baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012001896-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C13/09
Filed: 2012-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Zerkleinerung von insbesondere erdfeuchtem Ton, bestehend aus einem annähernd rechteckigen, oben einen Trichter tragenden und unten offenen Gehäuse mit mindestens zwei mit Abstand waagrecht und parallel zueinander verlaufenden, gegenläufig antreibbaren, als Vierkant ausgebildeten Wellen und mindestens drei einen Abstand voneinander aufweisenden, rechtwinklig zu den Wellen verlaufenden und senkrecht im Gehäuse angeordneten Gegenleisten und daran befestigten Zerkleinerungswerkzeugen, wobei jede Welle mindestens zwei zwischen den Gegenleisten rotierende und aus zwei an der Welle drehfest angeschlossenen Hebeln gebildete und zumindest an ihren freien Enden mit Zerkleinerungswerkzeuge bestückte Schlagleisten trägt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schlagleiste (9) aus zwei zentrisch mittels einer Öffnung auf die Welle (7) aufschiebbaren Platten (9a) und einem dazwischen auswechselbar mittels Schrauben befestigten, zweiteiligen Trennleiste (9c) gebildet ist, dass die Platten (9a) mit der Trennleiste (9c) in ihrem mittleren Bereich an jeder seitlichen Aussenfläche mindestens ein Zerkleinerungswerkzeug und an ihren äußeren Enden ein gemeinsames, als Hammerkopf ausgebildetes Zerkleinerungswerkzeug...
Patent DE-202012010470-U1 (DE)
Title: Staueinrichtung für ein Sitz- /Liegemöbel
IPC: A47C17/86
Filed: 2012-10-30
Abstract: Staueinrichtung (10) eines Sitz-/Liegemöbels (1) mit mindestens einer Sitzeinheit (2), wobei die mindestens eine Sitzeinheit (2) mit einem Sitz (4) und einer Rückenlehne (7) mit einer Rückseite (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Staueinrichtung (10) mit einem abdeckbaren Innenraum (10a) an der Rückseite (8) der mindestens einen Sitzeinheit (2) des zuzuordnenden Sitz-/Liegemöbels (1) anbringbar ist und sich längs der Rückseite (8) erstreckt, wobei eine Höhe des Innenraums (10a) der Staueinrichtung (10) größer ist als eine Tiefe des Innenraums (10a) der Staueinrichtung (10) in Richtung der Sitztiefe der mindestens einen Sitzeinheit (2).
Patent DE-202012013433-U1 (DE)
Title: System zur proaktiven nutzerbasierten Korrektur und Anreicherung von Inhalten für den Geodatenhintergrund
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: System, das einen oder mehrere Speicher zum Speichern von Befehlen sowie einen oder mehrere Prozessoren, die mit den Speichern verbunden sind, beinhaltet und die darin gespeicherten Befehle ausführt, um Folgendes auszuführen:  das Identifizieren eines Kartenmerkmals, das einem Benutzer auf einer Karte angezeigt werden soll, worin das Kartenmerkmal ein Attribut mit einem fehlenden Wert oder einem geringen Vertrauenswert aufweist;  das Identifizieren einer Frage, um von einem Benutzer Informationen zum Wert des Kartenmerkmalsattributs anzufordern;  das Bewerten der identifizierten Frage zumindest teilweise anhand eines Beliebtheitswerts für das Kartenmerkmal, eines Prioritätswerts für das Kartenmerkmalsattribut und eines Vertrauenswerts für den Wert des Kartenmerkmalsattributs; und  das Übermitteln der identifizierten Frage an den Benutzer, wenn der Wert für die Frage über einem Schwellenwert liegt.
Patent DE-202012101483-U1 (DE)
Title: Dichtung für eine Flanschverbindung
IPC: F16J15/02
Filed: 2012-04-20
Abstract: Dichtung (10, 10', 20) für eine Flanschverbindung, mit einem Körper, der eine erste Dichtfläche (11, 11', 21) und eine zweite Dichtfläche (12, 12', 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Dichtflächen (11, 11', 12, 12', 21, 22) eine sich radial nach außen erstreckende Nut (14, 24) in dem Körper ausgebildet ist.
