baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010030108-B4 (DE)
Title: Farbbildsensor
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: H04N5/335
Filed: 2010-06-15
Granted: 2014-12-04
Abstract: Farbbildsensor (100; 108) mit einer Mehrzahl von Sensorelementen (104), die in einem zweidimensionalen Array angeordnet sind, wobei die Sensorelemente (104) jeweils ein optisches Filter (106) aufweisen, deren Transmissionsverhalten basierend auf einem elektrooptischen Effekt elektrisch einstellbar ist, und wobei der Farbbildsensor eine Steuerung (110) zum Steuern der optischen Filter (106) aufweist.
Patent DE-102010035939-B4 (DE)
Title: Packung für Rauchartikel mit um zwei Schwenkachsen geführtem Deckel
Inventor: AGIRBAS ERDINC
IPC: B65D85/10
Filed: 2010-08-31
Granted: 2014-11-13
Abstract: Packung für Rauchartikel, insbesondere für Zigaretten, mit einem zur Aufnahme der Rauchartikel ausgestalteten und eine Entnahmeöffnung (1) aufweisenden Packungskörper (2), und einem Packungsdeckel (3) zum Verschließen der Entnahmeöffnung (1), wobei der Packungsdeckel (3) beim Öffnen und Schließen mittels Führungselementen (4, 5) um zwei Schwenkachsen (6b, 7b) relativ zum Packungskörper (2), eine vordefinierte Bewegung entlang einer eillipsenartigen Bahn ausführend, schwenkbar geführt wird, und wobei die Packung aus einem einstückigen Zuschnitt (10) eines flächigen Materials gefertigt ist.
Patent DE-102010042114-B4 (DE)
Title: Druckformwechselsystem einer Druckeinheit sowie Logistiksystem einer Druckerei umfassend ein Druckformwechselsystem
Inventor: SCHÄFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2010-10-07
Granted: 2014-11-20
Abstract: Druckformwechselsystem einer Druckeinheit (01) mit zwei übereinander angeordneten Druckwerken (02) mit jeweils einem Formzylinder (03), der in axialer Richtung mit mehreren Druckformen (06) nebeneinander bestückbar ausgebildet ist, umfassend – eine beidseitig mittel- oder unmittelbar am Seitengestell (04) der Druckeinheit (01) gelagerte, den Formzylindern (03) der zwei übereinander angeordneten Druckwerke (02) zugeordnete erste Speichereinrichtung (17) zur den Druckwerken (02) nahen Vorhaltung mehrerer neu auf die Formzylinder (03) der zwei übereinander angeordneten Druckwerke (02) der Druckeinheit (01) aufzubringender Druckformen (06), wobei die erste Speichereinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, mehrere Druckformen (06) nebeneinander aufzunehmen – sowie eine eine Aufnahmeeinrichtung (62) aufweisende Transfereinheit (18) für den Transport einer oder mehrerer aufzubringenden Druckformen (06) aus einer von den Formzylindern (03) fernen Aufnahmeposition (P18.1) in eine einem der Formzylinder (03) eines der mindestens zwei übereinander angeordneten Druckwerke (02) nahe Übergabeposition (P18.2), wobei die Aufnahmeeinrichtung (62) eine wenigstens einer Anzahl m von maximal durch den jeweiligen Formzylinder (03) nebeneinander aufzunehmenden Druckformen (06) entsprechende Anzahl p von Aufnahmeelemente (63) oder Gruppen von Aufnahmeelementen (63) umfasst, dadurch gekennzeichnet, – dass eine von der ersten Speichereinrichtung (17) baulich getrennte zweite Speichereinrichtung (22) zur Aufnahme mehrerer gebrauchter, von einem oder mehreren Formzylindern (03) der Druckeinheit (01) abzunehmender Druckformen (06) vorgesehen ist, in welche die gebrauchten Druckformen (06) durch Zusammenwirken der Transfereinheit (18) und der zweiten Speichereinrichtung (22) verbingbar sind, und welche dazu ausgebildet ist, mehrere Druckformen (06) nebeneinander aufzunehmen, – und dass zwischen der Druckeinheit (01) und der zweiten Speichereinrichtung (22) ein begehbarer Raum (126) vorgesehen ist.
