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Patent DE-102019101874-A1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung, vorzugsweise für die Brandbekämpfung
Inventor: FETTWEIS HERBERT
IPC: A62C31/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Sprühvorrichtung, vorzugsweise für die Brandbekämpfung. Es soll eine Vorrichtung geschaffen werden, mit der sich unter Einsatz weitgehend konventioneller Maßnahmen hitzeintensive Brandherde wirksam bekämpfen lassen, beispielsweise brennende Fahrzeuge mit darin verbauten Traktionsbatterien. Die Sprühvorrichtung verfügt hierzu über einen Sprühkopf (1) und einen daran befestigten, einen Flüssigkeitskanal (12) umschließenden Rohrabschnitt (2), wobei der Sprühkopf (1) durch einen Hohlkörper (30) gebildet wird, in den der Flüssigkeitskanal (12) mündet und der mit Austrittsöffnungen (5) von solcher Ausstrahlrichtung versehen ist, dass Flüssigkeit dreidimensional aus dem Sprühkopf (1) austritt. Der Rohrabschnitt (2) ist als ein starres Rohr ausgebildet ist und an seinem dem Sprühkopf (1) abgewandten Ende mit einem Anschluss (4) für einen Feuerwehrschlauch (6) versehen ist. Der Anschluss (4) ist eine Bajonettkupplung (15) zum druckfesten Anschließen des mit einem entsprechenden Kupplungsgegenstück (16) versehenen Feuerwehrschlauchs (6). Die Rohrlänge des Rohrabschnitts (2) zwischen der Bajonettkupplung (15) und der Mündung (32) des Flüssigkeitskanals (12) in den Hohlkörper (30) beträgt zwischen 1000 mm und 4000 mm.
Patent DE-102019105685-A1 (DE)
Title: Flexible Führungsvorrichtung
Inventor: ODENBACH ROBERT
IPC: A61B10/04
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung (1, 101) zur Aufnahme von Instrumenten (A, AA) für minimalinvasive Interventionen mit einem Gehäuse, mindestens einem Federelement (9, 10, 109, 110) und einer Instrumentenaufnahme (7, 107), wobei die Instrumentenaufnahme (7, 107) beweglich an dem mindestens einen Federelement (9, 10, 109, 110) angeordnet ist.
Patent DE-102019106498-A1 (DE)
Title: Vorgesteuertes Kühlmittelventil
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K1/34
Filed: 2019-03-14
Abstract: Vorgeschlagen ist ein vorgesteuertes Kühlmittelventil (1) umfassend:- einen Druckraum (7) mit einem Zulauf (2) und einem Ablauf (4) für das Kühlmittel,- einen Druckentlastungsraum (8),- eine Steuerbohrung (9), die den Druckentlastungsraum mit dem Druckraum verbindet,- einen Druckentlastungskanal (10), der den Druckentlastungsraum permanent mit dem Ablauf verbindet,- einen Aktuator (11) mit einem Stößel (12),- einen vom Stößel in Richtung des Zulaufs hubbetätigten Steuerkolben (13), der die Steuerbohrung bei Hubbetätigung durch den Stößel bis auf einen radialen Dichtspalt zwischen der Außenmantelfläche (27) des Steuerkolbens und der Innenmantelfläche (28) der Steuerbohrung verschließt,- einen im Druckraum verfahrenden Schließkolben (15), dessen axiale Stirnseiten (16, 17) einerseits einen Staudruckraum (18), in dem die Steuerbohrung mündet, und andererseits einen Durchflussraum (19), in dem der Zulauf mündet, begrenzen, wobei ein den Schließkolben durchsetzender Druckkanal (22) den Staudruckraum permanent mit dem Zulauf verbindet,- und einen Ventilsitz (23), der die Mündung des Zulaufs im Durchflussraum begrenzt, wobei der Steuerkolben den Schließkolben in Richtung des Ventilsitzes hubbetätigt und wobei der Schließkolben bei verschlossener Steuerbohrung dichtend am Ventilsitz anliegt und die Verbindung des Durchflussraums mit dem Zulauf unterbricht.
