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Patent DD-276298-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von formlingen aus braunkohlenkoks
Inventor: RITTER GUENTER
IPC: C10B53/08
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Formlingen aus Braunkohlenkoks, insbesondere Pellets. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch geeignete Verfahrensfuehrung das Auseinanderfallen der Koksformlinge waehrend der Verkokung zu vermeiden. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass man aufbereitete, grubenfeuchte Rohbraunkohle auf annaehernd die Haelfte ihres natuerlichen Wassergehaltes vortrocknet, die vorgetrocknete Braunkohle zu Formlingen presst, die Formlinge ggf. auf einen niedrigeren Wassergehalt nachtrocknet und anschliessend im Durchlauf durch einen Herdofen bei Temperaturen zwischen 700 und 1 000C verkokt. Das Vortrocknen der Rohbraunkohle erfolgt auf Wassergehalte zwischen 20 und 60 Gew.-%. Das Nachtrocknen der Formlinge erfolgt auf Wassergehalte zwischen 10 bis 20 Gew.-%. Die Formlinge haben einen Durchmesser von etwa 0,5 cm-1,3 cm und eine Laenge von 1 bis 2 cm.
Patent DD-284760-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum einbau locker gelagerter, nicht- bis schwachbindiger lockergesteine fuer grossmodellversuche
Inventor: DIERICHS DIETER
IPC: G01N1/20
Filed: 1989-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbau von locker gelagerten, nicht- bis schwachbindigen Lockergesteinen fuer Groszversuche in Modellbecken mit dem Ziel, eine direkte Vergleichbarkeit von Versuchen zu ermoeglichen und eine hoehere Aussagefaehigkeit der Versuchsergebnisse zu erreichen. Die Aufgabe der Erfindung ist es, im Modellbecken definierte Lagerungsverhaeltnisse zu schaffen, die reproduzierbar sind und keine Dichteunterschiede mehr aufweisen. Erfindungsgemaesz wird das durch einen vertikal und horizontal beweglichen sowie heb- und schwenkbar gestalteten Vorratsbehaelter mit Schurre, Ruehrwerk, Sieb und Mitnehmerblech geloest. Figur{Einbau von Lockergestein; Modellbecken; definierte Lagerungsverhaeltnisse; Vorratsbehaelter; Schurre; Sieb mit Mitnehmerblech}
Patent DD-285129-A5 (DD)
Title: Galvanisiertrommel mit innenanode
Inventor: SEIDEL GUNTER
IPC: C25D17/20
Filed: 1989-06-15
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zur chemischen und/oder elektrochemischen Behandlung von Massenteilen, bei der die Galvanisiertrommel mit einem, das schuettfaehige Anodenmaterial aufnehmenden und somit als Innenanode dienlichen Innenzylinder ausgestattet ist, welcher einseitig offen ist und im Anodenmaterial-Eingangsbereich eine undurchbrochene und im Hauptteil eine durchbrochene Innenzylinderwand aufweist. Ein Einfuellstutzen ist so angeordnet, dasz er in einem 90-Bogen etwa 13 in den undurchbrochenen Innenzylinderbereich hineinragt und um die Innenzylinderachse drehbar gelagert ist. Das Ausstatten des Innenzylinders mit Foerderschnecke und Leitblechen dient einerseits dem schnellen Fuellen des Innenzylinders mit Anodenmaterial und andererseits einem guenstigen Umwaelzprozesz waehrend dem Galvanisieren, bei synchroner Rotation zur Galvanisiertrommel. Fig. 1{Galvanisiertrommel; Innenanode; Innenzylinder; Anodenmaterial, schuettfaehig; Innenzylinderwand, durchbrochen; Foerderschnecke; Leitbleche; Einfuellstutzen; Lagerung, drehbar; Rotation, synchron}
Patent DD-287683-A5 (DD)
Title: Anordnung zur befestigung auswechselbarer verschleissplatten im formkanal von brikettstrangpressen
Inventor: TISCHER BERND-ROLAND
IPC: B30B11/22
Filed: 1989-09-08
Abstract: Mit der Anordnung zur Befestigung auswechselbarer Verschleiszplatten im Formkanal von Brikettstrangpressen soll eine Aufarbeitung, insbesondere der Pressenkoepfe, erreicht werden, bei denen ein Aufschweiszen nicht mehr moeglich ist. Dazu sind im Bereich der Grundsohle, der Seitenfuehrung und der Seitenkeilfuehrung schwalbenschwanzfoermige, sich in Arbeitsrichtung der Presse keilfoermig verjuengende Aufnahmefuehrungen eingearbeitet und in diesen formschluessig Verschleiszplatten angeordnet. Figur{Brikettstrangpressen; Pressenkopf; Aufarbeitung; Formkanal; Grundsohle; Seitenfuehrung; Seitenkeilfuehrung; Aufnahmefuehrungen; Verschleiszplatten}
Patent DD-292383-A5 (DD)
Inventor: MUELLER WALTER
IPC: A61L15/44
Filed: 1990-03-13
Abstract: The invention relates to a transdermal system with stepwise medicament release and its use in local or systemic dermal administration of medicaments in human or veterinary medicine or cosmetics.
