baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100319-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umrühren von Tinte in einer Patrone
IPC: B41J2/145
Filed: 2017-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen einer Tintenpatrone (10, 30), die für einen Tintenstrahldrucker bestimmt ist, wobei eine derartige Patrone wenigstens ein durch eine Umhüllung (12, 14) begrenztes Volumen, eine versiegelte Öffnung (16) der Umhüllung und eine Pigmentfluidtinte (17) umfasst, wobei diese Vorrichtung umfasst: – Mittel, die einen Patronenträger (23, 23a) bilden, um wenigstens eine Tintenpatrone aufzunehmen, die drehbar an einer Welle (22) montiert sind, – einen Motor (240) zum Antreiben der Welle (22) und der Mittel, die einen Patronenträger (23, 23a) bilden, in Drehung.
Patent DE-202018000991-U1 (DE)
Title: Selbstverteidigungsarmband zur Personenabwehr
IPC: F41H13/00
Filed: 2018-02-23
Abstract: Selbstverteidigungsarmband zur Personenabwehrdadurch gekennzeichnet,dass das Selbstverteidigungsarmband in einer Notwehrlage mittles optischen und akustischen Warnton in der Kombination den Angreifer abwehren soll.
Patent DE-202018100405-U1 (DE)
Title: Notfallmodul
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-01-24
Abstract: Notfallmodul, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Folgendes umfasst: ein Konstantspannungsmodul, ein Konstantstrommodul, einen ersten Komparator und einen zweiten Komparator, wobei das Konstantspannungsmodul zwischen ein Netzteil und den ersten Komparator geschaltet ist, wobei das Konstantstrommodul zwischen das Konstantspanungsungsmodul und den zweiten Komparator geschaltet ist, wobei das Netzteil einen hohen Pegel an das Konstantspannungsmodul ausgibt, wobei das Grundsignal des Konstantspannungsmoduls mit dem Vergleichssignal des ersten Komparators verglichen wird, wobei ein elektrisches Signal zur Steuerung der Änderung des Umwandlungsverhältnisses zwischen der Eingangsspannung und der Ausgangsspannung des Netzteils ausgegeben wird, wodurch der Ausgangsspannungswert den vorgegebenen konstanten Spannungswert erreicht, wobei das Grundsignal des Konstantstrommoduls mit dem Vergleichssignal des zweiten Komparators verglichen wird, wobei ein elektrisches Signal zur Steuerung des Eingangsstroms ausgegeben wird, wodurch der Eingangsstrom konstant gehalten wird, wobei ein Ende der Ausgangsspannung ein Ausgangsspannungsanschluss ist, wobei der Ausgangsspannungsanschluss mit dem Konstantstrommodul verbunden ist, wobei die konstante Ausgangsspannung in das Konstantstrommodul eingespeist wird, wobei der Eingangsstrom, die Eingangsleistung und die Ausgangsleistung des Konstantstrommoduls konstant gehalten werden, wobei das Konstantstrommodul mit einer Ladevorrichtung verbunden ist, wobei die Ladevorrichtung mit der Last verbunden ist, um die Ausgangsspannung und den Strom entsprechend der von der Last benötigten Spannung einzustellen.
Patent DE-202018102752-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung
IPC: B60Q7/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Warnvorrichtung mit einem sich in einer Längsrichtung von einem ersten Ende (10a) zu einem zweiten Ende (10b) erstreckenden, eine erste und eine zweite Oberfläche aufweisenden biegeschlaffen Streifen (10), dadurch gekennzeichnet,dass sie weiterhin ein zumindest mittelbar mit dem biegeschlaffen Streifen (10) verbundenes erstes elastisches Element (60) aufweist, welches zumindest abschnittsweise als Schlaufe ausgebildet ist oder eine Schlaufe trägt, unddass weiterhin ein zumindest mittelbar mit dem biegeschlaffen Element (10) verbundener erster Vorsprung (50) oder Haken vorgesehen ist, in welchen die Schlaufe einhängbar ist.
