baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014108872-B4 (DE)
Title: Selbstausgerichtete Verbindung mit Schutzschicht
Inventor: YEN YU-CHAN
IPC: H01L23/52
Filed: 2014-06-25
Granted: 2019-10-17
Abstract: Integrierte Schaltkreisstruktur, die Folgendes umfasst:eine erste Zwischendielektrikumsschicht (34);einen Gate-Stapel (26C) in der ersten Zwischendielektrikumsschicht (34);eine zweite Zwischendielektrikumsschicht (46) über der ersten Zwischendielektrikumsschicht (34);einen ersten Kontaktstöpsel (52B) in der zweiten Zwischendielektrikumsschicht (46);eine dielektrische Schutzschicht (50) auf entgegengesetzten Seiten von und in Kontakt mit dem ersten Kontaktstöpsel (52B), wobei der erste Kontaktstöpsel (52B) und die dielektrische Schutzschicht (50) in der zweiten Zwischendielektrikumsschicht (46) liegen;eine dielektrische Deckschicht (56) über und in Kontakt mit dem ersten Kontaktstöpsel (52B);eine dritte Zwischendielektrikumsschicht (58) über der zweiten Zwischendielektrikumsschicht (46); undeinen zweiten Kontaktstöpsel (64A), der sich von einer oberen Fläche der dritten Zwischendielektrikumsschicht (58) zu einer unteren Fläche der zweiten Zwischendielektrikumsschicht (46) erstreckt, wobei der zweite Kontaktstöpsel (64A) mit dem Gate-Stapel (26C) elektrisch verbunden ist; undwobei die dielektrische Schutzschicht (50) und die dielektrische Deckschicht (56) den ersten Kontaktstöpsel (52B) von dem zweiten Kontaktstöpsel (64A) elektrisch isolieren.
Patent DE-102014118435-B4 (DE)
Title: Federeinrichtung
Inventor: KLOTZ MANFRED
IPC: A01F29/10
Filed: 2014-12-11
Granted: 2017-03-16
Abstract: Federeinrichtung (30) für eine Einzugswalze (12) einer Einzugsvorrichtung (10) einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (1), aufweisend: eine erste Verbindungseinheit (35), die schwenkbar mit einem der Längsendabschnitte der Tragwelle bzw. der Rotationsachse (A3) der oberen Einzugswalze (12) des vorderen Walzenpaars (11) verbunden ist, eine zweite Verbindungseinheit (45), die schwenkbar mit dem Gehäuse (10a) der Einzugsvorrichtung (10) als einem stationären Element verbunden ist, eine erste Druckfeder (56), die ein erstes Längsende (57) hat, welches an der ersten Verbindungseinheit (35) abgestützt ist, und eine zweite Druckfeder (60), die ein erstes Längsende (61) hat, welches an der zweiten Verbindungseinheit (45) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Druckfedern (56, 60) längs aufeinanderfolgend angeordnet sind und eine dritte Verbindungseinheit (65) zwischen benachbarten jeweiligen zweiten Längsenden (58, 62) der beiden Druckfedern (56, 60) vorgesehen ist, so dass die dritte Verbindungseinheit (65) die zweiten Längsenden (58, 62) der beiden Druckfedern (56, 60) unter jeweiliger Abstützung dieser miteinander kraftübertragend verbindet.
Patent DE-102014204875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umbau einer Leuchte für den Betrieb einer Leuchtstoffröhre zu einer Leuchte für den Betrieb einer LED-Röhre
Inventor: NOLL THOMAS
IPC: H05B37/00
Filed: 2014-03-17
Granted: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umbau einer Leuchte für den Betrieb einer Leuchtstoffröhre (12) zu einer Leuchte für den Betrieb einer LED-Röhre (24), wobei die Leuchte eine Schaltungsanordnung (10) mit einem ersten Anschlusspunkt (P) für einen Außenleiter, einem zweiten Anschlusspunkt (N) für einen Neutralleiter, und einer Lampenfassung mit einem ersten und zweiten Fassungsteil (20; 22) aufweist. Der zweite Fassungsteil (22) ist mit dem zweiten Anschlusspunkt (N) leitend verbunden und ein Vorschaltgerät (KVG) der Leuchte ist mit dem ersten Anschlusspunkt (P) und dem ersten Fassungsteil (20) leitend verbunden, wobei ein Starter (18) parallel zur Lampenfassung angeordnet ist. Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird das Vorschaltgerät (KVG) aus der Schaltungsanordnung (10; 10a; 10b; 10c; 10d; 10e) ausgekoppelt und eine Überstromschutzeinrichtung (34) leitend mit dem ersten Anschlusspunkt (P) und dem ersten Fassungsteil (20) verbunden.
