baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203447-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung
Inventor: BÜHLING ANJA
IPC: B60N2/005
Filed: 2013-02-28
Abstract: Adaptervorrichtung zum Verbinden eines Sitzrahmens nebeneinander angeordneter Einzelsitze oder einer Sitzbank mit dem Karosserieboden eines Kraftfahrzeugs an dafür vorgesehenen Befestigungsstellen mit einem vorderen Querträger (3) mit vorderen Anschraubungen (31, 32) zur Verbindung des Querträgers (3) mit dem Karosserieboden und zwei vorderen Hebelanbindungen (33, 35) zur Aufnahme eines vorderen Querholms des Sitzrahmens, einem in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs hinteren Flansch (4) mit zwei hinteren Anschraubungen (41, 42) zur Verbindung des hinteren Flansches (4) mit dem Karosserieboden und einer mit dem hinteren Flansch (4) verbundenen, in Richtung der Kraftfahrzeug-Längsachse ausgerichteten Längsstrebe (5) mit hinteren Hebelanbindungen zur Anlenkung eines hinteren Querholms des Sitzrahmens (10, 20).
Patent DE-102013204333-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen der Etikettiergenauigkeit an Behältern
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B65C9/40
Filed: 2013-03-13
Abstract: Beschrieben werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Überprüfen der Etikettiergenauigkeit an Behältern. Demnach ist eine Halterung zum verdrehfesten Halten der Behälter vorgesehen, ebenso eine erste Prüfspitze, die sich mit einem ersten seitlich an den Behältern angebrachten Etikett in Kontakt bringen lässt, eine zweite Prüfspitze, die sich mit einem zweiten seitlich an den Behältern angebrachten Etikett in Kontakt bringen lässt, und wenigstens eine Lineareinheit zum Verschieben der ersten und zweiten Prüfspitze oder der Halterung entlang einer senkrecht zur Hauptachse des Behälters verlaufenden Messgeraden. Erfindungsgemäß eignet sich die Messeinrichtung zur Positionsbestimmung der Lineareinheit entlang der Messgeraden. Dadurch lassen sich die Prüfspitzen auf an den Etiketten vorgesehenen Druckmerkmalen aufsetzen und damit ein relativer Versatz zwischen den einzelnen Etiketten auf einfache und flexible Weise bestimmen.
Patent DE-102013205278-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Signalwerten eines kombinierten Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Geräts sowie entsprechend ausgestaltetes Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Gerät
Inventor: FENCHEL MATTHIAS
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium zur Darstellung von Signalwerten eines kombinierten Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Geräts (1). Dabei wird die räumliche Korrespondenz (13) von Signalwerten, die aus einer Magnetresonanzmessung resultieren und von Signalwerten, die aus einer Positronenemissionstomographiemessung resultieren, genutzt und die korrespondierenden Signalwerte (14) werden in Matrixform angeordnet und als mehrdimensionaler Scatterplot (17) graphisch dargestellt (15).
Patent DE-102013205855-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Druckspeicherfluidmischen
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F15B1/033
Filed: 2013-04-03
Abstract: Es wird ein System und Verfahren zum Steuern eines Druckspeichers zur Verwendung mit einem Hydraulikkreis vorgesehen. Das System und Verfahren ist ausgelegt, um einen Satz von Druckspeicher-Temperaturindikatoren zu ermitteln und den Druckspeicher als Funktion des Satzes von Druckspeicher-Temperaturindikatoren abzulassen und zu füllen.
Patent DE-102013207227-A1 (DE)
Title: Luftkanäle für Fahrzeuge
Inventor: READWIN MICHAEL J
IPC: B29C47/06
Filed: 2013-04-22
Abstract: Ein Luftkanal für ein Fahrzeug umfasst ein Gehäuse und ein duktiles Element. Das Gehäuse ist aus einem ersten extrudierbaren Material mit einem ersten Elastizitätsmodul und einem zweiten extrudierbaren Material mit einem zweiten Elastizitätsmodul gebildet, der von dem ersten verschieden ist. Das Gehäuse weist eine zentrale Längsachse auf und definiert einen Hohlraum dadurch entlang der zentralen Längsachse und ist von einer Vorformkonfiguration, in welcher die Achse im Wesentlichen gerade ist, in eine Einbaukonfiguration umwandelbar, in welcher die Achse gewunden ist. Das duktile Element ist innerhalb des Gehäuses eingebettet und ist aus einem dritten extrudierbaren Material gebildet, das einen dritten Elastizitätsmodul aufweist, der größer ist als jeder von dem ersten Elastizitätsmodul und dem zweiten Elastizitätsmodul. Das duktile Element ist biegbar, um das Gehäuse von der Vorformkonfiguration in die Einbaukonfiguration umzuwandeln, und ist ausgestaltet, um das Gehäuse in der Einbaukonfiguration zu halten. Ein Fahrzeug umfasst den Luftkanal.
