baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19725272-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Trinkflaschenhalter an Rohren von Fahrrädern
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J11/00
Filed: 1997-06-15
Granted: 2006-10-26
Abstract: Befestigungsvorichtung
für Trinkflaschenhalter
an Rohren von Fahrrädern
mit einem das Rohr einschließenden
schellenartigen (16) Abschnitt, einem Schließstück und einem Sattelstück (10),
sowie Anschlußmitteln
(6) für
die Trinkflaschenhalter, wobei die Anschlußmittel gegen das tragende
Rohr (5) verschwenkbar sind, mit mindestens zwei etwa um 90° gegeneinander
versetzten vorgegebenen Montagepositionen für die Montage der Anschlußmittel
(6) relativ zum Rohr (5), gekennzeichnet durch ein Schließstück im Inneren
des Sattelstücks
(10) zur Fixierung des Sattelstücks
(10).
Patent DE-19738750-B4 (DE)
Title: Hochspannungs-Leistungs-MOS-Vorrichtung
Inventor: KELBERLAU ULRICH
IPC: H01L29/08
Filed: 1997-09-04
Granted: 2009-02-05
Abstract: Schaltvorrichtung
umfassend:  ein Halbleitersubstrat (302) mit einer Vorderseite
und einer Rückseite;  einen
ersten Transistor, der einen ersten Bereich (304A) benachbart zur
Vorderseite, einen zweiten Bereich (306A) innerhalb des ersten Bereichs
(304A), das Halbleitersubstrat (302) und zumindest einen Inselbereich
(308) benachbart zur Rückseite
umfaßt;  einen
zweiten Transistor, der den ersten Bereich (304A), den zweiten Bereich
(306A), das Halbleitersubstrat (302) und einen dritten Bereich (310)
benachbart zur Rückseite umfaßt, der
an den zumindest einen Inselbereich (308) gekoppelt ist und den
zumindest einen Inselbereich (308) umgibt;  eine Intrinsic-Diode
parallel zu den ersten und zweiten Transistoren, welche durch den
ersten Bereich (304A) und das Halbleitersubstrat (302) gebildet
ist; und  einen vierten Bereich (502) benachbart zu dem dritten
Bereich (310) und dem zumindest einen Inselbereich (308) umfaßt, um den
Betrieb der Intrinsic-Diode zu sperren.
Patent DE-19757504-B4 (DE)
Title: Gebaute Nockenwelle für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHORN HELMUT
IPC: F01L1/344
Filed: 1997-12-23
Granted: 2005-03-31
Abstract: Nockenwelle,
insbesondere gebaute Nockenwelle für eine Brennkraftmaschine,
mit einer Außenwelle
und einer innerhalb der Außenwelle
angeordneten Innenwelle, auf welchen jeweils Einlass- und Auslassnocken
angeordnet sind, wobei die auf der Innenwelle angeordneten Nocken
durch ein Mitnahmeglied mit der Innenwelle verbunden sind, und wobei
die Einlassnocken über eine
Phasenverstelleinrichtung gegenüber
den Auslassnocken verstellbar sind, wobei die mit der Innenwelle über das Mitnahmeglied
verbundenen Nocken jeweils einen in Axialrichtung der Nocken nach
außen
stehenden zylindrischen Bereich aufweisen, wobei in dem zylindrischen
Bereich eine Ausnehmung vorgesehen ist, in welcher das Mitnahmeglied
angeordnet ist, und wobei die Innenwelle hohl mit einer zentralen
Bohrung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale
Bohrung (10) der Innenwelle (3) zur Ölversorgung von Nockenwellenlagern
(4), in welchen die Außenwelle
(2) aufgenommen ist, und der Phasenverstelleinrichtung (11) dient,
wobei die Außenwelle
(2) und die Innenwelle (3) jeweils mit einer Öffnung (12) für die Ölzufuhr
versehen sind, und wobei im Bereich der...
