baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10331321-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur dreidimensionalen Objekterfassung
Inventor: KLAFFT MICHAEL
IPC: G01S15/06
Filed: 2003-07-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur dreidimensionalen Objekterfassung relativ zu wenigstens einem
vorgebbaren, räumlichen
Bezugspunkt, mit einem mobilen Sendegerät (1) sowie einem an den räumlichen
Bezugspunkt positionierbares Empfangsgerät (5)  dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Sendegerät
(1) einen Schallwellensender, eine Antenneneinheit zur Abstrahlung
elektromagnetischer Wellen sowie eine Triggereinrichtung aufweist,
die bei Berühren
des Objektes mit dem Sendegerät
(1) ein Signal erzeugt, durch das der Schallwellensender und die
Antenneneinheit zeitlich gekoppelt zur Abstrahlung von Schall- bzw.
elektromagnetischen Wellen aktivierbar sind und dass das Sendegerät (1) über ein
Eingabemittel (7) verfügt, über das
eine Objekt-spezifische semantische Information eingebbar ist, die über die
Antenneneinheit zum Empfangsgerät
(5) übermittelbar
und in diesem auswertbar ist,  – dass das Empfangsgerät (5) wenigstens
drei, vorzugsweise vier, Mikrophone (6) zum räumlich getrennten Schallwellennachweis
sowie eine Empfangsantenne für
den Empfang der elektromagnetischen Wellen aufweist und eine Auswerte-
und Speichereinheit vorsieht, die die erfassten Schallwellen zeit-
und ortsaufgelöst
zur Objekterfassung auswertet und...
Patent DE-10360041-B4 (DE)
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: E05F5/12
Filed: 2003-12-18
Granted: 2005-09-29
Abstract: The control device includes a release mechanism actuated by the standing casement and provided with a release slider (15) which to actuate the locking device (11) transfers movement of the slider (8) of the door drive into a movement of the release element (14). The release slide has a lift incline (22) sloping to the path of movement of the slider (8) to interact with the latter to move the release slider.
Patent DE-19521727-B4 (DE)
Title: Alkalische Sekundärbatterie
Inventor: ITO TAKEO
IPC: H01M4/50
Filed: 1995-06-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Alkalische
Sekundärbatterie,
umfassend:  ein Gehäuse
(1);  eine positive Elektrode (2) vom Pasten-Typ, die in dem
Gehäuse
(1) angeordnet ist und die im wesentlichen aus einem elektrisch
leitenden Substrat, das mit einer Paste, die ein aktives Material
und ein Bindemittel enthält,
gefüllt
ist, besteht;  eine negative Elektrode (4) vom Pasten-Typ, die
in dem Gehäuse
(1) angeordnet ist und die im wesentlichen aus einem elektrisch
leitenden Substrat, das mit einer Paste, die ein aktives Material
und ein Bindemittel enthält,
gefüllt
ist, besteht;  einen Separator (3), der in dem Gehäuse (1)
in der Weise angeordnet ist, dass er sich zwischen der positiven
Elektrode (2) und der negativen Elektrode (4) befindet; und  einen
alkalischen Elektrolyten, der in dem Gehäuse (1) angeordnet ist;  dadurch
gekennzeichnet, dass das Bindemittel in der positiven Elektrode
(2) aus einem Copolymer, bestehend aus einer Vinylalkohol-Einheit
und einer Einheit mit einer COOX-Gruppe, worin X Wasserstoff,...
Patent DE-19528117-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit Plattenstapelaufbau
Inventor: DAMSOHN HERBERT
IPC: B32B3/10
Filed: 1995-08-01
Granted: 2004-04-29
Abstract: Wärmeübertrager mit einem Aufbau aus mehreren übereinandergestapelten, mit Durchbrüchen versehenen Platten, mit  – Strömungskanalplatten mit einem oder mehreren nebeneinanderliegenden Strömungskanal-Durchbrüchen, die sich jeweils zwischen zwei Plattenseitenbereichen erstrecken, sowie mit Verbindungskanal-Durchbrüchen, die von den Strömungskanal-Durchbrüchen getrennt angeordnet sind, und  – Verbindungsabdeckplatten, die wenigstens in zwei Plattenseitenbereichen angeordnete Verbindungskanal-Durchbrüche aufweisen,  – wobei die Strömungskanalplatten und die Verbindungsabdeckplatten abwechselnd so übereinandergestapelt sind, daß keine Fluidverbindung zwischen den Strömungskanal-Durchbrüchen zweier benachbarter Strömungskanalplatten besteht und daß die seitengleichen Enden der Strömungskanal-Durchbrüche einer jeweiligen Strömungskanalplatte über einen überlappenden Verbindungskanal-Durchbruch einer angrenzenden Verbindungsabdeckplatte untereinander sowie über überlappende Verbindungskanal-Durchbrüche anschließender Platten mit den seitengleichen Enden der Strömungskanal-Durchbrüche einer jeweils übernächsten Strömungskanalplatte in Fluidverbindung stehen,  dadurch gekennzeichnet, daß  – jede der Strömungskanalplatten vier Verbindungskanal-Durchbrüche (44 bis 47) beidseits von den Strömungskanal-Durchbrüchen und auf Höhe von deren Enden aufweist und  – die Verbindungsabdeckplatten jeweils aus einer Verteilerplatte (48) und einer darüberliegenden Zwischenplatte (56) bestehen,...