Patent DE-102019108124-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur interferometrischen Schwingungsmessung an einer Mehrzahl von Messpunkten mittels eines Messlaserstrahls
Inventor: SCHüSSLER MATTHIAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur interferometrischen Schwingungsmessung an einer Mehrzahl von Messpunkten mittels eines Messlaserstrahls, mit den VerfahrensschrittenA. Erzeugen des Messlaserstrahls mit einer Wellenlänge im infraroten Wellenlängenbereich und eines Pilotlaserstrahls mit einer Wellenlänge im sichtbaren Wellenlängenbereich;B. Ablenken des Messlaserstrahls und des Pilotlaserstrahls mittels einer gemeinsamen optischen Ablenkeinheit, und Steuern der Ablenkeinheit, so dass der Pilotlaserstrahl auf den Messpunkt trifft undC. Durchführen einer Schwingungsmessung mittels des Messlaserstrahls;Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Winkelabweichung zwischen Pilotlaserstrahl und Messlaserstrahl bestimmt wird und dass in einem Korrekturschritt B1 zwischen Verfahrensschritt B und C die Ablenkeinheit angesteuert wird, um die Winkelabweichung zwischen Pilotlaserstrahl und Messlaserstrahl zu kompensieren.
Patent DE-102019108466-A1 (DE)
Title: Positionserkennung für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KREUTZ DANIEL
IPC: B62D1/181
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine mit dem Chassis des Kraftfahrzeugs verbindbare Trageinheit (6) und eine an dieser gehaltenen Stelleinheit, welche eine Lenkwelle (2) drehbar lagert, wobei die Position der Stelleinheit gegenüber der Trageinheit verstellbar ist, wobei die Lenksäule (1) eine Positionserkennungsvorrichtung zur Ermittlung der Position der Stelleinheit relativ zur Trageinheit (6) aufweist.
Patent DE-102019116307-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Bauteilen
IPC: B08B5/02
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von insbesondere elektrischen Bauteilen mit einem gasförmigen Reinigungsmedium, umfassend eine Aufnahmeeinrichtung, an der das Bauteil festgelegt oder festlegbar ist, eine Düseneinrichtung mit mindestens einem auf das Bauteil ausgerichteten oder ausrichtbaren Düsenelement und eine Halteeinrichtung für dieses, wobei mindestens ein Düsenelement an mindestens eine Kontur des Bauteils angepasst ist, insbesondere eine Außenkontur oder eine Hüllfläche, sowie eine Druckerzeugungseinrichtung zum Beaufschlagen der Düseneinrichtung mit dem Reinigungsmedium, wobei mindestens ein Düsenelement der Düseneinrichtung an der Halteeinrichtung auswechselbar und insbesondere lösbar festlegbar oder festgelegt ist, und wobei die Reinigungsvorrichtung mindestens eine Antriebseinrichtung umfasst, die mit dem Bauteil und/oder mit der Düseneinrichtung in Wirkverbindung steht, zum Erzielen einer Relativbewegung des Bauteils und des mindestens einen Düsenelementes während der Reinigung. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019120022-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Objekterkennung
Inventor: BISTRY HANNES
IPC: G01C11/04
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug mit einer Objekterkennung, die eine Videokamera und einen Abstandssensor aufweist, wobei die Objekterkennung dazu ausgebildet ist, für mindestens ein Objekt eine Überstimmung in den aufgenommenen Bildern festzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem erkannten Objekt in dem Bild ein Abstandswert für das Objekt ermittelt wird und mit dem Abstandssensor räumliche Abstände im Bereich des erfassten Objekts gemessen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Objekterkennung dazu ausgebildet ist, die ermittelten Abstandswerte mit den gemessenen Abstandswerten zu vergleichen.
Patent DE-102019122617-A1 (DE)
Title: Gehäusesystem mit optimierter Entlüftungsschnittstelle sowie elektrisches Achssystem mit Gehäusesystem
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: F16H57/027
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäusesystem (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Teilgehäuse (2) und einem im Bereich einer Trennungsfläche (3) daran festgelegten und das Teilgehäuse (2) ergänzenden Deckel (4), wobei das Innere (5) des Teilgehäuses (2) mit der Umgebung (6) über einen sowohl das Teilgehäuse (2) als auch den Deckel (4) durchdringenden Entlüftungskanal (7) verbunden ist, welcher dabei auch die Trennungsfläche (3) durchdringt, wobei der Entlüftungskanal (7) einen durch das Teilgehäuse (2) und den Deckel (4) gezielt im Bereich der Trennungsfläche (3) gebildeten Hinterschnitt (8) zum formschlüssigen Aufnehmen eines Entlüfters (9) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches Achssystem mit einem Getriebe in einem solchen Gehäusesystem (1).
