baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214968-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung mindestens eines Parameters eines Kommunikationssystems
Inventor: ALIEIEV ROMAN
IPC: H04W24/00
Filed: 2015-08-05
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Anpassung mindestens eines Parameters eines Kommunikationssystems zwischen zwei Teilnehmer (1, 2), wobei mindestens ein Teilnehmer (1, 2) mobil ist, wobei
 zu einem Zeitpunkt t 0  eine aktuelle Position des mobilen Teilnehmers (1, 2) ermittelt wird und anhand der aktuellen Position mittels eines Umfeldmodells (8) eine Kanalqualität für einen zukünftigen Zeitpunkt t 1 , t 2  geschätzt wird, wobei aufgrund der Schätzung mindestens ein Parameter zum zukünftigen Zeitpunkt t 1 , t 2  geändert wird, wobei die Geschwindigkeit des mindestens einen mobilen Teilnehmers (1, 2) ermittelt wird,
 wobei anhand der aktuellen Position und der Geschwindigkeit ein Bewegungsvektor (9) ermittelt und daraus eine Position des mobilen Teilnehmers (1, 2) zum Zeitpunkt t 1  der Parameteränderung geschätzt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der Kanalqualität zusätzlich Position und Bewegungsvektor weiterer mobiler Teilnehmer innerhalb einer Kommunikationsreichweite zwischen den beiden Teilnehmer (1, 2) berücksichtigt werden.
Patent DE-102015226704-B4 (DE)
Title: Gehäuse, Verbinder und System
Inventor: SALM MARKUS
IPC: F21V21/14
Filed: 2015-12-23
Granted: 2018-10-11
Abstract: Gehäuse (10) eines Beleuchtungskörpers (1), mit folgenden Merkmalen:mindestens zwei ersten Eingriffnahmeabschnitten (10e_1 bis 10e_4, 10e', 10e", 10e'") an zwei unterschiedlichen Seiten des Gehäuses (10);wobei jeder erste Eingriffnahmeabschnitt (10e_1 bis 10e_4, 10e', 10e", 10e'") dazu geeignet ist, dass derselbe mit einem zweiten Eingriffnahmeabschnitt (12e_1 bis 12e_4, 12e', 12e", 12e"', 22a, 22b) eines Verbinders (12, 22) durch translatorisches Ineinanderschieben derart verbindbar ist, dass das Gehäuse (10) gegenüber dem Verbinder (12, 22) translatorisch in zwei Freiheitsgraden (YX) und rotatorisch in drei Freiheitsgraden eingeschränkt ist;wobei die zumindest zwei ersten Eingriffnahmeabschnitte (10e_1 bis 10e_4, 10e', 10e", 10e'") je durch eine von dem Gehäuse (10) beanstandete Platte und/oder einen Nutenstein geformt sind;wobei der erste Eingriffnahmeabschnitt (10e_1 bis 10e_4, 10e', 10e", 10e'") Mittel zum Einrasten umfasst, die geeignet sind, ein Eingreifen von Mitteln zum Einrasten des zweiten Eingriffnahmeabschnitts (12e_1 bis 12e_4, 12e', 12e", 12e"', 22a, 22b) in den ersten Eingriffnahmeabschnitt (10e_1 bis 10e_4, 10e', 10e", 10e'") zu ermöglichen, so dass das Gehäuse (10) gegenüber dem Verbinder (12, 22) translatorisch in einem dritten Freiheitsgrad (Z) eingeschränkt ist;wobei die Mittel zum Einrasten des ersten Eingriffnahmeabschnitts (10e_1 bis 10e_4, 10e', 10e", 10e'") ein gefedertes Element, das quer zu dem dritten Freiheitsgrad (Z) bewegbar ist, umfassen; und wobei die Mittel zum Einrasten des zweiten Eingriffnahmeabschnitts (12e_1 bis 12e_4, 12e', 12e", 12e"', 22a, 22b) eine quer zu dem dritten Freiheitsgrad (Z) verlaufende Vertiefung umfassen, in welche das gefederte Element eingreifen kann; oderwobei die Mittel zum Einrasten des zweiten Eingriffnahmeabschnitts (12e_1 bis 12e_4, 12e', 12e", 12e"', 22a, 22b) ein gefedertes Element, das quer zu dem dritten Freiheitsgrad (Z) bewegbar ist, umfassen; und wobei die Mittel zum Einrasten des ersten Eingriffnahmeabschnitts (10e_1 bis 10e_4, 10e', 10e", 10e'") eine quer zu dem dritten Freiheitsgrad (Z) verlaufende Vertiefung umfassen, in welche das gefederte Element eingreifen kann;wobei die Mittel zum Einrasten von außen gelöst werden können.