Patent DE-102010043250-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Freischaukeln eines Fahrzeugs
Inventor: MAIR ROLAND DR
IPC: F16H59/66
Filed: 2010-11-03
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zum Freischaukeln eines Fahrzeugs mit einem automatischen bzw. automatisierten Getriebe, wobei nach Erkennen einer Betriebssituation des Fahrzeugs, in welcher dasselbe in einer definierten Soll-Fahrtrichtung Freizuschaukeln ist, zum Freischaukeln abwechselnd ein in Soll-Fahrtrichtung wirkendes Antriebsmoment an angetriebenen Rädern des Fahrzeugs aufgebaut und wieder abgebaut wird, mit folgenden Schritten:a) dann, wenn ein in Soll-Fahrtrichtung wirkendes Antriebsmoment aufgebaut ist, wird überwacht, ob ein in Soll-Fahrtrichtung vorderer Umkehrpunkt des Freischaukelns erreicht ist, wobei dann, wenn der vordere Umkehrpunkt des Freischaukelns erreicht ist, das in Soll-Fahrtrichtung wirkende Antriebsmoment abgebaut wird, wohingegen dann, wenn der vordere Umkehrpunkt des Freischaukelns nicht erreicht ist, das in Soll-Fahrtrichtung wirkende Antriebsmoment erhöht wird; undb) dann, wenn ein in Soll-Fahrtrichtung wirkendes Antriebsmoment abgebaut ist, wird überwacht, ob ein in Soll-Fahrtrichtung hinterer Umkehrpunkt des Freischaukelns erreicht ist, wobei dann, wenn der hintere Umkehrpunkt des Freischaukelns erreicht ist, das in Soll-Fahrtrichtung wirkende Antriebsmoment aufgebaut wird,wobei sowohl ein in Soll-Fahrtrichtung vor dem vorderen Umkehrpunkt liegender vorderer Grenzpunkt als auch ein in Soll-Fahrtrichtung hinter dem hinteren Umkehrpunkt liegender hinterer Grenzpunkt definiert und dessen Erreichen bzw. Überschreiten überwacht wird, wobei dann, wenn der vordere Grenzpunkt oder der hintere Grenzpunkt erreicht bzw. überschritten wird, das Freischaukeln beendet wird, undwobei die Grenzpunkte fortlaufend aktuell anpasst werden, nämlich derart, dass bei Erkennen eines vorderen Umkehrpunkts ausgehend vom aktuell erkannten vorderen Umkehrpunkt ein aktueller hinterer Grenzpunkt definiert und überwacht wird, und dass bei Erkennen eines hinteren Umkehrpunkts ausgehend vom aktuell erkannten hinteren Umkehrpunkt ein aktueller vorderer Grenzpunkt definiert und überwacht wird.
Patent DE-102010053677-B4 (DE)
Title: Druckluft-Schlagschrauber
Inventor: SUN YUNG-YUNG
IPC: B25B21/00
Filed: 2010-12-07
Granted: 2012-08-02
Abstract: Der Druckluft-Schlagschrauber umfaßt einen Hauptkörper (1) mit einem Kunststoffgehäuse (11) für ein Motorgehäuse (3) und ein Motormodul (4). Das Motormodul (4) enthält einen Zylinder (40), in dem ein Rotor (41) rotiert, dessen Achse in einer vorderen und einer hinteren Abdeckung (42, 43) des Zylinders (40) gelagert ist. Das Motorgehäuse (3) besteht aus einem äußeren Gehäuse (30) mit einer Härte, die größer ist als die des Kunststoffgehäuses (11), das in Axialrichtung an beiden Seiten offen ist und eine Kammer (300) für die Aufnahme des Zylinders (40) bildet. An seiner Vorderseite weist das äußere Gehäuse (30) einen Anschlagring (303) auf, an dem die vordere Abdeckung (42) des Zylinders (40) zur Anlage kommt. An der Rückseite wird das äußere Gehäuse (30) von einer äußeren Gehäuseabdeckung (31) verschlossen.
