baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215506-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur regenerierung eines partikelfilters
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F01N3/023
Filed: 2013-08-07
Abstract: Es werden ein Kraftmaschinensystem und ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftmaschine, die einen Partikelfilter enthält, beschrieben. In einem Beispiel wird die Zündfunkenlieferung an einen oder an mehrere Kraftmaschinenzylinder beendet, während weiter Kraftstoff in den einen oder in die mehreren Zylinder eingespritzt wird, um die Partikelfilterregenerierung zu verbessern. Das System und das Verfahren können für Direkteinspritzungs-Turbolader-Kraftmaschinen besonders nützlich sein.
Patent DE-102013215667-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung
Inventor: KREUZER KONRAD
IPC: B08B15/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Absaugvorrichtung (A) mit einem Gehäuse (10), welches einen Innenraum (20) aufweist, welcher seitlich durch Seitenwände (30, 31, 35, 125) und unten durch eine Tischplatte (40) begrenzt ist, wobei eine Seitenwand (30, 125) eine Öffnung (50) aufweist und wobei wenigstens eine der die Öffnung (50) begrenzenden Stirnseiten (60, 65, 70), vorzugsweise die seitlichen und/oder unteren Stirnseiten (60, 65), besonders vorzugsweise die Stirnseiten (60, 65) der seitlichen Seitenwände (30, 31) und/oder der Tischplatte (40), und/oder vorzugsweise eine die Oberseite der Öffnung (50) begrenzende Stirnseite (70), besonders vorzugsweise die obere Stirnseite (70) der bzw. in der entsprechenden Seitenwand, jeweils ein Hohlprofilelement (80, 81, 82) aufweist, welches jeweils wenigstens eine Strömungskammer (90) und eine die Strömungskammer (90) mit dem Innenraum (20) verbindende Durchströmöffnung (100) zum Ausgeben von Druckluft in den Innenraum (20) aufweist, wobei zwischen der Strömungskammer (90) und dem Innenraum (20) eine Düsenleiste (110, 111, 112) lösbar in der Durchströmöffnung (100) des Hohlprofilelements (80, 81, 82) vorgesehen ist.
Patent DE-102013216817-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung und System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEINERT ULF
IPC: F02M63/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Eine Pumpenanordnung für ein Kraftfahrzeug weist auf: – eine Hochdruckpumpe (101) zur Förderung eines Fluids mit einem Fluidzulauf (102) und einem Fluidablauf (103) sowie einem Druckraum (104), der hydraulisch zwischen dem Fluidzulauf (102) und dem Fluidablauf (103) angeordnet ist, – ein erstes Druckbegrenzungsventil (105), das eingangsseitig mit dem Fluidablauf (103) gekoppelt ist, – ein zweites Druckbegrenzungsventil (106), – die beiden Druckbegrenzungsventile (105, 106) hydraulisch parallel geschaltet sind, – die beiden Druckbegrenzungsventile (105, 106) jeweils einen Öffnungsdruck aufweisen, wobei – der Wert des Öffnungsdrucks des ersten Druckbegrenzungsventils (105) größer ist als der Wert des Öffnungsdrucks des zweiten Druckbegrenzungsventils (106), und – der Wert des Öffnungsdrucks des zweiten Druckbegrenzungsventils (106) in Abhängigkeit von einem mit der Pumpenanordnung (100) hydraulisch koppelbaren Injektor (107) vorgegeben ist.
