baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018116125-B4 (DE)
Title: Pressenpartie
Inventor: GRONYCH DANIEL
IPC: D21F3/04
Filed: 2018-07-04
Granted: 2021-12-30
Abstract: Pressenpartie einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn (1), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn mit zwei in Bahnlaufrichtung (2) hintereinander liegenden und von jeweils zwei Presselementen gebildeten Pressspalten (3,4), wobei um jedes Presselement zumindest ein separates, endlos umlaufendes Pressband (5,6,7,8) jeweils über mehrere Leitwalzen (9,10,11,12) geführt ist, das obere Pressband (5) nach dem ersten Pressspalt (3) von der Faserstoffbahn (1) weggeführt, die Faserstoffbahn (1) danach vom unteren Pressband (6) des ersten Pressspaltes (3) an das obere, eine besaugte Leitwalze (12) umschlingende Pressband (7) des zweiten Pressspaltes (4) übergeben und danach das untere Pressband (8) des zweiten Pressspaltes (4) über eine Leitwalze (9) mit der Faserstoffbahn (1) in Kontakt gebracht wird, wonach die Faserstoffbahn (1) bis zum zweiten Pressspalt (4) über eine Führungsstrecke (13) gemeinsam mit den zwei gegenüber liegenden Pressbändern (7,8) läuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage der vom unteren Pressband (8) des zweiten Pressspaltes (4) vor Beginn der Führungsstrecke (13) umschlungenen Leitwalze (9) in einer die Länge der Führungsstrecke (13) ändernden Weise variierbar ist und vor diese variable Leitwalze (9) bei verkürzter Führungsstrecke (13) unterhalb der Faserstoffbahn (1) ein Dampfblaskasten (14) bewegbar ist, dessen Blasdüsen auf die Faserstoffbahn (1) gerichtet sind.
Patent DE-102018116788-B4 (DE)
Title: Aufbrechhilfe für erlegtes Wild
Inventor: LASS JAN-FREDERIK
IPC: A22B5/06
Filed: 2018-07-11
Granted: 2020-08-27
Abstract: Aufbrechhilfe zum Aufhängen eines erlegten Wildes (30), mit einem Einhängehaken (2) und einem Greifbügel (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Einhängehaken (2) an seinem freien Ende mit einer Spitze (2.1) oder einer Abschrägung (2.3) ausläuft, und dass der Einhängehaken (2) und der Greifbügel (1) einstückig aus einem Rundstahl-Draht gebogen sind und zum Verschließen des Greifbügels (1) das bezogen auf die Spitze (2.1) andere Ende des Drahtes an dem Einhängehaken (2) angeschweißt ist, wodurch der Greifbügel (1) dem Einhängehaken (2) gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-102018128006-B4 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen von ausgaben natürlichsprachlicher generierung basierend auf dem benutzersprachstil
Inventor: TALWAR GAURAV
IPC: G06N3/02
Filed: 2018-11-08
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren (300) zum Erzeugen von Ausgaben natürlichsprachlicher Generierung (NLG), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Empfangen (310) von Sprachsignalen von einem Benutzer an einem Mikrofon (56) einer Clientvorrichtung (12);Bestimmen (330) eines angeforderten Kommunikationsziels und mindestens eines eingegebenen Kommunikationswertes basierend auf den empfangenen Sprachsignalen;Bestimmen (340), ob eine Vorlage zur statischen natürlichsprachlichen Generierung (NLG) oder eine dynamische NLG-Vorlage verwendet werden soll, um eine NLG-Ausgabe zu erzeugen, wobei die Bestimmung, ob eine statische NLG-Vorlage oder eine dynamische NLG-Vorlage verwendet werden soll, unter Verwendung eines Auswahlprozess für NLG-Vorlagen neuronaler Netze erfolgt;Auswählen (350) einer NLG-Vorlage nach der Bestimmung, ob eine statische NLG-Vorlage oder eine dynamische NLG-Vorlage verwendet werden soll; undErzeugen (370) einer NLG-Ausgabe basierend auf der ausgewählten NLG-Vorlage.
