baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106216-A1 (DE)
Title: Wendeschneideinsatz mit einer dreieckigen Form
Inventor: KOVAC JEFFREY FRANCIS
IPC: B23C5/20
Filed: 2014-05-05
Abstract: Ein Wendeschneideinsatz mit einer dreieckigen Form umfasst drei Seiten und drei Schneidecken. Eine erste planare Oberfläche und eine zweite, parallele planare Oberfläche verbinden die drei Seiten. In einer Ausführungsform sind drei Hauptschneidkanten an einer Schnittlinie zwischen einer jeweiligen Seite und der ersten planaren Oberfläche ausgebildet. In einer weiteren Ausführungsform sind sechs Hauptschneidkanten an einer Schnittlinie zwischen einer jeweiligen Seite und den planaren Oberflächen ausgebildet. In einer weiteren Ausführungsform sind sechs rechtsgängige Hauptschneidkanten und sechs linksgängige Hauptschneidkanten an einer Schnittlinie zwischen den Seiten und der ersten und der zweiten planaren Oberfläche ausgebildet.
Patent DE-102014107169-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschicken eines Koksofens
Inventor: KIM RONALD
IPC: C10B31/10
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschicken eines Koksofens. Dabei wird Einsatzkohle zu einem Kohlekuchen (1) kompaktiert und der so hergestellte Kohlekuchen (1) horizontal in einen Koksofen eingeschoben. Erfindungsgemäß enthält der Kohlekuchen (1) schlitzförmige Trennspalte (2a, 2b), die den Kohlekuchen (1) in zumindest einer Richtung nicht vollständig durchdringen.
Patent DE-102014118574-A1 (DE)
Title: Antennenblockadedetektion
Inventor: EBLING JAMES PAUL
IPC: G01S7/03
Filed: 2014-12-12
Abstract: Ein System beinhaltet eine Antenne mit einem Substrat und mehreren auf dem Substrat angeordneten Antennenelementen. Eine Verarbeitungseinrichtung ist dafür ausgelegt, eine Aperturfunktion über einer Apertur der Antenne zu messen und mindestens teilweise basierend auf der gemessenen Aperturfunktion zu bestimmen, ob mindestens eines der Antennenelemente blockiert ist.
Patent DE-102014118778-A1 (DE)
Title: Tastschalter
Inventor: CHU CHING-HSIUNG
IPC: H01H13/83
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ein Tastschalter umfasst eine Kappe, eine Abschirmungsplatte, ein Anzeigemodul, eine Montageplatte, eine Leuchtvorrichtung, eine bewegliche Basis, ein Leitmodul und eine Basis. Die Kappe ist aus transparentem Material hergestellt und deckt die bewegliche Basis ab. Das Anzeigemodul zeigt ein bewegtes Bild oder ein statisches Bild an. Das Leitmodul umfasst eine leitfähige Vorrichtung, die flexibel ist, und eine Mehrzahl von Leitkontakten, wobei die Mehrzahl von Leitkontakten sich aus der Basis heraus erstreckt und elektrisch mit einer Leiterplatte verbunden ist. Wenn die Kappe auf die bewegliche Basis drückt, so dass diese sich nach unten bewegt und auf die leitfähige Vorrichtung drückt, verformt sich die leitfähige Vorrichtung, um in elektrischen Kontakt mit der Mehrzahl von Kontaktstiften zu treten und den Tastschalter ein- oder auszuschalten, und die Leuchtvorrichtung und das Anzeigemodul zeigen entsprechend dem Ein-/Ausschaltstatus des Tastschalters und einem empfangenen Signal abgestrahltes Licht und ein Bild an.
