baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020000190-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Validierung von klassifizierten Objekten
Inventor: LOTZ ALEXANDER
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Validierung von mittels eines Sensors (2) erfassten und klassifizierten Objekten (O1 bis O8) durch eine Analyse von Schatten. Erfindungsgemäß werden zu klassifizierende Objekte (O1 bis O8) und diese umgebende Bodenbereiche mittels zumindest einer Kamera (1.1) erfasst. Dabei wird ein auf den Bodenbereichen befindlicher Schattenwurf (S1 bis S8) des entsprechenden Objekts (O1 bis O8) analysiert und klassifiziert, wobei eine aus der Analyse und der Klassifizierung gewonnene Information als Validierungsinformation (I) für eine Klassifikation von Objekten (01 bis 08), welche in einer Klassifizierung anhand von Sensordaten (D) zumindest eines anderen Sensors (2) als die zumindest eine Kamera (1.1) erzeugt wurde und eine Größe und einen Ort des entsprechenden Objekts (O1 bis O8) betrifft, verwendet wird.
Patent DE-102020000313-A1 (DE)
Title: Portable Halterung für einen Fahrzeugsitz zum Halten eines Gegenstands
Inventor: HAAS ROMAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine portable Halterung (18) zum Halten eines tragbaren Gegenstands (20) an einer Rückenlehne (12) eines Fahrzeugsitzes (10) und einem hochgeklappten Klapptisch (14) an der Rückenlehne (12). Die portable Halterung (18) weist einen Steckbereich (22) auf, der dazu ausgebildet ist, zwischen einer Rückseite der Rückenlehne (12) und dem hochgeklappten Klapptisch (14) lösbar eingesteckt zu werden. Die portable Halterung (18) weist einen Haltebereich (24) auf, der zum lösbaren Halten des Gegenstands (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102020002241-A1 (DE)
Title: Gebäudesystem mit einer transportablen Wohneinheit und einem Lagergebäude sowie Verfahren zum Transport und zum Einbringen einer solchen Wohneinheit in ein Lagergebäude
Inventor: GROSS STEFFEN
IPC: E04H1/00
Filed: 2020-04-11
Abstract: Ein Gebäudesystem (1) umfassend eine mobile, durch ein Zugfahrzeug verfahrbare Transportplattform (200) und eine Wohneinheit (100), welche einen Boden (110) mit einem eigensteifen Bodenrahmen (112) aus Rahmenprofilen (112a) besitzt, auf welchem thermisch isolierte, nicht selbstragende Seitenwand- und Deckenelemente (114,116) befestigt sind, die den Innenraum der Wohneinheit (100) umgrenzen, wobei die Transportplattform (200) dazu angepasst ist, den Bodenrahmen (112) der Wohneinheit (100) zum Transport von einem ersten Ort zu einem zweiten Ort lösbar aufzunehmen, zeichnet sich dadurch aus, dass der Bodenrahmen (112) auf einander gegenüberliegenden Seiten angeordnete Huböffnungen (118) aufweist, in die die Hubzinken (412a, 412b) eines Gabelstaplers (400) zum Anheben der Wohneinheit (100) einführbar sind, und dass das Gebäudesystem (1) weiterhin ein Lagergebäude (300) mit wenigstens zwei übereinander angeordneten, jeweils eine Einschuböffnung (312) aufweisenden und über eine Treppe (314) zugänglichen Lagerplätzen (310.1, 310.2) umfasst, in die die Wohneinheit (100) durch die Einschuböffnung (312) hindurch einschiebbar ist.
