baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017108222-A1 (DE)
Title: Schwelle für den Gleisoberbau
Inventor: BEDNARCZYK ADRIAN
IPC: E01B3/44
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwelle für den Gleisoberbau, die in einem Stück aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, wobei die Schwelle (101) eine langgestreckte Grundform mit zwei Endabschnitten (102,103) aufweist, die durch einen Mittelabschnitt (104) der Schwelle (101) verbunden und auf Abstand gehalten sind und an deren Oberseite (107) jeweils eine Aufstandfläche (112) für jeweils eine auf dem jeweiligen Endabschnitt (102,103) abzustützende Schiene (S1,S2) vorgesehen ist. Um eine solche Schwelle auf einfache Weise zu einem Stapel aufstapeln zu können, in dem die Schwelle sicher gehalten ist, schlägt die Erfindung vor, dass an der Oberseite (107) der Schwelle mindestens eine erste Ausrichthilfe (132,133) ausgebildet ist, der an der Unterseite (105) der Schwelle (101) eine zweite Ausrichthilfe (134,135) zugeordnet ist, und dass die Ausrichthilfen (132 - 135) der Schwelle (101) derart angeordnet sind, dass im Fall, dass eine in gleicher Weise mindestens an ihrer Unterseite mit Ausrichthilfen (134,135) versehene Schwelle (101) zur Bildung eines Schwellenstapels auf die Schwelle (101) gesetzt wird, die an der Oberseite (107) der einen Schwelle (101) vorgesehene Ausrichthilfe (132,133) mit der an der Unterseite (105) der auf diese Schwelle (101) gesetzten anderen Schwelle (101) vorhandenen zweiten Ausrichthilfe (134,135) zusammenwirkt und die Schwellen (101) gegeneinander in einer parallel zur Unterseite (105) der Schwellen (101) ausgerichteten Ebene unverschiebbar festlegt.
Patent DE-102017111860-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Radarsensors eines Kraftfahrzeugs während einer Bewegung des Kraftfahrzeugs, Radarsensor, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Radarsensors (5) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mit dem zu kalibrierenden Radarsensor (5) zumindest ein Messzyklus durchgeführt wird, wobei in dem Messzyklus mit dem Radarsensor (5) ein Empfangssignal bestimmt wird, welches eine Mehrzahl von Referenzobjekten (11), welche sich jeweils an bekannten Positionen in einer Umgebung (4) des Radarsensors (5) befinden, beschreibt und der Radarsensor (5) anhand des bestimmten Empfangssignals und einer aktuellen Lage (14) des Kraftfahrzeugs (1), welche eine relative Lage und/oder eine Ausrichtung des Kraftfahrzeugs (1) zu den Referenzobjekten (11) beschreibt, kalibriert wird, wobei das Kraftfahrzeug (1) während des Kalibrierens relativ zu den Referenzobjekten (11) bewegt wird und bei diesem Bewegen in dem zumindest einen Messzyklus anhand des Empfangssignals und den bekannten Positionen der Referenzobjekte (11) die aktuelle Lage (14) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt wird.
Patent DE-102017116417-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung
Inventor: SASAKI HIDEO
IPC: G01F1/10
Filed: 2017-07-20
Abstract: Eine Verteilervorrichtung (10A) umfasst mehrere Verteilerblöcke (12), die in einer Reihe miteinander gekoppelt sind. Bei jedem der Verteilerblöcke (12) weicht eine Achse (Ax2) eines Abzweiganschlusses (36) in einer Richtung senkrecht zu einer Kopplungsrichtung, in welcher die Verteilerblöcke (12) miteinander gekoppelt sind, von einer Achse (Ax1) eines Hauptanschlusses (34) ab. Die mehreren Verteilerblöcke (12) sind dazu ausgestaltet, miteinander in einem Zustand gekoppelt zu werden, in dem einer von benachbarten Verteilerblöcken (12) gegenüber dem anderen benachbarten Verteilerblock (12) in einer Richtung senkrecht zu der Achse des Abzweiganschlusses (36) und der Kopplungsrichtung um 180° verdreht ist.