Patent DE-102016006318-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Motorlast eines Verbrennungsmotors insbesondere für eine Fahrzeugdiagnose
Inventor: GARO LANIG
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-05-21
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Motorlast an einem Verbrennungsmotor (17) eines Kraftfahrzeugs (10), um die Durchführung zumindest einer vorbestimmten Fahrzeugfunktion (27) zu gewährleisten, wobei durch eine Steuervorrichtung (29):
 - ein von dem Verbrennungsmotor (17) aufgrund einer aktuellen Fahrsituation erzeugtes Motormoment (26) ermittelt wird,
 - überprüft wird, ob das Motormoment (26) in einem für die Durchführung der jeweiligen Fahrzeugfunktion (27) vorgesehenen Lastbereich (28) liegt, und
 - falls das Motormoment (26) außerhalb des Lastbereichs (28) liegt, eine elektrische Maschine (16), welche mit dem Verbrennungsmotor (17) gekoppelt ist, derart angesteuert wird, dass die elektrische Maschine (16) den Verbrennungsmotor (17) mit einem Zusatzmoment (25) beaufschlagt und hierdurch das Motormoment (26) in dem Lastbereich (28) liegt, wobei
 - der Verbrennungsmotor (17) mittels des Zusatzmoments (25) entlastet wird, indem die elektrische Maschine (16) als Motor betrieben wird, oder der Verbrennungsmotor (17) mittels des Zusatzmoments (25) belastet wird, indem die elektrische Maschine (16) als Generator betrieben wird, und
 - die elektrische Maschine (16) an einem ersten Bordnetz (11) betrieben wird und für den Betrieb der elektrischen Maschine (16) eine Übertragung von elektrischer Leistung zwischen der elektrischen Maschine (16) und einem Energiespeicher (14) eines ersten Bordnetzes (11) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Steuervorrichtung (29)
 - ein Ankündigungssignal (30) für die bevorstehende Durchführung der Fahrzeugfunktion (27) empfangen wird und in Abhängigkeit von dem Ankündigungssignal (30) eine Maßnahme zum Verlängern einer Zeitdauer, für welche die Erzeugung des Zusatzmoments (25) mittels der elektrischen Maschine (16) durch die Leistungsübertragung zwischen der elektrischen Maschine (16) und dem jeweiligen Energiespeicher (14, 15) des ersten und/oder eines zweiten Bordnetzes (11, 12) durchgeführt wird, eingeleitet wird,
 - und anschließend signalisiert wird, dass die zumindest eine Fahrzeugfunktion (27) durchführbar ist.
Patent DE-102016106509-B4 (DE)
Title: Kabelpflug
Inventor: FÖCKERSPERGER FRANK
IPC: H02G1/06
Filed: 2016-04-08
Granted: 2020-04-09
Abstract: Kabelpflug (10) zum Einbringen einer oder mehrerer Leitungen (11) oder eines flächigen Objekts in den Untergrund,
 wobei der Kabelpflug (10) ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (12) zur Bildung einer Erdrinne, und
 einen Verlegeschacht (13) zum Einlegen einer oder mehrerer Leitungen (11) in die durch das Schwert (12) gebildete oder bildbare Erdrinne umfasst, wobei der Verlegeschacht (13) in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem Schwert (12) angeordnet ist, und wobei das Schwert (12) eine zentrale Pflugspitze (14) und wenigstens zwei weitere Pflugspitzen (15) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zentrale Pflugspitze (14) mittig und/oder im Bereich einer Schwertkante (16) vorgesehen ist, und die beiden weiteren Pflugspitzen (15) an den beiden gegenüberliegenden Seiten neben der zentralen Pflugspitze (14) vorgesehen sind.
