baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301083-B4 (DE)
Title: Hochwasserschutz-Behälter
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: E02B3/14
Filed: 2003-01-14
Granted: 2006-10-19
Abstract: Hochwasserschutz-Behälter, der
mit Wasser oder einer Flüssigkeit
befüllbar
ist und wie ein künstlicher
Damm verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter einen
Durchführungskanal
aufweist, der ziemlich in der Mitte des Behälters eingebaut und gegenüber dem
Innenraum des Behälters
abgedichtet ist und durch den ein Befestigungs-Seil, Tau, eine Stange
oder starke Schnur einführbar
ist.
Patent DE-10323114-B4 (DE)
Inventor: ALBERS FELIX
IPC: F16C35/00
Filed: 2003-05-22
Granted: 2007-03-01
Abstract: The bearing receiver is for a rubber-metal bearing which has an outer bush (6) fixed to a rubber body (5) and made of elastic material, and a bearing seat (4) with sharp-edged recesses (7). The elastic outer bush grip in the recesses (7) of the bearing seat and is thus held in position. The bearing seat may be in a cast component with the recesses passing through it.
Patent DE-10326913-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für hydraulisches Aggregat
Inventor: HUBER SIEGFRIED
IPC: B60T8/36
Filed: 2003-06-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zur Dämpfung
von Schwingungen für
ein hydraulisches Aggregat (1), umfassend ein elastisches Element
(7), wobei das elastische Element (7) an einem Leitungsanschlusselement
(4, 5, 6) des hydraulischen Aggregats angeordnet ist und wobei das elastische
Element (7) mit einer Halterung (11) zur Befestigung des hydraulischen
Aggregats verbunden ist.
Patent DE-10334947-B4 (DE)
Title: Verdichter für transkritische Kälteanlagen
Inventor: MOSEMANN DIETER
IPC: F25B9/00
Filed: 2003-07-31
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verdichter mit Ansaugseite, Auslassseite und Economiser-Anschluss für eine Kälte- oder Klimaanlage, der nach dem Verdrängungsprinzip arbeitet, zum Beispiel Schraubenverdichter mit einem Rotorpaar, dessen Zahnlücken Arbeitskammern sind, das von einer Gehäusewand umschlossen ist, in der Einlassfenster 7, Auslassfenster und eine Economiser-Anschlussöffnung 8 angeordnet sind, die in Drehwinkelbereichen der Rotoren eine Strömungsverbindung zu den Zahnlücken der Rotoren haben, oder Hubkolbenverdichter, dessen Kolben-Zylinderanordnung die Arbeitskammer ist, mit Arbeitsventilen 19, 20, 22 auf der Saugseite 17 und auf der Auslassseite 18 und am Economiser-Anschluss 21, wobei im Betriebszustand Ansaugdruck auf der Saugseite 17 des Verdichters und Verdichtungsendruck auf der Auslassseite 18 des Verdichters anliegen, und der Druck auf der Auslassseite 18 größer ist als der Druck am kritischen Punkt des Kältemittels, und der Economiser-Anschluss21 eine Strömungsverbindung zu einem Zwischendruckbehälter der Kälte- oder Klimaanlage aufweist, dessen Druck zwischen Verdichtungsenddruck und Saugdruck liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Economiser-Anschlussöffnung 8 des Schraubenverdichters oder der Economiser-Anschluss 21 des Hubkolbenverdichters die in Bezug auf die Ansaugseite des Verdichters so angeordnet ist, dass eine Strömungsverbindung entsteht, bevor das maximale Arbeitskammervolumen erreicht ist.
