baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10020501-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Epitaxiewafers für eine infrarotes Licht emittierende Diode und Verfahren zur Herstellung einer Infrarot-LED aus dem Epitaxiewafer
Inventor: YOSHINAGA ATSUSHI
IPC: H01L21/208
Filed: 2000-04-26
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Epitaxiewafers für eine Infrarot-LED durch Flüssigphasen-Epitaxiewachstum mittels einer Epitaxieaufwachsvorrichtung, bei dem  eine erste p-leitende Schicht (2) aus Ga 1-x1 Al x1 As mit 0,13 ≤ x1 ≤ 0,40,  eine p-leitende Deckschicht (3) aus Ga 1-x2 Al x2 As mit 0,23 ≤ x2 ≤ 0,46,  eine p-leitende aktive Schicht (4) aus Ga 1-x3 Al x3 As mit 0 ≤ x3 ≤ 0,03 mit einer Emissionswellenlänge von 850 bis 900 nm,  eine n-leitende Deckschicht (5) aus Ga 1-x4 Al x4 As mit 0,13 ≤ x4 ≤ 0,40 in der erwähnten Reihenfolge auf einem p-leitenden GaAs-Einkristallsubstrat (1) abgeschieden werden, und  die maximale Siliziumkonzentration in einem Wachstumsausgangsteil von der Grenzfläche zwischen der ersten p-leitenden Schicht (2) und der p-leitenden Deckschicht (3) zu einem 2 μm dicken Teil der p-leitenden Deckschicht (3) auf niedriger als 1 × 10 18  Atome/cm 3  gesteuert wird, indem die Abkühlratengeschwindigkeit zum Zeitpunkt des Epitaxiewachstums des Wachstumsausgangsteils der p-leitenden Deckschicht (3) verzögert wird.
Patent DE-10022927-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung und Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: SHIMODA KANEYASU
IPC: G11B20/18
Filed: 2000-05-11
Granted: 2005-02-17
Abstract: In einer Signalverarbeitungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, bei der die PRML-Technik zum Einsatz kommt, um eine Codefolge zu reproduzieren, die auf einem magnetischen Aufzeichnungsmedium aufgezeichnet ist, wird die Maximum-Likelihood-Codefolge eines Rücklesesignals unter Verwendung einer Likelihood-Funktion auf der Basis einer bedingten Verteilung von jedem Zweig entsprechend einem Quantisierungspegel erhalten. Eine Vielzahl von bedingten Verteilungen, die verschiedene Abweichungen haben, wird vorgesehen, und eine geeignete bedingte Verteilung wird gemäß der Charakteristik des Rücklesesignals selektiert, wodurch die Signalwiedergabeleistung verbessert werden kann. Speziell wird eine bedingte Verteilung für die nichtlineare Erscheinung wie etwa die nichtlineare Übergangsverschiebung (NLTS) und das partielle Löschen (PE) festgelegt. Deshalb ist es möglich, eine Verschlechterung der Signalverarbeitungsleistung zu verhindern, die durch die nichtlineare Erscheinung verursacht wird, die in Verbindung mit der Zunahme der Aufzeichnungsdichte eines magnetischen Aufzeichnungsmediums zu einem häufigeren Auftreten tendiert. Zusätzlich kann die Aufzeichnungsdichte für ein magnetisches Aufzeichnungsmedium erhöht werden.
