baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3223933-C2 (DE)
Title: Gehäuseloser Elektromotor
IPC: H02K9/06
Filed: 1982-06-26
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit einem an einer Wandung eines Gerätes, insbesondere am Boden einer Geschirrspülmaschine zu befestigenden antriebsseitigen einzigen Lagerschild, an welchem ein Ständerblechpaket gehalten ist, dessen Wicklung beidseitig ringförmig vorstehende Wickelköpfe bildet, und mit einem innerhalb des Ständers angeordneten einseitig gelagerten Läufer, an dessen lagerfreien Seite mechanisch steife Lüfterflügel angeordnet sind, welche sich axial etwa bis zum Endbereich des Wickelkopfes erstrecken, wobei am Ende der Lüfterflügel eine ringscheibenförmige Schutzkappe befestigt ist, welche sich radial von den Lüfterflügeln bis über den Wickelkopf hinaus erstreckt.
Patent DE-3225680-C2 (DE)
Title: Fahrgerät für die Bewegung eines Lastenträgers, z.B. Rollstuhl
IPC: B62B5/02
Filed: 1982-07-09
Granted: 1986-07-24
Abstract: Mit der Erfindung wird aufgezeigt, wie man einen Lastenträger (3) (Rollstuhl) mit Hilfe eines Fahrgerätes (1) über Treppen bewegen kann, ohne daß die Stufen hinderlich sind. Das Fahrgerät (1) weist ein über Raupen (5) motorisch bewegbares Fahrgestell (2) auf, dessen schwenkbar und in der Schwenkstellung arretierbares Griffteil (1) den Lastenträger (3) hält, der außerdem am Fahrgestell (2) geführt ist. Das in der Schwenkstellung automatisch einrastende Gesperre (9) kann nur bei ebener Fahrt mit Hilfe des Pedals (8) gelöst werden. Bei Abwärtsfahrt über eine Treppe, also bei Neigung des Fahrgestelles (2), hindert ein pendelförmig frei bewegbares Arretiergesperre die Bewegung des Pedals (8), so daß die Schwenkstellung des Lastenträgers (3) nicht ungewollt gelöst werden kann.
Patent DE-3232590-C2 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E04C3/16
Filed: 1982-09-02
Granted: 1986-07-24
Abstract: Zusammengesetzt ist das Bauelement aus vier parallelen, an den Ecken eines Quadrates angeordneten Eckstäben (1) mit gleichem quadratischen Querschnitt und gleicher Länge und ferner aus querschnittsgleichen Mittelstäben (2, 3), die an allen vier Seiten jeweils die beiden Eckstäbe (1) unter Einhaltung einer ebenen Außenfläche miteinander verbinden. Die Mittelstäbe gehen von den Ebenen der Stirnflächen der Eckstäbe (1) aus und enthalten eine Anzahl gleichlanger Zwischenstäbe (3), die mit einem gegenseitigen Abstand entsprechend der einfachen Kantenlänge der Stäbe voneinander angeordnet sind. Eckstäbe (1) und Mittelstäbe (2, 3) sind durch Druckleimung miteinander verbunden. Aus mehreren gleichgroßen Bauelementen können nach dem gleichem Schema wie dieses auf einfache Weise Rechteckkörper oder Körper mit quadratischen Querschnitten zusammengesetzt werden. Charakteristisch für das Grundbauelement und die aus diesen herstellbaren Körper sind die in der Längsachse verlaufenden durchgehenden Hohlräume und die dazu senkrechten Hohlräume, deren Abstände untereinander gleich sind. Diese Öffnungen bieten vielseitige Möglichkeiten für die Aufnahme weiterer Konstruktionselemente wie quadratische Stäbe oder dergleichen. Grundbauelement und die daraus zusammensetzbaren Körper sind besonders geeignet für Holzkonstruktionen, für den Möbelbau, für den Innenausbau und für Lehr- oder Spielbaukästen. Die Ersparnis an Rohholz gegenüber einem entsprechenden Vollkörper beträgt bei dem Grundbauelement
Patent DE-3239421-C2 (DE)
Title: Hängendes Schiebetor
IPC: E05D15/06
Filed: 1982-10-25
Granted: 1986-07-17
Abstract: Bei hängenden Schiebetoren, insbesondere Feuerschutzschiebetoren, die mit einem Laufwerk, bestehend aus einer Laufschiene und mehreren Laufrollen, ausgerüstet sind, bestand bislang vor allem bei schwergewichtigen Toren das Problem der mangelnden Leichtgängigkeit. Die Erfindung löst dieses Problem durch Anordnung der Laufschiene (5) auf dem Torkasten (3), während die Laufbahn von einer Reihe von Laufrollen (8) gebildet wird, die einzeln mittels verstellbarer Halterungen (9) an einer Gebäudewand (2) befestigt sind. Die verstellbare Halterung (9) besteht aus einer an der Gebäudewand (2) festmontierten Grundplatte (10) und aus einem daran schwenk- und feststellbar gelagerten Befestigungsflansch (11), in dem die Achse (12) der Laufrolle (8) verstellbar geführt ist. Die Laufschiene (5) besteht aus einem im wesentlichen C-förmigen Blechprofil (6), das als Teil des Türkastens (3) ausgeformt sein kann und das in seinem oberen Teil eine Stahlschiene (7) aufnimmt.
