baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105172-U1 (DE)
Title: Selbstzentrierende Kühlergrillführungszungen
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-08-28
Abstract: Befestigungszunge zum Verbinden eines ersten Fahrzeugelements mit einem zweiten Fahrzeugelement, wobei die Befestigungszunge einen Körper beinhaltet, der einen Kopfabschnitt und einen flexiblen Halsabschnitt umfasst.
Patent DE-202017105496-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Lichtgitters
IPC: G01V8/20
Filed: 2017-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Lichtgitters, umfassend eine lichtdurchlässige Röhre (2), die das Lichtgitter (3) umschließt, wobei die Röhre (2) beidseitig mit je einer Edelstahlkappe (4, 5) abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Edelstahlkappen (4, 5) eine Öffnung (9) zur Einbringung des Lichtgitters (3) in die Röhre (2) aufweist.
Patent DE-202017107220-U1 (DE)
Title: Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
IPC: B60L5/38
Filed: 2017-11-28
Abstract: Stromabnehmer (7, 7') zur Versorgung eines längs einer Schleifleitung (2, 2') in deren Längsrichtung (L) verfahrbaren elektrischen Verbrauchers (6), mit einer Halterung (12) und einem gegenüber der Halterung (12) in eine Zustellrichtung (Z) von und zur Schleifleitung (2, 2') beweglichen, in einem Schleifkontaktträger (9) angeordneter Schleifkontakt (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Schleifkontakt (8) zusätzlich in eine im wesentlichen quer zur Längsrichtung (L) verlaufende Querrichtung (Q) beweglich ist, wobei zwischen Schleifkontakt (8) und Halterung (12) ein Federelement (17) vorgesehen ist.
Patent DE-202018000444-U1 (DE)
Title: Solarleuchte
IPC: F21S9/03
Filed: 2018-01-18
Abstract: Solarleuchte mindestens aufweisend einen Standrohr (1) für eine Leuchtmittelhalterung (3) und mindestens eine Solarpanelhalterung (2), wobei die Leuchtmittelhalterung (3) und die Solarpanelhalterung (2) jeweils mittels eines Drehgelenkes (5) um eine senkrechte Achse (10) des Standrohres (1) drehbar angeordnet sind und die Leuchtmittelhalterung (3) und die Solarpanelhalterung (2) gegenüber dem Drehgelenk (5) mittels eines Kippgelenkes (6) kippbar angeordnet sind und die Solarpanele (11) über einen Energiespeicher mit den Leuchtmitteln (13) der Leuchtmittelhalterung (3) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (5) der Solarpanelhalterung (2) und der Leuchtmittelhalterung (3) jeweils ein Anschlussteil aufweist, das in ein Aufnahmeteil des Drehgelenkes (5) des Standrohres (1) oder ein in der Höhe vorangegangenes Aufnahmeteil der Solarpanelhalterung (2) bzw. der Leuchtmittelhalterung (3) oder in das Aufnahmeteil einer Verbindungshülse (4) eingreift oder deren Aufnahmeteil übergreift, so dass eine modulare Ergänzung der Solarleuchte möglich ist.
Patent DE-202018001683-U1 (DE)
Title: Folien-Einlage für Badewannen
IPC: A47K3/00
Filed: 2018-03-31
Abstract: Folien-Einlage für Dusch- oder Badewannen, dadurch gekennzeichnet, dass eine stark dehnbare Klingfolie passend zur Geometrie einer Dusch- oder Badewanne zugeschnitten ist.
Patent DE-202018005640-U1 (DE)
Title: Bienenbeutensystem
IPC: A01K47/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Bienenbeutensystem dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Systemträger als Großraumbeute (2) mit Nutzraum (5) zur Aufnahme von Systemelementen (6,8-21) und Systemzubehör (7) mit oben angeschraubtem und abgefedertem Multifunktionsdeckel (1), einem im Innern unten angeschraubten Multifunktionsauszug (3) und einem außen von unten angeschraubten Untergestell - System (4) besteht.
