baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101484-U1 (DE)
Title: Kasten für die Elektroinstallation sowie Set, bestehend aus einem derartigen Kasten und einem Kabelbefestigungselement
IPC: H02G3/18
Filed: 2013-04-08
Abstract: Kasten (1) für die Elektroinstallation, wobei der Kasten (1) an wenigstens einer seiner Seitenwände (2, 3, 4) wenigstens eine Öffnung (5) bzw. wenigstens eine Ausbrechstelle (201) zum Einbringen einer Öffnung (5) aufweist zur Montage eines Kabelbefestigungselementes (6), wobei das Kabelbefestigungselement (6) mit einem Gewinde (10) versehen ist zum Herstellen einer Schraubverbindung zur Befestigung des Kabelbefestigungselementes (6), dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens einen Öffnung (5) in der wenigstens einen Seitenwand (2, 3, 4) des Kastens (1) ein Gewinde zugeordnet ist derart, dass das Gewinde einstückig an der Seitenwand (2, 3, 4) des Kastens (1) angebracht ist.
Patent DE-202013105515-U1 (DE)
Title: Verstellbare Heizhaube für einen Schneidwerkzeughalter
IPC: B23B31/117
Filed: 2013-12-04
Abstract: Verstellbare Heizhaube für einen Schneidwerkzeughalter, umfassend: – einen Heizhaubenkörper (10), in dessen Zentrum eine durch die Ober- und Unterseite des Heizhaubenkörpers (10) hin durchgehende Durchgangsöffnung (11) für den Schneidwerkzeughalter ausgebildet ist; – eine Positionier-Grundträgerscheibe (20), die auf dem Heizhaubenkörper (10) angebracht ist und einen nach oben offenen Montagehohlraum (21) aufweist, wobei im Zentrum der Positionier-Grundträgerscheibe (20) eine Durchgangsöffnung (22) für das Schneidwerkzeug gebohrt ist, die mit der Durchgangsöffnung (11) für den Schneidwerkzeughalter verbunden ist, wobei bei der Positionier-Grundträgerscheibe eine Vielzahl von beabstandet angeordneten Positionierabschnitten (23) um die Durchgangsöffnung (22) für das Schneidwerkzeug herum angeordnet ist; – eine Verstellbaugruppe (30), die im Montagehohlraum (21) der Positionier-Grundträgerscheibe (20) angeordnet ist und zwei Magnetkraft-Abschirmplatten (31), einen Gleitring (32) und zwei bewegliche Pleuelstangen (33) umfasst, wobei die beiden Magnetkraft-Abschirmplatten (31) jeweils an zwei vorne und hinten miteinander fluchtenden Positionierabschnitten (23) drehbar gelagert sind, wobei eine Vielzahl von beabstandet angeordneten, kreisbogenförmigen Schneidwerkzeug-Arretieraussparungen (312) um den Außenumfang der beiden Magnetkraft-Abschirmplatten (31) herum angeordnet ist, wobei der Gleitring (32) verschiebbar im Montagehohlraum (21) der Positionier-Grundträgerscheibe (20), und zwar nahe der Innenseite der Seitenwand der Positionier-Grundträgerscheibe (20) angeordnet ist, wobei die beiden beweglichen Pleuelstangen (33) jeweils mit einem Ende an die beiden Magnetkraft-Abschirmplatten (31) und mit dem anderen Ende an den Gleitring (32) angeschlossen sind; – einen Verschlussdeckel (50), der die Positionier-Grundträgerscheibe (20) von oben verschließt, wobei im Zentrum des Verschlussdeckels (50) eine zur Durchgangsöffnung (22) für das Schneidwerkzeug koaxiale Durchbrechung (52) ausgebildet ist, neben der ein Schieber-Bewegungsschlitz (53) gebohrt ist, dessen Kontur der Drehspur des Endpunkts einer der beweglichen Pleuelstangen (33) entspricht; und – einen Schieber (60), der in den Schieber-Bewegungsschlitz (53) des Verschlussdeckels (50) eingeführt und an einer entsprechenden der beweglichen Pleuelstangen (33) befestigt ist, sodass der Schieber (60) eine der beiden Magnetkraft-Abschirmplatten (31) dazu bringen kann, sich entlang der Verschiebungsspur des Schieber-Bewegungsschlitzes (53) zu bewegen.
