baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004040024-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems, Server, Verfahren zum Betreiben eines Servers, Push-to-talk-Client-Einheit und Verfahren zum Betreiben einer Push-to-talk-Client-Einheit
Inventor: SCHWAGMANN NORBERT
IPC: H04W84/08
Filed: 2004-08-18
Granted: 2013-12-19
Abstract: Kommunikationssystem, das einen Server (106) und mehr als zwei Push-to-talk-over-Cellular-Client-Einheiten (101, 102, 103) aufweist, wobei – die Push-to-talk-over-Cellular-Client-Einheiten mittels je eines Push-to-talk-over-Cellular-Teilnehmerservers (105) an einer Push-to-talk-over-Cellular-Kommunikation teilnehmen; – eine erste Push-to-talk-over-Cellular-Client-Einheit eine Mensch-Maschine-Schnittstelle aufweist zum Auswählen einer zweiten Push-to-talk-over-Cellular-Client-Einheit und zum Auswählen einer Mute-Deaktivierungs-Anfrage-Funktion der ersten Push-to-talk-over-Cellular-Client-Einheit durch einen Benutzer der ersten Push-to-talk-over-Cellular-Client-Einheit, womit es dem Benutzer der ersten Push-to-talk-over-Cellular-Client-Einheit ermöglich wird, einen weiteren Push-to-talk-over-Cellular-Teilnehmer für eine momentane Übertragung von Sprachdaten in einer laufenden Push-to-talk-over-Cellular-Kommunikation zu bitten zuzuhören, falls der weitere Push-to-talk-over-Cellular-Teilnehmer Mute aktiviert hat; – die erste Push-to-talk-over-Cellular-Client-Einheit (101) eine Nachrichtenerzeugungseinheit aufweist, die eingerichtet ist, erste Nachrichten zu erzeugen, welche ersten Nachrichten Anfrageinformationen enthalten, – die zum einen spezifizieren, dass Informationen, die spezifizieren, ob die zweite Push-to-talk-over-Cellular-Client-Einheit (102) das Übersenden von Sprachdaten an die zweite Push-to-talk-over-Cellular-Client-Einheit (102) im Rahmen der Push-to-talk-over-Cellular-Kommunikation gestattet, an die erste Push-to-talk-over-Cellular-Client-Einheit (101) übertragen werden sollen, in welchem Fall die erste Nachricht als Mute-Info-Anfragenachricht eingerichtet ist ...
Patent DE-102004050725-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transport von Bogenmaterial und Verarbeitungsmaschine dazu
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B41F33/00
Filed: 2004-10-19
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verarbeitungsmaschine mit endlos umlaufenden, in einer Ebene durch mindestens eine wenigstens einen Zylinder (1, 2) aufweisende Arbeitsstation mittels Fördermitteln (6) bewegbaren Bogenhaltesystemen (5), wobei an jedem Bogenhaltesystem (5) ein Bogenmaterial (3) an einer Bogenkante fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Arbeitsstation zumindest ein Geber/Detektor (7) zur wahlweisen Positionserfassung – eines Bogenhaltesystems (5), – eines Bogenmaterials (3), – einer auf dem Bogenmaterial (3) angeordneten Markierung, – eines Fördermittels (6) zugeordnet ist, dass der Geber/Detektor (7) schaltungstechnisch mit einer Maschinensteuerung (8) gekoppelt ist, und dass der zumindest eine Zylinder (1, 2) jeder Arbeitsstation direkt mit einem Einzelantrieb (9) gekoppelt und der zumindest eine Zylinder (1, 2) über den Einzelantrieb (9) in vorgebbarer Weise antreibbar ist.