Patent DD-298858-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum abziehen von sockeln an glasgefaessen
Inventor: THIELE GUNTER
IPC: H01J9/52
Filed: 1990-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entsockel- und Zerlegevorrichtung, die das Entfernen von an Glasgefaeszen, beispielsweise Leuchtstofflampen, angekitteten Sockeln bei unzerstoertem Glasgefaesz und gleichzeitiger Zerlegung in deren Bestandteile ermoeglicht. Sie ist sowohl als Einzelvorrichtung als auch paarweise und/oder mehrfach in Anlagen bzw. Maschinen zur Aufbereitung gebrauchsunfaehiger Leuchtstofflampen oder anderer Lichtquellen anwendbar. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasz in einem Gehaeuse zweckmaeszig angeordnete Funktionselemente den Sockel einer zentrisch zur Vorrichtung eingespannten Lampe erfassen, ihn durch Einwirkung von Verformung und Zugkraft abziehen und gleichzeitig in Sockelhuelse und Isolierstege mit/ohne Sockelstifte zerlegen. Die sortenreine Erfassung der Bestandteile wird durch differenzierten Materialabwurf gewaehrleistet. Beim Aufschlieszen/Entsorgen sind entsockelte Lampenenden guenstiger verarbeitbar.{Aufbereitungsanlage, aufschlieszen, angekittet, entsorgen, entsockeln, zerlegen; Leuchtstofflampe; Sockel; Sockelhuelse; Isolierstege; Sockelstifte; Lampenenden, unzerstoert; Verformung; Zugkraft}
Patent DD-296695-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von brenngas fuer einen kombinierten gas- und dampfturbinenprozess
Inventor: MERTIKAT HORST
IPC: F42B10/02
Filed: 1990-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Brenngas fuer einen kombinierten Gas- und Dampfturbinenprozesz. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, das Reinigen des Brenngases zu vereinfachen, dabei Energie zu sparen und gleichzeitig die Wirksamkeit bekannter Verfahren zu verbessern. Als Loesung wird vorgesehen, dasz man das Rohgas (7) nach Absenken der Temperatur auf etwa 200C zunaechst entstaubt (14) und im Anschlusz daran das COS bei Temperaturen zwischen 170 und 200C hydrolysiert * wobei man das fuer die Hydrolyse (17) erforderliche Temperaturniveau im Rohgas (16) im Waermeaustausch (3) mit dem Reingas (10) einstellt. Gleichzeitig wird ein Teil des im Rohgas (16) befindlichen HCN zusammen mit dem COS katalytisch hydrolysiert. Die Befeuchtung (6) des Reingases (22) wird mit Wasser (25) durchgefuehrt, mit welchem das Rohgas (18) vor der Entschwefelung (5) abgekuehlt wurde. Figur{kombinierter Gas-/Dampfturbinenprozesz; Brenngasreinigung; Energieeinsparung; katalytische Hydrolysierung; Entschwefelung}
Patent DD-298158-A5 (DD)
Title: Verfahren zur schnellen automatischen erkennung von fehlern in unifarbenen, ungemusterten oder schwach gemusterten warenbahnen
Inventor: ROESLER ULRICH
IPC: G01N21/88
Filed: 1990-09-26
Abstract: Das Verfahren wird vorzugsweise zur Automatisierung der Roh- und Fertigwarenschau in der Textil- bzw. Bekleidungsfertigung eingesetzt. Dabei werden in einer Lernphase ueber einer fehlerfreien Region Bildfenster positioniert, aus denen ueber Grauwerthistogramme die Sollwerte der Texturmerkmale und deren Streuungen ermittelt werden. Diese Streuungsparameter dienen zur Einstellung der Toleranzschwellen eines sequentiellen zweistufigen Klassifikators, in der Detektionsphase werden die Istwerte ermittelt und die Anzahl der UEberschreitungen der jeweiligen Toleranzschwellen