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Patent DE-102010003221-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil für eine Sensorvorrichtung, Sensorvorrichtung und Verfahren zum Konfigurieren einer Sensorvorrichtung
Inventor: FERICEAN SORIN DR
IPC: H03K17/94
Filed: 2010-03-24
Abstract: Es wird ein elektronisches Bauteil für eine Sensorvorrichtung bereitgestellt, umfassend eine erste Anschlusseinrichtung zum Anschluss einer sensitiven Einrichtung, welche durch ein Target beeinflussbar ist, eine zweite Anschlusseinrichtung für die externe Kommunikation, und eine Steuerungseinrichtung und/oder eine Auswertungseinrichtung, welche Ausgangssignale bereitstellt, wobei das Bauteil über die zweite Anschlusseinrichtung programmierbar ist, gekennzeichnet durch eine erste Programmierebene, in welcher Parameter für den Setup der Sensorvorrichtung einstellbar sind, und eine zweite Programmierebene, in welcher eine Kennlinie der Sensorvorrichtung einstellbar ist, wobei die erste Programmierebene der zweiten Programmierebene hierarchisch übergeordnet ist und Einstellungen und/oder Einstellungsmöglichkeiten in der zweiten Programmierebene abhängig sind von Einstellungen in der ersten Programmierebene.
Patent DE-102010004064-A1 (DE)
Title: Elektronischer Ballast, der eine Regelung des Stromverlaufs innerhalb jeder Halbwelle aufweist
Inventor: WHITT PHILLIP R
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-01-05
Abstract: Verschiedene Aspekte der Erfindung betreffen einen elektronischen Ballast sowie ein Verfahren zur Regelung eines Stromflusses durch eine Lampe. Bei einer Ausführungsform tastet der Ballast den Strom durch die Lampe ab und reguliert ihn im Mikrosekundenbereich innerhalb jeder Halbwelle der Stromkurve (d.h. mindestens zweimal innerhalb jeder Phase einer Referenzkurve). Der Ballast kann sich an verschiedene Lampenarten anpassen, willkürliche Stromverläufe liefern, die Lampen auf mehreren unterschiedlichen Leistungsniveaus betreiben und die Lampe in Abhängigkeit von ihrem Betriebszustand mit Strom versorgen. Bei einer Ausführungsform erhöht der Ballast beispielsweise die Stromversorgung der Lampe während des Alterungsprozesses der Lampe, und reguliert den an die Lampe gelieferten Stromverlauf so, dass die durch das Verdunkeln der Lampenwände und die Veränderungen der Chemie innerhalb der Lampe verursachten Lichtstromverluste möglichst gering gehalten werden können.
Patent DE-102010006897-A1 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: SITTER CHRISTIAN
IPC: E05D7/04
Filed: 2010-02-05
Abstract: Ein Scharnier für zwei relativ zueinander verschwenkbare Teile ist mit vorzugsweise zwei an einem der beiden Teile, vorzugsweise einem Rahmen, übereinander befestigbaren Scharnierteilen (1, 2) sowie einem am anderen Teil, vorzugsweise einer Tür, befestigbaren dritten Scharnierteil (3) versehen. Den drei Scharnierteilen (1, 2, 3) sind Mittel zur Justierung und Arretierung der relativen Stellung der Scharnierteile quer zur Schwenkachse (A) zugeordnet. Das obere und untere Scharnierteil (2, 1) bilden zusammen mit der Exzenterbüchse (10) eine Lagerung und sind dabei derart ausgebildet, dass dieses Lager zum Einführen von Schmiermitteln zugänglich ist. Die Exzenterbüchse (10) ist dabei über einen ihr zugeordneten, zwischen den Scharnierteilen (1, 3) befindlichen Flansch (12) drehverstellbar und in der gewünschten Drehstellung arretierbar. Damiigern und die Schmierungen desselben können ohne Demontage erfolgen. Auch eine dreidimensionale Verstellung des Scharniers ist auf einfache Weise ermöglicht.