Patent DE-19843584-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung eines mehrstufigen Schaltgetriebes
Inventor: PATZNER JENS
IPC: F16H63/08
Filed: 1998-09-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Schalteinrichtung
(1) eines mehrstufigen Schaltgetriebes, mit der mehrere axial hintereinander angeordnete
Schaltkupplungen mit jeweils einer Schiebemuffe wechselweise über jeweils
eine Schaltschwinge (2, 3, 4, 5) schaltbar sind, indem erste Formschlußelemente (21,
22, 23, 24) so auf einer schwenkbaren und axial verschiebbaren Wähl- und
Schaltwelle (14) angeordnet sind, dass bei vorgegebenen Schwenkwinkeln
der Wähl-
und Schaltwelle (14) jeweils nur ein erstes Formschlußelement (23)
mit einem zweiten Formschlußelement
(27) zusammenwirkt, das an einer Schaltschwinge (4) angeordnet ist, und
indem durch ein axiales Verschieben der Wähl- und Schaltwelle (14) die
zugehörige
Schaltschwinge (4) betätigt wird,
wobei die übrigen
Schaltschwingen (2, 3, 5) während der
Betätigung
mittels einer Sperrvorrichtung in ihrer neutralen Position gesperrt
sind, wobei eine Sperrwelle (31) parallel zur Wähl- und Schaltwelle (14) im
Getriebegehäuse
schwenkbar und axial fixiert gelagert und mit der Wähl- und
Schaltwelle (14) triebmäßig verbunden
ist, dass auf der Sperrwelle (31) dritte, axial wirkende Formschlußelemente (33,
34,...
Patent DE-19850443-B4 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: LENDLE REINER
IPC: G02B6/00
Filed: 1998-10-27
Granted: 2009-12-31
Abstract: Leuchte, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens einem Lichtleitstab (10), der eine oder mehrere stirnseitige Lichteintrittsflächen (12) und eine oder mehrere Lichtaustrittsflächen (14) entlang des Lichtleitstabes (10) aufweist, und mit einer oder mehreren, insbesondere als Leuchtdioden (18) ausgebildeten Lichtquellen (20),  wobei im Wesentlichen zwischen der Lichteintrittsfläche (12) und der Lichtaustrittsfläche (14) ein Abschnitt der Außenseite des Lichtleitstabes (10) als Lichtumlenkbereich (28) ausgebildet ist und eine Fläche (32) aufweist, die derart geneigt ist, dass sich der Querschnitt des Lichtleitstabes (10) ausgehend von der Lichteintrittsfläche (12) verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Lichtumlenkbereich (28) von mehreren ebenen Flächen (32) gebildet wird oder  b) der Lichtumlenkbereich (28) von einer oder mehreren in Längsrichtung gekrümmten Flächen (32) gebildet wird.
Patent DE-19917437-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: POLZIN NORBERT
IPC: B60T13/66
Filed: 1999-04-17
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei in wenigstens
einer Betriebssituation eine Bremskraft an wenigstens einem Antriebsrad
des Fahrzeugs unabhängig
vom Ausmaß der Bremspedalbetätigung gehalten
wird, wobei bei Erkennen eines Anfahrwillens des Fahrers die gehaltene
Bremskraft abgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremskraftabbau
gestoppt wird, wenn an dem wenigstens einen Antriebsrad eine Durchdrehneigung
erkannt wurde.
Patent DE-19924384-B4 (DE)
Title: Garnaustauschmechanismus in einer elektronisch gesteuerten Musterschärmaschine
Inventor: TANAKA YOSHIHIRO
IPC: D02H7/00
Filed: 1999-05-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Garnwechselmechanismus
(G1) zur Verwendung in einer elektronisch gesteuerten Musterketten-Schärmaschine
(W) mit einer oder einer Mehrzahl jeweils drehbar an einer Stirnseite
einer Schärtrommel
(A) zum Aufwickeln eines Garns oder von Garnen (22) auf die Schärtrommel
(A) angebrachter Garnführeinrichtungen
(6) und einer Mehrzahl in einem Endabschnitt einer Basis (Y) zum
Halten der Schärtrommel
angeordneter Garnauswahlführungen
(27a-27j), von denen jede so schwenkbar ist, daß sie in eine Garnwechselposition
vorsteht, wenn ein Garn (22) zugeführt wird, und so schwenkbar
ist, daß sie
in eine Bereitschaftsposition zurückgezogen ist, wenn ein Garn
(22) abgelegt wird, wobei die Schärmaschine (W) ausgelegt ist
zum automatischen Wechseln einer Mehrzahl von von einem Spulenmagazin
(B) zugeführten
Garnen (22) und Aufwickeln der Garne (22) auf die Schärtrommel (A)
in einer Garnreihenfolge entsprechend einem zuvor eingegebenen Muster
durch Verbringen der Garne (22) zwischen der/den Garnführeinrichtung(en)
(6) und den jeweiligen Garnauswahlführungen (27a-27j), dadurch
gekennzeichnet, daß die
Garnauswahlführungen
(27a-27j) aufgeteilt sind in eine Mehrzahl...
