baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010000947-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: EHRENFELD DIRK
IPC: F04C2/344
Filed: 2010-01-15
Granted: 2015-09-10
Abstract: Flügelzellenpumpe (10) mit einem einen hülsenförmigen Gehäusekörper (12), einen Boden (16) und einen Deckel (20) aufweisenden Pumpengehäuse, wobei der Boden (16) und der Deckel (20) den Gehäusekörper (12) axial verschließen, mit einem im Gehäusekörper (12) exzentrisch angeordneten und im Boden (16) und Deckel (20) drehbar gelagerten Rotor (32), sowie einem oder mehreren Flügeln (40), die im Rotor (32) in axialer Richtung verschieblich gelagert sind, wobei jeder Flügel (40) an seinen axialen Stirnseiten Lagerzapfen (56) aufweist, die in den Boden (16) und den Deckel (20) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der radial äußeren Flügelspitze (68) und der Innenumfangsfläche (44) des Gehäusekörpers (12) ein Spalt existiert, wobei der Rotor (32) axiale Bohrungen (38) aufweist, und wobei die Bohrungen (38) am Grund der Aufnahmeschlitze (34) liegen.
Patent DE-102010009132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei einem Führen eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: MEHR WILFRIED
IPC: B60R21/015
Filed: 2010-02-23
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei einem Führen eines ein Fahrerassistenzsystem aufweisenden Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs (1) ein Nutzeridentifikationsverfahren automatisch durchgeführt wird und dass der Fahrer nach Durchführung des Nutzeridentifikationsverfahrens in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Nutzeridentifikationsverfahrens automatisch einen Gebrauchshinweis zu dem Fahrerassistenzsystem (2) erhält und dass während des Betriebs des Kraftfahrzeugs (1) eine fortlaufende Überwachung des jeweiligen momentanen Fahrerzustandes erfolgt und dass der Fahrer in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Überwachung automatisch einen Gebrauchshinweis zu dem Fahrerassistenzsystem (2) erhält.
Patent DE-102010010112-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur selektiven Bestimmung der Menge von Ölnebel oder Aerosolen
Inventor: SEECK ANDREAS
IPC: G01N33/26
Filed: 2010-03-04
Granted: 2018-05-30
Abstract: Vorrichtung zur selektiven Bestimmung der Menge von Ölnebel oder Aerosolen in-einer Gasprobe, miteinem Messaufnehmer (1), welcher in einem Gaseinlasskanal (8) mindestens eine Mikrodüse (4) zur Dosierung eines vorbestimmten Prüfgasflusses aufweist und eine Prallplatte (5) strömungsabwärts der Mikrodüse (4) zur Abscheidung von Aerosol- oder Ölpartikel (2) und einen Gasauslass (6) abströmseitig der Prallplatte (5) besitzt und miteinem den Messaufnehmer (1) einkapselnden Adaptergehäuse (11), welches einen Anschlussstutzen (13) zur Aufnahme des Gaseinlasskanals (8) und einen mit dem Gasauslass (6) verbundenen Pumpenanschluss (14) in der Weise aufweist, dass über den Gaseinlasskanal (8) eine Strömungsverbindung von der Außenseite des Adaptergehäuses (11) zum Pumpenanschluss (14) hergestellt ist,wobei das Adaptergehäuse (11) aus einem Bodenteil (12) mit dem Anschlussstutzen (13) und dem Pumpenanschluss (14) und einem über das freie Ende des Bodenteils (12) stülpbaren Deckel (17) besteht..
Patent DE-102010020444-B4 (DE)
Title: Aufblasbare Airbageinheit
Inventor: BECKER KAROL
IPC: B60R21/201
Filed: 2010-05-12
Granted: 2012-12-27
Abstract: Aufblasbare Airbageinheit mit einem im Wesentlichen schlauchförmig aufgerollten oder gefalteten Airbag (1) und mindestens einer Fahne (2) zur Fixierung der Schlauchform des Airbags (1), dadurch gekennzeichnet, dass – die Fahne (2) an den Endabschnitten (7, 8) mit Fixierungen (3, 4) versehen ist, durch welche die Endabschnitte (7, 8) miteinander verbindbar sind, und dass – die Fixierungen (3, 4) als Schlitze ausgebildet sind, die sich von sich gegenüberliegenden Rändern in die Fahne (2) hinein erstrecken.