Patent DE-10345335-B4 (DE)
Title: Flachschleifmaschine und Verfahren zur Ansteuerung
Inventor: SCHULTE JOACHIM
IPC: B24B53/00
Filed: 2003-09-22
Granted: 2012-04-26
Abstract: Flachschleifmaschine (2) zum planparallelen Schleifen von Werkstückoberflachen, mit einem Maschinenu für eine erste Schleifscheibe (18) umfasst, mit einem Maschinenoberteil (10), welches eine zweite Schleifspindel (16) für eine zweite Schleifscheibe (20) umfasst, wobei das Maschinenoberteil (10) in wenigstens drei Auflagebereichen auf dem Maschinenuntergestell (6) aufliegt, mit Einstellmitteln (22, 24, 26) in den Auflagebereichen zur Verstellung der Lage des Maschinenoberteils (10) gegenüber dem Maschinenuntergestell (8), dadurch gekennzeichnet, dass eine Messeinrichtung (38, 40, 42) zur Bestimmung der Lage des Maschinenoberteils (10) gegenüber dem Maschinenuntergestell (8) vorgesehen ist, dass eine Auswerteeinheit (50) zur Berechnung der Solllage des Maschinenoberteils (10) aus maschinenspezifischen, werkzeugspezifischen und/oder werkstückspezifischen Eingangsgrößen vorgesehen ist, wobei die Eingangsgrößen die Istlage des Maschinenoberteils (10) umfassen, und dass aus der Differenz der Istlage zur Solllage die Einstellung und/oder die Verstellung der Einstellmittel (22, 24, 26) zur Erreichung der Solllage berechnet wird.
Patent DE-10349029-B4 (DE)
Title: Verwendung von Poly(alkoxythiophen) als Funktionsschicht in elektrischen Bauelementen
Inventor: FICKER JUERGEN
IPC: H01L51/30
Filed: 2003-11-07
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verwendung
von undotiertem, nicht oxidiertem Poly(alkoxythiophen) der Formel
(I)  wobei R ausgewählt ist
aus der Gruppe, bestehend aus Alkyl, Alkenyl, Alkinyl, Alkanoyl,
Alkyloxyalkyl, Alkylthioalkyl mit Alkylketten mit 5 bis 30 Kohlenstoffatomen,
und Arylalkyl, Alkylaryl, Alkylsulfinyl, Alkylsulfonyl, Carbonylalkyl
mit Alkylketten mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen, wobei die Alkylketten
optional verzweigt, geradkettig oder cyclisch sind, als ein organischer
Halbleiter in einem elektrischen Bauelement.
Patent DE-10351171-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleich zylinderspezifischen Luft/Kraftstoff-Verhältnisse
Inventor: ZHU GUOMING G
IPC: F02P5/15
Filed: 2003-11-03
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Ausgleichen zylinderspezifischer Luft/Kraftstoff-Verhältnisse
in einem Verbrennungsmotor mit mehreren Zylindern, wobei der Verbrennungsmotor
einen geschlossenen Regelkreis zur zylinderspezifischen Einstellung
des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses umfasst,
die folgenden Verfahrensschritte umfassend:  a. Berechnen eines
Zeiteinstellungskoeffizienten für
den Zündzeitpunkt
in jedem Zylinder, dergestalt dass für den betroffenen Zylinder
das Kriterium der Mindestzeiteinstellung für ein optimales Drehmoment
MOD erfüllt
wird,  b. Berechnen eines mittleren Zeiteinstellungskoeffizienten für alle Zylinder,  c.
Erfassen der Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors,  d.
Berechnen zylinderspezifischer Kraftstoffregelungskoeffizienten
für jeden
Zylinder basierend auf dem berechneten Zeiteinstellungskoeffizienten
des jeweiligen Zylinders, des mittleren Zeiteinstellungskoeffizienten
sowie den erfassten Betriebsbedingungen, und  e. Einstellen
der zylinderspezifischen Kraftstoffmengen mittels des geschlossenen
Regelkreises basierend auf den berechneten zylinderspezifischen
Kraftstoffregelungskoeffizienten.
