baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4417056-B4 (DE)
Title: Airbag-Baueinheit
Inventor: HEROLD JUERGEN
IPC: B60R21/20
Filed: 1994-05-14
Granted: 2004-08-12
Abstract: Airbag-Baueinheit, deren an einer Trägerstruktur befestigter Gasgenerator (1) mit dem Gassack (5) und der Abdeckkappe (6) für den Gassack verbunden ist, bei der der Gasgenerator (1) im Bereich der Gasaustrittsöffnung einen festen Flansch (3) mit mehreren auf der Rückseite angeordneten, mit der Trägerstruktur verbindbaren Gewindebolzen (4) aufweist, der Gassack (5) auf den Flansch und auf die Gasaustrittsöffnung (2) des Gasgenerators (1) gefaltet ist, die offene Bodenfläche der Abdeckkappe (6) durch einen Innenflansch (7) begrenzt ist, der Gassack in seiner die Gaseintrittsöffnung begrenzenden Randzone und der Innenflansch mit Durchgangslöchern, durch die die Gewindebolzen gesteckt sind, versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindebolzen (4) fest mit dem Flansch (3) verbunden sind.
Patent DE-10011918-B4 (DE)
Title: Kolbenring mit Verschleissschutzschicht
Inventor: BURAN ULRICH
IPC: F16J9/26
Filed: 2000-03-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kolbenring für Brennkraftmaschinen mit einer, zumindest im Bereich von Lafflächen (2, 5', 6') vorgesehenen Verschleißschutzschicht (3, 9) die nach den PVD- oder CVD-Verfahren aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschleißschutzschicht (3, 9) im wesentlichen aus den Elementen Chrom, Kohlenstoff und Wasserstoff zusammengesetzt ist, wobei die Schichtdicke max. 100 μm beträgt, und die Verschleißschutzschicht (3, 9) 50,1 bis 99,9 Atom % Kohlenstoff und 0,1 bis 49,9 Atom % Chrom, Rest Wasserstoff, enthält.
Patent DE-10026020-B4 (DE)
Title: Schneckengewindeschelle
Inventor: KELLER WERNER
IPC: F16L33/08
Filed: 2000-05-25
Granted: 2004-12-16
Abstract: Schneckengewindeschelle
mit einem Spannband (1), einem Gehäuse (2) und einer einen Kopf (4)
und einen Gewindeschaft (5) aufweisenden Spannschraube (3), wobei
das Spannband (1) sich überlappende Endabschnitte
(6, 7) aufweist, von denen der radial äußere mit Gewindeelementen (8)
versehen ist, die mit dem Gewindeschaft (5) in Eingriff stehen,
und der radial innere Endabschnitt (7) mit einem Boden (9) des die
Endabschnitte (6, 7) und den Gewindeschaft (5) der Spannschraube
(3) umgebenden Gehäuses
(2), das die Spannschraube (3) in beiden Umfangsrichtungen der Schelle
abstützt,
formschlüssig
verbunden ist, wobei das Gehäuse
(2) aus einem Gehäuseband
(10) besteht, dessen Enden im Bereich des Bodens (9) eine Stoßfuge (11)
begrenzen und miteinander durch ineinandergreifende Hinterschneidungen
(12, 13) ihrer die Stoßfuge
(11) begrenzenden Ränder
verbunden sind, wobei der Boden (9) des Gehäuses (2) wenigstens an seinem
dem Spannschraubenkopf (4) abgekehrten Querrand beiderseits der
Stoßfuge
(11) eine radial nach außen abgewinkelte
Zunge (14)  aufweist, die durch...
