baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017200517-B3 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROLING NORBERT
IPC: B62D21/17
Filed: 2017-01-13
Granted: 2018-05-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Hilfsrahmen (1) für ein Kraftfahrzeug, der zwei sich im Einbauzustand in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtete Längsträger (2, 3) und zumindest einen sich zwischen diesen beiden erstreckenden Querträger (4) aufweist, wobei der Querträger (4) ein Antriebsgehäuse (10) ausbildet. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Hilfsrahmen (1) zwei miteinander lösbar verbundene Gehäuseteile (5, 6) aufweist, von denen zumindest eines einen der beiden Längsträger (2, 3) und zumindest teilweise den Querträger (4) ausbildet.
Patent DE-102017218456-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Ionenpulsen sowie deren Verwendung
Inventor: WILHELM RICHARD
IPC: H05H7/00
Filed: 2017-10-16
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erzeugen von Ionenpulsen, insbesondere von ultrakurzen Ionenpulsen, wobei die Vorrichtung eine Vakuumkammer, eine in der Vakuumkammer angeordnete Kathode, einen Laser zum Erzeugen von Laserpulsen, die auf die Kathode auftreffen und aus dieser Elektronen herauslösen, eine erste Beschleunigungseinrichtung zum Beschleunigen der Elektronen unter Erzeugung von Ionenpulsen in ein Ionisationsvolumen, eine Zuführeinrichtung zum Zuführen einer zu ionisierenden Substanzin das Ionisationsvolumen und eine zweite Beschleunigungseinrichtung zum Beschleunigen der Ionen unter Ausbildung von Ionenpulsen aus dem Ionisationsvolumen heraus aufweist.
Patent DE-102018008817-B3 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: KOTZ MAXIMILIAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-11-09
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (10) mit einer Basis (11) und einer relativ zu der Basis (11) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition schwenkbaren Armauflage (12), mit einer Antriebsvorrichtung (14) zum Schwenken der Armauflage (12) zwischen der ersten Endposition und der zweiten Endposition.
 Die Besonderheit besteht darin, dass die Antriebsvorrichtung (14) wenigstens ein Paar einer mit der Armauflage (12) verbundenen ersten Kulisse (31) eines ersten Kulissenelements und einer relativ zu der Basis (11) feststehenden zweiten Kulisse (32) eines zweiten Kulissenelements umfasst und dass ein Läuferelement (30) in die erste Kulisse (31) und in die zweite Kulisse (32) eingreift und entlang der ersten Kulisse (31) und der zweiten Kulisse (32) bewegbar ist, wobei eine Längsmittelachse der ersten Kulisse (31) und eine Längsmittelachse der zweiten Kulisse (32) in wenigstens einem Bereich einer Bewegungsbahn des Läuferelements (30) einen Winkel (α) bilden.
Patent DE-102018121924-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Türflügel für ein Fahrzeug und Türvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JETZINGER PETER
IPC: E05F15/40
Filed: 2018-09-07
Granted: 2020-02-20
Abstract: Eine Schutzvorrichtung (120) für einen Türflügel für ein Fahrzeug umfasst einen Grundkörper (205), einen Stößel (210) und eine Aufhängung (215). Der Grundkörper (205) weist eine Befestigungsseite (225) zum Befestigen des Grundkörpers (205) an dem Türflügel und eine der Befestigungsseite (225) gegenüberliegende Dichtungsseite (220) auf. Zudem umfasst der Grundkörper (205) einen ersten Außenabschnitt (230) und einen zweiten Außenabschnitt (235). Der erste Außenabschnitt (230) und der zweite Außenabschnitt (235) erstrecken sich zwischen der Dichtungsseite (220) und der Befestigungsseite (225). Der Stößel (210) ist an der Dichtungsseite (220) angeordnet. Die Aufhängung (215) verbindet den Stößel (210) beweglich mit dem Grundkörper (205) und ist dazu ausgeformt, ansprechend auf eine Krafteinwirkung auf die erste Außenseite (230) eine Ausweichbewegung des Stößels (210) weg von der Befestigungsseite (225) zu bewirken.