Patent DE-102019122888-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und Verfahren
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L23/29
Filed: 2019-08-27
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung (1) umfasst Folgendes: einen Halbleiterkörpers (10), der eine Vorderseitenoberfläche (10-1) aufweist, und eine erste Passivierungsschicht (15-1), die oberhalb der Vorderseitenoberfläche (10-1) angeordnet ist, wobei die erste Passivierungsschicht (15-1) eine polykristalline Diamantschicht ist.
Patent DE-102019124740-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement mit Klemmwirkung
Inventor: DOBSLAFF WALDEMAR
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Verbindungselement 10. Um ein gutes und verlässliches Verbinden zu ermöglichen und sich zugleich durch eine einfache Konstruktion auszuzeichnen, weist das elektrische Verbindungselement 10 ein Kontaktelement 22a, 22b zum Herstellen eines elektrischen Kontakts, ein Federelement 30a, 30b, und ein Schiebeelement 24 zum Verstellen von Federelement 30a, 30b und Kontaktelement 22a, 22b zueinander zwischen einer Öffnungsstellung und einer Klemmstellung auf, wobei das Federelement 30a, 30b einen Fensterbereich 34a, 34b mit einer Klemmkante 35a, 35b aufweist, wobei der Fensterbereich 34a, 34b in der Öffnungsstellung eine Einführöffnung für ein Leiterelement 38 bildet, und wobei in der Klemmstellung zur Erzielung einer Klemmwirkung die Klemmkante 35a, 35b gegenüber der Öffnungsstellung in Richtung des Kontaktelements 22a, 22b verschoben ist.
Patent DE-102019125205-A1 (DE)
Title: Spindelpresse
Inventor: HÜLSHORST JOHANNES
IPC: B21D43/05
Filed: 2019-09-19
Abstract: Spindelpresse aus einem Pressentisch (2), einem Pressenstößel (3), Hubspindeln (4) mit Spindelantrieben (5), in einem Rechteck angeordneten Führungssäulen (6) für den Pressenstößel (3) und einer Transfervorrichtung (7) für zu bearbeitende Werkstücke (27), dadurch gekennzeichnet, dass sie zum schrittweisen Transport der zu fertigenden Werkstücke (27) von Fertigungsschritt zu Fertigungsschritt mit einer schleppenden Zwei-Achs-Transfervorrichtung (7) ausgestattet ist und dass die Transfervorrichtung (7) an den Führungssäulen (6) angeordnet ist, wobei sie aus zwei zueinander parallelen und mit mehreren zueinander gerichteten Werkstückhaltern (8) ausgestatteten Transferbalken (9) besteht, die sich über die Breite der Spindelpresse (1) mittig zwischen den Hubspindeln (4) und den Führungssäulen (6) erstrecken und die in und entgegen der Transferrichtung X (10) und in Öffnungs- und Schließrichtung Y (11) bewegbar an den Führungssäulen (6) festgelegt sind.
Patent DE-102019127686-A1 (DE)
Title: Durchführung für eine elektrische Heizvorrichtung, elektrische Heizvorrichtung mit einer solchen Durchführung, System mit einer solchen Durchführung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Durchführung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/04
Filed: 2019-10-15
Abstract: Bereitgestellt werden eine Durchführung (10,20,30) zum Hindurchführen eines Anschlusses für eine elektrische Heizvorrichtung zur Versorgung der elektrischen Heizvorrichtung mit Strom durch eine Metallwand, wobei der Anschluss Bestandteil der Durchführung (10,20,30) ist und durch einen Anschlussleiter (11,21,31), der durch ein elektrisch isolierendes Material (12,22,32) von einem zumindest abschnittsweise aus einem Metall bestehenden Außenmantel (13,23,33) der Durchführung elektrisch getrennt ist, gebildet wird, wobei der Anschluss mindestens einen frei liegenden Anschlussleiterabschnitt (11a,11b,21a,21b,31a,31b) aufweist, bei der der Außenmantel (13,23,33) mehrere in Verlaufsrichtung des Anschlussleiters (11,21,31) voneinander elektrisch isolierten Außenmantelabschnitten (13a,13b,23a,23b,23c,33a, 33b) aufweist, eine elektrische Heizvorrichtung mit einer solchen Durchführung, ein System mit einer solchen Durchführung und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Durchführung.
