baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015235-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-11-04
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3) und einer Lehne (4), welche mittels wenigstens eines Beschlags (10) mit dem Sitzteil (3) verbunden und relativ zum diesem um eine Achse (A) verschwenkbar ist, und mit jeweils wenigstens einem Anschlag (51, 52, 53) am Sitzteil (3) und an der Lehne (4), welche jeweils an einem Strukturteil (4a) oder einen strukturfesten Adapter (3a) vorgesehen sind und welche durch Zusammenwirken den Schwenkwinkel der Lehne (4) beschränken, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erster Anschlag (51) der vorgesehenen Anschläge (51, 52, 53) einstückig mit dem Strukturteil (4a) oder Adapter (3a) ausgebildet ist, indem er aus dem Material des Strukturteils (4a) oder Adapters (3a) herausgestellt ist.
Patent DE-202010001066-U1 (DE)
Title: Mittelspannungs-Schaltanlage
IPC: H02B13/035
Filed: 2010-01-19
Abstract: Luftisolierte Mittelspannungs-Schaltanlage aus modular zusammenstellbaren und miteinander verbindbaren metallisch gekapselten und geschotteten Feldern (10) mit jeweils einem schrankartigen Gehäuse (12) aus Metallblech, in denen jeweils eine Anzahl von unterschiedlichen Funktionseinheiten zugeordnete getrennte zumindest zum Teil frontseitig offenen Räume (16; 18; 20) gebildet sind, die durch jeweils zugeordnete vom Bedienungspersonal gesondert zu öffnende oder zu schließende, verschwenkbar am Gehäuse angelenkte metallische Türflügel (26; 28; 30) zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Türflügel (26; 28; 30) und das Gehäuse (12) in den sich in der Schließstellung jeweils gegenüberstehenden Randbereichen voneinander beabstandete parallel verlaufende, abwechselnd rechtwinklig von den Innenseiten der jeweiligen Türflügel- und dem die Türflügelöffnung im Gehäuse umschließenden Gehäusestirnflächenbereichen vortretende, umlaufende metallische Leisten (38) vorgesehen sind, welche in der Türflügelschließstellung für den jeweiligen Raum eine umlaufende Störlichtbogensicherung nach Art einer Labyrinthdichtung bilden, dass in dem dem schwenkbaren am Gehäuse (12) angelenkten Rand des jeweiligen Türflügelflügels (26; 28; 30)...
Patent DE-202010002258-U1 (DE)
Title: Eisenbahnwaggon
IPC: B61D7/32
Filed: 2010-02-16
Abstract: Eisenbahnwaggon für Schüttgut (1) mit einem Fahrwerk (2) und mit einem auf dem Fahrwerk (2) lastenden Aufnahmebehälter (6) für das Schüttgut (1), wobei der Aufnahmebehälter (6) auf wenigstens einer Längsseite eine öffnenbare Seitenwand (7) zum Austragen des Schüttguts (1) und wenigstens einen zumindest teilweise am Innenboden (8) des Aufnahmebehälters (6) vorgesehenen und zur öffnenbaren Seitenwand (7) gerichteten Schubboden (9) für das Schüttgut (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Längsseiten des Aufnahmebehälters (6) die jeweilige Seitenwand (7) öffnenbar ist und dass der Schubboden (6) zwischen beiden öffnenbaren Seitenwänden (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202010002457-U1 (DE)
Title: Nachlaufgelenkter Anhänger mit Spurhalterung
IPC: B60D1/30
Filed: 2010-02-17
Abstract: Nachlaufgelenkter Anhänger dadurch gekennzeichnet, dass der Anhänger (1) mit einer Spurhalteeinrichtung ausgerüstet ist, bestehend aus einer oder mehreren Pendelstützen (2) zwischen Anhänger und Zugfahrzeug
Patent DE-202010002811-U1 (DE)
Title: Zuleitungszugentlastung
IPC: H01R13/58
Filed: 2010-02-25
Abstract: Zuleitungszugentlastung, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Zylinder (1, 2) oder zwei Formteile (1, 2), die Außenform der Leuchte (1, 2) bilden, aufeinandergepresst werden.