Patent DE-102011003908-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: B60Q1/072
Filed: 2011-02-10
Granted: 2019-04-18
Abstract: Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (50) und mindestens einem darin angeordneten Lichtmodul (10), wobei das Lichtmodul (10) um eine im Wesentlichen horizontale Achse (40) relativ zum Gehäuse (50) schwenkbar ist, wobei die Achse (40) durch ein dem Lichtmodul (10) zugeordnetes Festlager (42) und ein weiteres Lager definiert ist, wobei das Festlager (42) ein an einem Halterahmen (16) des Lichtmoduls (10) angeordnetes Lagerelement (28) und ein an dem Gehäuse (50) des Scheinwerfers angeordnetes Gegenlagerelement (30) umfasst, wobei das Festlager (42) ein Federelement (48) aus Metall aufweist, welches das Lagerelement (28) in das Gegenlagerelement (30) drückt, wobei das Festlager (42) ein im Festlager (42) beweglich geführtes Druckelement (46) aufweist, welches die Kraft des Federelements (48) auf das Lagerelement (28) überträgt, wobei das Federelement (48) so dimensioniert und angeordnet ist, dass seine Federkraft das Druckelement (46) um wenige Zehntel Millimeter vom Scheinwerfergehäuse (50) abhebt.
Patent DE-102011004036-B4 (DE)
Title: Compound-Bogen mit starrem Auslenkstopp
Inventor: OKUPNIAK CHRISTOPH
IPC: F41B5/14
Filed: 2011-02-14
Granted: 2013-06-13
Abstract: Bogen mit einem Mittelstück (1), zwei biegeelastischen Wurfarmen (2, 3), einer Sehne (8), mindestens einer in einem Ende eines Wurfarms (2, 3) gelagerten Sehnenscheibe (4, 5) zur Aufnahme der Sehne (8) sowie mindestens zwei mit der Sehnenscheibe (4, 5) verbundenen Kabelscheiben (6, 7) zur Aufnahme und Führung von Ausgleichskabeln (9, 10), wobei auf beiden Seiten der Sehnenscheibe (4, 5) jeweils mindestens eine Kabelscheibe (6, 7) angeordnet ist, wobei die Baugruppe aus Sehnenscheibe (4, 5) und Kabelscheiben (6, 7) jeweils drehbar gelagert ist und mindestens ein Auslenkstopp (11, 12) zur Begrenzung der Auslenkung der Sehne (8) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser beim Auslenken der Sehne (8) an einem Wurfarm (2, 3) oder an einem starr mit dem Wurfarm (2, 3) verbundenen Stoppelement (13, 14) anschlägt.
Patent DE-102011007350-B4 (DE)
Title: Sensor zur taktilen Messung von Kräften und Momenten
Inventor: JAEGER GERD PROF DR
IPC: G01B21/04
Filed: 2011-04-14
Granted: 2013-04-11
Abstract: Sensor (1) zur taktilen Messung von Kräften, Momenten und Deformationen, umfassend ein Tastelement (12), Parallelfederanordnungen (4, 5), welche aus Silizium-Einzelfedern gebildet werden, die über Abstandsstücke verbunden sind, und mit piezoresistiven Widerständen (8), welche in einer Wheatstonschen Vollbrücke verschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Tastelement (12) eine erste und eine zweite Parallelfederanordnung (6, 7) um 90° zueinander versetzt in Reihe angeordnet sind, dass die Silizium-Einzelfedern der ersten und der zweiten Parallelfederanordnung (6, 7) mittels Abstandselementen (10, 11) und eines ersten Halterungselementes (9) beabstandet sind, dass weitere vier Parallelfederanordnungen (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) ein Kreuz bilden und senkrecht zur ersten und zur zweiten Parallelfederanordnung (6,7) angeordnet sind, dass die Silizium-Einzelfedern der weiteren Parallelfederanordnungen (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) durch das erste Halterungselement (9) sowie durch ein zweites Halterungselement (3) beabstandet sind, dass vier zusätzliche Parallelfederanordnungen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4), die auch ein Kreuz bilden und rechtwinklig zu den weiteren vier Parallelfederanordnungen (5.1,...