Patent DE-102019129544-A1 (DE)
Title: Erektoreinheit zum Transportieren und Setzen eines offenen Tübbingrings mit einem Sohlstein-Erektor
Inventor: FREYER RUDOLF
IPC: E21D9/01
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erektoreinheit (12) zum Transportieren und Setzen von Tübbingen (5) eines offenen Tübbingrings (13) für eine Vorrichtung (1) zum Aufweiten und Auskleiden eines Verkehrstunnels bei laufendem Durchgangsverkehr mit einem auf Schienen (14) verfahrbaren Erektorgehäuse (15) zum Transportieren der Tübbinge (5) in einen Auskleideabschnitt des Verkehrstunnels und mehreren am Erektorgehäuse (15) angeordneten Tübbing-Erektoren (34, 35, 36), mit denen jeweils ein Tübbing (5) gehalten und im Auskleideabschnitt positioniert werden kann. Erfindungsgemäß weist die Erektoreinheit (12) zumindest einen Sohlstein-Erektor (39, 40) auf, mit dem ein Sohlstein (24, 25) des offenen Tübbingrings (13) gehalten und im Auskleideabschnitt zum bodenseitigen Abstützen des offenen Tübbingrings (13) positioniert werden kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Errichten von zumindest einem offenen Tübbingring mit einer derartigen Erektoreinheit (12) sowie einen mit diesem Verfahren errichteten offenen Tübbingring (13).
Patent DE-102019133336-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Maschine zum Bedrucken eines Werkstücks
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: B41M1/38
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken eines plattenförmigen Werkstücks, welches Werkstück Breitflächen sowie Seitenflächen aufweist, in der Maschine, die zumindest eine Digitaldruckeinrichtung, insbesondere eine Inkjet-Druckeinrichtung, aufweist, umfassend die Schritte: Herbeiführen einer Relativbewegung zwischen dem Werkstück und der zumindest einen Digitaldruckeinrichtung und Bedrucken zumindest einer der Breitflächen und zumindest einer der Seitenflächen des Werkstücks (W) in der Maschine.
Patent DE-102019134469-A1 (DE)
Title: Batterie-Anschlussmodul
Inventor: GOH SIOW-PHENG
IPC: H01M50/531
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Batterie-Anschlussmodul, umfassend mehrere Sammelschienen, zwei Brücken-Sammelschienen, eine elastische Leiterplatte, eine Elektrodeneinheit und einen Strom-Verbindungssteg. Jede Brücken-Sammelschiene weist einen ersten Sammelabschnitt zum elektrischen Anschließen eines ersten Batteriepacks, einen zweiten Sammelabschnitt zum elektrischen Anschließen eines zweiten Batteriepacks sowie einen zwischen den beiden vorgenannten angeschlossenen Brückenabschnitt auf. Die elastische Leiterplatte umfasst einen Auslegerarm sowie einen am Auslegerarm angebrachten Temperatursensor, wobei an den Sammelschienen eine zur Aufnahme des Temperatursensors geeignete Aussparung herausgebildet ist. Die Elektrodeneinheit umfasst eine mittels Überlappungsverbindung mit den Sammelschienen verbundene Plattenelektrode, ein die Plattenelektrode haltendes Plattenelektroden-Halteteil sowie einen an der Plattenelektrode angebrachten Strom-Anschlusssockel. Der Strom-Verbindungssteg weist einen mit dem Strom-Anschlusssockel über eine Schnallenverbindungskonstruktion, eine Ausrichtungskonstruktion, ein Befestigungselement und eine Buchse gekoppelten Strom-Verbindungsstecker auf.
Patent DE-102019200947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Ein-Chip-System zum Überwachen eines cyber-physischen Systems
Inventor: AMARNATH RAKSHITH
IPC: G06F11/36
Filed: 2019-01-25
Abstract: Vorrichtung (10) zum Überwachen eines cyber-physischen Systems (20), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Vorrichtung (10) umfasst ein erstes Filter (21), einen ersten Emulator (31) und einen ersten Komparator (41),- das erste Filter (21) ist dazu eingerichtet, Eingangswerte einer ersten Komponente (11) des Systems (20) um vertrauliche oder nicht vertrauenswürdige Angaben zu bereinigen und dem ersten Emulator (31) zuzuführen,- der erste Emulator (31) ist dazu eingerichtet, anhand der bereinigten Eingangswerte eine der ersten Komponente (11) entsprechende Ausgabe nachzubilden und- der erste Komparator (41) ist dazu eingerichtet, einen Vergleich der Ausgabe mit Ausgangswerten der ersten Komponente (11) anzustellen und eine Meldung auszugeben, falls der Vergleich fehlschlägt.
