baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015748-U1 (DE)
Title: Fluidbetätigte Drehantriebsvorrichtung
IPC: F15B15/10
Filed: 2009-11-17
Abstract: Fluidbetätigte Drehantriebsvorrichtung, mit einer fluidbetätigten ersten Drehantriebseinheit (12), die eine sich zwischen zwei Kopfstücken (12a, 12b) erstreckende schlauchförmige erste Torsionsmembran (12c) aufweist, die eine erste Antriebskammer (12d) umschließt, durch deren Fluidbeaufschlagung eine relative Drehbewegung zwischen den beiden Kopfstücken (12a, 12b) hervorrufbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine fluidbetätigte zweite Drehantriebseinheit (13) vorhanden ist, die eine sich ebenfalls zwischen zwei Kopfstücken (13a, 13b) erstreckende schlauchförmige zweite Torsionsmembran (13c) aufweist, die eine zweite Antriebskammer (13d) umschließt, durch deren Fluidbeaufschlagung eine relative Drehbewegung zwischen den beiden an der zweiten Torsionsmembran (13c) angeordneten Kopfstücken (13a, 13b) hervorrufbar ist, wobei die zweite Torsionsmembran (13c) die erste Torsionsmembran (12c) in koaxialer Anordnung umschließt und die zweite Antriebskammer (13d) eine koaxial zwischen den beiden Torsionsmembranen (12c, 13c) angeordnete Ringkammer ist.
Patent DE-202009016173-U1 (DE)
Title: Folienventil für Harmonikainstrumente
IPC: G10D7/00
Filed: 2009-11-27
Abstract: Folienventil (32; 53; 55) für Harmonikainstrumente zum Verschließen von ungeblasenen und/oder ungezogenen Luftzufuhr- und/oder Luftabfuhrkanälen, die jeweils Durchschlagszungen (24) zugeordnet sind, umfassend:  – eine Dichtfolie (52; 64; 82; 100) zur Abdeckung eines Luftzufuhr- und/oder eines Luftabfuhrkanals, und  – eine Federfolie (48), die zumindest teilweise auf der Dichtfolie (52; 64; 82; 100) aufliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Dichtfolie (52; 64; 82; 100) einseitig ein pulverschichtfreies Relief (54; 66; 84; 102) aufweist.
Patent DE-202009016347-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer, winddichter Abschluss für Einbaudownlights mit Größenanpassung
IPC: F21V31/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: Winddichter Abschluss für Einbauleuchten insbesondere für nachträgliche Energiesanierung von bestehenden Einbauleuchten in Gebäuden.  Dadurch gekennzeichnet,  dass der Abschluss aus einem winddichten, hitzebeständigem und größenanpassungsfähigen Silikonwindbeutel besteht, der sich auf unterschiedliche Leuchtenaussparungsdurchmesser und Leuchtenabmessungen anpassen lässt.
Patent DE-202010001818-U1 (DE)
Title: Transponderetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-02-02
Abstract: Transponderetikett zum Befestigen eines Transponders (36) an einem Objekt (34), wobei das Transponderetikett (10)  (a) eine erste Materialschwächung (14), die zumindest abschnittsweise entlang einer Geraden (g1) verläuft, aufweist,  (b) wobei die erste Materialschwächung (14) so verläuft, dass durch Knicken entlang der ersten Materialschwächung (14) das Transponderetikett (10) in einer Gestalt auf ein Objekt (34) klebbar ist, bei der  – ein erster Klebebereich (30), der an die erste Materialschwächung (14) angrenzt, und  – ein zweiter Klebebereich (35) an der Oberfläche (32) kleben und  – ein Mittelbereich (16) zwischen dem ersten Klebebereich (30) und dem zweiten Klebebereich (35) unter einem Winkel (α) zum ersten Klebebereich (30) absteht,  (c) wobei zumindest die erste Materialschwächung (14) in zumindest einem Bereich (A1.1, A1.2) vom Verlauf entlang der Geraden (g1) abweicht.
