baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kunststoffmaterial
IPC: B29C48/40
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorbehandeln und anschließenden Fördern, Plastifizieren oder Agglomerieren von Kunststoffen, insbesondere von thermoplastischem Abfallkunststoff zu Recyclingzwecken, mit einem Behälter (1) für das zu verarbeitende Material, wobei im Behälter (1) zumindest ein um eine Drehachse (10) drehbares umlaufendes Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) zur Mischung, Erwärmung und gegebenenfalls Zerkleinerung des Kunststoffmaterials angeordnet ist, wobei in einer Seitenwand (9) des Behälters (1) im Bereich der Höhe des oder des untersten, bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) eine Öffnung (8) ausgebildet ist, durch die das vorbehandelte Kunststoffmaterial aus dem Inneren des Behälters (1) ausbringbar ist, wobei zumindest ein Förderer (5), insbesondere ein Extruder (5), zur Aufnahme des vorbehandelten Materials vorgesehen ist, mit zumindest einer in einem Gehäuse (16) rotierenden, insbesondere plastifizierenden oder agglomerierenden, Schnecke (6), wobei das Gehäuse (16) eine an seiner Stirnseite (7) oder in seiner Mantelwand liegende Einzugsöffnung (80) für das von der Schnecke (6) zu erfassende Material aufweist, und die Einzugsöffnung (80) mit der Öffnung (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung der zentralen Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) entgegen der Förderrichtung (17) des Förderers (5) an der Drehachse (10) ohne diese zu schneiden vorbeiführt, wobei die Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) ablaufseitig bzw. in Dreh- bzw. Bewegungsrichtung (12) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) zu der zur Längsachse (15) parallelen, von der Drehachse (10) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) in Förderrichtung (17) des Förderers (5) nach außen gerichteten Radialen (11) des Behälters (1) um einen Abstand (18) versetzt ist, und dass in dem an die Einzugsöffnung (80) in Förderrichtung (17) unmittelbar anschließenden Wandabschnitt (105) des Gehäuses (16), der die Schnecke (6) vollständig umgibt, eine Tasche (100) ausgebildet ist, die sich in Förderrichtung (17), beginnend mit dem stromabwärts gelegenen Rand (20') der Einzugsöffnung (80) oder dem am weitesten stromabwärts gelegenen Punkt (20) der Einzugsöffnung (80), über eine Länge (L) von 0,8d ≤ L ≤ 9d, vorzugsweise 1d ≤ L ≤ 7d, erstreckt, wobei d der Außendurchmesser bzw. der Durchmesser der Hüllkurve der Schnecke (6) im Wandabschnitt (105) ist.
Patent DE-202012101353-U1 (DE)
Title: Ohrhörervorrichtung mit einem integrierten Mikrofon
IPC: H04R7/04
Filed: 2012-04-13
Abstract: Ohrhörervorrichtung mit einem integrierten Mikrofon, aufweisend: einen Ohrhörer-Hauptkörper (11); ein Mikrofonmodul (12), das eine schallabsorbierende Schicht (121) aufweist, wobei die schallabsorbierende Schicht (121) am Ohrhörer-Hauptkörper (11) angebracht ist, und wobei die schallabsorbierende Schicht (121) außenseitig mit einer Kontaktfläche (1211) versehen ist, die freiliegend an der Außenseite des Ohrhörer-Hauptkörpers (11) angeordnet ist, und wobei die schallabsorbierende Schicht (121) elektrisch mit einer Schaltungseinheit (122) verbunden ist; und ein Lautsprechermodul (13), das sich im Inneren des Mikrofonmoduls (12) befindet.
Patent DE-202012101383-U1 (DE)
Title: Druckausgleichsring zur Anordnung zwischen zwei Vortriebsrohren eines unterirdischen Rohrvortriebs
IPC: E21B17/08
Filed: 2012-04-16
Abstract: Druckausgleichsring zur Anordnung zwischen zwei einander zugewandten Stirnringflächen (14) zweier Vortriebsrohre (15) für einen unterirdischen Rohrvortrieb, der einen Druckring (2) aus einem Elastomer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckring (2) innen und/oder außen einen umlaufenden Manschettenring (3, 4) aufweist.