Patent DE-102013209991-A1 (DE)
Title: Device for mounting and/or dismounting dual clutch in clutch housing of transmission housing gear shaft of dual clutch transmission for use with vehicle, has contact point whose axial movement is provided at end facing support sleeve
Inventor: HIRSCH ALEX
IPC: B25B27/073
Filed: 2013-05-29
Abstract: The device (1) has a center portion (2) from which several swing arms (3) protrude radially, and has a centrally located hole (6) that is rotatably mounted on one end of a pressure spindle (8). The axial movement of a contact point (11) is provided at an end facing a support sleeve (13). An axial displaceability is supported over the center portion in the support sleeve. The support sleeve is supported in a centering bush (19), and is mounted in the center portion. The contact point of pressure spindle rests centrally in a recess (12) of supporting sleeve.
Patent DE-102013210506-A1 (DE)
Title: Alkoholoxidase mit Aktivität für Glycerol
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: C12N15/53
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Oxidasen umfassend eine Aminosäuresequenz, die mindestens 52% Sequenzidentität zu der in SEQ ID NO. 1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweisen, Wasch- und Reinigungsmittel die solche Oxidasen enthalten sowie deren Verwendung.
Patent DE-102013211578-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: SEEWALD WOLFGANG
IPC: H05B6/10
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertragereinrichtung für eine Heizvorrichtung (10), insbesondere eines Kraftfahrzeuges aufweisend ein Gehäuse (30) mit mindestens einem darin angeordneten Fluidkanal (46, 52, 62, 66) mit einem Fluideinlass (14) und einem Fluidauslass (16), ein ein magnetisches Wechselfeld erzeugendes Element (32) und mindestens ein von einem Fluid einseitig oder beidseitig umströmbares, bevorzugt metallisches Flächenheizelement (24, 26, 28). Die Wärmeübertragereinrichtung (12) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Anschlussflansch (22) mit integriertem Fluideinlass (14) und Fluidauslass (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102013212893-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Betreiben einer Wärmepumpe
Inventor: JOHANSSON MARKUS
IPC: F25B39/02
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einem Betreiben einer Wärmepumpe, wobei das Betreiben der Wärmepumpe einen Wärmebereitstellungsmodus und einen Abtaumodus umfasst, und wobei ein intermittierender Heizbetrieb zu einer Beheizung eines Kondenswassers und/oder einer einem Auffangen des Kondenswassers dienenden Kondensatwanne wiederholt aufeinander folgende Heizzeiten mit aktiver Beheizung des Kondenswassers und/oder der Kondensatwanne und Nichtheizzeiten mit inaktiver Beheizung des Kondenswassers und/oder der Kondensatwanne umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass zu einer Überwachung des Heizbetriebs und/oder eines der Beheizung des Kondenswassers und/oder der Kondensatwanne dienenden Heizelements mindestens eine Temperatur des Kondenswassers und/oder der Kondensatwanne erfasst wird und dass am Ende einer Heizzeit ein erster Alarm ausgelöst wird, wenn die Temperatur des Kondenswassers und/oder der Kondensatwanne während der Heizzeit eine erste vorgebbare Grenztemperatur nicht überschreitet. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zu einer Überwachung einer Entwässerung der Kondensatwanne, wobei mindestens eine Temperatur des Kondenswassers und/oder der Kondensatwanne erfasst wird und am Ende eines Betriebs im Abtaumodus ein zweiter Alarm ausgelöst wird, wenn die Temperatur des Kondenswassers und/oder der Kondensatwanne am Ende des Betriebs im Abtaumodus eine zweite vorgebbare Grenztemperatur nicht überschreitet.
