baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101673-U1 (DE)
Title: Leuchte mit leuchtendem Gehäuse
IPC: F21S8/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Leuchte (1), mit einer Beleuchtungseinheit die Licht in eine Hauptabstrahlrichtung abgibt, aufweisend ein erstes Leuchtmittel (3), ein optisches Element (4) und eine Trägereinheit (5), wobei die Trägereinheit (5) einen Aufnahmeraum für das erste Leuchtmittel (3) sowie das optische Element (4) bildet und die Trägereinheit(5) eine laterale Begrenzung der Beleuchtungseinheit definiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Leuchtmittel (6) derart angeordnet ist, dass es die Beleuchtungseinheit umlaufend umschließt, wobei das zweite Leuchtmittel (6) derart angeordnet ist, dass die Lichtabgabe des zweiten Leuchtmittels (6) im Wesentlichen senkrecht zur Hauptabstrahlrichtung der Beleuchtungseinheit erfolgt und das zweite Leuchtmittel (6) umlaufend von einem lichtdurchlässigen Leuchtrahmen (7) umschlossen ist.
Patent DE-202014102726-U1 (DE)
Title: Einhängerahmen für Abfallbehälter in Möbelauszügen
IPC: A47B77/18
Filed: 2014-06-12
Abstract: Einhängerahmen für Abfallbehälter (10) in Möbelauszügen, mit zwei Zargenseitenwänden (16) und einem Auflagerahmen (22) für flanschartig nach außen vorspringende obere Ränder (12) der Abfallbehälter (10), welcher Auflagerahmen (22) zwei seitliche Rahmenschenkel (30), die jeweils innenseitig an einer der Zargenseitenwände (16) gehalten sind, und eine Traverse (24) aufweist, die die seitlichen Rahmenschenkel (30) im rückwärtigen Teil des Auflagerahmens miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (24) einen in vertikaler Richtung langgestreckten Querschnitt hat und dass die seitlichen Rahmenschenkel (30) jeweils kippstabil mit dem Ende der Traverse (24) verbunden sind.
Patent DE-202014103071-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2014-07-03
Abstract: Zum Aufsetzen auf einen Rahmen (7), nämlich einen Fenster- oder Türrahmen, in einem Gebäude geeigneter Rollladenkasten (6), mit einer Raumseite (10) und einer Außenseite (11) sowie einer Kastendecke (9), wobei der Rollladenkasten (6) ein gesondertes Statikteil (1) aufweist, zur Verbindung mit einer Gebäudedecke (8) und den Rahmen (7), wobei das Statikteil (1) zur Herstellung der Verbindung mit der Gebäudedecke (8) jedenfalls oberseitig einen Befestigungsflansch (14) aufweist, der sich im Wesentlichen in einer der Kastendecke (9) entsprechenden Ebene erstreckt und über einen demgegenüber rechtwinklig verlaufenden Verbindungsabschnitt in das im Inneren des Rollladenkastens (6) sich erstreckenden Teil des Statikteils (1) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass der schwertartige Verbindungsabschnitt eine angepasst schlitzartige Öffnung (13) in der als Schaumstoffteil ausgebildeten Kastendecke (9) durchsetzt, wobei benachbart zu der schlitzartigen Öffnung (13) zwei Arbeitsöffnungen (5) angepasst an die Position von Verankerungsschrauben (16) in dem Befestigungsflansch (14) in der Kastendecke (19) ausgebildet sind und dass ein den Befestigungsflansch (14) und den Verbindungsabschnitt aufweisendes Oberteil (2) des Statikteils (1) mit einem Unterteil (3) des Statikteils (1) in Vertikalrichtung, bezogen auf den Einbauzustand des Rollladenkastens (6), teleskopierbar verbunden ist.