Patent DE-202012103930-U1 (DE)
Title: Fahrgestell mit Viergelenkachse
IPC: A01B51/02
Filed: 2012-10-15
Abstract: Fahrgestell, insbesondere für ein landwirtschaftliches Fahrzeug, das einen Rahmen und wenigstens eine daran angelenkte Vorderachse sowie wenigstens eine Hinterachse umfasst, wobei zumindest eine der beiden Achsen als Viergelenkachse ausgebildet ist.
Patent DE-202013007175-U1 (DE)
Title: Wärmeträgerfluid
IPC: C09K5/10
Filed: 2013-08-09
Abstract: Wärmeträgerfluid enthaltend Sebazinsäure, 2-Äthylhexansäure und Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass es als weitere Komponenten Glycerin, NaOH, Benzotriazol und Dextrin enthält, wobei die Komponenten mit folgenden Masseprozenten (m%) vorliegen:Glycerin 39,00–61,20 NaOH 0,02–0,08 Sebazinsäure 0,01–0,08 2-Äthylhexansäure 0,01–0,36 Benzotriazol 0,04–0,12 Dextrin 0,1–0,26 Wasser Rest.
Patent DE-202013008971-U1 (DE)
Title: Hutablage für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-10-09
Abstract: Hutablage (10) für ein Kraftfahrzeug (ATV) und insbesondere für einen Sportwagen; wobei die Hutablage eine erste Platte (11) aufweist, die geeignet ist, ein Gepäckfach (21) eines Gepäckraums (20) des Kraftfahrzeugs (ATV) zumindest teilweise abzudecken, sowie eine zweite Platte (12), die geeignet ist, wahlweise das Gepäckfach (21) vom Fahrzeuginnenraum (30) des Kraftfahrzeugs (ATV) zu trennen; wobei die erste (11) und die zweite (12) Platte untereinander über Scharniermittel (13) verbunden sind, wobei in einer entsprechenden Position eine Befestigungsvorrichtung (14) vorliegt, die geeignet ist, die Hutablage (10) auf ausziehbare Weise an der Karosserie (CRZ) des Kraftfahrzeugs (ATV) zu befestigen; wobei die Hutablage dadurch gekennzeichnet ist, dass die Befestigungsvorrichtung (14) in ihrem Inneren die erforderlichen Mechanismen aufweist, um eine schrittweise Rotation der Platten (11, 12) zu ermöglichen und um deren freies Baumeln zu verhindern.
Patent DE-202013009418-U1 (DE)
Title: Mobile Störungseröffnung und Verwaltung von Diensten und technischen Einrichtungen
IPC: G06Q50/10
Filed: 2013-10-23
Abstract: Standortunabhängige Störungs- und/oder Fehlereröffnung und Verwaltung, auf Basis eines Softwareprogramms bzw. einer Applikation welche dadurch gekennzeichnet ist, dass das Programm eine zentrale Schnittstelle darstellt, die bei der Störungsdefinition und Eröffnung unterstützend eingreift.
Patent DE-202013009928-U1 (DE)
Title: Cajon Add-on für Schellen- und Klackeffekt
IPC: G10D13/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Cajon Add-On mit wenigstens einer Schelle und mit wenigstens einer Leiste mit und ohne Dämpfungssfunktion (1) sowie mit oder ohne Klackfunktion.
