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Patent DE-102019004791-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine aus individuellen Stützelementen gefertigte, wiederverwendbare Gitterstruktur zum Verpacken von Materialien, insbesondere biologischen Materialien
Inventor: SCHMITT FRITZ
IPC: B65D65/46
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung „Baukastensystem für eine aus individuellen Stützelementen gefertigte, wiederverwendbare Gitterstruktur zum Verpacken von Materialien, insbesondere biologischen Materialien“ ist ein modulares Verpackungssystem, welches es dem Nutzer ermöglicht, aus normierten Stützelementen Verpackungen zu fertigen, die in Bezug auf Größe, Form, Bruchsicherheit, Temperatur, Auslaufschutz sowie Einpassung in umschließende Transportverpackungen oder Transportmittel optimal an das Verpackungsgut angepasst werden können.Erreicht wird dies durch ineinander einsteckbare, jedoch auch beliebig bieg- und verdrehbare Stützelemente in Form von Stäben (s. beigefügte Skizze Nr. 7), die ergänzend mit Haken oder Ösen verbunden werden können (s. beigefügte Skizze Nr. 1 - 3).Diese werden mit ebenfalls standardisierten Flächen-Elementen gefüllt (durch Einklicken), die unterschiedliche Aufgaben und Zwecke erfüllen können (s. beigefügte Skizze Nr. 4 - 6).Das fertige Produkt wird in erster Linie als Transport- und Lagerbehälter zum Einsatz kommen. Der Nutzer hat den Vorteil, dass er nicht das Füllgut an die Verpackung anpassen muss (Füllen von Hohlräumen, Versehen mit Zusatzmaterial für die Gewährleistung von Transport-Erfordernissen des Füllguts), sondern umgekehrt die Verpackung sich vollständig der Form und den Transportbedürfnissen des Füllguts anpassen lässt.Außerdem ist die Verpackung vollständig recyclingfähig.
Patent DE-102019101632-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: POINTNER TOBIAS
IPC: F15B15/28
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (100) mit einem Gehäuse (101) und einem Antriebsmittel (103), welches in dem Gehäuse (101) verschiebbar ausgebildet ist, wobei die Antriebsvorrichtung (100) zumindest ein flexibles Sensorelement (105) aufweist, um eine Relativbewegung des Antriebsmittel (103) in dem Gehäuse (101) festzustellen.
Patent DE-102019102913-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Roboterelements, insbesondere eines Greifers, mittels 3D-Druck
Inventor: HANGST NIKOLAI
IPC: B29C64/10
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum 3D-Druck eines Roboterelements, insbesondere eines Fingers 5, zum Einsatz in der Robotik, bei dem mittels Multimaterialdruck wenigstens ein Sensor 7 während des Drucks des Roboterelements mitgedruckt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Betätigungs- oder Greifelement, insbesondere Finger 5 für einen Roboter, das durch ein derartiges Verfahren hergestellt wurde.
Patent DE-102019103835-A1 (DE)
Title: Automatische Eintauchapparatur und Verfahren zur Benetzung von Proben unter Verwendung der automatischen Eintauchapparatur
Inventor: KLIEWER GEORG
IPC: G01N35/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine automatische Eintauchapparatur zur programmgesteuerten Durchführung eines Verfahrens zur Benetzung oder Beschichtung einer Oberfläche mit einer Flüssigkeit. Die erfindungsgemäße Eintauchapparatur ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einer drehbar gelagerten Welle mindestens ein Träger zum Halten der Probenplatte wieder lösbar befestigt wird. Eine im Träger angeordnete Probenplatte wird durch den Betrieb der Welle kontrolliert durch die Flüssigkeit geführt und so eine Oberfläche mit einer Flüssigkeit benetzt oder beschichtet. Die erfindungsgemäße Eintauchapparatur kann sowohl als Laborgerät oder als Medizintechnikgerät angewendet werden.
Patent DE-102019104617-A1 (DE)
Title: Testprojektor
Inventor: DENZ PETER
IPC: G03B21/14
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Testprojektor (10) mit einem Gehäuse, das einen Projektoranschluss (14) aufweist, an welchem ein zu testendes Objektiv (16) anschließbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Testprojektor (10) eine Drehkupplung (12) umfasst, wobei die Drehkupplung (12) an einem Ende eine Verbindungsstruktur (22) zum drehfesten Anschluss der Drehkupplung (12) an den Projektoranschluss (14) umfasst und ferner einen Objektivträger (18) aufweist, der drehbar gegenüber der Verbindungsstruktur (22) gelagert ist, wobei der Objektivträger (18) an seinem der Verbindungsstruktur (22) gegenüberliegendem Ende einen Objektivanschluss (20) zur drehfesten Verbindung des Objektträgers (18) mit dem zu testenden Objektiv (16) aufweist, so dass das Objektiv (16) um seine optische Achse (O) drehbar gegenüber der Verbindungsstruktur (22) ist.