Patent DE-102019208691-A1 (DE)
Title: Anordnung von spezifisch stromrichtungsorientierten Litzen-Heizelementen in einer Komponente und Verfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder durch die Anordnung
Inventor: MARKTSCHEFFEL JÖRG
IPC: B60N2/56
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von mindestens einem drahtförmigen Heizelement (H; n=1) auf oder in einem Trägerelement (100) einer Komponente (10; 12, 14) zur Erzeugung von Wärme auf einer vorgegebenen Heizfläche (A) der Komponente (10; 12, 14), wobei für die vorgegebene Heizfläche (A) eine Soll-Heizleistung (PSoll) bei einer vorgegebenen Betriebsspannung (UB) mit einer vorgegebenen Stromstärke (IH) erreicht wird.Vorgesehen ist, dass die Soll-Heizleistung (PSoll) durch Anordnung von mindestens zwei Heizelementabschnitten (HA; n>1) erzeugt wird, wobei die mindestens zwei Heizelementabschnitte (HA; n>1) auf oder in einem Trägerelement (100) in der Heizfläche (A) nebeneinanderliegend derart angeordnet sind, dass sie einen durch die mindestens zwei Heizelementabschnitte (HA; n>1) erzeugten internen Überlagerungsbereich (Ü) von elektromagnetischen Feldern (B) bilden, wobei die technische Stromrichtung der im internen Überlagerungsbereich (Ü) benachbarten mindestens zwei Heizelementabschnitte (HA; n>1) derart festgelegt ist, dass die technische Stromrichtung im internen Überlagerungsbereich (Ü) gegenläufig orientiert ist. Es wird ferner, zur noch weiteren Begrenzung von elektromagnetischen Feldern eines Fahrzeugsitzes (10), ein externer Überlagerungsbereich (Ü') zwischen den Komponenten (12, 14) beschrieben, der eine weitere Reduzierung der elektromagnetischen Felder (B) bewirkt.
Patent DE-102019209156-A1 (DE)
Title: Hüllkurvenverfolgungsverstärkerschaltung
Inventor: KHLAT NADIM
IPC: H03F3/24
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es wird eine Hüllkurvenverfolgungs-(ET-)verstärkungsschaltung bereitgestellt. Die ET-Verstärkungsschaltung beinhaltet eine Verstärkungsschaltung, die dazu konfiguriert ist, ein Hochfrequenz-(HF-)signal auf Grundlage einer ET-modulierten Spannung zu verstärken. Die ET-modulierte Spannung entspricht einer zeitveränderlichen Spannungshüllkurve, die zu einer zeitveränderlichen Signalhüllkurve des HF-Signals aufgrund der inhärenten Zeitverzögerung bei der ET-Verstärkungsschaltung fehlausgerichtet sein kann. Folglich kann die Verstärkungsschaltung unter beeinträchtigter Linearitätsleistung leiden. In dieser Hinsicht wird eine Spannungsverarbeitungsschaltung in der ET-Verstärkungsschaltung bereitgestellt und dazu konfiguriert, in einem Modus mit niedriger Bandbreite und einem Modus mit hoher Bandbreite zu arbeiten. Im Modus mit hoher Bandbreite ist die Spannungsverarbeitungsschaltung dazu konfiguriert, die ET-modulierte Spannung dazu zu veranlassen, modifiziert zu werden, um die Verzögerungstoleranz der ET-Verstärkungsschaltung zu verbessern. Folglich kann es möglich sein, die Linearitätsverschlechterung der Verstärkungsschaltung auf einen vorbestimmten Schwellenwert zu verringern.
Patent DE-102019210109-A1 (DE)
Title: Notfallbenachrichtigungsverfahren und Notfallbenachrichtigungssystem
Inventor: KHANIKI MEHRDAD SALARI
IPC: G08B21/02
Filed: 2019-07-09
Abstract: Notfallbenachrichtigungsverfahren, umfassend die Schritte: Erfassen eines Fahrzeugzustandes eines ersten Fahrzeugs, der auf einen Notfall hinweist, Bereitstellen des Fahrzeugzustandes an eine erste tragbare Vorrichtung, die sich in dem ersten Fahrzeug befindet und Bereitstellen des Fahrzeugzustandes an eine zweite tragbare Vorrichtung, die sich nicht in dem ersten Fahrzeug befindet.
