baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116572-A1 (DE)
Title: Diffusionsschicht für magnetische tunnelkontakte
Inventor: WU JUNG-TANG
IPC: H01L43/08
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt ein beispielhaftes Verfahren, das eine Herausdiffusion von Cu aus Verbindungsschichten zu magnetischen Tunnelkontakt- (magnetic tunnel junction - MTJ) Strukturen verhindern oder verringern kann. Das Verfahren umfasst ein Ausbilden einer Verbindungsschicht über einem Substrat, die einen Zwischendielektrikumsstapel mit Öffnungen darin umfasst; ein Anordnen eines Metalls in den Öffnungen, um entsprechende leitfähige Strukturen auszubilden; und ein selektives Abscheiden einer Diffusionsbarriereschicht auf dem Metall. In dem Verfahren umfasst das selektive Abscheiden der Diffusionsbarriereschicht ein Vorbehandeln der Oberfläche des Metalls; ein Anordnen eines Vorläufers, um selektiv eine teilweise zersetzte Vorläuferschicht auf dem Metall auszubilden, und ein Einwirkenlassen eines Plasmas auf die teilweise zersetzte Vorläuferschicht, um die Diffusionsbarriereschicht auszubilden. Das Verfahren umfasst ferner ein Ausbilden einer MTJ-Struktur auf der Verbindungsschicht über der Diffusionsbarriereschicht, wobei die Unterseitenelektrode der MTJ-Struktur auf die Diffusionsbarriereschicht ausgerichtet ist.
Patent DE-102019117356-A1 (DE)
Title: Dickstoffpumpe und Verfahren zum Fördern eines Dickstoffs
Inventor: KASTEN KNUT
IPC: F04C2/063
Filed: 2019-06-27
Abstract: Dickstoffpumpe mit einem Förderraum (23), der sich entlang einem geschlossenen Weg von einer Einlassöffnung (24) über eine Auslassöffnung (25) zurück zu der Einlassöffnung (24) erstreckt, so dass der Förderraum (23) einen ersten Verbindungsweg (33) und einen zweiten Verbindungsweg (53) zwischen der Einlassöffnung (24) und der Auslassöffnung (25) bildet. Ein erster Kolben (26) vollführt eine Förderbewegung entlang dem ersten Verbindungsweg (33) des Förderraums (23), so dass mit der Förderbewegung Dickstoff aus dem Förderraum (23) durch die Auslassöffnung (25) gefördert wird und Dickstoff durch die Einlassöffnung (24) in den Förderraum (23) eingebracht wird. Ein Sperrelement (27, 52) ist in dem Förderraum (23) angeordnet, das in einem ersten Zustand den zweiten Verbindungsweg (53) sperrt und in einem zweiten Zustand den zweiten Verbindungsweg (53) freigibt, um eine Bewegung des ersten Kolbens (26) entlang dem zweiten Verbindungsweg (53) zuzulassen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Fördern von Dickstoff.
Patent DE-102019118449-A1 (DE)
Title: Reifenprofilerfassungsmodul und -vorrichtung
Inventor: CHIN CHI-YUAN
IPC: B60C11/24
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Ausführungsbeispiele der Erfindung stellen eine Reifenprofilerfassungsvorrichtung bereit, die auf einer ersten vorbestimmten Tiefe eines Reifens angeordnet ist. Die Reifenprofilerfassungsvorrichtung umfasst ein Steuermodul und ein Reifenprofilerfassungsmodul. Das Steuermodul stellt eine Spannung oder einen Strom bereit. Das Reifenprofilerfassungsmodul umfasst eine erste Reifenprofilerfassungsschicht, die an der Stelle der ersten vorbestimmten Tiefe des Reifens angeordnet ist. Das Steuermodul erfasst eine Änderung des Impedanzwerts des Reifenprofilerfassungsmoduls, um daran zu erkennen, ob die Reifenprofiltiefe des Reifens kleiner oder gleich der ersten vorbestimmten Tiefe ist.
