baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116861-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Fahrerschutzdach
Inventor: KRUMBHOLZ PETER
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-10-05
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einem Fahrerarbeitsplatz und mit mindestens einer durchsichtigen Scheibe (11) zum Schutz des Fahrers, weist die Scheibe (11) eine Antireflexionsbeschichtung auf.
Patent DE-102015117126-A1 (DE)
Title: Trennbarer Wasserpumpenbehälter
Inventor: PATES TOM
IPC: F04D29/08
Filed: 2015-10-07
Abstract: Es wird ein trennbarer Wasserpumpenbehälter 10, 110, 210 offenbart, der mit einem Befestigungsmittel 14, 15; 114, 115; 214, 215 versehen ist, das gestattet, dass der Behälter 10, 110, 210 leicht an einem Gehäuse 6 einer Wasserpumpe 5 befestigt oder davon entfernt werden kann, so dass der Behälter 10, 110, 210 entweder ausgetauscht oder geleert und wieder angebracht werden kann, wenn er mit Kühlmittel gefüllt ist, das aus der Wasserpumpe 5 geleckt ist. Eine Füllstandsanzeige 16, 140, 240 ist vorgesehen, um dem Benutzer oder Servicetechniker eine Anzeige des Stands des Kühlmittels in dem Behälter 10, 110, 210 zu liefern.
Patent DE-102015122241-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktuator und Anwendungsverfahren
Inventor: RALLABANDI VANDANA
IPC: H01H50/16
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein elektromagnetischer Aktuator (102) enthält einen Stößel (202), einen Anker (204, 206) und eine Spule (210). Der Stößel ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar. Der Anker enthält einen ersten Ankerabschnitt (206), der nahe an der ersten Position angeordnet ist, und einen zweiten Ankerabschnitt (204), der nahe an der zweiten Position angeordnet ist. Die Spule ist nahe bei dem ersten Ankerabschnitt angeordnet und ist eingerichtet, um bei einer Erregung ein Magnetfeld zu erzeugen. Das Magnetfeld veranlasst den Stößel, sich aufgrund eines Magnetflusses durch einen magnetischen Kreis (304) in Richtung auf die erste Position zu bewegen. Der magnetische Kreis enthält den ersten Ankerabschnitt, den Stößel, einen Hauptluftspalt (306, 308) und einen variablen Luftspalt (310). Der Hauptluftspalt und der variable Luftspalt sind zwischen dem ersten Ankerabschnitt und dem Stößel definiert. Der Hauptluftspalt verringert sind, während sich der Stößel zu der ersten Position hin bewegt. Der variable Luftspalt vergrößert sich, während sich der Stößel zu der ersten Position hin bewegt.
Patent DE-102015201007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren
Inventor: GEBERZAHN RAINER
IPC: B65D47/06
Filed: 2015-01-22
Abstract: Vorrichtung 1 für ein fließ- und/oder schüttfähiges Produkt 2, umfassend einen Behälter 3, einen Dosierer 4, wahlweise eine Kappe 5, wobei der Behälter 3 mittels Dosierer 4 einen Raum 6 zur Aufbewahrung des fließ- und schüttfähiges Produkts 2 bildet um eine vordefinierte Menge 11 fließ- und schüttfähiges Produkt 2 zu dosieren, umfassend eine Einlasspassage 10, eine erste Kammer 7, eine zweite Kammer 8, und eine Auslasspassage 9, wobei die Einlasspassage 10, die erste Kammer 7, die zweite Kammer 8, und die Auslasspassage 9, in dieser Reihenfolge beim Dosieren Stromabwärts strömungsverbunden sind, und wobei die zweite Kammer 8 einen Zylinder 13 umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder 13 an einem Ende 15 durch einen Zylindereinsatz 14 geschlossen ist, durch dessen Position in dem Zylinder 13 das Volumen der zweiten Kammer 16 und damit die vordefinierte Menge 11 eingestellt ist.