Patent DE-19945449-B4 (DE)
Title: Steuer- bzw. Regelvorrichtung für die Abgabeleistung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: ITOYAMA HIROYUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 1999-09-22
Granted: 2005-03-03
Abstract: Steuer-/Regelvorrichtung
zur Verwendung in einem Hybridfahrzeug, bei dem ein Verbrennungsmotor
(2) und ein Elektromotor/Generator (1) derart miteinander verbunden
sind, daß der
Verbrennungsmotor (2) und der Elektromotor/Generator (1) voneinander
antreibbar sind, und bei dem der Verbrennungsmotor (2) mit einem Elektromotor
(4) und zumindest einem Antriebsrad (8) über eine Kupplung (3) gekoppelt
ist,  – mit
einer Vorrichtung (39) zur Erhöhung
und zur Verminderung eines Ausgangsdrehmomentes des Verbrennungsmotors
(2);  – mit
einer Einrichtung (11) zur Erfassung einer Leistung des Elektromotors/Generators
(1); gekennzeichnet durch  – eine
Einrichtung (16) zur Regelung des Verbrennungsmotors (2) so, daß der Verbrennungsmotor
(2) so eingestellt wird, dass die Leistung des Elektromotors/Generators
(1) gleich einer vorbestimmten Leistung ist, wenn die Kupplung (3)
gelöst
ist.
Patent DE-19948170-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungseinrichtung sowie Kraftstoffpumpe
Inventor: GEBERT KLAUS
IPC: F02M37/00
Filed: 1999-10-07
Granted: 2005-05-04
Abstract: Kraftstoffversorgungseinrichtung
für eine
Brennkraftmaschine (3), insbesondere als Kraftstoffversorgungseinrichtung
in Verbindung mit einem Kraftfahrzeug-Kraftstofftank (1), mit wenigstens
einer elektrisch betriebenen Kraftstoffpumpe (5), die in einem Schwalltopf
(6) angeordnet ist und Kraftstoff aus dem Schwalltopf (6) in eine
Kraftstoff-Zuleitung (2) zur Brennkraftmaschine fördert, und
mit wenigstens einer Kraftstoff-Rücklaufleitung (9) von der Brennkraftmaschine
(3) oder von einem Bypass der Kraftstoff-Zuleitung (2) in den Kraftstofftank
(1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffpumpe (5) eine elektronische
Steuerung (18) und wenigstens einen hydraulischen Steuereingang
(13) aufweist und dass der hydraulische Steuereingang (13) der Kraftstoffpumpe
(5) an die Kraftstoff-Rücklaufleitung
(4) angeschlossen ist.