Patent DE-102019120976-A1 (DE)
Title: Computersystem
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (1), aufweisendeine Trägerplatte (3), auf der eine lösbar montierte Schirmungshaube (8) angeordnet ist, die zusammen mit der Trägerplatte (3) einen geschirmten Bereich (11) definiert, in welchem eine Datenverarbeitungsvorrichtung (6) mit mehreren elektronischen Komponenten angeordnet ist, wobeidie Schirmungshaube (8) eine Aussparung (9) aufweist,eine oder mehrere Kabelleitungen (13) mit der Datenverarbeitungsvorrichtung (6) elektrisch gekoppelt sind, undauf Höhe der Aussparung (9) die Trägerplatte (3) ein erstes Kabelführungselement (12) aufweist, in welchem die eine oder mehreren Kabelleitungen (13) aufgenommen sind, so dass die eine oder mehreren Kabelleitungen (13) entlang eines vorbestimmten Pfades (14) aus dem geschirmten Bereich (11) herausgeführt sind.
Patent DE-102019121748-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: DAHMS TOBIAS
IPC: A47L15/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, und mit einem dem Spülbehälter (2) als Seitentank nebengeordneten Frischwassertank (17), der an den Spülbehälter (2) strömungstechnisch angeschlossen ist, sowie mit einem zweiten Frischwassertank (23), der als Sockeltank unterhalb des Spülbehälters (2) angeordnet ist, wobei der erste und der zweite Frischwassertank (17, 23) in strömungstechnischer Verbindung stehen, in welche Verbindung eine Pumpe (29) integriert ist.
Patent DE-102019122491-A1 (DE)
Title: Kommunikationssendevorrichtung und Kommunikationsvorrichtung
Inventor: ODA MASAFUMI
IPC: H04L12/44
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine Kommunikationssendevorrichtung eines Stromleitungskommunikationssystems, das enthält: eine Kommunikationsvorrichtung, die sich an einem Routenknoten einer Baumstruktur der logischen Verbindung befindet und ein empfangenes Signal rundsendet; die Kommunikationssendevorrichtung, die sich an einem anderen Knoten als dem Routenknoten der Baumstruktur befindet; und eine Kommunikationsempfangsvorrichtung, die sich an einem anderen Knoten als dem Routenknoten der Baumstruktur befindet, wobei die Kommunikationssendevorrichtung eine Kommunikationseinheit umfasst, die mit der Kommunikationsvorrichtung und der Kommunikationsempfangsvorrichtung über eine Stromleitung kommuniziert, und die Kommunikationseinheit an die Kommunikationsempfangsvorrichtung zu übertragende Übertragungssignale durch Einzelübertragung (Unicast) an die Kommunikationsvorrichtung überträgt.
Patent DE-102019125123-A1 (DE)
Title: Ausgleichsbehälter für einen Temperierkreislauf und Fahrzeugbaugruppe mit einem Temperierkreislauf
Inventor: RAAB VOLKER
IPC: F01P5/10
Filed: 2019-09-18
Abstract: Es wird ein Ausgleichsbehälter (14) für einen Temperierkreislauf (12) zur Kühlung von Fahrzeugkomponenten bereitgestellt, mit einem Aufnahmeraum für ein Fluid, wobei der Ausgleichbehälter (14) geeignet ist, ein in dem Temperierkreislauf (12) zirkulierendes Fluid aktiv zu fördern. Des Weiteren wird eine Fahrzeugbaugruppe 10 für ein Kraftfahrzeug mit einem Ausgleichsbehälter (14) bereitgestellt.
Patent DE-102019125620-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren für die Herstellung
Inventor: LEE YUEH-CHUAN
IPC: H01L29/40
Filed: 2019-09-24
Abstract: Eine Halbleiteranordnung ist bereitgestellt. Die Halbleiteranordnung umfasst ein erstes leitfähiges Element über einem Substrat und ein zweites leitfähiges Element über dem Substrat. Eine Dielektrikumsregion befindet sich über einer oberen Fläche des Substrats und zwischen dem ersten leitfähige Element und dem zweiten leitfähigen Element. Eine elektrisch leitfähige Struktur befindet sich über dem ersten leitfähigen Element, dem zweiten leitfähigen Element, und der Dielektrikumsregion.
Patent DE-102019131875-A1 (DE)
Title: Elektrische Flächenheizung mit selbstbegrenzendem Heizkabel
Inventor: HUNZIKER URS
IPC: H05B3/20
Filed: 2019-11-25
Abstract: Es wird eine elektrische Flächenheizung (100) zum Verlegen im Baubereich beschrieben, welche aufweist: i) ein selbstbegrenzendes Heizkabel (110), ii) und eine Trägerstruktur (130), welche entlang zweier Haupterstreckungsrichtungen (x, y) ausgebildet ist und eine Trägerebene (TE) aufspannt. Zumindest ein Abschnitt des selbstbegrenzenden Heizkabels (110) ist an und/oder in der Trägerstruktur (130) gebogen angeordnet und die Höhe des gebogenen Abschnitts des selbstbegrenzenden Heizkabels (110) ist in einer Höhenrichtung (z), welche senkrecht zu den zwei Haupterstreckungsrichtungen (x, y) orientiert ist, 15 mm oder weniger.
