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Patent DE-102020101611-A1 (DE)
Title: Übertragen von leuchteninstandhaltungsinformationen
Inventor: STOUT BARRY
IPC: H05B47/20
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Systeme und Verfahren, die hierin offenbart sind, umfassen eine LCom-fähige Leuchte (702), die dazu ausgebildet ist, einen Instandhaltungsauslöser (710) zu übertragen, der in einem LCom-Signal verschlüsselt ist, in Reaktion auf ein Erkennen eines Fehlers oder einer Instandhaltungsbedingung in der LCom-fähigen Leuchte (702), eine Zugriffsanfrage (712) zu empfangen, Instandhaltungsinformationen (714) in Reaktion auf die Zugriffsanfrage (712) zu übertragen, und Korrekturinformationen zu empfangen, um den Fehler oder die Instandhaltungsbedingung zu beheben. Die Systeme und Verfahren umfassen ferner eine Empfängervorrichtung (704), die dazu ausgebildet ist, den Instandhaltungsauslöser (710) zu empfangen, die Zugriffsanfrage (712) basierend auf dem Instandhaltungsauslöser (710) zu erzeugen, die Zugriffsanfrage (712) an die LCom-fähige Leuchte (702) zu übertragen, die Instandhaltungsinformationen (714) in Reaktion auf die Zugriffsanfrage (712) zu empfangen, und Steuerbefehle (716) basierend auf den Instandhaltungsinformationen (714) zu übertragen.
Patent DE-102020103016-A1 (DE)
Title: Albarran, Triebkörper sowie Verfahren zum Verspannen eines Zugdrahtes
Inventor: SCHULZ KEVIN ALEXANDER
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Albarrane weisen an einem distalen Ende eines Schaftes einen Albarran-Hebel auf. Dieser ist über einen Knebel an einem Hauptkörper des Albarrans betätigbar. Dazu ist der Hebel mit dem Knebel entlang des Schaftes mechanisch durch Zugdrähte gekoppelt. Die Montage bzw. Verspannung dieser Zugdrähte gestaltet sich bei bekannten Albarranen als kompliziert und aufwendig. Die Erfindung schafft einen Albarran (10), einen Triebkörper (17) sowie ein Verfahren zum Verspannen eines Zugdrahtes (21), mit dem mindestens ein Zugdraht (21) auf eine besonders einfache und zuverlässige Art und Weise verspannbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass ein Spannmittel zum Verspannen des mindestens einen Zugdrahtes (21) parallel zu einer Längsachse eines Schafts (12) mit einem Triebkörper (17) des Albarrans (10) verbindbar ist.
Patent DE-102020103369-A1 (DE)
Title: Modellaggregationsvorrichtung und Modellaggregationssystem
Inventor: MORITA HIROKI
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-02-11
Abstract: Eine Modellaggregationsvorrichtung 2 weist eine Kommunikationsvorrichtung 21 auf, die fähig ist, mit einer Mehrzahl von Fahrzeugen zu kommunizieren, in denen neuronale Netzmodelle gelernt werden, eine Speichervorrichtung 22, die einen Teil der neuronalen Netzmodelle speichert, die von der Mehrzahl von Fahrzeugen gesendet wurden, und eine Steuervorrichtung 24. Das neuronale Netzmodell gibt mindestens einen Ausgabeparameter aus einer Mehrzahl von Eingabeparametern aus. Die Steuervorrichtung ist eingerichtet, falls es ein neues neuronales Netzmodell von einem Fahrzeug von der Mehrzahl von Fahrzeugen durch die Kommunikationsvorrichtung empfängt, Bereiche der Mehrzahl von Eingabeparametern, die verwendet wurden, um das neue neuronale Netzmodell zu lernen, und Bereiche von der Mehrzahl von Eingabeparametern, die verwendet wurden, um ein aktuelles neuronales Netzmodell zu lernen, das in der Speichervorrichtung gespeichert ist, zu vergleichen, um so zu bestimmen, ob sie das aktuelle neuronale Netzmodell durch das neue neuronale Netzmodell ersetzen soll.
