baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017113354-A1 (DE)
Title: Ölabstreifkolbenring
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: F16J9/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölabstreifkolbenring, beinhaltend einen, durch mindestens zwei Laufflächenstege gebildeten Laufflächenbereich, eine innere Umfangsfläche sowie zwischen dem Laufflächenbereich und der inneren Umfangfläche sich erstreckenden oberen und unteren Flankenflächen, des Weiteren beinhaltend einen Stoß sowie zwischen den Laufflächenstegen sich radial von außen nach innen erstreckenden Öldurchtrittsöffnungen, ggf. in Wirkverbindung mit einem Federelement, wobei der Stoß durch mindestens zwei beabstandete, nicht unmittelbar miteinander in Verbindung stehende Schlitzbereiche vorgebbarer Form und Abmessung gebildet ist.
Patent DE-102017119762-A1 (DE)
Title: Ereignis zum Unterbrechen einer gesprochenen Äußerung ausser Pausieren oder Aussetzen in einem Fluss von gesprochenen Äusserungen
Inventor: ROSE AMY LEIGH
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-08-29
Abstract: Es wird eine Spracherkennung eines Flusses von gesprochenen Äußerungen eingeleitet. Anschließend wird ein Ereignis zum Unterbrechen einer gesprochenen Äußerung, um die Spracherkennung zu unterbrechen, wie etwa in Bezug auf den Fluss detektiert. Das Ereignis zum Unterbrechen einer gesprochenen Äußerung ist ein anderes als ein Pausieren oder ein Aussetzen in dem Fluss von gesprochenen Äußerungen. Als Reaktion darauf, dass das Ereignis zum Unterbrechen einer gesprochenen Äußerung detektiert wird, wird die Spracherkennung des Flusses von gesprochenen Äußerungen unterbrochen, während der Fluss von gesprochenen Äußerungen fortfährt. Nachdem die Spracherkennung des Flusses von gesprochenen Äußerungen unterbrochen wurde, wird bewirkt, dass eine Aktion ausgeführt wird, die den gesprochenen Äußerungen vom Anfang des Flusses an und bis zu dem Ereignis zum Unterbrechen einer gesprochenen Äußerung entspricht.
Patent DE-102017119883-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Reibungskupplung
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Reibungskupplung mittels eines Kupplungsaktors, welcher ein vorgegebenes, über die Reibungskupplung zu übertragendes Kupplungsmoment entlang eines linearen Betätigungswegs einstellt, wobei ein maximaler Betätigungsweg erfasst und in einem nichtflüchtigen Speicher abgelegt, ein Tastpunkt der Reibungskupplung gelernt und laufend an Betriebszustände der Reibungskupplung adaptiert wird. Um Fehlsteuerungen der Reibungskupplung zu verhindern, wird bei einer ersten oder erneuten Erfassung des maximalen Betätigungswegs der Tastpunkt als nicht definiert hinterlegt.
Patent DE-102017120244-A1 (DE)
Title: Zusatzbremsleuchte für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S43/239
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzbremsleuchte für Fahrzeuge mit einem langgestreckten Gehäuse (1), in dem eine erste Leuchteinheit (4) enthaltend eine Anzahl von Lichtquellen (6) und eine derselben zugeordneten Optikeinheit (7) zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion, eine zweite Leuchteinheit (5) enthaltend eine Anzahl von Lichtquellen (6) und eine derselben zugeordneten Optikeinheit (9) zur Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion angeordnet sind, wobei die ersten Leuchteinheit (4) und die zweite Leuchteinheit (5) langgestreckt und parallel zueinander verlaufend angeordnet sind, so dass eine langgestreckte Ausleuchtfläche (2) der ersten Leuchteinheit (4) und eine parallel zu derselben verlaufende weitere langgestreckte Ausleuchtfläche (3) der zweiten Leuchteinheit (5) gebildet ist, dass die Lichtquellen (6) der ersten Leuchteinheit (4) und der zweiten Leuchteinheit (5) und/oder die Optikeinheiten (7, 8) der ersten Leuchteinheit (4) und der zweiten Leuchteinheit (5) derart ausgebildet sind, dass die Ausleuchtfläche (2) der ersten Leuchteinheit (4) eine gleiche oder andere Lichtfarbe aufweist als die Ausleuchtfläche (3) der zweiten Leuchteinheit (5).