Patent DE-102011009937-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung von Halbleiterschichten auf einem leitfähigen Substrat
Inventor: KONOVALOV IGOR PROF DR
IPC: G01R31/302
Filed: 2011-01-28
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur Messung elektrischer Eigenschaften mindestens einer Halbleiterschicht, die sich auf einem elektrisch leitfähigen Substrat befindet und insofern durch das Substrat in lateraler Richtung elektrisch kurzgeschlossen ist, mit den Schritten: Kontaktieren des Substrats (3) mit einem ersten Abschnitt (2.1) einer planaren Mikrowellenleitung; Herstellen einer Ankopplung der Halbleiterschicht (4) an einen zweiten Abschnitt (2.2) der planaren Mikrowellenleitung, wobei die Ankopplung über die dem Substrat (3) abgewandte Oberfläche der Halbleiterschicht (4) kapazitiv erfolgt; Einkoppeln von elektromagnetischen Wellen einer Mikrowellenfrequenz (ω) in den ersten Abschnitt (2.1) der planaren Mikrowellenleitung und Auskoppeln aus dem zweiten Abschnitt (2.2) der Mikrowellenleitung; Erfassen mindestens eines Messwertes an der planaren Mikrowellenleitung während die Mikrowellen einer Mikrowellenfrequenz (ω) eingekoppelt sind; Vergleichen des bei einer Mikrowellenfrequenz (ω) erfassten Messwertes mit mindestens einem nachfolgenden Vergleichsmesswert, der bei einer äußeren energetischen Beeinflussung der Halbleiterschicht (4) erfasst wird.
Patent DE-102011014289-B4 (DE)
Title: Harzbindemittel für Toner, Toner und Verfahren zur Herstellung eines Toners
Inventor: SHIRAI EIJI
IPC: G03G9/093
Filed: 2011-03-17
Granted: 2022-09-22
Abstract: Ein Harzbindemittel für Toner, umfassend Kern-Schale-Teilchen, die jeweils umfassen einen Kernteil, enthaltend einen kristallinen Polyester, der durch Polykondensieren einer Alkoholkomponente, die ein aliphatisches Diol mit 2 bis 12 Kohlenstoffatomen enthält, und einer Carbonsäurekomponente, die eine aliphatische Dicarbonsäureverbindung mit 8 bis 12 Kohlenstoffatomen, in einer Menge von 70 bis 100 Mol.% enthält, erhalten wurde, und ein nicht-kristallines Harz A, das durch Polykondensieren einer Alkoholkomponente und einer Carbonsäurekomponente, die mindestens eine Bernsteinsäureverbindung, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Alkylbernsteinsäure mit 9 bis 18 Kohlenstoffatomen in der Alkylgruppe und einer Alkenylbernsteinsäure mit 9 bis 18 Kohlenstoffatomen in der Alkenylgruppe, in einer Menge von 3 bis 60 Mol.% enthält, erhalten wurde, und einen Schalenteil, der ein nichtkristallines Harz B enthält, das durch Polykondensieren einer Carbonsäurekomponente und einer Alkoholkomponente, die einen aliphatischen Dialkohol mit 2 bis 5 Kohlenstoffatomen in einer Menge von 80 Mol.% oder mehr enthält, erhalten wurde, wobei das nicht-kristalline Harz B, das im Schalenteil enthalten ist, einen Erweichungspunkt aufweist, der niedriger ist als ein Erweichungspunkt des nicht-kristallinen Harzes A, das im Kernteil enthalten ist.