Patent AU-2015100631-B4 (AU)
Title: Depilatory strip with exfoliating backing
Inventor: ISMIEL-NASH NADINE
IPC: A61Q9/04
Filed: 2015-05-12
Granted: 2015-10-01
Abstract: The present invention is concerned with hair removal from the human body and relates to improved depilatory wax strips and their application to hair removal by epilation. A depilatory strip is disclosed comprising an adhesive depilation paste, in particular a cold depilation wax formulation, deposited on one face of a backing sheet, in particular incorporating a non-woven fabric, characterised by the backing sheet having on its other face a coarse surface structure adapted to effect exfoliation of human skin. Figure 2
Patent DE-102004001837-B4 (DE)
Title: Winkellagesensor, der so arbeitet, dass er eine hoch lineare magnetische Flussdichte misst
Inventor: FUKAYA SHIGETOSHI
IPC: G01P3/487
Filed: 2004-01-13
Granted: 2018-06-14
Abstract: Winkellagesensor, welcher aufweist:Ein hartmagnetisches Bauteil, welches mit einem drehbaren Bauteil verbunden ist, wobei das hartmagnetische Bauteil einen Umfang aufweist und in einer Umfangsrichtung hiervon magnetisiert ist, um eine magnetisches Feld hierherum zu erzeugen;ein weichmagnetisches Bauteil, welches im Einflussbereich des durch das hartmagnetische Bauteil erzeugten Magnetfelds angeordnet ist, um einen magnetischen Kreis auszubilden, wobei eine Drehung des drehbaren Bauteils die Relativlage zwischen dem hartmagnetischen Bauteil und dem weichmagnetischen Bauteil ändert und bewirkt, dass sich eine magnetische Flussdichte in dem magnetischen Kreis ändert; undeinen Magnetflussdichtenmesssensor, welcher mit einem Abstand von dem weichmagnetischen Bauteil entfernt angeordnet ist, wobei der Magnetflussdichtenmesssensor arbeitet, um die magnetische Flussdichte in dem magnetischen Kreis zu messen, um ein Signal als eine Funktion der magnetischen Flussdichte als eine Angabe einer Winkellage des drehbaren Bauteils zu erzeugen,wobei das hartmagnetische Bauteil ausgelegt ist, einen magnetischen Fluss zu erzeugen, der im Betrag innerhalb eines gegebenen Winkelbereichs in einer Umfangsrichtung hiervon im Wesentlichen gleichförmig ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas hartmagnetische Bauteil einen ersten magnetischen Pol und einen zweiten magnetischen Pol aufweist, welche sich in einer Polarität voneinander unterscheiden und an Enden hiervon miteinander verbunden sind, um den Umfang des hartmagnetischen Bauteils zu definieren, und der erste und der zweite magnetische Pol arbeiten, um den magnetischen Fluss zu erzeugen, der innerhalb von Winkelbereichen, die um mittlere Abschnitte des ersten und des zweiten magnetischen Pols in der Umfangsrichtung des hartmagnetischen Bauteils herum definiert sind, im Betrag im Wesentlichen gleichförmig ist; unddie mittleren Abschnitte des ersten und des zweiten magnetischen Pols eine in einer Richtung senkrecht zu einer sich auf einer Umfangsmittellinie des hartmagnetischen Bauteils erstreckenden Ebene definierte Dicke aufweisen, welche kleiner ist als eine Dicke von Abschnitten des ersten und des zweiten magnetischen Pols um Verbindungsstellen zwischen Enden des ersten und des zweiten magnetischen Pols herum.
Patent DE-102004006901-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter
Inventor: WENDLER TORSTEN
IPC: H03K17/95
Filed: 2004-02-12
Granted: 2006-12-14
Abstract: Näherungsschalter
zur Erzeugung eines Ausgangsschaltsignales (A), welches wechselt,
wenn ein Auslöser
einen vorgegebenen Auslöseabstand
erreicht, mit einer einen Oszillator (10) aufweisenden Sensoranordnung
(2), wobei der Oszillator (10) von einer Oszillatorspannungsversorgung
(3) spannungsversorgt wird, mit einem Schwellwertschalter (14),
an welchem ein vom Abstand des Auslösers abhängiges Sensorsignal (6) und
eine Schwellspannung (9) anliegen, und mit einer einen Temperaturfühler (7)
aufweisenden Temperatur-Kompensierungseinrichtung, welche unter
Verwendung von der jeweiligen vom Temperaturfühler (7) gemessenen Temperatur
zugeordneten Kompensationswerte den Auslöseabstand temperaturstabilisiert,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einer auf einem festen Wert gehaltenen
Schwellspannung (9) die Temperatur-Kompensierungseinrichtung die Oszillatorspannungsversorgung
(3) beeinflusst.
