baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104287-U1 (DE)
Title: Vitrinenwandelement für eine Produktpräsentationsvitrine
IPC: A47B43/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Vitrinenwandelement für eine Produktpräsentationsvitrine (1), die eine Rückwand (2), eine der Rückwand (2) gegenüber angeordnete Frontwand (3) und zwei Seitenwände (4, 5) aufweist, wobei zumindest die Frontwand (3) oder eine der Seitenwände (4, 5) zumindest teilweise aus einem transparenten Material gebildet sind, gekennzeichnet durch wenigstens zwei miteinander verschwenkbar verbundene Teilelemente (21, 22, 23 bzw. 24, 25), die die Frontwand (3) und/oder zumindest eine der Seitenwände (4, 5) der Produktpräsentationsvitrine (1) bilden.
Patent DE-202013000454-U1 (DE)
Title: Gefahrgut-Warntafel
IPC: G09F7/08
Filed: 2013-01-17
Abstract: Gefahrgut-Warntafel (1) mit einer tafelförmigen Grundplatte (31) mit einer Einsenkung (32) und einem Rahmen (33), welcher an einer Seite der Grundplatte eine Unterbrechung (37) aufweist, wobei in der Einsenkung (32) mindestens eine Halterung (35) für mindestens einen Symbolträger (6) angeordnet ist, und mit Verschlussmitteln für die Unterbrechung (37) des Rahmens (33), welche in einer Schließposition die Unterbrechung (37) abdecken und in einer Befüllposition die Unterbrechung (37) zum Befüllen der Halterung (35) mit mindestens einem Symbolträger (6) freigibt, wobei die Verschlussmittel einen Rahmenschenkel (38) umfassen und mindestens einem Schieber (39) aufweisen, welcher in seiner Hauptausdehnungsrichtung eine Lauffläche (391) und eine abgewinkelt zur Lauffläche (391) angeordnete Klemmfläche (394) umfaßt, wobei an der Grundplatte (31) ein dem Schieber (39) korresonpdierenden Kanal (40) und zumindest eine Klemmnase (44) angeordnet ist, welche mit der Klemmfläche (394) des Schiebers zusammenwirkt und den Schieber in Schließposition klemmend im Kanal (40) sichert, indem die Klemmnase (44) auf die Klemmfläche (394) drückt.
Patent DE-202013007231-U1 (DE)
Title: Ankersystem aus Gießform, Formsteinen als Ankergewichte mit eingegossenen Ringbolzen, und daran eingehängten Karabinerhaken
IPC: B63B21/24
Filed: 2013-08-12
Abstract: Hauptanspruch 1: Ankersystem aus Gießform, Formsteinen als Ankergewichte mit eingegossenen Ringbolzen, und daran eingehängten Karabinerhaken, dadurch gekennzeichnet, dass gemäß 1 Ziffer 1 eine aus Stahlblech gebogene Gießform mit waagerechtem Standfuß mit Beton oder mit anderen gießfähigen Stoffen ausgegossen wird, wobei ein fester Formstein 1 Ziff. 2 entsteht, welcher eine Hohlkehl (6) vorweist, welche durch das Einlegen einer herausnehmbaren Halbschale aus Blech oder durch ein herausnehmbares Rohr (3) geformt wird, und weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass durch Schlitze in der Gießform (5) Bolzen mit Gewinde (4) eingeschoben werden, auf welche nach Herausnehmen des gegossenen Formsteines (2) ein Ring mit Innengewinde aufgeschraubt wird, wodurch der fertige Ringbolzen entsteht. Die Schlitze (5) werden während des Ausgießens der Form (1) verschlossen. Die Ringbolzen oder Gewindebolzen (4) werden in verschiedenen Winkeln, z. B. waagerecht oder senkrecht, in der Hohlkehl (6) angeordnet, eingegossen, 2, Ziff. 4. Der über die Oberfläche des Formsteins (2) senkrecht hinausstehende Ringbolzen dient dem Einhängen des Hakens eines Hebekrans. Die in der Hohlkehl (6) des Steines (2) angeordneten Ringbolzen (4) sind mit ihren Ringen waagerecht gedreht; dazu dient das Gewindeteil des Ringteils mit Kontermuttern am Gewindebolzen (4). Die Ringbolzen weisen in verschiedenen Bauweisen auch stabile Querverstrebungen vor, die in den Betonstein (2) eingegossen werden und somit eine noch stabilere Haltekraft im Formstein (2) vorweisen.