Patent DE-102011053784-B4 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RÖTTGER ROLF PETER
IPC: B60R19/26
Filed: 2011-09-20
Granted: 2020-03-19
Abstract: Stoßfänger (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem hohlen, ein geschlossenes Querschnittprofil aufweisenden Querträger (2), der mit an Längsträgern des Kraftfahrzeuges befestigten oder befestigbaren stoßabsorbierenden Deformationskörpern (3) lösbar verbunden oder verbindbar ist, wobei in dem Querträger (2) mindestens eine als geschlossenes Hohlprofil ausgebildete stangenförmige Verstärkung (5) integriert ist, die mindestens in der oberen Hälfte des Querträgers (2) angeordnet ist und sich längs des Querträgers (2) mindestens bis zu den stoßabsorbierenden Deformationskörpern (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das geschlossene Querschnittprofil des Querträgers (2) über die Länge des Querträgers variiert, wobei der Querträger (2) zwischen seinen den stoßabsorbierenden Deformationskörpern (3) zugeordneten Anbindungsstellen einen Längenabschnitt (2.5) mit höhenerweitertem Querschnittprofil aufweist, dessen Höhe mindestens das 1,1-fache der Höhe des Querschnittprofils des Querträgers (2) an dessen Enden beträgt.
Patent DE-102011056841-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: YAMAKAWA TAKAHIRO
IPC: B60C13/00
Filed: 2011-12-21
Granted: 2017-10-26
Abstract: Luftreifen (1) mit einem Seitenwandabschnitt (3), wobei der Seitenwandabschnitt (3) aufweist: Unterteilungen (18), die Vorsprünge oder Rillen umfassen, die in einer Seitenwandfläche so vorgesehen sind, dass sie in eine Umfangsrichtung des Reifens voneinander beabstandet sind und sich linear in eine radiale Richtung des Reifens erstrecken, mehrere erste winzige Bereiche (20), die in jedem der unterteilten Bereiche der Seitenwandfläche durch die Unterteilungen (18) getrennt voneinander längs einer Umfangsrichtung des Reifens vorgesehen sind, und die dazu bestimmt sind, von umgebenden Bereichen infolge einer Lichtreflexionseigenschaft oder einer Unebenheit der Seitenwandfläche visuell unterscheidbar zu sein, und mehrere zweite winzige Bereiche (22), die in den unterteilten Bereichen vorgesehen sind, die dazu bestimmt sind, von den ersten winzigen Bereichen (20) infolge einer Lichtreflexionseigenschaft oder einer Unebenheit der Seitenwandfläche visuell unterscheidbar zu sein, und die benachbart zu den ersten winzigen Bereichen (20) auf Innen- und Außenseiten der ersten winzigen Bereiche (20) längs einer radialen Richtung des Reifens angeordnet sind; die ersten winzigen Bereiche (20) und die zweiten winzigen Bereiche (22) abwechselnd längs einer radialen Richtung in jedem der unterteilten Bereiche vorgesehen sind; die Positionen der ersten winzigen Bereiche (20) längs einer radialen Richtung des Reifens so festgelegt sind, dass die ersten winzigen Bereiche (20) durch die Unterteilungen (18) teilweise neben den ersten winzigen Bereichen (20) benachbarter unterteilter Bereiche angeordnet sind, und so, dass die radialen Positionen der ersten winzigen Bereiche (20) bezüglich einer Umfangsrichtung des Reifens variieren; und die Positionen der zweiten winzigen Bereiche (22) längs einer radialen Richtung des Reifens so festgelegt sind, dass die zweiten winzigen Bereiche (22) durch die Unterteilungen (18) teilweise neben den zweiten winzigen Bereichen (22) benachbarter unterteilter Bereiche angeordnet sind, und so, dass die radialen Positionen der zweiten winzigen Bereiche (22) bezüglich einer Umfangsrichtung des Reifens variieren.
