baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005333-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anordnen von Batterien
IPC: B60S5/06
Filed: 2016-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Anordnen von Batterien bei Elektrofahrzeugen, wobei die Batterien aus Batterieeinzelzellen oder Modulen (3) aus Batterieeinzelzellen besteht, die in einem Magazin der Karosserie einzeln lösbar gehaltert und lösbar kontaktiert sind, so dass zum Batteriewechsel lediglich die Batterieeinzelzellen oder die Module auszutauschen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin als mindestens eine Schublade (2) ausgebildet ist, die seitlich und/oder nach hinten und/oder nach vorn aus der Karosserie (1) des Elektrofahrzeugs bis zu einem Anschlag herausziehbar angeordnet ist, in der herausgezogenen Position alle Batterieeinzelzellen oder Module (3) einzeln nach oben aus der mindestens einen Schublade (2) entnehmbar sind und die Batterieeinzelzellen oder Module (3) Steckkontakte (9) aufweisen für Anschlusskontakte in der Schublade (2), wobei die Anschlusskontakte mit einer Batteriemanagementelektronik (10) in der Schublade (2) verbunden sind und die Batteriemanagementelektronik (10) mit der Leistungselektronik zum Fahrzeugbetrieb verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-202016101236-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Verbinden oder thermischen Nieten
IPC: B21J15/10
Filed: 2016-02-26
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Verbinden oder thermischen Nieten von wenigstens zwei Materialien umfassend einen Lufterhitzer (1) mit einem Luftaustrittsrohr (7), einem Pressstempel (9), wobei der Lufterhitzer (1) ein Heizelement (2) mit einem Heizleiter aufweist, welches an einem Sockel (3) befestigbar ist, mit Anschlussstromleitern (4), die mit dem Heizleiter des Heizelements (2) elektrisch leitend verbunden sind, mit einem Gehäuse (5), in das die Anschlussstromleiter (4) geführt sind und an dessen dem Heizelement (2) zugewandten Ende das Luftaustrittsrohr (7) befestigt ist, in das das Heizelement (2) zumindest teilweise hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (2) einen Keramikkörper (200) aufweist.
Patent DE-202016101419-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Tierexkrement-Proben und Verwendung der Vorrichtung
IPC: G01N33/48
Filed: 2016-03-15
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme von Tierexkrement-Proben, insbesondere von Haustieren, umfassend ein dünnes Substrat (10), Aufnahmemittel (40) zur Entnahme der Probe und einen Probenbehälter (50), wobei das Substrat (10) in einen Behälter (20), welcher einen nach oben offenen Hohlraum (21) aufweist, derart angeordnet ist, dass das Substrat (10) ein Reservoir (11) zum Aufnehmen von Tierexkrementen bildet.
Patent DE-202016101523-U1 (DE)
Title: Sensorgehäuse
IPC: G12B17/08
Filed: 2016-03-21
Abstract: Sensorgehäuse mit mindestens einer Frontabdeckung (3), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Spalt (4) einer Oberfläche (5) des Sensorgehäuses (1) mit einem Harz (6) gefüllt ist, so dass eine kontinuierliche spaltfreie Oberfläche (7) gebildet ist.
Patent DE-202016106755-U1 (DE)
Title: Kassieranlage für Waren
IPC: G07G1/12
Filed: 2016-12-05
Abstract: Kassieranlage für Waren, insbesondere Einzelhandelswaren (1), mit zumindest einer Fördervorrichtung (2), ferner mit wenigstens einer Bildaufnahmeeinheit (20) zumindest zum Erfassen des Inhaltes eines an der Fördervorrichtung (2) vorbeibewegten Einkaufswagens (25), und mit einem Bildschirm (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (15) als Bestandteil eines warenwirtschaftsfremden autarken Kassensteuermoduls (7, 14, 15) zur Bildwiedergabe und/oder Berührungssteuerung ausgebildet ist.