Patent DE-102019133491-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Leckageerkennung bei einem Hydraulikzylinder
Inventor: ÖSTERREICHER MICHAEL
IPC: F15B19/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Leckageerkennung bei einem Hydraulikzylinder, umfassend: einen ersten Drucksensor zum Erfassen eines Druckwerts in einer ersten Druckkammer eines Hydraulikzylinders, einen zweiten Drucksensor zum Erfassen eines Druckwerts in einer zweiten Druckkammer des Hydraulikzylinders, eine Auswerteeinheit zum kontinuierlichen Erfassen der Druckwerte von dem ersten Drucksensor und dem zweiten Drucksensor, wobei die Auswerteeinheit dazu ausgelegt ist, aufgrund der erfassten Druckwerte des ersten Drucksensors und des zweiten Drucksensors eine von der Norm abweichende Leckage, vorzugsweise innere Leckage, des Hydraulikzylinders zu erkennen.
Patent DE-102019133728-A1 (DE)
Title: Lenkhandhabe für eine Lenkvorrichtung eines motorisierten Fahrzeugs
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkhandhabe (1) für eine Lenkvorrichtung (7) eines motorisierten Fahrzeugs, mit mindestens einem ersten Segment (21) und mindestens einem zweiten Segment (22), wobei mindestens eines der Segmente (21, 22) zum Eingeben eines Lenkwinkels durch einen Fahrzeuginsassen ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weist mindestens eines der Segmente (21, 22) einen Mechanismus enthaltend mindestens ein Zugelement (3) und/oder mindestens ein Spannelement zur Übertragung einer Zug- und/oder Spannkraft zum Koppeln des mindestens einen ersten Segmentes (21) und des mindestens einen zweiten Segmentes (22) miteinander auf, wobei das mindestens eine Zugelement (3) und/oder das mindestens eine Spannelement zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verlagerbar ist, wobei in der ersten Stellung das Zugelement (3) unter Zug belastet ist und/oder das Spannelement gespannt ist und in der zweiten Stellung das Zugelement (3) nicht unter Zug belastet ist und/oder das Spannelement entspannt ist.Die Erfindung betrifft zudem ein Segment für eine Lenkhandhabe.
Patent DE-102019133980-A1 (DE)
Title: Reinigungskopf
Inventor: FIACK THOMAS
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungskopf (10; 110) zum Reinigen einer Fläche (18), mit einem Oberteil (12; 112), das einen Anschlusskörper (34) aufweist zum Anschließen an ein Reinigungsgerät, und mit einem Unterteil (14; 114), das an die zu reinigende Fläche (18) anlegbar ist. Um den Reinigungskopf (10; 110) derart weiterzubilden, dass er eine einfachere Handhabung aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Unterteil (14; 114) am Oberteil (12; 112) um eine virtuelle Schwenkachse (16; 116) verschwenkbar gelagert ist, wobei das Unterteil (14; 114) und das Oberteil (12; 112) miteinander zusammenwirkende Lagerelemente (78, 80, 100, 102) aufweisen und die virtuelle Schwenkachse (16; 116) in Richtung auf die zu reinigende Fläche (18) versetzt zu den Lagerelementen (78, 80, 100, 102) angeordnet ist.
Patent DE-102019134981-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe und Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe
Inventor: HANTSCHKE CHRISTOPHER
IPC: F16D65/847
Filed: 2019-12-18
Abstract: Bremsscheibe (1) mit einem Reibring (2) und einem Bremsscheibentopf (3), wobei der Reibring (2) zwei parallel voneinander mit Stegen (4) unter Bildung von Luftkanälen beabstandete kreisringförmige Reibblätter (5, 6) umfasst, wobei eines der Reibblätter (6) einen von seinem Innenumfang integral abragenden umlaufenden Verbindungsabschnitt (7) mit axial bogenförmigem Versatz aufweist, der formschlüssig in entsprechenden Aufnahmen (8) des Bremsscheibentopfes (3) drehfest gehalten wird, und wobei eine als Verlängerung gedachte Ebene des Verbindungsabschnitts (7) einem Kegel (9) gleicht, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe (1).