Patent DE-102011004328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überbrücken eines Submoduls eines modularen Mehrstufenumrichters
Inventor: EULER INGO
IPC: H02H7/122
Filed: 2011-02-17
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Überbrücken eines Submoduls (1) eines modularen Mehrstufenumrichters, wobei das Submodul (1) einen unipolaren Energiespeicher (2) und eine parallel zum Energiespeicher (2) angeordnete Leistungshalbleiterreihenschaltung (3) aufweist, in der zwei ein- und abschaltbare Leistungshalbleiterschalter (4,5) mit gleicher Durchlassrichtung in Reihe geschaltet sind, wobei jedem ein- und abschaltbaren Leistungshalbleiterschalter (4,5) eine Freilaufdiode (6,7) gegensinnig parallel geschaltet ist, eine erste Anschlussklemme (8) mit einem Pol des Energiespeichers, eine zweite Anschlussklemme (9) mit einem Potenzialpunkt zwischen den ein- und abschaltbaren Leistungshalbleitern (4,5) und deren Freilaufdioden (6,7) verbunden ist und wobei ein Überbrückungsschalter (10) zwischen den Anschlussklemmen zum Überbrücken des Submoduls (1) angeordnet ist, bei dem- das Submodul (1) mit Hilfe von Messsensoren auf das Vorliegen wenigstens einer Abschaltbedingung hin überwacht wird und- bei Erfüllen der Abschaltbedingung die beiden ein- und abschaltbaren Leistungshalbleiter (4,5) in ihre Unterbrechungsstellung überführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass- ermittelt wird, welche der Freilaufdioden (6,7) den über das Submodul (1) fließenden Strom führt, und- der mechanische Überbrückungsschalter (10) nur dann geschlossen wird, wenn die zwischen den Anschlussklemmen (8,9) liegende Freilaufdiode (7) den besagten Strom trägt, wobei zur Ermittlung der stromführenden Freilaufdiode eine an den Anschlussklemmen (8,9) abfallende Submodulklemmspannung (Uin) erfasst und der Überbrückungsschalter (10) dann geschlossen wird, wenn die Submodulklemmspannung (Uin) über einen vorbestimmten Zeitraum hinweg unter einen Schwellenwert abfällt.
Patent DE-102011012367-B4 (DE)
Title: Belegungserfassungseinrichtung zum Detektieren des Belegungszustandes eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: MICHELMANN JOCHEN
IPC: G01L5/00
Filed: 2011-02-24
Granted: 2014-12-18
Abstract: Belegungserfassungseinrichtung zum Detektieren des Belegungszustandes eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Polsterkern und mit einem mechanischen Drucksensor, der in einer Aussparung an der einem Sitzenden abgewandten Unterseite des Polsterkerns angeordnet ist, wobei die Aussparung eine Bodenfläche mit einer Größe aufweist, die mindestens der Größe des Drucksensors entspricht, und wobei der Drucksensor durch eine Lagerplatte abgedeckt gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Bodenfläche (6) der Aussparung (2) und dem Drucksensor (7) mindestens eine Zwischenlage (5) eingelegt ist, wobei diese aus einem reversibel verformbaren und homogen strukturierten Material besteht.
