baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017204950-A1 (DE)
Title: Kohlegrill
Inventor: SCHLEICHER JAKOB
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung schafft einen Kohlegrill (1), insbesondere einen rauchfreien Tischkohlegrill, mit einem Grillrost (3), welcher ausgebildet ist, Grillgut (100) aufzunehmen; mit einer Kohleaufnahmeeinrichtung (2) zum Aufnehmen von zu verbrennender Kohle (200), mit einer Leitungseinrichtung (10), welche ausgebildet ist, einen Luftstrom (101) in die Kohleaufnahmeeinrichtung (2) zum Belüften der in der Kohleaufnahmeeinrichtung (2) gelagerten Kohle (200) zu leiten, und mit einer Lüftereinrichtung (6), welche ausgebildet ist, den Luftstrom (101) in der Leitungseinrichtung (10) zu erzeugen, wobei in dem Grillrost (3) eine Ausnehmung (30) ausgebildet ist, durch welche die Kohleaufnahmeeinrichtung (2) mit Kohle (200) befüllbar ist.
Patent DE-102017205621-A1 (DE)
Title: Einstelleinrichtung zum Verändern von Kraftfahrzeug-Eigenschaften eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FIEBIGER FLORIAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Einstelleinrichtung (2) für ein KFZ umfassend:
 - ein Hauptgerät (10), in dem eine Anzahl Einstellungsoptionen (O1, ..., On) hinterlegt sind, wobei das Hauptgerät (10) dazu ausgebildet ist, dem Anforderer wenigstens einen Teil der hinterlegten Einstellungsoptionen (O1, ..., On) darzubieten und es dem Anforderer ermöglicht, eine der dargebotenen Einstellungsoptionen (O1, ..., On) auszuwählen,
 - wenigstens eine Komponentengruppe (F, M) mit einer Anzahl von Kraftfahrzeugkomponenten (F-1, ..., F-m, M-1, ..., M-k), die jeweils wenigstens einen in seinem Parameterwert beeinflussbaren Parameter beinhalten, und wobei die Einstelleinrichtung (2, 102, 202) dazu ausgebildet ist, Zustandssignale mit Zustandsgrößen (ES1, ES2, ..., ESm, ESn, ..., ESz) einzulesen, wobei die Zustandsgrößen (ES1, ES2, ..., ESm, ESn, ..., ESz) jeweils eine Fehlfunktion oder eine mangelnde Verfügbarkeit einer der Kraftfahrzeugkomponenten (F-1, ..., F-m, M-1, ..., M-k) anzeigen können, und auf Vorliegen vorbestimmter Zustandsgrößen (ES1, ES2, ..., ESm) hin in den jeweiligen Zustandsgrößen (ES1, ES2, ..., ESm, ESn, ..., ESz) zugeordnete Fehlermodi (EM1, EM2, ..., EMm) zu wechseln, und auf ein Vorliegen anderer Zustandsgrößen (ESn, ..., ESz) hin in einen zentralen Fehlerfallmodus (Z) zu wechseln.
Patent DE-102017206845-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
Inventor: KOHLER STEPHAN
IPC: H02K3/28
Filed: 2017-04-24
Abstract: Ein Stator für einen Elektromotor weist mehrere über den Umfang angeordnete Trägerzähne auf, auf die jeweils eine Spule gewickelt ist. Auf jeden Trägerzahn ist ein Kontaktierelement aufgesetzt, das mit einem Drahtaufnahmebereich zur Aufnahme eines Spulendrahts der Spule versehen ist.