Patent DE-19541748-B4 (DE)
Title: Zahnradkasten für ein kontinuierlich variables Getriebe
Inventor: DEMMERS ARIE ADOLF
IPC: F16H3/72
Filed: 1995-11-09
Granted: 2004-11-18
Abstract: Zahnradkasten
für ein
kontinuierlich variables Getriebe, wobei eine, von einem Kasten
(1) unterstützte,
von einer Hauptantriebswelle angetriebene Eingangswelle (2) und
eine angetriebene Ausgangswelle (5) mittelbar mit wenigstens einem
ersten Zahnrad (6, 9) gekuppelt sind, wobei zumindest ein weiteres
zweites Zahnrad (12) vorhanden ist, das mit einem der genannten
Zahnräder
(6, 9) in Eingriff steht und mit einer variablen Drehzahl angetrieben
werden kann, das mittelbar mit der Eingangs- (2) und mit der Ausgangswelle
(5) gekuppelte erste Zahnrad (6) mit wenigstens einem Ritzel (9)
zusammenarbeitet, dessen Drehachse rechtwinklig zu der des ersten
Zahnrads (6) steht und das an einem Ritzelträger (10) angeordnet ist, der
mit der anderen (2, 5) der beiden genannten Wellen gekuppelt ist,
wobei das Ritzel (9) mit einem zweiten Zahnrad (12), das mit einer
variablen Drehzahl angetrieben werden kann, zusammenarbeitet, dadurch
gekennzeichnet, daß das
erste (6) und das zweite Zahnrad (12) als Kronenrad ausgebildet
sind und wenigstens eines der...
Patent DE-19580254-B4 (DE)
Title: Fastener with cap, e.g. for liquid soap in showers - has sealing element including permanently open central dispensing aperture, sealed against support element in closed position
Inventor: SUFFA UDO
IPC: B65D47/20
Filed: 1995-03-23
Granted: 2004-12-02
Abstract: The fastener has a cap (1) and a cover. The cap contains an easily deformable sealing element (2), forming a dispensing aperture in the deformed state. The sealing element is held on one side by a support element (17) of the cap and on the other by a holding flange against which the sealing element is pressed. The sealing element can be pressed out when lifted off the support element, putting it in the dispensing position. The sealing element has a permanently open central dispensing aperture (23), sealed against the support element in the closed position.
Patent DE-19749497-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
Inventor: SEUFERT MICHAEL
IPC: B63B7/04
Filed: 1997-11-08
Granted: 2006-05-18
Abstract: Wasserfahrzeug
(1) mit einem mehrteiligen schwimmfähigen Rumpf (2), der aus einer
Anzahl von Rumpfelementen (6a..6d, 7a..7d, 8) gebildet ist, die wahlweise
lösbar
zusammenfügbar
bzw. zerlegbar sind; eine rechteckige Gestalt aufweisen und als
Wannen ausgebildet sind und zu jeder Seite hin durch weitere Rumpfelemente
(6a..d, 7a..d, 8) ergänzbar
sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Rumpfelemente (6a..d,
7a..d, 8) auf deren dem Wasser zugewandten Bodenseite eine kleinere
Grundfläche
haben als die offene Oberseite, so dass jedes Rumpfelement (6a..d,
7a..d, 8) im wesentlichen die Gestalt eines Pyramidenstumpfes hat,  – dass die
Rumpfelemente (6a..d, 7a..d, 8) so ausgebildet sind, dass sie ineinander
stapelbar sind,   – dass
bei zusammengefügtem
Rumpf (2) die Rumpfelemente (6a..d, 7a..d, 8) mittels Verbindungsstücken (16,
17) formschlüssig
miteinander verbunden sind und  – dass bei zusammengefügtem Rumpf
(2) zwischen den einzelnen Rumpfelementen (6a..d, 7a..d, 8) mindestens eine
lösbare
Verqsteifungsrippe (30) angeordnet ist.