Patent DE-102015201107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Hydrauliksystems eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BUCHMANN RENÉ
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Hydrauliksystems (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei eine Hauptölpumpe (2) von einer Verbrennungskraftmaschine (VKM) angetrieben wird, wobei eine Zusatzölpumpe (3) mittels eines Elektromotors (4) angetrieben wird, wobei ein Hochdruckzweig (10) zumindest teilweise von der Hauptölpumpe (2) gespeist wird, wobei mittels der Zusatzölpumpe (3) in Abhängigkeit von der Schaltstellung eines Schaltventils (18) der Hochdruckzweig (10) oder ein Niederdruckzweig (11) gespeist wird, wobei die Zusatzölpumpe (3) zur Speisung des Hochdruckzweiges (10) oder des Niederdruckzweiges (11) in Abhängigkeit von einem Volumenstromgesamtbedarf (QB,Ges) und von dem zur Verfügung stehenden Volumenstrom (QVKM) der Hauptölpumpe (2) eingesetzt wird. Eine bedarfsgerechte Steuerung und/oder Regelung ist dadurch ermöglicht, dass eine Solldrehzahl (nEM,Soll) des Elektromotors (4) anhand einer Volumenstrombilanz (ΔQ3), eines Ventilstatus des Schaltventils (18), eines Niederdruckpumpenkennfeldes (26) oder eines Hochdruckpumpenkennfeldes (27) bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit von dem Ventilstatus entweder das Niederdruckpumpenkennfeld (26) oder das Hochdruckpumpenkennfeld (27) zur Bestimmung der Solldrehzahl (nEM,Soll) verwendet wird.
Patent DE-102015203579-A1 (DE)
Title: Reparatur von Flächen mittels eines Lot/Grundwerkstoffgemischs und Bauteil
Inventor: ARJAKINE NIKOLAI
IPC: C23C4/06
Filed: 2015-02-27
Abstract: Durch die Verwendung von hohen Chrom- und Aluminiumanteilen im Spritzgut wird auch die Oxidationsbeständigkeit beim Materialauftrag erhöht.
Patent DE-102015203639-A1 (DE)
Title: Superabsorbierende Polymere mit verbesserter Geruchskontrolleigenschaft sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LOICK CHRISTOPH
IPC: C08L69/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein wasserabsorbierendes Polymer und ein Verfahren zur Herstellung, umfassend die Verfahrenschritte (i) Mischen von (α1)0,1 bis 99,999 Gew.-% bevorzugt 20 bis 98,99 Gew.-% und besonders bevorzugt 30 bis 98,95 Gew.-% polymerisierbaren, ethylenisch ungesättigten, säuregruppenhaltigen Monomeren oder deren Salze oder polymerisierbaren, ethylenisch ungesättigten, einen protonierten oder quarternierten Stickstoff beinhaltenden Monomeren, oder deren Mischungen, wobei mindestens ethylenisch ungesättigte, säuregruppenhaltige Monomere, vorzugsweise Acrylsäure, beinhaltende Mischungen besonders bevorzugt sind, (α2)0 bis 70 Gew.-%, bevorzugt 1 bis 60 Gew.-% und besonders bevorzugt 1 bis 40 Gew.-% polymerisierten, ethylenisch ungesättigten, mit (α1) copolymerisierbaren Monomeren, (α3)0,001 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,01 bis 7 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,05 bis 5 Gew.-% eines oder mehrerer Vernetzer, (α4)0 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 1 bis 20 Gew.-% und besonders bevorzugt 5 bis 10 Gew.-% wasserlöslichen Polymeren, (α5) 0–90 Gew.-%, vorzugsweise 2,5–75 Gew.-% und besonders bevorzugt 10–60 Gew.-% Wasser, sowie (α6) 0–20 Gew.-%, vorzugsweise 0–10 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,1–8 Gew.-% eines oder mehrerer Hilfsmittel, wobei die Summe der Gewichtsmengen (α1) bis (α6) 100 Gew.-% beträgt, (ii) radikalische Polymerisation unter Vernetzung, um ein wasserunlösliches, wässriges unbehandeltes Hydrogel-Polymer zu bilden, (iii) Zerkleinern des Hydrogel-Polymers, (iv) Trocknen des Hydrogel-Polymers, (v) Mahlen und Absieben der wasserabsorbierenden Polymers, (vi) Oberflächennachvernetzung des gemahlenen und gesiebten Hydrogel-Polymers und (vii) Konfektionierung des wasserabsorbierenden Polymers, wobei das wasserabsorbierende 0,0001 bis 3 Gew.-%, bevorzugt 0,0002 bis 2 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,0007 bis 1,8 Gew.-% einer Peroxoverbindung, bezogen auf die Acrylsäure nach der Polymerisation behandelt wird, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Hydrogel-Polymeren, das Produkt des Verfahrens sowie die Verwendung.
