baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10137645-B4 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere  für Fahrzeuge
Inventor: GROHNERT ANDREAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2001-08-03
Granted: 2013-07-04
Abstract: Armlehne (10), insbesondere für Fahrzeuge, mit einem Armlehnenkörper (11), der an einem fahrzeugfesten Grundkörper (15) verschwenkbar angeordnet und relativ zu diesem in mehreren Gebrauchslagen (G1, G2, G3) und einer Nichtgebrauchslage (N) mittels eines Verriegelungsgliedes (20) arretierbar ist, wobei das Verriegelungsglied (20) durch ein mit einer Steuerfläche (24) kooperierendes Steuerelement (23) zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition verlagerbar angeordnet ist und die Steuerfläche (24) zumindest teilweise von einem ersten Federelement (26) und einem zweiten Federelement (27) bereitgestellt wird, die jeweils ein freies Ende (41, 43) in einem Anlagebereich aufweisen, den das Steuerelement bei Verschwenkung des Armlehnenkörpers (Drehsinn u) hindurchschnappend durchlaufen kann, wobei das Steuerelement bei einer Rückverschwenkung (Drehsinn v) auf dem freien Ende (41, 43) aufgleitet, dadurch gekennzeichnet, dass sich das erste Federelement (26) auf dem zweiten Federelement (27) unter Ausbildung einer Federweiche abstützt, wobei das erste Federelement (26) mit einem zweiten Ende (42) gegen das zweite Federelement (27) vorgespannt ist.
Patent DE-10145307-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAUPP MICHAEL
IPC: B60R22/195
Filed: 2001-09-14
Granted: 2005-11-17
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit  – mindestens
einem Sitz und  – in
dem Sitz angeordneten Rückhaltemitteln,
welche im Falle eines kritischen Unfalls durch ein pyrotechnisches
Aktivierungselement ausgelöst
werden, so dass sie in eine den Insassen schützende Rückhalteposition übergehen,  – wobei
zwischen dem Aktivierungselement und den Rückhaltemitteln Verbindungsmittel
in Form einer mechanischen Verbindung bestehen, die angetrieben
von dem Aktivierungselement als Antriebseinheit für die Rückhaltemittel
dienen, um eine Auslösekraft
auf die Rückhaltemittel
zu übertragen
und diese in die Rückhalteposition
zu überführen, und  – wobei
das Aktivierungselement fahrzeugfest angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Sitz (1) herausnehmbar und an verschiedenen Positionen
mit den Verbindungsmitteln verbindbar ist.
Patent DE-10202624-B4 (DE)
Title: System zur zentralen Verwaltung, Speicherung und Bereitstellung von Informationen über Bauteile eines Herstellungsprozesses sowie dessen Verwendung
Inventor: KREKELER GEORG
IPC: G06Q10/00
Filed: 2002-01-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: System zur zentralen Verwaltung, Speicherung und Bereitstellung von Informationen über Bauteile eines Herstellungsprozesses, insbesondere Bauteile einer Kraftfahrzeugsproduktion, mit zumindest einem die Informationen verwaltenden Host-Rechner, mit zumindest einem die Informationen abrufenden und bereitstellenden Client-Rechner, wobei der Host-Rechner und der Client-Rechner Kommunikationsmittel zur Datenkommunikation über ein Rechnernetzwerk aufweisen und wobei der Host-Rechner Speichermittel zur Speicherung der Informationen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Host-Rechner Zuordnungsmittel zur Zuordnung von Informationen zu Bauteilen aufweist, dass mit Hilfe der Zuordnungsmittel eine bauteilspezifische Zuordnung der Informationen erfolgt und dass mit Hilfe des Client-Rechners die Informationen einstellbar, veränderbar und abrufbar sind.