Patent DE-102020106790-A1 (DE)
Title: Magnetische speicherbauelemente und herstellungsverfahren
Inventor: OUELLETTE DANIEL
IPC: H01L43/08
Filed: 2020-03-12
Abstract: Ein Speicherbauelement umfasst eine erste Elektrode, eine leitfähige Schicht, die Iridium umfasst, über der ersten Elektrode, einen magnetischen Übergang auf der leitfähigen Schicht und eine zweite Elektrode über dem magnetischen Übergang. Der magnetische Übergang umfasst eine magnetische Struktur, umfassend eine erste magnetische Schicht, die Kobalt umfasst, eine nichtmagnetische Schicht, die Platin oder Wolfram umfasst, auf der ersten magnetischen Schicht, und eine zweite magnetische Schicht, die Kobalt umfasst, auf der nichtmagnetischen Schicht. Der magnetische Übergang umfasst ferner eine antiferromagnetische Schicht auf der Magnetstruktur, einen festen Magneten über der antiferromagnetischen Schicht, einen freien Magneten über dem festen Magneten und eine Tunnelbarriere zwischen dem festen Magneten und dem freien Magneten.
Patent DE-102020108786-A1 (DE)
Title: Infektionsschutzmaske zur Desinfektion und/oder Reinigung von Atemluft
Inventor: LANGNER MANFRED H
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Infektionsschutzmaske (1) zur Desinfektion und/oder Reinigung von Atemluft (2) mit einem luftdurchlässigen Trägermaterial (3), das mindestens teilweise eine Mund-Nasen-Partie (4) eines Menschen (5) abdecken kann, sodass die Atemluft (2) des Menschen (5) die Infektionsschutzmaske (1) beim Atmen durchströmen kann. Die erfindungsgemäße Infektionsschutzmaske (1) weist eine Plasmaerzeugungseinrichtung (6) auf, wobei die Plasmaerzeugungseinrichtung (6) zwei voneinander isolierte und beabstandete elektrische Leiter (7) umfasst, die mittels einer elektrischen Potentialdifferenz ein nichtthermisches Plasma erzeugen können, wobei die elektrischen Leiter (7) auf dem luftdurchlässigen Trägermaterial (3) angeordnet sind, sodass die die Infektionsschutzmaske (1) durchströmende Atemluft (2) von dem in der Plasmaerzeugungseinrichtung (6) erzeugten nichtthermischen Plasma von Keimen gereinigt werden kann. Besonders vorteilhaft ist ein Trägermaterial aus Aktivkohle.
Patent DE-102020109125-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur diagnose von angeschalteten auslassventilen auf grundlage von temperatur- und wärmebilddaten
Inventor: RAVI VINOD KUMAR
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-04-01
Abstract: Es werden ein Verfahren und System zur Diagnose von angeschalteten Auslassventilen auf Grundlage von Temperatur- und Wärmebilddaten bereitgestellt. Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren eines angeschalteten Auslassventils in einem Abgassystem auf Grundlage von Wärmedaten bereitgestellt. In einem Beispiel kann das Verfahren Folgendes beinhalten: das Anzeigen einer Verschlechterung eines ersten angeschalteten Auslassventils, das in einem ersten Abgasrohr einer ersten Motorbank positioniert ist, auf Grundlage eines Unterschieds zwischen einer ersten Abgastemperatur nach dem ersten angeschalteten Auslassventil und einer zweiten Abgastemperatur nach einem zweiten angeschalteten Auslassventil, das in einem zweiten Abgasrohr einer zweiten Motorbank positioniert ist. Die Verschlechterung des Ventils kann auf der Grundlage von Wärmebilddaten bestätigt werden, die an Auslässen des ersten und zweiten Abgasrohrs erfasst wurden.