Patent DE-102019105164-A1 (DE)
Title: Lichtregelung durch Leuchtenabdeckung
Inventor: BORNEMANN LARS
IPC: F21S8/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte, umfassend ein Gehäuse, eine wenigstens teilweise transparente Leuchtenabdeckung, welche das Gehäuse abdeckt und als Lichtaustrittsfläche der Leuchte dient, wenigstens eine Lichtquelle, die unter der Leuchtenabdeckung auf der dem Gehäuse zugewandten Seite angeordnet ist, und einen Lichtsensor, der benachbart zur Lichtquelle unter der Leuchtenabdeckung auf der dem Gehäuse zugewandten Seite in einer Position angeordnet ist, so dass der Lichtsensor sowohl Licht der Lichtquelle als auch Umgebungslicht, welches durch die Leuchtenabdeckung in die Leuchte eintritt, empfängt.
Patent DE-102019109753-A1 (DE)
Title: Industrieanlage
Inventor: REISINGER JÜRGEN
IPC: G05B19/418
Filed: 2019-04-12
Abstract: Industrieanlage, insbesondere Formgebungsanlage, mit zumindest zwei Anlageteilen (2a, 2b), wovon vorzugsweise zumindest eines eine Formgebungsmaschine ist, wobei die zumindest zwei Anlagenteile (2a, 2b) jeweils eine sichere Steuerung (8) zum Ansteuern sicherheitsrelevanter Aktuatoren (12) der zumindest zwei Anlagenteile (2a, 2b) aufweisen, einer Datenübertragungsverbindung (17) zur Übertragung von sicherheitsrelevanten Daten zwischen den sicheren Steuerungen (8) der zumindest zwei Anlagenteile (2a, 2b) und einem Sicherheitsanlagenteil (3) mit einer weiteren sicheren Steuerung (8), wobei gemäß einer Funktion a) die weitere sichere Steuerung (8) über die Datenübertragungsverbindung (17) dazu eingerichtet ist, die sicheren Daten mit den sicheren Steuerungen (8) der zumindest zwei Anlagenteile (2a, 2b) auszutauschen, und gemäß einer Funktion b) dem Sicherheitsanlagenteil (3) zumindest eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (14) zugeordnet ist, mittels welcher Bedienpersonal Sicherheitsparameter für die weitere sichere Steuerung (8) des Sicherheitsanlagenteils (3) eingeben kann, wobei das Sicherheitsanlagenteil (3) so eingerichtet ist, dass die Funktionen a) und b) auch dann ausgeführt werden können, wenn ein beliebiges der zumindest zwei Anlagenteile (2a, 2b) außer Betrieb ist.
Patent DE-102019113178-A1 (DE)
Title: Schließsystem
IPC: G08B13/22
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein Schließsystem umfasst ein Schloss und eine Halterung zur lösbaren Aufnahme des Schlosses, wobei das Schloss einen Schlosskörper und eine Alarmeinrichtung zur Erzeugung eines Alarms umfasst, wobei das Schloss und/oder die Halterung zumindest ein Mittel aufweisen bzw. aufweist, durch das die Erzeugung des Alarms unterdrückbar ist, wenn das Schloss in der Halterung aufgenommen ist.
Patent DE-102019117168-A1 (DE)
Title: Abdeckstruktur zum verringern von dunkelstrom in bildsensoren
Inventor: LIU PO-CHUN
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-06-26
Abstract: In einigen Ausführungsformen wird ein Halbleiterbauelement bereitgestellt. Das Halbleiterbauelement umfasst eine ein chemisches Element der Gruppe IV aufweisende und in einem Halbleitersubstrat angeordnete Epitaxialstruktur, wobei sich die Epitaxialstruktur von einer ersten Seite des Halbleitersubstrats aus in das Halbleitersubstrat hinein erstreckt. Ein Fotodetektor ist zumindest teilweise in der Epitaxialstruktur angeordnet. Eine erste Abdeckstruktur, die ein chemisches Element der ersten Abdeckstruktur aufweist, welches sich von dem ersten chemischen Element der Gruppe IV unterscheidet, bedeckt die Epitaxialstruktur auf der ersten Seite des Halbleitersubstrats. Zwischen der ersten Abdeckstruktur und der Epitaxialstruktur ist eine zweite Abdeckstruktur angeordnet, wobei die zweite Abdeckstruktur das chemische Element der Gruppe IV und das chemische Element der ersten Abdeckstruktur umfasst.