Patent DE-102019200128-A1 (DE)
Title: Filmbildungsverfahren, Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung und Filmbildungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA TATSUJI
IPC: H01L21/316
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein Verfahren ist ein Filmbildungsverfahren, wobei ein Film auf einem Substrat gebildet wird. Das Filmbildungsverfahren enthält: ein Wärmebehandeln des Substrats (70); und ein Zuführen eines Nebels (62) einer Rohmateriallösung (60) des Film zu einer Oberfläche des Substrats (70) nach dem Wärmebehandeln, während das Substrat (70) auf einer Temperatur geheizt wird, welche niedriger als eine Temperatur des Substrats (70) während des Wärmebehandelns ist.
Patent DE-102019204948-A1 (DE)
Title: Detektionssystem für ungewöhnliche temperatur, detektionskabel für ungewöhnliche temperatur und kabel
Inventor: NOSE SHINGO
IPC: G01R31/58
Filed: 2019-04-08
Abstract: Vorgesehen ist ein Detektionssystem für ungewöhnliche Temperatur, das einen einfachen Aufbau hat und bestätigen kann, ob eine ungewöhnliche Temperatur an einer oder mehreren Stellen unter einer Vielzahl von Stellen entlang des gesamten Kabels erreicht wurde. Ein Detektionssystem für ungewöhnliche Temperatur 1 ermittelt eine ungewöhnliche Temperatur in einem Kabel 4, das benutzt wird, um Strom zu einer elektrischen Vorrichtung 3 zu übertragen, das System 1 schließt einen ersten und einen zweiten Leiter 11 und 12, die entlang einer longitudinalen Achsenrichtung des Kabels 4 angeordnet sind, und eine Vielzahl von temperaturempfindlichen elektronischen Bauteile 13 ein, die entlang der longitudinalen Achsenrichtung des Kabels 4 und elektrisch parallel verbunden mit dem ersten und zweiten Leiter 11 und 12 angeordnet sind. Der erste und der zweite Leiter 11 und 12 und die Vielzahl der temperaturempfindlichen elektronischen Bauteile 13 bilden eine elektrische Schaltung 10. Eine ungewöhnliche Temperatur wird basierend auf einem elektrischen Signal von der elektrischen Schaltung 10 ermittelt.
Patent DE-102019205705-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Wärmeschutzschild für eine Haltevorrichtung
Inventor: YILMAZ FATIH
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (12) zur Befestigung eines Aggregats (10), insbesondere einer Pumpe, in einem Kraftfahrzeug mit einem Halteelement (14), wobei das Halteelement (14) einen Befestigungsabschnitt (16) zum Anbringen des Halteelementes (14) im Kraftfahrzeug aufweist und wobei das Halteelement (14) zur Aufnahme des Aggregates (10) ausgebildet ist und wobei das Halteelement (14) zumindest einen Elastomerabschnitt (18) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Haltevorrichtung (12) einen am Elastomerabschnitt (18) befestigten Wärmeschutzschild (40) aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, das Aggregat (10) gegenüber einer Wärmeeinwirkung durch Komponenten des Kraftfahrzeuges zumindest teilweise abzuschirmen.
Patent DE-102019206358-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung sowie Verfahren zum Erzeugen eines Abbilds einer Umgebung
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: G02B27/62
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (K), welche als Bausatz in als einzelne Komponenten geliefert wird, um ein als Lichtleiter ausgebildetes Trägermedium (T) nachträglich als Kamera nachrüsten zu können. Die Kameravorrichtung (K) umfasst dazu ein erstes holografisch-optisches Element (H1), ein zweites holografisch-optisches Element (H2), eine Bilderfassungseinrichtung (B) und eine Justiereinrichtung (J). Sind das erste und zweite (H1, H2) in einem Abstand (d) zueinander an dem Trägermedium (T) befestigt, wird über das erste holografisch-optische Element (H1) Licht (S) aus der Umgebung in das Trägermedium (T) eingekoppelt, von dem Trägermedium (T) mittels interner Reflexion an das zweite holografisch-optische Element (H2) übertragen und anschließend über das zweite holografisch-optische Element (H2) aus dem Trägermedium (T) ausgekoppelt. Das ausgekoppelte Licht (S) kann anschließend von der Bilderfassungseinrichtung (B) erfasst und zu Bilddaten verarbeitet werden. Der korrekte Abstand (d) kann insbesondere mittels der Justiereinrichtung (J) eingestellt werden.