Patent DE-202013008100-U1 (DE)
Title: Etikettiermaschine
IPC: B65C9/02
Filed: 2013-09-12
Abstract: Ausstattungsmaschine (1) für Gegenstände, mit einem Maschinengestell (4) und einem an diesem Maschinengestell (4) drehbar angeordneten Drehtisch (3), der mehrere, entlang einer ersten Kreisbahn angeordnete Aufnahmen (5, 5a, 5b) zum Einspannen der Gegenstände umfasst, mit mehreren, entlang einer zweiten Kreisbahn in Umfangsrichtung nebeneinander angeordneten Aggregataufnahmen (6) zum Anordnen von Ausstattungsaggregaten (2), und mit Steuermitteln oder Kurvenbahnen (7) zum Bewegen oder Ansteuern zumindest eines Teils der Aufnahmen (5), wobei die Maschine (1) eine die Steuermittel oder Kurvenbahnen (7) fixierende Kräfteableitungsbaugruppe (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kräfteableitungsbaugruppe (10) zumindest teilweise radial außerhalb des peripheren Umfangs der Maschine angeordnet ist.
Patent DE-202013010361-U1 (DE)
Title: Etui für Zigaretten oder Zigarillos
IPC: A24F15/12
Filed: 2013-11-17
Abstract: Etui für Zigaretten oder Zigarillos, dadurch gekennzeichnet, dass das Etui (1) als offene oder verschließbare Hülse zur Aufnahme einer Zigaretten- oder Zigarillopackung (10) ausgebildet ist, dass das Etui (1) auf seiner Vorderseite (2) ein Sichtfenster (3) aufweist, welches von einer in das Etui (1) eingesetzten Packung (10) im wesentlichen nur den Aufdruck für das Logogramm (14) der jeweiligen Zigaretten- bzw. Zigarillo-Marke freigibt, so dass andere Aufdrucke (13) auf der Packung (10) von dem Etui (1) abgedeckt sind.
Patent DE-202013012049-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Fahrzeugbodenabdeckungshaltevorrichtung
IPC: B60N3/04
Filed: 2013-04-26
Abstract: Fahrzeugbodenabdeckung, die Folgendes umfasst: einen Bodenabdeckungskörper, der eine obere Fläche, eine untere Fläche und ein Loch aufweist, das von der unteren Fläche zur oberen Fläche um eine Achse herum gebildet ist; einen unteren Ösenabschnitt, der einen unteren röhrenförmigen Körper aufweist, der um die Achse herum gebildet ist, wobei der untere röhrenförmige Körper eine innere Fläche und eine äußere Fläche aufweist, wobei ein unterer Bodenabdeckungshalteflansch sich von der äußeren Fläche des unteren röhrenförmigen Körpers radial nach außen erstreckt, wobei zumindest ein Abschnitt des unteren röhrenförmigen Körpers sich von dem unteren Bodenabdeckungshalteflansch nach oben erstreckt; einen oberen Ösenabschnitt, der einen oberen röhrenförmigen Körper aufweist, der um die Achse herum gebildet ist, wobei der obere röhrenförmige Körper eine innere Fläche und eine äußere Fläche aufweist, wobei ein oberer Bodenabdeckungshalteflansch sich von der äußeren Fläche des oberen röhrenförmigen Körpers radial nach außen erstreckt, wobei zumindest ein Abschnitt des oberen röhrenförmigen Körpers sich von dem oberen Bodenabdeckungshalteflansch nach unten erstreckt; wobei ein vorhergehend ausgewählter von dem oberen und dem unteren röhrenförmigen Körper aufnehmend ist und der andere von dem oberen und dem unteren röhrenförmigen Körper aufgenommen ist, derart, dass der aufgenommene röhrenförmige Körper in den aufnehmenden röhrenförmigen Körper hineinpasst, wobei eine innere Fläche des aufnehmenden röhrenförmigen Körpers allgemein