des Klassifikators als Masz fuer die Toleranzauspraegung aufsummiert. Die schnelle Verarbeitung wird dadurch erreicht, dasz die sequentielle Klassifikation in einer speziellen zweistufigen Form angewendet wird. In der ersten Stufe erfolgt eine Grobklassifikation in fehlerfreie und fehlerverdaechtige Bildfragmente mit schnell berechenbaren Merkmalen. Nur bei Vorliegen fehlerverdaechtiger Bildfragmente schlieszt sich als zweite, rechenzeitaufwendige Stufe, die Feinklassifikation in fehlerfreie und fehlerhafte Bildfragmente an.
Patent BE-1009484-A6 (BE)
Title: Power generator without reactance and operating with permanent magnets
IPC: H02K53/00
Filed: 1995-07-14
Granted: 1997-04-01
Abstract: Power generator working with permanent magnets and without reactance - this is the phenomenon that a dynamo works against itself because current is extracted that makes the dynamo a motor, that works against the dynamo. In fact as yet a generator is still subject to this phenomenon with the consequence that considerable force still has to be added to generate power from outside the system. However this power generator, according to the invention, does not have any rotating spools or turning magnetic fields. This on the contrary to the modern generators. The spools and the generators in this generator are both mounted statically and a soft iron cylinder equipped with the correct number of openings rotates as a result of which the field lines can work in the spool. The torsion force created by the current is absorbed by this soft iron cylinder, its location and form, by which only a slight force is required to keep this cylinder rotating. In this way it is possible, in addition to the energy required for driving the cylinder, the remaining power...
Patent ES-2007063-A6 (ES)
Title: Antibodies to interferon
IPC: C07K16/24
Filed: 1987-06-24
Abstract: A monoclonal antibody to IFN which inhibits the cell-binding capability of the IFN or which inhibits the cytotoxicity-boosting activity of the IFN mediated by NK cells can be obtained by raising anti-IFN monoclonal antibodies by techniques known per se and screening them for the desired inhibitory activity, then culturing the cell line which produces the selected monoclonal antibody. The IFN may be IFN alpha or especially, recombinant IFN alpha -2.
Patent ES-2008752-A6 (ES)
Title: Appts. for continuous nitrification of hams
IPC: A22C17/00
Filed: 1987-10-19
Abstract: Appts. comprises horizontal rotating drum open at both ends, inside which are helically-displacing triangular fins. The hams are inserted at one end, where there is an electronic proportioner controlled by timers. The hams undergo continuous rotation and tumbling produced by the fins, and emerge at the other end without interrupting the process.
Patent ES-2006866-A6 (ES)
Title: Cooling device for use with razor
IPC: B26B21/40
Filed: 1988-03-23
Abstract: A trough is provided for containing a coolant, a valve selectively releasing the coolant from the container, for receiving a head of a razor. The razor head is exposed to the coolant when the razor head is placed within the receiving trough. - Upon activation of the releasing valve, the head of the razor is exposed to the coolant which cools the razor.  The coolant thermodynamically contracts and sharpens the razor blades allowing for a more efficient and pleasant shave.
