baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007604-U1 (DE)
Title: Anzeige verschiedener Anwendungs-Shortcut-Menüs auf verschiedenen Bildschirmen
IPC: G06F3/0481
Filed: 2017-11-30
Abstract: Endgerät, aufweisend:
 einen Speicher mit Anweisungen; und
 einen Prozessor, der mit dem Speicher gekoppelt und so ausgebildet ist, dass er die Anweisungen ausführt, um das Endgerät zur Ausführung folgender Schritte zu veranlassen:
 Anzeigen eines ersten Startbildschirms, wobei eine nicht angedockte Leiste des ersten Startbildschirms ein erstes, einer ersten Anwendung entsprechendes Anwendungssymbol aufweist, wobei die erste Anwendung eine zuletzt installierte Anwendung darstellt;
 Erfassen einer ersten Benutzeraktion; und
 Anzeigen des zweiten Startbildschirms in Reaktion auf die erste Benutzeraktion,
 wobei der zweite Startbildschirm einen ersten Bereich, einen zweiten Bereich und einen dritten Bereich aufweist,
 wobei der zweite Bereich ein oder mehrere am häufigsten verwendete Anwendungssymbole enthält, einschließlich eines zweiten einer zweiten Anwendung entsprechenden Anwendungssymbols,
 wobei der dritte Bereich ein oder mehrere zuletzt installierte Anwendungssymbole enthält, einschließlich des ersten Anwendungssymbols, und
 wobei der erste Bereich das zweite Anwendungssymbol enthält.
Patent DE-202017100749-U1 (DE)
Title: System zum Abspulen von Spannlitzen
IPC: E04G21/12
Filed: 2017-02-13
Abstract: System zum Abspulen von Spannlitzen (30), mit einem Geräterahmen, einer in dem Geräterahmen drehbar gelagerten Trommel (9), wobei auf der Trommel (9) eine zum Verspannen eines Betonbauwerks vorgesehene Spannlitze (30) aufgespult ist, und wobei die Trommel (9) lösbar in dem Geräterahmen gehalten ist, und wobei im Geräterahmen die Trommel (9) wahlweise drehend antreibende oder abbremsende Antriebsmittel angeordnet sind, und mit eine Befestigung des Geräterahmens an einem Kran ermöglichenden Anschlagmitteln (29), dadurch gekennzeichnet, dass • der Geräterahmen als so genannter Oberrahmen (18) ausgestaltet ist, welcher haubenartig, nach unten offen, die Trommel (9) übergreift und eine Achsaufnahme aufweist, die zwischen einer die Trommel (9) drehbar haltenden Haltestellung und einer die Trommel (9) freigebenden Freigabestellung beweglich ist, sowie die Anschlagmittel (29) aufweist, sowie die Antriebsmittel aufweist, welche einen die Trommel (9) antreibenden Hydraulikmotor enthalten, • und dem Oberrahmen (18) ein plattformartiger, so genannter Unterrahmen (1) zugeordnet ist, der eine Aufnahme aufweist, auf welche die Trommel (9) auflegbar ist, und Anschlussmittel aufweist, auf welche der Oberrahmen (18) absenkbar ist und eine definierte Positionierung des Oberrahmens (18) an dem Unterrahmen (1) ermöglichend ausgestaltet sind, • und das System einen zweiten, gleichartigen Unterrahmen (1) aufweist, derart, dass der Oberrahmen (18) abwechselnd an jeweils einen der beiden Unterrahmen (1) anschließbar ist und eine weitere Trommel (9) wahlweise auf den jeweils anderen, vom Oberrahmen (18) freien Unterrahmen (1) aufgelegt oder von diesem entnommen werden kann.
Patent DE-202017101512-U1 (DE)
Title: Coaching Board
IPC: B43L1/12
Filed: 2017-03-15
Abstract: Coaching-Board (10) mit einer ebenen, beschreibbaren Oberfläche (11), magnetischen Eigenschaften und magnetisierbaren Elementen (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau zumindest dreischichtig ist und eine Schicht (4) magnetische Eigenschaften aufweist, eine Oberflächenschicht (1) aus porenfreiem Material und einer Kleberschicht (2) besteht.