Patent DE-10034232-B4 (DE)
Title: Faser mit dauerhafter Hydrophilizität und ihre Verwendung
Inventor: MINAMOTO KOJI
IPC: C08K5/42
Filed: 2000-07-14
Granted: 2011-07-28
Abstract: Faser mit dauerhafter Hydrophilizität, bei der 0,1 bis 1,0 Gew.-% eines Faserbehandlungsmittels, bezogen auf das Gewicht der Faser, zum Anhaften gebracht sind, umfassend wenigstens 60 Gew.-% der folgenden Komponenten (A), (B), (C), (D) und (E), jeweils in den folgenden Anteilen, (A) 20 bis 40 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge von (A) bis (E), eines Polyglycerinfettsäureesters, dargestellt durch die folgende Formel (A)worin R1 eine Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 7 bis 21 Kohlenstoffatomen ist; R2 und R3 jeweils H, Alkanoylgruppe mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen oder Alkenoylgruppe sind; ”a” eine ganze Zahl von 5 bis 15 ist; (B) 5 bis 20 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge von (A) bis (E) eines Polyoxyalkylen-modifizierten Silicons mit der folgenden Formel (B)worin R4 H oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen ist; R5 CH3 oder C3H6O(C2H4O)d(C3H6O)eR4 ist; ”b” eine ganze Zahl von 3 bis 15 ist; ”c” eine ganze Zahl von...
Patent DE-10047853-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Reifendruckes in einem Luftreifen eines Fahrzeuges
Inventor: GABELMANN VOLKER
IPC: B60C29/02
Filed: 2000-09-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zum Messen des Reifendruckes in einem Luftreifen (R) eines Fahrzeuges
mit einem vom Reifendruck beaufschlagten Messwertgeber, der an einer
ein Reifenventil (20 a ) aufnehmenden Felge
(10) des Luftreifens (R) anbringbar ist, sowie mit einem dem Messwertgeber
außerhalb
des Luftreifens beigegebenen Empfänger, wobei mit dem Reifenventil
(20 a ) eine der Felge (10) zugeordnete Senderelektronik
als Messwertgeber für den
Reifendruck an das Reifenventil (20 a ) durch
ein Verbindungselement angeschlossen ist sowie sich als Verbindungselement
ein am Reifenventil (20 a ) angebrachter Formstreifen
(80) aus begrenzt elastischem Werkstoff zwischen dem Reifenventil
(20 a ) und der Senderelektronik erstreckt,
der einends am Reifenventil (20 a ) festliegt
sowie andernends mit einem hakenartigen Endbereich (83) der Senderelektronik
zugeordnet ist und damit eine vom Reifenventil (20 a )
abgekehrte Anschlagfläche
(74) hintergreift, wobei einends eine endwärtige Fläche des Form- oder Federstreifens
(80) eine von einem Signalgehäuse
(44 a ) weg gerichtete Rückenfläche (31) eines Ventilfußes (30)
als Anlage für
Druckelemente (36) des Reifenventils (20 a )
hintergreift und dort von...
Patent DE-10047949-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: ISHIKAWA TAKESHI
IPC: G01L3/10
Filed: 2000-09-27
Granted: 2007-03-29
Abstract: Drehmomentsensor,
umfassend:  ein Paar von Erfassungsspulen (13, 14) mit Impedanzen, die
sich entsprechend zu einem Drehmoment, welches in einer Drehwelle
erzeugt wird, entgegengesetzt zueinander ändern;  eine Brückenschaltung
mit einem einen ersten Widerstand (R1) und eine erste Erfassungsspule
(13) umfassenden ersten Arm und einem einen zweiten Widerstand (R2)
und eine zweite Erfassungsspule (14) umfassenden zweiten Arm;  eine
Wechselspannungs-Energiequelle (21, 22) zum Zuführen einer Wechselspannung
(V osc ) an jeweils ein Ende des ersten und
zweiten Armes der Brücken
und wobei am jeweils anderen Ende des ersten und zweiten Armes der Brücken Masse
angeschlossen ist;  eine Spannungsverstärkungsschaltung (24) zum Verstärken einer
Differenzspannung (Vdef) der Brückenschaltung zur
Bereitstellung eines Drehmomentsignals; und  eine Überwachungseinheit
(25), die die Phasendifferenz zwischen der Wellenform der  Wechselspannung
(V osc ) und der Wellenform der Differenzspannung
(V def ) erfasst und den Widerstand der Erfassungsspulen
(13, 14) als abnormal beurteilt, wenn die erfasste Phasendifferenz
einen vorgegebenen Wert übersteigt.
