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Patent DE-102017105917-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Kochfeldboden für ein Kochfeld, Kochfeldboden für ein Kochfeld und Kochfeld mit einer Halteeinrichtung
Inventor: KAASE JÖRG
IPC: F24C15/10
Filed: 2017-03-20
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Haltevorrichtung (105) für einen Kochfeldboden (110) für ein Kochfeld (100). Die Haltevorrichtung (105) weist zumindest eine Profileinrichtung (120) auf, die dazu ausgeformt ist, um zumindest eine Spangeneinrichtung (125) derart einzuspannen, dass der Kochfeldboden (110) zwischen der Spangeneinrichtung (125) und der Profileinrichtung (120) einspannbar ist.
Patent DE-102017107959-A1 (DE)
Title: Gleitmaterial auf PTFE-Polymerbasis mit die tribologischen Eigenschaften verbessernden Füllstoffen
Inventor: WITT MARIO
IPC: F16C33/20
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitmaterial auf PTFE-Polymerbasis mit die tribologischen Eigenschaften verbessernden Füllstoffen, wobei die Füllstoffe mindestens ein Phosphat, insbesondere Calciumphosphat, Calciumpyrophosphat, Magnesiumphosphat, Magnesiumpyrophosphat, Lithiumphosphat, Hydroxlapatit oder Kombinationen hiervon umfassen und mindestens ein Metallsulfid, wobei der Anteil des Metallsulfids > 2 Vol.-% beträgt, sowie Verwendungen dieses Gleitmaterials.
Patent DE-102017108398-A1 (DE)
Title: Nahbereichs-drahtloskommunikationssystem für ein fahrzeug
Inventor: GU WEN
IPC: H04W88/16
Filed: 2017-04-20
Abstract: Ein Nahbereichs-Drahtloskommunikationssystem (SRWC) für ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Verwendung des SRWC-Systems. Das System beinhaltet einen ersten SRWC-Knoten im Fahrzeug mit einem SRWC-Empfänger und einem SRWC-Sender und einen zweiten SRWC-Knoten im Fahrzeug, der geeignet ist, SRWC-Daten zu senden und zu empfangen. Der erste und der zweite SRWC-Knoten sind so konfiguriert, dass, wenn der erste und der zweite SRWC-Knoten betreibbar sind, eine SRWC-Objektvorrichtung den ersten und den zweiten SRWC-Knoten als eine einzige SRWC-Vorrichtung wahrnimmt.
Patent DE-102017113136-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Speicher, den Speicher umfassendes System und Verfahren zum Steuern des Speichers
Inventor: DISEGNI FABIO ENRICO CARLO
IPC: G11C13/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein nichtflüchtiger Speicher (10, 20), umfassend: mehrere Bitleitungen (BL<n:0>); mehrere Sourceleitungen (4); mehrere Speicherzellen (3) eines nichtflüchtigen Typs, wobei jede Speicherzelle (3) zwischen eine jeweilige Bitleitung (BL<n:0>) und eine jeweilige Sourceleitung (4) gekoppelt ist; eine oder mehrere mit einem Referenzspannungsanschluss (GND) gekoppelte Entladungsleitungen (44); und mehrere gesteuerte Schalter (46), die zwischen eine jeweilige Sourceleitung (4) und eine jeweilige Entladungsleitung (44) gekoppelt sind, die selektiv steuerbar sind, um die jeweilige Sourceleitung (4) mit der jeweiligen Entladungsleitung (44) zu verbinden, um so einen leitfähigen Pfad zwischen der jeweiligen Sourceleitung (4) und dem Referenzspannungsanschluss (GND) zu bilden.