Patent DE-102019121028-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verwendung von Diamant-Nanokristallen mit NV-Farbzentren in CMOS-Schaltkreisen
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: B81C1/00
Filed: 2019-08-04
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein quantentechnologisches, mikro-elektrooptisches oder photonisches System und Verfahren zu dessen Herstellung. Bevorzugt werden NV-Zentren und Diamant-Nanokristalle und CMOS-Schaltkreise verwendet. Die vorgeschlagene technische Lehre ist darauf aber ausdrücklich nicht begrenzt. Kerngedanke ist es, solche Farbzentren fest mit einem Halbleiterschaltkreis zu verbinden.
Patent DE-102019122328-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und Steckverbinderanordnung
Inventor: MICKMANN VIKTOR
IPC: H01R13/28
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrischer Steckverbinder (1) mit einem flachen Gabelkontakt (3), der zwei durch einen Spalt (4) voneinander getrennte, elastisch auslenkbare Gabelkontaktzungen (5) hat, die eine Flachkontaktebene (17) aufspannen und in einem Wurzelbereich (6) zusammengeführt sind. Der Gabelkontakt (3) ist in einem zwischen dem Wurzelbereich (6) und dem freien Ende (7) der Gabelkontaktzunge (5) liegenden Nichtkontaktbereich (9) schmaler als in zwei über die Länge des Gabelkontaktes (3) beabstandeten Kontaktbereichen (8, 10), wobei der Nichtkontaktbereich (9) zwischen einem ersten Kontaktbereich (8), der benachbart zu dem Wurzelbereich (6) ist, und einem zweiten Kontaktbereich (10), der benachbart zu dem freien Ende (7) des Gabelkontaktes (3) ist, liegt und mit dem ersten und zweiten Kontaktbereich (8, 10) zwei Kontaktstellen zur elektrisch leitenden Kontaktierung eines Gegenkontaktes eines weiteren Steckverbinders (2) vorhanden sind und der Nichtkontaktbereich (9) so ausgebildet ist, dass keine elektrisch leitende Kontaktierung des Gegenkontaktes erfolgt.
Patent DE-102019123313-A1 (DE)
Title: Mobilkran mit variablem gegengewicht
Inventor: MOHR WALDEMAR
IPC: B66C23/76
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mobilkran mit einem Unterwagen (1), einem auf dem Unterwagen (1) um eine Rotationsachse (R) drehbar angeordneten Oberwagen (2), und einer Gegengewichtseinrichtung (3), welche einen zum Aufnehmen von zumindest einem Gegengewicht ausgestalteten Gegengewichtsrahmen (5) mit zumindest einer ersten Koppelstellenanordnung (6) und eine am Oberwagen (2) des Krans angeordnete Tragstruktur (7) mit einer zweiten, mit der ersten Koppelstellenanordnung (6) koppelbare Koppelstellenanordnung (8) umfasst, wobei die erste und die zweite Koppelstellenanordnung (6, 8) in zumindest zwei unterschiedlich von der Rotationsachse (R) beabstandeten Positionen des Gegengewichtsrahmens (5) miteinander koppelbar sind.
Patent DE-102019128409-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum liefern eines pakets von einer drohne an ein fahrzeug
Inventor: RIVAYA JORGE SUAREZ
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Liefern eines Pakets von einer Drohne an ein Fahrzeug bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Liefern eines Pakets von einer Drohne an ein Fahrzeug offenbart. In einigen Fällen kann das Verfahren das Identifizieren des Fahrzeugs durch die Drohne beinhalten. Eine drahtlose Kommunikationsverbindung kann zwischen der Drohne und dem Fahrzeug hergestellt werden. Das Fahrzeug kann eine Zugangstür des Fahrzeugs öffnen, um eine Öffnung in dem Fahrzeug freizulegen. Ein Netz, das dazu ausgelegt ist, das Paket von der Drohne zu empfangen, kann in dem Fahrzeug unterhalb der Öffnung angeordnet sein. Die Drohne kann das Paket in das Netz freigeben.
