baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19850264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ringelementen zum Bewegen, Führen und Trennen von bahnförmigem Gut
Inventor: SEYFFERT ULRICH
IPC: B26D7/20
Filed: 1998-10-31
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Ringelementen zum Bewegen, Führen und Trennen von bahnförmigem Gut,
insbesondere in Gestalt von Zugringen, Schneidwerkzeugen und Distanzringen
für Rotationsdruckmaschinen,
die jeweils aus einem vorgefertigten Grundkörper mit einem funktionsgerechten,
betriebswirksamen Außen-
und Innendurchmesser des Ringelementes in zwei Ringsegmente geteilt
hergestellt, radial auswechselbar auf einer Welle fest anordbar
sind, gekennzeichnet dadurch, daß  – zunächst der Grundkörper (1)
mit einer Länge
(L 1 ) gefertigt wird, die gegenüber der
Länge (L 2 ) des Ringelementes (6) um den Quotienten
aus der Breite (B) einer Trennfuge (3) des Grundkörpers (1)
infolge dessen nachfolgenden Teilung in die Ringsegmente (4; 5)
mittels eines Werkzeuges und dem Sinus eines Neigungswinkels (α) der Trennfuge
(3) zur Achse (2) des Grundkörpers
(1) größer ist
(L 2  – L 1  =B/sinα),  – danach
der Grundkörper
(1) wechselseitig jeweils im Bereich eines Ringsegmentes (4; 5)
um die Differenz zwischen der Länge
(L 1 ) des Grundkörpers (1) und der Länge (L 2 ) des Ringelementes...
Patent DE-19852454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbessern einer Funkübertragung über eine Funkstrecke zwischen einem Sender und einem Empfänger
Inventor: PERTHOLD RAINER
IPC: H04B7/08
Filed: 1998-11-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zum Verbessern einer Funkübertragung über eine
Funkstrecke zwischen einem Sender und einem Empfänger (10), wobei die Funkübertragung
Informationen mit einer Bitrate umfaßt, und wobei die Funkstrecke
für destruktive Überlagerungen
anfällig
ist, mit folgenden Merkmalen:  einer ersten Empfangsantenne
(16), die ein erstes Antennensignal liefert; und  einer zweiten
Empfangsantenne (18), die ein zweites Antennensignal liefert, und
die von der ersten Empfangsantenne (16) räumlich beabstandet angeordnet
ist;  gekennzeichnet durch  eine Einrichtung (20, 14; 20,
22) zum periodischen Beeinflussen entweder des ersten Antennensignals
oder des zweiten Antennensignals oder der beiden Antennensignale,
derart, daß ein
Antennensignal bezüglich
des anderen Antennensignals periodisch geändert wird, wobei das periodische
Beeinflussen unabhängig
von einem Pegel des ersten oder zweiten Signals durchgeführt wird
und mit einer Frequenz stattfindet, die mehr als doppelt so groß wie die Bitrate
ist, wodurch die Auswirkung einer durch die Funkstrecke bewirkten
destruktiven Überlagerung
reduziert wird; und  einen Empfänger...
Patent DE-19854584-B4 (DE)
Title: Elektrische Installationsgeräte, insbesondere Schutzkontaktsteckdosenanordnungen
Inventor: KLAUER WILFRIED
IPC: H01R13/506
Filed: 1998-11-26
Granted: 2006-05-11
Abstract: Elektrische
Installationsgeräte,
insbesondere Schutzkontaktsteckdosenanordnungen, die aus einem oder
mehreren Unterputzeinsätzen
mit Tragplatten (7) bestehen, die durch elektrische Leitungen (1)
mit Steckanschlüssen
(4) vorkonfektioniert sind, daß der
Gebrauchswert der vorkonfektionierten Steckdosenanordnungen durch
das Befestigen ihrer Zentralstücke
(8) herstellerseitig soweit verbessert ist, daß bei der Vor-Ort-Installation lediglich
der zugehörige
Abdeckrahmen (10) aufgerastet wird, wobei dieser hierzu unterseitig
mit Rastmitteln (11) versehen ist, mit denen er beim Aufrasten hinter
die Zentralstücke
(8) einer vorkonfektionierten Steckdosenanordnung greift.
