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Patent DE-102017207414-A1 (DE)
Title: Pneumatische Steuervorrichtung und damit ausgestattete Prozesssteuervorrichtung
Inventor: NEEF BODO
IPC: G05B19/44
Filed: 2017-05-03
Abstract: Es wird eine pneumatische Steuervorrichtung (1) vorgeschlagen, die eine Funktionsbaugruppe (2) aufweist, die mit einer Unterbrechungs-Ventileinrichtung (37) zum wahlweisen Freigeben oder Unterbrechen mindestens eines zur pneumatischen Ansteuerung eines pneumatischen Stellantriebes (4) dienenden Haupt-Arbeitskanals (24a, 24b) ausgestattet ist. Die Funktionsbaugruppe (2) enthält außerdem eine Handbetätigungs-Ventileinrichtung (45), die über mindestens einen Hilfs-Arbeitskanal (48a, 48b) an die Unterbrechungs-Ventileinrichtung (37) angeschlossen ist und die eine manuelle pneumatische Ansteuerung des angeschlossenen Stellantriebes (4) ermöglicht, wenn gleichzeitig der mindestens eine Haupt-Arbeitskanal (24a, 24b) durch die Unterbrechungs-Ventileinrichtung (37) unterbrochen ist. Es wird außerdem eine mit einer solchen Steuervorrichtung (1) ausgestattete Prozesssteuervorrichtung (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102017210079-A1 (DE)
Title: Fahrrad-speichengewicht-baueinheit, fahrrad-speichen-baueinheit und fahrradrad-baueinheit
Inventor: KING KONG WUNG
IPC: B60B1/04
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrrad-Speichengewicht-Baueinheit (5), die einen Grundkörper (7) aufweist, der einen Gewichtsaufnahmeabschnitt (17) und einen Speichenaufnahmeabschnitt (27) aufweist.
Patent DE-102017212260-A1 (DE)
Title: Akkumulatoranordnung
Inventor: SCHROTH HOLGER
IPC: B60L50/64
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkumulatoranordnung (1) für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug. Die Akkumulatoranordnung (1) weist ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseteil und mit einem an dem Gehäuseteil festgelegten Deckel auf, wobei in einem Aufnahmeraum (5) zwischen dem Gehäuseteil und dem Deckel wenigstens ein Batteriemodul (18) angeordnet ist.
 Erfindungsgemäß ist das Gehäuseteil eine Modulträgerplatte (3) und der Deckel ist ein Karosseriebereich (4). Der Karosseriebereich (4) ist dabei ein Flächenbereich (6) eines Karosseriebodens (7) des Kraftfahrzeugs, der zumindest bereichsweise durch Fahrzeugträger (8) umrahmt ist.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Montage der Akkumulatoranordnung (1) an einem Kraftfahrzeug. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit der Akkumulatoranordnung (1).
Patent DE-102017213607-A1 (DE)
Title: Fließverbesserer und Wasserreduktionsmittel
Inventor: KRILL STEFFEN
IPC: C08F20/06
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polymers aus (Meth)acrylsäure, dadurch gekennzeichnet, dass ein (Meth)acrylsäure enthaltender Prozessstrom aus der (Meth)acrolein-Synthese der radikalischen Polymerisation unterworfen wird. Sie betrifft außerdem die Veresterung des erhaltenen Polymers zu einem Copolymerester sowie dessen Verwendung als Additiv, Fließverbesserer und Wasserreduktionsmittel.
