baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021110421-B3 (DE)
Title: Handwagen zum direkten Verladen in ein Kraftfahrzeug
Inventor: BARTHEL SANDY
IPC: B62B3/02
Filed: 2021-04-23
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handwagen zum direkten Verladen in ein Kraftfahrzeug, insbesondere in den Laderaum eines Kraftfahrzeugs, wobei der Handwagen ein einklappbares Fahrwerk mit einem ersten Rahmenelement und einem zweiten Rahmenelement mit daran angeordneten Rädern aufweist, das an einem ersten Längsträger und einem, über ein Grundelement (1) mit dem ersten Längsträger verbundenen parallelen zweiten Längsträger schwenkbar gelagert ist, wobei das erste Rahmenelement mittels einer Achse in einer Bohrung der Längsträger und das zweite Rahmenelement in einer Führung entlang der Längsträger verschiebbar gelagert ist und wobei die Längsträger je einen ersten Endbereich und einen, dem ersten Endbereich gegenüberliegenden, zweiten Endbereich aufweisen, wobei im ersten Endbereich je Längsträger ein Rollelement angeordnet ist, auf dem der Handwagen in den Kofferraum schiebbar ist und im zweiten Endbereich je Längsträger ein Gelenkpunkt für eine Abstützstrebe des hinteren Rahmenelements und eines Schiebegriffelements angeordnet ist derart, dass im zusammengeklappten Zustand das Schiebergriffelement auf im Wesentlichen die Höhe des Grundelements klappbar ist.
Patent DE-102022002083-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Betriebs einer Verbindungsanordnung zwischen lnterlock-Komponenten sowie lnterlock-Komponente zur Verwendung in einer lnterlock- Schleife
Inventor: HUST FRIEDRICH EMANUEL
IPC: H04L43/08
Filed: 2022-06-10
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsüberwachungsverfahren zur Überwachung des ordnungsgemäßen Betriebs einer Verbindungsanordnung zwischen einem ersten Knoten (N1) und mindestens einem weiteren Knoten (N2 bis N5), die über eine Interlock-Schleife (100) ringförmig verbunden sind. Jedem Knoten (N1 bis N5) wird jeweils ein zur Bildung einer digitalen Signatur (Si,k) geeignetes privates kryptographisches Material und ein korrespondierendes, zur Verifizierung dieser digitalen Signatur (Si,k) geeignetes öffentliches kryptographisches Material (C1 bis C5) zugeordnet. In einem Anlernschritt wird das öffentliche kryptographische Material (C1 bis C5) eines jeden Knotens (N1 bis N5) an jeweils alle anderen Knoten (N1 bis N5) verteilt. Danach wird von mindestens einem absendenden Knoten (N1 bis N5) mindestens eine Prüfnachricht (PN1 bis PN5) generiert und entlang der Interlock-Schleife (100) an jeden anderen empfangenden Knoten (N1 bis N5) in aufeinanderfolgenden Takten (T, T1,1...8) übertragen und von diesem jeweils digital signiert sowie, nach Ablauf einer Periode (P1 bis P8), an den absendenden Knoten (N1 bis N5) zurück übertragen. Von diesem wird die Korrektheit aller Signaturen (Si,k) der empfangenden Knoten (N1 bis N5) mit deren zugeordnetem öffentlichem kryptographischem Material (C1 bis C5) verifiziert. Aus dem Ausbleiben mindestens einer Prüfnachricht (PN1 bis PN5) und/oder aus einer inkorrekten Signatur (Si,k) wird eine Störung des ordnungsgemäßen Betriebs der Verbindungsanordnung bestimmt. Ferner betrifft die Erfindung eine mit einer Interlock-Schleife (100) verbindbare Interlock-Komponente umfassend ein Hardware Security Module (HSM), das zur Durchführung eines derartigen Verbindungsüberwachungsverfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102023100885-B3 (DE)
Title: Padel-Schläger mit unterschiedlichen Öffnungen
Inventor: FÖRSTNER KATJA
IPC: A63B59/48
Filed: 2023-01-16
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Padel-Schläger mit einem Griffabschnitt und einem mit dem Griffabschnitt verbundenen Kopfabschnitt, wobei der Kopfabschnitt eine erste und eine gegenüberliegende zweite Schlagfläche aufweist, die parallel zur ersten Schlagfläche ausgerichtet ist, wobei der Kopfabschnitt mehrere Öffnungen aufweist, die sich von der ersten Schlagfläche zur zweiten Schlagfläche erstrecken, wobei jede Öffnung ein Eintrittsloch auf der ersten Schlagfläche und ein entsprechendes Austrittsloch auf der zweiten Schlagfläche aufweist, wobei sich ein Eintrittsloch mindestens einer Öffnung in seiner Form und/oder Größe von dem entsprechenden Austrittsloch der mindestens einen Öffnung unterscheidet.