Patent DE-102020110876-A1 (DE)
Title: Lichtererkennungsvorrichtung, optische vorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: JOU CHEWN-PU
IPC: H01L31/101
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Lichterkennungsvorrichtung bereit. Die Lichterkennungsvorrichtungen enthalten eine isolierende Schicht, eine Siliziumschicht, eine Lichterkennungsschicht, N erste dotierte Bereiche und M zweite dotierte Bereiche. Die Siliziumschicht ist über der Isolationsschicht angeordnet. Die Lichterkennungsschicht ist über der Siliziumschicht angeordnet und erstreckt sich innerhalb mindestens eines Abschnitts der Siliziumschicht. Die ersten dotierten Bereiche verfügen über einen ersten Dotierstofftyp und sind innerhalb der Lichterkennungsschicht angeordnet. Die zweiten dotierten Bereiche verfügen über einen zweiten Dotierstofftyp und sind innerhalb der Lichterkennungsschicht angeordnet. Die ersten dotierten Bereiche und die zweiten dotierten Bereiche sind alternierend angeordnet. M und N sind ganze Zahlen größer oder gleich 2.
Patent DE-102020111355-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs mittels eines Gleichspannungswandlers, welcher verschiedene Betriebsmodi aufweist
Inventor: BÖHME URS
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, mit- einem eingangsseitigen Wechselspannungsanschluss (3) zum Bereitstellen einer Wechselspannung (UAC),- einem Gleichspannungswandler (4) zum Umwandeln der Wechselspannung (UAC) in eine Gleichspannung (UDC),- einem ausgangsseitigen Gleichspannungsanschluss (5) zum Versorgen des elektrischen Energiespeichers (2) mit der Gleichspannung (UDC), wobei- der Gleichspannungswandler (4) zumindest vier unterschiedliche Betriebsmodi aufweist, wobei- der Gleichspannungswandler (4) ausgebildet ist, einen der zumindest vier unterschiedlichen Betriebsmodi in Abhängigkeit von der Wechselspannung (UAC) und einer Batteriespannung (UBatt) des elektrischen Energiespeichers (2) auszuwählen und in dem jeweils ausgewählten Betriebsmodus die Gleichspannung (UDC) bereitzustellen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020111378-A1 (DE)
Title: Reduzierte rc-verzögerung in halbleitervorrichtungen
Inventor: SINGH GULBAGH
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt ein Verfahren zum Verringern der RC-Verzögerung in mit Hochfrequenz betriebenen Vorrichtungen oder Vorrichtungen, welche von einer Verringerung einer RC-Verzögerung profitieren würden. Das Verfahren umfasst das Bilden einer Transistorstruktur auf einem Substrat, die Transistorstruktur aufweisend Source/Drain-Bereiche und eine Gate-Struktur; das Abscheiden einer ersten dielektrischen Schicht auf dem Substrat, um die Transistorstruktur einzubetten; das Bilden, innerhalb der ersten dielektrischen Schicht, von Source/Drain-Kontakten auf den Source/Drain-Bereichen der Transistorstruktur; das Abscheiden einer zweiten dielektrischen Schicht auf der ersten dielektrischen Schicht; das Bilden von Metallleitungen in der zweiten dielektrischen Schicht; das Bilden einer Öffnung in der zweiten dielektrischen Schicht zwischen den Metallleitungen, um die erste dielektrische Schicht freizulegen; das Ätzen der zweiten dielektrischen Schicht zwischen den Metallleitungen und der ersten dielektrischen Schicht zwischen den Source/Drain-Kontakten durch die Öffnung hindurch; und das Abscheiden einer dritten dielektrischen Schicht zum Bilden eines Luftspalts in der ersten und der zweiten dielektrischen Schicht und über der Transistorstruktur.
