baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006877-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Sicherung eines Solarmoduls
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-05-17
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Sicherung eines Solarmoduls mit einem Rahmen (8), wobei der Rahmen mindestens einen Durchbruch (9) aufweist, gekennzeichnet durch einen auf den Rahmen aufschiebbaren und einen Anschlag bildenden, U-förmigen Haltekörper (1) mit einem durch den Haltekörper und den Durchbruch einschiebbaren und mit dem Haltekörper verrastbaren Verriegelungskörper (2).
Patent DE-202010007146-U1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Elektrofahrzeug (10), mit einem Fahrgastraum (12), einer Temperierungseinrichtung (14) zur Temperierung des Fahrgastraums (12), und wenigstens einem ersten und wenigstens einem zweiten Latentwärmespeicher (16, 18), die jeweils ein Speichermedium (20a, b) aufweisen, wobei die Temperierungseinrichtung (14) eine Wärmepumpe (24) mit einer Warmseite (26) und einer Kaltseite (28) aufweist, wobei das Speichermedium (20a) des ersten Latentwärmespeichers (16) zum Abkühlen des Speichermediums (20a) des ersten Latentwärmespeichers (16) mit der Kaltseite (28) wärmeübertragend verbunden ist, wobei das Speichermedium (20b) des zweiten Latentwärmespeichers (18) zum Erwärmen des Speichermediums (20b) des zweiten Latentwärmespeichers (18) mit der Warmseite (26) wärmeübertragend verbunden ist, und wobei das Speichermedium (20a) des ersten Latentwärmespeichers (16) dafür vorgesehen ist, dem Fahrgastraum (12) Wärmeenergie zu entziehen, und wobei das Speichermedium (20b) des zweiten Latentwärmespeichers (18) dafür vorgesehen ist, dem Fahrgastraum (12) Wärmeenergie zuzuführen.
Patent DE-202010007605-U1 (DE)
Title: Befestigungselement und Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Schalttafelgehäuses im Schalttafeldurchbruch einer Schalttafel
IPC: H02B1/044
Filed: 2010-06-04
Abstract: Befestigungselement (1) zur Befestigung eines Schalttafelgehäuses (10) im Schalttafel-Durchbruch einer Schalttafel (20), gekennzeichnet, durch  – eine Gewindestange (6), die an einem Ende mit einem Betätigungskopf (7) zum Drehen der Gewindestange, beispielsweise mittels eines Schraubendrehers, versehen ist,  – einen Einsetzblock (9), der versehen ist mit einem in Längsrichtung verlaufenden der Gewindestange (6) angepassten durchgehenden Rundloch (5), einem seitlich angebrachten parallel zum Rundloch (5) verlaufenden Zapfen (2) und einer senkrecht zum Rundloch (5) verlaufenden sich über den Bereich des Rundlochs erstreckenden Nut (4), und  – eine an das Gewinde der Gewindestange (6) angepasste Mutter (3), die in die Nut (4) verdrehsicher derart einschiebar ist, dass die Gewindestange (6) beim Einführen in das Rundloch (5) durch die Mutter (3) schraubbar ist.
Patent DE-202010007714-U1 (DE)
Title: Mobiler Küchenarbeitsplatz
IPC: A47B77/04
Filed: 2010-06-10
Abstract: Wagen, insbesondere mobiler Küchenarbeitsplatz, bestehend aus einem Korpus (1) aus einer 19 mm dicken Kunststoffbeschichteten E1-Spanplatte nach DIN 68765, mit einer oben aufliegenden massiven Buchenarbeitsplatte 630 × 650 × 40 mm (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Buchenarbeitsplatte eine umlaufende Saftrille (3) und hinten rechts ein eingebrachtes Abfallloch 125 mm (4) hat, wodurch die organischen Abfälle und die Flüssigkeit direkt in einem darunter stehenden Abfalleimer (5) entsorgt werden. In dem Abfallloch ist ein Rohr angebracht, das Abfälle und Flüssigkeiten direkt in den Abfalleimer leitet. Das Loch wird mit einem passgenauen Deckel aus Edelstahl (6) verschlossen. Der Abfalleimer wird von hinten durch eine Tür (13) unter das Abfallloch gestellt.