Patent DE-202013012156-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung
IPC: A61L2/14
Filed: 2013-09-06
Abstract: Desinfektionsvorrichtung (1) zur Plasmadesinfektion von Oberflächen mit einem Plasmagenerator (2) zur Erzeugung eines desinfizierenden Plasmagasstroms (P) und mit einem mit dem Plasmagenerator (2) in kommunizierender Verbindung stehenden, mindestens teilweise geschlossenen Desinfektionsbereich (5), der zur Aufnahme der zu desinfizierenden Oberfläche ausgebildet ist, wobei die Desinfektionsvorrichtung (1) einen Aerosolgenerator (9) zur Erzeugung eines wässrigen Partikel enthaltenen Aerosolstroms (A) hat und der Aerosolgenerator (9) mit dem Plasmagenerator (2) in kommunizierender Verbindung steht, um den mit dem Aerosolstrom (A) vermischten Plasmagasstrom (PA) im Desinfektionsbereich (5) auf die zu desinfizierende Oberfläche zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Aerosolgenerator (9) an den Plasmagasstrom-Ausgang des Plasmagenerators (2) gekoppelt ist und der vom Plasmagenerator (2) erzeugte Plasmagasstrom (P) mit dem Aerosolstrom (A) des Aerosolgenerators (9) vermischt und in den Desinfektionsbereich (5) geleitet wird.
Patent DE-202013012927-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit einer gestrickten Komponente mit einer Zunge
IPC: D04B37/02
Filed: 2013-02-19
Abstract: Schuhwerk (100), umfassend:
 ein Oberteil (120), das aus einer einteiligen gestrickten Komponente (130; 150; 180) gebildet ist, wobei sich die einteilige gestrickte Komponente (130; 150; 180) entlang mindestens einer lateralen Seite (104) des Oberteils (120), einer medialen Seite (105) des Oberteils (120) und einem Bereich des Oberteils (120) erstreckt, in dem eine Vielzahl von Schnürsenkelöffnungen angeordnet sind, wobei die einteilige gestrickte Komponente (130; 150; 180) einen Abschnitt von mindestens einer Außenfläche des Oberteils (120) und einer gegenüberliegenden bzw. entgegengesetzte Innenfläche des Oberteils (120) definiert, wobei die Innenfläche einen Hohlraum zur Aufnahme eines Fußes definiert; und
 eine Sohlenstruktur (110), die an einem unteren Bereich des Oberteils (120) befestigt ist.
Patent DE-202013100286-U1 (DE)
Title: Standrohr für einen Hydranten
IPC: E03B9/08
Filed: 2013-01-22
Abstract: Standrohr für einen Hydranten, insbesondere einen Unterflur- oder Schachthydranten, mit einem unterseitigen Anschlussstück zur Verbindung mit dem Hydranten und mit einer mit dem Standrohr verbundenen Drehhilfseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehhilfseinrichtung von einem mit dem Standrohr (1) drehfest verbundenen, etwa parallel zur Standrohrlängsachse erstreckten unrunden zapfenförmigen Ansatz (5, 5') gebildet ist, welcher mit einem auf- oder einsteckbaren Verdrehwerkzeug lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202013100341-U1 (DE)
Title: Beschichtung für Küchengeräte und beschichtetes Kochgerät
IPC: C09D7/61
Filed: 2013-01-24
Abstract: Beschichtung (3) für Küchengeräte, insbesondere für Pfannen (1), Töpfe, Bratwender, wobei die Beschichtung (3) eine Antihaft-Beschichtung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (3) zumindest zweischichtig aufgebaut ist, wobei oberste Schicht (4) Antihaft-Eigenschaften aufweist und die darunter liegende Schicht (6) Zeolith umfasst.