Patent ES-2008465-A6 (ES)
Title: Rolling device intended to ensure the spacing of the sides (wings) of a trawl
Inventor: LE BEON ROGER
IPC: A01K73/045
Filed: 1988-05-05
Abstract: The invention relates to a rolling device intended to ensure the spacing of the sides (wings) of a trawl during fishing. Such a spacer consists of a wheel 1 fitted with a "Front" element 40 fitted at its bottom with ballast 41 and a deflector 80, and at its top with a fin 42. With this wheel 1 there interacts supporter 70, for example in the form of a hollow sphere pierced with orifices 75, placed in front of the plane of the wheel 1 and behind the assembly, considered in the direction of advance of the trawl. The invention is applicable to any type of trawl requiring the fitting of an efficient spacer, with minimal drag and a low centre of gravity.
Patent ES-2013819-A6 (ES)
Title: Tyre pressure sensor for motor vehicles.
Inventor: SCHMID HANS-DIETER
IPC: B60C23/04
Filed: 1988-12-02
Abstract: A tyre pressure sensor (13) for monitoring the pressure of vehicle tyres is mounted radially to the wheel axis on the periphery of a rim and has a reference pressure chamber (20) with a contact pin (22) which cooperates with an electrically conductive membrane (21) which seals the reference pressure chamber (20) against the tyre. In ordr to raise the switching threshold of the tyre pressure sensor (13) as a function of the speed, an additional load (30) is free-mounted on the center of the membrane and is dimensioned so that, for a predetermined radius r of the membrane (21), a predetermined radius of rotation r of the membrane (21) and a predetermined speed of rotation v of the membrane (21), the switching threshold is increased by a desired pressure difference ( DELTA p) over the switching threshold po when the wheel is stationary. The necessary additional load (m) is derived from the relation m=f ( DELTA p, v, r, R).
Patent ES-2013546-A6 (ES)
Title: Apparatus for drying vegetable pulps
Inventor: DOMAICA VINUESA JUAN PABLO
IPC: A23N12/08
Filed: 1989-06-12
Abstract: Apparatus which comprises a tank 1 housing a saturated vapour/reheated vapour exchanger 2. Between the wall of the tank 1 and the exchanger 2 are formed three annular chambers, an outer chamber 12 via which the reheated vapour, impelled by a fan 7, circulates, an intermediate chamber 14 into which a conduit 15 for supplying pulp opens out, and an inner chamber 13 via which the drying vapour returns towards the exchanger 2. The walls which limit the annular chambers have grooves for the passage of the vapour. The apparatus is essentially applicable to the drying of beet pulp at sugar-production plants.
Patent ES-2025408-A6 (ES)
Title: Rack and pinion assembly.
Inventor: CORTES GUASCH ESTEVE
IPC: F16H19/00
Filed: 1990-06-28
Abstract: 1. Rack and pinion assembly, said rack (2) and said pinion (1) having each an axis of symmetry (7,8) perpendicular to each other in their transversal section , said assembly further comprising, within a rigid body means for guiding said rack (2) and for maintaining engagement between said rack (2) and said pinion (1), characterized in that the rack (2) is located in a chamber (6) provided within said body (5) together with said means, said chamber (6) having a partly cylindrical inner wall (9), the axis of symmetry of said chamber (6) being merged into said rack axis (8) in that said rack (2) includes a front face engaged with said pinion (1) and a rear face opposite the front face, this rear face comprising two lateral tapered sides (15) converging toward said rack axis (8) and an extending rib (13) having flat lateral sides (17) parallel to said rack axis in that said means includes a pair of members (31,32), disposed symmetrically with respect to the rack axis (8), each member (31,32) being rotatorily slideable along said cylindrical inner wall (9) each of said members engaging one of said lateral tapered sides (15) on about one point and one of the lateral flat sides (17) on about one point, and further includes a resilient means (4) located between ends of said members (31,32) urging said ends in opposite directions in such a way that said members (31,32) bearing on the rib (13) generate an anti-ungearing force applied to the lateral tapered sides (15) of said rack (2).
Patent ES-2021249-A6 (ES)
Title: Single use syringe.
