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Patent DE-102019215310-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines elektrisch unterstützten Abgasturboladers
Inventor: WEIGAND RAINER
IPC: F02C9/16
Filed: 2019-10-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines elektrisch unterstützten Abgasturboladers (6), wobei in einem Beobachterpfad (87) für den elektrisch unterstützten Abgasturbolader (6) eine geplante effektive Turbinenfläche (Atrb,des) und in einem geplanten Regelungspfad (88) eine beobachtete effektive Turbinenfläche (Atrb,obs) ermittelt werden, wobei in Abhängigkeit der Differenz zwischen der geplanten effektiven Turbinenfläche (Atrb,des) von der beobachteten effektiven Turbinenfläche (Atrb,obs) ein Korrektursignal (Δ4) für den elektrisch unterstützten Abgasturbolader (6) ermittelt wird und ein Stellgeber in Abhängigkeit der geplanten effektiven Turbinenfläche (Atrb,des) und/oder die elektrische Maschine (8) zur Steuerung des elektrisch unterstützten Abgasturboladers (6) angesteuert wird.
Patent DE-102019216472-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem plattenförmigen Isolationselement
Inventor: STAUDENMEYER MARKUS
IPC: F25D23/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (1), insbesondere Haushaltskältegerät, umfassend einen durch eine Außenwand (6) und eine Innenwand (7) begrenzten und zumindest abschnittsweise mit Isolationsmaterial (23) gefüllten Hohlraum (22), in welchem Hohlraum ein zusätzliches plattenförmiges Isolationselement (17) angeordnet ist, welches Isolationselement (17) unter Zwischenlage eines Abstützkörpers (18) an einem Wandelement (8-16) der Außenwand (6) oder Innenwand (7) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Abstandskörper (18) mehrere Hohlkammern (24) aufweistDie vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer Vormontageeinheit eines Kältegeräts, umfassend einen mehrere Hohlkammern aufweisenden Abstützkörper.
Patent DE-102019216694-A1 (DE)
Title: Dichtungsstreifen für ein Fahrzeug
Inventor: YUN YOUNG UK
IPC: B60J10/40
Filed: 2019-10-30
Abstract: Eine Dichtungsstreifen für ein Fahrzeug umfasst: einen äußeren Dichtungsstreifen, der an einer Außenkante eines Türrahmens montiert ist; und einen inneren Dichtungsstreifen, der schwenkbar mit dem äußeren Dichtungsstreifen verbunden ist, wobei der äußere Dichtungsstreifen einen äußeren Lippenabschnitt und einen Kern umfasst, und der Kern einen Rohrabschnitt mit einem Hohlraum umfasst, in dem ein Abschnitt des inneren Dichtungsstreifens aufgenommen ist.
Patent DE-102019216940-A1 (DE)
Title: Nackenstütze
Inventor: SCHWARZ OLIVER
IPC: A61F5/055
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nackenstütze mit einer Körperanbindung, die am Oberkörper einer Person befestigbar ist, einer Kopfstütze und einer Haltevorrichtung, über welche die Kopfstütze an der Körperanbindung angeordnet ist, wobei die Kopfstütze biegeelastische Schenkel aufweist, die durch eine Mehrzahl an Querstreben miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019217683-A1 (DE)
Title: Rollstuhl und Kraftfahrzeug zum Transport des Rollstuhls
Inventor: BOEKHOFF HERMANN
IPC: A61G5/10
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl (10) mit zwei Vorderrädern (14, 15) und zwei Hinterrädern (12, 13), der über mindestens eine Außenrampe (19, 20) in und aus einem Kraftfahrzeug (11) führbar ist, wobei der Rollstuhl (10) zwei mit der mindestens einen Außenrampe (19, 20) kontaktierbare Führungselemente (17, 18) aufweist, die sich zusammen mit den Hinterrädern (12, 13) entlang der mindestens einen Außenrampe (19, 20) bewegen, wenn der Rollstuhl (10) über die mindestens eine Außenrampe (19, 20) geführt wird.
