baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10315262-B4 (DE)
Title: Ausrichtungssytem für ein handgeführtes ophtalmologisches Gerät
Inventor: BEVERLY DAVID
IPC: A61B3/10
Filed: 2003-04-03
Granted: 2010-01-21
Abstract: Ophthalmologisches Instrument (10), umfassend:  – eine optische Achse (14);  – opto-elektronische Positionsbestimmungsmittel zur Bereitstellung eines den Ausrichtungszustand des Instruments (10) relativ zu einem Auge (E) angebenden Informationssignals;  – ein Display (24), das basierend auf dem Informationssignal optische Ausrichtungsmarkierungen angibt;  wobei das Instrument (10) eine Messachse für die Ausrichtung in X- und Y-Richtung relativ zum Auge (E) aufweist und das Instrument (10) zur Ausrichtung in einer Z-Richtung in einem Arbeitsabstand zum Auge (E) einen Referenzpunkt entlang der Messachse aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass es  – eine Augenlinse (17) in der optischen Achse (14) zur simultanen Abbildung des Auges (E) und des Displays (24) im Unendlichen für einen Bediener (O) umfasst,  wobei das Display (24) konfokal mit dem Auge (E) ist, falls das ophthalmologische Instrument (10) in X-, Y- und Z-Richtung ausgerichtet ist.
Patent DE-10316027-B4 (DE)
Title: Hardtop-Fahrzeugdach mit drei starren Dachteilen
Inventor: BRUDER GERNOT
IPC: B60J7/14
Filed: 2003-04-07
Granted: 2005-02-10
Abstract: Für ein Hardtop-Fahrzeugdach mit drei Dachteilen, die als Paket geschichtet über das mittlere Dachteil gemeinsam gegen die Karosserie abgestützt sind und von denen das vordere und das hintere Dachteil am mittleren Dachteil angelenkt sind und, gleichsinnig zueinander und zum mittleren Dachteil liegend, über das mittlere Dachteil einzuschwenken sind, wird ein gemeinsamer Antrieb für alle Dachteile vorgesehen, wobei der Antrieb für die Verstellung des vorderen und des hinteren Dachteiles gegenüber dem mittleren Dachteil vom Antrieb des mittleren Dachteiles abgezweigt ist.
Patent DE-10329883-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Flotation von Störstoffen aus einer wässrigen Papierfasersuspension
Inventor: BRITZ HERBERT
IPC: B03D1/24
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-05-25
Abstract: Das Verfahren dient zur Flotation von Störstoffen aus einer wässrigen Papierfasersuspension (S). Es wird in einer Flotationsanlage durchgeführt, in der mehrere Flotationszellen (1, 2, 3, 4, 5) nacheinander durchströmt werden. Dabei wird der in einer Flotationszelle (2, 3, 4, 5) angesammelte Flotationsschaum (R2, R3, R4, R5) in die stromaufwärtige Flotationszelle (1, 2, 3, 4) zurückgeführt, um eine Gegenströmung von Schaum und Gutstoff zu erzeugen.
Patent DE-10342585-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: RIKU KAZUIYA
IPC: H01R4/48
Filed: 2003-09-15
Granted: 2020-08-13
Abstract: Elektrischer Verbinder, aufweisend:einen Block (200) mit einer Öffnung (201) zum Aufnehmen eines elektrischen Drahts (9) in einer vorbestimmten Richtung, wobei der elektrische Draht (9) in eine Ummantelung (91) eingeschlossene Kerndrähte (92) aufweist, undein Gehäuse (100), in dem ein Kontakt (10) gehalten ist, der einen vorspringenden Kontaktbereich (12) aufweist, der orthogonal zu der vorbestimmten Richtung wegragt, um die Ummantelung (91) zu durchdringen,wobei der Block (200) derart ausgebildet ist, dass ein Ende des vorspringenden Kontaktbereichs (12) in die Öffnung (201) hineinragt, unddass der Block (200) ein Federelement (210) in einer Position gegenüber dem Ende des in die Öffnung (201) hineinragenden vorspringenden Kontaktbereichs (12) aufweist, wobei das Federelement (210) dazu ausgebildet ist, den in der Öffnung (201) aufgenommenen elektrischen Draht (9) gegen den vorspringenden Kontaktbereich (12) zu drücken; undwobei der Kontakt (10) eine Stützarmeinrichtung (18) aufweist, die den in der Öffnung (201) aufgenommenen elektrischen Draht (9) gegen das Federelement (210) drückt.