Patent DE-202018104190-U1 (DE)
Title: Neues Walzwerkzeug eines Kranstegs
IPC: B66C19/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Neues Walzwerkzeug eines Kranstegs, umfassend ein Walzwerkzeug des Stegs und einen Kransteg (3), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Oberteil und der linken und rechten Seitenfläche des Kranstegs (3) jeweils eine halbkreisförmige Nut (19) vorgesehen ist, und wobei an der linken und rechten Seitenfläche des Kranstegs (3) jeweils eine halbrechteckige Nut (20) vorgesehen ist, und wobei das Walzwerkzeug des Stegs durch einen linken Stützsitz (1), einen rechten Stützsitz (2), eine erste Walzenwelle (4), eine zweite Walzenwelle (5) und eine Motorkammer (6) ausgebildet ist, und wobei der rechte Stützsitz (2) auf der linken Seite des linken Stützsitzes (1) angeordnet ist, und wobei die erste Walzenwelle (4) und die zweite Walzenwelle (5) jeweils zwischen den linken Stützsitz (1) und den rechten Stützsitz (1) beweglich geschaltet sind, und wobei die erste Walzenwelle (4) oberhalb der zweiten Walzenwelle (5) angeordnet ist, und wobei beide Enden der ersten Walzenwelle (4) und der zweiten Walzenwelle (5) jeweils durch ein Lager (10) beweglich mit dem Inneren des linken Stützsitzes (1) und des rechten Stützsitzes (2) verbunden sind, und wobei die Motorkammer (6) an die linke Seite des linken Stützsitzes (1) fest angeschlossen ist, und wobei in der Motorkammer (6) von oben nach unten hintereinander ein erster Motor (7) und ein zweiter Motor (8) angeordnet sind, und wobei an die linke Seitenfläche der Motorkammer (6) ein Bedienfeld (9) fest angeschlossen ist, und wobei an der ersten Walzenwelle (4) von links nach rechts hintereinander ein erstes kreisförmiges Rad (13), ein erstes Walzrad (11) und ein zweites kreisförmiges Rad (14) angeordnet sind, und wobei an der zweiten Walzenwelle (5) von links nach rechts hintereinander ein erstes kreisförmiges Rillenrad (15), ein zweites Walzrad (18) und ein zweites kreisförmiges Rillenrad (16) angeordnet sind, und wobei an die Außenseite des ersten Walzrades (11) rechteckige Zähne (12) fest angeschlossen sind, und wobei an dem zweiten Walzrad (11) weiterhin rechteckige Zahnrillen (21) vorgesehen sind.
Patent DE-202018106188-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit einer Arretierungsanordnung
IPC: A01G3/02
Filed: 2018-10-30
Abstract: Gartenschere mit einer Arretierungsanordnung,
 - einen ersten Griff (10), der an einem Ende mit einem Klingenelement (11) verbunden ist, in das ein Achsloch (12) gebohrt ist und an dessen Außenumfangsrand ein Verriegelungssperrteil (13) und ein halboffenes Sperrteil (14) angeordnet sind;
 - einen zweiten Griff (20), der an einem Ende mit einem Ambosselement (21) verbunden ist, in das eine Durchgangsöffnung (211) entsprechend dem Achsloch (12) gebohrt ist, wobei ein Gewindebolzen (22) durch das Achsloch (12) und die Durchgangsöffnung (211) hindurch gesteckt und sodann mit einer Schraubenmutter (23) zusammengeschraubt ist, sodass das Klingenelement (11) und das Ambosselement (21) miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei sich von einem Ende des Ambosselements (21) ein Ambossteil (212) erstreckt und sich vom anderen Ende des Ambosselements (21) ein Stiel (213) erstreckt, wobei zwischen der Durchgangsöffnung (211) und dem Stiel (213) ein Langloch (214) angeordnet ist, wobei am zweiten Griff (20) ferner eine Aufnahmekammer (25) ausgebildet ist, wobei der Stiel (213) des Ambosselements (21) in die Aufnahmekammer (25) gesteckt und so in derselben befestigt ist, wobei nahe bei dem Langloch (214) eine Montageöffnung (251) angeordnet ist; und