Patent DE-202012104279-U1 (DE)
Title: Vernebelungsstruktur
IPC: B05B17/06
Filed: 2012-11-07
Abstract: Vernebelungsstruktur, umfassend ein Antriebselement (21), eine Strukturscheibe (22), die an einer Seite des Antriebselements (21) angeordnet ist, durch eine Rundscheibe gebildet ist und eine Vielzahl von Durchgangslöchern (221) besitzt, zwischen denen mindestens eine Rippe (22) gebildet ist, und eine Vernebelungsscheibe (23), die zwischen dem Antriebselement (21) und der Strukturscheibe (22) geklemmt wird.
Patent DE-202012104378-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Substrat und Gehäusewandung für eine solche Vorrichtung
IPC: B02C13/16
Filed: 2012-11-13
Abstract: Gehäusewandung (7) für eine Vorrichtung (1) zum Zerkleinern von Substrat, insbesondere zum Feinstzerkleinern von Biogassubstrat, wobei die Gehäusewandung (7) hohlzylinderförmig ausgebildet ist und im Zerkleinerungsbetriebszustand der Vorrichtung (1) von einer um die Längsachse (L) der Gehäusewandung (7) drehbar anordbaren Welle (11) radial abstehend angeordnete Zerkleinerungsorgane (12) der Vorrichtung (1) radial umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass an der den Zerkleinerungsorganen (12) zugewandten Innenseite der Gehäusewandung (7) zumindest in dem Bereich der Längserstreckung der Gehäusewandung (7), in dem die Zerkleinerungsorgane (12) in dem Zerkleinerungsbetriebszustand angeordnet sind, wenigstens ein schraubenlinienförmig ausgebildetes Leitprofil (16) angeordnet ist.
Patent DE-202013010515-U1 (DE)
Title: Schneidehilfe für WDVS (Wärmedämmverbundsysteme) Mineralwolle Silanverstärkt
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-11-20
Abstract: Schneidehilfe für WDVS (Wärmedämmverbundsystem) Mineralwolle silanverstärkt. dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideführung (4) aufklappbar und höhenverstellbar (7) ist.
Patent DE-202013011022-U1 (DE)
Title: Mine für Schreib-, Zeichen- und/oder Malgeräte
IPC: C09D13/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Polymergebundene Mine für Schreib, Zeichen und/oder Malgeräte, umfassend mindestens ein polymeres Bindemittel, mindestens ein Wachs- und/oder Ölanteil, mindestens ein Farbmittel und mindestens einen Füllstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Mine mindestens ein Tensid aufweist.
Patent DE-202013103063-U1 (DE)
Title: Montage-Vorrichtung für Dentalbohrer
IPC: A61C1/14
Filed: 2013-07-10
Abstract: Montage-Vorrichtung 100 zum lösbaren Koppeln eines Dentalbohrers mit einer Antriebs-Einrichtung 110 zum Rotieren des Dentalbohrers, mit einem von der Antriebs-Einrichtung 110 um eine zentrale Achse 121 getriebenen Aufnahme-Lager 190 zur temporären Aufnahme eines freien Endbereiches 130 eines Dentalbohrers sowie einer Fixier-Einrichtung 140 zum lösbaren Fixieren des freien Endbereiches 130 des Dentalbohrers in dem Aufnahme-Lager 190 und einem Chassis 150 zur Unterbringung mindestens des Aufnahme-Lagers 190 und der Fixiereinrichtung 140, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixier-Einrichtung 140 mindestens ein Fixier-Element 141 enthält, dessen wirksamer Durchmesser reziprozierbar aus einem zweiten Zustand, in dem der freie Endbereich 130 des Dentalbohrers keinen Kontakt mit dem Fixier-Element 141 hat, in einen ersten Zustand überführbar ist, in dem der freie Endbereich 130 des Dentalbohrers in festen Eingriff mit dem Fixier-Element 141 gebracht ist.
