baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19955879-B4 (DE)
Title: Füllstandsbegrenzungsventil
Inventor: AKSAL AZIZ
IPC: B60K15/04
Filed: 1999-11-20
Granted: 2004-12-02
Abstract: Füllstandsbegrenzungsventil
für den Tank
eines Kraftfahrzeugs mit  – einem
innerhalb eines Tanks angeordneten und das Ende eines Einfüllrohres
bildenden rohrförmigen
Gehäuse
(1),  – einem
am Gehäuse
(1) beweglich gelagerten Schwimmer (2), und  – einem
mit dem Schwimmer (2) bewegungsgekoppelten und von diesem zwischen
einer den Innenquerschnitt des Gehäuses (1) absperrenden Schließstellung
und einer diesen freigebenden Öffnungsstellung
bewegbaren Schließelement
(5),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Schließelement
(5) ein in Richtung der Mittellängsachse
(3) des Gehäuses
(2) geführter
Körper
ist, der in Schließstellung
mit seiner Umfangsfläche
mit der Gehäuseinnenwandung
im Sinne einer Dichtpaarung zusammenwirkt.
Patent DE-102004002943-B4 (DE)
Title: Schichtsystem für eine Rotor-/Statordichtung einer Strömungsmaschine
Inventor: DAEUBLER MANFRED
IPC: F01D11/12
Filed: 2004-01-21
Granted: 2007-07-19
Abstract: Schichtsystem
für eine
Rotor-/Statordichtung einer Strömungsmaschine,
insbesondere einer Gasturbine, das auf ein erstes Bauteil (11),
welches vorzugsweise aus einer Titanbasislegierung oder einer Titan-Aluminium-Legierung
gebildet ist, aufgebracht und gegenüber einem relativ zu diesem
beweglichen, zweiten Bauteil (10), welches aus einer Titanbasislegierung
oder einer Titan-Aluminium-Legierung gebildet ist, einlauffähig ist, mit
einem mehrere Schichten (16, 17, 18) aufweisenden Einlaufbelag (13),
wobei eine erste, innenliegende Schicht (16) des Einlaufbelags (13)
relativ zu einer zweiten, außenliegenden
Schicht (17) des Einlaufbelags (13) härter ist, wobei die zweite,
außenliegende
Schicht (17) einlauffähig ist,
und wobei die Schichten (16, 17, 18) des Einlaufbelags (13) keramisch
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schichten (16, 17, 18) des
Einlaufbelags (13) jeweils derart gradiert sind, dass sich über die
Dicke der Schichten (16, 17, 18) die Porosität und/oder Zusammensetzung
derselben verändert,
dass die erste, innenliegende Schicht (16) des Einlaufbelags (13)
relativ zu der zweiten, außenliegenden
Schicht (17) des Einlaufbelags (13) eine geringere...
Patent DE-102004007001-B4 (DE)
Title: Stopp- und Startsteuergerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KATAOKA KENJI
IPC: F02N99/00
Filed: 2004-02-12
Granted: 2009-10-22
Abstract: Stopp- und Startsteuergerät (4, 70) einer Brennkraftmaschine (2), mit:  einer Stoppsteuereinheit (70) zum Durchführen einer Stoppsteuerung durch Zuführen von Kraftstoff in eine Brennkammer (20) eines Zylinders, der bei einem Verdichtungshub und/oder einem Expansionshub während eines Stoppens der Brennkraftmaschine ist;  einer Einheit (70) zum Verhindern eines Auslassens von nicht verbranntem Kraftstoff, um zu verhindern, dass Kraftstoff ausgelassen wird, wenn geschätzt wird, dass der Kraftstoff in der Brennkammer des Zylinders in einem nicht verbrannten Zustand während der Stoppsteuerung der Kraftmaschine (2) ausgelassen werden würde;  einer Verbrennungseinheit (70, 22) zum Verbrennen des der Brennkammer des Zylinders zugeführten Kraftstoffes während des Startens der Kraftmaschine; und  einer Starteinheit (70, 4) zum Starten der Brennkraftmaschine (2) unter Verwendung des Verbrennungsdruckes, der von der Verbrennungseinheit (70, 22) erhalten wird, und/oder eines Motorgenerators (3)  dadurch gekennzeichnet, dass  das Start-/Stoppsteuergerät den Motor (3) dazu veranlasst, eine Kurbelwelle der Brennkraftmaschine (2) während der Stoppsteuerung...
