baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4243111-B4 (DE)
Title: Aseptische Doppelsitz-Ventilvorrichtung
IPC: F16K31/122
Filed: 1992-12-18
Granted: 2004-02-26
Abstract: Aseptische Doppelsitz-Ventilvorrichtung,   1.1 mit einem Gehäuse (1), das Anschlussstutzen (2, 3) für zwei Rohrleitungen sowie zwei Ventilsitze (4, 5) aufweist;  1.2 mit zwei Ventilen, die jeweils einen Ventilteller (4.1, 5.1) aufweisen, der mit einem der Sitze (4, 5) zusammenarbeitet sowie mit jeweils einem Ventilschaft (4.3, 5.3);  1.3 wobei der eine Ventilschaft (4.3) hohl ist (Außenschaft), und der andere Ventilschaft (5.3) im Außenschaft (4.3) sowie koaxial zu diesem angeordnet ist (Innenschaft);  1.4 wobei ein pneumatischer Antrieb vorgesehen ist, der einen Zylinder (10) umfasst, ferner zwei Druckfedern (17, 18; 19), deren eine erste Feder (17, 18) zwischen einer Stirnwand (15) des Zylinders (10) und dem Innenschaft (5.3), und deren andere zweite Feder (19) zwischen den beiden Ventilschäften (4.3, 5.3) geschaltet ist, wobei die erste Feder (17, 18) ein Schließen des Innenschaft-Ventiltellers (4.1) bewirkt, und über die zweite Feder (19) auch ein Schließen des Außenschaft-Ventiltellers (5.1);  1.5 wobei Mittel vorgesehen sind, um ein begrenztes, im Hub einstellbares Öffnen (Anlüften) des einen Ventils (4.1  bzw. 5.1) zu bewirken, während das andere Ventil (5.1 bzw. 4.1) geschlossen bleibt; und  1.6 wobei die Anordnung derart getroffen ist, dass der zum Anlüften des einen Ventils (5.1) notwendige Beaufschlagungsdruck zum pneumatischen Verriegeln des anderen Ventils (4.1) ausgenutzt wird; und  1.7 wobei zwischen den beiden Ventilen (4.1, 5.1) ein Leckageraum (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  1.8 der Leckageraum (6) im Wesentlichen durch die beiden Ventilteller (4.1, 5.1) sowie durch die Wandung des Leckageraumes (6.1) begrenzt ist und einen Zuflussstutzen (7) sowie einen Abflussstutzen (8) aufweist.
Patent DE-4322127-B4 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung zum Druckantrieb eines hydraulischen Verteilers des Typs mit offenem Zentrum
Inventor: RICHER EMMANUEL
IPC: F15B11/05
Filed: 1993-07-02
Granted: 2008-04-10
Abstract: Hydraulische
Schaltung zum Druckantrieb eines hydraulischen Verteilers (1) des
Typs mit offenem Zentrum, umfassend eine Steuerleitung (10), wobei die
Druckantriebsschaltung mit einer anderen hydraulischen Schaltung
(3) verbunden ist, und wobei die beiden Schaltungen durch eine gemeinsame,
unter Druck stehende Hydraulikfluidquelle (2) mit variabler Durchflußmenge gespeist
sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  am Steuereingang (5)
des Verteilers (1) Konstantsteuerdurchflußmengenreglermittel (7) angeschlossen
sind, welche zwischen dem Steuereingang (5) des Verteilers (1) und einer
von der Quelle (2) gespeisten Hydraulikhauptleitung (8)  angeordnet
sind und mit einem Haupteingang des Verteilers (1) verbunden sind.