Patent DE-102016107173-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung von Tierkollisionen mit Windkraftanlagen sowie Windkraftanlage
Inventor: SIMON HARALD
IPC: F03D80/00
Filed: 2016-04-18
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung von Tierkollisionen mit Windkraftanlagen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung mindestens zwei um 180° zueinander versetzte und im Winkel zueinander verstellbare unterschiedlich gerichtete erste Lautsprecher (5a) umfaßt, die so im Bereich hinter den Rotorblättern auf dem Maschinenhaus angeordnet sind, daß sie durch ihre Emisssion radial um die Rotorblätter der Windkraftanlage ein Signalschutznetz ausbilden, und über einen Antrieb um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind und daß Mittel vorgesehen sind, um aus einer Mehrzahl von Geräuschen natürlicher Feinde bzw. den Warnrufen der jeweiligen vor Kollisionen mit der Windkraftanlage zu schützenden Tiere aleatorisch wechselnde Geräusche auszuwählen, welche über die ersten Lautsprecher (5a) emittierbar sind.
Patent DE-102016118761-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von biologisch abbaubaren Materialien
Inventor: THIEL MICHAEL
IPC: C05C3/00
Filed: 2016-10-04
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von biologisch abbaubaren Materialien, insbesondere Mist, durch Entzug von Ammonium aus dem biologisch abbaubaren Material, wobei die biologisch abbaubaren Materialien zerkleinert werden, wobei die zerkleinerten Materialen zusammen mit Branntkalk in einem Aufbereiter (2, 2') gemischt werden, wobei durch den zugegebenen Branntkalk Ammonium als Ammoniak aus den Materialien ausgetrieben wird, wobei sich das ausgetriebene Ammoniak in dem Aufbereiter (2, 2') in einem Gasgemisch anreichert und wobei das dann ammoniumarme, biologisch abbaubare Material getrennt von dem Gasgemisch aus dem Aufbereiter (2, 2') entnommen wird und einer weiteren Verwendung zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,dass das mit Ammoniak angereicherte Gasgemisch aus dem Aufbereiter (2, 2') abgezogen und einer Aufreinigung zugeführt wird, bei der das Ammoniak aus dem Gasgemisch mit einer Waschflüssigkeit ausgewaschen wird, wobei anfallende Ammoniumverbindungen getrennt gesammelt werden, unddass das Gasgemisch in einem geschlossenen Kreislauf geführt wird, wobei das aufgereinigte Gasgemisch in den Aufbereiter (2, 2') zurückgeleitet wird und erneut mit Ammoniak angereichert wird.