Patent DE-102019103515-B4 (DE)
Title: Flaschenverschluss für eine Flasche mit flexibler Wandung zur dosierten Abgabe einer Flüssigkeit
Inventor: TRÖBS RALF
IPC: G01F11/28
Filed: 2019-02-12
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flaschenverschluss (1) für eine Flasche (2) mit flexibler Wandung zur dosierten Abgabe einer Flüssigkeit umfassend einen in eine Flaschenmündung dichtend einsetzbaren Flascheneinsatz (3) mit einer unterseitig daran vorgesehenen Steigleitung (4), welche bei in die Flaschenmündung eingesetztem Flascheneinsatz (3) in das Flascheninnere (5) reicht, und mit einem zur Oberseite des Flascheneinsatzes (3) führenden und mit der Steigleitung (4) fluidleitend verbundenen Durchgangskanal (6). Ferner umfasst der Flaschenverschluss einen auf den Flascheneinsatz (3) aufsetzbaren Messbecher (8), welcher ein unterseitig mit dem Durchgangskanal (6) verbindbares und oberseitig in einen Messbecherinnenraum (10) mündendes Steigrohr (12) aufweist, so dass Flüssigkeit bei geeigneter Druckbeaufschlagung auf die flexible Wandung der Flasche (2) aus dem Flascheninneren (5) durch die Steigleitung (4), den Durchgangskanal (6) und das Steigrohr (12) in den Messbecherinnenraum (10) fließen kann. Außerdem ist erfindungsgemäß eine Dichtung (15) vorgesehen, welche den Fluidpfad durch den Durchgangskanal (6) bei nicht auf dem Flascheneinsatz (3) aufgesetztem Messbecher (8) verschließt und den genannten Fluidpfad bei auf dem Flascheneinsatz (3) aufgesetztem Messbecher (8) freigibt.
Patent DE-102019105374-B4 (DE)
Title: Formteilmaschine, Maschinensystem und Verfahren
Inventor: HUPPERT JAN
IPC: B29C44/44
Filed: 2019-03-04
Granted: 2022-11-10
Abstract: Formteilmaschine (3) zur Herstellung von Formteilen aus geschäumtem Kunststoff mit einem ersten feststehenden Trägerrahmen (5) zur Aufnahme einer ersten Formwerkzeughälfte (15), einem zweiten feststehenden Trägerrahmen (7) zur Aufnahme einer zweiten Formwerkzeughälfte (17) und einem zwischen dem ersten und dem zweiten Trägerrahmen (5, 7) bewegbar angeordneten und relativ zu diesen zwischen einer ersten Schließstellung und einer zweiten Schließstellung bewegbaren dritten Trägerrahmen (9) zur Aufnahme von zumindest einer dritten Formwerkzeughälfte (25) zur Bildung von jeweils einem Formwerkzeug mit den ersten und zweiten Formwerkzeughälften (15, 17).