Patent DE-102015207328-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Tiefenbestimmung
Inventor: SCHICK ANTON
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-04-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Tiefenbestimmung eines Objektes (10) vorgeschlagen, das die folgenden Schritte umfasst: – Bereitstellen einer Erfassungsvorrichtung (2), einer Rechenvorrichtung (3) und einer Projektionsvorrichtung (4), die wenigstens eine erste kohärente Lichtquelle (41) umfasst; – Erzeugung eines Messstrahls (101) und eines Referenzstrahls (102) mittels der Projektionsvorrichtung (4) und der ersten kohärenten Lichtquelle (41); – Projektion eines aus dem Messstrahl (101) erzeugten optischen Musters (104) auf eine Oberfläche des Objektes (10) mittels der Projektionsvorrichtung (4); – Überlagerung (111) des von der Oberfläche reflektierten Messstrahls (105) mit dem Referenzstrahl (102); – Aufnahme eines durch die Überlagerung (111) erzeugten ersten Abbildes (610) mittels der Erfassungsvorrichtung (2); – Aufnahme eines zweiten Abbildes (620) mittels der Erfassungsvorrichtung (2); und – Tiefenbestimmung des Objektes mittels einer Auswertung des ersten und zweiten Abbildes (610, 620) durch die Rechenvorrichtung (3), wobei für die Aufnahme des zweiten Abbildes (620): – anstatt der ersten kohärenten Lichtquelle (41) eine zu dieser inkohärente zweite kohärente Lichtquelle (42) zur Erzeugung des Messstrahls (101) und des Referenzstrahls (102) verwendet wird; oder – die Phasendifferenz zwischen dem Messstrahl (101) und dem Referenzstrahl (102) der ersten kohärenten Lichtquelle (41) mittels eines Phasenschiebers (8) geändert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015208564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von thermischen Neutronenstrahlen mit hoher Brillanz und Herstellungsverfahren
Inventor: RÜCKER ULRICH
IPC: H05H7/22
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung hat die Aufgabe, möglichst viele geeignete und möglichst wenige ungeeignete Neutronen aus einem Moderator in Strahlrohre, auch Neutronenleiter genannt, zu den Neutronenstreuinstrumenten zu extrahieren. Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Vorrichtung umfassend eine beschleuniger- oder lasergetriebene Neutronenquelle und einen Moderator zur Moderation von Neutronen der Neutronenquelle, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Kanäle im Moderator vorhanden sind, der bzw. die von einem inneren Bereich des Moderators zur Oberfläche des Moderators führen. Ein Kanal im Sinne der vorliegenden Erfindung kann thermische Neutronen leiten. Ein Kanal im Sinne der vorliegenden Erfindung kann in das Moderatormaterial gebohrt sein, wenn das Material des Moderators ein Feststoff ist. Handelt es sich beim Material des Moderators um eine Flüssigkeit, so kann ein metallisches Rohr wie zum Beispiel ein Aluminiumrohr als Kanal im Sinne der vorliegenden Erfindung dienen.