Patent DE-4225605-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Gleitschuh und Federtopf
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16F15/134
Filed: 1992-08-03
Granted: 2005-05-04
Abstract: Einrichtung
zum Dämpfen
von Schwingungen in einem Kraftfahrzeug zwischen Brennkraftmaschine
und Antriebsstrang, bestehend aus einer ersten, an einer Eingangswelle
befestigten Schwungmasse, einer im wesentlichen koaxial zur ersten
Schwungmasse vorgesehenen und mit einem Abtrieb verbindbaren zweiten
Schwungmasse, und einer zwischen den beiden Schwungmassen wirksamen
Torsionsdämpfeinrichtung, die
zumindest eine Federstufe großen
Verdrehwinkels mit einer Mehrzahl zylindrischer Schraubenfedern
aufweist, von denen zumindest ein Teil zwischen einander zugekehrten
Stirnenden über
Gleitschuhe verfügt,
und von denen entfernt voneinander angeordnete Endfedern mit jeweils
einem von einem Gleitschuh wegweisenden Ende an einer Federauflage
je eines Federtopfes aufliegt, über
welchen die Endfeder durch ein Ansteuerelement, wie die erste Schwungmasse,
die zweite Schwungmasse oder ein derselben zugeordnetes Bauteil
beaufschlagbar ist, wobei der jeweilige Federtopf gegenüber den
Ansteuerelementen mit einer Führung
versehen ist, die am Federtopf in Form eines Kreisabschnittes und
in den Ansteuerelementen in Form eines entsprechenden Kreisabschnitt-Gegenstückes ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Federtopf (75) in seinem
radial...
Patent DE-4307539-B4 (DE)
Title: Medizinische Zange
IPC: A61B17/28
Filed: 1993-03-10
Granted: 2005-08-25
Abstract: Medizinische
Zange, insbesondere für
einen endoskopischen Eingriff, mit einem Handstück (1), das einen feststehenden
und einen beweglichen Handgriff (11, 12) aufweist, einem Außenrohr
(2), das mit dem feststehenden Handgriff (11) verbindbar ist, und
einer in dem Außenrohr
(2) verschiebbar geführten
Zugstange (3) zur Betätigung
von zwei Zangenelementen (41, 42), die mit dem beweglichen Handgriff
(12) verbindbar ist, wobei das Außenrohr (2) zusammen mit der
in ihm geführten
Zugstange (3) relativ zum Handstück
(1) drehbar ist und die Zugstange (3) und das Außenrohr (2) über eine
Bajonettverbindung verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Bajonettverbindung ein Bajonettelement (31) umfasst, das in
einen Bajonetteinsatz (24) im Außenrohr (2) einsetzbar ist,
wobei an dem Bajonettelement (31) die beiden Zangenelemente (41,
42) angelenkt sind, die ihrerseits über Schwenkelemente (43, 44)
mit der Zugstange (3) verbunden sind, und die Zugstange (3) in ihrem
proximalen Endbereich zwei sich gegenüberliegende Abflachungen (32) aufweist,
die beim Einsetzen der Zugstange...
Patent DE-4426908-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit kapazitiven Koppelelementen zur galvanischen Trennung zweier Signal-Stromkreise
Inventor: RAFFALT FELIX
IPC: H05K1/14
Filed: 1994-07-29
Granted: 2004-05-19
Abstract: Schaltungsanordnung mit kapazitiven Koppelementen zur galvanischen Trennung zweier Signal-Stromkreise, wobei als kapazitive Isolationsbarriere ein Trägerelement (8, 31) vorgesehen ist, welches auf den gegenüberliegenden Seiten jeweils zwei Leiterbahnbereiche (6, 7; 9, 10) aufweist und wobei jeweils zwei einander gegenüberliegende Leiterbahnbereiche (6, 7; 9, 10) eine Kapazität bilden, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Signal-Stromkreise in der Zündschutzart eigensicher und der andere nicht eigensicher ausgeführt ist.