Patent DE-202013100966-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale, leitfähige Gewebeanordnung
IPC: D03D15/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Dreidimensionale, leitfähige Gewebeanordnung, aufweisend: eine leitfähige Elastikschicht (20), die dadurch hergestellt ist, dass eine Mehrzahl von ersten Strukturfäden (200), eine Mehrzahl von ersten Elastikfäden (201) und eine Mehrzahl von Leiterfäden (202) in versetzter Weise miteinander verwoben sind, wobei der erste Strukturfaden (200) gemeinsam mit dem ersten Elastikfaden (201) von einem gleichen Strang geflochten und mit einem Leiterfaden (202) beabstandet verwoben ist; eine Grundschicht (40), die dadurch hergestellt ist, dass eine Mehrzahl von zweiten Strukturfäden (400) und eine Mehrzahl von zweiten Elastikfäden (401) in versetzter Weise miteinander verwoben sind, wobei der zweite Strukturfaden (400) und der zweite Elastikfaden (401) von einem gleichen Strang geflochten sind; und eine Stützschicht (30), die aus einer Mehrzahl von ersten und zweiten Stützfäden (300, 301) besteht und zwischen der leitfähigen Elastikschicht (20) und der Grundschicht (40) verbunden ist, wobei jeder der ersten Stützfäden (300) gemeinsam mit einem ersten Strukturfaden (200) und einem ersten Elastikfaden (201) von einem gleichen Strang geflochten ist, woraufhin diese sich zur Grundschicht (40) hin erstrecken und gemeinsam mit einem zweiten Strukturfaden (400) und einem zweiten Elastikfaden (401) von einem gleichen Strang geflochten sind, und wobei jeder der zweiten Stützfäden (301) gemeinsam mit einem Leiterfaden (202) von einem gleichen Strang geflochten ist, woraufhin diese sich zur Grundschicht (40) hin erstrecken und gemeinsam mit einem zweiten Strukturfaden (400) und einem zweiten Elastikfaden (401) beabstandet vom ersten Stützfaden (300) durch einen gleichen Strang geflochten sind.
Patent DE-202013104614-U1 (DE)
Title: Sensorik zur Lageerfassung der Finger- und Zehenglieder
IPC: A61B5/103
Filed: 2013-10-14
Abstract: Sensorik zur Lageerfassung der Finger- (2a, 2b, 2c) und Zehenglieder, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorik mindestens zwei Sensoren (1a, 1b) umfasst, welche zumindest an Finger- (2a, 2b, 2c) oder Zehengliedern platziert sind.
Patent DE-202014002207-U1 (DE)
Title: Mehrbereichsantenne für eine Empfangs- und/oder Sendeeinrichtung für den mobilen Einsatz
IPC: H01Q5/40
Filed: 2014-03-10
Abstract: Mehrbereichsantenne für eine Empfangs- und/oder Sendeeinrichtung für den mobilen Einsatz, insbesondere Kraftfahrzeugen, bestehend aus einer isolierenden Trägerplatte (1) zur Aufnahme von elektrischen Anschlusselementen sowie zur Antennenmontage, wobei auf der Trägerplatte (1), sich von dieser im Wesentlichen senkrecht erstreckend, eine kupferkaschierte Leiterplatte (4) angeordnet ist, sowie mit einem haubenartigen Gehäuse (15) aus dielektrischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (4) kupferkaschierte Strukturen aufweist, wobei auf einer ersten Leiterplattenseite (5) eine Mobilfunk-Monopolstrahlerstruktur (6) und eine Anschlussflächenstruktur (7) für einen an der Oberseite des haubenartigen Gehäuses (15) fixierbaren CB-Stabstrahler (9) ausgebildet sind, derart, dass das elektrische Feld zwischen der Anschlussflächenstruktur (7) und der Monopolstrahlerstruktur (6) orthogonal polarisiert ist, wobei beide Strahler räumlich getrennt sind.
Patent DE-202014004361-U1 (DE)
Title: Akkumodul für eine Rauchvorrichtung
IPC: A24F40/90
Filed: 2014-05-28
Abstract: Akkumodul für eine Rauchvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (5), einer in dem Gehäuse (5) angeordneten ladbaren Stromquelle (6) zum Betreiben der Rauchvorrichtung (1) und einer Ladepolanordnung (7) zum Laden der Stromquelle (6) mit mindestens zwei Ladepolen (8a–g), dadurch gekennzeichnet, dass das Akkumodul eine Verpolschutzschaltung (9) aufweist, welche auf eine Eingangsgleichspannung an den Ladepolen (8a–g) eine Ausgangsgleichspannung einer vorgegebenen Polarität zum Laden der Stromquelle (6) bereitstellt.