Patent DE-102017116392-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit
Inventor: GORENZWEIG IGOR ALEXANDER
IPC: H03K17/955
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (10) zum berührungslosen Betätigen eines Stellelementes (102), insbesondere einer Klappe (101), Tür (101) oder dergleichen eines Fahrzeuges (100), mit zumindest einem kapazitiven Sensorelement (11, 12), wobei das Sensorelement (11, 12) zumindest einen Draht (13) aufweist, der an einem Trägerelement (14) angeordnet ist, und das Trägerelement (14) zumindest ein erstes Kunststoffmaterial () aufweist. Hierbei ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass Trägerelement (14) als Extrudat (50) ausgestaltet ist.
 Ferner ist die Erfindung auch auf ein Herstellverfahren für eine Sensoreinheit gerichtet.
Patent DE-102017117144-A1 (DE)
Title: Simulationsvorrichtung
Inventor: NAGATSUKA YOSHIHARU
IPC: G06F9/46
Filed: 2017-07-28
Abstract: Zum Simulieren der Operationen mehrerer automatisierter Maschinen A und Β, wie zum Beispiel mehrerer Roboter, wird eine Simulationsvorrichtung 1 bereitgestellt, die Folgendes enthält: eine Backup-Informationen-Eingabeeinheit 2, die Backup-Informationen liest, die Parameter und Betriebsprogramme mehrerer automatisierter Maschinen enthalten, die gemäß interaktiven Zwangskopplungssignalen arbeiten; einen Virtuelle-Vorrichtungen-Generator 5, der virtuelle Vorrichtungen der jeweiligen automatisierten Maschinen A und Β auf der Basis der Parameter generiert, die in den Backup-Informationen enthalten sind; einen E/A-Verknüpfungsbeziehungsspeicher 4, der eine Verknüpfung der Zwangskopplungssignale zwischen den automatisierten Maschinen A und B speichert; eine E/A-Verbindungseinheit 6, die die Zwangskopplungssignale zwischen den in dem Virtuelle-Vorrichtungen-Generator generierten virtuellen Vorrichtungen 5 gemäß der in dem E/A-Verknüpfungsbeziehungsspeicher 4 gespeicherten Verknüpfung verbindet, und eine Programmausführungseinheit 7, die die Betriebsprogramme ausführt, die durch die Backup-Informationen-Eingabeeinheit 2 gelesen werden.
Patent DE-102017118407-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur schätzung der strassenoberflächenreibung
Inventor: SABRI YADOLLAH
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Verfahren und Systeme sind vorgesehen, um einen Straßenoberflächen-Reibungskoeffizienten zu bestimmen und ein Merkmal des darauf basierenden Fahrzeugs zu steuern. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Empfangen von Signalen von einer elektronischen Servolenkanlage und einer Inertialmesseinheit; Schätzen von Parametern, die mit einem elektronischen Servolenkanlagenmodell verbunden sind, unter Verwendung eines sich wiederholenden Optimierungsverfahrens; Berechnen einer elektronischen Servolenkanlagenvariablen unter Verwendung des elektronischen Servolenkanlagenmodells, der geschätzten Parameter und eines oder mehrerer der empfangenen Signale; Bestimmen, ob die berechnete elektronische Servolenkanlagenvariable ein Eignungskriterium erfüllt; Und wenn die berechnete elektronische Servolenkanlagenvariable das Eignungskriterium erfüllt, Bestimmen eines Straßenoberflächen-Reibungskoeffizienten basierend auf mindestens einem der geschätzten Parameter.
Patent DE-102017122045-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung eines Innendrucks in einem Abdichthohlkörper
Inventor: HIMMELSTOSS MATTHIAS
IPC: A61M16/04
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10; 50) zur Einstellung eines Innendrucks in einem Abdichthohlkörper (52), der einem distalen Abschnitt eines Trachealtubus (56) zur Abgabe von Beatmungsluft in eine Trachea (58) eines Patienten, zugeordnet ist, umfassend: eine Bedienvorrichtung mit einem Manipulationsglied (22; 72), welches zur manuellen Einstellung des Innendrucks in dem Abdichthohlkörper (52) durch eine Bedienperson manuell betätigbar ist, wobei der Bedienvorrichtung eine erste und/oder eine zweite Haptik-Rückkopplungseinheit zugeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, das Manipulationsglied (22; 72) im Sinne einer ersten haptischen Rückkopplung und/oder im Sinne einer zweiten haptischen Rückkopplung in Reaktion auf eine Betätigung des Manipulationsglieds (22; 72) zur Einstellung des Innendrucks in dem Abdichthohlkörper (52) anzusteuern.