Patent DE-10034116-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen des Abtrags bei der Innenrundfeinbearbeitung einer Bohrung
Inventor: AHRENS OLIVER
IPC: B24B49/04
Filed: 2000-07-13
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Messen des Abtrags bei der Innenrundfeinbearbeitung einer in ein Werkstück (10) eingebrachten, insbesondere kleinen Bohrung (11), bei der während eines Bearbeitungsprozesses ein in die Bohrung (11) im Werkstück (10) eintauchendes Bearbeitungswerkzeug (14) mit einem auf seinem Umfang angeordneten Arbeitsmittel an der Innenwandfläche (111) der Bohrungswand (112) ansetzt und das Bearbeitungswerkzeug (14) und/oder das Werkstück (10) rotiert und einem radialen Vorschub ausgesetzt ist, indem während des Bearbeitungsprozesses fortlaufend die Wanddicke der Bohrungswand (112) zwischen der Außenfläche (101) des Werkstücks (10) und der die Bohrung (11) umschließenden Innenwandfläche (111) an mindestens einer Stelle des Werkstücks (10) mittels Ultraschall gemessen und die Abnahme der Wanddicke als Maß für den Abtrag in der Bohrung (11) ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Messung der Wanddicke kontinuierlich durch die Messung der Frequenz einer durch Reflexion an der Innenwandfläche (111) der Bohrung (11) sich in der Bohrungswand (112) ausbildenden, stehenden Welle durchgeführt wird.
Patent DE-10037908-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden eines Gehäuses mit einer Platte und Steckverbinder zur Montage auf einer Platte
Inventor: LIETZ DIETER
IPC: H01R13/73
Filed: 2000-08-03
Granted: 2010-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Verbinden eines Gehäuses, insbesondere eines Steckverbinders, mit einer Platte, insbesondere einer elektrischen Leiterplatte, wobei das Gehäuse (1) zumindest zwei im Wesentlichen V-förmig ausgebildete Rastelemente (8) aufweist, die auf einer Seite des Gehäuses (1) beabstandet zueinander angeordnet sind und je zwei unter einem Winkel zueinander angeordnete an einem Ende miteinander verbundene Schenkel (9, 10) aufweisen, wobei das andere Ende des ersten Schenkels (10) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und der vorgegebene Winkel zwischen den Schenkeln (9, 10) im entspannten Zustand über die Breite des Rastelementes (8) von einer Seite (12) zur anderen (13) zunimmt und die Länge des zweiten Schenkels (10) von der Seite (12) mit dem kleinen Winkel zur Seite (13) mit dem größeren abnimmt.
Patent DE-10051437-B4 (DE)
Title: Tibiale Lagerkomponente einer Knieendoprothese mit gradiertem Werkstoffaufbau
Inventor: BIRKEN LARS
IPC: A61F2/38
Filed: 2000-10-17
Granted: 2006-04-06
Abstract: Tibiale
Lagerkomponente mit gradiertem aufbau für eine Kniegelenkendoprotese,
dadurch gekennzeichnet, daß oberflächlich ein
polymerer Werkstoff hoher Härte
und in den darunterliegenden Strukturen ein Werkstoff hoher Elastizität verwendet
werden
Patent DE-10128365-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines Koaxialkabels an einem elektrischen Schaltungssubstrat
Inventor: SEKIZUKA TAKASHI
IPC: G01R31/26
Filed: 2001-06-12
Granted: 2006-09-21
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung von Koaxialkabeln (506), die jeweils eine Abschirmung
als Erdungsleitung (506b) aufweisen, mit einem elektrischen Schaltungssubstrat
(505), wobei  – ein
Kabelblock (515) eine dem Substrat abgewandte Oberseite mit einer
ersten ebenen Oberfläche
und eine dem Substrat zugewandte Unterseite mit einer zweiten ebenen
Oberfläche
aufweist,  – der
Kabelblock (515) auf seiner dem Substrat zugewandten zweiten ebenen
Oberfläche
eine leitfähige
Materialschicht (515d) aufweist und über diese Materialschicht mit einer
Erdungsleitung (505b) des elektrischen Schaltungssubstrats (505)
verbunden ist,  – der
Kabelblock (515) in Intervallen, in denen die Koaxialkabel zu montieren
sind, konkave Bereiche (515a) entsprechend der Außenkontur
der Abschirmung der Koaxialkabel (506) aufweist, und  – die Erdungsleitungen
(506b) der Koaxialkabel an den konkaven Bereichen (515a) mit der
leitfähigen
Materialschicht (515d) elektrisch verbunden sind, wobei  – der Kabelblock
(515) teilweise in das elektrische Schaltungssubstrat (505) eingebettet
ist und die zweite ebene Oberfläche
auf einer inneren Schicht von...
