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Patent DE-102019120891-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsicherheitssystem sowie Verfahren zum Aufrichten des Oberkörpers eines Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: HERWIG TILLMANN
IPC: B60N2/427
Filed: 2019-08-02
Abstract: Ein Kraftfahrzeugsicherheitssystem (10) für einen Insassen (12) eines Kraftfahrzeugs hat einen Fahrzeugsitz (14), der eine Sitzfläche (24) und eine Rückenlehne (26) mit einem Rückenlehnenabschnitt (28) umfasst, einen Unfallsensor (16), der eingerichtet ist, einen bereits eingetretenen Unfall zu detektieren, und einen Fahrzeugsitzsensor (20), der dem Fahrzeugsitz (14) zugeordnet ist und ausgebildet ist, die relative Stellung des Rückenlehnenabschnitts (28) zur Sitzfläche (24) zu erfassen. Dabei ist der Rückenlehnenabschnitt (28) relativ zur Sitzfläche (24) verstellbar und das Kraftfahrzeugsicherheitssystem (10) dazu ausgebildet ist, den Oberkörper des Insassen (12) in Abhängigkeit der erfassten Stellung des Rückenlehnenabschnitts (28) zur Sitzfläche (24) während eines bereits eingetretenen Unfalls des Kraftfahrzeugs geführt aufzurichten. Ferner ist ein Verfahren zum Aufrichten des Oberkörpers eines Insassen (12) eines Kraftfahrzeugs gezeigt.
Patent DE-102019128023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren der Höhe eines Objekts durch ein Fahrunterstützungssystem
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Klassifizieren der Höhe eines Objekts (24) unter Verwendung eines Ultraschallsensors (16), wobei die Klassifizierung die Höhe des Objekts (24) relativ zu der Einbauhöhe des Ultraschallsensors (16) umfasst, aufweisend die Verfahrensschritte:a) Aussenden von Ultraschallwellen;b) Erfassen eines Reflexionsechos von an dem Objekt (24) reflektierten Ultraschallwellen;c) Detektieren des zeitlichen Abstands zweier Peaks (26, 28) eines Doppelechos zueinander des Reflexionsechos;d) Modifizieren des Doppelechos durch Einstellen des zeitlichen Abstands der Peaks (26, 28) des Doppelechos zueinander auf einen vorbestimmten Wert; unde) Klassifizieren der Höhe des Objekts (24) basierend auf dem modifizierten Doppelecho.
Patent DE-102019128780-A1 (DE)
Title: Transporteinheit zum Transportieren von Leiterplatten und Lötanlage
Inventor: RUPPERT ELMAR
IPC: B65G49/05
Filed: 2019-10-24
Abstract: Transporteinheit (50) zum Transportieren von Leiterplatten entlang einer Transportrichtung (18) innerhalb wenigstens einer Zone einer Lötanlage (10), insbesondere einer Reflowlötanlage, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundteil (68) mit einer antreibbaren Abtriebswelle (72) und wenigstens zwei mit der Abtriebswelle (72) drehgekoppelte Abtriebsräder (94) vorgesehen sind, dass wenigstens zwei am Grundteil (68) lösbar befestigbare und abnehmbare Antriebsteile (86 bis 91) mit jeweils einem Antriebsrad (92) derart vorgesehen sind, dass die Antriebsteile (86 bis 91) mit dem Antriebsrad (92) drehgekoppelte Antriebsrollen (96) aufweisen, die zum Transportieren der Leiterplatte durch die Zone gegen die Leiterplatte wirken, und dass bei am Grundteil (68) befestigten Antriebsteilen (86 bis 91) das jeweilige Abtriebsrad (94) mit dem zugehörigen Antriebsrad (92) in Eingriff steht.