Patent DE-3245070-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur genauen Einstellung der Anodenebene einer Zelle zur Herstellung von Aluminium durch Schmelzflußelektrolyse
IPC: C25C3/10
Filed: 1982-12-06
Granted: 1984-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur genauen Einstellung der Position der Anodenebene einer Elektrolysezelle für die Herstellung von Aluminium mittels Elektrolyse von in geschmolzenem Kryolith gelöster Tonerde, wobei das Anodensystem mehrere in zwei parallelen Reihen angeordnete vorgebrannte Anoden, versehen mit Aufhängestangen umfaßt, die elektrisch mit einer Stromzufuhrschiene verbunden sind, welche die positive Stromzufuhr sichert. Die Vorrichtung umfaßt:  - einen feststehenden Vollportalkran, gebildet aus mindestens einem starren horizontalen Träger (1), versehen mit Auflagern (2) an seinen Enden,  - einen Gesamtrahmen, gebildet aus zwei starren horizontalen Bauteilen (5, 5Δ), von denen jeder einer Anodenreihe entspricht und die beide von dem feststehenden Portalkran (1) gestützt werden mit Hilfe eines Satzes von Stangen (3, 3Δ) und Hebeln (4, 4Δ) für die, bezogen auf den Portalkran, Auf- und Abwärtsbewegung der horizontal bleibenden starren Bauteile (5, 5Δ),  - eine Verstellvorrichtung (7, 7Δ), getrennt oder ankuppelbar an jeden Satz aus Stangen (3, 3Δ) und Hebeln (4, 4Δ),  - mehrere Mittel (9) zum individuellen Betreiben der Auf- oder Abwärtsbewegung der Anoden, verbunden einerseits mit dem Gesamtrahmen und andererseits mit mehreren kleinen Einzelrahmen (10),    - Mittel (17) zur elektrischen und mechanischen Verbindung zwischen den kleinen Einzelrahmen (10) und den Anodenstangen,  - Mittel (15) der elektrischen Verbindung zwischen den .........
Patent DE-3248332-C2 (DE)
Title: Strahlmittel-Schleuderrad
IPC: B24C5/06
Filed: 1982-12-28
Granted: 1986-11-27
Abstract: Das Schleuderrad für Strahlmittelanlagen weist ein Leitscheibenrad (5) auf, das von zwei spiegelsymmetrisch ausgebildeten, im Abstand voneinander fest verbundenen Ronden gebildet ist. Das Leitscheibenrad (5) ist an einen Flansch (82) geschraubt, der Teil einer Nabe (83) ist. An dem Leitscheibenrad (5) sind Wurfschaufeln (6) mit Hilfe von Exzenter-Spannelementen (7) radial befestigt. Die Ronden sind auf einem Radius, der kleiner als der Radius des Flansches (82) ist, symmetrisch winkelversetzt von hohlen Bolzen (1) durchsetzt. Jeder Bolzen (1) ist mit seinem Kopf außen an einer der Ronden versenkt abgestützt und an seinem Fuß mit einer Gewindebüchse (2) verschraubt. Die Gewindebüchse (2) ist an der anderen Ronde versenkt abgestützt. Jeder hohle Bolzen (1) ist von einer Distanzbüchse (3) umgeben. Die Distanzbüchsen (3) halten die Ronden auf Abstand. Die Ronden sind mittels die hohlen Bolzen (1) durchsetzender Befestigungsschrauben (86) mit dem Flansch (82) verbunden.