Patent DE-10140810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: LIGHT DENNIS ALLEN
IPC: B60K31/00
Filed: 2001-08-20
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (10) eines Fahrzeugs, mit
folgenden Schritten:  Bestimmen einer kleinsten zulässigen Luftmenge
in Abhängigkeit
der Betriebsbedingungen,  Erfassen der Drehzahl des Motors (10),  Bestimmen
einer benötigten
Luftmenge für
den Betrieb bei einer Soll-Motordrehzahl in Abhängigkeit der Betriebsbedingungen,
und  wenn die kleinste zulässige
Luftmenge geringer ist als die benötigte Luftmenge, Erhöhen des
zulässigen
Mindestluftdurchsatzes, während
sich die erfaßte
Motordrehzahl von oben der Soll-Motordrehzahl annähert, wobei  die
Erhöhung
des Mindestluftdurchsatzes auf einer Differenz zwischen der erfaßten Motordrehzahl
und der Soll-Motordrehzahl
sowie einer Differenz zwischen der Fahrzeug-Istgeschwindigkeit und der Fahrzeug-Mindestgeschwindigkeit
basiert.
Patent DE-10146833-B4 (DE)
Title: Energieträgersystem
Inventor: WALLNER MANFRED JOSEF
IPC: B66C13/00
Filed: 2001-09-24
Granted: 2016-07-07
Abstract: Energieträgersystem zur hängenden Anordnung von Energieversorgungs- und Transportmitteln, Beleuchtung, Montagehilfsmitteln, Handhabungseinrichtungen und dergleichen, mit deckenabhängbaren Hohlprofil-Trägerelementen (1), die mit Montagelochungen (5a, b, c, d) versehene Montagewangen (4) aufweisen, und mit sich quer zu den Hohlprofil-Trägerelementen (1) erstreckenden Profilzügen (2), die wenigstens zur Aufnahme von Befestigungsmitteln ausgebildet sind, wobei die Profilzüge (2) sich jeweils zwischen zwei Hohlprofil-Trägerelementen (1) erstrecken, die Profilzüge (2) jeweils stirnseitig an die Montagewangen (4) der Hohlprofil-Trägerelemente (1) angeschlossen verschraubt sind, und mit diesen ein veränderbares Raster bilden, wobei die Hohlprofil-Trägerelemente (1) als im Querschnitt U-förmige Profile ausgebildet sind, deren Schenkel die Montagewangen (4) bilden und wobei die Profilzüge (2) als Aluminium-Strangpreßprofile mit symmetrischem Querschnitt ausgebildet sind.
Patent DE-10157098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren und Stapeln von insbesondere tafelförmigen Gütern und entsprechendes Verfahren
Inventor: MICHEL BJOERN
IPC: B65H29/26
Filed: 2001-11-16
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren und Stapeln von insbesondere tafelförmigen Gütern, wie
Blechtafeln, mit einer Zuführtransporteinrichtung,
die mit einer Stapeleinrichtung in Verbindung steht, und mit einer
ein übernommenes
Gut abbremsenden und dann das Gut zur Stapelung freigebenden Überkopftransporteinrichtung,
die wenigstens teilweise in einem über dem Stapel liegenden Stapelbereich
oberhalb der Stapeleinrichtung angeordnet ist und ein aktivierbares
und deaktivierbares Haltesystem aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Verzögerungssystem
vorhanden ist, das zur zeitlich verzögerten Aktivierung einer wirksamen
Haltekraft der Überkopftransporteinrichtung
(18) dient bis zu einem Zeitpunkt, zu dem schon ein in Transportrichtung
(30) gesehen vorderer Bereich (52) des Gutes (12) den Stapelbereich
(20) in Stapelrichtung überlappt.