Patent DE-102010007938-A1 (DE)
Title: Elektrolumineszierende Polymere, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Verwendung
Inventor: ANEMIAN REMI DR
IPC: C08G61/12
Filed: 2010-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft elektrolumineszierende Polymere, die als Wiederholungseinheiten Indenofluorenarylamin-Derivate enthalten, Verfahren zu ihrer Herstellung, Blends und Formulierungen enthaltend diese Polymere sowie die Verwendung dieser Polymere bzw. Blends in elektronischen Vorrichtungen, insbesondere in organischen Leuchtdioden, sogenannten OLEDs.
Patent DE-102010009694-A1 (DE)
Title: Ventilmarker mit Verschlußfilm
Inventor: LINZ FRIEDRICH DIPL ING
IPC: B43K8/04
Filed: 2010-03-01
Abstract: Beschrieben wird ein Gerät zum Schreiben, Markieren und/oder Malen mit einem flüssigen Medium, in der Praxis Ventilmarker genannt. Das Gerät weist ein Aufnahmegehäuse (10) mit einem Aufnahmeraum (11) für das Medium auf. Der Aufnahmeraum (11) ist durch eine Zwischenwand (20) in einem Vorratsraum (11v) und einen Arbeitsraum (11a) unterteilt. Die Zwischenwand (20) weist ein Durchgangsloch (21) auf. In dem Vorratsraum (11v) ist ein Verschluss- und/oder Mischkörper (22) angeordnet, der mit einem im Bereich des Durchgangslochs (21) ausgebildeten Sitz (23) zusammenwirkt. In dem Arbeitsraum (11a) ist eine Ventileinrichtung (30) angeordnet. Das Gerät weist eine Schreibspitze (40) auf, die durch die Ventileinrichtung (30) mit dem Arbeitsraum (11a) verbunden ist. Um sicherzustellen, dass vor der Erstinbetriebnahme die Tinte im Vorratsraum (11v) verbleibt, ist vorgesehen, dass im Bereich des in der Zwischenwand (20) ausgebildeten Durchgangslochs (21) ein Verschlusselement (20fh) stoff- und/oder formschlüssig fixiert angeordnet ist, das durch den vom Ventilsitz (30s) entfernten Ende des Stössels (33) durch Verschieben des Stössels (33) vor dem ersten Gebrauch des Gerätes wegbewegbar und/oder zerstörbar ist.
Patent DE-102010012178-A1 (DE)
Title: Car body deformation determination device, has actuators imprinting torsion moment over wheel of car and adjustable by control unit, and sensors for measuring deformation of car body, where actuators are floatingly supported
Inventor: GREINER FLORIAN
IPC: B62D65/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: The device has actuators (106-109) imprinting a torsion moment over a wheel of a car (101), and sensors (119-122) i.e. laser sensors, for measuring deformation of the car body, where the car body is fixable at a height over lifting jack retainers (102-105) of the car. The sensors evaluate deformation of the car body. The actuators are floatingly supported, and have vertically adjustable elevating platforms (110-113) per wheel of the car. The actuators are adjustable by a control unit (114), where the control unit actuates the actuators according to a given signal course. Independent claims are also included for the following: (1) a method for determination of deformation of a car body (2) a test stand for torsion measurement with a processing unit.