Patent DE-102017117127-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer elektrischen Energiespeichervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme zumindest einer elektrischen Energiespeichervorrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung einen Aufnahmeraum für die elektrische Energiespeichervorrichtung (100), zumindest einen Kühlmittelkanal (103) und ein Abdeckmittel (101) umfasst, wobei der Aufnahmeraum zumindest teilweise durch das Abdeckmittel (101) begrenzt ist, wobei das Abdeckmittel (101) einen ersten Bereich (401) und einen zweiten Bereich (402) aufweist, wobei im ersten Beriech (401) ein Widerstand des Abdeckmittels (101) gegen mechanische Deformationen geringer ist als im zweiten Bereich (402), wobei bei einer senkrechten geometrischen Parallelprojektion des zumindest einen Kühlmittelkanals (103) auf das Abdeckmittel (101) der zumindest eine projizierte Kühlmittelkanal im zweiten Bereich (402) liegt.
Patent DE-102017118566-A1 (DE)
Title: Erfassungssystem zur Detektion einer Betätigung bei einer Griffvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: BEXTERMOELLER HUBERT
IPC: E05B81/76
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erfassungssystem (200) zur Detektion einer Betätigung bei einer Griffvorrichtung (10) eines Fahrzeuges (1), mit einer Bewegungsvorrichtung (20) zur Bewegung eines Griffteils (11) der Griffvorrichtung (10) von einer Ruhestellung (I) in eine Betriebsstellung (II), wobei die Bewegungsvorrichtung (20) zur Bewirkung der Bewegung des Griffteils (11) in einen ersten Bewegungsverlauf (A) bringbar ist, und nach vollständiger Durchführung des ersten Bewegungsverlaufs (A) in einen zweiten Bewegungsverlauf (B) bringbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Vergleichssensorelement (56) und ein Betätigungssensorelement (57) an der Bewegungsvorrichtung (20) angeordnet sind, sodass der erste Bewegungsverlauf (A) durch eine erste Erfassung des Vergleichssensorelements (56) und durch eine zweite Erfassung des Betätigungssensorelements (57) auswertbar ist, und der zweite Bewegungsverlauf (B) durch die zweite Erfassung des Betätigungssensorelements (57) auswertbar ist, wodurch die Betätigung detektierbar ist.
Patent DE-102017120804-A1 (DE)
Title: Magnetaktorvorrichtung
Inventor: SCHNETZLER RENÉ
IPC: H01F7/18
Filed: 2017-09-08
Abstract: Es wird eine Magnetaktorvorrichtung mit zumindest einem, insbesondere genau einem, beweglich gelagerten Permanentmagneten (10a-h) und mit zumindest einer, insbesondere stationären, magnetischen Spule (12a-h), welche dazu vorgesehen ist, mittels einer über eine Steuereinheit (14a-h) regelbare Stromzufuhr zumindest an die magnetische Spule (12a-h), den Permanentmagneten (10a-h) in zumindest eine, von einer Grundposition (46a-h) des Permanentmagneten (10a-h) verschiedene Auslenkposition zu bewegen, wobei die Auslenkposition des Permanentmagneten (10a-h) zumindest im Wesentlichen auf einer Achse (16a-h) liegt, welche zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Polarisationsrichtung (78a-h) des Permanentmagneten (10a-h) verläuft, wobei eine Kraft-Weg-Kennlinie (18a-h) zumindest des Permanentmagneten (10a-h), insbesondere bei einer zumindest im Wesentlichen konstanten Stromzufuhr an die magnetische Spule (12a-h), einen zumindest im Wesentlichen konstanten Verlauf (44a-h) aufweist, vorgeschlagen.
Patent DE-102017120994-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Gültigkeit eines Temperaturmesswertes in einer Fixierstation einer Druckmaschine
Inventor: BÄUMLER ULRICH
IPC: G01J5/12
Filed: 2017-09-12
Abstract: Zusammenfassung: In der Fixierstation einer Druckmaschine wird ein Temperatursensor eingesetzt. Der Messwert dieses Temperatursensors wird anhand der Flächenbelegung mit Druckfarbe auf seine Gültigkeit und damit auf seine Verwendbarkeit in der Temperaturregelung für die Fixierstation überprüft. Eine Korrektur eines nicht gültigen Temperaturmesswertes kann anhand der Flächenbelegung mit Druckfarbe vorgenommen werden.