Patent DE-102017213356-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Hybridantriebsanordnung
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-08-02
Abstract: Getriebe (100) für eine Hybridantriebsanordnung,welches mit zwei Antriebsaggregaten (7, 8) koppelbar ist,mit einer Eingangswelle (10) und einer Ausgangswelle (11),mindestens einem ersten und einem zweiten Schaltelement (SE1, SE2),und mindestens einem doppelten Planetengetriebe (5).Die Eingangswelle (10) ist mit dem Planetenträger des doppelten Planetengetriebes (5) gekoppelt und die Ausgangswelle (11) mittels dem ersten Schaltelement (SE1) koppelbar mit dem ersten Hohlrad des doppelten Planetengetriebes (5) und mittels dem zweiten Schaltelement (SE2) koppelbar mit dem zweiten Hohlrad des doppelten Planetengetriebes (5).
Patent DE-102017214284-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DOBBELHOFF CHRISTOPH
IPC: B62D7/14
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für eine Hinterachslenkung mit einem in einem Gehäuse (2) aufgenommenen Spindelantrieb (3), welcher eine ein Spindelgewinde (4a) und eine Spindelachse (a) aufweisende Spindel (4) und eine ein Muttergewinde (5a) aufweisende Spindelmutter (5) umfasst, wobei das Spindelgewinde (4a) und das Muttergewinde (5a) miteinander in Eingriff stehen, die Spindelmutter (5) in Drehrichtung antreibbar und die Spindel (4) in Richtung der Spindelachse (a) verschiebbar ist und wobei eine Brems- und/oder Feststelleinrichtung (11) vorgesehen ist, welche in Eingriff oder außer Eingriff mit der Spindel (4) gebracht werden kann und durch einen Elektromagneten (12) aktivierbar oder deaktivierbar ist.
Patent DE-102017215136-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul, Leistungsmodulaggregat und Elektromotor
Inventor: HÄNSEL STEFAN
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-08-30
Abstract: Das Leistungsmodul weist einen Schaltungsträger mit zumindest einer ersten schaltungstragenden Seite, an welcher mindestens ein erstes elektrisches Bauteil angeordnet ist, sowie mindestens eine zur ersten Seite schräg, insbesondere quer verlaufende Stirnseite auf, an welcher sich mindestens ein elektrischer Leiter entlang streckt, der an dem zumindest einen Bauteil leitend angebunden ist.Das Leistungsmodulaggregat weist mindestens ein solches Leistungsmodul sowie mindestens eine weitere Komponente, insbesondere eine Steuereinrichtung, auf, wobei das mindestens eine Leistungsmodul an dem Leiter mit der mindestens einen weiteren Komponente elektrisch angebunden ist.
Patent DE-102017217882-A1 (DE)
Title: Kollisionsschutzvorrichtung für einen Roboter und damit ausgestatteter Roboter
Inventor: GAUCHEL WOLFGANG
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-10-09
Abstract: Es wird eine Kollisionsschutzvorrichtung (1) für einen Roboter vorgeschlagen, die einen zur Anbringung an einem Antriebsteil (3) des Roboters ausgebildeten ersten Hauptkörper (5) und einen zur Kopplung mit einem Endeffektor (4) des Roboters ausgebildeten zweiten Hauptkörpers (6) aufweist. Der zweite Hauptköper (6) ist durch Vorspannmittel (12) bezüglich des ersten Hauptkörpers (5) in eine Grundstellung vorgespannt, aus der er durch externe Krafteinwirkung entgegen einer Vorspannkraft (FV) der Vorspannmittel (12) auslenkbar ist. Die Vorspannmittel (12) setzen sich aus Federmitteln (13) und diesbezüglich wirkungsmäßig parallel geschalteten Unterdruckmitteln (14) zusammen. Eine Auslöseeinrichtung (15) bewirkt ein Aufheben eines durch die Unterdruckmittel bereitgestellten Unterdruckes, wenn der zweite Hauptkörper (6) aufgrund der Kollision mit einem externen Kollisionsobjekt aus der Grundstellung ausgelenkt wird.