Patent DE-102017126856-A1 (DE)
Title: Spülmaschine sowie Verfahren zum Reinigen von Spülgut in einer Spülmaschine
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (1), insbesondere gewerbliche Spülmaschine (1), welche als Programmautomat ausgebildet ist und eine verschließbare Behandlungskammer (2) aufweist, in welcher Spülgut gemäß einem vorab festgelegten oder festlegbaren Behandlungsprogramm behandelbar ist, wobei eine Spülgutdetektorvorrichtung (51) vorgesehen ist, welche ausgelegt ist, die Art des zu behandelnden Spülgutes zu erfassen, wobei die Spülgutdetektorvorrichtung (51) ein im Hinblick auf das zu behandelnde Spülgut ausgerichtetes optisches Erkennungssystem und eine Auswerteeinrichtung aufweist, wobei das optische Erkennungssystem ausgebildet ist, zumindest ein Teil des von dem zu behandelnden Spülgut reflektierten Lichtes als Reflexionsbild aufzunehmen, und wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, anhand des aufgenommenen Reflexionsbildes automatisch zwischen unterschiedlichen Spülgutarten zu unterscheiden, wobei das Maß der Reflektion Aufschluss über die Spülgutart liefert.
Patent DE-102017127308-A1 (DE)
Title: Ladepumpe und Mikrofonschaltungsanordnung
Inventor: ZOU LEI
IPC: H04R19/04
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Ladepumpe (CP) umfasst eine Eingangsladepumpensektion (ICPS), eine erste Ausgangsladepumpensektion (OCPS1) und eine zweite Ausgangsladepumpensektion (OCPS2). Die Eingangsladepumpensektion (ICPS) umfasst einen Eingangsknoten (IN10), einen Ausgangsknoten (OUT20) und N Eingangsladepumpenzellen (Ce_in,n), die zwischen dem Eingangsknoten (IN10) und dem Ausgangsknoten (OUT20) angeordnet sind und wobei N eine beliebige positive ganze Zahl ≥ 1 ist. Die erste Ausgangsladepumpensektion (OCPS1) umfasst einen ersten Eingangsknoten (IN30), einen ersten Ausgangsknoten (VOUT1) und M erste Ladepumpenzellen (Ce_1,m), die zwischen dem ersten Eingangsknoten (IN30) und dem ersten Ausgangsknoten (VOUT1) angeordnet sind und wobei M eine beliebige positive ganze Zahl ≥ 1 ist. Die zweite Ausgangsladepumpensektion (OCPS2) umfasst einen zweiten Eingangsknoten (IN40), einen zweiten Ausgangsknoten (VOUT2) und K zweite Ladepumpenzellen (Ce_2,k), die zwischen dem zweiten Eingangsknoten (IN40) und dem zweiten Ausgangsknoten (VOUT2) angeordnet sind und wobei K eine beliebige positive ganze Zahl ≥ 1 ist. Der Ausgangsknoten (OUT20) der Eingangsladepumpensektion (ICPS) ist mit dem ersten Eingangsknoten (IN30) der ersten Ausgangsladepumpensektion (OCPS1) und mit dem zweiten Eingangsknoten (IN40) der zweiten Ausgangsladepumpensektion (OCPS2) gekoppelt. Die Ladepumpe (CP) ist ausgebildet zum Liefern einer ersten Ausgangsspannung (Vout1) an dem ersten Ausgangsknoten (VOUT1) und einer zweiten Ausgangsspannung (Vout2) an dem zweiten Ausgangsknoten (VOUT2).
