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Patent DE-102013008045-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verpressen einer Dichtungsmasse auf der lnnenseite eines Deckels für Behälter
Inventor: NEBEN HELMUTH
IPC: B29C43/18
Filed: 2013-05-13
Abstract: Verfahren zum Verpressen einer Dichtungsmasse auf der Innenseite eines Deckels für Behälter, wobei sich auf dem Deckelboden ein ringartiges Gebilde aus plastifizierter Dichtungsmasse befindet, welches mittels eines ringförmigen Pressstempels flach auf den Deckelboden und an die sich an den Deckelboden anschließende Deckelwand gepresst wird, wobei der ringförmige Pressstempel zwischen einem radial innen vom Pressstempel angeordneten inneren Formteil und einem radial außen vom Pressstempel angeordneten und einen ringförmigen Spalt zum Deckelboden bildenden ringförmigen äußeren Formteil in Richtung des Deckelbodens auf das ringartige Gebilde aus plastifizierter Dichtungsmasse gepresst wird, wobei die plastifizierte Dichtungsmasse in den Spalt und radial nach außen durch den ringförmigen Spalt auf den Deckelboden und an die sich an den Deckelboden anschließende Deckelwand gepresst wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102013009555-A1 (DE)
Title: Niedertemperatur- Brennstoffzelle und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: MCINTYRE JOHN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle, insbesondere eine Direkt-Methanol-Brennstoffzelle, umfassend eine Anode, eine Kathode sowie eine zwischen diesen angeordnete Ionen leitende Membran als Elektrolyt. Zusätzlich weist die Brennstoffzelle eine weitere Hilfselektrode auf, die zwischen der Anode und der Kathode angeordnet ist, und über einen Widerstand mit der Kathode elektrisch leitend verbunden ist. Diese zusätzliche Elektrode weist auf der Seite, die zur Anode gerichtet ist, erfindungsgemäß ein Flowfield auf, welches einen direkten Kontakt zwischen der Ionen leitenden Phase des Elektrolyten und der Hilfselektrode ermöglicht. In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Anode zudem einen Katalysator auf, der die Methanoloxidation nur bis zur Ameisensäure forciert. Die zusätzliche Hilfselektrode ist dazu bestimmt, nicht nur den durch die Membran stattfindenden Methanolfluss in einen effektiven Protonen- und Elektronenfluss umzuwandeln, sondern zusätzlich die an der Anode gebildete Ameisensäure, die ebenfalls durch den Elektrolyten zur zusätzliche Elektrode diffundiert. Das dort bei der Oxidation gebildete gasförmige CO2 kann vorteilhaft durch das Flowfield abgeleitet werden.
Patent DE-102013014064-A1 (DE)
Title: Multifunktionswinkel
Inventor: GAHR PETER
IPC: B25H7/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Multifunktionswinkel dadurch gekennzeichnet, dass • über eine Spannvorrichtung der Winkel am Werkstück fixiert werden kann, • über einsetzbare Adapterplatten Systembohrungen maßgenau gesetzt werden können, • über ein Anschlaglineal mit Anschlägen Positionsmaße übertragen werden können,
Patent DE-102013016240-A1 (DE)
Title: Method for displaying instructions on display of navigation system of vehicle driving assistance system, involves outputting environment in high magnification stage as track augmented schematic and/or augmented realistic representation
Inventor: HAMMORI MARKUS
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-10-01
Abstract: The method involves outputting a perspective view of an environment (U) in a low magnification stage as an abstracted schematic and/or abstracted realistic representation. The environment in a middle high magnification stage is output as a bird-isometric schematic and/or bird-isometric realistic representation. The environment in a high magnification stage is output as an augmented schematic and/or augmented realistic representation of an ahead-lying track from rider view with augmented navigation references. An independent claim is also included for a device for displaying navigation instructions on a display of a navigation system.