Patent DE-102015209777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bauteilen eines Steuerventils
Inventor: SILVA HENRICO
IPC: B21H1/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zum Herstellen eines Zentralgehäuses (7), insbesondere in Form einer Schraube, und/oder einer Steuerhülse und/oder eines Steuerkolbens (8) als Bauteile eines Steuerventils, die zumindest teilweise als rotationsförmige Hohlkörper ausgebildet sind und mit oder ohne Umlaufstege (9, 10, 11) und/oder Wandöffnungen ausgeführt sind, wobei ein zumindest teilweise rohrförmig ausgebildeter Stahlwerkstoffkörper (2) auf einem Führungsbolzen (1) angeordnet wird, wobei am Umfang des Stahlwerkstoffes (2) zumindest eine Formwalze (3 und/oder 4 und/oder 5) geführt wird und wobei die Formwalze (3–5) mittels Druck- und/oder Drehkrafteinwirkung auf den Stahlwerkstoffkörper (2) den rotationsförmigen Hohlkörper in der gewünschten Form erzeugt.
Patent DE-102015210332-A1 (DE)
Title: Erkennen eines fieberkrampfs mit einer wärmebildkamera
Inventor: MESTHA LALIT KESHAV
IPC: G02B23/12
Filed: 2015-06-03
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Erkennen von Fieberanfällen mit einer Wärmebildkamera offenbart. In einer Ausgestaltung wird Video empfangen, das zeitlich aufeinander folgende Wärmebilder eines Subjekts umfasst. Die Bilder werden von dem Subjekt in Echtzeit mit einem Wärmebildsystem aufgenommen. Jedes Wärmebild umfasst mehrere Pixel, wobei ein Intensitätswert jedes Pixels einer Temperatur entspricht. Die Wärmebilder werden verarbeitet, um das Auftreten eines Fieberanfalls zu ermitteln. Die Verarbeitung beinhaltet das Identifizieren einer Region von Interesse in dem Wärmebild und das Ermitteln einer Temperatur für die Region von Interesse auf der Basis von Werten der in dieser Region von Interesse isolierten Pixel. Danach wird eine Änderungsrate von Temperaturen für das Subjekt in Echtzeit von Frame zu Frame gewonnen. Wenn festgestellt wird, dass die Änderungsrate einen vordefinierten Schwellenwert übersteigt, dann hat der Patient einen Fieberanfall.
Patent DE-102015210676-A1 (DE)
Title: Fmcw-radarvorrichtung und fmcw-radarsignal-verarbeitungsverfahren
Inventor: YAMASHINA NORIYOSHI
IPC: G01S13/34
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die FMCW-Radarvorrichtung umfasst: einem Bereichsbeobachtungsperiode-Einstelleinheit, ausgebildet zum Einstellen einer Vielzahl von Bereichsbeobachtungsperioden; eine Modulierte-Frequenzbreiten-Einstelleinheit, ausgebildet zum Einstellen für den sprechende Vielzahl von Bereichsbeobachtungsperioden von einer Vielzahl von modulierten Frequenzbreiten; eine Pulssignal-Erzeugungseinheit, ausgebildet zum Erzeugen für die entsprechende Vielzahl von Bereichsbeobachtungsperioden von Pulssignalen basierend auf dem Sendesignal und dem Empfangssignal; und eine Durchlassbandbreite-Einstelleinheit, ausgebildet zum Einstellen von Durchlassbandbreiten der durch die Pulssignal-Erzeugungseinheit erzeugten Pulssignale, wobei die Modulierte-Frequenzbreiten-Einstelleinheit für die entsprechende Vielzahl von Bereichsbeobachtungsperioden die Vielzahl von modulierten Frequenzbreiten so einstellt, dass eine Differenz aus Maximalfrequenzen der für die entsprechende Vielzahl von Bereichsbeobachtungsperioden erzeugten Pulssignale gleich Null wird oder innerhalb eines vorbestimmten Bereichs fällt.