Patent DE-102017127793-A1 (DE)
Title: Abgasventil für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F02M26/67
Filed: 2017-11-24
Abstract: Abgasventil (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Aktor (20), einem Ventilschaft (26), welcher mittels des Aktors (20) bewegbar ist, einem Ventilkörper (36), der an dem Ventilschaft (26) befestigt ist, einem Ventilsitz (38), auf den der Ventilkörper (36) absenkbar ist und von dem der Ventilkörper (36) abhebbar ist, einer Führungsbuchse (34), welche in einem Gehäuse (11) angeordnet ist und über welche der Ventilschaft (26) im Gehäuse (11) gelagert ist, einem Dichtmittel (42) zur Abdichtung eines Spaltes (40) zwischen der Führungsbuchse (34) und dem Ventilschaft (26), und einer den Ventilschaft (26) radial umgebenden Abschirmhülse (44), wobei die Abschirmhülse (44) einen konischen Abschnitt (46) aufweist, in dem sich der Durchmesser der Abschirmhülse (44) axial in Richtung eines dem Ventilkörper (36) zugewandten ersten axialen Endes (48) verjüngt, wobei das Dichtmittel (42) radial zwischen der Abschirmhülse (44) und dem Ventilschaft (26) und axial im konischen Abschnitt (46) der Abschirmhülse (44) beabstandet zu dem ersten axialen Ende (48) der Abschirmhülse (44) angeordnet ist, wobei die Form des Dichtmittels (42) im unbelasteten Zustand auf der radialen Außenseite (66) mit der Form der Abschirmhülseninnenseite (68) korrespondiert und auf der radialen Innenseite (70) mit der Form der Ventilschaftaußenseite korrespondiert, und dass das Dichtmittel (42) in axialer Richtung zu dem ersten axialen Ende (48) der Abschirmhülse (44) hin durch eine Feder (62) belastet ist.
Patent DE-102017127819-A1 (DE)
Title: Starter für einen verbrennungsmotor
Inventor: FUJITA TATSUYA
IPC: F02N15/06
Filed: 2017-11-24
Abstract: Ein Starter für einen Verbrennungsmotor hat eine Drehwelle (12), die mit einer Schrägverzahnung (31) an ihrem Außenumfang ausgebildet ist und die sich durch eine Drehung eines Motors (11) dreht, ein Antriebszahnrad (13), das mit der Drehwelle (12) in Schrägverzahnungseingriff ist und in einer axialen Richtung der Drehwelle (12) entlang einer Verzahnungsfläche der Schrägverzahnung (31) bewegbar ist, ein Hebelaufnahmeelement (24), das einer Endfläche in einer axialen Richtung des Antriebszahnrades (13) gegenüberstehend angeordnet ist, bewegt wird durch Empfangen einer axialen Drückkraft durch ein Drückelement (14), und dazu gebracht wird, dass das Antriebszahnrad (13) mit einem Hohlrad (100) des Verbrennungsmotors in Eingriff gelangt durch eine Bewegung von diesem, und ein Pufferelement (27) zum Begrenzen einer Bewegung des Antriebszahnrades (13) in einer Drehrichtung, wenn das Antriebszahnrad (13) sich entlang der Verzahnungsfläche der Schrägverzahnung (31) bewegt.