Patent DE-202010003538-U1 (DE)
Title: Kohlegrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2010-03-12
Abstract: Die Besonderheit besteht darin, dass der Grill so zusammenklappbar ist, dass er in etwa die Größe eines kleinen Aktenkoffers hat. Alle einzelnen Teile (Füße, Grillrost, Schaschlikspieße) werden im Inneren des Koffers verstaut, so dass keine weitere Tasche mehr nötig ist. Mit Hilfe eines Griffs kann der Grill bequem transportiert werden.
Patent DE-202010004235-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Besprühen von Pflanzen
IPC: A01G17/02
Filed: 2010-03-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Besprühen von Pflanzen (11), insbesondere von Weinreben an terassierten Weinberghängen (12), mit mindestens einem endlos umlaufend geführten Seil (13, 14), an dem mindestens eine Sprüheinrichtung (16) anordenbar ist.
Patent DE-202010005326-U1 (DE)
Title: Handstück
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Handstück für medizinische Laseranwendungen, insbesondere für den dentalen Bereich, mit einer Laserfaser (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Handstück (1) stufenlos längenveränderbar ist.
Patent DE-202010006027-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für Maschinenfüße
IPC: F16M7/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Abstützvorrichtung für Maschinenfüße und dergleichen mit einer fest mit einer Bodenfläche verbundenen Kugelaufnahme und mit einer einen Kugelkopf aufweisenden Stange zur Bildung einer Gelenkverbindung mit der Kugelaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelkopf (4) über mindestens ein Festlegelement (8, 9) kraftschlüssig an der Bodenfläche (6) festlegbar ist, wobei eine Umfangsfläche (13) des Kugelkopfes (4) im Wesentlichen von dem Festlegelement (8, 9) umfasst ist.
Patent DE-202010006106-U1 (DE)
Title: Blitz- und Dauerlichtreflektorarm zur Befestigung an einem Fotoapparat oder einer Kamera
IPC: G03B15/03
Filed: 2010-04-26
Abstract: Blitz- oder Dauerlichtreflektorarm aufweisen ein Befestigungsmittel (13) und einen Befestigungsarm (9, 12), wobei der Befestigungsarm (9, 12) mit dem Befestigungsmittel (13) an einem Fotoapparat, einer Film- oder Videokamera (2) oder einem damit steif verbundenen Teil (5) festlegbar ist und Mittel (10) zur Befestigung eines Reflektionselements (11) am Befestigungsarm (9, 12) aufweist, wobei der Blitz- oder Dauerlichtreflektorarm so ausgelegt ist, dass im am Fotoapparat oder an der Film- oder Videokamera (2) festgelegten Zustand das an den Mitteln zur Befestigung festgelegte Reflektionsmittel (11) seitlich neben dem Fotoapparat oder der Film- oder Videokamera (2) positionierbar ist.
Patent DE-202010008995-U1 (DE)
Title: Kanalelement und Gargerät mit einem solchen Kanalelement
IPC: F24C7/02
Filed: 2010-11-10
Abstract: Kanalelement zum Führen zumindest eines fluiden Mediums und/oder von Mikrowellen zu oder von einer Öffnung (15) in einer Wand (14), beispielsweise einer einen Innenraum (2) eines Gargeräts (1) begrenzenden Wand (14), umfassend: einen ersten Abschnitt (24; 35) zum Führen des Mediums bzw. der Mikrowellen in eine erste Richtung (36); einen zweiten Abschnitt (29), in den der erste Abschnitt (24; 35) übergeht, zur Änderung der Führungsrichtung von der ersten Richtung (36) in eine zweite Richtung mit zumindest einer Richtungskomponente quer zur ersten Richtung (36); und einen Endabschnitt (21), der eine Mündung des Kanalelements umfasst, wobei ein Rand (31) des Endabschnitts (21) eine Öffnung (37) in einer Fläche mit einer Normale (32) definiert, und wobei der Endabschnitt (21) dazu eingerichtet ist, in der Öffnung (15) in der Wand (14) oder gegen einen die Öffnung (15) in der Wand (14) umgebenden Randabschnitt der Wand (14) angebracht zu werden,...