Patent DE-202010008564-U1 (DE)
Title: Bauteil mit integrierter Bauteilkennzeichnung
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-09-17
Abstract: Bauteil mit einem Bauteilkennzeichnungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil ein kunststoffbasiertes Spritzguss- oder Pressbauteil (7) ist und das Bauteilkennzeichnungssystem wenigstens einen auf Papier (11) gedruckten, beschreibbaren und in das Spritzguss- oder Pressbauteil (7) bei dessen Herstellung integrierten und fest mit dem Spritzguss- oder Pressteil (7) verbundenen RFID-Datenträger (2) aufweist, auf dem während des Bauteilherstellungsprozesses aufgezeichnete Prozessdaten, die eine eindeutige und individuelle Kennzeichnung des Bauteils darstellen, gespeichert sind.
Patent DE-202010008911-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für hydraulische Leitungen
IPC: F02M55/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Verbindungselement zur Verbindung eines ersten hydraulischen Leitungselements (14), das zumindest an der Innenseite elektrisch leitend ist, mit einem zweiten hydraulischen Leitungselement (16),  gekennzeichnet durch  ein elektrisch leitendes Zwischenelement (22), das  – mit seinem ersten Ende zumindest teilweise in das erste hydraulische Leitungselement (14) ragt;  – mittels eines lösbaren Befestigungselementes (30) mit dem zweiten hydraulischen Leitungselement (16) befestigt werden kann und  – mit einem Leitmittel (32) elektrisch leitend verbunden ist, das mit einem vorgegebenen elektrischen Potential verbunden werden kann.
Patent DE-202010009476-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Druckentlastung
IPC: F16J15/34
Filed: 2010-06-24
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung mit  – einem ersten Gleitring (2) und  – einem zweiten Gleitring (3), wobei zwischen dem ersten Gleitring (2) und dem zweiten Gleitring (3) ein Dichtspalt (4) definiert ist,  – wobei der zweite Gleitring (3) wenigstens eine in Axialrichtung (X-X) verlaufende zweite Durchgangsöffnung (9) aufweist, um dem Dichtspalt (4) ein Sperrmedium zuzuführen, und  – wobei der erste Gleitring (2) eine erste Durchgangsöffnung (10) aufweist, welche eine Verbindung zwischen dem Dichtspalt (4) und einem Druckausgleichraum (11) an einer Rückseite (2b) des ersten Gleitringes (2) bereitstellt, wobei der Druckausgleichsraum (11) am ersten Gleitring mittels einer ersten Nebendichtung (12) und einer zweiten Nebendichtung (13) abgedichtet ist.
Patent DE-202010009513-U1 (DE)
Title: Rahmenstrukturelement
IPC: E06B1/04
Filed: 2010-06-25
Abstract: Rahmenstrukturelement, insbesondere für Tür- oder Fensterrahmen, ein Verbindungs- und Montageprofil (2), ein Ziermodul (4) und ein Anschlagmodul (5) aufweisend, wobei Anschlagmodul (5) und das Verbindungs- und Montageprofil (2) miteinander verbunden sind und das Ziermodul (4) in das Verbindungs- und Montageprofil (2) eingeschoben ist.