Patent DE-102010016099-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: KNOLLMAYR CHRISTOF
IPC: F02F1/36
Filed: 2010-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (10) einer Brennkraftmaschine für ein Fahrzeug mit mehreren Zylindern, mit einer Einlassseite (12) und einer Auslassseite (11) mit zumindest einem Auslasskanal pro Zylinder, wobei im Zylinderkopf (10) ein Kühlmittelmantel (1) angeordnet ist, welcher einen Kühlmittelsammelkanal (5) aufweist, der sich längs des Zylinderkopfes (10) auf der Auslassseite (11) über den Auslasskanälen erstreckt, wobei der Kühlmittelsammelkanal (5) mit den Auslasskanal zumindest teilweise umgebenden auslassseitigen Kühlräumen (7) verbunden ist, welche mit zumindest einer Übertrittsöffnung (3, 24) in einer Zylinderkopfdichtungsebene (15) strömungsverbunden sind. Um einerseits eine gute Kühlung von thermisch hoch beanspruchten Bereichen und andererseits ein rasches Aufheizen des Fahrzeuginnenraumes zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass der Kühlmittelsammelkanal (5) direkt mit einem Heizungskreislauf des Fahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-102010016956-A1 (DE)
Title: Make-up removing cosmetic pencil for removing powdery make-up e.g. eye shadow, has pipette-like device provided with suction tube and cavity with variable volume, where suction tube comprises open end and end that is connected with cavity
Inventor: EL-KHATIB LAURA
IPC: A45D40/00
Filed: 2010-05-14
Abstract: The pencil has a pipette-like device (1) provided with a suction tube (2) and a cavity (3) with variable volumes. The suction tube comprises a conical shaped open end and an end that is connected with the cavity. The suction tube is made from flexible plastic material and/or provided with a rounded edge at the open end. The open end is covered with a filter, a grid or a lattice structure. The pipette-like device comprises a particle valve (6) i.e. heart valve-like formed particle valve, that protects streaming out particles from the cavity.
Patent DE-102010016976-A1 (DE)
Title: Method for interconnecting solar cells, involves assigning back contact solar cells on second and third electric guards to contact back led front face region according to back contact solar cells in series which are interconnected
Inventor: VON CAMPE HILMAR DR
IPC: H01L31/0224
Filed: 2010-05-17
Abstract: The method involves arranging the electric guards in series for interconnecting the front face contact solar cells (10) and back contact solar cells on carrier (20). The third electric guards for one back contact solar cell are arranged in the series and are connected with second electric guards for other back contact solar cell. The back contact solar cells on the second and third electric guards are assigned in each case to contact back led front face region according to back contact solar cells in series which are interconnected. An independent claim is included for solar cell interconnecting structure.
Patent DE-102010017739-A1 (DE)
Title: Gewindepanzerndes Element, Schraube mit gewindepanzerndem Element, Installationsverfahren dafür sowie ein Bauteil mit installiertem gewindepanzernden Element
Inventor: MARXKORS ANDREAS
IPC: F16B37/12
Filed: 2010-07-05
Abstract: Es wird ein gewindepanzerndes Element 1 in Form eines Drahtgewindeeinsatzes mit einer speziellen geometrischen Ausgestaltung offenbart. Dieses gewindepanzernde Element 1 enthält im Speziellen eine verengte wendelförmige Windung 10 aus mindestens zwei wendelförmigen Windungsabschnitten 12, 14, die eine oder eine Mehrzahl aufeinanderfolgender Sekanten 16 einschließen. Basierend auf dieser geometrischen Ausgestaltung des gewindepanzernden Elements 1 wird ein angepasstes Installationsverfahren beschrieben.
Patent DE-102010019894-A1 (DE)
Title: Device for punching recess in workpiece, has punching body movable relative to pivot arm, and control ramp arranged at control shaft to actuate punching body in sections during relative movement of shaft
Inventor: JUNG HORST
IPC: B21D28/14
Filed: 2010-05-09
Abstract: The punching device (1) has a punch head (5) including a clamping jaw (10), and a control shaft (6) movable relative to the head along an axis (32). A pivot arm (7) forms a retention slot (19) together with the clamping jaw for a workpiece (2). A punching body is arranged at the pivot arm and movable relative to the arm and via the workpiece. A control ramp (13) is arranged at the shaft to actuate the punching body in sections during relative movement of the shaft. An elastic element (15) is arranged between a centering plate (14) and a base point (12) at the shaft. An independent claim is also included for a method for punching a workpiece.