Patent DE-102004053187-B4 (DE)
Title: Anordnung aus aufeinander abrollenden Bauteilen
Inventor: SCHILD HELMUT
IPC: B41F13/08
Filed: 2004-11-04
Granted: 2008-07-03
Abstract: Anordnung
aus aufeinander abrollenden Bauteilen, insbesondere Zylinderpaar
eines Druckwerks einer Druckmaschine aus aufeinander abrollenden Zylindern
oder Walzen, wobei die aufeinander abrollenden Bauteile (11, 12;
31, 32) über
Zapfen (15, 16, 17, 18; 35, 36, 37, 38) an einem feststehenden Gestell
(19; 39) drehbar gelagert sind, derart, dass jeder Zapfen (15, 16,
17, 18; 35, 36, 37, 38) gegenüber
einem feststehenden Lagerflansch (20, 21, 22, 23; 40, 41, 42, 43)
drehbar ist,  wobei der jeweilige Lagerflansch (20, 21, 22,
23; 40, 41, 42, 43) im Bereich des jeweiligen Zapfens (15, 16, 17,
18; 35, 36, 37, 38) an dem Gestell (19; 39) gelagert ist, und  wobei über mindestens
einen Lagerflansch (22; 40, 42) mindestens eines der aufeinander
abrollenden Bauteile (11; 31; 51) ein Biegemoment im Bereich des
jeweiligen Zapfens (17; 35, 37) aufbringbar ist, und  wobei
das auf den jeweiligen Lagerflansch (22; 40, 42) einzubringende
Biegemoment durch mindestens...
Patent DE-102005004643-B4 (DE)
Title: Antivirale Kombinationen sowie ihre Verwendung
Inventor: MOELLER STEPHANIE
IPC: A61K8/73
Filed: 2005-01-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Antivirale Kombination mit sich gegenseitig verstärkender antiviraler Aktivität gegenüber umhüllten Viren bestehend aus carboxyalkylierten Hyaluronsäuresulfat-Derivaten der allgemeinen Formel  R = H, (CH 2 ) n COOX, SO 3 X  X = H, Na  n = 1, 2  bei denen R H, (CH 2 ) n COOX und/oder SO 3 X und X H und/oder Na sowie n = 1 oder 2 bedeuten, wobei, jeweils bezogen auf die in der Formel angegebene Disaccharid-Wiederholungseinheit der durchschnittliche Substitutionsgrad der (CH 2 ) n COOX-Gruppierung (DS CA ) zwischen 0,1 und 1,0 und der durchschnittliche Substitutionsgrad der SO 3 X-Gruppierung (DS S ) zwischen 0,5 und 3,9 beträgt sowie der nichtsubstituierte Anteil R = H sich jeweils zu 4 – (DS CA  + DS S ) ergänzt, und einem wässrigen Extrakt aus Melisse.
Patent DE-102005004978-B4 (DE)
Inventor: POPIKOW SERGEJ
IPC: F41C23/14
Filed: 2005-02-04
Granted: 2006-11-30
Abstract: The adjustable recoil has a base plate (1) which is adjustably fixed to a stock part (3) of a gun. A bottom plate (19) is adjustably mounted on the base plate and one end part is fixed to the base plate. The bottom plate is arranged so as to be able to swivel around a transverse axis on a connecting piece, which is guided in a moveable manner via guide elements (13,15) on the base plate and fixed in a desired position by a retaining screw (18). The bottom plate contains a setscrew (29) arranged above the transverse axis (20) and compressed between the base plate and the connecting piece.