Patent DE-102004010663-B4 (DE)
Title: Montageverfahren für Bauteile einer Betätigungsvorrichtung
Inventor: YODA TOSHIYUKI
IPC: F02M47/00
Filed: 2004-03-04
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren für die Montage einer Vielzahl von Bauteilen zur Herstellung eines Zwei-Wege-Ventilinjektors (1), der einen Druck in einer Steuerkammer (15) durch Öffnen oder Schließen eines elektromagnetischen Ventils (6) in Übereinstimmung mit einem Ventilöffnungs-/schließsignal steuern kann, das von außerhalb zugeführt wird, und eine Hubsteuerung eines Nadelventils (8) im Ansprechen auf eine Druckänderung durchführt, die in der Steuerkammer (15) auftritt, um die Kraftstoffeinspritzung einer Düse zu steuern, wobei das Verfahren die Schritte: Einlesen von Daten durch eine Bauteilbestimmungseinrichtung in einer Montagevorrichtung, wobei die Daten einer Vielzahl von Bauteilen unter Bezugnahme auf einen Unterschied von Eigenschaften von entsprechenden Teilen zugeordnet werden, wenn die Bauteile einen Einfluss auf Ausgangseigenschaften des Injektors (1) haben; Durchführen einer Bauteilauswahl in Übereinstimmung mit einer Anweisung der Bauteilbestimmungseinrichtung, die ein anderes Bauteil bestimmt, das eine ID Klassifikation entsprechend der ID Klassifikation hat, die dem ausgewählten Bauteil zugeordnet ist, wobei, wenn eine Montage von dem Nadelventil mit einem Durchgangselement, das mindestens eine Öffnung hat, erfolgt, die Bauteilbestimmungseinrichtung das andere Bauteil wählt, das mit dem gewählten Bauteil übereinstimmt; und Auswählen von mindestens einer ”ID Klassifikation der Beschränkungseigenschaft” und einer ”ID Klassifikation eines Sitzradius”, um eine vorgegebene Einspritzverzögerungszeitspanne zu erhalten, wobei die der Öffnung des Durchgangselements (4, 5) zugeordnete ID Klassifikation der ”ID Klassifikation der Beschränkungseigenschaft”, entspricht und die dem Nadelventil (8) zugeordnete ID Klassifikation der ”ID Klassifikation eines Sitzradius” entspricht.
Patent DE-102004015246-B4 (DE)
Title: Ansaugkrümmer eines Verbrennungsmotors
Inventor: TOHYAMA TAKESHI
IPC: F02M35/112
Filed: 2004-03-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Ansaugkrümmer (14)
für einen
Verbrennungsmotor (2), umfassend:  ein erstes lösbares Teil
(28) mit einem eigenständigen
Einlasskanal (32), einer ersten Tasche (34), und einem ersten Verbindungsabschnitt
(36);  wobei der eigenständige
Einlasskanal (32) ein stromabwärts
liegendes, offenes Ende (32b) aufweist, das mit mehr als einer Einlassöffnung im
Motor (2) verbunden ist;  wobei die erste Tasche (34) an einer
Seite des eigenständigen
Einlasskanals (32) angeordnet ist und ein offenes Ende (32b) aufweist,
das an ein stromaufwärts
liegendes, offenes Ende des eigenständigen Einlasskanals (32) angrenzt;  wobei
der erste Verbindungsabschnitt (36) das stromaufwärts liegende
offene Ende (32a) des eigenständigen
Einlasskanals (32) und einen Umfang der ersten Tasche (34) umgibt;  ein
zweites lösbares
Teil (30), das einen zweiten Verbindungsabschnitt (38) umfasst,
der an den ersten Verbindungsabschnitt (36) anstößt, und eine zweite Tasche
(40) mit einem offenen Innenumfang des zweiten Verbindungsabschnitts
(38), wobei die zweite Tasche (40) dem eigenständigen Einlasskanal (32)...