Patent DE-19859188-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F04B1/04
Filed: 1998-12-21
Granted: 2013-11-21
Abstract: Hochdruckpumpe mit zumindest zwei, mittels einer Antriebswelle (4) betätigten Kolben (8), die jeweils in einem Zylinder (16) geführt sind, der jeweils ein Saug- und Druckventil (22, 26) hat, über die Druckmittel ansaugbar bzw. mit Druck beaufschlagt an einen Hochdruckkanal (28) abgebbar ist, wobei zumindest ein Hochdruckkanal (28/30) in einen Sammelkanal (30) einmündet, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (2) im Einmündungsbereich (46) der Kanäle (28, 30) mit einer Druckspannung beaufschlagt ist, dass die Kanäle (28, 30) als Bohrungen im Pumpengehäuse (2) ausgebildet sind und sich zumindest zwei Kanäle (28b, 28c) im Einmündungsbereich (46) schneiden und, dass die Hochdruckpumpe eine Spanneinrichtung (32) zum Beaufschlagen des Einmündungsbereiches (46) mit einer Druckspannung aufweist, Wobei die Spanneinrichtung ein mit dem Hochdruckkanal (28) verbundener und mit dem Pumpengehäuse (2) verschraubter Anschlussnippel (32) oder eine Spannschraube oder ein Hochdruckbegrenzungsventil ist, deren Außengewinde (40) in einem vorbestimmten Radial- oder Axialabstand zum Einmündungsbereich (46) angeordnet ist, und beim Einschrauben ins Pumpengehäuse die Druckspannung erzeugt.
Patent DE-19902489-B4 (DE)
Title: Duschkombination
Inventor: MATTEN NICHOLAS
IPC: A47K3/20
Filed: 1999-01-22
Granted: 2006-08-24
Abstract: Duschkombination
mit einer Vorderfront (12), an der wenigstens eine Brausefunktionseinheit (13,
14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderfront (12) zumindest
teilweise aus Glas besteht und/oder lichtdurchlässig ist.
Patent DE-19946131-B4 (DE)
Title: Fluorkohlenstoffhaltige Zusammensetzung für hydrophile Überzüge und deren Verwendung für Wärmetauscher
Inventor: ZHANG YUN-XIANG
IPC: C08L27/12
Filed: 1999-09-27
Granted: 2007-03-01
Abstract: Zusammensetzung
für hydrophile Überzüge von Metalloberflächen mit
einem hydrophilen Polymeren, das Einheiten eines hydrophilen Monomeren und
Einheiten fluorkohlenstoffhaltiger hydrophober Comonomerer aufweist,
das hydrophile Überzüge auf Metalloberflächen mit
einem Kontaktwinkel unter 50° herstellt,
dadurch gekennzeichnet, dass das hydrophile Polymer ein Terpolymer
mit Einheiten der allgemeinen Formel ist:  wobei R 1  =
H oder CH 3   R 2  =   x = -CH 2 -CH 2 -NR 4 -SO 2 -,
wobei R4 Methyl, Ethyl, Isopropyl, Isobutyl ist,  Methylen,
Ethylen, Propylen, Butylen,  p = 0 oder 1;  R f  =
eine perfluorierte Alkyl- oder perfluorierte Polyalkylenoxy-Gruppe;  m
= 0.0001 – 0,10  n+i
= 0,9–0,9999  n/i
= Mol-Verhältnis
= 10:90 bis zu 90:10;  m+n+i = 1   und  ist.