Patent DE-102017128746-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Möbel oder Haushaltsgerät
Inventor: LUCAS TIM
IPC: A47B88/40
Filed: 2017-12-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verbinden eines bewegbaren Schubelements eines Möbels mit einer Führungsschiene eines Führungssystems des Möbels vorgeschlagen. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung Verstellmittel umfassend Rastmittel, ein Bedienelement und ein Höhenverstellelement umfassen, wobei die Rastmittel Rastzähne und ein Rastorgan aufweisen, wobei die Rastzähne entlang einer Mantelfläche angeordnet sind, wobei das Rastorgan mit dem Bedienelement verbunden ist, wobei das Rastorgan mit den Rastzähnen rastet, wobei das Höhenverstellelement scheibenartig ausgebildet ist, wobei das Höhenverstellelement schwenkbar vorhanden ist, wobei das Bedienelement mit dem Höhenverstellelement verbunden ist, und wobei die Vorrichtung im angeordneten Zustand das Schubelement derart mit der Führungsschiene verbindet, dass eine Positionsänderung des Höhenverstellelements eine Positionsänderung des Schubelements relativ zum Führungssystem bewirkt.
Patent DE-102017128915-A1 (DE)
Title: Hammerwerkzeugverbindung
Inventor: LAMPE RAINER
IPC: B28D1/14
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hammerwerkzeugverbindung, insbesondere Hammerbohrwerkzeugverbindung, umfassend mindestens zwei jeweils über eine Gewindeverbindung (7) miteinander entlang einer geometrischen Werkzeugachse (8) verbundene Hammerwerkzeugkomponenten (4, 5, 6), wobei die jeweils miteinander verbundenen Hammerwerkzeugkomponenten (4, 5, 6) gewählt sind aus der Gruppe umfassend ein Werkzeugkopfstück (4) mit einem Werkzeugkopf (1), insbesondere Bohrerkopf, ein Werkzeugendstück (5) mit einem Einsteckabschnitt (2) und ein Werkzeugzwischenstück (6) zur axialen Anordnung zwischen einem Werkzeugkopfstück (4) und einem Werkzeugendstück (5). Es wird vorgeschlagen, dass beim Herstellen der Gewindeverbindung (7) das Erreichen einer definierten Endlage der jeweils miteinander verbundenen Hammerwerkzeugkomponenten (4, 5, 6) relativ zueinander dadurch akustisch angezeigt wird, dass zwei Elemente (9, 10) der Hammerwerkzeugkomponenten (4, 5, 6) schlagartig aufeinander treffen.
Patent DE-102017129217-A1 (DE)
Title: Adapter zur Montage elektrotechnischer Bauteile
Inventor: GERVING KARSTEN
IPC: H02B1/052
Filed: 2017-12-08
Abstract: Es wird ein Adapter (10') zur Montage elektrotechnischer Bauteile (12, 14) beschrieben, der in Form einer standardisierten Tragschiene, insbesondere Hutschiene, ausgebildet ist, und der an seiner Oberseite Befestigungsmittel (110, 112) zur Montage eines elektrotechnischen Bauteils und an seiner Unterseite Befestigungsmittel (102, 104, 106, 108) zur Montage auf der Frontplatte (12', 14') eines elektrotechnischen Bauteils (12, 14) aufweist.
Patent DE-102017200658-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für eine Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G02B26/08
Filed: 2017-01-17
Abstract: Zur Erzeugung einer feldabhängigen Beleuchtungspupille mit einem Beleuchtungssystem (2) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) werden komplementär ausgebildete, verlagerbare Feldfacetten (19i) symmetrisch angeordneten Pupillenfacetten (27i) zugeordnet.
