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Patent DE-102015118797-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenendplatte, Herstellungsverfahren hierfür und Brennstoffzelle
Inventor: TAKEYAMA MAKOTO
IPC: F16S1/08
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine Brennstoffzellenendplatte, die an einem Endabschnitt einer Brennstoffzelle angeordnet ist, hat eine Öffnung, welche die Endplatte durchdringt, und durch welche zumindest eines von der Brennstoffzelle zugeführtem Brenngas, sauerstoffhaltigem Gas und Kühlwasser verteilt wird, und eine Dichtung, welche eine Innenumfangsfläche der Öffnung sowie eine Umfangsrandfläche um die Öffnung abdeckt. Eine Schneidbearbeitungsriefe eines Eckabschnitts, der die Innenumfangsfläche der Öffnung mit der Umfangsrandfläche verbindet, ist eine Bearbeitungsriefe, bei der eine bogenförmige Oberflächenbearbeitungsriefe, die als bogenförmige Fläche von jeder der Innenumfangsfläche und der Umfangsrandfläche in Richtung zur anderen Fläche ausgebildet ist, und eine geradlinige Bearbeitungsriefe, die von der bogenförmigen Oberflächenbearbeitungsriefe zur anderen Fläche ausgebildet ist und die eine gerade Linie im Querschnitt in axiale Richtung der Öffnung ist, durchgängig sind.
Patent DE-102015119744-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für eine Diagnose eines Abgasrezirkulationsventils basierend auf einem Kurbelgehäusedruck
Inventor: PETERS ERIC DAVID
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-11-16
Abstract: Verschiedene Verfahren und Systeme zur Diagnose eines Abgasrezirkulationsventils (171, 164) basierend auf einem Kurbelgehäusedruck sind bereitgestellt. Bei einem Beispiel umfasst ein Verfahren das Anzeigen eines Zustandes von einem Ventil (171, 164), das in einem ersten Auslassdurchgang (162) stromabwärts von einem Zylinderauslassventil angeordnet ist, basierend zumindest zum Teil auf einem Kurbelgehäusedruck.
Patent DE-102015200017-A1 (DE)
Title: Teilesatz und System zur induktiven Ladung eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-01-05
Abstract: Es werden ein Teilesatz sowie ein System zur induktiven Ladung eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das System umfasst: – eine infrastrukturseitige Primärspule (1) eines ersten Durchmesser (d1) und – eine fortbewegungsmittelseitige Sekundärspule (2) eines zweiten Durchmessers (d2), wobei der erste Durchmesser (d1) kleiner als der zweite Durchmesser (d2) ist.
Patent DE-102015201298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kryptographischen Bearbeiten von Daten
Inventor: KASPER BJOERN
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kryptographischen Bearbeiten von Daten, die zwischen einer ersten Einheit und einem Steuergerät ausgetauscht werden. Dabei wird ein abgeleiteter Schlüssel (164) verwendet, der von einem geheimen Schlüssel (160) und einer Kennung abgeleitet wird.
Patent DE-102015201984-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse und Darstellung von Blutflussinformationen
Inventor: PEDRIZZETTI GIANNI
IPC: G06T7/20
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Analyse und Darstellung von Blutflussinformationen im menschlichen oder tierischen Körper, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines digitalen Eingangsdatensatzes, der eine Zeitserie von zwei- oder dreidimensionalen Geschwindigkeits-Vektorfeldern umfasst, wobei jedes Geschwindigkeits-Vektorfeld die Geschwindigkeit des Blutflusses innerhalb eines Blutgefäßes, insbesondere einer oder eines Teils einer Herzkammer, eines bestimmten menschlichen oder tierischen Körpers in einem bestimmten Zeitfenster während eines Herzzyklus abbildet, b) Berechnen eines Gradienten-Vektorfeldes für jedes Zeitfenster aus der Zeitserie von Geschwindigkeits-Vektorfeldern; c) Summieren der Gradienten über das Gradienten-Vektorfeld oder eines Teils desselben für jedes Zeitfenster zu einem summierten Gradienten; und d) Darstellen und/oder Auswerten der summierten Gradienten in Bezug auf ihre Raumrichtungen innerhalb des Blutgefäßes.
Patent DE-102015203426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von konturfertigen Faserverbundbauteilen
Inventor: EBERT FRANK
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines konturfertigen Faserverbundbauteils im Pressverfahren unter Nutzung eines Tauchkantenwerkzeugs.