Patent DE-102019210736-A1 (DE)
Title: Haushaltskühlgerät mit Wasserfilter mit einem Filterkopf, an dem ein elektrisch geschaltetes Ventil direkt angeordnet ist
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH
IPC: F25D23/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Haushaltskühlgerät (1), umfassendein Gehäuse (2) mit einem Aufnahmeraum (7) für Lebensmittel,ein Wasserleitungssystem (18), daseine Leitungseinrichtung (19) umfasst, undmindestens einen Wasserfilter (21) umfasst, wobeider Wasserfilter (21) einen Filterkopf (22) umfasst, unddas Wasserleitungssystem (18) mindestens ein elektrisch geschaltetes Wasserventil (25) umfasst, und wobei das elektrisch geschaltete Wasserventil (25) direkt am Filterkopf (22) angeordnet ist, undmindestens einen Wasserverbraucher (17), der mit dem Wasserleitungssystem (18) verbunden ist.
Patent DE-102019214173-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einer Steckverbindereinheit zur elektrischen Kontaktierung einer Lenksensoreinheit
Inventor: MATTUS WALDEMAR
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lenkvorrichtung mit einem Lenkgetriebegehäuse (10a), welches einen Sensoraufnahmebereich (12a) bereitstellt, mit einer in dem Sensoraufnahmebereich (12a) angeordneten Lenksensoreinheit (14a) und mit einer in einem montierten Zustand in einer Kontaktierungsausnehmung (16a) des Lenkgetriebegehäuses (10a) angeordneten Steckverbindereinheit (18a; 18b) zur elektrischen Kontaktierung der Lenksensoreinheit (14a), wobei die Steckverbindereinheit (18a; 18b) eine Steckeinheit (20a; 20b) zur Verbindung mit der Lenksensoreinheit (14a), eine Trägereinheit (22a; 22b) und eine flexible Ausgleichseinheit (24a; 24b) umfasst, welche zumindest in einem vormontierten Zustand der Steckverbindereinheit (18a; 18b) zur Kopplung der Steckeinheit (20a; 20b) mit der Trägereinheit (22a; 22b) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Ausgleichseinheit (24a; 24b) dazu vorgesehen ist, die Steckeinheit (20a; 20b) zumindest bei einem Montagevorgang der Steckverbindereinheit (18a; 18b) zur Bereitstellung eines radialen Toleranzausgleichs beweglich zu lagern.
Patent DE-102019214383-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Objektverfolgung
Inventor: EISENBARTH ANDREAS
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-09-20
Abstract: Verfahren zur Objektverfolgung, bei dem ein Radarsensor (2) Radarsignale in aufeinanderfolgenden Messzyklen ausgesendet, die vom Objekt reflektiert und vom Radarsensor (2) als Radarziele (5) erfasst werden, wobei anhand der Radarziele (5) eine Bewegungsinformation des Objekts für die Objektverfolgung ermittelt wird, und anhand der Bewegungsinformation ein Suchfenster für die Radarziele (5) des Objektes festgelegt wird, wobei das Suchfenster erweitert wird, wenn in aufeinanderfolgenden Messzyklen eine Änderung der Bewegungsinformation ermittelt wird, die einen festlegbaren Grenzwert überschreitet, und/oder zu dem verfolgten Objekt keine Radarziele (5) mehr erfasst werden.
Patent DE-102019215750-A1 (DE)
Title: Einstellbare Koppel für Werkzeuge der Stanz- und Umformtechnik
Inventor: WALTER MARC
IPC: B21D37/04
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppel (10) für Werkzeuge der Stanz- und Umformtechnik zum Verbinden eines Stempels mit einem Antriebsstössel, so dass ein Kraftübertrag von dem Antriebsstössel auf den Stempel erfolgen kann, so dass der Stempel einen Stanz- und/oder Umformprozess an einem Werkstück bewirkt, wobei die Koppel (10) ein Koppelstösselelement (12) und ein Koppelstempelelement (14) umfasst, die lösbar miteinander verbindbar sind und in einem teilgelösten Zustand noch verbunden aber gegeneinander beweglich sind.