Patent DE-102018124118-B3 (DE)
Title: Schaltgerät zum sicheren Abschalten eines elektrischen Verbrauchers von einem Energieversorgungsnetz sowie ein Sicherheitsschaltsystem
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H01H9/54
Filed: 2018-09-28
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät (20) zum sicheren Abschalten eines elektrischen Verbrauchers (150) von einem Energieversorgungsnetz (140). Um ein sicheres Abschalten auch bei Ausfall einer Versorgungsspannung des Schaltgeräts (20) zu ermöglichen, weist das Schaltgerät (20) einen Energiespeicher (80) auf, der bei Ausfall der Versorgungsspannung einer Steuereinheit (130) die Energie zum Erzeugen von Schaltsignalen für einen ersten elektromechanischen Schalter (170), einen zweiten elektromechanischen Schalter (182) und einen Halbleiterschalter (181) bereitstellt. Um den Ausfall der Versorgungsspannung erkennen zu können, ist eine Detektor-Meldeeinrichtung (90) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, dass Entladen des Energiespeichers (80) zu detektieren und ein binäres Meldesignal der Steuereinheit (130) zuzuführen, welches der Steuereinheit (130) das Entladen des Energiespeichers (80) signalisiert. Unter Ansprechen auf das binäre Meldesignal veranlasst die Steuereinheit (130), dass der elektrische Verbraucher (150) sicher und kontaktschonend vom Energieversorgungsnetz (140) abgeschaltet werden kann.
Patent DE-102019101163-B3 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit und Verfahren zur Temperaturberechnung in einer elektrischen Antriebseinheit
Inventor: REITH JOCHEN
IPC: G01K7/42
Filed: 2019-01-17
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zur Temperaturberechnung in einer elektrischen Antriebseinheit aufweisend einen ersten Temperaturerfassungsbereich mit einer ersten Temperatur und einen zweiten Temperaturerfassungsbereich mit einer zweiten Temperatur, wobei zumindest die erste Temperatur über einen nichtlinear von der ersten Temperatur abhängigen ersten Kopplungswert (R, W) beeinflusst wird und die Temperaturberechnung an dem ersten und zweiten Temperaturerfassungsbereich erfolgt, indem ein erstes Berechnungsmodul (12) einen ersten Temperaturwert (T) des ersten Temperaturerfassungsbereichs linear abhängig von einem ersten Eingangswert (P) und einen zweiten Temperaturwert (T) des zweiten Temperaturerfassungsbereichs linear abhängig von einem zweiten Eingangswert (P) berechnet und ein zweites Berechnungsmodul (16) den ersten Kopplungswert (R, W) zumindest abhängig von dem ersten Temperaturwert (T) berechnet und an das erste Berechnungsmodul (12) ausgibt und das erste Berechnungsmodul (12) abhängig von dem ersten und zweiten Eingangswert (P, P) und dem ersten Kopplungswert (R, W) eine erste Schätztemperatur (T) an dem ersten Temperaturerfassungsbereich und eine zweite Schätztemperatur (T) an dem zweiten Temperaturerfassungsbereich berechnet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine elektrische Antriebseinheit in einem Fahrzeug bei der die Temperaturberechnung an einem ersten und zweiten Temperaturerfassungsbereich durch ein derartiges Verfahren (10) erfolgt.