IPC: A61M/
Filed: 1990-07-25
Abstract: The syringe is comprised of an external cylindrical body (1) and a suction and ejection piston (2) displaceable within said body, the piston including at its internal end the corresponding seal (3). According to the invention, said seal is held at the extremity of the piston by means of one or a plurality of arms (4) hinged at said end of the piston, said arm or arms traversing the side wall of the seal to retain the latter. The arms have a sharpened free end (6) and a cutting front edge (7), so that, during the advance movement of the piston during the ejection phase, the wall of the external cylindrical body is cut, no cut being done during the suction displacement. The syringe is disposable and not reusable after its first and single use.
Patent ES-2026001-A6 (ES)
Title: Quick-change jaw for securing apparatuses
Inventor: HEINER WERNER
IPC: B23B31/117
Filed: 1990-09-24
Abstract: A jaw body 12 is positioned from above on a basic body 10 and a projection 32 which engages in a notch 28, preventing the raising of the jaw body 129 in the work position by virtue of a spring bolt 44, which preloads the jaw body 12 in the direction of the securing force. If pressure is applied to the jaw body 12 against the direction of the securing force, the projection 34 leaves its notch 28 and the jaw body may be removed upwards and repositioned after turning through 180 degree. The projection 34 and the notch 28 are configured so that, upon securing, a downward traction effect is produced.
Patent BE-1013981-A6 (BE)
Title: Ultra-slim pouch for digital discs consists of transparent plastic layers welded to both sides of PVC panel
IPC: G11B33/04
Filed: 2001-03-07
Granted: 2003-01-14
Abstract: The pouch is made from a supple but strong PVC panel 0.5 mm thick, with a single layer of transparent plastic on one side, welded along three edges, leaving a top opening, and two layers of transparent plastic film of different heights attached to the other side, with the taller of the two pockets reserved for the disc.
Patent BE-1014563-A6 (BE)
Title: Gaming machine display, can be illuminated using different coloured lights, e.g. LEDs, to provide necessary information
Inventor: DUPUIS ALEXIS
IPC: G07F17/32
Filed: 2003-04-17
Granted: 2003-12-02
Abstract: At least part of the display can be illuminated using different coloured lights.  The display comprises a transparent or translucent panel. An Independent claim is also included for a display for a gaming machine with pieces movable in a substantially horizontal plane containing targets, at least part of the display being illuminated using different coloured lights.
Patent BE-1001768-A7 (BE)
Title: Equipment for removing deposited silt material at Device for removing silted up material at the base of a dam or the like fromthe bottom of a water bathe foot of a dam orsimilar from the bottom of a water basin sin
Inventor: VAN DEN BERGH PETER
IPC: E02B3/02
Filed: 1988-06-06
Granted: 1990-02-27
Abstract: The invention concerns equipment for removing deposited silt material at thefoot of a dam from the bottom of a water basin, with the distinguishingfeature that the equipment consists of a floating structure (1) that iscomposed of modular pontoons (P) fitted with a means of letting at least oneclamshell grabber (4, 4') down to the bottom of the water basin and bringingit back up to the surface. The grabber is an active grabber in which thegrabber shells (12) are controlled positively from the surface and are fittedwith lids (18).<IMAGE>The invention concerns an device for removing silted up material at the baseof a dam from the bottom of a water basin characterised by the fact that thedevice consists of a floating structure (1) which consists of modularpontoons (P) equipped with means to lower at least one claw (4, 4') to thebottom of a water basin and returning it to the surface. The claw is anactive claw and the claw dishes (12) are controlled positively from thesurface and are provided with the covers (18).<IMAGE>
Patent FR-2277509-A7 (FR)
Title: Self-propelled road surface removal machine - has rotary cutter for loosening material after softening
IPC: E01C23/088
Filed: 1975-04-25
Granted: 1976-01-30
Abstract: The machine smoothes and removes road surface material which can be softened, being particularly for asphalt surfaces. Together with a heater, it has a cutter, particularly of the rotary type, for loosening the softened material. Seen in the direction of travel, the heater can come first, then the cutter, followed by a collector mechanism, and a discharge conveyor. There can be front steering wheels and a pendulum-mounted rear axle, and all wheels can be steerable from two or more driving positions, provision also being made for steering the wheels on each axis separately.
