendung von thermoplastischer PMMA-Formmasse
Inventor: KEMPF PETER
IPC: B29C45/00
Filed: 1999-02-18
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verwendung von thermoplastischer PMMA-Formmasse mit einem Schwefelgehalt von weniger als 50 ppm mit buntmetallhaltigen Werkzeugen zur Herstellung von Formkörpern.
Patent DE-19929249-B4 (DE)
Title: Exzenterwelle für ein stufenlos verstellbares Toroidalgetriebe
Inventor: IMANISHI TAKASHI
IPC: F16H15/38
Filed: 1999-06-25
Granted: 2005-06-09
Abstract: Exzenterwelle
für ein
stufenlos verstellbares Toroidgetriebe, welches aufweist:  zumindest
ein Paar Scheiben (2, 4), von denen jede eine in Axialrichtung konkave
Fläche
aufweist, die im Querschnitt bogenförmig ist, wobei die Scheiben
(2, 4) koaxial zueinander angeordnet und unabhängig voneinander so drehbar gelagert
sind, dass die konkaven Flächen
einander gegenüberliegend
sind;  einen Drehzapfen (6), der um  eine Schwenkwelle (5)
verschwenkbar ist, wobei der Drehzapfen (6) ein kreisförmiges Loch
(21) aufweist, das in Richtung senkrecht zur  Axialrichtung der Schwenkwelle
(5) in einem Mittelbereich des Drehzapfens ausgebildet ist;  eine
Exzenterwelle (7), die einen Stützwellenbereich
(22) und einen Schwenkwellenbereich (23) aufweist, welche parallel
und exzentrisch zueinander angeordnet sind, wobei der Stützwellenbereich
(22) drehbar relativ zur Innenfläche des
kreisförmigen
Lochs (21) mittels eines Radiallagers gelagert ist und der Schwenkwellenbereich
(23) von einer Innenfläche
des Mittelbereichs des Drehzapfens (6) vorsteht;  eine Kraftrolle
(8) mit einer bogenförmig
konvexen Fläche auf
ihrer...
Patent DE-19930164-B4 (DE)
Title: Bildlesevorrichtung
Inventor: SAKAGUCHI YASUNOBU
IPC: H04N1/047
Filed: 1999-06-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Bildlesevorrichtung,
umfassend:  eine Lichtquelle (32) zum Beleuchten eines zu lesenden, streifenförmigen Films,
auf dem sequentiell mehrere Bilder aufgezeichnet sind;  eine
Transporteinrichtung (38) zum Transportieren des zu lesenden Films
(22) in der Weise, dass die mehreren Bilder sequentiell an eine
vorbestimmte Leseposition gelangen;  einen an der Leseposition
befindlichen Bildsensor (116) zum Separieren jedes auf dem zu lesenden
Film aufgezeichneten Bilds in mehrere Pixel, zum Lesen der Pixel
und zum Ausgeben von Bilddaten;  eine Steuereinrichtung (46),
die die Transporteinrichtung (38) derart steuert, dass diese den
Film für
einen Vorabtastmodus mit einer Geschwindigkeit transportiert, die
größer ist
als eine Lesegeschwindigkeit, woraufhin diese durch die Vorabtastung
gewonnenen Bilddaten gespeichert und selektiv auf eine Anzeigevorrichtung
(18) darstellbar sind,  eine Bestimmungseinrichtung (12A, 12B;
20) zum Bestimmen mindestens eines zu lesenden Bildes und damit
einer Lesestartposition für
dieses Bild unter den mehreren Bildern, die durch die Vorabtastung
gewonnen wurden;  wobei die...
Patent DE-19937551-B4 (DE)
Title: Haube für einen astronomischen Beobachtungsstand
Inventor: BAUER PETER
IPC: E04H5/00
Filed: 1999-08-09
Granted: 2004-05-06
Abstract: Haube (10) für einen astronomischen Beobachtungsstand, insbesondere für die Amateur-Astronomie, mit einer um ihre vertikale Drehachse rotierbaren etwa halbkugelförmigen Haube (10) mit einer Sichtöffnung, die durch einen in Längsrichtung der Sichtöffnung verschiebbaren im Längsschnitt kreisbogenförmig gekrümmten Schieber (30) verschließbar ist, wobei der Schieber (30) einen Antrieb aufweist, bei dem ein an der Haube (10) gelagertes Zahnrad (36) als Kettenrad ausgebildet ist, das in eine Längsrichtung des Schiebers (30) angeordnete mit diesem verbundene kreisbogenförmige Leiter (38) eingreift, die als Kette ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Haube (10) beiderseits der Sichtöffnung in zwei zueinander parallelen vertikalen Ebenen je eine bogenförmige Führungsschiene (26, 28) aufweist, die auf der Rückseite der Haube (10) weitergeführt sind, um den Schieber (30) in geöffnetem Zustand der Sichtöffnung aufzunehmen, daß in den vier Eckenbereichen des in der Draufsicht rechteckigen Schiebers (30) jeweils ein Laufwerk (32) mit zwei übereinander angeordneten Führungsrollen (40, 42) mit Spurkränzen...
Patent DE-19954845-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige ferroelektrische Speicherzelle vom NAND-Typ, sowie nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher unter Verwendung einer solchen
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: H01L27/115
Filed: 1999-11-15
Granted: 2006-10-12
Abstract: Nichtflüchtige ferroelektrische
Speicherzelle vom NAND-Typ mit:  – einer Anzahl von N in Reihe
geschalteten Transistoren (T1, T2, ...),  – einer Bitleitung (B/L), mit
der ein Eingangsanschluss des ersten Transistors (T1) und ein Ausgangsanschluss
des N-ten Transistors (T5) der N Transistoren (T1, T2, ...) verbunden
sind,  – Wortleitungen
(WL1, WL2, ...), die jeweils mit Gates der Transistoren (T1, T2,
...) mit Ausnahme des N-ten Transistors (T5) verbunden sind,  – einer
Signalleitung (WEC), die mit dem Gate des N-ten Transistors (T5)
verbunden ist und so angeschlossen ist, dass an sie nur in einem
Schreib- oder in
einem Wiedereinspeichermodus ein Aktivierungssignal angelegt wird,
und  – einer
Anzahl von N–1
ferroelektrischen Kondensatoren (FC1, FC2, ... FC4), von denen jeder
mit seiner einen Elektrode mit einem Ausgangsanschluss (Knoten N1,
... N4) eines zugeordneten Transistors (T1, ... T4) und mit seiner
anderen Elektrode mit derjenigen Wortleitung (WL1, ... WL4) verbunden
ist,...