Patent DE-102014201662-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhebung von Informationen
Inventor: STEINBERG KARL-ERNST
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-01-30
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel und ein Verfahren zum Erheben von Informationen in einem Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Bereitstellen eines vordefinierten ersten Teils einer physikalisch vorhandenen Rechenkapazität auf einem Steuergerät (1) des Fortbewegungsmittels (10), – Bereitstellen einer Untergruppe im Bordnetz des Fortbewegungsmittels (10) vorhandener Daten, – Ausführen einer ersten Auswertelogik (1a) im Rahmen der bereitgestellten Rechenkapazität, – Überprüfen einer Berechtigung der ersten Auswertelogik für einen Zugriff auf die Daten, und – in Abhängigkeit der Berechtigung Auswerten der Daten durch die erste Auswertelogik des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102014202306-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Mensch-Maschine-Schnittstelle
Inventor: RANKIN JAMES STEWART
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-02-07
Abstract: Fahrzeugcomputersystem, das einen Funksendeempfänger umfasst, der konfiguriert ist, um eine Nomadic-Device-Mensch-Maschine-Schnittstelle an ein Nomadic Device in einem Webbrowserformat zu senden. Das Fahrzeugcomputersystem umfasst weiter einen Fahrzeugserver, der einen Kontextdatenaggregator verwendet, der Fahrzeugdaten und bordexterne Daten verwendet, um eine dynamische Mensch-Maschine-Schnittstelle zu erzeugen, wobei der Server weiter konfiguriert ist, um eine Mensch-Maschine-Schnittstelle im Fahrzeug für die Ausgabe auf einer Fahrzeuganzeige zu erzeugen und die Nomadic-Device-Mensch-Maschine-Schnittstelle für das Nomadic Device zum Anzeigen zu erzeugen.
Patent DE-102014206030-A1 (DE)
Title: System mit einer schwenkbaren Armlehne und einer Arretierhilfe
Inventor: REZBÁRIK MIROSLAV
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein System mit einer schwenkbaren Armlehne und einer Arretierhilfe vor, wobei die Armlehne an einem Halterungsmittel um eine Primärachse verschwenkbar angelenkt ist und über eine Übergangsstellung reversibel zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Verstaustellung überführbar ist, wobei die Armlehne drehfest mit einem Verbindungselement verbunden ist, wobei am Verbindungselement die Arretierhilfe angeordnet ist, wobei die Arretierhilfe mit dem Halterungsmittel in einem Kontaktpunkt oder entlang einer Kontaktfläche in reibschlüssigem Kontakt steht, wobei die Arretierhilfe derart ausgestaltet ist, dass der reibschlüssige Kontakt zwischen Halterungsmittel und Arretierhilfe in einer Übergangsstellung größer ist als – in der Gebrauchsstellung und/oder – in der Verstaustellung.
Patent DE-102014206717-A1 (DE)
Title: Druckspeichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Kraftstoff-Einspritzsystem, sowie Verfahren zum Betrieb einer derartigen Druckspeichereinrichtung
Inventor: ANETSBERGER DANIEL
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Druckspeichereinrichtung sowie auf ein Verfahren zum Betrieb einer Druckspeichereinrichtung für ein Fluid, insbesondere für ein Kraftfahrzeug-Kraftstoff-Einspritzsystem, bei dem einem Druckspeicher (1) mittels einer Zuführeinrichtung (6, 7, 8, 9) ein Fluid unter hohem Druck zugeführt wird, bei dem dem Druckspeicher (1) Fluid mittels wenigstens einer Entnahmeeinrichtung (2, 3, 4, 5) entnommen wird und bei dem ein steuerbares Druckabbauventil (10) zur Entnahme von Fluid aus dem Druckspeicher mit dem Ziel der Drucksteuerung verwendet wird, wobei der Druck im Druckspeicher auf einen Solldruck geregelt wird, wobei das Druckabbauventil bei Überschreiten eines vorgegebenen Schwelldrucks im Druckspeicher (1) selbsttätig öffnet und wobei zur Überprüfung der Druckregelung des Druckspeichers der Schwelldruck des Druckabbauventils erhöht und die zeitliche Veränderung des Fluiddrucks im Druckspeicher (1) danach erfasst wird. Durch die Analyse der zeitlichen Veränderung des Fluiddrucks im Druckspeicher kann eine Fehlerdiskriminierung durchgeführt werden.
Patent DE-102014209727-A1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung für ein Zugfahrzeug
Inventor: RIEFENBERG MICHAEL
IPC: B60D1/54
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängevorrichtung (1) für ein Zugfahrzeug. Die Anhängevorrichtung (1) umfasst eine Kupplungsstange, an deren äußerem Ende ein Kupplungselement zur Aufnahme eines Gegenkupplungselementes eines anzukuppelnden Anhängers vorgesehen ist, eine Verstelleinrichtung zur Bewegung der Kupplungsstange zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung, eine am Zugfahrzeug befestigbare oder befestigte Halteaufnahme, an der die Kupplungsstange zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung beweglich angeordnet ist, und eine Verriegelungseinrichtung (5) zum Arretieren der Kupplungsstange an der Halteaufnahme zumindest in der zum Anhängen des Anhängers vorgesehenen Arbeitsstellung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anhängevorrichtung (1) eine Kraftübertragungseinrichtung (6) und eine Betätigungshandhabe (8) zur manuellen Betätigung zumindest der Verriegelungseinrichtung (5) umfasst. Dabei sind die Verriegelungseinrichtung (5) und die Betätigungshandhabe (8) mittels der Kraftübertragungseinrichtung (6) wirkverbunden. Die Kraftübertragungseinrichtung (6) besteht aus zumindest zwei unterschiedlichen, seriell hintereinander angeordneten Kraftübertragungsmitteln (9, 15), wobei zumindest ein Kraftübertragungsmittel (9, 15) eine Fluideinrichtung und/oder eine Seilzugeinrichtung aufweist.