Patent DE-102011080473-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Polierschwammes
Inventor: STOIBER ERICH
IPC: B24B53/007
Filed: 2011-08-05
Granted: 2015-09-10
Abstract: Um einen Polierschwamm, wie er zum Polieren von lackierten Fahrzeugkarosserien verwendet wird, zu reinigen, wird erfindungsgemäß ein Reinigungsbehälter vorgesehen, der mit Wasser als Reinigungsflüssigkeit gefüllt ist. In dem Reinigungsbehälter ist ein Reinigungsschwamm vorgesehen, über den der zu reinigende Polierschwamm gerieben wird.
Patent DE-102011080749-B4 (DE)
Title: Profilschienenwagen, Profilschiene und Profilschienenführung
Inventor: HOFMANN JOACHIM
IPC: F16C29/04
Filed: 2011-08-10
Granted: 2013-02-28
Abstract: Ein Profilschienenwagen (110) gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine einer Profilschiene (120) zugewandte Laufbahn (200), die an einem Mittelabschnitt (140) des Profilschienenwagens (110) angeordnet ist, und eine Reihe von Wälzkörpern (220), die bei einer Relativbewegung des Profilschienenwagens (110) und der Profilschiene (120) zueinander zwischen der Laufbahn (200) des Profilschienenwagens (110) und einer Gegenlaufbahn (230) der Profilschiene (120) abrollen, wobei die Laufbahn (200) und die Wälzkörper der Reihe von Wälzkörpern (220) derart ausgebildet sind, dass die Laufbahn (200) auf den Wälzkörpern der Reihe von Wälzkörpern (220) entlang einer Berührungslinie aufliegt. Hierdurch kann gegebenenfalls eine Belastbarkeit des Profilschienenwagens (120) verbessert werden.
Patent DE-102011114058-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur akustischen Beurteilung eines Bauteils
Inventor: JANCZEWSKI LUKASZ
IPC: G01M7/02
Filed: 2011-09-22
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur akustischen Beuteilung eines Bauteils (2), umfassend die folgenden Verfahrensschritte:a) Anregung des Bauteils (2), so dass dieses Schall erzeugt,b) Aufnehmen des Schalls des Bauteils (2) durch mindestens einen Sensor (3) zur Erfassung von Schall,c) Durchführen mehrerer verschiedener Analysemethoden auf das aufgenommene Zeitsignal des Schalls zur Ermittlung von Merkmalen in Klassen, wobei eine Selektion von den besten Analysemethoden für unterschiedliche Fehlerfälle der Bauteile (2) durch Mustervergleich durchgeführt wirdd) Klassifizieren der Merkmale in Klassen, wobei vor einer Ermittlung von Merkmalen in den Signalanalyse-Ergebnissen diese mit mindestens einem Grenzwert verglichen werden, wobei eine Selektion von Merkmalen nur erfolgt, wenn der mindestens eine Grenzwert über- oder unterschritten wird, wobei der Schritt der besten Analyse-Methoden für unterschiedliche Anregungen der Bauteile (2) wiederholt wird.
Patent DE-102011116869-B4 (DE)
Title: Flügelzellenmaschine
Inventor: PETERSEN HANS CHRISTIAN
IPC: F04C2/344
Filed: 2011-10-25
Granted: 2015-07-02
Abstract: Flügelzellenmaschine (1) mit einem Stator (2) und einem aus einem ersten Material gebildeten Rotor (3), der in jeweils einer Führung (8) radial verlagerbare Flügel (5) aufweist, die an einer Innenseite des Stators (2) anliegen und mit dem Rotor (3), dem Stator (2) und je einer Seitenwand (15) an jedem axialen Ende des Rotors (3) Arbeitskammern (14) begrenzen, wobei die Flügel (5) zumindest an einigen Berührungsflächen zum Rotor (3) und zum Stator (2) ein mit dem ersten Material reibungsarm zusammenwirkendes zweites Material aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (15) in einem radial inneren Bereich eine Oberfläche aus einem mit dem ersten Material reibungsarm zusammenwirkenden dritten Material aufweist und in einem radial äußeren Bereich eine Oberfläche aus dem ersten Material aufweist.