Patent DE-102017123291-A1 (DE)
Title: Selbstklebende Folie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MÄLZER DIRK
IPC: H01M4/20
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstklebende Folie mit einer Substratfolie aus Blei oder aus einer Bleilegierung sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Selbstklebende Folien können ein Ausgangsprodukt für die Herstellung der aktiven positiven und negativen Elektroden von neuartigen Blei-Säure-Akkumulatoren, insbesondere von bipolaren Blei-Säure-Akkumulatoren, sein. Die Anforderungen an den Klebstoff sind insofern hoch, da die Blei-Elektroden mit ihrem Kunststoffträger in dem Akkumulator mit Säure, insbesondere mit Schwefelsäure, in Kontakt kommen. Dies auch bei Temperaturen von bis zu 60° C. Daher muss der verwendete Klebstoff langfristig eine hohe Säurefestigkeit aufweisen, um eine Delamination und damit ein Versagen der Elektroden zu vermeiden. Darüber hinaus muss die thermische Beständigkeit des Klebstoffs ebenfalls hoch sein. Daher wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine selbstklebende Folie der eingangs genannten Art dahingehend zu optimieren, dass die Substratfolie auf einer Oberfläche davon mit einem die Oberfläche ganz oder zumindest abschnittsweise bedeckenden, thermisch aktivierbaren Klebstoff beschichtet ist.
Patent DE-102017126023-A1 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung für einen tank
Inventor: PAN YONG
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein System zur Druckentlastung für ein Fluid wird offenbart. Das System beinhaltet einen Speichertank, eine Pumpenbaugruppe in einem Innenraum des Speichertanks und ein Druckentlastungselement, das angrenzend an die Pumpenbaugruppe angeordnet ist, wobei das Druckentlastungselement ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende eine erste Breite und das zweite Ende eine zweite Breite größer als die erste Breite aufweist, wobei das erste Ende benachbart zur Pumpenbaugruppe angeordnet ist.
Patent DE-102017130986-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Expandieren von Behältnissen mit Bestimmung des Gasanteils
Inventor: VORNEHM ANDREAS
IPC: B29C49/78
Filed: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zum Befüllen und Expandieren von Behältnissen mit den Schritten:- Bereitstellung eines expandierbaren Behältnisses und insbesondere eines expandierbaren Kunststoffvorformlings;- Befüllen des Behältnisses mit einem flüssigen Füllgut, wobei das Behältnis wenigstens zeitweise während dieses Befüllens expandiert wird und wobei das Befüllen mittels einer Fülleinrichtung (2) durchgeführt wird, welche an eine Mündung (10a) des zu befüllenden und expandierenden Behältnisses angelegt wird.Erfindungsgemäß wird wenigstens zeitweise ein Messwert gemessen, der für einen in der Fülleinrichtung (2) befindlichen Gasanteil charakteristisch ist.
Patent DE-102017131133-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines personengesteuerten Flurförderzeugs und Flurförderzeug
IPC: F16H61/456
Filed: 2017-12-22
Abstract: Betriebsverfahren eines personengesteuerten Flurförderzeugs und Flurförderzeug bei welchem in Abhängigkeit zumindest eines Betätigungsparameters eines Leistungssollwertgebers für die Antriebsleistung erfasst wird, der Betätigungsparameter mit einem vorgegebenen Schwellenwert verglichen und in Abhängigkeit dieses Vergleichs zumindest zwei Antriebsräder mit in einem festen Verhältnis zueinander stehenden Antriebsleistungen angetrieben werden.
Patent DE-102017203903-A1 (DE)
Title: Schwerlösliche Salze als Zuschlag zu Gasdiffusionselektroden zur Erhöhung der CO2-Selektivität bei hohen Stromdichten
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: C25B3/25
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdiffusionselektrode, umfassend ein Metall M, das ausgewählt ist aus Ag, Au, Cu, Pd und Mischungen und/oder Legierungen davon, und eine schwerlösliche Verbindung des Metalls M, ein Verfahren zu ihrer Herstellung, eine Verwendung bei der Elektrolyse von COund/oder CO sowie ein entsprechendes Elektrolyseverfahren, sowie eine Elektrolysezelle mit der erfindungsgemäßen Gasdiffusionselektrode.
Patent DE-102017203995-A1 (DE)
Title: Objektiv, Abbildungssystem zur Erzeugung von Abbildern eines Auges und Verfahren zum Betrieb
Inventor: STOLZ HEINRICH
IPC: G02B21/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Objektiv für eine konfokale Mikroskopieeinrichtung (2), wobei das Objektiv (3) mindestens ein optisches Element zur Strahlführung und/oder -formung umfasst, wobei das Objektiv (3) mindestens ein Mittel zur Veränderung einer Brennpunktposition mindestens entlang einer optischen Achse des Objektivs (3) umfasst, sowie ein Abbildungssystem und ein Verfahren zum Betrieb eines Objektivs und/oder eines Abbildungssystems.