Patent DE-202018100531-U1 (DE)
Title: Membranpumpe
IPC: F04B43/02
Filed: 2018-01-31
Abstract: Eine Membranpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass die Membranpumpe umfasst:eine obere Deckelanordnung, das einen Einlassgasraum und einen Auslassgasraum definiert, wobei der Auslassgasraum eine Auslassgasöffnung und eine Druckentlastungsöffnung hat, wobei die obere Deckelanordnung umfasst:einen oberen Deckel, der einen Auslassgaskanal, einen Druckentlastungskanal und einen Einlassgaskanal hat, wobei der Auslassgaskanal mit dem Auslassgasraum verbunden ist; undein Druckentlastungsventil, das zum Öffnen oder Schließen der Druckentlastungsöffnung bewegbar in dem Druckentlastungskanal angeordnet ist;eine Kolbenanordnung; undeine Antriebsanordnung,wobei die obere Deckelanordnung, die Kolbenanordnung und die Antriebsanordnung in Reihe miteinander verbunden sind, wobei die obere Deckelanordnung eine erste Rücklaufbohrung definiert, die Kolbenanordnung eine mit der ersten Rücklaufbohrung verbundenen zweiten Rücklaufbohrung definiert, die Antriebsanordnung eine Pumpenmembrankammer definiert, wobei die erste Rücklaufbohrung mit dem ersten Druckentlastungskanal verbunden ist, und die zweite Rücklaufbohrung mit dem Einlassgaskanal verbunden ist.
Patent DE-202018102792-U1 (DE)
Title: Regalträger zum Einbringen in eine Hinterschneidung eines Regalpfostens
IPC: A47B96/06
Filed: 2018-05-18
Abstract: Regalträger (1) zum Einbringen in eine Hinterschneidung (9) eines Regalpfostens (8), mit einem Federelement (2) gegen dessen Wirkung der Regalträger (1) in der Hinterschneidung (9) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Regalträger (1) mindestens ein Rastelement aufweist, das unter der Wirkung des Federelements (2) mit einem komplementären Rastelement des Regalpfostens (8) verrastet.
Patent DE-202018103448-U1 (DE)
Title: Getränkeabgabevorrichtung
IPC: B67D1/04
Filed: 2018-06-19
Abstract: Getränkeabgabevorrichtung (1) zur Abgabe von kohlesäurehaltigen Getränken, insbesondere Sprudelwasser mit einer Getränkezuleitung (4), einer CO 2 -Zuleitung (5) und einer Mischvorrichtung (2), die an ihrer Einlassseite (3) mit der Getränkezuleitung (4) und der CO 2 -Zuleitung (5) verbunden und eingerichtet ist, um ein zugeleitetes Getränk mit zugeleitetem CO 2  zu versetzen und auf diese Weise ein kohlensäurehaltiges Getränk zu erzeugen, wobei die CO 2 -Zuleitung (5) eine Hauptleitung (10) und mehrere in die Hauptleitung (10) mündende Zuführungsleitungen (11) umfasst, an denen jeweils eine Anschlussstelle (12) für eine CO 2 -Gasflasche (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