Patent DE-4440700-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdrucksensor für einen Motor mit Hochdruckkraftstoffeinspritzung
Inventor: AKIMOTO AKIRA
IPC: F02M63/02
Filed: 1994-11-15
Granted: 2005-03-24
Abstract: Kraftstoffdrucksteuersystem
für einen Motor
(1) mit einem Hochdruckkraftstoffeinspritzungssystem im Fahrzeug,
welches System aufweist: einen Einspritzer (8), der in einen Zylinderkopf
(2) des Motors (1) eingesetzt ist und Kraftstoff in eine Verbrennungskammer
(5) einspritzt, eine Niederdruckförderleitung (23a), die zwischen den
Motor (1) und einen Kraftstofftank (24) gelegt ist und dem Einspritzer
(8) Kraftstoff zuführt,
eine in der Niederdruckförderleitung
(23a) vorgesehene Förderpumpe
(25), die dem Motor (1) Kraftstoff zuführt, eine auf einer stromabwärtigen Seite
der Förderpumpe
(25) in der Niederdruckförderleitung
(23a) vorgesehene Hochdruckkraftstoffpumpe (28), die den Kraftstoff
auf Hochdruck regelt, eine Niederdruckrückführungsleitung (23c), die zwischen
die Niederdruckförderleitung
(23a) an einer stromaufwärtigen
Position bezüglich
der Hochdruckkraftstoffpumpe (28) und den Kraftstofftank (24) gelegt
ist und Kraftstoff zum Kraftstofftank (24) zurückleitet, eine Hochdruckleitung
(23b), die zwischen die Niederdruckförderleitung (23a) und die Niederdruckrückführungsleitung
(23c) gelegt ist und dem Einspritzer (8) Kraftstoff zuführt, einen
Hochdruckregler (33), der in die Hochdruckleitung (23b) gelegt ist
und den Kraftstoff unter...
Patent DE-10004290-B4 (DE)
Title: Heat exchanger, has carrier for holding pipeline, where upper and lower carrier sections of carrier are formed from U-profile and turned towards each other with its rear side and connected with one another
Inventor: BISCHOFF MATHIAS
IPC: H04Q11/00
Filed: 2000-02-01
Granted: 2004-01-29
Abstract: The exchanger has a carrier (4) for holding a pipeline (1), where the pipeline and the carrier are arranged at a distance from each other. The pipeline is arranged in windings (2) that are arranged on top of each other in levels. The carrier is provided with a lower carrier section and an upper carrier section, where sections of the windings are arranged between the carrier sections. The upper carrier section and the lower carrier section are formed from a U-profile, and turned towards each other with its rear side and connected with one another.
Patent DE-10015173-B4 (DE)
Inventor: ERGEZINGER SIEGFRIED
IPC: G06F21/44
Filed: 2000-03-27
Granted: 2004-05-06
Abstract: A method of customer identification for personalizable Internet portals is described. The method identifies customers on the basis of the phone number of the calling party, in which the phone number and service request is transmitted from the terminal via the access network to a proxy server, which in turn is responsible for converting the protocol between the access network and Internet, in which depending on the service request, the proxy server inserts a customer ID into the service request and the customer ID is called up by the proxy server from a customer registry based on the MSISDN, so that at the portal the ID can be taken from the service request and the authorization of the customer can be verified through an inquiry sent to the customer registry at which point the service request of the customer is fulfilled.
Patent DE-10051269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falten und Befestigen eines Leitersatzes einer flexiblen Leiterplatte
Inventor: SERIZAWA YASUYOSHI
IPC: H02G3/04
Filed: 2000-10-16
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung (11) zum Falten eines flexiblen flachen Leitersatzes (1e) an einer Faltlinie (X), die eine Erstreckungsrichtung des Leitersatzes (1e) schneidet und einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt des Leitersatzes beidseitig der Faltlinie (X) definiert, wobei die Faltlinie (X) dazu dient, die Ausrichtung des zweiten Abschnitts zu der des ersten Abschnitts zu verändern, und zum Fixieren des Leitersatzes im gefalteten Zustand umfassend  ein Basisteil (13), an dem der erste Abschnitt des Leitersatzes (1e) montierbar ist,  einen ersten Faltabschnitt (17), der mit dem Basisteil (13) verbunden und auf diesen faltbar ist, um den ersten Abschnitt des Leitersatzes (1e) zwischen beiden zu halten, wobei der erste Faltabschnitt (17) einen Kantenabschnitt (17h) aufweist, der dann, wenn der erste Faltabschnitt (17) auf das Basisteil (13) gefaltet ist, die Faltlinie (X) bildet, und  einen zweiten Faltabschnitt (21), der mit dem Basisteil (13) verbunden ist und auf den ersten Faltabschnitt (17) faltbar ist,...