Patent DE-102016124336-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung von Substraten
Inventor: HEINRICH HANS-JÜRGEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2016-12-14
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Beschichtung von Substraten (5), welche eine Beschichtungseinrichtung (2) sowie ein erstes Verschlusselement (8) und ein zweites Verschlusselement (9) aufweist, das Verfahren aufweisend:• Erzeugen einer Relativbewegung zwischen Substrat (5) und Beschichtungseinrichtung (2);• Bereitstellen eines Teilchenstroms (3) mittels der Beschichtungseinrichtung (2);• Bereitstellen des ersten Verschlusselementes (8) und des zweiten Verschlusselementes (9) in jeweils einer ersten Position, in welcher das erste Verschlusselement (8) und das zweite Verschlusselement (9) die Beschichtungseinrichtung (2) gegenüber dem Substrat (5) abschirmen;• am Anfang der Beschichtung: Bewegen des ersten Verschlusselements (8) in eine zweite Position, wobei die Beschichtungseinrichtung (2) während des Verlagerns gegenüber dem Substrat (5) freigelegt wird, wodurch in einem Überlappungsbereich ein Schichtdickengradient zunehmender Schichtdicke erzielt wird;• zwischen Anfang und Ende der Beschichtung: Erzeugung einer konstanten Schichtdicke;• am Ende der Beschichtung: Bewegen des zweiten Verschlusselements (9) in eine zweite Position, wobei die Beschichtungseinrichtung (2) während des Bewegens gegenüber dem Substrat (5) abgeschirmt wird, wobei im Überlappungsbereich ein Schichtdickengradient abnehmender Schichtdicke erzielt wird, so dass im Ergebnis der Überlappungsbereich eine konstante Schichtdicke aufweist, die mit der zwischen Anfang und Ende der Beschichtung erzeugten Schichtdicke identisch ist; und• Bewegen des ersten Verschlusselementes (8) und des zweiten Verschlusselementes (9) in die jeweils erste Position.
Patent DE-102016125338-B4 (DE)
Title: System zum Kühlen eines für elektrische Bauteile vorgesehenen Trägersubstrats und Trägersubstrat
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-12-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein System zum Kühlen eines für elektrische Bauteile vorgesehenen Trägersubstrats (1), wobei das Trägersubstrat (1) eine Bauteilseite und eine der Bauteilseite gegenüberliegende Kühlseite mit einer Kühlstruktur (30) aufweist, wobei das System ein Schalenelement (50) umfasst, wobei das Schalenelement (50) derart ausgestaltet ist, dass das an dem Trägersubstrat (1) befestigte Schalenelement (50) zusammen mit der Kühlseite des Trägersubstrats (1) einen Fluidkanal bildet, wobei das Schalenelement (50) derart ausgestaltet ist, dass das in Hauptströmungsrichtung strömende Fluid zur Einleitung in die Kühlstruktur (50) umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Kanäle der Kühlstruktur (30) zur Umleitung der Kühlflüssigkeit in den benachbarten Kanal jeweils rampenförmige Stegelemente (62) aufweisen, deren Neigungsrichtungen jeweils verschieden sind. Weiterhin schlägt die Erfindung ein Trägersubstrat (1) mit einem solchen System vor.
Patent DE-102016216389-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: HARAGUCHI NAOYUKI
IPC: G02B23/24
Filed: 2016-08-31
Granted: 2017-08-31
Abstract: Ein Endoskop umfasst zumindest eine Linse, die eine kreisförmige Außenform in einer Richtung senkrecht zu einer optischen Achse aufweist; einen Bildsensor, der eine quadratische Außenform in der Richtung senkrecht zu der optischen Achse aufweist, und eine Seite aufweist, deren Länge der Länge eines Durchmessers der Linse entspricht; eine Sensorabdeckung, die eine quadratische Außenform in der Richtung senkrecht zu der optischen Achse aufweist, und eine Seite aufweist, deren Länge einer Seitenlänge des Bildsensors entspricht; einen Bindeharzabschnitt, der die Sensorabdeckung an der Linse fixiert, wobei die optische Achse der Linse mit einem Mittelpunkt des Bildgebungsbereichs übereinstimmt;
Patent DE-102016220695-B4 (DE)
Title: Flügelheber, Fenster oder Tür mit einem Flügelheber und Verfahren zur Einstellung eines Flügelhebers
Inventor: BEYER HOLGER
IPC: E05F7/06
Filed: 2016-10-21
Granted: 2020-12-17
Abstract: Flügelheber (1, 20, 30) mit einem Befestigungsteil (2) und einem dazu schwenkbaren Stützteil (3), wobei das Stützteil (3) einen mit dem Befestigungsteil (2) schwenkbar verbundenen ersten Schwenkabschnitt (4) und ein relativ dazu in Längsrichtung des Stützteils (3) verstellbares Anschlussteil (5) aufweist, wobei das Anschlussteil (5) in einer vorgebbaren Relativstellung zum Schwenkabschnitt (4) über ein Fixiermittel (6, 6', 6") feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellhemmung vorgesehen ist, die bei zumindest teilweise gelöstem Fixiermittel (6, 6', 6") eine Relativverstellung von Anschlussteil (5) und Schwenkabschnitt (4) durch eine Kraft, die größer ist als die Gewichtskraft des Anschlussteils (5), erlaubt und eine Verstellung lediglich aufgrund der Gewichtskraft des Anschlussteils (5) verhindert.