Patent DE-202014103850-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Lenkgetriebegehäuse
IPC: B62D3/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Befestigungsanordnung für ein Lenkgetriebegehäuse (2), umfassend wenigstens eine flexible Lagervorrichtung (3) zur Anordnung des Lenkgetriebegehäuses (2) an einem Karosserieteil (4) eines Fahrzeugs, einen am Lenkgetriebegehäuse (2) ausgebildeten lenkgetriebeseitigen Befestigungsabschnitt (5) zur Befestigung der flexiblen Lagervorrichtung (3) am Lenkgetriebegehäuse (2) und einen am Karosserieteil (4) ausgebildeten karosserieseitigen Befestigungsabschnitt (6) zur Befestigung der flexiblen Lagervorrichtung (3) am Karosserieteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Lagervorrichtung (3) eine am karosserieseitigen Befestigungsabschnitt (6) befestigte äußere Buchse (7), eine am lenkgetriebeseitigen Befestigungsabschnitt (5) befestigte innere Buchse (8) und einen elastischen Körper (9) aufweist, der zwischen der inneren Buchse (8) und der äußeren Buchse (7) angeordnet ist.
Patent DE-202014104247-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung bei der Durchfahrt von Kraftfahrzeugen
IPC: F03G7/08
Filed: 2014-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Energiegewinnung bei der Durchfahrt eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Rampe, die zur Auffahrt eines Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, wobei die Rampe mit zumindest einem Hydraulik- oder Pneumatikzylinder gekoppelt ist, um bei Durchfahrt eines Fahrzeugs in einem Hydraulik- oder Pneumatikbereich Druck zu erzeugen.
Patent DE-202014104412-U1 (DE)
Title: Spülungsmaschine für das Lüftungsrohr einer zentralen Klimaanlage
IPC: F28G1/16
Filed: 2014-09-17
Abstract: Spülungsmaschine für das Lüftungsrohr einer zentralen Klimaanlage, aufweisend einen Luftkompressor (1), ein Luftrohr (2) und ein ferngesteuerter Wagen (3), wobei der Luftkompressor (1) mit dem Luftrohr (2) verbunden ist, und wobei das Luftrohr (2) mit dem ferngesteuerten Wagen (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein trompetenförmiger Blaskopf (4) zwischen dem Luftrohr (2) und dem ferngesteuerten Wagen (3) angeordnet ist, wobei an dem ferngesteuerten Wagen (3) ein L-förmiges Lufteinlassrohr (5) angeordnet ist, und wobei an einem Ende des Lufteinlassrohr (5) ein scheibenförmiger Spülungskopf (7) angeordnet ist, und wobei am äußeren Rand des Spülungskopfs (7) mindestens drei Düsen (8) angeordnet sind, und wobei die Orientierung des trompetenförmigen Blaskopfs (4) im Einklang mit der Vorwärtsrichtung des ferngesteuerten Wagens (3) ist.
Patent DE-202014105338-U1 (DE)
Title: Handreiniger
IPC: A47L1/06
Filed: 2014-11-06
Abstract: Handreiniger, umfassend einen Halter (2), eine Wischlippe (4) und ein Druckelement (6) wobei die Wischlippe (4) ein erstes distales Ende (41) aufweist, welches an dem Halter (2) festlegbar ist, wobei die Wischlippe (4) an ihrem dem ersten distalen Ende (41) gegenüberliegenden distalen Ende eine Wischkante (42) aufweist, wobei die Wischkante (42) mit einer Lippenlänge (L) vom ersten distalen Ende (41) beabstandet ist, wobei das Druckelement (6) ein biegefesteres Material als die Wischlippe (4) aufweist und sich am Halter (2) abstützt, wobei das Druckelement (6) in einem Druckbereich (D) an der Wischlippe (4) in Eingriff bringbar ist, um die Wischlippe (4) bei Verbiegung abzustützen.