Patent DE-102014210299-A1 (DE)
Title: Magnetkupplung
Inventor: RIEMAY THOMAS
IPC: H02K49/10
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetkupplung (1), insbesondere für eine Abwärmenutzungseinrichtung, – mit einem Stator (5), der einen ersten Axialabschnitt (10a) umfasst, der entlang der einer axialen Richtung (A) in einen zweiten Axialabschnitt (10b) übergeht und relativ zum ersten Axialabschnitt (10a) entlang seiner Umfangsrichtung (U) verstellbar ist, – mit einem ersten Rotor (2a), der relativ zum Stator (5) um eine entlang der axialen Richtung (A) verlaufende Rotationsachse (R) drehverstellbar ist, – mit einem zweiten Rotor (2b), der konzentrisch zum ersten Rotor (2a) angeordnet ist und relativ zum Stator (5) um die Rotationsachse (R) drehverstellbar ist, – wobei der erste Axialabschnitt (10a) des Stators (5) erste Axialabschnitt-Magnetelemente (11a) umfasst, die entlang der Umfangsrichtung (U) des Stators (5) paarweise mit alternierender magnetischer Polarität angeordnet sind, und der zweite Axialabschnitt (10b) des Stators (5) zweite Axialabschnitt-Magnetelemente (11b) umfasst, die entlang der Umfangsrichtung (U) des Stators (5) ebenfalls paarweise mit alternierender magnetischer Polarität angeordnet sind, – wobei der erste und der zweite Rotor (2a, 2b) jeweils Rotor-Magnetelemente (8a, 8b) umfassen, die entlang einer Umfangsrichtung (U) des jeweiligen Rotors (2a, 2b) paarweise mit alternierender magnetischer Polarität angeordnet sind.
Patent DE-102014213685-A1 (DE)
Title: Neuartige Polystyrolhartschaumstoffe
Inventor: FROHS WILHELM
IPC: C08L25/06
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Polystyrolhartschaumstoffe enthaltend grünen oder kalzinierten Steinkohlenteerpechkoks, Braunkohlenkoks oder Mischungen davon, Formkörper enthaltend diese Polystyrolhartschaumstoffe und die Verwendung von diesen Formkörpern zur Wärmedämmung.
Patent DE-102014218493-A1 (DE)
Title: Anzeige- und Bedienvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, Bedienelement und Kraftfahrzeug
Inventor: RÖLLE CHRISTOPHER
IPC: G05G1/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Eine Anzeige- und Bedienvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Anzeigefläche (2) und ein auf der Anzeigefläche (2) angeordnetes Bedienelement (3), wobei das Bedienelement (3) zur Erfassung einer Bedienhandlung auf der Anzeigefläche (2) innerhalb eines Bewegungsbereichs bewegbar ist, wird erfindungsgemäß weitergebildet, um eine größere Anzahl von Bedienhandlungen zu erlauben, indem das Bedienelement (3) translatorisch auf der Anzeigefläche (2) bewegbar ist.
Patent DE-102014218681-A1 (DE)
Title: Abbremsen eines Pedelecs mit einem extra Generator
Inventor: ANTONI HENRIK
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abbremsen eines Zweirades (2) mit einem Rahmen (6), der fahrbar auf einem durch einen Elektromotor (4) angetriebenen ersten Rad (10) und auf einem mit einer vom Elektromotor (4) verschiedenen elektrischen Maschine (39) wirkverbundenen zweiten Rad (8) getragen ist, umfassend: – Empfangen einer das Abbremsen anzeigenden Bremsanforderung (31, 40), und – Abbremsen des zweiten Rades (8) mit der elektrischen Maschine (39) basierend auf der Bremsanforderung (31, 40).