Patent DE-10204277-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk mit einer unter Vorspannung stehenden Lagerschale
Inventor: RONNIGER CURT-ULLRICH
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-02-02
Granted: 2012-03-22
Abstract: Kugelgelenk mit einer auf den Kugelkopf des Gelenks unter Vorspannung einwirkenden Lagerschale (1), die in ein Gelenkgehäuse (3) eingesetzt ist und oberhalb sowie unterhalb einer zur Achse (2) des sich an den Kugelkopf anschließenden Gelenkzapfens senkrechten Mittenebene (4) des Kugelkopfes auf dessen Oberfläche aufliegende über dem Lagerschalenumfang nebeneinander liegende Arme (1b, 1c) aufweist, die durch Schlitze (5) in der Lagerschale (1) voneinander getrennt sind und sich im wesentlichen in Achsrichtung erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass einige Arme (1c) mit höherer Vorspannung gegen die Kugelkopf-Oberfläche drücken als andere Arme (1b).
Patent DE-10222844-B4 (DE)
Title: Kohlenstoffmaterial und Verfahren zum Herstellen von Aktivkohle für eine Elektrode eines elektrischen Doppelschichtkondensators
Inventor: FUJINO TAKESHI
IPC: C01B31/12
Filed: 2002-05-23
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Aktivkohle für
eine Elektrode eines elektrischen Doppelschichtkondensators, umfassend
die Schritte:  Behandeln eines Kohlenstoffmaterials mit einer
Carbonisierungsbehandlung, um ein carbonisiertes Material bereitzustellen,  Unterziehen
des carbonisierten Materials einer Pulverisierungsbehandlung, um
ein pulverisiertes, pulverförmiges carbonisiertes
Material bereitzustellen, und  Unterziehen des pulverförmigen carbonisierten
Materials einer Alkaliaktivierungsbehandlung,  worin das verwendete
Kohlenstoffmaterial eine kondensierte polycyclische aromatische
Verbindung ist, die einen kondensierten Ring und mindestens einen
aliphatischen Kohlenwasserstoffrest aufweist, der an den kondensierten Ring
gebunden ist, wobei der kondensierte Ring mindestens einen alicyclischen
Kohlenwasserstoffstrukturrest umfasst; und  worin in einer Analysendarstellung,
die aus einer  13 C-NMR-Spektroskopie der kondensierten polycyclischen aromatischen
Verbindung resultiert, ein Signalintensitätsverhältnis I L /I R  gleich oder größer 0,2 ist, und ein Signalintensitätsverhältnis I C /I R  gleich oder
größer 0,14
ist, worin I R  eine Signalintensität eines
aromatischen Signals bedeutet; I L  eine Signalintensität eines
aliphatischen Kohlenwasserstoffsignals bedeutet; und I C  eine
Signalintensität
eines alicyclischen Kohlenwasserstoffsignals bedeutet.
Patent DE-10225962-B4 (DE)
Title: Stromschiene entlang der Straßenfahrbahn zur Stromversorgung von elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugen
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: B60L5/40
Filed: 2002-06-11
Granted: 2017-12-21
Abstract: Stromschiene entlang der Straßenfahrbahn zur Stromversorgung von elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugen, wobei a) die Stromschiene in den Fahrbahnbelag (7) der Straßenfahrbahn integriert ist, b) die Stromschiene in einzelne zu- und abschaltbare Segmentabschnitte entlang der Straßenfahrbahn unterteilt ist, und c) die Stromschiene mehrere Steuergeräte (8, 10) aufweist, mit denen jeweilige Segmentabschnitte zu- und abschaltbar sind, wobei d) jeder der Segmentabschnitte ein mit einem Massepotential (3) verbundenes Stromschienensegment (1) und ein zu diesem parallel verlaufendes, mit einem Wechselstromversorgungspotential verbundenes Stromschienensegment (2) aufweist, das durch einen Stromabnehmer (18) eines Kraftfahrzeugs abgreifbar ist, e) wobei jeweils nach jedem zweiten Segmentabschnitt Steuergeräte (8, 10) angeordnet sind, mit denen die Versorgungsspannung eines zurück- und eines vorausliegenden Stromschienensegments (2) zu- und abschaltbar und überwachbar ist, und f) die Segmentabschnitte zum Datenaustausch mit den Kraftfahrzeugen verwendbar sind, wobei die Fahrzeugposition und -geschwindigkeit der Kraftfahrzeuge sowie der Abstand zwischen den Kraftfahrzeugen ermittelbar und steuerbar sind.