 - einen Sicherheitsverschluss (40), der derart ausgebildet ist, dass an einem Ende des Sicherheitverschlusses (40) eine Sperrklinke (41) und an einem anderen Ende desselben ein erweiterter Schieber (42) ausgebildet ist, wobei zwischen der Sperrklinke (41) und dem Schieber (42) ein Gleitzapfen (43) vorstehend angeordnet ist, wobei die Sperrklinke (41) und der Gleitzapfen (43) des Sicherheitsverschlusses (40) in der Aufnahmekammer (25) des zweiten Griffs (20) so angebracht sind, dass der Gleitzapfen (43) im Langloch (214) verschiebbar angeordnet ist und der Schieber (42) aus der Montageöffnung (251) herausragt, wobei sich durch Schieben des Schiebers (42) die Sperrklinke (41) relativ zum Gleitzapfen (43) verschiebt, wobei im Zustand, in dem die Sperrklinke (41) gegen das Verriegelungssperrteil (13) des Klingenelements (11) drückt, das Klingenelement (11) und das Ambosselement (21) in der geschlossenen, verriegelten Stellung befestigt sind, wobei im Zustand, in dem die Sperrklinke (41)gegen das halboffene Sperrteil (14) des Klingenelements (11) drückt, das Klingenelement (11) und das Ambosselement (21) halb offen und bereit zum Schneiden sind, wobei im Zustand, in dem die Sperrklinke (41) vom Klingenelement (11) gelöst ist, das Klingenelement (11) und das Ambosselement (21) völlig offen und bereit zum Schneiden sind.
Patent DE-202019002903-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung mit integrierten Feuchtigkeitsbehälter
IPC: A61H19/00
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die Stimulationsvorrichtung (A) ist aus einem formstabilen, elastischen, hautverträglichen und abwaschbaren Material. Die Vorrichtung hat die Form eines männlichen Geschlechtsteils. Zeichnung 2.
Patent DE-202019004484-U1 (DE)
Title: Technisches Dekorationsobjekt, ausgebildet in kopffüßiger, krakenähnlich anmutender Form mit mehreren Armen, die Bewegungen ausführen
IPC: G09B5/00
Filed: 2019-11-02
Abstract: Technisches Dekorationsobjekt, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Bereich aus mehreren im Kreis angeordneten senkrechten Platten, die miteinander durch eine horizontale obere und eine horizontale untere Platte verbunden sind, ausgebildet ist, und eine Vorrichtung zum Aufhängen ausweist.
Patent DE-202019101310-U1 (DE)
Title: Glasschiebetüranlage
IPC: E06B7/16
Filed: 2019-03-08
Abstract: Glasschiebetüranlage (1) mit wenigstens einem Glasschiebeelement (10), das an einer Aufnahmeanordnung (11) an einer Wand (12) eines Gebäudes anbringbar ist, wobei das Glasschiebeelement (10) an der Aufnahmeanordnung (11) verschiebbar aufgenommen ist, sodass das Glasschiebeelement (10) zwischen einer Öffnungsposition neben einer in der Wand (12) eingebrachten Wandöffnung (13) und einer Schließposition vor der Wandöffnung (13) hin und her bewegt werden kann, und wobei das Glasschiebeelement (10) durch Seitenkanten (14) begrenzt ist, an denen jeweils ein Dichtelement (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Dichtelemente (15) an einer ersten Seitenkante (14) in die Wandöffnung (13) hineinragend ausgebildet ist und in der Schließposition einen Spalt (16) zwischen dem Glasschiebeelement (10) und der Wand (12) abdichtet.
Patent DE-202019106066-U1 (DE)
Title: Kopfschutz-Anordnung
IPC: A42B3/04
Filed: 2019-10-31
Abstract: Kopfschutz-Anordnung zum Schutz eines Trägers,a) mit einem Kopfschutz (1; 1a; 1b), der aufweist i) eine Helmschale (3; 3a; 3b) zur Anordnung auf dem Kopf eines Trägers, undb) mit einer Tonerzeugungsvorrichtung (3; 3a; 3b) zum Erzeugen eines Signaltons.