Patent DE-202010003222-U1 (DE)
Title: Laptop mit abdeckbarer Tastatur
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-03-01
Abstract: Laptop mit einem Tastaturteil (1) und einem Bildschirmteil (2), die mittels eines Scharniers (3) miteinander verbunden sind und bei dem zwischen der Tastatur und dem Bildschirm eine elastische Trennschicht (4) angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennschicht (4) auf- und abrollbar im Scharnierbereich und mit dem Bildschirmteil (2) oder dem Tastaturteil (1) verbunden angeordnet ist.
Patent DE-202010003418-U1 (DE)
Title: Formteil zur Aufnahme wenigstens eines Solarmoduls
IPC: F16M13/02
Filed: 2010-03-10
Abstract: Formteil zur Aufnahme wenigstens eines Solarmoduls (S), umfassend:  a) einen ersten Schenkel (1), der eine erste Montagefläche (3) für das wenigstens eine Solarmodul (S) bildet,  b) einen zweiten Schenkel (2), der eine zweite Montagefläche (4) für das wenigstens eine Solarmodul (S) bildet,  c) einen quer zu dem ersten Schenkel (1) und dem zweiten Schenkel (2) verlaufenden Verbindungsabschnitt (9), der den ersten und zweiten Schenkel (1, 2) verbindet, und  d) wenigstens eine Standfläche, mittels der das Formteil auf einen Untergrund (U) aufstellbar ist,  gekennzeichnet durch  e) wenigstens eine von der wenigstens einen Standfläche (5, 6) versetzte Haltefläche (7, 8; 11), an der ein Transportmittel (20; 30) zum Transport des Formteils abstützbar ist.
Patent DE-202010011124-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Festlegung eines Heiz- oder Kühlkörpers
IPC: F16B17/00
Filed: 2010-08-09
Abstract: Befestigungseinrichtung zur Festlegung eines Heiz- oder Kühlkörpers an einer vertikalen Fläche mittels Konsolen und mit an der Rückwand des Heizkörpers vorgesehenen Haltelaschen (10), an die von den Konsolen gebildete Halteflächen eingreifen, umfassend eine Konsole (2), eine Aushebsicherung (3) sowie eine Verschiebesicherung (4), wobei die Konsole (2) mit einem zur Heizkörperaufnahme ausgebildeten Konsolenkopf (2.1) versehen ist, der mindestens eine Nut (2.2) aufweist, in welche die Aushebesicherung (3) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebesicherung (4) mit der Aushebesicherung (3) über an beiden Teilen vorgesehene ineinander greifende verzahnte Abschnitte (3.1, 4.1) in einem Wirkungszusammenhang steht und die Verschiebesicherung (4) Sicherungsstreifen (4.2, 4.3) aufweist, die über bzw. in die Haltelaschen (10) des Heizkörpers eingreifen.
Patent DE-202010011624-U1 (DE)
Title: Gründungsstruktur
IPC: E02D27/12
Filed: 2010-08-20
Abstract: Wasserbauwerk, insbesondere Gründung für eine Offshore-Windenergieanlage, mit zumindest mehreren Gründungspfählen und mit mindestens einer die oberen Enden der Gründungspfähle verbindenden Stützkonstruktion für den Turm der Windenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teilbereich des Wasserbauwerks eine Wandung aus mehreren Lagen (14 bis 22) unterschiedlichen Materials aufweist, wobei die Wandung aus zumindest einem Flächenstück mit einer inneren Lage (14, 17, 18) und einer äußeren Lage (15, 19, 20) gebildet ist, und wobei zwischen innerer Lage (14, 17, 18) und äußerer Lage (15, 19, 20) als Zwischenlage (16, 21, 22) ein Kernwerkstoff angeordnet ist.