Patent DE-102019129333-A1 (DE)
Title: Kapazitives Touch-Bedienelement, elektrisches Gerät und Herstellungsverfahren für das Bedienelement
Inventor: SCHNEIDER DANIEL
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kapazitives Touch-Bedienelement, aufweisend in der angegebenen Reihenfolge- ein erstes Substrat (1),- eine erste leitfähige transparente Beschichtung (3) mit einer spaltenartigen Geometrie,- eine erste Leiterstruktur, die eine erste Menge Leiterbahnen (2) aufweist,- ein Dielektrikum (9),- eine zweite Leiterstruktur, die eine zweite Menge Leiterbahnen (5) aufweist,- eine zweite leitfähige transparente Beschichtung (7) mit einer zeilenartigen Geometrie,- ein zweites Substrat (6),wobei die erste leitfähige transparente Beschichtung (3) mit der spaltenartigen Geometrie und die zweite leitfähige transparente Beschichtung (7) mit der zeilenartigen Geometrie derart zueinander angeordnet sind, dass eine matrixartige Struktur mit Kreuzungsbereichen ausgebildet ist, undwobei die erste Leiterstruktur weiterhin mehrere (separat ausgebildete) erste Leiterelemente (4) aufweist, die jeweils an einem der Kreuzungsbereiche angeordnet und/oder parallel dazu geschaltet sind, und/oder die zweite Leiterstruktur weiterhin mehrere (separat ausgebildete) zweite Leiterelemente (8) aufweist, die jeweils an einem der Kreuzungsbereiche angeordnet und/oder parallel dazu geschaltet sind.Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches Gerät, das das Bedienelement aufweist, und ein Herstellungsverfahren für das Bedienelement.
Patent DE-102019129517-A1 (DE)
Title: Kationisch feuchteinduziert härtbare Masse, Verwendung der Masse sowie Verfahren zum Fügen, Vergießen und Beschichten von Substraten
Inventor: ZILLESSEN ANDREAS
IPC: C08J3/28
Filed: 2019-10-31
Abstract: Eine kationisch feuchteinduziert härtbare Masse umfasst zumindest eine kationisch polymerisierbare Komponente (A) und zumindest einen feuchtelatenten Initiator für die kationische Polymerisation (B), wobei die polymerisierbare Komponente (A) ein aliphatisches Epoxid in einem Anteil von mindestens 10 Gew.% enthält, bezogen auf das Gesamtgewicht der Masse. Zudem setzt der feuchtelatente Initiator (B) unter Feuchteeinwirkung ein Hydrolyseprodukt frei, welches einen pKs kleiner 0 besitzt.Ferner wird ein Verfahren zum Verkleben, Vergießen, Abformen oder Beschichten von Substraten sowie die Verwendung der Masse gezeigt.
Patent DE-102019129622-A1 (DE)
Title: Auslegbare integritätsgeschützte verbindung für sichere beschleunigerkommunikation
Inventor: CHHABRA SIDDHARTHA
IPC: H04L45/16
Filed: 2019-11-04
Abstract: Systeme, Verfahren und Einrichtungen im Zusammenhang mit Daten, die zwischen einem Prozessor und einem Hardwarebeschleuniger ausgetauscht werden, werden offenbart. In verschiedenen Ausführungsformen umfasst ein Verfahren Empfangen, an einem ersten Endpunkt, einer ersten Anforderung zum Ändern einer aktuellen Kennzeichenhäufigkeit, die verwendet wird zum Erzeugen eines ersten Authentifizierungskennzeichens für eine oder mehrere Transaktionen eines ersten Transaktionsfensters, das über eine Datenverbindung an einen zweiten Endpunkt gesendet wird, der mit einem Prozessorkern gekoppelt ist. Das Verfahren umfasst ferner Senden einer Nachricht an den zweiten Endpunkt, dass die aktuelle Kennzeichenhäufigkeit in eine neue Kennzeichenhäufigkeit zu ändern ist, wobei ein zweites Authentifizierungskennzeichen für eine oder mehrere Transaktionen in einem zweiten Transaktionsfenster basierend auf der neuen Kennzeichenhäufigkeit zu erzeugen ist. Das Verfahren umfasst außerdem Ändern der aktuellen Kennzeichenhäufigkeit in die neue Kennzeichenhäufigkeit, zumindest teilweise basierend auf Empfangen einer Quittierung, dass der zweite Endpunkt die Nachricht empfangen hat.