Patent DE-202014004630-U1 (DE)
Title: Halter für Wischbezug
IPC: A47L13/24
Filed: 2014-06-10
Abstract: Halter (10) für einen Wischbezug (20) mit einem Mittelelement (1) mit einer Oberseite (12) und einer Unterseite (13), eine über ein Gelenkelement (6) an dem Mittelelement (1) an der Oberseite (12) angeordnete Stielaufnahme (4) für einen Handhabungsstiel, zwei an dem Mittelelement (1) schwenkbar angeordneten und arretierbaren Wischplatten (2, 3), und einer an dem Mittelelement (1) an der Unterseite angeordneten Stützeinrichtung (5), die aus mindestens einem elastischen Element (11) und mindestens zwei an je einer der Wischplatten (2, 3) angeordneten Zungen (21, 31) gebildet ist, wobei das elastische Element in der Lage ist, ab einem im wesentlichen vordefinierten [spitzen] Winkel zur Horizontalen die zwei Wischplatten (2, 3) zu stützen.
Patent DE-202014009736-U1 (DE)
Title: Hybride Zweiradschaltung mit mechanischer, motorischer oder andere Zug- bzw. Druckkraft
IPC: B62M25/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Hybride Fahrradschaltung die sowohl mechanische Bowdenzug-Druckkraft als auch motorische oder andere Kolbenzug- bzw. Druckkraft durch fluid verbundene doppelt wirkende Geber-Nehmerzylinder (3, 4) mit Kolben in hydraulische Kraft wandelt um Schaltvorgänge durchzuführen.
Patent DE-202014102679-U1 (DE)
Title: Freistehender Heizkörper für eine Warmwasserheizung
IPC: F24D19/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Freistehender Heizkörper (1) für eine Warmwasserheizung mit einem Fußgestell (2) und einer Höhe, die größer ist als die Breite oder Tiefe oder der Durchmesser der äußeren Kontur, mit im Fußgestell (2) zugänglichen Anschlüssen für den Vorlauf- (3) und Rücklauf (4) des Heizungswassers und mindestens einer Nutzwasserzuleitung (5) für Warm- und/oder Kaltwasser und mit mindestens einer Nutzwasserableitung (6) für das Nutzwasser in der Mantelwand, die in einer solchen Höhe gegenüber dem Aufstellboden angeordnet ist, dass daran eine Badewannen- und/oder eine Duschgarnitur oder eine solche kombinierte Garnitur zum Beschicken einer zugeordneten Badewanne anschließbar ist.
Patent DE-202014104729-U1 (DE)
Title: Flurförderwagen
IPC: B62B3/10
Filed: 2014-10-01
Abstract: Flurförderwagen mit einem auf Rollen (16, 18) verschiebbaren Fahrgestell mit rechteckigem Boden (12), an dessen Schmalseiten (22) je eine Stirnwand (24) befestigt ist, die aus einem Gitter mit vertikalen Eckpfosten (26) besteht, gekennzeichnet durch einen Nachrüstsatz (36) mit zwei unteren (38) und zwei oberen (40), die beiden Gitter überbrückenden Traversen, an deren Enden im Querschnitt U-förmige, auf die Eckpfosten (26) formschlüssig aufsetzbare Anschlussprofile (42) angebracht sind.
Patent DE-202014105896-U1 (DE)
Title: Reinigungsset
IPC: A47L17/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Reinigungsset, insbesondere für Geschirr, mit einem oder mehreren verformbaren Reinigungsköpfen, die auswechselbar an einem als Handgriff dienenden Stil befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Reinigungskopf (4) eine aus Mikrofaserplüsch bestehende Hülle (13) und eine Versteifungseinlage (5) in Form einer länglichen Platte aus elastischem Material aufweist, die im Bereich einer Schmalseite mit lösbaren Verbindungsmitteln (3, 11) zum Verbinden mit dem Stiel (1) und in ihrem Flächenbereich mit einer Wölbung versehen ist, deren Wölbungsachse (6) in Richtung des Stieles (1) verläuft, wobei die Versteifungseinlage (5) im Angriffsbereich der Verbindungsmittel (3, 11) versteift ist und in ihrem nicht versteiften Bereich bei auf ihre konvexe Seite einwirkenden Biegekräften unter Ausbildung eines Knackfroscheffektes um eine quer zu ihrer Wölbungsachse (6) verlaufende Biegeachse (12) verformbar ist.