Patent DE-102017218441-A1 (DE)
Title: Abtragstrategie zur Erzeugung einer Oberflächenstruktur, bei dem Material in mehreren Übergängen in einer Fläche abgetragen wird
Inventor: BECK THOMAS
IPC: B23K26/36
Filed: 2017-10-16
Abstract: Durch die Aufteilung einer großen zu bearbeitenden Fläche (4) bei einer Laserbearbeitung in irregulärer Form, die die Gesamtfläche ergeben, werden gute Ergebnisse in dem Gesamtmuster einer großen Fläche (4) erzielt.
Patent DE-102017219993-A1 (DE)
Title: Enzymhaltiges Wasch- oder Reinigungsmittel
Inventor: WIELAND SUSANNE
IPC: C11D17/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wasch- oder Reinigungsmittel, die zwei räumlich voneinander getrennte enzymhaltige Zusammensetzungen A und B umfassen, wobei Zusammensetzung A flüssig ist und mindestens eine Protease, vorzugsweise mindestens eine Metalloprotease, umfasst; und Zusammensetzung B mindestens ein von der Protease in der ersten enzym-haltigen Phase unterschiedliches Enzym umfasst, sowie ein Verfahren zum Waschen von Textilien oder maschinellen Geschirrspülen unter Verwendung dieses Mittels.
Patent DE-102017220019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mehrphasigen elektrischen Verbrauchers
Inventor: DEFLORIO ANDREA
IPC: G01R19/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mehrphasigen elektrischen Verbrauchers (2), wobei die jeweilige Phase des Verbrauchers (2) mit einem Soll-Phasenstrom angesteuert wird, und wobei in Abhängigkeit von dem Soll-Phasenstrom und einem gemessenen Phasenstrom ein Ist-Phasenstrom der jeweiligen Phase geregelt wird, wobei der gemessene Phasenstrom mit Hilfe einer von dem gemessenen Phasenstrom, von zumindest einem phasenstromabhängigen Stromkorrekturfaktor und von zumindest einem Stromversatzkorrekturwert abhängigen Gleichung korrigiert wird, wobei in Abhängigkeit von dem gemessenen Phasenstrom ein Stromzeiger mit einem Phasenwinkel gebildet wird, wobei der Phasenwinkel des Stromzeigers in einem Gesamtwinkelbereich abgebildet wird und wobei der Gesamtwinkelbereich in mehrere Phasenzonen aufgeteilt wird, und wobei für jede Phasenzone zumindest eine phasenzonenabhängige Gleichung zur Bestimmung des Stromkorrekturfaktors und des Stromversatzkorrekturwertes bestimmt wird. Es ist vorgesehen, dass für jede der phasenzonenabhängigen Gleichungen jeweils der Stromkorrekturfaktor einer ausgewählten Phase auf einen festen Wert gesetzt oder eine lineare Kombination der Stromkorrekturfaktoren einer oder mehrerer Phasen auf einen festen Wert gesetzt oder ein fester Zusammenhang zwischen den Stromkorrekturfaktoren einer oder mehrerer Phasen gesetzt wird, und wobei durch zumindest zwei der phasenzonenabhängigen Gleichungen ein lineares Gleichungssystem derart gebildet wird, dass die Determinante der Koeffizientenmatrix des linearen Gleichungssystems ungleich Null wird, und dass aus diesem Gleichungssystem Stromkorrekturfaktoren und Stromversatzkorrekturwerte der verbliebenen oder aller Phasen ermittelt und der gemessene Phasenstrom zum Regeln des Ist-Phasenstroms korrigiert wird.