Patent DE-102019108183-B4 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Differentialgetriebe in Planetenbauweise
Inventor: REHR ALFRED
IPC: F16H48/36
Filed: 2019-03-29
Granted: 2023-04-06
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die eine mit einer Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs wirkverbindbare Eingangswelle (2) sowie eine erste Ausgangswelle (3) und eine zweite Ausgangswelle (4) aufweist und über ein als Planetengetriebe ausgestaltetes Stirnraddifferentialgetriebe (5) verfügt, über das die Eingangswelle (2) mit zumindest einer der Ausgangswellen (3,4) gekoppelt ist, wobei das Stirnraddifferentialgetriebe (5) als Getriebeelemente ein Differentialgetriebehohlrad (6), ein Differentialgetriebesonnenrad (7) und einen Differentialgetriebeplanetenträger (8) aufweist, die koaxial zueinander mit einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind, wobei wenigstens zwei der Getriebeelemente (6,7,8) des Stirnraddifferentialgetriebes (5) über ein als Planetengetriebe ausgestaltetes Übersetzungsgetriebe (12) miteinander und/oder mit einer elektrischen Maschine (13) gekoppelt oder koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangswelle (2) mit dem Differentialgetriebeplanetenträger (8), die erste Ausgangswelle (3) mit dem Differentialgetriebehohlrad (6) und die zweite Ausgangswelle (4) über den Differentialgetriebeplanetenträger (8) mit der Eingangswelle (2) drehfest verbunden ist, oder dass die Eingangswelle (2) mit dem Differentialgetriebeplanetenträger (8), die erste Ausgangswelle (3) mit dem Differentialgetriebesonnenrad (7) und die zweite Ausgangswelle (4) mit dem Differentialgetriebehohlrad (6) drehfest verbunden ist, oder dass die Eingangswelle (2) mit dem Differentialgetriebehohlrad (6) und die zweite Ausgangswelle (4) mit dem Differentialgetriebeplanetenträger (8) drehfest verbunden ist, wobei die Eingangswelle (2) und die erste Ausgangswelle (3) als gemeinsame Welle ausgestaltet sind.
Patent DE-102019125990-B4 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung für ein Elektrowerkzeug
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-09-26
Granted: 2023-04-27
Abstract: Batteriezellenanordnung (3) für ein Elektrowerkzeug (1) mit- mehreren Lithium-Ionen-Zellen (Z1 bis Z4),- mehreren elektrischen Doppelschichtkondensatoren (C11, C12, C21, C22) und- einem Batteriemanagementsystem (BMS) zum Steuern der mehreren Lithium-Ionen-Zellen (Z1 bis Z4) und der mehreren elektrischen Doppelschichtkondensatoren (C11, C12, C21, C22), wobei- zu einer der mehreren Lithium-Ionen-Zellen (Z1 bis Z4) oder zu einem Paar von parallelgeschalteten der mehreren Lithium-Ionen-Zellen (Z1 bis Z4) jeweils genau zwei in Serie verbundene der mehreren elektrischen Doppelschichtkondensatoren (C11, C12, C21, C22) parallel geschaltet sind, um so ein Modul (M1, M2) zu bilden,- die Batteriezellenanordnung mehrere derartige Module besitzt und- jedes Modul (M1, M2) als Gesamtheit individuell von dem Batteriemanagementsystem (BMS) angesteuert ist.
Patent DE-102019206253-B4 (DE)
Title: Schienenanordnung
Inventor: CONDAMIN THIBAUD
IPC: B60N2/07
Filed: 2019-05-02
Granted: 2022-01-27
Abstract: Schienenanordnung (20), umfassend:eine Schiene (40),ein Halteglied (80), das mit der Schiene (40) verbunden ist, undeinen Hebel (100), der mit dem Halteglied (80) verbunden ist,wobei der Hebel (100) eine Drehachse (100A) aufweist, die im Wesentlichen parallel zu der Schiene (40) ist, wobei der Hebel (100) konfiguriert ist, sich um die Drehachse (100A) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu drehen, wobei der Hebel (100) konfiguriert ist, eine Bewegung des Halteglieds (80) relativ zu der Schiene (40) in einer ersten Richtung zu begrenzen, und wobei der Hebel (100) konfiguriert ist, eine Bewegung des Halteglieds relativ zu der Schiene (40) in einer zweiten Richtung nicht wesentlich zu begrenzen, wobei der Hebel einen Kontaktteil (110) umfasst, der einen ersten Teil (112), einen zweiten Teil (114) und einen mit dem ersten Teil (112) und dem zweiten Teil (114) verbunden dritten Teil (116) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass,der erste Teil (112) im Wesentlichen senkrecht zu der Schiene (40) ist und der zweite Teil (114) eine sich verjüngende Form aufweist.