Patent DE-102004015562-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Einzeldrahtsteuerung in Dreizustandslogik
Inventor: KATRAK KERFEGAR K
IPC: G08C19/02
Filed: 2004-03-30
Granted: 2010-09-23
Abstract: Signalkommunikationsvorrichtung mit einem Ausgang, der zwischen drei Zuständen (404, 406, 408) schaltbar ist, wobei die Signalkommunikationsvorrichtung umfasst:  eine Eingabeeinrichtung mit drei Stellungen (102, 102A, 102B, 212), die einen ersten Anschluss aufweist, der mit einer ersten Referenzspannung (V ref , B+) gekoppelt ist, und einen zweiten Anschluss aufweist, der mit einer zweiten Referenzspannung gekoppelt ist, wobei die Eingabeeinrichtung mit drei Stellungen (102, 102A, 102B, 212) konfiguriert ist, um ein Schalterausgangssignal (106) aus der ersten Referenzspannung (V ref , B+, 404), der zweiten Referenzspannung und einem Zwischenzustand (406) auszuwählen, das an einem Ausgang der Eingabeeinrichtung abgreifbar ist, und  einen Spannungsteilerschaltkreis (216), der mit der ersten (V ref , B+) und der zweiten Referenzspannung (408) gekoppelt ist und dazwischen einen gemeinsamen Knoten (218) aufweist, wobei der Spannungsteilerschaltkreis (216) konfiguriert ist, um das Schalterausgangssignal (106) über einen einzigen, einerseits unmittelbar mit dem Ausgang der Eingabeeinrichtung und andererseits unmittelbar mit dem gemeinsamen Knoten (218) des Spannungsteilerschaltkreises (216) verbundenen elektrischen...
Patent DE-102004031111-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen sublithografischer Gate-Strukturen eines Feldeffekttransistoren
Inventor: SEIDL HARALD
IPC: H01L21/283
Filed: 2004-06-28
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen sublithographischer Gate-Strukturen eines Feldeffekttransistors,
mit den Schritten:  a) Bereitstellen eines Substrats (101);  b)
Abscheiden einer als Gate-Oxidschicht des Feldeffekttransistors
dienende Dielektrikumschicht (102) auf dem Substrat (101);  c)
Abscheiden einer hochleitfähigen
Kohlenstoff Leitungsschicht (103) auf der Dielektrikumschicht (102);  d)
Abscheiden einer Hartmaskenschicht (104) auf der Leitungsschicht
(103);  e) Abscheiden einer Ätzresistschicht
(105) auf der Hartmaskenschicht (104);  f) lithographisches
Strukturieren der Ätzresistschicht
(105) derart, dass vorgebbare Bereiche (105a) der Hartmaskenschicht
(104) freigelegt werden;  g) Ätzen der Hartmaskenschicht
(104) und der Leitungsschicht (103) unterhalb der freigelegten Bereiche
(105a) der Ätzresistschicht
(105);  h1) Entfernen der Ätzresistschicht
(105);  h2) Entfernen der Hartmaskenschicht (104); und  i)
isotropes Ätzen
der hochleitfähigen
Kohlenstoff Leitungsschicht (103) derart, dass eine hochleitfähige Kohlenstoff Leitungsschicht
(103a) mit einer sublithographischen lateralen Strukturgröße erhalten
wird und die Dielktrikumschicht (102) erhalten bleibt.