Patent DE-202015002182-U1 (DE)
Title: Modulare Wannensteinkühlung
IPC: C03B5/44
Filed: 2015-03-24
Abstract: Einzelventilatoren an unterschiedlichen Abschnitten des Ofens (Wanne) Gekennzeichnet durch jeweils: 1.1 Einen Ventilator mit Motor 1.2 Ein Zuleitungsrohr 1.3 Ein Horizontales Verteilerrohr 1.4 Mehrere Blasdüsen unterschiedlicher Kontur
Patent DE-202015003155-U1 (DE)
Title: Bedienpanel einer elektronischen Steuerung zum Bedienen, Überwachen oder Programmieren von industriellen Anlagen oder Maschinen
IPC: G06F3/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Bedienpanel (4) einer elektronischen Steuerung (2) zum Bedienen, Überwachen oder Programmieren von industriellen Anlagen oder Maschinen, mit einem grafischen Display (8), welches eine Anzeigefläche (10) zur Visualisierung von systemrelevanten Zuständen sowie von Bedienoberflächen aufweist und eine der Anzeigefläche (10) gegenüberliegende Display-Rückseite (14) definiert, einem der Anzeigefläche (10) des Displays (8) überlagerten, zumindest abschnittsweise transparent oder durchscheinend ausgeführten, berührungssensitiven Eingabemittel (9) zur Beeinflussung steuerungstechnischer Abläufe oder Anzeigeinhalte des Displays (8) durch eine Bedienperson (7), einem Halterahmen (11), welcher das Display (8) hinsichtlich dessen Breiten- und Höhenabmessungen umgrenzt und welcher Halterahmen (11) einen zentralen Durchbruch (12) aufweist, dessen Breiten- und Höhenabmessungen größer bemessen sind, als die zugeordneten Breiten- und Höhenabmessungen der Anzeigefläche (10) des Displays (8), einem im Querschnitt C-förmigen oder haubenartigen Tragkörper (13) mit einer Basisplatte (15) und gegenüber der Basisplatte (15) abgewinkelten Wandstegen (16, 16'; 17, 17'), welche Basisplatte (15) die Display-Rückseite (14) mit Abstand (20) überbrückt und welche Wandstege (16, 16'; 17, 17') am Halterahmen (11) lastübertragend abgestützt und mit dem Halterahmen (11) fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den von der Basisplatte (15) abgewandten Endabschnitten von zumindest einzelnen der Wandstege (16, 16'; 17, 17') mehrere Haltelaschen (21) ausgebildet sind, welche parallel zur Basisplatte (15) ausgerichtet sind und jeweils in Richtung zu einem von den Wandstegen (16, 16'; 17, 17') umgrenzten Innenraum (22) des Tragkörpers (13) verlaufen, wobei zumindest einzelne dieser Haltelaschen (21) von Gewindestiften (23) durchsetzt sind, welche Gewindestifte (23) ausgehend von einer Rückseite (24) des Halterahmens (11) abstehen, und dass je Gewindestift (23) eine mit diesen Gewindestiften (23) korrespondierende Befestigungsmutter (26) vorgesehen ist, welche Befestigungsmuttern (26) die Basisplatte (15) des Tragkörpers (13) via jeweils einen Durchbruch (28) durchsetzen und welche Befestigungsmuttern (26) jeweils einen Betätigungsabschnitt (32) aufweisen, welcher von einer vom Innenraum (22) abgewandten Rückseite (27) der Basisplatte (15) des Tragkörpers (13) absteht.