Patent DE-10052256-B4 (DE)
Title: Autotelefonvorrichtung
Inventor: PASQUAZZO DIEGO
IPC: H04M1/724
Filed: 2000-10-21
Granted: 2005-08-04
Abstract: Autotelefonvorrichtung
für einen
Benutzer eines Fahrzeugs mit einer Anzeigeeinheit (10), auf der
telefonspezifische Daten anzeigbar sind, wobei die telefonspezifischen
Daten mindestens eine Information zu einer aktuellen Empfangsfeldstärke der
Autotelefonvorrichtung umfassen, dadurch gekennzeichnet, daß durch
die Autotelefonvorrichtung ein erstes Audiosignal erzeugbar ist,
wenn die aktuelle Empfangsfeldstärke
unter einem ersten Grenzwert liegt, und/oder daß durch die Autotelefonvorrichtung
ein zweites Audiosignal erzeugbar ist, wenn die aktuelle Empfangsfeldstärke über einem
zweiten Grenzwert liegt.
Patent DE-10055536-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloß, insbesondere Haubenschloß
Inventor: GOTTSCHALK DANIEL
IPC: E05B83/16
Filed: 2000-11-09
Granted: 2005-06-09
Abstract: Kraftfahrzeug-Haubenschloß, -Klappenschloß oder -Hecktürschloß,  mit
einem Schloßgehäuse (1),  mit
einer Schloßfalle
(2) mit Vorrast (3) und Hauptrast (4) und mit einer die Schloßfalle (2)
in einer Vorraststellung und in einer Hauptraststellung durch Einfallen
in die Vorrast (3) bzw. in die Hauptrast (4) haltenden Sperrklinke
(5),  mit einem einen Einlaufkanal (7) für ein Schließgegenstück (8),
insbesondere einen Schließbügel, aufweisenden
Fanglager (9) im Schloßgehäuse (1),  wobei
die Schloßfalle
(2) mittels einer Auswerferfeder (11) in Öffnungsrichtung vorgespannt
ist, und  wobei im Einlaufkanal (7) eine auf das vorlaufende
Ende des mit der Schloßfalle
(2) in Eingriff kommenden oder stehenden Schließgegenstücks (8) wirkende, dieses in Öffnungsrichtung
zurückdrückende Zusatzfeder
(12) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Zusatzfeder
(12) so angeordnet und ausgebildet ist, daß sie bei von der Schloßfalle (2)
erfaßtem
Schließgegenstück (8) nur
bis etwa zum Erreichen der Vorraststellung der Schloßfalle (2)
mit einer in Öffnungsrichtung
wirkenden Kraftkomponente...
Patent DE-10060665-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: H01L27/105
Filed: 2000-12-06
Granted: 2008-02-28
Abstract: Nichtflüchtiger
ferroelektrischer Speicher mit:  – einem ersten und einem zweiten
Transistor (T2, T2),  – einer
ersten und einer zweiten Teilwortleitung (102, 102a), die mit bestimmten
Intervallen in einer Richtung auf einem Substrat (100) ausgebildet
sind, wobei die erste Teilwortleitung (102) mit einem Gate des ersten
Transistors (T1) und die zweite Teilwortleitung (102a) mit einem
Gate des zweiten Transistors (T2) verbunden ist,  – einer
ersten Isolierschicht (105) auf den ersten und zweiten Teilwortleitungen
(102, 102a),  – Kontaktpfropfen
(107) in der ersten Isolierschicht (105), die mit Sourcebereichen
der Transistoren (T1, T2) verbunden sind,  – einer ersten Elektrode (108)
eines ersten ferroelektrischen Kondensators (FC1), die auf der ersten
Isolierschicht (105) über
der zweiten Teilwortleitung (102a) ausgebildet und elektrisch mit
dieser verbunden ist,  – einer
ersten Elektrode (108a) eines zweiten ferroelektrischen Kondensators
(FC2), die auf der ersten Isolierschicht (105) über der ersten Teilwortleitung
(102) ausgebildet und elektrisch mit...