Patent DE-10344313-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Phosphatelimination in Kleinkläranlagen und kleinen Kläranlagen mittels einer einfachen Dosiereinheit
Inventor: BOLLER REINHARD
IPC: C02F1/00
Filed: 2003-09-23
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zur Phosphatelimination in Abwasserbehandlungsanlagen durch die Dosierung von Fällmittel mittels einer einfachen Dosiereinheit, wobei das Fällmittel in einem Vorratsbehälter (1) bevorratet ist und sich in dem Vorratsbehälter (1) eine Dosiereinheit mit einem Dosierbehälter (5) befindet, die mit einem oder mehreren Auftriebskörpern (2) im Vorratsbehälter (1) gehalten ist, wobei der Dosierbehälter (5) eine zuführende Druckluftleitung (3) ausgehend von einem Gebläse oder Verdichter, eine abführende Druckluftleitung (4) zur Dosierstelle in der Abwasserbehandlungsanlage sowie eine Füllleitung (6) aufweist, wobei das Fällmittel in drucklosem Zustand aus dem Vorratsbehälter (1) über die Füllleitung (6) in den Dosierbehälter (5) fließt, so dass dieser sich bis zu dem den Dosierbehälter (5) im Vorratsbehälter (1) umgebenden Flüssigkeitsspiegel (7) füllt, wobei anschließend der Dosierbehälter (5) über die zuführende Druckluftleitung (3) mit Druckluft beaufschlagt wird, so dass das im Dosierbehälter (5) befindliche Fällmittel durch die abführende Druckluftleitung (4) aus dem Dosierbehälter (5) herausgedrückt wird und zur Dosierstelle gelangt, und wobei sich danach der vorhandene Druck abbaut und der Dosierbehälter (5) über die Füllleitung (6) wieder gefüllt wird.
Patent DE-10351314-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker
Inventor: NIEPENBERG MARCEL
IPC: B60T13/52
Filed: 2003-10-31
Granted: 2008-10-16
Abstract: Bremskraftverstärker umfassend
einen pneumatischen Anschluss (1) mit einem Anschlusskörper (4,
13, 25), welcher zur Befestigung an einem Gehäuse (2) des Bremskraftverstärkers in
eine Öffnung
eines Dichtelementes eingefügt
ist, wobei das Dichtelement in einer Öffnung des Gehäuses (2)
angeordnet ist und wobei der Anschluss (1) zur Verdrehsicherung
ein Sicherungselement (3, 12, 26) aufweist, welches eine verdrehgesicherte Positionierung
des Anschlusskörpers
(4, 13, 25) in mehreren vorgegebenen Winkellagen bezüglich des
Gehäuses (2)
ermöglicht,
wobei das Sicherungselement (3, 12, 26) ausschließlich zur
Verdrehsicherung des pneumatischen Anschlusses (1) vorgesehen ist
und das Sicherungselement (3, 12, 26) an einer Außenseite
(5, 14, 27) zur Verdrehsicherung einen oder mehrere Vorsprünge (6,
15, 28, 29) aufweist, welche in eine Ausnehmung (7, 30) des Gehäuses (2)
eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (3,
12, 26) ein separates Sicherungselement (3, 12, 26) ist, wobei das
Sicherungselement (3, 12, 26) auf einer Innenseite (8, 16, 31) ein
erstes Profil (9,...
Patent DE-10356904-B4 (DE)
Title: Plate for stabilizing distal radius fractures comprises an anatomically performed plate part having a triangular shape which is irregular
Inventor: MEYER OLAF
IPC: A61B17/58
Filed: 2003-12-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: Plate comprises an anatomically performed plate part (5) having a triangular shape which is irregular. The side of the triangle facing away from a longitudinal shaft (1) has a number of conical threaded holes (2), The diameter of the bore of the threaded holes is less than the diameter of the diameter of the screw holes in the shaft and the threaded longitudinal axis of the holes in the plate part on the shaft surface include an angle which deviates by 90 deg. . - Preferred Features: A longitudinal hole (3) is formed in the shaft. The cross-section of the shaft has a curve (7). The corner points of the plate part does not lie on a planar surface.
