baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-0806324-A3 (EP)
Title: Kraftfahrzeugtür mit Seitenaufprallschutz
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT DIPL-ING
IPC: B60R21/02
Filed: 1997-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtür mit einem als Seitenaufprallschutz ausgeführten
und sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Trägerelement, das fahrzeuginnenseitig
in Fahrzeugquerrichtung verformungsweich und im wesentlichen nach Art eines Hohlprofils (5,7,8)
gebildet ist. Zur Einstellung optimaler Kraft-Weg-Kennungen wird in einer ersten
Lösungsvariante an dem Trägerelement zwischen einer fahrzeuginnenseitigen Anprallwand
(9) und einer der Fahrzeugaußenseite zugewandten Hinterwand (5) ein durch
Perforation und/oder Lochung (12,13) des Hohlprofils erzeugter Energieabsorptionsbereich
vorgesehen. Gemäß einer zweiten Lösungsvariante ist innerhalb des Trägerelementes
zwischen der Anprallwand (9) und der Hinterwand (5) als Energieabsorptionselement
wenigstens ein pralltopfartiger Einsatz (23 bis 25) vorgesehen. Als dritte Lösungvariante
wird eine Kraftfahrzeugtür vorgeschlagen, bei der an dem Trägerelement (1) die
Anprallwand (9) als Bestandteil eines Schalenkörpers (26) ausgebildet ist. Dieser ist über
wenigstens einen als Energieabsorptionselement ausgeführten und die Schließung des
Hohlprofils herbeiführenden Befestigungsabschnitt an der Hinterwand (5) angebunden.
Patent EP-0823291-A3 (EP)
Inventor: BLEH KLAUS
IPC: B07B1/42
Filed: 1997-08-01
Abstract: The vibratory drive mechanism is elliptical and has two eccentric shafts which have different adjustable flyweights (7,8) and are synchronously and contra-rotatably driven. The resultant force of the inertia forces of the flyweights acts in the mass centre of gravity (16) of the screening machine or next to it. The radial connecting line (17) between the two shafts and the large axis of the vibratory ellipse (21) include an angle ( alpha ) of 60 to 90 degrees. The cam shafts are synchronised by V-belts or toothed belts positioned on a motor bracket which is stationary between two motors.
Patent EP-0838173-A3 (EP)
Inventor: WIER FRANZ
IPC: A44B11/25
Filed: 1997-10-21
Abstract: Ein Gurtschloß für einen Sicherheitsgurt, mit einem lasttragenden
Rahmen (3, 3'), der ein Oberteil (21) und ein im wesentlichen dazu
paralleles Unterteil (23) aufweist, zwischen denen eine Steckzunge
eines Beschlagteils aufgenommen werden kann und die durch Umbiegen
eines länglichen, plattenförmigen Teils, insbesondere eines Stanzteils
(1; 1'), gebildet sind, ist dadurch gekennzeichnet, daß das Ober- und
das Unterteil (21, 23) im Bereich ihrer freien Enden formschlüssig
miteinander verbunden sind, indem an jedem der beiden Seitenränder
(27, 29) wenigstens ein Abschnitt des Ober- oder des Unterteils (21,
23) um einen daran angrenzenden Abschnitt des jeweils anderen Teils
(21, 23) gebogen ist.
Patent EP-0849075-A3 (EP)
Inventor: PEIFFER HERBERT
IPC: B32B27/36
Filed: 1997-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine coextrudierte siegelfähige Polyesterfolie mit mindestens
einer Basis- und mindestens einer siegelfähigen Deckschicht, dadurch
gekennzeichnet, daß diese siegelfähige Deckschicht ein Copolymer enthält,
welches 5 bis 95 Gew.-% Ethylen-2,6-naphthalat-Einheiten enthält.
Patent EP-0859204-A3 (EP)
Title: Gas-Heizgerät für Wassererhitzer
Inventor: BESSER ULRICH
IPC: F24H1/00
Filed: 1997-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gas-Heizgerät für Wassererhitzer
mit einem Gebläse, das die Verbrennungsluft durch eine
Vormischkammer zu einem Vormischbrenner fördert, ferner mit
einem stromab des Vormischbrenners angeordneten, eine
Brennkammer umschließenden Verbrennungsschacht, der von
einem strömenden Fluid gekühlt und ausgangsseitig von einem
Wärmeübertrager abgeschlossen ist, und mit einer Einrichtung
zum Abführen der aus dem Wärmeübertrager austretenden
Abgase. 