Patent DE-19811183-B4 (DE)
Title: Wisch-Wasch-Anlage für Scheiben von Fahrzeugen
Inventor: MLYNIKOWSKI FRANK
IPC: B60S1/52
Filed: 1998-03-14
Granted: 2007-01-25
Abstract: Wisch-Wasch-Anlage
für Scheiben von
Fahrzeugen mit einem Scheibenwischer, der ein Wischerblatt und einen
mit einem Gelenkteil versehenen Wischerarm aufweist, wobei das Gelenkteil
mit einem in Längsrichtung
des Wischerarmes erstreckten und scheibenseitig offenen U-förmigen Profil
gebildet ist, und mit einer im Bereich des Wischerarmes angeordneten
und mit einer Waschflüssigkeitszuleitung
verbundenen Spritzdüse, dadurch
gekennzeichnet, dass die Spritzdüse
(5) im Gelenkteil (2) und so angeordnet und ausgebildet ist, dass
sie die Waschflüssigkeit
(W) entweder in Richtung der Auflagelinie (L) oder im spitzen Winkel
zur Auflagelinie (L) des Wischergummis (7) des Wischerblattes (1)
auf der Scheibe (4) und dabei über
die Länge
des Wischerblattes (1) aufgefächert
auf die Scheibe (4) spritzt und dass sie im zur Scheibe offenen
U-förmigen
Profil des Gelenkteils (2) integriert ist.
Patent DE-19827678-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem zum Entsticken von Abgasen von Verbrennungsaggregaten
Inventor: HUETHWOHL GEORG
IPC: B01D53/86
Filed: 1998-06-22
Granted: 2010-05-20
Abstract: Abgasreinigungssystem zum Entsticken von Abgasen von Verbrennungsaggregaten an einem SCR-Katalysator umfassend einen beheizbaren, druckfesten Konverter (2), in dem ein thermolytisch NH 3 -abspaltender Stoff (15) oder ein entsprechendes Stoffgemisch enthalten ist, einen NH 3 -Speicher zum Zwischenspeichern von aus dem Stoff oder dem Stoffgemisch abgespaltenem NH 3 , einen den Konverter (2) mit dem Abgasstrang verbindenden Zuleitungsstrang (3) zum Zuführen des NH 3  in den Abgasstrom und eine in den Zuleitungsstrang (3) integrierten Dosiervorrichtung (5) zum Dosieren der in den Abgasstrom einzuleitenden NH 3 -Menge, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zuleitungsstrang (3) ein Kaltstartspeicher (25) zugeordnet ist, in welchem Kaltstartspeicher (25) beim Starten des Verbrennungsaggregates (4) eine gewisse Menge des NH 3 -abspaltenden Stoffes (15) oder Stoffgemisches enthalten ist, welcher Kaltstartspeicher (25) über eine Heizeinrichtung verfügt, mit der der Stoff (15) oder das Stoffgemsich in dem Kaltstartspeicher (25) zum Abspalten von NH 3  aufheizbar ist, und welcher Kaltstartspeicher (25) mit seinem offenen Ende in NH 3 -Strömungsrichtung vor der Dosiereinrichtung (5) in den Zuleitungsstrang...
Patent DE-19861189-B4 (DE)
Title: Steering wheel mounted airbag apparatus in vehicle - has upper edge vicinity of peripheral wall of lower cover, attached to outer section of rear spoke core
Inventor: ISOMURA MOTOI
IPC: B62D1/11
Filed: 1998-01-16
Granted: 2005-12-08
Abstract: The apparatus consists of an airbag attachment seat on whose outer side a torsional deformation section (10) is formed in a front spoke core (5). A first bending deformation section (16) is provided at the outer side of the airbag attachment seat, in a rear spoke core (12). A second bending deformation section (17) is provided in the rear spoke core, at the inner side of the airbag attachment seat. The flextural rigidity of the first bending deformation section is set lower than that of the second bending deformation section. A plastic made lower cover (22) with a bottom wall (23) and a peripheral wall (26) is provided at the rear side of the airbag attachment seat. The upper edge vicinity of the peripheral wall of the lower cover, is attached to the outer section (14) of the rear spoke core.