Patent DE-202017102771-U1 (DE)
Title: Leitungskabel und Energieversorgungssystem
IPC: H01R13/58
Filed: 2017-05-09
Abstract: Leitungskabel (5) mit einem oder mehreren Leitern (41-44) zur Übertragung elektrischer Energie und/oder Daten und einem länglichen Tragorgan (45), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Leitungskabels (5) ein Verbindungselement (6; 106) zur Verbindung mit einem Anschluss (14, 14', 14"; 114, 114', 114") einer Einspeiseeinrichtung (12; 112) für elektrische Energie und/oder Daten angeordnet ist, wobei das Tragorgan (45) zur Übertragung von Längszugkräften kraft- und/oder formschlüssig mit dem Verbindungselement (6; 106) verbindbar ist.
Patent DE-202017103279-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere als Dachfenster-Insektenschutz
IPC: E06B5/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Schutzvorrichtung (1) zur Wandmontage an einer Gebäudeöffnung, insbesondere als Insektenschutz zur Montage an einer Dachschräge vor einem Dachfenster, mit einem Gewebe (3), das in ein Rahmensystem (2) aus mittels Eckverbindern (7) zusammengesetzten Hohlprofilleisten (6) einspann bar oder eingespannt ist, wobei die Hohlprofilleisten (6) eine über einen ersten Längsschlitz (20) zugängliche erste Fügekammer (19) und eine über einen zweiten Längsschlitze (22) zugängliche zweite Fügekammer (21) aufweisen, umfassend- eine Anzahl von in die erste Fügekammer (19) der Hohlprofilleisten (6) einsetzbaren oder eingesetzten Montagewinkeln (4), und- eine Anzahl von zur Wandmontage ausgebildeten Montagelaschen (5), mit denen die Montagewinkel (4) im Zuge der Wandmontage an einander gegenüberliegenden Hohlprofilleisten (6) eine Steckverbindung herstellen.
Patent DE-202017105047-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzsystem
IPC: B60N2/08
Filed: 2017-08-23
Abstract: Kraftfahrzeugsitzsystem mit einem Kraftfahrzeugsitz sowie einer Sitzlängsverstellung (2, 3), welche wenigstens eine fahrzeugfest anzubringende Schiene (2) und eine daran oder darin geführte, gegenüber der ersten Schiene (2) verschieblich ausgebildete zweite, sitzfest angebrachte Schiene (3) aufweist, wobei das Kraftfahrzeugsitzsystem ein Betätigungselement (1) aufweist, welches von einer Arretierstellung, in welcher beide Schienen (2, 3) in einer bestimmten relativen Verschiebelage zueinander festgelegt sind, in eine Verschiebestellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Betätigungselement (1) zumindest im nicht betätigten Zustand wenigstens abschnittweise eine, insbesondere fluidbefüllte, Anlageeinrichtung (4) anliegt.
Patent DE-202017105518-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Etikettieren schalenförmiger Behälter
IPC: B65C9/32
Filed: 2017-09-12
Abstract: Anordnung (1) zum Etikettieren schalenförmiger Behälter (16), • mit einem Schneckenförderer, der als Aufnahmeschnecke (4) bezeichnet ist, deren Schneckengewinde eine die Aufnahme jeweils eines Behälters (16) ermöglichende Weite innerhalb eines Gewindeganges aufweist, und deren Gewindeflanken (18) des Schneckengewindes flacher sind als der Behälter (16), derart, dass der Behälter (16) radial über die Gewindeflanken (18) der Aufnahmeschnecke (4) hinaus ragt, • und mit einem Führungsrahmen (5), welcher die Aufnahmeschnecke (4) entlang ihres Umfangs wenigstens teilweise umgibt, und zwei sich in Längsrichtung der Aufnahmeschnecke (4) erstreckende Streben (7) aufweist, deren Abstand zueinander so bemessen ist, dass sie den über die Gewindeflanken (18) der Aufnahmeschnecke (4) hinaus ragenden Abschnitt des Behälters (16) zwischen sich aufnehmen und führen, • und mit einer Etikettierstation (8), welche ein Etikettenlager (9) aufweist, sowie eine Zuführungseinheit (10) und eine Andruckstation (11), wobei die Zuführungseinheit (10) ein Etikett aus dem Etikettenlager (9) zu der Andruckstation (11) transportiert und die Andruckstation (11) das Etikett zwischen den beiden Streben (7) des Führungsrahmens (5) an den Behälter (16) anlegend ausgestaltet ist.