 a) dass in jeder Zuführungsleitung (11) ein Absperrventil (14) angeordnet ist, das mit einem Steuermodul (19) verbunden und ausgebildet ist, um eine Fluidverbindung zwischen der Anschlussstelle (12) der Zuführungsleitung (11) und der Hauptleitung (10) in einem geöffneten Zustand zu ermöglichen und in einem geschlossenen Zustand zu verhindern,
 b1) dass in jeder Zuführungsleitung (11) zwischen der Anschlussstelle (12) und dem Absperrventil (14) der Zuführungsleitung (11) ein Druckschalter (15) angeordnet ist, der mit dem Steuermodul (19) verbunden und ausgebildet ist, um vorgegebene CO 2 -Gasdrücke, die an der Anschlussstelle (12) und somit in der daran angeschlossenen CO 2 -Gasflasche (13) herrschen, zu erkennen und entsprechende Signale an das Steuermodul (19) zu übermitteln, wobei das Steuermodul (19) ausgebildet ist, um aus den Signalen, die von den Druckschaltern (15) empfangen werden, auf den Füllstand der angeschlossenen CO 2 -Gasflaschen (13) zu schließen, oder 
 b2) in jeder Zuführungsleitung (11) zwischen der Anschlussstelle (12) und dem Absperrventil (14) der Zuführungsleitung (11) ein Druckaufnehmer angeordnet ist, der mit dem Steuermodul (19) verbunden und ausgebildet ist, um den an der Anschlussstelle (12) und somit in der daran angeschlossenen CO 2 -Gasflasche (13) herrschenden CO 2 -Gasdruck zu messen und Messwerte des CO 2 -Gasdrucks an das Steuermodul (19) zu übermitteln, wobei das Steuermodul (19) ausgebildet ist, um unter den übermittelten Messwerten vorgegebene CO 2 -Gasdrücke zu erkennen und auf den Füllstand der angeschlossenen CO 2 -Gasflaschen (13) zu schließen,
 c) dass das Steuermodul (19) ausgebildet ist, um in Abhängigkeit vom Füllstand der CO 2 -Gasflaschen (13) den Öffnungszustand der Absperrventile (14) automatisch zu steuern, und
 d) dass dem Steuermodul (19) eine Datenschnittstelle zugeordnet ist, die ausgebildet ist, um Daten, insbesondere Informationen über Füllstände der CO 2 -Gasflaschen (13), an eine variable Anzahl von Empfängern zu übertragen.
Patent DE-202018105164-U1 (DE)
Title: Abschlagbehälter
IPC: A47J31/06
Filed: 2018-09-10
Abstract: Abschlagbehälter (10) zum Abschlagen von Kaffeesatz aus einem Siebträger, wobei der Abschlagbehälter (10) einen Boden (16) und eine sich vom Boden (16) weg erstreckende Wandung (18) zur seitlichen Begrenzung des Innenraums des Abschlagbehälters (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschlagbehälter (10) eine im Bereich der Wandung (18) des Abschlagbehälters (10) angeordnete Prallfläche (20) aufweist.
Patent DE-202018106947-U1 (DE)
Title: Beheizter Sicherheitsgurt
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-12-05
Abstract: Fahrzeugsicherheitsgurtsystem, gekennzeichnet durch:einen Sicherheitsgurt, der durch ein Gurtband gekennzeichnet ist;eine elektrisch betriebene Heizung, die an das Gurtband gekoppelt ist; undeine Leistungsquelle zum Bereitstellen von elektrischer Leistung zu der Heizung.