Patent DE-202019106079-U1 (DE)
Title: Sessel
IPC: A47C1/035
Filed: 2019-10-31
Abstract: Sessel, umfassend- eine Basis (1);- ein Stützgestell (2), das über der Basis (1) angebracht ist und mindestens eine senkrecht zum Boden verlaufende Stützplatte (23) aufweist, an deren Hinterseite ein erstes Langloch (24) angeordnet ist, das eine schräge Aussparung (241) aufweist, die von der Vorderseite bis zur Hinterseite des ersten Langloches (24) nach unten schräg verläuft;- eine Rückenlehne (3);- eine Sitzfläche (4), deren Hinterseite mit der Rückenlehne (3) gelenkig verbunden ist, wobei an der Hinterseite der Sitzfläche (4) mindestens eine untere Führungsrolle (442) an einer dem ersten Langloch (24) entsprechenden Stelle und an der Vorderseite der Sitzfläche (4) mindestens eine vordere Führungsrolle (451) angeordnet ist;- ein Betätigungsgestell (5), das unter der Sitzfläche (4) angebracht ist und mindestens eine Betätigungsplatte (51) aufweist, die an einer lateralen Seite der Stützplatte (23) angeordnet ist, wobei an der Vorder- und Hinterseite der Betätigungsplatte (51) jeweils ein zweites Langloch (54) und ein drittes Langloch (55) vorgesehen sind, wobei das zweite Langloch (54) hinsichtlich der Form wesentlich der schrägen Aussparung (242) des ersten Langloches (24) entspricht und seitlich des ersten Langloches (24) angeordnet ist, wobei die untere Führungsrolle (442) in dem ersten Langloch (24) und dem zweiten Langloch (54) verschiebbar ist, wobei das dritte Langloch (55) eine Schräge aufweist, die sich von der Schräge des zweiten Langloches (54) unterscheidet, wobei das dritte Langloch (55) mit der vorderen Führungsrolle (451) verbindbar ist; und- eine erste Betätigungsstange (7), deren beide Enden jeweils mit dem Stützgestell (2) und der Sitzfläche (4) gelenkig verbunden sind, wobei sich bei der herausgeschoben ersten Betätigungsstange (7) die untere Führungsrolle (442) an der Vorderseite des ersten und zweiten Langloches (24, 54) und die vordere Führungsrolle (451) an der Vorderseite des dritten Langloches (55) befindet, wobei sich bei der hineingeschobenen ersten Betätigungsstange (7) die untere Führungsrolle (442) an der Hinterseite des ersten und zweiten Langloches (24, 54) und die vordere Führungsrolle (451) an der Hinterseite des dritten Langloches (55) befindet, wobei beim Verschieben der Sitzfläche (4) nach hinten das Hinterende der Sitzfläche (4) gleichzeitig abgesenkt und das Vorderende der Sitzfläche (4) angehoben wird.
Patent DE-202020000292-U1 (DE)
Title: Aus- und Einbau der Lüfterwalze eines Split-Klima-Wandgerätes um eine Reinigung in Anlehnung an die VDI 6022 (Hygienereinigung) zu gewährleisten
IPC: F04D29/70
Filed: 2020-01-26
Abstract: Abdeckung Wand-Klimaanlage: hochklappen der vorderen Abdeckung der Wandklimaanlage in einem Stück.
Patent DE-202020000374-U1 (DE)
Title: Stromgewinnung der Windkraftanlagen bei stillem Wind
IPC: F03D9/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Stromgewinnung der Windkraftanlage bei stillem Wind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Nabe, an der Gondel, an dem Turm, an den Rotorblättern, als auch auf dem Grundstück bzw. Fläche des Bodens Photovoltaik vorhanden/befestigt sind.