Patent DE-102013217214-A1 (DE)
Title: Drehstabaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: YUASA KOJI
IPC: B60G21/055
Filed: 2013-08-28
Abstract: [Probleme] Es soll eine Drehstabaufhängung für ein Fahrzeug bereitgestellt werden, die eine Verschlechterung der Geradeausfahreigenschaften des Fahrzeugs beim Befahren von unebenem Gelände und eine ungleiche Abnutzung der Reifen verhindert, während die Lenkstabilität des Fahrzeugs verbessert wird. [Mittel zur Lösung des Problems] In einer Drehstabaufhängung 1 für ein Fahrzeug, bei der ein Paar von linken und rechten Längslenkern 2, die entlang einer Front-Heck-Richtung des Fahrzeugs angeordnet sind, mittels einer Drehstabfeder 3, die entlang einer Richtung der Breite des Fahrzeugs angeordnet ist, verbunden sind, und bei der die jeweils vorderen Enden der linken und rechten Längslenker 2 axial an einer Fahrzeugkarosserie abgestützt sind, um in eine obere und untere Richtung schwenkbar zu sein, und bei der Hinterräder (Räder) 50 mittels Radnabenträgern 8 an den jeweiligen hinteren Endbereichen der Längslenker 2 drehbar abgestützt sind, sind die unteren Enden der Radnabenträger 8 durch die Längslenker 2 abgestützt, um um Achsen in der Front-Heck-Richtung des Fahrzeugs schwenkbar zu sein, und die oberen Enden der Radnabenträger 8 sind mittels Steuerstangen 15 mit einem im Wesentlichen zentralen Bereich, bezogen auf die Richtung der Breite des Fahrzeugs, der Drehstabfeder 3 verbunden.
Patent DE-102013217317-A1 (DE)
Title: Schweißkopf
Inventor: SCHNEIDER HEINZ-INGO
IPC: B23K9/022
Filed: 2013-08-30
Abstract: Der Schweißkopf weist eine Drahtführung für eine abschmelzende Drahtelektrode sowie einen Schwingungserreger auf. Der Schwingungserreger ist zur Schwingungserregung einer mittels der Drahtführung geführten Drahtelektrode ausgebildet.
Patent DE-102013217398-A1 (DE)
Title: Elektronische Mehrkanalumschalteinrichtung
Inventor: MÖLLER ULRICH
IPC: H04J3/02
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Elektronische Mehrkanalumschalteinrichtung mit einer oder mehreren parallelen Eingangssignalleitungen (1, 2, 3) und einer oder mehreren Ausgangssignalleitungen (17, 18, 19), wobei jeder Eingangssignalleitung (1, 2, 3) ein bipolarer Eingangstransistor (4, 5, 6) zugeordnet ist, wobei jede der Eingangssignalleitungen (1, 2, 3) mit dem Basisanschluss (59, 60, 61) je eines Eingangstransistors (4, 5, 6) verbunden ist, wobei die Emitteranschlüsse (7, 8, 9) der Eingangstransistoren (4, 5, 6) mit einem gemeinsamen Massepotentialanschluss (43) verbunden sind, wobei die Kollektoranschlüsse (10, 11, 12) der Eingangstransistoren (4, 5, 6) mit einem gemeinsamen Hauptsignalleiter (13) verbunden sind und wobei jeder Eingangstransistor (4, 5, 6) über eine Eingangsschaltsignalleitung (1, 2, 3) von einem signalsperrenden Zustand in einen signalleitenden Zustand überführt werden kann, wobei jeder Ausgangssignalleitung (17, 18, 19) ein Ausgangstransistor (20, 21, 22) zugeordnet ist, wobei die Emitteranschlüsse (24, 25, 26) der Ausgangstransistoren (20, 21, 22) mit dem gemeinsamen Hauptsignalleiter (13) verbunden sind, wobei die Ausgangssignalleitungen (17, 18, 19) mit einem Kollektoranschluss (27, 28, 29) eines Ausgangstransistors (20, 21, 22) verbunden sind, wobei die Basisanschlüsse (62, 63, 64) der Ausgangstransistoren (20, 21, 22) jeweils mit einem gemeinsamen Masseanschluss (33) verbunden sind und wobei jeder der Kollektoranschlüsse (27, 28, 29) der Ausgangstransistoren (20, 21, 22) mit je einer Ausgangsschaltsignalleitung (30, 31, 32) verbunden ist, die mit einem Ausgangsschaltsignal beaufschlagbar ist. Durch die beschriebene Schaltung wird eine niedrige Systemrauschzahl mit einem einfachen Aufbau und einer einfachen Regelbarkeit der Verstärkung verbunden.