Patent DE-102019217687-A1 (DE)
Title: Ansteuern induktiver elektrischer Lasten im Teillastbetrieb mit verminderten Schaltverlusten
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-11-18
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines elektrischen Wandlers (1), der eine an seinem Eingang (1a) vorgelegte Gleichspannung (2) durch das Ansteuern mindestens eines Schaltelements (3a-3f) in Pulsweitenmodulation an eine induktive Last (4) anlegt (120), so dass ein vorgegebener effektiver Strom (4a) durch die induktive Last (4) fließt, wobei für das Ansteuern ein Zeitprogramm (10) verwendet wird (110), welches mindestens ein Zeitintervall (11) enthält, das unterteilt ist in• eine oder mehrere Ruhezeiten (13), in denen keine Pulsweitenmodulation stattfindet, und• eine oder mehrere Modulationszeiten (12), in denen der induktiven Last (4) mittels Pulsweitenmodulation die während des gesamten Zeitintervalls (11) benötigte Energiemenge zugeführt wird.
Patent DE-102019218206-A1 (DE)
Title: Frequenzumrichter-Baureihe
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Frequenzumrichter-Baureihe mit unterschiedlichen Typen von Frequenzumrichtern (1),- wobei ein erster Typ von Frequenzumrichtern (1) der Frequenzumrichter-Baureihe zusammengesetzt ist aus:- einer Leistungselektronik (4),- einem Trägerelement (5) und- einem Gehäuseelement (6) eines ersten Gehäuseelement-Typs, das in Verbindung mit dem Trägerelement (5) ein Gehäuse (7) für die Leistungselektronik (4) bildet, und- wobei ein zweiter Typ von Frequenzumrichtern der Frequenzumrichter-Baureihe zusammengesetzt ist aus:- der Leistungselektronik (4),- dem Trägerelement (5) und- einem Gehäuseelement eines zweiten Gehäuseelement-Typs, das in Verbindung mit dem Trägerelement (5) ein Gehäuse für die Leistungselektronik (4) bildet.
Patent DE-102019219344-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H47/04
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (1) mit einem ersten (2), zweiten (3) und dritten Planetenradsatz (4). Das erste Element (5) des ersten Planetenradsatzes (2) ist mit dem dritten Element (10) des zweiten Planetenradsatzes (3) permanent drehfest verbunden und mit dem zweiten Element (6) des ersten Planetenradsatzes (2) über einen Variator (26) mechanisch wirkverbunden. Das zweite Element (6) des ersten Planetenradsatzes (2) ist mit dem Antrieb (15) so gekoppelt, dass dazwischen ein Drehmoment übertragen werden kann. Das dritte Element (7) des ersten Planetenradsatzes (2) ist mit dem ersten Element (11) des dritten Planetenradsatzes (4) über ein erstes Schaltelement (K1; K1') drehfest verbindbar. Das zweite Element (9) des zweiten Planetenradsatzes (3) ist mit dem dritten Element (13) des dritten Planetenradsatzes (4) über ein zweites Schaltelement (K2) drehfest verbindbar. Das dritte Element (13) des dritten Planetenradsatzes (4) ist über ein fünftes Schaltelement (B1) an dem drehfesten Bauteil (25) festsetzbar. Das zweite Element (9) des zweiten Planetenradsatzes (3) ist mit dem ersten Element (11) des dritten Planetenradsatze (4) über ein drittes Schaltelement (K3) drehfest verbindbar. Das dritte Element (7) des ersten Planetenradsatzes (2) ist mit dem ersten Element (8) des zweiten Planetenradsatzes (3) über ein viertes Schaltelement (K4; K4') drehfest verbindbar.