Patent DE-102017204741-A1 (DE)
Title: RFID-basierte allgemeine Datenübertragung zwischen Fahrzeug und externem RFID-Transponder
Inventor: SOLAZZO DOMENICO
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: Eine Fahrzeug-Komponentenbaugruppe (10) umfasst:- eine Fahrzeug-Steuervorrichtung (14, 22),- eine von der Fahrzeug-Steuervorrichtung (14, 22) verschiedene Fahrzeug-Funktionskomponente (18),- einen von der Fahrzeug-Steuervorrichtung (14, 22) gesondert ausgebildeten RFID-Transponder (26), welcher wenigstens zur Identifizierung der Fahrzeug-Funktionskomponente (18) ausgebildet und der Fahrzeug-Funktionskomponente (18) zugeordnet ist,- wenigstens einen Datenspeicher (16, 24), in welchem der Fahrzeug-Funktionskomponente (18) zugeordnete Firmware oder/und Software als ein Funktionsprogrammpaket gespeichert ist, und- eine Kommunikationsvorrichtung (32), welche zur Datenkommunikation zwischen der Fahrzeug-Steuervorrichtung (14, 22), dem RFID-Transponder (26) und dem Datenspeicher (16, 24) ausgebildet ist.Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Fahrzeug-Steuervorrichtung (14, 22) und die Kommunikationsvorrichtung (32) dazu ausgebildet sind, den RFID-Transponder (26) zur Herstellung einer drahtlosen RFID-Kommunikationsverbindung (60, 62) mit einem bezüglich der Fahrzeug-Komponentenbaugruppe (10) externen RFID-Transponder anzusteuern.
Patent DE-102017210506-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Verwendung eines solchen sowie Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls
Inventor: DIEKMANN RALF
IPC: H01M50/204
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), insbesondere Festkörperelektrolyt-Batteriezellen, wobei das Batteriemodul (1) weiterhin ein zur thermischen Isolation der Mehrzahl an Batteriezellen (2) ausgebildetes Isolationselement (3) umfasst, wobei das Isolationselement (3) aus zumindest zwei Schichten ausgebildet ist und die Mehrzahl an Batteriezellen (2) zumindest teilweise umgibt, wobei das Isolationselement (3) aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere Aluminium, ausgebildet ist.
Patent DE-102017212075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Bauteils für den Heißgaskanal einer Strömungsmaschine
Inventor: METSCHER MARTIN
IPC: C23C10/60
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines für den Heißgaskanal einer Strömungsmaschine (1) vorgesehenen Bauteils (6), wobei das Beschichtungsmaterial (35) in Form von Partikeln (31) in Mischung mit einem Bindemittel (32) auf die unbeschichtete Bauteiloberfläche (30) aufgebracht wird und das Bauteil (6) mit dem Partikel-versetzten Bindemittel (32) darauf dann derart wärmebehandelt wird, dass sich das Bindemittel (32) auflöst und das Beschichtungsmaterial (35) an dem Bauteil (6) verbleibt.
Patent DE-102017212563-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzsystem für tragbare Vorrichtung
Inventor: BAHETI ASHUTOSH
IPC: H01Q3/44
Filed: 2017-07-21
Abstract: Ein Hochfrequenzsystem (HF-System) enthält einen Chip mit integrierter HF-Schaltung (HF-IC-Chip) und eine Antenne, die mit dem HF-IC-Chip gekoppelt ist. Das HF-System umfasst ferner eine Reflektorschicht über dem HF-IC-Chip, wobei sich die Reflektorschicht über mindestens einen Abschnitt der Antenne erstreckt, wobei eine Kombination der Antenne und der Reflektorschicht ein Strahlungsmuster aufweist, das eine Hauptkeule in einer ersten Richtung, die parallel zu einer oberen Oberfläche der Reflektorschicht ist, aufweist.
Patent DE-102017213641-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung, Verfahren zum Mischen und Verfahren zum Reinigen einer Mischvorrichtung
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: B01F27/71
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung (1), insbesondere zum Mischen von Feststoffen in einem Mischbehälter (2), mit einem Rührorgan (4), das wenigstens zwei wendelförmig ausgebildete Rührblätter (7, 8) aufweist, die mit einer motorisch antreibbaren Welle (5) verbunden sind, wobei die Rührblätter (7, 8) einen ersten Abschnitt (10), einen zweiten Abschnitt (11) und einen dritten Abschnitt (12) aufweisen, wobei jeder der Abschnitte (10, 11, 12) eine konstante Steigung (m1, m2, m3) mit einer Steilheit oder eine von der konstanten Steigung abweichende Steigung (m1, m2, m3) mit einer Krümmung aufweist und wobei wenigstens eine der konstanten Steigungen (m1, m2, m3) eine von der wenigstens einen anderen konstanten Steigung (m1, m2, m3) unterschiedliche Steilheit aufweist oder eine der abweichenden Steigungen (m1, m2, m3) eine von der wenigstens einen anderen abweichenden Steigung (m1, m2, m3) unterschiedliche Krümmung aufweist.