Patent DE-102010020208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einparken oder Ausparken eines Fahrzeugs sowie entsprechendes Assistenzsystem und Fahrzeug
Inventor: WUTTKE ULRICH
IPC: B60W30/06
Filed: 2010-05-12
Abstract: Von einem Assistenzsystem (20) werden beim Einparken oder Ausparken eines Fahrzeugs (10) Abmessungen einer Parklücke, in weicher sich das Fahrzeug (10) befindet oder in welcher das Fahrzeug (10) einparken wird, bestimmt. Darüber hinaus wird von dem Assistenzsystem (20) ein Abstand zwischen dem Fahrzeug (10) und einem Hindernis erfasst. Wenn der Abstand unterhalb eines Schwellenwerts liegt, erzeugt das Assistenzsystem einen Hinweis. Das Assistenzsystem (20) stellt den Schwellenwert abhängig von Abmessungen des Fahrzeugs (10) und von den Abmessungen der Parklücke ein.
Patent DE-102010025893-A1 (DE)
Title: Method for post-treating exhaust gas of internal combustion engine i.e. diesel engine, of motor vehicle, involves reducing nitrogen oxide compound present in exhaust gas flow in combined component
Inventor: DOORN RENE VAN DR
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-07-02
Abstract: The method involves oxidizing carbon compound present in an exhaust gas flow in a catalytic manner and forming ammonia from components of the exhaust gas flow in a diesel oxidation catalyzer (14) in a catalytic manner. Particles present in the exhaust gas flow are filtered, and the formed ammonia is stored in combined component (16). A nitrogen oxide compound present in the exhaust gas flow is reduced in the combined component under application of the stored ammonia as reducing agents. An internal combustion engine is operated in an operating phase. Independent claims are also included for the following: (1) a device for post-treatment of exhaust gases of combustion engine of a motor vehicle, comprising a diesel oxidation catalyzer (2) a motor vehicle comprising a control device.
Patent DE-102010028853-A1 (DE)
Title: Connection unit for pressure tank, has connecting pipe and valve insert connected with each other such that connecting pipe-transmission channel and valve insert-transmission channel form continuous-connector transmission channel
Inventor: FELTEN FRANK
IPC: F17C13/02
Filed: 2010-05-11
Abstract: The unit has a closing element arranged in a valve insert-transmission channel for closing and opening the transmission channel. An outer sealing element i.e. O-ring, seals a connecting pipe (3) at a valve insert in a gas-tight manner. The connecting pipe and the valve insert are connected with each other such that a connecting pipe-transmission channel and the valve insert-transmission channel form a continuous-connector transmission channel. The valve insert-transmission channel is extended along a longitudinal central axis (12).
Patent DE-102010031439-A1 (DE)
Title: Antifriction bearing has multiple components, such as bearing ring and rolling body, where rolling body rolls on bearing ring
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: F16C33/62
Filed: 2010-07-16
Abstract: The antifriction bearing has multiple components, such as a bearing ring and rolling body. The rolling body rolls on the bearing ring. One of the components is provided at the surface with a coating. The coating consists of nickel-phosphorus-alloy, which is produced by a chemical separation procedure such that it shows the micro-fragile behavior. An independent claim is also included for a method for manufacturing a component for an antifriction bearing.
Patent DE-102010031441-A1 (DE)
Title: Electrically programmable bridge for internal combustion engine controlling device in motor vehicle, has heating device warming body such that melting and change of state of body is effected
Inventor: THOSS DIETER
IPC: H01H37/76
Filed: 2010-07-16
Abstract: The bridge (11) has a conductor path (18) that comprises a set of conductor sections (18a, 18b). A heating device is assigned to the path. The path and the heating device are galvanically separated from each other. A body comprising a fusible material is arranged in a region of the path for influencing properties of the path. The heating device warms the body such that melting and change of state of the body is effected. The heating device is provided with heating conductors, and the body serves as a metal ball (24). An independent claim is also included for a component with a signal circuit.