Patent DE-102013213761-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Röntgenaufnahme
Inventor: ABKAI CIAMAK
IPC: G06T11/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Röntgenaufnahme (1) eines Objekts (2) mittels einer Röntgenvorrichtung (3), wobei während eines zumindest teilweisen Umlaufs (8, 9) eine Röntgenquelle (4) und ein Röntgendetektor (5) um ein Objekt (2) bewegt werden, wobei die von der Röntgenquelle (4) erzeugte und das Objekt (2) durchlaufende Röntgenstrahlen (10) aus mehreren verschiedenen Richtungen mittels des Röntgendetektors (5) erfasst werden. Dabei nimmt mindestens eine optische Kamera (13, 14) während des Umlaufs das Objekt (2) auf, wobei eine optische Aufnahme (15, 17) erzeugt wird. Die optische Kamera (13, 14) weist eine fest definierte Lagebeziehung zur Röntgenquelle (4) und/oder zum Röntgendetektor (5) auf. Die optische Aufnahme (15, 17) wird dann verwendet, um eine Bewegungstrajektorie des Objekts (2) relativ zur Röntgenquelle (4) und/oder zum Röntgendetektor (5) zu bestimmen.
Patent DE-102013214366-A1 (DE)
Title: Aktive hydraulikfluidniveausteuerung für ein automatisches getriebe
Inventor: PETERSON PAUL R
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-07-23
Abstract: Ein hydraulisches Steuerungssystem für ein Getriebe umfasst einen Sumpfbehälter, eine vordere Abdeckung, eine Wand und ein Durchflussregelventil. Der Sumpfbehälter ist an einem unteren Ende des Getriebes angebracht. Die vordere Abdeckung umfasst ein Überlaufrohr und einen Hydraulikfluideingang. Die Wand trennt den Sumpfbehälter und die vordere Abdeckung hydraulisch. Das Durchflussregelventil ist in der Wand zwischen dem Sumpfbehälter und der vorderen Abdeckung angeordnet. Das Durchflussregelventil ist offen, wenn das Getriebe ein extremes Manöver durchläuft und eine größere Menge Hydraulikfluid in dem Sumpfbehälter benötigt, und das Durchflussregelventil ist während eines normalen Getriebebetriebes geschlossen.
Patent DE-102013214694-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben eines Gegenstands und Vorrichtung zum Handhaben von Gegenständen
Inventor: PEDAIN CHRISTOPH
IPC: G01N35/04
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Handhaben von Gegenständen, wobei eine Position eines Gegenstands erkannt und der Gegenstand in Abhängigkeit davon gehandhabt wird.
Patent DE-102013216639-A1 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: SPUNT MICHAEL
IPC: H03K17/95
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen induktiver Näherungsschalter mit einem Schwingkreis mit einer Sensorspule 1 und einem Schwingkreiskondensator 2, der von einer Oszillatorschaltung 3 angeregt wird, und einer Auswerteeinheit 4 zur Steuerung der Oszillatorschaltung 3 und zur Erzeugung eines binären Schaltsignals, wobei die Oszillatoramplitude mit einem digitalen Potentiometer 5 eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das digitale Potentiometer 5 zwei parallel geschaltete Teilpotentiometer 5a und 5b aufweist,. In einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die digitalen Potentiometer 5a und 5b Bestandteil einer integrierten elektronischen Schaltung 6, die auch die Oszillatorschaltung 3 und die Auswerteeinheit 4 enthält.
Patent DE-102013217329-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung, Formmaterial und Übertragungsverfahren
Inventor: SUGIURA YUKI
IPC: B29C59/04
Filed: 2013-08-30
Abstract: Eine Übertragungsvorrichtung, die ein an einer Mutterform ausgebildetes feines Übertragungsmuster auf ein Formmaterial überträgt, umfasst eine erste Übertragungseinheit, die das an der Mutterform ausgebildete feine Übertragungsmuster auf eine Replikaform überträgt, die aus einem Material hergestellt ist, das Licht transmittiert, und eine zweite Übertragungseinheit, die ein durch die erste Übertragungseinheit an der Replikaform ausgebildetes feines Übertragungsmuster auf das Formmaterial überträgt.