Patent DE-102004033735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung von Schlössern an Türen oder Klappen von Fahrzeugen
Inventor: KIEHL ERIK H S
IPC: E05B65/19
Filed: 2004-07-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Betätigung
von Schlössern
an Klappen oder Türen
von Fahrzeugen,  mit einer in Richtung ihrer Offenstellung (20.1)
federbelasteten (22) Drehfalle (20) im Schloss,  die beim Schließen der
Klappe bzw. Tür
einen am Fahrzeug ortsfest sitzenden Schließteil (11) aufnimmt und bis
zu mindestens einer definierten Stellung (Schließstellung 20.2) verdreht wird,  mit
mindestens einer Rast (23) an der Drehfalle (20), in die beim Verdrehen
eine im Schloss ortsfest schwenkgelagerte (31) Klinke (30) einfällt, eine
Sperrlage (30.2) der Klinke (30) bestimmt und die Schließstellung
(20.2) der Drehfalle (20) sichert,  mit einer Klinkenfeder (40),
welche die Klinke (30) in ihre Sperrlage (30.2) drückt,  mit
einer manuellen oder motorischen Betätigung (36) zum Ausheben der
Klinke (30) aus ihrer Sperrlage (30.2) in eine Freigabelage (30.1),
wo die Drehfalle (20) freigegeben ist,   und mit einer Schneelasteinrichtung
(10) im Schloss, welche nach Betätigung
(36) die Klinke (30) solange in ihrer Freigabelage...
Patent DE-102004036251-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Restdruckhaltung in einem Luftfederbalg einer Tragachse
Inventor: JOVERS INGO
IPC: B60G17/00
Filed: 2004-07-26
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Sicherstellung eines Restdruckes in mindestens einem Luftfederbalg für mindestens eine in mindestens einem Teilfahrzeug eines aus zwei Teilfahrzeugen, einem Zugfahrzeug und einem Anhängefahrzeug bestehenden Fahrzeugzug, oder für mindestens eine in einem einzelnen Fahrzeug als feste Achse ausgebildete Tragachse, welche mit einer Luftfederungs- und einer elektronischen Niveauregelungseinrichtung als Abtastregler mit wiederholten Durchläufen einer Regelschleife ausgerüstet ist, wobei diese Einrichtungen durch Belüften oder Entlüften des mindestens einen Luftfederbalgs bewirken, dass ein mit Wegsensor-Mitteln festgestelltes, durch den Abstand der mindestens einen Tragachse von einem Aufbau des Teilfahrzeugs/Fahrzeugs bestimmtes Istniveau gleich einem Sollniveau wird, das der Niveauregeleinrichtung vorgegebenen ist, welches im Stillstand des Teilfahrzeugs/Fahrzeugs oder in seinem Rangierbetrieb durch manuelle Betätigung einer Niveauhöhen-Vorwahleinrichtung verstellbar ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) In einem Durchlauf der Regelschleife wird geprüft, ob sowohl das Istniveau (21) als auch das Sollniveau (22) größer sind als ein Pufferniveau, nämlich das Niveau des Aufbaus bei der Auflage auf...
Patent DE-102004044209-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulierung der Wehentätigkeit unter der Entbindung
Inventor: GIESELER HEINZ
IPC: A61N1/36
Filed: 2004-09-06
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zur Stimulierung der Wehentätigkeit
unter der Entbindung mit einem Impulsgenerator (1) mit uni- oder bipolaren Elektroden
(4), der durch eine Steuereinheit (2) zur Abgabe von Impulsen gesteuert
wird, wobei die Pole der Elektroden (4) an der Uteruswand angeordnet
sind oder ein Pol an der Uteruswand und ein Pol mit dem Abdomen
der Mutter verbindbar ist oder die Pole der Elektrode (4) an den
Muttermund angelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Impulsabgabe
des Impulsgenerators (1) mit einer Herz-Wehenschreibung (6) gekoppelt ist,
derart, dass die Stimulierung des Uterus mittels eines Triggers
(3) eine Triggerung in der Refraktärphase des kindlichen Herzens
erfährt.