Patent DE-102010031634-A1 (DE)
Title: Lasergerät und Verfahren zur Einstellung der Laserleistung
Inventor: DANG LIEU-KIM
IPC: G01C5/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Lasergerät (1) bestehend aus einer Lasereinrichtung (3), die einen Laserstrahl (5) erzeugt, und einer Dreheinrichtung (9), die die Lasereinrichtung (3) um eine Rotationsachse (4) zwischen einem ersten Wendepunkt (W1) und einem zweiten Wendepunkt (W2) hin- und herbewegt, wobei der Laserstrahl (5) auf einer Zielfläche (14) eine Laserlinie (15) zwischen einem ersten Endpunkt (E1) und einem zweiten Endpunkt (E2) erzeugt, wobei eine Steuereinrichtung (8) vorgesehen ist, die die Laserleistung des Laserstrahls (5) in Abhängigkeit von einem Drehwinkel und/oder einer Winkelgeschwindigkeit der Dreheinrichtung (9) einstellt.
Patent DE-102010032121-A1 (DE)
Title: Elastische Lederbekleidung
Inventor: BECKER-WEBER CHRISTINE
IPC: A41D31/00
Filed: 2010-07-24
Abstract: Lederbekleidung, bestehend aus einer Außenschicht aus Leder, die mit einer Innenschicht aus Elastikmaterial verbunden ist, wobei das Leder über den überwiegenden Teil seiner Fläche hinweg mit Falten versehen ist, die etwa regelmäßig über die Fläche verteilt sind und durch mehrere Nähte, die zueinander beabstandet sind, das Leder mit dem Elastikmaterial verbinden und das Elastikmaterial ein textiles Gewebe ist.
Patent DE-102010035207-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: B60K6/365
Filed: 2010-08-24
Abstract: Hybridantriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse und darin wenigstens abschnittsweise enthalten – eine eingangsseitige Antriebswelle (12), – eine ausgangsseitige Abtriebswelle (14), – eine erste elektrische Maschine (20) mit einem gehäusefesten, äußeren Stator (22) und einem innenliegenden Rotor (24), – eine zweite elektrische Maschine (30) mit einem gehäusefesten, äußeren Stator (32) und einem innenliegenden Rotor (34), die der ersten elektrischen Maschine (20) axial benachbart angeordnet ist, – ein erstes Planetengetriebe (40), umfassend ein Hohlrad (42), ein Sonnenrad (44) und einen mit dem Hohlrad (42) und dem Sonnenrad (44) kämmenden, drehbar auf einem Steg (46) montierten Satz von Planetenrädern (48), wobei das erste Planetengetriebe (40) die erste elektrischen Maschine (20) mit der Antriebswelle (12) und der Abtriebswelle (14) koppelt, – ein zweites Planetengetriebe (50), umfassend ein Hohlrad (52), ein Sonnenrad (54) und einen mit dem Hohlrad (52) und dem Sonnenrad (54) kämmenden, drehbar auf einem Steg (56) montierten Satz von Planetenrädern (58), wobei das zweite Planetengetriebe (50) das erste Planetengetriebe mit der zweiten elektrische Maschine (30) koppelt, und – ein drittes Planetengetriebe (60), umfassend ein Hohlrad (62), ein Sonnenrad (64) und einen mit dem Hohlrad (62) und dem Sonnenrad (64) kämmenden, drehbar auf einem Steg (66) montierten Satz von Planetenrädern (68), wobei das drittes Planetengetriebe (60) die zweite elektrische Maschine (30) mit der Abtriebswelle (14) koppelt, wobei – der Steg (46) des ersten Planetengetriebes (40) mit dem Hohlrad (52) des zweiten Planetengetriebes (50) fest verbunden ist, – der Steg (56) des zweiten Planetengetriebes (50) mit dem Hohlrad (42) des ersten Planetengetriebes (40) fest verbunden ist, – der Rotor (24) der ersten elektrischen Maschine (20) mit dem Sonnenrad (44) des ersten Planetengetriebes (40) fest verbunden ist und – der Rotor (34) der zweiten elektrischen Maschine (30) mit dem Sonnenrad (64) des dritten Planetengetriebes (60) fest verbunden ist.