Patent DE-202014002504-U1 (DE)
Title: Akupressurklammer für die Behandlung von Akupressurpunkten an den Handtellern und Handrücken
IPC: A61H39/04
Filed: 2014-03-20
Abstract: Nach Anspruch Akupressurklammer für die Behandlung von koreanischen und chinesischen Akupressurpunkten, die sich an den Handtellern und Handrücken befinden. Sie besteht aus zwei harten Kunststoffteilen (1) und (2), an deren kegelförmiger Spitze (1) sich ein Magnet (10) befindet und die Spitze (2) ist rund und platt (12) und mit Silikon/Kautschuk bedeckt, dadurch gekennzeichnet.
Patent DE-202014009779-U1 (DE)
Title: Schub, Schublade oder dergleichen
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Schub, Schublade (1) oder dergleichen umfassend Profile, die zu einer Zarge angeordnet sind mit einem Boden (2) sowie einer Führung (3) für einen Korpus, wobei die die Zarge bildenden Wände, wie Seitenwände (4, 5) und Rückwand, verbunden sind, und wobei der Boden (2) zwischen den Seitenwänden (4, 5) und der Rückwand eingefasst ist, und in den Stirnseiten (6) der Seitenwände (4, 5) Frontanbinder (7) für eine Frontblende (8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontanbinder (7) eine unter einem Winkel stehende Anbindung der Frontblende (8) an den sich erstreckenden Ebenen der Stirnkanten (9) der Zargenseitenwände (4, 5) ermöglichen.
Patent DE-202014009792-U1 (DE)
Title: Formkörper
IPC: B29C67/00
Filed: 2014-12-13
Abstract: Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens eine Körperwand (16) aufweist, die zusammengehaltene Partikel (17) umfasst und vorzugsweise gewölbt ist.
Patent DE-202014010853-U1 (DE)
Title: Frontumwerfer
IPC: B62M9/137
Filed: 2014-05-22
Abstract: Frontumwerfer, anbringbar an ein Fahrrad befestigt, welches eine Kurbelachse und eine hintere Radachse, die parallel zu der Kurbelachse ist, aufweist, der Frontumwerfer umfassend: ein Basisglied ausgestaltet, um fest an ein Fahrrad gekoppelt zu werden/sein; eine Kettenführung ausgestaltet, um eine Kette zu führen; einen Verbindmechanismus, welcher die Kettenführung an das Basisglied zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position in Antwort auf eine Bewegung eines Betätigungskabels beweglich koppelt; und eine Kabelführungsstruktur ausgestaltet, um das Betätigungskabel zu führen, wobei die Kabelführungsstruktur an zumindest einen von dem Basisglied und dem Verbindmechanismus angeordnet ist/wird, wobei die Kabelführungsstruktur einen Kabelaustritt aufweist, der angeordnet ist/wird, so dass das Betätigungskabel nach vorne aus der Kabelführungsstruktur innerhalb eines Sektors austritt, wobei der Sektor einen Winkel von 150º um die Kurbelachse von einem oberen Radius, liegend in einer ersten Ebene, welche senkrecht zu einer zweiten Ebene ist, welche die Kurbelachse und die hintere Radachse beinhaltet, aufweist.
Patent DE-202014104621-U1 (DE)
Title: Flächentemperiersystem
IPC: F24F5/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Flächentemperiersystem (20) zur Kühlung oder Heizung von Decken, Wänden oder Böden eines Gebäudes, aufweisend eine Verlegeplatte (1), in welcher erste Rohrführungskanäle (10A) und zweite Rohrführungskanäle (10B) eingebracht sind, wobei die ersten Rohrführungskanäle (10A) zur Aufnahme von Rohren (3) mit einem ersten Rohrdurchmesser und die zweiten Rohrführungskanäle (10B) zur Aufnahme von Rohren (3) mit einem zweiten Rohrdurchmesser ausgebildet sind.
