baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012183-U1 (DE)
Title: Justierbarer Flansch für einen Turm einer Windkraftanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-07-12
Abstract: Flansch für einen Turm einer Windkraftanlage, umfassend zumindest ein, insbesondere zwei um eine Achse (A) des Turms (1) orientierte Ringteile (9, 10),  wobei das zumindest eine Ringteil (9, 10) zwischen einer ersten, unterhalb des Ringteils angeordneten Struktur (3, 6) des Turms (1) und einer zweiten, oberhalb des Ringteils (9, 10) angeordneten Struktur (8) des Turms (1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Ringteil (9, 10) jeweils eine erste Oberfläche (9a, 10a) und eine gegenüberliegende zweite Oberfläche (9b, 10b) aufweist, wobei die Oberflächen (9a, 9b; 10a, 10b) in zueinander um einen Winkel geneigten Ebenen liegen,  wobei das zumindest eine Ringteil (9, 10) zur Einstellung einer Neigung der ersten Struktur (3, 6) zu der zweiten Struktur (8) verdrehbar positionierbar ist, und wobei das Ringteil (9, 10) zwischen zwei Flanschringen (6a, 8a) angeordnet ist, wobei der erste Flanschring (6a) an der ersten Struktur (3, 6) und der zweite Flanschring (8a) an der zweiten Struktur (8) festgelegt ist.
Patent DE-202013100582-U1 (DE)
Title: Schutzhülle
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Schutzhülle für ein tragbares elektronisches Gerät, wobei die Schutzhülle aufweist: eine erste Abdeckung (110), die eine erste Innenfläche (112) aufweist; eine zweite Abdeckung (120), die mit der ersten Abdeckung (110) verbunden ist und eine zweite Innenfläche (122) aufweist, wobei die erste Abdeckung (110) und die zweite Abdeckung (120) geeignet sind, relativ zueinander derart eingeklappt zu werden, dass die erste Innenfläche (112) und die zweite Innenfläche (122) zwei zueinander entgegengesetzte Seiten des tragbaren elektronischen Gerätes (200) abdecken können; und ein Stützelement (130), das an der ersten Innenfläche (112) angeordnet ist und eine erste Platte (132) und eine zweite Platte (134) aufweist, wobei die erste Platte (132) und die zweite Platte (134) geeignet sind, relativ zueinander derart eingeklappt zu werden, dass sie zwischen der ersten Abdeckung (110) und der zweiten Abdeckung (120) aufgenommen werden können, und wobei die erste Platte (132) und die zweite Platte (134) geeignet sind, relativ...
Patent DE-202013101903-U1 (DE)
Title: Schneidmesser
IPC: B26D1/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Schneidmesser, insbesondere für Maschinen zum Schneiden resp. Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, wobei das Schneidmesser (1) als Sichelmesser mit einer Schneidkante (2), einer Ausnehmung (3) und mit einer Radiuserweiterung der Schneidkante (2) ausgebildet ist, wobei der Flächenschwerpunkt ausserhalb der Rotationsachse gelegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmesser (1) mit einer zentrischen Aufnahmebohrung (4) versehen ist.