Patent DE-102019130477-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Herstellen von Glasbaugruppen und entsprechendes Verfahren
Inventor: ENDERWITZ CARSTEN
IPC: C03B23/04
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Vorrichtung (101) zum automatisierten Herstellen von Glasbaugruppen (1), welche jeweils ein Außenrohr (103) und ein innerhalb des Außenrohrs (103) verlaufendes Innenrohr (106, 110) aufweisen, wobei das Innenrohr (106, 110) und das Außenrohr (103) koaxial angeordnet sind, und wobei ein Ende des Innenrohrs (106, 110) mit einer Rohrwandung des Außenrohrs (103) stoffschlüssig verbunden, insbesondere verschmolzen, ist, umfassend: eine Drehmaschine mit mindestens zwei um eine gemeinsame Drehachse (Z) rotierbaren Spindeln (113, 114), welche jeweils eine Werkstückaufnahme aufweisen, wobei die Werkstückaufnahmen einander gegenüberliegend angeordnet sind; einen oder mehrere, auf einem parallel und/oder senkrecht zur Drehachse (Z) der Spindeln (113, 114) beweglichen erstenWerkzeugschlitten (115) fixierten Gasbrenner (116) oder Laser; einen oder mehrere Antriebe zum Antrieb einer Rotationsbewegung der Spindeln (113, 114) und einer Bewegung des ersten Werkzeugschlittens (115); ein Druckmodul (153), umfassend eine Pumpeinrichtung (148) zum Anlegen eines Drucks an das Innenrohr (106, 110) und/oder an einen Raum zwischen Innenrohr (106, 110) und Außenrohr (103), wobei die Pumpeinrichtung (148) zum Anlegen des Drucks zumindest einen Arbeitszylinder, insbesondere einen Pneumatikzylinder oder einen Hydraulikzylinder, bevorzugt einen Elektrozylinder umfasst; und eine Steuerung (143), welche dazu ausgestaltet ist, die Brenner (116) oder Laser, einen oder mehreren Antrieben der Spindeln (113, 114), den ersten Werkzeugschlitten (115) und das Druckmodul (153) zu steuern.
Patent DE-102019130547-A1 (DE)
Title: Rotorstellungsmessung und -steuerung
Inventor: PROIETTY JOHN
IPC: H02P23/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Rotorstellungsmessung und -steuerung bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, einen Wechselrichter abzuschalten, der den Rotor antreibt. Dabei reagiert die Abschaltung auf entsprechende Drehzahlen eines Rotors, die von entsprechenden Proben von jedem von einem Überwachungskern und einem Stromsteuerkern über ein gleiches Zeitfenster abgeleitet wurden, das um einen Schwellenwert verschieden ist. Die Kerne erzeugen jeweils eine verschiedene Anzahl von Proben aufgrund des Umstands, dass das Zeitfenster größer als die chronometrischen Zeiträume ist.
Patent DE-102019133007-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: KNOKE STEFAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (10) mit erster Spule (19), bewegbarem Anker (13), Rückstellelement (18) und zwei Spuleneingängen (21, 22). Erfindungsgemäß sind eine zweite Spule (20) und zwei weitere Spuleneingänge (23, 24) vorgesehen, wobei die Spuleneingänge (21 bis 24) derart schaltbar und bestrombar sind, dass- in einer Ruhestellung keine der beiden Spulen (19, 20) bestromt ist,- in einer Schaltstellung nur eine Spule (19) bestromt ist,- in einer Haltestellung beide Spulen (19, 20) bestromt sind und elektrisch in Reihe liegen.
Patent DE-102019135587-A1 (DE)
Title: Luftführungsvorrichtung als Teil des sekundären Luftsystems eines Gasturbinentriebwerkes und ein Gasturbinentriebwerk
Inventor: FECHNER STEFAN
IPC: B64D33/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungsvorrichtung (1) als Teil des sekundären Luftsystems in einem Flugzeugtriebwerk (10) mit mindestens einer Luftkammer (2), die mit mindestens einem Luftausgang (3) zur Versorgung eines Luftverbrauchers (5), insbesondere außerhalb des Flugzeugtriebwerks (10) und / oder des Kerntriebwerks (11), luftleitend verbunden ist, gekennzeichnet durch ein Strömungsleitmittel (4) zur gezielten Erhöhung des Totaldruckverlustes im Bereich eines Einlaufbereichs (6) von der mindestens einen Luftkammer (2) in den mindestens einen Luftausgang (3).
Patent DE-102019203446-A1 (DE)
Title: Defektfreies Silizium-Germanium (SiGe)-Epitaxie-Wachstum in einer Low-k-Abstandshalterausnehmung und Verfahren zum Herstellen in selbiger
Inventor: SIDDIQUI SHAHAB
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-03-14
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Reinigen einer Low-k-Abstandshalterausnehmung durch ein Niederenergie-RF-Plasma bei einer bestimmten Substrattemperatur für ein fehlerfreies epitaktisches Wachstum von Si, SiGe, Ge, III-V und III-N und die resultierende Vorrichtung bereitgestellt. Ausführungsformen umfassen ein Bereitstellen eines Substrats mit einer Low-k-Abstandshalterausnehmung; ein Reinigen der Low-k-Abstandshalterausnehmung mit einem Niederenergie-RF-Plasma bei einer Substrattemperatur zwischen Raumtemperatur und 600°C; und ein Bilden eines epitaktischen Films oder eines RSD in der Low-k-Abstandshalterausnehmung nach der Niederenergie-RF-Plasmareinigung.