Patent DE-10238796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Richtungsbestimmung der Position einer Mobilstation relativ zu einer Basisstation, Mobilfunksystem sowie Einrichtung zur Richtungsbestimmung
Inventor: BREUER VOLKER
IPC: H04B7/00
Filed: 2002-08-23
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Richtungsbestimmung der Position einer Mobilstation (MS) relativ
zu einer Basisstation (BS) in einem nach einem Mobilfunkstandard
arbeitenden Mobilfunksystem (SYS), bei dem  – mehrere Zugriffssequenzen
(S) vom Mobilfunkstandard für
die Signalisierung eines Verbindungswunsches durch Mobilstationen
an Basisstationen vorgesehen sind,  – die Mobilstation (MS) eine
der Zugriffssequenzen (S) zur Basisstation (BS) überträgt  – und die Richtungsbestimmung
anhand der von der Basisstation (BS) empfangenen Zugriffssequenz
(S) durch Bestimmung ihrer Einfallsrichtung an der Basisstation
durchgeführt
wird.
Patent DE-10249340-B4 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur
IPC: E03C1/086
Filed: 2002-10-22
Granted: 2011-06-01
Abstract: Sanitäre Auslaufarmatur (1, 2) mit einer Flüssigkeitsführung (3), die in einem Armaturen-Auslauf (4) mündet, in dessen Bereich eine von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf (4) einsetzbare sanitäre Funktionseinheit lösbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre Funktionseinheit ein als Einsetzpatrone ausgestalteter Strahlregler ist, und dass die Flüssigkeitsführung (3) zumindest im Mündungsbereich des Armaturen-Auslaufs (4) im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone (5) angepasst ist.
Patent DE-10250939-B4 (DE)
Title: DSSS und CCK-Basisband-Codierungsgerät und Verfahren
Inventor: KLUGE WOLFRAM
IPC: H04J13/00
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-04-27
Abstract: Spreizspektrumcodierer
mit direkter Sequenz für
digitale Information in drahtlosen LANs mit:  einem Register
(38), das ein 11-Bit-Barker-Wort speichert;  einem Multiplizierer
(31, 32), der mit dem Register (38) zum seriellen Empfangen und
Multiplizieren der in dem Register (38) gespeicherten Bits mit Datenbits
(21, 22, 23) zum Erzeugen eines gespreizten Signals verbunden ist;  einem
Digital/Analog-Wandler (13, 14), der mit einem Ausgang des Multiplizierers
(31, 32) zum Erzeugen eines analogen Signals auf der Grundlage des
gespreizten Signals verbunden ist; und  einem Tiefpassfilter
(15, 16), der mit einem Ausgang des Digital/Analog-Wandlers (13, 14)
zur Tiefpassfilterung des analogen Signals verbunden ist, um ein
Tiefpass-gefiltertes Signal zu erzeugen, wobei der Tiefpassfilter
geeignet ist mit einem Quadraturmodulator/-demodulator verbunden
zu werden.
Patent DE-10255614-B4 (DE)
Title: Elektronisches Fahrzeug-Steuersystem mit betriebssicherer Funktion
Inventor: MIYANO HIDEMASA
IPC: F02D41/32
Filed: 2002-11-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektronisches
Fahrzeug-Steuersystem, mit einer Haupt-Zentraleinheit (11) zur Durchführung eines
Betriebssicherungsablaufs zur Reduzierung des Ausgangsdrehmoments
eines Motors beim Auftreten einer Funktionsstörung bei der elektronischen
Steuerung eines Fahrzeugs und einer separat von der Haupt-Zentraleinheit (11)
vorgesehenen Neben-Zentraleinheit (12), dadurch gekennzeichnet,
dass die Neben-Zentraleinheit (12) zur Ermittlung einer korrekten
Ausführung
der Verarbeitung des Betriebssicherungsablaufs durch die Haupt-Zentraleinheit (11)
ausgestaltet ist und bei Feststellung eines ungewöhnlichen
Zustands in der von der Haupt-Zentraleinheit (11) ausgeführten Verarbeitung
des Betriebssicherungsablaufs ihrerseits die Verarbeitung eines
Betriebssicherungsablaufs anstelle der Haupt-Zentraleinheit (11)
durchführt.