Patent DE-202014105421-U1 (DE)
Title: Sensorschaltung
IPC: G01P3/487
Filed: 2014-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln von Rotation eines Objekts, umfassend: eine Halbleitervorrichtung mit einer Sensorschaltung, die einen Signalgenerator aufweist, der dazu konfiguriert ist, ein Erregungssignal zu erzeugen; eine erste Verbindungsklemme der Sensorschaltung, die dazu konfiguriert ist, das Erregungssignal an ein Erregungselement anzulegen; einen ersten Demodulator der Sensorschaltung, der dazu konfiguriert ist, das Erregungssignal und ein erstes Empfangssignal von einem ersten Empfangssensor zu empfangen, wobei das erste Empfangssignal eine erste Gegeninduktivität repräsentiert, die zwischen dem Erregungselement und dem ersten Empfangssensor erzeugt wird, wobei der erste Demodulator dazu konfiguriert ist, ein erstes Ermittlungssignal zu erzeugen, das die erste Gegeninduktivität repräsentiert; einen zweiten Demodulator der Sensorschaltung, der dazu konfiguriert ist, das Erregungssignal und ein zweites Empfangssignal von einem zweiten Empfangssensor zu empfangen, wobei das zweite Empfangssignal eine zweite Gegeninduktivität repräsentiert, die zwischen dem Erregungselement und dem zweiten Empfangssensor erzeugt wird, wobei der zweite Demodulator dazu konfiguriert ist, ein zweites Ermittlungssignal zu erzeugen, das die zweite Gegeninduktivität repräsentiert; die Sensorschaltung dazu konfiguriert ist, ein Drehungsermittlungssignal in Reaktion auf eine Differenz zwischen dem ersten Ermittlungssignal und einem ersten Bezugssignal zu aktivieren; und die Sensorschaltung dazu konfiguriert ist, ein Drehungsrichtungssignal in Reaktion auf eine Differenz zwischen dem zweiten Ermittlungssignal und einem adaptiven Bezugssignal zu aktivieren.
Patent DE-202014105493-U1 (DE)
Title: Schwungrad für eine Dämpfungsvorrichtung
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-11-14
Abstract: Schwungrad (2) für eine Dämpfungsvorrichtung (1) eines Kraftübertragungssystems eines Kraftfahrzeugs, wobei das Schwungrad (2) geeignet ist, um eine Rotationsachse (X) zu rotieren und einen sich um die Achse (X) herum erstreckenden Träger (4) umfasst, wobei der Träger (4) aufweist: – einen radialen Abschnitt (9), der sich radial um die Achse (X) herum erstreckt und in den eine Mehrzahl von insgesamt senkrecht zu der Achse (X) ausgerichteten Aufnahmen (12) eingebracht ist, die auf einer gleichen Seite (13) des besagten radialen Abschnitts (9) münden und die bei einer Bewegung um die Achse (X) aufeinander folgen, wobei jede Aufnahme (12) geeignet ist, zumindest ein elastisches Rückstell-Organ aufzunehmen und sich auf einem Teil des Umfangs des radialen Abschnitts (9) des Trägers (4) zwischen zwei axial herausstehenden Wänden (15) erstreckt, wobei zwei aufeinander folgende Wände (15), die jeweils einer von zwei aufeinander folgenden Aufnahmen (12) zugeordnet sind, zwischen sich eine Zwischenzone (16) definieren, und – einen Umfangsabschnitt (20), welcher sich axial von dem radialen Abschnitt (9) des Trägers (4) aus erstreckt und einen ersten Zylinder- Abschnitt (22) umfasst, dessen Achse die Rotationsachse (X) des Schwungrades (2) ist, wobei der besagte erste Zylinder-Abschnitt (22): – sich über Bereiche erstreckt, welche den Aufnahmen (12) des radialen Abschnitts (9) des Trägers (4) radial gegenüberstehen, und – sich über zumindest einen Bereich erstreckt, welcher zumindest einem Teil einer Zwischenzone (16) des radialen Abschnitts (9) des Trägers (4) radial gegenübersteht, wobei in dem der Zwischenzone (16) zugehörigen Bereich des ersten Zylinder-Abschnitts (22) lokal eine Auflage für einen Anlasserzahnkranz (30) gebildet ist.