Patent DE-202017005866-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung und Oberflächenbearbeitung eines dreidimensionalen Objekts
IPC: C04B35/622
Filed: 2017-11-10
Abstract: Vorrichtung (100) zur Herstellung von dreidimensionalen Gegenständen durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten eines mittels Strahlung, insbesondere Laserstrahlung, verfestigbaren und pulverförmigen Aufbaumaterials an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen, umfassend eine Prozesskammer (200), einer an oder wenigstens teilweise innerhalb der Prozesskammer (200) angeordneten ersten Trägervorrichtung (300) mit einem höhenverstellbaren Träger zum Tragen der Gegenstände und/oder des Aufbaumaterials, eine Bestrahlungsvorrichtung (400) zum Bestrahlen von Schichten des Aufbaumaterials an den dem jeweiligen Querschnitt der Gegenstände entsprechenden Stellen, eine Schichtpräparierungseinrichtung (500) zum Präparieren einer Schicht des Aufbaumaterials auf den Träger oder auf der jeweils zuletzt aufgetragenen und/oder bestrahlten Schicht, eine Bearbeitungseinrichtung (600) zum mechanischen Bearbeiten von wenigstens Teilbereichen des verfestigten Aufbaumaterials, wobei die Bearbeitungseinrichtung (600) so ausgebildet ist, dass die mechanische Bearbeitung des verfestigten Aufbaumaterials wenigstens teilweise in umgebenden unverfestigten Aufbaumaterial erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinrichtung (600) wenigstens teilweise beweglich an der Schichtpräparierungseinrichtung (500) angeordnet ist.
Patent DE-202017102228-U1 (DE)
Title: Ketteninstandsetzungsvorrichtung
IPC: B62D55/32
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ketteninstandsetzungsvorrichtung (1) zur Bearbeitung von Gleisketten (2), umfassend – eine passive obere Rollenbahn (3.2) und eine darunter angeordnete passive untere Rollenbahn (3.1), – eine erste Umlenkeinrichtung (5.1) zur Umlenkung der Gleiskette (2) von der unteren Rollenbahn (3.1) auf die obere Rollenbahn (3.2) und umgekehrt mit zugeordneter Antriebseinheit (4.2), – eine zweite Umlenkeinrichtung (5.2) zur Umlenkung der Gleiskette (2) von der oberen Rollenbahn (3.2) auf die untere Rollenbahn (3.1) und umgekehrt mit zugeordneter Antriebseinheit (4.3), – einen die untere Rollenbahn (3.1) erweiternden Aufgabe- und Abgabebereich für die Gleiskette (2) mit einer zugeordneten Antriebseinheit (4.1), – wobei die obere und die untere Rollenbahn (3.2, 3.1) mit den Umlenkeinrichtungen (5.1, 5.2) einen Gleiskettenbeförderungskreislauf bildend ausgeführt sind und dass – wenigstens ein Arbeitsplatz (6.2) zur Montage und Demontage von Bestandteilen der Gleiskette (2) innerhalb des Gleiskettenbeförderungskreislaufs angeordnet ist.
Patent DE-202017103753-U1 (DE)
Title: Haarklammer
IPC: A45D8/30
Filed: 2017-06-23
Abstract: Haarklammer, umfassend – einen ersten Klammerkörper (1) und einen zweiten Klammerkörper (2), die ineinander eingreifen können, wobei in der Mitte des ersten Klammerkörpers (1) ein erstes Dehnungsteil (11) angeordnet ist und in der Mitte des zweiten Klammerkörpers (2) ein zweites Dehnungsteil (21) angeordnet ist, wobei unter dem ersten Dehnungsteil (11) ein erstes Greiferteil (12) und unter dem zweiten Dehnungsteil (21) ein zweites Greiferteil (22) angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Greiferteil (12, 22) ineinander eingreifen können, wobei über dem ersten Dehnungsteil (11) ein erstes Druckteil (13) und über dem zweiten Dehnungsteil (21) ein zweites Druckteil (23) angeordnet ist, wobei an einem oberen Abschnitt der Innenseite des ersten Klammerkörpers (1) ein erstes Gelenkteil (14) angeordnet ist und an einem oberen Abschnitt der Innenseite des zweiten Klammerkörpers (2) ein zweites Gelenkteil (24) angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Gelenkteil (14, 24) miteinander gelenkig verbunden sind; und – ein elastisches Element (3), das eine Klemmkraft für den ersten und zweiten Klammerkörper (1, 2) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Klammerkörper (1, 2) durch das erste und das zweite Dehnungsteil (11, 21) nach oben bzw. unten nachgiebig gedehnt werden können, um die Menge der zusammenzuklammernden Haare zu verändern.