     Es wird vorgeschlagen, daß der Verbrennungsschacht (16)
luftgekühlt ist und zur Förderung des Kühlluftstromes das
Gebläse (10, 50) für die Verbrennungsluft dient. Das hat den
Vorteil, daß bei Heizgeräten mit einem Vormischbrenner ohne
zusätzliche Anordnung eines Gebläses für die
Kühlluftförderung eine gute Kühlwirkung und ein hoher
Wasserwirkungsgrad erreichbar ist.
Patent EP-0795751-A3 (EP)
Inventor: EKEZE TOBIAS E
IPC: C12Q1/68
Filed: 1997-03-11
Abstract: Leucocytes can be quickly and selectively separated
from erythrocytes by subjecting a whole blood sample to a
series of steps including lysing the erythrocytes and
washing the remaining leucocytes with a solution
containing ammonium chloride and a carboxylic acid or a
metal carboxylate. The resulting white blood cells can be
readily lysed and subjected to polymerase chain reaction
to amplify and detect a target nucleic acid. The test
kit useful in practicing the amplification method
includes a labeled primer, a PCR reagent and a reagent
mixture containing ammonium chloride and a carboxylic
acid or a metai carboxylate for sample preparation.
Patent EP-0835031-A3 (EP)
Inventor: BURGESS SCOTT
IPC: H04M15/00
Filed: 1997-09-24
Abstract: A method for inhibiting the use of dual tones over
an established voice channel of a telecommunications
network. The method inhibits a call tone by removing at
least one frequency selected from a group of frequencies
used for in-band signaling. The method may also
determine a time for inhibiting the call tone.
Patent EP-0834780-A3 (EP)
Inventor: APPLEGATE STEVEN L
IPC: G03G15/08
Filed: 1997-09-30
Abstract: The conductive film (3) of a compliant doctor blade has
dispersed particles of molybdenum disulfide, as well as dispersed particles of grit
and conductive filler. The molybdenum disulfide eliminates filming of toner. The
molybdenum disulfide may be a surface powder since the anti-film action occurs
at the pre-nip and therefore is not lost by the molybdenum disulfide wearing away
at the nip.
Patent EP-0858081-A3 (EP)
Inventor: YOSHIDA YOSHIE
IPC: H01B1/24
Filed: 1998-02-06
Abstract: There is provided a semiconductive resin composition
comprising the following components (A), (B), (D) and (E):
   (A) 5 to 100 parts by weight of a modified ethylene
copolymer obtainable by subjecting an ethylene copolymer
(a1) and a vinyl monomer (a2) to graft polymerization
conditions,   (B) 0.5 to 15 parts by weight of an unsaturated silane
compound,   (D) 10 to 110 parts by weight of carbon black, and   (E) 0 to 95 parts by weight of an ethylene copolymer,
provided that the amounts of the components shown above are
based on 100 parts by weight in total of the components (A)
and (E), 
   wherein the component (B) is incorporated into the
composition by subjecting the component (B) to melt graft
reaction together with the component (A) and/or component
(E) in the presence of 0.01 to 2 parts by weight of a
radical generator (C), 
   the vinyl monomer (a2) unit is contained in the
composition in an amount of 5 to 35% by weight of the total
amount of the components (A) and (E), and 
   the degree of crosslinking of the composition is from
30 to 90% by weight.
Patent EP-0884772-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Ätzen von Halbleiterscheiben
IPC: H01L21/306
Filed: 1998-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ätzen von Halbleiterscheiben
mit einem Ätzgemisch, das durch Mischen von Salpetersäure
und Flußsäure und gegebenenfalls einer oberflächenaktiven
Substanz erhalten wird und zu dem entweder Flußsäure
oder Flußsäure und Salpetersäure nachdosiert wird.