Patent DE-202010011849-U1 (DE)
Title: Solar-Mobilkoffer
IPC: A45C5/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Zwei Solarmodule mit zwei Scharnieren 5 in  1  zu einen Verbund zusammengefügt aufweist. dadurch gekennzeichnet, das ein Auseinander- und Zuklappen der Module möglich ist.
Patent DE-202010015959-U1 (DE)
Title: Montageständer
IPC: B25H1/04
Filed: 2010-07-08
Abstract: Montageständer (1) mit vier säulenartigen Tragarmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Tragarme (2) über eine Scherenmechanik (3) miteinander verbunden sind und im ausgezogenen Zustand jeweils zwei Tragarme (2) über einen U-förmigen Tragbogen (6) im Abstand zueinander fixierbar sind.
Patent DE-202010016139-U1 (DE)
Title: Drehtür
IPC: G09F19/04
Filed: 2010-12-02
Abstract: Drehtür, die in einer Öffnung der Wand eingerichtet ist, die einen Türrahmen mit sektorartigen Rändern hat und einige auf einer gemeinsamen senkrechten Achse sternartig eingerichtete Platten einschließt, auf welchen einige Darstellungen auf denjenigen Oberfläche der Platten sichtbar sind, die zu den durch die Tür hereintreten/herauskommenden Personen gewandt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Einrichtung ausgestattet ist, welche die erwähnten Darstellungen in einer Abhängigkeit der Winkellage der Platten bezüglich der Wand, in der sie eingerichtet sind, wechselt.
Patent DE-202010016456-U1 (DE)
Title: Motorisch wickelbare Schutzabdeckung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2010-12-10
Abstract: Motorisch wickelbare Schutzabdeckung, aufweisend:  ein Gehäuse (10), das als hohler Rahmenkörper (11) ausgeführt und mit einer waagerechten Führungsöffnung (13) versehen ist;  einen Wickelmechanismus (20), der sich in dem hohlen Rahmenkörper (11) befindet und eine Spindel (21) aufweist, auf welcher eine Wickelhülse (22) vorgesehen ist;  einen Schutzkörper (30), der auf dem Wickelmechanismus (20) befestigt und aus der Führungsöffnung (13) des Rahmenkörpers (11) herausragt; und  einen Antriebsmechanismus (40), der zum Antrieb des Wickelmechanismus (20) mit dem Wickelmechanismus (20) verbunden ist, derart, dass der Schutzkörper (30) zum Abwickeln ausfahrbar bzw. auf die Wickelhülse (22) aufgewickelt einfahrbar ist.
Patent DE-202010016528-U1 (DE)
Title: Elektrochemische Gasentwicklungszelle, insbesondere quecksilberfreie Wasserstoffentwicklungszelle
IPC: H01M50/164
Filed: 2010-12-13
Abstract: Elektrochemische Gasentwicklungszelle (2), insbesondere quecksilberfreie Wasserstoffentwicklungszelle, mit einer Metallanode (10), einem Elektrolyten (14) und einer Gasdiffusionselektrode (20), wobei die Metallanode (10) als Hauptbestandteil Zink mit Additiven von Indium und Bismut umfasst.