Patent DE-102011017408-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine für Kunststoffformteil
Inventor: HAMMER JAN
IPC: B29C45/56
Filed: 2011-04-18
Granted: 2016-07-14
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Kunststoffformteils nach einem Zweikomponentenspritzgießverfahren, umfassend ein Spritzgießwerkzeug, mit dem eine erste Kavität (24), die von einer ersten Werkzeugeinheit (16, 16') und einer zweiten Werkzeugeinheit (20) gebildet ist und die die Form eines Vorformlings (38) aus einem ersten Kunststoffwerkstoff definiert, und eine zweite Kavität (28) ausbildbar sind, die von der ersten Werkzeugeinheit (16, 16') und einer dritten Werkzeugeinheit (26) gebildet ist und die Form einer aus einem zweiten Kunststoffwerkstoff gebildeten Beschichtung (50) des Vorformlings (38) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kavität (28) derart ausgebildet ist, dass ein zumindest weitgehend umlaufender Rand (42) des in der ersten Kavität (24) geformten und in der zweiten Kavität (28) angeordneten Vorformlings (38) freiliegt, und dass die erste Werkzeugeinheit (16, 16') einen Prägerahmen (30, 30') umfasst, der gegenüber einer Basis (34, 34') der ersten Werkzeugeinheit (16, 16') verfahrbar ist und dessen Position gegenüber der Basis (34, 34') bei jeweils geschlossener erster Kavität (24) oder zweiter Kavität (28) durch Anlage an der zweiten Werkzeugeinheit (20) oder durch Anlage an der dritten Werkzeugeinheit (26) bestimmt ist, wobei in einer der zweiten Kavität (28) zugeordneten Position des Prägerahmens (30, 30') der zumindest weitgehend umlaufende Rand (42) des in der ersten Kavität (24) geformten Vorformlings (38) zum Umspritzen mit dem zweiten Kunststoffwerkstoff freiliegt.
Patent DE-102011051797-B4 (DE)
Title: Waschgut-behandlungsgerät mit reinigungssystem für chemikalienreste
Inventor: HENDRICKSON MICHAEL S
IPC: A47L15/44
Filed: 2011-07-13
Granted: 2023-01-12
Abstract: Waschgut-Behandlungsgerät (10), mit:einer Behandlungskammer (17), die Waschgut zur Behandlung aufnimmt;einer Ausgabeeinrichtung (29), die fluidisch mit der Behandlungskammer (17) gekoppelt ist;einem Reservoir, das Behandlungschemie (35) aufnimmt und herausnehmbar im Waschgut-Behandlungsgerät (10) gehaltert ist;einer fluidischen Verbindungsanordnung mit einem von der Ausgabeeinrichtung (29) getragenen ersten Koppelelement (64) und einem vom Reservoir getragenen zweiten Koppelelement (62), das fluidisch und trennbar mit dem ersten Koppelelement (64) gekoppelt ist;einer Reinigungs-Sprüheinrichtung (74), die so angeordnet ist, dass ein Sprühstrahl Reinigungsflüssigkeit direkt auf das erste Koppelelement (64) gerichtet wird;einem Sensor (76), der ein das Nichtvorhandensein des Reservoirs anzeigendes Ausgangssignal liefert; undeiner Steuerung (24), an die die Reinigungs-Sprüheinrichtung (74) und der Sensor (76) angeschlossen sind, um ansprechend auf die Anzeige eines nicht vorhandenen Reservoirs durch das Ausgangssignal das erste Koppelelement (64) mit Reinigungsflüssigkeit zu besprühen.
