baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000474-T5 (DE)
Title: Durchführung einer Medienverwaltungsoperation basierend auf einer Änderung eines Schreibmodus eines Datenblocks in einem Cache
Inventor: MUCHHERLA KISHORE KUMAR
IPC: G06F12/02
Filed: 2021-01-08
Abstract: Eine Speicherbereinigungsoperation kann an einem oder mehreren Datenblöcken eines Speicher-Untersystems durchgeführt werden, wobei Daten in dem einen oder den mehreren Datenblöcken unter Verwendung eines ersten Schreibmodus gespeichert sind. Als Reaktion auf das Bestimmen, dass die Speicherbereinigungsoperation eine Leistungsbedingung erfüllt, erfolgt ein Bestimmen, ob ein Datenblock eines Cache-Gebiets des Speicher-Untersystems eine Lebensdauer-Bedingung erfüllt, wobei die Daten in dem Datenblock des Cache-Gebiets unter Verwendung eines zweiten Schreibmodus gespeichert werden. Ein Schreibmodus für den Datenblock des Cache-Gebiets wird als Reaktion auf das Bestimmen, dass der Datenblock die Lebensdauer-Bedingung erfüllt, von dem zweiten Schreibmodus in den ersten Schreibmodus geändert. Der Datenblock des Cache-Gebiets wird dann in der Speicherbereinigungsoperation verwendet.
Patent DE-112021002238-T5 (DE)
Title: Gesinterter körper, lichtemittierende vorrichtung, wellenlängenumwandlungsbauteil, und verfahren zum herstellen des gesinterten körpers
Inventor: SADAMOCHI TAKESHI
IPC: H01L33/50
Filed: 2021-04-08
Abstract: Ein gesinterter Körper, der eine hohe Wärmeableitung hat und von dem Licht emittiert werden kann, wenn er durch eine Anregungslichtquelle angeregt wird, eine lichtemittierende Vorrichtung, ein Wellenlängenumwandlungsbauteil und ein Verfahren zum Herstellen des gesinterten Körpers werden bereitgestellt.Der gesinterte Körper enthält Aluminiumnitrid und Europium, hat eine thermische Diffusionsfähigkeit von 27,0 mm2/s oder größer, gemessen durch eine Laser-Flash-Methode bei 25°C, und emittiert grünes Licht, wenn er durch eine Anregungslichtquelle angeregt wird.
Patent DE-112021002765-T5 (DE)
Title: Auf einer Konvexlinse/Konkavlinse basierende durchsichtige virtuelle Anzeigevorrichtung einer toten Zone direkt vor einem Fahrzeug und zugehöriges Verfahren
Inventor: DU JIAJIA
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine auf einer Konvexlinse/Konkavlinse basierende durchsichtige virtuelle Anzeigevorrichtung einer toten Zone direkt vor einem Fahrzeug und ein zugehöriges Verfahren. Die Anzeigevorrichtung umfasst: eine Konvexlinse/Konkavlinse; mindestens eine Bildanzeige, die sich lichtaustrittsseitig innerhalb der Brennweite der Konvexlinse/Konkavlinse befindet und ein Bild eines Bildgebungsziels anzeigt; und einen Behälter, der die Konvexlinse/Konkavlinse und die Bildanzeige innen aufnimmt und für den Bildgebungs-Strahlengang der Konvexlinse/Konkavlinse und der Bildanzeige einen Raum zur Verfügung stellt. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich vorteilhafterweise dadurch aus, dass ein durch die durchsichtige virtuelle Anzeigevorrichtung angezeigtes durchsichtiges virtuelles Bild mit dem Straßenzustand vor dem Fahrzeug zu einem Ganzen verschmolzen ist, sodass der Fahrer ohne Abwenden seines Blicks und Anpassen des Abstands zwischen den Augen und dem Objekt sowohl den Straßenzustand vor dem Fahrzeug als auch den durchsichtigen Bildschirm intuitiv und bequem beobachten kann. Neben rechtzeitigerem und komfortablerem Zugriff auf verschiedene Informationen, die für das Fahren benötigt werden, kann die Augenmüdigkeit des Fahrers erleichtert und somit die Fahrsicherheit weiter verbessert werden.