Patent DE-202010016867-U1 (DE)
Title: Sanitärer Auslaufeinsatz
IPC: E03C1/08
Filed: 2010-12-21
Abstract: Sanitärer Auslaufeinsatz (1, 5, 8, 11, 14, 50), der an dem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, mit einem Durchflussmengenregler (2) oder Durchflussbegrenzer (2'), der ein Stellelement (3, 4, 6, 38) hat, das im Zusammenwirken mit einem Gegenelement (3', 4', 6', 38') den Durchflussquerschnitt einregelt oder begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussquerschnitt des Durchflussmengenreglers (2) oder Durchflussbegrenzers (2') durch eine axiale Veränderung der Relativposition von Stellelement (3, 4, 6, 38) und Gegenelement (3', 4', 6', 38') vorwählbar oder variierbar ist, dass dazu an der Auslaufstirnseite (7) des Auslaufeinsatzes (1, 5, 8, 11, 14, 50) eine Handhabe vorgesehen ist, die als Drucktaster ausgestaltet ist und dass mittels einer Drucktastmechanik eine Stellbewegung an der Handhabe in eine axiale Relativbewegung von Stellelement (3, 4, 6, 38) und Gegenelement (3', 4', 6', 38') umsetzbar ist.
Patent DE-202011000522-U1 (DE)
Title: Beregnungseinrichtung
IPC: A01G25/06
Filed: 2011-03-09
Abstract: Beregnungseinrichtung, mit einem als Regner bezeichneten Wassersprühgerät, welches einen wahlweise in eine Ruhestellung einziehbaren oder in eine Arbeitsstellung ausfahrbaren Sprühkopf aufweist, wobei der Sprühkopf mitsamt einer einen Wasserstrahl aussendenden Sprühdüse um eine Hochachse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Regner (2) in einer oben offenen Bodenhülse (3) angeordnet ist, und dass der Sprühkopf (7) in einer nach unten offenen Haube (9) angeordnet ist, die mitsamt dem Sprühkopf (7) höhenbeweglich ist, wobei die Haube (9) eine um den Sprühkopf (7) umlaufende Wand (17) mit einem vor der Sprühdüse (8) angeordneten Fenster aufweist, und wobei die Haube (9) in die Bodenhülse (3) eintauchend bemessen ist, wobei ein Spalt zwischen der Haube (9) und der Bodenhülse (3) vorgesehen ist, der eine Spaltbreite von höchstens 2 mm aufweist.
Patent DE-202011000844-U1 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für Versorgungsleitungen
IPC: F16L3/14
Filed: 2011-04-11
Abstract: Umlenkvorrichtung (1) mit einer Auflageseite (14), umfassend ein Halteelement (10) und daran anschliessend mindestens ein damit gelenkig verbundenes Stützglied (11), welches mit mindestens einem zwischen Halteelement (10) und Stützglied (11) liegenden Verbindungsglied (12) gelenkig zu einer Rollenkette (1) verbunden ist, wobei das Halteelement (10), das Stützglied (11) und das Verbindungsglied (12) jeweils zwei Seitenflächen (101, 101', 113, 113', 120, 120') umfasst und mindestens ein Bügel (13) eine Einführbahn (130) auf einer der Auflageseite (14) entgegen gesetzten Seite definierend, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Bügel (13) mindestens an einer Seitenfläche (101, 113, 120) des Halteelementes (10) und/oder des Stützgliedes (11) und/oder des Verbindungsgliedes (12) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202011001569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von optischen Eigenschaften in Mikroplatten
IPC: G01N21/64
Filed: 2011-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Messung von optischen Eigenschaften von Proben in Mikroplatten mit:  – mindestens einem ersten Monochromator und mit mindestens einer Lichtquelle,  – einer ersten Transferoptik für den Transport des Lichtes von der Lichtquelle in den ersten Monochromator und  – einer zweiten Transferoptik zum Transport des aus dem Ausgang des ersten Monochromators austretenden Lichtes zu einer ersten Messposition,  – einer Transportvorrichtung für Mikroplatten, welche die Proben sukzessive in eine Messposition bringt,  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem Betriebsmodus der Vorrichtung das Licht vom Ausgang des ersten Monochromators zur ersten Messposition in gerader Linie ohne Zwischenschaltung von Spiegeln oder Lichtleitern verläuft.