Patent DE-10255883-B4 (DE)
Title: Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, die zur individuellen Steuerung des Auswerfzeitpunkts jeder Düse geeignet ist
Inventor: KOBAYASHI SHINYA
IPC: B41J2/51
Filed: 2002-11-29
Granted: 2008-06-26
Abstract: Auswerfvorrichtung
mit  einem Kopf (501) mit mehreren in einer Reihe angeordneten
Düsen (300)
zum selektiven Auswerfen von Tröpfchen aus
den Düsen
zur Erzeugung von Punkten auf einem Medium;  einer Transporteinrichtung
(602–605)
zum Transportieren des Mediums relativ zum Kopf in einer ersten
Richtung;  einer Auflösungsfestlegungseinrichtung
(151) zum Festlegen einer Auflösung
(Rx) in der ersten Richtung;  einer Genauigkeitsfestlegungseinrichtung
(152) zum Festlegen der Genauigkeit der Punktepositionen auf dem
Medium;  einer Winkelfestlegungseinrichtung (103) zum Festlegen des
Winkels (θ)
des Kopfs in Bezug auf eine zur ersten Richtung senkrechte zweite
Richtung auf der Grundlage der festgelegten Auflösung;  einer Einstelleinrichtung
(153, 154) zum Einstellen der Ausrichtung des Kopfs zum Einstellen
des bestimmten Winkels (θ);  einer
Unterpixelbestimmungseinrichtung (103) zum Bestimmen der Größe eines
Unterpixels in der ersten Richtung auf der Grundlage der festgelegten
Genauigkeit;  einer Umwandlungseinrichtung (103) zum Umwandeln
von Auswerfdaten in Unterpixeldaten auf der Grundlage sowohl der
festgelegten...
Patent DE-10258161-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem und diesbezügliches Verfahren
Inventor: MANABE DAISUKE
IPC: G01C21/32
Filed: 2002-12-12
Granted: 2014-12-24
Abstract: Fahrzeugnavigationssystem mit Informationsspeicherfähigkeit, mit einer Einstelleinrichtung zum Einstellen einer Gruppe von Bereichen oder Orten auf einer gegebenen Karte als Ziele auf der Karte; einer Beurteilungs- und Speichereinrichtung zum Vornehmen einer Beurteilung in Abhängigkeit der augenblicklichen Fahrzeugposition dahingehend, ob eine bestimmte Bedingung für jedes mit der Einstelleinrichtung eingestellte Ziel auf der Karte erfüllt ist oder nicht, und zum Speichern der als ein Ergebnis dieser Beurteilung erhaltenen Beurteilungsinformation, wenn eine Gruppe von Bereichen oder Orten auf einer gegebenen Karte im Voraus mittels der Einstelleinrichtung als Ziele auf der Karte eingestellt sind; und einer Informiereinrichtung zum direkten oder indirekten Informieren eines Anwenders über einen gegenwärtigen Status bezüglich der Erfüllung/Nichterfüllung der vorbestimmten Bedingung für jedes eingestellte Ziel auf der Karte basierend auf der Beurteilungsinformation, die von der Beurteilungs- und Speichereinrichtung gespeichert ist, und wobei die Informiereinrichtung eine Kartenanzeige ausgibt, derart, dass die Erfüllung/Nichterfüllung der vorbestimmten Bedingung für jedes eingestellte Ziel auf der Karte unterscheidbar ist.