Patent DE-102011076840-B4 (DE)
Title: Monolithisch integrierter Antennen- und Empfängerschaltkreis und THz-Heterodynempfänger und bildgebendes System, diesen aufweisend, und Verwendung dieser zur Erfassung elektromagnetischer Strahlung im THz-Frequenzbereich
Inventor: BOPPEL SEBASTIAN
IPC: H01L27/144
Filed: 2011-05-31
Granted: 2013-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von elektromagnetischer Strahlung im THz-Frequenzbereich mit mindestens einem Transistor (FET1, FET2), der eine erste Elektrode (D), eine zweite Elektrode (S), eine Steuerelektrode (G) und einen Kanal zwischen der ersten Elektrode (D) und der zweiten Elektrode (S) aufweist, und  mit einer Antennenstruktur (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Elektrode (D) oder die zweite Elektrode (S) des Transistors (FET1, FET2) elektrisch leitend mit der Antennenstruktur (1) verbunden ist, so dass ein von der Antennenstruktur (1) empfangenes elektromagnetisches Signal im THz-Frequenzbereich in den Kanal zwischen der ersten Elektrode (D) und der zweiten Elektrode (S) des Transistors (FET1, FET2) einspeisbar ist und  die Steuerelektrode (G) über eine externe Kapazität (C1, C2) mit der ersten Elektrode (D) oder der zweiten Elektrode (S) verbunden ist und/oder die Steuerelektrode (G) und die erste Elektrode (D) oder die Steuerelektrode (G) und die zweite Elektrode (S) eine intrinsische Kapazität aufweisen, so dass zwischen der Steuerelektrode (G) und der ersten Elektrode (D) oder der zweiten Elektrode (S) keine Wechselspannung abfällt.
Patent DE-102011102945-B4 (DE)
Title: Abgasdurchgangsventile
Inventor: HATANO MAKOTO
IPC: F01N13/08
Filed: 2011-05-31
Granted: 2015-01-08
Abstract: Abgasdurchgangsventil (10), enthaltend:  ein Ventilgehäuse (12), das einen Abgasdurchgang (13; 14) zum Strömen von Abgas aus einem Motor dort hindurch und eine Ventilwellenaufnahmeöffnung definiert, die mit dem Abgasdurchgang (13; 14) in Verbindung steht;  eine Ventilwelle (17), die drehbar in der Ventilwellenaufnahmeöffnung gelagert ist und sich quer durch den Abgasdurchgang (13; 14) erstreckt;  einen Ventilkörper (16), der auf der Ventilwelle (17) befestigt ist und den Abgasdurchgang (13; 14) infolge einer Drehbewegung der Ventilwelle (17) öffnet und schließt; und  eine Fluiddichtung (45), die um die Ventilwelle (17) herum in der Ventilwellenaufnahmeöffnung angeordnet ist und das Abgas daran hindert, durch die Ventilwellenaufnahmeöffnung zu strömen,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Abgasdurchgangsventil (10) eine Staubdichtung (47) aufweist, die um die Ventilwelle (17) herum in der Ventilwellenaufnahmeöffnung derart angeordnet ist, dass die Fluiddichtung (45) zwischen der Staudichtung (47) und dem Abgasdurchgang (13; 14) positioniert ist, und die Staubdichtung (47) Staub daran hindert, dort hindurchzutreten, und es Gas ermöglicht, dort hindurchzutreten.
Patent DE-102011114102-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische vorrichtung, die zwei phasenänderungsmaterialien zur abwärmerückgewinnung von motorabgas enthält
Inventor: MEISNER GREGORY P
IPC: H01L35/04
Filed: 2011-09-22
Granted: 2016-08-25
Abstract: Thermoelektrische Vorrichtung (10), die zur Anordnung in einem Abgassystem (5) zur zeitweiligen Aufnahme und Entladung eines heißen strömenden Abgasstroms (12) von einem Verbrennungsmotor (2) zum Vortrieb eines Kraftfahrzeugs (1) angepasst und geformt ist, wobei die thermoelektrische Vorrichtung (10) umfasst: zumindest ein thermoelektrisches Modul (50) zum Erzeugen elektrischer Energie von der thermischen Energie des erwärmten Abgases (12), wobei die thermoelektrische Vorrichtung (10) eine Hochtemperaturseite und eine Niedertemperaturseite aufweist und um den Umfang eines Anteils des Abgasströmungspfades angeordnet ist, wobei die Hochtemperaturseite der thermoelektrischen Vorrichtung (10) in Wärmeübertragungskontakt mit dem strömenden Abgasstrom (12) steht, einen ersten Körper aus einem erstem Phasenänderungsmaterial (16) mit einem Schmelzpunkt von 350 bis 415°C, der koextensiv mit dem thermoelektrischen Modul (50) ist und um den Umfang des Abgases (12) und die Hochtemperaturseite der thermoelektrischen Vorrichtung (10) angeordnet ist, sowie einen zweiten Körper aus einem zweiten Phasenänderungsmaterial (32) mit einem Schmelzpunkt von 10 bis 100°C, der koextensiv mit dem thermoelektrischen Modul (50) ist und um die Niedertemperaturseite der thermoelektrischen Vorrichtung (10) angeordnet ist, wobei in dem Körper zweite Kanäle (34) zum Durchgang von Kühlmittel (36) positioniert sind.