Patent DE-102017220168-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: PINSCHMIDT UDO
IPC: F16H48/36
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse, insbesondere Hinterachse (HA), eines zweispurigen Fahrzeugs, wobei die Fahrzeugachse (HA) ein Achsdifferenzial (3) aufweist, das eingangsseitig mit einer Primär-Antriebsmaschine verbindbar ist und ausgangsseitig über beidseitig angeordnete Flanschwellen (5, 7) mit Fahrzeugrädern (9) der Fahrzeugachse (HA) verbindbar ist, wobei der Fahrzeugachse (HA) eine zusätzliche Antriebsmaschine (26) und ein schaltbares Überlagerungsgetriebe (25) zugeordnet ist, das in eine Momentenverteilungs-Gangstufe (TV) schaltbar ist, in der ein von der zusätzlichen Antriebsmaschine (26) erzeugtes Antriebsmoment erzeugt wird, in Abhängigkeit von dessen Größe und Drehrichtung eine Momentenverteilung auf die beiden Fahrzeugräder (9) änderbar ist, und in einem Hybrid-Modus schaltbar ist, in dem das von der zusätzlichen Antriebsmaschine (26) generierte Antriebsmoment über das Achsdifferenzial (3) gleichmäßig verteilt auf beide Flanschwellen (5, 7) der Fahrzeugräder (9) einkoppelbar ist. Das Überlagerungsgetriebe (25) weist drei miteinander gekoppelte Planetengetriebe (PG1, PG2, PG3) auf. Bei geschalteter Momentenverteilungs-Gangstufe (TV) oder bei einem geschalteten ersten Hybrid-Gangstufe (H1) wird ein Lastpfad im Überlagerungsgetriebe (25) gebildet, in dem alle drei Planetengetriebe (PG1, PG2, PG3) eingebunden sind. Bei einem geschalteten zweiten Hybrid-Gangstufe (H2) wird ein Lastpfad im Überlagerungsgetriebe (25) gebildet, in dem lediglich genau eines (PG1) der Planetengetriebe eingebunden ist oder in dem lediglich genau zwei (PG3, PG1) der Planetengetriebe eingebunden sind.
Patent DE-102017220615-A1 (DE)
Title: Lichtquelle für eine Signaleinrichtung mit Sensorelement zur Überwachung und Signaleinrichtung mit einer solchen Lichtquelle
Inventor: BEIER AXEL
IPC: F21V13/02
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtquelle für eine Signaleinrichtung, die insbesondere für Verkehrswege (Schiene, Straße) genutzt werden kann. Außerdem betrifft die Erfindung eine solche Signaleinrichtung. Die Lichtquelle weist einen Schaltungsträger (11) auf, auf dem Leuchtdioden (13g, 13r) zur Erzeugung von verschiedenfarbigen Nutzsignalen (21) angeordnet sind. Um diese zu überwachen, sind optische Sensorelemente (2a, 2b) auf dem Schaltungsträger (11) montiert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Leuchtdioden (13r, 13g), die vorzugsweise als SMD-Bauelemente ausgeführt sind, mit ihren Abstrahlflächen eine Schnittstelle zu Luft ausbilden und Restlicht (23), welches nicht als Nutzsignal (21) verwendet wird, über optische Umlenkelemente (18) auf die Sensorelemente (2a, 2b) geleitet wird. Vorteilhaft verringert das ohnehin zur Verfügung stehende Restlicht nicht die Intensität des durch das Nutzlicht (21) erzeugten Lichtsignals (23).
Patent DE-102017222345-A1 (DE)
Title: Rakelvorrichtung einer Druckmaschine
Inventor: SCHAFFRATH DIETER
IPC: B41F31/20
Filed: 2017-12-11
Abstract: Eine Rakelvorrichtung (1) einer Druckmaschine umfasst ein Rakelmesser (2), eine Klemmeinrichtung (3), in der das Rakelmesser (2) eingeklemmt ist, eine Ablauffolie (4), und einen Abstreifschieber (5) zum Abstreifen des Fluides, der in eine Ruheposition verstellbar gelagert ist und in eine Arbeitsposition, in der er an dem Rakelmesser (2) und gleichzeitig an der Ablauffolie (4) anliegt.