Patent DE-202010011158-U1 (DE)
Title: Saugflasche
IPC: A61J9/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Saugflasche mit  – einer Flasche (2) mit einem Flaschenhals (3) und einer Öffnung (4), die von einem Öffnungsrand (5) des Flaschenhalses (3) umgrenzt ist, der mindestens einen Randabschnitt aufweist, der in Richtung der Mittelachse (6) der Flasche (2) weniger weit nach außen vorsteht, als andere Randabschnitte des Öffnungsrandes (5),  – einer auf den Öffnungsrand (5) aufgesiegelten Verschlussmembran (12),  – einem außen am Flaschenhals (3) angeordneten Drehring (13),  – wobei der Drehring (13) und der Flaschenhals (3) zusammenwirkende Mittel (10, 14, 15) zum Führen des Drehrings (13) auf einer Kreisbahn um die Mittelachse (6) der Flasche (2) aufweisen und der Drehring (13) Schneidmittel (16) aufweist, die in einer Ausgangsposition oberhalb eines Membranabschnittes der Verschlussmembran (12) angeordnet sind, der in Richtung der Mittelachse (6) der Flasche weniger weit nach außen vorsteht, als andere Membranabschnitte der Verschlussmembran (12), und die durch Drehen des Drehrings (13) zu anderen Membranabschnitten der...
Patent DE-202010012697-U1 (DE)
Title: Zweitakt-Verbrennungsmotor der Boxerbauart
IPC: F01M1/06
Filed: 2010-09-17
Abstract: Zweitakt-Verbrennungsmotor der Boxerbauart, aufweisend ein Kurbelgehäuse (10), eine im Kurbelgehäuse (10) angeordnete Kurbelwelle (1) mit Zapfen (32), auf welchen Pleuel (3) über Pleuellager (4) gelagert sind, mehrere Dichtungen (24) an der Kurbelwelle (1) zur Vermeidung eines Austreten von Öl in das Kurbelgehäuse (10), mindestens zwei versetzt gegenüberliegend angeordnete Zylinder (9), in deren Zylinderkopf (19) Membranventile (8) angeordnet sind, wobei in den Zylindern (9) Kolben (5) mit Druckventilen (7) angeordnet sind, mindestens ein im Kurbelgehäuse (10) angeordnetes Auslassventil (12), dadurch gekennzeichnet, dass am Kurbelgehäuse (10) mindestens eine Zündkerze (11) angeordnet ist und der Verbrennungsmotor eine Druckumlaufschmierung aufweist.
Patent DE-202010015999-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem von Trägern unterstützten Dach, wobei dieses und die Seitenwände aus Glasscheiben bestehen
IPC: E04B7/02
Filed: 2010-12-01
Abstract: Anordnung mit einem von Trägern unterstützten Dach, wobei dieses und die Seitenwände aus Glasscheiben bestehen und bei welchem die Träger von senkrechten Stützen gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützen (5) und die Träger (6) jeweils aus streifenförmigen, aus mehreren Glasscheiben (11, 12, 13) bestehenden Verbundglasplatten (19) gebildet werden, wobei die Verbindung zwischen jeweils einer Stütze (5) und einem Träger (6) durch entsprechend geformte Metallteile (7) erfolgt, welche zwischen zwei Glasscheiben (11, 13) in einem Ausschnitt (14) einer dazwischen liegenden Glasscheibe (12) bzw. durch weitere Metallteile (16, 25) zwischen den beiden Glasscheiben einer das Dach (3) und/oder eine Seitenwand (4) bildenden Isolierglasplatte (18) angebracht und mit diesen verklebt sind, wobei durch die betreffenden Metallteile (7, 16, 25) die mechanische Verbindung zweier Glasplatten (18, 19) erfolgt.
Patent DE-202010017604-U1 (DE)
Title: Griffelement zur Handhabung von Werkzeugen und dergleichen
IPC: B25G1/10
Filed: 2010-12-15
Abstract: Griffelement (1) zur Handhabung von Werkzeugen und dergleichen, wobei das Griffelement (1) ein Naturstoff-Bindemittel-Gemisch (4) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (1) zumindest einen durch Druck reversibel verformbaren Bereich (2) aufweist.