Patent DE-102012001832-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten einer fließfähigen Lebensmittelmasse
Inventor: BIGGEL ANDREAS
IPC: A01J25/12
Filed: 2012-02-01
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten einer fließfähigen Lebensmittelmasse (1), insbesondere einer erhitzten Käseschmelze, die über einen Zuführstutzen (2) in einen Spaltraum (3) zwischen zwei vertikal angeordneten mit insbesondere metallischen Kühlbändern (11, 12) belegten Formwalzen eingebracht wird, wobei die Lebensmittelmasse (1) zu einem Produktband (10) definierter Stärke geformt wird, wobei zwischen dem ersten Kühlband (11) und dem Produktband (10) eine Trägerfolienanordnung (21) vorgesehen ist, wobei das Produktband (10) zum Zwecke der Kühlung gemeinsam mit der Trägerfolienanordnung (21) in Transportrichtung (T) bewegt und einer Längsschneideinrichtung zugeführt wird, wobei die Trägerfolienanordnung (21) mehrere in der Transportrichtung (T) spaltlos nebeneinander angeordnete, insbesondere sich teilweise überlappende, Trägerfolienbahnen (23) umfasst, wobei sich das Produktband (10) nahtlos über mehrere der nebeneinander angeordneten Trägerfolienbahnen (23) erstreckt, und wobei das Produktband (10) durch Schneidmittel (6) der Längsschneideinrichtung, insbesondere durch Schneidrollen, auf den Trägerfolienbahnen (23) in parallel zur Transportrichtung (T) verlaufende Produktstreifen (13) geschnitten wird.
Patent DE-102012024319-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Verarbeitung von Bilddaten in einem Fahrzeug
Inventor: BOGNER NICO
IPC: B60K28/02
Filed: 2012-12-13
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von Bilddaten in einem Fahrzeug, mitDetektieren (22) einer Rangiersituation des Fahrzeugs mit einer Detektionseinrichtung (12);Verarbeiten (24) der Bilddaten mit einer Bildverarbeitungseinrichtung (14);Bestimmen (26) eines Zustandswerts mit der Bildverarbeitungseinrichtung (14) basierend auf den Bilddaten; undSpeichern (28) des Zustandswertes mit der Bildverarbeitungseinrichtung (14) vor einer Detektion der Rangiersituation, wobei der Zustandswert während der Rangiersituation unverändert belassen wird und nach der Rangiersituation das Bestimmen des Zustandswertes basierend auf dem gespeicherten Zustandswert fortgesetzt wird.