Patent DE-202011002725-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verriegelung von zwei Abdeckungen
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-02-14
Abstract: Anordnung zur Verriegelung von zwei schwenkbaren Abdeckungen (3, 4) einer Computer-Frontblende (1), die ein Schloss (5) mit einem Schlossriegel (9) aufweist, wobei die Abdeckungen (3, 4) nebeneinander nahezu koplanar angeordnet sind und die erste Abdeckung (3) durch den Schlossriegel (9) verriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Abdeckung (4) eine bewegliche Verriegelungslasche (8, 8a, 8b) aufweist, die in einer ersten Stellung zusammen mit dem Schlossriegel (9) wirken kann, um gleichzeitig die zweite Abdeckung (4) auch zu verriegeln.
Patent DE-202011005082-U1 (DE)
Title: Zurrmulde
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-04-11
Abstract: Zurrmulde (1) für Straßentransportfahrzeuge, insbesondere für Transporter, Kleintransporter oder LKW, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Unterteil (10) und eine Deckplatte (2) aufweist, wobei das Unterteil (10) eingerichtet ist, auf der Rückseite einer Schutzplatte (7) angeordnet zu werden, die Deckplatte (2) eingerichtet ist, auf der Vorderseite der Schutzplatte (7) angeordnet zu werden, das Unterteil (10) eine Gewindeaufnahme (11) und die Deckplatte (2) einen Schraubendurchlass (4) und eine Aufnahme (3) aufweist und das Unterteil (10) und die Deckplatte (2) dadurch miteinander verbindbar sind, dass eine Schraube (5) durch den Schraubendurchlass (4) geführt wird und in die Gewindeaufnahme (11) geschraubt wird.
Patent DE-202011005367-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel
IPC: F21V14/06
Filed: 2011-04-16
Abstract: Leuchtmittel, umfassend – mindestens eine LED (2), aus der Licht mit einer Abstrahlcharakteristik austreten kann, – einen Verbindungsbereich (4) für die Verbindung des Leuchtmittels mit einer Leuchtmittelhalterung, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel Mittel zur Veränderung der Abstrahlcharakteristik umfasst.
Patent DE-202011050417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Tubenkörpern
IPC: B29C65/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Tubenkörpern für Verpackungstuben, umfassend einen sich in eine Axialrichtung erstreckenden, langgestreckten Dorn (3), um welchen eine Substratbahn zur Herstellung einer Rohrform (4) umformbar ist, wobei in dem Dorn (3) mehrere mit Druck-Gas beaufschlagbare Gasaustrittsöffnungen (15) zur Erzeugung eines Luftkissens zwischen dem Dorn (3) und der Rohrform (4) vorgesehen sind, und wobei Schweißmittel zum Verschweißen der Rohrform vorgesehen sind, und wobei die Rohrform (4) mit Hilfe von radial benachbart zum Dorn (3) angeordneten, kombinierten Anpress- und Fördermitteln (19) radial nach innen in Richtung auf eine in Umfangsrichtung gekrümmte Dornoberfläche (16) des Dorns (3) pressbar und aufgrund einer Reibwirkung zwischen den Mitteln und der Rohrform (4) in Richtung der Längsrichtung des Dorns (3) transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als zwei der Gasaustrittsöffnungen (15) in der konvex gekrümmten Dornoberfläche (16) vorgesehen sind, von denen mindestens zwei, vorzugsweise mehr als zwei, Gasaustrittsöffnungen (15) an unterschiedlichen Axialpositionen entlang der Axialerstreckung...