Patent DE-19902745-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: ZEBERMANN CHRISTOPH
IPC: H01R9/24
Filed: 1999-01-25
Granted: 2004-01-15
Abstract: Elektrisches Gerät mit modularem Aufbau zur Steuerung und/oder Überwachung technischer Prozesse und/oder zur Industrie- und/oder Gebäudeautomatisierung, mit  A) wenigstens einem auf eine Tragschiene aufsetzbaren Anschlußmodul, (M) das mit mehreren Ebenen (A, B, C, D,...) von Anschlüssen (A1, A2, B1,...) zum Anschluß externer Leiter versehen ist und eine Aneinanderreihung aus scheibenförmigen Basis-Klemmenträgern (2) aufweist,  B) wobei innerhalb jedes Anschlußmodules (M) parallel zur Tragschiene ein interner Busleiter (BUS) sowie mehrere Potentialführungen (PE; PF+, PF–) verlaufen, wobei die Potentialführungen über Stromschienen der scheibenförmigen Basis-Klemmenträger (2) und/oder über weitere Elemente mit den Anschlußebenen verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  C) die Stromschienen (SM, SP, SPE) zur Potentialzuführung zu den Anschlußebenen (B, C, D,...) auf die beiden zur Erstreckungsrichtung der Tragschiene orthogonalen Seiten des Basis-Klemmenträgers (2) verteilt sind und die Stromschienen jedes einzelnen Potentiales (SM, SP, SPE) nur jeweils auf einer der Seiten des Basis-Klemmenträgers (2) zu den zugehörigen Anschlüssen (B1, B2,...) geführt sind,  D) wobei die mit einem gemeinsamen Potential zu versorgenden Anschlüsse (B1, B2,...) direkt miteinander zu Mehrfachanschlüssen verbunden sind,  E) und wobei jede Anschlußebene (B, C, D,...) in Erstreckungsrichtung der Tragschiene wenigstens zwei der Anschlüsse an jedem Basis-Klemmenträger (2) aufweist.
Patent DE-19905517-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Indium-enthaltende Nitridpufferschicht für die Nitrid-Epitaxie
Inventor: KERN SCOTT R
IPC: H01L33/12
Filed: 1999-02-10
Granted: 2011-02-03
Abstract: Halbleiterbauelement mit folgenden Merkmalen:  einem Substrat (2);  einer aktiven Struktur (6); und  einer Pufferstruktur, die zwischen dem Substrat (2) und der aktiven Struktur (6) angeordnet ist, wobei die Pufferstruktur folgende Merkmale aufweist:  eine Pufferschicht (18; 28; 70), die direkt auf dem Substrat (2) aufgebracht ist und aus einer Indiumenthaltenden Nitridverbindung hergestellt ist;  eine Abdeckungsschicht (22; 32; 76), auf der die aktive Struktur aufgebracht ist, wobei die Abdeckungsschicht (22; 32; 76) aus einer Nitridverbindung besteht, die kein Indium oder einen Indium-Gehalt hat, der kleiner als der Indium-Gehalt der Pufferschicht (18; 28; 70) ist, derart, dass der Schmelzpunkt der Pufferschicht (18; 28; 70) bei einer niedrigeren Temperatur liegt als der Schmelzpunkt der Abdeckungsschicht (22; 32; 76), und  eine weitere Pufferschicht (20; 30), die auf der Pufferschicht (18; 28) aufgebracht ist, wobei die weitere Pufferschicht (20; 30) aus einer Indiumenthaltenden Nitridverbindung hergestellt ist, deren Indium-Gehalt kleiner als...
Patent DE-19924920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasrückführung an Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02M26/25
Filed: 1999-05-31
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgasrückführung an Verbrennungskraftmaschinen mit einer die Abgasseite der Verbrennungskraftmaschine mit der Ansaugseite der Verbrennungskraftmaschine verbindenden kühlbaren Abgasverbindung und ein Verfahren zur Abgasrückführung bei Verbrennungskraftmaschinen, wobei Abgas von einer Abgasseite zu einer Ansaugseite der Verbrennungskraftmaschine geführt wird. Es ist vorgesehen, daß der Verbindung (16) eine regelbare Kühleinrichtung (24) für das Abgas zugeordnet ist.