Patent DE-102020117821-B3 (DE)
Title: Steuereinheit zum Erzeugen von PWM-Pulsen für einen Wechselrichter, insbesondere für einen Wechselrichter eines Antriebsstranges, Antriebsstrang mit einer elektrischen Maschine, Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges, Kraftfahrzeug
Inventor: NELLES ROBERT
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-07-07
Granted: 2021-11-04
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (1) zum Erzeugen von PWM-Pulsen für einen Wechselrichter (2), insbesondere einen Wechselrichter (2) eines Antriebsstrangs (10), mit einer Geräuschreduktionseinrichtung (3) zur Erzeugung eines Gegensignals zur aktiven Geräuschreduktion vorgeschlagen, wobei die Geräuschreduktionseinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, die Phasenlage (ΔθPWM) des Gegensignals in Abhängigkeit von einer vorgegebenen PWM-Frequenz (F) und/oder einer Drehzahl (ωm) einzustellen. Weiterhin werden ein Antriebsstrang (10), ein Kraftfahrzeug (100) und ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102020133449-B3 (DE)
Title: Mantelpropeller eines Luftfahrzeugs, Luftfahrzeug und Bauteil desselben
Inventor: BERNARD BENJAMIN
IPC: B64C11/00
Filed: 2020-12-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Mantelpropeller eines Luftfahrzeugs, mit einem rotorseitigen Propeller, mit einem statorseitigen Mantel (19), der den Propeller radial außen umgibt und einen Strömungskanal (22) für über den Propeller strömende Luft definiert, wobei der Mantel (19) eine dem Propeller zugewandte Innenwand (23) aufweist, die zumindest abschnittsweise gelocht ist, wobei der Mantel (19) eine vom Propeller (18) abgewandte Außenwand (24) aufweist, wobei zwischen der Innenwand (23) und der Außenwand (24) des Mantels (19) Hohlräume (33) ausgebildet sind, die unter Ausbildung von schalldämpfenden Resonatoren über die gelochte Innenwand (23) mit dem Strömungskanal (22) für die über den Propeller (18) strömende Luft gekoppelt sind, und wobei die Hohlräume (33) in einem von der Innenwand (23) abgewandten und damit der Außenwand (34) zugewandten Bereich mit Aktivkohle gefüllt sind.
Patent DE-102021001792-B3 (DE)
Title: Automatisierungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Automatisierungssystems
Inventor: BRECHT ROLAND
IPC: G05B23/00
Filed: 2021-04-07
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatisierungssystem, umfassend mindestens ein Steuerungsgerät (10), einen Systembus (12), sowie mindestens ein erstes Feldgerät (31) und ein zweites Feldgerät (32), wobei das Steuerungsgerät (10) eine Systembusschnittstelle (21) zur Kommunikation über den Systembus (12) mit den Feldgeräten (31, 32) aufweist, und die Feldgeräte (31, 32) jeweils eine Datenschnittstelle (41) zur Kommunikation über den Systembus (12) aufweisen, wobei die Feldgeräte (31, 32) jeweils einen Überwachungseingang (45) zum Empfang eines Überwachungssignals und einen Überwachungsausgang (46) zur Ausgabe eines Überwachungssignals aufweisen, und wobei der Überwachungseingang (45) des ersten Feldgeräts (31) mit dem Überwachungsausgang (46) des zweiten Feldgeräts (32) über den Systembus (12) gekoppelt ist, und der Überwachungseingang (45) des zweiten Feldgeräts (32) mit dem Überwachungsausgang (46) des ersten Feldgeräts (31) über den Systembus (12) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb eines erfindungsgemäßen Automatisierungssystems.