Patent DE-10361758-B4 (DE)
Title: Signalgerät
Inventor: KUEHNEMUNDT GERHARD
IPC: G08B7/06
Filed: 2003-12-29
Granted: 2007-03-15
Abstract: Signalgerät, insbesondere
zur Meldung von Betriebszuständen
von Maschinen und Anlagen, für
wenigstens zwei unterschiedliche Signale mit wenigstens zwei verschiedenen
Signalgeneratoren (5, 24), wobei wenigstens ein Signalgenerator
(5, 24) über
eine Steuereinheit (3) elektrisch bzw. elektronisch ansteuerbar
und wobei wenigstens ein Umgebungssensor (6) zur Erfassung einer
die Wahrnehmung des Signals beeinträchtigenden Störgröße aus der
Umgebung des Signalsgeräts
(1) vorhanden ist und die Steuereinheit (3) für eine störgrößenabhängige Signalsteuerung ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umgebungssensor (6, 24) frequenzabhängig und/oder
richtungsabhängig
ist.
Patent DE-10392866-B4 (DE)
Title: Ferngesteuerte Schneidmodus-Schaltvorrichtung für ein Fluidstrahlentkokungs-Kombiwerkzeug
Inventor: ADAMS DOUGLAS
IPC: C10B33/00
Filed: 2003-06-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Ferngesteuerter
Schneidmodus-Schaltmechanismus für
die Verwendung mit einem Entkokungswerkzeug der Art, bei der der
Schneidmodus durch Drehen einer Umlenkventilplatte verändert wird,
um den Strom eines Schneidfluids zu verändern, wobei die Vorrichtung
enthält:  einen
Schaltungskörper,
der dafür
ausgelegt ist, an dem Entkokungswerkzeug befestigt zu werden, und
der eine Steuerstange aufweist, die mit der Umlenkventilplatte in Eingriff
kommt;  ein Mittel in dem Schaltungskörper, um die Steuerstange zu drehen,
damit sie die Umlenkventilplatte antreibt, um den Schneidmodus des
Entkokungswerkzeugs zu verändern, sobald
das Werkzeug von dem Schneidfluiddruck entlastet wird.
Patent DE-19504092-B4 (DE)
Title: Federklemme für einen elektrischen Leiter
Inventor: STRACK HOLGER
IPC: H01R4/48
Filed: 1995-02-08
Granted: 2006-04-06
Abstract: Federklemme
für die
Kontaktierung eines elektrischen Leiters mit einem in einem Isolierstoffgehäuse (2)
angeordneten Anschlusskontakt (3), einer Klemmfeder (4) und einem
in das Isolierstoffgehäuse
(2) einschiebbaren Druckstift (9), welcher in eingeschobener Kontaktlösestellung
mit seinem Schaftbereich (29) in einer Betätigungsöffnung (11) einliegend einerseits
eine Gehäusewand
und andererseits die Klemmfeder (4) flankiert und selbsthemmend
beaufschlagt, wobei der Druckstift (9) mit einem Griffende (16)
aus dem Gehäuse
(2) heraussteht und mit seinem anderen Druckende (17) einen Keil
(19) bildet, der bei Überführung des
Druckstiftes (9) aus einer eingeschobenen Kontaktlösestellung
in eine herausgezogene Kontaktierungsstellung mit seiner klemmfederseitigen
Keilflanke (20) die Klemmfeder (4) ohne Selbsthemmung derart beaufschlagt,
dass der Druckstift (9) nach Überwindung der
Selbsthemmung über
die Keilflanke (20) durch die Klemmfeder (4) selbsttätig in eine
die Kontaktierung der Klemmfeder (4) freigebende Verschiebeposition
gedrückt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der Druckstift (9) im Gehäuse (2)
gegen die Klemmfeder (4) schwenkbar gelagert ist, dass am Griffende...