Patent DE-102015205222-A1 (DE)
Title: Überwachung einer Spule
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: G01R31/72
Filed: 2015-03-23
Abstract: Eine elektrische Spule wird zu einem Schaltzeitpunkt mit einer Betriebsspannung verbunden oder von ihr getrennt. Eine Vorrichtung zur Überwachung eines Stromflusses durch die Spule, umfasst eine erste Abtasteinrichtung zur Bestimmung eines ersten, unmittelbar vor dem Schaltzeitpunkt durch die Spule fließenden Stroms und eine zweite Abtasteinrichtung zur Bestimmung eines zweiten, unmittelbar nach dem Schaltzeitpunkt durch die Spule fließenden Stroms, sowie eine Vergleichseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen Fehlerzustand zu bestimmen, wenn der erste Strom um mehr als ein vorbestimmtes Maß vom zweiten Strom abweicht.
Patent DE-102015208820-A1 (DE)
Title: Poliervorrichtung und Verwendung einer Poliervorrichtung
Inventor: MAIER ROBERT
IPC: B24B13/01
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Poliervorrichtung zum Polieren einer Oberfläche (20), insbesondere zum Polieren einer gekrümmten und/oder strukturierten Oberfläche (20) eines optischen Elements (2), umfassend eine Trägerstruktur (10) und ein an der Trägerstruktur (10) angebrachtes Polierelement (11), wobei das Polierelement (11) einen Grundkörper (110) aus einem elastisch verformbaren Material aufweist, und wobei ein Polierbelag (114) direkt auf einer der zu polierenden Oberfläche (20) zugewandten Nutzseite (112) des Grundkörpers (110) aufgebracht ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Verwendung einer Poliervorrichtung (1) und ein Verfahren zum Polieren einer Oberfläche (20), insbesondere zum Polieren einer gekrümmten und/oder strukturierten Oberfläche (20) eines optischen Elements (2).
Patent DE-102015209157-A1 (DE)
Title: Schalungseinrichtung
Inventor: SCHREYER BERND
IPC: B28B7/24
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schalungseinrichtung für eine Batterieschalung zum Herstellen von Bauelementen, insbesondere Betonfertigteilen, die zumindest zwei Schottwände aufweist und die Schalungseinrichtung zwei Schalungsplatten aufweist, die vorzugsweise gelenkig miteinander verbunden sind, um von einem aufgefalteten Zustand in einen gefalteten Zustand überführt zu werden, wobei jede Schalungsplatte eine Schalungsvorderseite zum Anbringen von Schalelementen und eine Schalungsrückseite aufweist, und die Schalungsrückseiten der beiden Schalungsplatten im gefalteten Zustand einander zugewandt sind und die Schalungseinrichtung dafür vorgesehen ist, im gefalteten Zustand zwischen den Schottwänden positioniert zu werden. Weiterhin bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Anordnung bestehend aus einer Batterieschalung und zumindest einer erfindungsgemäßen Schalungseinrichtung, wobei die Schalungseinrichtung hängend in der Batterieschalung angeordnet ist.
Patent DE-102015211801-A1 (DE)
Title: Ortungssystem mit handgeführter Ortungseinheit
Inventor: KRAPF REINER
IPC: G01V9/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Ortungssystem mit zumindest einem handgeführten Ortungssensor (11a; 11b; 11c), der dazu vorgesehen ist, Ortungsdaten zu unter einer Untersuchungsoberfläche (12a; 12b; 12c) verborgenen Ortungsobjekten (13a; 13b; 13c) zu erfassen, mit einem Positionssensor (14a; 14b; 14c), der dazu vorgesehen ist, zu den Ortungsdaten zuordenbare Positionsdaten zu erfassen, mit einer Auswerteeinheit (15a; 15b; 15c), die dazu vorgesehen ist, eine zumindest zweidimensionale Karteninformation aus den Ortungsdaten und den Positionsdaten zu bestimmen und bereitzustellen. Es wird vorgeschlagen, dass das Ortungssystem zumindest eine Datenquelle (16a, 17a, 19a–26a; 16b, 17b, 19b–26b; 16c, 17c, 19c–26c) umfasst, die dazu vorgesehen ist, Daten zu einer Modifikation der zumindest zweidimensionalen Karteninformation bereitzustellen.