Patent DE-102019129005-A1 (DE)
Title: Dachanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FELS INES-LARISSA
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-10-28
Abstract: Dachanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Dachelement (20), welches wahlweise als ein erstes Dachelement (22) oder als ein zweites Dachelement (24) ausführbar ist, einer Karosseriestruktur (30), welche einen Basisflanschabschnitt (32) zur Befestigung des Dachelements (20) aufweist, einer Klebeverbindung (40), über welche das Dachelement (20) mit dem Basisflanschabschnitt (32) der Karosseriestruktur (30) verbunden ist, wobei die Karosseriestruktur (30) einen Zusatzflanschabschnitt (34) aufweist, wobei das zweite Dachelement (24) mit dem Basisflanschabschnitt (32) und mit dem Zusatzflanschabschnitt (34) verbindbar ist oder das erste Dachelement (22) ausschließlich mit dem Basisflanschabschnitt (32) verbindbar ist.
Patent DE-102019129545-A1 (DE)
Title: Sic-graben-transistorvorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: AICHINGER THOMAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-10-31
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform einer Halbleitervorrichtung (100) umfasst die Vorrichtung (100) Gategräben (104), die in einem SiC-Substrat (102) ausgebildet sind und sich der Länge nach parallel in einer ersten Richtung (x1) erstrecken. Reihen von Sourcegebieten (114) eines ersten Leitfähigkeitstyps sind in dem SiC-Substrat (102) ausgebildet und erstrecken sich der Länge nach parallel in einer zweiten Richtung (x2), die zur ersten Richtung (x1) quer ist. Reihen von Bodygebieten (120) eines dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyps sind im SiC-Substrat (102) unter den Reihen von Sourcegebieten (114) ausgebildet. Reihen von Body-Kontaktgebieten (130) des zweiten Leitfähigkeitstyps sind in dem SiC-Substrat (102) ausgebildet. Die Reihen von Body-Kontaktgebieten (130) erstrecken sich der Länge nach parallel in der zweiten Richtung (x2). Erste Abschirmgebiete (138) des zweiten Leitfähigkeitstyps sind in dem SiC-Substrat (102) tiefer als die Reihen der Bodygebiete (120) ausgebildet.
Patent DE-102019130383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Zubereitungsgerätes, Regeleinheit sowie Zubereitungsgerät
Inventor: WAITZ REIMAR
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-11-11
Abstract: Ein Verfahren zum Regeln wenigstens eines Zubereitungsgerätes hat die folgenden Schritte:a) Vorhersagen des Ergebnisses des laufenden Zubereitungsprozesses anhand wenigstens eines aktuellen Wertes eines Klimaparameters und eines Lebensmittelparameters,b) Bestimmen, ob das vorhergesagte Ergebnis mit dem gewünschten Ergebnis genügend übereinstimmt,c) Ermitteln eines angepassten Zubereitungsprozesses, wenn das vorhergesagte Ergebnis dem gewünschten Ergebnis nicht genügend entspricht, undd) Regeln des Zubereitungsgerätes anhand des angepassten Zubereitungsprozesses.Ferner sind eine Regeleinheit, ein Zubereitungsgerät, ein Computerprogramm sowie ein computerlesbarer Datenträger gezeigt.
Patent DE-102019132164-A1 (DE)
Title: Elektromotorbaugruppe
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromotorbaugruppe (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein Gehäuse (2) mit zwei darin aufgenommenen elektrischen Maschinen (3), wobei jede elektrische Maschine (3) dazu eingerichtet ist, mit einer jeweiligen Abtriebswelle (13a, 13b) zum Antrieb eines zumindest mittelbar daran angeordneten Rades wirkverbunden zu sein, wobei die jeweilige elektrische Maschine (3) durch einen jeweiligen Ölkreislauf (5a, 5b) kühlbar ist, wobei die Ölkreisläufe (5a, 5b) über einen gemeinsamen Ölsumpf (6) miteinander gekoppelt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, umfassend wenigstens eine solche Elektromotorbaugruppe (1).