Patent DE-202014006786-U1 (DE)
Title: Knoblauch- und Mandel-Hacklehre
IPC: A47J43/18
Filed: 2014-08-20
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei Rohrhälften oder Halbschalen senkrecht gegenüber stehen, die an ihren vertikalen Kanten einen Schlitz-Abstand zueinander einhalten und die im oberen Bereich miteinander verbunden sind. Und dadurch dass die vier Seitenkanten der beiden Schlitze auf etwa halber Höhe der Rohrhälften mit zwei parallelen Flach-Elementen gekoppelt sind, die einen gleich breiten, horizontalen Zwischenraum bilden, der mit den beiden vertikalen Schlitzen zwischen den Rohrhälften fluchtet.
Patent DE-202014011233-U1 (DE)
Title: Omnidirektionales Rad und omnidirektionales Fahrzeug mit diesem
IPC: B60B19/12
Filed: 2014-10-27
Abstract: Omnidirektionales Rad (100), aufweisend:ein Drehelement (10, 11), das drehbar um eine Achse (A) vorgesehen ist;eine Vielzahl von Rollen (30, 31, 40, 41), die Achslinien aufweisen, die sich in einer zu einer radialen Richtung des Drehelements (10, 11) senkrechten Richtung in einer zu der Achse (A) senkrechten Ebene erstrecken; undTrägerelemente (20, 21) zum Anbringen der Rollen (30, 31, 40, 41) am Drehelement (10, 11), so dass sie um die jeweiligen Achslinien drehbar sind,wobei jede der Rollen (30, 31, 40, 41) in einer im wesentlichen kegelstumpfförmigen Form ausgebildet ist, von der eine Kontur eine Krümmung aufweist, die gleich der Krümmung eines Kreises ist, der an der Achse (A) zentriert ist, und von der sich ein Durchmesser von einem Ende zu dem anderen Ende in der Achslinien-Richtung monoton ändert, wobei die Rollen (30, 31, 40, 41) erste Rollen (30, 31) und zweite Rollen (40, 41), die jeweils einen kleineren Durchmesser als denjenigen der ersten Rollen (30, 31) haben, aufweisen,wobei die ersten Rollen (30, 31) jeweils einen Aussparungsabschnitt (30c, 31c) an einer Mitte der Endfläche der kleinen Durchmesserseite aufweisen,wobei die Trägerelemente (20, 21) erste Trägerteile (20), die die ersten Rollen (30, 31) tragen, wobei jeder der ersten Trägerteile (20) an einer Position angeordnet ist, an der der erste Trägerteil (20) zwischen einem Paar der ersten Rollen (30, 31), die zueinander weisende Endflächen der großen Durchmesserseiten aufweisen, eingebracht ist, undzweite Trägerteile (21) aufweisen, die die zweiten Rollen (40, 41) tragen, wobei jeder der zweiten Trägerteile (21) an einer Position angeordnet ist, an der der zweite Trägerteil (21) zwischen einem Paar der zweiten Rollen (40, 41), die zueinander weisende Endflächen der großen Durchmesserseiten aufweisen, eingebracht ist, wobei sich die zweiten Trägerteile (21) in der Form von den ersten Trägerteilen (20) unterscheiden,wobei die ersten Trägerteile (20) und die zweiten Trägerteile (21) abwechselnd in einer Umfangsrichtung des Drehelements (10, 11) angeordnet sind, undwobei die ersten Rollen (30, 31) und die zweiten Rollen (40, 41) derart angeordnet sind, dass Konturen der ersten Rollen (30, 31) und der zweiten Rollen (40, 41) an einem einzigen Umfang angeordnet sind, wobei ein Abschnitt der Endfläche der kleinen Durchmesserseite jeder der zweiten Rollen (40, 41) jeweils teilweise in den Aussparungsabschnitt (30c, 31c) der ersten Rollen (30, 31) eingeführt ist,wobei das Drehelement (10, 11) ein Paar plattenartiger Elemente aufweist, die in einem Abstand in der Richtung der Achse angeordnet sind,wobei die Trägerteile (20, 21) zwischen dem Paar der plattenartigen Elemente fixiert sind.