Patent DE-19614506-B4 (DE)
Title: Aufbau und Verfahren zur Auswertung von Signalzuständen in einem Sondenmeßnetzwerk
Inventor: STRID ERIC W
IPC: G01R31/02
Filed: 1996-04-12
Granted: 2006-01-12
Abstract: Aufbau
zur Auswertung von Signalzuständen
in einem Sondenmeßnetzwerk
(21), wobei das Sondenmeßnetzwerk
(21) mindestens ein erstes (50a) und ein zweites (54a), voneinander
beabstandetes Bauelement-Sondenmeßende umfaßt, umfassend:  (a) ein
Basiselement (62) mit einer oberen Fläche (104);  (b) mindestens
einen ersten (98; 120) und einen zweiten (100; 122) leitenden ebenen
Sondenmeßbereich,
die auf der oberen Fläche
(104) beabstandet voneinander, voneinander elektrisch isoliert und
zueinander koplanar verlaufend vorgesehen sind und derart ausgelegt
sind, dass gleichzeitig das erste Bauelement-Sondenmeßende (50a) auf
den ersten leitenden ebenen Sondenmeßbereich (98; 120) und das
zweite Bauelement-Sondenmeßende
(54a) auf den zweiten leitenden ebenen Sondenmeßbereich gebracht werden kann;  (c)
eine Referenz-Verbindungsstelle (110); und  (d) einen Hochfrequenz-Übertragungsaufbau
(106), der den ersten und den zweiten leitenden ebenen Sondenmeßbereich
(98; 120; 100; 122) mit der Referenz-Verbindungsstelle (110) verbindet,
so dass für
jede Position, die die Bauelement-Sondenmeßenden (50a, 54a) einnehmen können, während sie
sieh auf den entsprechenden Sondenmeßbereichen (98;...
Patent DE-19614896-B4 (DE)
Title: Verfahren zur feldmäßigen Bestimmung von Deformationszuständen in mikroskopisch dimensionierten Prüflingsbereichen und Verwendung des Verfahrens
Inventor: KUEHNERT ROLF
IPC: G06T7/00
Filed: 1996-04-16
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur feldmäßigen Bestimmung
von Deformationszuständen
in mikroskopisch dimensionierten Prüfingsbereichen, unter Verwendung
von digitalisierten Bildern als zweidimensionale Bildmatrizen mit
diskreten Pixelwerten, die einer Grauwertskala zugeordnet sind,
mit den folgenden Schritten:  a. Erzeugung eines ersten digitalisierten
Bildes (B1) des Prüflingsbereiches
(A) in einem ersten Zustand,   b. Erzeugung eines zweiten digitalisierten
Bildes (B2) des Prüflingsbereiches
(A) in einem zweiten Zustand, der sich vom ersten Zustand durch
Deformation des Prüflings
unterscheidet,  c. Bestimmung des Verschiebungsvektors (V) der örtlichen Deformation
durch Vergleich des ersten digitalisierten Bildes (B1) mit dem zweiten
digitalisierten Bild (B2) dergestalt, daß einem digitaliesierten Bild
als Referenzbild jeweils Referenzmatrizen (S i )
entnommen werden, deren Grauwertinhalte (g) innerhalb eines jeder
Referenzmatrix (S i ) zugeordneten Suchbereichs
(SB) mit den Grauwertinhalten (g) von Vergleichsmatrizen (S j ) des anderen digitalisierten Bildes als
Vergleichsbild verglichen werden, wobei der Verschiebungsvektor
(V) bezüglich
jeder Referenzmatrix (S i ) durch die Position
mit dem höchsten
Korrelationskoeffizienten (K) bestimmt ist.