Patent DE-10351808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Herstellung von reinem SO2 aus Schwefel und Sauerstoff
Inventor: LABRANA VALDIVIA OSCAR DAVID
IPC: C01B17/54
Filed: 2003-11-06
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von reinem SO2durch automatisierte Verbrennung von flüssigem Schwefel mit gasförmigem Sauerstoff in einem geschlossenen System unter Verwendung einer Regelschleife, die ein Verhältnis der Umsetzungsteilnehmer innerhalb vorbestimmter Werte aufrecht erhält und eine kontrollierte und sichere Verbrennung ergibt, bei der der Sauerstoff gesteuert in einem stöchiometrischen Überschuss von höchstens 5% vorliegt und Sublimierung des Schwefels vermieden wird, wobei eine ebenfalls vorbestimmte Menge SO2mit der Regelschleife im Kreislauf geführt wird und dabei als Kühl- und Verdünnungsmittel der Verbrennung wirkt, wobei die Verbrennungstemperatur in der Verbrennungskammer höchstens 1250° C beträgt und nur soviel SO2aus dem Verbrennungssystem, entweder durch Kühlung oder unter Druck, abgezogen wird, dass SO2in dem geschlossenen System in einer Menge entsprechend einem 3,8 bis 4,1-fachen molaren Überschuss im Hinblick auf die Reaktion von Sauerstoff und Schwefel verbleibt.
Patent DE-19527334-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Lenksteuersystem
Inventor: YAMAMOTO YORIHISA
IPC: B62D113/00
Filed: 1995-07-26
Granted: 2006-07-06
Abstract: Fahrzeug-Lenksteuersystem,
umfassend:  – Lenkdrehmoment-Eingabemittel
(3);  – Servo-Lenksteuermittel
(10/21/22/23) zum Ausüben
eines ersten Stelldrehmoments auf lenkbare Räder (9) eines Fahrzeugs gemäß einem
auf die Lenkdrehmoment-Eingabemittel (3) ausgeübten Lenkdrehmoments;  – Mittel
(17; 18) zum Erfassen eines die Seitendynamik des Fahrzeugs repräsentierenden
Zustands;  – Aktivreaktions-Erzeugungsmittel
(10/21/22/23) zum Ausüben
eines zweiten Stelldrehmoments auf die lenkbaren Räder (9),
um eine Kurvenfahrbewegung des Fahrzeugs gemäß einem von den Erfassungsmitteln
(17; 18) zugeführten,
Signal zu steuern, wobei das zweite Stelldrehmoment gemäß einer
Abweichung (δ-δ0) eines
die Seitendynamik des Fahrzeugs repräsentierenden Ist-Zustands (δ) von einem
Referenzzustand (δ0)
für die
Seitendynamik des Fahrzeugs bestimmt ist, welcher Referenzzustand
für jede gegebene
Lenkeingabe (θ)
berechnet wird; und  – Mittel
zum Erfassen eines Untersteuerungszustands aus der Abweichung (δ-δ0) und zum
Unterdrücken
des zweiten Stelldrehmoments, wenn ein Untersteuerungszustand auf einer
stationären
Basis erfasst wird.
Patent DE-19622029-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürsperrvorrichtung
Inventor: HOSHIKAWA TSUGUO
IPC: E05B77/24
Filed: 1996-05-31
Granted: 2004-05-13
Abstract: Fahrzeugtürsperrvorrichtung mit  einem Verriegelungshebel (13), der zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung durch Betätigung eines Innenverriegelungsknopfes (26) einer Fahrzeugtür verstellbar ist,  einem Antidiebstahlselement (29), das zwischen einer Antidiebstahlsstellung zum Verhindern einer Entriegelung über den Innenverriegelungsknopf (26) und einer Antidiebstahlsaufhebungsstellung zum Ermöglichen der Entriegelung über den Innenverriegelungsknopf (26) verstellbar ist,  einem Motor (4), um den Verriegelungshebel (13) durch ein vorgegebenes Maß einer normalen Motordrehung in die Verriegelungsstellung und das Antidiebstahlselement (29) in die Antidiebstahlsstellung zu verstellen,  einer Steuerung (50), um einen Verriegelungsvorgang zum Verstellen des Verriegelungshebels (13) in die Verriegelungsstellung und einen Antidiebstahlsvorgang zum Verstellen des Antidiebstahlselements (29) in die Antidiebstahlsstellung auszuführen, und einer Energieversorgungsschaltung (46, 49),  dadurch gekennzeichnet,  
 dass das Antidiebstahlselement (29) durch eine kontinuierliche normale Drehung des Motors (4) über das für die Verriegelungsstellung des Verriegelungshebels (13) vorgegebene Maß hinaus in die Antidiebstahlsstellung verstellbar ist,  dass die durch die Steuerung (50) gesteuerte...