Patent DE-102004046762-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Polymerisation von biologischen Proben bei der Gefriersubstitution und Verwendung von Dioden mit UV-Anteilen
Inventor: GOLL HUBERT
IPC: C12M1/38
Filed: 2004-09-24
Granted: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
zur Polymerisation von biologischen Proben bei der Gefriersubstitution
mit einer Kühlvorrichtung
(5), die eine gekühlte
Kammer (6) zur Aufnahme mindestens eines Probenträgers (2)
mit einer biologischen Probe (4) aufweist, mit einer Lichtquelle,
die Licht mit UV-Anteilen auf die biologische Probe (4) aussendet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Lichtquelle mehrere ringförmig angeordnete
Dioden (7) aufweist und dass entweder die Dioden (7) an einem Bauteil
(9) der Kühlvorrichtung
(5) angebracht sind oder dass die Dioden (7) fest in einer Kammerwand
der Kühlvorrichtung
(5) angebracht sind.
Patent DE-102004049897-B4 (DE)
Inventor: RUSWURM STEFAN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2004-10-13
Granted: 2007-11-22
Abstract: Novel use of a genetic profile expression in vitro drawn from a sample of patient tissue to determine whether a multi-organ failure has an infectious or non-infectious case.
Patent DE-102004052725-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung substituierter Phosphane und nach dem Verfahren hergestellte substituierte Phosphane
Inventor: THIEL WERNER
IPC: C07F9/6503
Filed: 2004-10-27
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung substituierter Phosphane, Phosphanoxide, -sulfide
oder -selenide, dadurch gekennzeichnet, dass Pyrazol- bzw. Pyrimidin-Reste
an aromatischen Gruppen für
diese Produkte schrittweise, ausgehend von Acetyl-Gruppen, nach folgendem
Schema eingeführt
werden.
Patent DE-102004062178-B4 (DE)
Title: Telefonanlage mit einer Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Mobiltelefons
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: H04M1/62
Filed: 2004-12-21
Granted: 2007-10-11
Abstract: Telefonanlage
mit einer Freisprecheinrichtung, einer mit einer Schaltungsanordnung
(102) versehenen Haltevorrichtung, die eine Aufnahmeeinrichtung
mit einem Gehäuse
(1) zur Aufnahme eines mit einer Einrichtung zur drahtlosen Übertragung
von Daten und Sprachsignalen versehenen Mobiltelefons (30, 30')
aufweist, einer Einrichtung zur Steuerung der Ladung eines Akkumulators
des Mobiltelefons (30, 30') und mit einer Basiseinheit (101), die
mit der Schaltungsanordnung (102) der Haltevorrichtung verbunden
ist und über
die das Mobiltelefon (30, 30') mittels der Einrichtung zur drahtlosen Übertragung
von Daten und Sprachsignalen des Mobiltelefons (30, 30') steuerbar
ist, wobei die Basiseinheit die Schaltungsanordnung (102) der Haltevorrichtung
mit einer Vorsorgungsspannung (UH) versorgt und die Haltevorrichtung
einen elektrischen Ausgang aufweist, an dem eine zur Ladung verwendbare
elektrische Leistung ansteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung
zur Aufnahme unterschiedlich großer Mobiltelefone (30, 30')
verstellbar ist und dass die Einrichtung zur Steuerung der Ladung
in einem für
das Mobiltelefon (30, 30') spezifischen Kabel (9) angeordnet ist,
das mit...