Patent DE-102005009334-B4 (DE)
Title: Kontinuierliche Presse
Inventor: SEBASTIAN LOTHAR DIPL ING
IPC: B30B5/04
Filed: 2005-03-01
Granted: 2016-03-24
Abstract: Kontinuierliche Presse zum Verpressen von Pressgutmatten zu Pressgutplatten, insbesondere Holzwerkstoffplatten, mit Pressenoberteil (1) mit oberer beheizbarer Pressenplatte (2) und Pressenunterteil (3) mit unterer beheizbarer Pressenplatte (4), mit im Pressenoberteil (1) und im Pressenunterteil (3) endlos umlaufenden Stahlpressbändern (5), welche unter Zwischenschaltung von Wälzkörperaggregaten (6) gegen die Pressenplatten (2, 4) abgestützt sind, mit einem Pressengestell (8) mit mehreren in Pressenlängsrichtung gereihten Pressenrahmen (9) sowie oberen und unteren an die Pressenrahmen (9) angeschlossenen Längsträgern (10, 11), mit einer Mehrzahl von hydraulischen Zylinderkolbenanordnungen (12), welche an die obere und/oder untere Pressenplatte (2, 4) angeschlossen sind und sich gegen das Pressengestell (8) abstützen, mit einem oder mehreren Hydraulikaggregaten (14), welche über Hydraulikleitungen (15) mit den Zylinderkolbenanordnungen (12) verbunden sind, und mit einer an das Pressengestell (8) angeschlossenen Pressenbühne (13), welche von Bedienungspersonen begehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikaggregate (14) an der Pressenbühne (13) befestigt sind.
Patent DE-102005016686-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Datenfolgen über einen Übertragungskanal
Inventor: FETTWEIS GERHARD PROF DR ING
IPC: H04B1/69
Filed: 2005-04-11
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Datenfolgen über einen Übertragungskanal, bei welchem die Datenfolgen aus Datensymbolen bestehen, wobei die Datenfolgen M Teilsystemen zur Übertragung über den Übertragungskanal zugeordnet und die Datenfolgen OFDM moduliert über den Übertragungskanal von einem Sender zu einem Empfänger übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klassifizierung der Datenfolgen als Funktion der Größe der Datenfolgen vorgenommen wird und diese entsprechend ihrer Größe in M Klassen eingeteilt werden, und nachfolgende eine Klasse mit den größeren Datenfolgen nach dem Prinzip der ungespreizten Mehrträgerübertragung übertragen wird und eine Klasse mit den kleineren Datenfolgen zeitgleich über das gleiche Frequenzband und über denselben Übertragungskanal nach dem Prinzip der gespreizten Mehrträgerübertragung übertragen wird.
Patent DE-102005018279-B4 (DE)
Title: Wägemodul, insbesondere zum Wiegen von Krankenbetten
Inventor: SCHMUECKER VOLKER
IPC: A61G7/05
Filed: 2005-04-14
Granted: 2013-04-25
Abstract: Wägemodul zum Wiegen einer Last, die auf ein Rad (8) einwirkt, insbesondere zum Wiegen von Krankenbetten (100), das unter das Rad (8) geschoben werden kann und eine Hubeinrichtung zum Anheben des Rades (8) und Messelement (25) aufweist, das ein der Last proportionales Signal erzeugt, das an eine Auswerteeinheit (37) abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung durch ein Hubelement gebildet wird, das durch eine in axialer Richtung verstellbare Einheit mit Selbsthemmung (19, 19') verstellbar ist und dass das Aufnahmeelement durch eine Rampe gebildet wird.
Patent DE-102005028064-B4 (DE)
Title: Schlossanordnung zum Verschließen zweier Bauteile in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN
IPC: B60J7/185
Filed: 2005-06-16
Granted: 2009-09-17
Abstract: Schlossanordnung zum Verschließen eines ersten Bauteils (7; 37) eines Kraftfahrzeugs (3) mit einem zweiten Bauteil (9; 39) des Kraftfahrzeugs, mit einem Schloss, das eine beweglich gelagerte Bügelfalle (45) aufweist und ein erstes Schließgegenstück (35), wobei die Bügelfalle (45) des Schlosses dem zweiten Bauteil (9; 39) und das erste Schließgegenstück (35) dem ersten Bauteil (7; 37) zugeordnet sind, wobei die Bügelfalle (45) zum Schließen des Schlosses mit dem ersten Schließgegenstück (35) des ersten Bauteils (7; 37) in Eingriff bringbar ist, wobei das Schloss als Viergelenk (15) mit einem ersten Koppellenker (17), einem zweiten Koppellenker (19), einem dritten Koppellenker (21) und einem vierten Koppellenker (23) ausgebildet und die Bügelfalle (45) der erste Koppellenker (17) des Viergelenks (15) ist, der über ein Gelenk (27) mit dem zweiten Koppellenker (19) und über ein Gelenk (25) mit dem vierten Koppellenker (23) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites dem zweiten Bauteil (9; 39) zugeordnetes...