Patent DE-202014011281-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragerelement
IPC: F28F21/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Wärmeübertragerelement (12, 25, 31, 34, 44) für einen Wärmeübertrager (10, 23, 30), insbesondere für einen Rekuperator oder dergleichen, wobei das Wärmeübertragerelement aus einem überwiegend aus Kohlenstoff bestehenden Material ausgebildet ist, wobei das Wärmeübertragerelement eine erste Kontaktoberfläche (36) in einem ersten Durchflusskanal (35) des Wärmeübertragers und eine zweite Kontaktoberfläche (38) in einem zweiten Durchflusskanal (37) des Wärmeübertragers ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeübertragerelement mit pyrolytischen Kohlenstoff (42, 47) infiltriert ist, wobei das Wärmeübertragerelement mit einer Oberflächenschicht (45) aus pyrolytischen Kohlenstoff beschichtet ist.
Patent DE-202014100575-U1 (DE)
Title: Entmantelungswerkzeug
IPC: H02G1/12
Filed: 2014-02-10
Abstract: Entmantelungswerkzeug (1) zur Entfernung einer Ummantelung (14) von einem länglichen Gegenstand, wobei das Entmantelungswerkzeug (1) zwei durch ein Gelenk (5) verbundene Hebel (3, 4) aufweist, welche jeweils ein dem Gelenk (5) nahes sowie ein davon beabstandetes, freies Ende (6) aufweisen, und wobei an einem Hebel (4) eine Schneideinrichtung und an dem anderen Hebel (3) ein Widerlager (11) vorgesehen ist, und wobei ein den Mindestabstand zwischen den beiden Hebeln (3, 4) bestimmender Distanzhalter (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schneideinrichtungen vorgesehen sind, wobei eine der beiden Schneideinrichtungen zwei parallele Längsmesser (8) aufweist, die zwischen sich einen Abstand aufweisen und zwei parallele Schnittlinien mit diesem Abstand erzeugend angeordnet sind, und die andere der beiden Schneideinrichtungen ein Quermesser (10) aufweist, dessen schnittwirksame Länge wenigstens dem Abstand zwischen den Längsmessern (8) entspricht.
Patent DE-202014102115-U1 (DE)
Title: Filterschacht mit tiefem Ablauf
IPC: C02F1/52
Filed: 2014-05-07
Abstract: Filterschacht (1), mit einem in den Filterschacht (1) mündenden Zulauf (4), einem in den Filterschacht (1) mündenden Ablauf (5), sowie mit einem in dem Filterschacht (1) angeordneten Filtereinsatz (3), der ein mit Kleinstlebewesen besiedeltes Filtersubstrat enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (5) so tief angeordnet ist, dass wenigstens ein oberer Bereich des Filtersubstrats regelmäßig trocken liegt.
Patent DE-202014102513-U1 (DE)
Title: Spanneinheit
IPC: F16G11/12
Filed: 2014-05-28
Abstract: Spanneinheit (20), insbesondere für Zugelemente wie Seile, umfassend ein Spannelement (22) und ein Federelement (24), wobei das Spannelement (22) und das Federelement (24) in einer Reihe angeordnet sind, und wobei eine Länge (L22) des Spannelements (22) derart verkürzt werden kann, dass das Spannelement (22) eine Vorspannung aufweist, wobei die Vorspannung ausgelegt ist, die Länge (L22) des Spannelements (22) zu vergrößern, und wobei die Richtung der Längenvergrößerung des Spannelements (22) von dem Federelement (24) weg gerichtet ist.
Patent DE-202015009005-U1 (DE)
Title: Wasserlöslicher Raumluftverbesserer
IPC: E03C1/126
Filed: 2015-01-26
Abstract: Raumluftverbesserer, dessen Wirkung durch den Kontakt mit Wasser ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Raumluftverbesserer (11) innerhalb eines Abflussrohres an einem Hebemechanik-Stöpsel (1) anordenbar ist.