Patent DE-102017223291-A1 (DE)
Title: Verdrehsichere Hohlschaftverbindung
Inventor: LIHOCKY JAROSLAV
IPC: F16L27/093
Filed: 2017-12-19
Abstract: Um eine verdrehsichere Hohlschaftverbindung zu schaffen, besitzt der Ring (9) der Hohlschaftverbindung einen zylinderförmigen Fortsatz (11), der zwischen zwei Wangen (5, 6) zu liegen kommt, die sich über die Ebene der Dichtfläche an einem Sockel (2) erheben, auf den der Ring (9) aufgelegt ist.
Patent DE-102018001993-A1 (DE)
Title: Verkleidungseinrichtung für einen Seitenschweller eines Personenkraftwagens sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen Verkleidungseinrichtung
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B62D25/02
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungseinrichtung für einen Seitenschweller (10) eines Personenkraftwagens, mit einem in einem Längenbereich (22) des Seitenschwellers (10) unterhalb einer Türöffnung (14) angeordneten eigensteifen äußeren Verkleidungselement (24), welches zwischen einer Verkleidungsstellung und einer Freigabestellung verlagerbar ist, wobei ein flexibles Verkleidungselement (62) vorgesehen ist, dessen eines Ende (64) zumindest mittelbar an dem eigensteifen Verkleidungselement (24) angeordnet und bei einer Verlagerungsbewegung zwischen der Verkleidungsstellung und der Freigabestellung mit dem eigensteifen Verkleidungselement (24) mit verlagerbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Verkleidungseinrichtung .
Patent DE-102018002575-A1 (DE)
Title: Sensorelement und gassensor
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/407
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein Sensorelement umfasst einen Schichtkörper aus Sauerstoffionen-leitenden Festelektrolytschichten, einschließlich einen Messgas-Strömungsabschnitt zum Einführen und Strömenlassen eines Messgases; eine Messelektrode auf einer Innenumfangsoberfläche des Messgas-Strömungsabschnitts; eine Elektrode auf der Seite des Messgases in einem Bereich des Schichtkörpers, der dem Messgas ausgesetzt ist; eine Referenzelektrode 42 innerhalb des Schichtkörpers; eine Lufteinführungsschicht 48 aus einem porösen Material, die ein Referenzgas einführt, das als Standard zum Erfassen einer spezifischen Gaskonzentration in dem Messgas verwendet wird und das Referenzgas zu der Referenzelektrode 42 leitet. Die Lufteinführungsschicht 48 umfasst einen Einlassabschnitt 48c, der als Einlass für das Referenzgas dient, und einen oder mehrere Gasströmungsraum oder -räume 49, der oder die über einem Bereich R von dem Einlassabschnitt 48c zu der Referenzelektrode 42 in einer Richtung bereitgestellt ist oder sind, in der das Referenzgas strömt.
Patent DE-102018002654-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Plasmaschneiden
Inventor: MATZ CHRISTOPH
IPC: B23K10/00
Filed: 2018-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Plasmaschneiden mit einem Schneidbrenner (100), der eine Elektrode (120) aufweist, die koaxial von einer Düse (110) umgeben ist, wodurch eine Passage (112) definiert wird zum Durchlassen eines Plasmagases zwischen Elektrode (120) und Düse (110), wobei die Düse (110) koaxial von einer Abschirmkappe (122) umgeben ist, wodurch zumindest eine Passage (114) zum Durchlassen eines Abschirmflusses zwischen Düse (110) und Abschirmkappe (122) definiert wird, wobei weiterhin wenigstens ein Absaugkanal (142, 320) vorgesehen ist, der für ein Absaugen zumindest eines Teils des Abschirmflusses eingerichtet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Plasmaschneiden.