Patent DE-202013104273-U1 (DE)
Title: System, umfassend ein Hohlprofil und einen Bandlappen eines Bandes, Bandlappen dieses Systems sowie Justierstück dieses Bandlappens
IPC: E05D7/04
Filed: 2013-09-18
Abstract: System, umfassend:  – ein Hohlprofil (1), das Teil eines Flügels (F) oder eines Rahmens (R) ist, mit einem einen Aufdeckbereich (8) bildenden Profilvorsprung (11), und  – einen Bandlappen (20) eines Bandes (6) zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Verbindung des Flügels (F) an dem Rahmen (R), wobei der Bandlappen (20) ein Scharnierteil (26), ein Befestigungsteil (19) und ein Justierstück (13) umfasst, wobei das Befestigungsteil (19) um eine erste, parallel zur Scharnierachse (S) verlaufende Richtung und um eine zweite, senkrecht zur Scharnierachse (S) verlaufende Richtung relativ zum Justierstück (13) verlagerbar mit diesem in Wirkverbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Justierstück (13) an dem den Aufdeckbereich (8) bildenden Profilvorsprung (11) vorgesehen ist,  und dass das Befestigungsteil (19) des Bandlappens (20) an diesem Profilvorsprung (11) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202014001294-U1 (DE)
Title: Regal zur Aufnahme von Schwerlasten, insbesondere ein- oder doppelseitiges Kragarmregal
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-02-14
Abstract: Regal zur Aufnahme von Schwerlasten, insbesondere ein- oder doppelseitiges Kragarmregal, bestehend aus im Abstand hintereinanderfolgenden Regalständern mit an diesen in gleichen Höhenebenen angeordneten Kragarmen, wobei unter den Regalständern Fußplatten sowie unter an den Regalständern ein- oder beidseitig ausladend befestigten Fußprofilen an deren außenliegenden, gangseitigen Enden die Fußprofile orthogonal kreuzende, weitere Fußplatten angeordnet sind, wobei die Regalständer über durch die Fußplatten hindurch eingebrachte Bodenanker im Untergrund verankert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Regalständer (2) unter Zwischenschaltung von Federmitteln (9) im Untergrund (5) verankert sind, wobei die Federmittel (9) die bei ungleichmäßiger Belastung auf die betroffenen Bodenanker (7) ansonsten einwirkenden Zugkräfte ausgleichen.
Patent DE-202014002066-U1 (DE)
Title: Türelemente aus Stahlblech unterschiedlichster Art
IPC: A47B47/02
Filed: 2014-03-06
Abstract: Türelemente aus Stahlblechen unterschiedlichster Art dadurch gekennzeichnet, dass das Blech durch Biegetechnik Stabilität und eine ansprechende Optik erhält und in nahezu beliebigen Größen produziert werden kann, so dass es in einer großen Vielzahl von bestehenden bzw. zukünftigen Regal- oder Schrankelementen als Tür bzw. Abschlusselement Anwendung finden kann.
Patent DE-202014011463-U1 (DE)
Title: Reinigungseinheit, umfassend einen Reinigungsmopp und mindestens eine Verpackung
IPC: A47L13/17
Filed: 2014-04-11
Abstract: Reinigungseinheit, umfassend eine erste flüssigkeitsdichte, insbesondere durch Verschweißen oder Verkleben verschlossene, Verpackung, insbesondere Kunststofffolienverpackung, und, in dieser Verpackung, insbesondere Kunststofffolienverpackung, vorliegend, mindestens einen, insbesondere eine Vielzahl an, mit einem flüssigen System vorgetränkten Reinigungsmopp, insbesondere Flachmopp.
Patent DE-202014103132-U1 (DE)
Title: Applikationswerkzeug
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-07-08
Abstract: Applikationswerkzeug für ein flexibles Werkstück (4), insbesondere einen Faserverbundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass das Applikationswerkzeug (2) als Kombiwerkzeug zum flächigen Aufnehmen des flexiblen Werkstücks (4) und zum räumlichen Umformen des aufgenommenen Werkstücks (4) an einem externen Formgebungswerkzeug (5) ausgebildet ist, wobei das Applikationswerkzeug (2) einen steuerbar verformungsfähigen sowie verfestigungsfähigen und rekonfigurierbaren Umformkopf (11) aufweist.
Patent DE-202014103788-U1 (DE)
Title: Messaufnehmer für EKG-Signale
IPC: A61B5/0408
Filed: 2014-08-14
Abstract: Messaufnehmer für EKG-Signale, umfassend eine Sendeeinheit und einen Brustgürtel (1) aus einem elastischen Material mit insgesamt zumindest drei Elektroden, wobei zwei Elektroden im Brustbereich und eine Elektrode im Rückenbereich des Brustgürtels angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die im Rückenbereich des Brustgürtels (1) vorgesehene Elektrode über eine elektrisch leitende Schwenkverbindung (2, 8) mit dem Brustgürtel (1) gekoppelt ist, so dass sie zwischen zwei, in Längsrichtung des Brustgürtels (1) voneinander beabstandeten Positionen am Brustgürtel (1) fixierbar ist.