Patent DE-10062795-B4 (DE)
Title: Anlage zum Prüfen der Biegefestigkeit eines Mastes und Verfahren zum Betrieb der Anlage
Inventor: REINERS CHRISTA
IPC: G01M5/00
Filed: 2000-12-15
Granted: 2006-09-28
Abstract: Anlage
zum Prüfen
der Biegefestigkeit eines am Mastfuß (4) im Boden (1) verankerten
Mastes (2), bestehend aus einer Krafteinheit, mit deren Hilfe eine Biegelast
(3) in den Mast (2) einleitbar und dadurch der Mast (2) mit einem
Biegemoment belastbar ist, und aus einer Meßeinheit (5) sowie Mitteln
zum Erfassen des Maststandorts unter Einsatz eines Satelliten-Navigationssystems,
dadurch gekennzeichnet, daß zur
Meßeinheit
(5) mindestens ein am Mast (2) zu plazierender Satelliten-Navigationsempfänger (12
und/oder 16) gehört.
Patent DE-10065613-B4 (DE)
Title: Verfahren in einem Automatikgetriebe zum Steuern eines Schaltvorgangs in einen Neutralzustand beim Anhalten in einem ersten Gang
Inventor: LEE HEE-YONG
IPC: F16H59/38
Filed: 2000-12-29
Granted: 2012-06-06
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren, welches in einem Automatikgetriebe zum Steuern eines Schaltvorgangs in einen Neutralzustand verwendet wird, wenn ein Fahrzeug in einem ersten Gang anhält. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: (a) Bestimmen, ob eine Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner als eine vorgegebene Geschwindigkeit ist; (b) Bestimmen, ob ein Gradient in der Strasse größer als ein vorgegebener Wert ist, wenn der Schritt (a) erfüllt ist; (c) Bestimmen, ob eine Drosselventilöffnung 0% ist, wenn der Schritt (b) erfüllt ist; (d) Bestimmen, ob eine gegenwärtige Schaltgeschwindigkeit eine erste Schaltgeschwindigkeit eines Fahrbereichs D oder eines Fahrbereichs D2 ist, wenn der Schritt (c) erfüllt ist; (e) Bestimmen, ob eine Öltemperatur größer als eine vorgegebene Temperatur ist, wenn der Schritt (d) erfüllt ist; (f) Bestimmen, ob eine gegenwärtige Maschinendrehzahl Ne innerhalb eines vorgegebenen Bereichs ist, wenn der Schritt (e) erfüllt ist; (g) Bestimmen, ob eine Ausgangsdrehzahl des Getriebes 0 UpM ist, wenn der Schritt (f) erfüllt ist; (h) Bestimmen, ob eine Turbinendrehzahl eines Drehmomentwandlers 0 UpM ist, wenn der Schritt (g) erfüllt ist; (i) Bestimmen, ob eine Bremse von dem Fahrer gedrückt worden ist, wenn der Schritt (h) erfüllt ist; und dann Zurückkehren auf den Schritt (c) zum Bestimmen, ob die Drosselventilöffnung 0% ist. Wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit größer als die vorgegebene Geschwindigkeit (a) ist, wird ein gegenwärtiger Schaltzustand aufrechterhalten. Wenn der Gradient in der Straße kleiner als der vorgegebene Wert im Schritt (b) ist, wird bestimmt, ob die Steigung in der Straße kleiner als 0% ist, und wenn dem so ist, wird der gegenwärtige Schaltzustand aufrechterhalten, und wenn dem nicht so ist, kehrt der Prozess auf den Schritt (b) zurück. Wenn ferner irgendwelche der Bedingungen in den Schritten (c) bis (i) nicht erfüllt sind, wird ein N-D Schaltvorgang ausgeführt.