Patent DE-202010014827-U1 (DE)
Title: Domeinheit für Trinkwassertransportbehälter
IPC: B60R15/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Die Domeinheit zum Befüllen, Verschluss und zum Betrieb von Trinkwassertransportbehältern ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus 3 Baugruppen besteht, dem Grundrahmen (1), dem Tankdeckel (2) mit Filter (5) und Befüllstutzen (4) sowie der Schutzhaube (3). Der Tankdeckel (2) und die Schutzhaube (3) sind auf dem Grundrahmen (1) gegenüber angebracht und schließen gegeneinander. Die Schutzhaube (3) ist größer als der Tankdeckel (2) und überdeckt diesen im geschlossenen Zustand. Über eine Kurvenführung (6) wird der Tankdeckel (2) beim Bewegen der Schutzhaube (3) automatisch mit betätigt. Die Gestaltung der Kurvenführung (6) bewirkt außerdem das Einrasten der Einheit in geöffneter Stellung. Die Schutzhaube (3) ist abschließbar.
Patent DE-202010016381-U1 (DE)
Title: Waage, die im Dachstuhl eines Hauses eingebaut ist, um Dachlasten zu bestimmen. Die Waage ist zu diesem Zweck am Auflagepunkt eines Sparrens auf der Tragmauer befestigt und trägt das gesamte Gewicht dieses Sparrens und der anteiligen Dachhaut.
IPC: E04G23/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Waage, die auf der Tragmauer befestigt ist und den Sparren und die anteilige Fläche der Dachhaut trägt.
Patent DE-202010017925-U1 (DE)
Title: Gepanzertes Fahrzeug mit einer Panzerglasscheibe
IPC: F41H5/26
Filed: 2010-05-14
Abstract: Gepanzertes Fahrzeug mit einer Karosserie (7), die mit einem eine Panzerglasscheibe (5) randseitig umschließenden Panzerstahlrahmen (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Panzerstahlrahmen (1) mindestens teilweise mit einer für ballistische Geschosse durchtrittshemmenden Lage (8–8'') aus Aramid, einer Glasfaser oder einer PE-Faser ummantelt ist.
Patent DE-202011000009-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Gargerät hiermit
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-01-04
Abstract: Anzeigeeinrichtung für ein Gargerät zum Garen von Gargut mittels eines Garprozesses einer bestimmten Gardauer in zumindest einem Garbereich eines über eine Garraumtür oder einen Deckel verschließbaren Garraums, umfassend zumindest eine Warnanzeige, insbesondere jeweils eine Warnanzeige für jeden nicht mit Gargut belegten Garbereich, aber die anzeigbar ist, ob ein freier Garbereich mit Gargut beladbar ist.
Patent DE-202011000048-U1 (DE)
Title: Radiales Kühlgerät
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-01-10
Abstract: Ein radiales Kühlgerät, umfassend ein zentrales Wärmeleitelement, eine Vielzahl von Kühlrippen und zumindest eine gebogene Wärmeleitröhre;  das zentrale Wärmeleitelement hat eine äußere periphere Wand, um sich mit einer Vielzahl von Kühlrippen zu verbinden, und einen Boden, der mit einer Rille ausgebildet ist, um die gebogene Wärmeleitröhre aufzunehmen;  die Vielzahl von Kühlrippen ist radial um das zentrale Wärmeleitelement angeordnet, und jede hat einen Bereich, der mit der äußeren peripheren Wand des zentralen Leitelements verbunden ist, jede der Kühlrippen weist eine Aussparung auf sich aus;  die gebogene wärmeleitende Röhre ist eng in der Rille gesichert und bündig zu dem Boden der zentralen Wärmeleitröhre und in den Aussparungen von jeder der Kühlrippen positioniert.