Patent DE-202014105543-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinheit zum Führen von Schläuchen, Kabeln und dergleichen mit einer Abdeckeinheit
IPC: H02G11/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Leitungsführungseinheit zum Führen von Schläuchen, Kabeln und dergleichen zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Anschlüssen mit einer Anzahl gelenkig miteinander verbundener, einen Kanal (6) begrenzender Glieder (2), die jeweils durch ein U-förmiges Aufnahmeteil (3) gebildet sind, dessen mit einem Querteil (5) verbundene Schenkel Laschen (4) des Gliedes (2) bilden, wobei eine Abdeckeinheit (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckeinheit (13) eine Mehrzahl gelenkig miteinander verbundener, den Kanal (6) teilweise abdeckende Abdeckelemente (14) aufweist.
Patent DE-202015005499-U1 (DE)
Title: Selbstkühlende Thermoskanne Das Produkt sorgt unter Hilfe des physikalischen Wärmeentzugs für eine niedrige Temperatur im Innenraum der Thermoskanne und kühlt beispielsweise Getränke im Inneren der Flasche ( Thermoskanne).
IPC: F25D3/08
Filed: 2015-08-03
Abstract: Das zu schützende Produkt besteht aus einem thermisch geschützten Getränkebehälter welcher sich dadurch kennzeichnet, dass ein Wärmeentzug im inneren des Getränkebehälters stattfindet und die darin befindliche Flüssigkeit abkühlt.
Patent DE-202015006262-U1 (DE)
Title: Ein System, bestehend aus einer flexiblen (klebeband- oder schlauchähnlichen) und mobilen Sensorlösung, zur Absicherung von Objekten und Bereichen
IPC: G08B13/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Ein System zur Bereichs- und Objektabsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus einem flexiblen und robusten Schlauch oder Band besteht (2, 3).
Patent DE-202015008784-U1 (DE)
Title: Einstellmechanismus für eine  Rückschauvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R1/072
Filed: 2015-12-23
Abstract: Einstellmechanismus (1) für eine Rückschauvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein Spiegeleinstellmechanismus (1) für eine Außenspiegelvorrichtung, umfassend: einen Grundrahmen (10), der an einem Kraftfahrzeug befestigt werden kann; und eine Rückschauelementhalterung (11) zum Haltern eines Rückschauelements, insbesondere eines Spiegelelements, wobei die Rückschauelementhalterung (11) mittels einer Scharnierkonstruktion (10A, 11A) schwenkbar mit dem Grundrahmen (10) verbunden ist, um mindestens um eine erste Schwenkachse (4) verschwenkt zu werden; mindestens ein Potentiometer (2) zum Erzeugen eines elektrischen Signals zum Angeben eines Schwenkwinkels zwischen dem Grundrahmen (10) und der Rückschauelementhalterung (11), wobei das Potentiometer (2) umfasst: einen Trägerteil (20), der sicher am Grundrahmen (10) oder an der Rückschauelementhalterung (11) befestigt ist; eine Eingangswelle (21), die schwenkbar mit dem Trägerteil (20) des Potentiometers (2) verbunden ist; eine Widerstandsbahn; und einen Schleifer, wobei entweder die Widerstandsbahn oder der Schleifer sicher an dem Trägerteil (20) des Potentiometers (2) befestigt ist und das jeweils andere aus der Widerstandsbahn und dem Schleifer sicher an der Eingangswelle (21) befestigt ist; und ein Eingangszahnrad (3), das an der Eingangswelle (21) des Potentiometers (2) befestigt ist, wobei der Einstellmechanismus (1) so angeordnet ist, dass das Eingangszahnrad (3) in Reaktion darauf verschwenkt wird, dass die Rückschauelementhalterung (11) relativ zum Grundrahmen (10) um die erste Schwenkachse (4) gedreht wird, und wobei das Eingangszahnrad (3) nicht rotationssymmetrisch ist.