zylindrisch ist und eine Länge aufweist, mindestens eine Aufnahme in der inneren Fläche des aufnehmenden röhrenförmigen Körpers gebildet ist, um sich radial davon nach außen zu erstrecken, wobei die Aufnahme einem oberen axialen Ende des aufnehmenden röhrenförmigen Körpers benachbart angeordnet ist, wobei die Aufnahme eine axiale Tiefe aufweist, die, wie von dem freien Ende gemessen, kleiner als die Länge der inneren Fläche des aufnehmenden röhrenförmigen Körpers ist; wobei eine äußere Fläche des aufgenommenen röhrenförmigen Körpers allgemein zylindrisch ist, wobei sich mindestens ein Vorsprung von der äußeren Fläche des aufgenommenen röhrenförmigen Körpers radial nach außen erstreckt und angepasst ist, um in der Aufnahme des aufnehmenden röhrenförmigen Körpers aufgenommen zu werden, wobei der Vorsprung des aufgenommenen röhrenförmigen Körpers mit der Aufnahme des aufnehmenden röhrenförmigen Körpers zusammenwirkt, um die Drehung des aufgenommenen röhrenförmigen Körpers in Bezug zum aufnehmenden röhrenförmigen Körper um die Achse zu verhindern, wobei die axiale Tiefe der Aufnahme kleiner als die Länge der inneren Fläche des aufnehmenden röhrenförmigen Körpers ist, wodurch das Zusammenbauen des aufnehmenden röhrenförmigen Körpers in einem verkehrten Zustand mit dem aufgenommenen röhrenförmigen Körper verhindert wird.
Patent DE-202013012817-U1 (DE)
Title: Steckverbinder umfassend eine Schutzleiterbrücke
IPC: H01R13/655
Filed: 2013-03-05
Abstract: Steckverbinder (1) zum mechanischen und elektrischen Verbinden mit einem korrespondierenden Gegensteckverbinder, umfassend ein Gehäuse (2), eine Schutzleiterbrücke (3) und einen Steckereinsatz, wobei die Schutzleiterbrücke (3) an dem Gehäuse (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzleiterbrücke (3) zwei Verbindungsbereiche (9) zur Verbindung mit dem Steckereinsatz aufweist und der Steckereinsatz an den zwei Verbindungsbereichen (9) gehalten ist, wobei die zwei Verbindungsbereiche (9) an axialen Endbereichen (8) der Schutzleiterbrücke (3) ausgebildet sind und die Schutzleiterbrücke (3) einen länglichen Brückenhauptkörper (7) aufweist, an dem die Verbindungsbereiche (9) seitlich ausgebildet sind, wobei der Brückenhauptkörper (7) entlang einer Wandung des Gehäuses (2) angebracht ist und die Verbindungsbereiche (9) in einen Innenraum des Gehäuses (2) von dem Brückenhauptkörper (7) abragen, indem die Verbindungsbereiche (9) um eine Längskante des länglichen Brückenhauptkörpers (7) zu dem Brückenhauptkörper (7) abgewinkelt sind.
Patent DE-202013104483-U1 (DE)
Title: Folienbeutel oder -schlauch zur Zubereitung von Nahrungsmitteln
IPC: B65D30/02
Filed: 2013-10-02
Abstract: Folienbeutel (1, 1', 1'') oder -schlauch zur Zubereitung von Nahrungsmitteln, mit Seitenwänden (2) aus Folienmaterial, die einen Innenraum umschließen und an zwei oder drei Seiten über eine Naht (3, 4, 6, 6', 6'') oder eine Faltkante miteinander verbunden sind, und an der vierten Seite eine Öffnung (5) ausgebildet ist, wobei die Seitenwände (2) an der Innenseite ein für den Lebensmittelkontakt geeignetes Material aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seitenwand (2) ein nach außen hervorstehender Griffabschnitt (8, 8', 8'') mit einer Breite von mindestens 7 mm vorgesehen ist.