Patent DE-202011001130-U1 (DE)
Title: Sierventil
IPC: F02M57/04
Filed: 2011-01-05
Abstract: Ventil mit integrierter Einspritzdüse und im Ventilteller befindlichen Zerstäuber, zur Luft- und Treibstoffversorgung von Verbrennungsmotoren.  Dieses ist dadurch gekennzeichnet,  dass Treibstoff über ein Verbindungsstück (1), welches in seitlichen Führungsrillen stabilisiert wird und/oder direkt stabil mit einer Einspritzdüse verbunden ist, das wiederum in einem speziell konstruierten Ventilstößel integriert wurde, in den Motorraum gelangt. Dabei verläuft der Düsenkopf durch den Ventilschaft und fährt ein und aus. Die Ventilstange mit Ventilschaft (2) als auch der Einspritzkopf (3) mit je nach Bedarf gefertigter Öffnung in Richtung Brennraum sind ebenfalls ein Merkmal dieser Art von Einspritzung.
Patent DE-202011003693-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B5/16
Filed: 2011-03-08
Abstract: Sportgerät (11), welches einen Ring (1), eine Stange (2) und ein Rad (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (2) mit einem ersten Ende (12) in radialer Richtung des Ringes (1) an dem Ring (1) befestigt ist und die Stange (2) mit einem dem ersten Ende (12) gegenüber liegenden zweiten Ende (13) an dem Rad (5) befestigt ist und das Rad (5) um eine Längsachse (14) der Stange (2) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202011003814-U1 (DE)
Title: Reflektierender Camping-Haken
IPC: E04H15/62
Filed: 2011-03-11
Abstract: Reflektierender Zelthaken, dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Stoffumfassung des Zelthakenkopfes mit lichtspeichernden Pigmenten beschichtet ist, die die Eigenschaft haben nach vorherigem Lichteinfall im Dunklen zu leuchten.
Patent DE-202011004995-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsmodul und Warenpräsentationsvorrichtung mit zumindest zwei Warenpräsentationsmodulen
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Warenpräsentationsmodul (1, 1a, 1b, 1c) mit einer Bodenplatte (3) und einer Deckenplatte (2), zwischen denen zumindest ein Fachteiler (4 bis 7, 23) angeordnet und mit der Bodenplatte (3) und der Deckenplatte (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (3) zumindest eine schlitzartige Vertiefung (13a bis 13d, 15, 19a bis 19d, 20) aufweist, in welcher ein unterer Rand (4a, 23e) des Fachteilers (4 bis 7, 23) aufgenommen ist.
Patent DE-202011051229-U1 (DE)
Title: Feineinstellvorrichtung für einen Overhead-Projektor
IPC: G03B21/132
Filed: 2011-09-07
Abstract: Feineinstellvorrichtung für einen Overhead-Projektor, der eine Oberseite umfasst, wobei die Feineinstellvorrichtung umfasst: einen Montagerahmen (10), der angepasst ist, um sicher an einer Wand montiert zu werden, eine Anordnungsvorrichtung (20), die lösbar mit dem Montagerahmen (10) verbunden ist und umfasst: eine Gleithalterung (21), die gleitbar in der Montagehalterung (10) montiert ist und umfasst: zwei Seitenwände, eine Vorderseite, eine Rückseite, eine Oberseite und eine Unterseite und eine Basishalterung (22), die unterhalb des Montagerahmens (10) drehbar mit der Gleithalterung (21) verbunden ist und umfasst: eine Oberseite, die an der Unterseite der Gleithalterung (21) anliegt, eine Unterseite und zwei Seitenwände, eine Anstellwinkeleinstellvorrichtung (30), die mit der Anordnungsvorrichtung (20) verbunden ist und umfasst: einen Abstandsrahmen (31) der sicher mit der Basishalterung (22) verbunden ist und umfasst: eine Oberseite, die sicher mit der Unterseite der Basishalterung (22) verbunden...