Patent DE-202011000187-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von einem Anzeigemittel an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F9/10
Filed: 2011-01-26
Abstract: Haltevorrichtung für ein Anzeigemittel, welches einem Gehäuse eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten, der zwei Anzeigemittel umfasst, die in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind, zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) des münzbetätigten Unterhaltungsautomaten (1) eine Haltevorrichtung (8) kraft- oder formschlüssig befestigbar ist, an der mindestens eines der Anzeigemittel (11), unter Vermittlung eines Vertikalabstandes, zum Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011000593-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für einen Frequenzumrichter und ein Schaltungsrahmen
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Montageanordnung zur Installation von einem Frequenzumrichter (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung umfasst: – einen Schaltungsrahmen (10), der an Ein- und Ausgangsleitern eines Gebrauchsobjekts fest vorangeordnet werden kann, und der Schnellanschlussglieder (14, 15, 16), um einen mechanischen und elektrischen Anschluss an den Frequenzumrichter zu bilden, aufweist, und – einen Frequenzumrichter mit entsprechenden zusammenpassenden Schnellanschlussgliedern (20, 21), um einen mechanischen und elektrischen Anschluss an den Schaltungsrahmen (10) zu bilden, wobei der Frequenzumrichter an die Ein- und Ausgangsleiter des Gebrauchsobjekts mit Hilfe des an diese fest angeschlossenen und an den Frequenzumrichter schnell anschließbaren Schaltungsrahmens (10) angeschlossen werden kann.
Patent DE-202011000640-U1 (DE)
Title: Notebookcomputer mit der Möglichkeit zur drahtlosen Aufladung
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Notebookcomputer mit der Möglichkeit zur drahtlosen Aufladung, der mit mindestens einem elektronischen Gerät 200 verbunden ist, das mit einer Empfangsschaltung 210 versehen ist, wobei der drahtlos aufladbare Notebookcomputer Folgendes aufweist:  einen Hauptkörper (100), der ein Netzteil (120) aufweist, wobei ein Erfassungsabschnitt (101) auf dem Hauptkörper (100) vorgesehen ist, und wobei sich das elektronische Gerät (200) auf dem Erfassungsabschnitt (101) befindet; und  eine Sendeschaltung (110), die sich auf dem Erfassungsabschnitt (101) befindet, wobei die Sendeschaltung (110) von dem Netzteil (120) mit Strom versorgt ist, der durch die Sendeschaltung (110) in ein Wechselstrom-Signal umgewandelt wird, das folglich von der Sendeschaltung (110) an die Empfangsschaltung (210) des elektronischen Gerätes (200) weiterleitbar ist, und wobei das Wechselstrom-Signal zum Speisen durch die Empfangsschaltung (210) wieder in Stromenergie umwandelbar ist.
Patent DE-202011001226-U1 (DE)
Title: Absatzschuh mit Vertiefung in der Sohle am Bereich des Fußballens
IPC: A43B7/30
Filed: 2011-01-07
Abstract: Absatzschuh mit Vertiefung in der Sohle am Bereich des Fußballens, dadurch gekennzeichnet, dass die Innensohle (1) sowie die Zwischensohle (3) des Absatzschuhes eine Vertiefung (2) für belastungsreduzierende Maßnahmen, am Bereich des Fußballens (4) aufweist.
Patent DE-202011001775-U1 (DE)
Title: Rückprojektionssystem mit leichter Montage und Demontage
IPC: G03B21/14
Filed: 2011-01-21
Abstract: Rückprojektionssystem mit leichter Montage und Demontage, das einen Ständer, der eine leichte Montage und Demontage besitzt, einen Projektor, drei bis fünf Planspiegel und eine Leinwand umfaßt, wobei der Ständer zur Positionierung des Projektors, der Leinwand und der Spielgel dient und durch mehrrohrförmige stranggepresste Aluminiumprofile gebildet ist, die durch verschiedene Winkelblöcke, die durch hohle Druckgußteile aus Alumininium gebildet sind, Verbindungsblöcke und Schrauben miteinander verbunden werden, wodurch verschiedene Fachwerke gebildet sind.