Patent DE-202015005503-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Klappmechanismus für die Dachkonstruktion des Fahrgeschäfts "Musikexpress"
IPC: A63G7/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Hydraulisch klappbare Dachträgerkonstruktion mit einem Radius von etwa 9 m für das Fahrgeschäft „Musikexpress”, Hersteller Fähtz, auch bekannt als Berg- und Tal- oder Jaguarbahn, sowie baugleiche und bauähnliche Fahrgeschäfte, die eine baugleiche oder bauähnliche Dachträgerkonstruktion aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass die horizontalen Dachträger, bestehend aus 7 Trägerelementen je Halbkreis, an zwei von sechs Gelenkverbindungen jeweils mittels zwei parallel montierten Kolbenzylindern, einem Kettenrad sowie einer Rollenkette über einen Winkel von mehr als 180° ein- und ausklappbar sind,
Patent DE-202015101214-U1 (DE)
Title: Leuchtenprofilrahmen und Winkelverbinder zum Verbinden von Profilen eines solchen Leuchtenprofilrahmens
IPC: F21V15/01
Filed: 2015-03-10
Abstract: Leuchtenprofilrahmen (2) umfassend mindestens zwei an einer Stoßstelle aneinander angrenzenden und miteinander verbundenen Profile (4, 6, 8), die an der Stoßstelle vorzugsweise auf Gehrung geschnitten sind und an der Stoßstelle über ein Verbindungselement miteinander verbindbar sind, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Verbindungselement als Winkelverbinder (12) ausgebildet ist, dass die Profile zumindest an der Stoßstelle Profilaufnahmen zur Aufnahme des Winkelverbinders (12) umfassen, und dass zwischen dem Winkelverbinder und den Profilaufnehmen Spannmittel ausgebildet sind, welche ausgebildet sind zum spaltreduzierenden Verbinden der angrenzenden Profile (4, 6, 8).
Patent DE-202015102999-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Sensor an einem Montagekörper
IPC: F16B2/06
Filed: 2015-06-10
Abstract: Befestigungseinrichtung für einen Sensor an einem Montagekörper, umfassend eine Schnellspanneinrichtung (4), welche den Montagekörper (14) einklemmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnellspanneinrichtung (4) an einem ersten Halteteil (2) gelagert ist, welches mit einem zweiten, den Sensor (12) tragenden Halteteil (3) verbunden ist, wobei das erste und das zweite Halteteil (2, 3) eine Klemmeinrichtung bilden.
Patent DE-202016008965-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Kühlschrank, der umfasst:
 einen Körper,
 ein Lagerfach, das in dem Körper gebildet ist;
 eine Innentür, die einen Rahmen umfasst, der eine Öffnung in der Innentür bildet, wobei die Innentür schwenkbar mit dem Körper gekoppelt ist, um sich zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position zu bewegen;
 Türablagen, die an der Öffnung der Innentür vorgesehen sind, und auf welchen Nahrungsmittel lagerbar sind;
 eine Steuereinheit an der Innentür und die einen Anzeigeabschnitt beinhaltet, um Informationen über eine Innenumgebung des Lagerfachs anzuzeigen; und
 eine Außentür, die schwenkbar mit der Innentür gekoppelt und dazu konfiguriert ist, sich zwischen einer offenen Position, in der die Außentür die Öffnung öffnet, und einer geschlossenen Position, in der die Außentür die Öffnung schließt, zu bewegen, und wobei die Außentür einen durchsichtigen oder durchscheinenden Abschnitt beinhaltet,
 wobei die Steuereinheit, die Türablagen und der durchsichtige oder durchscheinende Abschnitt derart positioniert sind, dass
 wenn die Außentür in der geschlossenen Position ist, die Steuereinheit durch den durchsichtigen oder durchscheinenden Abschnitt sichtbar ist, und
 wenn die Innentür in der geschlossenen Position ist und die Außentür in der offenen Position ist, Nahrungsmittel, die auf den Türablagen gelagert sind, für einen Benutzer des Kühlschranks zugänglich sind.
Patent DE-202016009005-U1 (DE)
Title: Ophthalmische Linse mit abgestuften Mikrolinsen
IPC: G02C7/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ophthalmische Linse, umfassend:
 - ein Basislinsensubstrat aufweisend eine vordere optische Oberfläche und eine hintere optische Oberfläche; und
 - ein Array von Mikrolinsen, das in mindestens einen Abschnitt des Basislinsensubstrats eingebracht ist,
 - wobei eine oder mehrere Mikrolinsen des Arrays asphärisch ausgebildet sind, insbesondere eine asphärische Form und/oder eine asphärische Querschnittsform aufweisen.