Patent DE-202017105142-U1 (DE)
Title: Verwenden einer Anwendereingabe, um Suchergebnisse, die für die Darstellung für den Anwender bereitgestellt werden, anzupassen
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-08-25
Abstract: Ein oder mehrere nicht transitorische computerlesbare Speichermedien, die Befehle umfassen, die, wenn sie durch eine oder mehrere Computervorrichtungen ausgeführt werden, veranlassen, dass die eine oder die mehreren Computervorrichtungen Operationen ausführen, die umfassen: Empfangen einer Eingabe, wobei die Eingabe auf einer durch einen Anwender über eine Anwenderschnittstellen-Eingabevorrichtung erzeugten Eingabe in eine Anwenderschnittstelle basiert, wobei die Eingabe in die Anwenderschnittstelle durch den Anwender als Teil eines Dialogs zwischen dem Anwender und einem automatisierten Assistenten, der wenigstens teilweise durch einen oder mehrere der Prozessoren implementiert ist, erzeugt wird; Erhalten mehrerer Suchergebnisse, die auf die Eingabe reagieren, und sequentielles Bereitstellen von Gruppen der Suchergebnisse für die Darstellung für den Anwender über eine Anwenderschnittstellen-Ausgabevorrichtung, wobei jede der Gruppen von Suchergebnissen wenigstens eines der Suchergebnisse enthält und wobei das sequentielle Bereitstellen der Gruppen der Suchergebnisse das Bereitstellen jeder der Gruppen in Übereinstimmung mit einer Reihenfolge der Gruppen umfasst; Empfangen einer weiteren Eingabe während des Bereitstellens, wobei die weitere Eingabe auf einer weiteren Eingabe in die Anwenderschnittstelle basiert, die durch den Anwender über die Anwenderschnittstellen-Eingabevorrichtung oder eine weitere Anwenderschnittstellen-Eingabevorrichtung erzeugt wird; Bestimmen basierend auf einem oder mehreren Begriffen der weiteren Eingabe und basierend auf wenigstens einem Attribut eines vorher dargestellten Suchergebnisses, dass die weitere Eingabe dem vorher dargestellten Suchergebnis entspricht, wobei das vorher dargestellte Suchergebnis eines der Suchergebnisse ist, die vorher während des sequentiellen Bereitstellens bereitgestellt wurden; und in Reaktion auf das Bestimmen, dass die weitere Eingabe dem vorher dargestellten Suchergebnis entspricht, Bereitstellen einer Ausgabe, die mit dem vorher dargestellten Suchergebnis in Beziehung steht, wobei das Bereitstellen der Ausgabe der Reihenfolge der Gruppen widerspricht.