Patent DE-102017214115-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Anpresskraft eines Stromabnehmers mit einem Relaisventil
Inventor: VOHLA MANFRED
IPC: B60L5/32
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betriff eine Vorrichtung (22) zum Steuern einer benötigten Anpresskraft von einem Stromabnehmer (12) eines Fahrzeugs (10) an eine Fahrleitung (20) sowie ein Verfahren unter Verwendung einer solchen Vorrichtung (22) und ein Triebfahrzeug (10) mit mindestens einer solchen Vorrichtung (22), wobei die Vorrichtung (22) einen Vorsteuerkreis (32), einen Arbeitsdrucksteuerkreis (60) und eine Einstellvorrichtung (50) einschließlich eines Relaisventils (40) aufweist. Der Vorsteuerkreis (32) stellt einen Vorsteuerdruck ein, und das Relaisventil (40) verwendet einem Vorsteuerdruck, um einen Leistungsdruck zu steuern um so einen benötigten Arbeitsdruck für die Anpresskraft des Stromabnehmers zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102017214862-A1 (DE)
Title: Detektion von Signalpfaddefekten bei der Messung von bioelektrischen Signalen
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: G01R31/50
Filed: 2017-08-24
Abstract: Es werden Fehlerdetektionsvorrichtungen (40; 41; 42) zur Detektion von Signalpfaddefekten (D) in einem differentiellen Spannungsmesssystem (1) und ein solches differentielle Spannungsmesssystem (1) beschrieben. Dieses differentielle Spannungsmesssystem (1) weist eine Signalmessschaltung (2) mit mindestens zwei Nutzsignalpfaden (6a, 6b) zur Messung von bioelektrischen Signalen (BS) auf. Die Fehlerdetektionsvorrichtung (40) weist zumindest einen ersten Störsignalpfad (7S) zur Messung eines ersten Störsignals (S[k]) und eine Störsignalauswerteeinheit (13; 18) auf. Die Störsignalauswerteeinheit (13; 18) dient dazu, einen Signalpfaddefekt in mindestens einem der Nutzsignalpfade (6a; 6b) des differentiellen Spannungsmesssystem (1) zu detektieren. Der Signalpfaddefekt (D) wird detektiert, wenn zumindest ein Teil der bioelektrischen Signale (BS) auf dem ersten Störsignalpfad (7S)gemessen wird. Darüber hinaus werden entsprechende Verfahren zur Detektion von Signalpfaddefekten (D) in einem differentiellen Spannungsmesssystem (1) zur Messung von bioelektrischen Signalen (BS) erläutert.
Patent DE-102017215105-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von Schweißprozessen von an einem Schweißpunkt miteinander zu verschweißenden Werkstücken
Inventor: HAEUFGLOECKNER JUERGEN
IPC: B23K11/24
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen von Schweißprozessen von an einem Schweißpunkt miteinander zu verschweißenden Werkstücken, wobei nach Durchführen eines ersten Schweißprozesses (211) überprüft wird, ob eine Bedingung erfüllt ist, welche von einem Sollwert eines Schweißparameters für einen zweiten Schweißprozess abhängt (212), wobei, wenn die Bedingung erfüllt ist, der zweite Schweißprozess durchgeführt wird, im Zuge dessen der Schweißparameter gemäß dem Sollwert eingestellt wird (221).
Patent DE-102017219519-A1 (DE)
Title: Luftreifen für ein Fahrzeug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: JONTZA ARNE
IPC: G01M17/02
Filed: 2017-11-02
Abstract: Luftreifen, der Konstruktionselemente aufweist, wobei wenigstens ein Teil der Konstruktionselemente bei vorgegebener Schwingungsanregung Radialschwingungsmoden (Rui, Rei) bestimmter Radialschwingungsfrequenzen (f Rui , f Rei ) mit Auslenkungen parallel zur Reifenhauptebene (3) und Transversalschwingungsmoden (Tuj, Tej) bestimmter Transversalschwingungsfrequenzen (f Tuj , f Tei ) mit Auslenkungen quer zur Reifenhauptebene (3) ausbildet und die unterschiedlichen Radialschwingungsmoden (Rui, Rei) sowie die unterschiedlichen Transversalschwingungsmoden (Tuj, Tej) jeweils verschiedene geradzahlige und/oder verschiedene ungeradzahlige Anzahlen an Schwingungsknoten aufweisen, wobei wenigstens ein Konstruktionselement derart verändert ausgebildet und/oder verändert angeordnet, dass für die Radialschwingungsmoden (Rui, Rei) und die Transversalschwingungsmoden (Tuj, Tej) mit jeweiligen Schwingungsfrequenzen (f Rui , f Rei , f Tuj , f Tej ) kleiner 350 Hz wenigstens ein bestimmter Frequenzabstand (Δfuab, Δfeab) aus ermittelbaren Frequenzabständen (Δfuij, Δfeij) wenigstens zwischen den Radialschwingungsfrequenzen (f Rui ) der Radialschwingungsmoden (Rui) und den Transversalschwingungsfrequenzen (f Tuj ) der Transversalschwingungsmoden (Tuj) mit jeweils ungeradzahliger Schwingungsknotenanzahl und/oder zwischen den Radialschwingungsfrequenzen (f Rei ) der Radialschwingungsmoden (Rei) und den Transversalschwingungsfrequenzen (f Tej ) der Transversalschwingungsmoden (Tej) mit jeweils geradzahliger Schwingungsknotenanzahl vergrößert ist.