Patent DE-102020111803-A1 (DE)
Title: Wickelsystem zur Durchführung des Aufwickelns von verketteten Hohlfasern auf einen Wickelkern
Inventor: RITTER PHILINE
IPC: A61M1/24
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wickelsystem zur Durchführung des Aufwickelns von verketteten Hohlfasern, insbesondere von stoff- und/oder energiepermeablen Hohlfasern, auf einen Wickelkern (1) umfassend einen Wickelkern (1) einer Austauschvorrichtung für den Stoff- und/oder Wärmeaustausch zwischen zwei Medien, insbesondere eines Oxygenators und/oder Wärmetauschers, auf den verkettete Hohlfasern aufwickelbar sind und der vorgesehen, insbesondere eingerichtet ist, zusammen mit den auf ihn aufgewickelten Hohlfasern in das Gehäuse der Vorrichtung eingesetzt zu werden und darin zu verbleiben, und wenigstens ein Kupplungselement (2), vorzugsweise zwei Kupplungselemente (2), wobei das wenigstens eine Kupplungselement (2) zwei sich axial gegenüberliegende Verbindungsbereiche (2a, 2b) aufweist und temporär mit dem ersten Verbindungsbereich (2a) mit dem Wickelkern (1) drehfest verbindbar ist und mit dem zweiten Verbindungsbereich (2b) mit einem Antrieb drehfest verbindbar ist, mittels dem der Wickelkern (1) um eine Wickelachse (A) rotierbar ist, wobei der erste Verbindungsbereich (2a) des Kupplungselementes (2) ein Spreizelement (2d) umfasst, insbesondere dessen Außenquerschnitt durch Aufspreizen vergrößerbar ist, und der Wickelkern (1) in wenigstens einer axialen Stirnfläche, vorzugsweise in beiden axialen Stirnflächen eine um die Wickelachse (A) angeordnete Ausnehmung (1a) aufweist, in welche der erste Verbindungsbereich (2a) eines Kupplungselementes (2) hineinsteckbar und durch Aufspreizen des Spreizelementes (2d) der Wickelkern (1) mit dem Kupplungselement (2) drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102020114948-A1 (DE)
Title: Linearkompressor
Inventor: MUTH MICHAEL
IPC: F04B35/04
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Linearkompressor (1) mit einer ersten Kolben-Zylinder-Einheit (2) mit einem in einem Zylinder (20) gasdruckgelagerten linear bewegbaren Kolben (22), einer den Kolben (22) zu einer entlang einer Zylinderachse (X) reziprozierenden Bewegung im Zylinder (20) beaufschlagenden ersten elektrischen Linearantriebseinheit (3) und einem zwischen einer Zylinderinnenumfangsfläche (242) und einer Kolbenaußenumfangsfläche (223) gebildeten Lagerspalt (28), wobei die Zylinderinnenumfangsfläche (242), eine Stirnwand (222) des Kolbens (22) und eine Zylinderstirnwand (232) einen Kompressionsraum (24) umgeben, der im Bereich des oberen Totpunkts des Kolbens (22) minimal ist und der zumindest eine Einlassöffnung (235) und zumindest eine Auslassöffnung (238) aufweist, und wobei in zumindest einem Bereich der Zylinderinnenumfangsfläche (242) eine Mehrzahl von als Mikrolöcher (251, 261, 271) ausgebildeten Gasaustrittsdüsen (250, 260, 270) vorgesehen ist, die in den Lagerspalt (28) münden und ein Gasdrucklager (21) bilden, zeichnet sich dadurch aus, dass eine gleichartig aufgebaute zweite Kolben-Zylinder-Einheit (2') vorgesehen ist, die zur ersten Kolben-Zylinder-Einheit (2) spiegelbildlich angeordnet ist, wobei die Zylinderachse (X) eine gemeinsame Achse für den Zylinder (20) der ersten Kolben-Zylinder-Einheit (2) und den Zylinder (20') der zweiten Kolben-Zylinder-Einheit (2') bildet und wobei eine zweiten elektrische Linearantriebseinheit (3') zur Beaufschlagung des Kolbens (22') der zweiten Kolben-Zylinder-Einheit (2') mit einer reziprozierenden Bewegung vorgesehen ist, und dass eine Steuerungs- oder Regelungseinrichtung (6) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, um die erste und die zweite Linearantriebseinheit (3, 3') derart zu steuern oder zu regeln, dass der Kolben (22) der ersten Kolben-Zylinder-Einheit (2) und der Kolben (22') der zweiten Kolben-Zylinder-Einheit (2') im Betrieb gegenläufig synchron bewegt sind.