Patent DE-102019207936-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung
Inventor: TIGGES KAY
IPC: F02D29/06
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Energieversorgungseinrichtung (12), bei dem:- mechanische Energie an einer Kurbelwelle (22) eines Zweitakt-Dieselmotors (20) bereitgestellt wird,- die mechanische Energie mittels wenigstens einer ersten rotierenden elektrischen Maschine (24), in elektrische Energie gewandelt wird, und- die elektrische Energie einer mit dem Energieverteilungsnetz (26) elektrisch gekoppelten, einstellbaren elektrischen Energiesenke (28) zugeführt wird.Erfindungsgemäß wird- eine Soll-Drehzahl (38) für den Zweitakt-Dieselmotor (20) vorgegeben,- abhängig von der Soll-Drehzahl und zumindest einem Maschinenmodell des Zweitakt-Dieselmotors (20) ein Drehzahlbereich (30) ermittelt, der die Soll-Drehzahl umfasst,- mittels eines Drehzahlsensors (32) eine aktuelle Drehzahl der Kurbelwelle (22) des Zweitakt-Dieselmotors (20) erfasst,- die erfasste Drehzahl mit der Soll-Drehzahl (38) verglichen, und- die Energiesenke (28) zumindest abhängig von dem Vergleich eingestellt, sodass die Energiesenke (28) in dem ermittelten Drehzahlbereich (30) eine elektrische Belastung bereitstellt, bei der die elektrische Belastung zumindest überproportional mit der erfassten Drehzahl zunimmt.
Patent DE-102019210824-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von elektrisch leitfähigem Material zur Verwendung als PEM Brennstoffzellen Katalysatormaterial
Inventor: WIDENMEYER MARKUS
IPC: H01M4/92
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von elektrisch leitfähigem Material auf Basis von Platin-Metall-Legierungsnanopartikeln zur Verwendung als PEM-Brennstoffzellen-Katalysatormaterial, umfassend die Schritte eines Bereitstellens (20) einer ersten Ausgangsverbindung in Form von Metalloxid-Nanopartikeln, umfassend zumindest ein Element aus der Gruppe M = (Nb, Ta, Mo, W, Re), eines Bereitstellens (22) einer zweiten Ausgangsverbindung, umfassend eine platinhaltige Verbindung sowie eines Herstellens (24) eines Gemisches, umfassend die erste und zweite Ausgangsverbindung zur Herstellung des elektrisch leitfähigen Materials.
Patent DE-102019212595-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Radlagereinheit
Inventor: DUCH DANIELE
IPC: F16C33/72
Filed: 2019-08-22
Abstract: Dichtungsvorrichtung (40) für eine Radlagereinheit (10), wobei die Dichtungsvorrichtung (40), im Gebrauch, zum Bilden einer statischen Dichtung geeignet ist, um die Radlagereinheit (10) vor irgendeiner Umweltverschmutzung zu schützen, und mit einem Metallschild (41) versehen ist, das mit einem Kragen (25) der Radlagereinheit (10) verbunden ist, und das eine Endwand (43), eine zylindrische laterale Wand (42), die einstückig mit der Endwand (52) und praktisch orthogonal zu dieser ist, wobei die laterale Wand die doppelte Stabilität der Endwand (43) hat, um eine Steifigkeit auf das Metallschild (41) aufzubringen, und eine Anschlagskante (44) hat, die einstückig mit der zylindrischen lateralen Wand (42) auf der gegenüberliegenden Seite der Endwand (43) ist, um, im Gebrauch, an dem Kragen (25) anzuliegen; wobei ein Dichtring (47) vorgesehen ist, der aus einer silikonbasierten Dichtzusammensetzung gebildet ist, um, in einem Transport- und/oder Zusammenbau-Zustand der Dichtungsvorrichtung (40), die Bildung einer Wulst (48) an einer zylindrischen lateralen Wand (42) zu ermöglichen, und, in einem Zusammenbau-Zustand der Dichtungsvorrichtung (40) mit der Radlagereinheit (10), die Bildung einer Masse (49) zu ermöglichen, die zwischen dem Metallschild (41) und dem Kragen (25) verteilt ist.