Patent DE-102019206665-A1 (DE)
Title: Scheibenwischantrieb
Inventor: HURST RICHARD
IPC: B60S1/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein Scheibenwischantrieb (10) umfassend einen Motor (12), ein Getriebegehäuse (14) mit einem darin angeordneten Getriebe und einem Abtrieb zum Antreiben eines Scheibenwischers, einen Fixierpunkt (16) für ein Befestigungsmittel wie eine Schraube zum Befestigen des Scheibenwischerantriebs (10) an einem Fahrzeug und wenigstens ein Positioniermittel (18), welches form- und/oder kraftschlüssig mit dem Fahrzeug verbindbar ist, und den Scheibenwischerantrieb (10) zusammen mit dem Fixierpunkt (16) fest positioniert.
Patent DE-102019207055-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Wankstabilisator
Inventor: SREEPRAKASH NITHIN
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Wankstabilisator, umfassend zumindest zwei mittels eines Aktuators relativ zueinander verdrehbare Stabilisatorelemente, wobei zumindest ein Bremselement zwischen den Stabilisatorelementen angeordnet ist zur Reduzierung von Drehzahl- oder Drehbeschleunigungsunterschieden im Drehmomentübertragungsweg zwischen den beiden Stabilisatorelementen und/oder wobei zumindest ein Entkoppelelement angeordnet ist, welches ausgebildet ist, den Aktuator von zumindest einem der Stabilisatorelemente zu entkoppeln.
Patent DE-102019207114-A1 (DE)
Title: Getränkebehälter und ein Regelventil für einen Getränkebehälter
Inventor: OBERHOFER TIMM
IPC: B67D1/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Getränkebehälter, insbesondere Bierfass, vorzugsweise 5L-Party-Bierfass, zum Bereitstellen und Abgeben einer Flüssigkeit, vorzugsweise eines Getränks, insbesondere eines Biers oder Biergetränks umfasst einen Boden, einen Deckel und eine Zapfeinrichtung zum druckunterstützten Auslassen der im Behälter befindlichen Flüssigkeit, wobei innerhalb des Behälters eine Druckdose mit Gas, vorzugsweise mit Kohlendioxid, angeordnet ist, der ein Regelventil zum Auslassen des Gases in den Behälter zugeordnet ist, welches von außerhalb des Gehäuses mittels einer Aktivierungseinrichtung aktivierbar ist, wobei durch Auslassen des Gases der Druck im Inneren des Gehäuses auf einen Wert einstellbar ist, welcher ungeachtet der im Gehäuse befindlichen Menge an Flüssigkeit zum Ausbringen der Flüssigkeit aus dem Gehäuse erforderlich ist und ggf. die im Behälter befindliche bzw. verbliebene Flüssigkeit frisch hält. Die Aktivierungseinrichtung ist derart abdichtend in den Boden des Behälters eingebaut, dass sie sich von innerhalb des Behälters nach außerhalb des Behälters erstreckt und von außerhalb des Behälters betätigbar ist, wonach das Regelventil in Abhängigkeit von dem im Behälter herrschenden Innendruck Gas aus der Druckdose auslässt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Regelventil mit Aktivierungseinrichtung für einen solchen Getränkebehälter.
Patent DE-102019207364-A1 (DE)
Title: Anzeige für eine Handwerkzeugmaschine, sowie elektrisches Gerät und Akkupack mit einer derartigen Anzeige
Inventor: GLAUNING RAINER
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Bei einer Anzeige (122) für eine Handwerkzeugmaschine (100), mit zumindest einem Leuchtmittel (124) zur visuellen Anzeige eines der Handwerkzeugmaschine (100) zugeordneten aktuellen Zustands, ist eine Steuereinheit (160) zur Aktivierung der Anzeige (122) bei einer Handhabung der Handwerkzeugmaschine (100) vorgesehen, wobei die Steuereinheit (160) dazu ausgebildet ist, das zumindest eine Leuchtmittel (124) nach einer Beendigung der Handhabung der Handwerkzeugmaschine (100) für eine vorgegebene Nachleuchtdauer (360) zum Nachleuchten anzusteuern.