Patent DE-102014221238-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fällung von Lignin aus Organosolv-Kochlaugen
Inventor: LESCHINSKY MORITZ
IPC: C08H7/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren von Fällung von Lignin aus Organosolv-Kochlaugen. Hierbei wird die Organosolv-Kochlauge in eine bereits bestehende wässrige Dispersion von Ligninpartikeln oder ein Filtrat einer wässrigen Dispersion von Ligninpartikeln als Fällungsmedium eingeleitet, wobei eine separate, Lignin-enthaltende Phase in dispergiertem Zustand entsteht.
Patent DE-102014223415-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Isolierung und Abdichtung von Elektrodenhalterungen in CVD Reaktoren
Inventor: KRAUS HEINZ
IPC: C23C16/44
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Isolierung und Abdichtung von Elektrodenhalterungen in CVD Reaktoren, umfassend eine zur Aufnahme eines Filamentstabs geeignete Elektrode auf einer Elektrodenhalterung aus einem elektrisch leitfähigen Material, die in einer Aussparung einer Bodenplatte angebracht ist, wobei zwischen Elektrodenhalterung und Bodenplatte ein elektrisch isolierender Ring aus einem Werkstoff mit einer spezifischen Wärmeleitfähigkeit bei Raumtemperatur von 1–200 W/mK, einer Dauertemperaturbeständigkeit von größer oder gleich 400°C und einem spezifischen elektrischen Widerstand bei Raumtemperatur von größer als 109 Ωcm vorgesehen ist, wobei mindestens zwei ringförmige Dichtelemente zur Abdichtung zwischen Elektrodenhalterung und Bodenplatte vorhanden sind, wobei der elektrisch isolierende Ring oder die Elektrodenhalterung oder die Bodenplatte Nuten umfassen, in denen die Dichtelemente fixiert sind, wobei wenigstens eines der Dichtelemente in einer in der Elektrodenhalterung oder in einer in der Bodenplatte angebrachten, oberhalb oder unterhalb des elektrisch isolierende Rings befindlichen Nut fixiert ist.
Patent DE-102014225979-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batteriezellenpack mit integrierten Fluidkanälen
Inventor: HORNUNG RENE
IPC: H01M50/119
Filed: 2014-12-16
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (10), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezelle, mit einem Batteriezellengehäuse (17) aus einem mehrschichtigen Gehäusematerial (24) beschrieben, wobei im Gehäusematerial (24) von innen nach außen eine Verbundschicht (26) und eine Verstärkungsschicht (30) in Form einer saugfähigen, aushärtbaren Außenschicht (32) angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist die Außenschicht (32) mindestens einen zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, in die Außenschicht (32) integrierten Fluidkanal (40) zur Temperierung der Batteriezelle (10) auf. Weiter wird ein Batteriezellenpack (34) mit mehreren erfindungsgemäßen Batteriezellen (10) und ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Batteriezellenpack (34) vorgestellt.
Patent DE-102014226479-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: LÜTZAU FRANK VON
IPC: F28F3/10
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, der aus miteinander verbundenen Wärmetauscherplatten (2) gebildet ist, zwischen denen nach außen hin abgeschlossene Hohlräume (3, 4) ausgebildet sind, welche über jeweils mindestens eine Einlassöffnung (5) und eine Auslassöffnung (6) von einem ersten oder einem zweiten Medium durchströmt sind. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Wärmetauscherplatten (2) parallel zur Plattenebene verlaufende Kontaktflächen (7) aufweisen und ausschließlich über diese dicht miteinander verbunden, insbesondere verlötet, sind.
Patent DE-102015000934-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und/oder zur zumindest vorübergehenden Lagerung eines Hubfahrzeugs und Verfahren zur Verwendung einer Vorrichtung zum Transport und/oder zur zumindest vorübergehenden Lagerung eines Hubfahrzeugs
IPC: B60P3/071
Filed: 2015-01-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport und/oder zur zumindest vorübergehenden Lagerung eines Hubfahrzeugs (2), insbesondere eines Gabelstaplers, insbesondere eines Schubmaststaplers, mit einer Hubeinrichtung (24), umfassend eine befahrbare Basiseinrichtung (3), insbesondere flächig, auf der ein schwenkbares, befahrbares Kippmittel (4) mit einem Schwenkmittel (5), insbesondere einer Schwenkachse (6), angelenkt ist, wobei in einem Grundzustand das Kippmittel (4) mit der Basiseinrichtung (3) fluchtend eingerichtet ist, so dass das Hubfahrzeug (2) auf das schwenkbare Kippmittel (4) auffahrbar ist, wobei das Kippmittel (4) mit dem aufgefahrenen, insbesondere darauf verschiebsicher befestigten, Hubfahrzeug (2) derart mit dem Schwenkmittel (5) um eine Schwenkachse (6) schwenkbar ist, dass das Hubfahrzeug (2) im Wesentlichen parallel zur Basiseinrichtung (3) auf dem Kippmittel (4) gehalten, insbesondere reversibel, kippbar ist.