Patent DE-102019132664-A1 (DE)
Title: Pixelabtastvorrichtung und -verfahren einer organischen lichtemittierende anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SANGHOON
IPC: G09G3/3225
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Anzeigevorrichtung und ein Abtastverfahren. Eine Anzeigevorrichtung weist eine Mehrzahl von Pixeln (P) auf. Mindestens eines der Pixel (P) weist eine organische lichtemittierende Diode (OLED) und einen Steuertransistor (DT) auf. Der Steuertransistor (DT) ist mit der organischen lichtemittierenden Diode (OLED) in Reihe geschaltet mit einem Knoten (N2) zwischen der organischen lichtemittierenden Diode (OLED) und dem Steuertransistor (DT). Während einer Programmierzeitdauer (TW) wird der Steuertransistor (DT) ausgeschaltet, die organische lichtemittierende Diode (OLED) wird angeschaltet und eine Referenzspannung (Vref) wird in den Knoten (N2) geladen. Während einer Entladungszeitdauer (TDIS) wird der Steuertransistor (DT) ausgeschaltet und eine Spannung (Vref), die in den Knoten (N2) während der Programmierzeitdauer (TW) geladen wird, wird über die organische lichtemittierende Diode (OLED) entladen. Während einer Abtastzeitdauer (TSEN) wird die organische lichtemittierende Diode (OLED) ausgeschaltet und der Steuertransistor (DT) wird angeschaltet, um einen zu erfassenden Pixelstrom (Ipix) zu erzeugen.
Patent DE-102019132920-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verdichterbremsens, Frequenzwandler und drehzahlgeregelter Verdichter
Inventor: JI SHIZHONG
IPC: H02P3/22
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Verfahren zum Steuern eines Verdichterbremsens, einen Frequenzwandler und einen drehzahlgeregelten Verdichter bereit. Das Verfahren beinhaltet die Schritte: Bestimmen, einen Verdichter zu bremsen, wobei eine Bremsschaltung drei Schalteinheiten enthält und die drei Schalteinheiten jeweils elektrisch mit drei Phasen von Wicklungen eines Motors des Verdichters verbunden sind; Aktivieren von zwei der drei Schalteinheiten, um zwei Phasen von Wicklungen des Motors kurzzuschließen. Die zwei Phasen von Wicklungen des Motors werden kurzgeschlossen, indem die drei Schalteinheiten gesteuert werden, um ein Bremsmoment zu generieren, so dass der Verdichter ohne Einkoppeln einer DC-Spannung gebremst wird, und somit wird der Bremsenergieverbrauch reduziert. Außerdem wird, indem jeweils nur zwei Schalter eingeschaltet werden, der Schaltabrieb reduziert und die Gesamtlebensdauer der drei Schalteinheiten wird effektiv verbessert.
Patent DE-102019133667-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels mit einem Ven-til
Inventor: KUHN LUKAS
IPC: F16K17/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels in einem Bauteil (4), wobei die Vorrichtung (1) wenigstens durch das Bauteil (4) und zumindest ein Ventil (3) gebildet ist, und wobei das Ventil (3) eine axial ausgerichtete Ventilachse (2) aufweist sowie zumindest teilweise in dem Bauteil (4) sitzt und wenigstens eine Öffnung (16) aufweist, wobei die Öffnung (16) in einen das Ventil (3) zumindest teilweise umgebenden Ringspalt (21) mündet, und wobei der Ringspalt (21) zwischen dem Ventil (3) und dem Bauteil (4) ausgebildet ist, wobei der Ringspalt (21) mit wenigstens einer Dichtung (5) abgedichtet ist.
Patent DE-102019133825-A1 (DE)
Title: Automatisierte visuelle unterstützung zur erzeugung oder zum debugging von verbindungen einer netzwerkvorrichtung
Inventor: SHAHABUDEEN NAMICK PEER MOHAMED
IPC: H04L12/26
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Gerät zur Unterstützung bei der physischen Verdrahtung oder einem Debugging von Verbindungen zwischen Vorrichtungen offenbart, die eine oder mehrere Netzwerksichtbarkeitseinrichtungen beinhalten können. Bei mindestens einer Ausführungsform empfängt das Computersystem eine erste Benutzereingabe, die einen ersten Anschluss von einer Mehrzahl von wählbaren physischen Anschlüssen oder eine Verbindung zwischen dem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss der Mehrzahl von wählbaren physischen Anschlüssen identifiziert. Der erste Anschluss und/oder der zweite Anschluss befindet sich an einer Vorrichtung, die zum Computersystem extern ist. Ansprechend auf die erste Benutzereingabe sendet das Computersystem ein erstes Signal an die Vorrichtung, um die Vorrichtung zu veranlassen, einen ersten visuellen Hinweis nahe dem ersten Anschluss auszugeben, wobei der erste visuelle Hinweis den ersten Anschluss und einen Status des ersten Anschlusses und/oder der Verbindung identifiziert.