Patent DE-10004510-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizgeräts, insbesondere Fahrzeug-Heizgeräts
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2000-02-02
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Heizgeräts
(1), insbesondere eines mit Flüssigbrennstoff
betriebenen Luft-Heizgeräts eines
Kraftfahrzeuges in Form eines Zuheizers oder einer Standheizung,
mit einem Gebläse,
einem Wärmetauscher
und einem internen Regeltemperaturfühler für eine Regelung des Heizgeräts (1) durch
ein Steuergerät
(2), wobei das Gebläse
in Betrieb genommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem
Zwangsstart oder einem Regelbetrieb des Heizgeräts (1) der Ventilierbetrieb des
Gebläses
eine vorzugsweise durch Zeitschalter einstellbare, vorbestimmte
Zeit aufrechterhalten oder der Ventilierbetrieb des Gebläses temperaturgesteuert
für die
Dauer einer Übertemperatur
des Wärmetauschers,
bezogen auf die Istwert-Regeltemperatur des Regeltemperaturfühlers, aufrechterhalten
wird, wobei die Übertemperatur
des Wärmetauschers
durch Temperaturvergleich zwischen Wärmetauscher und Regeltemperaturfühler festgestellt wird
und das Gebläse
solange betrieben wird, bis Temperaturgleichheit zwischen Regeltemperaturfühler und
Wärmetauscher
besteht.
Patent DE-10027733-B4 (DE)
Title: Überwachungsschaltung
Inventor: ZIEGLER OLAF
IPC: G05B9/03
Filed: 2000-06-03
Granted: 2012-02-02
Abstract: Schaltungsanordnung (10) zur Erkennung einer Diskrepanz zwischen Zuständen von zwei redundant ausgebildeten Bauelementen (12, 14), wobei, die Schaltungsanordnung umfasst: – zwei in Reihe an einer Versorgungsspannung (UB) liegende elektronische Schaltelemente (28, 38), – ein in Reihe zu den elektronischen Schaltelementen (28, 38) geschaltetes Stromüberwachungselement (40) in Form einer Schmelzsicherung, und die Bauelemente (12, 14) eingangsseitig mit jeweils einer Signalquelle (22, 23) verbunden sind, wobei eine erste Signalquelle (22) das erste Bauelemente (12) mit einem ersten Signal S1 (φ) beaufschlagt und eine zweite Signalquelle (23) das zweite Bauelements (14) mit einem zweiten, um 180° phasenverschobenen Signal S2 (φ + 180°) beaufschlagt, und die Bauelemente (12,14) ausgangsseitig mit jeweils einem Steueranschluss des ersten und zweiten elektronischen Schaltelementes (28, 38) verbunden sind und eine Mittelanzapfung zwischen den in Reihe liegenden elektronischen Schaltelementen (28, 38) mit einer Auswerteeinheit (46) verbunden ist.
Patent DE-10047538-B4 (DE)
Title: Etagenwagen für Krankenhäuser und Pflegeheime
IPC: B65F1/14
Filed: 2000-09-22
Granted: 2013-04-25
Abstract: Etagenwagen für Krankenhäuser und Pflegeheime mit – einer Laufrollen aufweisenden rechteckförmigen, geschlossenen Bodenfläche und – einer quer zu der Längsrichtung des Transportwagens und senkrecht auf der Bodenfläche angeordneten Zwischenwand, welche Klappdeckel aufweisende Vorrichtungen oder Sammelbehälter zum Einsammeln von Schmutzwäsche oder sonstigen anfallenden Wertstoffen von Ablageflächen insbesondere für Frischwäsche trennt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Klappdeckel (29, 31) über eine Betätigungsstange (33, 34) mit einem zugeordneten, durch Fußbetätigung beaufschlagbaren Tretmechanismus verbunden ist, dass jede Betätigungsstange (33, 34) aus einem Rundfederstahl besteht und zwei mit einem Höhen- und Seitenversatz zueinander ausgebildete gerade Stangenendteile (57, 59) besitzt, die einerseits über ein schräg zu deren Längsrichtungen abgebogenes Stangenmittelteil (61) fest miteinander verbunden sind und deren freie Enden (63, 65) mit einem Fußhebel (39, 41) des Tretmechanismus', bzw. Klappdeckel (29, 31) gelenkig verbunden sind.
Patent DE-10055253-B4 (DE)
Inventor: BLANK FELIX
IPC: H01M8/04291
Filed: 2000-11-08
Granted: 2004-09-16
Abstract: A fuel cell stack for gaseous fuel includes a membrane electrode unit and a distribution plate including a channel area having gas channels for distributing the anode gas and the cathode gas to the membrane electrode unit and a port area for supplying the anode gas and the cathode gas into the channel area. Additional connecting channels discharge from the port areas along the gas channels so that unused anode gas or cathode gas is locally meterable from the port areas into the gas channels via these connecting channels.