Patent DE-202015009011-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul mit kurzen Schienenelementen
IPC: H02S30/10
Filed: 2015-08-21
Abstract: Photovoltaikmodul (1) mit – einem Laminatelement (2), das plattenförmig ausgebildet ist, zum Wandeln von Licht in elektrische Energie und, – einer Rahmeneinrichtung als einzige Halteeinrichtung des Laminatelements (2), wobei – die Rahmeneinrichtung genau zwei Schienenelemente (3) aufweist, die an dem Laminatelement (2) an zwei gegenüberliegenden Seiten befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass – jedes der Schienenelemente (3) kürzer ist als die jeweilige Seite des Laminatelements (2), an der das Schienenelement (3) befestigt ist.
Patent DE-202015009577-U1 (DE)
Title: Schleifband-Schleifprodukt
IPC: B24D11/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Schleifscheibe mit:einem Tuch, das aus miteinander verbundenen Tuchfäden ausgebildet ist, undeiner zusammenhängenden Schleiffläche, die auf einer Seite des Tuchs ausgebildet ist, wobeidie Schleifscheibe ferner mehrere regelmäßig angeordnete Öffnungen in der Form von Durchgangslöchern aufweist.
Patent DE-202015009752-U1 (DE)
Title: Antriebssystem
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein Antriebssystem (1), dadurch gekennzeichnet, dass es eine erneuerbare Energiequelle (2) zur Erzeugung von elektrischem Strom umfasst, die direkt mit einem Elektromotor (3) mit einem integriertem Wechselrichter (6) verbunden ist, wobei der Elektromotor (3) einen Motorkörper (4) umfasst, der mit mindestens einer Abtriebswelle (5) verbunden ist und einen Wechselrichter (6) trägt, der dazu dient, elektrischen Strom von Gleichstrom in Wechselstrom umzuwandeln, und der ausgebildet ist, um die Anpassung und Festlegung mindestens eines Betriebsparameters des Elektromotors (3) zu ermöglichen, wobei der Wechselrichter Steuerungsmittel (6a) umfasst, die ausgebildet sind, um einen oder mehrere Betriebsparameter festzulegen, gewählt aus der Gruppe, die Folgendes umfasst:- die Arbeitsfrequenz des Elektromotors;- den Strom des Elektromotors;- die Beschleunigungs- und Bremsflanken;- die Eigenschaften im Zusammenhang mit einem optionalen externen Wandler zur Drehzahlsteuerung;- die Speicherung der Betriebsarten des Elektromotors.
Patent DE-202015102576-U1 (DE)
Title: Expander
IPC: A63B21/055
Filed: 2015-05-20
Abstract: Expander mit wenigstens einem elastischen Band (1) und zwei Zugelementen (2, 3) mit einer Oberseite und einer mit der Oberseite über zumindest eine Wandung verbundenen Unterseite, wobei die Zugelemente (2, 3) mit zumindest einer Eingriffsöffnung (4) zum jeweiligen Einstecken wenigstens eines Körperteils versehen sind und das elastische Band (1) mit jedem seiner Enden jeweils mit der Wandung eines der beiden Zugelemente (2, 3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zugelement (2) und/oder das zweite Zugelement (3) Befestigungsmittel für die lösbare Befestigung zumindest eines weiteren Zugelementes (3) aufweisen.
Patent DE-202015105031-U1 (DE)
Title: Sicherer und luftdichter Aufbau für Aufbewahrungsmittel von Puderdosen
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Ein sicherer und luftdichter Aufbau für Aufbewahrungsmittel von Puderdosen, der eine Puderdose umfasst, die aus einem von der Puderdose umhüllten äußeren Dosenkörper und einem inneren Dosenkörper besteht, wobei sich die beiden gegenseitig bedecken, wobei ein innerer Deckel zum Abdecken im inneren Dosenkörper angeordnet ist, wobei auf dem Oberrand des Deckels mehrere vorstehende Zungen vorgesehen sind, welche beim Abdecken des äußeren Deckels eine Drückfunktion bieten; dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche des inneren Dosenkörpers vorab eine innere und äußere Ringnut angeordnet sind, wobei die innere Ringnut zur Anordnung eines inneren Halterings und die äußere Ringnut zur Montage und Positionierung eines weichen, elastischen Dichtrings dienen, sodass beim Schließvorgang der Puderdose der innere Deckel nach dem Zudecken vom äußeren Deckel gedrückt und somit befestigt wird, damit das eingefüllte Pulvermaterial sicher und luftdicht abgedeckt und aufbewahrt ist.