Patent DE-19632298-B4 (DE)
Title: Greifeinrichtung zum Einsatz in der Minimal-Invasiven-Chirurgie
Inventor: BALAZS MATTHIAS
IPC: A61B90/00
Filed: 1996-08-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Greifeinrichtung zum Einsatz in der Minimal-Invasiven-Chirurgie mit einem feststehenden, mit einem Basisteil (4) starr verbundenen Maulteil (2), mit einem beweglichen Maulteil (1), das über ein Stiftgelenk mit einer Schub-/Zugstange (3) verbunden ist und mit einem mit der Schub-/Zugstange (3) zusammenwirkenden, gegenüber einem feststehenden Griffteil (61) schwenkbaren Griffteil (62) eines Betätigungsgriffs (6) dadurch gekennzeichnet, daß  – am beweglichen Maulteil (1) eine Ausnehmung (12) umgreifende Fortsätze (11a, 11b) einer zweiteiligen Kulissenführung ausgebildet sind, welche Fortsätze (11a, 11b) in eine senkrecht zur Längsachse der Greifeinrichtung verlaufende, der Führung dienende Ausnehmung (21) im feststehenden Maulteil (2) vorstehen,  – am distalen Ende der Schub-/Zugstange (3) ein Ansatz (32) ausgebildet ist, der in die Ausnehmung (12) des beweglichen Maulteils (1) vorsteht,  – das Stiftgelenk (5) dadurch gebildet ist, daß ein Stift (51) zwischen den beiden Fortsätzen (11a, 11b) des beweglichen Maulteils (1) und dem Ansatz (32) am vorderen Ende der Schub/Zugstange (3) angeordnet...
Patent DE-19637327-B4 (DE)
Title: Frequenzdiversity-Anordnung
Inventor: RUDOLPH GEORG
IPC: H03J1/00
Filed: 1996-09-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Frequenzdiversity-Anordnung
für den mobilen
Empfang von HF-Signalen im Meter- und Dezimeterwellen-Bereich, insbesondere
für den
mobilen Fernsehempfang, im wesentlichen bestehend aus einem zusätzlichen
Empfänger
und einer Auswerte- und Steuerschaltung, die während der Fahrt kontinuierlich
nach allen einstrahlenden Frequenzen eines einmal eingestellten
Programms sucht und eine Umschaltung des Hauptempfängers auf
jeweils die Frequenz mit der besten Signalqualität bewirkt,  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  – Als Kriterium zum Auffinden
der alternativen Frequenzen eines Programms wird eine vorhandene,
aber für
andere Zwecke dem Nutzsignal hinzugefügte Senderkennung verwendet,
oder es werden direkt die Nutzsignale der alternativen Frequenzen
mit dem Nutzsignal des eingestellten Programms verglichen und bewertet.  – zusätzlich zu
den Informationen über
alternative Empfangsfrequenzen des eingestellten Programms werden
lokale Standortkoordinaten verarbeitet, so daß die Auswertung von vornherein
auf die gebietsweise zu erwartenden Alternativfrequenzen beschränkt und
der gesamte Steuerungsprozeß beschleunigt
wird.  – Der
Steuerimpuls zum Umschalten des Hauptempfängers (2) auf eine andere...
Patent DE-19652390-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Direktentspannungsverdampfung
Inventor: ALBRING PETER
IPC: F25B39/02
Filed: 1996-12-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Einrichtung
zur Direktentspannungsverdampfung, insbesondere in Kälteanlagen
mit Wasser als Kältemittel,
wobei ein Anschlussorgan (3) zur Zuführung des Kältemittel-Kälteträger-Gemisches mit mehreren Entspannungsorganen
(4 bzw. 9) sich innerhalb der die Strömungsrichtung beeinflussenden
Einbauten (2) befindet und die Entspannungsorgane (4 bzw. 9) so
angeordnet sind, dass die Teilströme sich nicht gegenseitig beeinflussen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Entspannungsorgane (4) am Anschlussorgan
(3) sternförmig
angeordnet, an einer Ringleitung (8) gleichmäßig am Umfang verteilt und
mit Ventilen (10) versehen sind.
Patent DE-19708720-B4 (DE)
Title: Schloß für eine Türblatt-Zargen-Kombination
Inventor: ZIMMERMANN KARL
IPC: H02K11/00
Filed: 1997-03-04
Granted: 2008-05-15
Abstract: Schloß für eine Türblatt-Zargen-Kombination,
mit einem Riegel (3), der beim Schließen des Schlosses in eine Riegeltasche
(2) hinein bewegbar ist, wobei der Riegel (3) einen elektromagnetischen
Antrieb (5) hat und die Riegeltasche (2) im Türblatt angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Antrieb (5) ein Elektromotor ist, dessen Achse parallel zur Bewegungsbahn
des Riegels (3) verläuft,
wobei zwischen Riegel und Antrieb eine Rutschkupplung (4) vorgesehen
ist und daß der
Riegel (3) eine Sollbruchstelle aufweist.