Patent DE-10204281-B4 (DE)
Title: Bedruckte Materialbahnen, insbesondere mit fluoreszierendem Material bedruckte Materialbahnen, deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: KAMMERER HANS HERMANN
IPC: B42D25/355
Filed: 2002-02-02
Granted: 2008-02-07
Abstract: Mehrfarbig
und/oder mehrschichtig mit Motiven nach einer Druckvorlage ohne
Farbüberlappungen
im Digitaldruck bedruckte Materialbahnen, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Kompensierung der verfahrensbedingten Lücke (Druckzwischenraum zwischen
den Abzugslängen)
an der Rapportkante der Nullpunkt des Einzelrapports in einem druckfreien
oder volldruckenden Bereich liegt.
Patent DE-10206360-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen einer Druckstartposition in einem Drucksystem für Endlospapier
Inventor: NAKAZAWA SOUICHI
IPC: B65H20/20
Filed: 2002-02-15
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Festlegen einer Druckstartposition für einen Druckvorgang eines
zweiten Druckers auf einem Endlospapier in einem Drucksystem, in dem
ein erster Drucker die Vorder- und der zweite Drucker anschließend die
Rückseite
der Endlospapierbahn bedruckt, mit folgenden Schritten:  – Beginnen
des Druckens der Druckseiten auf die Vorderseite des Endlospapierbahn
im ersten Drucker und Aufdrucken einer Tonermarkierung in einer
vorbestimmten Position auf die erste Druckseite auf das Betätigen eines
Schalters zum Auslösen
einer Operation zum Festlegen der Druckstartposition hin,  – Anhalten
des Druckvorgangs nach dem Bedrucken einer vorbestimmten Zahl von
Druckseiten auf die Vorderseite der Endlospapierbahn, bevor die
erste Druckseite einen Markierungssensor erreicht, der im zweiten
Drucker in Transportrichtung der Endlospapierbahn vor der Druckposition
angeordnet ist,  – Beginnen
des Transportierens der Endlospapierbahn in dem zweiten Drucker,  – Erfassen
der Tonermarkierung durch den Markierungssensor,  – Transportieren
der Endlospapierbahn um einen vorgegebenen Abstand von der Position
aus, in der...
Patent DE-10212476-B4 (DE)
Inventor: KRETEK PETER
IPC: E05D7/00
Filed: 2002-03-20
Granted: 2004-06-17
Abstract: The hinge (10) has fixed (38',40') and movable (12) portions with hinge plates with adjustment systems. The vertically-adjustable moving part has a projecting cylindrical sleeve (30) to accommodate an adjustment screw. The fixed portion has a bracket (35) with grooves accommodating vertically adjustable plates (57) with holes (55) for screws.
Patent DE-10217611-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur EMV-optimierten Ansteuerung eines Halbleiterschaltelements
Inventor: SCHEIKL ERICH
IPC: H03K17/695
Filed: 2002-04-19
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines Halbleiterschaltelements (LS), das einen Steueranschluss (G)
und eine Laststrecke (D–S)
aufweist, wobei die Laststrecke (D–S) in Reihe zu einer Last
(L, FD) geschaltet und eine Versorgungsspannung (VBAT) über der
Reihenschaltung anliegt, mit folgenden Verfahrensschritten zur leitenden
Ansteuerung des Halbleiterschaltelements:  – Bereitstellen eines ersten
Ladestroms (IL1) an dem Steueranschluss (G),  – Bereitstellen
eines zweiten Ladestroms (IL2) an dem ersten Steueranschluss (G),
der größer als
der erste Ladestrom (IL1) ist, wenn eine über der Laststrecke (D–S) anliegende
Spannung (UOUT) einen ersten Schwellenwert (VBATx) unterschreitet,
wobei der Schwellenwert zwischen 40% und 60% der Versorgungsspannung
(UBAT) beträgt.