Patent DE-202014104980-U1 (DE)
Title: Theke
IPC: A47F3/04
Filed: 2014-10-18
Abstract: Theke zum Präsentieren von Waren, insbesondere von Lebensmitteln, wobei die Theke (2) aufweist einen Grundkörper (4) mit einer nach oben offenen Wanne (26), eine in der Wanne (26) angeordnete Umluft-Kühlvorrichtung (12) mit zumindest einem Verdampfer und zumindest einem Ventilator zum Erzeugen eines Kühlluftstroms, eine über der Kühlvorrichtung (12) angeordnete Plattform (18), zumindest eine zwischen der Plattform (18) und der Kühlvorrichtung (12) angeordnete Abstandhalteeinrichtung, so dass Plattform (18) und Kühlvorrichtung (12) beabstandet zueinander angeordnet sind, und/oder so dass zwischen Plattform (18) und Kühlvorrichtung (12) ein Freiraum bereitgestellt ist, wobei die Plattform (18) zumindest eine durch die Plattform (18) durchgehende Aufnahmeöffnung zur Aufnahme zumindest eines Warenbehälters (20a–c) aufweist, wobei sich eine Kühlluftaustrittsöffnung (28) der Kühlvorrichtung (12) über einen Bereich oberhalb und unterhalb der Plattform (18) erstreckt, so dass ein mittels der Kühlvorrichtung (12) erzeugter Umluftstrom oberhalb und unterhalb der Plattform (18) entlang strömt.
Patent DE-202014105760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse von Messgasen, insbesondere Atemluft
IPC: G01P5/12
Filed: 2014-11-28
Abstract: Vorrichtung (10) für die Analyse eines Messgases, vorzugsweise von Atemluft, insbesondere zur isotopengetrennten Detektion von Gasen in Luft, aufweisend: eine Messzelle (100) mit einem Einlass (300) und einem Auslass (160) für das zu analysierende Messgas; eine Laser-Detektor-Anordnung (220), mit wenigstens einer Laserlichtquelle (450) zur Erzeugung von Laserlicht und mit wenigstens einem Detektor (440, 460) zum Detektieren des Laserlichts, wobei die Laser-Detektor-Anordnung (220) derart ausgebildet ist, dass die Messzelle (100) sich in einem Strahlengang (L4) des Laserlichts zwischen Laserlichtquelle (450) und Detektor (440, 460) befindet; eine Auswerteeinheit, die dazu ausgebildet ist, ein Detektorsignal des Detektors (440, 460) zwecks Analyse des Messgases auszuwerten; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) wenigstens einen der nachfolgend aufgeführten Merkmalskomplexe umfasst, vorzugsweise eine Kombination einiger der nachfolgend aufgeführten Merkmalskomplexe, höchst vorzugsweise eine Kombination aller der nachfolgend aufgeführten Merkmalskomplexe: eine Einrichtung (320, 330, 360) zum durchflussabhängigen Vorheizen des Messgases, die in Strömungsrichtung des Messgases vor einer Haupt-Temperierungs-Einheit (340) der Vorrichtung angeordnet ist; wenigstens eine Heizeinrichtung zum Beheizen der Messzelle (100), vorzugsweise Heizfolie (130), die an der Messzelle (100) vorgesehen ist; eine in die Messzelle (100), vorzugsweise herausnehmbar, integrierte Spiegeleinheit (110), welche Spiegeleinheit (110) derart ausgebildet ist, dass die Messzelle (100) von dem Laserlicht auf seinem Weg zum Detektor (440, 460) zweimal durchlaufen wird (L4); ein zwischen der Messzelle (100) und der Laser-Detektor-Anordnung (220) angeordneter Strahlteiler (120), der vorzugsweise in Form eines Keilfensters ausgeführt ist; in der Laser-Detektor-Anordnung (220) als Detektor einen Signaldetektor (460) und einen zusätzlichen Referenzdetektor (440), vorzugsweise jeweils gleichen Typs; an dem Auslass ein Auslass-Ventil (160) zum Ausleiten von Messgas aus der Messzelle (100), welches Auslass-Ventil (160) eine Styroporkugel oder einen Körper aus einem vergleichbar leichten Material umfasst, die oder der auf einem Dichtelement, vorzugsweise O-Ring, aufliegt und so ein Ventil, vorzugsweise Kugelventil, bildet.