Patent DE-3313515-C2 (DE)
Title: Schraubkronenvorrichtung
IPC: G04B37/10
Filed: 1983-04-14
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubkronenvorrichtung einer Aufzugswelle 6 für Uhren mit einem am Uhrgehäuse dicht befestigten Schraubstutzen 3, in dessen zentrischer zum Gehäuseinnenraum 5 führender Bohrung 4, die Aufzugswelle 6 axial bewegbar sowie drehbar angeordnet ist und auf den mittels einer Gewindeverbindung 7 eine Krone 9 aufschraubbar ist. Die Aufzugswelle 6 ist von einem Kronenhals 8 der Krone 9 umschlossen, der in der losgeschraubten Stellung der Krone 9 vom Schraubstutzen 3 formschlüssig mit der Aufzugswelle 6 drehverbindbar ist. Axial zwischen Schraubstutzen 3 und Krone 9 ist eine Axialdichtung angeordnet. Weiterhin ist eine in Richtung zum Gehäuseinnenraum 5 hinter der Axialdichtung angeordnete Radialdichtung vorhanden. Der Bereich der Gewindeverbindung 7 ist nach außen durch eine in einem radial umlaufenden Ringspalt 17 zwischen Schraubstutzen 3 und Krone 9 angeordnete Dichtung abgedichtet.
Patent DE-3343074-C2 (DE)
Title: Hydraulische Belastungspresse
IPC: G01N3/10
Filed: 1983-11-29
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Belastungspresse, bei der die Krafterzeugungseinrichtung aus einem ölgefüllten Balg (1) besteht, und bei der der zur Erzeugung einer vorbestimmten Kraft im Balg (1) erforderliche Öldruck durch eine von einer Kraftmeßvorrichtung (10) abgeleitete Meßgröße geregelt ist.
Patent DE-3405674-C2 (DE)
IPC: B60L5/20
Filed: 1984-02-17
Granted: 1986-06-05
Abstract: Traction current collector brushes having a carbon pantograph strip which has on the underside a galvanically applied metal layer and having a metallic mounting, a flexible connecting line being soldered onto the metal layer in order to connect the carbon strip to the mounting galvanically in a manner which is independent of the mechanical connection. The flexible connecting line is a metallic fabric tape or a metal foil which is longer than the carbon strip and is soldered over the entire length or approximately the entire length of the carbon strip, the protruding end or ends being guided within the mounting and rigidly connected to it internally. The rigid connection can be made by means of screwing (6), riveting, soldering or welding. A relatively large contact area between mounting (2) and metallic fabric tape (3) may also be provided if required by inserting an intermediate piece (4). <IMAGE>
Patent DE-3533068-C2 (DE)
IPC: B65D5/66
Filed: 1985-09-17
Granted: 1988-07-21
Abstract: A stable box-like one-piece quick pack is formed from an inherently stiff but permanently bendable and shapeable flat material, with the pack comprising a baseplate, upwardly directed side walls extending from two opposite edges of said baseplate, and a rear wall which includes opposite a lid and a first front wall. The first front wall extends between a second front wall starting from the baseplate and the side edges of the side walls. Fold-over flaps formed on the side walls, and a push-in tongue provided on the second front wall extend into slits in the lid and in the first front wall, respectively. In one invention form, the flaps formed on the side walls are of a length greater than one-half the length of the front and back walls so as to overlap when folded toward each other, with one of the flaps being bent upwardly through a slit in the other flap to form a carrying handle.