Patent DE-10219306-B4 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger mit Display und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: G06K19/077
Filed: 2002-04-30
Granted: 2015-05-13
Abstract: Ein elektronischer Datenträger, insbesondere Smart-Card, mit zahlreichen elektronischen Bauelementen wird aus zwei Komponenten (11, 12) gefertigt, die in einem letzten Verfahrensschritt zum fertigen Datenträger zusammengefügt werden. Die erste Komponente (11) enthält alle elektronischen Bauelemente und die zweite Komponente (12) besitzt eine Aussparung (22) zum Einbau der ersten Komponente.
Patent DE-10220476-B4 (DE)
Title: Stahl und daraus hergestelltes Bauelement für den ballistischen Schutz von Lebewesen, Vorrichtungen oder Bauwerken und Bauelement
Inventor: KUNTZE CHRISTOPH
IPC: C22C38/58
Filed: 2002-05-07
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verwendung eines Stahls, der aus (in Gew.-%)  – C: 0,12 < 0,20%,  Mn: 0,8–2,5%,  Al: 0,01–0,05%,  Si: ≤ 1,0%,  sowie zusätzlich wahlweise  Cr: < 1,0%,  N: < 0,009%,  Ti : 0,015–0,18%,  B: 0,0020–0,0040%,  und als Rest Eisen und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht, mit  – einer Härte < 400 HB,  – einer Zugfestigkeit > 800 N/mm 2  und  – einem zu mehr als 95% aus Martensit bestehenden Gefüge  – als Material für den ballistischen Schutz von Lebewesen, Vorrichtungen oder Bauwerken.
Patent DE-10228624-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Flügel
Inventor: ROEDER ERWIN
IPC: E05F5/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2006-08-10
Abstract: Beschlag
für einen
Flügel,
mit einem Rahmen und mit einem im Falz zwischen Rahmen und Flügel angeordneten
Gestänge,
mit einer Bremse, welche den Flügel
in einem Öffnungsbereich
bremst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (3) einen Bremsschuh
(4) aufweist, wobei der Bremsschuh (4) in einem entlang des Rahmens
(2) oder des Flügels
(1) festgelegten Profil (5) geführt ist
und durch eine am Bremsschuh angeordnete Führung (11) in Anlage mit der
Wandung des Profis (5) gebracht wird.
Patent DE-10234927-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer für ein Zweirad
Inventor: YAMAGIWA TOSHIO
IPC: F16F7/12
Filed: 2002-07-31
Granted: 2007-10-31
Abstract: Zweirad-Aufprallstoßdämpfer mit
einer Mehrzahl von Stoß dämpfenden
Elementen (1) aus Kunststoff oder Kunstharz, welche jeweils einen
Gitterkörper
(2) mit einer Mehrzahl von Plattenrippen (2a) aufweisen, deren Dicke
von aufprallortnäheren
Rippenenden (21) zu aufprallortferneren Rippenenden (22) hin abnimmt
und die einander kreuzend angeordnet sind, wobei die Stoß dämpfenden
Elemente (1) in Wirkungsrichtung einer zu erwartenden Aufpralllast
derart gestapelt sind, dass die Plattenrippen (2a) im am Zweirad
montierten Zustand des Stoßdämpfers zwischen
aufprallortnäheren
und aufprallortferneren Rippenenden (21, 22) entlang der Längsrichtung des
Zweirads (9) verlaufen, wobei der Stapel aus Stoß dämpfenden Elementen (1) zur
Anbringung an einem vorderen Ende (91) eines Zweirads (9) ausgebildet
ist und wobei der Abstand (n 1 , n 2 , n 3 , m 1 ,
m 2 , m 3 ) benachbarter
Plattenrippen (2a) zum Zentrum eines Gitterkörpers (2) hin vergrößert ist,
um eine Gitteröffnung
(S1) an einem zentralen Abschnitt des Gitterkörpers (2) größer auszubilden
als Gitteröffnungen
an einem anderen als dem zentralen Abschnitt.