Patent DE-202014010718-U1 (DE)
Title: Adapter zur Aufnahme eines medizintechnischen Geräts sowie eines Lageerfassungssystems
IPC: F16B2/06
Filed: 2014-06-13
Abstract: Vorrichtung mit Lageerfassungssystem zur Verbindung mit einem medizintechnischen Gerät, wobei das medizintechnische Gerät einen Schaft und eine Spitze aufweist, wobei das Lageerfassungssystem zur Bestimmung der räumlichen Position des medizintechnischen Geräts an der Vorrichtung angeordnet ist, und das Lageerfassungssystem aus einer Sensorspule zur elektromagnetischen Positionsmessung in einem von einem Feldgenerator erzeugten elektromagnetischen Feld besteht, und die Vorrichtung mindestens ein Haltelement zur Befestigung an dem medizintechnischen Gerät aufweist und das Haltelement eine Geräteaufnahme aufweist, wobei zumindest ein Teilabschnitt des medizintechnischen Geräts in die Geräteaufnahme einführbar und über mindestens ein Fixiermittel an der Geräteaufnahme befestigbar ist, wobei das Haltelement zumindest eine Einführöffnung aufweist, wobei sich die zumindest eine Einführöffnung komplett durch das Haltelement erstreckt, wobei mindestens die Spitze des medizintechnischen Geräts durch die zumindest eine Einführöffnung durchführbar ist, und wobei das Fixiermittel ein Gewinde und Gegengewinde umfasst, über die das Lageerfassungssystem am Gerät gegen ein Verschieben gesichert werden kann.
Patent DE-202014100636-U1 (DE)
Title: Mobiler Datenträger zur Speicherung von elektronischen Daten
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-02-13
Abstract: Mobiler Datenträger (1), zur Speicherung von elektronischen Daten, umfassend: wenigstens ein Speichermedium (2) zur Speicherung der elektronischen Daten; eine erste Schnittstelle (3) zum Verbinden des mobilen Datenträgers (1) mit einem Datenverarbeitungsgerät (4) und zum Datenaustausch mit dem Datenverarbeitungsgerät (4); und eine Anzeigeeinrichtung (5) wobei mittels der Anzeigeeinrichtung (5) ein Inhaltsverzeichnis der auf dem Speichermedium (2) gespeicherten elektronischen Daten anzeigbar ist, ohne dass der mobile Datenträger (1) mit dem Datenverarbeitungsgerät (4) verbunden ist.
Patent DE-202014101589-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
IPC: B65B61/04
Filed: 2014-04-03
Abstract: Verpackungsmaschine, mit einer Stanzvorrichtung (30) zum Ausstanzen eines Stanzstreifens (36) aus einer Folienbahn (12) und mit einer Stanzstreifenentnahmevorrichtung (40), welche aufweist: eine Schwerkraftfördereinrichtung (44) zum Ausgeben des Stanzstreifens (36); und eine Sauggreifvorrichtung (50), die quer zur Folienbahn (12) absenkbar ist, um einen Stanzstreifen (36) zu erfassen, und die an einer zur Waagerechten geneigten Bahn (44A) der Schwerkraftfördereinrichtung (44) vorbei anhebbar ist, um den erfassten Stanzstreifen (36) der Schwerkraftfördereinrichtung (44) zuzuführen.
Patent DE-202014102466-U1 (DE)
Title: RFID-Handgerät
IPC: H04B5/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: RFID-Handgerät (10) mit einer ersten Antenne (12) und einem Antennenanschluss (14) für eine Antennenleitung, dadurch gekennzeichnet, dass erste Antenne (12) und Antennenanschluss (14) derart miteinander verbunden sind, dass ein über die Antenne (12) empfangenes RFID-Signal ohne Auswertung an dem Antennenanschluss (14) bereitstellbar ist.