Patent DE-202017106616-U1 (DE)
Title: Sprachmodellbeeinflussungssystem
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-10-31
Abstract: Nicht transitorisches computerlesbares Speichergerät, das Software speichert, die Befehle umfasst, die durch einen oder mehrere Computer ausführbar sind, die bei einer solchen Ausführung den einen oder die mehreren Computer zum Ausführen eines computerimplementierten Verfahrens veranlassen, umfassend: Empfangen von Audiodaten, die einer Benutzeräußerung entsprechen, und von Kontextdaten für die Benutzeräußerung; Identifizieren eines anfänglichen Satzes von einem oder mehreren N-Grammen für die Kontextdaten; Erzeugen eines erweiterten Satzes von einem oder mehreren N-Grammen basierend mindestens auf dem anfänglichen Satz von N-Grammen, wobei der erweiterte Satz von N-Grammen eines oder mehrere N-Gramme umfasst, die sich von den N-Grammen im anfänglichen Satz von N-Grammen unterscheiden; Anpassen eines Sprachmodells basierend mindestens auf dem erweiterten Satz von N-Grammen; Ermitteln eines oder mehrerer Spracherkennungskandidaten für mindestens einen Teil der Benutzeräußerung mithilfe des angepassten Sprachmodells, wobei jeder Spracherkennungskandidat eines oder mehrere Wörter umfasst; nach dem Ermitteln des einen oder der mehreren Spracherkennungskandidaten, Anpassen einer Bewertung für einen bestimmten Spracherkennungskandidaten, von dem ermittelt wurde, dass er in den erweiterten Satz der N-Gramme einbezogen werden soll; nach Anpassen der Bewertung für den bestimmten Spracherkennungskandidaten, Ermitteln einer Transkription für die Benutzeräußerung, die mindestens einen des einen oder der mehreren Spracherkennungskandidaten beinhaltet; und Bereitstellen der Transkription der Benutzeräußerung für die Ausgabe.
Patent DE-202018003001-U1 (DE)
Title: Schneide-Vorrichtung zum Herstellen eines expandierbaren Wurzel-Gemüses
IPC: A47J47/00
Filed: 2018-06-27
Abstract: Schneide-Vorrichtung (100) für von einer Wurzel gebildetes Gemüse wie insbesondere Rettich oder Karotten, mit einem Schneidbrett (110) zur Ablage eines zu schneidenden Wurzel-Gemüses, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Bereich einer Oberfläche (111) des Schneidbrettes (110) eine Hohlschiene (112 bzw. 112') zur Aufnahme des Wurzel-Gemüses ausgebildet ist, wobei eine zentrale Längsachse (113 bzw. 113') der Hohlschiene (112) oberhalb der eine Stoßfläche für ein Schneidmesser bildenden Oberfläche (111) des Schneidbrettes (110) zu liegen kommt.
Patent DE-202018005675-U1 (DE)
Title: Crasherkennung für Fahräder
IPC: B62J99/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Crasherkennungssystem für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass eine elektronische Vorrichtung, die mit einem oder mehreren Sensoren und einem oder mehreren Prozessoren ausgestattet ist, mit einem Fahrrad verbunden ist, eine Unfallsituation des Fahrrades erkennt.
Patent DE-202018100473-U1 (DE)
Title: Multifunktionsschwingschneidhandgerät
IPC: B27B19/09
Filed: 2018-01-29
Abstract: Multifunktionsschwenkschneidhandgerät, umfassend einen Werkzeugkörper, einen Motor, einen Übertragungskasten umfassend eine Andrückabdeckung und einen Kastenkörper, einen Arbeitsdorn, der in dem Übertragungskasten eingebaut ist und drehbar schwingen kann, einen Übertragungsmechanismus, und einen Klemmmechanismus zum Anbringen eines Schneidemessers auf den Arbeitsdorn, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungsmechanismus ein kleines Kegelzahnrad, das auf einer Ausgangswelle des Motors festgelegt ist, ein Exzenterbolzen, der drehbar auf dem Übertragungskasten eingerichtet ist, ein großes Kegelzahnrad, das auf dem Exzenterbolzen festgelegt ist und mit dem kleinen Kegelzahnrad in Eingriff steht, und eine Schwungschaltgabel, die auf dem Arbeitsdorn festgelegt ist, wobei der Exzenterkopf des Exzenterbolzens mit einem Exzenterlager versehen ist, und das Exzenterlager vom Gabelkopf der Schwungschaltgabel eingekapselt ist.