Patent DE-19718454-B4 (DE)
Title: Differenzdruckmeßgerät
Inventor: KEMMLER LOTHAR
IPC: G01M99/00
Filed: 1997-04-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Differenzdruckmessgerät (10) mit
einer Sensoreinheit (34) zur Bestimmung des Differenzdruckes zwischen
einer ersten Leitung (28, 36), die einen ersten Fluidanschluss (20)
und die Sensoreinheit (34) miteinander verbindet, und einer zweiten
Leitung (30, 38), die einen zweiten Fluidanschluss (22) und die
Sensoreinheit (34) miteinander verbindet, einer Null-Punkt-Einstelleinrichtung (40)
zur Justierung des Null-Punktes des Differenzdruckmessgerätes (10),
einem die erste Leitung (28, 36) und die zweite Leitung (30, 38)
verbindenden Bypass (12), einem Ventil (33), das auf der einen Seite
zum Öffnen
des Bypasses (12) und zum Schließen der Leitungen (28, 36;
30, 38) sowie auf der anderen Seite zum Schließen des Bypasses (12) und zum Öffnen der
Leitungen (28, 36; 30, 38) ausgebildet ist, und einer Ausgabeeinheit
(44), die den mittels der Sensoreinheit (34) gemessenen Differenzdruck über eine Kommunikationsverbindung
(50) mit einer entfernten Überwachungs-/Messstation
an diese sendet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lagesensor (42)
bestehend aus einer stationären
Detektionseinheit (56) und einem mit...
Patent DE-19719335-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Überwachen von Räumen, Gebäuden und/oder Geländen
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: G08B25/14
Filed: 1997-05-07
Granted: 2005-08-25
Abstract: Schaltung,
auf einer I/O-Karte befindlich, zur Verwendung in einer Anordnung
zur Überwachung von
Räumen,
Gebäuden
und/oder Geländen,
bei der ein PC mit mindestens einem Sensor über eine Steckkarte verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung drei UND-Glieder
(9, 10, 11) aufweist, von denen ein UND-Glied (9) mit dem Adressenspeicher
des PC (2) und die beiden anderen UND-Glieder (10, 11) mit Signalgebern für Freigabesignale
im PC (2) verbunden sind, wobei durch die Freigabesignale Eingänge (12)
und Ausgänge
(13) für den
Signalfluss vom PC (2) zum mindestens einen Sensor (5) oder vom
mindestens einen Sensor (5) zum PC (2) freigegeben werden.
Patent DE-19744310-B4 (DE)
Title: Dichtung für eine Klima- und/oder Heizungsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: KRUEGER ULF
IPC: F16J15/10
Filed: 1997-10-07
Granted: 2006-07-27
Abstract: Klima-
und/oder Heizungsanlage eines Fahrzeugs, mit den Luftstrom leitenden
bzw. führenden Bauteilen
(1, 3), wobei zwischen zwei Bauteilen (1, 3) mindestens ein Dichtungselement
(2) die Bauteile (1, 3) nach außen
hin abdichtet, wobei das mindestens eine Dichtungselement (2) an
ein Bauteil (3) angeformt, bzw. mit diesem einstückig in Verbindung ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (2) ein biegsamer Vorsprung ist,
welcher in zusammengebautem Zustand der Bauteile (1, 3) abdichtend
an dem anderen Bauteil (1) anliegt.