Patent DE-102017115548-B4 (DE)
Title: Lötvorrichtung und Lötanlage
Inventor: ECKERT MEINRAD
IPC: B08B1/00
Filed: 2017-07-11
Granted: 2019-09-05
Abstract: Lötvorrichtung (12) zum Entfernen von Lotperlen und/oder Lotkugeln (24) von einer Unterseite (22) einer Leiterplatte (14), mit einer Bürsteinrichtung (10) zum Entfernen der Lotperlen und/oder Lotkugeln (24) von der Unterseite (22) der Leiterplatte (14), wobei die Bürsteinrichtung (10) eine um eine Antriebsachse (26) antreibbare Bürste (28) aufweist, die zum Entfernen der Lotperlen und/oder Lotkugeln (24) ausgebildet ist, wobei eine Verfahreinrichtung (40) vorgesehen ist, und wobei die Bürsteinrichtung (10) an der Verfahreinrichtung (40) derart angeordnet ist, dass sie relativ zur Leiterplatte (14) in Richtung einer X-, Y- und Z-Achse (42, 44, 46) bewegbar ist, wobei die Verfahreinrichtung (40) ein Portalsystem ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Portalsystem (40) wenigstens einen X-Achsenantrieb (50) aufweist, der zur Bewegung der Bürsteinrichtung (10) entlang der X-Achse (42) ausgebildet ist, dass das Portalsystem (40) wenigstens einen Y-Achsenantrieb (48) aufweist, der zur Bewegung der Bürsteinrichtung (10) entlang der Y-Achse (44) ausgebildet ist und dass das Portalsystem (40) wenigstens einen Z-Achsenantrieb (52) aufweist, der zur Bewegung der Bürsteinrichtung (10) entlang der Z-Achse (46) ausgebildet ist.
Patent DE-102017127578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nutzung eines anisotrop magnetoresistiven Sensors zur Bestimmung von Magnetfeldern und Temperaturen
Inventor: SCHMITZ BENEDIKT
IPC: G01R33/09
Filed: 2017-11-22
Granted: 2020-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung eines anisotrop magnetoresistiven Sensors zur Bestimmung von Temperaturen und Magnetfeldern, mindestens aufweisend eine halbe wheatstonesche Widerstands-Messbrücke, deren Widerstände (R1, R2, R3, R4) aus anisotrop magnetoresistiven Elementen gebildet sind und einer Testspule (1), dadurch gekennzeichnet, dass• der anisotrop magnetoresistive Sensor zur Auslesung der Signale verschaltet ist und wobei die Verschaltung mindestens einen ersten Schaltkontakt (4) zum Wechsel zwischen Magnetfeldbestimmung und Temperaturbestimmung und zweite Schaltkontakte (2, 3) zur Bestimmung aller Widerstände in der Messbrücke zur Temperaturbestimmung umfasst.