Patent DE-202019001480-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Verbund zum Transport eines länglichen Objekts, insbesondere einer selbsttragenden Last
IPC: B60P3/40
Filed: 2019-04-01
Abstract: Fahrzeug-Verbund (1), der einen von einem Zugfahrzeug (11) ziehbaren Zwischenwagen (12) und ein nachlaufendes Fahrzeug (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenwagen (12) und das nachlaufende Fahrzeug (20) durch mindestens eine Kupplungsvorrichtung (30) mechanisch stabil verbunden sind, dass der Zwischenwagen (12) mindestens eine Kupplungseinrichtung (30b) der Kupplungsvorrichtung (30) und das nachlaufende Fahrzeug (20) mindestens eine hierzu komplementär ausgebildete Kupplungseinrichtung (30a) der Kupplungsvorrichtung (30) aufweist, durch welche der Zwischenwagen (12) und das nachlaufende Fahrzeug (20) zu einem mechanisch stabil gekoppelten Fahrzeug-Verbund (1) verbunden sind.
Patent DE-202019005435-U1 (DE)
Title: Silizidiertes Thermopile
IPC: H01L35/14
Filed: 2019-07-23
Abstract: Thermopile,
 mit mindestens einem ersten, insbesondere metalllagenfreien, Thermopaar,
 wobei das Thermopaar ein erstes Thermoelement (TE1) umfasst und
 wobei das Thermopaar ein zweites Thermoelement (TE2) umfasst und
 wobei das erste Thermoelement (TE1) und das zweite Thermoelement (TE2) bis auf eine mögliche
 Dotierung aus demselben Material gefertigt sind und wobei das erste Thermoelement (TE1) und das zweite Thermoelement (TE2) durch eine elektrisch
 leitfähige Verbindung elektrisch miteinander verbunden sind und wobei die elektrisch leitfähige Verbindung
 - eine elektrisch leitfähige, insbesondere silizidierte Verbindung des Materials des ersten Thermoelements (TE1) versetzt mit einer weiteren Atomsorte und
 - eine elektrisch leitfähige, insbesondere silizidierte Verbindung des Materials des zweiten Thermoelements (TE2) versetzt mit einer weiteren Atomsorte umfasst.
Patent DE-202019005730-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe und Projektionsanordnung für ein Head-up-Display
IPC: G03B21/56
Filed: 2019-12-02
Abstract: Verbundscheibe (10) mit einer Oberkante (O) und einer Unterkante (U), umfassend mindestens eine Außenscheibe (15) und mindestens eine Innenscheibe (20), wobei die Außenscheibe (15) und die Innenscheibe (20) mittels einer thermoplastischen Zwischenschicht (25) miteinander verbunden sind, wobei die Dicke (D) der Außenscheibe (15) im vertikalen Verlauf (V) von der Unterkante (U) zur Oberkante (O) zumindest abschnittsweise zunimmt oder abnimmt und die Innenscheibe (20) eine chemisch vorgespannte Scheibe ist.
Patent DE-202019104319-U1 (DE)
Title: Wiedergabevorrichtung für digitale Medien
IPC: G06F21/34
Filed: 2019-08-06
Abstract: Wiedergabevorrichtung (1) für digitale Medien (M1, M2,...), aufweisend:
 - eine Speichereinheit (2) mit einer begrenzten Speicherkapazität zum Speichern von digitalen Medien (M1, M2,... );
 - eine Kommunikationseinheit (3) zum Verbinden der Wiedergabevorrichtung (1) mit einem externen Datenserver (4) für digitale Medien (M4, M5);
 - eine Wiedergabeeinheit (5) zum Wiedergeben von in der Speichereinheit (2) gespeicherten digitalen Medien (M1, M2,... );
 - eine Benutzerschnittstelle (6) zum Auswählen, durch eine Benutzereingabe (7), von digitalen Medien (M1, M2,...) für eine Wiedergabe mittels der Wiedergabeeinheit (5), welche digitalen Medien (M1, M2,...) in der Speichereinheit (2) oder auf dem externen Datenserver (4) vorhanden sind;
 - eine Steuereinheit (8) in Wirkverbindung mit der Speichereinheit (2), der Kommunikationseinheit (3), der Benutzerschnittstelle (6) und der Wiedergabeeinheit (5) zum Ansteuern der Speichereinheit (2), der Kommunikationseinheit (3), der Benutzerschnittstelle (6) und der Wiedergabeeinheit (5); bei der die Steuereinheit (8) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer Benutzereingabe (7) zur Auswahl eines nur auf dem externen Datenserver (4) vorhandenen ersten digitalen Mediums (M4, M5) wenigstens ein in der Speichereinheit (2) gespeichertes zweites digitales Medium (M1, M2,...) zu löschen, wenn ein Speicherplatzbedarf des ersten digitalen Mediums (M4, M5) größer ist als ein verbleibender freier Speicherplatz in der Speichereinheit (2).