Patent DE-102013016707-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Bestückvorrichtung damit
Inventor: MEISSNER CHRISTIAN
IPC: H05K13/02
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (10), insbesondere für Leiterplatten, wobei die Transportvorrichtung aufweist: – ein Gestell; – einen Transportriemen (40), der eine Auflage- und Transportfläche (F) für einen zu transportierenden Gegenstand (8), insbesondere Leiterplatte, bildet; – einen Rollenträger (26), an welchem Umlenkrollen zur Führung des Transportriemens (40) drehbar gelagert sind und der in einer Hubrichtung (Z), die winklig, insbesondere senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu der Auflage- und Transportfläche (F) verläuft, translatorisch beweglich gegenüber dem Gestell gelagert ist; – eine Antriebsrolle zum Antreiben des Transportriemens (40); und – eine Hubeinheit (54, 56) zum Anheben des Rollenträgers (26) um einen vorbestimmten Hub in der Hubrichtung (Z), wobei die Antriebsrolle gegenüber dem Gestell bezüglich der Hubrichtung (Z) ortsfest drehbar gelagert ist, und wobei ein Verlauf des Transportriemens (40) so ausgelegt ist, dass eine Längung des Transportriemens (40) vermieden wird oder im Wesentlichen vermieden wird, wenn der Rollenträger (26) von einer Rastlage aus um den vorbestimmten Hub angehoben wird. Die Erfindung betrifft auch eine Transportvorrichtung (1) mit jeweils einem Paar von Transportriemen (40), Rollenträgern (26) mit Umlenkrollen und Antriebsrollen in spiegelgleicher Anordnung und ansonsten entsprechender Ausbildung. Die Erfindung betrifft ferner eine Bestückvorrichtung (1) mit der Transportvorrichtung (10).
Patent DE-102013017724-A1 (DE)
Title: Vehicle i.e. car, has tail pipe arranged at vehicle floor over which effluent stream is discharged into environment of vehicle, where vehicle is provided with internal combustion engine and exhaust gas device
Inventor: PONGRATZ DENIS
IPC: B60K13/04
Filed: 2013-10-24
Abstract: The vehicle (1) has a tail pipe (2.1) arranged at a vehicle floor over which an effluent stream i.e. viewable effluent stream such as cold weather, is discharged into an environment of the vehicle, where the vehicle is provided with an internal combustion engine and an exhaust gas device (2). An air conveying device (3) produces air that is directed to guide the effluent stream. The air conveying device is arranged in such a manner to produce the air in a suction region of the tail pipe. The air conveying device comprises multiple air outlet apertures.
Patent DE-102013019902-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Verteilen einer Gesamtsollmoment-Vorgabe
Inventor: BUROW CLEMENS
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung stellt ein Hybridmanager-Steuergerät (SGHM) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs (FZ) bereit, wobei das Hybridmanager-Steuergerät (SGHM) eine Gesamtsollmoment-Aufteilvorrichtung (20) zum Optimieren eines Wirkungsgrads mittels Aufteilens (120) einer Gesamtsollmoment-Vorgabe (GSM) in eine erste Achsmoment-Vorgabe (M1) für eine erste Achse (A1) des Fahrzeugs (FZ) und in eine zweite Achsmoment-Vorgabe (M2) für eine zweite Achse (A2) des Fahrzeugs (FZ) aufweist. Das Hybridmanager-Steuergerät (SGHM) weist eine Umverteilungsvorrichtung (30) zum Erzeugen (130) einer ersten (uM1) und einer zweiten (uM2) umverteilten Achsmoment-Vorgabe mittels teilweisen oder vollständigen Umverteilens der ersten (M1) oder der zweiten (M2) Achsmoment-Vorgabe auf die zweite umverteilte Achsmoment-Vorgabe (uM2) oder auf die erste umverteilte Achsmoment-Vorgabe (uM1) unter Berücksichtigung von mindestens einem fahrdynamischen Parameter (FDP) auf. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Fahrzeug (FZ) und ein entsprechendes Verfahren (100) zum Verteilen einer Gesamtsollmoment-Vorgabe (GSM) für ein Fahrzeug (FZ).