Patent DE-102005001600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Material abtragenden Bearbeitung von Werkstücken und Werkstück bzw. Formelement
Inventor: KOCH JOSEF DR
IPC: A61C13/00
Filed: 2005-01-12
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Material abtragenden Bearbeitung von Werkstücken, bei dem das Werkstück (8) durch Eingriff eines wenigstens abschnittsweise zylindrischen und/oder kegelstumpfförmigen rotierenden Werkzeuges (13), insbesondere eines Fräserwerkzeuges (14), Bohrers oder Schleifwerkzeuges, ausgehend von einem Rohteil (10) in eine Endkontur gebracht wird, wobei das rotierende Werkzeug (13) sowohl stirnseitig als auch mantelseitig mit dem Werkstück (8) in Eingriff gebracht wird und wobei eine Relativbewegung des Werkzeuges (13) von dem eingespannten Werkstück (8) weg erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (8) aus Keramik gebildet wird und zur Herstellung einer Kavität (12) in dem Werkstück (8) zunächst mit dem rotierenden Werkzeug (13) eine Bohrung bis zum Grund der Kavität (12) erfolgt und sodann ausgehend vom Grund der Kavität (12) mit dem selben rotierenden Werkzeug (13) eine mehrachsige Roh- und/oder Feinbearbeitung unter Herstellung eines wenigstens mantelseitigen Werkzeugeingriffs und unter Aufweitung der Kavität (12) in Richtung zu deren oberem Rand (24) hin erfolgt.
Patent DE-102005010681-B4 (DE)
Title: Messanordnung zum optischen Monitoring von Beschichtungsprozessen
Inventor: ZOELLER ALFONS DIPL -ING
IPC: G01B11/06
Filed: 2005-03-09
Granted: 2016-05-04
Abstract: Messanordnung zum optischen Monitoring von Beschichtungsprozessen von Substraten in einer Vakuumkammer (1), welche zumindest – einen Lichtsender, – eine im Strahlengang (12) des Lichtsenders angeordnete Lichtempfängereinheit (10) und – einen in der Vakuumkammer (1) über einer Beschichtungsquelle bewegbaren Substrathalter (2) mit zumindest einem Substrat (3), mit welchem das zumindest eine Substrat (3) im Strahlengang (12) zwischen dem Lichtsender und der Lichtempfängereinheit (10) positionierbar ist, umfasst, wobei – der Lichtsender innerhalb der Vakuumkammer (1) zwischen dem Substrathalter (2) und einer Blende (5) angeordnet ist, – die Blende (5) unterhalb des Substrathalters (2) angeordnet ist, und – der Lichtsender auf der der Beschichtungsquelle abgewandten Seite der Blende (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (5) während der Beschichtung einen Messbereich über der Beschichtungsquelle abschattet und Fremdlichteinflüsse in der Meßanordnung durch die Beschichtungsquelle und/oder Plasma- oder Ionenquellen verhindert.
Patent DE-102005010786-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen von Behältern durch Schraubverschlüsse
Inventor: FISCHER LUDWIG
IPC: B65B3/26
Filed: 2005-03-01
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Verschließen
von Behältern
(13) durch Schraubverschlüsse
(17), wobei die Schraubverschlüsse
(17) auf die Behälter
aufgesetzt und um ihre Mittelachse im wesentlichen drehfest gehalten
und zum Aufschrauben der Schraubverschlüsse (17) die Behälter (13)
um ihre Öffnungsachse
(26) gedreht werden, dadurch gekennzeichnet, dass das beim Aufschrauben
auf die Schraubverschlüsse
(17) einwirkende Drehmoment gemessen und die Steuerung des Drehantriebs
(29) der Behälter
(13) in Abhängigkeit
von dem Ergebnis der Drehmomentmessung erfolgt.
Patent DE-102005012356-B4 (DE)
Title: PAA-basiertes Ätzmittel und Verfahren, bei denen dieses Ätzmittel verwendet wird
Inventor: LEE HYO-SAN
IPC: G11C8/02
Filed: 2005-03-17
Granted: 2009-09-17
Abstract: Nassätzzusammensetzung mit:  etwa 1,0 Gew.-% bis etwa 50 Gew.-% Peracetsäure (PAA); und  einer fluorierten Säure;  wobei der Anteil von PAA in der Nassätzzusammensetzung ausreichend ist, um ein Verhältnis der Ätzrate von p-dotiertem SiGe zu der von p-dotiertem Si sicherzustellen, das im Wesentlichen gleich dem Verhältnis der Ätzrate von n-dotiertem SiGe zu der von n-dotiertem Si ist.