Patent DE-202018107286-U1 (DE)
Title: Wasserbelüfter
IPC: C02F7/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Wasserbelüftungsvorrichtung (1) für Gewässer mit einer Schwimmereinrichtung (2), welche dazu geeignet und bestimmt ist, an einer Oberfläche des Gewässers zu schwimmen, mit einer zumindest mittelbar an der Schwimmereinrichtung (2) angeordneten Pumpeneinrichtung (4), wobei die Pumpeneinrichtung zumindest teilweise innerhalb eines Filtergehäuses (6) angeordnet ist und wobei auch dieses Filtergehäuse an der Schwimmereinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Schwimmereinrichtung (2) und der Pumpeneinrichtung und/oder der Schwimmereinrichtung (2) und dem Filtergehäuse eine manuell lösbare mechanische Verbindung und insbesondere eine bajonettartige Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-202019001474-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Adapterplatte für ein Leistungsmodul eines DC-Netzgeräts
IPC: H05K7/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ein Aufbau einer Adapterplatte für ein Leistungsmodul eines DC-Netzgeräts, wobei das DC-Netzgerät ein Gehäuse (20), eine Hauptschaltsteuerplatine (30) und mindestens ein im Gehäuse (20) montiertes Leistungsmodul (40) umfasst; die Hauptschaltsteuerplatine (30) einen Ausgabeport (31) aufweist; auf einer Seite des Leistungsmoduls (40) und neben der Hauptschaltsteuerplatine (30) der Länge nach ein aufrecht stehendes Brett (411) vorgesehen ist; das aufrecht stehende Brett (411) eine sekundäre Schaltsteuerplatine (50) aufweist; die sekundäre Schaltsteuerplatine (50) einen Eingangsport (51) und einen Ausgabeport (52) zum Anschließen eines Steuerkabels (60) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass:
 eine Adapterplatte (10) der Länge nach auf einer anderen Seite des Leistungsmoduls (40) montiert ist; die Größe der Adapterplatte (10) zum Abdecken der Seite des Leistungsmoduls (40) angepasst ist; die Adapterplatte (10) einen Eingangsport (11) und einen Ausgabeport (12) aufweist, deren Position der sekundären Schaltsteuerplatine (50) zum Anschließen des Steuerkabels (60) entspricht; eine Kupferfolie (15) auf die Adapterplatte (10) beschichtet ist, so dass die Kupferfolie (15) auf einer Fläche der Adapterplatte (10) aufgetragen ist.
Patent DE-202019005690-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit flexibler Anzeige und darauf aufgebrachte Tastenknopf-Anordnungsstruktur
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-01-07
Abstract: Elektronische Vorrichtung, aufweisend:
 einen ersten Körper (210) aufweisend eine erste Platte (211), die eine erste Fläche (2111) und eine von der ersten Fläche (2111) abgewandte zweite Fläche (2112) und mindestens eine Seitenfläche (2113) aufweist;
 einen zweiten Körper (220), aufweisend eine zweite Platte (221), die der zweiten Fläche (2112) der ersten Platte zugewandt ist; eine erste Seitenwand (2211), die sich zu der zweiten Platte (221) erstreckt; eine zweite Seitenwand (2212), die sich zu der ersten Seitenwand (2211) und der zweiten Platte (221) erstreckt und der mindestens einen Seitenfläche (2113) zugewandt ist, die mit dem ersten Körper (210) gekoppelt ist; und eine dritte Seitenwand (2213), die sich zu der ersten Seitenwand (2211) und der zweiten Platte (221) erstreckt, parallel zu der zweiten Seitenwand (2212) ist und der mindestens einen Seitenfläche (2113) zugewandt ist,
 wobei die zweite Platte (221), die erste Seitenwand (2211), die zweite Seitenwand (2212) und die dritte Seitenwand (2213) zusammen eine Wanne (4101) bilden, deren eine Seite durch gegenseitige Kopplung geöffnet ist, wobei die Wanne zur Aufnahme mindestens eines Abschnitts des ersten Körpers (210) angeordnet ist, und
 der erste Körper (210) zwischen einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand in Bezug auf den zweiten Körper (220) in einer ersten Richtung parallel zu der zweiten Platte (221) und der zweiten Seitenwand (2212) beweglich ist, und der erste Körper (210) in dem geschlossenen Zustand in einem ersten Abstand von der ersten Seitenwand (2211) platziert ist und in dem offenen Zustand in einem zweiten Abstand, der größer ist als der erste Abstand, von der ersten Seitenwand (2211) platziert ist;
 mindestens eine mechanische Taste (420), die an der zweiten Seitenwand (2212) montiert ist und sich von außerhalb des zweiten Körpers (220) in Richtung des ersten Körpers (210) bewegt; und
 eine Erfassungsschaltung (5123), die so konfiguriert ist, dass sie die Bewegung der mechanischen Taste (420) erkennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsschaltung mindestens mit einem Abschnittsbereich zwischen der mindestens einen Seitenfläche (2113) und der zweiten Seitenwand (2212) angeordnet ist.