Patent DE-102013217518-A1 (DE)
Title: Gabelschwinghebel für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2013-09-03
Abstract: Ein Gabelschwinghebel für die Ventilbetätigung einer Brennkraftmaschine weist erfindungsgemäß zwei aus Blech geformte Einzelhebel auf, welche als Hebelgrundkörper (2, 3) parallel und in einem Abstand zueinander angeordnet und mit einer sie verbindenden Hülse (4) zu einer Baueinheit als Gabelblechschwinghebel (1) gebildet sind. Auf diese Weise wird ein mit geschmiedeten oder gegossenen Gabelschwinghebeln technisch gleichwertiger Hebel geschaffen, der bei Anwendung geeigneter Umformverfahren kostengünstig hergestellt werden kann.
Patent DE-102013219955-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung für ein Warndreieck in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GAAS MATTHIAS
IPC: B60R11/06
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung für ein, insbesondere kompakt zusammengelegtes, Warndreieck (2) in einem Kraftfahrzeug, mit mindestens einer ersten Aufnahmelasche (21), die derart ausgebildet ist, dass in der Aufnahmelasche mindestens ein Ende des Warndreiecks (2) form- und/oder kraftschlüssig aufnehmbar ist, wobei die erste Aufnahmelasche (21) an einem ersten kraftfahrzeugseitigen Fixierelement (11) abnehmbar fixierbar ist.
Patent DE-102013221616-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit zum Auslösen eines Spülvorgangs in einem Spülkasten
Inventor: KRABBE MARTIN
IPC: E03D9/02
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Betätigungseinheit zum Auslösen eines Spülvorgangs in einem Spülkasten eines WCs mit einer vor einer Wandöffnung 4 platzierbaren Betätigungsplatte 2 umfassend mindestens eine Spültaste zum Auslösen einer Spülung, ein Übertragungselement zur Übertragung einer auf die Spültaste ausgeübten Kraft auf ein in dem Spülkasten angeordnetes Spülventil, sowie einem Fangkorb 30 zur Aufnahme eines Wasserbehandlungsmittels. Zum Vereinfachen des Zugangs zu dem Fangkorb 30 zu dessen Bestückung mit einem WC Tablet schlägt die Erfindung vor, zwischen dem Spülkasten und der Betätigungsplatte 2 einen Zwischenrahmen 8 vorzusehen, und zwischen dem Zwischenrahmen 8 und der Betätigungsplatte 2 bewegliche Verbindungsmittel auszubilden, über welche die Betätigungsplatte 2 aus einer die Wandöffnung 4 verschließenden Einbaulage in eine die Wandöffnung 4 freigebende Öffnungsstellung zur Bestückung des Fangkorbs (30) überführbar ist.
Patent DE-102013222913-A1 (DE)
Title: Belichtungsanlage
Inventor: GÖHNERMEIER AKSEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-11-11
Abstract: Um bei einer Belichtungsanlage zum Erzeugen belichteter Strukturen in einer auf einem Objekt angeordneten fotosensitiven Schicht, umfassend eine Belichtungseinrichtung, wobei mit der Belichtungseinrichtung Belichtungsflecken positionsgesteuert auf der fotosensitiven Schicht erzeugbar sind, wobei die Belichtungseinrichtung mindestens eine eine Vielzahl von Belichtungsstrahlen erzeugende Belichtungseinheit aufweist, wobei mit jedem Belichtungsstrahl Belichtungsflecken erzeugbar sind, eine möglichst hohe Produktivität mit möglichst geringer Ausschussrate zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Lichtleistung aller Belichtungsstrahlen durch mindestens einen jedem Belichtungsstrahl zugeordneten Sensorbereich von einer Belichtungsprüfeinheit erfassbar ist.