Patent DE-102020116003-A1 (DE)
Title: Isolierte metallleiterplatte
Inventor: CARTER JEFFREY
IPC: H05K1/05
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Leiterplatte (PCB) beinhaltet eine erste Aluminiumschicht mit einer ersten Dicke, elektrisch isoliert mit einer Beschichtung aus Aluminiumoxid, aufgetragen auf eine Oberfläche der ersten Aluminiumschicht; eine zweite Aluminiumschicht mit einer zweiten Dicke, die anders als die erste Dicke ist, isoliert mit einer Schicht aus Aluminiumoxid, aufgetragen auf eine Oberfläche der zweiten Aluminiumschicht; und eine leitende Schicht, die mit der Beschichtung aus Aluminiumoxid auf der ersten Aluminiumschicht, der Beschichtung aus Aluminiumoxid auf der zweiten Aluminiumschicht oder beiden verbunden ist.
Patent DE-102020117038-A1 (DE)
Title: Trommel für eine Aufnahmevorrichtung
Inventor: STRAUTMANN WOLFGANG
IPC: A01D89/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommel 11 für eine Aufnahmevorrichtung einer Ernte- oder Aufsammelmaschine umfassend- einen Trommelmantel 32 mit einer äußeren Mantelfläche 12 und einer inneren Mantelfläche 40;- eine Vielzahl von an der Trommel 11 angeordneten, über die äußere Mantelfläche 12 der Trommel 11 abstehenden Förderzinken 13.Bei bekannten Trommeln 11 ist die Befestigung der Förderzinken 13 aufwendig oder nicht universell für unterschiedliche Trommelformen geeignet. Um insbesondere aus einem flexiblen Kunststoff hergestellte Förderzinken 13 einfach und sicher auf der Trommel 11 zu fixieren sind in den Trommelmantel 32 Konturschnitte 33 eingebracht, die zwei Endpunkten 43, 44 aufweisen und einen Konturbereich 51 umschließen. Weiterhin überragt wenigstens ein Teil des Konturbereiches 51 die Mantelfläche 12 nach innen oder außen und bildet ein Stützlager 36 für einen Förderzinken 13 aus.
Patent DE-102020120628-A1 (DE)
Title: Verriegelung
Inventor: BAUER JOSEF
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein CPA-Schwert für eine Gehäuseverriegelung von Steckverbindungen zum Einschieben in eine korrespondierende CPA-Schwertaufnahme, aufweisend wenigstens einen Federarm mit wenigstens einem Verriegelungsvorsprung zur Primärverriegelung der Gehäuseverriegelung und wenigstens einem Blockierarm mit wenigstens einem Verriegelungsvorsprung zur Sekundärverriegelung der Gehäuseverriegelung, wobei der wenigstens eine Federarm wenigstens einen Vorrastvorsprung zur Positionierung des CPA-Schwertes in einer Vormontagestellung, Vorraststellung innerhalb der CPA-Schwertaufnahme aufweist und dass das CPA-Schwert durch eine Kopfplatte ergänzt ist, sodass das CPA-Schwert von der Vorrastposition in die Verriegelungsposition durch Kraft-Wegbeaufschlagung verschiebbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine mit dem CPA-Schwert korrespondierende CPA-Schwertaufnahme und ein Montageverfahren zur Primär- und Sekundärverriegelung einer Steckverbindung.