Patent DE-10102434-B4 (DE)
Title: Kühlkörper mit innenliegendem Lüfter
Inventor: METZNER DIETER
IPC: H01L23/467
Filed: 2001-01-19
Granted: 2005-01-20
Abstract: Kühlkörper (1)
mit innenliegendem Lüfter
(2) zum Kühlen
mindestens eines Wärme
produzierenden Elements,  – wobei
sich mindestens eine Lufteinlassöffnung
(3) an einer ersten Seitenfläche
(4) und mindestens eine Luftauslassöffnung (5) an einer zweiten
Seitenfläche
(6) befindet,  – wobei
vier weitere miteinander verbundene geschlossene Seitenflächen (7,
8, 9, 10) zum Anschluss des Wärme
produzierenden Elements vorgesehen sind,  – wobei der Lüfter (2)
ein Axiallüfter
ist, der so eingebaut ist, dass seine Achse (17) senkrecht zur Lufteinlassrichtung (15)
und zur Luftauslassrichtung (16) und senkrecht zu zwei der geschlossenen
Seitenflächen
liegt (7, 8),  – wobei
zwischen einem auf einer Saugseite des Lüfters (2) liegenden ersten
Innenraum (11) des Kühlkörpers (1)
und einem auf einer Druckseite des Lüfters (2) liegenden zweiten
Innenraum (12) des Kühlkörpers (1)
mindestens eine Trennfläche
(13) angeordnet ist, die zum zwangsweisen Umlenken eines durch die
Lufteinlassöffnung
(3) zugeführten
Luftstroms (14) durch den Kühlkörper (1)
und damit...
Patent DE-10107096-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: ARNOLD JOERG
IPC: F02F7/00
Filed: 2001-02-14
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verbrennungsmotor
mit einem in einem vorzugsweise zylinderförmigen Hohlraum (1) hin- und herschiebbar
angeordneten Kolben (2), insbesondere Hubkolben, wobei der Kolben
(2) und der Hohlraum (1) einen Brennraum (3) definieren und wobei
der Kolben (2) mit einer Welle (4), insbesondere Kurbelwelle, zum
Antreiben der Welle (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
dem Kolben (2) und der Innenwandung des Hohlraums (1) mindestens
eine in dem Hohlraum (1) hin- und herschiebbare Büchse (5)
angeordnet ist und dass die Büchse
(5) oder die Büchsen
derart mit der Welle (4) gekoppelt ist oder sind, dass die Büchse (5)
oder die Büchsen durch
die Welle (4) mit einer Maximalgeschwindigkeit relativ zum Hohlraum
(1) angetrieben ist oder sind, die geringer ist als die Maximalgeschwindigkeit
des Kolbens (2) relativ zum Hohlraum (1), und dass sich die Büchse (5)
oder die Büchsen
und der Kolben (2) im Wesentlichen in Phase bewegen.
Patent DE-10143077-B4 (DE)
Inventor: MARTENS BERND
IPC: B05C1/08
Filed: 2001-09-03
Granted: 2005-06-23
Abstract: The doctor blade has an axial blade head (12), which acts with a displacement body (15) in a chamber, both having facing contact faces (19,20). These define a gap (22) on the pressure chamber side, which opens into the pressure chamber (16) and connects it to the medium feed. The gap extends across the complete axial length of the chamber, mainly tangential to the roller (11) to be coated. Spacers are fitted between displacement body and blade head, to vary the distance of the body relative to the roller.
Patent DE-10160724-B4 (DE)
Inventor: DIETL HARALD ARTUR
IPC: E01H10/00
Filed: 2001-12-11
Granted: 2006-04-27
Abstract: A de-icing agent containing a) between 45 and 55 wt. % of an alkali metal acetate, b) between 0.001 and 1.0 wt. % of a surfactant, c) between 0.0001 and 1.0 wt. % of an anti-foaming agent, d) between 0.001 and 1.0 wt. % of a corrosion inhibitor, and a sufficient amount of water to complete 100 wt. %.
Patent DE-10205600-B4 (DE)
Title: Saugfähiger Hygieneartikel zur Aufnahme von Körperflüssigkeit
Inventor: BECHERT THORSTEN
IPC: A61F13/15
Filed: 2002-02-11
Granted: 2005-06-23
Abstract: Saugfähiger Hygieneartikel
zur Aufnahme von Körperflüssigkeit,
welcher eine metallisches Silber enthaltende Matrix aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Silber an einer Faser (24) ausschließlich an deren Oberfläche chemisch
oder physikalisch so verankert ist, dass es beim Gebrauch des Hygieneartikels
nicht von der Faser weggeschwemmt werden kann.