Patent DE-102020104437-A1 (DE)
Title: Versatz der Stromgrundwellen bei mehrphasigen Antrieben
Inventor: GLOSE DANIEL
IPC: H02P21/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine, die einen ringförmigen, um eine Rotationsachse ausgebildeten und um die Rotationsachse drehbar ausgebildeten Rotor umfasst. Die Maschine weist auch einen ringförmigen Stator auf, der um die Rotationsachse derart angeordnet ist, dass er den Rotor umfangsseitig konzentrisch umgibt, derart, dass in einer radialen Richtung betrachtet zwischen dem Rotor und dem Stator ein Luftspalt ausgebildet ist, wobei der Stator zwei dreiphasige, im Betrieb ansteuerbare Wicklungssätze aufweist. Ferner umfasst die Maschine eine Steuereinheit, die derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass im Betrieb von der Steuereinheit zu einer Ansteuerung der elektrischen Maschine die Wicklungssätze mit einem Drehstrom beaufschlagt werden und sich hierdurch ein magnetisches Drehfeld im Luftspalt zur Erzeugung eines auf den Rotor einwirkenden Drehmoments einstellt. Ein Verlauf des magnetischen Drehfeldes ist durch eine Überlagerung einer sinusförmigen Grundwelle mit einer oder mehreren sinusförmigen Oberwellen approximierbar. Der Drehstrom wird zur Reduktion von Amplitudenspitzen mit einem ersten Phasenwinkel eingestellt, der von einem zweiten Phasenwinkel des Drehstroms verschieden ist, wobei der zweite Phasenwinkel einem Phasenwinkel für einen verlustminimalbetriebenen Betrieb der elektrischen Maschine entspricht. Der erste Phasenwinkel ist derart gewählt, dass eine Überhöhung der Amplitudenspitzen, die durch eine Überlagerung der Amplitudenspitzen der Grundwelle des Drehstroms mit den Amplitudenspitzen einer oder mehrerer Oberwellen des Drehstroms hervorgerufen wird, gegenüber einer korrespondierenden Überhöhung der Amplitudenspitzen bei einer Überlagerung entsprechend dem zweiten Phasenwinkel reduziert ist.
Patent DE-102020105896-A1 (DE)
Title: Daten-Offload-Beschleunigung von mehreren Remote-Chips
Inventor: ROBERTSON NAYSEN
IPC: G06F12/08
Filed: 2020-03-05
Abstract: Ein Daten-Offload-Beschleuniger verlagert Daten von mehreren Remote-Chips an einen Prozessor. Eine Spezifikation mehrerer Adressen zum Abrufen der Daten aus mehreren entfernten Chips wird in eine Adresspufferbank des Daten-Offload-Beschleunigers empfangen. Ein Befehl zum Initiieren der Erfassung der Daten aus mehreren entfernten Chips wird in eine Auslagerungssteuervorrichtung des Datenauslagerungsbeschleunigers empfangen. Die Daten aus der Vielzahl von entfernten Chips werden parallel in eine Datenpufferbank des Daten-Offload-Beschleunigers erfasst, und der Prozessor wird über die Offload-Steuervorrichtung unterbrochen, um mindestens einen Teil der Daten an den Prozessor zu übertragen.