Patent FR-2334273-A7 (FR)
Title: Moulded shell plastic packing for small objects - has two clear material shells joined together at edges
IPC: B65D75/32
Filed: 1976-07-29
Granted: 1977-07-01
Abstract: The packing is in two distinct parts each of which is manufactured from clear plastic sheet moulded to the exact shape of the object it is to contain. This has the advantage that the contents of the package may be inspected all over without opening. The shell of the packing is surrounded by a flat flange which has a rectangular outer edge. The edges are heat sealed (8) all the way round. Spot welding may also occur at various points inside the outside joint (8). A card (9) with hangling holes may be welded to the top of the packing.
Patent CU-20110084-A7 (CU)
Title: Pcptidos antivirales terapéuticos
Inventor: STOYCHEVA AUTITSA DIMITROVA
IPC: C07K5/08
Filed: 2011-04-14
Abstract: A pesar de que la presente invención se ha descrito con referencia a las formas de realización especificas de la misma, aquellos entendidos en la técnica deberán entender que se puede realizar diversos cambios y se pueden sustituir equivalentes sin por ello apartarse del verdadero espíritu y alcance de la invención. Además, pueden llevarse a cabo muchas modificaciones para adaptar una situación, un material, una composición de materia, un proceso, uno o varios pasos del proceso particular para lograr el objetivo y espíritu y alcance de la presente invención. Todas dichas modificaciones tienen la intención de ser abarcadas por el alcance de las reivindicaciones adjuntas a la presente.
Patent CU-20160119-A7 (CU)
Title: Formulaciones tópicas de heparina
Inventor: PATEL K R
IPC: A61K9/08
Filed: 2016-08-09
Abstract: La presente invención se relaciona con formulaciones tópicas avanzadas de sales farmacéuticamente aceptables de Heparina que proporcionan penetración transdérmica mejorada. La presente invención proporciona formulaciones líquidas, no pegajosas, claras en las que el fármaco está listo para la absorción y que son adecuadas para administración en la forma de una solución o una pulverización. Las formulaciones tópicas de la presente invención no forman película con escamas o similar al gel sobre la superficie de la piel luego de aplicación tópica.
Patent CU-20210070-A7 (CU)
Title: Antígenos quiméricos para el control de coronavirus y composiciones que los comprenden
Inventor: ÁVALOS OLIVERA ILEANET
IPC: A61K51/10
Filed: 2021-08-20
Abstract: <p>Antígenos quiméricos que comprenden un segmento que consiste en el dominio de unión al receptor de la proteína S1 o en la proteína N de dicho virus y el segmento extracelular de la proteína CD154 humana, así como composiciones vacunales contra el coronavirus SARS-CoV2 que comprenden al menos uno de esos antígenos y un adyuvante.</p>
Patent DD-301299-A7 (DD)
Title: Wirbelgasdüse zum Einstechen mittels Plasmabrenner
Inventor: HAEUSLER HAND DIPL ING
IPC: F23D/
Filed: 1989-09-08
Abstract: Wirbelgasdüse zum Einstechen mittels Plasmabrenner und nachfolgendes Schneiden elektrisch leitender Werkstoffe, insbesondere für das Unterwasser-Plasmaschneiden. Auf der Düsenkappe des Plasmabrenners wird eine Wirbelgasdüse (1) angeordnet, die durch die Brennerkappe (3) in ihrer Lage fixiert wird. Die Wirbelgasdüse (1) ist mit einer Abprallfläche (4), die sich im Abstand von 8,5 bis 9 mm von der Stirnfläche (5) derselben befindet, versehen. Dieser Teil der Wirbelgasdüse (1) zwischen Abprallfläche (4) und Stirnfläche (5) wird als Konus von 65 bis 70 ausgebildet. Damit wird erreicht, daß ein Anlagern bzw. Einbrennen des beim Einstechvorgang aufspritzenden schmelzflüssigen Materials an der Wirbelgasdüse (1) bzw. zwischen Wirbelgasdüse (1) und Brennerkappe (3) nicht mehr möglich ist und die Entstehung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen Brennerkappe (3) und Werkstück unterbunden wird. Fig. 1