Patent DE-10106032-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur homogenen Ausleuchtung einer kleinen Fläche mit einer Ulbricht'schen Kugel
Inventor: HESLING MARTIN
IPC: G02B5/02
Filed: 2001-02-09
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur homogenen Ausleuchtung einer kleinen Fläche (2) mit einer Ulbricht'schen Kugel
zur spektroskopischen Untersuchung einer Mehrzahl von auf einem
Probenträger
angeordneten Proben mit mindestens zwei in der Wand der Ulbricht'schen
Kugel (1) angeordneten Lichtquellen (3, 4, 5), die unterschiedliche spektrale
Eigenschaften aufweisen, und die mit einer Lichtquellensteuervorrichtung
(6) einzeln ansteuerbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine gewünschte
spektrale Charakteristik durch die Kombination von mindestens zwei
Lichtquellen (3, 4, 5) erzielbar ist, die von der Lichtquellensteuervorrichtung
(6) ansteuerbar sind, und  dass der Ulbricht'schen Kugel (1)
mindestens ein bildgebender Detektor (8, 9) vorgelagert ist, mit
Hilfe dessen die auf dem Probenträger mit den Proben ausgeleuchtete
Fläche
(2) mindestens ortsaufgelöst
detektierbar ist.
Patent DE-10133254-B4 (DE)
Title: Adapter für Schwingungsaufnehmer
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: G10K11/00
Filed: 2001-07-09
Granted: 2005-08-11
Abstract: Adapter
für Schwingungsaufnehmer, gekennzeichnet
durch einen Adapterkörper,
der eine winkelförmige
Grundfläche
aufweist, wobei an einem Winkelschenkel (2) eine sich orthogonal
zur Grundfläche
erstreckende Durchgangsbohrung (3) für eine Befestigungsschraube
(11) angeordnet ist und die offenen Enden der Durchgangsbohrung
(3) von Anlageflächen
(4) umgeben sind, wobei am anderen Winkelschenkel (6) eine durchgehende,
sich orthogonal zur Grundfläche
erstreckende Gewindebohrung (7) für den Anschluß eines
Schwingungsaufnehmers (12) angeordnet ist, wobei eine weitere Gewindebohrung
(9) für
einen Schwingungsaufnehmer im Verbindungsbereich beider Winkelschenkel
(2, 6) angeordnet ist, die sich orthogonal zur Durchgangsbohrung
(3) erstreckt, und wobei die offenen Enden der Gewindebohrungen
(7, 9) von Widerlagerflächen
(8) für
eine zugeordnete Stützfläche eines
Schwingungsaufnehmers umgeben sind.
Patent DE-10138748-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: GRUND PETER
IPC: B23Q3/16
Filed: 2001-07-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Werkzeugmaschine
mit einer Werkstückaufnahme
(26), in die durch Betätigung
eines Stellelements (30, 78; 70, 82) insbesondere stangen- oder
scheibenförmige
Werkstücke
(32) einspannbar sind, und einem Spindelkopf (18) mit einer darin
aufgenommenen Werkzeugspindel (22), in die Werkzeuge zur Bearbeitung
der Werkstücke
(32) einspannbar sind, wobei der Spindelkopf (18) und die Werkstückaufnahme
(26) relativ zueinander verfahrbar sind, und die Werkstückaufnahme
(26) als Spannfutter mit mehreren Spannbacken (28) ausgebildet ist,
die in einer radialen Richtung (46) zum Zwecke des Ein- und Ausspannens
gemeinsam durch Betätigung
des Stellelements (30, 78; 70, 82) verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Werkzeugmaschine (10) ein von der Werkzeugspindel (22) antreibbares
Betätigungselement (40;
58, 60) zur Betätigung
des Stellelements (30, 78; 70, 82) aufweist.