Patent DE-102020107489-A1 (DE)
Title: Verfahren, system und vorrichtung für einen autonomen routing-algorithmus mit einer ausfallsicheren bereitstellung an einem finalen ablieferort
Inventor: SILVA JOAO H
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-03-18
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Verfügung gestellt, um einen Verlust der Durchsatzdatenkonnektivität von einem oder mehreren aktiven autonomen Fahrzeugen der Flotte, die mit einem Backoffice-Netzwerk kommunizieren, zu verhindern, durch: Sammeln eines durchschnittlichen Aggregats der Durchsatzdaten von einem oder mehreren aktiven AVs, die mit dem Backoffice-Netzwerk kommunizieren; Aktualisieren eines Satzes von Datensätzen in einer Durchsatzdatentabelle, die einer Vielzahl von abgebildeten AV-Routen für das eine oder die mehreren aktiven AVs entspricht, durch Verarbeiten eines Durchsatzdatentabellensatzes im temporären Puffer der aktualisierten Durchsatzdaten, um identifizierte doppelte oder veraltete Durchsatzdaten, die in der Durchsatzdatentabelle aufgezeichnet sind, zu eliminieren; und durch das Back-Office-Netzwerk zu bestimmen, ob ein oder mehrere der AV-Routensegmente oder der finale Ablieferungsort die Auswirkungen eines Verlusts der Durchsatzdatenkonnektivität zwischen dem AV und dem Back-Office-Netzwerk aufweist.
Patent DE-102020108444-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit vollständigem Rückenlehnenairbag
Inventor: KONDRAD MARC SILVA
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Sitzbaugruppe mit vollständigem Rückenlehnenairbag bereit. Ein Rückenlehnenträgermodul beinhaltet einen ersten und zweiten Seitenabschnitt, die voneinander beabstandet und durch einen oberen Abschnitt miteinander verbunden sind. Ein Wiegenabschnitt ist entlang des ersten und zweiten Seitenabschnitts und des oberen Abschnitts des Rückenlehnenträgermoduls angeordnet. Der Wiegenabschnitt beinhaltet eine Innen- und Außenkante mit einem sich nach hinten erstreckenden Körperabschnitt. Ein Montageabschnitt ist entlang eines Abschnitts der Innenkante des Wiegenabschnitts angeordnet. Der Montageabschnitt beinhaltet eine Innen- und Außenkante mit einem dazwischen angeordneten Körperabschnitt. Der Montageabschnitt beinhaltet ferner eine sich nach hinten erstreckende Seitenwand, die entlang der Innenkante des Montageabschnitts angeordnet ist. Eine Airbagbaugruppe ist in dem Wiegenabschnitt aufgenommen und weist eine umgekehrte U-förmige Konfiguration auf, um den Außenumfang des Rückenlehnenrahmens im Wesentlichen zu umgeben. Die Airbagbaugruppe ist ein längliches Element, das eine Überkopfairbagbaugruppe definiert.
Patent DE-102020108554-A1 (DE)
Title: Spenderkartusche
Inventor: RIEDEL BJÖRN
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spenderkartusche (1) für eine Trinkwasserzapfanlage (2), mit der zumindest teilweise karbonisiertes Trinkwasser aus einem Auslaufelement (3) der Trinkwasserzapfanlage (2) ausgebbar ist, wobei die Spenderkartusche (1) zum Einbringen einer Spendersubstanz (4) in das Trinkwasser vorgesehen und eingerichtet ist, wobei die Spenderkartusche (1) eine Aufnahme (5) für eine die Spendersubstanz (4) umfassende, wechselbare Spenderpatrone (6) aufweist, wobei die Spenderpatrone (6) so in der Aufnahme (5) haltbar ist, dass zumindest ein Teil der Spenderpatrone (6) von zumindest einem Teil des Trinkwassers zumindest durchströmbar oder umströmbar ist, und wobei die Spenderkartusche (1) so eingerichtet ist, dass sie in dem Auslaufelement (3) der Trinkwasserzapfanlage (2) lösbar montierbar ist.