Patent DE-102019212637-A1 (DE)
Title: Luftfeder und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: STÖTER BERND
IPC: F16F9/05
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (1), beispielsweise einer Fahrzeugachse, mit einem schlauchförmigen Rollbalg (2) aus einem elastomeren Werkstoff, der mindestens einen wulstlosen und kernlosen Endabschnitt (4) aufweist, wobei dieser Endabschnitt (4) mittels eines Klebstoffes (24) an einer weitgehend zylindrischen Sitzfläche (10) eines Anschlussteils (6) befestigt ist. Um den Rollbalg (2) auf einfache und kostengünstige Weise mechanisch zuverlässig sowie druckdicht an dem Anschlussteil (6) zu befestigen ist vorgesehen, dass das Anschlussteil (6) auf seiner dem Rollbalg (2) zugewandten Seite topfförmig ausgebildet ist und eine Seitenwand (8) mit einer zylindrischen Innenfläche (10) sowie eine Bodenwand (12) aufweist, und dass der Endabschnitt (4) des Rollbalgs (2) ohne einen Spannring mittels des Klebstoffes (24) an der als Sitzfläche wirksamen Innenfläche (10) der Seitenwand (8) befestigt ist.
Patent DE-102019214419-A1 (DE)
Title: Vehicle body front structure
Inventor: SAKAI KAZUHIRO
IPC: B62D21/11
Filed: 2019-09-23
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie-Frontstruktur umfasst: einen vorderen Hilfsrahmen; linke und rechte Aufhängung-Unterarme, die schwenkbar durch den vorderen Hilfsrahmen gestützt sind, und ein Lenkgetriebe, das von dem vorderen Hilfsrahmen gestützt ist. Der vordere Hilfsrahmen umfasst linke und rechte Längsträger, die sich in einer Vorne-Hinten-Richtung erstrecken, einen Querträger, welcher sich seitlich erstreckt und mit den Längsträgern verbunden ist, und vordere und hintere Unterarmstützen, welche an jedem Längsträger derart bereitgestellt sind, dass sie in der Vorne-Hinten-Richtung voneinander beabstandet sind und den entsprechenden Unterarm schwenkbar stützen. Das Lenkgetriebe umfasst eine sich seitlich erstreckende Zahnstangenwelle und ein Paar von Gelenken, welche an beiden Enden der Zahnstangenwelle bereitgestellt und mit Enden jeweiliger Zugstangen verbunden sind. Die Längsträger erstrecken sich derart schräg, dass sie sich in Richtung Heck einander annähern, und die hinteren Unterarmstützen sind seitlich weiter innen positioniert als die jeweiligen Gelenke, wenn sich die Zahnstangenwelle in einer neutralen Position befindet.
Patent DE-102019216307-A1 (DE)
Title: Verpackung aus Zellulosematerial und Öffnungsverfahren
Inventor: HEIZMANN THOMAS
IPC: B65D5/54
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (10), insbesondere für Stückgut, aufweisend eine aus zellulosehaltigem Flachmaterial aufgefaltete Schale (16) und einen Deckel (18), wobei die Schale (16) und der Deckel (18) einen Innenraum der Verpackung (10) einschließen, wobei die Schale (16) eine erste Seitenwand (30) aufweist, an der entlang einer ersten Falzkante (38) ein erster Siegelrand (36) von dem Innenraum weg nach außen abgewinkelt ist, und wobei der Deckel (18) mit dem ersten Siegelrand (36) verklebt ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass an der ersten Falzkante (38) eine Perforation (44) zum gemeinsamen Abreißen des ersten Siegelrandes (36) und des damit verklebten Abschnitts des Deckels (18) von der ersten Seitenwand (30) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Gebinde mit einer solchen Verpackung (10) und mit einem Gegenstand, der in der Verpackung (10) aufgenommen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen einer Verpackung (10), die ferner eine zweite Seitenwand (32) aufweist, an der entlang einer zweiten Falzkante (42) ein zweiter Siegelrand (40) von dem Innenraum weg nach außen abgewinkelt ist, und wobei der Deckel (18) mit dem ersten Siegelrand (36) und mit dem zweiten Siegelrand (40) verklebt ist, mit den Schrittena) gemeinsames Abreißen des ersten Siegelrandes (36) und des damit verklebten Abschnitts des Deckels (18) von der ersten Seitenwand (30) entlang der Perforation (44) an der ersten Falzkante (38),b) Abziehen des Deckels (18) von dem zweiten Siegelrand (40).