Patent DE-19811888-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Telekommunikation
Inventor: SCHIMMER KLAUS
IPC: H04L12/28
Filed: 1998-03-18
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Telekommunikation zwischen einer sendenden Telekommunikationseinheit und einer empfangenden Telekommunikationseinheit, wobei in einem ersten Verfahrensschritt die Zielinformation der zu empfangenden Telekommunikationseinheit mit einer Datei verglichen wird, welche aus einer Vielzahl von Netzadressen besteht, dass im Falle einer Identität zwischen der Zielinformation und einer Netzadresse aus der Datei in einem zweiten Verfahrensschritt eine Netzverbindung aufgebaut wird, dass wenn in der Datei keine mit der Zieladresse identische Netzadresse gespeichert ist, eine Verbindung zu der empfangenden Telekommunikationseinheit über eine für die Dauer der Verbindung feste Telefonstrecke aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass Informationen darüber, welche Verbindung in einem definierten, kurz zurückliegenden Zeitraum am wenigsten ausgelastet war, erfasst wird und dass bei einem Aufbau einer neuen Telekommunikationsstrecke diese Verbindung gewählt wird.
Patent DE-19823003-B4 (DE)
Title: Fördereinheit für Flüssigkeiten, insbesondere Kraftstoff-Förder- oder Ölpumpeneinheit von Verbrennungsmotoren
Inventor: AHRENS JOERG
IPC: F02M1/02
Filed: 1998-05-22
Granted: 2007-03-22
Abstract: Fördereinheit
für Flüssigkeiten,
insbesondere Kraftstoff-Förder-Pumpeneinheit
für Verbrennungsmotoren
mit folgenden Merkmalen:  – eine
von einem Motor angetriebene Pumpe ist saugseitig mit einem Vorratstank
und förderseitig
mit einem Verteilerraum verbunden,  – der Verteilerraum ist mit
einem, an hoher Stelle angeordneten, Rücklauf ausgestattet, der vorzugsweise über einen Bypass
mit dem Vorratstank oder der Saugseite der Pumpe verbunden ist,  – in dem
Verteilerraum sind in tiefer Lage Druckleitungen angeschlossen,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Verteilerraum (3) mittels eines in ihm gehaltenen, schräg nach oben
weisenden Siebes (6) in zwei Kammern (7; 8) unterteilt ist, dabei
sind an der oberen Kammer (7) die Förderseite (1F) der Pumpe (1)
sowie der vorzugsweise mit einem Bypass (5) versehene Rücklauf (4R)
angeschlossen, während
an der unteren Kammer (8) Druckleitungen (8a; 8b) angeschlossen
sind.
Patent DE-19829754-B4 (DE)
Title: Rückspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOHL STEFAN
IPC: B60R1/08
Filed: 1998-07-03
Granted: 2004-12-09
Abstract: Rückspiegel
(1) für
ein Kraftfahrzeug, wobei der Rückspiegel
(1) zwischen zwei Betriebsweisen einstellbar ist, wobei die erste
Betriebsweise zumindest teilweise transmittierend ist und die zweite
Betriebsweise reflektierend ist, dadurch gekennzeichnet, daß in den
Rückspiegel
(1) wenigstens eine elektrisch ansteuerbare Beschichtung (3) eingebracht
ist, wobei die Einstellbarkeit durch eine Ansteuerung der wenigstens
einen Beschichtung (3) erfolgt, indem sich deren Transmissions-
bzw. Reflexionsverhalten infolge der elektrischen Ansteuerung ändert, wobei
die Ansteuerung in Abhängigkeit
von der Fahrzeuggeschwindigkeit (5) erfolgt derart, daß der Rückspiegel
bei einer als "0" erkannten Fahrzeuggeschwindigkeit (stehendes Fahrzeug)
in der ersten Betriebsweise angesteuert wird und bei einer ungleich
"0" erkannten Fahrzeuggeschwindigkeit (5) in der zweiten Betriebsweise
angesteuert wird.