Patent DE-102021105047-B3 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Gerät sowie Verfahren zur Montage desselben
Inventor: BINIOSSEK NIK
IPC: H02G3/12
Filed: 2021-03-03
Granted: 2022-01-13
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Gerät 1 für die Gebäudeinstallationstechnik mit einem, von einem Designrahmen 2 umgebenen Zentralstück 3 und einem an einem Tragring 10 festgelegten Sockelteil 11, wobei am Sockelteil 11 eine Spannungsversorgungseinheit S festlegbar ist, die einerseits kontaktgebend mit dem Sockelteil 11 in Wirkverbindung kommt und die andererseits zum elektrischen Anschluss zumindest einer elektrischen Funktionsbaugruppe, vorgesehen ist, wobei die Spannungsversorgungseinheit S zum Anschluss der zumindest einen elektrischen Funktionsbaugruppe zumindest eine Anschlussbuchse aufweist, in welche Anschlussbuchse ein Steckverbinder 7 kontaktierend eingesetzt ist, wobei an das Zentralstück 3 eine elektrische/elektronische Funktionskomponenten aufweisende in das Zentralstück 3 einsatzbare Leiterplatte L angrenzt. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Gerät für die Gebäudeinstallationstechnik zu schaffen, bei dem der Montage- und Handlingaufwand sowie die Montagefehleranfälligkeit signifikant reduziert sind, geht von der Leiterplatte L ein zur Montage des elektrischen/elektronischen Gerätes 1 abspreizbarer, aus der Ebene der Leiterplatte L auslenkbarer, den Steckverbinder 7 aufweisenden Flexleiterplattenabschnitt F ab, welcher Flexleiterplattenabschnitt F mit einer Aufnahme 8 eines sich in Richtung der Spannungsversorgungseinheit S erstreckenden Aufnahmeabschnitts 9 eines an die Leiterplatte L angeschlossenen Gehäuseteils 5 zum elektrischen Anschluss des Steckverbinders 7 der Leiterplatte L mit der der Anschlussbuchse der Spannungsversorgungseinheit S gefügt ist.
Patent DE-102021213829-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BLASER JÜRGEN
IPC: F16H61/70
Filed: 2021-12-06
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), mit einem zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (14) geschalteten Getriebe (2), und mit einem zwischen das Antriebsaggregat (1) und das Getriebe (2) geschalteten hydrodynamischen Anfahrelement (15, 18), wobei das Getriebe (2) ein lastschaltbares Hauptgetriebe (2a) aufweist, welches mehrere Vorwärtsgänge und mindestens einen Rückwartgang bereitstellt, wobei das Hauptgetriebe (2a) mehrere reibschlüssige Schaltelemente (9, 10, 11, 12, 13) aufweist, von welchen in jedem Gang eine erste Anzahl geschlossen und eine zweite Anzahl geöffnet ist, wobei das Hauptgetriebe (2a) eine Parksperre (28) aufweist, wobei bei eingelegter Parksperre (28) eine Ausgangswelle (8) des Hauptgetriebes (2a) blockiert ist, wobei das Getriebe (2) eine dem Hauptgetriebe (2a) nachgeschalte Nachschaltgruppegruppe (2b) aufweist, welche mindestens ein formschlüssiges Schaltelement (24, 27) aufweist und welche zwischen einer ersten Fahrstufe und einer zweiten Fahrstufe schaltbar ist. Dann, wenn das Kraftfahrzeug bei laufendem Antriebsaggregat (1) stillsteht, wird zur Umschaltung der Nachschaltgruppegruppe (2b) zuerst die Parksperre (28) des Hauptgetriebes (2a) eingelegt, um die Ausgangswelle (8) des Hauptgetriebes (2a) zu blockieren, anschließend wird die Nachschaltgruppegruppe (2b) von einer auszulegenden Fahrstufe in Neutral umgeschaltet.
Patent DE-102022123776-B3 (DE)
Title: Drohne und Verfahren zum Landen einer Drohne
Inventor: DWINGER KEVIN
IPC: B64C39/00
Filed: 2022-09-16
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drohne (1), die einen Drohnenrumpf (2) aufweist. Die Drohne (1) verfügt des Weiteren über eine Kopplungseinrichtung (3), die beispielsweise als Elektromagnet (4) ausgebildet ist und bei einer Landung der Drohne (1) mit einer Landefläche koppelbar ist. Erfindungsgemäß ist die Kopplungseinrichtung (3) über eine Feder- und/oder Dämpfungseinrichtung (5) und insbesondere eine Führungseinrichtung (6) mit dem Drohnenrumpf (2) gekoppelt. Die Feder- und/oder Dämpfungseinrichtung (5) kann bei der Landung die Aufprallenergie aufnehmen, womit Beschädigungen der Drohne (1) vermieden und/oder die Anforderungen an die Steuerung während der Landung reduziert werden können.