Patent DE-102004008328-B4 (DE)
Title: Selbstaufwickelnde Kabeltrommel
Inventor: KLEINDOPP GÜNTER
IPC: B65H75/44
Filed: 2004-02-20
Granted: 2015-05-13
Abstract: Selbstaufwickelnde Kabeltrommel bestehend aus einer Grundplatte und einer Trommel, die unter dem Einfluss einer Aufwickelfeder steht und auf die das Kabel aufwickelbar ist und einen Erdkontaktring aufnimmt, der mit einem Erdungsleiter in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Erdkontaktring (4) mit dem Erdungsleiter (7) über mindestens zwei Schleifkontakte (64) verbunden ist, wobei der Erdkontaktring (4) von einer Kurvenscheibe (3) aufgenommen ist, die in die Trommel (1) einrastbar ist.
Patent DE-102004008844-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Quadratur-Teiler
Inventor: GHIDINI CARLA
IPC: H03B5/12
Filed: 2004-02-20
Granted: 2013-08-14
Abstract: Hochfrequenz-Quadratur-Teilerschaltung, welche einen synchronisierten Oszillator und eine Gm Transkonduktanzzelle umfasst, wobei die Gm Transkonduktanzzelle eine differenzielle Gm Transkonduktanzzelle ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Oszillator ein parallel gekoppelter Quadraturoszillator ist, der aus zwei symmetrischen, miteinander gekoppelten LC-Speicheroszillatoren besteht, wobei jeder LC-Speicheroszillator ein Quadraturausgangssignal bereitstellt und die beiden LC-Speicheroszillatoren derart gekoppelt sind, dass eine direkte Kopplung in der einen Richtung und eine kreuzweise Kopplung in der anderen Richtung besteht.
Patent DE-102004022993-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Ansteuern eines derartigen Bremssystems
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T8/88
Filed: 2004-05-10
Granted: 2007-04-05
Abstract: Bremssystem
(10) für
ein Fahrzeug mit einem Bremsdruckerzeuger (12), der einen Hauptbremszylinder
(14) aufweist, einer Mehrzahl von Bremseinheiten (28, 30, 32, 34)
und einem Bremsfluidkreis (22), wobei jedem Fahrzeugrad eine Bremseinheit
(28, 30, 32, 34) zugeordnet ist, wobei weiter die Bremseinheiten
(28, 30, 32, 34) mit dem Bremsdruckerzeuger (12) über den
Bremsfluidkreis (22) fluidisch gekoppelt sind, um einen in dem Bremsdruckerzeuger
(12) erzeugten Bremsdruck zu den Bremseinheiten (28, 30, 32, 34)
zu übertragen,
und wobei der Bremsfluidkreis (22) mit einer Fördereinrichtung (64, 66) ausgebildet
ist, um unabhängig
von dem Bremsdruckerzeuger (12) Bremsdruck in wenigstens einer der Bremseinheiten
(28, 30, 32, 34) aufzubauen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem
Bremsfluidkreis (22) ein Steuerventil (78) vorgesehen ist, mit dem
der Hauptbremszylinder (14) des Bremsdruckerzeugers (12) vom Rest
des Bremsfluidkreises (22) fluidisch abkoppelbar ist.
Patent DE-102004031930-B4 (DE)
Title: Wärmetauschermaterial, Verfahren zum Herstellen eines Wärmetauschers und Wärmetauscher
Inventor: TAKATA TETSUSHI
IPC: F28F21/00
Filed: 2004-06-23
Granted: 2017-08-10
Abstract: Wärmetauschermaterial mit einer mehrschichtigen Klebverbundplatte, die aufweist: eine Metallplatte und wenigstens zwei wärmeaushärtende Kunstharzschichten A und B, die unterschiedliche Funktionen besitzen und auf wenigstens einer der zwei Oberflächen der Metallplatte ausgebildet sind, wobei die Schicht A eine Einfriertemperatur Tg von 120–300°C aufweist, wobei die Schicht A ein Elastizitätsmodul bei 80°C von 1 × 108 bis 1 × 1010 Pa aufweist, wobei die Metalllage aus einem Aluminiummaterial gebildet ist, wobei das wärmeaushärtende Kunstharz ein Epoxy-basiertes wärmeaushärtendes Kunstharz ist, wobei die Gesamtdicke von Schicht A und Schicht B 15–70 μm beträgt und wobei das Verhältnis einer Dicke der Schicht B zu einer Dicke der Schicht A in einem Bereich von 0,5–7 liegt.