Patent DE-102017123982-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Bestimmung einer Entfernung zwischen zwei Fahrzeugen mit einer Kamera
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) mit einer Kamera (4) zur Bestimmung einer Entfernung (13) zwischen einem ersten Fahrzeug (2) und einem zweiten Fahrzeug (3), wobei die Kamera (4) einen Bildsensor (5) hat und die Kamera (4) ein zweidimensionales Bild mit Bildpunkten, auf dem das zweite Fahrzeug (3) zumindest teilweise abgebildet ist, erzeugt, und das Fahrerassistenzsystem (1) mit einem Objekterkennungsmodul (7) ein Teil (8) des zweiten Fahrzeugs (3) anhand des Bildes erkennt und mit einem Identifikationsmodul (9) ein Fahrzeugmodell des zweiten Fahrzeugs (3) anhand des Bildes bestimmt und das Fahrerassistenzsystem (1) eine Fahrzeugdatenbank (10), aus welcher zumindest eine Abmessung (11) des Teils (8) in Bezug zu dem Fahrzeugmodell auslesbar ist, aufweist, wobei das Fahrerassistenzsystem (1) eine zur Abmessung (11) korrespondierende Referenzabmessung des Teils (8) mithilfe der Bildpunkte des Bildes erfasst und die Entfernung (13) anhand eines Verhältnisses zwischen der Abmessung (11) und der Referenzabmessung bestimmt.
Patent DE-102017200112-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines dynamischen Lichtfeldes
Inventor: CHRISTOFFER MENK
IPC: H01L51/50
Filed: 2017-01-05
Abstract: Ein Verfahren und ein Lichtfelddisplay zum Erzeugen eines dynamischen Lichtfeldes aus einem zweidimensionalen Feld mit Matrixelementen aus nebeneinander angeordneten ansteuerbaren Mikro-Displays, wobei jedes Mikrodisplay eine aktive Pixelfläche und einen die aktive Pixelfläche umfassenden Kontaktierungsrand aufweist, bildet jedes Matrixelement des zweidimensionalen Felds mit einem Abbildungssystem in Matrixbildelemente einer Zielebene ab, wobei das Abbildungssystem einen Vergrößerungsfaktor aufweist, derart dass die Matrixbildelemente der Matrixelemente in der Zielebene als reelle Bilder der aktiven Pixelflächen der Matrixelement nahtlos aneinander liegend zu einem ununterbrochenen Bild der Pixelflächen des Felds der Matrixelemente angeordnet werden, so dass in der Zielebene ein Display-Bildfeld ausgebildet wird, welches zur Erzeugung eines dynamischen Lichtfeldes geeignet ist.
Patent DE-102017200972-A1 (DE)
Title: Passiver, drahtloser Zubehör-Schaltpack
Inventor: JOHNSON MIKE
IPC: H04B5/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Es werden ein Schaltpack für ein Fahrzeug und Systeme, die diesen enthalten, vorgesehen. Ein System umfasst den Schaltpack und eine Steuereinheit, die mechanisch mit dem Fahrzeug gekoppelt ist. Die Steuereinheit enthält eine erste Antennenspule, die elektrisch mit einem elektrischen System des Fahrzeugs gekoppelt ist. Die erste Antennenspule empfängt einen Strom von dem elektrischen System und erzeugt ein Magnetfeld. Der Schaltpack enthält eine zweite Antennenspule, wenigstens eine benutzerbetätigte Einrichtung und einen drahtlosen Sender, der elektrisch mit der zweiten Antennenspule gekoppelt ist. Die zweite Antennenspule ist in dem Magnetfeld positioniert und empfängt einen induzierten Strom von dem Magnetfeld. Der drahtlose Sender empfängt den induzierten elektrischen Strom von der zweiten Antenne, verwendet den induzierten elektrischen Strom für das Bestimmen eines Zustands der wenigstens einen benutzerbetätigten Einrichtung und verwendet den induzierten elektrischen Strom für das drahtlose Senden des Zustands der wenigstens einen benutzerbetätigten Einrichtung.