Patent DE-202019104640-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Entfernen von auf Innenflächen von Fahrzeugreifen vorhandenen Verunreinigungen
IPC: B60C25/14
Filed: 2019-08-23
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) zum Entfernen von auf Innenflächen von Fahrzeugreifen (11) vorhandenen Verunreinigungen, umfassend
 - eine zum Aufspreizen eines Fahrzeugreifens (11) eingerichtete Reifenhandhabungseinrichtung (12), die eine Halteeinheit (16) mit mehreren um eine vertikale Achse (17) umfänglich versetzt zueinander angeordneten, motorisch radial aus- und einwärts bewegbaren Halteelementen (18), die dazu ausgelegt sind, von einer ersten Seite in einen Fahrzeugreifen (11) eingeführt und mit der Innenseite eines ersten Reifenwulstes (22) in Eingriff gebracht zu werden, und eine Gegenhalteeinheit (20) aufweist mit mehreren um die vertikale Achse (17) umfänglich versetzt zueinander angeordneten, motorisch radial aus- und einwärts bewegbaren Gegenhalteelementen (21), die dazu ausgelegt sind, von einer zweiten Seite in den Fahrzeugreifen (11) eingeführt und mit der Innenseite des gegenüberliegenden zweiten Reifenwulstes (19) in Eingriff gebracht zu werden,
 - einen Bearbeitungskopf (13) mit integrierter Laseroptik, der dazu ausgelegt ist, in einen unter Verwendung der Reifenhandhabungsvorrichtung (12) aufgespreizten Fahrzeugreifen (11) zum Entfernen der Verunreinigungen von oben eingeführt zu werden, und
 - eine Fördereinrichtung (14), die dazu ausgelegt ist, einen Fahrzeugreifen (11) innerhalb der Reinigungsvorrichtung (1) zu transportieren, wobei die Fördereinrichtung (14) zumindest eine Fördereinheit (32) aufweist, die zwei sich parallel zueinander erstreckende, im Abstand zueinander angeordnete, motorisch angetriebene und gemeinsam eine sich insbesondere im Wesentlichen horizontal ersteckende Förderebene (E) definierende Förderbänder (34) umfasst, welche Halteelemente (18) der Halteeinheit (16) zwischen sich aufnehmen, und dass die Halteelemente (18) der Halteeinheit (16) und die Förderbänder (34) der Fördereinrichtung (14) motorisch derart relativ zueinander auf- und abwärts bewegbar sind, dass die Halteelemente (18) in einer ersten Stellung unterhalb der Förderebene (E) der Förderbänder (34) positioniert sind und in einer zweiten Stellung aufwärts von der Förderebene (E) der Förderbänder (34) vorstehen.
Patent DE-202019106445-U1 (DE)
Title: Turbinenwindkraftanlage
IPC: F03D1/04
Filed: 2019-11-19
Abstract: Turbinenwindkraftanlage, die eine kegelförmige Windauffangschale (10) aufweist, die mit einem großflächigen Eingangsbereich (11) versehen ist, der Windkraft sammelt, wodurch die Blätter (20) den Wind wirksam aufnehmen, um die Energieerzeugungseffizienz zu verbessern.