Patent DE-102015108447-B4 (DE)
Title: Messdatenverarbeitungssystem
Inventor: BÖGER ASTRID
IPC: G16H40/67
Filed: 2015-05-28
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messdatenverarbeitungssystem (100), umfassend: einen Messdatenserver (101) zum Bereitstellen von ersten Messdaten (102) mit einer ersten Fehlertoleranz (110) und zweiten Messdaten (104) mit einer zweiten Fehlertoleranz (112), wobei die erste Fehlertoleranz (110) kleiner ist als die zweite Fehlertoleranz (112); eine erste Messdatenerfassungseinrichtung (103) zum Erfassen der ersten Messdaten (102), wobei die erste Messdatenerfassungseinrichtung (103) für die Erfassung der ersten Messdaten (102) mit einer ersten Fehlertoleranz (110) kalibriert ist und wobei die erste Messdatenerfassungseinrichtung (103) eine erste Messdatenübertragungsschnittstelle (107) aufweist, die ausgebildet ist, die ersten Messdaten (102) und eine erste Kalibrierinformation (106) über die Kalibrierung der ersten Messdatenerfassungseinrichtung (103) an den Messdatenserver (101) zu übertragen; und eine zweite Messdatenerfassungseinrichtung (105) zum Erfassen der zweiten Messdaten (104), wobei die zweite Messdatenerfassungseinrichtung (105) für die Erfassung der zweiten Messdaten (104) mit einer zweiten Fehlertoleranz (112) kalibriert ist und wobei die zweite Messdatenerfassungseinrichtung (105) eine zweite Messdatenübertragungsschnittstelle (109) aufweist, die ausgebildet ist, die zweiten Messdaten (104) und eine zweite Kalibrierinformation (108) über die Kalibrierung der zweiten Messdatenerfassungseinrichtung (105) an den Messdatenserver (101) zu übertragen, wobei der Messdatenserver (101) eine Messdatenerfassungsschnittstelle (111) aufweist, welche ausgebildet ist, die ersten Messdaten (102) und die erste Kalibrierinformation (106) von der ersten Messdatenerfassungseinrichtung (103) zu empfangen, und die zweiten Messdaten (104) und die zweite Kalibrierinformation (108) von der zweiten Messdatenerfassungseinrichtung (105) zu empfangen, wobei der Messdatenserver (101) ferner ausgebildet ist, die ersten Messdaten (102) und die zweiten Messdaten (104) unter Hinweis auf die erste Kalibrierinformation (106) und die zweite Kalibrierinformation (108) der entsprechenden Messdatenerfassungseinrichtungen (103, 105) bereitzustellen.
Patent DE-102015112927-B4 (DE)
Title: Magnetischer Toner
Inventor: NISHIKAWA KOJI
IPC: G03G9/083
Filed: 2015-08-06
Granted: 2020-01-16
Abstract: Magnetischer Toner, der ein magnetisches Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz und ein magnetisches Material enthält, und ein anorganischen Feinteilchen „a“ und ein organisch-anorganisches Verbundstofffeinteilchen umfasst, wobei der magnetische Toner aufweist(i) ein tatsächliche relative Dichte von 1,40 g/cmoder mehr und 1,70 g/cmoder weniger, und(ii) eine Sättigungsmagnetisierung in einem magnetischen Feld von 796 kA/m von 10 Am/kg oder mehr und 20 Am/kg oder weniger, das anorganische Feinteilchen „a“ ein Metalloxid ist, das einen spezifischen Volumenwiderstand von 1,0 × 10Ω·cm oder mehr und 1,0 × 10Ω·cm oder weniger aufweist, und das organisch-anorganische Verbundstofffeinteilchen umfasstein Harzteilchen undein in dem Harzteilchen eingebettetes anorganisches Feinteilchen „b“, und das organisch-anorganische Verbundstoffteilchen eine tatsächliche relative Dichte von 1,50 g/cmoder mehr und 1,75 g/cmoder weniger aufweist.