Patent DE-202018001465-U1 (DE)
Title: Bausteinstäbchen
IPC: A63H33/10
Filed: 2018-03-20
Abstract: Bausteinstäbchen, die in einem allgemeinen Gemeinschaft Spielzeug geführt ist. dadurch gekennzeichnet, dass Würfel Stäbchenkörper (4) und Stäbchen (5) immer mit Baustücke Quaderform (1) oder Quader Kreuzform (3) zusammen reinstecken zum form bilden.
Patent DE-202018105069-U1 (DE)
Title: Elektroinstallationsdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2018-09-05
Abstract: Elektroinstallationsdose, aufweisend einen Dosenkörper (12) mit einem Boden (16) und mindestens einer Seitenwand (14), wobei
 - die mindestens eine Seitenwand (14) im Bereich ihrer dem Boden (16) gegenüberliegenden Kante einen Befestigungsabschnitt (50) und mindestens einen sich von der Kante beabstandet zum Befestigungsabschnitt (50) angeordneten, in Richtung des Bodens (16) erstreckenden Einführkanal (25) aufweist,
 - der Einführkanal (25) in eine Aufnahmeöffnung (26) mündet,
 - die Aufnahmeöffnung (26) sich unterhalb des Befestigungsabschnitts (50) befindet, und
 - der Einführkanal (25) mindestens ein Mittel aufweist, das einer Verlagerung von Leitungen und/oder Rohren entgegengesetzt zur Einführrichtung entgegenwirkt.
Patent DE-202018105617-U1 (DE)
Title: Separatorplatte und elektrochemisches System
IPC: H01M8/04537
Filed: 2018-09-28
Abstract: Separatorplatte (10) für ein elektrochemisches System (1), umfassendeine erste und eine zweite Platte (11, 12), wobei die erste und die zweite Platte (11, 12) im Wesentlichen deckungsgleich übereinander angeordnet sind,wobei die erste und die zweite Platte (11, 12) jeweils mindestens eine längliche Ausformung (11a, 12a) aufweisen, wobei die Ausformung (11a) der ersten Platte (11) und die Ausformung (12a) der zweiten Platte (12) zu entgegengesetzten Seiten aus einer Plattenebene (10a) der Separatorplatte (10) herausstehen und sich entlang der Plattenebene (10a) parallel übereinander von einem Außenrand (10b) zu einem Inneren der Separatorplatte (10) erstrecken, sodass die Ausformung (11a) der ersten Platte (11) und die Ausformung (12a) der zweiten Platte (12) zusammen eine Aufnahme (13) für einen Steckerstift (14) bilden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ausformung (11a) der ersten Platte (11) oder die Ausformung (12a) der zweiten Platte (12) eine zur jeweils gegenüberliegenden Platte (12, 11) gerichtete Einformung (11b, 11c) zum kraft- und/oder formschlüssigen Fixieren des Steckerstifts (14) in der Aufnahme (13) aufweist.
Patent DE-202018107314-U1 (DE)
Title: Rettungsballonsystem
IPC: B64B1/40
Filed: 2018-12-20
Abstract: Rettungsballonsystem, mit- einem Druckbehälter (7), welcher mit einem Gas befüllbar ist,- einem aufblasbaren Ballon (6),- einem an dem Druckbehälter (7) angeordneten und damit lösbar verbundenen Ventil (1),wobei der Ballon (6) mit dem Druckbehälter (7) derart über das Ventil (1) und eine Leitung (76) lösbar verbunden ist, dass er mit dem Gas aus dem Druckbehälter (7) selektiv aufblasbar ist,- einer an dem Ventil (1) über eine Rollenaufnahme (2) angebrachte Schnurrolle (4) zur Aufnahme einer darauf auf- bzw. abwickelbaren und mit einem Ende davon mit dem Ballon (6) verbundenen Schnur (41).