Patent DE-19951957-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren und hiermit korrespondierende Überwachungseinrichtung für eine Aktorbeschaltung
Inventor: HAUF RONALD
IPC: H03K17/18
Filed: 1999-10-29
Granted: 2009-01-02
Abstract: Überwachungsverfahren
für eine
Aktorbeschaltung, die zwei zu einem Aktor (1) verlaufende Versorgungsleitungen
(3, 5) aufweist, die über
je ein Schaltelement (2, 4) mit je zwei Schaltzuständen mit
je einem Potential (P, M) beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet,  – daß beim Ändern des
Energetisierungszustands des Aktors (1) die Schaltzustände der
Schaltelemente (2, 4) nacheinander geändert werden,  – daß vor dem Ändern der
Schaltzustände
der Schaltelemente (2, 4), nach dem Ändern des Schaltzustands des
einen, aber vor dem Ändern
des Schaltzustands des anderen Schaltelements (2, 4) und nach dem Ändern der
Schaltzustände
beider Schaltelemente (2, 4) ein Prüfsignal (S1, S2, S3) erfaßt wird
und  – daß die Aktorbeschaltung
anhand der erfaßten
Prüfsignale
(S1, S2, S3) zumindest auf Kurzschluß mit den Potentialen (P, M) überprüft wird.
Patent DE-19957513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Änderungen in der Gaszusammensetzung bei Reaktionsprozessen
Inventor: MENNER MICHAEL
IPC: G01N33/18
Filed: 1999-11-30
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Messung von Änderungen
in der Gaszusammensetzung bei Reaktionsprozessen eines Reaktionsgemisches,
die in einem mit Gas befüllten Reaktor
ablaufen, wobei die Messung in der Gasphase erfolgt und eine während eines
Untersuchungszeitraums auftretende Änderung der Konzentration mindestens
eines Gasbestandteils des Gases, die ein Maß für den Ablauf der Reaktion darstellt,
erfaßt
wird, wobei der Untersuchungszeitraum in mehrere Zeitintervalle
unterteilt wird, innerhalb derer kein Austausch des Gases vorgenommen
wird und deren Summe dem Untersuchungszeitraum entspricht, wobei
zu Beginn jedes Zeitintervalls die gleiche Gaszusammensetzung wie
zu Beginn des Untersuchungszeitraums hergestellt und am Ende jedes
Zeitintervalls die Konzentration des mindestens einen Gasbestandteils
gemessen wird, und jedes Zeitintervall eine ausreichende Länge aufweist,
um eine meßbare
Konzentrationsänderungen
während
des Zeitintervalls zu ermöglichen.
Patent AU-2014100343-B4 (AU)
Title: A System for the Reduction in Applied Energy, Improved Efficiencies and Reduced Costs in Open Pit Mining
Inventor: MACDONALD BRIAN
IPC: E21C47/02
Filed: 2014-04-09
Granted: 2014-11-13
Abstract: The present invention relates to an open pit mining system. The system includes a material removing machine configured to remove overburden from an open pit of a mine, and remove valuable material from the open pit. Advantageously, the removing machine that removes the overburden waste material may also remove the mined valuable material which would otherwise be conventionally removed by trucks in the pit, out of the pit up the ramps and thence onto the processing plant. Accordingly, the use of trucks for transporting valuable material both along and up out of the pit is at least to some extent reduced (or may be negated, along with the ramps themselves) thereby resulting in improved cost and energy efficiency.