Patent DE-102013223245-A1 (DE)
Title: Unterdruckbetätigtes wastegate
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02B37/18
Filed: 2013-11-14
Abstract: Es werden Ausführungsformen zur Unterdruckerzeugung bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren für einen Motor, der einen Turbolader mit einem durch eine Turbine angetriebenen Verdichter enthält, Erzeugen von Unterdruck über einen Abgasstrom durch einen Ejektor und Anlegen von Unterdruck von dem Ejektor an einen Wastegate-Aktuator. Auf diese Weise kann über Hochdruckabgas aus aufgeladenem Motorbetrieb erzeugter Unterdruck zur Betätigung des Wastegate-Ventils verwendet werden.
Patent DE-102013223467-A1 (DE)
Title: Entwicklungseinrichtung zur Konfiguration eines Modells eines technischen Systems zur Darstellung von Signalverläufen
Inventor: KRENZER EGON
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entwicklungseinrichtung zur Konfiguration eines Modells eines technischen Systems zur Darstellung von Signalverläufen, insbesondere auf einem Computer mit einer Anzeige, wobei das Modell mindestens zwei Signalverläufe des technischen Systems abbildet und in einer Ausgangsdarstellung alle Eingangssignale, Ausgangssignale und sämtliche Verarbeitungseinheiten in Form von Blockelementen in einem Schaltbild abgebildet werden, dadurch gekennzeichnet dass die Entwicklungseinrichtung ausgebildet ist, nach Auswahl eines beliebigen Eingangs- oder Ausgangssignals die Darstellung des Modells auf den Signalverlauf des ausgewählten Signals zu reduzieren, wobei nur die relevanten Verarbeitungseinheiten angezeigt beziehungsweise hervorgehoben werden.
Patent DE-102013226730-A1 (DE)
Title: Imprägnierwerkzeug und Verfahren zum kontinuierlichen Imprägnieren eines Verstärkungsfasermaterials mit einem Kunststoffmaterial
Inventor: BACKHAUS SASCHA
IPC: B29C70/52
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Imprägnierwerkzeug (48) zum Imprägnieren eines Verstärkungsfasermaterials (16) mit einem Kunststoffmaterial umfasst ein Trägerelement (50), das eine Trägerfläche (52) aufweist, ein Abdeckelement (54), das eine der Trägerfläche (52) des Trägerelements (50) zugewandte und in einem Abstand (A) von der Trägerfläche (52) des Trägerelements (50) angeordnete Abdeckfläche (56) aufweist, und einen von der Trägerfläche (52) des Trägerelements (50) und der Abdeckfläche (56) des Abdeckelements (54) begrenzten Aufnahmeraum (58), der mit einem Injektionskanal (68) zur Zufuhr des Kunststoffmaterials in den Aufnahmeraum (58) verbunden ist und der eine Einlassöffnung (70) zur Zufuhr des Verstärkungsfasermaterials (16) in den Aufnahmeraum (58) in einem kontinuierlichen Prozess und eine Auslassöffnung (72) zur Abfuhr von mit dem Kunststoffmaterial imprägnierten Verstärkungsfasermaterial (16) aus dem Aufnahmeraum (58) in einem kontinuierlichen Prozess umfasst. Der Abstand (A) zwischen der Trägerfläche (52) des Trägerelements (50) und der Abdeckfläche (56) des Abdeckelements (54) ist in einer Richtung senkrecht zu einer Förderrichtung (F) des Verstärkungsfasermaterials (16) durch den Aufnahmeraum (58) und parallel zu einer durch die Trägerfläche (52) und/oder die Abdeckfläche (56) definierten Ebene konstant. Das Trägerelement (50) und das Abdeckelement (54) sind derart relativ zueinander bewegbar, dass der Abstand (A) zwischen der Trägerfläche (52) des Trägerelements (50) und der Abdeckfläche (56) des Abdeckelements (54) in der Förderrichtung (F) des Verstärkungsfasermaterials (16) durch den Aufnahmeraum (58) an eine variierende Dicke des in einem kontinuierlichen Prozess durch den Aufnahmeraum (58) geführten Verstärkungsfasermaterials (16) anpassbar ist.