Patent DE-10064100-B4 (DE)
Title: Abweiser für Fahrtreppe oder Fahrsteig
Inventor: LUNACEK MATTHIAS
IPC: B66B29/04
Filed: 2000-12-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Personenbeförderer (2)
mit einem umlaufenden Personenförderband
(4), mindestens einer Balustrade (6) seitlich des Personenförderbands
(4), einer Fußverkleidung
(8) am Übergangsbereich
von Personenförderband
zu der Balustrade (6), wobei zwischen Personenförderband (4) und der Fußverkleidung
(8) ein Spalt (10) ist und sich die Fußverkleidung (8) von dem Spalt
im Wesentlichen senkrecht nach oben fortsetzt, und einen integral
mit der Fußverkleidung
(8) ausgebildeten Abweiser (12), der einstückig mit der Fußverkleidung
(8) ausgebildet ist und sich von dieser waagerecht eine gewisse Überstandslänge über den
Spalt (10) erstreckt, wobei der Abweiser (12) derart angeordnet
ist, daß ein
vorbestimmter vertikaler Mindestabstand zwischen dem Abweiser (12) und
dem Personenförderband
(4) eingehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abweiser (12) integral,
einstückig mit
dem Teil der Fußverkleidung
(8) ausgebildet ist, der sich von dem Spalt (10) im Wesentlichen
senkrecht nach oben fortsetzt.
Patent DE-10103683-B4 (DE)
Title: Walzvorrichtung für Walzstraßen mit gestaffelten Gerüsten, insbesondere Tandemwalzanlage
Inventor: MINNEROP MICHAEL
IPC: B21B13/10
Filed: 2001-01-27
Granted: 2010-01-21
Abstract: Walzvorrichtung für Walzstraßen mit gestaffelten Gerüsten, insbesondere Tandemwalzanlage, mit Walzgerüsten, die jeweils beidseitig zur Walzlinie (4) beabstandete Ständerwände (5, 6) aufweisen, in deren Ständerfenster (7, 7a) die Walzen (8, 9) mittels Einbaustücken (10) gelagert und ausbaubar gestaltet sind, wobei für die Bedienungsseite (36) und für die Antriebsseite (37) jeweils eine einheitliche Ständerwand (5; 6) für mehrere Walzenpaare (1, 2, 3) mit Einbaustücken (10) vorgesehen ist, die jeweils entweder aus einem gegossenen Stück (14) oder aus einer Walzbramme ein- oder mehrteilig hergestellt ist und das gegossene Stück (14) oder die Walzbramme jeweils aus ringsum geschlossenen Ständerteilwänden (16, 17) und diese mittig verbindenden oberen und unteren Querhäuptern (18) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei ringsum geschlossene Ständerteilwände (16; 17) zwischen sich ein Ständerfenster (7a) bilden, das oben und unten durch jeweils ein Querhaupt (18) begrenzt. Ist.
Patent DE-10120507-B4 (DE)
Title: Filter mit mehreren Elementen
Inventor: TAKEDA SHIGEKI
IPC: H01P1/203
Filed: 2001-04-26
Granted: 2004-03-25
Abstract: Filter mit mehreren Elementen mit:  n Halbwellenlängen-Mikrostreifen-Resonatoren (L, H), die eine Bandpassmittenfrequenz haben, mit geraden und Haarnadel-Mikrostreifen-Leitungen (L, H), wobei n eine gerade Zahl größer oder gleich 4 ist, wobei die n Halbwellenlängen-Mikrostreifen-Resonatoren (L, H) sequentiell verbunden sind, wobei jeder Resonator mit einem benachbarten Resonator über eine Länge von etwa einer viertel Wellenlänge gekoppelt ist, und  zwei geraden Viertelwellenlängen-Mikrostreifen-Leitungen (M) zur Verbindung einer externen Schaltung, die jeweils mit dem ersten und dem n-ten Halbwellenlängen-Mikrostreifen-Resonator (L1, L4; H1, H4) gekoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  die jeweiligen Anzahlen von geraden und von Haarnadel-Mikrostreifenleitungen (L, H) beide ungerade sind, und eine Spaltkoppelschaltung (C) vorgesehen ist, die entweder mit denjenigen Enden des ersten und des n-ten Halbwellenlängen-Mikrostreifenresonators (L1, L4; H1, H4) verbunden ist, die auf denjenigen Zweigen des ersten und des n-ten Halbwellenlängen-Mikrostreifenresonators (L1, L4; H1, H4) liegen, die jeweils mit den geraden Viertelwellenlängen- Mikrostreifenleitungen (M) zur Verbindung einer externen Schaltung...