Patent DE-102004036139-B4 (DE)
Title: Bauelementanordnung mit einem planaren Transformator
Inventor: STRZALKOWSKI BERNHARD
IPC: H01L27/08
Filed: 2004-07-26
Granted: 2008-09-04
Abstract: Bauelementanordnung,
die folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterkörper (210),  – eine auf
eine Seite des Halbleiterkörpers
(210) aufgebrachte Dielektrikumsschicht (220),  – einen
planaren Transformator mit einer Primärwicklung (240) und einer Sekundärwicklung
(230), die durch die Dielektrikumsschicht (220) voneinander getrennt
sind und die in einer vertikalen Richtung bezogen auf die eine Seite
des Halbleiterkörpers
beabstandet zueinander angeordnet sind,  gekennzeichnet, durch:  – eine in
der vertikalen Richtung zwischen der Primärwicklung (240) und der Sekundärwicklung
(230) angeordnete dritte Wicklung (250), die genau eine Windung
mit einem ersten Ende (251) und einem zweiten Ende (252) sowie einem
zwischen dem ersten und zweiten Ende (251, 252) ausgebildeten Spalt
(253) aufweist,  – eine
Anschlussverbindung (233), die an einen zweiten Anschluss (235)
der Sekundärwicklung
(230) angeschlossen ist, die sich in der vertikalen Richtung ausgehend
von dem zweiten Anschluss (235) bis in eine Ebene der dritten Wicklung
(250) erstreckt und die in...
Patent DE-102004037763-B4 (DE)
Title: Aufladesystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SALINOVIC HRVOJE
IPC: F02B29/04
Filed: 2004-08-04
Granted: 2009-04-02
Abstract: Aufladesystem
für eine
Brennkraftmaschine mit einem Turbolader und einem Kompressorssystem
(1), das in einem separaten Prozess Umgebungsluft komprimiert und
kühlt,
mit welcher ein Hochdruckluftbehälter
(2) gefüllt
wird, aus dem die Hochdruckluft (REC) über eine Expansionsanlage (EXP)
zu dem Turbolader (ATL, DTL) geführt
wird, um das Verdichterrad des Turboladers (ATL, DTL) entsprechend
dem geforderten Ladedruck anzutreiben oder abzubremsen, wobei die
Hochdruckluft (REC), im Turbolader (ATL, DTL) mit der angesaugten
Umgebungsluft (PRIM) zur Ladeluft vermischt, aus dem Turbolader
direkt zu der Brennkraftmaschine (11) geführt wird.
Patent DE-102004044857-B4 (DE)
Title: Schutzelement für Glühlampenfassungen
Inventor: KALLEDAT TOBIAS
IPC: H01R13/443
Filed: 2004-09-14
Granted: 2006-09-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schutzelement für Glühlampenfassungen mit einem Befestigungselement an der zu schützenden Fassung. DOLLAR A Bisher am Markt befindliche Schutzelemente, die entweder an Stelle oder zusätzlich zu einer Glühlampe oder eines Steckers in eine Fassung eingebracht werden, sind nicht mit der zu schützenden Fassung verbunden. Deshalb besitzen sie während oder nach dem bestimmungsgemäßen Gebrauch keine Verbindung zu der zu schützenden Glühlampenfassung und sind damit der Gefahr ausgesetzt, verloren zu gehen. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schutzelement für Glühlampenfassungen zu entwickeln, welches derart mit der Glühlampenfassung verbunden werden kann, dass es während oder nach dem bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht verloren geht und damit dauerhaft seinen Schutzzweck erfüllen kann. Das hier beschriebene "Schutzelement für Glühlampenfassungen" überwindet den Stand der Technik und ermöglicht durch das vorhandene Befestigungselement (z. B. Kunststoffband) die Befestigung an oder in unmittelbarer Nähe der Glühlampenfassung, so dass es gegen Verlieren gesichert ist. Damit wird gewährleistet, dass das "Schutzelement für Glühlampenfassungen" seinen Schutzzweck dauerhaft erfüllen kann.