Patent DE-102015211320-A1 (DE)
Title: Speichereinheit zum automatischen Multiplizieren des Inhalts einer Speicherstelle, und Datennetz mit Speichereinheit
Inventor: KRAMER SIMON
IPC: G06F15/163
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinheit (200; 300; 400), die eine Vielzahl von Speicherstellen (201, 202, 203; 301, 302, 303, 401, 402, 403) zur Aufnahmen von Daten (D) aufweist und die dazu eingerichtet ist, den Inhalt (D) einer ersten Speicherstelle (201; 301; 401) der Speichereinheit (200; 300; 400), wenn diese erste Speicherstelle (201; 301; 401) beschrieben wird, automatisch in eine erste Speicherstelle (301; 401) wenigstens einer anderen Speichereinheit (300; 400) zu kopieren, wobei die erste Speicherstelle (301; 401) der wenigstens einen anderen Speichereinheit (300; 400) unabhängig von der ersten Speicherstelle (201; 301; 401) der Speichereinheit (200; 300; 400) auslesbar und beschreibbar ist; und ein Datennetz (100) mit wenigstens zwei solchen Speichereinheiten (200; 300; 400), einem Sender (111) und wenigstens einem Empfänger (112, 113; 122, 123; 132, 133), wobei der Sender (111) dazu eingerichtet ist, ein zu sendendes Datum (D) in die erste Speicherstelle (201) einer ersten (200) der wenigstens zwei Speichereinheiten (200; 300; 400) zu schreiben, und wobei der wenigstens eine Empfänger (112, 113; 122, 123; 132, 133) dazu eingerichtet ist, das Datum (D) aus der ersten Speicherstelle (301; 401) einer zweiten Speichereinheit (300; 400) der wenigstens zwei Speichereinheiten (200; 300; 400) zu lesen und zu verarbeiten.
Patent DE-102015216290-A1 (DE)
Title: Kammer zur minderung des betriebsgeräusches eines magnetischen absaugsteuerungsventils für ein verdampfungsemissionsregelsystem
Inventor: KIM YOUNG MIN
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-08-26
Abstract: Eine Kammer zur Minderung des Betriebsgeräusches eines magnetischen Absaugsteuerungsventils (PCSV) für ein Verdampfungsemissionsregelsystem weist ein erstes Gehäuse auf, in das Betriebsgeräusche des magnetischen Absaugsteuerungsventils dringen. Das erste Gehäuse hat einen Innenraum, um die Querschnittsfläche eines Betriebsgeräuschweges oder einer Betriebsgeräuschübertragungsrichtung mindestens einmal zu verändern. Ein zweites Gehäuse hat einen oberen Abschnitt, der an einen unteren Abschnitt des ersten Gehäuses gekoppelt ist, um das Betriebsgeräusch nach außen zu übertragen. Mindestens ein Ende der Kammer in deren Längenrichtung ist mit einem Dampfschlauch verbunden, der einen Behälter, in dem Kraftstoffverdampfungsgas gesammelt wird, welches von einem Kraftstofftank erzeugt wurde, mit einem magnetischen Absaugsteuerungsventil (PCSV) verbindet, um das Kraftstoffverdampfungsgas zu einem Motor zu befördern, und durch den das Kraftstoffverdampfungsgas strömt.