Patent DE-102019207513-A1 (DE)
Title: Filter mit mehreren Schichten
Inventor: RAJENDRAN RAJMOHAN
IPC: B01D29/66
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Filter 100 zur Filterung eines Fluids. Der Filter umfasst ein Gehäuse 106, ein erstes Filterelement 102 und ein zweites Filterelement 104. Das erste und das zweite Filterelement liegen in Form von konzentrischen Zylindern vor. Das erste Filterelement 102, bei dem es sich um einen Tiefenfilter handelt, bildet den äußeren Zylinder. Das zweite Filterelement 104, bei dem es sich um einen Oberflächenfilter handelt, bildet den äußeren Zylinder. Die größeren Staubpartikel setzen sich in dem Tiefenfilter über seine gesamte Tiefe hinweg fest. Die kleineren Staubpartikel werden an der Oberfläche des Oberflächenfilters blockiert. Wenn die Fluidströmungsrichtung zur normalen Strömung entgegengesetzt ist, können die Partikel, die von beiden Filterelementen blockiert werden, nicht aus den Filterelement heraus gelangen.
Patent DE-102019209374-A1 (DE)
Title: Stromsensor und Verfahren
Inventor: MARTEL JEAN-MARY
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromsensor zur Ermittlung der Höhe des Stromes eines Leiters eines Niederspannungsstromkreises,- mit einem einen magnetischen Kern aufweisenden Stromwandler, der sowohl zur Messung der Höhe des Stromes des Leiters als auch zur Energieversorgung des Stromsensors eingesetzt wird,- dass der magnetische Kern ein ringförmiger Kern mit einem Kerninnendurchmesser, einem mittleren Durchmesser und einem Kernaußendurchmesser ist,- dass der ringförmige Kern mit einer Sekundärwicklung bewickelt ist, wodurch der mit der Sekundärwicklung bewickelte Kern eine innere Öffnung mit einem Innendurchmesser und einen äußeren Umfang mit einem Außendurchmesser aufweist,- dass durch die innere Öffnung der Leiter geführt ist, der die Primärwicklung des Stromwandlers bildet,- dass die Sekundärwicklung mit einer Schaltung verbunden ist, wobei die Sekundärwicklung die Schaltung mit elektrischer Energie versorgt und das die Schaltung aus der zugeführten elektrischen Energie die Höhe des Stromes des Leiters ermittelt, diese digitalisiert und drahtlos zur Verfügung stellt. Der bewickelte ringförmige Kern ist derart ausgestaltet, dass die Differenz aus mittlerem Durchmesser als Minuend und Innendurchmesser als Subtrahend 0,5 bis 0,6-Mal kleiner ist als die Differenz aus Außendurchmesser als Minuend und Innendurchmesser als Subtrahend, um ein Optimum für die Energieversorgung und die Ermittlung der Höhe des Stromes in Zusammenhang mit der Schaltung zu erreichen.
Patent DE-102019209625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugsystems eines Kraftfahrzeugs bei einer Lieferung eines Gegenstands, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugsystems (18) eines Kraftfahrzeugs (10). Eine Steuereinrichtung (12) stellt einen Liefervorgang, der ein Deponieren eines Übergabebehälters (36) in einem Aufbewahrungselement (34) des Kraftfahrzeugs (10) umfasst (S1), und einen Inhalt des Übergabebehälters (36) des festgestellten Liefervorgangs (S2) fest. Anhand des festgestellten Inhalts legt die Steuereinrichtung (12) mindestens ein zu konfigurierendes Kraftfahrzeugsystems (18, S3) fest, und eine Soll-Einstellung des festgelegten zu konfigurierenden Kraftfahrzeugsystems (18, S4). Die Steuereinrichtung (12) erzeugt ein Konfigurationssignal, das die festgelegte Soll-Einstellung beschreibt (S5), und überträgt das erzeugte Konfigurationssignal an das festgelegte zu konfigurierende Kraftfahrzeugsystem (18, S6).