Patent DE-19860489-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hydrierung von Aldehyden und Verwendung  eines Katalysators zur Reduktion eines Aldehyds zu einem Alkohol
Inventor: ELLER KARSTEN
IPC: C07C29/141
Filed: 1998-12-28
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Hydrierung eines Di- Tri- oder Tetraaldehyds oder mindestens
zwei davon als Aldehyd durch in Kontakt bringen von mindestens:  – dem Aldehyd;  – einem
Katalysator, wobei der Anteil am Katalysator an Nickel 30 bis 70,
an Kupfer 1 bis 30, an Molybdän
0,1 bis 10 Gew.-% in chemisch gebundener und/oder elementarer Form,
jeweils bezogen auf die Oxide in dem nicht reduzierten Katalysator
beträgt
und durch Zirkonoxid auf 100 Gew.-% ergänzt wird;  – Wasserstoff;  bei
einem Gasdruck im Bereich von 5 bis 350 bar und einer Temperatur
im Bereich von 40 bis 300 °C.
Patent DE-19904527-B4 (DE)
Title: Luftdestillationsanlage mit mehreren kryogenen Destillationseinheiten des gleichen Typs
Inventor: GUILLARD ALAIN
IPC: F25J3/08
Filed: 1999-02-04
Granted: 2007-07-05
Abstract: Luftdestillationsanlage
(1), umfassend  – mehrere
kryogene Destillationseinheiten (2 bis 6; 41 bis 44, 47, 48, 51,
52), wobei die Luftdestillationsanlage (1) zumindest eine erste
und eine zweite Destillationseinheit mit Niederdrucksäulen (2
bis 5, 47, 48) und zumindest eine Mitteldrucksäule (6; 43, 44) umfasst,  – eine Speiseluftleitung
als Luftzufuhrleitung (17) zu zumindest einer Mitteldrucksäule (6;
43, 44),  – Mittel
zur Wärmedämmung der
Destillationseinheiten, wobei die Mittel zur Wärmedämmung eine gemeinschaftliche,
zumindest die erste und die zweite Destillationseinheit umgebende
Wärmedämmwand (14)
aufweisen,  – jeweils
eine erste und eine zweite Leitung zum Abzug zumindest eines Produktstroms
(OG, NG, NR) aus den Niederdrucksäulen (2 bis 5, 47, 48) zumindest
der ersten und der zweiten Destillationseinheit sowie  – Mittel
zum Sammeln des jeweiligen Produktstroms (OG, NG, NR) in zumindest
einer Leitung (24, 27, 29) aus den jeweiligen Produktströmen (OG,
NG, NR) der jeweils ersten und zweiten Leitung, wobei in der...
Patent DE-19912172-B4 (DE)
Title: Abnehmbarer Urinalaufsatz auf eine Toilettenschüssel
Inventor: SCHAEFER ERICH
IPC: A47K11/12
Filed: 1999-03-18
Granted: 2004-03-11
Abstract: Abnehmbarer Urinalaufsatz für eine Toilettenschüssel, dadurch gekennzeichnet, dass der Urinalaufsatz (10) ein verstellbares Gestell (11) aufweist, das in der Gebrauchslage auf die Toilettenschüssel (1) aufgesetzt ist, mit einer rohrförmigen Teleskopstange (15) mit einem in Gebrauchslageobenangeordrteten Trichter (18) wobei in Gebrauchslage unten an der Teleskopstange (15) ein als Tropf-Stop wirkender Auffangbehälter (20), schwenkbar gelagert ist, der von einer in abgenommener Lage die Teleskopstange (15) auf der dem Trichter (18) gegenüberliegenden Seite verschließenden Stellung in einem Gebrauchslage die Teleskopstange (15) freigebende Stellung gebracht wird.