Patent DE-102015211943-A1 (DE)
Title: PWM-Aktorsteuerung mit Pulsregelung
Inventor: KNÖDGEN HORST
IPC: H02P7/29
Filed: 2015-06-26
Abstract: Eine Ansteuerschaltung (100) zum Erzeugen einer Folge (221) von Pulsen (211, 212) einer Ansteuerspannung (136) aus einer Versorgungsspannung (131) ist beschrieben. Die Ansteuerspannung (136) wird zum Betreiben eines elektrischen Aktors (150) verwendet. Die Ansteuerschaltung (100) umfasst Mittel (110) zum Bereitstellen einer Amplitudenangabe einer Amplitude der Versorgungsspannung (131), die zum Erzeugen eines ersten Pulses (211) der Folge (221) von Pulsen (211, 212) verwendet wird. Ferner umfasst die Ansteuerschaltung (100) eine Integrationseinheit (120), die dazu ausgelegt ist, die Amplitudenangabe über eine Dauer des ersten Pulses (211) zu integrieren, wodurch eine integrierte Spannung (137) erzeugt wird. Zusätzlich umfasst die Ansteuerschaltung (100) einen Komparator (102), der dazu ausgelegt ist, die integrierte Spannung (137) mit einer Referenzspannung (132) zu vergleichen, wodurch ein Komparatorsignal (133) erzeugt wird. Zudem umfasst die Ansteuerschaltung (100) eine Steuereinheit (103), die dazu ausgelegt ist, den ersten Puls (211) in Abhängigkeit von dem Komparatorsignal (133) zu beenden.
Patent DE-102015212430-A1 (DE)
Title: Magnetanker, Magnetbaugruppe sowie Verfahren zur Herstellung eines Magnetankers
Inventor: LORENZ RICHARD
IPC: H01F7/08
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetanker für eine Magnetbaugruppe, wobei der Magnetanker als Verbundkörper ausgebildet ist und einen Grundkörper (1) aus einem ferromagnetischen Material, vorzugsweise aus einer Eisen-Kobalt-Legierung, sowie einen Anschlagkörper (2) aus einem nicht ferromagnetischen Material umfasst. Erfindungsgemäß ist der Anschlagkörper (2) zumindest abschnittsweise im Grundkörper (1) aufgenommen und formschlüssig mit diesem verbunden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Magnetankers.
Patent DE-102015216421-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion eines Fahrdrahtes
Inventor: BERGER GISBERT DR
IPC: G01V8/12
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Detektion eines Fahrdrahtes (W) einer Oberleitungsanlage für ein elektrisches Triebfahrzeug mit einem Stromabnehmer (P), der zur Einspeisung von Traktionsenergie mit dem Fahrdraht (W) in Schleifkontakt bringbar ist. Sie umfasst eine optische Sensoreinrichtung (10) mit einer Sendeeinheit (20) zum Aussenden einer Messstrahlung in einen Messbereich (M) und mit einer Empfangseinheit (30) zum Empfangen von durch einen im Messbereich (M) befindlichen Fahrdraht (W) reflektierter Messstrahlung. Erfindungsgemäß sind Sendeeinheit (20) und Empfangseinheit (30) in einem Gehäuseabstand (l) hintereinander angeordnet, wobei Sendeachse und Empfangsachse in einer vertikalen Fahrzeuglängsebene (Ey) liegen und derart um einen Detektionswinkel (α) aus einer horizontalen Fahrzeughochebene (Ez) nach oben gedreht, dass der durch Überlappung von Sendekegel (K20) und Empfangskegel (K30) gebildete Messbereich (M) in Fahrzeuglängsrichtung (x) zwischen Sendeeinheit (20) und Empfangseinheit (30) und in Fahrzeughochrichtung (z) wenigstens teilweise oberhalb der Sendeeinheit (20) und/oder Empfangseinheit (30) liegt. Hierdurch wird eine verbesserte Fahrdrahtdetektionsvorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102015220341-A1 (DE)
Title: Radom
Inventor: NICKE WOLFGANG
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radom (1) mit einer im Wesentlichen flächigen Frontplatte (2, 30), welche frontseitig durchscheinend ausgebildet ist und welche rückseitig mit einer lichtundurchlässigen Schicht (3) versehen ist, wobei in der lichtundurchlässigen Schicht (3) zumindest eine Aussparung (4) als Lichtdurchtritt (10) ausgebildet ist, mit einem reflektierenden Bereich (70) der flächigen Frontplatte (2, 30), wobei der reflektierende Bereich (70) der Aussparung (4) benachbart angeordnet ist, mit zumindest einem im Wesentlichen flächigen Lichtleiter (7), welcher rückseitig an der lichtundurchlässigen Schicht (3) angeordnet ist und mit zumindest einem Leuchtelement (8), welches mit dem Lichtleiter (7) derart gekoppelt ist, so dass Licht in den Lichtleiter (7) eintritt und so dass das Licht sich durch den zumindest einen Lichtleiter (7) ausbreitet, an dem reflektierenden Bereich (70) reflektiert wird und an dem zumindest einen Lichtdurchtritt (10) in die durchscheinende Frontplatte (2, 30) eintritt, so dass es frontseitig aus der Frontplatte (2, 30) austritt.