Patent DE-102017207544-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtungen und computerlesbares speichermedium mit instruktionen zur ortsbestimmung eines durch ein kraftfahrzeug erfassten datums
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G01S5/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur Ortsbestimmung eines durch ein Kraftfahrzeug erfassten Datums. In einem ersten Schritt wird zumindest ein Datum durch eine Sensorik des Kraftfahrzeugs erfasst (10). Zudem werden Zusatzdaten bestimmt (11), die eine Ortsbestimmung des zumindest einen erfassten Datums ermöglichen. Das zumindest eine erfasste Datum und die Zusatzdaten können dabei in einem Speicher des Kraftfahrzeugs abgelegt (12) werden. In einem weiteren Schritt wird durch Verknüpfen der Zusatzdaten mit dem zumindest einen erfassten Datum ein Datenpaket generiert (13). Das Datenpaket kann schließlich selbsttätig oder als Reaktion auf eine Anforderung an ein Backend übermittelt (14) werden.
Patent DE-102017208757-A1 (DE)
Title: Torsionsstab für einen Stabilisator eines Kraftfahrzeugs sowie Stabilisator und Verfahren zur Herstellung eines Stabilisators
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsstab (12) für einen Stabilisator (10) eines Kraftfahrzeugs, an dessen axialen Enden (12-1) jeweils ein Stabilisatorschenkel (14) drehfest befestigbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Torsionsstab (12) im Bereich seiner axialen Enden (12-1) mit einer Klebebeschichtung (16) und einer die Klebebeschichtung (16) bedeckenden Schutzschicht (18) beschichtet ist, wobei die Klebebeschichtung (16) als eine feste, nach zumindest teilweiser Entfernung der Schutzschicht (18) aktivierbare Klebebeschichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102017209206-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: TAUBER MATTHIAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (10, 10') mit zumindest einer Steuerelektronik (28) und einer Orientierungssensoreinheit (30), die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebsmodus mit der Steuerelektronik (28) zu kommunizieren. Eine Gestenerkennungseinheit (38) ist dazu vorgesehen, in zumindest einem Betriebsmodus wenigstens ein Muster (M1, M2, M3, M4) in zumindest einem Ausgangssignal der Orientierungssensoreinheit (30) zu erkennen und zumindest eine von dem erkannten Muster (M1, M2, M3, M4) abhängige Musterinformation an die Steuerelektronik (28) zu übertragen.
Patent DE-102017210315-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Zuweisung von Busadressen zu baugleichen Abgassensoren
Inventor: GUEL MUSTAFA
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Zuweisen von Busadressen zu baugleichen Abgassensoren (24, 26) eines Verbrennungsmotors (10) sind. Jedem der baugleichen Abgassensoren (24, 26) ist eine seine Einbauposition kennzeichnende Busadresse zugewiesen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Steuergerät jedes Abgassensors ein Zustandsindikator des Abgassensors (24, 26) gespeichert ist und die Steuergeräte (24.2, 26.2) der baugleichen Abgassensoren (24, 26) nach einem Einschalten der Steuergeräte (24.2, 26.2) die gespeicherten Zustandsindikatoren der baugleichen Abgassensoren (24, 26) überprüfen und entweder zunächst ein hand shake Verfahren zur Zuweisung der Busadressen durchführen oder bei bereits durchgeführtem hand shake Verfahren die zugewiesenen Busadressen durch einen Vergleich von Messwerten der baugleichen Abgassensoren auf Plausibilität überprüfen.
Patent DE-102017210402-A1 (DE)
Title: Füllstandradargerät mit automatisierter frequenzanpassung
Inventor: WELLE ROLAND
IPC: G01F23/284
Filed: 2017-06-21
Abstract: Füllstandradargerät mit einer Signalquellenanordnung, einer Betriebsparameter-Bestimmungseinrichtung und einer Betriebsparameter-Verstelleinrichtung, die zum Verändern eines Sweep-Parameters eines Dauerstrich-Sendesignals auf Basis einer vom Benutzer eingegebenen oder vom Messgerät erfassten Kenngröße der Messumgebung oder Messablaufs ausgeführt ist.