Patent DE-10262395-B4 (DE)
Title: Rotatorische Pumpe mit höherem Abgabedruck und Bremsvorrichtung, die dieselbe aufweist
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: F04C15/00
Filed: 2002-08-08
Granted: 2016-03-03
Abstract: In einer rotatorischen Pumpe, in welcher axiale Endoberflächen (51b, 52b) von äußeren und inneren Rotoren (51, 52) in angepreßtem direktem Kontakt mit einer axialen Endoberfläche (72b) einer zweiten Seitenplatte (72) sind, um eine mechanische Dichtung zu bilden, sind sowohl die axialen Endoberflächen der äußeren und inneren Rotoren als auch die axiale Endoberfläche der zweiten Seitenplatte mit radialen Linienschleifstreifen versehen. Zahnspaltabschnitte, die von den ineinandergreifenden inneren und äußeren Rotoren gebildet werden, stehen mit einem äußeren Umfangsspalt (50b) am äußeren Umfang zwischen dem Umfang des Außenrotors und dem inneren Umfang einer Mittenplatte (73) und ebenso mit einem Wellenloch (52c) des inneren Rotors durch extrem enge Spalte in Verbindung, die durch konkave und konvexe aus den radialen Linienschleifstreifen so gebildet werden, dass eine Kontaktoberfläche zwischen den äußeren und inneren Rotoren und der zweiten Seitenplatte gut geschmiert ist, um einen Drehmomentverlust zu verringern.
Patent DE-10296900-B4 (DE)
Title: Dämpfungskonstruktion zur Reduzierung des Klapperns in einem Krümmer
Inventor: POWELL JEFFREY J
IPC: F16C25/04
Filed: 2002-06-11
Granted: 2010-07-22
Abstract: Lufteinlasskrümmer mit einer gedämpften Welle (10), die in einer im Krümmer befindlichen Lagerbohrung (12) gelagert ist, umfassend: eine in der Welle (10) angebrachte Wellenbohrung (16), wobei sich die Wellenbohrung (16) zu der inneren Oberfläche der Lagerbohrung (12) öffnet; ein in der Wellenbohrung angeordneter Federteil (18) und ein Kontaktteil (20), der mit dem Federteil (18) verbunden ist, wobei der Kontaktteil (20) an der inneren Oberfläche der Lagerbohrung (12) anliegt und einen Druck auf die Welle (10) ausübt, wobei ein Rückhalter (26) umfasst ist, der den Kontakt- und den Federteil (18) in der Wellenbohrung (16) hält.
Patent DE-10297544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Dünnfilms
Inventor: MARUYAMA MUTSUHIRO
IPC: C23C24/08
Filed: 2002-12-16
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Dünnfilms, umfassend das Auftragen der Metalloxid-Dispersion, umfassend ein Metalloxid mit einem Teilchendurchmesser von weniger als 200 nm und ein Dispergiermedium, wobei das Metalloxid Kupferoxid ist, und das Metalloxid-Dispergiermedium einen aliphatischen Polyether mit einer Molmasse von 150 oder größer und 6000 oder kleiner und Repetiereinheiten einer geradkettigen oder einer cyclischen Oxyalkylengruppe mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen umfasst, auf ein Substrat, dann das Erwärmen und Brennen der Dispersion in einer inerten Atmosphäre und das anschließende Erwärmen und Brennen in einer reduzierenden Atmosphäre.
Patent DE-10308155-B4 (DE)
Title: Vertikal-Sektional-Schiebetor
Inventor: FREUDENBERGER BERND
IPC: E06B3/48
Filed: 2003-02-26
Granted: 2006-07-20
Abstract: Tor
(1), insbesondere für
eine Grundstückeinfriedung,  mit
mehreren nebeneinander angeordneten Torelementen (3), die untereinander
durch eine Scharniereinrichtung (8) verbunden sind, so dass die
Torelemente eine Kette (2) bilden,  mit einer Fahrschiene (4),
die sich sowohl über
einen Durchgangsbereich (5) als auch über einen Rückzugsbereich (7) erstreckt
und unterschiedlich gekrümmte
Abschnitte (5, 6, 7) aufweist,  mit Laufrädern (9), mittels derer die
Torelemente (3) auf der Fahrschiene (4) längs der Fahrschiene (4) verfahrbar
abgestützt
sind,  wobei die Kette (2) insgesamt eine in Fahrschienenlängsrichtung
gemessene Länge
aufweist, die größer ist
als die Länge
des Durchgangsbereichs (5) der Fahrschiene (4)  mit einer Führungseinrichtung
(18), die der Kette (2) zugeordnet ist und die in dem Rückzugsbereich
(7) der Fahrschiene (4) angeordnet ist, wodurch das Tor (1) während des
Verschiebevorgangs in den Rückzugsbereich
(7) am Umkippen gehindert wird,  wobei die Fahrschiene (4) in
dem Durchgangsbereich (5) und in dem...