Patent DE-102015220161-A1 (DE)
Title: Kugelbüchse und Lageranordnung mit einer derartigen Kugelbüchse
Inventor: KNECHT MARKUS
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-10-16
Abstract: Kugelbüchse zur längsverschieblichen Lagerung von Wellen (13), die mehrere über den Umfang verteilt angeordnete endlose Umlaufkanäle (3) für Kugeln (4) aufweist, wobei jeder Umlaufkanal (3) einen entlang der Längsachse der Kugelbüchse angeordneten Lastabschnitt, einen Rücklaufabschnitt (5) sowie zwei den Lastabschnitt mit dem Rücklaufabschnitt endlos verbindende Umlenkabschnitte aufweist, wobei am Außenumfang der Kugelbüchse an deren beiden axialen Enden jeweils eine umlaufende Dichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015222270-A1 (DE)
Title: Modulare turbolader-spaltdichtung
Inventor: KELLY ALLAN
IPC: F16J15/447
Filed: 2015-11-11
Abstract: Eine Turboladerwelle wird relativ zur Bohrung des Lagergehäuses an der Turbinenseite durch einen oder mehrere Wellendichtringe abgedichtet. In herkömmlicher Weise werden diese Ringe in ringförmige Nuten eingesetzt, die an der Welle hinter dem Turbinenrad vorgesehen sind. Mit dieser herkömmlichen Wellendichtungsandordnung können insbesondere dann Probleme entstehen, wenn der turbo-aufgeladene Motor ein Motorbremsventil aufweist, das stromabwärts der Turbine angeordnet ist, und der Rückstau in der Abgasleitung und damit im Turbinenradgehäuse bis zu 7 bar erreichen kann. Die erfindungsgemäße Wellendichtungskonstruktion vermeidet Nuten und macht es möglich, eine Dichtung aus Ringdichtungen mit höherer Verschleißfestigkeit zusammenzubauen, und damit die Effektivität der Dichtung bei starker Beanspruchung aufrecht zu erhalten.
Patent DE-102015222487-A1 (DE)
Title: Stromerzeugungsvorrichtung mit einem thermoelektrischen Generator
Inventor: WEIS MARTIN
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Stromerzeugungsvorrichtung (1) mit einem thermoelektrischer Generator (2), dadurch gekennzeichnet, dass der thermoelektrische Generator (2) mit zwei voneinander getrennten Anbauteilen (3, 4) versehen ist, wobei die beiden Anbauteile (3, 4) voneinander unterschiedliche Wärmeeigenschaften aufweisen.
Patent DE-102015222490-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung mit Sensorschutz und Sensorschutz für Anhängerkupplung
Inventor: HASKAMP KLAUS
IPC: B60D1/06
Filed: 2015-11-13
Abstract: Anhängerkupplung mit einem Sensorschutz, aufweisend eine Kupplungskugel sowie eine Zugstange und einen Sensor zur Erfassung zumindest eines Knickwinkels zwischen Zugfahrzeug und Anhänger, wenn der Anhänger mittels einer Zugkupplung dreh- und/oder schwenkbeweglich mit der Kupplungskugel verbunden ist, wobei der Sensor Teil der Kupplungskugel ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorschutz konzentrisch zur Längsachse der Kupplungskugel ausgebildet ist und nahezu parallel zur Längsachse, insbesondere axial zur Längsachse, beweglich ist.
Patent DE-102015226644-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: DIEHL LOTHAR
IPC: G01N27/409
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es wird ein Sensorelement (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. Das Sensorelement (10) umfasst einen keramischen Schichtaufbau (12) mit mindestens einer elektrochemischen Zelle, wobei die elektrochemische Zelle mindestens eine erste Elektrode (16), eine zweite Elektrode (18) und mindestens einen die erste Elektrode (16) und die zweite Elektrode (18) verbindenden Festelektrolyten (14) aufweist. In dem Schichtaufbau (12) ist ein Elektrodenhohlraum (24) ausgebildet. Die zweite Elektrode (18) ist so in dem Schichtaufbau (12) angeordnet, dass die zweite Elektrode (18) dem Elektrodenhohlraum (24) zuweist. Die zweite Elektrode (18) weist mindestens einen ersten Außendurchmesser (58) auf, der größer als ein erster Außendurchmesser (60) des Elektrodenhohlraums (24) ist.