Patent DE-102020121444-A1 (DE)
Title: Ziehvorrichtung zum Durchziehen von Rohren mit einer Matrize zur Reduzierung des Rohrdurchmessers und zum Verändern der Exzentrizität des Rohres
Inventor: WITTE WERNER
IPC: B21C3/14
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ziehvorrichtung zum Durchziehen von Rohren (R) mit einer Matrize zur Reduzierung des Rohdurchmessers und zum Verändern der Exzentrizität des Rohres (R)
 - mit einer ersten Matrize (10) und einem Stopfen (31, 32), wobei die erste Matrize (10) und der Stopfen (31, 32) zum Verändern des Innendurchmessers, des Außendurchmessers und/oder der Exzentrizität des Rohres (R) zusammenwirken,
 - mit einem Antrieb oder mehreren Antrieben zum Ändern des Einlaufwinkels des Rohres (R) in die erste Matrize (10),
 - mit einem ersten Sensor (24) zum Messen der Exzentrizität des Rohres (R),
 - mit einer ersten Kammer (2),
 - wobei die erste Kammer (2) eine Eintrittsöffnung und eine Austrittsöffnung für das Rohr (R) hat,
 - wobei die erste Kammer (2) einen Flüssigkeitseinlass hat, über den zumindest mittelbar eine Flüssigkeit in die Kammer (2) gefördert werden kann,
 - wobei der erste Sensor (24) in der oder an der ersten Kammer (2) angeordnet ist, wobei die erste Kammer (2) in Ziehrichtung vor der ersten Matrize (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020121523-A1 (DE)
Title: Drosselventilvorrichtung
Inventor: MIWA KOSHIRO
IPC: F02D9/10
Filed: 2020-08-17
Abstract: Eine Drosselventilvorrichtung (1) hat einen Körper (30), ein Ventil (400), einen Motor (100), ein Reduktionsgetriebe (200) und eine Abdeckung (500). Der Körper (300) definiert einen Durchgang (320) und einen Motorraum (330) in sich. Der Motor (100) hat ein Motorjoch (110), einen Magnet (120), eine Motorwelle (101), ein Paar Motorlager (160, 161), einen Ankerkern (150), einen Kommutator (130), eine Bürste (141) und einen Bürstenhalter (140). Das Motorjoch (110) ist aus einem magnetischen Material hergestellt. Der Bürstenhalter (140) hält die Bürste (141). Das Motorjoch (110) hat ein offenes Ende, das durch den Bürstenhalter (140) bedeckt ist.
Patent DE-102020122316-A1 (DE)
Title: Streufeldtransformator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JANSSEN DIRK
IPC: H01F27/24
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet von Streufeldtransformatoren und insbesondere von Streufeldtransformatoren, bei denen Primär- und Sekundärwicklung jeweils um einen gemeinsamen Kernschenkel herum angeordnet sind, wobei zwischen Primärwicklung und Sekundärwicklung jeweils ein Streuschenkel angeordnet ist. Um eine Lösung vorzustellen, die ohne Einbußen in der Leistungsfähigkeit einen geringeren Platzbedarf und/oder ein geringeres Gewicht und/oder geringere Verluste erlaubt, wird ein Streufeldtransformator (10) mit wenigstens zwei Wicklungsanordnungen vorgeschlagen, wobei jede Wicklungsanordnung eine Primärwicklung (12) und eine Sekundärwicklung (14) aufweist, die um einen gemeinsamen Kernschenkel (16) angeordnet sind, zwischen der Primärwicklung (12) und der Sekundärwicklung (14) einer jeden Wicklungsanordnung jeweils ein Streuschenkel (20) angeordnet ist und die Kernschenkel (16) und die Streuschenkel (20) entlang einer gemeinsamen Linie angeordnet sind, so dass die magnetischen Felder der Kernschenkel (20) und der Streuschenkel (20) durch gemeinsame Joche (18) geführt werden.