Patent DE-19916949-B4 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere Schloßgehäuse für einen Kraftfahrzeugtürverschluß, Getriebegehäuse oder dergleichen Leitungsträger
Inventor: HUELSMANN THOMAS
IPC: E05B85/02
Filed: 1999-04-15
Granted: 2004-08-19
Abstract: Gehäuse, insbesondere Schloßgehäuse für einen Kraftfahrzeugtürverschluß, Getriebegehäuse oder dergleichen Leitungsträger, aus Kunststoff, insbesondere Spritzguß-Kunststoff, mit einem oder mehreren elektrischen Bauteilen (6), denen elektrische Leitungen (7) mit Anschlußeinrichtungen (8) zugeordnet sind, wobei die elektrischen Leitungen (7) mit dem Gehäuse fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß  – die an die elektrischen Leitungen (7) anzuschließenden Bauteile (6) einen oder mehrere federnde Anschlußleiter (9) zur Kontaktierung mit den Anschlußeinrichtungen (8) der elektrischen Leitungen (7) aufweisen, wobei  – für den oder die federnden Anschlußleiter (9) eine Abstützung (17) an dem anzuschließenden Bauteil (6) vorgesehen ist.
Patent DE-19924449-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung zum Stabilisieren von eine Verpackungsmaschine verlassenden Zigarettenpackungen
Inventor: POLLONI ROBERTO
IPC: B65B19/02
Filed: 1999-05-28
Granted: 2008-06-12
Abstract: Fördereinrichtung
zum Stabilisieren von eine Verpackungsmaschine verlassenden Zigarettenpackungen
(2), wobei jede Packung (2) im wesentlichen quaderförmig ist
und ein paar gegenüberliegender
Nebenseitenflächen
(4, 5) enthält,
mit  zwei gegenüberliegenden,
einander zugewandten Förderriemen
(11), die mit den Nebenseitenflächen
(4, 5) der Packungen (2) in Eingriff gelangen und die Packungen
(2) längs
eines Stabilisierungsweges (P) befördern,  dadurch gekennzeichnet,
daß  wenigstens
einer der beiden Riemen (11) mit einem ersten Abschnitt (28) jeder
Nebenseitenfläche
(4, 5) in Eingriff gelangt und einen zweiten Abschnitt (29) der
Nebenseitenfläche
(4, 5) freiläßt, und  eine
Markierungsstation (S) vorgesehen ist, die längs des Stabilisierungsweges
(P) angeordnet ist und eine Lasermarkierungseinheit (30) enthält, die
wenigstens  auf einem der zweiten Abschnitte (29) jeder Packung (2)
einen Code (C) anbringt.
Patent DE-19936329-B4 (DE)
Title: Verfahren zum A/D-Wandeln analoger Signale und entsprechende A/D-Wandleranordnung
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H03M1/12
Filed: 1999-08-02
Granted: 2008-03-27
Abstract: Eine A/D-Wandleranordnung umfaßt einen A/D-Wandler (6), dem zur A/D-Wandlung die analogen Signale mehrerer Signalkanäle (2) zugeführt werden können. Mit Hilfe einer entsprechenden Steuereinrichtung werden Wandlerparameter des A/D-Wandlers (6) oder auch andere Betriebsparameter der A/D-Wandleranordnung, wie beispielsweise bestimmte Funktionen als Reaktion auf eine durchgeführte A/D-Wandlung, in Abhängigkeit von dem jeweils zu wandelnden Signalkanal (2) kanalspezifisch eingestellt.