Patent DE-202011050492-U1 (DE)
Title: Wanderstock, insbesondere Nordic-Walkingstock
IPC: A45B3/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: Wanderstock, an dessen Stockschaft (1) im wesentlichen unverrückbar mindestens ein Halterungsorgan für mindestens ein Zusatzmittel befestigt bzw. befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei auf den Stockschaft aufschiebbare Halterungsorgane vorgesehen, die zum Festklemmen an dem Stockschaft (1) zusammenwirkende Klemmelemente aufweisen, und dass das Zusatzmittel ein Zusatzgewicht (2) und/oder ein auf den Stockschaft (1) aufschiebbares Griffelement (3) ist.
Patent DE-202011051544-U1 (DE)
Title: Gehhilfe mit einstellbarer Breite
IPC: A61H3/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Gehhilfe mit einstellbarer Breite,  dadurch gekennzeichnet, dass diese aus dem Folgenden besteht:  – einer ersten Unterstützungskomponente,  – einer zweiten Unterstützungskomponente und  – einem Mechanismus für die Einstellung der Breite,  wobei dieser mit der ersten Unterstützungskomponente und der zweiten Unterstützungskomponente verbunden wird, und der Mechanismus für die Einstellung der Breite aus einer ersten Verzahnung, einer zweiten Verzahnung und aus einer Dreheinheit besteht, die mit der ersten Verzahnung und der zweiten Verzahnung verzahnt ist, und wobei wenn die Dreheinheit in einer Drehrichtung gedreht wird, die erste Verzahnung und die zweite Verzahnung jeweils die die Krafteinwirkung der Dreheinheit erhalten, und sich dabei die erste Unterstützungskomponente und die zweite Unterstützungskomponente nahe beieinander befinden, und ferner wenn die Dreheinheit in umgekehrter Richtung gedreht wird, die erste Verzahnung und die zweite Verzahnung jeweils die Krafteinwirkung der Dreheinheit erhalten, wobei sich die erste Unterstützungskomponente und die zweite Unterstützungskomponente voneinander entfernen.
Patent DE-202011102911-U1 (DE)
Title: Eine auswechselbare, teilweise lichtdurchlässige Maske für Bildschirme zur Herstellung von grafischen Bildern
IPC: G02B1/10
Filed: 2011-07-06
Abstract: Grafic Art Sreen s. Anlage 3, Blatt 1, 1.a (Blatt 2 2), das ist eine auswechselbare teilweise lichtdurchlässige Maske (1, a) für Bildschirme (1, b) zur Herstellung von grafischen Bildern, Die Maske (1.a), „Grafischer ART Schirm”, besteht aus einer teilweise lichtdurchlässigen Scheibe, diese wird vor einem Bildschirm (1.b) befestigt. So wird eine schnelle und einfache grafische und künstlerische Darstellung von normalen Bildern ermöglicht.
Patent DE-202011103910-U1 (DE)
Title: Anbauvorrichtung zum Eisschneiden
IPC: B63B35/12
Filed: 2011-07-30
Abstract: Anbauvorrichtung zum Eisschneiden aus einer Welle, den Sägen, einem Gestell, einem Hydraulikheber, einem Gegengewicht und einer Kraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Sägen auf den Vorgelegewellen befestigt sind, die auf der Hauptwelle montiert sind.
Patent DE-202011105697-U1 (DE)
Title: Treibstofftablette und Treibsatz für einen Gasgenerator
IPC: C06B21/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Treibstofftablette zur Verwendung in einer Sicherheitseinrichtung für Fahrzeuge, erhältlich durch trockenes Verpressen einer pulverförmigen Treibstoffzusammensetzung, mit einer im Wesentlichen zylindrischen Form und einem Durchmesser von höchstens 2 mm, wobei die Treibstofftablette insbesondere eine relative Schüttdichte von mindestens 0,5, definiert als Verhältnis von Schüttdichte der Treibstofftablette zu maximaler theoretischer Dichte der Treibstoffzusammensetzung, aufweist.