Patent DE-102017216108-A1 (DE)
Title: Anordnung, lithographieanlage, verfahren zum herstellen einer anordnung und verfahren zum korrigieren einer lage eines bauteils
Inventor: LAUFER TIMO
IPC: G02B7/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Anordnung (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), mit einem einstückigen Substrat (202), einem Bauteil (204), welches auf oder an dem Substrat (202) angeordnet ist, einem Hohlraum (208), der in dem Substrat (202) vorgesehen ist, und einer Einrichtung (210) zum Erzeugen eines Drucks (P) innerhalb des Hohlraums (208) mit Hilfe eines Mediums (212), um eine Deformation des Substrats (202) zu bewirken und damit eine Lage des Bauteils (204) zu korrigieren.
Patent DE-102017216522-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikvorrichtung mit einer Gasexpansionskühlanordnung, Gehäuse mit einer Gasexpansionskühlanordnung
Inventor: VOGL MARTIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-09-19
Abstract: Offenbart wird eine Leistungselektronikvorrichtung (LE), umfassend:
 - ein Gehäuse (GH) mit einem ersten Hohlraum (HR1) zur Aufnahme einer Leistungselektronikschaltung, das mindestens eine erste Öffnung (OF1) aufweist;
 - eine Gasexpansionskühlanordnung (GK), welche umfasst:
 • mindestens zwei zweite Hohlräume (HR2, HR3) zur Aufnahme von Gas von dem ersten Hohlraum (HR1) über die erste Öffnung (OF1);
 • mindestens zwei thermisch leitende Wände (WD2, WD3), welche die zweiten Hohlräume (HR2) voneinander und von der Umgebung räumlich trennen;
 • wobei die Wände (WD2, WD3) jeweils mindestens eine zweite Öffnung (OF2, OF3) aufweisen, welche jeweils zum Durchleiten des Gases von einem der zweiten Hohlräumen (HR2) in den anderen der zweiten Hohlräumen (HR3) oder von dem anderen der zweiten Hohlräumen (HR3) in die Umgebung eingerichtet sind;
 • wobei der erste Hohlraum (HR1) und die zweiten Hohlräume (HR2, HR3) in der Strömungsrichtung des Gases hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102017217832-A1 (DE)
Title: Startverfahren in einem Hybridfahrzeug
Inventor: KASTENS JENS
IPC: F16D48/08
Filed: 2017-10-06
Abstract: Ein Antriebsstrang (102) für ein Hybridfahrzeug (100) umfasst einen Verbrennungsmotor (105) und eine mittels einer Trennkupplung (115) angebundene elektrische Maschine (125). Zum Starten des Verbrennungsmotors (105) wird der Verbrennungsmotor (105) durch die elektrische Maschine (125) angeschleppt. Dabei wird nach zumindest teilweisem Schließen der Trennkupplung (115) eine mit dem Verbrennungsmotor (105) verbundene Kurbelwelle (110) beschleunigt. Zur Energie- und Leistungseinsparung wird die Beschleunigung der Kurbelwelle (110) mit einem von einer Steuereinrichtung (165) vorbestimmten, minimalen Drehmoment bewirkt, und der Kurbelwelle (110) wird eine minimale Drehzahl erteilt, welche entsprechend dem Minimum einer Mindestdrehzahl zum Zünden des Verbrennungsmotors (105) und einer für eine Öl-Druckversorgung der Trennkupplung (115) ausreichende Mindestdrehzahl vorbestimmt wird.