Patent DE-202019100295-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Kühlerlüfter
IPC: H02K11/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Antriebseinrichtung (1) für einen Kühlerlüfter (4), mit
 - einem Elektromotor (10) zum Antreiben eines Lüfterrads (40) des Kühlerlüfters (4),
 - einer Elektronikbaugruppe (11) zum Steuern des Elektromotors (10),
 - einem Verbindungstrang (2), der eine Versorgungsleitung (20) zur elektrischen Energieversorgung der Antriebseinrichtung (1) und eine Datenleitung (21) zum Übertragen von Datensignalen zwischen der Antriebseinrichtung (1) und einer externen Baugruppe (5, 6) aufweist, und
 - einer Verbindungseinrichtung (3), die eine mit dem Verbindungsstrang (2) verbundene Leiterstruktur (33) zum elektrischen Verbinden des Verbindungstrangs (2) mit der Elektronikbaugruppe (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (3) einen ersten Verbindungsabschnitt (30) mit einer ersten Verbindungskammer (300), in der die Versorgungsleitung (20) mit der Leiterstruktur (33) verbunden ist, und einen zweiten Verbindungsabschnitt (31) mit einer von der ersten Verbindungskammer (300) getrennten, zweiten Verbindungskammer (310), in der die Datenleitung (21) mit der Leiterstruktur (33) verbunden ist, aufweist.
Patent DE-202020002162-U1 (DE)
Title: Selbsttragender einfach herstellbarer Multi-Flexibler Sicht- und Barriereschutz
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-05-15
Abstract: Mobile, zum Mitnehmen geeignete, stufenlos nach hinten verstellbare haubenartige Vorrichtung zur Trennung einer persönlichen Umgebung von einem öffentlichen Raum, die dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst:
 a) 2 Seitenteile und ein Rückenteil (1a, b, c), die über Nähte (3) miteinander verbunden sind;
 b) ein Bodenteil (2), an dessen Außenkanten die Teile (1a, b, c) angenäht sind;
 c) einen formflexiblen Stab oder Stange (6), vorzugsweise aus Fiberglas oder einem anderen Material, welcher eine Eigenspannung besitzt, wobei die Seitenteile und das Rückenteil (1a, b, c) jeweils an der Außenkante einen Hohlsaum (7) aufweisen, durch den der Stab oder die Stange (6) gezogen bzw. geschoben ist, wodurch die Vorrichtung autonom funktional und selbsttragend ist.
Patent DE-202020005664-U1 (DE)
Title: Gleitschleifvorrichtung
IPC: B24B31/16
Filed: 2020-11-11
Abstract: Gleitschleifvorrichtung zum Gleitschleifen von Werkstücken mittels Bearbeitungsmedien in Form von Schleifkörpern, mit einem Arbeitsbehälter (12) zur Aufnahme der Schleifkörper, der eine mit diesem verbundene Werkstückhalterung (24) aufweist, mit der zumindest ein Werkstück (W) an dem Arbeitsbehälter (12) befestigt werden kann, und mit einer Schleifkörperabzugseinrichtung (14) mit einer eine Unterdruckquelle (50), welche die Schleifkörper aus dem Arbeitsbehälter (12) in einen Zwischenspeicher (52) überführt.