Patent DE-102015001456-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wolfram-Schutzgasschweißen
Inventor: SIEWERT ERWAN
IPC: B23K10/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wolfram-Schutzgasschweißen, insbesondere zum Wolfram-Inertgasschweißen oder zum Plasmaschweißen, wobei eine Elektrode (200) und ein Werkstück (151) mit einem Schweißstrom bestromt werden, wobei die Elektrode (200) als Anode und das Werkstück (151) als Kathode bestromt wird, wobei ein Lichtbogen (120) zwischen einer lichtbogenseitigen Fläche (202) der Elektrode (200) und dem Werkstück (151) initiiert wird und brennt, wobei eine Energiedichte der lichtbogenseitigen Fläche (202) der Elektrode (200) und/oder ein Lichtbogenansatz des Lichtbogens (120) an der lichtbogenseitigen Fläche (202) der Elektrode (200) gezielt beeinflusst werden.
Patent DE-102015006916-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Permanentmagneten und Verwendung eines Permanentmagneten
Inventor: LU XI
IPC: B22F3/10
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Permanentmagneten für einen Elektromotor, mit folgenden Schritten: Herstellen eines Magnetpulvers (9) aus einer Ausgangslegierung, die Neodym, Eisen und Bor aufweist in einem d-HDDR-Verfahren; Sintern des Magnetpulvers (9) mittels eines SPS-Sinterverfahrens, und Erhalten eines Permanentmagneten aus dem gesinterten Magnetpulver (9).
Patent DE-102015007075-A1 (DE)
Title: Dämpfungssystem
Inventor: HUTH HEINZ-PETER
IPC: F16F9/48
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ein Dämpfungssystem, insbesondere in Form einer hydraulischen Kabinenfederung, mit mindestens einem hydraulisch ansteuerbaren, ein- und ausfedernden Differentialzylinder (10) und mit mindestens einem an den zuordenbaren Differentialzylinder (10) aufseiten seines Kolben(16)- und seines Stangenraums (18) angeschlossenen Hydrospeicher (20), wobei mittels eines Proportional-Drosselventils (22) und einer Anzahl von Rückschlagventilen (24, 26) eine proportionale Dämpfung für den jeweiligen Differentialzylinder (10) erreicht ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben(16)- und der Stangenraum (18) des Differentialzylinders mittels einer Fluidleitung (28) und zweier Rückschlagventile (24, 26) derart miteinander verbindbar sind, dass sowohl beim Ein- als auch beim Ausfedern nur das Differenzvolumen aus Kolben(16)- und Stangenraum (18) über das Proportional-Drosselventil (22) im Betrieb des Systems geführt ist.
Patent DE-102015008159-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Evakuieren eines Vakuumdämmkörpers
Inventor: HIEMEYER JOCHEN
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-06-24
Abstract: Verfahren zum Evakuieren eines Vakuumdämmkörpers, wobei der zu evakuierende Vakuumdämmkörper ein sorptives Material enthält, und das Verfahren die Schritte umfasst, in denen der Vakuumdämmkörper über eine Evakuiervorrichtung auf ein erstes Druckniveau evakuiert wird, der auf das erste Druckniveau evakuierte Vakuumdämmkörper vakuumdicht abgedichtet wird, sodass zu dem in dem Vakuumdämmkörper vorhandenen sorptiven Material Gasmoleküle diffundieren, und der auf das erste Druckniveau evakuierte Vakuumdämmkörper auf ein zweites Druckniveau erneut evakuiert wird.