Patent DE-102019202111-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage
Inventor: DRÄGER OLIVER
IPC: B66B7/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Aufzugsanlage (1), umfassend:
 zumindest eine erste Fahrspur (2VL), welche in einer ersten Richtung (z) ausgerichtet ist,
 zumindest eine zweite Fahrspur (2H), welche in einer zweiten Richtung (y) ausgerichtet ist,
 zumindest einen Fahrkorb (5), insbesondere eine Mehrzahl an Fahrkörben (5),
 Führungsschienen (21, 22), eingerichtet zum Führen des Fahrkorbs (5) entlang der ersten und zweiten Fahrspur (2H, 2V),
 eine Umsetzeinheit (30) zum Umsetzen des Fahrkorbs (5) von der ersten Fahrspur (2V) auf die zweite Fahrspur (2H) und/oder von der zweiten Fahrspur (2H) auf die erste Fahrspur (2V),
 die Führungsschienen umfassen Rucksackführungsschienen (22V, 22D, 22H), die zum Führen des Fahrkorbs (5)
 - zumindest während des Aufenthalts des Fahrkorbs (5) in der Umsetzeinheit (30), und/oder
 - zumindest während des Einfahrens des Fahrkorbs (5) in die Umsetzeinheit (30), und/oder
 - zumindest während des Ausfahrens des Fahrkorbs (5) aus der Umsetzeinheit (30) eingerichtet sind,
 wobei die Führungsschienen Seitenführungsschienen (21V) umfassen, die zum Führen des Fahrkorbs (5) außerhalb dessen Aufenthalts in der Umsetzeinheit (30) eingerichtet sind.
Patent DE-102019202862-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Bilddaten
Inventor: LERZER JÜRGEN
IPC: G09G5/397
Filed: 2019-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Bilddaten eines an einer Anzeigeeinrichtung (2) auszugebenden Bildes, insbesondere in einem Kraftfahrzeug (32), wobei die Vorrichtung (1) einen integrierten Schaltkreis (3) aufweist, der als Komponenten in einem ersten Schaltkreisabschnitt (4) eine Recheneinheit (5) und in einem zweiten Schaltkreisabschnitt (6) eine Überlagerungseinrichtung (7) ausbildet, wobei die Recheneinheit (5) dazu eingerichtet ist, erste Teilbilddaten, die ausschließlich eine nicht das gesamte Bild umfassende Teilfläche des Bildes betreffen und die insbesondere sicherheitsrelevant sind, zu ermitteln, und wobei die Überlagerungseinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, die ersten Teilbilddaten mit zweiten Teilbilddaten, die insbesondere nicht sicherheitsrelevant sind, derart zu überlagern, dass die Bilddaten in der gesamten Teilfläche des Bildes oder in jenen Bereichen der Teilfläche, für die die ersten Teilbilddaten keine Transparenz beschreiben, durch die ersten Teilbilddaten vorgegeben sind.
Patent DE-102019205743-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung oder Regelung des Volumenstroms einer Düse
Inventor: NOWAK REINHARD
IPC: B05B15/50
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Steuerung oder Regelung des Volumenstroms eines zu versprühenden Stoffs und/oder eines Gases einer zum Versprühen von Stoffen, insbesondere Dis persionen, Emulsionen oder Suspensionen, geeigneten Düse (10 201 301 401 501 601 701 801 901 1001), wobei die Düse (101 201 301 401 501 601 701 801 901 1001) einen ein Düsenmundstück (106 206 306 1006) aufweisenden Düsenkörper (104 304) umfasst, wobei der Düsenkörper (104 304) ein mit einer Zufüh rung für den zu versprühenden Stoff verbundenes eine Innenwandung (114) und eine Austrittsöffnung (107 207 307 807 1007) aufweisendes Innenrohr (102 202 302 402 802 902 1002) und ein zum Innenrohr (102 202 302 402 802 902 1002) beabstandetes und mit einer Zuführung für ein Gas verbundenes ei ne Austrittsöffnung (109 209 309 809 909 1009) aufweisendes Außenrohr (103 203 303 503 603 703 803 903 1003) aufweist, und die Austrittsöffnung (107 207 307 807 1007) des Innenrohrs (102 202 302 402 802 902 1002) und die Austrittsöffnung (109 209 309 809 909 1009) des Außenrohrs (103 203 303 503 603 703 803 903 1003) im Bereich des Düsenmundstückes (106 206 306 1006) angeordnet sind.