Patent DE-202019000876-U1 (DE)
Title: Verpackung für Fahrzeugreifen
IPC: B65D85/06
Filed: 2019-02-22
Abstract: Verpackung für Fahrzeugreifen (9),wobei die Verpackung ein oberes und ein unteres Verpackungsteil (1) aufweist,wobei die Verpackungsteile (1) ein Hauptteil (2) und faltbare Seitenteile (3) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassam Hauptteil (2) mindestens 3 Seitenteile (3) angeordnet sind,wobei die Seitenteile (3) relativ zur Ausbreitungsebene des Haupteiles (2) aufgerichtet werden können,wobei die Seitenteile (3) im aufgerichteten Zustand den Laufstreifen des Fahrzeugreifens (9) abdecken.
Patent DE-202019000919-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Kunststoffverpackung/Kunststoffbox für die Verpackung von Zahnschienen, Zahnleisten und Zahnungseinsätzen aus Metall
IPC: B65D85/20
Filed: 2019-02-25
Abstract: wiederverschließbare Kunststoffverpackung/Kunststoffbox für die Verpackung von Zahnschienen, Zahnleisten und Zahnungseinsätzen aus Metall dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (7) mit Aufnahmestegen für das Trennstück (1 und 2) versehen ist.
Patent DE-202019001396-U1 (DE)
Title: Schleusenanlage für die Gewinnung von elektrischem Strom durch vertikale zyklische Bewegungen eines Schiffs in einem Rumpf mit Hilfe von Schwerkräften und archimedischen Kräften
IPC: F03B17/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Schleusenanlage für die Gewinnung von elektrischem Strom durch vertikale zyklische Bewegungen eines Schiffs (2) in einem Rumpf (1) mit Hilfe von Schwerkräften und archimedischen Kräften, dadurch gekennzeichnet, dass sie elektrischen Strom durch die vertikale Bewegung des schweren Schiffs (2) beim Heben und Sinken des Wasserniveaus (11) im Rumpf (1) erzeugt.
Patent DE-202019001470-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgrillanordnung
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-03-29
Abstract: Multifunktionsgrillanordnung (1), mit einer Grillvorrichtung (10), insbesondere einer Barbecue-Grillvorrichtung, mit einem auf einem Gestell (12) angeordneten Grillkörper (14), und einer am Grillkörper (14) kippbar angeordneten Grillhaube (16), welche in geschlossenem Zustand eine Oberseite (14a) des Grillkörpers (14) zum Ausbilden einer Kochkammer verschließt und in geöffnetem Zustand die Oberseite (14a) des Grillkörpers (14) freigibt; und einer mit der Grillvorrichtung (10) verbindbaren Ofenvorrichtung (20), welche im geöffneten Zustand der Grillhaube (16) auf die Oberseite (14a) des Grillkörpers (14) aufsetzbar ist, wobei die Ofenvorrichtung (20) ein im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse (22) zum Ausbilden einer Backkammer (24) aufweist, und wobei eine von der Grillvorrichtung (10) erzeugte Wärme in die Ofenvorrichtung (20) übertragbar ist.
Patent DE-202019002178-U1 (DE)
Title: Elastisches Halsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Elastisches Halsband für Haustiere, das auf dessen Riementeil (2) ein Schnallenteil (4) - das aus einem Aufnahmeteil (5) und einem einrastenden Teil (6) besteht -, des Weiteren aus seinem Riementeil (2) gestaltetes, auf sich selbst zurückgefaltetes und in dem Befestigungspunkt (8) befestigtes Schlaufenteil (7) hat, das mindestens durch einen, über die auf die Achsenlinie (14) senkrechte Breite hinausrechenden Leinenanschluss (3) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlaufenteil (7) aus dem Riementeil (2) ausbuchtet und es mindestens 30% des inneren Bereichs des Leinenanschlusses (3) in entgegengesetzter Richtung des Befestigungspunktes (8) ausdehnend ausfüllt; des Weiteren wird in Deckung des Schlaufenteils (7), in dem Befestigungspunkt (8) und damit verbunden ein elastisches Element (9) durch den Leinenanschluss (3) durchgeführt, das sich infolge der auf den Leinenanschluss (3) wirkenden Kräfte bis zu dem Endpunkt des Schlaufenteils (10) dehnend, in dem Schlaufenteil (7) schmiegt.