Patent DE-10249483-B4 (DE)
Inventor: HAAG ROLF VAN
IPC: F16C13/00
Filed: 2002-10-24
Granted: 2005-05-19
Abstract: The flexure equalization roller (7) has a roller mantle (6) rotated about a fixed carrier (9), with an annular space (27) between them, coupled to a pressure generation device for exerting a pressure on the roller mantle. The pressure generation device has a pressure fluid connection (15) and a pressure gas connection (31), activated simultaneously for providing the pressure for the roller mantle.  An Independent claim for an operating method for a flexure equalization roller is also included.
Patent DE-10251880-B4 (DE)
Title: Bilderkennungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: G06K9/62
Filed: 2002-11-07
Granted: 2009-01-08
Abstract: Bilderkennungsvorrichtung,
die Parallaxen (dn_L, dn_R) eines Zielobjekts (20; 56, 57) auf der Basis
von Bildern, die jeweils von zwei Bildaufnahmevorrichtungen (2R,
2L) erhalten sind, misst und den Abstand (Zv) zu dem Zielobjekt
(20; 56, 57) auf der Basis der Parallaxen (dn_L, dn_R) errechnet,
umfassend:  eine Bildbestimmungsvorrichtung (S26 bis S30), die
Bestimmungsbereiche (L_b, R_b; 52, 53; 58, 59) setzt, die eine das
Zielobjekt (20; 56, 57) einzuschließende Höhe (Y) haben, und jeweilige
linke und rechte Ränder
des Zielobjekts (20; 56, 57) enthalten, und die bestimmt, ob das
Zielobjekt (20; 56, 57) aus zwei überlappenden unterschiedlichen
Objekten (56, 57) gebildet ist, indem sie die Parallaxen (dn_L,
dn_R) der jeweiligen Bestimmungsbereiche (L_b, R_b; 52, 53; 58,
59) misst und vergleicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildbestimmungsvorrichtung
(S26 bis S30) aus der Differenz der Parallaxen (dn_L, dn_R) der linken
und rechten Ränder
der das Zielobjekt (20; 56, 57) einschließenden Bestimmungsbereiche
auf eine...
Patent DE-10257012-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: FUOSS KLAUS DIPL -ING
IPC: F01M13/04
Filed: 2002-12-06
Granted: 2016-08-11
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse und einer im Kurbelgehäuse gelagerten Kurbelwelle, die über eine Stirnradverzahnung eine Zwischenwelle oder ein im Motorgehäuse drehbar gelagertes Zahnrad antreibt, sowie mit einer im Kurbelgehäuse angeordneten Entlüftungseinrichtung für die im Kurbelgehäuse befindlichen Blowby-Gase, wobei die Entlüftungseinrichtung Mittel zur Ölabscheidung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagertes Zahnrad (16) unter Beibehaltung eines Dichtspaltes (43) die Öffnung einer teilweise im Kurbelgehäuse integrierten Entlüftungsleitung (32) mit seinem Randbereich so abdeckt, dass lediglich über die Zwischenräume der Verzahnung (44) eine Verbindung zur Entlüftungsleitung (32) besteht.
Patent DE-10260014-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDBAUR STEFAN
IPC: B65B35/50
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-08-11
Abstract: Packing machine for fracture-prone flat or disk-shaped objects (3), e.g. deep frozen pastries or cakes, has a conveyor (2) and a stacking device (10, 11) with a stack receiving device that is placed below the stacking device. A drive arrangement with two or three drive devices (14, 15) is provided. The operating speed of the drive devices can be varied by a control unit.