Patent DE-202015100234-U1 (DE)
Title: Schweißelement
IPC: F16B37/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Schweißelement zum Aufschweißen auf ein metallisches Trägerelement, insbesondere im Bereich des Fahrzeug- oder Anlagenbaus, dadurch gekennzeichnet, dass das Schweißelement eine, durch ein chemisches Behandeln farblich veränderte Oberfläche aufweist.
Patent DE-202015100695-U1 (DE)
Title: Verschluss für eine Öffnung eines Küchenutensils
IPC: B65D51/24
Filed: 2015-02-12
Abstract: Verschluss (1) zum Verschließen einer Öffnung eines Küchenutensils, insbesondere eines Vorratsbehälters oder einer Haltevorrichtung für eine Saugpapierrolle, umfassend einen Verschlusskörper (2), der so geformt ist, dass er in die Öffnung des Küchenutensils lösbar einsetzbar ist, wobei der Verschlusskörper (2) einen Außenabschnitt (3) umfasst, der sich nach dem Einsetzen des Verschlusses in die Öffnung außerhalb des Küchenutensils erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenabschnitt (3) eine sich an einem Außenrand (30) in Umfangsrichtung erstreckende Aufnahmenut (31) aufweist, in der ein elastisches Ringelement (4) lösbar austauschbar aufgenommen ist.
Patent DE-202015106107-U1 (DE)
Title: Eine Kosmetikbox mit integrierter Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Eine Kosmetikbox mit integrierter Beleuchtung, umfassend ein Gehäuse (1) und einen Deckel (2), die mit zwei Verbindungsscharnieren (3) verbunden sind, wobei in dem Gehäuse (1) auf der den Verbindungsscharnieren (3) abgewandten Seite eine Stehsäule (4) vorgesehen ist, auf deren oberen Ende ein kugelförmiger Kontaktschalter (6) angebracht ist, wobei im Körper der Stehsäule (4) Akkubatterien (5) untergebracht sind, wobei unterhalb des kugelförmigen Kontaktschalters (6) eine Glühbirne (7) an der Stehsäule (4) angebracht ist.
Patent DE-202016004425-U1 (DE)
Title: Schuhkappe zum Schutz des Schnürbereichs eines Schuhs
IPC: A43C1/00
Filed: 2016-07-16
Abstract: Die Schuhkappe bestehend aus einem flexiblen Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material, soll den Schnürbereich eines Schuhs bedecken. Durch die universellen Maße und Formen sollen möglichst alle Schuhe je nach Art und Größe durch eine, jederzeit individuell, je nach Wunsch des Trägers, wechselbare Schuhkappe geschützt sein. Die Größen der Schutzkappen sollen generell alle Schuhgrößen abdecken können.
Patent DE-202016004847-U1 (DE)
Title: Kombinationsschloss
IPC: E05B49/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Kombinationsschloss (10) zur Montage an einer Tür, umfassend einen Handgriff (12), eine Welle (14), einen Riegel (16), eine Kupplung, eine elektrische Stromquelle und eine Steuerung, wobei der Riegel (16) mit der Welle (14) drehfest verbunden ist, die Welle (14) zur drehbaren Montage an der Tür ausgebildet ist, wobei der Handgriff (12) mit der Welle (14) drehfest verbunden ist, wobei der Handgriff (12) eine Tastatur (20) mit Tasten (22) zum Eingeben eines Codes aufweist, wobei die Kupplung, die Stromquelle, und die Steuerung in dem Handgriff (12) angeordnet sind, wobei die Steuerung mit der Tastatur und der Stromquelle verbunden ist, wobei die Steuerung zum Empfangen eines mittels der Tasten (22) eingegebenen Codesignals und zum Ausgeben eines Steuersignals an die Kupplung ausgebildet ist, wobei die Kupplung zum wahlweisen Erlauben einer Drehung oder Verhindern einer gemeinsamen Drehung des Handgriffs (12) und der Welle (14) in Abhängigkeit von dem von der Steuerung ausgegebenen Steuersignal ausgebildet ist.