Patent DE-202015000873-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Dosenaufsatz mit Abstreif-und Ablagefunktion
IPC: B44D3/12
Filed: 2015-02-04
Abstract: Multifunktionaler Dosenaufsatz mit Abstreif- und Ablagefunktion, insbesondere für stapelbare und nicht-stapelbare Lackdosen, der zudem das aufeinanderstapeln ermöglicht, umfassend zumindest: ein Element mit Abstreif- und Ablagefunktion (2), eine Pinsel-Stütze (3), eine Tropfkante (4), eine Wölbung für stapelbare Lackdosen (5), eine Wölbung für nicht-stapelbare Lackdosen (6), eine Vertiefung für den Lackdosenrand (7).
Patent DE-202015002366-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: B65D83/08
Filed: 2015-03-27
Abstract: Spender, der als Spender zum Halten mehrerer Blattlaminate mit einem Grundmaterial ausgestattet ist, das praktisch eine flache Form hat, wobei das Grundmaterial besitzt: mehrere Halteteile, die jeweils direkt oder indirekt mindestens eines der Blattlaminate auf einer Oberfläche des Grundmaterials halten; und ein erstes Falzteil, das zwischen benachbarten Komponenten der Halteteile gebildet ist, zum Falten des Grundmaterials, um die andere Oberfläche des Grundmaterials nach außen anzuordnen.
Patent DE-202015002688-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät oder Reinigungsscheibe
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-04-10
Abstract: Reinigungsgerät (1) zur Bearbeitung von Bodenflächen (4), insbesondere aus strukturierten Feinsteinzeugfliesen oder aus aufgerauhten Natursteinfliesen hergestellten Bodenbelägen (3), mit einer Reinigungsscheibe (2), die abnehmbar an einem rotierenden Treibteller (7) des Reinigungsgeräts (1) angebracht ist, die von einem dem Reinigungsgerät (1) zugeordneten Antrieb (5) in Rotation versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsscheibe (2) mindestens drei Schichten (11, 12, 13) aufweist, die jeweils parallel zu der Bodenfläche (4) ausgerichtet und die fest miteinander verbunden und, deren Werkstoffe unterschiedliche Materialeigenschaften aufweisen, dass die dem Treibteller (7) des Reinigungsgeräts (1) zugewandte Schicht (11) als Trag- und Schutz-Schicht ausgestaltet ist, die aus einem Vlies oder einem Kunststoff-Gewebe besteht, dass die benachbart zu der Trag- und Schutz-Schicht (11) vorgesehenen Schichten (12, 13) wechselweise aus den Werkstoffen Polyester bzw. Polyamid und Melaminharzschaum oder Melaminharzschaum und Polyester bzw. Polyamid bzw. aus einem Gemisch mit einem Anteil von mindestens 30 Volumen-Prozent Polyester bzw. Polyamid oder Melaminharzschaum bestehen.
Patent DE-202015007324-U1 (DE)
Title: Lichtmodul als Lichteffektquelle
IPC: G09F13/04
Filed: 2015-10-20
Abstract: Lichtmodul als Lichteffektquelle – Formen & Motive Das Lichtmodul wird aus einer, oder mehreren Platten konstruiert: 1) Montageplatte (3) siehe Bild 1 (im weiteren Text als MP abgekürzt) 2) An Montageplatte (3) wird eine Lichtquelle montiert (2) (Bild 1 oder wie am Bild 2) 3) Von oben wird mit einer Dekorationsplatte (4) abgedeckt Bild 1 (Dekorationsplatte wird im weiteren Text als DP abgekürzt) 4) DP (4) ist im Vergleich zur MP (3) kann in verschiedenen Größen sein. Abhängig von gewünschten Lichteffekt: a) Lichtquelle (2) bedeckt wird, sodass nur die Glaskolben von den Lämpchen/LED sichtbar sind Bild 1 und Bild 2 b) Lichtquelle (2) vollständig bedeckt wird und die Lämpchen von außen nicht sichtbar sind Bild 3 (Dadurch wird die indirekte Lichtquelle erzeugt). 5) Das Lichtquelle kann auch an die Dekorationsplatte (4) montiert werden, somit kann Montageplatte MP (3) entfallen sein. Somit dieses Lichtmodul kann bei Bedarf aus einer Dekorationsplatte (4) sein. 6) Dieses Lichtmodul kann es in verschiedenen Außen Formen und Größen geben, z. B. in der Form eines Kreises, Rechtecks, Blume, Auto, Rakete, Schiff, oder anderen beliebigen Formen. Das Dekorationsmotiv kann aufgedruckt, graviert, geschnitten, oder mit anderen Techniken an die Dekorationsplatte (DP) (4) angebracht werden.