Patent DE-102015220464-A1 (DE)
Title: Fluidzylinder und Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Kolbens
Inventor: GEISBUSCH LOTHAR
IPC: G01D5/62
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidzylinder zur Bereitstellung einer Linearbewegung, mit einem Zylindergehäuse (4), in dem eine Zylinderbohrung (19) ausgebildet ist, die längs einer Zylinderachse (3) erstreckt ist und in der ein Kolben (18) abdichtend linearbeweglich aufgenommen ist, der mit einer längs der Zylinderachse (3) erstreckten Kolbenstange (11) eine Kolbenanordnung (11, 18) bildet, wobei die Kolbenstange (11) einen endseitig am Zylindergehäuse (4) angeordneten Lagerdeckel (6) durchsetzt und wobei der Kolben (18) mit dem Zylindergehäuse (4) einen größenvariablen, druckbeaufschlagbaren Arbeitsraum (21, 22) begrenzt, sowie mit einer Sensoreinrichtung (26, 27; 102) zur Bestimmung einer relativen Position des Kolbens (18) gegenüber dem Zylindergehäuse (4) längs der Zylinderachse (3), wobei die Sensoreinrichtung (26, 27; 102) einen Wellengenerator (26; 102) zur Einkopplung einer Welle in die Kolbenstange (11) und einen Wellenempfänger (27; 102) zum Empfang der in die Kolbenstange (11) eingekoppelten Welle umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Wellengenerator (26; 102) und/oder der Wellenempfänger (27; 102) an der Kolbenanordnung (11, 18) angebracht ist.
Patent DE-102015222560-A1 (DE)
Title: Abgassystem für ein Fahrzeug
Inventor: JELINEK HANS-PETER
IPC: F02D9/04
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgassystem für ein Fahrzeug, mit einem Abgasturbolader (12) mit einem Turbinengehäuse (16), in welchem ein Bypasskanal (18) angeordnet ist. Ein außerhalb des Turbinengehäuses (16) angeordnetes, an dem Turbinengehäuse (16) befestigtes, separates, abgasdurchströmtes Klappengehäuse (14) ist vorgesehen, in welchem eine Wastegateklappe (36) zum Öffnen und Schließen des Bypasskanals (18) untergebracht ist. An dem Klappengehäuse (14) ist ein Ventilsitz für die Wastegateklappe (36) vorgesehen.
Patent DE-102015224348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kraftgesteuerten Klemmen von zu bearbeitenden Bauteilen
Inventor: KÖSTER STEFAN
IPC: B25B5/16
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Klemmen von wenigstens zwei zu bearbeitenden Bauteilen (60, 62). Die Vorrichtung (10) umfasst einen ersten und einen zweiten Klemmbügel (12, 14), die jeweils einen freien ersten Endabschnitt (16, 20) und einen zweiten Endabschnitt (18, 22) aufweisen. Dabei sind die zweiten Endabschnitte (18, 22) der beiden Klemmbügel (12, 14) miteinander verbunden, wobei wenigstens der erste Klemmbügel (12) relativ zu dem zweiten Klemmbügel (14) verlagerbar ist, um die wenigstens zwei Bauteile (60, 62) zwischen den beiden Klemmbügeln (12, 14) zu fixieren. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner einen Kraftübertragungsmechanismus (40), der dazu eingerichtet ist, kraftgesteuert auf den ersten Klemmbügel (12) einzuwirken und eine Eingangskraft (FE) zumindest teilweise an diesen zu übertragen. Der Kraftübertragungsmechanismus ist ferner dazu eingerichtet, durch stufenweises Erhöhen der Eingangskraft (FE) eine vorbestimmte Soll-Klemmkraft zwischen den beiden Klemmbügeln (12, 14) zu erzeugen.