Patent DE-102017219658-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Klebebandes
Inventor: KUTTER ALEXANDER
IPC: B05C5/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eine Klebebandes, indem:
 ein bandförmiger textiler Träger (2) zur Verfügung gestellt wird,
 auf den textilen Träger (2) ein Verdicker (7) und ein wässriger Dispersionsklebstoff (8) aufgebracht werden und anschließend und der Dispersionsklebstoff (8) getrocknet wird.
Patent DE-102017223267-A1 (DE)
Title: Kabeltrennvorrichtung, Gehäuseteil mit Kabeltrennvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SZELAG MARTIN
IPC: H02G1/12
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeltrennvorrichtung (1) zum Durchtrennen eines elektrischen Leiters (77), mit einer Schneide (65), ein Gehäuseteil (7) aus einem Isolationsmaterial (32) für einen elektrischen Stecker mit einer Leiteraufnahme (75) zum Aufnehmen eines elektrischen Leiters (77), sowie ein Verfahren zum Herstellung einer Kabeltrennvorrichtung (1) mit einer isolierenden Schneide (65). Lösungen aus dem Stand der Technik weisen das Problem auf, dass diese zusätzliche Assemblageschritte zur Befestigung einer Schneide (65) benötigen und die Kabeltrennvorrichtungen (1) bzw. Gehäuseteile (7) dadurch zeitaufwändiger und teurer in der Herstellung sind. Die Erfindung löst diese Probleme dadurch, dass die Schneide (65) der erfindungsgemäßen Kabeltrennvorrichtung (1) von einer Bruchkante (67) gebildet ist, bzw. eine erfindungsgemäße Kabeltrennvorrichtung (1) im Gehäuseteil (7) verwendet wird. Das erfindungsgemäße Verfahren sind dadurch kennzeichnet, dass nach dem Formen eines Rohlings (3) der Kabeltrennvorrichtung (1) aus einem Isolationsmaterial (32) eine Abbruchlasche (11) entlang einer Sollbruchstelle (25) zum Formen einer Schneide (65) entlang der Sollbruchstelle (25) abgebrochen wird.
Patent DE-102018001009-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung mit ansteuerbarer Flüssigkristall-Folie auf einer Kraftfahrzeug-Außenoberfläche
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: G02F1/13
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeug-Innenraum (12) eines Kraftfahrzeugs (10), umfassend eine Außenoberfläche (14) des Kraftfahrzeugs (10) sowie eine auf der Außenoberfläche (14) angeordnete Flüssigkristall-Folie (16), die ansteuerbar ist, wenigstens einen intransparenten Zustand, in dem die Flüssigkristall-Folie (16) Sonnenlicht blockiert, oder einen transparenten Zustand, in dem die Flüssigkristall-Folie (16) Sonnenlicht passieren lässt, einzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkristall-Folie (16) ausgebildet ist, in Abhängigkeit eines Kraftfahrzeugzustands und/oder einer Sonnenlichtintensität den intransparenten Zustand oder den transparenten Zustand einzunehmen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Steuerung einer entsprechenden Klimatisierungsvorrichtung, sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Klimatisierungsvorrichtung.
Patent DE-102018003775-A1 (DE)
Title: Lautsprechermodul zur Anordnung in einem Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Lautsprechermodul
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: H04R1/28
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lautsprechermodul (1) zur Anordnung in einem Fahrzeug mit einer Lautsprechermembran (2), mit einem Lautsprecherkorb (3) sowie einem Resonator (6). Die Lautsprechermembran (2) ist zur Beschallung eines Beschallungsraums (B) eingerichtet. Der Resonator (6) umschließt ein Resonatorvolumen (6.1) und weist eine Resonatoröffnung (6.2) auf. Der Lautsprecherkorb (3) ist zur Anordnung des Lautsprechermoduls (1) zwischen dem Beschallungsraum (B) und einem davon abgetrennten Hohlraum (4) eingerichtet. Der Resonator (6) ist derart ausgebildet und an dem Lautsprecherkorb (3) angeformt, dass die Resonatoröffnung (6.2) das Resonatorvolumen (6.1) mit dem Hohlraum (4) verbindet, wenn das Lautsprechermodul (1) vor dem Hohlraum (4) angeordnet ist.