Patent DE-202016006443-U1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-10-18
Abstract: Pipettiervorrichtung (1), insbesondere elektrische Pipettiervorrichtung zum Dosieren und/oder Transferieren einer Substanz, insbesondere einer Flüssigkeit, insbesondere handgehaltene, elektrische Pipette, wobei die Pipettiervorrichtung aufweist: eine elektrische Ausgabeeinrichtung (2) zur visuellen Ausgabe von einem oder mehreren Betriebsparametern der Pipettiervorrichtung (1); eine Orientierungssensoreinrichtung (3) zur Bestimmung der räumlichen Orientierung der Ausgabeeinrichtung relativ zu einer vorbestimmten externen Bezugsebene (EE); und eine elektrische Steuerungseinrichtung (4) zur Steuerung der elektrischen Ausgabeeinrichtung (2); wobei die elektrische Steuerungseinrichtung (4) eingerichtet ist: von der Orientierungssensoreinrichtung (3) wenigstens ein Orientierungssignal zu empfangen, welches die Orientierung der Ausgabeeinrichtung (2) kennzeichnet, ein Ausgabesignal auf Basis des wenigstens einen Orientierungssignals und wenigstens eines auszugebenden Betriebsparameters der Betriebsparameter zu bestimmen, und das Ausgabesignal an die elektrische Ausgabeeinrichtung (2) zur Ausgabe zu senden, sodass die visuelle Ausgabe (VV) der Ausgabeeinrichtung (2) von ihrer räumlichen Orientierung abhängt.
Patent DE-202016007429-U1 (DE)
Title: Toilette für Haustiere aus Flechtkörben
IPC: A01K23/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Haustiertoilette aus einem geflochtetenen Korb dadurch gekennzeichnet, das Sie größtenteils aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt wird
Patent DE-202016100729-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen des Abgases, und – mindestens einem Verdichter (1), der im Ansaugsystem (2) angeordnet ist und der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (1b) auf einer drehbaren Welle (1a) angeordnetes und mit Laufschaufeln (1d) ausgestattetes Laufrad (1c) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – das Ansaugsystem (2) stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) einen Abschnitt (2a) aufweist, der quer zu einer virtuellen Verlängerung (1a´) der Welle (1a) des Verdichters (1) verläuft und in dem eine verschwenkbare Klappe (4) angeordnet ist, wobei sich dieser Abschnitt (2a) zumindest auf der dem mindestens einen Laufrad (1c) abgewandten Seite in bogenförmige Kanäle (3a, 3b) gabelt, die unter Ausbildung eines Ringkanals (3), welcher auf der dem mindestens einen Laufrad (1c) zugewandten Seite offen ausgebildet ist, zusammenführen.