Patent AU-2014100553-B4 (AU)
Title: A method
Inventor: KILLICK RODNEY
IPC: E04H1/12
Filed: 2014-05-26
Granted: 2016-09-15
Abstract: - 35 A building system and method of constructing a special use building, such as a switch or control room for housing 5 equipment for providing an electrical power supply, including locating a number of individual lightweight autoclaved aerated concrete (AAC) building panels one upon the other in edge-to-edge abutting relationship, in preferably a horizontal orientation, to form a self 10 supporting or load bearing wall of a building in which the longitudinal side edges of each panel are provided with either a first or a second part of two complementary engaging elements for matingly engaging with other complementary engaging elements of adjacent panels for is interconnecting two adjacent building panels together to form the wall. One form of one part of the complementary engaging element is a projection and one form of the second part of the complementary engaging element is a depression in which the projection of one panel engages 20 the depression on an adjacent panel to interconnect the panels. The advantage of the building system and the building made thereby is that the building does not require a separate framework to support the lightweight panels thereby providing a saving in materials costs and 25 construction time allowing the special use building to be constructed at a low cost. 5406444_1 (GHMaters) P01727AU.2
Patent AU-2015100282-B4 (AU)
Title: Structures written on different levels
Inventor: HARDWICK MICHAEL
IPC: G02B5/18
Filed: 2015-03-06
Granted: 2015-08-06
Abstract: An optical device for authenticating articles of value, the optical device including: a first diffractive structure for generating a first diffractive image; a second diffractive structure for generating a second diffractive image; and a non-diffractive structure; wherein, the first and second diffractive structures, and the non-diffractive structure, are positioned relative to each other such that when viewed from a first angle, both the first and second diffractive images are visible, and when viewed from a second angle, the first diffractive image is visible while the second diffractive image is not visible.
Patent DE-102004008480-B4 (DE)
Title: Dichtigkeitsprüfung geschlossener Systeme mit Hilfe von Fluoreszenzfarbstoffen
Inventor: LANGHALS HEINZ
IPC: G01M3/20
Filed: 2004-02-20
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung von flüssigkeitsgefüllten, geschlossenen Systemen, in dem einheitliche Fluoreszenzfarbstoffe in der Flüssigkeit gelöst und zur Dichtigkeitsprüfung eingesetzt werden, in dem das System mit polychromatischem Licht im langwelligen Absorptionsbereich des Farbstoffes angeregt wird und eine eventuell vorhandene Leckstelle direkt detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das System ein Temperaturweggeber ist, dessen Dichtungen und/oder Lötnähte und/oder Schweißnähte auf Dichtigkeit geprüft werden, dass der Farbstoff eine Feststofffluoreszenz aufweist und dass der Temperaturweggeber mit Lösungsmitteln behandelt wird, so dass der an der Leckstelle austretende Farbstoff eine fluoreszierende Lösung erzeugt.
Patent DE-102004018370-B4 (DE)
Title: Messaging method for transmitting messages/information between machine parts feeds a digital high-frequency signal into a coupling element on a transmitter for sending out a near-field
Inventor: HRABY GUENTHER
IPC: H04B5/02
Filed: 2004-04-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: A digital high-frequency signal is generated and fed into a coupling element (2) on a transmitter (1). The coupling element sends out an electric near-field, which is linked into an electrically conductive transmission element (6) and decoupled by a coupling element (5) on a receiver (4). One of the transmission elements moves in relation to another transmission element during transmission. - Independent claims are also included for the following: - (A) A system for transmitting messages between machine parts; - (B) and for a transmitter in a system for transmitting messages between machine parts; - (C) and for a receiver in a system for transmitting messages between machine parts; - (D) and for a computer program for transmitting messages between machine parts or similar with arithmetic instructions for carrying out the method of the present invention.
Patent DE-102004025007-B4 (DE)
Title: Photokatalytische Emulsionsspaltung
Inventor: SATTLER CHRISTIAN DR
IPC: B01D17/05
Filed: 2004-05-21
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zur Spaltung von wässrig-organischen Emulsionen gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte
 a) Zufügen eines Oxidationsmittels und einer Fe 2+  - oder Fe 3+  - Ionen aufweisenden Eisenverbindung, zu der Emulsion mit einem pH - Wert von ≤ 5,
 b) Bestrahlen der Emulsion mit UV- und/oder VIS-Licht, und
 c) Abscheiden der gebildeten organischen Phase, wobei man zur Abtrennung der Eisenverbindung aus der wässrigen Phase der unbehandelten Emulsion ein Öl zusetzt.