Patent DE-202015105994-U1 (DE)
Title: Schallschutzkonstruktion
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-11-09
Abstract: Schallschutzkonstruktion, insbesondere in Form einer Schallschutzwand und/oder Schallschutzdecke, weiter insbesondere zur Einhausung einer Shredderanlage, umfassend – eine Tragkonstruktion mit in einem Boden verankerten Stützen, – zwischen Stützen angeordneten Schallschutzelementen in Form von Kassetten, die eine einer Schallquelle zugewandten Innenseite in Form einer perforierten Innenwand, eine der Schallquelle abgewandten Außenseite in Form einer geschlossenen Außenwand und ein zwischen der Innenwand und der Außenwand angeordnetes Schalldämmmaterial aufweisen, sowie – mindestens eine Druckentlastungseinrichtung (1) zum kontrollierten Ableiten einer aus Richtung der Schallquelle auf die Schallschutzkonstruktion einwirkenden Druckwelle dadurch gekennzeichnet, dass die Druckentlastungseinrichtung (1) eine Mehrzahl von Kassetten (2a, 2b, 2c) aufweist, die jeweils eine der Schallquelle abgewandte Außenseite (3) in Form mindestens einer geschlossenen Außenwand (4a, 4b, 4c) aufweisen, die als Sollbruchstelle (26) ausgebildet ist und bei Auftreffen einer Druckwelle einen Entlastungsquerschnitt freigibt.
Patent DE-202016000383-U1 (DE)
Title: Werkzeugsatz für die lnstandsetzung eines bestehenden Wärmedämmverbundsystems
IPC: E04F21/18
Filed: 2016-01-22
Abstract: Werkzeugsatz für die Instandsetzung eines bestehenden Wärmedämmverbundsystems (5) an einer Gebäudeaußenwand (7), das aus einem an der Gebäudeaußenwand (7) befestigten Dämmstoff (42), einer Putzträgerschicht (44) und einer Oberflächenschicht (46) aufgebaut ist, wobei in einem Instandsetzungsfall der Dämmstoff (42) zumindest lokal von der Gebäudeaußenwand (7) abgelöst ist, welcher Werkzeugsatz ein erstes Bohrwerkzeug (3) zum Bohren zumindest eines Bohrlochs (45) in einer Tiefenrichtung (T) in das Wärmedämmverbundsystem (5) und in die Gebäudeaußenwand (7) aufweist, in welches Bohrloch (45) ein Dämmstoffdübel (47) setzbar ist, mit dem der abgelöste Dämmstoff (42) an der Gebäudeaußenwand (7) verdübelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugsatz ein zweites Bohrwerkzeug (1) aufweist, dessen Bohrschneide als eine hohlzylindrische Bohrkrone (11) ausgebildet ist, mit der in das Wärmedämmverbundsystem (5) eine Kernlochbohrung (25) fräsbar ist, die eine den Öffnungsrandbereich des Bohrlochs (45) umziehende Fräsnut (49) und einen gegenüber der Kernlochbohrung (25) in der Tiefenrichtung (T) komprimierbaren Materialkern (51) aufweist, so dass beim Verdübeln der Dübelkopf (55) des Dämmstoffdübels (47) um eine Senktiefe (Δs) gegenüber einer Sichtseite (66) des Wärmedämmverbundsystems (5) versenkbar ist.