Patent DE-102017211655-A1 (DE)
Title: Lastdiagnoseverfahren, Computerprogramm und Steuergerät
Inventor: GNAN MATTHIAS
IPC: G01R31/72
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Konzept zur Diagnose einer zwischen einen ersten Anschluss (102) und einen zweiten Anschluss (104) geschalteten elektrischen Last (106), wobei der erste Anschluss (102) mit einem ersten Versorgungspotential (112) koppelbar ist und wobei ein Potential (114) des zweiten Anschlusses (104) vermittels einer Pulsbreitenmodulation (Pulse Width Modulation, PWM) veränderbar ist. Für einen ersten Tastgrad der Pulsbreitenmodulation wird ein zu einer Potentialdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (102, 104) proportionales erstes Messsignal ermittelt (702). Es wird festgestellt (704; 802), ob das erste Messsignal oder eine daraus abgeleitete Größe innerhalb eines vordefinierten Toleranzbereichs (610) für einen Normalbetrieb liegt. Falls nein, wird für wenigstens einen zweiten Tastgrad kleiner als der erste Tastgrad ein zu einer Potentialdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (102, 104) proportionales zweites Messsignal ermittelt (706; 812). Ein Lastabriss (710; 814) oder ein anderer Fehler (712; 813) wird basierend auf dem zweiten Messsignal oder einer daraus abgeleiteten Größe (wie z.B. einer Steigung zwischen erstem und zweiten Messsignal) festgestellt.
Patent DE-102017216604-A1 (DE)
Title: Drehantriebsvorrichtung
Inventor: SEKII YOICHI
IPC: G02B26/12
Filed: 2017-09-19
Abstract: Diese Drehantriebsvorrichtung ist dazu angeordnet, ein Schwungrad zu drehen, das dazu angeordnet ist, eine optische Komponente zu tragen, die dazu angeordnet ist, von einer Lichtquelle stammendes ankommendes Licht zu reflektieren, oder zu ermöglichen, dass das ankommende Licht durch dieselbe hindurch gelangt, und umfasst einen Motor, der einen Drehabschnitt umfasst; und das Schwungrad, wobei das Schwungrad durch den Motor getragen wird und dazu angeordnet ist, sich um eine Mittelachse zu drehen, die sich in einer vertikalen Richtung erstreckt. Das Schwungrad umfasst einen plattenförmigen Unterbringungsabschnitt, in dem die optische Komponente angeordnet ist; eine untere Oberfläche, die an einem unteren Teil des Unterbringungsabschnitts angeordnet ist und dazu angeordnet ist, bezüglich zumindest einer von zwei gegenüberliegenden Seitenoberflächen der optischen Komponente schräg zu liegen; und eine Basisoberfläche, die dazu angeordnet ist, mit zumindest einem Teil einer anderen der zwei gegenüberliegenden Seitenoberflächen der optischen Komponente in Kontakt zu stehen.
Patent DE-102017219380-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters
Inventor: AHMET-TSAOUS ÖMER
IPC: F17C1/04
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters. Das Verfahren umfasst die Schritte: i) Befestigen von zwei Endstücken des Druckbehälters an eine Maschine zum Ablegen von Verstärkungsfasern; und ii) Ausbilden einer Ablagekontur für weitere Faserlagen einer faserverstärkten Schicht durch Ablegen von Verstärkungsfasern auf die beiden Endstücke. Die beiden Endstücke sind während des Ablegens der Verstärkungsfasern beabstandet voneinander angeordnet sind. Zwischen den Endstücken ist keine Ablageoberfläche vorgesehen, auf die die Verstärkungsfasern zur Ausbildung der Ablagekontur abgelegt werden. Die abgelegten Verstärkungsfasern erstrecken sich zur Ausbildung der Ablagekontur von dem einen Endstück zu dem anderen Endstück.
Patent DE-102017222666-A1 (DE)
Title: Heizwalze
Inventor: GNAN ALFONS
IPC: B31F1/20
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizwalze (14, 18, 21) zum Erwärmen einer bewegten Materialbahn (2, 7, 10), insbesondere in einer Wellpappeanlage, umfassend eine Außenfläche (48) zur Anlage an der bewegten, zu erwärmenden Materialbahn (2, 7, 10) und mindestens einen benachbart zu der Außenfläche (48) angeordneten Temperatursensor (46) zum Sensieren einer Heiztemperatur der Heizwalze (14, 18, 21).