Patent DE-3536407-C2 (DE)
IPC: C04B35/101
Filed: 1985-10-11
Granted: 1989-02-09
Abstract: For producing shaped articles from mixtures of 60 to 40% by weight of Al2O3 and 40 to 60% by weight of ZrO2, the starting mixture is shaped and fired. The shaped article produced according to the invention has a particularly good temperature shock resistance and high elasticity. In the process, a) the starting materials Al2O3 and ZrO2 are used in a purity of at least 99.0%, b) the starting materials are comminuted, separately or together, by fine grinding down to a particle size of less than 90  mu m or, if these already have a particle size of less than 90  mu m, are intimately mixed with one another, c) the mixture obtained in stage b) is either granulated or made up with water to give a slip, and the desired shaped article is formed from the granules or the slip, and dried, d) the shaped article is fired at temperatures of 1400 DEG C to 1800 DEG C and e) the cooling after firing is carried out at such a low rate that ZrO2 changes completely or almost completely to the monoclinic phase.
Patent DE-3645309-C2 (DE)
Title: Torsional vibration damper for flywheels
Inventor: ELISON HANS-DIETER
IPC: F16F15/131
Filed: 1986-08-25
Granted: 1997-09-04
Abstract: The rotational vibration damping system for a motor vehicle is installed in the transmission system between a crankshaft and a clutch assembly connected to an output shaft. The damping mechanism is positioned between two inertia wheels which form the flywheel assembly. The wheels are able to move circumferentially w.r.t. each other on a ball bearing.  The wheel forms the pressure plate of the clutch assembly. The relative movement between the wheels is constrained by the coil springs and by friction and sealing disc on both sides of the bearing track. A chamber is formed between the two wheels which is partially filled with a viscousliquid e.g. a silicon oil which provides additional damping under the effect of centrifugal force.
Patent DE-3910735-C2 (DE)
IPC: B65D21/02
Filed: 1989-04-03
Granted: 1991-05-16
Abstract: In a two-part bottle crate (2, 3) with a division running parallel to one outer wall, where the components have adjacent auxiliary walls (7, 8) limiting the joint and running parallel to an outer wall, said auxiliary walls extending only over part of the height of the bottle compartments, its dimension at right angles to the partial joints is reduced by arranging the auxiliary walls above each other, at least in sections. This bottle crate has outside dimensions no greater than those of a corresponding indivisible crate.
Patent DE-4121277-C2 (DE)
Inventor: HEILMANN PAUL
IPC: F27B5/16
Filed: 1991-06-27
Granted: 2000-08-03
Abstract: A method for the automatic control of the process and for monitoring operational safety is indicated for a vacuum thermal treatment furnace operated with hydrogen gas under excess pressure as the coolant, in particular a furnace of this kind for quenching metallic workpieces (5) heated to a high temperature. For this purpose, the housing (4) of the thermal treatment furnace is connected to respective gas inlet lines (9, 10) for admitting the coolant and the flushing gas (H2 and N2 respectively) and furthermore connected to an extraction line (17) and to a gas outlet line (11), into each of which are inserted gas sensors (24, 39, 42) which, during the quenching process, indicate the gas concentration to a central evaluation unit (41) also connected to pressure transducers (19, 20) and a gas sensor (21), which supply further signals relating to the instantaneous gas pressure prevailing in the interior of the housing (4) or the gas inlet line (10) or to the gas concentration in the furnace environment to the central evaluation unit (41), which, for its part, then sends control signals to the gas inlet and gas outlet valves (25, 30 and 18, 28 respectively) in accordance with predetermined programmes and switches the motor-fan unit (12, 13) and the heating unit (15, 15a, ...) on or off. 
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Patent DE-4244815-C2 (DE)
Title: Key-pad appts. for e.g. radiotelephone
Inventor: CHARLIER MICHAEL L
IPC: H04M1/22
Filed: 1992-01-21
Granted: 1997-04-10
Abstract: The lightpipe coating is disposed upon a first side of the lightpipe and reflects light inside the lightpipe, and the electrical circuit is disposed upon the second side of the lightpipe and essentially opposite the keys on the keypad and the first side of the lightpipe. The apparatus further includes detents moulded into the second side of the lightpipe, light reflector ramps moulded into the first side of the lightpipe and opposite to the detents. Light sources are disposed within the detents and coupled to the electrical circuit. The electrical circuit comprises conductive and resistive ink printed on the second side of the lightpipe.