Patent DE-202014104836-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Hilfskupplungseinrichtungen mit Sicherung gegen Scheinverriegelung der Hauptkupplung
IPC: B60D1/58
Filed: 2014-10-09
Abstract: Befestigungseinrichtung zur Befestigung einer Hilfskuppeleinrichtung (13) an einem Kupplungskopf (1), der eine Kupplungspfanne (7) zur Aufnahme eines Kugelkopfes (12) und einen beweglichen Verriegelungskörper (10) umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, den Kugelkopf (12) in der Kupplungspfanne (7) zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (3) einen Einhängeabschnitt (4) für die Hilfskuppeleinrichtung (13) aufweist und derart ausgebildet ist, dass die Befestigungseinrichtung (3), insbesondere deren Einhängeabschnitt (4), den Verriegelungskörper (10) des Kupplungskopfes (1) in einem Bereich neben der Eintauchöffnung (8) der Kupplungspfanne (7) überdeckt.
Patent DE-202014105373-U1 (DE)
Title: Isolierung eines Wärmespeichers
IPC: F16L59/02
Filed: 2014-11-10
Abstract: Isolierung (1) eines Wärmespeichers, mit einer ersten, inneren, dem Wärmespeicher zugewandten Isolierschicht (2), und einer zweiten, äußeren, von dem Wärmespeicher beabstandeten Isolierschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierschichten (2, 3) jeweils aus einem Vliesmaterial bestehen, die äußere Isolierschicht (3) ein Raumgewicht von mehr als 70 kg/m3 aufweist, die innere Isolierschicht (2) ein geringeres Raumgewicht aufweist als die äußere Isolierschicht (3), und beide Isolierschichten (2, 3) aus demselben Grundwerkstoff bestehen.
Patent DE-202015000551-U1 (DE)
Title: Lauflernhilfe für Kinder
IPC: A47D13/04
Filed: 2015-04-22
Abstract: Spielgerät mit Lauflernhilfe, mit einer Trägereinrichtung (1) zur Aufnahme einer Sitz- oder Stützeinrichtung (4), welche der Haltung und Sicherung eines Babys oder Kleinkindes dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinrichtung (1) eine senkrechte Trägerstange (10), welche zwischen einer festen Deckenabstützung (8) und einer Bodenabstützung (9) eingespannt ist, und einen waagerechten Träger (3) mit einer Sitz- oder Stützeinrichtung (4) zur Aufnahme und Sicherung eines Babys oder Kleinkindes umfasst.
Patent DE-202015001597-U1 (DE)
Title: Klappbarer Tisch zur mobilen Nutzung als DJ-Pult, Bartisch und bei Präsentationen
IPC: A47B3/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Gesamtkonstruktion gekennzeichnet durch: Die gesamte Tischkonstruktion lässt sich in zwei quaderförmigen Elementen und der Auflagefläche zusammenfügen, wobei die Verbindungselemente in den Quadern Platz finden. Der gesamte Tisch kann damit (in einer Tasche) von einer Person transportiert werden. Durch Aufklappen der Stand- und einhängen der Verbindungselemente in diese Standelemente entsteht als Ergebnis der komplette Tisch ( der beigefügten Zeichnung).
Patent DE-202015002456-U1 (DE)
Title: Transpondervorrichtung mit Transportbehälter
IPC: H04B1/59
Filed: 2015-04-01
Abstract: Transpondervorrichtung (10) zum Identifizieren von Transportbehältern (30), insbesondere von Kleinladungsträgern (31), umfassend ein Montageelement (11) mit einer mit einer Schutzabdeckung (16) verschließbaren Aufnahmeeinrichtung (12) zur Aufnahme eines RFID-Transponders (13), dadurch gekennzeichnet, dass am Montageelement (11) zumindest zwei Montagelochungen (17) zur beweglichen Aufnahme jeweils einer Montagehalterung (20) vorgesehen sind.