Patent DE-202020003068-U1 (DE)
Title: Panikhaken
IPC: B68B5/08
Filed: 2020-07-17
Abstract: Panikhaken, dadurch gekennzeichnet, dass er sich nicht durch Fliehkräfte öffnen lässt
Patent DE-202020102102-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-16
Abstract: Atemschutzmaske umfassend zwei aufeinanderliegende Bahnen eines Vliesstoffs und wenigstens ein Befestigungsband,
 wobei die Vliesstoffbahnen entlang ihres Randes teilweise miteinander verschweißt sind, und
 wobei das wenigstens eine Befestigungsband zur Befestigung der Atemschutzmaske am Kopf ausgebildet ist.
Patent DE-202020104002-U1 (DE)
Title: Neuartige direkte rahmenlose Flächenleuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Neuartige direkte rahmenlose Flächenleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bodenscheibe, eine Streuplatte, gestreckte Aluminiumteile, ein direktes Leuchtmodul, eine Aufputzdose und ein Antriebsmodul umfasst, wobei
 - in der umlaufenden Seitenwand der Streuplatte eine Rastnut ausgebildet ist;
 - die L-förmigen Rasthaken der vier gestreckten Aluminiumteile in der Rastnut montiert und die vier gestreckten Aluminiumteile über einen L-förmigen Träger miteinander integral befestigt sind;
 - die Bodenscheibe die Form einer Haube hat und mittels Schrauben mit den vier gestreckten Aluminiumteilen fest verbunden ist;
 - das direkte Leuchtmodul fest an der inneren Oberwand der Bodenscheibe angebracht ist und der Streuplatte gegenüberliegt;
 - die Aufputzdose fest an der Oberseite der Bodenscheibe angebracht ist;
 - das Antriebsmodul innerhalb der Aufputzdose angeordnet ist und zum Antreiben des direkten Leuchtmoduls dient.
Patent DE-202021004205-U1 (DE)
Title: Gebäudeinstallationsanordnung
IPC: F16L7/00
Filed: 2021-02-22
Abstract: Gebäudeinstallationsanordnung (1), mit
 einer Durchführung (2), die einen Vergusskörper (4) und ein erstes in den Vergusskörper (4) mündendes Mantelrohr (5.1) aufweist,
 wobei der Vergusskörper (4) in ein Wand- oder Bodenelement (3) eines Gebäudes (20) eingebaut ist und sich das erste Mantelrohr (5.1) von dem Vergusskörper (4) weg nach außerhalb des Gebäudes (20) erstreckt und dabei gebäudeaußenseitig zumindest abschnittsweise im Boden (7) verläuft, wobei sich in dem ersten Mantelrohr (5.1) eine erste Medienleitung (25.1) nach außerhalb des Gebäudes (20) erstreckt,
 und wobei an der ersten Medienleitung (25.1) außerhalb des Gebäudes (20) ein Verbraucher (80) oder Verbraucheranschluss (81) angeordnet ist.
Patent DE-202021100000-U1 (DE)
Title: Untergestell für Tische oder Sitzmöbel
IPC: A47C11/00
Filed: 2021-01-04
Abstract: Untergestell (12, 42, 101) für Tische (10) oder Sitzmöbel (27, 41, 80, 81, 82, 99) mit horizontaler Basis (11, 45, 83, 100), mit einem aufrechten Träger (17, 46) und einem hierzu schräg gerichteten Träger (18, 47), welche beide zur Verbindung der Basis (11, 45, 83, 100) oder einem mit der Basis (11, 45, 83, 100) zu verbindenden Halter (54) vorgesehen sind, wobei sich der schräg gerichtete Träger (18, 47) von der Basis (11, 45, 83, 100) oder vom Halter (54) schräg nach unten zum aufrechten Träger (17, 46) erstreckt, gekennzeichnet durch einen Stützträger (19,48), welcher sich vom schräg gerichteten Träger (18, 47) aufwärts zur Basis (11, 45, 83, 100) oder zum Halter (54) erstreckt.