Patent DE-202015008042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belaugen
IPC: A21C9/04
Filed: 2015-11-20
Abstract: Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf der Lauge mittels Steigschachttechnik-Steigrohr-(1) ausgeführt wird um eine Beruhigung und keinerlei Verwirbelung der Lauge zu erzeugen. Der Steigschacht ist so ausgestaltet, dass er Menge und Druck entsprechend der gewünschten ruhigen Einlaufgeschwindigkeit der Lauge sichert. Die Lauge steigt bis zur mit dem Dosierhahn gewählten Höhe innerhalb des geschlossenen Laugenkasten (2) und läuft wie gewünscht über die Leitbleche (3) ab, um mindestens 3, aber auch weniger und mehr geschlossene Laugenvorhänge zu erzeugen.
Patent DE-202015009686-U1 (DE)
Title: Trennschalter zur galvanischen Gleichstromunterbrechung
IPC: H01H9/54
Filed: 2015-08-12
Abstract: Trennvorrichtung (1) zur Gleichstromunterbrechung zwischen einer Gleichstromquelle (2) und einer elektrischen Einrichtung (3), mit einem stromführenden mechanischen Schalter (5) und mit einer mit diesem verschalteten Leistungselektronik (6) sowie mit einem Energiespeicher (C9), dessen Aufladung mittels einer bei öffnendem Schalter (5) an diesem infolge eines Lichtbogens (LB) erzeugten Lichtbogenspannung erfolgt, gekennzeichnet durch einen mit dem Energiespeicher (6) verbundenen Impulsgeber (7), der mindestens einen Halbleiterschalter (T1, T2) der Leistungselektronik (6) derart ansteuert, dass diese den Schalter (5) unter Verlöschen des Lichtbogens (LB) kurschließt.
Patent DE-202015102369-U1 (DE)
Title: Hakenflaschenablage
IPC: B66C23/62
Filed: 2015-05-08
Abstract: Hakenflaschenablage (1) für einen Kran (40), insbesondere für einen Mobilkran, umfassend eine erste Seitenwand (2) und eine hierzu in einer Querrichtung (Q) beabstandete zweite Seitenwand (3), zwischen denen ein Aufnahmebereich (5) für eine Hakenflasche (30) gebildet ist, sowie eine erste Querwand (6) und eine hierzu in einer Längsrichtung (L) beabstandete zweite Querwand (7), die quer zwischen den Seitenwänden verlaufen, wobei ein Abtrennungselement umfasst ist, das zwischen den Seitenwänden an einer Mehrzahl von Befestigungspositionen (A, B) anordenbar ist, die sich in der jeweiligen Lage des Abtrennungselements bezüglich der Querrichtung (L) voneinander unterscheiden.
Patent DE-202016008515-U1 (DE)
Title: Berührungslose Hygienische Taste
IPC: H03K17/78
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eingabevorrichtung zur berührungslosen Bedienung eines Tastenfeldes umfassend eine Datenverarbeitungsvorrichtung, mindestens einen Sender (4) zur Ausstrahlung von Licht und/oder Ultraschall, mindestens einen Empfänger (5,6) zur Detektion von Licht- und/oder Ultraschall und ein Tastenfeld mit mindestens einer Taste (7,8) dadurch gekennzeichnet, dassdas mindestens ein Paar aus Sender (4) und Empfänger (5,6) eineDetektionsschranke formt, wobei Daten der Sender (4) und Empfänger (5,6) durch die Datenverarbeitungsvorrichtung auswertbar sind, sodass anhand der Daten eine Positionierung einer Hand bevorzugt eines Fingers vor mindestens einer Taste (7,8) des Tastenfeldes bestimmbar ist.