Patent DE-102013224467-A1 (DE)
Title: Ladeboden für ein Fahrzeug
Inventor: GAAS MATTHIAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeboden für ein Fahrzeug, umfassend einen ersten Abschnitt (1) und zumindest einen zweiten Abschnitt (2), der in Fahrtrichtung des Fahrzeugs hinter dem ersten Abschnitt (1) angeordnet ist, wobei der zweite Abschnitt (2) gelenkig und um eine Achse schwenkbar mit dem ersten Abschnitt (1) verbunden ist, und ein Verschlussglied (6), wobei zumindest ein Teil des Ladebodens über das Verschlussglied (6) an dem Fahrzeug lösbar festlegbar ist. Der Ladeboden ist in einem entriegelten Zustand des Verschlussgliedes (6) aus dem Fahrzeug entnehmbar, wobei der erste Abschnitt (1) und der zweite Abschnitt (2) in dem festgelegten Zustand in derselben Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102013225180-A1 (DE)
Title: Stützwinde
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B60S9/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: Stützwinde, insbesondere für Anhänger von Nutzfahrzeugen, umfassend eine Trageinheit, welche sich entlang einer Hochachse erstreckt, wobei die Trageinheit ein Oberteil und ein Unterteil umfasst, und wobei das Oberteil und das Unterteil jeweils eine Längsachse aufweisen, wobei ein Winkel zwischen den Längsachsen veränderbar ist.
Patent DE-102013225817-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: DURU BUENYAMIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-12-13
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) und eine mit dem Anker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. In einer der zulaufseitigen Brennstoffzufuhr (16) dienenden Anschlusshülse (40) ist ein Einstellelement (50) zur Einstellung der Federkraft einer Rückstellfeder (23) angeordnet. Das Einstellelement (50) besteht aus einem Sintermetallpulver und weist z.B. in wenigstens zwei Abschnitten verschiedene Porositäten auf.
Patent DE-102014007995-A1 (DE)
Title: Fluggerät mit Speicher zur Aufnahme von körnigem Schüttgut
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: A01M25/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluggerät mit Speicher zur Aufnahme von körnigem Schüttgut/Schüttgut-Körnern, mit einer Einrichtung zum Ausfördern der Körner aus dem Speicher, und mit einer Einrichtung zum Abwerfen der aus dem Speicher ausgeförderten Körner.
Patent DE-102014008064-A1 (DE)
Title: Dämmplatte sowie Verfahren zur Herstellung einer Dämmplatte
Inventor: GONON EUGEN
IPC: E04B1/80
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Dämmplatte hat wenigstens zwei Schichten, die aus unterschiedlichen Materialien bestehen, von denen eines EPS ist. Die Dämmplatte ist mit wenigstens zwei Streifen versehen, die aneinander liegend fest miteinander verbunden sind und von denen wenigstens ein Streifen die Schichten aufweist. Zur Herstellung der Dämmplatte werden Ausgangsplatten aus unterschiedlichen Materialien geschäumt. Aus den Ausgangsplatten werden streifenförmige Stücke abgetrennt, die zur Bildung eines Streifens aufeinandergesetzt und fest miteinander verbunden werden. Wenigstens ein solcher Streifen wird mit wenigstens einem weiteren Streifen zur Dämmplatte zusammengesetzt. Aufgrund des streifen- und schichtförmigen Aufbaus kann die Zusammensetzung der Dämmplatte einfach variiert werden.
Patent DE-102014009466-A1 (DE)
Title: Flächenförmiger Verbund mit einer mPolyolefinschicht mit verringertem Antioxidansanteil, insbesondere für Nahrungsmittelverpackungen
Inventor: BISCHOFF JÖRG
IPC: B65D65/42
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flächenförmigen Verbund, beinhaltend als Schichtfolge: a) eine erste Polyolefinschicht, beinhaltend i) ein mPolyolefin zu einem Anteil in einem Bereich von 10 bis 100 Gew.-%, und ii) ein erstes Antioxidans zu einem Anteil in einem Bereich von 0 bis weniger als 800 Gew.-ppm, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der ersten Polyolefinschicht; b) eine Barriereschicht; und eine Trägerschicht. Ferner betrifft die Erfindung einen Behältervorläufer, beinhaltend den flächenförmigen Verbund; einen geschlossenen Behälter, den flächenförmigen Verbund gefaltet beinhaltend; ein Verfahren zum Herstellen eines flächenförmigen Verbunds; einen flächenförmigen Verbund erhältlich durch das Verfahren; ein Verfahren zum Herstellen eines Behältervorläufers; einen Behältervorläufer erhältlich durch dieses Verfahren; ein Verfahren zum Herstellen eines Behälters; einen Behälter erhältlich durch dieses Verfahren; eine Verwendung des flächenförmigen Verbunds; und eine Verwendung des Behälters.