Patent DE-102017203223-B4 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HARTLAUB ACHIM
IPC: B62D1/08
Filed: 2017-02-28
Granted: 2020-01-30
Abstract: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit- einem Lenkradkranz (2) und- einer Mehrzahl Lenkradspeichen (30), über die der Lenkradkranz (2) mit einem zentralen Lenkradbereich (1, 10) verbunden ist und über die der Lenkradkranz (2) derart abgestützt ist, dass der Lenkradkranz (2) Griffbereiche zum Ergreifen und bestimmungsgemäßen Betätigen des Lenkrades durch einen Fahrzeugführer bildet, wobei- die Lenkradspeichen (30) aus ihrer Funktionsposition, in der sie den Lenkradkranz (2) zur Bildung der Griffbereiche abstützen, in eine von jener Funktionsposition verschiedene Klappposition überführbar sind, in der die Lenkradspeichen (30) jeweils entlang einer Kante eines fiktiven Pyramidenstumpfes verlaufen, wodurch die von den lenkradkranzseitigen Enden der Lenkradspeichen (30) umschlossene Fläche (F) reduziert wird,- zum Überführen der Lenkradspeichen aus ihrer Funktionsposition in ihre Klappposition mindestens ein Betätigungselement (12) vorgesehen ist, das durch einen zugeordneten Verstellantrieb angetrieben wird und das die Antriebskraft auf die Lenkradspeichen (30) überträgt, und- die Lenkradspeichen (30) mit dem Betätigungselement (12) über einen Hebelmechanismus (4) gekoppelt sind dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelmechanismus (4) eine Mehrzahl Hebelelemente (40) aufweist, die jeweils einerseits am Betätigungselement (12) und andererseits an den Lenkradspeichen (30) schwenkbar angelenkt sind.
Patent DE-102017205996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zementklinkern und Verwendung von CaSi als Zementklinkervorstufe
Inventor: VIETEN JOSUA
IPC: C04B7/00
Filed: 2017-04-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Zementklinkern umfassend:
 a) Bereitstellen von Rohstoffen, wobei wenigstens einer der Rohstoffe Kalkstein ist,
 b) Vermischen aller Rohstoffe,
 c) anschließendes Erhitzen der Rohstoffe auf eine Temperatur von 1.000 °C oder mehr wobei Zementklinker aus den Rohstoffen gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass man zumindest Kalkstein zumindest teilweise durch eine Zementklinkervorstufe ersetzt, und die Zementklinkervorstufe CaSi ist.
Patent DE-102018107290-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: ITO MASAYUKI
IPC: H01M8/04492
Filed: 2018-03-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Brennstoffzellenfahrzeug (1) in dem ein Brennstoffzellensystem (2) eingebaut ist, das eine Brennstoffzelle (10) umfasst, wobei das Brennstoffzellenfahrzeug Folgendes aufweist:einen Ablassmechanismus (40), der eingerichtet ist, von der Brennstoffzelle erzeugte Feuchtigkeit aus dem Brennstoffzellensystem und aus einem Brennstoffzellenfahrzeug abzulassen; undeine elektronische Steuereinheit (90), gekennzeichnet durcheine Kamera (Ca, Cb, Cc, Cd), die eingerichtet ist, ein Bild außerhalb des Brennstoffzellenfahrzeugs zu erfassen;wobei die elektronische Steuereinheit (90) eingerichtet ist,zu bestimmen, ob eine vorgegebene Steuerung ausgeführt wird, wobei die vorgegebene Steuerung eine Steuerung ist, die auf einer aus dem Bild erhaltenen Information basiert und die ansprechend auf einen Fahrzustand oder einen Fahrmodus des Brennstoffzellenfahrzeugs in einem eingeschalteten Zustand eines Zündschalters (IG) ausgeführt oder gestoppt wird, undwenn bestimmt wird, dass die vorgegebene Steuerung ausgeführt wird, einen niedrigen Ablassprozess auszuführen, wobei der niedrige Ablassprozess ein Prozess ist, bei dem im Vergleich zu wenn ein Stopp der vorgegebenen Steuerung bestimmt wird, eine Ablassströmungsrate von Wasserdampf reduziert wird, der von dem Ablassmechanismus aus dem Brennstoffzellenfahrzeug abgelassen wird, wobei bei dem niedrigen Ablassprozess im Vergleich zu wenn ein Stopp der vorgegebenen Steuerung bestimmt wird, eine Temperatur von Abgas reduziert wird, das die Feuchtigkeit enthält und aus der Brennstoffzelle abgelassen wird, wenn bestimmt wird, dass die vorgegebene Steuerung ausgeführt wird, undbei dem niedrigen Ablassprozess im Vergleich zu wenn ein Stopp der vorgegebenen Steuerung bestimmt wird, eine Solltemperatur, die basierend auf einem Betriebszustand der Brennstoffzelle eingestellt wird, gesenkt wird, wenn bestimmt wird, dass die vorgegebene Steuerung ausgeführt wird.