Patent DE-10140231-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Seitenscheiben
Inventor: RUSSKE KLAUS
IPC: E05F11/52
Filed: 2001-08-22
Granted: 2005-01-20
Abstract: Kraftfahrzeug
(1), insbesondere Cabriolet-Fahrzeug mit absenkbaren Seitenscheiben
(3), an deren Flächenerstreckung
sich im geschlossenen Zustand zumindest auf einer Seite ein Rahmenteil
(4) anschließt, wobei
zumindest ein Teil der Seitenscheiben (3) jeweils zu ihrer Öffnung aus
ihrer vorzugsweise als gekrümmte
Ebene ausgebildete Erstreckungsebene (9) herausbewegbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Bewegungsbahn (3a) des oberen Scheibenrandes im Nahbereich ihres
geschlossenen Zustandes vertikal und in ihrem weiteren Abwärtsverlauf
im wesentlichen parallel zur Erstreckungsebene (9) der Scheibe (3)
im geschlossenen Zustand verläuft.
Patent DE-10151469-B4 (DE)
Title: Stoff zur Hydrophobierung nativer Einwegmaterialien und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ADLER BERNHARD
IPC: C08G59/34
Filed: 2001-10-18
Granted: 2007-06-06
Abstract: Stoff
zur Hydrophobierung nativer Einwegmaterialien, bestehend aus einem
Zweikomponentensystem, dadurch gekennzeichnet, dass eine Komponente
ein epoxidiertes und partiell hydroxylierbares Fettsäureglycerid
und die andere Komponente ein Polyphosphorsäureester des Glycerins ist,
wobei die Epoxidzahl des epoxidieren Fettsäureglycerids EO > 3 ist und die Hydroxydzahl
zwischen 80 und 180 liegt.
Patent DE-10151668-B4 (DE)
Title: Gradientenspulensystem für ein Magnetresonanzgerät
Inventor: VOM ENDT AXEL
IPC: H01F27/22
Filed: 2001-10-19
Granted: 2010-08-26
Abstract: Gradientenspulensystem (100) für ein Magnetresonanzgerät mit einer Gradientenspule, welche sich beim Betrieb aufgrund eines Stromflusses erwärmt, wobei das Gradientenspulensystem (100) wenigstens eine Kühlleitung (140) einer Kühlvorrichtung, welche in Hinblick auf eine Dauerleistung des Gradientenspulensystems (100) ausgelegt ist, und eine, einen Phasenübergang durchlaufende Latentwärme-Speichervorrichtung (150, 155) zur Erhöhung der Wärmekapazität des Gradientenspulensystems (100) zum Auffangen einer Impulsleistung umfasst.
Patent DE-10152340-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung der Räder eines Kraft-fahrzeuges
Inventor: BERGERHOFF NIKOLAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-10-24
Granted: 2004-11-18
Abstract: System
zur Überwachung
der Räder (R1,
R2, R3, R4) eines Kraftfahrzeuges (10) auf Fehlerzustände, insbesondere
auf falsche Reifenluftdrücke,
wobei jedem zu überwachenden
Rad (R1, R2, R3, R4) eine Radeinheit (E1, E2, E3, E4) zugeordnet
ist, die nach dem Empfang eines Triggersignals (TR) Daten (D1, D2,
D3, D4) liefert, die zur Detektion eines Fehlerzustandes und/oder
zur Bestimmung der Radposition (VL, VR, HL, HR) von zumindest einem
Rad (R1, R2, R3, R4) geeignet sind, wobei das System einen tragbaren
Sender (12) umfasst, mit dem ein Triggersignal (TR), insbesondere
ein Hochfrequenz-Triggersignal,
für zumindest
eine Radeinheit (E1, E2, E3, E4) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die getriggerte Radeinheit zur Bestimmung der Radposition (VL,
VR, HL, HR) eines Rades (R1, R2, R3, R4) eine Kennung an eine zentrale
Auswerteinrichtung des Fahrzeugs überträgt, die gleichzeitig das von
dem tragbaren Sender ausgesendete Triggersignal empfängt, das
einer bestimmten Radposition zugeordnet ist.