Patent DE-202014104142-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Gerätekörper
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-09-04
Abstract: Kühlvorrichtung für einen Gerätekörper, umfassend ein Gerätegehäuse (2), das mindestens eine erste Öffnung (211), eine zweite Öffnung (221) und einen Aufnahmeraum (23) aufweist, der mit der ersten Öffnung (211) und der zweiten Öffnung (221) verbunden ist, mindestens eine Scheibe (3), die im Aufnahmeraum (23) des Gerätegehäuses (2) angeordnet ist und einen ersten Abschnitt (32) und einen zweiten Abschnitt (33) aufweist, wobei sich der erste Abschnitt (32) und der zweite Abschnitt (33) nahe an der ersten Öffnung (211) und der zweiten Öffnung (221) befinden, und mindestens einen Mitnehmer (4), der an dem Gerätegehäuse (2) angeordnet ist und im Aufnahmeraum (23) eine Bewegung durchführen kann, wodurch zwischen der ersten Öffnung (211) und der zweiten Öffnung (221) eine Luftkonvektion erzeugt wird.
Patent DE-202014106273-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gasabsperrventil
IPC: F16K17/36
Filed: 2014-12-23
Abstract: Elektronisches Gasabsperrventil, das einen Ventilkörper (1) aufweist, in dem sich ein Hohlraum (15) befindet, wobei in dem Ventilkörper (1) ein Einlaufkanal (13) und ein Auslaufkanal (14) ausgebildet sind, welche beide gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei in dem Hohlraum (15) des Ventilkörpers (1) eine Gasabsperrplatte (2) drehbar gelagert ist, wobei die Gasabsperrplatte (2) an einem Ende ein Blockierungsstück (23), das zum Blockieren des Auslaufkanales (14) dient, und an dem anderen Ende einen Verbindungsabschnitt (27) aufweist, und wobei im Hohlraum (15) des Ventilkörpers (1) zudem ein Betätigungshaken (3) drehbar gelagert ist, der kopfseitig einen Hakenabschnitt (33) aufweist, welcher an dem Verbindungsabschnitt (27) der Gasabsperrplatte (2) angehakt ist, wobei eine Mehrzahl von Gegengewichtstücken (34) bodenseitig an dem Betätigungshaken (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, – dass sich eine Gassensoreinheit (6), die entweder zum Erfassen eines Durchflusswertes oder zum Erfassung eines Konzentrationswertes eines verwendeten Gases dient, außerhalb des Ventilkörpers (1) befindet; – dass eine Steuereinheit (7) mit der Gassensoreinheit (6) gekoppelt ist, wobei in der Steuereinheit (7) ein entsprechender Treiber installiert ist, in dem zulässige Sicherheitssollwerte hinsichtlich des Durchflusses bzw. der Konzentration des verwendeten Gases gespeichert sind; – dass eine Antriebseinheit (8) an der Seite des Ventilkörpers (1) angebracht und nach den bodenseitig an dem Betätigungshaken (3) angeordneten Gegengewichtstücke (34) ausgerichtet ist, wobei die Antriebseinheit (8) und die Steuereinheit (7) miteinander gekoppelt sind; und – dass der Ventilkörper (1) mit einer Stromversorgungseinheit versehen ist, die mit der Gassensoreinheit (6), der Steuereinheit (7) und der Antriebseinheit (8) gekoppelt ist.
Patent DE-202015004115-U1 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtung
IPC: B41N1/24
Filed: 2015-06-12
Abstract: Siebdruckvorrichtung aus rechteckigem Rahmen (10) und Schablone (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (10) aus kohlefaserverstärktem Kunststoff hergestellt und mit der Schablone (12) verklebt ist.
Patent DE-202015005037-U1 (DE)
Title: Werkzeug Set zur Reparatur von Dellen
IPC: B21D1/06
Filed: 2015-07-14
Abstract: Werkzeug Set mit einhändig bedienbarem Werkzeug um schlecht zugängliche Stellen am KFZ zu erreichen. Bestehend aus einem Adapterstück mit Aufnahmeschlitz zur Aufnahme von Klebeadaptern, einer geraden Stange mit zwei Aussengewinden, einem Schlaggewicht mit ringförmigen Rillen zur Aufnahme von rutschhemmenden Gummiringen und Bohrung zur Aufbringung auf die gerade Stange und eine Hutmutter zur Kraftübertragung auf die zu raprierende Oberfläche.