Patent DE-102014013796-A1 (DE)
Title: Maskenkissen für eine Vollgesichtsmaske
Inventor: EIFLER MARTIN
IPC: A61M16/06
Filed: 2014-09-23
Abstract: Maskenkissen für eine Vollgesichtsmaske mit einer Einzeldichtlippe zur dichtenden Anlage am Gesicht eines Anwenders.
Patent DE-102014016279-A1 (DE)
Title: Lebensmittel mit einem veganen Wurstbrät sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BOOK HANS-JÖRG
IPC: A23L11/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Bei einem Lebensmittel mit einem aus Hülsenfrüchten, Getreide und Gemüse zusammengesetzten veganen Wurstbrät ist mit den Hülsenfrüchten ein Hülsenfruchtschrot, mit dem Getreide ein Getreideschrot und mit dem Gemüse ein Röstaromen aufweisender Gemüsebrei ausgebildet, wobei der Hülsenfruchtschrot und der Getreideschrot mit dem Gemüsebrei zu dem veganen Wurstbrät verkleistert sind. Zum Herstellen des Lebensmittels werden Hülsenfrüchte, Getreide und Gemüse zu einem veganen Wurstbrät miteinander vermengt, wobei die Hülsenfrüchte und das Getreide zu einem Kochgut vorgekocht werden, das Gemüse zerkleinert und zu einem Röstgut angeröstet wird, und das Kochgut und das Röstgut miteinander vermengt und zu dem veganen Wurstbrät zerkleinert werden.
Patent DE-102014103863-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Deckenbefestigung von Leuchten
Inventor: CREMER KLAUS
IPC: F21V21/02
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungssystem zur Deckenbefestigung von Leuchten, umfassend wenigstens ein langgestrecktes Tragprofil (10) mit einer nach offenen U-förmigen Querschnittsgrundform sowie wenigstens ein Halterungselement, das an der Decke festlegbar ist und das das Tragprofil (10) mindestens teilweise in sich aufnimmt, wobei die Tragprofile an den Halterungselementen lösbar befestigbar sind. Erfindungsgemäß ist an dem Tragprofil oberseitig wenigstens ein kopfartiges oder knaufartiges Verbindungselement (13) angebracht und das Halterungselement umfasst wenigstens eine Klemmfeder (15) mit bei Durchgang des Verbindungselements (13) sich spreizenden Schenkel, wobei im Befestigungszustand die Klemmfeder das Verbindungselement hintergreift. Durch die vorliegende Erfindung wird ein neuartiges Befestigungssystem zur Deckenbefestigung von Leuchten zur Verfügung gestellt, welches eine einfach herzustellende lösbare Befestigung der Tragprofile an den Halterungselementen ermöglicht, mit erhöhter Auszugskraft bei Wiederlösen der Verbindung. Letztere kann beispielsweise erzeugt werden, indem sich beim nach unten Ziehen des Verbindungselements (13) die Klemmfeder (15) ein Stück verschiebt, wodurch sich die Federspannung erhöht.
Patent DE-102014107055-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines halbfeuchten Futtermittelprodukts und halbfeuchtes Futtermittelprodukt für fleischfressende Tiere
Inventor: DEUERER HANS-JÜRGEN
IPC: A23K1/10
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines halbfeuchten Futtermittelprodukts. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein halbfeuchtes Futtermittelprodukt, erhältlich durch das erfindungsgemäße Verfahren, sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen halbfeuchten Futtermittelprodukts als Futter für fleischfressende Tiere.