Zum Mischen des Ätzgemisches wird Salpetersäure mit einer
Konzentration von ≤70 Gew.-% und Flußsäure mit einer Konzentration
von >50 Gew.-%, oder Salpetersäure mit einer Konzentration
von >70 Gew.-% und Flußsäure mit einer Konzentration
von ≤50 Gew.-% eingesetzt.
Patent EP-0896890-A3 (EP)
Title: Abdeckhaube für eine einen unteren Deckel aufweisende Dachluke
Inventor: STELLBRINK BERND
IPC: F24F13/08
Filed: 1998-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckhaube für eine einen
unteren Deckel aufweisende Dachluke, insbesondere für
Wohnwagen, wobei die Abdeckhaube ein allgemein ebenes
Gitterrost (1) mit etwa quadratischem Umriß aufweist, an
dem mindestens zwei in Richtung zur Dachluke aufragende,
federnde Rasthaken befestigt sind, an denen ein Lüftergehäuse
einrastbar ist, wobei das Gitterrost (1) einen
umlaufenden, in Richtung zur Dachluke aufragenden Rand
(2) aufweist, dessen Höhe größer ist als die Höhe der
mindestens zwei federnden Rasthaken, wobei am Rand (2)
mindestens zwei in Richtung zur Dachluke aufragende,
federnde Rasthaken (3) befestigt sind, mit denen die
Abdeckhaube an dem unteren Deckel einrastbar ist.
Patent EP-0908891-A3 (EP)
Title: Schaltungsanordnung zur Behandlung von Zugriffskonflikten
Inventor: MATTAUSCH HANS-JUERGEN PROF
IPC: G11C8/00
Filed: 1998-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Behandlung
von Zugriffskonflikten bei Speichern mit einer Mehrzahl
von voneinander unabhängigen adressierbaren I/O-Ports. Diese
Schaltungsanordnung besteht aus zwei Teilschaltungen: der sogenannten
Konflikterkennungsschaltung und der sogenannten Zugriffssperrschaltung.
Über die Konflikterkennungsschaltung
wird ein Zugriffskonflikt zweier oder mehrerer Ports erkannt
und ein Statussignal erzeugt. Dieses Statussignal wird in die
nachgeschaltete Konfliktsperrschaltung eingekoppelt. Die Konfliktsperrschaltung
weist jedem der Ports, die an dem Zugriffskonflikt
beteiligt sind, eine Priorität zu. Ausgehend
von dieser Priorisierung wird das am höchsten priorisierte
Port freigegeben, während die übrigen Ports gesperrt werden.
Die Priorisierung läuft dabei nach einem vorgegebenen Algorithmus.
Erfindungsgemäß werden zwei Priorisierungsalgorithmen
angegeben: ein einfacher sogenannter PIH-Algorithmus und
ein  fairer" sogenannter IPIH-Algorithmus.
Patent EP-0913240-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schaumstoffkörpers und schaumstoffkörper
Inventor: WOLF WALTER
IPC: B29C44/12
Filed: 1998-09-29
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Schaumstoffkörpers
aus thermoplastischen Schaumstoffpartikeln wird vor dem Einfüllen
der Schaumstoffpartikel in ein Formnest wenigstens ein
Hohlkörper eingelegt, der während des Befüllens und/oder Bedampfens
mit Innendruck beaufschlagt ist. Dadurch wird ein
Schaumstoffkörper geschaffen, der einen oder mehrere integrierte
Kanäle enthält.
Patent EP-0940534-A3 (EP)
Inventor: KOJIMA AKINORI
IPC: E05B73/00
Filed: 1998-10-30
Abstract: A theft-prevention device for boat propulsion equipment comprises a key 81 having a
characteristic identification code, a reader 82 on the propulsion equipment and a
controller 83 for comparing the identification code with a code prestored on the
propulsion equipment. As there is no battery on the propulsion equipment, a manual
power generator (G) is provided for generating the electric current required for identifying
the correct key by the controller.