Patent DE-102004027797-B4 (DE)
Title: Dachbegrünungssubstrat und bepflanzbarer Dachaufbau
Inventor: HAUKE HEIDI
IPC: A01G31/00
Filed: 2004-06-08
Granted: 2006-11-16
Abstract: Dachbegrünungssubstrat
(14), insbesondere für
einen bepflanzbaren Dachaufbau (1, 23), mit einem weitgehend strukturstabilen
Grundgerüst,
das als strukturstabilisierenden Zuschlagstoff Holzgranulat (17) enthält, das
aus Frischholz oder nicht kompostiertem Abfallholz hergestellt ist.
Patent DE-102004028852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Trench-Speicherzellenstrukturen für DRAMs
Inventor: KRASEMANN ANKE
IPC: H01L21/8242
Filed: 2004-06-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung von Trench-Speicherzellenstrukturen mit jeweils einem
Trenchkondensator (3) und einem Auswahltransistor (2) zur selektiven
Adressierung des Trenchkondensators (3) umfassend die Schritte:  1)Ausbilden
von Trenchkondensatoren (3) mit jeweils einer als Füllung eines
von einer Substratoberfläche
(10) aus in ein Halbleitersubstrat (1) eingebrachten Lochgrabens
ausgebildeten Speicherelektrode;  2)Abscheiden und Strukturieren
eines Gateleiter-Schichtstapels auf einem auf dem Halbleitersubstrat
(1) aufliegenden Gatedielektrikum (40), wobei aus dem Gateleiter-Schichtstapel
Gatestapel (4) hervorgehen, die jeweils abschnittsweise Gateelektroden
der Auswahltransistoren (2) ausbilden, und wobei im Halbleitersubstrat
(1) jeweils auf einer Seite einer Gateelektrode (4) ein Node-Abschnitt (101)
und auf der gegenüberliegenden
Seite ein Bitkontakt-Abschnitt (102) eines aktiven Gebiets des jeweiligen Auswahltransistors
(2) ausgebildet werden;  3)Aufbringen einer konformen Basislage
(61) einer ersten Isolatorschicht (6)  4)Ausbilden von dotierten
Verstärkungsgebieten
(24) mindestens in den Node-Abschnitten (101) des Halbleitersubstrats
(1);  5)Aufbringen einer konformen Decklage (62) der ersten Isolatorschicht
(6);  6)Abdecken der Bitkontakt-Abschnitte (102) und konformes...
Patent DE-102004037546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Schlauchbeutelpackungen
Inventor: KOMP RAINER
IPC: B65B9/207
Filed: 2004-08-03
Granted: 2014-01-09
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung von Schlauchbeutelpackungen (22), mit einer Schlauchformeinrichtung (11) zum Formen eines endlosen Schlauches (16) aus wenigstens einer ebenen Packstoffbahn (14) und einer Vorzugseinrichtung zum Transport des Schlauches (16) entlang eines Formrohres (12), wobei die Vorzugseinrichtung zwei an einander gegenüberliegenden Seiten des Formrohres (12) angeordnete Vorzugsbänder (17, 18) aufweist, welche um jeweils zwei Umlenkräder (52 bis 55) geführt sind, und wobei jeweils wenigstens eines der Umlenkräder (52 bis 55) jedes Vorzugsbandes (17, 18) mit einem gemeinsamen, endlosen Antriebselement (50) in Wirkverbindung steht, welches zum gemeinsamen, synchronen Antrieb der Vorzugsbänder (17, 18) mit einem Antrieb (65) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorzugsbänder (17, 18) zur Formatanpassung horizontal entgegengesetzt in Bezug zur Formrohrlängsachse (48) bewegbar angeordnet sind und dass die Anordnung des endlosen Antriebselements (50) in Bezug auf die Umschlingung von mit den Umlenkrädern (52 bis 55) zusammenwirkenden Umlenkrollen (56 bis 59) zur Längsachse (48) des Formrohres (12) spiegelbildlich ist, wobei eine der Umlenkrollen (56 bis 59) eines jeden Vorzugbandes (17, 18) drehfest mit dem jeweils zugeordnetem Umlenkrad (52 bis 54) verbunden ist, während die jeweils andere Umlenkrolle (56 bis 59) lose auf ihrer Achse gelagert ist.