Patent DE-102012110947-B4 (DE)
Title: AIS-Empfangsvorrichtung
Inventor: PLASS SIMON
IPC: G01S5/02
Filed: 2012-11-14
Granted: 2014-10-09
Abstract: AIS-Empfangsvorrichtung (10) zum Empfang von AIS-Funksignalen (S1, S2), die von auf Schiffen angeordneten AIS-Schiffssendeeinheiten ausgesendet werden und Schiffsverkehrsdaten des jeweiligen sendenden Schiffes enthalten, mit – mindestens einer AIS-Empfangsantenne (11), die an einem Flugobjekt (1) angeordnet und zum Empfang von AIS-Funksignalen (S1, S2) ausgebildet ist, – einer Positionsermittlungseinheit (12), die zum Ermitteln einer Positionsinformation bezüglich eines empfangenen AIS-Funksignals (S1, S2) zum Empfangszeitpunkt (t0, t1) und zum Hinterlegen der Positionsinformation zu den empfangenen AIS-Funksignalen (S1, S2) eingerichtet ist, und – einer Signalverarbeitungseinrichtung (13), die eingerichtet ist, – mittels der mindestens einen AIS-Empfangsantenne (11) überlagerte AIS-Funksignale (S1, S2) verschiedener AIS-Funkzellen (Z1, Z2) zu einem ersten Zeitpunkt (t0) und zu mindestens einen auf den ersten Zeitpunkt (t0) folgenden zweiten Zeitpunkt (t1) zu empfangen, – in Abhängigkeit von den Empfangssignalen (S1, S2) des ersten Zeitpunktes (t0) und des mindestens zweiten Zeitpunktes (t1) der mindestens einen AIS-Empfangsantenne (11) und den zu den einzelnen Empfangszeitpunkten (t0, t1) hinterlegten Positionsinformationen mindestens eine Empfangsrichtcharakteristik (5) zu berechnen, und – aus den überlagerten AIS-Funksignalen (S1, S2) einzelne AIS-Funksignale (S1, S2) unter Berücksichtigung der mindestens einen Empfangsrichtcharakteristik (5) zu ermitteln.
Patent DE-102012204706-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Magazinieren und Zuführen von Auswuchtgewichten zu einer Auswuchtanlage
Inventor: BODE FELIX
IPC: G01M1/32
Filed: 2012-03-23
Granted: 2017-03-23
Abstract: Einrichtung zum Magazinieren von Auswuchtgewichten (8, 36, 64, 72) sowie zum Zuführen derselben zu einer Auswuchtanlage, umfassend wenigstens ein Auswuchtgewicht (8, 36, 64, 72) und einen zumindest in einer Hauptebene flexiblen Trägergurt (2, 60, 68, 82, 84) zur Aufnahme von in dessen Längsrichtung hintereinander angeordneten Auswuchtgewichten (8, 36, 64, 72), wobei der Trägergurt (2, 60, 68, 82, 84) jeweils zwischen zwei zur Aufnahme eines Auswuchtgewichtes (8, 36, 64, 72) ausgebildeten Gurtabschnitten eine in der Hauptebene in beiden Richtungen schwenkbare, ein Zurückfalten auf sich selbst erlaubende Scharnieranordnung (12) aufweist, und die Auswuchtgewichte (8, 36, 64, 72) wenigstens eine die Auswuchtgewichte (8, 36, 64, 72) durchsetzenden Durchgangsbohrung (62, 70) aufweisen und der Trägergurt (2, 60, 68, 82, 84) zur Fixierung der Auswuchtgewichte (8, 36, 64, 72) in die wenigstens eine Durchgangsbohrung eingreift.
Patent DE-102012206647-B4 (DE)
Title: Messgerät für die Prozessmesstechnik mit einer zylinderförmigen Sensorspitze und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LIEHR SEBASTIAN
IPC: H01L23/043
Filed: 2012-04-23
Granted: 2017-08-03
Abstract: Messgerät für die Prozessmesstechnik mit einer zylinderförmigen Sensorspitze (10), wobei die Sensorspitze (10) ein Gehäuse (11) und einen sich innerhalb des Gehäuses befindlichen Leiterfilm (2) umfasst und auf dem Leiterfilm (2) zur Generierung eines Sensorsignals temperaturempfindliche elektronische Bauelemente (3, 4, 5) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (11) an der Stirnseite (12) seines distalen Endes eine stufenartige Vertiefung (20) aufweist, in der Weise, dass sich die Vertiefung (20) nicht über den gesamten inneren Durchmesser des Gehäuses (11), sondern nur in einem Teilbereich erstreckt, so dass sich eine Stufe ergibt, und der Leiterfilm (2) unmittelbar über die Vertiefung (20) und die Stufe geführt ist und sich U-förmig der Innenkontur der Sensorspitze (10) anpasst, wobei die Vertiefung (20) an der Innenseite des Gehäuses (11) angeordnet ist und zur Aufnahme eines Lots (21) dient, über das der Leiterfilm (2) galvanisch mit dem Gehäuse (11) verbunden ist, und das Lot (21) sich im Wesentlichen gleichmäßig, d.h. mit gleicher Dicke, in der Vertiefung (20) verteilt, so dass sich im Bereich der Vertiefung (20) zwischen dem Gehäuse und einem auf dem Leiterfilm (2) angeordneten elektronischen Bauelement (3) ein definierter Abstand einstellt.