Patent DE-4431137-C2 (DE)
Inventor: MUEHLHAUSEN GEORG
IPC: B65D47/08
Filed: 1994-09-01
Granted: 1998-07-16
Abstract: A package (1) for pourable goods has a container (2) with a closable pouring opening (10) and a closable refilling opening (32). In order to obtain a package that allows even small amounts of product to be poured or dosed in a perfect manner, that may be optimally refilled and is easy to handle, the refilling opening (3) can be tightly closed by a swivelling lid (7) hinged to the container (2) and the closable pouring opening (10) is integrated into the lid (7) of the container (2).
Patent DE-4434899-C2 (DE)
Inventor: PRESENZ ULRICH DR RER NAT
IPC: C08G69/26
Filed: 1994-09-29
Granted: 1997-12-11
Abstract: Partially aromatic copolyamides (I) comprising the following monomer components (in wt.%) and opt. additives are new: (a) hexamethylene diamine (5-30); (b) meta-xylylene diamine (10-40); (c) adipic acid (15-50); and (d) at least one aliphatic 7-10C dicarboxylic acid, pref. sebacic acid and/or azelaic acid (5-45); provided that the sum of (a) - (d) is 100 and the acid and amino gps. are present in approx. equimolar amts. Also claimed are: (A) transparent barrier layers of (I), esp. for multi-layer packaging materials; and (B) mono- or multi-layer packaging materials contg. at least one of these barrier layers and/or at least one barrier layer comprising a mixt. of (I) with other thermoplastic polymers, esp. ethylene vinyl alcohol polymers.
Patent NL-1005461-C2 (NL)
Title: Screen device for plants growing in greenhouses - contains spring loaded dilatation fittings to cancel out expansion or contraction forces exerted by greenhouse frame when screen is closed
Inventor: STAALDUINEN MARTINUS MAARTEN V
IPC: A01G9/22
Filed: 1997-03-07
Granted: 1998-10-20
Abstract: Individual screen strips are coupled together by at least one actuator bar (4), which is used to open and close them and is preferably mounted on a roof beam in the greenhouse. Dilatation fittings (33) in the device compensate for differences in expansion between the device and greenhouse. The fittings are spring-loaded and arranged to absorb expansion forces coming from two opposite directions. Preferably transmission components (42, 43) are present to transfer expansion forces to the spring (40) in the fitting whenever it is compressed or expands. Also claimed are (i) the dilatation fittings and (ii) a greenhouse equipped with the above screen device.
Patent NL-1005503-C2 (NL)
Title: Production of mixed coagulants for water clarification - comprising addition of a water-soluble cationic polymer derived from one or more vinyl monomer to an inorganic coagulant
Inventor: SANTOS PERU SASIA
IPC: C02F1/52
Filed: 1997-03-12
Granted: 2000-02-23
Abstract: A process for producing mixed coagulants for water clarification. At least 0.1-10 wt.% of one water-soluble cationic polymer derived from one or more vinyl monomers is added to a solution of inorganic coagulant, maintained at a temperature in the range of 25-80[deg]C. The solution is stirred for at least 15 minutes at a temperature higher than room temperature where the mixture is cooled and filtered. Also claimed is a method for water clarification comprising upon completion of the preoxidation stage a mixed coagulant of the invention is dosed.
Patent NL-1006242-C2 (NL)
Title: Sliding body for window-obscuring rail
Inventor: BRAAK BART TER
IPC: A47H15/04
Filed: 1997-06-06
Granted: 1998-12-08
Abstract: Sliding body (1) for a window-obscuring rail comprises a fastening body (2) for obscuring material bonded to a sliding element (3), with a sliding surface (5), comprising at least two polymer components and at least one sliding surface enclosing part (8, 8') of a slide-enhancing polymer.