Patent DE-202015003452-U1 (DE)
Title: Postitionierungsmechanismus für einen Schirm
IPC: A45B25/08
Filed: 2015-05-15
Abstract: Positionierungsmechanismus für einen Schirm mit einem Mast (6), an dessen einem Ende eine Krone (1) angeordnet ist, mit welcher Dachstangen (2) gelenkig verbunden sind, sowie einem Schieber (5) zum Öffnen und Schließen des Schirmes, dadurch gekennzeichnet, dass an den Dachstangen (2) Stützstreben (3) angelenkt sind, welche an ihrem anderen Ende an einer Nabe (4) angelenkt sind, welche mit dem Schieber (5) beweglich verbunden ist, wobei die Nabe (4) einen Rasthaken (9) aufweist, welcher auf einer tangential quer zum Mast (6) verlaufenden Welle (10) kippbar gelagert ist, und dessen oberes Ende (9.1) mittels einer Feder (11) in Richtung des Mastes gespannt ist, so dass das obere Ende (9.1) bei Erreichen der Öffnungsposition des Positionierungsmechanismus in die Rastnut (8.1) eines Positionierungselementes (8) eingreift, welches an dem Mast (6) fixiert ist, und wobei der Rasthaken (9) ein unteres Ende (9.2) besitzt, auf welches bei einer Verschiebung des Schiebers (5) in Richtung des Mastfußes (7) ein in dem Schieber (5) angeordneter Vorsprung (5.1) so einwirkt, dass das obere Ende (9.1) des Rasthakens (9) aus der Rastnut (8.1) herausbewegt wird.
Patent DE-202015004541-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden, Raspeln oder Reiben von Lebensmittel
IPC: B26D3/26
Filed: 2015-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden, Raspeln oder Reiben von Lebensmittel bestehend aus einem Magazin (8) für das Schneidgut (7), eine im Magazin (8) geführte und über eine Hydraulik-System angetriebene Vorschubeinrichtung (9), wobei die in Vorschubrichtung liegende Gehäuse-Vorderwand (2) des Magazins (8) mit einer Austrittsöffnung versehen ist und die Austrittsöffnung eine an eine Führungsblock (6) oder Gattermessereinrichtung angepasste Kontur aufweist, einem außerhalb des Magazins (8), an der Gehäuse-Vorderwand (2) der Vorrichtung angeordneten Führungsblock (6) oder Gattermessereinrichtung, nach dem Führungsblock (6) oder der Gattermessereinrichtung in Vorschubrichtung angeordnete Schneid-, Raspel- oder Reibscheibe (5), wobei die Schneid-, Raspel- oder Reibscheibe (5) den gleichen Außendurchmesser aufweisen und wobei im Abstand zu der Gehäuse-Vorderwand (2) außenseitig eine Trennwand (3) mit einer an den Außendurchmesser der Schneid-, Raspel- oder Reibscheibe (5) angepassten Öffnung (1) für die Schneid-, Raspel oder Reibscheibe (5) über Stehbolzen (12) demontierbar angeordnet ist und zwischen dem Außendurchmesser der Schneid-, Raspel- oder Reibscheibe (5) und der Öffnung (1) in der Trennwand (3) sich ein radialer Spalt (11) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (3) fluchtend mit der in Vorschubrichtung liegenden Außenfläche der Schneid-, Raspel- oder Reibscheibe (5) eine, bis auf den an den Außendurchmesser der Schneid-, Raspel oder Reibscheibe (5) angepassten radialen Spalt (11), geschlossenen Fläche bildend angeordnet und an der Trennwand (3) rückseitig, zwischen der Gehäuse-Vorderwand (2) und der Trennwand (3), eine Separationshaube (4) befestigt ist, die die Schneid-, Raspel oder Reibscheibe (5) umschließt, wobei die Separationshaube (4) im unteren, dem Sammelbehälter (10) für Abfallgut angeschlossen Bereich offen ist und schräg zum Abfallbehälter hin ausläuft.