Patent DE-102005028796-B4 (DE)
Title: Belagträger für eine Scheibenbremse
Inventor: ROEHLING WILLMUT
IPC: F16D69/04
Filed: 2005-06-22
Granted: 2010-07-01
Abstract: Belagträger (10; 30; 80) für eine Scheibenbremse von Fahrzeugen, insbesondere von Lastkraftwagen, Bussen, mit im Abstand voneinander angeordneten, vom Belagträger (10; 30; 80) vorstehenden Anbindungselementen (12, 14, 17, 19; 32, 34, 36, 38, 40, 42, 44, 46; 84, 88, 90, 92), welche zur Anbindung eines Reibbelags (74; 82) an den Belagträger (10; 30; 80) dienen, zumindest eine Hinterschneidung aufweisen und durch Kaltumformen aus dem Belagträger (12, 14, 17, 19; 32, 34, 36, 38, 40, 42, 44, 46; 84, 88, 90, 92) geformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungselemente (12, 14, 17, 19; 32, 34, 36, 38, 40, 42, 44, 46; 84, 88, 90, 92) in radialer Richtung bezüglich des Belagträgers (10; 30; 80) eine größere Ausdehnung als in tangentialer Richtung und/oder Umfangsrichtung aufweisen und sich mit ihrem Längsprofil in radialer Richtung (12, 14, 17, 19; 32, 34, 36, 40, 42, 44, 46; 84, 88, 90, 92) erstrecken.
Patent DE-102005031348-B4 (DE)
Inventor: HIMMLER THOMAS
IPC: C07D275/03
Filed: 2005-07-05
Granted: 2007-04-19
Abstract: Method for preparing 3,4-dichloroisothiazole carboxylic acid (I) comprises (a) reacting a cyanide, carbon disulfide and chlorine to form 3,4-dichloroisothiazole carbonitrile (II), then after distilling out solvent, treatment with an alcohol and isolation as a solution in alcohol, by filtration, and (b) alkaline hydrolysis, in the solution, to form (I). ACTIVITY : Plant Growth Regulant No details of tests for this activity are given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102005043787-B4 (DE)
Title: Kontaktierungseinrichtung
Inventor: HAHN JOACHIM
IPC: G02B6/40
Filed: 2005-09-14
Granted: 2007-07-26
Abstract: Kontaktierungseinrichtung
(50) zum Anschließen
eines Endes eines Lichtwellenleiters (3),  wobei der Lichtwellenleiter
(3) ein Lichtleitfaserbündel
(6) aufweist, das an einem Endabschnitt (4) mit einer Hülse (5) versehen
ist und in einem nicht mit der Hülse
(5) versehenen Abschnitt mit einer Ummantelung (11) versehen ist,  wobei
ein hülsenförmiges Kontaktelement
(2) vorgesehen ist, um die Hülse
(5) des Lichtleitfaserbündels
(6) aufzunehmen,  wobei das Kontaktelement (2) eine Ausnehmung
(51) aufweist, um ein Klemmelement (52) aufzunehmen, wobei das Klemmelement
(52) im eingesetzten Zustand im Kontaktelement (2) in die Ummantelung
(11) des Lichtleitfaserbündels
(6) einschneidet oder die Ummantelung (11) klemmt und das Lichtleitfaserbündel (6)
an dem Kontaktelement (2) fixiert,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Klemmelement (52) zusätzlich im eingesetzten Zustand
im Kontaktelement (2) die Hülse
(5) des Lichtleitfaserbündels
(6) klemmt, so dass das Lichtleitfaserbündel (6) fixiert ist.