Patent DE-102018005205-A1 (DE)
Title: Sichter und Verfahren zum Sichten
Inventor: AENGENVOORT DIETER
IPC: B07B4/02
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sichter zur Abtrennung von Grobpartikeln (15a) und/oder Feinpartikeln (15b) aus einem Partikelstrom (15) im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, insbesondere Faser- oder Spanplatten, mit einem Sichtergehäuse (2), welches zumindest einen Materialeinlass (6) und zumindest einen Zulufteintritt (7) aufweist, wobei zumindest ein Teil des durch den Materialeinlass (6) zugeführten Materials zur Sichtung mit einem durch den Zulufteintritt (8) zugeführten Luftstrom (21) beaufschlagbar ist,wobei das Sichtergehäuse (1) zumindest eine Auslassöffnung (9, 10, 11) und eine Leiteinrichtung (14, 14a, 14) für die auszuscheidenden Grobpartikel (15a) und/oder Feinpartikel (15b) aufweist. Um Anbackungen an der Gehäusewand des Sichters zu vermeiden, ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil des Sichtergehäuses (2) und/oder die Leiteinrichtung (14, 14a, 14) rotierbar gelagert sind.
Patent DE-102018007708-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: G09F9/35
Filed: 2018-09-20
Abstract: Es wird eine Flüssigkristallanzeige beschrieben. Die Flüssigkristallanzeige umfasst eine erste Baugruppe mit einem Flüssigkristallpanel und eine zweite Baugruppe mit einer Hintergrundbeleuchtung für das Flüssigkristallpanel. Ferner umfasst die Flüssigkristallanzeige eine Lagerung, welche die erste Baugruppe bezüglich der zweiten Baugruppe beweglich lagert, wobei die Lagerung zumindest bereichsweise zwischen einer der Hintergrundbeleuchtung zugewandten Seite der ersten Baugruppe und einer dem Flüssigkristallpanel zugewandten Seite der zweiten Baugruppe angeordnet ist. Zudem umfasst die Flüssigkristallanzeige einen an der ersten Baugruppe angreifenden Aktuator, der ausgebildet ist, die erste Baugruppe bezüglich der zweiten Baugruppe zu bewegen.
Patent DE-102018102728-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswählen eines Glättwerkzeugmodells und Computerprogrammprodukt
Inventor: MUTO MITSURU
IPC: G06Q50/10
Filed: 2018-02-07
Abstract: Ein Verfahren, um es einem Computer zu ermöglichen, ein Glättwerkzeugmodell unter Verwendung von Informationen über Kundenanforderungen auszuwählen, die in den Computer eingegeben werden. Das Verfahren zum Auswählen eines Glättwerkzeugmodells umfasst das Empfangen einer Bearbeitungsform, eines Materials und einer Endproduktabmessung (S1, S2), das Auswählen eines Anzeigewerkzeugtyps unter Verwendung einer Anzeigewerkzeugtyp-Auswahleinheit (S4), das Ausgeben des Anzeigewerkzeugtyps unter Verwendung einer Ausgabeeinheit (S5), das Empfangen eines spezifizierten Typs durch eine Eingabeeinheit (S6), das Ausgeben einer Zweigbedingung unter Verwendung der Ausgabeeinheit (S7), das Empfangen einer spezifizierten Bedingung durch die Eingabeeinheit (S8), das Auswählen eines Auswahlwerkzeugmodells unter Verwendung einer Werkzeugmodell-Auswahleinheit (S10) und das Ausgeben des Auswahlwerkzeugmodells unter Verwendung der Ausgabeeinheit (S11).
Patent DE-102018102828-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Schutzglases
Inventor: BINSWANGER MARTIN
IPC: G01M11/02
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Überwachung von Schutzgläsern (8) in Laserbearbeitungsköpfen, welche Staub, Verschmauchung und/oder Verschmutzung (9) ausgesetzt sind, mit dem Ziel, eine Vorhersage der Verschmutzung des Schutzglases (8) zu erhalten.Hierfür wird zu Erfassungs-Zeitpunkten jeweils ein Bildausschnitt (19) erfasst, computerlesbare Bilddateien mittels eines auf Frequenzanalyse basierenden Komprimierungsalgorithmus abgespeichert und für jede Bilddatei ein Dateigrößenwert (kB) auf Basis ihrer Dateigröße bestimmt. Es wird ein Signal erzeugt, wenn für eine vorgegebene Mindestanzahl zeitlich mittel- oder unmittelbar aufeinanderfolgender Erfassungs-Zeitpunkte die Dateigrößenwerte (kB) abnehmen und/oder unterhalb jeweils eines einer vorgegebenen Anzahl von Schwellenwerten (20) liegen.