Patent DE-202011004992-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einem Funktionsbeschlag
IPC: A47C1/032
Filed: 2011-04-07
Abstract: Sitzmöbel mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Korpus (1), einem Sitzteil (2), einem Rückenlehnteil (3) und einem Chassis mit zueinander parallelen Seitenwangen (4), wobei an den Seitenwangen (4) über vordere und hintere Stellhebel (5 beziehungsweise 6) das Sitzteil (2) angelenkt ist, mittels derer das Sitzteil (2) aus einer zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagerten Grundstellung in eine zur Hinterkante des Sitzmöbels verlagerte Ruhestellung verstellbar ist, wobei am Rückenlehnteil (3) eine Gelenklasche (7) befestigt ist, an der ein an oder nahe des rückwärtigen Endbereichs des Sitzteils (2) angeordnetes Beschlagteil (8) angelenkt ist, mittels dessen das Rückenlehnteil (3) aus einer etwa senkrechten Grundstellung in eine nach hinten geneigte Ruhestellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Beschlagteil (8) des Sitzteils (2) ein weiterer Stellhebel (9) angelenkt ist, der beim Verstellen des Rückenlehnteils (3) aus der Grundstellung in die Ruhestellung das Sitzteil (2) im hinteren, dem Rückenteil (3) nahen, Bereich anhebt, wobei jeweils zwischen...
Patent DE-202011050326-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsverteiler
IPC: A01C23/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Flüssigkeitsverteiler, umfassend ein Gehäuse, in dem eine um einen waagrechte Achse drehbare und von einem Motor angetriebene Schnecke (16) gelagert ist und das eine mit einem Fass verbindbare Zulauföffnung (E) für die zu verteilende Flüssigkeit und eine der Zulauföffnung (E) gegenüberliegende Ablauföffnung (A) für Grobstoffe und Fremdkörper sowie über die in Achsrichtung verlaufende Länge des Gehäuses (10) verteilte Austragsöffnungen (36) hat, an die Ablaufleitungen anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) aus einem oberen, die Schnecke (16) aufnehmenden Teil (12) besteht, an dessen Boden (30) sich ein unterer Teil (14) für den Rücklauf einer nicht von den Austragsöffnungen (36) aufgenommen Flüssigkeitsrestmenge (R) anschließt.
Patent DE-202011100033-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für elektrische Kommunikations- und/oder Datenwiedergabegeräte
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-04-29
Abstract: Schutzhülle (1, 21) für elektronische Kommunikations- und/oder Datenwiedergabegeräte (2, 22), insbesondere Mobiltelefone, tragbare Kommunikationsendgeräte, Tablet-PCs, elektronische Organizer oder sonstige, flächig ausgebildete und auf ihrer Frontseite mit einem Display versehene mobile Datenübermittlungs- oder -abspielgeräte, mit einem die Rückseite des Geräts (2, 22) überdeckenden Rückteil (4, 24) und einem in Schließstellung das Display des Geräts (2, 22) abdeckenden Vorderteil (3, 23), wobei Rückteil (4, 24) und Vorderteil (3, 23) ausgesteift und gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite (10) des Rückteils (4, 24) wenigstens eine Klebefläche (11, 31) angeordnet ist, mit welchem das Rückteil (4, 24) an der hinteren Außenwand (12, 32) des Geräts (2, 22) durch Adhesion lösbar befestigt ist.
Patent DE-202011100374-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Tieren
IPC: A01K1/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Tiertransportvorrichtung zur Aufnahme eines oder mehrerer Tiere, gekennzeichnet durch a) eine Transportbox (1), und b) einen an der Transportbox vorgesehenen Adapter (10, 11) zum Verbinden der Transportbox mit dem Hubwerk einer Zugmaschine.