Patent AU-2021106104-B4 (AU)
Title: Process for the thermal degradation of rubber containing waste
Inventor: ERASMUS PHIL
IPC: C10G1/10
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-06-16
Abstract: A process for the non-oxidative thermal degradation of a rubber containing waste 
including: transporting the rubber containing waste along a horizontal axis of a 
hermetically sealed cylindrical reactor including: an inlet and an outlet, one or more 
thermal reaction zones arranged between the inlet and the outlet, wherein each zone is 
provided with: one or more heating elements controllable to heat the zone to an 
operating temperature, and one or more gas outlets for withdrawing volatile gas or 
gases evolved during the thermal degradation; and a screw auger located within the 
reactor, the screw augur configured to rotate in both the forward and reverse directions 
to agitate and transport the rubber containing waste through the reaction zones and to 
the outlet; heating the said waste, in the one or more thermal zones, to a temperature 
above the degradation temperature of rubber for a time sufficient to produce the volatile 
gas or gases and the char product.
Patent DE-102004008920-B4 (DE)
Title: Sende-  und Empfangsanordnung für TD-SCDMA-Mobilfunkgeräte undTD-SCDMA-Mobilfunkgerät und  entsprechendes Übertragungsverfahren
Inventor: WENZEL DIETMAR
IPC: H04L25/40
Filed: 2004-02-24
Granted: 2012-11-22
Abstract: Sende- und Empfangsanordnung für Funkgeräte, mit einem Basisbandbauteil (100) und einem Hochfrequenzbauteil (300), die über eine Schnittstelle (200) zum Austausch von Nutzdaten in Sende- und Empfangsrichtung in Verbindung stehen, wobei die Schnittstelle (200) eine bidirektionale und im Halbduplex-Verfahren betreibbare Datenverbindung (202) zum Übertragen von zu sendenden digitalen Nutzdaten vom Basisbandbauteil (100) zum Hochfrequenzbauteil (300) und zum Übertragen von empfangenen, im Hochfrequenzbauteil (300) ins Basisband umgesetzten und digitalisierten Nutzdaten vom Hochfrequenzbauteil (300) zum Basisbandbauteil (100) aufweist, wobei die Schnittstelle (200) eine bidirektionale Worttaktleitung zum Anzeigen des Übertragungsbeginns einer Folge von Bits auf der Datenverbindung (202) vom Basisbandbauteil (100) zum Hochfrequenzbauteil (300) und zum Anzeigen des Übertragungsbeginns einer Folge von Bits auf der Datenverbindung (202) vom Hochfrequenzbauteil (300) zum Basisbandbauteil (100) umfasst.
Patent DE-102004011600-B4 (DE)
Title: Heckleuchte eines Fahrzeugs
Inventor: ERBER ANDREAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-03-10
Granted: 2011-07-28
Abstract: Heckleuchte eines Kraftfahrzeugs, mit einem Ringreflektor (1) mit einer radial äußeren Ringwand (2) und einer radial inneren Ringwand (3) und einem Ringboden (4), auf dem ein Trägerring (7) angeordnet ist, der über seinen Umfang verteilt Leuchtmittel (8, 9) trägt, wobei erste Leuchtmittel (8) nahe dem radial äußeren Rand (22) und zweite Leuchtmittel (9) nahe dem radial inneren Rand (23) auf der Oberseite (10) des Trägerrings (7) angeordnet sind und die ersten Leuchtmittel (8) am radial äußeren Rand (22) des Trägerrings (7) in Richtung auf die radial äußere Ringwand (2) und die zweiten Leuchtmittel (9) am radial inneren Rand (23) des Trägerrings (7) in Richtung auf die radial innere Ringwand (3) abstrahlen, wobei an beiden Ringwänden (2, 3) die Strahlen (11, 12) parallel zueinander nach außen reflektiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel (8, 9) unterhalb eines Rückstrahlerrings (13) liegen, der die Leuchtmittel (8, 9) in Richtung auf die Austrittsseite abdeckt,...