Patent DE-102015115431-B4 (DE)
Title: Schallbecher für eine Klarinette mit Feinstrillen, sowie eine Klarinette mit einem solchen Schallbecher
Inventor: LEITNER JOCHEN
IPC: G10D7/06
Filed: 2015-09-14
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schallbecher (S, Sb, Sc) aus einem Holzwerkstoff für eine Klarinette (K), sowie eine damit ausgestattete Klarinette. Erfindungsgemäß befinden sich dabei Feinstrillen (SR, SF, SP) auf zumindest einem Teilbereich (S4, S4b, S42c) der inneren Oberfläche (S4, S4b, S4c) der Schallbecheröffnung (S2, S2b, S2c), welche um die Achse (A) der Schallbecheröffnung verlaufen. Besonders vorteilhaft ist ein Teilbereich (S42c) der Oberfläche (S4c) am Ende (S3c) der Schallbecheröffnung (S2c) mit Feinstrillen (SP) versehen. Die Feinstrillen können als Ringe (SF) annähernd konzentrisch oder als Spirale (SP) mit geringer Steigung um die Achse der Schallbecheröffnung verlaufen. Eine Klarinette mit einem erfindungsgemäßen Schallbecher, weist den Vorteil auf, dass für Fachleute die Spielbarkeit erkennbar erleichtert und ein besonders klarinettentypischer, weicher Klang über alle Register des Instruments gefördert wird. Die Erfindung hat den weiteren besonderen den Vorteil, dass alle diejenigen Stücke einer Klarinette, welche in der Regel mit Tonlöchern und Klappenmechanismen versehen sind, unverändert sind.
Patent DE-102015117088-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Ausleuchtung eines Sehfelds, insbesondere des Sehfelds eines fernoptischen Geräts
Inventor: VOM HAGEN CHRISTOPH-HILMAR
IPC: G02B26/00
Filed: 2015-10-07
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Ausleuchtung des Sehfelds eines fernoptischen Geräts, umfassend:
 - eine Lichtquelle (2, 3, 31, 32, 33, 34) mit einer spektralen Emissionsverteilung, bei welcher spektrale Anteile in einem Wellenlängenbereich von 580 nm bis 680 nm mit höherer Intensität als in zumindest einem anderen spektralen Bereich (203) emittiert werden, wobei der zumindest eine andere spektrale Bereich (203) im Wellenlängenbereich des für einen normalsichtigen Menschen visuell wahrnehmbaren Spektrums, jedoch nicht innerhalb des Bereichs von 580 nm bis 680 nm liegt und diesen Bereich auch nicht überlappt,
 - eine Einrichtung (7, 14, 16, 13, 18; 15, 12, 17) zur Veränderung der Größe des ausgeleuchteten Sehfelds und
 - eine Einrichtung (17, 18) zur Koppelung der Einrichtung (7, 14, 16, 13, 18; 15, 12, 17) zur Veränderung der Größe des ausgeleuchteten Sehfelds mit dem fernoptischen Gerät (300, 400, 500, 600).