Patent DE-102019210797-B4 (DE)
Title: Pedalwegsimulator und Hydraulikblock mit einem Pedalwegsimulator
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T17/08
Filed: 2019-07-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Pedalwegsimulator für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage, mit einem Simulatorzylinder (12), mit einem Simulatorkolben (13), der in dem Simulatorzylinder (12) axial verschieblich ist, mit einem napfförmigen Zylinderdeckel (15), der ein offenes Ende des Simulatorzylinders (12) verschließt, mit einer Kolbenfeder (14), die in dem Zylinderdeckel (15) angeordnet ist, sich an einem Zylinderdeckelboden (24) abstützt und den Simulatorkolben (13) in den Simulatorzylinder (12) hinein beaufschlagt, und mit einem Verstärkungselement (35), das zwischen dem Zylinderdeckelboden (34) und der Kolbenfeder (14) angeordnet ist und das eine Federkraft der Kolbenfeder (14) auf den Zylinderdeckelboden (34) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umfangswand des Zylinderdeckels (15) mit einer umlaufenden Schräge in den Zylinderdeckelboden (34) übergeht, an der sich das Verstärkungselement (35) innen abstützt, und dass zwischen dem Verstärkungselement (35) und dem Zylinderdeckelboden (34) ein Spalt (37) besteht.
Patent DE-102020129681-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: WENG MING-HUI
IPC: H01L21/027
Filed: 2020-11-11
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, umfassend:
 Abscheiden einer Photolackzusammensetzung, die eine erste organometallische Verbindung und eine zweite Verbindung umfasst, über einer Substratfläche durch Atomlagenabscheidung (ALD) oder chemische Gasphasenabscheidung (CVD) zum Bilden einer Photolackschicht;
 Bilden einer Schutzschicht, die ein Polymer über der Photolackschicht umfasst;
 selektives Belichten der Photolackschicht mit aktinischer Strahlung durch die Schutzschicht, um eine latente Struktur zu bilden;
 Entfernen der Schutzschicht;
 Entwickeln der latenten Struktur, indem ein Entwickler auf die selektiv belichtete Photolackschicht aufgebracht wird, um eine Struktur zu bilden, die einen Abschnitt der Substratstruktur belichtet; und
 Entfernen eines Abschnitts der Substratfläche, die durch das Entwickeln belichtet wurde.
Patent DE-102021118888-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Temperaturwechselbeständigkeit eines Prüfkörpers
Inventor: ANKERHOLD GEORG
IPC: G01N3/60
Filed: 2021-07-21
Granted: 2023-04-13
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der Temperaturwechselbeständigkeit eines Prüfkörpers (20), wenigstens aufweisend:- eine erste Prüfkammer (11) mit Mitteln zur Beaufschlagung eines Innenraums dieser ersten Prüfkammer (11) mit ersten Temperaturbedingungen;- wenigstens eine weitere Prüfkammer (12; 13) mit Mitteln zur Beaufschlagung eines Innenraums dieser weiteren Prüfkammer (12; 13) mit weiteren Temperaturbedingungen, die sich von den ersten Temperaturbedingungen unterscheiden;- Transportmittel (30) zum Bewegen eines Prüfkörpers (20) wenigstens zwischen einer ersten Prüfposition im Innenraum der ersten Prüfkammer (11) und einer weiteren Prüfposition im jeweiligen Innenraum der wenigstens einen weiteren Prüfkammer (12; 13);- Prüfmittel (40;41) ausgebildet zur Durchführung einer laseroptischen Untersuchung an dem Prüfkörper (20), wenn sich dieser in der ersten Prüfposition befindet, und ausgebildet zur Durchführung einer laseroptischen Untersuchung an dem Prüfkörper (20), wenn sich dieser in der weiteren Prüfposition befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum jeder Prüfkammer (11; 12; 13) über wenigstens eine jeweilige Transportöffnung (14;15) mit dem Innenraum einer anderen Prüfkammer (11; 12; 13) verbunden ist, wobei die Transportmittel (30) zum Bewegen eines Prüfkörpers (20) zwischen den verschiedenen Prüfpositionen dazu ausgebildet sind, einen Prüfkörper (20) durch die jeweilige Transportöffnung (14,15) zu transportieren, um einen Prüfkörper (20) von einer Prüfposition in eine andere Prüfposition zu bewegen; und dass die Prüfmittel (40; 41) dazu ausgebildet sind, einen Laserstrahl (44) wenigstens durch eine der Transportöffnungen (14; 15) hindurch auf einen Prüfkörper (20) einzustrahlen, der sich an einer Prüfposition in einer der Prüfkammern (11; 12; 13) befindet.