Patent DE-202011052125-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einem Reflektor und Reflektoranordnung
IPC: F21V7/10
Filed: 2011-11-28
Abstract: Leuchte mit einem Reflektor (1), der eine Reflektorachse (X) definiert und an seiner Vorderseite eine Lichtaustrittsöffnung (3) und an seiner Rückseite eine Leuchtmittelöffnung (4) begrenzt, wobei der Reflektor (1) mehrere in Umfangsrichtung nebeneinanderliegende diskrete Reflektorsegmente (5) aufweist, die miteinander verbunden sind, einer Halteplatte (2) mit einer zentralen Öffnung (8), die an dem die Leuchtmittelöffnung (4) aufweisenden Endbereich des Reflektors (1) gehalten und derart positioniert ist, dass die Öffnung (8) der Halteplatte (2) und die Leuchtmittelöffnung (4) des Reflektors (1) übereinander liegen, und einem Leuchtmittel (14), das als Lambertstrahler mit einer kreisförmigen und einer nach einer Lambert-Charakteristik strahlenden Lichtaustrittsfläche (14a) ausgebildet ist, wobei der Lambertstrahler (14) an der Halteplatte (2) fixiert und derart positioniert ist, dass er Licht durch die Leuchtmittelöffnung (4) von außen in den Reflektor (1) strahlt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektorsegmente (5) die Halteplatte (2) durchgreifen, so dass sich der Reflektor (1) über die Halteplatte (2) hinaus erstreckt...
Patent DE-202011101423-U1 (DE)
Title: Isolierbahn
IPC: E04B1/66
Filed: 2011-05-26
Abstract: Isolierbahn, gekennzeichnet durch einen mit Gummipartikeln verbackenen Kunststoff.
Patent DE-202011103766-U1 (DE)
Title: Gasbrennkammer
IPC: F23D14/72
Filed: 2011-07-27
Abstract: Eine Gasbrennkammer, aufgebaut aus: einem Gehäuse (1), in dem ein Basissitz (3) eingebaut ist, wobei ein Einrückröhrchen (35) vorne an diesem Basissitz (3) mit einem Flammenauswurfrohr (6) verbunden ist, das vorne am Gehäuse (1) freigelegt ist, ein hinteres Teil des Basissitzes (3) mit einem Schwenkplättchen (33) geschwenkt wird und die Innenfläche dieses Schwenkplättchens (33) an ein am Basissitz (3) befestigtes Gaseinlaß-Kontrollventil (32) anstößt; ein Übergangsröhrchen (329) zwischen diesem Gaseinlaß-Kontrollventil (32) und einem drehbaren Anschlußelement (4) verbunden ist, welches an der Rückseite des Gehäuses (1) befestigt ist; und einem Sicherheitsmechanismus (2), der an der Unterseite des Gehäuses (1) montiert ist und aufgebaut ist aus: einem Verriegelungsknopf (21), welcher der Länge nach mit einem ersten elastischen Element (211) befestigt ist, wobei das obere Ende des ersten elastischen Elements (211) im Gehäuse (1) anstößt, das obere Ende des Verriegelungsknopfes (21) drehbar an einem Ende eines Verbindungsteils (22) befestigt ist, ein...
Patent DE-202011103790-U1 (DE)
Title: Feldgerät
IPC: G05B19/042
Filed: 2011-07-28
Abstract: Feldgerät mit einem Microcontroller (1), einer Bedieneinrichtung (15) und einer Anzeigeeinrichtung (2), das aus einer leistungsbegrenzten Stromschleife gespeist wird, wobei die Versorgungsspannung (5) der elektronischen Bauteile durch Stützkondensatoren (6) gepuffert ist, und wobei die Bedieneinrichtung (15) aus einer Gruppe von kapazitiv abgetasteten Bedienelementen (9') besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ist das Feldgerät ausgebildet, seine Verbraucher gruppenweise (1 bis 8 und 15' bis 15'''') sequentiell in Betrieb zu setzen, zu Puffern und innerhalb der Gruppe (15' bis 15'''') periodisch kurzzeitig zu aktivieren.