Patent DE-102015222375-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: NAGATA HIROKI
IPC: B63B29/04
Filed: 2015-11-13
Granted: 2019-08-29
Abstract: Fahrzeugsitz, der aufweist:
 einen Sitzhauptkörper (2, 3); und
 ein Paar aus linken und rechten Gleitschienen, die jeweils eine untere Schiene (51), die sich in einer Vorne-und-hinten-Richtung eines Fahrzeugs erstreckt, und eine obere Schiene (52) aufweisen, die gleitend an der unteren Schiene (51) montiert ist; wobei
 die untere Schiene (51) an einem Fahrzeugboden (F) über eine Halterung (55) derart fixiert ist, dass sie zu dem Fahrzeugboden (F) beabstandet ist, der Sitzhauptkörper (2, 3) an der oberen Schiene (52) montiert ist und ein Verstärkungselement (53), das sich in einer Links-und-rechts-Richtung erstreckt, zwischen dem Paar aus linken und rechten unteren Schienen (51) oder dem Paar aus linken und rechten oberen Schienen (52) angeordnet ist, und
 das Verstärkungselement (53) ein säulenförmiges Element ist, das im Wesentlichen einen U-förmigen Querschnitt aufweist, und derart angeordnet ist, dass es sich zwischen den unteren Schienen (51) und den oberen Schienen (52) in einem Zustand aufspannt, in dem eine Öffnung der U-Gestalt nach vorne oder hinten des Sitzhauptkörpers (2, 3) gerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Verstärkungselement (53) derart ausgebildet ist, dass eine Biegefestigkeit um eine Achse in einer Oben-und-unten-Richtung des Sitzhauptkörpers (2, 3) kleiner als eine Biegefestigkeit um eine Achse in einer Vorne-und-hinten-Richtung des Sitzhauptkörpers (2,3) ist,
 ein Widerstandsmoment des Verstärkungselements (53) um die Achse in der Vorne-und-hinten-Richtung des Sitzhauptkörpers (2, 3) sich in einer Links-und-rechts-Richtung des Sitzhauptkörpers (2, 3) ändert und das Widerstandsmoment an einem mittleren Abschnitt in der Links-und-rechts-Richtung des Sitzhauptkörpers (2, 3) minimiert ist und sich graduell mit einer Annäherung an beide Endabschnitte vergrößert, und 
 das Verstärkungselement (53) derart ausgebildet ist, dass eine Länge eines oberen Flächenabschnitts (53a) und/oder eines unteren Flächenabschnitts (53c) des Verstärkungselements (53) in der Vorne-und-hinten-Richtung an dem mittleren Abschnitt in der Links-und-rechts-Richtung des Sitzhauptkörpers (2, 3) minimiert ist und sich graduell mit einer Annäherung an beide Endabschnitte vergrößert.
Patent DE-102015222798-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung und Kommissionieranlage
Inventor: TROSKA THOMAS
IPC: B25J15/12
Filed: 2015-11-18
Granted: 2023-05-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Greifvorrichtung (100) mit einem Grundkörper (10) und mit mindestens zwei an dem Grundkörper (10) angeordneten Fingern (11), wobei jeder Finger (11) mindestens zwei Fingerglieder (12) aufweist, welche mittels einer Gelenkverbindung (13) miteinander verbunden sind, wobei jeder Finger (11) mindestens ein Saugelement (14) und mindestens ein Magnetelement (15) aufweist.
Patent DE-102016002824-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Schaltgetriebe
Inventor: DIDWISZUS LARS
IPC: F16H63/04
Filed: 2016-03-05
Granted: 2024-01-04
Abstract: Automatisiertes Schaltgetriebe (10), welches in einem Getriebegehäuse (16) angeordnete Getriebewellen (12, 14) aufweist, auf denen miteinander kämmende Zahnräder (76, 78) angeordnet sind, bei dem mehrere drehbar auf einer ersten Getriebewelle (12) angeordnete Zahnräder (76) mit zugeordneten und auf einer zweiten Getriebewelle (14) angeordneten drehfesten Zahnrädern (78) in Verzahnungseingriff sind, bei dem auf der die drehbaren Zahnräder (76) tragenden ersten Getriebewelle (12) axial verschiebbare Schaltmuffen (58) drehfest sowie axial benachbart zu den drehbaren Zahnrädern (76) angeordnet sind, bei dem die drehbaren Zahnräder (76) mittels jeweils einer zugeordneten Schaltmuffe (58) drehfest mit zweiten Getriebewelle (12) verbindbar sind, und bei dem die Schaltmuffen (58) mittelbar oder unmittelbar mit einem Stellglied (72, 74) eines jeweils zugeordneten Aktuators (40, 42, 54, 56) verbunden sind, wobei die Betätigungsachse (48, 50) des Stellglieds (72, 74) der jeweiligen Aktuatoren (40, 42, 54, 56) senkrecht zur Betätigungsrichtung der Schaltmuffen (58) ausgerichtet ist, wobei das genannte Stellglied (72, 74) der jeweiligen Aktuatoren (40, 42, 54, 56) eine axial bewegbare Betätigungsstange (72, 74) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Aktuator (40, 42, 54, 56) ein Linearaktuator (44, 46, 47, 49) ist, der koaxial zu seiner Betätigungsachse (48, 50) eine axial bewegbare Betätigungsstange (72, 74) aufweist, und bei der jede Betätigungsstange (72, 74) mit mindestens einer Schaltgabel (68, 70) zusammenwirkt.