Patent DE-102020005148-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Anzeigevorrichtung für analoge Armbanduhren
Inventor: SCHMIDT FELIX
IPC: G04B19/04
Filed: 2020-08-22
Abstract: Neuartige Vorrichtung zur Informationsanzeige auf mechanischen Uhren, insbesondere Luxusuhren, insbesondere Armbanduhren, welche mehrere unterschiedliche der vom Uhrwerk erzeugten Informationen abwechselnd mittels nur einer sichtbaren Anzeige, z.B. mittels nur eines Zeiger oder mittels nur einer Anzeigering und/oder nur in einem Sichtfenster darstellt, so dass Anzeigeinformationen und/oder Sichtfenster nach Bedarf an- oder nicht angezeigt bzw. verdeckt werden, wodurch neuartige Designs und Uhren, die eine signifikante Neuerung/ Innovation bringen, ermöglicht werden, ohne optisch von der konservativen Gestaltung abzuweichen und so derartige Uhren auch im Einklang mit den Modellen der jeweiligen Firmengeschichte zu realisieren, und dabei gleichzeitig einen hohen Grad an Komplexität mehrerer Funktionen bei gleichzeitig nicht optisch überfrachteten Design mit guter Ablesbarkeit zu ermöglichen.
Patent DE-102020007852-A1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zum Prüfen einer Dichtigkeit eines Innenraums eines Fahrzeugs, sowie Verwendung einer solchen Prüfeinrichtung
Inventor: WALTER DIETER-JOSEF
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfeinrichtung (10) zum Prüfen einer Dichtigkeit eines Innenraums (12) eines Fahrzeugs, mit wenigstens zwei direkt auf einen im Innenraum (12) anordenbaren oder angeordneten Trägerkörper (14) aufgebrachten, elektrischen Leitern (16, 18), zwischen welchen durch in den Innenraum (12) eindringende Feuchtigkeit (20) eine elektrisch leitende Verbindung herstellbar ist, wodurch zum Prüfen der Dichtigkeit die in den Innenraum (12) eingedrungene Feuchtigkeit (20) erfassbar ist, wobei zumindest zwischen den direkt auf den als Dämmmatte (14) oder Verkleidungsteil des Fahrzeugs ausgebildeten Trägerkörper (14) aufgebrachten Leitern (16, 18) ein saugfähiges Material (24) angeordnet ist.
Patent DE-102020008054-A1 (DE)
Title: Visier zur Befestigung an einer Kappe oder einem Stirnband oder einer Spange
Inventor: PFANNER ANTON
IPC: A42B1/0184
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Visier (10) zur Befestigung an einer Kappe (12) oder einem Stirnband (82) mittels Druckknöpfen (14, 16, 18, 18', 20, 20'), wobei das Visier als Hauptkomponente eine Platte (22) umfasst, die einen Oberrand (24) und zwei Seitenränder (26, 28) hat, wobei in oberen Eckbereichen (30, 32) der Platte (22), in denen sich der Oberrand (24) und die Seitenränder (26, 28) treffen, jeweils eine Druckknopfkomponente (14, 16) vorgesehen ist, wobei zumindest teilweise unterhalb einer Strecke, die die Druckknopfkomponenten (14, 16) miteinander verbindet, mindestens eine Anschlagkomponente (34, 36, 40, 41, 42, 44, 74, 76) vorgesehen ist und wobei in einem oberen Bereich des Visiers (10) mindestens zwei visierseitige Bandbefestigungseinrichtungen (64, 65) zur Befestigung jeweils eines elastischen Bandes (66) vorgesehen sind.