Patent DE-19750089-B4 (DE)
Title: Stromflußaktuatorenendoskop
Inventor: BENKER GERHARD
IPC: A61B17/00
Filed: 1997-11-12
Granted: 2005-02-17
Abstract: Bewegungsflußendoskop
(1) mit einer optischen Einrichtung (5) zur Bilderzeugung und einer Lichtanlage
(6) im Bewegungsflußendoskopkopf
(2), einem Kunststoffschlauch (9) mit einer inneren Hülle (10)
und einer äußeren Hülle (11),
und einem Bewegungsmechanismus, welcher elektromagnetisch zueinander
auslenkbare einzelne Leiterglieder (26) aufweist, innerhalb der
inneren Hülle
(10) und der äußeren Hülle (11)
des Kunststoffschlauchs (9), die jeweils mit einer Gewebestruktur
(13) verstärkt
sind,  mit einem Mikrocomputer mit aufgeteiltem Prozessoraufbau
zur elektrischen Regelung der räumlichen
Bewegungsauslenkung des Bewegungsflußendoskops (1),  mit einem
Digital-Analog-Wandler (79) mit angeordneter Strombank (83),  wobei
von dem aufgeteilten Prozessoraufbau mit zentraler Prozessorsteuereinheit
(85) und Vektorprozessor (86) ein digitalisierter Steuerspannungsimpuls
erzeugt wird, und wobei mit dem Digital-Analog-Wandler (79), mit
angeordneter Strombank (83), dieser digitalisierte Steuerspannungsimpuls
in einen analogen Spannungsimpuls übersetzt wird,  wodurch
der Bewegungsmechanismus gesteuert wird, der auf der elektromagnetischen
Kraftwirkung zwischen den zueinander auslenkbaren einzelnen Leitergliedern
(26) beruht und die Stellung der Leiterglieder (26) elektrisch mit...
Patent DE-19844957-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Kühler eines Kraftrads
Inventor: HASUMI HIROAKI
IPC: F01P5/06
Filed: 1998-09-30
Granted: 2008-09-11
Abstract: Kühlvorrichtung
für einen
Kühler
(1) eines Kraftrads, umfassend einen an einem Kühlluftauslass des Kühlers (1)
angeordneten Lüfter
(4) sowie einen ein Laufrad (7) des Lüfters (4) umgebenden ringförmigen Mantel
(8), wobei der ringförmige
Mantel (8) einen Einlass (10) und einen Auslass (11) aufweist, die
Trichterform besitzen, wobei der trichterförmige Einlass (10) des Mantels (8)
nahe einer Rückseite
des Kühlers
(1) unter Einhaltung eines Abstands zu diesem angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen dem trichterförmigen Einlass (10) und der
Rückseite
des Kühlers
(1) ein Freiraum (15) vorgesehen ist, der zur Bildung eines den
Mantel außen
umgebenden Kühlluft-Ableitwegs
rund um den Mantel (8) offen ist, und dass die Differenz zwischen
dem maximalen Durchmesser und dem minimalen Durchmesser des trichterförmigen Auslasses
(11) des Mantels (8) und die Länge des
Mantels (8) ein Verhältnis
zueinander von 1:3–5
besitzen.
Patent DE-19854701-B4 (DE)
Title: Bildherstellungsvorrichtung
Inventor: KAJIWARA TADAYUKI
IPC: G03G21/00
Filed: 1998-11-26
Granted: 2006-01-19
Abstract: Bildherstellungsvorrichtung
mit  einem lichtempfindlichen Körper (8) und/oder einem Zwischentransferkörper (13),
auf denen eine dem herzustellenden Bild entsprechende Tonerbeschichtung
erzeugt werden kann,  einem Tonertransferabschnitt und  einer
Dichteerfassungsanordnung (1, 2, 24) zum Erfassen der Bilddichte
auf dem lichtempfindlichen Körper
(8) oder dem Zwischentransferkörper
(13) vor und nach einer Übertragung
der Tonerbeschichtung längs
eines Tonertransferabschnittes,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Vorrichtung ferner aufweist,  eine Bildverarbeitungseinheit
(4) zum Verarbeiten von digitalen Druckdaten und Ausgeben von entsprechenden
digitalen Bilddaten, auf deren Grundlage das Bild hergestellt werden
kann,  eine Testmustergeneratoreinrichtung (5) zum Erzeugen von
digitalen Testmusterbilddaten, auf deren Grundlage ein Testbild
auf dem lichtempfindlichen Körper
(8) oder dem Zwischentransferkörper
hergestellt werden kann,  eine Korrektureinrichtung (6), die
eine Gammakorrektur der digitalen Bilddaten einschließlich einer
Kompensation einer Veränderung
der Gammacharakteristik aufgrund der Veränderung der Transfereffizienz
wegen der Bilddichte durchführt,
und   eine Steuereinrichtung (25) zum Berechnen von Korrekturdaten
zur Verwendung bei...