Patent DE-102010035240-A1 (DE)
Title: Anzeigeinstrument mit einem Zeiger
Inventor: LUDEWIG BERND
IPC: G12B11/04
Filed: 2010-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigeinstrument (1, 1') mit einem um eine Zeigerachse (2, 2') drehbar angeordneten Zeiger (H, H'), mit einem Zeigerkoppelteil (74, 74') und einer Zeigerfahne (70, 70') und mindestens einem zwischen diesen angeordneten Zeigerabschnitten (71 bis 72). Erfindungsgemäß ist zumindest einer der Zeigerabschnitte (71 bis 72) zwischen dem Zeigerkoppelteil (74, 74') und der Zeigerfahne (70, 70') in einer Grundstruktur (6, 6') gehalten.
Patent DE-102010036831-A1 (DE)
Title: Induktionsmotor mit Kühlscheibe zum Ableiten der Rotorwärme
Inventor: YOSHIMURA KAZUKI
IPC: H02K9/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Ein Induktionsmotor hat einen Rotationsdetektor, eine Wärmeableitungsscheibe zum Ableiten von Wärme, die von einem Rotor erzeugt wird, und einen Kühlventilator, mit dem die Wärmeableitungsscheibe zwangsweise mit Außenluft gekühlt wird. Die Wärmeableitungsscheibe wird zwischen dem Rotationsdetektor und dem Kühlventilator eingebracht.
Patent DE-102010038001-A1 (DE)
Title: Tensioning ratchet has clamping force indicator having movable element on which end loop of web lashing is wound so that supported spring element is movable when movable element is moved against fixed element during clamping
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: The tensioning ratchet (1) has frame (2) mounted with winding shaft (4) for winding end portion of lashing strap using clamping lever (3) connected to non-rotatable ratchet wheels (5). A locking slide (6) is resiliently and longitudinally displaceably mounted on clamping lever. A spring element is displaceably arranged on intermediate portion in between fixed and movable elements of clamping force indicator (10). An end loop of web lashing (Z) is wound on movable element so that spring element is movable when movable element is moved against fixed element during clamping.
Patent DE-102010038483-A1 (DE)
Title: Installation-capable household appliance i.e. dishwasher, has container arranged directly or indirectly and extending in installed position of domestic appliance with component in direction of kitchen furniture
Inventor: JAKOB CHRISTIAN
IPC: A47B77/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: The appliance (1) has a container (2) for receiving a processed good and fixed in an installed position of the domestic appliance via a support i.e. mounting plate (5b) on a kitchen furniture. The support is associated with force transducers (9, 10) at upper corner regions (7, 8) of the container. The container is arranged directly or indirectly and extending in the installed position of the domestic appliance with a component in the direction of the kitchen furniture. The support is moved opposite to the force transducer with the component toward the kitchen furniture.
Patent DE-102010043475-A1 (DE)
Title: Transport container for use accessory in motor vehicle i.e. passenger car, to transport goods i.e. merchandize, has receiving device arranged in container base unit for receiving side walls of container in storage state of container
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-11-05
Abstract: The container (110) has a rigid container base unit (120) formed at top of a container base for receiving goods to be transported. A rigid peripheral support frame (140) is arranged along a height direction of the container base unit in a utilization state of the container. Side walls (160a-160d) of the container extend from the container base unit to the support frame. The side walls are made of flexible sheets and/or multiple mutually pivotable slats. A receiving device is arranged in the container base unit for receiving the side walls in a storage state of the container.
Patent DE-102010044486-A1 (DE)
Title: LED output power adjusting device, has power supply circuit for supplying required working power supply to analog/digital conversion detecting circuit, calculation control unit and digital/analog conversion control circuit
Inventor: KAO JESSE
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-09-06
Abstract: The device has an analog/digital conversion detecting circuit connected with an LED light fitting load to detect a straight-forward bias voltage value of an LED array. A calculation control unit i.e. micro-processing unit, is connected with the conversion detecting circuit to evaluate and calculate an output current value of the straight-forward bias voltage value output by the conversion detecting circuit. A power supply circuit supplies required working power supply to the conversion detecting circuit, the control unit and a digital/analog conversion control circuit. . An independent claim is also included for an LED output power adjusting method.