Patent DE-202015005392-U1 (DE)
Title: Biofilter für landwirtschaftliche Abwässer
IPC: C02F3/32
Filed: 2015-07-30
Abstract: Biofilter für landwirtschaftliche Abwässer, dadurch gekennzeichnet, dass 1. Es wird beantragt, ein Biofilter für landwirtschaftliche Abwässer dadurch gekennzeichnet, dass organisch stark beanspruchtes Wasser in einem Mischer in eine optimale Konzentration überführt wird. Der pH Wert des Wassers im Mischer wird über CO2-haltige Abluft eingestellt. 2. Es wird beantragt, ein Biofilter für landwirtschaftliche Abwässer dadurch gekennzeichnet, dass CO2 aus landwirtschaftlicher Abluft fixiert werden kann. 3. Es wird beantragt ein Biofilter für landwirtschaftliche Abwässer dadurch gekennzeichnet, dass dabei im Mischer der Geruch der Abluft stark vermindert wird. 4. Es wird beantragt ein Biofilter für landwirtschaftliche Abwässer dadurch gekennzeichnet, dass der Filter in Etagen angelegt ist wobei eine optimale Beleuchtung der ausgewählten biologischen Spezies erfolgen kann. 5. Es wird beantragt, ein Biofilter für landwirtschaftliche Abwässer dadurch gekennzeichnet, dass ausgewählte Algen und Lemna Arten die bakteriell besiedelt sind eingesetzt und kontrolliert werden. 6. Es wird beantragt, ein Biofilter für landwirtschaftliche Abwässer dadurch gekennzeichnet, dass die optimale Beleuchtung über ein optisches Belichtungssystem erfolgt. 7. Es wird beantragt, ein Biofilter für landwirtschaftliche Abwässer dadurch gekennzeichnet, dass mit unserem System eine Messung der Reinigungsleistung als Funktion der Durchflussmenge erfolgen kann. 8. Es wird beantragt, ein Biofilter für landwirtschaftliche Abwässer dadurch gekennzeichnet, dass das Ernten der Biomasse mechanisch vereinfacht über Oberflächenabzug des Wassers erfolgt. Auch frei Schwimmendes Plankton kann so einfach geerntet werden. 9. Es wird beantragt, ein Biofilter für landwirtschaftliche Abwässer dadurch gekennzeichnet, dass einleitfähiges Wasser aus stark verschmutztem landwirtschaftlichem Wasser gewonnen werden kann. 10. Es wird beantragt, ein Biofilter für landwirtschaftliche Abwässer dadurch gekennzeichnet, dass die Ernte der Biomasse mittels Impulsströmung als Oberflächenabzug erfolgen kann.
Patent DE-202015005715-U1 (DE)
Title: Stationäre und tragbare Uhrwerke mit Umlaufgetriebe
IPC: G04B17/02
Filed: 2015-08-12
Abstract: Doppelpendel für eine Präzisionspendeluhr, dadurch gekennzeichnet, dass zwei vollkommen gleiche Pendel die gleiche Aufhängung haben und sich nach kurzer Zeit auf einen Gegenschwung von 180° einstellen.
Patent DE-202015008850-U1 (DE)
Title: Wandelement
IPC: E04B2/74
Filed: 2015-12-22
Abstract: System zur Schallabschirmung für mindestens einen Arbeitsplatz (2) umfassend ein zumindest im Wesentlichen vertikal angeordnetes, schallabsorbierendes Wandelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zu einer Ebene des Wandelements (10) in einem Winkel (α) angeordnetes, schallabsorbierendes und/oder schallreflektierendes Dachelement (12) sowie ein das Wandelement (10) in vertikaler Richtung fortsetzendes, zwischen dem Wandelement (10) und dem mindestens einen Dachelement (12) angeordnetes transluzentes oder transparentes Paneel (16) vorgesehen sind.