Patent DE-10122238-B4 (DE)
Title: Bildübertragungstrommel für Dokumentendrucker/-kopierer
Inventor: CORMIER STEVEN
IPC: G03G21/16
Filed: 2001-05-08
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Trommelanordnung (DA), in der ein zylinderförmiger Aufspanndorn (20) so angepasst wird, dass er eine abnehmbare äußere Hülse (22) aus elastischem Material stützt, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:  Schaffen einer zylinderförmigen Röhre (25) von vorbestimmtem Außendurchmesser, die ein Ende mit einer kreisförmigen Abschlussplatte (52) aufweist, die in Wirkverbindung mit der Röhre (25) steht, wobei der Durchmesser der Abschlussplatte (52) dem vordefinierten Außendurchmesser der zylinderförmigen Röhre (25) entspricht, und die Abschlussplatte (52) eine Vielzahl sich radial erstreckender Schlitze (58) in einer ebenen Oberfläche (52A) umfasst, die zur Mitte der Röhre (25) hin ausgerichtet ist, wobei die Schlitze (58) zur ebenen Oberfläche (52A) hin offen, aber zum Inneren der Abschlussplatte (52) geschlossen sind und von einer mittig positionierten ringförmigen Vertiefung (52C) in der ebenen Oberfläche (52A) bis zur äußeren Begrenzung (52D) der Abschlussplatte (52) reichen; und  In-Wirkverbindung-Bringen einer Andrückplatte (60) mit der Abschlussplatte (52), wobei...
Patent DE-10128195-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit Speicherkanal
Inventor: GEYER KLAUS DIPL ING
IPC: F02M35/10
Filed: 2001-06-11
Granted: 2013-01-17
Abstract: Zweitaktmotor, mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem auf- und abgehenden Kolben (5) begrenzt ist, und der Kolben (5) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, mit einem Abgase aus dem Brennraum (3) abführendem Auslaß (10) und einem in den Brennraum (3) Frischgemisch zuführenden Einlaß (11), der das eine Ende (13) eines Speicherkanals (14) bildet, dessen anderes Ende (15) im Kurbelgehäuse (4) mündet, wobei der Speicherkanal (14) zwischen seinen Enden (13, 15) mit einem Gemischkanal (28) einer Gemischbildungseinrichtung (8a) für ein Kraftstoff/Luft-Gemisch verbunden ist und das Kurbelgehäuse (4) einen Kurbelgehäuseeinlaß (16) für Verbrennungsluft und Kraftstoff aufweist, der mit einem Ansaugkanal (17) einer weiteren Gemischbildungseinrichtung (8b) verbunden ist, und das Kurbelgehäuse (4) einen Überströmkanal (18) zum Brennraum (3) aufweist, der an einem Ende mit einem Überströmfenster (19) in den Brennraum (3) mündet und an dem anderen Ende (20) mit...
Patent DE-10139555-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Haftvermittlerschicht auf einer Metallschicht eines Chips
Inventor: HENNEKEN LOTHAR
IPC: H01L21/60
Filed: 2001-08-10
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen einer Haftvermittlerschicht (7, 8) auf einer räumlich begrenzten
Metallschicht (2) eines Chips (1), wobei die Haftvermittlerschicht
(7, 8) mittels wenigstens eines naßchemischen Prozesses aufgebracht
wird und eine Konzentration eines Inhibitors eines mehrkomponentigen
Prozeßbades
während des
naßchemischen
Prozesses wenigstens annähernd kontinuierlich
kontrolliert und auf einen konstanten Wert eingestellt wird, wobei
die Einstellung der Inhibitorkonzentration entkoppelt von der Einstellung
der Konzentrationen anderer Prozeßbadkomponenten erfolgt.