Patent DE-202011106877-U1 (DE)
Title: Modusumschaltung
IPC: G06F21/04
Filed: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung, umfassend: mindestens einen Prozessor; und einen Speicher mit einem Computerprogrammcode, der konfiguriert ist, in Zusammenarbeit mit dem mindestens Prozessor zu bewirken, dass die Vorrichtung mindestens Folgendes durchführt; Bestimmen, ob mindestens eine Eigenschaft einer Translationseingabe einen ersten Satz eines oder mehrerer Kriterien erfüllt; und wenn bestimmt wird, dass die minrien erfüllt, Umschalten eines Computergeräts aus einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand, wobei: im ersten Zustand eine Anwendung, die auf dem Computergerät läuft, im Brennpunkt liegt, und ein erstes auf die Anwendung bezogenes Display angezeigt wird, und im zweiten Zustand die Anwendung nicht im Brennpunkt liegt.
Patent DE-202011110259-U1 (DE)
Title: Pirselpeeperdruckchip für Mensch u. Tier
IPC: A61F2/48
Filed: 2011-12-16
Abstract: Der Hauptanspruch auf den Pirselpeeperdruckchip für Mensch und und Tier liegt auf der Gesamtkonstruktion (0) mit den in sich daraus eingegliederten Bauteilen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12)
Patent DE-202011110508-U1 (DE)
Title: Softwareanwendungs-Entwicklungswerkzeug
IPC: G06F9/44
Filed: 2011-02-25
Abstract: Softwareanwendung-Entwicklungswerkzeug zum Assemblieren von Anwendungen, in welcher eine Mehrzahl an Geräten mit externen Systemen und Diensten kommuniziert, aufweisend: Daten und Nachrichten, welche durch die Anwendung genutzt werden und unter Verwendung einer deklarativen Datenbeschreibungssprache beschrieben sind; eine Bibliothek mit Systemkomponenten, umfassend eine Geräte-Abstraktionsebene für Interaktionen zwischen Geräten und der Anwendung, und eine Host-Abstraktionsebene für Interaktionen zwischen einem Host und der Anwendung; ein graphisches (GUI) Werkzeug zum Modellieren des Workflows der Anwendung, wobei der Workflow Darstellungen und Dienste umfasst, welche deklarativ durch eine deklarative Datenbeschreibungssprache beschrieben sind; und einen Assemblierer zum Assemblieren der Anwendung unter Verwendung des graphischen Werkzeugs, deklarativer Regeln und nutzerspezifische Anpassung der Systemkomponenten, welche aus der Bibliothek ausgewählt sind.
Patent DE-202012000161-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Wasser
IPC: B01F5/02
Filed: 2012-01-10
Abstract: Vorrichtung zum Mischen von Wasser mit wenigstens einem Mischrohr (1), in dem eine Strömungsrichtung für das Wasser vorgegeben ist, und in dem Mischrohr (1) angeordneten Strömungsleitblenden (3), die mit einer Anströmfläche (10) rechtwinklig zu der Strömungsrichtung ausgerichtet sind, wobei den Strömungsleitblenden (3) jeweils wenigstens eine Durchlassöffnung (9) zugeordnet ist, die bei in Strömungsrichtung aufeinander folgenden Strömungsleitblenden (3) in dem Mischrohr (1) um jeweils 180° zueinander versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsleitblenden (3) scheibensegmentförmig ausgebildet sind und mit einem ersten, als Kreisbogen ausgebildeten, äußeren Randabschnitt (6) innenseitig an dem Mischrohr (1) anliegen, und dass jeder Strömungsleitblende (3) an einem zweiten, der jeweiligen Durchlassöffnung (9) zugewandten Randabschnitt (7) wenigstens eine Klinge (8) zugeordnet ist.
Patent DE-202012001615-U1 (DE)
Title: Anatomische Vorlage für Männer
IPC: A61F5/449
Filed: 2012-02-16
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorlage ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer rohrförmigen Hülle, einem integrierten Reservoir, einem lösbaren Halteband und Haftelementen besteht.