Patent DE-10309541-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichter
Inventor: NOH KI-WON
IPC: F04B35/04
Filed: 2003-03-04
Granted: 2006-08-31
Abstract: Kolbenverdichter,
umfassend:  einen Behälter
(10) mit einem Gassaugrohr (1) und einem Gasablassrohr (2);  eine
Rahmeneinheit (30), die in dem Behälter (10) angeordnet ist;  einen
Kolbenmotor (20), der in der Rahmeneinheit (30) angeordnet ist,
um eine Antriebskraft zu erzeugen;  einen Zylinder (50), der
in der Rahmeneinheit (30) befestigt ist;  einen Kolben (60),
der in dem Zylinder (50) durch die Antriebskraft des Kolbenmotors
(20) linear zwischen einem unteren Totpunkt und einem oberen Totpunkt
hin und her bewegt wird;  eine Ventileinheit (70), die zum Ansaugen
von Gas aus dem Gassaugrohr (1) in den Zylinder (50) ein Einlassventil (74)
und zum Ablassen von Gas aus dem Zylinder (50) in das Gasablassrohr
(2) ein Auslassventil (72) aufweist; und  eine vordere Feder
(102), die zwischen einem Vorderrahmen (31) der Rahmeneinheit (30)
und einer am  Kolben (60) befestigten Federstütze (101) angeordnet ist, um
den Kolben (60) elastisch gegenüber
der Rahmeneinheit...
Patent DE-10310553-B4 (DE)
Title: Dynamische Verzögerungsleitungssteuerung
Inventor: ALEXANDER GEORGE W
IPC: H03L7/08
Filed: 2003-03-11
Granted: 2005-03-31
Abstract: Freigabe-/Sperrschaltung
(60) zur Verwendung bei einer Verzögerungsregelschleifenschaltung,
wobei die Verzögerungsregelschleifenschaltung
eine Vorwärtsverzögerungsleitung
(52) aufweist, wobei die Vorwärtsverzögerungsleitung
(52) eine Mehrzahl von Vorwärtsverzögerungsblöcken (B 1 , ... B N ) umfaßt, wobei
jeder der Vorwärtsverzögerungsblöcke eine
bestimmte Anzahl von Vorwärtsverzögerungselementen
(D 1 , D 2 , ... D N ) aufweist, wobei die Verzögerungsregelschleifenschaltung
ein Filterumgehungssignal (82), ein jeweiliges Blockauswahlsignal
(SEL 1 , ... SEL N )
an jeden der Vorwärtsverzögerungsblöcke und
ein Überlaufsignal
(84) ausgibt, wobei das Filterumgehungssignal (82) anzeigt, ob die
Verzögerungsregelschleifenschaltung
einen Grobverriegelungszustand zwischen dem Referenztaktsignal (REF_CLK)
und dem internen Rückkopplungstaktsignal
(FB_CLK) erzielt hat, und wobei das Überlaufsignal (84) anzeigt,
ob eine gesamte Länge
der Vorwärtsverzögerungsleitung
benötigt
wird, um das Referenztaktsignal zeitlich mit dem internen Rückkopplungstaktsignal
auszurichten, wobei die Freigabe-/Sperrschaltung (60) folgendes
Merkmal aufweist:  eine Logikschaltung, die das Filterumgehungssignal
(82), die Blockauswahlsignale (SEL 1 , ...
SEL N ) und das Überlaufsignal (84) empfängt, wobei
die Logikschaltung ein jeweiliges Freigabesignal (E 1 ,
... E N ) an jeden der Mehrzahl von Vorwärtsverzögerungsblöcken (B 1 , ... B N ) ausgibt,
und wobei...
Patent DE-10312679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ändern einer Umwandlungseigenschaft einer Spektrumsumwandlungsschicht für ein lichtemittierendes Bauelement
Inventor: LEO KARL
IPC: H05B33/22
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Ändern
einer Umwandlungseigenschaft einer Spektrumsumwandlungsschicht (18)
für ein
lichtemittierendes Bauelement (26), das Licht mit einem Emissionsspektrum
(30) emittiert, wobei die Spektrumsumwandlungsschicht (18) einen
Farbstoff aufweist, der eine Umwandlungseigenschaft aufweist, das Licht
mit dem Emissionsspektrum (30) in Licht anderen Spektrums (34, 38)
umzuwandeln, wobei das Verfahren folgenden Schritt aufweist:  Einwirken
(46, 48; 50, 56; 64, 70, 72; 110, 116, 122; 130) auf die Spektrumsumwandlungsschicht
(18), derart, dass zumindest teilweise der Farbstoff entfernt, abgehoben
oder ablatiert wird.