Patent DE-10142404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funkübertragung von digitalen Nachrichtensignalen
Inventor: KAISER STEFAN
IPC: H04B7/06
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Funkübertragung
von digitalen Nachrichtensignalen von einem Sender zu einem Empfänger unter
Verwendung von Diversity- und Codierungsmaßnahmen, dadurch gekennzeichnet,
daß mehrere Sendeantennenkeulen
einer oder mehrerer intelligenter Antennengruppen (5) des Senders
(1) unter Steuerung mittels eines adaptiven Antennenprozessors (4)
bei Ausnutzung der topographischen Kanalgegebenheiten gezielt auf den
Empfänger
(2) gerichtet werden und daß auf
den einzelnen Antennenkeulen das zu übertragende Nachrichtensignal
in verschiedenen Richtungen in jeweils derart unterschiedlich modifizierter
Form ausgestrahlt wird, daß im Empfänger das
Spektrum des dort über
eine Empfangsantenne empfangenen Signals gezielt geformt und aus
dem so gewonnenen Signal das Nachrichtensignal detektiert werden
kann.
Patent DE-10145271-B4 (DE)
Title: Energiemanagementvorrichtung und -verfahren zum Energiemanagement in einem Fahrzeug
Inventor: ZUBER MANFRED
IPC: H02J7/14
Filed: 2001-09-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: Energiemanagementvorrichtung zum Energiemanagement in einem Fahrzeug in Abhängigkeit einer zeitabhängig in einem Energienetz des Fahrzeugs ermittelten Leistungsreserve oder Überlast DP, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiterhin umfaßt:  einen Filter (12) zur Filterung der Leistungsreserve oder Überlast DP, wobei der Filter (12) eine Integratoreinheit (28) umfaßt, die dazu ausgelegt ist,  – jeweils nach einer vorbestimmten Zeitdauer ΔT 1  ermittelte Werte für die Leistungsreserve oder Überlast DP zu einem Summenwert DPI aufzusummieren, bis der Summenwert DPI einen oberen oder einen unteren Schwellenwert erreicht hat,  – einen Reset mit einem neuen Startpunkt für die Zeitdauer ΔT 1  zu initiieren und den Summenwert DPI gleich 0 zu setzen, wenn der Summenwert DPI den oberen oder unteren Schwellenwert erreicht hat,  – eine Zeitdauer ΔT 2  bis zum Erreichen des oberen oder unteren Schwellenwerts zu ermitteln;  – der ermittelten Zeitdauer ΔT 2  in Abhängigkeit davon, ob der obere oder der untere Schwellenwert erreicht wurde, ein Signal...
Patent DE-10146748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Ankerwelle eines elektrischen Antriebs
Inventor: DREWE INGO
IPC: H02K7/06
Filed: 2001-09-22
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer einer Ankerwelle (22) eines elektromotorischen Antriebs (10), die mindestens durch eine Wellenlagerung (23) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Welle (22) zuerst eine Hülse (36) aufgebracht und danach erst in einem zweiten Schritt auf die Hülse (36) eine Schnecke (26) geformt wird, wobei die Schnecke (26) mittels Materialverdrängung geformt wird, und die Materialverdrängung zum Formen der Schnecke (26) mittels Rollieren ausgeführt wird.
Patent DE-10147789-B4 (DE)
Inventor: HUEBNER HOLGER
IPC: F24C7/00
Filed: 2001-09-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: A device for soldering contacts on semiconductor chips. A chip is held on a chip mount by a chuck and is heated from a side facing away from the wafer by means of a radiation source, so that a solder applied to a side facing the wafer is melted. A flushing device, having a plate with a window, a gas channel, and a gas outlet opening for a forming gas, is arranged at the window, is fitted parallel to the wafer. The chip is moved vertically in relation to the wafer, pressed onto the wafer through the window, and soldered on by means of isothermal solidification.