Patent DE-102015010808-A1 (DE)
Title: Mittelgassack sowie Seitenaufprall-Schutzvorrichtung
Inventor: WAHL MARCO
IPC: B60R21/233
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ein Mittelgassack (10) für ein Fahrzeugsicherheitssystem ist beschrieben, der zwischen zwei quer zur Fahrtrichtung benachbarten Plätzen für Fahrzeuginsassen aufzublasen ist. Der Mittelgassack (10) weist zwei gegenüberliegende, die Außenwände (12) bildende Gewebelagen auf, die am Umfangsrand (14) miteinander verbunden sind. Der Mittelgassack (10) hat im eingebauten und aufgeblasenen Zustand einen oberen Rand (16) und einen unteren Rand (18) sowie zwei Seitenränder (20, 22). Der Mittelgassack (10) hat ferner eine obere, als Kopfschutz dienende, durch den oberen Rand (16) begrenzte Kopfschutz-Kammer (38) sowie zumindest zwei zur zumindest einen Kopfschutz-Kammer (38) führende, vertikal nebeneinander verlaufende, durch eine Verbindung (24) der Gewebelagen getrennte Zwischenkammern (26, 28, 30), die die Kopfschutz-Kammer (38) tragen. Zumindest eine der Zwischenkammern (26, 28, 30) geht in die wenigstens eine Kopfschutz-Kammer (38) über. Ferner ist eine Seitenaufprall-Schutzvorrichtung beschrieben.
Patent DE-102015014115-A1 (DE)
Title: Tragbauteil mit Gründungsrohr für einen Strommast und Verfahren zum Einbringen des Gründungsrohres
Inventor: MARTIN ECKARD
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einbringung eines Gründungsrohres (1) in einen Boden (2) mit den folgenden Verfahrensschritten: A) das Gründungsrohr (1) wird in den Boden (2) eingebracht, insbesondere eingerammt, B) beidseitig des eingebrachten Gründungsrohres (1), einander in Bezug auf das Gründungsrohr (1) gegenüberliegend, werden zumindest zwei Stabilisierungselemente (3, 4) mit je einer zur Längserstreckung der Stabilisierungselemente (3, 4) orthogonalen und im wesentlichen horizontal liegenden Kopfplatte (5, 6) in den Boden (2) eingebracht mit der Maßgabe, dass die Stabilisierungselemente (3, 4) an dem Gründungsrohr (1) anliegen, und dass die Kopfplatten (5, 6) der Stabilisierungselemente (3, 4) unterhalb der Oberfläche des Bodens (2) (GOK) positioniert sind, C) oberhalb der Kopfplatten (5, 6) wird Beton (7) eingebracht. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Tragbauteil, welches mittels eines solchen Verfahrens herstellbar ist.
Patent DE-102015015398-A1 (DE)
Title: Seitenaufprallschutzträger für eine Seitentür eines Personenkraftwagens
Inventor: DISSON ARNO
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenaufprallschutzträger (12) für eine Seitentür (10) eines Personenkraftwagens, mit wenigstens einem Trägerprofil (14), welches eine in Einbaulage des Seitenaufprallschutzträgers (12) in Fahrzeugquerrichtung nach außen weisende Druckseite (18) aufweist, über welche das Trägerprofil (14) bei einem Seitenaufprall Druckkräfte (F) aufnimmt, wobei auf der Druckseite (18) wenigstens ein mit dem Trägerprofil (14) verbundenes Verstärkungsprofil (26) angeordnet ist.
Patent DE-102015016447-A1 (DE)
Title: Partikelfilter mit einstückig ausgeführter Filterelementschnittstelle sowie Filterelement
Inventor: DIRNBERGER TIMO
IPC: B01D46/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelfilter (10) für ein gasförmiges Fluid, insbesondere einen Luftpartikelfilter für ein Kraftfahrzeug, umfassend: – ein Filtergehäuse (12) mit einem Einlass (14) für das zu filternde Fluid und mit einen Auslass (16) für das gefilterte Fluid, wobei das Filtergehäuse (12) durch mehrere Spritzguss-Gehäuseteile (20, 22) gebildet ist, die miteinander verbunden sind; – ein Filterelement (26) mit einem Partikelfiltermedium (50) und mit einem am Partikelfiltermedium (50) befestigten Tragrahmen (52), mit einer daran befestigten Dichtungseinrichtung (56); – ein vom Filtergehäuse (12) gebildetes Einschubfach (46) mit einer Tragrahmenführung (58) für das Filterelement (26), mittels derer das Filterelement (26) über eine Einschuböffnung (44) des Filtergehäuses (12) in das Einschubfach (46) einschiebbar ist, so dass die Dichtungseinrichtung (56) des Filterelements (26) an einer Gehäusedichtfläche (60) umlaufend und in einer zur Hauptströmungsachse (28) des Fluids axialen Richtung dichtend anliegt. Die Tragrahmenführung (58) und die Gehäusedichtfläche (60) sind durch dasselbe Spritzguss-Gehäuseteil (20, 22) einstückig miteinander ausgebildet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Filterelement für einen derartigen Partikelfilter.