Patent DE-102015224734-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung von Haftklebemassen
Inventor: BAMBERG SARAH
IPC: C09J133/14
Filed: 2015-12-09
Abstract: Es soll eine aus der Schmelze zu verarbeitende, thermisch vernetzbare Zusammensetzung auf Polyacrylatbasis zur Verfügung gestellt werden, die sich durch lange Topfzeit und eine schnelle sowie möglichst vollständige Vernetzbarkeit auch bei niedrigeren Temperaturen auszeichnet und zu einer Haftklebmasse verarbeitet werden kann. Dies gelingt mit einer Zusammensetzung, die a) mindestens ein vernetzbares Poly(meth)acrylat; b) mindestens ein Organosilan entsprechend der Formel (1) R1-Si(OR2)nR3 m (1),worin R1 für einen eine cyclische Etherfunktion enthaltenden Rest, die Reste R2 unabhängig voneinander jeweils für einen Alkyl- oder Acylrest, R3 für eine Hydroxygruppe oder einen Alkylrest, n für 2 oder 3 und m für die sich aus 3 – n ergebende Zahl stehen; und c) mindestens eine die Reaktion des vernetzbaren Poly(meth)acrylats mit den cyclischen Etherfunktionen beschleunigende Substanz enthält. Gegenstand der Anmeldung ist ferner eine daraus erhältliche Haftklebmasse.
Patent DE-102015224804-A1 (DE)
Title: Antibakterielles pflegendes Hautkosmetikum
Inventor: BÖSEL TANJA
IPC: A61Q19/08
Filed: 2015-12-10
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Emulsionszusammensetzungen, die eine Kombination der nachfolgenden Wirkstoffe a)–c) enthalten: a) mindestens ein Alkyl(oligo)glycosid der allgemeinen Formel RO-[G]x, in der R für einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 12 bis 24 C-Atomen, G für einen Zuckerrest mit 5 oder 6 C-Atomen und x für Zahlen von 1 bis 10 steht, b) mindestens einen Extrakt aus Quassia Amara und c) mindestens einen antibakteriellen Wirkstoff, ausgewählt aus organischen Säuren und/oder deren Salzen, eignen sich für die Antifaltenbehandlung der Haut sowie zur Bekämpfung unreiner Haut, insbesondere zur Glättung der Haut, Milderung von Hautfältchen und/oder zur Steigerung der antibakteriellen Wirkung bei Hautunreinheiten.
Patent DE-102015226669-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ausgeben einer Erweiterte-Realität-Information
Inventor: BOETTGER THOMAS
IPC: G06T1/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben einer Erweiterte-Realität-Information (AR), welche ein medizinisches Gerät (2, IT, MD) und/oder eine medizinische Untersuchung eines Patienten (13) betrifft, an einen ersten Benutzer (U1), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Erfassen (R1) einer ersten Information, die aus der Gruppe gewählt ist, welche aus einer Bild-Information, einer Tiefen-Information, einer Koordinaten-Information und Kombinationen daraus besteht, wobei die erste Information das medizinische Gerät und/oder die medizinische Untersuchung des Patienten (13) betrifft, – Erzeugen (GA) der Erweiterte-Realität-Information (AR), welche das medizinische Gerät (2, IT, MD) und/oder die medizinische Untersuchung des Patienten (13) betrifft, basierend auf der ersten Information, – Ausgeben (D1) der Erweiterte-Realität-Information (AR) derart, dass die Erweiterte-Realität-Information (AR) in einem Sichtfeld des ersten Benutzers (U1) erfassbar ist.
Patent DE-102016005783-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für Rohrenden
Inventor: JOSTEN ULRICH
IPC: F16L47/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsvorrichtung 1 für ein Rohrende 5, insbesondere zum Einpflügen eines Schweißdrahtes 11, umfassend zumindest einen Schneidkopf 3, welcher über eine Steuerungseinheit 31 in einem kartesischen Koordinatensystem bewegbar ist. Um eine rationelle vollautomatische Bearbeitung der Rohrenden 5 vornehmen zu können ist vorgesehen, dass der Schneidkopf 3 eine Drahtflugschneide 8 aufweist, welche entlang der Innen- oder Außenwandung eines feststehenden Rohrendes 5 bewegbar ist, wobei die Drahtflugschneide 8 in einem Arbeitsgang bis zu einer einstellbaren Tiefe radial in das Kunststoffmaterial des Rohrendes eindringt und das Kunststoffmaterial aufpflügt, einen zugeführten Schweißdraht 11 eindrückt und über ein Andruckelement die Nut mit dem aufgepflügten Kunststoffmaterial wieder verschließt, wobei der Schneidkopf 3 auf einem um 360° drehbaren Schneidkopfhalter 9 gelagert ist, welcher eine radiale Ausrichtung senkrecht zur Innen- oder Außenwandung vornimmt. Hierdurch wird eine sichere Verankerung des Schweißdrahtes auf der Innen- oder Außenseite des Rohrendes 5 erreicht.