Patent DE-102017203191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freigeben zumindest einer Kraftfahrzeugfunktion wenigstens eines Kraftfahrzeugs sowie zentrale Servereinheit und Freigabeeinrichtung
Inventor: MILLER MARC
IPC: G06F21/32
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Freigeben zumindest einer vorgebbaren und durch eine Steuereinheit (28) gesteuerte Kraftfahrzeugfunktion (14) wenigstens eines Kraftfahrzeugs (16). Nach Erfassen einer Benutzerkennung und wenigstens einer Kraftfahrzeugkennung durch eine Freigabeeinrichtung (10) werden die jeweiligen Kennungen mittels eines Kennungssignals (22) an eine zentrale Servereinheit (12) gesendet. Die zentrale Servereinheit (12) prüft mittels einer Vielzahl von in einem Speicher (24) der zentralen Servereinheit (12) gespeicherten Benutzerkennungen und jeweiligen zugeordneten gespeicherten Kraftfahrzeugkennungen, ob jede der zumindest einen im Kennungssignal (22) umfassten Kraftfahrzeugkennung der im Kennungssignal (22) umfassten Benutzerkennung zugeordnet ist. Für diejenigen Kraftfahrzeugkennungen, auf die dieses zutrifft, sendet die zentrale Servereinheit (12) ein Freigabesignal (26) an die Steuereinheit (28) desjenigen Kraftfahrzeugs (16), welches die Kraftfahrzeugkennung aufweist, wobei das Freigabesignal (26) ein Freigeben der zumindest einen vorgebbaren Kraftfahrzeugfunktion (14) bewirkt.
Patent DE-102017203594-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen einer Batterie
Inventor: SCHINDELE LOTHAR
IPC: H01M10/637
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erwärmen einer Batterie (1), wobei ein Wechselstrom (400) an die Batterie (1) angelegt wird, um einen Elektrolyten (2) der Batterie (1) zu erwärmen, wobei anhand des Wechselstroms (400) und einer an die Batterie (1) angelegten elektrischen Spannung ein elektrischer Widerstand (3) des Elektrolyten (2) der Batterie (1) bestimmt wird, wobei anhand des elektrischen Widerstands (3) eine Temperatur des Elektrolyten (2) bestimmt wird, und wobei eine Stärke des Wechselstroms (400) derart eingestellt wird, dass die Temperatur des Elektrolyten (2) auf eine vordefinierte Veränderungsrate und/oder auf eine vordefinierte Zieltemperatur geregelt wird.
Patent DE-102017204625-A1 (DE)
Title: Softwarekomponentenzuweisungssystem für ein fahrzeug
Inventor: OKAMOTO SATOSHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-03-20
Abstract: Ein Softwarekomponentenzuweisungssystem (10) für ein Fahrzeug enthält: mehrere elektronische Steuereinheiten (210, 220, 230, 240), die mit einem gemeinsamen Netzwerk verbunden sind; eine erste Erlangungseinheit (110), die ausgelegt ist, einen jeweiligen ersten Rangwert jeder der elektronischen Steuereinheiten (210, 220, 230, 240) zu erlangen, wobei der erste Rangwert höher ist, wenn eine Auftrittswahrscheinlichkeit einer Fehlfunktion höher ist; eine zweite Erlangungseinheit (120), die ausgelegt ist, einen zweiten Rangwert einer Zusatzsoftwarekomponente zu erlangen, wobei der zweite Rangwert höher ist, wenn ein Wichtigkeitsgrad der Zusatzsoftwarekomponente höher ist; und eine Festlegungseinheit (130), die ausgelegt ist, eine elektronische Steuereinheit, in der die Zusatzsoftwarekomponente anzuordnen ist, aus den elektronischen Steuereinheiten derart festzulegen, dass die Zusatzsoftwarekomponente in der elektronischen Steuereinheit angeordnet wird, deren erster Rangwert niedriger ist, wenn der zweite Rangwert der Zusatzsoftwarekomponente höher ist.