Patent DE-102021205623-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-06-02
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren (400) zum Ausrichten einer Fahrzeugkarosserie (110) eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren (400) die folgenden Schritte aufweist:Einlesen (405) eines Windwinkelsignals (125), das einen in einem Anströmwinkel (α) auf eine Seitenfläche (ASe) des Fahrzeugs (100) strömenden Wind (130) repräsentiert; undAusgeben (410) eines Ausrichtungssignals (135) an zumindest eine Fahrzeugachse (300, 315) des Fahrzeugs (100), wobei das Ausrichtungssignal (135) ausgebildet ist, um in Abhängigkeit von dem Anströmwinkel (α) ein Einstellen der Fahrzeugachse (300, 315) zu bewirken, um die Fahrzeugkarosserie (110) auszurichten.
Patent DE-112005002302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metallgate-Transistoren mit epitaktischen Source- und Drainregionen und MOS-Transistor
Inventor: LINDERT NICK
IPC: H01L21/8238
Filed: 2005-09-29
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zur Fertigung von Halbleitertransistoren, welches folgendes umfaßt:  Wachsen einer undotierten oder leicht dotierten Siliziumschicht auf einem stark dotierten Substrat;  Ausbilden von Polysilizium-Opfergates auf der Siliziumschicht;  Ätzen der Siliziumschicht und Unterschneiden der Gatestrukturen, um Siliziumkörper unter den Gatestrukturen auszubilden;  Wachsen von Source- und Drainregionen, die sich in die Unterschneidungen angrenzend an die Siliziumkörper erstrecken;  Entfernen der Polysiliziumgates; und  Ausbilden von Metallgates an Stelle der Polysiliziumgates.
Patent DE-112006001316-B4 (DE)
Title: Schweissen von pressgepassten kraftstoffeinspritzventilkomponenten
Inventor: FOCHTMAN JAMES
IPC: B23K26/28
Filed: 2006-06-16
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffeinspritzventils, das einen Kraftstoffeinlass, einen Kraftstoffauslass und einen sich vom Kraftstoffeinlass zum Kraftstoffauslass entlang einer Längsachse erstreckenden Kraftstoff-Durchflusskanal aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Herstellen einer ersten Kraftstoffeinspritzventilkomponente, die eine radial nach außen gerichtete Ringfläche umfasst; Herstellen einer zweiten Kraftstoffeinspritzventilkomponente, die eine radial nach innen gerichtete Ringfläche umfasst; Zusammenbauen der ersten und zweiten Kraftstoffeinspritzventilkomponente durch Herstellung einer Presspassung der ersten Kraftstoffeinspritzventilkomponente in der zweiten Kraftstoffeinspritzventilkomponente, wobei die nach außen gerichtete Ringfläche an die nach innen gerichtete Ringfläche stößt; Drehen der zusammengebauten ersten und zweiten Kraftstoffeinspritzventilkomponenten um die Längsachse; erstes Zusammenschweißen der Ringflächen, so dass eine erste ringförmige Schweißraupe gebildet wird, entlang eines Bogens, der einer Drehung von weniger als 360° um die Längsachse entspricht, so dass eine radiale Lücke gelassen wird, wobei die Bildung der ersten Schweissraupe unterbrochen oder abgebrochen wird; weiteres Drehen der zusammengebauten ersten und zweiten Kraftstoffeinspritzventilkomponenten um die Längsachse; und danach ...