Patent DE-102022207554-B3 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zum Kompensieren einer thermomechanischen Bauteilverformung bei einer Bauteilfertigung
Inventor: SADEGHI BORUJENI SHAHROOZ
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-07-25
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) und ein Assistenzsystem zum Unterstützen einer deformierenden Bauteilfertigung. Dabei wird mittels einer numerische Simulation eine Anfangsgeometrie für einen Bauteilrohling zum Kompensierung der Deformation zum Erreichen einer vorgegebenen Sollgeometrie (2) durchgeführt. Ausgehend von dieser Anfangsgeometrie wird ein Bauteilkandidat gefertigt. Abweichungen zwischen dessen resultierender Endgeometrie (3) und der Sollgeometrie (2) werden durch Abweichungsvektoren (5) beschrieben. Dazu werden aus der numerischen Simulation Verformungsvektoren (4) ermittelt werden, welche jeweils die Bewegungsrichtung eines Punktes bei der Bauteilverformung angeben, und die Abweichungsvektoren (5) jeweils in Richtung des Verformungsvektors (4) an dem jeweiligen Punkt bestimmt. Basierend auf diesen Abweichungsvektoren (5) wird automatisch eine angepasste Anfangsgeometrie generiert.
Patent DE-112013007566-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L29/786
Filed: 2013-07-24
Granted: 2018-02-22
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst: ein Substrat (102); eine Gate-Elektrode (107, 107a) und eine Kondensatorleitung (115) über dem Substrat, in nicht-überlappenden Bereichen; eine Gate-Isolierschicht (127, 227) über dem Substrat, der Gate-Elektrode und der Kondensatorleitung; eine erste Isolierschicht (131, 231) über der Gate-Isolierschicht; eine zweite Isolierschicht (132, 232) über der ersten Isolierschicht; eine Pixelelektrode (121, 221) über der zweiten Isolierschicht; einen Transistor (103), der Folgendes umfasst: die Gate-Elektrode (107); die Gate-Isolierschicht (127, 227) über der Gate-Elektrode; und eine Halbleiterschicht (111), die über der Gate-Isolierschicht vorgesehen ist und die Gate-Elektrode überlappt, wobei die Halbleiterschicht elektrisch mit der Pixelelektrode verbunden ist; und einen Kondensator (205), der Folgendes umfasst: eine lichtdurchlässige Halbleiterschicht (119), die elektrisch leitfähig ist, als eine erste Kondensatorelektrode über der Gate-Isolierschicht (127, 227); die zweite Isolierschicht (131, 232) als eine dielektrische Kondensatorschicht über der ersten Kondensatorelektrode; und die Pixelelektrode (121, 221) als eine zweite Kondensatorelektrode über der zweiten Isolierschicht; wobei die Gate-Isolierschicht (127, 227), die erste Isolierschicht (131, 231) und die zweite Isolierschicht (132, 232) mit der Halbleiterschicht (111) überlappen, wobei eine geschichtete Struktur umfassend die Gate-Isolierschicht (127, 227), die erste Isolierschicht (131, 231) und die zweite Isolierschicht (132, 232) zwischen der Kondensatorleitung (115) und der Pixelelektrode (121, 221) vorgesehen ist, und wobei die zweite Kondensatorelektrode auf und in direktem Kontakt mit der zweiten Isolierschicht (132, 232) angeordnet ist, und wobei die zweite Isolierschicht (132, 232) auf und in direktem Kontakt mit der ersten Kondensatorelektrode angeordnet ist.