Patent NL-1020533-C2 (NL)
Inventor: BESTEN CORNELIS DEN
IPC: C08G18/67
Filed: 2002-05-03
Granted: 2003-11-04
Abstract: The invention relates to a curable resin composition for use in (re)lining containing a curable resin dissolved in a copolymerizable free monomer to which an initiator and optionally other additives have been added, the curable resin composition consisting of: (A) 30-70 wt.% of an unsaturated polyester resin, a vinyl ester resin, a vinyl ester urethane resin or a mixture of such resins, (B) 30-70 wt.% of a copolymerizable free monomer or a mixture thereof, it being understood that the wt.% of styrene and/or methyl methacrylate therein does not exceed 20 wt.%, and (C) 0.05-5 wt.% of an initiator, the total of the weight percentages of the components (A), (B) and (C) being 100. The invention similarly relates to the use of such a curable resin composition in flexible, sleeve-shaped objects for use in (re)lining, as well as a process for (re)lining a tube, tank or vessel with such a flexible, sleeve-shaped object.
Patent NL-1024191-C2 (NL)
Title: Telescopic pole system for raising e.g. greenhouse roof, comprises inner and outer poles with cooperating supports engaged using jack
Inventor: KOKSHOORN ADAM BARTHOLOMEUS MA
IPC: B66F1/08
Filed: 2003-08-29
Granted: 2005-03-01
Abstract: Each pole comprises an inner pole (1) with supports (3-3'') arranged one above the other, an outer pole (2) with a support device (4) cooperating with a first support on the inner pole and a jack (7) with a rod (10) connecting the outer pole to a second support on the inner pole. The jack rod is supported directly by the second support. The supports are formed by recesses in the inner pole. A hydraulic jack or a pneumatic jack with a membrane cylinder is used. The support device is a lever with one end secured to the outer pole via a spring and one end which can be clamped inside a support on the inner pole. An independent claim is also included for a method for altering the height of a load extending over a wide surface area in a stepwise manner using this telescopic pole system, comprising the following steps: (a) anchoring a first pole in each telescopic pair in the ground or a foundation; (b) securing the load to the second pole; (c) raising the second pole using the jack until the support device engages with a first support on the first pole; and (d) retracting the jack until it engages with a second support above the first support so that the second pole can be lifted again.
Patent NL-1026434-C2 (NL)
Title: Equipment is for clearance of trees and has auxiliary device to function with it, frame being provided couplable to articulated arm of ground working machine
Inventor: RAAIJMAKERS FRANSISCUS ADRIANU
IPC: A01G23/091
Filed: 2004-06-16
Granted: 2005-12-19
Abstract: The equipment (3) is for clearance of trees and has an auxiliary device to function with it. A frame (4) is provided couplable to the articulated arm of a ground working machine. The equipment has positioning devices (12a,12b) for locating the clearance tool in relation to the articulated arm. A hinge head (11) is provided with a basin (11a) in which a ball (10) is accommodated. A hinge (10,11) connects the clearance equipment (5a,5b,6) with an equipment frame. To achieve a flexible three-dimensional positioning of the clearance equipment in relation to the frame and the machine flexible arm, the adjustment devices engage on the frame and on the clearance tools. The positioning devices can be hydraulically driven, involving a piston-cylinder combination (13a,14a) or more specifically three such combinations (12a,12b,13a,13b,14a,14b).
Patent NL-1027755-C2 (NL)
Inventor: BHAN OPINDER KISHAN
IPC: B01J37/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: Contact of a crude feed with one or more catalysts produces a total product that include a crude product. The crude product is a liquid mixture at 25°C and 0.101 MPa. One or more other properties of the crude product may be changed by at least 10% relative to the respective properties of the crude feed.
Patent NL-2011973-C2 (NL)
Title: Paint comprising carbon black.
Inventor: VERBERNE ARNOLDUS HENRICUS ADRIANUS
IPC: C09C1/52
Filed: 2013-12-17
Granted: 2015-06-18
Abstract: The present invention relates to a paint comprising carbon black originating from the pyrolysis of scrap rubber originating from truck tyres. The invention furthermore relates to the use of a carbon black powder originating from truck tyres. The use of the present carbon black shows high colour strength and a high degree of jet blackness combined with significantly less yellow undertone, thereby providing a unique "colour space".