Patent DE-202015100027-U1 (DE)
Title: Versorgungssystem
IPC: B01D53/84
Filed: 2015-01-07
Abstract: Versorgungssystem (1, 1‘), das wenigstens ein Versorgungsrohr oder eine Versorgungsrinne (3) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (31) aufweist, welche(s) mit einer Flüssigkeitszuführvorrichtung (6) gekoppelt ist und in einem Rohr- oder Rinnenbodenbereich (30) wenigstens eine Flüssigkeitsabgabeöffnung (32) aufweist, wobei wenigstens ein strangförmiger Wirkstoffträger (2) an dem Versorgungsrohr oder der Versorgungsrinne (3) hängend befestigt ist, und wobei der Wirkstoffträger (2) wenigstens einen Wirkstoff aufweist und/oder trägt und über die Flüssigkeitsabgabeöffnung (32) mit der Flüssigkeit (31) versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Versorgungsrohr oder die Versorgungsrinne (3) vertikal verfahrbar ist.
Patent DE-202015100773-U1 (DE)
Title: Zarge für eine Schublade mit einem Zargenkörper, Schublade und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Zarge (21) für eine Schublade mit einem Zargenkörper (1), gegenüberliegende Befestigungsorgane (6, 7), die den Zargenkörper (1) überragen und zur Anbringung einer entlang des Zargenkörpers (1) zwischen den Befestigungsorganen (6, 7) sich erstreckende Wandkomponente (4) der Zarge (21) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsorgane (6, 7) eine zum jeweils anderen Befestigungsorgan (6, 7) zeigende Aufnahmestruktur mit seitlich gegenüberliegenden Abstützstellen (27–30, 67–70) für die Wandkomponente (4) derart aufweisen, dass eine Wandkomponente (4) in einer Ausrichtung in Richtung Längserstreckung des Zargenkörpers (1) in die Aufnahmestruktur an einem Befestigungsorgan (6, 7) durch eine Bewegung parallel zu einer Längsebene des Zargenkörpers (1) eingesetzt werden kann, dass die Wandkomponente (4) seitlich an dem gegenüberliegenden Befestigungsorgan (6, 7) an einem Außenrand vorbei passt und durch eine weitere Bewegung parallel und in Richtung der Zargenkörperlängserstreckung und zum gegenüberliegenden Befestigungsorgan (6, 7) hin in dessen Aufnahmestruktur eingesetzt werden kann und dabei nach wie vor in der Aufnahmestruktur des anderen Befestigungsorgans (6, 7) gehalten ist.
Patent DE-202015103814-U1 (DE)
Title: Modulare Getränkehalteranordnung
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-07-21
Abstract: Getränkehalteranordnung, umfassend: einen ersten Körper, der zwischen einem ersten offenen Ende und einem zweiten offenen Ende eine obere Seitenwand definiert; und einen zweiten Körper, der zwischen einem dritten offenen Ende und einer unteren Wand eine untere Seitenwand definiert und mit dem ersten Körper in einer ersten Position verbindbar ist, in welcher die untere Seitenwand kontinuierlich mit der oberen Seitenwand verläuft, und in einer zweiten Position, in welcher zwischen der oberen Seitenwand und der unteren Seitenwand ein Spalt definiert wird.
Patent DE-202015103995-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungs- und Anschlussklemme
IPC: H01R9/24
Filed: 2015-07-30
Abstract: Elektrische Verbindungs- und Anschlussklemme (1), die einen elektrisch leitenden Grundkörper (2) umfasst, der zwei Öffnungsbereiche (10, 11) zum Einführen und Halten von elektrischen Leitern aufweist und zudem mindestens eine Klemmvorrichtung (15) zum lösbaren Fixieren der in die Öffnungsbereiche (10, 11) eingeführten elektrischen Leiter zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und an dessen freien Enden (6) als Klemmvorrichtung (15) ein Schliesselement (9) vorgesehen ist, wobei das Schliesselement (9) mit den freien Enden (6) lösbar koppelbar ist, derart dass sich ein tunnelartiger Hohlraum (5) bildet, der für das Einführen der jeweiligen elektrischen Leiter von den beiden Öffnungsbereichen (10, 11) zugänglich ist.