Patent DE-102004044387-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: KREE MARTIN
IPC: H04M1/60
Filed: 2004-09-14
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kommunikationssystem,
mit zumindest zwei miteinander zumindest zeitweilig verbundenen Kommunikations-Endgeräten (1,
2), einem ersten Kanal (7) zur Übertragung
von akustischen Informationen zwischen den Kommunikations-Endgeräten (1,
2), einer Freisprecheinrichtung in zumindest einem der Kommunikations-Endgeräte (1),
die ein Mikrofon (3) zur Aufnahme von Geräuschen, einen Lautsprecher
(4) zur Wiedergabe von, von zumindest einem anderen Kommunikations-Endgerät (2) empfangenen
akustischen Informationen als Geräusche, und eine Kompensator-Vorrichtung
(5) zur Umwandlung von am Mikrophon (3) aufgenommenen Geräuschen in
zu sendende akustische Informationen unter eliminierender Berücksichtigung
der vom Lautsprecher (4) ausgestrahlten Geräusche und/oder der empfangenen
akustischen Informationen und/oder von Raumnebengeräuschen aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Kommunikationssystem einen weiteren Kanal
(9) zur Übertragung
von Metainformationen zwischen den Kommunikations-Endgeräten (1,
2) in zumindest eine Richtung, wobei die Metainformationen Angaben über den
Pegel der Hintergrundgeräusche am
sendenden Endgerät
und/oder die Art der Hintergrundgeräusche am sendenden Endgerät und/oder
den Abstand eines Sprechers zu einem Mikrofon des sendenden Endgeräts und/oder
die Richtung eines...
Patent DE-102004053359-B4 (DE)
Title: Manufacturing procedure for sheet metal container involves labeling of sheet metal plate before molding
Inventor: HACK THORSTEN
IPC: B21D51/26
Filed: 2004-11-02
Granted: 2006-07-27
Abstract: The procedure involves labeling of a sheet metal plate before molding. The base (3,4) is reshaped over the edge of the corpus (2) and thereby covers the edge of the label (8). The base clamps the label. The label is put up as such on the sheet metal plate that an area on an edge remains uncovered and with molding of the corpus a connecting seam is generated on this area. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a sheet metal container.
Patent DE-102004053573-B4 (DE)
Title: Horizontale Spritzgiessmaschine für mehrere Materialien
Inventor: NISHIZAWA MAKOTO
IPC: B29L9/00
Filed: 2004-11-05
Granted: 2010-03-25
Abstract: Horizontale Spritzgießmaschine (1) für mehrere Materialien, bei welcher vorgesehen sind:  ein Drehtisch (5) mit einer horizontalen Drehachse;  ein Metallspritzgießwerkzeug (14) für mehrere Materialien, das auf dem Drehtisch angebracht ist;  Spritzkolbeneinheiten (23, 24), die so ausgebildet sind, dass sie gegenüber dem Metallspritzgießwerkzeug (14) für mehrere Materialien vorgestellt bzw. zurückgezogen werden können, um ein geschmolzenes Harz in einen Hohlraum (17) des Metallspritzgießwerkzeugs für mehrere Materialien einzuspritzen;  ein Motor (6) zum Drehen des Drehtisches (5), der an einer oberen Umfangsfläche einer bewegbaren Werkzeugaufspannplatte (4) vorgesehen ist und eine Drehwelle (7) umfasst, an der eine Antriebsriemenscheibe (8) mit einem kleinen Durchmesser vorgesehen ist, ein Riemen (10), mit dem von der Antriebsriemenscheibe (8) eine Riemenscheibe (9) mit einem größeren Durchmesser antreibbar ist, die an dem Drehtisch (5) vorgesehen ist,  ein an dem Motor (6) angebrachter Bremsmechanismus (11), der betätigt wird, wenn der Motor (6) anhält, um die Position des Drehtisches...