Patent DE-102020116394-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Laserlötprozesses und Laserlötsystem
Inventor: FETTKE MATTHIAS
IPC: G01N21/71
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laserlötsystem (10) und ein Verfahren zur Überwachung eines Laserlötprozesses mittels einer Überwachungsvorrichtung (13) eines Laserlötsystems, wobei mittels einer Lotkugelzuführvorrichtung (11) des Laserlötsystems eine Lotkugel (21) auf eine lötbare Fläche (20) eines Substrats (19) ausgegeben wird, wobei die Lotkugel mittels einer Laservorrichtung des Laserlötsystems zumindest teilweise aufgeschmolzen wird, wobei während des Laserlötprozesses ein Lichtsignal (23) ausgebildet wird, welches mittels einer optischen Erfassungseinrichtung (14) der Überwachungsvorrichtung erfasst wird, wobei mittels einer Spektroskopeinrichtung (15) der Überwachungsvorrichtung das Lichtsignal in ein Spektrum des Lichtsignals zerlegt wird, wobei mittels einer Verarbeitungseinrichtung (16) der Überwachungsvorrichtung das Spektrum analysiert und anhand einer Beschaffenheit des Spektrums erkannt wird, ob während des Laserlötprozesses eine Verbrennung (22) des Substrats aufgetreten ist oder nicht.
Patent DE-102020116524-A1 (DE)
Title: Anordnung für die Bearbeitung von Flachteilen eines Schaltschrankgehäuses sowie ein entsprechendes Verfahren
Inventor: PAUL HARTMUT
IPC: H05K5/04
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für die Bearbeitung von Flachteilen (1) eines Schaltschrankgehäuses, wobei die Anordnung ein auf einem Flachteil (1) eines Schaltschrankgehäuses angeordnetes mobiles Bearbeitungsgerät (2) für die markierende, verformende oder spanende Bearbeitung des Flachteils (1) sowie eine optische Erfassungseinrichtung (3) aufweist, wobei die optische Erfassungseinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, eine Außenseite (4) eines zu bearbeitenden Flachteils (1) sowie das auf dem zu bearbeitenden Flachteil (1) angeordnete mobile Bearbeitungsgerät (2) optisch zu erfassen und eine Position des mobilen Bearbeitungsgeräts (2) in Bezug auf das Flachteil (1) zu ermitteln. Es wird weiterhin ein entsprechendes Verfahren beschrieben.
Patent DE-102020119227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Halbleiterkörpers und strahlungsemittierender Halbleiterkörper
Inventor: WAGNER JAN
IPC: H01S5/42
Filed: 2020-07-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Halbleiterkörpers mit den folgenden Schritten angegeben:
 - Bereitstellen eines Wachstumssubstrats (1) mit einer Hauptfläche (2),
 - Erzeugen einer Vielzahl an Verteilerstrukturen (3) auf der Hauptfläche (2) des Wachstumssubstrats (1),
 - Epitaktisches Abscheiden eines Verbindungshalbleitermaterials auf der Hauptfläche (2) des Wachstumssubstrats (1), wobei das epitaktische Wachstum des Verbindungshalbleitermaterials aufgrund der Verteilerstrukturen (3) entlang der Hauptfläche (2) variiert, so dass beim epitaktischen Abscheiden eine epitaktische Halbleiterschichtenfolge (4) mit zumindest einem ersten Emitterbereich (5) und einem zweiten Emitterbereich (6) auf der Hauptfläche (2) entsteht, wobei
 - der erste Emitterbereich (5) und der zweite Emitterbereich (6) in Draufsicht auf eine Hauptfläche des Halbleiterkörpers lateral nebeneinander angeordnet sind, und
 - der erste Emitterbereich (5) und der zweite Emitterbereich (6) im Betrieb elektromagnetische Strahlung unterschiedlicher Wellenlängenbereiche erzeugen.
 Außerdem wird ein strahlungsemittierender Halbleiterkörper angegeben.