Patent DE-102004019200-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Halbleiterspeicherbaustein, insbesondere Flash-Speicherbaustein
Inventor: LEE JUNE
IPC: G11C16/04
Filed: 2004-04-16
Granted: 2012-11-08
Abstract: Nichtflüchtiger Halbleiterspeicherbaustein mit – wenigstens zwei Speicherblöcken (110L, 110R), die in Zeilen und Spalten angeordnete Speicherzellen beinhalten, wobei die Spalten jedes Speicherblocks je einen Spaltenbereich bilden, – einem Register (170L, 170R) zum Zwischenspeichern von zu programmierenden Daten des jeweiligen Speicherblocks (110L, 110R), – einer Gateschaltung (190L, 190R) zum Übertragen von zu programmierenden Daten in das Register (170L, 170R) in Reaktion auf Spaltenadresseninformationen, – je einem Blockdecoder (130L, 130R) separat für jeden der Speicherblöcke (110L, 110R), – Mitteln (150) zum Bestimmen, zu welchem Spaltenbereich während eines Programmiervorgangs die in das Register (170L, 170R) geladenen Daten gehören, und – Auswahlmitteln (160) zum Auswählen einer der Zeilen in Reaktion auf Zeilenadresseninformationen und zum Treiben einer oder mehrerer Wortleitungen (WL0 bis WL15) in der ausgewählten Zeile mit einer Programmierspannung entsprechend dem Bestimmungsergebnis, – wobei jede der Zeilen in wenigstens zwei elektrisch getrennte Wortleitungen aufgeteilt ist, die in...
Patent DE-102004023497-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern des Fahrzeugverhaltens
Inventor: CAPELLARO STEPHAN
IPC: B60T8/50
Filed: 2004-05-10
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zum Verbessern des Fahrzeugverhaltens bei einem Lenkaktuatorausfall eines Fahrzeug-Lenksystem, das unabhängig vom Fahrer einen Lenkwinkel zum Kompensieren eines Störgiermoments erzeugt, welches durch asymmetrisch auftretende Bremskräfte auftreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass beim Beenden des Bremsvorgangs bei eingestelltem Lenkwinkel und erkanntem Lenkaktuatorausfall der Bremsdruck an mindestens einem Rad auf der Hochreibwert- bzw. Hochbremsdruckseite mit einem verringerten Bremsdruckgradienten abgebaut wird.
Patent DE-102004030507-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einem integrierten Sicherheitsgurtsystem
Inventor: KRIST RUDOLF
IPC: B60R22/03
Filed: 2004-06-24
Granted: 2006-11-02
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem integrierten Sicherheitsgurtsystem und mit einem Lehnenrahmen (1),
an dem eine Gurtbringhebelanordnung schwenkbar angebracht ist, durch
die ein Gurtabschnitt des Sicherheitsgurtsystems, in Fahrzeuglängsrichtung
betrachtet, nach vorne bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Gurtbringhebelanordnung einen Gurtbringhebel umfasst, der durch
einen Wanderwellenmotor (2) angetrieben ist, wobei der Gurtbringhebel
mit einer Rutschkupplung zusammenwirkt, wobei der Gurtbringhebel
seitlich drehbar an dem Lehnenrahmen gelagert ist.
Patent DE-102004039978-B4 (DE)
Title: Magnetisches Tunnelübergangsbauelement und dieses enthaltende MRAM-Zelle
Inventor: HA YOUNG-KI
IPC: H01L27/105
Filed: 2004-08-12
Granted: 2009-08-20
Abstract: Magnetisches Tunnelübergangsbauelement mit  – einer magnetisch programmierbaren freien magnetischen Schicht (73), die einen mehrlagigen Schichtaufbau aus mindestens drei Schichten aufweist, wobei je zwei aufeinanderfolgende Schichten aus unterschiedlichen Materialien bestehen, wobei die verwendeten Materialien wenigstens die zwei ferromagnetischen Schichtmaterialien NiFe und CoFe umfassen,  wobei  die jeweilige NiFe-Schicht des Schichtaufbaus der freien magnetischen Schicht (73) die gleiche Dicke wie eine unterste CoFe-Schicht und eine größere Dicke aufweist als eine oder mehrere weitere CoFe-Schichten und/oder  – die jeweilige NiFe-Schicht eine Dicke von 1 nm oder weniger aufweist und die Dicke der jeweiligen CoFe-Schicht 0,5 nm oder weniger beträgt.
Patent DE-102004052955-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung
Inventor: RIEDMANN JUERGEN
IPC: G02B21/06
Filed: 2004-10-29
Granted: 2014-02-13
Abstract: Optische Anordnung, insbesondere Scanmikroskop, mit einem Laser (1), vorzugsweise Kurzpulslaser, und einer in dem vom Laser (1) ausgehenden Strahlengang angeordneten Einrichtung (2) zur Korrektur von chromatischen Fehlern, wobei die Einrichtung (2) zur Korrektur von chromatischen Fehlern einen Pulsestretcher (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pulsestretcher (3) in ein Strahlaufweitungssystem (4) der optischen Anordnung integriert ist.