Patent EP-0866540-A3 (EP)
Inventor: LUBAS MICHAEL J
IPC: H02K1/27
Filed: 1998-03-17
Abstract: A rotor for a motor or generator, said rotor comprising
a rotor hub (1), a plurality of angularly distributed
pole pieces (3) thereabout, and a plurality of
permanent magnets (9) disposed between said pole pieces
(3) characterised in that said rotor hub (1) and said
pole pieces (3) have interengaging means (2, 4) which
serve to position said pole pieces (3) radially and
angularly with respect to said rotor hub (1).
Patent EP-0909002-A3 (EP)
Inventor: SOZZI LUIGI
IPC: H02K1/18
Filed: 1998-10-06
Abstract: The present invention relates to a modular electrical rotating machine that
comprises:
     one or more sub-motors, each of said sub-motors comprising a stator divided
into a plurality of magnetic stator units and a rotor, and   a casing forming the housing of said electrical rotating machine characterised by
the fact that it comprises 
means for fixing said magnetic stator units to said casing, said fixing means
enabling the release and removal in an axial direction of said magnetic stator
units from any circumferential position.
Patent EP-0886218-A3 (EP)
Inventor: AN JIU
IPC: G06F13/362
Filed: 1998-01-29
Abstract: An arbitration system (10) resolves bus
contention problems by assigning an exclusive portion
(PHS or PHA) of a clock signal (CLK) to a
corresponding arbiter. The system includes shared
resources and one or more requesting agents (26 or 28)
that require access to more than one of the shared
resources. The system uses two arbiters (44 and 46),
each which communicate the status of a respective
shared bus to the other arbiter. A first agent (26 or
28) requesting access to a first bus (S bus) is only
granted access during a first portion (PHS) of a clock
signal and based on the availability of a second bus
(A bus). A second agent (434, 36, 38, 40, or 42)
requesting access to a second bus is only granted
access during a second portion (PHA) of the clock
signal and based on an availability of the first
bus (S bus).
Patent EP-0867587-A3 (EP)
Inventor: PAASONEN SIMO
IPC: E05F5/12
Filed: 1998-03-12
Abstract: A closure sequence control arrangement for a door
comprising first and second door leaves (1,2) hinged to
opposite sides of a door frame (3), the door having a first
closer unit (4) and a first pivot arm (5) for closing the
first door leaf (1) and a second door closer unit (6) and a
second pivot arm (7) for closing the second door leaf (2).
The arrangement includes guide rail means (8) or the like
supported on the door frame (3) for guiding ends (5a,7a) of
the pivot arms (5,7) remote from the door closers, and
closure sequence control means (9) cooperating with the
guide rail means (8). The closure sequence control means
(9) include a connection piece (10,11,12) arranged in the
guide rail means (8) between the ends (5a,7a) of the pivot
arms and movable against the force of a spring (15), a
support element (13) stationarily supported to the guide
rail means (8), and a movable blocking member (14). The
closure sequence control means (9) are arranged in
cooperation with the opposite ends (5a,7a) of the pivot arms
at the end phase of the closing movement of the door leaves
so that the blocking member (14) prevents movement of the
end (7a) of the second pivot arm (7) in the guide rail means
(8) until the end (5a) of the first pivot arm (5) affects
the blocking member (14) through the connection piece
(10,11,12) so that the blocking member (14) allows closing
of the second door leaf (2). The blocking member (14) is
received in a guide aperture (13b) in the support element
(13) so that, in its blocking position, the blocking member
(14) projects partly from the guide aperture (13b) into the
path of movement of the end (7a) of the second pivot arm
(7).
Patent EP-0874155-A3 (EP)
Inventor: YOSHII KIYOSHI
IPC: F04B39/10
Filed: 1998-04-22
Abstract: A reciprocating compressor comprises compression
chambers (21,22) formed on at least one end of pistons
(12) slidably received within respective cylinder
bores (11) of a cylinder block (1,2). A cylinder head
(4,6) is secured to the cylinder block (1,2) and has
a high-pressure chamber (24) and a low-pressure
chamber (23) formed therein. A separating member is
arranged between the cylinder block (1,2) and the
cylinder head (4,6) and has a valve sheet (27,28), a
valve plate (3,5) and a stopper plate (29,30). The
valve sheet (27,28) is formed with suction valves
(27 d ,28 d ) and discharge valves (27 a ,28 a ), whilst the
valve plate (3,5) is arranged between the valve sheet
(27,28) and the cylinder block (1,2) and is formed
with refrigerant outlet ports (3 a ,5 a ) and relief holes
(3 b ,5 b ) each opening into a corresponding one of the
compression chambers (21,22), for communicating with
a corresponding one of refrigerant inlet ports
(29 d ,30 d ) formed through the stopper plate (29,30)
when the corresponding suction valve (27 d ,28 d ) opens.