Patent DE-102020101613-A1 (DE)
Title: Verfahren zum quantitativen Nachweis einer Oberflächenbelegung einer ein Substrat belegenden Substanz sowie Messvorrichtung
Inventor: BUBLITZ JENS
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zum quantitativen Nachweis einer Oberflächenbelegung einer ein Substrat (3) wenigstens teilweise belegenden Substanz (6, 6'), aufweisend die Schritte:a. Bestimmen eines ersten Oberflächenbelegungsmaßes der Substanz (6, 6') auf dem Substrat (3) mittels einer zeitaufgelösten, lichtinduzierten Fluoreszenzmessung (LIF) durch Beleuchten eines Messbereichs (5, 5') auf dem Substrat (3) mit einem Lichtpuls (15) vorherbestimmter Wellenlänge und zeitlich aufgelöstes Detektieren einer vom Messbereich (5, 5') abgestrahlten Fluoreszenzstrahlung mit einem LIF-Detektor (8),b. Bestimmen eines zweiten Oberflächenbelegungsmaßes der Substanz (6, 6') auf dem Substrat (3) mittels einer Infrarot-Absorptionsmessung (IR) durch Beleuchten des Messbereichs (5, 5') auf dem Substrat (3) sowohl mit IR-Strahlung einer ersten Wellenlänge, die in einem Absorptionsbereich der nachzuweisenden Substanz (6, 6') liegt, als auch mit IR-Strahlung einer zweiten Wellenlänge, die in einem Nicht-Absorptionsbereich der nachzuweisenden Substanz (6, 6') liegt, und Detektieren der vom Messbereich (5, 5') diffus rückgestreuten IR-Strahlung erster und zweiter Wellenlänge mit wenigstens einem IR-Detektor (11),c. Bestimmen einer Korrekturmessgröße mittels einer Rückstreuungsmessung (RS) durch Beleuchten des Messbereichs (5, 5') auf dem Substrat (3) mit einer RS-Strahlung vorherbestimmter Wellenlänge und Detektieren der vom Messbereich (5, 5') während des Beleuchtens diffus rückgestreuten RS-Strahlung undd. Korrigieren der/des unter Schritt a und/oder Schritt b bestimmten Oberflächenbelegungsmaße/s auf der Grundlage der in Schritt c bestimmten Korrekturmessgröße. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildete Messvorrichtung (1).
Patent DE-102020104163-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: HUBERT THOMAS
IPC: H02K3/34
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (100) für eine elektrische Maschine, mit einem Statorkörper (102) und einer Wicklungsanordnung (104), wobei der Statorkörper (102) mehrere Nuten (106) aufweist, wobei die Wicklungsanordnung (104) mehrere Leiterpakete (108) aufweist, die jeweils separat in einer der Nuten (106) angeordnet sind, wobei jedes Leiterpaket (108) mehrere übereinanderliegende Leiter (110, 112, 114, 116) aufweist und durch ein Isolationspapier (118) gegenüber dem Statorkörper (102) elektrisch isoliert ist, wobei das Isolationspapier (118) in einem Überlappungsbereich (120) überlappend angeordnet ist, und wobei der Überlappungsbereich (120) zwischen den zwei benachbarten Leitern von einem der Leiterpakete (108) angeordnet ist, die in diesem Leiterpaket (108) die höchste Potentialdifferenz relativ zueinander aufweisen.
Patent DE-102020106574-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und Wälzlagervorrichtung
Inventor: UEMOTO TAKAFUMI
IPC: F16C33/80
Filed: 2020-03-11
Abstract: Eine Dichtungsvorrichtung (46) enthält ein Dichtungsteil (50) und einen Abspritzring (52). Ein Labyrinthzwischenraum (70) ist in einem Teil eines Zwischenraums zwischen dem Dichtungsteil (50) und dem Abspritzring (52) bereitgestellt. Der Labyrinthzwischenraum (70) enthält einen Außenzwischenraum (72), der sich nach außen öffnet, einen Mittelzwischenraum (71), welcher kontinuierlich mit dem Außenzwischenraum (72) ist und dessen Flussdurchgangsrichtung sich mit der des Außenzwischenraums (72) schneidet, und einen Innenzwischenraum (73), welcher kontinuierlich mit dem Mittelzwischenraum (71) ist und dessen Flussdurchgangsrichtung sich mit der des Mittelzwischenraums (71) schneidet. Eine Öffnung (70a) des Außenzwischenraums (72) hat eine Abmessung von 0,3 mm oder größer oder 0,7 mm oder kleiner. Der Mittelzwischenraum (71) hat eine Länge von 3 mm oder länger in der Flussdurchgangsrichtung. Der Innenzwischenraum (73) hat eine Zwischenraumabmessung von 0,3 mm oder größer und 1,0 mm oder kleiner.