Patent DE-102018116183-B4 (DE)
Title: Ausstellfenster
Inventor: KAMMEYER CRAIG
IPC: E06B3/38
Filed: 2018-07-04
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ein bei Fahrzeugen (2) oder mobilen Einrichtungen einsetzbares Ausstellfenster (1), mit einer Scheibe (3), wobei ein erstes Halteelement (5) an einer einer Außenseite des Ausstellfensters (1) abgewandten Innenseite der Scheibe (3) mittels eines Gelenkes (11) mit einem an einem Strukturelement (7) des Fahrzeuges (2) oder der Einrichtung angeordneten zweiten Halteelement (6) verbunden ist, wobei jedes Halteelement (5, 6) ein Grundelement (9) und zwei damit verbundene, durch Abwinkelungen oder Abbiegungen gebildete Schenkel (10) aufweist und das zweite Halteelement (6) das erste Halteelement (5) in der geschlossenen Stellung des Ausstellfensters (1) umfangsseitig mit einem Zwischenspalt (8) einschließt, wobei das Gelenk (11) in dem jeweiligen Zwischenspalt (8) zwischen den benachbarten Schenkeln (10) des ersten Halteelementes (5) und den Schenkeln (10) des zweiten Halteelementes (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstellfenster (1) rahmenlos ist und die Schenkel (10) sowie das Grundelement (9) des ersten Halteelementes (5) jeweils mit einem Abstand (a) zu dem benachbarten Seitenrand (4) der Scheibe (3) derart angeordnet sind, dass das erste Halteelement (5) gegenüber dem Seitenrand (4) der Scheibe (3) mit dem Abstand (a) zurückspringend mit dieser verbunden ist und dass das Gelenk (11) als ein Mehrgelenk ausgeführt ist, das einen Momentanpol der Schwenkbewegung als virtuelle Schwenkachse ermöglicht, die außerhalb des Zwischenspaltes (8) der Schenkel (10) oder der Ebene der Halteelemente (5, 6) liegt.
Patent DE-102018200730-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen beweglichen Türflügel und Türschließer mit einer solchen Bremsvorrichtung
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F5/00
Filed: 2018-01-17
Granted: 2019-09-05
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für einen beweglichen Türflügel umfasst einen als Generator betriebenen elektrischen Bremsmotor zur generatorischen Dämpfung der Bewegung des Türflügels, dessen Motorwelle über eine Getriebeanordnung mit der Drehachse des Türflügels koppelbar ist, und eine Steuereinheit zur Steuerung und/oder Regelung des elektrischen Bremsmotors. Zwischen der Drehachse des Türflügels und der Motorwelle elektrischen Bremsmotors und/oder zwischen der Drehachse des Türflügels und einem der Stromversorgung der Steuereinheit dienenden separaten Generator ist eine stufenlose Getriebeeinheit vorgesehen, die über eine bevorzugt rein mechanische Steuerung so steuer- und/oder regelbar ist, dass die Motorwelle des elektrischen Bremsmotors und/oder der separate Generator mit einer von der Drehgeschwindigkeit der Drehachse des Türflügels zumindest im Wesentlichen unabhängigen Drehzahl antreibbar ist. Es wird auch ein Türschließer mit einer mit einem Türflügel koppelbaren, mit einem mechanischen Energiespeicher zusammenwirkenden drehbaren Türschließer-Achse und einer entsprechend ausgeführten Bremsvorrichtung angegeben.