Patent DE-202011100676-U1 (DE)
Title: Fahrradtransporttaschensystem
IPC: B62J19/00
Filed: 2011-05-15
Abstract: Aufbewahrungs- und Transportsystem für Zweiräder, insbesondere Fahrräder, mit:  a) einer Rahmenhülle (    und    ) zur Aufnahme des Zweiradrahmens mit montiertem Hinterrad (    (1)) und demontiertem Vorderrad, wobei sich die Rahmenhülle bei hierin aufgenommenem Rahmen mit einem ersten Wandabschnitt (    (6)) an einen Teil des Zweiradhinterradumfangs anlegt und ein dem ersten Wandabschnitt gegenüberliegender zweiter Wandabschnitt (    (7)) zwischen dem Zweiradlenker (    (4)) und dem unteren freien Ende der Vorderradgabel (    (6)) aufgespannt ist und wobei die Rahmenhülle im Bereich zwischen dem unteren freien Ende der Vorderradgabel und einem einer Sattelstütze (    (2)) des Rahmens benachbarten Abschnitt eine durchgehende, verschließbare Öffnung (    (1)) aufweist; und  b) einer von der Rahmenhülle separaten Radhülle (   ) für das vom Rahmen demontierte Vorderrad.
Patent DE-202011101617-U1 (DE)
Title: Wärmetauscherkühlbox zur Kühlung von Wärmeträgerflüssigkeiten
IPC: F25D9/00
Filed: 2011-06-09
Abstract: Der Aufbau und die Zusammensetzung der Wärmetauscherkühlbox zur Kühlung von Wärmeträgerflüssigkeiten wird dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene und/oder unterschiedlichen Schichten und/oder Materialien durch verschiedene und/oder unterschiedliche Wärmeleitfaktoren dargestellt und verwendet werden.
Patent DE-202011103131-U1 (DE)
Title: Transporträger für Angel, Ruder, Schlauchboote und ähnliche Kleinboote
IPC: B63C13/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Schutzanspruch 1 klappbare Transporträder für Angel, Ruder, Schlauchboote, und ähnliche Kleinboote, in poliertem Edelstahl, wahleise in V2A für Binnenwasser oder V4A für Seegewässer dadurch gekennzeichnet – daß die Traversen mit den Kurvenblechen über eine Drehachse mittels selbstsichernder Mutter verbunden sind; das o. g. Teile aus poliertem Edelstahl, wahleise in V2A für Binnenwasser oder V4A für Seegewässer bestehen.
Patent DE-202011104022-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler
IPC: A61N5/06
Filed: 2011-08-03
Abstract: Infrarotstrahler für die Beheizung einer beheizten Wellnesseinrichtung, welcher eine in einem Gehäuse (4) angeordnete Infrarotstrahlungsquelle (1) aufweist und wobei an der Abstrahlungsseite des Gehäuses (4) zwischen der Infrarotstrahlungsquelle (1) und dem den Infrarotstrahler umgebenden Raum eine Abdeckung (2) aus opak lichtdurlässigem Material angeordnet ist, deren Fläche mindestens zweifach größer ist als die Infrarotlicht abstrahlende Oberfläche der Infrarotstrahlungsquelle (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlungsquelle am stärksten im Wellenlängenbereich von 0,78 bis 1,4 μm sendet, dass die Abdeckung (2) durch Glaskeramik gebildet ist und dass der im Gehäuse (4) befindliche Raum zwischen Abdeckung (2) und Strahlungsquelle mit der Umgebung des Gehäuses (4) durch Belüftungsöffnungen (5) verbunden ist.
Patent DE-202011105785-U1 (DE)
Title: Rotationsdämpfer mit Freilauf
IPC: F16F7/04
Filed: 2011-09-16
Abstract: Rotationsdämpfer mit Freilauf, umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Gehäuseboden (13) und einem Gehäusedeckel (14), einen im Gehäuse (1) um eine Drehachse (A) drehbar angeordneten Rotor (2), ein im Gehäuse (1) gegenüber dem Rotor (2) verdrehbar angeordnetes Steuerglied (3) und wenigstens ein Bremselement, welches bei einer Drehung des Rotors (2) in einer ersten Rotationsrichtung in Anlage an eine Innenfläche (13a; 14a) des Gehäusebodens (13) oder des Gehäusedeckels (14) kommt um ein auf den Rotor (2) wirkendes Bremsmoment zu erzeugen und bei einer Drehung des Rotors (2) in der entgegengesetzten Rotationsrichtung in eine Freilaufstellung gebracht wird, in der sich der Rotor (2) im Wesentlichen ohne Einwirkung eines Bremsmoments frei drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rotor (2) drehfest eine Steuerscheibe (4) angeordnet ist, welche über wenigstens eine schräg zur Drehachse (A) stehende Steuerfläche (6) verfügt, die mit einer korrespondierenden Steuerfläche (7) an dem Steuerglied (3) zusammenwirkt, um das oder jedes...