Patent DE-102011122398-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zwischenlagern von Tierkadavern
IPC: B65D88/74
Filed: 2011-12-24
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Zwischenlagern von mit einem Entsorgungsfahrzeug abzuholenden Tierkadavern mit einer Container-Aufnahmestation, wenigstens einem der Container-Aufnahmestation zugeordneten Container, wobei die container-Aufnahmestation wenigstens eine mit dem Container zusammenwirkende Schienenführung aufweist, wenigstens einem Verschlussteil, das mit einer Beschickungsöffnung des Containers zusammenwirkt, und wenigstens einem der Container-Aufnahmestation zugeordneten Kühlaggregat, wobei das Kühlaggregat das Verschlussteil des Containers durchdringende Anschlussleitungen aufweist, und das Verschlussteil über wenigstens ein Hebezeug stellbeweglich in der Container-Aufnahmestation gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebezeug (8) wenigstens einen elektromotorischen Hubantrieb (9) aufweist, wobei der Richtungsverlauf des Hubweges des Verschlussteils (3) rechtwinklig zum Richtungsverlauf der Führungsbahn der Schienenführung (12) erfolgt.
Patent DE-102012000681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Kabeln und zum Kontaktieren der Kabelschirmung
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: H02G3/32
Filed: 2012-01-17
Granted: 2017-09-07
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Kabeln und Kontaktieren der Kabelschirmung, umfassend die folgenden Merkmale: 1.1 einen Blechstreifen (1); 1.2 eine Zugentlastung (4) zum Befestigen der Kabel; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.3 der Blechstreifen (1) trägt jeweils zwei oder mehrere Schirmklemmen; 1.4 einander benachbarte der auf dem Blechstreifen (1) sitzenden Schirmklemmen (2) sind in Längsrichtung der Kabel sowie quer hierzu zueinander versetzt angeordnet; 1.5 das Maß des Querversatzes der Schirmklemmen (2) beträgt nur einen Teil der Breite der Schirmklemmen (2).
Patent DE-102012013725-B4 (DE)
Title: Elektrisch ansteuerbares Anzeigeelement für eine optische Anzeigevorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: MÜLLER-MARC OLIVER
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-07-11
Granted: 2016-08-04
Abstract: Elektrisch ansteuerbares, elektrofluidisches Anzeigeelement (1) für eine optische Anzeigevorrichtung, mit einer strukturierten Schicht (2), die eine Mehrzahl Pixel (3) aufweist, wobei mindestens eines der Pixel (3) ein Pixelvolumen aufweist, das mit mindestens einem Reservoir (4) fluidisch in Verbindung steht, wobei zwischen dem Pixelvolumen und dem jeweiligen Reservoir (4) ein elektrisch leitendes und/oder polares Fluid (5) hin und her bewegbar ist, und mit mindestens einer Elektrodenschicht (6) mittelbar oder unmittelbar auf einer strukturierten Seite (2.1) der strukturierten Schicht (2) sowie mit einer Dünnschichttransistoren aufweisenden aktiven Matrix (7), die unter einem Abstand zu der strukturierten Seite (2.1) der strukturierten Schicht (2) angeordnet ist und die selektiv ansteuerbare Steuerelektroden aufweist, um wahlweise einzelne oder mehrere bestimmte Pixel (3) mit einem elektrischen Feld zu durchsetzen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die mindestens eine Elektrodenschicht (6) einteilig über die strukturierte Seite (2.1) der strukturierten Schicht (2) erstreckt und dass die strukturierte Seite (2.1) der aktiven Matrix (7) zugewandt angeordnet ist.