Patent DE-202019002468-U1 (DE)
Title: Luftdichtsystem (LDS) mit hoher Brandschutzklasse
IPC: E04B1/64
Filed: 2019-06-07
Abstract: Luftdichtsystem mit hoher Brandschutzklasse zum innen- oder außenseitigen Abdichten von Hauswänden (1) bestehend aus einer auf die abzudichtende Hausfläche (7) aufzulegende Dampfbremse (2, 3) und aus einer auf die abzudichtende Hausfläche (7) auftragbaren Klebemasse (5, 6) zum Verkleben der Dampfbremse (2, 3) mit Teilen der Hausfläche (7) und aus einem Klebeband (4) zum Verkleben von Rändern und Stößen der Dampfbremse (2, 3), wobei die Dampfbremse (2, 3), die Klebemasse (5, 6) und das Klebeband (4) einer Brandschutzklasse zuzuordnen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfbremse (2, 3) nicht brennbar oder schwer entflammbar ausgebildet ist und mindestens einer der folgenden Brandschutzklasse zuzuordnen ist:
 nach DIN EN 13501: A1; A2-s1,d0; A2-s2,d0; B-s1,d0; B-s2,d0; C-s1,d0; C-s2,d0; oder
 DIN 4102: A1, A2, B1,
 wobei die Klebemasse (5, 6) und/oder das Klebeband (4) normal entflammbar ausgebildet und einer schlechteren brandschutzklasse als die Dampfbremse (2, 3) wie folgt zuzuordnen ist:
 DIN EN 13501: D, E,
 DIN 4102: B2.
Patent DE-202019002880-U1 (DE)
Title: Elektromechanisches Schlüsseldepot
IPC: E05G1/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Konstruktion eines elektromechanischen Schlüsseldepots (EMSD) zur elektronisch überwachten Hinterlegung und Ausgabe von Schlüsseln für den Einbau in Gebäudewänden, Pfosten oder Säulen unter Verwendung eines herkömmlichen elektromechanischen Türöffners als auslösendes Schließelement dadurch gekennzeichnet, dass es aus den Komponenten, Führungsrohr mit Grundplatte, Kartuscheneinheit und Rosette besteht.
Patent DE-202019003167-U1 (DE)
Title: Handyhalter
IPC: A45F5/00
Filed: 2019-07-27
Abstract: Geschützt werden soll Halterung mit doppelseitigen Klebestreifen auf der Rückseite. 2 Erhebungen auf der Vorderseite und Ringen zum Befestigen von Bändern mittels Karabinern oder Schlaufen.
Patent DE-202019004841-U1 (DE)
Title: Flaschenklemm System zum Aufbewahren und Transport von leeren Pet-Flaschen
IPC: B65D71/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Der Flaschenträger zum Transport und Sammeln von leeren PET Flaschen besteht aus einem Seil-Grundkörper und Knotenpunkte. dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Grundkörper (2) den Flaschenhals an den Knotenpunkte (3) fixiert.