Patent DE-202011109986-U1 (DE)
Title: Nasenwandimplantat und Operationsset zur Korrektur einer Knorpelschwäche der menschlichen Nase
IPC: A61F2/18
Filed: 2011-01-25
Abstract: Alloplastisches Implantat (100) zum Einsetzen in eine Nasenwand am menschlichen Körper, wobei das Implantat (100) mindestens einen flexiblen streifenförmigen Kunststoffkörper umfasst, der eine Dicke (D) aufweist, die geringer ist als 1 mm und der eine Breite (B) aufweist, die maximal 5 mm beträgt.
Patent DE-202011110861-U1 (DE)
Title: Fugen-Reinigungsvorrichtung
IPC: A46B9/02
Filed: 2011-09-05
Abstract: Fugen-Reinigungsvorrichtung, die einen Haltegriff (11; 51; 101) und wenigstens eine schmale Bürstenleiste (20) mit Bürsten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Bürsten senkrecht zur Längsrichtung der Bürstenleiste kleiner oder gleich der Breite der zu bearbeitenden Fugen ist, und die Bürstenleiste eine lange untere Bürstenleiste an einer unteren Längskante der Vorrichtung und eine kürzere vertikale Bürstenleiste an einer zu dieser im wesentlichen senkrechten Seitenkante und eine zusätzlich zwischen der unteren und der vertikalen Bürstenleiste angeordnete Verbindungs-Bürstenleiste umfasst, wobei der Haltegriff (101) von der Bürstenebene (105) der Bürstenleiste zur oberen Kante beidseits der Bürstenleiste verbreitert ist oder nur an einer der beiden seitlichen Kanten (110) verbreitert ist.
Patent DE-202012000836-U1 (DE)
Title: Klebeband und Schutzband
IPC: C09J7/38
Filed: 2012-01-30
Abstract: Windundurchlässiges Klebeband (1) bestehend aus mindestens einer Trägerschicht (1.1) mit einer ersten Seite (1a) und aus mindestens einer auf der Trägerschicht (1.1) angeordneten Klebstoffschicht (1.2) mit einer gegenüberliegend zu der ersten Seite (1a) angeordneten zweiten Seite (1b), wobei die Klebstoffschicht (1.2) aus UV-vernetztem Haftklebstoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der ersten Seite (1a) im Bereich mindestens einer Kante L Bemaßungslinien (3.1) vorgesehen sind, die mit Bezug zu einer Längsrichtung G des Klebebands (1) gleichmäßig verteilt angeordnet sind.
Patent DE-202012001767-U1 (DE)
Title: Omnibus mit autarker Stromerzeugung
IPC: B60L50/15
Filed: 2012-02-21
Abstract: Omnibus mit einem elektromotorischen Antrieb (12) und wenigstens einem Akkumulator (14) zum Speichern erzeugter Elektrizität sowie zum Versorgen des elektromotorischen Antriebs (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl von Solarzellen (16) zur Erzeugung von Elektrizität, eine Bremsenergierückgewinnungseinrichtung (18) und wenigstens ein Stromerzeugungsmodul (20) umfasst sind, wobei das Stromerzeugungsmodul (20) aus einem Dieselmotor (24) und wenigstens einem vom Dieselmotor (24) angetriebenen elektrischen Generator (22) zusammengesetzt ist, wobei der Akkumulator (14) von der Bremsenergierückgewinnungseinrichtung (18), von den Solarzellen (16) und vom Generator (22) gespeist ist, und wobei der elektromotorische Antrieb (12) über den Akkumulator (12) mit elektrischer Energie versorgt ist.