The relief holes (3 b ,5 b ) and/or refrigerant outlet
ports (3 a ,5 a ) each has a projecting portion
(3 d ,5 d ;3 d ',5 d ') formed integrally with a portion of a
rim of an opening thereof in a manner bent in a
direction of thickness of the valve plate (3,5). The
stopper plate (29,30) is arranged between the valve
sheet (27,28) and the cylinder head (4,6) and is
formed with the refrigerant inlet ports (29 d ,30 d ),
refrigerant outlet passages (29 b ,30 b ) each opening
into the high-pressure chamber (24) for communication
with a corresponding one of the refrigerant outlet
ports (3 a ,5 a ) when a corresponding one of the
discharge valves (27 a ,28 a ) opens, and stoppers 
(29 a ,30 a ) each setting a limit to an amount of opening
of a corresponding one of the discharge valves
(27 a ,28 a ).
Patent EP-0891836-A3 (EP)
Inventor: HASEGAWA HIROSHI
IPC: B23K11/25
Filed: 1998-07-08
Abstract: A predetermined value is used for adjusting welding
power to an optimum value to consistently achieve sturdy
welds. The predetermined value is not affected by
variations in workpiece materials and in wear of
electrodes. Preferably, total power per unit volume of the
workpieces is used as the predetermined value. In a
resistance welding system, total power per unit volume
required to satisfactorily weld the workpieces is calculated
from a total thickness of the workpieces and a welding time.
From this calculated total power per unit volume, power per
unit volume and per unit time is calculated. The present
welding system adjusts one of the welding current or the
welding voltage to an optimum value required to produce the
predetermined value.
Patent EP-0899942-A3 (EP)
Inventor: LEE YOON-TAE
IPC: H04N1/32
Filed: 1998-08-28
Abstract: A method of processing data printing in a scanning and
printing system compares the current time and a preset
time, gives priority to either data printing requested by
a printer function or a facsimile function, and preferentially
processes data printing to which the priority is
given. The method delays data printing not having priority
until data printing having priority is finished, if a
request for printing having priority is received during
data printing to which priority is not given, and resumes
the delayed printing being held after data printing
having priority is finished, to improve efficiency of
scanning and printing system.
Patent EP-0913411-A3 (EP)
Inventor: LALO JACK
IPC: C08G12/38
Filed: 1998-10-28
Abstract: Method for making aqueous aminoplast resin based on urea, formaldehyde and melamine comprises a methyloylation step, two condensation steps, and one step of post-addition of urea. Method for making aqueous aminoplast resin based on urea, formaldehyde and melamine in which the melamine content in the final resin = 10-40 wt.% is carried out by condensing urea, formaldehyde and melamine and then, later, adding urea to obtain a formaldehyde:NH2 ratio = 0.25-0.85; the method involving the following steps: (a) heating the mixture under a reflux for up to 15 minutes at pH = 7-8.5, the ratio formaldehyde:NH2 = 0.85-1.15; (b) condensing at 70-100 degrees C, pH = 5-6.5 until required viscosity is obtained, and then stopping condensation and bringing mixture to 60-80 degrees C and pH = 7-8; (c) condensing again, adding reactants to bring the ratio formaldehyde:NH2 to 0.6-0.9, at 70-100 degrees C and pH = 8-10, again stopping when required viscosity is attained; and (d) a post-addition of urea. Independent claims are also included for use of the aminoplast as adhesive in making wood products; and material derived from wood using the adhesive.