Patent DE-102016007490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage eines Fahrzeugs
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B30/02
Filed: 2016-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage (1) eines Fahrzeugs mit einem als Kältekreislauf (2.1) für einen AC-Betrieb und als Wärmepumpenkreislauf (2.2) für eine Heizfunktion betreibaren Kältemittelkreislauf (2), umfassend einen Verdampfer (3), einen Kältemittelverdichter (4), einen Wärmeübertrager (5) als Kältemittelkondensator oder Gaskühler für den Kältekreislauf (2.1) oder als Wärmepumpenverdampfer für den Wärmepumpenkreislauf (2.2), ein dem Verdampfer (3) zugeordnetes Expansionsorgan (6.1), ein dem Wärmeübertrager (5) in seiner Funktion als Wärmepumpenverdampfer zugeordnetes zweites Expansionsorgan (6.2), ein Wärmepumpenleitungsabschnitt (2.21) mit einem Heizregister (5.1), ein Ventilorgan (A1), mittels welchem der Wärmepumpenleitungsabschnitt (2.21) zur Bildung des Wärmepumpenkreislaufs (2.2) mit dem Kältekreislauf (2.1) verbunden und für den AC-Betrieb von dem Kältekreislauf (2.1) getrennt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit dem Abschalten der Kälteanlage (1) während des AC-Betriebs der Wärmepumpenleitungsabschnitt (2.21) mit dem Kältekreislauf (2.1) mittels des Ventilorgans (A1) verbunden wird.
Patent DE-102016008089-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und dreieckförmiger Wendeschneideinsatz dafür
Inventor: MEN YURI
IPC: B23C5/22
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein Wendeschneideinsatz hat eine obere und eine gegenüberliegende untere Endfläche sowie eine Umfangsfläche, die drei Seitenflächen und drei Eckenflächen aufweist. Jede Eckenfläche schneidet die obere Endfläche, um eine obere Schneidkante zu bilden, und jede Seitenfläche hat eine Passfläche. Die untere Endfläche hat drei radial nach außen weisende untere Anlageflächen. Die drei Passflächen definieren ein erstes gedachtes Dreieck mit drei ersten Halbierendenebenen und drei Passebenen, und die drei unteren Anlageflächen definieren ein zweites gedachtes Dreieck mit drei zweiten Halbierendenebenen. Keine der ersten und zweiten Halbierendenebenen sind koplanar, und jede Passebene schneidet zwei der oberen Schneidkanten. Für jede Wendeposition des Schneideinsatzes in einer Einsatzaufnahmetasche eines Schneidwerkzeugs ist eine der Passflächen und eine der unteren Anlageflächen mit Taschenwänden davon kontaktiert.
Patent DE-102016010370-A1 (DE)
Title: Numerische steuerung mit positionsbasierter steuerung von bearbeitungsbedingungen
Inventor: ZENIYA SHINTAROU
IPC: G05B19/18
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine numerische Steuerung steuert eine Laserstrahlmaschine gemäß einem Programm und führt eine dreidimensionale Laserstrahlbearbeitung an einem Werkstück aus. Die numerische Steuerung erzielt ein Verhältnis zwischen einer Bearbeitungsgeschwindigkeit an einer oberen Oberfläche des Werkstücks und einer Bearbeitungsgeschwindigkeit an einer unteren Oberfläche des Werkstücks auf der Grundlage einer Position einer Düse der Laserstrahlmaschine und ändert eine Bearbeitungsbedingung, die von dem Programm vorgegeben wird, auf der Grundlage des erzielten Verhältnisses.
Patent DE-102016010532-A1 (DE)
Title: Schutzhelm und Verfahren zur Herstellung eines Schutzhelms
Inventor: TOLK SIEGBERT
IPC: A42B3/06
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung ist ein Schutzhelm (10) mit einer Helmschale (12) und einem in der Helmschale (12) angeordneten Dämpfungselement (14), wobei das Dämpfungselement (14) in der Helmschale (12) beabstandet von der Helmschale (12) angeordnet ist und wobei sich zwischen der Helmschale (12) und dem Dämpfungselement (14) eine Mehrzahl von zumindest abschnittsweise elastisch verformbaren Impulsabsorptionselementen (20) befindet.