Patent DE-102016003237-B4 (DE)
Title: Steuergerät eines Roboters oder einer Werkzeugmaschine, drahtloses Programmierhandgerät und automatisches Maschinensystem
Inventor: TODA SHUNTARO
IPC: B25J13/00
Filed: 2016-03-16
Granted: 2018-12-27
Abstract: Automatisches Maschinensystem, umfassend ein Steuergerät (102, 2) eines Roboters (103) oder einer Werkzeugmaschine und ein drahtloses Programmierhandgerät (1, 101), das mit dem Steuergerät (102, 2) über drahtlose Kommunikation verbunden ist und konfiguriert ist, um das Steuergerät (102, 2) zu betätigen, wobei das automatische Maschinensystem Folgendes umfasst:eine drahtlose Kommunikationseinheit (11, 21), die konfiguriert ist, um eine drahtlose Kommunikation zwischen dem drahtlosen Programmierhandgerät (1, 101) und dem Steuergerät (102, 2) auszuführen; undeine Intervall-Änderungseinheit (12, 22), die konfiguriert ist, um ein Sendeintervall von dem drahtlosen Programmierhandgerät (1, 101) oder ein Intervall des Empfangs durch das Steuergerät (102, 2) von periodischen Daten, die durch das Steuergerät (102, 2) für die Bestimmung, ob der Betrieb des Roboters (103) oder der Werkzeugmaschine gestoppt werden soll, verwendet werden, wobei die periodischen Daten von dem drahtlosen Programmierhandgerät (1, 101) an das Steuergerät (102, 2) gesendet werden, zu ändern,wobei das Steuergerät (102, 2) den Betrieb des Roboters (103) oder einer Maschinensteuerung stoppt, wenn das Steuergerät (102, 2) nicht dazu in der Lage ist, die periodischen Daten innerhalb der durch das Empfangsintervall bestimmten Zeitperiode zu erhalten.
Patent DE-102016120079-B4 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für medizinische Anwendungen mit Manipulatorplattform
Inventor: ABRI OMID
IPC: B25J11/00
Filed: 2016-10-21
Granted: 2022-08-04
Abstract: Handhabungsvorrichtung (12) für medizinische Anwendungen, die Folgendes aufweist:
 - eine Manipulatorplattform (30), die Folgendes aufweist:
 - eine Basis (32),
 - eine Aufnahmeplattform (40) zur Aufnahme zumindest eines Handhabungsmanipulators (26) für medizinische Instrumente (28), und
 - eine Positioniereinheit (42), die zwischen der Basis (32) und der Aufnahmeplattform (40) aufgenommen ist, um die Aufnahmeplattform (40) zu positionieren,
 wobei die Positioniereinheit (42) eine parallele Mehrachskinematik (44) aufweist, die eine räumliche Positionierung der Aufnahmeplattform (40) relativ zur Basis (32) erlaubt,
 wobei die Aufnahmeplattform (40) entlang einer Führungsbahn (86) eine Mehrzahl von Aufnahmepositionen bereitstellt, und
 wobei die Aufnahmeplattform (40) eine ringförmige Führung (72) für zumindest einen Handhabungsmanipulator (26) für ein medizinisches Instrument (28) aufweist,
 - einen seriellen Handhabungsmanipulator (26), der an der Aufnahmeplattform (40) aufgenommen und entlang der Führung (72) verfahrbar ist,
 wobei die Handhabungsvorrichtung (12) zur Aufnahme eines medizinischen Instrumentes (28) am Handhabungsmanipulator (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102016121109-B4 (DE)