Patent DE-112021006556-T5 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung eines synchronmotors und verfahren zum ansteuern eines synchronmotors
Inventor: SATO HIROAKI
IPC: H02P6/18
Filed: 2021-08-31
Abstract: Eine Ansteuervorrichtung eines Synchronmotors enthält Folgendes: eine Stromdetektionseinheit, die einen Phasenstrom detektiert, der zum Synchronmotor fließt; und eine Magnetpollageschätzeinheit, die eine Magnetpollage eines Rotors des Synchronmotors auf der Grundlage des Phasenstroms schätzt, der durch die Stromdetektionseinheit detektiert wurde. Die Magnetpollageschätzeinheit enthält einen ersten Spitze-Spitze-Detektor, der einen ersten Spitze-Spitze-Wert, der eine Differenz zwischen einem Höchstwert und einem Mindestwert des Phasenstroms repräsentiert, detektiert, einen Quadraturkomponentendetektor, der eine Quadraturkomponente des Phasenstroms detektiert, und einen zweiten Spitze-Spitze-Detektor, der einen zweiten Spitze-Spitze-Wert, der eine Differenz zwischen einem Höchstwert und einem Mindestwert der Quadraturkomponente repräsentiert, detektiert. Die Magnetpollageschätzeinheit berechnet eine erste Magnetpollage auf der Grundlage des ersten und des zweiten Spitze-Spitze-Werts, während der Synchronmotor gestoppt ist, und schätzt eine anfängliche Magnetpollage des Rotors auf der Grundlage der ersten Magnetpollage.
Patent DE-112021007127-T5 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: OONISHI NOBUHITO
IPC: G05B19/416
Filed: 2021-06-10
Abstract: Diese numerische Steuervorrichtung, die in der Lage ist, einen Anstieg der Bearbeitungszeit leicht zu unterdrücken, steuert die Antriebsachse einer Werkzeugmaschine auf der Grundlage eines Prozessprogramms, das eine Vielzahl von Bewegungsblöcken enthält, von denen jeder eine Befehlsgeschwindigkeit spezifiziert, und umfasst eine Zielgeschwindigkeit-Einstelleinheit, die eine Zielgeschwindigkeit einstellt, die dadurch erhalten wird, dass in Bezug auf zwei kontinuierlich auszuführende Bewegungsblöcke die Befehlsgeschwindigkeit des Bewegungsblocks mit einer niedrigeren Befehlsgeschwindigkeit in einem Bereich, der an den anderen Bewegungsblock angrenzt, auf einen Wert geändert wird, der gleich oder höher als die niedrigere Befehlsgeschwindigkeit, aber gleich oder niedriger als die höhere Befehlsgeschwindigkeit ist.
Patent DE-112022000069-T5 (DE)
Title: Integrierte Vorrichtung zum Oszillieren sowie Spülen eines Wurzelkanals und Oszillations- sowie Spülverfahren
Inventor: GUO DAN
IPC: A61C5/42
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine integrierte Vorrichtung zum Oszillieren sowie Spülen eines Wurzelkanals und ein Oszillations- sowie Spülverfahren, und gehört zum klinischtechnischen Gebiet der Wurzelkanalbehandlung. Die integrierte Vorrichtung zum Oszillieren sowie Spülen eines Wurzelkanals weist eine Körperhalterung, eine Hauptsteuerplatine, Tasten, ein Oszillationsmodul und ein Spülmodul auf, wobei ein Vibrationsstab und eine Wasserleitung einstückig geformt sind. Ein Vibrationskopf aus Hochpolymer und ein Düsennadelkopf sind austauschbar vorgesehen, wobei das vordere Ende des Vibrationskopfes aus Hochpolymer eine Gewinderillenstruktur aufweist. Zu vorteilhaften Effekten gehören eine komfortable Bedienung und eine zuverlässige Leistung. Dabei werden die Oszillations- und Spülfunktionen in einer Vorrichtung integriert, um die Behandlungseffizienz zu verbessern und die Häufigkeit medizinischer Unfälle zu reduzieren. Diese Vorrichtung kann sowohl mit einer externen Stromversorgung als auch mit einer eigenen Lithium-Ionen-Batterie betrieben werden. Die Spülwasserdurchflussmenge der Wasserabsaugpumpe in dieser Vorrichtung ist der optimale Parameter, der durch mehrere Experimente erhalten ist. Dies ermöglicht einen bequemen Austausch und eine gute Abdichtung und verbessert die Behandlungseffizienz. Der Nadelkopf wird nicht brechen und bietet eine hohe Sicherheit. Die Gewindenstruktur des Nadelkopfs ist praktisch zum Auftragen bzw. Besprühen von Medikamenten.