Patent DE-102020109307-A1 (DE)
Title: Modifizierte JTAG-Schnittstelle mit Passwort geschütztem Speicherzugriff
Inventor: GRABNER ULF
IPC: G06F21/62
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine JTAG-Test-Schnittstelle zum Testen integrierter Schaltungen und/oder zum Testen von Mikrosystemen. Die JTAG-Test-Schnittstelle- und/oder die integrierte Schaltung und/oder das Mikrosystem weisen einen geschützten Speicherbereich (MEM) auf. Die JTAG-Test-Schnittstelle weist eine Speicherzugriffslogik (MAL) als Datenregister (DR) der JTAG-Test-Schnittstelle auf, die den Zugriff auf den geschützten Speicher steuert. Die JTAG-Test-Schnittstelle umfasst ein Kundenpasswortregister (CPWR) und ein Passwortregister (PWR). Das Kundenpasswortregister (CPWR) enthält ein Kundenpasswort. Das Passwortregister (PWR) kann mittels der JTAG-Test-Schnittstelle mit einem Passwort beschrieben werden. Der Zugriff auf den geschützten Speicherbereich (MEM) über die Speicherzugriffslogik (MAL) ist nur möglich, wenn das Kundenpasswort im Kundenpasswortregister (CPWR) mit dem Passwort im Passwortregister (PWR) in vorbestimmter Weise übereinstimmt.
Patent DE-102020113171-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Schuh, System und Verfahren zur Kontaktverfolgung
Inventor: BUDELMANN CHRISTOPH
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für eine Kontaktüberwachung, umfassend eine Energiequelle (12), ein Steuermittel (14), einen Signalgeber (16) und Sende-/Empfangsmodul (18), wobei das Sende-/Empfangsmodul (18) ausgebildet ist, ein Funksignal, umfassend einen Identifizierungscode zur individuellen Identifizierung der Vorrichtung (10), gemäß einem Bluetooth-Funkstandard in eine Umgebung der Vorrichtung (10) zu senden, und weiterhin einen Servicecode umfasst, über den die Vorrichtung (10) einem Kontaktüberwachungsservice zuordenbar ist, das Sende-/Empfangsmodul (18) weiterhin ausgebildet ist, aus einer Umgebung wenigstens ein externes Funksignal zu empfangen, wobei das Steuermittel (14) ausgebildet ist zu ermitteln, ob ein empfangenes externes Funksignal gemäß dem Bluetooth-Funkstandard ausgesendet wurde und einen Servicecode umfasst, mittels dessen wenigstens eine in der Umgebung befindliche weitere Vorrichtung (10'), welche die Quelle des empfangenen externen Funksignals darstellt, dem Kontaktüberwachungsservice zuordenbar ist, weiterhin ausgebildet ist, zutreffendenfalls anhand der detektierten Signalstärke des empfangenen externen Funksignals den Abstand zur wenigstens einen weiteren Vorrichtung (10') zu ermitteln, weiterhin ausgebildet ist, für den Fall, dass der ermittelte Abstand der wenigstens einen weiteren Vorrichtung (10') einen vorgebbaren Mindestabstand zur Vorrichtung (10) unterschreitet, die wenigstens eine weitere Vorrichtung (10') mittels eines in dem externen Funksignal enthaltenen Identifizierungscodes individuell zu ermitteln und zusammen mit der Dauer der Mindestabstand-Unterschreitung unter Angabe eines Zeitstempels zu protokollieren, und weiterhin ausgebildet ist, bei Überschreitung einer vorgebbaren zulässigen Gesamtdauer der Mindestabstand-Unterschreitung, ermittelt aus der Summe der Dauer aller ermittelten Mindestabstand-Unterschreitungen, den Signalgeber (16) zu aktivieren.