Patent DE-102006007951-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung mit Motageeinheit
Inventor: HARTEL MARC
IPC: G01D11/30
Filed: 2006-02-21
Granted: 2013-08-29
Abstract: Schaltschrank oder Rack mit einem Rahmengestell, an dem unterschiedliche separate Sensoreinheiten (10), die jeweils ein Sensorgehäuse (11) aufweisen, montiert sind, wobei die Sensoreinheiten (10) jeweils einen gleich ausgebildeten Koppelabschnitt (12) aufweisen, mit dem die Sensoreinheiten (10) an einem Verbindungsstück (20) angebracht sind, das seinerseits an einem Rahmenschenkel (40) des Rahmengestells befestigt ist, wobei die Koppelabschnitte (12) zum Aufschieben der jeweiligen Sensoreinheit (10) auf das zugeordnete Verbindungsstück (20) parallel zueinander verlaufende nutförmige oder leistenförmige Führungsabschnitte (12.1, 12.2) und die Verbindungsstücke (20) parallel zueinander verlaufende, an die nutförmigen oder leistenförmigen Führungsabschnitte (12.1, 12.2) angepasste komplementäre leistenförmige bzw. nutförmige Führungsgegenabschnitte (20.1, 20.2) aufweisen, und an dem Koppelabschnitt (12) ein noppenartig vorstehendes, in Draufsicht gerundetes Arretierelement (12.3) angeordnet ist, das einen Anschlag für einen einführseitigen Rand des Verbindungsstücks (20) bildet, wobei der Anschlag mit einem mit dem Arretierelement (12.3) schnappend zusammenwirkenden, an dem Verbindungsstück (20) angeordneten Arretiergegenelement (23) in einer aufgeschobenen Position der Sensoreinheit (10) in Wirkverbindung tritt, so dass die Sensoreinheit (10) in der aufgeschobenen Position an dem Verbindungsstück (20) arretiert ist, wobei die Verbindungsstücke (20) jeweils einen Montageabschnitt aufweisen, über den sie an einem Rahmenschenkel (40) des Rahmengestells anbringbar sind, wozu der Rahmenschenkel (40) ein Lochraster mit Befestigungslöchern (41) aufweist, so dass die Sensoreinheiten (10) vermittels der Verbindungsstücke (20) an dem Lochraster des Rahmengestells (40) festleg bar sind und der Montageabschnitt aufweist: – eine Schrauböffnung (21), durch die eine Verbindungsschraube (28) durchgeführt und in einem der Befestigungslöcher (41) des Rahmenschenkels (40) festgeschraubt werden kann, und ein vorstehendes Fixierelement (22), das in Richtung der Mittellängsachse des Verbindungsstücks (20) in einem Rasterabstand der Befestigungslöcher (41) von der Schrauböffnung (21) beabstandet ist und im montierten Zustand des Verbindungsstücks (20) an dem Rahmenschenkel (40) in das betreffende Befestigungsloch (41) eingreift ...
Patent DE-102006013736-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Verstellen der Neigung eines Automobil-Sitzes
Inventor: LECONTE SEBASTIEN
IPC: B60N2/22
Filed: 2006-03-24
Granted: 2008-06-19
Abstract: Mechanismus
(1, 101) zum Verstellen der Neigung eines Automobil-Sitzes, wobei
dieser Mechanismus umfasst:  – einen ersten Flansch (2,
102) und einen zweiten Flansch (4, 104), welche dazu vorgesehen
sind, einerseits an einer Sitz-Rückenlehne,
und andererseits an einer Sitz-Sitzfläche befestigt zu werden, wobei
der zweite Flansch (4, 104) drehbar um eine erste Rotationsachse
(10, 110) an dem ersten Flansch montiert ist,  – eine Einrichtung
(6, 106) zur Rotationsverriegelung des ersten Flansches (2, 102)
bezüglich
des zweiten Flansches (4, 104), wobei die Verriegelungs-Einrichtung ein mit
dem ersten Flansch (2, 102) verbundenes erstes Verriegelungs-Element
(12, 112) und ein bewegbar an dem zweiten Flansch (4, 104) montiertes
zweites Verriegelungs-Element (14, 114) umfasst, bewegbar zwischen
einer aktiven Position, in welcher es mit dem ersten Verriegelungs-Element (12, 112)
zusammenwirkt, um die Rotation des zweiten Flansches (4, 104) um
die erste Rotationsachse (10, 110) bezüglich des ersten Flansches
(2, 102) zu verhindern, und einer inaktiven...