Patent DE-102014000845-A1 (DE)
Title: Schichtverbund mit einer textilen Gleitoberfläche aus Schlingenware
Inventor: SCHUMANN ARNDT
IPC: E01C13/12
Filed: 2014-01-22
Abstract: Offenbart ist ein Schichtverbund mit einer textilen Gleitfläche (1, 51) aus Schlingenware, wobei die Schlingenware Schlingen (4, 54) aufweist, die aus Kettfäden durch Weben oder aus Polfäden durch Tufting gebildet werden, eine Höhe (3, 53) von mindestens 3 mm und höchstens 10 mm aufweisen und auf einer Fläche von 1 dm2 100 bis 950 Schlingen angeordnet sind.
Patent DE-102014001543-A1 (DE)
Title: System zum Erstellen von abgehangten Deckenkonstruktionen
Inventor: BRUDER HANS
IPC: E04B9/18
Filed: 2014-02-07
Abstract: System zum Erstellen abgehängten Deckenkonstruktionen, insbesondere für den Messebau. Die Erfindung betrifft ein System zum Erstellen von abgehängten Deckenkonstruktionen, insbesondere für den Messebau, mit wenigstens einem in Einbaulage horizontal angeordneten Träger und wenigstens einer Befestigungsvorrichtung für Tragseile oder Tragstangen, insbesondere einer Öse, bei dem der Träger eine in seiner Einbaulage oben liegende Nut aufweist, wobei die Nut eine in Längsrichtung des Trägers durchgehende Öffnung aufweist und wobei die Öffnung beidseitig hinterschnitten ist, so dass die Nut vom Nutgrund aus gesehen unterhalb der Öffnung eine Breite quer zur Längsrichtung aufweist, die größer ist als eine Breite der Öffnung und dass die Befestigungsvorrichtung mit einem Nutenstein versehen ist, der in einer Montageposition durch die Öffnung in die Nut einführbar ist und der in einer gegen die Montageposition verdrehten Halteposition an den zu beiden Seiten der Öffnung angeordneten Hinterschnitten angreift.
Patent DE-102014001720-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Roboters
Inventor: GÜRTLER ALEXANDER
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Roboters, bei welchem mittels wenigstens eines an einer Achse des Roboters gehaltenen Werkzeugs (10) wenigstens ein Arbeitsschritt durchgeführt wird, wobei mittels wenigstens eines optischen Erfassungselements (20) Licht, welches einen Zustand des Werkzeugs (10) oder den Arbeitsschritt charakterisiert und von wenigstens einer Lichtquelle (14) ausgestrahlt wird, erfasst wird, wobei der Roboter in Abhängigkeit von dem mittels des optischen Erfassungselements (20) erfassten Licht betrieben wird.
Patent DE-102014003178-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Anzeigen eines Bildes mittels eines am Kopf eines Nutzers tragbaren Anzeigegeräts
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G09G5/377
Filed: 2014-03-01
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (SV) für ein Anzeigegerät (AG), das am Kopf (K) eines Nutzers (P) tragbar ist, weist eine erste Eingangsschnittstelle (SE1) zum Übernehmen (110) eines ersten elektronischen Bildes (eB1) von einer virtuellen Realität und eine erste Ausgangsschnittstelle (SA3) zum Ausgeben (140) eines Bildsignals (BS) von einem anzuzeigenden Bild (B3) auf. Die Steuerungsvorrichtung (SV) umfasst auch eine zweite Eingangsschnittstelle (SE2) zum Übernehmen (120) eines zweiten elektronischen Bildes (eB2), das von einem Teil einer Umgebung (U) des Nutzers (P) aufgenommen wurde, und eine Bildzusammenfügungsvorrichtung (BZ) zum Erzeugen (130) des Bildsignals (BS) von dem anzuzeigenden Bild (B3), das sowohl Bildinformationen des ersten elektronischen Bildes (eB1) als auch Bildinformationen des zweiten elektronischen Bildes (eB2) umfasst. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren (100) sowie ein Fahrzeug (FZ), das eine erfindungsgemäße Steuerungsvorrichtung (SV) aufweist, und ein Anzeigesystem (AS) mit einem am Kopf tragbaren Anzeigegerät (AG), das eine erfindungsgemäße Steuerungsvorrichtung (SV) aufweist.