Patent DE-4209261-B4 (DE)
Title: Anionische Disazoverbindungen
Inventor: SCHOEFBERGER GEORG
IPC: C09B62/03
Filed: 1992-03-21
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verbindungen
der Formel I  und deren Salze, worin  R 4  für Wasserstoff,
C 1 - 4 Alkyl, C 1 - 4 Alkoxy oder Halogen,  R 2  für
Wasserstoff, C 1-4 Alkyl, C 1-4 Alkoxy,
-NHCOC 1-4 Alkyl, -NHCOOC 1-9 Alkyl
oder -NHCONH 2 ,  R 3  für Wasserstoff,
Halogen, C 1-4 Alkyl oder C 1-4 Alkoxy,
und  R 1  für Wasserstoff, C 1-4 Alkyl
oder C 2-4 Hydroxyalkyl stehen;  X den
Rest (i) oder (d)  bedeutet, worin  R 5  für
Chlor, Hydroxy oder -NHCN,  R 6  für Wasserstoff,
Chlor oder Cyano,  R 7  für Wasserstoff,
C 1-12 Alkyl, durch eine oder zwei Hydroxygruppen
substituiertes C 2-8 Alkyl, Phenyl, Phenyl(C 1-4 alkyl) oder Cyclohexyl und   R 8  für
unsubstituiertes oder durch Halogen, eine oder zwei Hydroxygruppen,
Phenyl, Carboxy oder C 1-12 Alkoxy substituiertes
C 4-20 Alkyl; -A-O-C 1-12 Alkyl,
worin A C 2-3 Alkylen bedeutet; Phenyl oder
Phenyl(C 1-3 alkyl), deren Phenylring unsubstituiert
oder substituiert ist durch einen bis drei Substituenten aus der
Reihe Halogen, C 1-16 Alkyl, C 2-6 Hydroxyalkyl,
C 1-6 Alkoxy, Phenoxy und -NHCOCH 3 ; oder
für Cyclohexyl,
das unsubstituiert oder durch eine bis drei C 1-4 Alkylgruppen
substituiert ist, stehen,  mit der Massgabe, dass die Gesamtzahl
der...
Patent DE-4245018-B4 (DE)
Title: New alk(en)-yl-terminated liquid crystal cpds. and use as achiral component - for stabilising smectic C phase in chiral tilted smectic medium used in LCD, esp. ferroelectric LCD
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C07C25/24
Filed: 1992-04-08
Granted: 2006-11-23
Abstract: New liquid crystal (LC) cpds. are linear di- and tri-cyclic ester, ether or satd. or unsatd. hydrocarbon cpds. with terminal (alkoxy)alk-1-enyl gp(s)., of the formula R-(-CX=CY-) -(A1-Z1) -A2-Z2-(-CX=CY-) -R' (I): and R' = 1-15 C alkyl, opt. with halogen substit(s)., in which one or more non-adjacent CH2 gps. may be replaced by -O-; 1-2 = (a) trans-1,4-cyclohexylene, in which one or more non-adjacent CH2 gps. may be replaced by -O- and/or -S-; (b) 1,4-phenylene, in which one or two CH gps. may be replaced by N; or (c) 1,4-cyclohexenylene, 1,4-bicyclo(2,2,2)-octylene, piperidin-1,4-diyl, naphthalen-2,6-diyl, decahydronaphthalen-2,6-diyl or 1,2,3,4-tetrahydronaphthalen-2,6-diyl; and gps. (a) and (b) may be substd. by F; 1-2 = -CO-O-, -O-CO-, CH2O-, -OCH2-, -(CH2)4-, -CH=CH-CH2Ch2-, -C=C- or a single bond; and Y = H, F or Cl; s and o = 0 or 1 and s = o = 1 or more; m = 1 or 2. (I) can be prepd. (not claimed) by standard method, e.g. as described in Houben-Weyl, Methoden der organischen Chemie, Georg-Thieme-Verlag, Stuttgart. Examples are given in the text (see below).