Patent DE-102017207223-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Kühlgeräts
Inventor: STAUD RALPH
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-04-28
Abstract: Ein Kühlgerät (21) weist mindestens einen mittels mindestens einer Tür (5) verschließbaren Kühlraum (4) und mindestens eine bei geöffneter Tür (4) den Kühlraum (4) beleuchtende Projektionseinrichtung (14, 36), die dazu eingerichtet ist, Information auf mindestens eine in dem Kühlraum (4) befindliche Projektionsfläche (16, 24, 26, 28) zu projizieren, auf, wobei mindestens eine Projektionsfläche (16, 24, 26, 28) als ein Bedienfeld (B1-B4) ausgebildet ist, das Bedienfeld (B1-B4) in einem Lagerhaltungsmodus mehrere Betätigungselemente (BEF, BEM) aufweist, die mittels der Projektionseinrichtung (14, 36) graphisch als unterschiedliche Kühlgüter (KF, KM) ausgestaltet sind und das Kühlgerät (1; 21) dazu eingerichtet ist, auf eine Betätigung der Betätigungselemente (BEF, BEM) hin mindestens eine jeweilige Aktion zur Bestellung des mit dem betätigten Betätigungselement (BEF, BEM) ausgewählten Kühlguts (KM) auszulösen. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Kühlgeräts (1; 21) mit einem Kühlraum (4), bei dem mindestens eine Projektionseinrichtung (14, 36) Information zumindest in den Kühlraum (4) auf mindestens eine Projektionsfläche (16, 24, 26, 28) projiziert. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Haushalts-Kühlgeräte wie Kühlschränke, Gefrierfächer, Frischhaltegeräte oder Kombinationen davon.
Patent DE-102017208229-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: MATTE ERIC
IPC: H01M4/86
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung mit zumindest einem Trägerelement (14a, 14b, 14c) und mit einer Brennstoffzelleneinheit (10a, 10b, 10c), welche zumindest ein an dem Trägerelement (14a, 14b, 14c) angeordnetes Kathodenelement (16a, 16b, 16c), zumindest ein Anodenelement (18a, 18b, 18c) und zumindest ein zwischen dem Kathodenelement (16a, 16b, 16c) und Anodenelement (18a, 18b, 18c) angeordnetes Elektrolyt (20a, 20b, 20c) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass das Kathodenelement (16a, 16b, 16c) zu wenigstens einem Großteil aus einem Lanthan-haltigen Oxid ausgebildet ist, wobei das Lanthan-haltige Oxid zumindest ein Übergangsmetall aufweist.
Patent DE-102017210327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einfrieren und Verfahren sowie Vorrichtung zum Trocknen von Lebensmitteln, insbesondere von Obst und Gemüse
Inventor: OSTERMEIER ROBIN
IPC: A23L3/44
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einfrieren von Lebensmitteln, insbesondere von Obst und Gemüse und ein Verfahren zum Trocknen von Lebensmitteln, insbesondere von Obst und Gemüse, wobei das Lebensmittel einem Unterdruck ausgesetzt und dem Lebensmittel während des Unterdrucks Wasser entzogen wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Trocknung von Lebensmitteln, insbesondere von Obst und Gemüse, umfassend eine Unterdruckkammer, eine Vakuumpumpe zur Erzeugung eines Unterdrucks in der Unterdruckkammer, und einen Verflüssiger, der über ein verschließbares Ventil mit der Unterdruckkammer verbunden ist. Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einfrieren bzw. Trocknen von Lebensmitteln, insbesondere von Obst und Gemüse bereit, welche Produkteigenschaften der Lebensmittel, wie Farbe, Geschmack und Struktur, soweit wie möglich beibehält und die gleichzeitig möglichst zeit-, energie- und kostenschonend ist, indem das Lebensmittel bei den Verfahren durch Anlegen eines elektrischen Feldes konditioniert wird und die Vorrichtung wenigstens einen Kondensator zur Erzeugung eines elektrischen Feldes umfasst.