Patent DE-112022001330-T5 (DE)
Title: System zum bestimmen von anomalien bei der aussenerkennung, am fahrzeug angebrachte vorrichtung und verfahren zum bestimmen von anomalien bei der aussenerkennung
Inventor: NOMA YUSUKE
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-02-02
Abstract: Es wird ein Außenerkennungsanomalie-Bestimmungssystem geschaffen, das selbst bei einem Fahrzeug, das keinen alternativen, verfügbaren Außenerkennungssensor aufweist, eine Anomalie eines Erkennungsergebnisses eines Außenerkennungssensors bestimmen kann. Ein Außenerkennungsanomalie-Bestimmungssystem bestimmt eine Anomalie eines Betriebs eines Außenerkennungssensors eines Fahrzeugs. Das Fahrzeug sendet Typinformationen und ein Erkennungsergebnis des Außenerkennungssensors und ein Eigenpositionsschätzergebnis, das ein Schätzergebnis einer Eigenposition des Fahrzeugs ist, an einen Cloud-Server. Der Cloud-Server sammelt Cloud-Daten, in denen Typinformationen und Erkennungsergebnisse der Außenerkennungssensoren, die von mehreren Fahrzeugen empfangen werden, und das Eigenpositions-Schätzergebnis Karteninformationen zugeordnet sind, und aktualisiert die Cloud-Daten. Der Cloud-Server bestimmt eine Anomalie des Betriebs des Außenerkennungssensors auf der Grundlage des Erkennungsergebnisses und der Cloud-Daten.
Patent DE-69932144-T8 (DE)
Inventor: DOHI MASAHIKO
IPC: A61K47/38
Filed: 1999-08-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: Powdery pernasal compositions containing a drug and colloidal cellulose. These compositions are excellent in drug absorbability.
Patent AT-3122-U1 (AT)
Title: Lärmschutzeinrichtung für einen verkehrsweg
IPC: E01F8/00
Filed: 1998-09-07
Abstract: Lärmschutzeinrichtung für einen Verkehrsweg, insbesondere einen Straßenverkehrsweg mit einer Tragkonstruktion, die eine Vielzahl beidseits entlang des Verkehrsweges (1) angeordneter Stützen (3) aufweist, die miteinander verspannt oder verstrebt sind, wobei auch an gegenüberliegenden Seiten des Verkehrsweges (1) stehende Stützen (3) oberhalb des Verkehrsweges (1) miteinander verspannt oder verstrebt sind. An der Tragkonstruktion sind seitlich neben dem Verkehrsweg (1) und/oder oberhalb des Verkehrsweges (1) flächige Abdeckungen (6,7) angeordnet.
Patent AT-3525-U1 (AT)
Title: Gebäudekonstruktion
IPC: E04H1/00
Filed: 1998-11-17
Abstract: Gebäudekonstruktion (1) mit ein bis drei Geschossen (2,3) und mit einem zumindest im Wesentlichen konvexen, allgemein nach Süden gewandten Sonnen-Fenster (4) an einer Fassade (5) sowie mit Nutzräumen in dem oder den Geschoss(en) (2,3), die über das Sonnen-Fenster (4) erwärmt werden, wobei sich das Sonnen-Fenster (4) im Horizontalschnitt gesehen über einem Bogen entsprechend einem Zentriwinkel von zumindest im Wesentlichen 90o und vertikal über die gesamte Höhe des oder der Geschosse (2,3) erstreckt, und wobei das Verhältnis der Glasfläche (G) des Sonnen-Fensters (4) zur Grundfläche (N) der Nutzräume 0,26 bis 0,45, insbesondere 0,26 bis 0,42, beträgt.
Patent BG-1635-U1 (BG)
Title: A plastic cap for an encapsulated accumulator
Inventor: GUNDUZ UGUR
IPC: H01M50/147
Filed: 2011-08-26
Abstract: The utility model represents a plastic accumulator cap used for the s0-called encapsulated accumulators (1) supplied with a second cap (4) upon the body cap (3). On the second cap (4) is placed at least one locking clamp (4.1), inserted into at least one groove for locking clasp (3.1) placed upon bodyÆs cap (3). Between the second cap (4) and the bodyÆs cap (3) a gasket membrane (7) is placed representing a thermoplastic elastometer gasket type sealing (7.2) injected between the second cap (4) and the body cap (3).