Patent DE-102005043998-B4 (DE)
Inventor: HAEUSLER FELIX
IPC: B60G99/00
Filed: 2005-09-14
Granted: 2010-01-14
Abstract: The device has a spring/absorber device (2) arranged between a cab (3) and a substructure for absorbing shocks and vibrations. A watt`s linkage arrangement (6) connects the cab and the substructure such that the cab and the substructure perform a limited relative motion for reducing the degrees of freedom of motion of the cab in relation to the substructure. The watt`s linkage arrangement has two watt`s linkages, where the linkages are in a plane of motion that is common to the linkages.
Patent DE-102005053751-B4 (DE)
Title: Megaschall-Immersionslithografie-Belichtungs-Vorrichtung und Verfahren
Inventor: CHANG CHING-YU
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-11-10
Granted: 2008-08-07
Abstract: Megaschall-Immersionslithografie-Belichtungsvorrichtung,
umfassend:  eine optische Transferkammer zum Aufnehmen einer
Belichtungsflüssigkeit;  wenigstens
eine Megaschall-Platte, die betriebsfähig mit der optischen Transferkammer
in Verbindung steht, um Schallwellen durch die Belichtungsflüssigkeit
zu verbreiten; und  ein optisches System, das benachbart zu
der optischen Transferkammer angebracht ist, um Licht durch eine
Maske und die Belichtungsflüssigkeit
und auf einen Wafer zu projizieren, wobei die wenigstens eine Megaschall-Platte eine
allgemein ringförmige
Megaschall-Platte umfasst, die um die optische Transferkammer herum
bereitgestellt ist.
Patent DE-102005057387-B4 (DE)
Title: Rolltor
Inventor: ARENZ BERND
IPC: B60J5/14
Filed: 2005-11-30
Granted: 2015-01-08
Abstract: Rolltor, insbesondere zum Verschließen einer Öffnung eines Kraftfahrzeugs, welches aus einer senkrechten Schließstellung durch Umlenkung in eine waagerechte Offenstellung mittels eines Antriebs bewegbar ist, bestehend aus mehreren waagerecht angeordneten Lamellen, wobei jeweils zwei nebeneinanderliegende Lamellen gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb ein Scherengitter (3) aufweist, dessen in Stellbewegungsrichtung zweites Ende (6) mit dem Rolltor verbunden und dessen in Stellbewegungsrichtung erstes Ende (5) ortsfest angeordnet ist, wobei das Scherengitter (3) von einer oder mehreren von einem Elektromotor angetriebenen Gewindespindeln in Stellbewegungsrichtung sich verkürzend und/oder verlängernd und mit einer oder mehreren derart angeordneten mechanischen Federn mit degressiver Federkennlinie beaufschlagbar ist, daß die Federn ihre größte Kraft zu Beginn der Bewegung des Rolltores aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung entfalten.
Patent DE-102006016071-B4 (DE)
Title: Steuerung der Leuchtweite von Scheinwerfern eines Kraftfahrzeuges
Inventor: EBERHARDT STEFAN
IPC: B60Q1/10
Filed: 2006-04-04
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zur verkehrsabhängigen Leuchtweitenregulierung für Scheinwerfer in Kraftfahrzeugen, mit mindestens zwei Bilderfassungseinheiten, deren Bilder an der Steuereinheit zur Auswertung weitergeleitet werden, wobei anhand der Bilder der mindestens zwei Bilderfassungseinheiten ein Straßenverlauf als dreidimensionales Bild generiert wird, wobei zur Generierung des Straßenverlaufs eine Detektion der Fahrbahnmarkierung und/oder der Fahrbahnränder erfolgt, wobei ermittelte Straßenverlauf und die weiteren erfassten Lichtquellen wie die Lichter des Vorausverkehrs oder Gegenverkehrs auf Plausibilität verglichen werden und so dass erkannt wird, ob die weitren erfassten Lichtquellen als relevante oder irrelevante Lichtquellen zu betrachten sind und aufgrund dieser Unterscheidung die weitere Regelung der Leuchtweite erfolgt.