Patent DE-102017213854-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung eines metallischen Produkts
Inventor: HEIMANN THOMAS
IPC: B22D11/16
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10) und ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Produkts (11). Hierbei wird ein aus einer Kokille (12) austretender Strang (11s) in einer sich an die Kokille (12) anschließende Strangführung (14) geführt und entlang dieser Strangführung (14) in einer Förderrichtung (F) transportiert. Es ist zumindest eine an einer Halterung angebrachte Temperaturerfassungseinrichtung (16) vorgesehen, mittels der eine aktuelle Oberflächentemperatur des metallischen Produkts (11) in einer Randzone (17) davon erfasst werden kann.
Patent DE-102017214519-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Viskosität des Kraftstoffs
Inventor: MANCK BASTIAN
IPC: F02D19/06
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung der Viskosität des Kraftstoffs, wobei die Viskosität ausgehend von einer Druckdifferenz über eine Hochdruckpumpe und dem Volumenstrom durch eine Niederdruckpumpe bestimmt wird.
Patent DE-102017215185-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/01
Filed: 2017-08-30
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen (3), Seitenwänden (5) und gerundet ausgeführten Reifenschultern, wobei der Laufstreifen (3), wenn der Reifen auf einer Felge montiert ist, in einem ersten Betriebszustand eine erste Aufstandsfläche und außerhalb der Aufstandsfläche in Richtung Seitenwände (5) verlaufende, profilierte Schulterabschnitte (4) aufweist.
 Die Schulterabschnitte (4) weisen Blöcke (8a, 8b) auf, zwischen welchen in Richtung Seitenwände (5) verlaufende Rillen (9a, 9b) vorgesehen sind und welche mit in Richtung Seitenwänden (5) verlaufenden Einschnitten (11, 12, 13) und/oder Rillen versehen sind, wobei in zumindest einem weiteren Betriebszustand des auf der Felge montierten Reifens der Reifen eine weitere, gegenüber der ersten Aufstandsfläche breitere, die Schulterabschnitte (4) und deren Profilierung zumindest zum Teil mitumfassende Aufstandsfläche aufweist.
Patent DE-102017215462-A1 (DE)
Title: Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: MICHAEL MARKUS
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klimaanlage (3) eines Fahrzeugs (1) zum Klimatisieren eines Fahrzeuginnenraums (2), mit einer Anlagen-Filtereinrichtung (6) zum Filtern von Luft und einer Sensoreinrichtung (9) zum Erfassen zumindest einer Eigenschaft von Luft, wobei die Anlagen-Filtereinrichtung (6) ein Filtergehäuse (43) aufweist, in dem ein Filtermaterial (44) zum Filtern der Luft angeordnet ist, und wobei die Sensoreinrichtung (9) ein Sensorgehäuse (45) aufweist, in dem zumindest ein von Luft durchströmbarer Untersuchungskanal (11) angeordnet ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass das Sensorgehäuse (45) am Filtergehäuse (43) angeordnet ist. Hierdurch lässt sich die Klimaanlage (3) bauraumsparend und vereinfacht herstellen.Die Erfindung betrifft zudem ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Klimaanlage (3).
Patent DE-102017216290-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: REICH STEPHANIE
IPC: C22C49/02
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundwerkstoff, umfassend eine metallische Matrix, in die eine Füllstoffkomposition eingebettet ist, wobei die Füllstoffkomposition weniger als 70 Vol.-% des Verbundwerkstoffs ausmacht und Kohlenstofffasern und Graphit umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffs. Auf diese Weise ist es möglich, einen Werkstoff und ein Bauteil bereitzustellen, die eine möglichst hohe thermische Leitfähigkeit bei einer möglichst geringen thermischen Ausdehnung aufweisen.