Patent BG-1795-U1 (BG)
Title: Dermatological regenerating agent
Inventor: GEORGIEVA RADOSTINA
IPC: A61K31/07
Filed: 2013-04-05
Abstract: The dermatological regenerating agent with biologically active complex is intended for the prevention of skin damages with different etiology, is administered topically. Its effect is to stimulation of cell metabolism, reparative processes and tissue regeneration. The agent can be an essential ingredient included in the means used in medicine and cosmetics. The dermatological regenerating agent contains as active components deproteinised ribonucleic acid, vitamins and natural oils. The dermatological regenerating agent, which is intended for recovery and treatment of skin damages with different etiology is characterized in that its active ingredient is a native deproteinized polynucleotide (RNA) having a molecular weight about 50,000 DA, in the form of a solution with concentration of 1 microg/cm3, and comprising: ascorbic acid (vitamin C)- from 0.05 to 5 mass.% almond oil - 0.2 mass.% vitamin A - from 0.5 to 1 mass.% vitamin E - 1 mass.% folic acid - 1 mass.% nicotinic acid - 0.02 mass.% cocoa and olive oil included in the hydrophilic base with pH 7 to 7.2 - up to 100%. The dermatological regenerating agent is characterized in that the hydrophilic base is a buffered solution, a hydrogel or oil / water emulsion comprising a polyethylene glycol - from 1 to 15.0 mass.%, emulsifiers, preservatives and other - to 100 mass.%. The dermatological cosmetic agent for topical administration is regenerating skin gel for cosmetic purposes with a softening, anti-inflammatory and neutralizing harmful thermal, ultraviolet radiation impacts effect a cosmetic regenerating conditioner for strengthen the hair with nourishing and enhancing the hair growth action. A big advantage represents as the combination of three substances with different mechanism of action, providing a synergistic effect on the metabolism and the cell reparative systems, and the form for topical administration which allows precise dosing, proper storage and use. The regenerating agent could be the main com
Patent BG-2799-U1 (BG)
Title: Led illuminant
Inventor: VALKOV VALENTIN
IPC: F21V7/04
Filed: 2017-08-09
Abstract: The utility model refers to a LED illuminant and is used in the household and lighting industry in the production of energy-efficient lighting, in particular in the production of energy-saving interior ceiling lighting fixtures. The LED illuminant comprises a corpus (1) on which bottom is a LED plate (3) above which is placed a diffuser (5) . The plate (3) is fastened to the corpus (1) by means of screws (4), wherein between the corpus (1) and the screws (4) is snugly mounted the diffuser (5) surrounding the board (4). The diffuser (5) is semi-cylindrical in shape, translucent, opalescent and matted, made of profiled extruded polymethyl methacrylate. Around the diffuser (5) is placed a parabolic reflective grid (6), polished and anodized aluminum and is made up of transverse embossed lamellas (2).
Patent AT-5336-U1 (AT)
Title: Arbeitsplatte für eine küche
IPC: A47B96/18
Filed: 2001-07-05
Abstract: Es wird eine Arbeitsplatte für eine Küche aus wenigstens zwei stumpf aneinanderstoßenden, im Stoßbereich miteinander verklebten, je einen Kern (4, 7) und eine aufgeklebte, wasserdichte Deckschicht (5) bildenden Plattenabschnitten (1, 2) beschrieben, von denen einer eine Aufnahmeausnehmung (3) für eine Herdmulde aufweist. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der Plattenabschnitt (2) mit der Aufnahmeausnehmung (3) für die Herdmulde eine Deckschicht aus einem nichtrostenden Stahlblech (8) trägt und mit dem anschließenden Plattenabschnitt (1) über einen Zwischensteg (10) aus dem Deckschichtwerkstoff dieses anschließenden Plattenabschnittes (1) verklebt ist und daß der Zwischensteg (10) einen Falz (11) zur bündigen Aufnahme eines überstehenden Randsteges (9) des Stahlbleches (8) bildet.