Patent DE-102020120905-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum befüllen eines ein oder mehrere portionier-rohre umfassenden formatsatzes mit einem käsebruch/molke-gemisch
Inventor: FRANZ GüNTER
IPC: A01J25/12
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen eines mehrere Portionier-Rohre umfassenden Formatsatzes mit einem Käsebruch/Molke-Gemisch. Die Vorrichtung umfasst einen Behälter zur Aufnahme des Käsebruch/Molke-Gemischs mit einem Behälterboden, der mehrere Öffnungen zur Abgabe des Käsebruch/Molke-Gemischs in jeweilige Portionier-Rohre aufweist, und ein Zulaufrohr zur Beschickung des Behälters mit dem Käsebruch/Molke-Gemisch. An dem stromabwärtigen Ende des Zulaufrohrs ist ein Strömungsorgan vorgesehen, das das in dem Zulaufrohr strömende Käsebruch/Molke-Gemisch in mehrere Richtungen umlenkt und dessen Position relativ zu dem Behälter veränderlich ist.
Patent DE-102020122245-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines Schaltkreises mit einem ersten und einem zweiten Qubit
Inventor: ANSARI MOHAMMED
IPC: G06N10/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb eines Schaltkreises mit einem ersten Qubit (7) und einem zweiten Qubit (3), wobei der Schaltkreis so eingerichtet ist, dass die Frequenz des ersten Qubits (7) sich von der Frequenz des zweites Qubits (3) unterscheidet, mit einem Koppler (4), der das erste Qubit (7) und das zweite Qubit (3) koppelt, wobei an das erste Qubit (7) ein Kreuzresonanzpuls gesendet wird, wobei die Amplitude des Kreuzresonanzpuls so ausgewählt ist, dass der Zwei-Qubit-Phasenfehler betragsmäßig minimal oder zumindest im Wesentlichen minimal ist. Der Zwei-Qubit-Phasenfehler wird durch Messung des Qubit-Hamiltonianwertes und Messung der Kopplungsstärke der ZZ-Wechselwirkung in Kilohertz-Präzision bestimmt..Durch die Erfindung kann eine hohe Zwei-Qubit-Gatter-Treue erreicht werden.
Patent DE-102020128595-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erbringung von Schwächungen in ein Dekormaterial
Inventor: TOPP JENNIFER
IPC: B60R21/2165
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einbringung von Schwächungen (22) in ein Dekormaterial (10), insbesondere Airbagabdeckungen in Kraftfahrzeugen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Bereitstellen eines Dekormaterials (10) umfassend eine Dekorschicht (12) und eine Trägerschicht (14);b) Bereitstellen eines Lasers (20);c) Einbringung von unterschiedlichen Schwächungen (21) mittels des Lasers (20) in Abschnitte (30) des Dekormaterials (10) zu Testzwecken, wobei sich die unterschiedlichen Schwächungen (21) dadurch voneinander unterscheiden, dass die unterschiedlichen Schwächungen (21) mit unterschiedlichen Parametern des Lasers (20) eingebracht werden;d) Messen der Aufreißeigenschaften der Abschnitte (30);e) Bestimmung des Abschnitts (30), der eine gewünschte Aufreißeigenschaft aufweist und Zuordnung der diesbezüglichen Parameter des Lasers (20) zu dem Abschnitt (30);f) Einstellen des Lasers (20) mit den gemäß e) zugeordneten Parametern;g) Einbringung von Schwächungen (22) in das Dekormaterial (10) mittels des gemäß Schritt f) eingestellten Lasers (20).
Patent DE-102020129222-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Durchlauferhitzers und elektrischer Durchlauferhitzer
Inventor: KLIE STEFFEN
IPC: F24H9/20
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Durchlauferhitzers (100) mit wenigstens einem Fließkanal, der sich zwischen einem Kaltwassereinlauf (12) und einem Warmwasserauslauf (13) erstreckt, wobei in dem Fließkanal (11) wenigstes ein elektrisches Heizelement (21) angeordnet ist, das durch eine elektronische Regelungseinrichtung (22) angesteuert wird, mit wenigstens folgenden Schritten:- Setzen des Warmwassertemperatursollwerts TSauf eine Basistemperatur T0bei jedem Einschalten des Durchlauferhitzers (100) oder bei jedem Übergang der Regelungseinrichtung (22) von einem Bereitschaftsmodus in einen Arbeitsmodus;- Triggern einer von einem Ereignis abhängigen Rückstelleinrichtung bei jeder Übermittlung eines Warmwassertemperatursollwerts TS, der größer als die Basistemperatur T0oder eine Sicherheitsgrenztemperatur ist, an die Regelungseinrichtung (22) mittels einer Temperatureinstelleinrichtung;- Rücksetzen des Warmwassertemperatursollwerts TSauf die Basistemperatur T0mittels der Rückstelleinrichtung nach Ablauf des Ereignisses.