Patent DE-202020100576-U1 (DE)
Title: Verzögerungsschalter
IPC: F16K31/12
Filed: 2020-02-03
Abstract: Verzögerungsschalter mit zwei Arbeitszuständen, d.h. einem Öffnungszustand und einem Schließzustand, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Verzögerungsschalter ein Steuerventil (100), ein Ablassventil (200), einen Lufterzeuger (300), eine Nadel (110), eine Feder (120) und eine Luftzuführungsleitung (400) umfasst, wobei das Steuerventil (100) einen Faltenbalg (130) aufweist, wobei ein Luftauslass des Lufterzeugers (300) mit der Luftzuführungsleitung (400) verbunden ist, in der ein Rückschlagventil (410) vorgesehen ist, wobei die Luftzuführungsleitung (400) mit dem dem Rückschlagventil (410) nachgeschalteten Faltenbalg (130) verbunden ist, und wobei der Faltenbalg (130) mit dem Ablassventil (200) kommuniziert, und
 - dass die Nadel (110) während eines Aufblasens des Faltenbalgs (130) von dem Faltenbalg mitgenommen wird und somit linear in einer ersten Richtung verschoben wird, so dass der Verzögerungsschalter in den Öffnungszustand umgeschaltet wird, wobei die Nadel (110) während einer Entleerung des Faltenbalgs (130) aufgrund der Wirkungskraft der Feder (120) linear in einer zweiten Richtung verschoben wird, so dass der Verzögerungsschalter in den Schließzustand umgeschaltet wird.
Patent DE-202020103415-U1 (DE)
Title: Hygieneüberzug für Griffe
IPC: A41D13/08
Filed: 2020-06-15
Abstract: Schutzvorrichtung (1) zum Schutz der Hand (2) einer Person vor am Griff (3) eines Gegenstands anhaftenden Kontaminationen, umfassend zwei im Wesentlichen rechteckige, einander angrenzende, eine Oberseite (4A) und eine Unterseite (4B) bildende Grifffolien (4), welche an zwei oder drei aufeinanderfolgenden Kanten (8B, 8C) miteinander verbunden sind, so dass sich eine zwei- oder einseitig sowie mindestens an ihrer distalen Seite (5) offene Griffhülle mit einem Griffaufnahmeraum (6) ergibt, welcher zur Aufnahme des Griffes (3) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an ihrer Oberseite (4A) und/oder an ihrer Unterseite (4B) eine Schutzfolie (7) angeordnet ist, welche mit der Ober- bzw. Unterseite (4A, 4B) mindestens an ihrer gemeinsamen distalen Kante (8A) verbunden ist, so dass sich ein zur Aufnahme zumindest der Fingerspitze(n) geeigneter Fingerschutzraum (9) ergibt.
Patent DE-202020103868-U1 (DE)
Title: Pflanzbehälter
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-07-03
Abstract: Pflanzbehälter (1) mit einer Seitenwand (10) sowie einem Boden (20), wobei die Seitenwand (10) in Umfangsrichtung in wenigstens zwei Segmente (12, 14) unterteilt ist, die zueinander schwenkbar derart miteinander verbunden sind, dass die Segmente (12, 14) von einer geschlossenen Stellung, in der die Seitenwand (10) umlaufend geschlossen ist, in eine geöffnete Stellung bringbar sind, in der die Seitenwand (10) eine seitliche Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (20) des Pflanzbehälters (1) ein von der Seitenwand (10) unabhängiges Bauteil ist, wobei die Segmente (12, 14) der Seitenwand (10) nach innen gerichtete Haltemittel (16) für den Boden (20) aufweisen, die den Boden (20) in der geschlossenen Stellung zumindest nach vertikal unten abstützen und in der geöffneten Stellung in Richtung der Öffnung freigeben.
Patent DE-202020106328-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: F17C1/04
Filed: 2020-10-22
Abstract: Behälter mit einem Behälterkorpus (10), der eine Wandung (12) mit einer äußeren Wandungsschicht (13) aus Kunststoff oder aus einem Faserverbundwerkstoff sowie einer von einem Faserverbundwerkstoff gebildeten inneren Zwischenschicht (14) auf der zur Innenseite (10') des Behälterkorpus' (10) weisenden Innenseite (13') der äußeren Wandungsschicht (13) aufweist, wobei zumindest ein Teil der Fasern des Faserverbundwerkstoffs der inneren Zwischenschicht (14) mit einem Metall oder einer Metall-Legierung beschichtet ist, wobei die zur Innenseite (10') des Behälterkorpus' (10) weisenden Oberfläche (14') der inneren Zwischenschicht (14) mit zumindest einer durch thermisches Spritzen, vorzugsweise durch Kaltgasspritzen, aufgebrachten metallischen Oberflächenschicht (16) versehen ist.