Patent DE-102018002966-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Abfahrtskontrolle sowie Verwendung
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung einer Abfahrtskontrolle für ein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- vor einer Abfahrt des Fahrzeuges (1) anhand erfasster Signale einer fahrzeugseitigen Sensorik ermittelt wird, ob sich ein Lebewesen und/oder ein Objekt in einem Bereich (B1) unterhalb des Fahrzeuges (1), in einem Bereich (B2) auf dem Fahrzeug (1) oder in einem Zwischenraum (B3) des Fahrzeuges (1) befinden bzw. befindet, wobei- bei Detektion eines Lebewesens und/oder Objektes ein Warnhinweis an einen Benutzer ausgegeben und/oder ein Anfahren des Fahrzeuges (1) verhindert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung des Verfahrens in einem fahrerlosen Fahrzeug (1).
Patent DE-102018009717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wiedergabe von Radiosignalen
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: H04H40/09
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wiedergabe von Radiosignalen in einem Kraftfahrzeug (1), wobei empfangene Radiosignale aufgezeichnet und zeitversetzt wiedergegeben werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufzeichnung automatisch in Abhängigkeit eines Fahrzeugparameters vor Fahrtbeginn startet, wobei die Wiedergabe danach zeitversetzt ab Beginn der Aufzeichnung erfolgt.
Patent DE-102018100295-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: FERREIRA WELLYNGTON
IPC: F16F15/16
Filed: 2018-01-09
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10), insbesondere Zweimassenschwungrad, Riemenscheibenentkoppler oder Scheibendämpfer, zur Dämpfung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer um eine Drehachse (12) drehbaren Primärmasse, einer relativ zu der Primärmasse begrenzt verdrehbaren Sekundärmasse (16), einem die Primärmasse mit der Sekundärmasse (16) koppelnden, insbesondere als Druckfeder ausgestalteten, Energiespeicherelement (14), einer mit der Sekundärmasse (16) befestigten Nabe (18) zur drehfesten Verbindung mit einer Welle, insbesondere Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, einer von der Nabe (18) und/oder von der Sekundärmasse (16) zumindest teilweise begrenzten Dämpferkammer (30) zur Aufnahme eines Schmiermittels, insbesondere Schmierfett, und einem mit der Nabe (18) befestigten Dichtdeckel (36) zur zumindest teilweisen Begrenzung der Dämpferkammer (30), wobei die Nabe (18) an einer axialen Stirnseite (34) eine in Umfangsrichtung umlaufende Dichtnut (40) aufweist und der Dichtdeckel (36) mit einem in axialer Richtung abstehenden rohrförmigen Dichtansatz (42) in die Dichtnut (40) eingreift. Durch die mit Urformverfahren erreichbaren geringen Toleranzanforderungen für die mit Hilfe des in die Dichtnut (40) eingreifenden Dichtansatzes (42) ausgebildete Labyrinthdichtung (44) kann eine kostengünstige Abdichtung der Dämpferkammer (30) erreicht werden, so dass ein kostengünstiger Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102018103741-A1 (DE)
Title: Scharnier und Verfahren zur Einstellung eines Scharniers
Inventor: WARDI FLORIAN
IPC: E05D7/04
Filed: 2018-02-20
Abstract: Scharnier mit einem ersten Scharnierelement (2) zur Anordnung an einem Schließelement und einem zweiten Scharnierelement (3) zur Anordnung an einer Zarge, die um eine Scharnierachse (A) gelenkig miteinander verbunden sind, mit mindestens einem Stellelement (5) zur Einstellung des Abstands der Scharnierachse (A) gegenüber mindestens einem der beiden Scharnierelemente (3).
Patent DE-102018104390-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Knuspermüsli und Müsliriegeln
Inventor: SCHAAF DANIEL
IPC: A23L35/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Müsli oder Müsliriegeln.
 Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Mischung von Müsli oder Müsliriegeln zu schaffen.
 Erreicht wird dies nach der Erfindung durch Schmelzen eines Süßungsmittels mit einem Wassergehalt unter 1 %, dem Mischen der Müslizutaten mit dem geschmolzenen Süßungsmittel bei einer Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes des Süßungsmittels und Formung der Masse. Nach Abkühlung der Masse verhärtet sich das Süßungsmittel und verklebt die Bestandteile.