Patent DE-10209832-B4 (DE)
Title: Reforming-Vorrichtung und Spülverfahren dafür
Inventor: NAKA TAKAHIRO
IPC: C01B3/40
Filed: 2002-03-06
Granted: 2006-12-21
Abstract: Spülverfahren
für eine
Reforming-Vorrichtung umfassend einen Reformer, der ein Wasserstoff-reiches
Reformgas aus einem Brennstoff-Strom durch eine Reforming-Reaktion
unter Verwendung eines Reforming-Katalysators
bildet, eine Brennstoff-Einführvorrichtung
zur Einführung
von Brennstoff und eine Luft-Einführvorrichtung zur Einführung von
Luft in den Reformer, und in welcher der Reforming-Katalysator des
Reformers ein Edelmetall-Katalysator auf einem Metalloxid-Träger ist, das
die Schritte umfasst:  Stoppen der Einführung des Brennstoff-Stroms
von der Brennstoff-Einführvorrichtung;  und  Starten
der Einführung
von Luft von der Luft-Einführvorrichtung
in den Reformer nach dem Stoppen der Einführung des Brennstoff-Stroms.
Patent DE-10215104-B4 (DE)
Title: Drucksensor, bei welchem ein Harzhaftmittel zwischen einem Halbleiter-Sensorelement und einem Metallschaft verwendet wird
Inventor: TANAKA HIROAKI
IPC: G01L9/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2012-02-09
Abstract: In einem Drucksensor (S1), welcher durch Bonden eines Halbleiterchips (10) und eines Metallschafts (20) mit einem Harzhaftmittel (40) hergestellt wird, wird eine Schwankung des Sensorausgangs hervorgerufen durch Temperaturänderungen maximal verringert. Das Harzhaftmittel (40) zum Bonden des Sensorelements (10) und des Metallschafts (20) besitzt eine Kriechcharakteristik, welche durch den Ausdruck CR = A × σB mit der Kriechrate CR, der Spannung σ und den Konstanten A und B definiert ist. Das Harzhaftmittel (40) wird derart gewählt, daß der Wert der Konstanten B nicht größer als 3,5 ist.
Patent DE-10218847-B4 (DE)
Title: Mastvorrichtung für ein U-Boot
Inventor: WAENTIG ULRICH
IPC: B63G8/04
Filed: 2002-04-27
Granted: 2004-02-26
Abstract: Mastvorrichtung für ein U-Boot, wobei die Vorrichtung einen ausfahrbaren und einfahrbaren Mast, der als Träger für Informationseinrichtungen, als Sehrohr oder als Schnorchel für die Frischluftversorgung und/oder Abgasabführung ausgebildet ist, Mittel zum Ausfahren und Einfahren des Mastes und Mittel, die sich wenigstens auf der Wasseranströmseite des Mastes befinden, sich in Mastumfangsrichtung erstrecken und auf das umgebende Seewasser einwirken, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwirkungsmittel aus einer Mehrzahl von auf der Außenseite des Mastes (3) in dessen Längsrichtung voneinander beabstandet angeordneten Wasserleitrippen (7) bestehen.
Patent DE-10224901-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach mit einem Faltverdeck
Inventor: HAHN GERALD
IPC: B60J7/12
Filed: 2002-06-04
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verstellbares
Fahrzeugdach, das ein zwischen einer Schließstellung und einer Ablagestellung verstellbares
Faltverdeck mit einem Verdeckgestänge (2) und einem Verdeck-Bezugstoff
(3) aufweist, mit einem dem Verdeckgestänge (2) zugeordneten Stoffspannbügel (8), der
in Schließstellung
des Faltverdecks in einer den Verdeck-Bezugstoff (3) mit Spannung
beaufschlagenden Spannstellung gehalten ist und zwischen der Spannstellung
und einer Lösestellung
zu verstellen ist, wobei das Verdeckgestänge (2) über eine Verstellkinematik
(5) an der Fahrzeugkarosserie und der Stoffspannbügel (8) über eine als
Mehrgelenkkinematik ausgeführte
Spannbügelkinematik
(9) schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen Spannbügelkinematik
(9) des Stoffspannbügels
(8) und Verstellkinematik (5) des Verdeckgestänges (2) ein Antriebslenker
(10) angeordnet ist, über
den die Bewegung der Spannbügelkinematik
(9) in Abhängigkeit
der Bewegung des Fahrzeugdaches zwangsgeführt ist, derart, dass jeder
Position des Fahrzeugdaches genau eine Position des Stoffspannbügels (8) zugeordnet
ist.
Patent DE-10231717-B4 (DE)
Inventor: TILSNER MICHAEL
IPC: B62D25/14
Filed: 2002-07-13
Granted: 2007-02-01
Abstract: The structure includes a beam (5) between the cowl cross-member (2) and the cockpit cross-member (3), which is supported in the cowl cross-member by a junction element (7) via a holder. The junction element consists of a shaped element (9) with a structural foam part (11) over it to fill the cavity in the cowl cross-member.