Patent DE-202020004625-U1 (DE)
Title: Portables und in sich faltbares Kleid mit integrierter Kopfbedeckung und Tasche, welches insbesondere für das islamische Gebet geeignet ist
IPC: A41D1/02
Filed: 2020-11-04
Abstract: Faltbares Kleid, insbesondere in Form eines Gebetsgewands, wobei die Besonderheit in der integrierten Tasche liegt, in welche das Kleid gefaltet und transportiert werden kann, gekennzeichnet durcha. Eine angenähte Kopfbedeckung (Fig. 2) mit Kordelzug-Verschluss (1), worin das leichte Kleid (Fig. 1) in einer Tasche (Fig. 3) verstaubar und transportabel ist.
Patent DE-202020100418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Höhe eines Fahrzeugs
IPC: B60G17/04
Filed: 2020-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen einer Höhe eines Fahrzeugs mit:
 einem Zylindergehäuseteil mit einem Innenraum, dem ein Arbeitsfluid zugeführt wird;
 einem Kolbenteil, der in dem Zylindergehäuseteil positioniert ist und von dem Arbeitsfluid linear bewegt wird;
 einem Dämpferstangenteil, der in dem Kolbenteil positioniert ist;
 einem Vorsprungsteil, der von dem Dämpferstangenteil nach außen hervorsteht; und
 einem Führungsteil, der in dem Kolbenteil, der dem Vorsprungsteil zugewandt ist, einen Nutteil bildet, in den der Vorsprungsteil eingesetzt ist.
Patent DE-202020101083-U1 (DE)
Title: Elektroroller mit Rekuperation
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-02-27
Abstract: Elektroroller (1) oder dergleichen mit wenigstens einer elektrischen Antriebseinrichtung (2) zum wenigstens unterstützenden Antrieb, umfassend wenigstens eine Elektromotoreinheit (3) und wenigstens einen daran angeschlossenen Energiespeicher (30),
 wobei zur Erzeugung einer positiven Beschleunigung durch die Antriebseinrichtung (2) elektrische Energie aus dem Energiespeicher (30) entnehmbar ist und zur Erzeugung einer negativen Beschleunigung zurückführbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Energiespeicher (30) wenigstens zwei technisch unterschiedliche Energiespeichersysteme (31, 32) umfasst.
Patent DE-202020103716-U1 (DE)
Title: Selbstansaugende Handheld-Hochdruckreinigungsmaschine
IPC: F04B9/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Selbstansaugende Handheld-Hochdruckreinigungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Steuerkomponente, umfassend einen Schalterauslöser, eine Motorkomponente und ein Gehäuse, wobei das Gehäuse die Motorkomponente umhüllt, und wobei der Schalterauslöser den Start und den Stopp der Motorkomponente ansteuert;
 eine Druckerhöhungspumpe, umfassend einen Pumpenkörper, eine Flüssigkeitseinlasskammer, eine Flüssigkeitsauslasskammer, eine Druckerhöhungskammer und einen Kolben;
 wobei die Druckerhöhungspumpe an der Außenseite des Ausgabe-Endes der Motorkomponente der Steuerkomponente angeordnet ist, und wobei der Pumpenkörper der Druckerhöhungspumpe an einer freiliegenden Positionierungsstelle eines entsprechenden Endes der Steuerkomponente installiert ist, und wobei die Flüssigkeit durch eine Flüssigkeitseinlassverbindungsstruktur mit dem Eingang der Flüssigkeitseinlasskammer verbunden ist, und wobei das Ausgabe-Ende der Motorkomponente mit der Antriebsposition des Kolbens verbunden ist;
 einen Flüssigkeitseinlassanschluss, welcher mit dem Flüssigkeitseinlass-Ende der Flüssigkeitseinlassverbindungsstruktur verbunden ist;
 einen Flüssigkeitsauslassanschluss, welcher durch eine Flüssigkeitsauslassverbindungsstruktur mit dem Ausgangs-Ende der Flüssigkeitsauslasskammer verbunden ist.