Patent DE-10153355-B4 (DE)
Title: Handgeführte Stichsäge mit einer Führungsvorrichtung
Inventor: BODE OLAF
IPC: B23D51/02
Filed: 2001-10-29
Granted: 2011-05-12
Abstract: Stichsäge, zur Bearbeitung eines Werkstückes, mit einem Gehäuse (3), mit einer Pendelvorrichtung (2) und einer, mittels einer Hubstangenlagerung (1) hin und her bewegbar gelagerten, Hubstange (4), an deren einem Ende ein Stichsägeblatt (5) festlegbar ist, dessen Breitseiten (6a, 6b) quer zur Sägerichtung (S) durch Führungsmittel (7a, 7b) einer Führungsvorrichtung (8) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (8) durch die Hubstangenlagerung (1) geführt ist.
Patent DE-10153526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalisierung eines für ein Telekommunikationsendgerät eingehenden Rufes, Telekommunikationsendgerät und Netzwerkeinheit
Inventor: JUPE MICHAEL
IPC: H04M3/42
Filed: 2001-10-30
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zur Signalisierung eines für ein Telekommunikationsendgerät (1) eingehenden Rufes, wobei mit dem eingehenden Ruf ein Dringlichkeitswert in einer Detektionsvorrichtung detektiert wird, wobei ein vorgegebener Schwellwert in einer Speichervorrichtung gespeichert wird, wobei der detektierte Dringlichkeitswert mit dem vorgegebenen Schwellwert verglichen wird, wobei die Signalisierung des eingehenden Rufes am Telekommunikationsendgerät (1) nur dann eingeleitet oder weitergeleitet wird, wenn der Dringlichkeitswert den vorgegebenen Schwellwert überschreitet, und wobei eine Mitteilung über den Schwellwert an den rufenden Teilnehmer (10) übertragen wird, wenn der Dringlichkeitswert kleiner oder gleich dem vorgegebenen Schwellwert ist.
Patent DE-10213132-B4 (DE)
Title: Gasbrenner
Inventor: DANIEL WALTER
IPC: F23D14/58
Filed: 2002-03-23
Granted: 2005-06-02
Abstract: Gasbrenner
für Heizgeräte mit einer Brennerplatte,
die eine Lamellenstruktur von im Wesentlichen parallel verlaufenden
und im Wesentlichen mit gleichem Abstand voneinander beabstandeten
Lamellen aufweist, durch die ein Brennstoff-Luft-Gemisch zur Verbrennung in einer Brennzone
strömt,
wobei lange und kurze Lamellen vorgesehen sind und sich die kurzen
Lamellen zwischen zwei langen Lamellen befinden, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens drei kurze Lamellen (23) zwischen zwei langen Lamellen
(21) angeordnet sind und dass die kurzen Lamellen (23) zwischen
den langen Lamellen (21) an der der Brennzonen (16) zugewandten
Seite eine unterschiedliche Höhe
aufweisen.
Patent DE-10214449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von alkalifreien Aluminosilicatgläsern
Inventor: OTT FRANZ
IPC: C03C3/097
Filed: 2002-03-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von bis auf unvermeidliche Verunreinigungen alkalifreien
Aluminosilicatgläsern
mit einem Gehalt an Al 2 O 3  (in
Gew.-% auf Oxidbasis) von mehr als 13,5 Gew.-% mit den Verfahrensschritten
Gemengezubereitung unter Zusatz wenigstens eines Läutermittels,
Schmelzen des Glases und anschließende Heißformgebung des geschmolzenen
Glases, dadurch gekennzeichnet, daß dem Glasgemenge 0,005 Gew.-%
bis 0,6 Gew.-% Sulfat(e), angegeben als SO 3 ,
zugesetzt werden und daß dem
Glasgemenge keine Verdampfungsläutermittel
zugefügt
werden.