Patent DE-102013101831-A1 (DE)
Title: Anlassersystem und Verfahren
Inventor: BRADFIELD MICHAEL D
IPC: F02N15/06
Filed: 2013-02-25
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen ein Anlassersteuersystem bereit, das eine elektronische Steuereinheit umfasst. Die elektronische Steuereinheit kann mit einem oder mehreren Sensoren in Verbindung stehen. Das Steuersystem kann einen Anlasser umfassen, der in Verbindung mit der elektronischen Steuereinheit steht. Der Anlasser kann eine Solenoidbaugruppe aufweisen, die mehrere Vorspannelemente umfasst, und einen Motor, der mit einem Ritzel verbunden ist. In einigen Ausführungsformen kann der Motor elektrisch mit wenigstens der ersten Spulenwicklung oder der zweiten Spulenwicklung verbunden sein. In einigen Ausführungsformen kann die elektronische Steuereinheit fähig sein, ausgelegt und angeordnet zu sein, einen Grundstrom von einer Stromquelle zu dem Motor durch wenigstens die erste Spulenwicklung oder die zweite Spulenwicklung fließen zu lassen.
Patent DE-102013104506-A1 (DE)
Title: Dübel und Folienkissen
Inventor: ROHDE ROLF
IPC: F16B13/14
Filed: 2013-05-02
Abstract: Ein Dübel umfasst einen luftdichten Dübelkörper (5), der vollständig mit einem Dichtstoff (2) gefüllt und dessen Öffnung (3) für ein einzusetzendes Befestigungsmittel mit einer Folie (4) abgedichtet verschlossen ist. Ein Folienkissen (8) umfasst eine mit einem Dichtstoff (2) gefüllte Hüllfolie (2) und ist derart bemessen, dass es in einen Dübel (1) einsetzbar oder über einer Bohrung oder einer Befestigungsstellungsstelle befestigbar ist, wobei beim Eindringen eines Befestigungselementes in die Hüllfolie (9) oder bei deren Versagen durch einen Anpressdruck eines zu montierenden Bauteils (12) der Dichtstoff (2) austritt.
Patent DE-102013105748-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern und Zuführen von Ammoniak, mit einer solchen Vorrichtung ausgestatteter Abgasstrang
Inventor: BARTOLO XAVIER
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Vorrichtung (1) zum Speichen und Zuführen von Ammoniak für einen Abgasstrang (3) eines Kraftfahrzeugs weist Folgendes auf – ein festes Material, das dazu vorgesehen ist, das Ammoniak zu absorbieren; – einen Behälter (7) zum Speichern des festen Materials (5); – eine Heizeinheit (9), die dazu vorgesehen ist, das feste Material (5) zu erhitzen, um das Ammoniak zu desorbieren. Das feste Material (5) liegt hauptsächlich in der Form von festen Elementen mit einer Masse unter 50 g vor, wobei die Heizeinheit (9) vom Behälter (7) getrennt ist und die Speicher- und Zufuhrvorrichtung (1) eine erste Baugruppe (11) zum Transport der festen Elemente vom Behälter (7) bis zur Heizeinheit (9) aufweist.