Patent DE-202021000204-U1 (DE)
Title: Kühlsockel zum Kühlhalten von Getränken auf Buffets
IPC: F25D11/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: Kühlsockel zum Kühlhalten von Getränken auf Buffets dadurch gekennzeichnet, daß eine Kühlplatte (7) gemeinsam mit elektronischen Kühlelementen (12), vorzugsweise Peltier - Elemente, einem Luftkanal (9), einem Kühlkörper (8) sowie einem Lüfter (10) eine Einheit bilden die separat in beliebige Gehäuse (1) eingesetzt werden kann.
Patent DE-202021001278-U1 (DE)
Title: Nagelfeile mit Bambuskern für eine bessere Umweltbilanz
IPC: A45D29/04
Filed: 2021-07-06
Abstract: Nagelfeile mit Bambuskern statt Plastikkern. Verspricht eine bessere Umweltbilanz durch nachwachsende Ressorucen.
Patent DE-202021103712-U1 (DE)
Title: Elektrische Universalsteckdose
IPC: H01R27/00
Filed: 2021-07-09
Abstract: Elektrische Steckdose (1) zur Bereitstellung einer Wechselspannung eines Versorgungsnetzes, mit einem rundum geschlossenen Steckdosengehäuse (2) zur Montage der Steckdose (1) auf einer ebenen Fläche, wobei das Steckdosengehäuse (2) in einer Gehäusefront (3) eine Vertiefung (4) zur Aufnahme eines Steckers aufweist, die in radialer Richtung durch eine Innenwand (5) und in Einsteckrichtung des Steckers durch eine Basisplatte (6) definiert ist, wobei die Basisplatte (6) zwei Steckbuchsenöffnungen (7a, 7b) zur Einführung korrespondierender Kontaktstifte des Steckers zu deren elektrischer Verbindung mit Steckbuchsen (45a, 45b) von Versorgungskontakten (43a, 43b) im Innern des Steckdosengehäuses (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (5) eine vollkommen kreiszylindrische Innenkontur aufweist und die Basisplatte (6) eine weitere Steckbuchsenöffnung (7c) zur mit den Kontaktstiften gleichzeitigen Einführung eines Erdungsstifts des Steckers zu dessen elektrischer Verbindung mit einer Steckbuchse (45c) eines Erdungskontakts (43c) im Innern des Steckdosengehäuses (2) und eine Einsetzöffnung (7d) zum wahlweisen Einsetzen eines wieder entfernbaren Erdungsstifts (9) als optionaler Teil der Steckdose (1) aufweist, der im eingesetzten Zustand von der Basisplatte (6) entgegen der Einsteckrichtung des Steckers hervorsteht und elektrisch mit dem Erdungskontakt (41c) verbunden ist.
Patent DE-202021106253-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen von mehreren Leitern
IPC: H01R43/28
Filed: 2021-11-16
Abstract: Spannvorrichtung zum Spannen von mehreren Leitern (1, 2, 101) mit einem Schiebeelement (5, 6, 105) und einem dem Schiebeelement (5, 6, 105) gegenüberstehenden Begrenzungselement (3, 4, 103), wobei das Schiebeelement (5, 6, 105) und das Begrenzungselement (3, 4, 103) einen Verdichtungsraum (9, 10, 109) begrenzen und wobei das Schiebeelement (5, 6, 105) gegen das Begrenzungselement (3, 4, 103) zur Verkleinerung des Verdichtungsraums (9, 10, 109) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Bauteile des Begrenzungselements (3, 4, 103) oder des Schiebeelements (5, 6, 105) mehrere übereinander angeordnete Segmente (17, 18, 117) aufweist und dass die Segmente (17, 18, 117) federnd gestaltet sind.
Patent DE-202022001776-U1 (DE)
Title: Trapezblechbefestigung
IPC: E04D13/00
Filed: 2022-08-10
Abstract: Befestigungssystem zum Befestigen von Bauteilen auf einem Trapezblechdach dadurch gekennzeichnet, dass eine Gewindestange 2 ein Trapezblech 5 an einer horizontalen oberen Fläche des Trapezbleches 5 durchdringt und über dem Trapezblech 5 mit einem Befestigungselement 1 verbunden ist und an der Unterseite des Trapezbleches 5 ein Basiselement 8 angeordnet ist, das sowohl mit der Gewindestange 2 als auch mit dem Trapezblech 5 verbunden ist.