Patent DE-202015009459-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger mit aktiver Beleuchtung
IPC: B62J6/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Fahrradanhänger, insbesondere zum Transport von Kindern, mit einem Chassis (1/23) und einem damit verbundenen Rahmengestell für eine Fahrgastzelle, der mindestens zwei Räder (2/21) aufweist und der mit einer Deichsel (3/22) zum Anhängen an ein Fahrrad und mit mindestens einem dritten Rad zur Nutzung des Fahrradanhängers als Kinderwagen oder Jogger versehen werden kann, der eine Beleuchtungseinrichtung (14/35) aufweist und mit einem Schiebegriff (6/25) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (14/28/29/35) in den Schiebegriff (6/25) oder in eine Kupplung zur Befestigung des Schiebegriffs (6/25) am Rahmengestell integriert ist.
Patent DE-202015100630-U1 (DE)
Title: Schlauchschelle zum Sichern eines Wellschlauchs
IPC: F16L25/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Schlauchschelle zum Sichern eines Wellschlauchs mit spiralförmiger Strukturierung an einer Muffe, wobei die Schlauchschelle (1) ein Schellenband (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schellenband (2) spiralförmig verläuft und eine Verbindungsbrücke (4) aufweist, die winklig zum Schellenband (2) verlaufend einen ersten Schellenbandabschnitt (3) mit einem zweiten Schellenbandabschnitt (5) verbindet.
Patent DE-202015100888-U1 (DE)
Title: Leselampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-25
Abstract: Als Stirnlampe ausgebildete Leselampe, mit einer Lichtquelle, einer Stromquelle, einer Lagesensoreinrichtung, und einem Stirnband, in dem die Lichtquelle, die Stromquelle und die Lagesensoreinrichtung befestigt sind.
Patent DE-202015104678-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/90
Filed: 2015-09-03
Abstract: Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss (2), wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (1) ein erstes Schließelement (3, 3a), insbesondere eine Schlossfalle (3a), und ein als Sperrklinke (4) ausgestaltetes Schließelement zum Halten des ersten Schließelements (3, 3a) in mindestens einer Haltestellung sowie einen Formgedächtnisantrieb (6) zum Ausheben der Sperrklinke (4) aufweist, wobei der Formgedächtnisantrieb (6) eine Formgedächtnisanordnung (7) mit mindestens einem Formgedächtniselement (8) zum Ausheben der Sperrklinke (4) durch eine Gestaltänderung des Formgedächtniselements (8) umfasst, wobei eine Rückstellvorrichtung (12) zur manuellen Rückstellung der das Ausheben der Sperrklinke (4) verursachenden Gestaltänderung des Formgedächtniselements (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellvorrichtung (12) ein Rückstellelement (13) aufweist, über das für die manuelle Rückstellung des Formgedächtniselements (8) eine Rückstellkraft in das Formgedächtniselement (8) einleitbar ist und dass das Rückstellelement (8) hierfür von außerhalb des Kraftfahrzeugschlosses (2) zugänglich ist.
Patent DE-202015105788-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für eine Filtrieranordnung
IPC: B01D63/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Montagevorrichtung für eine Filtrieranordnung für eine Filtriervorrichtung, wobei die Filtriervorrichtung einen Behälter (3) aufweist und wenigstens eine Filtrieranordnung und wobei die Filtrieranordnung (1) folgendes aufweist: wenigstens zwei oder mehre in einem Maschinengestell drehbar gelagerte Hohlwellen (7, 8), auf denen eine Mehrzahl von Membranfilterscheiben (9, 10) angeordnet ist bzw. sind, wobei jede Hohlwelle (7, 8) mit einem ihrer Enden mit der Mehrzahl von Membranfilterscheiben (9, 10) in den Behälter (3) einsetzbar ist, so dass sie an ihrem entgegengesetzten Ende aus dem Behälter (3) nach außen vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (18) zumindest eine Auflage- und Schwenkvorrichtung (49) für die Filtrieranordnung (1) aufweist.