Patent DE-102004056220-B4 (DE)
Title: Stretch-Handtuch
Inventor: SCHUMANN ANNE
IPC: D04B21/04
Filed: 2004-11-22
Granted: 2013-07-18
Abstract: Stretch-Handtuch, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem dehnbaren Frottierstoff gefertigt ist und in der Länge um mindestens das 1,3-fache dehnbar ist.
Patent DE-102004057548-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum kontinuierlichen Schätzen von Parametern sonarer Unterwasserschallquellen
Inventor: EHLERS FRANK
IPC: G01S3/808
Filed: 2004-11-30
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum kontinuierlichen Schätzen
von Parametern sonarer Unterwasserschallquellen, dadurch gekennzeichnet,  a)
dass Raumgeräusche
sonarer Sender empfangen und aufgezeichnet werden,  b) aus den
Raumgeräuschen,
maximal für
jede technisch auflösbare
Richtung, relativ zur Signalsenke, der exakte Verlauf des Sendesignals
ermittelt wird, und bei  c) Doppler-beinflussten Signalen, die
a-priori unbekannten Schallquellenparameter: der Zeitpunkt ihrer
Abstrahlung sowie die Entfernung zum Empfänger, die Geschwindigkeit und
der Kurs des Emittenten,  d) bei nicht Doppler-beeinflussten
Signalen: der Zeitpunkt ihrer Abstrahlung, mit Hilfe der Forderung
nach einer möglichst
geringen zeitlichen Abhängigkeit
des Nachhalls in einer Richtung und nach einer maximalen Unabhängigkeit
zu einem, mehreren oder allen anderen Echosignalen des Nachhalls
aus anderen Richtungen unter der Nebenbedingung einer physikalisch
konsistenten Doppler-Verschiebung geschätzt wird.
Patent DE-102004058214-B4 (DE)
Title: Mikrofluidikmodul mit mikrofluidischer Kanalstruktur und Verfahren zu dessen Erzeugung
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: B81B1/00
Filed: 2004-11-29
Granted: 2007-06-14
Abstract: Mikrofluidikmodul
mit einer Gehäusestruktur
(22), in der eine geschlossene mikrofluidische Kanalstruktur (18)
ausgebildet ist, wobei die Gehäusestruktur (22)
aus einer Verbundkeramik besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die
Verbundkeramik einen Anteil Polymerkeramik (23) und einen Anteil
Füllstoff
(15) enthält,
wobei der Füllstoff
herstellungsbedingt eine Volumenvergrößerung erfahren hat und der
Anteil des Füllstoffes
im Verhältnis
zum Anteil der Polymerkeramik so bemessen ist, dass die herstellungsbedingte
Schwindung der Polymerkeramik genau ausgeglichen ist.
Patent DE-102005003932-B4 (DE)
Title: Griffanordnung für Kraftfahrzeugtüren und/oder -deckel
Inventor: MOTHES JUERGEN
IPC: E05B5/00
Filed: 2005-01-28
Granted: 2009-09-10
Abstract: Griffanordnung für Kraftfahrzeugtüren und/oder -deckel mit einem in einer Griffmulde (10) angeordneten Türgriff (13) und einer von einem Antrieb (18) betätigbaren Abdeckplatte (15), die aus einer mit der Außenkontur der Tür (11) und/oder des Deckels bündig abschließenden Ruhelage in eine dem Türgriff (13) freigebende Arbeitslage bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff als Bügeltürgriff (13) und die schwenkbare Abdeckplatte als absprengbare Schutzblende (15) ausgebildet sind.