Patent DE-4341584-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F02P5/04
Filed: 1993-12-07
Granted: 2004-12-23
Abstract: Steuersystem
für eine
Brennkraftmaschine (10), wobei  – das von der Brennkraftmaschine
(10) abgegebene Drehmoment reduzierbar ist durch Ausblenden der
Kraftstoffeinspritzung in wenigstens einen Zylinder oder durch Verschieben
des Zündwinkels
oder Zündzeitpunkts
nach spät,  – das Ausblenden
der Kraftstoffeinspritzung nach vorgebbaren Ausblendmustern erfolgt,
die charakterisiert sind durch die Anzahl der Ausblendungen pro
Kurbelwinkelintervall,  – ein
gewünschtes
Ausblendmuster abhängig
davon, wie stark das Drehmoment reduziert werden soll, vorgegeben wird,
dadurch gekennzeichnet, daß  – abhängig von
wenigstens einer Betriebskenngröße ein Schwellwert
(S) für
die Anzahl der Ausblendungen pro Kurbelwinkelintervall vorgebbar
ist,  – dann,
wenn beim gewünschten
Ausblendmuster die Anzahl der Ausblendungen pro Kurbelwinkelintervall
den Schwellwert (S) überschreitet,
die Kraftstoffeinspritzung gemäß dem gewünschten
Ausblendmuster ausgeblendet wird und  – dann, wenn beim gewünschten
Ausblendmuster die Anzahl der Ausblendungen pro Kurbelwinkelintervall
den Schwellwert (S) nicht überschreitet,
keine Ausblendung der Kraftstoffeinspritzung stattfindet.
Patent DE-4411547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen von Kannen mit länglichem Querschnitt (Flachkannen) an einer Spinnereimaschine, z. B. Strecke
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: B65H54/78
Filed: 1994-04-02
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zum Füllen
von Kannen mit länglichem
Querschnitt (Flachkannen) an einer Spinnereimaschine, z. B. Strecke,
mit Faserband, z. B. Baumwolle, Chemiefasern, bei der das Faserband
von einem ortsfesten Drehteller abgegeben und in Ringen abgelegt
wird und die Kanne während
des Füllvorganges
in ihrer Längsrichtung
eine Hin- und Herbewegung ausführt
und bei der ein Förder-
bzw. Transportmittel zwischen der Füllposition und einem Leer-
und Vollkannenspeicher vorhanden ist, wobei die Kanne in der Füllposition
hin- und herverlagerbar und auf dem Förder- bzw. Transportweg in
Richtung von der bzw. auf die Füllposition
weg- bzw. hinverlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine
einzige Verlagerungseinrichtung (10) vorgesehen ist, die die Kanne
(8, 8') auf dem Füllweg
(a) hin- und herzulagern (A, B) und auf dem Förder- bzw. Transportweg (b)
in Richtung (L, M) von der bzw. auf die Füllposition (7) weg- bzw. hinzuverlagern
vermag.
Patent DE-4433677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines sich bewegenden Mediums unter Verwendung eines elektrischen Sensors und Vorrichtung hierzu
Inventor: BUSER DIETER
IPC: G01F23/26
Filed: 1994-09-21
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines sich bewegenden Mediums (1), unter Verwendung eines elektrischen
Sensors (2), der an seinem Eingang mittels einer einstellbaren Versorgungseingangsspannungsquelle (U bs ) oder -stromquelle beaufschlagt wird,
wobei das Ausgangssignal (U as ) des Sensors
(2) zur Unterdrückung
von sich relativ langsam ändernden
Störgrößen, wie
Temperaturänderungen,
die kleiner als ±5°C/min sind
und/oder wie Bestaubung und/oder Benetzung des Sensors (2) und die eine Änderung
des Ausgangssignals von weniger als ±0,5V/min hervorrufen, in
einer Rückkopplungsschleife
(7, 14, 9, 10) auf den Eingang des Sensors (2) bzw. auf dessen Versorgungsspannung
(U bs ) rückgekoppelt
wird, und wobei die Rückkopplungsschleife
derart ausgeführt
ist, dass die zur Empfindlichkeitseinstellung veränderliche
Versorgungsspannung (U bs ) des Sensors (2)
sich in Abhängigkeit vom
Ausgangssignal (U as ) des Sensors (2) derart ändert, dass
immer eine möglichst
konstante Empfindlichkeit gegeben ist, und dass beim Auftreten einer
gegenüber
dem Ruhe-Ausgangssignal (U w ) hinreichend
schnellen bzw. sprunghaften Änderung
größer 0,01V/s
des Ausgangssignals (U as ) des Sensors (2)
nach Abwesenheit bzw. mit...