Patent DE-102014108738-A1 (DE)
Title: Vorausschauendes Abrufen und Decodieren bei ausgewählten Rückkehranweisungen
Inventor: GSCHWIND MICHAEL K
IPC: G06F9/38
Filed: 2014-06-23
Abstract: Vorausschauendes Abrufen und Decodieren bei ausgewählten Rückkehranweisungen. Es wird eine Ermittlung dahingehend vorgenommen, ob eine Anweisung, die in einem Prozessor auszuführen ist, der in einem Pipelinesystem arbeitet, eine ausgewählte Rückkehranweisung ist, wobei der in einem Pipelinesystem arbeitende Prozessor eine Vielzahl von Phasen einschließlich einer Ausführungsphase aufweist. Auf der Grundlage dessen, dass es sich um die ausgewählte Rückkehranweisung handelt, Empfangen einer vorhergesagten Rückkehradresse aus einer Datenstruktur, wobei die vorhergesagte Rückkehradresse eine Adresse einer Anweisung ist, von der vorhergesagt wird, dass die Verarbeitung zu dieser zurückkehren soll. Außerdem wird auf der Grundlage dessen, dass es sich um die ausgewählte Rückkehranweisung handelt, ein Betriebszustand für die Anweisung an der vorhergesagten Rückkehradresse vorhergesagt. Die Anweisung wird an der vorhergesagten Rückkehradresse abgerufen, bevor die ausgewählte Rückkehranweisung die Ausführungsphase erreicht, und das Decodieren der abgerufenen Anweisung wird auf der Grundlage des vorhergesagten Betriebszustands ausgelöst.
Patent DE-102014109103-A1 (DE)
Title: Nockenwelle für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit variierbarer Ventilöffnungsdauer
Inventor: KUNZ MICHAEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwelle (1) für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit variierbarer Ventilöffnungsdauer, mit einer Außenwelle (2) und mit einer sich durch die Außenwelle (2) erstreckenden Innenwelle (3), wobei die Innenwelle (3) drehbar zur Außenwelle (2) gehalten ist, wobei ein Nocken (6) mehrteilig ausgebildet ist und einen ersten Teilnocken (4) und zumindest einen zweiten Teilnocken (5) aufweist, wobei entweder der erste Teilnocken (4) oder der zumindest eine zweite Teilnocken (5) mit der mit der Außenwelle (2) verdrehfest verbunden ist und der jeweils andere Teilnocken (5, 4) verdrehfest mit der Innenwelle (3) verbunden ist, wobei auf der Außenwelle (2) ein Lagerinnenring (7) eines Wellenlagers (9) gehalten ist, wobei einer der zweiten Teilnocken (5) einen axialen Ansatz aufweist, der zumindest einen Teil des Lagerinnenrings (7) ausbildet.
Patent DE-102014109504-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: ANDRICH ROBERT
IPC: A01B21/08
Filed: 2014-07-08
Abstract: Bodenbearbeitungsvorrichtung, die einen Tragrahmen mit vorzugsweise zwei daran beabstandet hintereinander im Wesentlichen horizontal und quer zur Fahrtrichtung ausgerichtete Trägerbalken mit daran befestigten und in Richtung des Bodens sich erstreckenden Tragarmen, an deren unteren Enden jeweils Bodenbearbeitungswerkzeuge befestigt sind, aufweist, wobei die Trägerbalken mittels Gelenkanordnungen, deren Schwenkachsen zumindest annähernd parallel zur Längsrichtung der Trägerbalken verlaufen, im begrenzten Umfang um die zugeordnete Schwenkachse zur Einstellung der Tragarme und der daran befestigten Bodenbearbeitungswerkzeuge verdrehbar und/oder gemeinsam über eine gekoppelte Schwenkvorrichtung, die zwischen dem Tragrahmen und an dem Trägerbalken drehfest angeordneten Schwenkhebeln angeordnet ist, in begrenzter Weise verschwenkbar und/oder verdrehbar sind. Um eine variabel anzuordnende und entsprechend ausgestaltete Schwenkvorrichtung zur Einstellung zumindest zweier miteinander gekoppelter Trägerbalken zu schaffen, ist vorgesehen, dass jedem Trägerbalken zumindest ein als Hydraulikzylinder ausgebildeten Schwenkvorrichtung zugeordnet ist, und dass die Hydraulikzylinder der vorderen und hinteren Trägerbalken über zumindest eine hydraulische Verbindungsleitung miteinander in Art einer Reihenschaltung verbunden sind.