Patent DE-102020113583-A1 (DE)
Title: Elektrische topologie eines vollständig elektrischen range-extender für ein batterieelektrofahrzeug
Inventor: BARKER JONATHAN
IPC: H02M3/337
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Offenbarung stellt eine elektrische Topologie für vollelektrischen Range Extender für batteriebetriebene Elektrofahrzeuge bereit. Ein Leistungswandler für ein Elektrofahrzeug beinhaltet eine Verbindungsschnittstelle zum Koppeln einer externen Batterie an einen ersten Bus. Der Leistungswandler beinhaltet einen ersten Satz von Schaltvorrichtungen, der konfiguriert ist, um Leistung zwischen einem Ladeanschluss und dem ersten Bus zu übertragen, und einen zweiten Satz von Schaltvorrichtungen, der konfiguriert ist, um Leistung zwischen dem ersten Bus und einem zweiten Bus, der an die Antriebsbatterie gekoppelt ist, zu übertragen. Der Leistungswandler beinhaltet eine Steuerung, die so programmiert ist, dass sie einen Spannungspegel des ersten Busses basierend auf unterschiedlichen Betriebsmodi auf unterschiedliche Nennbetriebsspannungen steuert.
Patent DE-102020115628-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Greifsystem, Verfahren zur Erzeugung von optimalen Greifposen zur Ansteuerung einer Greifvorrichtung und zugehöriges Greifsystem
Inventor: FRIEDRICH CHRISTIAN
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-06-12
Abstract: Sensoreinrichtung für ein Greifsystem, wobei das Greifsystem einen Roboter mit einer Greifvorrichtung zum Handhaben von Objekten und eine Roboter- oder Maschinensteuerung zur Ansteuerung des Roboters und/oder der Greifvorrichtung umfasst, sowie Verfahren und zugehöriges Greifsystem.
Patent DE-102020117109-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad mit einer Bremsstaubauffangvorrichtung und Bremsstaubauffangvorrichtung für ein Fahrzeugrad (I)
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60B3/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad (100), welches eine Felge (110), einen Nabenabschnitt (120) und zumindest zwei den Nabenabschnitt (120) mit der Felge (110) verbindende Speichen (130) aufweist. Die Speichenzwischenräume (140) sind mit einer luftdurchlässigen Bremsstaubauffangvorrichtung (200) abgedeckt, welche wenigstens ein Trägerelement (210) und zumindest ein daran befestigtes flächiges Filterelement (220) aufweist, wobei sich das flächige Filterelement (220) quer zur Radebene (E) erstreckt.Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende luftdurchlässige Bremsstaubauffangvorrichtung (200).
Patent DE-102020118085-A1 (DE)
Title: Haltesystem und Positionierungssystem für einen Motorradprüfstand
Inventor: ENGLISCH HOLGER
IPC: G01M17/007
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haltesystem (1) für einen Motorradprüfstand ausgebildet zur Befestigung eines einspurigen Kraftfahrzeugs an dem Motorradprüfstand, ein Positionierungssystem (5) für einen Motorradprüfstand ausgebildet zur Positionierung eines einspurigen Kraftfahrzeugs an dem Motorradprüfstand sowie einen Motorradprüfstand für ein einspuriges Kraftfahrzeug mit dem Haltesystem (1) und/oder dem Positionierungssystem (5).