Patent DE-102020126679-A1 (DE)
Title: Fahrzeugführungssystem und Verfahren zum Betreiben einer Fahrfunktion in Abhängigkeit von einem Vorder-Fahrzeug
Inventor: DOLINAJ HELENA
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-10-12
Abstract: Es wird ein Fahrzeugführungssystem zur Bereitstellung einer Fahrfunktion zur automatisierten Längsführung eines Fahrzeugs beschrieben. Das Fahrzeugführungssystem ist eingerichtet, auf Basis von Umfelddaten in Bezug auf ein vor dem Fahrzeug fahrendes Vorder-Fahrzeug zu bestimmen, dass das Vorder-Fahrzeug über einen mit einer Signalisierungseinheit assoziierten Verkehrs-Knotenpunkt fährt. Das Fahrzeugführungssystem ist ferner eingerichtet, in Reaktion darauf, das Fahrzeug auch dann automatisiert hinter dem Vorder-Fahrzeug her über den Verkehrs-Knotenpunkt zu führen, wenn durch das Fahrzeugführungssystem der Zustand der Signalisierungseinheit in Bezug auf eine Erlaubnis für das Überfahren des Verkehrs-Knotenpunktes nicht eindeutig ermittelt werden kann.
Patent DE-102020126845-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
Inventor: GLATZ KARL-HEINZ
IPC: H02K1/14
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Stator für einen Elektromotor mit einem hohlzylindrischen Statorjoch (12) und mit einem in dem Statorjoch (12) angeordneten Statorstern (14), welcher eine Mehrzahl von radial nach außen gerichteten Statorzähnen (32) aufweist, deren Spitzen (18) im Montagezustand an korrespondierenden Verbindungsstellen (20) am Innenumfang des Statorjochs (12) anliegen, wobei das Statorjoch (12) und der Statorstern (14) jeweils durch ein Blechpaket (22, 24) gebildet sind, wobei das Blechpaket (24) des Statorsterns (14) Blechlagen (26) aus in Umfangsrichtung geschlossenen Statorblechen (28) mit über Polschuhstege (30) miteinander verbundenen Statorzähnen (32) und Blechlagen (34) aus in Umfangsrichtung zueinander beabstandeten einzelnen Statorzähnen (32) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die Polschuhstege (30) jeweils zumindest eine sich in radialer Richtung erstreckende Materialausnehmung (16) aufweisen.
Patent DE-102020127440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von viskosem Material
Inventor: ENDERLE GERRIT
IPC: B05C11/10
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Fördern von viskosem Material aus einem fassartigen, einen Behälterboden und einen sich vom Behälterboden nach oben erstreckenden Behältermantel aufweisenden Behälter, mit einer Folgeplatte (12), die an der dem Behälterinneren zugewandten Innenfläche des Behältermantels anliegend in Richtung zum Behälterboden und vom Behälterboden weg beweglich ist, und die eine Materialauslassöffnung (26) und mindestens eine Entlüftungsöffnung (30) und/oder mindestens eine Belüftungsöffnung (30) aufweist, mit einer Entlüftungseinrichtung zum Absaugen von Luft aus dem Behälterinneren durch die Entlüftungsöffnung(en) (30) und/oder mit einer Belüftungseinrichtung zum Einleiten von Druckluft in das Behälterinnere durch die Belüftungsöffnung(en) (30), mit einer Hebe- und Absenkeinrichtung (14) zum Anheben und Absenken der Folgeplatte (12), mit einer Steuereinrichtung zum abwechselnden Ansteuern der Hebe- und Absenkeinrichtung (14) in einem Bewegungsmodus und der Entlüftungseinrichtung oder der Belüftungseinrichtung in einem Entlüftungsmodus bzw. in einem Belüftungsmodus, wobei die Hebe- und Absenkeinrichtung (14) mindestens eine vertikal verlaufende Haltestange (24) aufweist, die mit einer Oberseite (32) der Folgeplatte (12) verbunden ist, wobei die Folgeplatte (12) bezüglich der mindestens einen Haltestange (24) vertikal begrenzt beweglich ist, und mit einer Sensoreinrichtung (42) zur Detektion mindestens einer oberen Endposition und mindestens einer unteren Endposition der Folgeplatte (12) bezüglich der mindestens einen Haltestange (24) und zur Übermittlung der detektierten Positionen an Steuereinrichtung.