Patent DE-10150502-B4 (DE)
Title: Sitzverstelleinrichtung
Inventor: KOGA YOSHITAKA
IPC: A47C1/025
Filed: 2001-10-12
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verstelleinrichtung,
mit:  einem ersten Zahnradbauteil (9), das an einem unteren Arm
(23) befestigt ist;  einem zweiten Zahnradbauteil (14), das
an einem oberen Arm (24) befestigt ist;  einer ersten Verzahnung
(10), die an dem ersten Zahnradbauteil (9) vorgesehen ist;  einer
zweiten Verzahnung (16), die an dem zweiten Zahnradbauteil (14)
vorgesehen ist, wobei die Anzahl der Zahnradzähne der ersten Verzahnung (10)
und die Anzahl der Zahnradzähne
der zweiten Verzahnung (16) verschieden sind und die erste Verzahnung
(10) und die zweite Verzahnung (16) exzentrisch angeordnet sind;  einem
Stopperbauteil (17), das zwischen dem ersten Zahnradbauteil (9)
und dem zweiten Zahnradbauteil (14) vorgesehen ist um eine Relativdrehung
zwischen dem ersten Zahnradbauteil (9) und dem zweiten Zahnradbauteil
(14) zu beschränken;
und  einem Ringbauteil (18), das auf dem Außenumfang des ersten Zahnradbauteils
(9) und des zweiten Zahnradbauteils (14) vorgesehen ist, wobei eines
der Zahnradbauteile (9, 14) mit dem Ringbauteil (18) in...
Patent DE-10151134-B4 (DE)
Title: Diffusionsschicht für eine Brennstoffzelle und ein Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KAWAHARA TATSUYA
IPC: H01M4/94
Filed: 2001-10-17
Granted: 2012-07-05
Abstract: Diffusionsschicht für eine eine MEA enthaltende Polymer-Elektrolyt-Brennstoffzelle mit einer Grundschicht (13b, 16b), die eine Permeabilität aufweist, und mit einer wasserabstoßenden Schicht (13a, 16a), wobei die Grundschicht (13b, 16b) folgendes enthält: (a) einen Webstoff aus einem karbonisierten Garn (1) oder einen karbonisierten, nicht gewebten Stoff, und (b) einen karbonisierten Binder (3), der in das Garn (1) oder den nicht gewebten Stoff einimprägniert ist, um dadurch die Fasern (2) des Garns (1) oder des nicht gewebten Stoffes zu verbinden, – wobei die wasserabstoßende Schicht (13a, 16a) aus einer Mischung aus Kohlenstoff und synthetischem Harz hergestellt ist und auf einer der MEA zugewandten Oberfläche der Grundschicht (13b, 16b) ausgebildet ist, – wobei die wasserabstoßende Schicht (13a, 16a) aus einer Vielschichtstruktur gebildet ist, und zwar mit einer der Grundschicht benachbarten inneren Schicht (A) und mit einer der MEA benachbarten äußeren Schicht (B), die sich hinsichtlich der Haftfähigkeit und der...
Patent DE-10155011-B4 (DE)
Title: Intra-aortale Pumpe
IPC: A61M60/824
Filed: 2001-11-02
Granted: 2005-11-24
Abstract: Intra-aortale
Pumpe zur Unterstützung
oder zum vollen Ersatz der Pumpfunktion des erkrankten menschlichen
Herzens, mit einer elektromotorisch angetriebenen Axialpumpe, gekennzeichnet
durch einen drei Freiheitsgrade aufweisenden Haltebügel (5),
welcher gleichzeitig der Energieübertragung
für die
Axialpumpe (1) dient und über
ein Gelenk (9) mit der Axialpumpe (1) verbunden ist, wobei die Axialpumpe
derart gestaltet ist, dass sie so in der Aorta (12) angeordnet werden
kann, dass ihr Ansaugstutzen (3) sich in der Herzkammer (11) und
ihr Auslass (4) sich in der Aorta (12) befindet.