Patent DE-112008000223-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überwachen der Funktionsfähigkeit eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: ERIKSSON LARS
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-01-16
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Überwachen der Funktionsfähigkeit eines Abgasnachbehandlungssystems (2) eines Kraftfahrzeuges auf Grundlage von Messwerten von einem Sensor (11) über die Größe eines NOx-Anteils, der Abgase betrifft, die aus einem Abgasnachbehandlungsgerät (5) das ein SCR-Katalysator ist, herausströmen, das von dem Abgasnachbehandlungssystem (2) umfasst ist, wobei der Sensor (11) ein NOx-Sensor ist, der dazu ausgelegt ist, den NOx-Anteil der Abgase, zu messen, die aus dem Katalysator strömen, dadurch gekennzeichnet, – dass das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Ermitteln einer ersten Kurve auf Grundlage von Messwerten vom Sensor (11) über die Größe des NOx-Anteils während eines speziellen Zeitraums, der hier mit Prüfzeitraum bezeichnet wird, wobei diese erste Kurve die gemessene Größe des NOx-Anteils als eine Funktion der Zeit während des Prüfzeitraums darstellt, b) Ermitteln einer zweiten Kurve auf Grundlage der Werte der Größe des NOx-Anteils während des Prüfzeitraums, die mittels eines Berechnungsmodells berechnet wurden, wobei diese zweite Kurve die berechnete Größe des NOx-Anteils als eine Funktion der Zeit während des Prüfzeitraums darstellt, und c) Vergleichen der zweiten Kurve mit der ersten Kurve, um zu ermitteln, ob die Kurvenform der zweiten Kurve der Kurvenform der ersten Kurve ähnelt oder nicht, wobei ein näherungsweise konstanter Offset im Absolutwert zwischen den Kurven vorhanden sein kann, wenn die Kurvenform der zweiten Kurve der Kurvenform der ersten Kurve ähnelt; und – dass die Information hinsichtlich der Funktionsfähigkeit des Abgasnachbehandlungssystems (2) auf Grundlage von Messwerten vom Sensor (11) und entsprechenden Berechnungswerten vom Berechnungsmodell über die Größe des NOx-Anteils während des Prüfzeitraumes nur erzeugt wird, falls durch den Vergleich ermittelt wird, dass die Kurvenform der zweiten Kurve der Kurvenform der ersten Kurve ähnelt.
Patent DE-112010002898-B4 (DE)
Title: Ausziehwerkzeug für Leiterplattenbaugruppen und Verfahren dafür
Inventor: BEUTEL KURT M
IPC: H01R43/00
Filed: 2010-03-22
Granted: 2021-08-05
Abstract: Ausziehwerkzeug (200) zum Anbringen an einer Baugruppe (100) mit mehreren Öffnungen (104) und mehreren jeweiligen Verbinderstiften (202), die sich durch die Öffnungen (104) erstrecken, das Ausziehwerkzeug (200) aufweisend:eine oder mehrere im Wesentlichen zylindrische Abzieher-Strukturen (210), die jeweils eine erste mittige Bohrung und ein Verriegelungsende (212) aufweisen; undeinen oder mehrere Füllstäbe (220), die jeweils eingerichtet sind, sich koaxial in der ersten mittigen Bohrung einer entsprechenden Abzieher-Struktur (210) zu bewegen, wobei der Füllstab (220) eine zweite mittige Bohrung (222) aufweist, die eingerichtet ist, einen der Verbinderstifte (202) aufzunehmen;wobei die Abzieher-Struktur (210) eingerichtet ist, sich durch eine ausgewählte der Öffnungen (104) dergestalt zu erstrecken, dass das Verriegelungsende (212) eine erste Seite der Baugruppe (100) in Eingriff nimmt; undwobei der Füllstab (220) eingerichtet ist, sich innerhalb der Abzieher-Struktur (210) und um einen Verbinderstift (202), der sich durch die ausgewählte Öffnung (104) erstreckt, zu bewegen, um einen nach außen gerichteten radialen Druck auf die Verriegelungsenden (212) der Abzieher-Struktur (210) auszuüben.