Patent DE-102012208820-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübertragung über einen Batterieanschluss
Inventor: POHLMANN MARTIN
IPC: G08C19/00
Filed: 2012-05-25
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Datenübertragung über einen Batterieanschluss (104), wobei die Datenübertragung von zumindest einem Störimpuls (400) gestört ist, wobei das Verfahren (200) einen Schritt des Sendens und/oder Empfangens (202) zumindest eines Datenpakets (402) über den Batterieanschluss (104) aufweist, wobei das Datenpaket (402) mit einem Zeitversatz zu dem Störimpuls (400) gesendet und/oder empfangen wird.
Patent DE-102012211925-B4 (DE)
Title: Keder, Spanntextil mit einem Keder und Kederspannrahmensystem umfassend ein Spanntextil
Inventor: SAUTER PATRICK NICLAS
IPC: E04H15/64
Filed: 2012-07-09
Granted: 2014-05-28
Abstract: Keder (10) aus einem elastischen Material mit einem Kedergrundkörper (12) zur Randverstärkung eines Spanntextils (50; 51) und zum Einbringen des randverstärkten Spanntextils (50; 51) in eine Nut (42) einer Kederschiene (40; 41; 43), wobei an den Kedergrundkörper (12) eine Klapplippe (14) angeformt ist, die relativ zum Kedergrundkörper (12) um eine Klappachse (20), die parallel zu einer Kederlängsachse (15) verläuft, klappbar ist, wobei die Klapplippe (14) in einer gegenüber dem Kedergrundkörper (12) geklappten Position mit ihrem freien Ende (16) über eine Seitenfläche (17) des Kedergrundkörpers (12) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappachse (20) mittig am Kedergrundkörper (12), insbesondere in einer Symmetrieebene (30) des Kedergrundkörpers (12), angeordnet ist und die Anformung (24) der Klapplippe (14) an den Kedergrundkörper (12) tailliert (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102012212658-B4 (DE)
Title: Tinten mit Phasenänderung, die kristalline trans-Zimtsäurester und amorphe Isosorbid-Oligomere enthalten
Inventor: GOREDEMA ADELA
IPC: C09D11/30
Filed: 2012-07-19
Granted: 2018-09-06
Abstract: Tinte mit Phasenänderung, umfassend:
 a) einen kristallinen trans-Zimtsäurediester, wobei der trans-Zimtsäurediester Propan-1,3-trans-cinnamat, Butan-1,4-trans-cinnamat, Hexan-1,6-trans-cinnamat, trans-Cyclohexan-1,4-dimethanol-trans-cinnamat, para-Phenyl-1,4-dimethanol-trans-cinnamat, Bis(hydroxymethyl)furan-trans-cinnamat, 2,5-Dihydroxymethyl-tetrahydrofuran-trans-cinnamat oder eine Mischung davon ist; und
 b) ein amorphes Oligomer von Isosorbid und eine zweiwertige Säure, wobei das Oligomer von Isosorbid ein Isosorbid-Bernsteinsäure-Oligomer, ein Isosorbid-Itaconsäure- Oligomer, ein Isosorbid-Weinsäure-Oligomer, ein Isosorbid-Apfelsäure-Oligomer oder eine Mischung davon ist.