Patent DE-102020200974-A1 (DE)
Title: Antennenmodul
Inventor: LANDESBERGER CHRISTOF
IPC: H01L23/66
Filed: 2020-01-28
Abstract: Ein Antennenmodul umfasst ein erstes Substrat (1), ein zweites Substrat (5, 5', 5"), wobei das zweite Substrat (5, 5', 5") zumindest eine Kavität (13, 14, 14a, 14b) an einer der ersten Hauptoberfläche aufweist. Das erste Substrat (1) weist zumindest ein RF-Antennenelement (3) und/oder einen RF-Chip (4) und/oder eine RF-Leiterbahn auf, die auf der ersten Hauptoberfläche des Substrats angeordnet sind. Das erste Substrat (1) ist mit seiner ersten Hauptoberfläche mit der ersten Hauptoberfläche des zweiten Substrats (5, 5', 5") verbunden, so dass die RF-Elemente in die zumindest eine Kavität (13, 14, 14a, 14b) hineinragt.
Patent DE-102020203462-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Getriebeölpumpe
Inventor: GAISER BENJAMIN
IPC: B60R25/06
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Antriebseinrichtung (2), die ein Antrieb-Getriebe (5) aufweist, das in einem Ölbetrieb mit einer Getriebeölpumpe (7), welche eine Welle (12) aufweist, mit Getriebeöl versorgt wird. Eine kostengünstige und vereinfachte Herstellung des Kraftfahrzeugs (1) sowie eine erhöhte Effizienz werden dadurch erreicht, dass die Getriebeölpumpe (7) in einem Sperrbetrieb zum Verstellen einer Wegfahrsperreinrichtung (8) des Kraftfahrzeugs (1) zum Einsatz kommt.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Getriebeölmodul (21) für ein solches Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102020203584-A1 (DE)
Title: Verarbeitungseinheit, System, und computerimplementiertes Verfahren für einen Fahrzeuginnenraum zur Wahrnehmung und Reaktion auf Gerüche eines Fahrzeuginsassen
Inventor: SEIDEMANN RENE
IPC: G08B21/18
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verarbeitungseinheit (10), ein System (20) und ein computerimplementiertes Verfahren für einen Fahrzeuginnenraum zur Wahrnehmung und Reaktion auf Gerüche eines Fahrzeuginsassen (F).
Patent DE-102020204751-A1 (DE)
Title: Arbeitsstation mit mehrlagigem heizsystem für eine verpackungsmaschine
Inventor: CLEMENS STEPHEN
IPC: B65B47/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Arbeitsstation (3, 5, 7) für eine Verpackungsmaschine (1) umfasst ein Heizsystem (27) zum Erwärmen eines bahnförmigen Materials (13, 21). Das Heizsystem (27) umfasst eine erste Heizlage (45) mit einer Heizeinrichtung (53) und eine zweite Heizlage (47) mit einer Vielzahl von Heizelementen (55). Die zweite Heizlage (47) ist bezüglich der ersten Heizlage (45) ortsfest angebracht. Die erste Heizlage (45) und die zweite Heizlage (47) liegen bezüglich einer Stapelrichtung (S) übereinander vor. Mehrere der Heizelemente (55) liegen innerhalb einer Projektion der Heizeinrichtung (53) bezüglich der Stapelrichtung (S) auf die zweite Heizlage (47).