Patent DE-102019212551-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für ein Frontend eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: MRUSEK FALK
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (1) für ein Frontend eines Kraftfahrzeugs (3), mit zumindest einem Wärmetauscher, der eine Vielzahl von luftumströmbaren Kühlmittelkanälen aufweist, und mit einer dem Wärmetauscher vorgeschalteten Vorrichtung (7), die einen Trägerrahmen (8,9) mit einer Durchströmungsöffnung (9) für einen Luftstrom zu dem Wärmetauscher und zumindest ein an dem Trägerrahmen (8) beweglich gelagertes Schließelement zum Freigeben, teilweise Freigeben und Verschließen der Durchströmungsöffnung (9) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Schließelement als Rollo (10) ausgebildet ist, das sich in einer ersten Endstellung über den Trägerrahmen (8) die Durchströmungsöffnung (9) verschließend erstreckt und in einer zweiten, aufgerollten Endstellung die Durchströmungsöffnung (9) vollständig freigibt, und dass der Trägerrahmen (8) eine in der Durchströmungsöffnung (9) liegende Gitterstützstruktur (13) mit sich kreuzenden Streben, insbesondere Vertikalstreben (14) und Horizontalstreben (15), für das Rollo (10) aufweist.
Patent DE-102019216237-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsverfahren, Signalverarbeitungsvorrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: DOBBERPHUL TIMO
IPC: G01S19/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Signalverarbeitungsverfahren zum Beurteilen einer Signalauthentizität eines Positionierungssignals, umfassend:Ermitteln eines Lokalisierungsparameters eines Satzes von Lokalisierungsparametern zu einem ersten Zeitpunkt;Ermitteln des Lokalisierungsparameters zu einem zweiten Zeitpunkt, welcher verschieden ist von dem ersten Zeitpunkt;Vergleichen des Lokalisierungsparameters des ersten Zeitpunkts mit dem Lokalisierungsparameter des zweiten Zeitpunkts, wodurch eine Signalauthentizität beurteilt wird.
Patent DE-102019217770-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-11-19
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung 50 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 10 umfasst eine Steuerung 52, die konfiguriert ist, um die Ausgabe eines Hilfsmotors 42 zu steuern, den Vortrieb eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 zu unterstützen, welches ein Getriebe 46, das ein Übersetzungsverhältnis ändert, das als Quotient definiert ist, der durch Dividieren einer Anzahl von Umdrehungen eines Rades 12 durch eine Anzahl von Umdrehungen einer Kurbel 14 gemäß der menschlichen Antriebskraft, welche in die Kurbel 14 eingegeben wird, erhalten wird. Während das menschlich angetriebene Fahrzeug 10 fährt, steuert in einem Fall, in dem sich eine Getrieberegelstufe des Getriebes 46 in einem ersten Bereich außerhalb eines vorbestimmten Bereichs befindet und das Übersetzungsverhältnis in einem Zustand, in dem die Getrieberegelstufe des Getriebes 46 in den ersten Bereich fällt, größer ist als in einem Zustand, in dem die Getrieberegelstufe in den vorbestimmten Bereich fällt, die Steuerung 52 den Hilfsmotor 42 so, dass mindestens einer von einem oberen Ausgabegrenzwert des Hilfsmotors 42, einer Ausgabe des Hilfsmotors 42 und einem Ausgabeverhältnis des Hilfsmotors 42 zur menschlichen Antriebskraft erhöht wird.
Patent DE-102019218750-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Abgasreinigungsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose einer Abgasreinigungsanordnung, wobei die Abgasreinigungsanordnung (6) Teil eines Abgasstrangs eines Kraftfahrzeugs (2) mit Dieselmotor (4) ist, wobei die Abgasreinigungsanordnung (6) eine Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12) zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden mittels wässriger Harnstofflösung und eine der Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12) zugeordnete Vorrichtung (14) zum Dosieren von wässriger Harnstofflösung hat, mit den Verfahrensschritten: Erwärmen der Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12) von einer Temperatur, die kleiner ist als eine Aktivierungstemperatur der Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12), auf eine Temperatur, die größer ist als die Aktivierungstemperatur; Zuführen von wässriger Harnstofflösung zu der Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12), wobei das Zuführen zum Zeitpunkt des Überschreitens der Aktivierungstemperatur beginnt oder das Zuführen zum Zeitpunkt des Überschreitens einer Temperatur beginnt, die bis zu 70°C größer ist als die Aktivierungstemperatur, und wobei eine Überdosierung der wässrigen Harnstofflösung durchgeführt wird; Messen einer Stickoxidkonzentration und/oder einer Ammoniakkonzentration stromabwärts der Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12) zur Bestimmung des Wirkungsgrads der Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12).