Patent DE-102014009200-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gefahren-Ermittlungsfunktion zur Ermittlung eines Gefahrenzustands eines Nutzers eines mobilen Computers, Computer-Programmprodukt und mobiler Computer
Inventor: DIECKMANN MICHAEL
IPC: H04M11/04
Filed: 2014-06-20
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Gefahrenzustands eines zu überwachenden Nutzers eines mobilen Computers, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: – Bestimmung von aktiven Teilnehmern für die Ermittlung eines Gefahrenzustands, – nach Ablauf eines vorgegebenen Abfrage-Zeitraums Generierung eines Bestätigungs-Aufrufs zur Aktivierung einer Bestätigungsfunktion innerhalb eines vorgegebenen Bestätigungs-Zeitraums, – Senden eines Alarmsignals an die aktiven Teilnehmer, falls auf den Bestätigungs-Aufruf innerhalb eines vorgegebenen Abfrage-Zeitraums vom zu überwachenden Nutzer keine Antwort generiert wird, – nach Ablauf eines weiteren vorgegebenen Abfrage-Zeitraums Generierung eines weiteren Bestätigungs-Aufrufs, falls auf den Bestätigungs-Aufruf innerhalb eines vorgegebenen Abfrage-Zeitraums vom zu überwachenden Nutzer eine Antwort generiert wird, sowie ein Computer-Programmprodukt zur Implementierung des Verfahrens auf einem Computer, eine Gefahren-Ermittlungsfunktion (1) zur Ermittlung eines Gefahrenzustands eines Nutzes eines mobilen Computers sowie ein mobiler Computer, in dem die Gefahren-Ermittlungsfunktion (1) implementiert ist.
Patent DE-102014010704-A1 (DE)
Title: Rotationskolbenmaschine mit zweieckigem Kreiskolben
Inventor: SCHREIBER GEORG
IPC: F01C1/20
Filed: 2014-07-18
Abstract: Rotationskolbenmaschine mit zweieckigem Kreiskolben (ZKK), bei der ein scheibenförmiger ZKK in seinem Symmetriepunkt um eine Exzenterachse rotiert, die gleichzeitig in einer Kreisbewegung um eine fixierte Achse ist. Die Kreisbewegung der Exzenterachse wird mittels einer Exzenterwelle erzeugt, die im Gehäuse gelagert ist. Der ZKK bildet innerhalb des Gehäuses zwei separate abgedichtete Kammern, deren Volumen während Rotation des ZKK abwechselnd zwischen einem minimalen und maximalen Wert schwingt. Der ZKK belegt weniger Platz im Gehäuse im Vergleich zu dreieckigem Kreiskolben beim Wankelmotor. Außerdem wird das freie Volumen im Gehäuse auf zwei Kammern verteilt, anstatt der drei Kammern beim Wankelmotor. Das größere Arbeitsvolumen soll zur höheren Leistung, bzw. niedrigerem Leistungsgewicht, des ZKK-Motors führen; außerdem lässt sich mit ZKK höheren geometrischen Komprimierungsgrad zu erzielen, womit man die Effizienz des Motors steigern kann. Die Rotationskolbenmaschine mit ZKK ist für verschiedene Anwendungen einsetzbar, zum Beispiel, als ein Abgasmotor, ein Lader für Verbrennungsmotoren, ein Gaskompressor, eine Vakuumpumpe, eine Flüssigkeitspumpe.