Patent DE-202019105089-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzer für ein Hebezeug mit fliehkraftbetätigter Bremse
IPC: B66B5/16
Filed: 2019-09-13
Abstract: Geschwindigkeitsbegrenzer (1) für ein Hebezeug, insbesondere eine Aufzugsanlage, seinerseits umfassend eine um eine Hauptachse (H) rotierende von einem Geschwindigkeitsbegrenzerseil angetriebene Seilscheibe (4) und eine Bremse zum Abbremsen der Seilscheibe (4), wobei die Bremse mindestens ein schwenkbar an der Seilscheibe (4) gelagertes Exzenterstück (7a, 7b) umfasst, wobei die Bremse ein erstes Fliehgewicht (8a) und ein zweites Fliehgewicht (8b) umfasst, wobei das Exzenterstück (7a, 7b) schwenkbar am ersten Fliehgewicht (8a) und schwenkbar am zweiten Fliehgewicht (8b) gelagert ist, wobei bei einer fliehkraftbedingten Verschiebung des ersten und zweiten Fliehgewichts (8a, 8b) das erste und das zweite Fliehgewicht (8a, 8b) das Exzenterstück (7a, 7b) schwenken, wobei die Bremse eine Rückstelleinheit (10) mit einem Federsystem umfasst, die die Fliehgewichte (8a, 8b) mit der vom Federsystem bereitgestellten Federkraft in Richtung ihrer unausgelenkten Position (9) zieht, dadurch gekennzeichnet, dass das Federsystem bis zu einer elektrischen Schaltgeschwindigkeitsdrehzahl der Seilscheibe (4) eine erste Federkonstante (D1) aufweist, dass das Federsystem ab der elektrischen Schaltgeschwindigkeitsdrehzahl der Seilscheibe (4) eine zweite Federkonstante (D2) aufweist, und dass die zweite Federkonstante (D2) größer als die erste Federkonstante (D1) ist.
Patent DE-202019105217-U1 (DE)
Title: Virtueller Endanschlag eines Gelenks eines Robotermanipulators
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-09-20
Abstract: Robotersystem (1) aufweisend einen Robotermanipulator (3) und eine Steuereinheit (5), wobei der Robotermanipulator (3) eine Vielzahl von miteinander durch Gelenken (9) verbundenen Gliedern (7) aufweist und zumindest eines der Gelenke (9) eine Bremse (11) und eine Geschwindigkeitserfassungseinheit (13) zum Erfassen einer Gelenkwinkelgeschwindigkeit und eine Gelenkwinkelerfassungseinheit (15) zum Erfassen eines Gelenkwinkels aufweist, wobei die Steuereinheit (5) dazu ausgeführt ist, die Bremse (11) des zumindest einen Gelenks (9) zu aktivieren, wenn an dem zumindest einen Gelenk (9) eine jeweilige Gelenkwinkelgeschwindigkeit an einem jeweiligen aus einer Vielzahl von vorgegebenen Gelenkwinkeln einen jeweiligen Grenzwert überschreitet, wobei ein jeweiliger Grenzwert an einem weiter von einem Endanschlag des zumindest einen Gelenks (9) liegenden vorgegeben Gelenkwinkel größer als ein jeweiliger Grenzwert an einem näher am Endanschlag liegenden vorgegeben Gelenkwinkel ist.
Patent DE-202020004620-U1 (DE)
Title: Modulares Garderoben-Sitzbanksystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Modulares Garderoben-Banksystem zur Verwendung in Umkleideräumen von Sportstätten und Schulen bestehend aus aneinanderfügbaren Elementen, die durch Anwendung eines Verbindungssystem miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Garderoben-Banksystem (1) ein Grundelement (2) und mindestens ein Anbauelement (3) und gegebenenfalls mindestens ein Eckelement (10) aufweist, wobei die einzelnen Elemente (2, 3, 10) mittels eines Steck/Klicksystems (9) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202020100606-U1 (DE)
Title: Leitungsführungssystem mit vereinfachter Führungsvorrichtung zur Querstabilisierung und Anbaumodul hierfür
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Leitungsführungssystem (1) umfassend
 - eine Leitungsführungseinrichtung (10), insbesondere eine Energieführungskette, zum Führen von Versorgungsleitungen, wie Kabeln, Schläuchen oder dgl., von einer ersten zu einer zweiten Anschlussstelle (13, 15), von denen mindestens eine entlang eines Verfahrweges (W) relativ zur anderen verfahrbar ist, sowie