Patent EP-0913759-A3 (EP)
IPC: G06F9/46
Filed: 1998-10-09
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren anzugeben, wie Daten sicher
zwischen Applikationsprozessen in einem Rechnerverbund ausgetauscht
werden können. Der Rechnerverbund soll für die Applikationsprozesse
räumlich transparent sein, d. h. die Applikationsprozesse selbst sollen keine
Informationen über die Zuordnung von Applikationsprozessen zu einzelnen
Rechnerknoten haben. 
     Daten, die von einem ersten Applikationsprozeß an einen zweiten Applikationsprozeß
übermittelt werden sollen, werden erfindungsgemäß vom ersten
Applikationsprozeß an eine Sicherheitsschicht weitergegeben (201), die die
Kommunikationsberechtigung überprüft (202). Falls die Berechtigung vorliegt,
ermittelt eine Weiterleitungsschicht, auf welchem Rechnerknoten der
zweite Applikationsprozeß durchgeführt wird (203), und gibt die Daten über
ein Datenkommunikationsnetz an diesen Rechnerknoten weiter (204). Vorzugsweise
kommunizieren die Applikationsprozesse mit den darunterliegenden
Schichten über eine definierte echtzeitfähige Programmierschnittstelle
wie z. B. POSIX 1003.1b. Dadurch können die Applikationsprogramme
unabhängig von speziellen Soft- und Hardwarekonfigurationen
entwickelt werden. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar im
Bereich der Schienenverkehrssteuerungstechnik.
Patent EP-0874435-A3 (EP)
Inventor: BENITO NAVAZO JUAN MANUEL
IPC: H02G3/12
Filed: 1998-02-20
Abstract: The box (1) is generally parallelepipedic and is provided with
a bottom (13A) from which there extend major walls (5) and minor
walls. The major walls (5) have first tabs (4A)of the same height,
which are terminated by a suspension lip (6a, 6b, 6c) extending
outwardly from the box (1). The minor walls are provided with two
second tabs (4C), between which there is a third tab (4B) having a
reinforced lower region and a retaining tooth (9) for engagement with
an internal support frame of a raceway.
Patent EP-0926462-A3 (EP)
Inventor: GOERANSSON BO
IPC: F16C33/34
Filed: 1998-12-21
Abstract: The present invention relates to a method for measuring waviness of surfaces, in particular
waviness on bearing parts, such as balls, rollers and bearing rings using a control element being
rotatably applicable against a surface of an object to be checked, whereby a loaded control
element (6) having a contact area to the object and having a similar geometry around the contact
as the object of the final bearing component is placed in a hydrostatic pocket (5), or kept in a
bearing arrangement, allowing it to rotate and move freely; the element (6) is loaded with a
substantially constant force; the element (6) is arranged to be moved rotatably across the surface
(11) to be tested; at least one transducer (8, 13) is arranged to monitor the direct movement of
the element (6) or the movement via the pocket (5); and a signal is created corresponding to the
waviness occurred. 
     The invention further relates to an apparatus for carrying out the method.
Patent EP-0940288-A3 (EP)
Inventor: MIYAHARA TAMIO
IPC: B60N2/14
Filed: 1999-03-01
Abstract: A seat device of a vehicle including a substantially flat floor surface
substantially extending across a full cabin space of the vehicle, front row
seats, center row seats and a rear row seat disposed in a longitudinal
direction of the vehicle on the floor surface, a seat storage pan extending
rearward the rear row seat and downward a level of the floor surface, the
front row seats being disposed with a space, the center row seats
including a plurality of seats in which at least one of the seats is movable
in a lateral direction of the vehicle. When the rear row seat is received in
the seat storage pan, a substantially flat and continuous surface of a
substantially same level as the floor surface is formed rearward the
center row seats to a rear end of the cabin space with a substantially full
width of the cabin space. When the center row seats are disposed offset to
one side of the vehicle with regard to the lateral direction, a substantially
flat and continuous surface of a substantially same level as the floor
surface is formed rearward the front row seats to a rear end of the cabin
space. When the center row seats are disposed to produce a space at a
central portion of the vehicle in the lateral direction, a substantially flat
and continuous surface of a substantially same level as the floor surface is
formed rearward the front row seats to a rear end of the cabin space at a
central portion of the cabin space in the lateral direction.