Patent AT-8111-U1 (AT)
Title: Ausziehführung
Inventor: BONAT GUENTER
IPC: A47B88/493
Filed: 2004-10-22
Abstract: Bei einer Ausziehführung zum Ausziehen eines ausziehbaren Möbelteils (1) aus einem Möbelkorpus (2), mit einer am Möbelkorpus (2) befestigbaren Korpusschiene (3), einer am ausziehbaren Möbelteil (1) befestigbaren Ausziehschiene (5) und mindestens einer zwischen der Korpusschiene (3) und der Ausziehschiene (5) angeordneten Mittelschiene (4) auf jeder Seite des ausziehbaren Möbelteils (1), sind an beiden Korpusschienen (3) jeweils Verzahnungen (16) aufweisende Zahnstangen (15) angebracht, mit denen Parallelführungszahnräder (25) zusammenwirken, die über eine Verbindungswelle (26) in drehfester Verbindung stehen und die jeweils in einem um eine horizontale Schwenkachse (30) verschwenkbaren Zahnradträger (22) gelagert sind. Die beiden Zahnradträger (22) sind verschwenkbar an Haltelaschen (21) gelagert, die an den beiden Ausziehschienen (5) angebracht sind. Die Verzahnungen (16) der an den Korpusschienen (3) angebrachten Zahnstangen (15) erstrecken sich jeweils nur über einen an das in Ausziehrichtung gesehen vordere Ende (13) der Korpusschiene (3) anschließenden Abschnitt (18) der Korpusschiene (3), welcher kürzer als zwei Drittel der Längsausdehnung der Korpusschiene ist, vorzugsweise kürzer als die halbe Längsausdehnung der Korpusschiene (3) ist.
Patent AT-7223-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum ausbringen eines riesel- bzw. streufähigen materials
IPC: E01C19/20
Filed: 2003-11-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Ausbringen eines riesel- bzw. streufähigen Materials, beispielsweise von Saatgut, Dünger, Salz, Ölbindemittel oder ähnlichen Granulaten, mit einem Vorratsbehälter, aus welchem das Material über wenigstens eine insbesondere verschließbare Austragsöffnung auf zwei scheiben- bzw. tellerartige Verteileinrichtungen (4), insbesondere unter Einfluß der Schwerkraft, ausbringbar ist, wobei die Verteileinrichtungen (4) zu einer rotierenden Bewegung antreibbar sind, ist vorgesehen, daß die Verteileinrichtungen (4) mit einem von einem Elektromotor (5) gebildeten Antrieb jeweils über ein Getriebeelement (20) gekoppelt sind, wodurch sich bei vergrößerter Arbeitsbreite einer derartigen Vorrichtung auch eine Optimierung der eingesetzten Materialmenge erzielen läßt.
Patent DE-8624451-U1 (DE)
IPC: A45B9/02
Filed: 1986-09-12
Abstract: The umbrella handle has a carrying loop (4) which crosses the handle cross-section and is held by a clamping effect. To achieve a simple and durable attachment which is not restricted to particular cross-sections, it is proposed that the clamping effect is achieved by a clamping piece which is inserted with positive fit into an undercut groove of the umbrella handle (G). <IMAGE>
Patent DE-8709172-U1 (DE)
IPC: E01C5/06
Filed: 1987-07-03
Abstract: The set of paving stones consists of stones (11-16) having in each case in plan view six lateral limiting faces (1-6, 17-22). Four of these limiting faces (1 and 4, 3 and 5; 18 and 21; 19 and 22) are each placed parallel to one another in pairs, whereas the remaining two (2 and 6; 17 and 20) together form an acute angle. The stones (11 - 13) are laid alternately in the straight line. This gives rise to a joint pattern with butt joints which are not perpendicular to the bedding joints. The butt joints are moreover formed from two mutually oriented wedges and are therefore irregular compared with the bedding joints. The bevelled limiting faces  (2, 6) make it possible for the stones (11 - 13), depending on the desired bevel angles, to be laid in curves whose radii can be as small as desired, the wedge-shaped joints gradually closing. The stones (14 - 16) serve as a supplementary curve set and permit the laying of Roman arrow patterns as well as an Archimedean spiral. The set of paving stones can be laid simply and quickly without a cutting of the stones. 