Title: Duschkopf, Dampfphasenwachstumsvorrichtung und Dampfphasenwachstumsverfahren
Inventor: YAMADA TAKUMI
IPC: C23C16/455
Filed: 2016-11-04
Granted: 2023-08-17
Abstract: Duschkopf, aufweisend:eine Mischkammer (110), die eine Vielzahl von Prozessgasen mischt;eine Duschplatte (120), die unterhalb der Mischkammer (110) bereitgestellt ist, wobei die Duschplatte (120) eine Vielzahl von länglichen Strömungspfaden (124) und einen seitlichen Kühlströmungspfad (126), der zwischen den länglichen Strömungspfaden (124) bereitgestellt ist, beinhaltet, wobei ein Mischgas der Prozessgase durch die länglichen Strömungspfade (124) strömt, wobei ein Kühlmedium durch den seitlichen Kühlströmungspfad (126) strömt;wobei die Duschplatte (120) ferner aufweist:ein erstes transparentes Glied (128), das zwischen mindestens zwei der länglichen Strömungspfade (124) bereitgestellt ist;einen Außenumfangsabschnitts-Kühlströmungspfad (172), der um die Duschplatte (120) herum bereitgestellt ist;wobei der Duschkopf ferner aufweist:eine Oberplatte (102), die oberhalb der Mischkammer (110) bereitgestellt ist;ein zweites transparentes Glied (130), das durch die Oberplatte (102) reicht, wobei das zweite transparente Glied (130) über dem ersten transparenten Glied (128) bereitgestellt ist; undein Messinstrument (50), das an dem zweiten transparenten Glied (130) bereitgestellt ist;wobei mindestens einer der länglichen Strömungspfade (124) in dem ersten transparenten Glied (128) bereitgestellt ist.
Patent DE-102017105740-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Wärmeabgabe eines Heizkörpers
Inventor: KÄHLER ARNE
IPC: G01K17/08
Filed: 2017-03-17
Granted: 2018-10-11
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung der Wärmeabgabe (Q) eines Heizkörpers (10), bei dem eine Heizkörpertemperatur (ϑ) und eine Raumlufttemperatur (ϑ) erfasst werden, und unter Verwendung (a) der erfassten Heizkörpertemperatur (ϑ), (b) der erfassten Raumlufttemperatur (ϑ) und (c) eines oder mehrerer der Parameter Heizkörperreferenzleistung (Q̇), Bewertungsfaktor (K), Bewertungsfaktor (K), Bewertungsfaktor (K), Heizkörperexponent (n) die Wärmeabgabe (Q) des Heizkörpers (10) ermittelt wird. Es ist vorgesehen, dass ein Roh-Verbrauchsinkrement (ΔZ(Δ)) als funktionaler Zusammenhang zwischen dem Roh-Verbrauchsinkrement (ΔZ) und einer zumindest die Heizkörpertemperatur (ϑ) berücksichtigenden Temperaturgröße (Δ) berechnet wird, das Roh-Verbrauchsinkrement (ΔZ(Δ)) mittels einer Korrekturgröße (k) durch eine rechnerische Verknüpfung (f) in ein Verbrauchsinkrement (ΔZ = f(ΔZ(Δ), k(Δ))) so umgerechnet wird, dass eine als das Verhältnis von Verbrauchsinkrement (ΔZ) zur tatsächlichen Wärmeabgabe (Q̇ Δt = ΔQ) des Heizkörpers (10) definierte Empfindlichkeit (E) einem Zielverlauf (E) folgt, und die Korrekturgröße (k(Δ)) in Abhängigkeit von der Temperaturgröße (Δ) als Kennfunktion abgelegt ist.