Patent DE-10230531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines in einer Leitung strömenden Mediums
Inventor: LENZING THOMAS
IPC: G01F15/12
Filed: 2002-07-05
Granted: 2018-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines in einer Leitung (3) strömenden Mediums, insbesondere der Ansaugluftmasse einer Brennkraftmaschine, mit einem zur Einbringung in die Leitung vorgesehenen Teil (6), in dem wenigstens ein Messkanal (30) zur Durchleitung wenigstens eines Teilstroms des in der Leitung strömenden Mediums ausgebildet ist, und mit wenigstens einem in dem Messkanal angeordneten Messelement (9) zur Bestimmung des wenigstens einen Parameters, wobei das Teil (6) mit einer vorbestimmten Ausrichtung in bezug auf das in der Leitung in einer Hauptströmungsrichtung (18) strömende Medium in die Leitung (3) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Teil (6) eine Kanalstruktur ausgebildet ist, die einen Eingangsbereich (27) für den Eintritt eines Teilstroms des Mediums in die Kanalstruktur sowie wenigstens einen von dem Eingangsbereich abzweigenden Messkanal (30) mit einer sich zum Außenraum des Teils (6) hin öffnenden Austrittsöffnung (34) aufweist, wobei der Eingangsbereich (27) eine Ausscheidungszone (28) aufweist, die eine sich zum Außenraum hin öffnende Ausscheidungsöffnung (33) an einer ersten Seitenwand (17) des Teils aufweist und die an einer der ersten Seitenwand gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (20) geschlossen ausgebildet ist.
Patent DE-10237681-B4 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher für Schwerkraftumwälzung in Wärmespeichern
Inventor: MEISNER ROLF
IPC: F28D1/03
Filed: 2002-08-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Plattenwärmetauscher,
der in einem Wärmespeicher
mit flüssigem
Speichermedium angeordnet ist, wobei der Plattenwärmetauscher
aus einem Stapel gleich großer,
rasterförmig
profilierter, ebener und rechteckiger Platten besteht und jeweils
zwei benachbarte Platten Plattenpaare bilden, durch die getrennt
voneinander jeweils Wärmespeichermedium
und Wärmetauschermedium fließen, wobei
die Ränder
der Kanäle,
durch welche Wärmespeichermedium
fließt,
oben und unten offen sind, so dass das Wärmespeichermedium senkrecht
durch das Punktraster fließt
(1) und in einen Sammelraum mündet, der
ein Leitrohr für
das abfließende
Wärmespeichermedium
aufweist (4), und die benachbarten Kanäle, durch die Wärmetauschermedium
fließt
(2), durch jeweils ein an einem Ende angeordnetes Zulaufrohr und
ein am gegenüberliegendem
Ende angeordnetes Ablaufrohr fluiddicht miteinander verbunden und
an den Rändern
geschlossen sind und horizontale Sperren aufweisen, die mäanderförmig verlaufende
horizontale Strömungskanäle bilden
(3).
Patent DE-10257326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln eines Sicherheitsgurtes
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R21/015
Filed: 2002-12-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum Aufwickeln eines Sicherheitsgurtes von Fahrzeugen, insbesondere
von Kraftfahrzeugen, mit einer das Gurtband aufwickelnden Gurtspule,
und einer Feder, deren erstes Ende an der Gurtspule angreift, und
deren zweites Ende an einem festen Punkt außerhalb der Gurtspule angreift,
und einem Stellmotor mit dem wenigstens ein Ende direkt oder mittelbar
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet ist, daß die Stellung des zweiten
Endes (12) und die Drehbewegung der Gurtspule sensierbar ist, und
aus beiden Signalen ein Signal bildbar ist, in Abhängigkeit
dessen wenigstens ein Ende (12) derart verstellbar ist, daß die Federkraft
der Feder (16) einer vorgegebenen Federkraftkennlinie entspricht,
und die Gurtbandtragekraft von dem Fahrzeuginsassen durch Einstellen
der Federkraft wählbar
ist.