Patent DE-202011109383-U1 (DE)
Title: Behindertengerechter Einhänder-Waschlappen
IPC: A47K7/06
Filed: 2011-12-22
Abstract: Behinderungsgerechter Einhänder-Waschlappen (21) zur Fixierung in einem Waschbehälter, vorzugsweise einem Waschbecken oder einer Badewanne, wobei ein flexibles und verbiegbares Trägerelement (12) mit mindestens zwei in einem Abstand (16) am Trägerelement befestigten Saugnäpfen (13) versehen ist, und die Richtung der Achse (15) der Verbiegung vorzugsweise quer zwischen den Saugnäpfe verläuft, und wobei ferner der Waschlappen (21) in Taschenform derart hergestellt ist, dass er das Trägerelement (12) mit Ausnahme eines zwischen den Saugnäpfen (13) liegenden Schlitzes (14) allseitig umschließt, dadurch gekennzeichnet: – dass der Waschlappen (21) vorzugsweise im Bereich der beiderseitigen Enden (22) des flexiblen und verbiegbaren Trägerelements (12) mit überstehenden, wulstförmigen Verlängerungen (23) versehen ist.
Patent DE-202012000284-U1 (DE)
Title: Vorgefertigtes laminiertes modulares Element für Böden
IPC: D06N7/00
Filed: 2012-01-13
Abstract: Vorgefertigtes laminiertes modulares Element (1) für Böden, das eine steife Basis (2) aufweist, welche an ihren Rändern mit Mitteln zur Verbindung mit identischen Elementen versehen ist, dadurch charakterisiert, dass das Element eine obere Schicht (3) aus Vinylgewebe aufweist.
Patent DE-202012000285-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
IPC: A47C1/022
Filed: 2012-01-13
Abstract: Sitz-/Liegemöbel mit zumindest einem, bevorzugt als Rückenlehne ausgebildeten, Basisteil (13) und wenigstens einem, bevorzugt als Kopfstütze ausgebildeten, Funktionsteil (15), das mittels eines Schwenkbeschlags (17, 19) relativ zu dem Basisteil (13) zwischen zwei Endstellungen um eine Achse (A) verschwenkbar ist, wobei der Schwenkbeschlag (17, 19) dazu ausgebildet ist, mehrere verschiedene Funktionen zu erfüllen, und eine Mehrzahl von unterschiedlich ausgebildeten, längs der gemeinsamen Achse (A) mit Abstand voneinander angeordneten und jeweils eine gelenkige Verbindung zwischen dem Basisteil (13) und dem Funktionsteil (15) herstellenden Einzelbeschlägen (17, 19) umfasst, und wobei jeder Einzelbeschlag (17, 19) einen Teil der Funktionen erfüllt und die Einzelbeschläge (17, 19) gemeinsam alle Funktionen erfüllen.
Patent DE-202012000698-U1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
IPC: B29C45/64
Filed: 2012-01-24
Abstract: Spritzgießmaschine (1), umfassend eine Schließeinheit (2) zum Öffnen und Schließen eines mindestens zweiteiligen Spritzgießwerkzeugs (3, 4), wobei die Schließeinheit (2) mindestens eine feste Werkzeugaufspannplatte (5) und eine bewegliche Werkzeugaufspannplatte (6) aufweist, wobei die Werkzeugaufspannplatten (5, 6) zur Aufnahme jeweils eines Teils des Spritzgießwerkzeugs (3, 4) ausgebildet sind und wobei die Werkzeugaufspannplatten (5, 6) ortsfest oder auf einer Linearführung (7) in eine Schließrichtung (S) beweglich auf einem Maschinengestell (8) angeordnet sind, das auf dem Boden (9) eines Aufstellraums für die Spritzgießmaschine (1) ruht, dadurch gekennzeichnet, dass das Maschinengestell (8) mit einer Ausnehmung (10) versehen ist, die sich von einem Bereich (A) unterhalb der Werkzeugaufspannplatten (5, 6) in Schließrichtung (S) bis zu einem stirnseitigen Endbereich (B) der Spritzgießmaschine (1) erstreckt.