Patent DE-102017217481-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem für eine Fahrzeugflotte
Inventor: KEGEL VOLKER
IPC: H02G11/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Stromversorgungssystem (10) für eine Fahrzeugflotte, mit einer an einem ersten Flottenfahrzeug (12) anbringbaren ersten Basisstation (14) und einer an einem zweiten Flottenfahrzeug (16) anbringbaren zweiten Basisstation (18), wobei zwischen den beiden Basisstationen (14, 18) ein längenveränderliches Trägerseil (20) gespannt ist, auf dem ein Strom- und/oder Datenübertragungskabel (22) in Schlaufen (24) jeweils fester Länge mittels entlang des Trägerseils (20) verschiebbarer Halteelemente (26-1,...,26-6) geführt ist.
Patent DE-102017218105-A1 (DE)
Title: Crimpanschluss und Anschlusscrimpverfahren
Inventor: TAKAHASHI KAZUHIDE
IPC: H01R43/058
Filed: 2017-10-11
Abstract: Ein Crimpanschluss (1) umfasst einen Drahtverbindungsabschnitt (12) mit einem Bodenwandabschnitt (14) und einem Paar von Seitenwandabschnitten (15) und (16). Der Drahtverbindungsabschnitt umfasst einen Kerndrahtcrimpabschnitt (12A), der an einer Endseite bereitgestellt und auf einen Kerndraht eines Drahts zu crimpen ist, und einen Mantelcrimpabschnitt (12B), der an einer anderen Endseite bereitgestellt und auf einen Mantel des Drahtes zu crimpen ist und den Kerndraht und den Mantel integral bedeckt. Ein Abstand (Wd) zwischen Außenwandflächen des Paares von Seitenwandabschnitten ist in dem Kerndrahtcrimpabschnitt vor dem Crimpen an einem Endabschnitt (12A 2 ) an der Seite des Mantelcrimpabschnitts am breitesten und der Abstand (Wd) ist in dem Mantelcrimpabschnitt vor dem Crimpen an einem Endabschnitt (12B 1 ) an der Seite des Kerndrahtcrimpabschnitts am breitesten.
Patent DE-102017219095-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H47/04
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2), zwei Planetenradsätze, eine Variator-Einheit (10), die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei drei Schaltelemente (B2) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen über die Variator-Einheit (10) und die Planetenradsätze (RS1, RS2) darstellbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit mit der Antriebswelle (1) und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit über eine dritte Welle (3) mit einem dritten Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist, die Eingangswelle (1) über das zweite Schaltelement (K1) mit einem zweiten Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist, ein erstes Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine vierte Welle (4) mit einem ersten Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist und die vierte Welle (4) zudem über das erste Schaltelement (B1) am drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist, ein zweites Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine fünfte Welle (5) mit einem dritten Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist und über das dritte Schaltelement (B2) am drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist, und ein zweites Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102017219368-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Überlagerungslenkung eines Kraftfahrzeuges sowie Verriegelungsvorrichtung
Inventor: RÜDIGER ANDRÉ
IPC: H01F7/18
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verriegelungsvorrichtung (5) zum Verriegeln einer Überlagerungslenkung eines Kraftfahrzeuges, wobei die Verriegelungsvorrichtung (5) ein elektromagnetisch bewegbares Verriegelungselement (51), das in Eingriff mit einer Komponente (53) der Überlagerungslenkung bringbar ist, aufweist, mit den Schritten Bestromen eines elektromagnetischen Aktuators (52) der Verriegelungsvorrichtung (5) derart, dass das Verriegelungselement (51) aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung bewegt wird; Detektieren eines Einbruchs der Stromstärke des im Aktuator (52) fließenden elektrischen Stromes und Bestimmen eines Zeitpunkts des Stromeinbruchs, wobei das Bestromen des Aktuators (52) bis zu dem Zeitpunkt des Stromeinbruchs gemäß einem ersten vorgegebenen zeitlichen Stromstärkeverlauf (SV1) und ab dem Zeitpunkt des Stromeinbruchs gemäß einem zweiten vorgegebenen zeitlichen Stromstärkeverlauf (SV2), der von dem ersten Stromstärkeverlauf (SV1) abweicht, erfolgt.Die Erfindung betrifft auch eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Überlagerungslenkung eines Kraftfahrzeuges.