Patent DE-102013109038-A1 (DE)
Title: Ratiometrische A/D-Wandler-Schaltungsanordnung
Inventor: BOGNER PETER
IPC: H03M1/12
Filed: 2013-08-21
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird eine Analog-Digital-Wandleranordnung (300) bereitgestellt, die eine Eingangsklemme (302) aufweisen kann, die zum Empfangen eines umzuwandelnden Signals (Vin) konfiguriert ist; eine Referenzklemme (304), die zum Empfangen eines Referenzsignals (Vref) konfiguriert ist; eine spannungsdomänenspezifische Referenzklemme (310), die zum Empfangen eines spannungsdomänenspezifischen Referenzsignals (Vref_internal) konfiguriert ist; einen Analog-Digital-Wandler (312), der mit dem ersten Eingang (302), dem zweiten Eingang (304) und mit dem Analog-Digital-Eingang gekoppelt ist und zum Vergleichen des umzuwandelnden Signals (Vin) mit dem Analog-Digital-Referenzsignal (Vref_internal) konfiguriert ist, wodurch ein erstes digitales Vergleichssignal generiert wird, und zum Vergleichen des externen Referenzsignals (Vref) mit dem Analog-Digital-Referenzsignal, wodurch ein zweites digitales Vergleichssignal generiert wird; und eine ratiometrische Schaltung, die zum Bestimmen eines digital umgewandelten Signals des umzuwandelnden Signals (Vin) durch Verwenden des ersten digitalen Vergleichssignals und des zweiten digitalen Vergleichssignals konfiguriert ist.
Patent DE-102013109155-A1 (DE)
Title: Substratbehandlungsvorrichtung
Inventor: BRIEN DANIEL
IPC: C23C16/46
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft t eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Behandeln von Substraten, mit einer mehrere Zonenheizeinrichtungen aufweisenden Heizeinrichtung, und mit einer Regeleinrichtung, deren Führungsgröße eine Suszeptortemperatur (Ts) ist, deren Regelgröße eine mit einer Temperaturmesseinrichtung (10) gemessene Ist-Temperatur des Suszeptors (7) ist und deren Stellgröße ein Wert für die in die Heizeinrichtung eingespeiste Heizleistung (Ptot) ist. Es ist ein Heizleistungsverteiler (12) vorgesehen, der als Eingangsgröße die Stellgröße (Ptot) erhält und der als Ausgangsgrößen für jede der Zonenheizeinrichtungen (1, 2, 3, 4, 5) eine Zonenheizleistung (P1, P2, P3, P4, P5) liefert, wobei die Summe der Werte der Zonenheizleistungen (P1, P2, P3, P4, P5) der Stellgröße (Ptot) entspricht und die Werte der Zonenheizleistungen (P1, P2, P3, P4, P5) untereinander in einem vorgegebenen festen Verhältnis stehen. Um einen robusten Regelkreis anzugeben, mit dem eine mehrere Zonenheizeinrichtungen aufweisende Vorrichtung auf sich ändernde Prozessparameter angepasst werden kann, wird vorgeschlagen, dass die vorgegebenen Verhältnisse durch vorwählbare Verteilparameter (A, B, C, D) definiert sind, wobei zumindest ein Verteilparameter (A, C) ein Quotient zweier Werte von Zonenheizleistungen (P1, P2; P4, P5) ist.
Patent DE-102013109604-A1 (DE)
Title: Kamerabasierte Objekterkennungstechnologie
Inventor: KUMON HIROAKI
IPC: G06V10/25
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine kamerabasierte Objekterkennungstechnik, die zumindest ein Objekterkennungsverfahren und ein System (1) zur Ausführung des Verfahrens umfasst. Einem Erkennungsprozess (RP) werden Bilder (Pi, Pi + 1, Pi + 2) von der Umgebung eines Fahrzeugs (3) zugeführt, die von mindestens einer Kamera (K1–K4) aufgenommen werden und eine bekannte Abfolge haben. Ein erster Prozessabschnitt (PS1) erkennt Makro-Strukturen (Y) in Einzelbildern (Pi), insbesondere nach dem HOG-Erkennungsverfahren. Ein zweiter Prozessabschnitt (PS2) erkennt Mikro-Strukturen (X) und führt insbesondere eine Nachverfolgung von erkannten Mikro-Strukturen (dX) in der Abfolge von zumindest zwei Bildern (Pi, Pi + 1) aus. Der erste und der zweite Prozessabschnitt (PS1, PS2) werden parallel oder überlappend ausgeführt. Informationen über die erkannten und insbesondere nachverfolgten Mikro-Strukturen (X, dX) werden dem ersten Prozessabschnitt (PS1) zugeführt und es wird eine Relevanzbewertung für Bildbereiche (Lok1, Lok2) ausgeführt, die durch den ersten Prozessabschnitt (PS1) für Erkennung von Makro-Strukturen und ggfs. Objekten priorisiert zu verarbeiten sind.