Patent DE-202016002196-U1 (DE)
Title: Multifunktionales, mobiles, zerlegbares Fahrzeug-Dach-Gepäck-System
IPC: B60R9/055
Filed: 2016-04-04
Abstract: Fahrzeug Dachgepäcksystem mit einer zerlegbaren, oder klappbaren Grundplatte 1, die aus einem, oder mehreren Teilen besteht und die im Boden mindestens ein Befestigungssystem 7 zur Ladesicherung, oder Systemerweiterung hat, die Grundplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass Sie flexibel ist und ein Mehr an Sicherheit, Variabilität, sowie Komfort bietet,
Patent DE-202016002545-U1 (DE)
Title: Konussystem ( wafi-Konus )
IPC: F16L55/11
Filed: 2016-04-20
Abstract: Konus, dadurch gekennzeichnet, dass er zur schnellen, wirtschaftlichen und effektiven Schließung eines Rohres mit Hilfe von Krafteinwirkung dient.
Patent DE-202016005583-U1 (DE)
Title: Nachfüllvorrichtung
IPC: B60C23/16
Filed: 2016-09-12
Abstract: Nachfüllvorrichtung zur automatischen Aufrechterhaltung des Soll-Luftdrucks in Fahrzeugreifen, speziell PKW Reifen, dadurch gekennzeichnet, dass 1. mindestens ein Druckspeicher (1) im Reifeninnenraum angeordnet ist, und der Druckspeicher (1) mit einem Druckergänzungsventil (2) und einem Füllventil (3) verbunden ist. 2. nach Anspruch 1 die Einlassöffnung (5) des Druckergänzungsventils (2) derartig mit dem Druckspeicher (1) verbunden ist, dass dessen Druckluft auf die Einlassöffnung (5) wirkt, sowie die Auslassöffnung (6) und der Ventilteller (7) des Druckergänzungsventils (2) in den Reifeninnenraum hineinragen. 3. nach einem vorhergehenden Anspruch der Druckspeicher (1) ringförmig ausgestaltet und um das Bett der Felge (4) angeordnet ist. 4. nach einen vorhergehenden Anspruch der Druckspeicher (1) mit der Felge (4) verbunden ist.
Patent DE-202016008379-U1 (DE)
Title: Nachführbare Trägervorrichtung für Solarmodule mit Sparrenprofilschiene
IPC: H02S20/32
Filed: 2016-10-11
Abstract: Sparrenprofilschiene mit spiegelsymmetrischem Profil, die in einer Querschnittansicht betrachtet im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und eine Oberseite sowie zwei jeweils seitlich an der Oberseite einander gegenüberliegend angeordnete Schenkel aufweist, wobei – die Oberseite der Sparrenprofilschiene eine Auflagefläche bildet, in der zwei parallele, in einer Längsrichtung der Sparrenprofilschiene verlaufende Längsnuten angeordnet sind sowie mindestens ein Langloch zwischen den Längsnuten zur Aufnahme einer Hammerkopfschraube, – jeder Schenkel einen ersten und zweiten Schenkelabschnitt hat, die über einen Versatz verbunden sind, wobei der Abstand zwischen den Schenkeln im Bereich der ersten Schenkelabschnitte, die unmittelbar an die Oberseite angrenzen, größer ist als der Abstand im Bereich der zweiten Schenkelabschnitte, wobei – an einem von der Oberseite abgewandten Ende der Schenkel in einer zur Längsrichtung senkrecht stehenden Querrichtung jeweils ein Längsfalz anschließt ist und wobei – jeder Schenkel in Längsrichtung der Sparrenprofilschiene mittig eine Pfostenaufnahme für ein Verbindungselement eines Pfostens und außermittig eine Kniehebelaufnahme für ein Verbindungselement eines Kniehebels aufweist.