Patent DE-102017223866-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids, insbesondere Brennstoffeinspritzventil
Inventor: HEIMGAERTNER CORREN
IPC: F16K1/34
Filed: 2017-12-29
Abstract: Das erfindungsgemäße Ventil, insbesondere Brennstoffeinspritzventil zeichnet sich dadurch aus, dass es eine verbesserte Abdichtung an seinem abspritzseitigen Ende aufweist. Das Brennstoffeinspritzventil (1) umfasst einen erregbaren Aktuator (15) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (12), der zusammen mit einer an einem Ventilsitzkörper (13) ausgebildeten Ventilsitzfläche (14) einen Dichtsitz bildet, und Abspritzöffnungen (4), die stromabwärts der Ventilsitzfläche (14) ausgebildet sind, und einen den Ventilsitzkörper (13) aufnehmenden, einen Teil eines Ventilgehäuses (22) bildenden und mit dem Ventilsitzkörper (13) fest verbundenen Ventilsitzträger (10). In einem Ringspalt (35) zwischen dem Ventilsitzträger (10) und dem Ventilsitzkörper (13) ist zur Vermeidung von Korrosion und Beschädigung einer Schweißnaht (30) ein plastisch verformbares Dichtelement (45) eingebracht.Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018002871-A1 (DE)
Title: Hebeanlage
IPC: E03F5/22
Filed: 2018-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebeanlage (1, 1', 1") mit einem Sammelbehälter (10), der eine Zulauföffnung (2) und eine Absaugöffnung (3) aufweist. Eine Pumpe (4) weist einen Antriebsmotor (5) mit Antriebswelle (6) und ein Pumpengehäuse (7) mit einer Saugseite (8) und einer Druckseite (9) auf. Die Antriebswelle (6) weist eine Neigung (α) gegenüber einer Horizontalen (h) auf.
Patent DE-102018005320-A1 (DE)
Title: Teller für eine flüssige und/oder dickflüssige Nahrung, insbesondere Suppenteller
Inventor: SOGL VIVIAN
IPC: A47G19/02
Filed: 2018-07-05
Abstract: Teller (1) für eine flüssige und/oder dickflüssige Nahrung, insbesondere Suppenteller, aufweisend:
 - einen Tellerboden (2),
 - einen oberen Randbereich (3) und
 - einen Seitenwandbereich (4), der den Tellerboden (2) mit dem oberen Randbereich (3) verbindet, und dadurch ein Volumen für die Aufnahme der flüssigen und/oder dickflüssigen Nahrung definiert, wobei der Seitenwandbereich (4) mindestens zwei in vertikaler Richtung (V) übereinander liegende Volumensegmentabschnitte (4A, 4B, 4C, 4D) zur Aufnahme der flüssigen und/oder dickflüssigen Nahrung umfasst und wobei jeder Volumensegmentabschnitt (4A, 4B, 4C, 4D) zur Aufnahme eines vorbekannten maximalen Volumens der flüssigen und/oder dickflüssigen Nahrung innerhalb des Seitenwandbereichs (4) bestimmt ist, und wobei jeder Volumensegmentabschnitt (4A, 4B, 4C, 4D) durch jeweils einen oberen Randabschnitt (5A, 5B, 5C, 5D) und einen unteren Randabschnitt (6A, 6B, 6C, 6D) des Seitenwandbereichs (4) definiert ist, wobei der obere Randabschnitt (5A, 5B, 5C, 5D) eines darunterliegenden Volumensegmentabschnitts (4A, 4B, 4C, 4D) in den unteren Randabschnitt (6A, 6B, 6C, 6D) eines darüberliegenden Volumensegmentabschnitts (4A, 4B, 4C, 4D) übergeht, wobei jeder Volumensegmentabschnitt (4A, 4B, 4C, 4D) eine für diesen Volumensegmentabschnitt (4A, 4B, 4C, 4D) charakteristische Silhouette aufweist, und
 die charakteristischen Silhouetten der übereinander liegenden Volumensegmentabschnitte (4A, 4B, 4C, 4D) derart unterschiedlich ausgestaltet sind, dass ein Tellernutzer das Volumen der in den Teller (1) eingefüllten flüssigen und/oder dickflüssigen Nahrung anhand der von der flüssigen und/oder dickflüssigen Nahrung eingenommenen Silhouette des jeweiligen Volumensegmentabschnitts (4A, 4B, 4C, 4D) optisch ohne weitere Hilfsmittel und mit dem bloßen Auge erkennen kann.