Patent DE-202012001155-U1 (DE)
Title: Trage für Kranke und Verletzte
IPC: A61G1/00
Filed: 2012-02-04
Abstract: 1. Die Tragegriffe sich oberhalb des Schwerpunktes der getragenen Person befinden, auch noch wenn diese sich zum Sitzen aufrichtet. Dazu müssen sich die Tragegriffe ca. 55 cm oberhalb der Liegefläche befinden.
Patent DE-202012003990-U1 (DE)
Title: Sitzkissenzubehörteil
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-04-19
Abstract: Körperstützkissenanordnung, umfassend:  ein elastisches, flexibles Kissen mit entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden vorderen und rückwärtigen Oberflächen, entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden oberen und unteren Kanten, die sich zwischen den vorderen und rückwärtigen Oberflächen erstrecken, und entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden ersten und zweiten Seitenkanten, die sich zwischen den vorderen und rückwärtigen Oberflächen und den oberen und unteren Kanten erstrecken;  erste und zweite verlängerte Arme, die sich jeweils von den ersten und zweiten Kanten des Kissens heraus erstrecken, wobei die ersten und zweiten Arme jeweils eine Länge aufweisen, die größer als ein halber Abstand zwischen den ersten und zweiten Seitenkanten des Kissens ist; und  Anbringmittel, die an wenigstens dem ersten Arm an einer von dem Kissen beabstandeten Stelle vorgesehen sind, um die ersten und zweiten Arme miteinander an von dem Kissen beabstandeten Stellen zu verbinden.
Patent DE-202012008063-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Anordnung eines Kantenschutzes an einem Packstück
IPC: B65B13/18
Filed: 2012-08-24
Abstract: Einrichtung zur Anordnung eines Kantenschutzes K an einem Packstück in einer Vorrichtung zum Umreifen von Packstücken mit einem Umreifungsmittel, welches in einem Rahmen um das auf einem Packtisch befindliche Packstück geführt und beim Spannen um das Packstück aus dem Rahmen herausgezogen wird, wobei der Kantenschutz K vor dem Umreifungsprozess an dem Packstück angeordnet ist und nach dem Umreifungsprozess vom Umreifungsmittel am Packstück gehalten ist und wobei die Einrichtung zur Anordnung des Kantenschutzes K ein Haltewerkzeug (10) für den Kantenschutz K umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltewerkzeug (10) wenigstens ein Greifelement (14, 15) umfasst, welches eine im Wesentlichen U-förmige Aufnahme (16) für den Kantenschutz K ausbildet.
Patent DE-202012008936-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Darstellungsvorrichtung zum Zwecke der stereoskopischen Betrachtung
IPC: G02B30/30
Filed: 2012-09-18
Abstract: Dreidimensionale Darstellungsvorrichtung, bestehend aus einer Kombination unterschiedlicher Technologien und Komponenten zum Zwecke der stereoskopischen Betrachtung von 3D Videos. Mit der Darstellungsvorrichtung und der entsprechenden Software wird es möglich auf unterschiedlichen elektronischen Endgeräten 3D Bildinformationen ohne Brille mit stark wahrnehmbarer Tiefen-/Dimensionswirkung zu sehen. Die Darstellungsvorrichtung besteht aus: • Polymarefolie welche mittels entsprechender Laserbehandlung in der Molekularstruktur verändert wird. Durch Laser Beschuss werden partielle Bereiche verdichtet (1) • Parallaxbarieren, welche durch einem entsprechenden Laserbeschuss auf der Oberfläche der Polymarefolie erstellt werden (2) • Refraktionsfolie zur Kompensation visueller Interferenzen (3) • hypertransparentes Trägermaterial, Fläche in die die 3D Folie integriert/aufgebracht wird. (4) • Einlassungen für die Neodym Magnete (5) oder anderen geeigneten Befestigungsmöglichkeiten • Individuelle Ausfräsungen je nach Bauart (6) • Beschriftungsfeld (7) und einer geeigneten Software sowie einem Gehäuse/Außenrahmen, der sich hinsichtlich der Form, Ausführung und Größe an dem jeweiligen Zielobjekt (unter anderem...