Patent DE-202022103965-U1 (DE)
Title: Einhängebeschlag
IPC: E04F13/24
Filed: 2022-07-14
Abstract: Einhängebeschlag aus einem Plattenteil (1) und einem Paneelteil (2), wobei das Plattenteil (1) eine Tragplatte (11) aufweist, an die eine Zunge (14) angesetzt ist, und das Paneelteil (2) eine Anschraublasche (21) und einen Tragzapfen (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschraublasche (21) einen Haltezapfen (211) aufweist, der bereichsweise in die Anschraublasche (21) eingebettet ist, wobei die Längsmittellinie des Tragzapfens (20) rechtwinklig zur Längsmittellinie des Haltezapfens (211) ausgerichtet ist.
Patent DE-202022105513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entwässern und Verdichten von Pressgut, Trennelement sowie Verwendung eines Trennelements in einer Vorrichtung
IPC: C02F11/125
Filed: 2022-09-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entwässern und Verdichten von Pressgut (2), insbesondere von Schlamm, Rechengut oder Siebgut,
 mit einem Förderrohr (3) und
 mit einer in dem Förderrohr (3) angeordneten und beim Betrieb der Vorrichtung (1) in einer Drehrichtung (DR) drehenden Schneckenwelle (4), mit deren Hilfe in dem Pressgut (2) vorhandene Flüssigkeit (5) ausgetrieben und/oder das Pressgut (2) entlang einer Förderrichtung (FR) gefördert wird,
 wobei das Förderrohr (3) wenigstens eine Austrittsöffnung (6) für das zumindest teilweise entwässerte Pressgut (2) und
 die Schneckenwelle (4) eine innenliegende Kernwelle (7) und eine um die Kernwelle (7) gewendelte Förderwendel (8) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an der Kernwelle (7) im Bereich der Austrittsöffnung (6) wenigstens ein Trennelement (9) mit einer Trennkante (10) zum Abtrennen des zumindest teilweise entwässerten Pressguts (2) verschiebefest befestigt ist,
 wobei ein entlang einer Radialrichtung (RR) gebildeter Abstand (17) zwischen der Trennkante (10) und dem Förderrohr (3) entgegen der Drehrichtung (DR) abnimmt.
Patent DE-202022106747-U1 (DE)
Title: Sitz mit modularem Aufbau
IPC: A63G9/02
Filed: 2022-12-02
Abstract: Sitz mit modularem Aufbau, umfassend eine Sitzrahmenanordnung, eine auf der Sitzrahmenanordnung angeordnete Rückenlehnenanordnung und eine Sitzkissenanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnenanordnung und/oder die Sitzkissenanordnung ein modularer Aufbau ist, der lösbar mit der Sitzrahmenanordnung verbunden ist.
Patent DE-202023000863-U1 (DE)
Title: Prüfadapter für Ladekabel von Elektrofahrzeugen
IPC: G01R31/50
Filed: 2023-04-18
Abstract: Prüfadapter für Ladekabel von Elektrofahrzeugen, der aus einem stabilen Gehäuse mit Steckdosen oder Buchsen besteht, an die das zu prüfende Ladekabel technisch sicher angeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladekabel unverwechselbar und technisch sicher bei der Prüfung angeschlossen wird, das Gehäuse ist komplett geschlossen und in der notwendigen Schutzart vor Fremdkörpern und Feuchtigkeit ausgeführt und die techniche Sicherheit des Prüfpersonals somit sichergestellt ist.
Patent DE-202023000935-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zur Befestigung und statischen Ertüchtigung von Unterkonstruktionen für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2023-04-27
Abstract: Adapterplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Sollbruchstelle (2) zur werkzeugfreien Teilung zu Einzeladaptern (8) zur Verstärkung von Konsolelementen von Unterkonstruktionsvorrichtungen zur Aufnahme von Solarmodulen ausgestattet ist.