Patent DE-102018104709-A1 (DE)
Title: Eindeckautomat
Inventor: SIEHL BENJAMIN
IPC: H02J9/06
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eindeckautomaten (1), der dazu ausgebildet ist, zur Versorgung mit elektrischer Energie als Verbraucher an ein elektrisches Stromnetz angeschlossen zu werden und der Objektträger (4) mit darauf befindlichen Proben einem Objektträgermagazin (5) entnimmt und jeweils einen Eindeckprozess durchführt, bei dem auf jeden Objektträger (4) ein Einschlussmittel (7) und anschließend ein Deckglas (8) aufgebracht wird, und der die eingedeckten Objektträger (4) in dem Objektträgermagazin (5) oder in einem weiteren Objektträgermagazin (5) ablegt. Der Eindeckautomaten (1) weist einen elektrischen Energiespeicher (12) und eine elektronische Steuerungsvorrichtung (13) auf. Die elektronische Steuerungsvorrichtung (13) detektiert Störungen der Versorgung aus dem Stromnetz mit elektrischer Energie, schaltet im Falle einer Störung auf eine Entnahme von elektrischer Energie aus dem elektrischen Energiespeicher (12) um und führt eine Sicherheitsroutine durch, welche zumindest die Sicherheitsschritte beinhaltet, bereits mit dem Einschlussmittel (7) versehene Objektträger (4) fertig einzudecken und anschließend in dem Objektträgermagazin (5) oder in dem weiteren Objektträgermagazin (8) abzulegen.
Patent DE-102018107236-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzvorrichtung mit verbessertem energieverbrauch und assoziierte verfahren
Inventor: ZHOU YAN
IPC: H04W52/00
Filed: 2018-03-27
Abstract: Eine Vorrichtung beinhaltet einen HF-Empfänger. Der HF-Empfänger beinhaltet Digitalsignalankunft (DSA) -Schaltungen zum Erkennen einer Ankunft eines empfangenen Signals im HF-Empfänger und zum Angeben der Ankunft des empfangenen Signals. Der HF-Empfänger beinhaltet ferner Erkennungsschaltungen zum Erkennen eines Signals aus dem empfangenen Signal und einen Controller zum Steuern des Betriebs der Erkennungsschaltungen in Abhängigkeit davon, ob die DSA-Schaltungen die Ankunft des empfangenen Signals angeben.
Patent DE-102018107296-A1 (DE)
Title: Aktiver überrollschutz
Inventor: Akhlaque-e-rasul Shaikh
IPC: B60R21/13
Filed: 2018-03-27
Abstract: Eine Überrollabmilderungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfasst ein an einer Dachbaugruppe montiertes Gestell, in dem eine quermontierte ausfahrbare Überrollschutzwelle angeordnet ist. Das Gestell umfasst ein Paar seitlicher Montageschienen, das an der Dachbaugruppe montiert ist, und einen rohrförmigen Querträger, der sich zwischen dem Paar seitlicher Montageschienen erstreckt. Die ausfahrbare Überrollschutzwelle ist im Wesentlichen innerhalb des rohrförmigen Querträgers angeordnet, wenn sie sich in der Verstaustellung befindet, und wird durch eine innerhalb des rohrförmigen Querträgers angeordnete Feder aus der Verstaustellung in eine gesperrte Einsatzstellung betätigt. Eine Steuerung betätigt eine Freigabesperre, um die ausfahrbare Überrollschutzwelle in die Einsatzstellung freizugeben, wenn ein Sensor detektiert, dass ein Rollwinkel des Kraftfahrzeugs einen vorher festgelegten Wert überschreitet. Eine Einsatzsperre hält die ausfahrbare Überrollschutzwelle in der Einsatzstellung fest.