Patent DE-102016000491-A1 (DE)
Title: Kraftwerk zur Erzeugung von Elektrizität mit verschiedenen Flüssigkeiten
Inventor: LIDLGRUBER HERMANN
IPC: F03B17/04
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftwerk zur Erzeugung von Elektrizität mit verschiedenen Flüssigkeiten mit den folgenden Hauptmerkmalen beziehungsweise Bauteilen: ein Flüssigkeitsbecken (0), einen Getriebemotor (1) mit variabler Drehzahl, ein Flüssigkeitsrad (2) mit einer Hohlwelle (2b) und Kammern (2a) in welche mittels einer Pumpe (3) oder aber auch mehreren Pumpen (3) ein oder mehrere Druckrohre (3b) oder eine oder mehrere Düsen (3c) über welche die Flüssigkeit in die Kammern gedrückt wird um die Umdrehungszahl zu erreichen, welche notwendig ist um durch einen Generator (4) elektrische Energie zu erzeugen. Die Drehzahlen der einzelnen Bauteile sind abhängig von der Drehzahl des Getriebemotors (1) welcher das Flüssigkeitsrad (2) antreibt. Das Flüssigkeitsrad (2) ist durch Über/Untersetzungen (2d) und den notwendigen Kopplungsmitteln (10b und 10c) mit einer Pumpe (3) und einem Generator (4) verbunden, wobei die Pumpe (3) Flüssigkeit aus dem Becken (0) entnimmt, diese Flüssigkeit welche Wasser aber auch aus organischen Stoffen gewonnene Flüssigkeit sein kann und welche nicht gesundheitsgefährdend oder explosiv sind, werden mittels eines Ansaugrohres (3a) einer Pumpe (3) eines oder mehreren Druckrohre (3b) und/oder einer oder mehreren Düsen (3c) in die Kammern des Flüssigkeitsrades gepumpt, wobei die Flüssigkeit aus den Kammern (2a) wieder in das Flüssigkeitsbecken zurückgeführt wird. Die Kapazität und Größen der verschiedenen Bauteile des Kraftwerk zur Erzeugung von Elektrizität mit verschiedenen Flüssigkeiten wird jeweils gemäß der gewünschten Menge von produzierter Elektrischer Energie welche an Externe Verbraucher abgegeben werden soll, berechnet.
Patent DE-102016001344-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kaliummonofluorotricyanoborat
Inventor: BISCHOFF LISA ALEXANDRA
IPC: C01B35/14
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kaliummonofluorotricyanoborat durch Umsetzung von gasförmigem BF3 oder BF3, das an ein Lösemittel oder an eine Lewis-Base koordiniert ist, mit einem Trialkylsilylcyanid in Gegenwart spezieller Salze.
Patent DE-102016003240-A1 (DE)
Title: Rohrabrollvorrichtung zum Abwickeln von Kunststoffrohren bei der Montage einer Fußbodenheizung
Inventor: GLANERSCHULTE TOBIAS
IPC: B65H79/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrhaspel, bei der das Rohr durch eine gesteuerte, motorgetriebene Abrollvorrichtung genau definiert bedarfsgerecht abgewickelt wird, ohne dass ein größerer Kraftaufwand erforderlich ist oder die Haspel nachlaufen kann. Die Gesamtvorrichtung ermöglicht eine Einmannverlegung von Fußbodenheizungsrohren und hilft, Abwickelstörungen und Rohrdrall zu vermeiden.
Patent DE-102016004057-A1 (DE)
Title: Dichtschließende Drehfaltflügel-Raumspartür
Inventor: KÖHLER ANDREAS
IPC: E05D15/36
Filed: 2016-04-08
Abstract: Raumspartür als Drehfalttür, welche ohne Schienensysteme auskommt, ohne Überwindung eines Totpunktes bedienbar ist, vollständig nach einer Seite öffnet und dabei ausreichend Platz für eine Standard-Druckergarnitur läßt, dicht schließt und mit einem in das Türblatt integrierten Türschließmechanismus mit Endschlag und Feststellfunktion komplettiert werden kann.
Patent DE-102016006831-A1 (DE)
Title: Partielle Abschirmung von Smartphones zur Reduktion von Elektrosmog
IPC: G12B17/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Partielle Abschirmung von Smartphones zur Reduktion von Elektrosmog, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung richtungsgebunden ist.