Patent DE-202015105613-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
IPC: E06B7/21
Filed: 2015-10-22
Abstract: Fenster oder Tür (1), umfassend einen Blendrahmen oder eine Zarge (2), der/die einen oberen waagerecht angeordneten Profilholm, zwei senkrecht angeordnete Profilholme (4) und ein stirnseitig zwischen den senkrecht angeordneten Profilholmen (4) eingebundenes Schwellenprofil (5) mit mindestens einer Wasserdurchgangsöffnung (12, 12') und mindestens einem Wassersammelkanal (9, 9') umfasst; einen Flügel (3), der schwenkbar an dem Blendrahmen oder der Zarge (2) angeordnet ist; und zwei Kopfstücke (6), die jeweils mit einem der beiden senkrecht angeordneten Profilholmen (4) verbunden sind und durch die das Schwellenprofil (4) zwischen den senkrecht angeordneten Profilholmen (3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstücke (6) jeweils eine mit dem mindestens einen Wassersammelkanal (9, 9') des Schwellengrundkörpers (7) kooperierende Mündungsöffnung (21) und jeweils einen das jeweilige Kopfstück (6) durchsetzenden und eine Ablauföffnung mündenden Ablaufkanal (20) zur Ableitung von Schlagregenwasser aufweisen.
Patent DE-202015106160-U1 (DE)
Title: Mückendrücker
IPC: A01M3/04
Filed: 2015-11-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beseitigen von Gliederfüßern, die ein Kopfteil (2) und einen daran befestigten Stiel (7) als Haltegriff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (2) eine Grundplatte (3) mit einer Befestigungsfläche (22) aufweist und an dieser Befestigungsfläche wenigstens mittelbar ein elastisches Element (4) angeordnet ist und wobei das Kopfteil (2) eine adhäsive Außenoberfläche aufweist, welche zum Festhalten von Insekten und anderen Gliederfüßern geeignet und bestimmt ist, wobei das elastische Element (4) zwischen der adhäsiven Außenoberfläche und der Grundplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016001048-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Fahrrad-Hinterrad-Ritzelanordnung sowie Einstellhilfe dafür
IPC: B62M9/10
Filed: 2016-02-19
Abstract: Antriebsanordnung für ein Fahrrad aufweisend – eine Fahrradkette (76), – ein um eine Kettenradachse (K) drehbares vorderes Kettenrad (200) mit einer Vielzahl von Zähnen, welche zum formschlüssigen Eingriff mit der Fahrradkette (76) ausgebildet sind, – eine Fahrrad-Hinterrad-Ritzelanordnung (10), welche um eine Ritzeldrehachse (R) drehbar ist, umfassend eine Mehrzahl von bezüglich der Ritzeldrehachse (R) koaxialen, mit axialem Abstand voneinander angeordneten Ritzeln (12, 14, 16, 18. 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34) unterschiedlicher Zähneanzahlen, welche zum formschlüssigen Eingriff mit der Fahrradkette (76) ausgebildet sind, wobei die Ritzelanordnung (10) einen Gangbereich-Quotienten aufweist, welcher gebildet ist durch Division der Zähneanzahl des durchmessergrößten Ritzels (12) durch die Zähneanzahl des durchmesserkleinsten Ritzels (34), und einen Packungsdichte-Quotienten aufweist, welcher gebildet ist durch Division der Anzahl an Ritzeln (12, 14, 16, 18. 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34) in der Ritzelanordnung (10) durch den axialen Abstand (A), gemessen in Millimeter, der axial äußersten Ritzel voneinander, wobei die Ritzelanordnung (10) einen Gangbereich-Packungskoeffizienten, gebildet aus dem Produkt aus dem Gangbereich-Quotienten und dem Packungsdichte-Quotienten aufweist, welcher größer ist als 1,25, vorzugsweise größer ist als 1,3, besonders bevorzugt größer ist als 1,35, höchst bevorzugt größer ist als 1,4, – und ein hinteres Schaltwerk (100).