Patent DE-10257980-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgungsmanagement in papierverarbeitenden Maschinen
Inventor: KLEIBAUMHÜTER KLAUS DIETER
IPC: H02J1/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2016-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Spannungsversorgung einer Papier verarbeitenden Maschine mit mehreren elektrischen Antrieben (11, 12, 21, 22, 32), wobei elektrische Antriebe (11, 12) mit gleicher Versorgungsspannung zu einer Spannungsebene (14) zusammengefasst sind, – wobei erste Gleichspannungsebene (14) vorgesehen ist, welche elektrische Antriebe (11, 12) aufweist und welche einen Chopper (13) zum Abführen überschüssiger elektrischer Energie aufweist, – wobei wenigstens eine zweite Gleichspannungsebene (23) vorgesehen ist, welche über einen bidirektionalen Spannungswandler (2) mit der ersten Gleichspannungsebene (14) verbunden ist und weitere elektrische Antriebe (21, 22) aufweist, und – wobei eine der Gleichspannungsebenen (14, 23) über einen Spannungswandler (1) mit dem Stromnetz (4) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei generatorisch betriebenen elektrischen Antrieben (11, 12, 21, 22) nicht sofort elektrische Energie in dem Chopper (13) vernichtet oder über den Spannungswandler (1) in das Stromnetz zurückgespeist wird, sondern dass die elektrische Energie zuerst an motorisch arbeitende elektrische Antriebe (11, 12, 21, 22) auch einer anderen Gleichspannungsebene (14, 23) übertragen wird dass die Vorrichtung eine dritte Spannungsebene (14, 23, 33) aufweist und dass die erste oder zweite Gleichspannungsebene (14, 23) mit der dritten Spannungsebene (33) über einen unidirektionalen Spannungswandler (3) verbunden ist und dass in der dritten Spannungsebene (33) Grundlast erzeugende Kleinverbraucher und elektronische Schaltkreise zusammengefasst sind, wobei erst dann elektrische Energie im Chopper (13) vernichtet wird, wenn der Energieverbrauch aus Grundlast und motorisch arbeitenden Antrieben (11, 12, 21, 22) der papier verarbeitenden Maschine geringer ausfällt als die Energieerzeugung in den generatorisch betriebenen Antrieben (11, 12, 21, 22).
Patent DE-10297410-B4 (DE)
Title: Rollenkontakt mit leitenden Bürsten
Inventor: GARCIA DOUGLAS J
IPC: G01R1/06
Filed: 2002-11-01
Granted: 2012-01-26
Abstract: Rollkontaktvorrichtung (1) zum Vorsehen einer Übertragung von elektrischen Signalen zwischen einer leitfähigen Anschlußlfläche (13) eines getesteten elektronischen Miniaturbauelements (OUT) (15) und einer Stützstruktur (71) für die Rollkontaktvorrichtung, mit: a) einer elektrisch leitfähigen, kreisförmigen Rolle (3) mit endlicher Dicke, an der eine äußere Rolloberfläche (5) und ein inneres, zentrales Loch (9) zwischen zwei beabstandeten Rollenseitenwänden (31) ausgebildet sind, zum Rollen über die leitfähige Anschlußfläche (13) des DUT (15), um ein oder mehrere Signale mit diesem auszutauschen; b) einer elektrisch leitfähigen, kreisförmigen Spule (29) mit kleinerem Außendurchmesser als der der Rolle (3), die benachbart und in Kontakt mit einer der Rollenseitenwände (31) angeordnet ist, durch welche ein zentrales Loch (9) ausgebildet ist; c) einer Stützachse (7), die dazu ausgelegt ist, axial durch die zentrale Löcher zu verlaufen, die in der Rolle (3) und der Spule (29) ausgebildet sind; d) einem elektrisch leitfähigen Achsenhalter (25), der dazu ausgelegt ist,...
Patent DE-10301293-B4 (DE)
Title: Plattenförmiger Körper sowie Verfahren zu seiner Herstellung mit einer elektrostatisch ableitfähigen Oberfläche
Inventor: BENTLER REINHOLD
IPC: B32B7/025
Filed: 2003-01-15
Granted: 2007-02-01
Abstract: Plattenförmiger Körper mit
einer elektrostatisch ableitfähigen
Oberfläche,
bestehend aus einem plattenförmigen
Grundkörper,
insbesondere aus einem Holzwerkstoff, und einem aus elektrisch leitenden
Streifen gebildeten Gewebe (4), das zwischen zwei transparenten Schichten
aus phenol- oder melaminharzgetränktem
Papier derart eingebettet ist, dass das Gewebe im Bereich der Knotenpunkte
(6) an die Oberfläche
angrenzt und somit eine elektrisch leitende Verbindung zur Oberfläche des plattenförmigen Körpers aufweist.