Patent DE-102013110340-A1 (DE)
Title: Ein-Chip-System mit der Fähigkeit zum Steuern einer Leistungsversorgung gemäß einer Datentransaktion und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: KIM SOO YONG
IPC: G06F1/26
Filed: 2013-09-19
Abstract: Ein Ein-Chip-System (SoC) (1, 2, 3, 100, 200), welches eine Mehrzahl von Intellectual Properties (IP-Cores) (10-1 bis 10-n) aufweist, welche Daten mit einer Speichervorrichtung (30, 401, 501, 601, 720) kommunizieren, arbeitet mit einer Überwachung, ob eine Datentransaktion zwischen wenigstens einem IP-Core (10-1 bis 10-n) und der Speichervorrichtung (30, 401, 501, 601, 720) auftritt, einem Bestimmen eines Betriebszustandes des IP-Cores (10-1 bis 10-n) gemäß dem Ergebnis der Überwachung und einem Versorgen des IP-Cores (10-1 bis 10-n) mit einer Leistung entsprechend dem Betriebszustand des IP-Cores (10-1 bis 10-n).
Patent DE-102013110887-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zur Begrenzung der Öffnungsweite einer Tür
Inventor: EICHHOLZ JUTTA
IPC: E05C17/46
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung zur Begrenzung der Öffnungsweite einer Tür, insbesondere einer Wohnungs- oder Haustür. Die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung ist gekennzeichnet durch einen am Boden arretierbaren, eine Verschwenkung des Türblatts (2) begrenzenden Anschlagkörper (1). Vorzugsweise ist der Anschlagkörper sowohl in horizontaler als auch vertikaler Richtung arretierbar.
Patent DE-102013111229-A1 (DE)
Title: Anwendungsprozessor, Mobiltelefonvorrichtung mit demselben und Verfahren zum Auswählen eines Taktsignals für einen Anwendungsprozessor
Inventor: JOO YOUNG-PYO
IPC: G06F1/04
Filed: 2013-10-11
Abstract: Ein Anwendungsprozessor (100) weist eine Hauptzentral-Verarbeitungsvorrichtung (120), welche basierend auf einem externen Haupt-Taktsignal, welches von wenigstens einer externen Taktquelle (220) empfangen wird, arbeitet, wenn der Anwendungsprozessor (100) in einem aktiven Modus ist, wenigstens eine interne Taktquelle (160), welche ein internes Taktsignal erzeugt und ein Sensor-Untersystem (140) auf, welches Abtastdaten, welche von wenigstens einem Sensormodul (210) in einem vorbestimmten Takt empfangen werden, verarbeitet, wenn der Anwendungsprozessor (100) in dem aktiven Modus oder einem Schlafmodus ist, und welches basierend auf dem internen Taktsignal oder einem externen Unter-Taktsignal, das von der externen Taktquelle (220) empfangen wird, abhängig von einer Betriebsgeschwindigkeit, welche zum Verarbeiten der Abtastdaten benötigt wird, arbeitet.
Patent DE-102013111420-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer und Fahrzeug mit Stromabnehmer
Inventor: KRÜGER DAVID
IPC: B60L5/28
Filed: 2013-10-16
Abstract: Um einen Stromabnehmer für ein Fahrzeug, insbesondere für ein schienengebundenes Fahrzeug, zum Übertragen von elektrischem Strom von einem stromführenden Fahrleiter auf das Fahrzeug, mit mindestens einer Schleifleiste zum in Kontakt Bringen mit dem Fahrleiter und einer Hebeeinrichtung zum Anheben und Absenken der Schleifleiste, so zu verbessern, dass dieser vielfältiger eingesetzt werden kann, wird vorgeschlagen, dass die mindestens eine Schleifleiste bezogen auf die Hebeeinrichtung asymmetrisch angeordnet oder ausgebildet ist. Ferner wird ein verbessertes Fahrzeug mit einem Stromabnehmer vorgeschlagen.