<IMAGE>
Patent DE-8816243-U1 (DE)
IPC: B60C27/06
Filed: 1988-12-30
Abstract: An anti-skidding device for vehicle wheels is attached to the vehicle wheel by means of a mounting device (6) which is rotatable with respect to said vehicle wheel. The mounting device (6) has mounting arms (2), which extend outwards in spoke-like fashion, for a running network (1). In order to be able to store the anti-skidding device in a space-saving manner, the mounting arms (2) are connected to the mounting device (6) in an articulated manner. <IMAGE>
Patent DE-8902204-U1 (DE)
IPC: A47J31/36
Filed: 1989-02-24
Abstract: The subject matter of the invention is an automated coffee machine (1) with a filter cartridge (7). The intention is to avoid faulty operation or malfunctions due to the filter cartridge (7) being incorrectly inserted or not fitted with filter paper. For this purpose, a scanning roller (20) is mounted, so as to be tiltable in the automated coffee machine (1) in the region of the brewing apparatus (6) and means are provided on the filter cartridge (7) which move the scanning roller (20) into its effective position and fix it there only after the filter cartridge has been correctly inserted. The overall function of the automated coffee machine can be triggered only when the scanning roller (20) registers the presence of filter paper. <IMAGE>
Patent DE-9114780-U1 (DE)
IPC: C09D9/00
Filed: 1991-11-27
Abstract: The invention relates to cleaning compounds for removing reactive PUR melt adhesives from production and processing equipment, machines and plants. The cleaning compound according to the invention contains a NCO-reactive monohydroxy-functional compound as the essential component and optionally other additional components, such as resins, waxes, plasticizers and the like. In a preferred embodiment of the invention, the cleaning compound contains a mixture comprising a plastically mouldable composition which does not react with the PUR melt adhesive to be removed, and the NCO-reactive monohydroxy-functional compound. The cleaning compound according to the invention is readily miscible with the PUR melt adhesive to be removed without causing any undesired side reactions. Furthermore, the cleaning compound converts the PUR melt adhesive to be removed into fusable end products which are soluble in the cleaning compound.
Patent AT-15135-U1 (AT)
Title: Leinenvorrichtung
Inventor: SONJA DVORAK
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leinenvorrichtung für Haustiere, insbesondere Hunde, umfassend ein Gehäuse (1), welches mit einem Halsband oder einem Brustgeschirr des Tieres verbindbar ist, und eine in dem Gehäuse (1) angeordnete auf einer drehbaren Trommel (2) aufgewickelte Leine, deren freies Ende aus dem Gehäuse (1) ragt und mit einer Handhabe (3) versehen ist, wobei die Trommel (2) mittels einer Feder in Richtung der aufgewickelten Endstellung vorgespannt ist, und wobei sich die Drehachse (4) der Trommel (2) zwischen einer dem Tier zugewandten Unterseite (5) und einer nach oben hin freien Oberseite (6) des Gehäuses (1) erstreckt. Die Handhabe (3) der Leine ist an der freien Oberseite (6) des Gehäuses (1) fixierbar. Im Gehäuse (1) ist ein Umlenkabschnitt (7) vorgesehen, durch welchen die Leine aus dem Gehäuse (1) geführt ist, wobei der Umlenkabschnitt (7) am äußeren Ende in einer Öffnung (8) an der freien Oberseite (6) des Gehäuses (1) endet und am in das Gehäuseinnere ragenden Ende (9) in Abspulrichtung der Leine, also im Wesentlichen normal zur Drehachse (4) der Trommel (2), ausgerichtet ist.
Patent DE-20023382-U1 (DE)
Title: Closure unit for container, particularly for pharmaceutical products comprises two sections and/or parts consisting respectively of hard and soft plastic materials
IPC: B65D51/24
Filed: 2000-05-05
Abstract: Closure unit (10) comprises two sections and/or parts (12, 14) consisting respectively of hard and soft plastic materials.
Patent DE-20023418-U1 (DE)
Title: Jointing clamp; has jaw fixed to main shell and second jaw linked to main and counter shells, where jaws have straight sides that fit together with aligned semicircular depressions in each jaw
IPC: B25B7/12
Filed: 2000-07-31
Abstract: The jointing clamp has a main shell and a counter shell with a first jaw fixed to the main shell and a second jaw linked to both shells. A lever is linked at its ends between the two shells. At least part of the jaws is straight and the surfaces of the jaws lie flat against one another when the clamp is closed. At least one semicircular depression is arranged in the surface of each jaw, so that when the jaws are together they form a circle.
Patent DE-20104905-U1 (DE)
IPC: A47C23/06
Filed: 2001-03-21
Abstract: The bed frame (1) has two fixed side frames (2) holding hinged movable side frames (4-6'). A short section (5) may be fastened to the inner faces of the fixed side frames. Hinges (8) at the ends of the movable frame sections have toothed fastenings (9) which allow the ends of the movable side frames to be set at an angle to each other, forming a contoured bed. Sprung slats (7) extend between the movable side frames.