Patent DE-202016008755-U1 (DE)
Title: Gekühlte Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B7/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Gekühlte Reinigungsvorrichtung (100) beinhaltend:
 ein Rohr (108) aufweisend eine einem Rohrinnenraum (109) zugewandte innere Oberfläche (113) und eine der äußeren Umgebung des Rohres (108) zugewandte äußere Oberfläche (112), wobei im Rohrinnenraum (109) ein entzündbares Material (110) und ein Sprengzünder (111) vorgesehen sind; und
 ein Verteilungselement (106) für ein fluides Medium, wobei das fluide Medium eingerichtet ist, das entzündbare Material (110) zu kühlen,
 wobei das Verteilungselement (106) auf das Rohr (108) aufsteckbar ist,
 wobei das Verteilungselement (106) eingerichtet ist, um das fluide Medium entlang zumindest eines Teils der äußeren Oberfläche (112) des Rohrs (108) zu leiten,
 wobei das entzündbare Material (110) ein gelatinöser Sprengstoff oder eine Sprengschnur ist, und
 wobei das Rohr (108) durch eine Sprengung zerstörbar ist.
Patent DE-202016103442-U1 (DE)
Title: Fahrradwälzlagerung
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-06-29
Abstract: Fahrradwälzlagerung, umfassend folgende Merkmale: – ein äußeres Abrollflächenelement, – ein inneres Abrollflächenelement, – ein zwischen den Abrollflächenelementen angeordneter Satz von Wälzkörpern, so dass die Abrollflächenelemente gegeneinander nach Art eines Wälzlagers wenigstens verschwenkbar sind, und – ein wenigstens kammkäfigartig ausgebildeter Schmierstoffspeicher zum Speichern und Abgeben eines Schmierstoffs mit sich zwischen den Wälzkörpern erstreckenden Stegelementen und einem die Stegelemente verbindenden Seitenring.
Patent DE-202016105086-U1 (DE)
Title: Druckwerkzeug
IPC: B25B5/10
Filed: 2016-09-13
Abstract: Druckwerkzeug, das zur Befestigung eines Filterdeckels (7) an einem Filterkörper (8) dient, wobei der Filterdeckel (7) die Öffnung (81) des Filterkörpers (8) schließt, wobei die Richtung der Öffnung (81) als Bewegungsrichtung definiert wird, umfassend einen Hauptkörper (1), eine Positioniereinheit (2), die am Hauptkörper (1) angeordnet ist und zum Positionieren auf dem Filterkörper (8) dient, und eine Druckeinheit (3), die ein Bewegungselement (31) und eine Druckgruppe (32) umfasst, wobei das Bewegungselement (31) beweglich am Hauptkörper (1) angeordnet ist, wobei die Druckgruppe (32) am Bewegungselement (31) angeordnet ist und von diesem mitbewegt werden kann, wobei die Druckgruppe (32) mindestens einen Fuß (5) enthält, der in der Bewegungsrichtung den Filterdeckel (7) drücken kann.
Patent DE-202017001466-U1 (DE)
Title: Körperwahrnehmungsstuhl, Körpererfahrungsstuhl, Yogaübungsstuhl, Energieerfahrungsstuhl, Energeia
IPC: A47C9/10
Filed: 2017-03-08
Abstract: Stuhl Sitzfläche nach Schutzanspruch 1 Der Stuhl (1) ist so ausgeführt dass alle Kanten, mit denen der Körper in Berührung kommt, abgerundet sind. So wird Verletzungen vorgebeugt.
Patent DE-202017003429-U1 (DE)
Title: Wärmegedämmter Ziegelstein
IPC: E04C1/41
Filed: 2017-06-30
Abstract: Wärmegedämmter Ziegelstein dadurch gekennzeichnet, dass ein herkömmlicher Ziegelstein durch das Einbringen von Vakuumisolationpaneelen in einen oder mehrere Hohlräume des Steins wärmeisoliert wird.