Patent DE-202016103608-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Reinigungseinrichtung zum Entfernen von Schmutzpartikeln von einem Filterelement einer Filtervorrichtung Filtervorrichtung und Reinigungseinrichtung zum Entfernen von Schmutzpartikeln von einem Filterelement einer Filtervorrichtung
IPC: B01D29/64
Filed: 2016-07-06
Abstract: Filtervorrichtung zum Abscheiden von Schmutzpartikeln und Verunreinigungen aus einer Kunststoffschmelze, mit – einem Gehäuse (2) mit einer Filterkammer (4) und einem Einlass zum Einleiten von Kunststoffschmelze in die Filterkammer und einem Auslass zum Herausleiten von Kunststoffschmelze aus der Filterkammer, und einem Schmutzauslass (6) zum Abgeben von Schmutzpartikeln aus dem Gehäuse (2); – einem in der Filterkammer (4) angeordneten Filterelement (8), durch das der Schmelzestrom hindurch leitbar ist und welches dazu eingerichtet ist, im Schmelzestrom enthaltene Schmutzpartikel zurückzuhalten, und – einer Reinigungseinrichtung (10) zum Reinigen des Filterelements (8) von mittels des Filterelements zurückgehaltenen Schmutzpartikeln, welche einen Reinigungskopf (12) mit mindestens einem Schabkörper (14, 14‘) zum Lösen von Schmutzpartikeln von dem Filterelement (8) aufweist, wobei der Reinigungskopf (12) und das Filterelement (8) relativ zueinander bewegbar und zumindest zeitweise miteinander in Kontakt bringbar sind, wobei der mindestens eine Schabkörper (14, 14‘) mit einer Stelleinrichtung (16) gekoppelt ist, welche dazu eingerichtet ist, den Schabkörper an die Oberfläche des Filterelements (8) anzudrücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (16) wenigstens einen Balgzylinder (18, 18‘, 18‘‘) aufweist mit – einem Fußteil (54, 54‘), welches mindestens eine Öffnung (66) für eine fluidleitende Verbindung mit einer Druckquelle aufweist, – einem Kopfteil (56, 56‘), welches entlang eines Verstellweges relativ zum Fußteil (54, 54‘) bewegbar ist, – einem verformbaren Balgelement (52, 52‘), das abdichtend mit dem Fußteil (54, 54‘) und dem Kopfteil (56, 56‘) verbunden ist, und einem im Volumen veränderbaren Druckraum (20), der dazu eingerichtet ist, das Kopfteil (56, 56‘) in Abhängigkeit des im Druckraum herrschenden Druckes relativ zum Fußteil (54, 54‘) zu bewegen, wobei der Druckraum (20) mit der Druckquelle verbindbar ist.
Patent DE-202016106177-U1 (DE)
Title: Stabilisatorstange für Trennwände
IPC: A47K3/30
Filed: 2016-11-04
Abstract: Stabilisatorstange (14), mit der wenigstens eine Trennwand (11) einer Dusche oder Wanne in der aufrechten Lage an einer Wand (12) oder an einer anderen Trennwand gehalten wird und die als Rohr (19) ausgebildet ist und an ihrem einen Ende ein erstes Befestigungsmittel (15) für eine Montage an der Wand oder der anderen Trennwand aufweist und an ihrem anderen Ende (16) ein zweites Befestigungsmittel (17) für eine Montage an der Trennwand (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rohr (19) eine Haltestange (21) teleskopartig hin- und herverschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202017000784-U1 (DE)
Title: Auftragskopf für mittel- und hochviskose Materialien
IPC: B05C5/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: Auftragskopf (1) für mittelviskose Materialien und hochviskose Materialien umfassend einen Einlass (5) für das aufzutragende Material, ein Ventil (2) und eine Düsenöffnung (6), wobei der Einlass (5) mit einem Ventilraum (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilraum (4) über mindestens zwei verschließbare Ventilöffnungen (9) mit der Düsenöffnung (6) in Verbindung steht und dass das Ventil (2) eine um die Längsachse (10) des Ventils (2) rotierbare Steuerstange (3) aufweist, welche mit mindestens zwei Schiebern (8) verbunden ist, wobei jeweils ein Schieber (8) einer Ventilöffnung (9) zugeordnet ist, die Schieber (8) und die Ventilöffnungen (9) regelmäßig und symmetrisch mit Bezug zur Längsachse (10) des Ventils (2) angeordnet sind und die Schieber (8) und die Ventilöffnungen (9) derart eingerichtet sind, dass die Schieber (8) die Ventilöffnungen (9) in einer Schließposition der Steuerstange (3) vollständig abdecken und verschließen und in einer Öffnungsposition der Steuerstange (3) die Ventilöffnungen (9) zumindest teilweise freigeben, wobei die Steuerstange (3) durch Drehung um die Längsachse (10) von der Schließposition in die Öffnungsposition überführbar ist.