Patent DE-102014012459-A1 (DE)
Title: Elektronische Baueinheit, insbesondere kapazitiver Näherungssensor für ein Fahrzeug
Inventor: WÜRSTLEIN HOLGER
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Es wird eine elektronische Baueinheit (1) angegeben, die eine eine Leiterplatte (25) umfassende Elektronik (20), ein die Elektronik (20) aufnehmendes Gehäuse (4) sowie einen elektrischen Leiter (3) umfasst. Der Leiter (3) ist hierbei mit einem flachen Anschlussende (21) zum elektrischen Anschluss an die Elektronik (20) in das Gehäuse (4) eingeführt. Das Gehäuse (4) ist dabei aus einem ersten Gehäuseteil (40) sowie mindestens einem zweiten Gehäuseteil (41) zusammengesetzt. Das Anschlussende (21) des Leiters (3) ist lagefixiert zwischen einem Rand (60) des ersten Gehäuseteils (40) und einem Rand (70) des zweiten Gehäuseteils (41) in das Gehäuse (4) hineingeführt. Jedes der Gehäuseteile (40, 41) bildet dabei jeweils zumindest mit einem Abschnitt eine Begrenzung für eine Vergussmasse (16), welche die Elektronik (20) sowie das im Gehäuse (4) aufgenommene Anschlussende (21) des Leiters (3) bedeckt.
Patent DE-102014100720-A1 (DE)
Title: Schaltgerät zum polaritätsunabhängigen Schalten von Gleichstrom
Inventor: GERVING KARSTEN
IPC: H01H33/64
Filed: 2014-01-23
Abstract: Schaltgerät zum polaritätsunabhängigen Schalten von Gleichstrom, mit zumindest einem Kontaktpaar, welches einen ersten Kontakt und einen zweiten Kontakt aufweist, wobei zumindest der zweite Kontakt zum ersten Kontakt beweglich ist und mit einem Gehäuse, wobei mindestens ein erster Abschnitt des Gehäuses aus einem Isolierstoff besteht.
Patent DE-102014100823-A1 (DE)
Title: Kappe zur Vermeidung von Montagefehlern
Inventor: JANSSON MIKAEL
IPC: B60R22/18
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kappe (1) zur Vermeidung von Montagefehlern bei der Montage eines mehrteiligen Endbeschlages (2) für eine Sicherheitsgurtvorrichtung, die eine eine Einschuböffnung (6) aufweisende Aufnahme (5) umfasst, wobei ein Durchgangsloch (7) in einer die Aufnahme (5) begrenzenden Oberseite (8) ausgebildet und die Kappe (1) mit der Aufnahme (5) auf einen Flansch (9) eines ersten Teils (3) des Endbeschlages (2) bis in eine Montageposition aufschiebbar ist, in der die Einschuböffnung (6) den Flansch (9) umschließt und das Durchgangsloch (7) mit einer in dem Flansch (9) ausgebildeten Befestigungsöffnung (10) fluchtet, wobei zudem ein Anschlag (11) an einer Seite der Kappe (1) zumindest abschnittsweise über die Einschuböffnung (6) hervorsteht, so dass der Anschlag (11) bei falscher Ausrichtung der Kappe (1) an dem Endbeschlag (2) zur Anlage kommt und das Erreichen der Montageposition verhindert wird, und wobei ferner eine von der Aufnahme (5) nach unten abstehende Führung (12) zur Ausrichtung eines Flansches (9) eines zweiten Teils (4) des Endbeschlages (2) bei dessen Montage ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Kappe (1) gewährleistet, dass es zu wenigen Montagefehlern kommt und dass die Montagezeiten verkürzt werden.
Patent DE-102014100835-A1 (DE)
Title: Mobiler Transportbehälter
Inventor: ETZDORF ALEXANDER
IPC: B60P7/06
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Transportbehälter (20) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Befestigungseinrichtung, mit welcher der Transportbehälter (20) lösbar an karosserieseitigen Halteelementen eines Isofix-Systems befestigbar ist. Um die Mitnahme von Gegenständen in Kraftfahrzeugen zu vereinfachen, ist die Befestigungseinrichtung an einem separaten Grundkörper (25) eines Transportbehältersystems vorgesehen, das einen oder mehrere Transportbehälter (20) in unterschiedlichen Größen und/oder Ausführungen umfasst, die an dem Grundkörper (25) befestigbar sind.