Patent DE-202021000690-U1 (DE)
Title: Zentrierhilfe für Osteosyntheseplatten
IPC: A61B17/68
Filed: 2021-02-23
Abstract: Zentrierhilfe (1) zur lösbaren Anbringung an einer Platte (2) zur Osteosynthese zur achsengerechten Anbringung der Platte (2) am Knochen (7), die als Zentrieraufsatz (3) für die Platte (2) mit einem auf der Platte (2) lösbar befestigbaren Federhaltemechanismus (4) mit beidseitig federnd wirkenden Seitenauslegern (5) zum lösbaren Fixieren am Knochen (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202021002741-U1 (DE)
Title: Pneumatisch ein- und ausfahrbarer Unterfahrschutz mit gebogenen Pneumatikzylindern und stoßdämpfender Wirkung beim Aufprall von Fahrzeugen am Heck des LKWs, ohne Einsatz von Schmiermitteln
IPC: B60R19/56
Filed: 2021-08-23
Abstract: Folgende Gebrauchsmusteransprüche werden mit diesem Dokument geltend gemacht:1.) Ausführung eines gebogenen Pneumatikzylinders.2.) Pneumatisch ein- und ausziehbarer Unterfahrschutz ohne Einsatz von Schmiermittel.3.) Stoßdämpfende Wirkung beim Aufprall eines Fahrzeugs am Heck des LKWs durch das Nachgeben der Pneumatikzylinder.
Patent DE-202021100774-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit optimiertem Strahlengang für einen daran angebrachten Sensor
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-02-17
Abstract: Verbundscheibe (1) umfassend:
 - eine Außenscheibe (2),
 - eine Innenscheibe (3),
 - eine Funktionsschicht (6) und eine Korrekturschicht (8), die zwischen der Außenscheibe (2) und der Innenscheibe (3) angeordnet sind, wobei die Korrekturschicht (8) an mindestens einen Abschnitt des umlaufenden Seitenrands (V) der Funktionsschicht (6) angrenzt,
 - einen Sensor (9), der an der Innenscheibe (3) angebracht ist und der mit einem Empfängerelement auf einen Detektorbereich (10) der Verbundscheibe (1) mit der Funktionsschicht (6) und der Korrekturschicht (8) gerichtet ist, wobei die Verbundscheibe (1) im Bereich der Funktionsschicht (6) und der Korrekturschicht (8) eine konstante Dicke aufweist.
Patent DE-202021101938-U1 (DE)
Title: Anemometer
IPC: G01P5/06
Filed: 2021-04-12
Abstract: Anemometer (10) zum Messen von Windgeschwindigkeiten enthaltend:
 a) ein Gehäuse (16) und/oder Rahmen,
 b) eine Welle (20), welche drehbar in einem Lager des Gehäuses (16) und/oder Rahmen gelagert ist,
 c) Windaufnahmemittel (14), welche an der Welle (20) angeordnet sind, wobei die Windaufnahmemittel (14) die Welle (20) bei Wind in Rotation versetzt,
 d) Erfassungsmittel (43) zur Erfassung der Rotationsgeschwindigkeit (ω) der Welle (20),
 e) Ausgabemittel (49) zur Ausgabe der so erfassten Rotationsgeschwindigkeit (ω), dadurch gekennzeichnet, dass
 f) das Gehäuse (16) und/oder der Rahmen ein elektrisches Leuchtmittel (44) als Signalleuchte aufweisen, wobei das Leuchtmittel (40) für den Betrieb mit Spannung einer Spannungsquelle (46) versorgt wird.