Patent DE-10310595-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung mit Bildverarbeitung, Beleuchtungssystem dafür, Verfahren zur Steuerung des Beleuchtungssystems, Steuerungsprogramm für das Beleuchtungssystem und Speichermedium mit dem darauf gespeicherten Programmen zur Steuerung des Beleuchtungssystems
Inventor: MORIUCHI EISUKE
IPC: H05B37/02
Filed: 2003-03-11
Granted: 2015-12-10
Abstract: Beleuchtungssystem für eine Messvorrichtung mit Bildverarbeitung mit einem optischen Beleuchtungssystem mit einer Lumineszenzlichtquelle, die LEDs umfasst, die Licht in roter, grüner bzw. blauer Farbe emittieren, wobei Licht von diesem optischen Beleuchtungssystem auf ein zu messendes Objekt zur Messung von Parametern, etwa der Größe oder Form des gemessenen Objekts, aus einem Bild, das von dem gemessenen Objekt erhalten wird, eingestrahlt wird, wobei das Beleuchtungssystem umfasst: eine Speichereinheit mit Daten, die die Abhängigkeiten zwischen der Leuchtstärke, die mit dem optischen Beleuchtungssystem erreicht wird, und den Strömen, die durch die Lumineszenzlichtquelle fließen, betreffen und darin gespeichert sind; und eine Steuereinheit zum Steuern eines durch die Lumineszenzlichtquelle fließenden Stromes auf der Grundlage der in der Speichereinheit gespeicherten Daten, die die Abhängigkeiten zwischen der Leuchtstärke und dem Strom betreffen, derart, dass die mit dem optischen Beleuchtungssystem erreichte Leuchtstärke einem vorgegebenen Wert entspricht, wobei die Speichereinheit darin Instruktionen für die Ströme speichert, die durch die LED's so getrieben werden, dass das Verhältnis der Intensitäten des von den LED's ausgesandten Lichts auf einen konstanten Wert festgelegt ist, um Licht mit einer synthetisierten Farbe aus einer Mischung mit rot, grün und blau zum Erreichen unterschiedlicher Pegel der Leuchtstärke des synthetisierten Lichts zu erhalten, und wobei die Speichereinheit ferner mehrere Datensätze speichert, die die Ströme betreffen, die durch die LED's getrieben werden, um unterschiedliche Pegel der Leuchtstärke für das synthetisierte Licht zu erreichen.
Patent DE-10311072-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit LED-Lichtquellen
Inventor: NATSUME KAZUNORI
IPC: F21Y101/02
Filed: 2003-03-13
Granted: 2007-12-27
Abstract: Fahrzeugleuchte
(10), welche aufweist: mehrere LED-Lichtquellen (12), einen Reflektor (14) zum
Reflektieren von Licht von den LED-Lichtquellen (12) zur Vorderseite
der Leuchte (10) hin, und eine lichtdurchlässige Abdeckung (16), die an
der Vorderseite des Reflektors (14) vorgesehen ist, wobei die mehreren
LED-Lichtquellen (12) auf einer Linie angeordnet und so angebracht sind,
dass ihre jeweiligen Lichtausgangsstrahlen zum Reflektor (14) hin
gerichtet sind, wobei eine reflektierende Oberfläche (14a) des Reflektors in
zwei reflektierende Bereiche (14aA; 14aB) durch eine Begrenzungslinie
(BL) unterteilt ist, die im wesentlichen parallel zu der Linie verläuft, entlang
der die mehreren LED-Lichtquellen (12) angeordnet sind, und jeder
der reflektierenden Bereiche (14aA; 14aB) in mehrere kleine reflektierende
Oberflächen
(14s) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der kleinen
reflektierenden Oberflächen
(14s) in mehrere kleine reflektierende Elemente (14s2) unterteilt
ist, die der jeweiligen LED-Lichtquelle (12) zugeordnet sind, und
jedes dieser kleinen reflektierenden Elemente (14s2) eine konkave Oberflächenform
aufweist, die eine größere...