Patent DE-102006014300-B4 (DE)
Title: Metallkationen-Chelatoren für Brennstoffzellen
Inventor: MERZOUGUI BELABBES
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-03-28
Granted: 2008-11-13
Abstract: Brennstoffzelle,
welche Wasser als Nebenprodukt herstellt und umfasst:  – eine zwischen
einer Anode und einer Kathode angeordnete Polymerelektrolytmembran,
wobei wenigstens eine der Polymerelektrolytmembran, der Anode oder
der Kathode ein Polymer mit entlang der Polymerkette verteilten
Fluoratomen enthält;  – eine Metallkomponente
umfassend eines metallische Katalysatorpartikel, als Stromkollektoren
eingesetzte Metallplatten oder ein Metallgehäuse; sowie  – einen
Kronenether oder ein Kronenring enthaltendes Molekül zum Maskieren
von Metallkationen, wobei der Kronenether oder das Kronenring enthaltende
Molekül
an das Fluor enthaltende Polymer gebunden ist.
Patent DE-102006024637-B4 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: BLESSING CHRISTIAN
IPC: B23B31/18
Filed: 2006-05-19
Granted: 2012-02-09
Abstract: Spannfutter für exzentrisch zu spannende Werkstücke mit einer Anzahl an Spannhebeln (12), die zum Spannen der Werkstücke verstellbar sind, wobei zum Verstellen der Spannhebel (12) ein Antrieb zur Verfügung gestellt ist und die Übertragung einer von d) jeweils über einen Schiebekolben (20) im Bereich eines Kontakts (30) erfolgt, wobei der Schiebekolben (20) und der Spannhebel (12) derart ausgebildet sind, dass unabhängig von der Stellung des Spannhebels (12) eine Andrückkraft gleich ist.
Patent DE-102006026094-B4 (DE)
Title: Schubladenartiger Einschub
Inventor: JAEGER GUNNAR
IPC: B60N3/10
Filed: 2006-06-03
Granted: 2022-08-04
Abstract: Schubladenartiger Einschub (1) in einem Innenausstattungsteil (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einer Aufstandsfläche (4) und einer Aufnahme (5) für einen Getränkebehälter (8) oder dergleichen, wobei Aufstandsfläche (4) und Aufnahme (5) über Lenker (6) aneinander gekoppelt und aus einer ausgeklappten Gebrauchslage in eine flach zusammengelegten Nichtgebrauchslage überführbar sind, mit einer aufhebbaren Schnappverbindung zwischen wenigstens einem Lenker (6) und der Aufstandsfläche (4) und/oder der Aufnahme (5), wobei am Innenausstattungsteil (2) eine Einschuböffnung (3) für den Einschub (1) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine Anlauframpe im Bereich der Einschuböffnung (3), die mit wenigstens einem Element (4 bis 7) des Einschubs (1) so zusammenwirkt, dass die Schnappverbindung während der Verlagerung des Einschubs (1) in das Innenausstattungsteil (2) selbsttätig eingeklipst wird, wobei die Schnappverbindung von einem Schwenkzapfen (25) am Lenker (6) gebildet wird, der in eine Lageröffnung (26) an der Aufstandsfläche (4) oder an der Aufnahme (5) formschlüssig eingreift, wobei die Lageröffnung (26) zum Aus- und Einklipsen des Schwenkzapfens (25) aufweitbar ist.