Patent DE-102018102838-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bekämpfung invasiver Neophyten im Erdreich sowie zur Hygienisierung von Boden-Mischsubstraten
Inventor: SEIFERT MICHAEL
IPC: A01M21/04
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, das zur Bekämpfung invasiver Neophyten im Erdreich und/oder zur Hygienisierung von Boden-Mischsubstraten einsetzbar ist. Für das erfindungsgemäße Verfahren ist kennzeichnend, dass eine obere Erdschicht abgetragen und aufgehäuft wird, und dass in den aufgehäuften Erdabtrag von unten heißes Fluid eingeleitet wird. Zur Durchführung dieses Verfahrens wird eine erfindungsgemäße Vorrichtung (1) mit einer Wanne (2) vorgeschlagen, die zur Aufnahme aufgehäuften Erdreichs bestimmt ist. Diese Wanne (2) hat einen Wannenboden (3), der eine Vielzahl von, im Wanneninneren (4) mündender Bodenöffnungen (5) aufweist (vgl. Fig. 5) .
Patent DE-102018104955-A1 (DE)
Title: Schallwellenvorrichtungen mit verbesserter Störmodenunterdrückung
Inventor: COLASANTI SIMONE
IPC: H03H9/64
Filed: 2018-03-05
Abstract: Es wird vorgeschlagen, eine Nebenschlussleitung an die Signalleitung einer Filterschaltung zu koppeln und einen Resonanzkreis darin einzubeziehen. Der Resonanzkreis dient dazu, einen Pol in der Übertragungskurve des Filters zu erzeugen. Der Pol ist auf eine Frequenz einer Störmode gesetzt. In der Tat kann das Signal der Störmode gedämpft oder gelöscht werden, so dass eine Störung in einem Nachbarband vermieden werden kann.
Patent DE-102018105067-A1 (DE)
Title: Bildgebendes System zur nichtinvasiven optischen Untersuchung von Gewebe in der Tiefe
Inventor: RÄDLE MATTHIAS
IPC: G01N33/574
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bildgebendes System (1) zur nichtinvasiven Untersuchung mit optischen Mitteln insbesondere von biologischem Gewebe in der Tiefe, z.B. zum Diagnostizieren von Tumoren. Das bildgebende System (1) dient z.B. dem Nachweis fluoreszierenden Anteilen in biologischem Gewebe (16). Der Nachweis erfolgt insbesondere mit einem Bildverstärker (30) und einer Kamera (32).
Patent DE-102018105987-A1 (DE)
Title: Antistatische Zusammensetzung für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugs
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: C08L23/26
Filed: 2018-03-15
Abstract: Es wird eine antistatische Zusammensetzung für ein Fahrzeug, die ein Nickelpulver und ein Polyolefinharz enthält, bereitgestellt. Die antistatische Zusammensetzung enthält 2,5 bis 15 Vol.-% an dem Nickelpulver als Pigment-Volumenkonzentration (Vol.-%).
Patent DE-102018111920-A1 (DE)
Title: Schneideisenhalter, Schneideisensystem, Verwendung eines Schneideisenhalters zum Einspannen eines Schneideisens und Verfahren zum Einspannen eines Schneideisens in einen Schneideisenhalter
Inventor: GRÜNBERGER THOMAS
IPC: B23G1/30
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. einen Schneideisenhalter (2), ein Schneideisensystem, eine Verwendung eines Schneideisenhalters zum Einspannen eines Schneideisens sowie ein Verfahren zum Einspannen eines Schneideisens (4) in einen Schneideisenhalter (2). Der Schneideisenhalter (2) umfasst einen äußeren Ring (10) und einen in dem äußeren Ring (10) angeordneten inneren Ring (20), der gegenüber dem äußeren Ring (10) drehbar gelagert ist. Der innere Ring (20) fasst eine, insbesondere zylinderförmige, Aussparung (30) zur Aufnahme des Schneideisens (4) ein und umfasst wenigstens ein Arretierungselement (42), das dazu ausgebildet ist, sich in radialer Richtung (70) zu bewegen, wenn der äußere Ring (10) gegenüber dem inneren Ring (20) verdreht wird.Der Schneideisenhalter (2), das Schneideisensystem sowie die Verfahren sind dadurch weitergebildet, dass der innere Ring (20) wenigstens eine elastische Lasche (40) umfasst, wobei das wenigstens eine Arretierungselement (42) als radial nach innen vorstehendes Element an, insbesondere einem Ende (44), der wenigstens einen elastischen Lasche (40) ausgebildet ist.