Patent DE-10331510-B4 (DE)
Title: Kurzbogen-Entladungslampe sowie Lichtquellenvorrichtung
Inventor: KIKUCHI YASURO
IPC: H01J17/04
Filed: 2003-07-11
Granted: 2013-07-18
Abstract: Hochdruck-Xenon-Kurzbogen-Entladungslampe (1) mit einem von einer Leuchtröhre (10) umschlossenen Entladungsraum (20), in dem – eine erste Elektrode (3), die einen kegelartigen Bereich an ihrer Spitze aufweist und an welche eine Hochspannung angelegt ist und welche ein elektrisches Potenzial aufweist, und – eine ihr in einem Abstand gegenüberliegende zweite Elektrode (2) angeordnet sind, – wobei in dem Entladungsraum (20) zumindest ein leitendes Bauteil (15) mit einer Spitze angeordnet ist, – wobei die Spitze des leitenden Bauteils entweder innerhalb des Entladungsraumes endet und nicht in Kontakt mit einer Innenwand der Leuchtröhre (10) steht oder ausgehend von einem Elektrodenträger durch den Entladungsraum (20) bis zu einer Wand des Entladungsraumes (20) verläuft und – wobei das elektrische Potenzial des leitenden Bauteils (15) mit dem elektrischen Potenzial der ersten Elektrode (3) identisch ist und – wobei die Spitze des leitenden Bauteils (15) von der zweiten Elektrode (2) um einen Abstand entfernt ist, der größer ist als der Abstand zwischen der ersten (3) und der zweiten Elektrode (2), – wobei auf der Außenseite des Entladungsraumes (20) kein Triggerdraht vorhanden ist, – wobei die Spitze des leitenden Bauteils (15) einen Spitzenwinkel aufweist, welcher kleiner ist als der Winkel des kegelartigen Bereiches der Spitze der ersten Elektrode (3), – wobei das leitende Bauteil (15) während eines Startvorganges der Hochdruck-Xenon-Kurzbogen-Entladungslampe (1) dazu dient, vor der Hauptentladung, die zwischen den beiden gegenüberliegenden Elektroden entsteht, eine Koronaentladung zu erzeugen und die erforderliche Durchbruchspannung während des Startvorganges zu verringern, und – wobei das leitende Bauteil (15) entweder an eine mit der ersten Elektrode (3) elektrisch leitend verbundene Molybdänfolie (13, 14, 24) oder an einen mit der ersten Elektrode (3) elektrisch leitend verbundenen Außenanschluss angeschlossen ist.
Patent DE-10337997-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Off-shore-Windenergieanlage
Inventor: GAJIC ZELJKO
IPC: F03D11/00
Filed: 2003-08-19
Granted: 2005-11-10
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(1) für
eine Off-shore-Windenergieanlage (2) mit einem Fundament (3), das
Mittel (4) zum Halten der Windenergieanlage (2) aufweist, wobei
das Fundament (3) im Wasser schwimmt und mittels Ankermitteln (5,
6) im und/oder am Meeresgrund befestigt ist und wobei das Fundament
(3) ein länglicher
Schwimmkörper
ist, der vertikal ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Fundament (3) einen vertikal ausgerichteten zylindrischen Abschnitt
aufweist, entlang dem ein spiralförmiger Flügel (8) zum vertikalen Stabilisieren
der Befestigungsvorrichtung (1) entlang läuft