Patent DE-102006028341-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor sowie Verfahren zum Starten und Abstellen eines Motors
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: F02N11/08
Filed: 2006-06-20
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Starten und Abstellen eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug aufweist:  – eine Kupplung zum antreibenden Verbinden des Motors mit einem Stufenwechsel-Schaltgetriebe, das einen neutralen Zustand, in dem kein Antrieb durch das Stufenwechsel-Getriebe übertragen werden kann, und einen eingerückten Zustand, in dem Antrieb durch das Stufenwechsel-Getriebe übertragen werden kann, aufweist,  – ein Gaspedal zum Liefern einer Fahrereingabe der erforderlichen Leistungsabgabe des Motors,  – ein vom Fahrer betätigbares Kupplungspedal zum Steuern des Ein- und Ausrückens der Kupplung und  – ein Bremspedal zum gezielten Einsetzen einer oder mehrerer Fahrzeugbremsen,  wobei das Verfahren umfasst:  – die Schritte des Betreibens des Motors in einer ersten Betriebsart, in der der Motor automatisch zwischen einem abgestellten Zustand des Motors und einem Laufzustand des Motors umgeschaltet wird,  – des Ermittelns, wenn sich der Motor in dem abgestellten Zustand befindet, des Zustands des Getriebes, ob das Bremspedal getreten wird...
Patent DE-102006028554-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
Inventor: MEINTSCHEL JENS DIPL ING
IPC: F16D3/10
Filed: 2006-06-22
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verstelleinrichtung mit einem Stellelement (1) zum Verstellen einer Phasenlage einer ersten Welle (2) gegenüber einer zweiten Welle (3), mit einer Bremseinrichtung (4), die einen Stator (5) und wenigstens einen axial verschieblichen Rotor (6) aufweist, wobei das Stellelement (1) in mindestens zwei Modi betreibbar ist, und wobei das Stellelement (1) durch eine Verschiebung der axialen Position des Rotors (6) aus einem Bremsmodus in einen zweiten Modus überführbar ist und die Bremseinrichtung (4) als Reibungsbremse ausgeführt ist, wobei das von der Bremseinrichtung (4) erzeugte, auf den Rotor (6) wirkende Bremsmoment im Bremsmodus von Null bis auf einen Maximalwert einstellbar ist und die Einstellung des Bremsmoments auf den Wert Null durch axiales Abheben des Rotors (6) vom Stator (5) der Bremseinrichtung (4) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennlinie einer Kraft (13) einer Federeinrichtung (14) in mindestens einer axialen Position des Rotors (6) einen stark nicht-linearen Verlauf aufweist.
Patent DE-102006031898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rohrförmigen Halbzeugs aus fluordotiertem Quarzglas
Inventor: SCHOETZ GERHARD
IPC: C03B19/01
Filed: 2006-07-07
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines rohrförmigen Halbzeugs aus fluordotiertem Quarzglas, umfassend folgende Verfahrensschritte  (a) es wird ein Substratrohr aus fluordotiertem Quarzglas bereitgestellt,  (b) in einem Abscheideprozess werden SiO 2 -Partikel mittels Plasmabrenner und in Gegenwart von Fluor gebildet und auf der Zylindermantelfläche des um seine Längsachse rotierenden Substratrohres unter Bildung eines Mutter-Rohres aus fluordotiertem Quarzglas schichtweise abgeschieden, und  (c) in einem Elongierprozess wird das Mutter-Rohr zu dem rohrförmigen Halbzeug elongiert, wobei  das Bereitstellen des Substratrohres gemäß Verfahrensschritt (a) in einem iterativen Verfahren erfolgt und folgende Maßnahmen umfasst:  (A) in einem Abscheideprozess werden SiO 2 -Partikel mittels Plasmabrenner und in Gegenwart von Fluor gebildet und unter Bildung eines Starter-Rohres auf einer Zylindermantelfläche eines um seine Längsachse rotierenden Trägerkörpers schichtweise abgeschieden, und  (B) in einem Elongierprozess wird das Starter-Rohr zu einem Rohr aus fluordotiertem Quarzglas elongiert, welches als Trägerkörper gemäß Maßnahme (A) oder als Substratrohr gemäß Verfahrensschritt (a) eingesetzt wird.