 - eine separate Führungsvorrichtung (20) zum Führen der Leitungsführungseinrichtung (10) entlang zumindest einer Teilstrecke des Verfahrweges (W), wobei die Leitungsführungseinrichtung (10) eine Längsrichtung (L) hat und gelenkig ausgebildet ist zum Verfahren unter Bildung von zwei gegenüberliegenden Trumen (12, 14) und eines die Trume (12, 14) verbindenden Umlenkbogens (16), der um eine in einer Querrichtung (Q) quer zur Längsrichtung (L) verlaufende Umlenkachse (U) gekrümmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (20) mindestens einen Führungsstrang (22) umfasst, der zum Vorgeben eines gewünschten Verlaufs der Teilstrecke des Verfahrweges (W) anordenbar ist, und dass die Leitungsführungseinrichtung (10) außenseitige Profilbereiche (18) aufweist, die zum Anliegen an und/oder Aufliegen auf dem Führungsstrang (22) angeordnet und mit einer Profilform für eine querstabilisierende Führung an bzw. auf dem Führungsstrang (22) durch vor- und/oder rückspringendes Ineinandergreifen von Führungsstrang und Profilform gestaltet sind, um einem seitlichen Abweichen der verfahrbaren Leitungsführungseinrichtung (10) in der Querrichtung (Q) entgegenzuwirken.
Patent DE-202020101357-U1 (DE)
Title: Solarwandlampe
IPC: F21S9/03
Filed: 2020-03-11
Abstract: Solarwandlampe, umfassend ein oben angeordnetes Energieplattenfach (1), einen unten angeordneten Lampenrahmen (2) und eine hinten angeordnete Rückplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Energieplattenfach (1) auf der Oberseite der Rückplatte (3) angeordnet ist, wobei der Lampenrahmen (2) auf der Unterseite der Rückplatte (3) angeordnet ist, und wobei auf der Unterseite des Energieplattenfachs (1) eine Beleuchtungskomponente (4) angeordnet ist, und wobei an der Außenseite der Beleuchtungskomponente (4) eine Abdeckung angebracht ist, und wobei die Beleuchtungskomponente (4) eine LED-Befestigungsplatte (41), eine auf der Oberseite der LED-Befestigungsplatte (41) angeordnete Filamentleiterplatte (42), einen an der Innenseite der LED-Befestigungsplatte (41) angeordneten Filamentbefestigungssitz (44), eine auf der Unterseite des Filamentbefestigungssitzes (44) angeordnete Filamenthalterung (45) und eine an der Außenseite der Filamenthalterung (45) angebrachte Filamentabdeckung (47) umfasst, und wobei an der Filamenthalterung (45) ein LED-Filament (46) angeordnet ist, und wobei oberhalb des Energieplattenfachs (1) eine Energieplatte (11) angeordnet ist, und wobei an einer oberen Wand des Energieplattenfachs (1) ein Kabeldurchgangsloch vorgesehen ist, und wobei an einer Seitenwand eine Installationsöffnung vorgesehen ist, in der eine Induktionsvorrichtung installiert ist, und wobei die Induktionsvorrichtung eine induktive Leiterplatte (12) und eine an der induktiven Leiterplatte (12) angeordnete Fresnellinse (13) umfasst, und wobei die induktive Leiterplatte (12) mit der Filamentleiterplatte (42) elektrisch verbunden ist, und wobei an der Rückplatte (3) ein Batteriefach (31) angeordnet ist, in dem eine Batterie installiert ist, und wobei das Batteriefach (31) mit der Energieplatte (11) elektrisch verbunden ist, und wobei das Batteriefach (31) mit der Filamentleiterplatte (42) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202020101588-U1 (DE)
Title: Verschluss für Heizpatrone
IPC: H05B3/08
Filed: 2020-03-25
Abstract: Verschluss für Heizpatrone, dadurch gekennzeichnet, dass er eine am Ende der Heizpatrone (1) aufsteckbare metallische Platte (2) umfasst, wo die Verkabelung (3) herausgeführt wird, der ein Durchgangsloch (4) mit Gewinde in der Platte (2) umfasst.