Patent DE-102018113205-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur eines Elektrofahrzeugs
Inventor: NISHIDA NORIO
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-06-04
Abstract: Problem, das gelöst werden soll
 Eine Karosseriestruktur eines Elektrofahrzeugs bereitzustellen, die es ermöglicht, den Rückzug eines Fahrschemels und eines Getriebes zu unterbinden, wenn eine übermäßige Stoßbelastung von einer Vorderseite der Karosserie ausgeübt wird.
 Lösung
 Die Karosseriestruktur des Elektrofahrzeugs umfasst: einen vorderen Fahrschemel 5, der an linken und rechten bodenseitigen Elementen 4 befestigt ist; Querlenker 7, die durch den vorderen Fahrschemel 5 gehalten werden, wobei die Querlenker 7 rechte und linke Vorderräder aufhängen; ein Getriebe 11, das in eine Fahrzeuglängsrichtung auf einer Vorderseite des vorderen Fahrschemels 5 angeordnet ist; und einen Motor 12, der in eine Fahrzeugbreitenrichtung auf einer Seite des Getriebes 11 angeordnet ist. Es ist eine konkave Form auf einer Vorderseite des vorderen Fahrschemels 5 ausgebildet. Ein hinterer Endabschnitt des Getriebes 11 ist im konkav geformten Abschnitt 5c angeordnet. Ein Querträger 13 ist am bodenseitigen Elemente 4 auf einer Rückseite des vorderen Fahrschemels 5 befestigt, wobei der Querträger eine konvexe Form aufweist, die zu einer Rückseite vorsteht.
Patent DE-102018115960-A1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne (10) für einen Fahrzeugsitz, die Rückenlehne (10) mindestens aufweisend einen ersten Lehnenteil (12), einen zweiten Lehnenteil (14) und einen dritten Lehnenteil (16), wobei der zweite Lehnenteil (14) zwischen dem ersten Lehnenteil (12) und dem dritten Lehnenteil (16) angeordnet ist und die Lehnenteile (12, 14, 16) unabhängig voneinander um eine Lehnenschwenkachse (A) vorklappbar sind, wobei der zweite Lehnenteil (14) mit wenigstens dem ersten Lehnenteil (12) oder dem dritten Lehnenteil (16) mittels einer Verriegelungsvorrichtung verriegelbar ist, wobei ein Verriegelungsbolzen (30a) der Verriegelungsvorrichtung seitlich aus dem ersten Lehnenteil (12) oder dem dritten Lehnenteil (16) hervorsteht, wobei der Verriegelungsbolzen (30a) um eine im Wesentlichen senkrecht zur Lehnenschwenkachse (A) orientierte Achse (B) verschwenkbar ist, wenn das jeweilige erste Lehnenteil (12) oder dritte Lehnenteil (16) aus einer Gebrauchsstellung nach vorne geklappt ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) aufweisend eine erfindungsgemäße Rückenlehne (10).
Patent DE-102018116741-A1 (DE)
Title: Schieber, Verschlusselement, Verfahren und Anwendung
Inventor: BUZGA SEBASTIAN
IPC: F16K3/14
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schieber zum Absperren eines Medienstromes mit einem Gehäuse (10), das eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung für den Medienstrom aufweist, einem Verschlusselement (11), das zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung entlang einer Verschieberichtung in eine Schließ- und Offenstellung durch eine Schieberstange verschiebbar ist, und wenigstens einem Gehäusedichtsitz (12a, 12b) zur Abdichtung des Verschlusselements (11), wobei das Verschlusselement (11) die Einlassöffnung in der Schließstellung versperrt und in der Offenstellung freigibt, wobei das Verschlusselement (11) keilförmig in einer Richtung senkrecht zur Verschieberichtung ausgebildet und der Gehäusedichtsitz (12a, 12b) an das keilförmige Verschlusselement (11) entsprechend angepasst ist, wobei das Verschlusselement (11) an den Gehäusedichtsitz (12a, 12b) in Richtung der Keilform anpressbar ist.