Patent AU-2016100996-B4 (AU)
Title: Vuess (vehicle's ultimate emergency stop system)
Inventor: COCIUBAN MIRCEA
IPC: B60T1/14
Filed: 2016-07-04
Granted: 2020-03-05
Abstract: Vehicle's Ultimate Emergency Stop System (VUESS) is the last facility a driver has at his disposal to physically stop the vehicle to avoid an imminent collision or a major accident, containing: a winch with motor and a braking system, an air compressed shooting gun, a suction cup, a metallic anchor, cables, as well as a computer system to coordinate the functions of all these devices.
Patent AU-2018100966-B4 (AU)
Title: Cleaning apparatus
Inventor: NAM BOHYUN
IPC: A47L9/12
Filed: 2018-07-09
Granted: 2019-03-07
Abstract: Abstract A cleaner comprising a dust separation unit to separate dust from air; a suction motor and an impeller to generate suction force through the dust separation unit; a motor housing that surrounds the suction motor; a flow guide that surrounds an outer side of the motor housing to define a first air passage that guides air discharged from the dust separation unit to the suction motor; a body that surrounds the flow guide to define a second air passage, the body guiding air discharged from the suction motor together with the flow guide; and wherein the suction motor is positioned between the impeller and the dust separation unit.
Patent DE-102004004532-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: ODA NORIAKI
IPC: H01L23/485
Filed: 2004-01-29
Granted: 2007-11-08
Abstract: Halbleitervorrichtung,
umfassend:  Kontaktflecken (130), die auf einem Halbleitersubstrat
(10) ausgebildet sind;  eine obere Kupferschicht (100), die
auf der unteren Oberfläche
der Kontaktflecken mit einem dazwischen eingefügten Sperrmetall ausgebildet
sind; und  eine untere Kupferschicht (200), die näher zu dem
Halbleitersubstrat (10) als die obere Kupferschicht ausgebildet
ist;  wobei das Kupferflächenverhältnis der
unteren Kupferschicht (200) unter den Kontaktflecken (130) kleiner
als das der oberen Kupferschicht (100) ist, und  wobei die untere
Kupferschicht (200) mit der oberen Kupferschicht (100) unter den
Kontaktflecken (130) nicht elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102004007097-B4 (DE)
Title: Roll-up device for a motor vehicle's safety belt has a force-limiting device consisting of a casing filled with a viscous substance and fitted with a disk piston
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/28
Filed: 2004-02-13
Granted: 2005-12-01
Abstract: A washer (18) machined to close tolerances works together with a casing (10) and is fixed compared to the casing or can be rotated in common with a disk piston (17) in relation to the casing. Opposite a cover (11) on slide bearings (14) in the casing there is a rotating cranked spline shaft (13) that extends as far as the cover with an axial extension (16) to limit to the casing's interior (12).
Patent DE-102004011042-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur effizienteren und sichereren Codierung von E-Mails
Inventor: SCHWENK JOERG
IPC: H04L12/58
Filed: 2004-03-06
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Abbildung von Internet-E-Mails in ein reines XML-Format [XMaiL], dadurch
gekennzeichnet,  dass sämtliche
der nachfolgend genannten, in einer E-Mail enthaltenen Datenformate
in XML-Datenformate überführt werden
können:  – RFC 2822,  – MIME (gemäß RFC2045–2047 und
RFC2049),  – S/MIME
(gemäß RFC2311
und RFC2633),  – CMS/PKCS#7
(gemäß RFC3369),  – HTML (Version
4.01),  – OpenPGP
(gemäß RFC2440);  dass
die resultierende XML-Struktur [XMaiL] die Struktur der Internet-Mail
widerspiegelt, und  dass die resultierende Struktur gemäß XML Schema
validiert wird, wobei  – bei
Datenformaten gemäß RFC 2822
die Unterteilung einer Internet-Mail
in Header und Body dadurch berücksichtigt
wird, dass es in der XML-Struktur genau zwei Nachfolgeelemente <Header> und <Body> des Wurzelelements gibt,
die diese Struktur widerspiegeln;  – bei Datenformaten gemäß MIME die
aus den Multipart-Datentypen des MIME-Standards (RFC2046) festgelegte
Struktur in der resultierenden XML-Struktur erhalten bleibt.