Patent DE-112010006032-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul, aufweisend eine Halbleitervorrichtung
Inventor: KADOGUCHI TAKUYA
IPC: H02M7/537
Filed: 2010-11-29
Granted: 2018-10-04
Abstract: Leistungsmodul (1, 2, 3, 4), aufweisend:eine Halbleitervorrichtung (10);ein Basisteil (32), welches aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgebildet ist, auf welchem die Halbleitervorrichtung (10) montiert ist;ein Signal-Leitungsteil (322), welches aus dem gleichen Material wie das Basisteil (32) ausgebildet ist, wobei das Signal-Leitungsteil (322) mit der Halbleitervorrichtung (10) elektrisch verbunden ist; undein Spannungs-Erfassungs-Leitungsteil (333), welches aus dem gleichen Material wie das Basisteil (32) derart ausgebildet ist, dass dieses von dem Basisteil (32) nahtlos ausgebildet ist und dünner als das Basisteil (32) ist, wobei sich das Spannungs-Erfassungs-Leitungsteil (333) bezüglich des Basisteils (32) auf der gleichen Seite wie das Signal-Leitungsteil (322) erstreckt; undein Leistungs-Leitungsteil (351), welches aus dem gleichen Material wie das Basisteil (32) derart ausgebildet ist, dass dieses von dem Basisteil (32) nahtlos ausgebildet ist und dünner als das Basisteil (32) ist, wobei das Leistungs-Leitungsteil (351) einen vorbestimmten Anschluss der Halbleitervorrichtung (10) mit einer Seite einer positiven Elektrode einer Leistungszuführung verbindet, wobeidas Spannungs-Erfassungs-Leitungsteil (333) mit dem vorbestimmten Anschluss der Halbleitervorrichtung (10) mittels des Basisteils (32) derart elektrisch verbunden ist, dass dieses einen Potential-Erfassungsanschluss zum Erfassen eines Potentials des vorbestimmten Anschlusses der Halbleitervorrichtung (10) ausbildet.
Patent DE-112012007240-B4 (DE)
Title: Schlachtvorrichtung
Inventor: SENEL RAMAZAN
IPC: A22B3/12
Filed: 2012-12-20
Granted: 2017-04-13
Abstract: Schlachtvorrichtung (1) für große Schlachttiere (3), wie Rinder oder Kamele, mit einer U-förmigen Aufnahme (5) in der das Schlachttier (3) in aufrechter Position eingeführt und beim Schlachten (4) gehalten wird, mit einer verstellbaren Haltevorrichtung (22) zur Streckung des Halses während des Schlachtvorgangs (4), wobei die Aufnahme (5) um eine Achse von einer Vertikalposition (VP) in eine Umschlagposition (UP) schwenkbar ist, in der die Halsunterseite des Schlachttiers (3) quer durchschnitten (4) wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) in der Vertikalposition (VP) unmittelbar auf den Boden (2) gestellt ist und seitlich neben der Aufnahme (5) ein Trägergestell (9) auf den Boden (2) gestellt ist, wobei die Aufnahme (5) mittels eines Gelenks (11) und eines Betätigungsmittels (12) zwischen einem Schenkel (6) der Aufnahme (5) und dem Trägergestell (9) von der Vertikalposition (VP) in die Umschlagposition (UP) schwenkbar ist, und dass nach dem Schlachten (4) mehrere Schlachttiere (3) zum Ausbluten von der in die Umschlagposition (UP) geschwenkten Aufnahme (5) auf eine Rollenbahn (13) gefördert werden, neben der eine Rinne (15) zum Abfließen des Bluts angeordnet ist.