Patent DE-102013114417-A1 (DE)
Title: Deckenbefestigungsvorrichtung für ein Raumtrennelement sowie damit versehene Raumtrennung
IPC: E06B5/16
Filed: 2013-12-18
Abstract: Um einen sicheren Deckenanschluss mit Spielausgleich für Raumtrennungen, wie beispielsweise Verglasungen mit höchst unterschiedlichen möglichen optischen Ausgestaltungen zu schaffen, schafft die Erfindung eine Deckenbefestigungsvorrichtung (14) zur gleitenden Befestigung eines Raumtrennelements (22) an einer Decke (16) eines Gebäudes, mit einem an der Decke (16) zu befestigenden metallischen Führungselement (18), das zur gleitenden formschlüssigen Erfassung eines oberen Randbereichs (20) des Raumtrennelements (22) derart ausgebildet ist, dass das Raumtrennelement (22) an einer horizontalen Bewegung gehindert ist und eine vertikale Bewegung ermöglicht ist, und mit Abdeckleisten (24, 25) zum Befestigen an der Decke (16), um einen Spalt zwischen dem oberen Randbereich (20) und der Decke (16) und/oder das Führungselement (18) abzudecken, dadurch gekennzeichnet, dass das metallische Führungselement (18) U-kanalförmig mit wenigstens einem horizontal anzuordnenden und an der Decke (16) zu befestigenden Profilabschnitt und wenigstens zwei vertikal anzuordnenden Schenkelabschnitten (30, 32) zum Bilden eines Führungskanals (26) zur Umfassung des oberen Randbereichs (20) ausgebildet ist, wobei die zueinander gewandten Innenseiten (38) der Schenkelabschnitte (30, 32) zum gleitenden Erfassen des oberen Randbereichs (20) ausgebildet sind und die Abdeckleisten (24, 25) an den Außenseiten (40) der Schenkelabschnitte (30, 32) diese abdeckend angreifen.
Patent DE-102013114533-A1 (DE)
Title: Dichtmodul
Inventor: DI DOMENICO MAURIZIO
IPC: H02G15/007
Filed: 2013-12-19
Abstract: Um ein gattungsgemäßes Dichtmodul (10) mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Montage von länglichen Körpern in dem Dichtmodul bereitzustellen, wird ein Dichtmodul (10), insbesondere ein Kabelkontaktierungswitterungsschutzdichtmodul vorgeschlagen, das dazu vorgesehen ist, mehrere längliche Körper (12), insbesondere mehrere Kabel, zumindest teilweise aufzunehmen und zumindest abschnittsweise zumindest im Wesentlichen komplett in Umfangsrichtung (14) zu umschließen, mit einer Dichtmoduleinheit (16), die zumindest acht Aufnahmebereiche (18) umfasst, die dazu vorgesehen sind, jeweils zumindest einen der länglichen Körper (12) aufzunehmen und die in zumindest zwei reihenförmig angeordneten Gruppen (20, 22) mit jeweils zumindest vier der zumindest acht Aufnahmebereiche (18) angeordnet sind.