Patent DE-102004047306-B4 (DE)
Title: Leistungs-Halbleiterbauteil mit mehreren Bauteilkomponenten
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/49
Filed: 2004-09-29
Granted: 2008-02-07
Abstract: Leistungs-Halbleiterbauteil
(1', 1''), das mehrere Bauteilkomponenten (2, 3, 4), die durch Bonddrähte unterschiedlicher
Dicken kontaktiert werden, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Oberfläche
wenigstens eines Bonddrahts (23, 24) als Kontaktfläche für wenigstens
einen weiteren Bonddraht (21 1 , 21 3 , 23', 24') dient, wobei der als Kontaktfläche dienende
Bonddraht (23, 24) dicker als der darauf kontaktierte Bonddraht
(21 1 , 21 3 , 23',
24') ist.
Patent DE-102004048644-B4 (DE)
Inventor: KRAEMER HANS-PETER
IPC: H02H9/02
Filed: 2004-10-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: The resistive current-limiting device contains a strip-shaped superconductor having a conductive structure which is made of a metallic substrate strip, an insulating, oxidic buffer layer, a super-conductive layer made of a type AB2Cu3Ox oxidically high-Tc-super conductive material, an insulating buffer layer which is arranged therebetween, and a metal cover layer. At least one of the lateral edges of the conductive structure is mechanically deformed such that the cover layer and the substrate strip are arranged in electric contact.
Patent DE-102005001781-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ROBERT FABIAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-01-14
Granted: 2009-12-10
Abstract: Fahrzeugsitz, mit  einem Sitzrahmen (2),  einem gegenüber dem Sitzrahmen (2) verstellbaren Sitzteil (8),  einer Rückenlehne (5), die an ihren beiden Seiten jeweils über einen ersten Lenker (3) und einen zweiten Lenker (4) am Sitzrahmen (2) angelenkt ist, wobei eine obere Anlenkung der Rückenlehne (5) am zweiten Lenker (4) eine Lehnenachse (22) bildet, in der die Rückenlehne über Rastversteller (24) verriegelt und nach Entriegelung der Rastversteller (24) vorklappbar ist, und  mindestens einer Betätigungshandhabe zum Schwenken einer Betätigungswelle (27) und Entriegelung der Rastversteller (24),  wobei der erste und zweite Lenker (3, 4) ein Viergelenkgetriebe bilden, durch das die Rückenlehne (5) zwischen einer im Wesentlichen aufrechten Gebrauchsstellung und einer im Wesentlichen waagerechten Funktionsstellung mit nach oben weisender Rückseite und nach hinten geschwenkten Lenkern (3, 4) verstellbar ist,  wobei an der Betätigungswelle (27) ein Lösehebel (50) zum Öffnen der Rastversteller (24) vorgesehen ist, und  wobei an der...
Patent DE-102005005869-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Gewinnungsmaschine in Betrieben des untertägigen Steinkohlenbergbaus
Inventor: JAEGER KARSTEN
IPC: E21C35/24
Filed: 2005-02-09
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Gewinnungsmaschine in Betrieben des untertägigen Steinkohlenbergbaus,
bei welchem die durch die sich einstellenden Querschnitte definierte
Geometrie des von der Gewinnungsmaschine hergestellten Raums von
entsprechend ausgerichteten Sensoren erfasst und mittels der von
den Sensoren aufgenommenen Messdaten in einer Steuereinheit eine
wenigstens zweidimensionale Abbildung des Raumes hergestellt und
mit in der Steuereinheit abgelegten Regelgeometrien eines der Gewinnungsmaschine
zugehörigen
Normraumes verglichen und das Auftreten von Abweichungen kenntlich
gemacht und in entsprechende Steuervorgänge für die Gewinnungsmaschine umgesetzt
wird.