Patent DE-102020121613-A1 (DE)
Title: Kontaktstelle zum elektrischen und mechanischen verbinden zumindest eines elektrischen bauteils mit einem träger und verfahren zum setzen eines gabelkontakts in eine kontaktstelle eines plattenförmigen trägers
Inventor: SEIDENSCHWAND MARTIN
IPC: H01R13/11
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kontaktstelle (100) zum elektrischen und mechanischen Verbinden zumindest eines elektrischen Bauteils mit einem Träger (102), wobei der Träger (102) plattenförmig ist und an der Kontaktstelle (100) zumindest einen Ausschnitt (104) und benachbart dazu einen an einer Seite mit dem Träger (102) verbundenen Gegenhalter (106) aufweist, wobei in den Ausschnitt (104) ein Gabelkontakt (110) mit zwei Kontaktfingern (112) und einem die Kontaktfinger (112) verbindenden Joch (114) eingesetzt ist, wobei die Kontaktfinger (112) auf einer Vorderseite (116) des Trägers (102) quer zu einer Ebene (108) des Trägers (102) aus dem Ausschnitt (104) ragen und das Joch (114) auf einer gegenüberliegenden Rückseite (118) des Trägers (102) aus dem Ausschnitt (104) ragt, wobei der Gegenhalter (106) in Richtung der Rückseite (118) aus der Ebene (108) herausgebogen ist und auf einer von der Rückseite (118) abgewandten Endfläche (120) des Jochs (114) anliegt.
Patent DE-102020122697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur resonanzklangsignalerzeugung, vorrichtung zur resonanzklangsignalerzeugung, programm zur resonanzklangsignalerzeugung und elektronische musikvorrichtung
Inventor: KOJIMA HIROYUKI
IPC: G10H1/34
Filed: 2020-08-31
Abstract: Ein Verfahren zur Resonanzklangsignalerzeugung umfasst das Bereitstellen einer Anweisung, die konfiguriert ist, ein Klangsignal zu erzeugen, das einer empfangenen Tonhöhe entspricht, und das Erzeugen eines Resonanzklangsignals. Das Verfahren umfasst auch das Empfangen einer Mehrfachdämpferbetätigung in Bezug auf mehrere Tonhöhen in einem ersten Tonhöhenbereich. Das Verfahren umfasst auch das Bereitstellen einer Anweisung ein, die konfiguriert ist, das Resonanzklangsignal basierend auf einem zusätzlichen Klang zu produzieren, der die Mehrfachdämpferbetätigung betrifft, wenn die Mehrfachdämpferbetätigung empfangen wird.
Patent DE-102020123608-A1 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung
Inventor: OHTSUBO KAZUYOSHI
IPC: A61F5/02
Filed: 2020-09-10
Abstract: Eine Unterstützungsvorrichtung weist ein erstes Gurtzeug (11), ein zweites Gurtzeug (12), einen Gurtkörper (13), eine mechanische Einheit (49) und einen Anbringungs-/Abnahmeabschnitt (41) auf. Das erste Gurtzeug (11) ist gestaltet, um an zumindest einer von einer Schulterregion und einer Brustregion eines Anwenders befestigt zu sein. Das zweite Gurtzeug (12) ist gestaltet, um an einer Beinregion oder einer Hüftregion des Anwenders befestigt zu sein. Der Gurtkörper (13) ist vorgesehen, um sich zu dem ersten Gurtzeug (11) und zu dem zweiten Gurtzeug (12) entlang einer Rückenseite des Anwenders zu erstrecken. Die mechanische Einheit (49) weist ein Stellglied auf, das in einem Gurtzeug von dem ersten Gurtzeug (11) und dem zweiten Gurtzeug (12) vorgesehen ist und gestaltet ist, um einen Teil des Gurtkörpers (13) aufzuwickeln und abzuwickeln. Der Anbringungs-/Abnahmeabschnitt (41) ist in dem Gurtzeug und der mechanischen Einheit (49) vorgesehen und ist gestaltet, um die mechanische Einheit (49) an dem Gurtzeug abnehmbar anzubringen.