Patent DE-202016100670-U1 (DE)
Title: Strömungsplatte für einen Befeuchter
IPC: H01M8/04119
Filed: 2016-02-10
Abstract: Strömungsplatte (2) für einen Befeuchter (1), der insbesondere zum Befeuchten von Prozessgas für Brennstoffzellen, für chemische Prozesse oder für HVAC-Anwendungen eingerichtet ist, umfassend: eine erste Plattenoberfläche (2a) mit ersten Kanalstrukturen (20) zur Gasführung; eine zweite Plattenoberfläche (2b) mit zweiten Kanalstrukturen (17) zur Gasführung; und Durchgangsöffnungen (21, 22, 23, 24) zum Führen von Gas durch die Strömungsplatte (2); gekennzeichnet durch eine zumindest die ersten Kanalstrukturen (20) umlaufende Sicke (28) an der ersten Plattenoberfläche (2a) und durch eine zumindest die zweiten Kanalstrukturen (17) umlaufende Nut (25, 25a, 25b) an der zweiten Plattenoberfläche (2b).
Patent DE-202016102766-U1 (DE)
Title: Toilettenpapier-Spender
IPC: A47K10/38
Filed: 2016-05-24
Abstract: Toilettenpapier-Spender – mit einem Gehäuse (20), das eine Wanne (22) und einen frontseitigen, von der Wanne (22) lösbaren Deckel (24) aufweist, wobei die Wanne (22) einen Boden (30) und eine umlaufende Seitenwand (32) hat, in der Seitenwand (32) ist eine Entnahmeöffnung (34) für Toilettenpapier vorgesehen, der Deckel (24) weist eine Öffnung (26) auf, – mit einem Transportmechanismus, der aufweist: a) eine Welle (44) und eine hierzu parallele Achse (42), die im Abstand voneinander vom Boden (30) der Wanne (22) zum Deckel (24) hin vorspringen, b) ein antreibendes Rad (46), das mit der Welle (44) drehverbunden ist, c) ein angetriebenes Rad (48), das frei drehbar um die Achse (42) angeordnet ist, d) ein Band (50), das um die beiden Räder herum geführt und reibschlüssig oder formschlüssig an den Rädern anliegt, e) eine geschlossen umlaufende Schiene (52), die am Boden (30) befestigt ist und sich außerhalb der beiden Räder befindet, f) eine Anzahl von Wagen (54), die auf der Schiene (52) verschiebbar geführt sind und die jeweils einen Dorn (66) für die Aufnahme einer Toilettenpapierrolle (38) haben, der Dorn (66) verläuft parallel zu der Welle (44), g) eine der Anzahl der Wagen (54) entsprechende Anzahl von Mitnehmereinrichtungen (68), die einerseits am Band (50) und andererseits jeweils an einem Wagen (54) gehalten sind und h) ein Handrad (28), das mit der Welle (44) drehverbunden ist, wobei die Welle (44) durch die Öffnung (26) ragt und sich das Handrad (28) an der Außenseite des Deckels (24) befindet.
Patent DE-202016103707-U1 (DE)
Title: Magnetisch gehaltenes, abnehmbares Wadenpolster
IPC: A61G15/12
Filed: 2016-07-11
Abstract: Waden- und Fußpolster (12), insbesondere für die Fußpflege, zur Anbringung an einer Fuß- und Beinlagerung, dadurch gekennzeichnet, dass das Waden- und Fußpolster (12) wenigstens ein magnetisches Element (18) zur lösbaren Fixierung an der Fuß- und Beinlagerung aufweist.
Patent DE-202016104129-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlich nutzbares Luftreinigungssystem
IPC: A01G9/24
Filed: 2016-07-27
Abstract: Landwirtschaftlich nutzbares Luftreinigungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen zum Anbau von Pflanzen dienenden Pflanzraum (10), einen am Pflanzraum (10) angeordneten Lufteinlass (20), ein an dem Lufteinlass (20) angeordnetes Luftreinigungsmodul (30), eine mit dem Luftreinigungsmodul (30) verbundene und zur Steuerung des Betriebszustands des Luftreinigungsmoduls (30) dienende Hauptsteuereinheit und eine mit der Hauptsteuereinheit verbundene CO2-Konzentrations-Erfassungseinheit umfasst, wobei die CO2-Konzentrations-Erfassungseinheit dazu dient, die CO2-Konzentration des Pflanzraums (10) zu überwachen und dann die erfasste Information zur Einstellung des Betriebszustands des Luftreinigungsmoduls (30) an die Hauptsteuereinheit zu übermitteln.