Patent DE-102017117696-B4 (DE)
Title: Bodensystem für ein Elektrofahrzeug mit einer Kühlstruktur
Inventor: STURM RALF
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-08-04
Granted: 2021-04-22
Abstract: Bodensystem (3) für ein Elektrofahrzeug, mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (5), einer Aufnahmestruktur (6) zum Aufnehmen der Batteriezellen (5), die einen Rahmen (7) mit einer rechteckigen Grundform, wenigstens eine sich in der Längsrichtung (L) erstreckende Längsstrebe (9) und eine Mehrzahl von sich in der Querrichtung (Q) erstreckenden Querstreben (10) umfasst, die sich jeweils parallel zueinander von einem Rahmenabschnitt zu einem gegenüberliegenden Rahmenabschnitt erstrecken, wobei sich die wenigstens eine Längsstrebe (9) und die Querstreben (10) unter Bildung matrixartig angeordneter Batteriezellenaufnahmen (13) rechtwinklig kreuzen, und mit einer unterhalb der Aufnahmestruktur (6) angeordneten Kühlstruktur (15) zum Kühlen von in der Aufnahmestruktur (6) aufgenommenen Batteriezellen (5), wobei die Kühlstruktur (15) eine Mehrzahl von Längsprofilelementen (16), die sich geradlinig und parallel zueinander in einer Längsrichtung (L) erstrecken und in ihrem Inneren jeweils einen Kühlfluidkanal (17) definieren, und eine Mehrzahl von zwischen den Längsprofilelementen (16) angeordneten plattenförmigen Kühlelementen (21), die in ihrem Inneren sich quer und insbesondere senkrecht zu den Längsprofilelementen (16) erstreckende Kühlfluidkanäle (25) definieren und mit den Längsprofilelementen (16) derart verbunden sind, dass die Kühlfluidkanäle (17) der Längsprofilelemente (16) und die Kühlfluidkanäle (25) der Kühlelemente (21) gemeinsam einen Kühlpfad für ein Kühlfluid bilden, umfasst.
Patent DE-102017119594-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: MONAJEMI DARA
IPC: F16H61/02
Filed: 2017-08-25
Granted: 2022-10-27
Abstract: Getriebe (14) für ein Fahrzeug (10), das einen Primärantrieb (12) mit einer Abtriebswelle aufweist, wobei das Getriebe (14) umfasst:eine abgehende Kupplung, die selektiv mit der Abtriebswelle verbunden ist;eine Steuerung, die mit dem Primärantrieb (12) in Verbindung steht, wobei die Steuerung umfasst:ein Steuermodul für die abgehende Kupplung, das dazu programmiert ist, das abgehende Kupplungsdrehmomentprofil zu Beginn einer Drehmomentphase in einem Leistungsherunterschaltens zu bestimmen, das einen vorbestimmten abgehenden Kupplungsenergieschwellenwert überschreitet; undein Drehmomentanfragemodul, das dazu programmiert ist, ein Maß des Eingangsdrehmoments in das Getriebe (14) der Antriebsmaschine basierend auf dem ermittelten abgehenden Kupplungsdrehmomentprofil zu begrenzen.
Patent DE-102017121577-B4 (DE)
Title: Verdeckkastendeckelanordnung mit Stelllenkern und Antriebslenkeranordnung
Inventor: LANGLAIS CÉDRIC
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-09-18
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verdeckkastendeckelanordnung eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Deckelelement (18), das zwischen einer Abdeckstellung, in der ein Verdeckablageraum (14) überdeckt ist, und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, in der der Verdeckablageraum (14) nach oben freigegeben ist, eine Verstelleinrichung (20), die bezogen auf eine vertikale Deckellängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (24A, 24B), die an einem jeweiligen fahrzeugfesten Hauptlager (50) schwenkbar gelagert ist, und mindestens eine Antriebseinrichtung (22) umfasst, wobei die Lenkeranordnungen (24A, 24B) jeweils einen vorderen Stelllenker (26) und einen hinteren Stelllenker (28) umfassen, die jeweils an einem Deckelträger (34) schwenkbar gelagert sind, die über einen Koppellenker (40) miteinander verbunden sind und von denen einer von der Antriebseinrichtung (22) angetrieben ist, wobei die Antriebseinrichtung (22) an dem Deckelträger (34) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beidseits angeordneten, vorderen Stelllenker (26) jeweils mit einem Stützlenker (46) verbunden sind, der sich an dem betreffenden Hauptlager (50) abstützt.