Patent DE-102020125107-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer mit Bypasskanal
Inventor: ROTHOFF ANDREAS
IPC: F24H1/10
Filed: 2020-09-25
Abstract: Beschrieben wird ein Durchlauferhitzer mit einem Gehäuse (1), das einen Flüssigkeitseinlass (2) und einen Flüssigkeitsauslass (3) aufweist, einem Strömungskanal (12) für zu erwärmende Flüssigkeit, der von dem Flüssig-keitseinlass (2) zu dem Flüssigkeitsauslass (3) verläuft, und einer Heizplatte (4), die eine Wand eines beheizten Abschnitts des Strömungskanals (12) bildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem beheiztem Abschnitt des Strömungskanals (12) ein Bypasskanal (16) parallel geschaltet ist, um in der Flüssigkeit enthaltene Gasblasen von dem Flüssigkeitseinlass (2) zu dem Flüssigkeitsauslass (3) zu leiten ohne den beheizten Abschnitt des Strömungskanals zu passieren
Patent DE-102020126633-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Integration in ein Bauteil, vorzugsweise Gradienten-Bauteill
IPC: E04C5/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (A), vorzugsweise zur Integration in ein Bauteil (10), insbesondere ein Gradienten-Bauteil. Die Anordnung (A) umfasst zwei Formkörper (100), zumindest einen Hohlkörper (150), der zumindest einen Hohlraum (1) aufweist und der zwischen den zwei Formkörpern (100) angeordnet ist, und zumindest eine Bewehrungsstruktur (200). Die Anordnung (A) zeichnet sich dadurch aus, dass die Bewehrungsstruktur (200) sich bogenförmig erstreckt und/oder einen Zwischenraum (R) definiert, wobei die zwei Formkörper (100) und der zumindest eine Hohlkörper (150) in dem Zwischenraum (R) angeordnet sind.
Patent DE-102020132626-A1 (DE)
Title: Verfahren und Setzanordnung zum automatischen Anbringen von Toleranzausgleichselementen an einem Bauteil
Inventor: SINZEL STEFFEN
IPC: B23P19/10
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Setzanordnung (36) zum automatischen Anbringen von Toleranzausgleichselementen (16) an einem jeweiligen Bauteil, insbesondere Batteriegehäuseteil (14a), wobei die Setzanordnung (36) eine Bevorratungseinheit (38) aufweist, die dazu ausgelegt ist, die Toleranzausgleichselemente (16) aufzunehmen und derart lagerichtig in einer Reihe (52) zu positionieren, dass die in der Reihe (52) positionierten Toleranzausgleichselemente (16) gleich orientiert sind, und eine bewegliche Setzeinheit (42), die ein Magazin (62) aufweist, in welches die lagerichtig in einer Reihe (52) positionierten Toleranzausgleichselemente (16) aufnehmbar sind, wobei das Magazin (62) eine erste Längserstreckung (12) aufweist, in welcher die im Magazin (62) aufgenommenen Toleranzausgleichselemente (16) nebeneinander angeordnet sind, wobei das Magazin (62) eine Öffnung (70) aufweist, und wobei die Setzeinheit (42) dazu ausgebildet ist, die Toleranzausgleichselemente (16) einzeln durch die Öffnung (70) auszugeben.
Patent DE-102020135077-A1 (DE)
Title: Gateluftabstandhalter für finnenartige feldeffekttransistoren
Inventor: YAO CHIEN NING
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-12-30
Abstract: Es werden hier finnenartige Feldeffekttransistoren (FinFETs), die eine reduzierte parasitäre Kapazität und dadurch eine verbesserte Leistungsfähigkeit aufweisen, offenbart. Die FinFETs weisen Gateluftabstandhalter auf, die in ihre Gatestrukturen integriert sind. Ein Beispieltransistor weist eine Finne und eine Gatestruktur, die über der Finne zwischen einem ersten epitaktischen Source/Drainmerkmal und einem zweiten epitaktischen Source/Drainmerkmal angeordnet ist, auf. Die Gatestruktur weist eine Gateelektrode, ein Gatedielektrikum und Gateluftabstandhalter, die zwischen dem Gatedielektrikum und Seitenwänden der Gateelektrode angeordnet sind, auf.