Patent DE-102013200517-A1 (DE)
Title: Kommunikationsweiterleitungsvorrichtung
Inventor: FUJIKI KOUJI
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Eine Kommunikationsweiterleitungsvorrichtung (10; 80) zum Weiterleiten von Kommunikationen zwischen einer elektronischen Steuereinheit (ECU) (40, 50, 60), die mit der Vorrichtung mittels eines fahrzeuggebundenen lokalen Netzwerks (LAN) (70) verbunden ist, und einer externen Einrichtung (30, 90), die mit der Vorrichtung mittels eines Kommunikationspfads (20) verbunden ist, der sich von dem fahrzeuggebundenen LAN (70) unterscheidet, wird bereitgestellt. In der Vorrichtung, gibt eine Datentransfereinheit (135; 835), Weiterleitungsdaten, die von der ECU (40, 50, 60) empfangen werden, an den Kommunikationspfad (20) weiter, und gibt Weiterleitungsdaten, die von der externen Einrichtung (30; 90) empfangen werden, an das fahrzeuggebundene LAN (70) weiter. Jedoch wird die Datenübertragungseinheit (135; 835) gehindert, Umprogrammierungsdaten zum Umprogrammieren der ECU (40, 50, 60), die von der externen Einrichtung (30; 90) empfangen werden, an das fahrzeuggebundene LAN (70) weiterzugeben. Eine Authentifizierungseinheit (133; 833) authentifiziert einen Fahrzeugbenutzer, und wenn der Fahrzeugbenutzer erfolgreich authentifiziert ist, erlaubt sie der Datenübertragungseinheit (135; 835), die Umprogrammierungsdaten an das fahrzeuggebundene LAN (70) weiterzugeben.
Patent DE-102013200689-A1 (DE)
Title: Dowel-like fastening device i.e. two-component device, for fastening e.g. door at bodywork part of motor vehicle, has supporting part formed in through-hole, and sealing material connected to supporting part for forming sealing portion
Inventor: LANGE CARSTEN
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-01-17
Abstract: The device (10) has a supporting part formed from a supporting material, which is integrally formed in a through-hole of the device. A sealing material is integrally connected to the supporting part for forming an inner sealing portion. The sealing portion is integrally connected to a sealing flange (13). An integral connection is established between the sealing portion and the sealing flange through a groove or channel, which supply the sealing material during manufacture of the sealing portion and the sealing flange. The groove or channel is formed in an upper section of the device.
Patent DE-102013202129-A1 (DE)
Title: Stößel
Inventor: GEYER NORBERT
IPC: F02M59/10
Filed: 2013-02-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Stößel (1) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, mit einem Gehäuse (2), bei dessen antriebsseitiger Ringstirn (3) sich zwei von einem Außenmantel (4) des Gehäuses (2) eingerückte, hierin je ein Fenster (5) bildende Flachs (6) diametral gegenüber liegen, in denen ein eine Rolle (7) tragender Bolzen (8) gelagert ist, wobei ein Innenmantel (9) des Gehäuses (2), axial unterhalb der Rolle (7) sowie zu dieser in Umfangsrichtung gleich ausgerichtet, von einem massiven, balkenartigen Brückenstück (10) durchquert ist, dessen Unterstirn (11) auf der Seite einer abtriebsseitigen Ringstirn (22) des Gehäuses (2) eine Anlage für ein Stößelfolgeteil bildet, welches Brückenstück (10) in Richtung zur antriebsseitigen Ringstirn (3) mit seiner Oberstirn (23) an Unterseiten (12) der Flachs (6) anliegt, wobei von einer ersten Querseite (13) des Brückenstücks (10) einteilig eine Nase (14) abragt, welche sich durch einen Durchbruch (15) des Gehäuse (2) bei einem der Flachs (6) zur Darstellung einer Stößelverdrehsicherung erstreckt, wobei das Brückenstück (10) über dessen erste und zweite Querseite (13, 16) am Innenmantel (9) des Gehäuses (2) anliegt, wobei vom Innenmantel (9) des Gehäuses (2), im Abschnitt dessen Längsmitte, eine erste Ringverdickung (17) einragt, deren oberer Ringabsatz (18) Längswände (19) der Fenster (5) schneidet, wobei deren unterer Ringabsatz (20) über untere Querwände (21) der Fenster (5) hinausgeht und wobei das Brückenstück (10) mit seiner zweiten Querseite (16) an der ersten Ringverdickung (17) anliegt.