Patent DE-202017005324-U1 (DE)
Title: Pistazienöffner
IPC: A47J43/26
Filed: 2017-10-17
Abstract: Pistazienöffner, dadurch gekennzeichnet, dass eine nichtrostende Federstahlplatte A2 mit den Maßen wie in angegeben zu einem Federkern geformt und gebogen wird. Die vier Enden der Federstahlplatte werden dabei zu Rundungen geformt. Ferner werden zwei zur Seite biegsame Pistazienbügel (ebenfalls Federstahl A2) wie in und beschrieben mit ihren jeweils zwei Enden in die Rundungen der geformten Federstahlplatten gesteckt. Der nun unter Spannung stehende Federkern ist so ein Werkzeug geworden, mit dem durch die zusammengesteckten Pistazienbügel das fertige Produkt eines Pistazienöffners entstanden ist.
Patent DE-202017006933-U1 (DE)
Title: Computersystem zum Versteigern oder Handeln von Wetten sowie Trägermedium bzw. nicht-flüchtiges Speichermedium zum Ausführen von computerimplementierten Verfahren zum Versteigern oder Handeln von Wetten
IPC: G06Q50/34
Filed: 2017-03-08
Abstract: Computersystem zum Versteigern von Wetten, wobei das System umfasst:
 einen Programmspeicher, der einen Programmcode speichert; und
 einen Prozessor zum Implementieren des Programmcodes, der in dem Programmspeicher gespeichert ist;
 wobei der Programmcode umfasst:
 einen Code zum Steuern des Prozessors zum Empfangen von Daten einer Wette bezüglich des Ausgangs eines Ereignisses und von Daten, die einen Verkäufer identifizieren, von einer Verkäuferschnittstelle, wobei die Daten der Wette Daten bezüglich des Einsatzes und der Gewinnchancen umfassen;
 einen Code zum Steuern des Prozessors zum Erzeugen von Versteigerungsdaten unter Verwendung der empfangenen Daten, wobei die Versteigerungsdaten eine Versteigerungsende-Zeit vor dem Ausgang des Ereignisses umfassen;
 einen Code zum Steuern des Prozessors zum Erzeugen einer Versteigerungsschnittstelle zum Anzeigen der Versteigerungsdaten für Bieter zum Erzeugen einer Versteigerung;
 einen Code zum Steuern des Prozessors zum Empfangen von Gebotsdaten im Zusammenhang mit den Versteigerungsdaten und von Daten, die einen Bieter identifizieren, von der Versteigerungsschnittstelle;
 einen Code zum Steuern des Prozessors zum Beenden der Versteigerung bei der Versteigerungsende-Zeit und zum Bestimmen eines Bieters mit einem Höchstgebot; und
 einen Code zum Steuern des Prozessors zum elektronischen Übertragen des Werts des Höchstgebots zu dem Verkäufer und eines von: Zuordnen der Wette zu dem Höchstbietenden, und wenn die Wette gewinnt, elektronisch Übertragen des Werts des Gewinns von dem Verkäufer zu dem Bieter mit dem Höchstgebot.
Patent DE-202017100835-U1 (DE)
Title: Wegfahrsperrmechanismus zum Verriegeln eines Rads eines Fahrrads beim Ausklappen eines Fahrradständers
IPC: B62H5/14
Filed: 2017-02-15
Abstract: Wegfahrsperrmechanismus (1) zum Verriegeln eines Rads (4) eines Fahrrads, mit: einem Fahrradständer (10), der zwischen einer eingeklappten Stellung und einer ausgeklappten Stellung klappbar ist; einem Speichenriegel (20), der mit einer Ausklappbewegung des Fahrradständers (10) zwischen die Speichen des Rads (4) eingreift; einer Halterung (30) zur Klemmbefestigung an einer Kettenstrebe des Fahrrads; und einem Schloss (40), das den Fahrradständer (10) in der ausgeklappten Stellung verriegelt.