baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100554-U1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-01-30
Abstract: Kugelgewindetrieb (10), welcher umfasst:
 einen Gewindeschaft (20);
 eine Mutter (30), die zwei voneinander abgewandte Endbereiche (31), und ein durch die zwei Endbereiche (31) durchgehendes Gewindeloch (32) aufweist, worin der Gewindeschaft (20) durch das Gewindeloch (32) eingesetzt ist, worin die Mutter (30) an einem Ende mit einer ersten ringförmigen Rille (35), einer zweiten ringförmigen Rille (36) und einer dritten ringförmigen Rille (37) versehen ist, worin die erste, zweite und dritte ringförmige Rille (35)(36)(37) in Nähe zueinander, in Reihenfolge von innen nach außen der Mutter (30) entlang einer Längsrichtung des Gewindeschafts (20) und alle radial in Verbindung mit dem Gewindeloch (32) angebracht sind;
 mehrere Kugeln (48), die zwischen dem Gewindeschaft (20) und der Mutter (30) angeordnet sind; und
 eine Staubschutzeinheit (50) mit einem Staubschutzring (51), der in der ersten ringförmigen Rille (35) der Mutter (30) angeordnet ist, einem Stoppring (52), der in der zweiten ringförmigen Rille (36) der Mutter (30) angeordnet ist und gegen den Staubschutzring (51) anstößt, und einem Rückhaltering (53), der in der dritten ringförmigen Rille (37) der Mutter (30) angeordnet ist und gegen den Stoppring (52) anstößt, worin ein äußerer Durchmesser (D6) des Stoppringes (52) größer ist als ein äußerer Durchmesser (D5) des Staubschutzringes (51) und kleiner ist als ein innerer Durchmesser (D4) der dritten ringförmigen Rille (37).
Patent DE-202019102817-U1 (DE)
Title: Messhilfe
IPC: G01M17/007
Filed: 2019-05-17
Abstract: Messhilfe (36) einer Prüfvorrichtung zum Prüfen und/oder Kalibrieren eines Prüfstands (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend
 eine Befestigungsvorrichtung (46) zur Befestigung an einer Haltevorrichtung (47) der Prüfvorrichtung,
 eine Positioniervorrichtung (48) zur Positionierung an einer Prüfrolle (12) des Prüfstands (10), und
 einen sich zwischen der Befestigungsvorrichtung (46) und der Positioniervorrichtung (48) erstreckenden Verbindungsabschnitt (50), wobei
 der Verbindungsabschnitt (50) selbsthemmend an der Prüfrolle (12) befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-202019104386-U1 (DE)
Title: Widerstandsbasierte Messungen als Mittel zur Beurteilung der Nähe und Wechselwirkungskräfte von Kathetern bezüglich der Innenwände des Herzens
IPC: A61N1/05
Filed: 2019-08-09
Abstract: Kathetersystem (1) zum Implantieren eines intrakardialen Herzschrittmachers (2), mit:
 - einem Katheter (3), der eine Schutzhülse (4) zur Aufnahme des Herzschrittmachers (2) aufweist, wobei die Schutzhülse (4) eine distale Katheterspitze (40) bildet, und
 - einem auf der Schutzhülse (4) angeordneten Dehnungssensor (5) zur Beurteilung einer Nähe der Katheterspitze (40) zu einer Innenwand (W) des Herzens eines Patienten sowie von Kräften, die die Katheterspitze (40) auf die Innenwand (W) ausübt, wobei der Dehnungssensor (5) vorzugsweise eine Mehrzahl an ineinander greifenden fingerförmigen Elektroden (50) aufweist.
Patent DE-202019105456-U1 (DE)
Title: Armband zum Test auf KO Tropfen
IPC: G01N33/14
Filed: 2019-10-02
Abstract: Armband (1) umfassend ein Band mit zwei gegenüberliegenden, zueinander befestigbaren Enden, einer Vorderseite (5) und einer Rückseite (6), das mit oder aus einem Teststreifen gebildet ist, aufweisend mindestens ein Feld (2), vorzugsweise vier Felder (7) mit einer getrockneten chemischen Substanz, das/die einen ersten Farbton aufweist/en zum Test auf KO Tropfen durch die Hinzugabe von Flüssigkeit auf das mindestens eine Feld (2, 7).
Patent DE-202020002734-U1 (DE)
Title: Klebeetiketten auf einem Rollenträger zur positionsgenauen manuellen Verklebung
IPC: G09F3/10
Filed: 2020-06-22
Abstract: Klebeetikett nach Bild 1 (1), auf einem Rollenträger (2) zur positionsgenauen manuellen Verklebung, dadurch gekennzeichnet, dass das silikonisierte Trägerpapier (4) so gestanzt ist, dass die Kleberschicht des Etiketts nur zum Teil freigelegt wird (3).
Patent DE-202020003655-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für eine Radarantenne
IPC: F21S41/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Aufnahmevorrichtung für eine Radarantenne, dadurch gekennzeichnet, dass ein scheinwerferartiges Gehäuse(2) mit einer frontseitigen Abdeckung (4) vor der Radarantenne (5) und mit wenigstens einem Leuchtmittel (8) vorgesehen ist und dass der Lichtaustritt des Leuchtmittels (8) und der Erfassungsbereich der Radarantenne (5) zumindest bereichsweise übereinstimmen.
Patent DE-202020004281-U1 (DE)
Title: Jigkopf
IPC: A01K83/00
Filed: 2020-10-10
Abstract: Ein Angelhaken mit einem fest montiertem Gewicht dadurch gekennzeichnet, dass im äußerem Bereich des Gewichtes mindestens ein, zu dem Hakenschenkel hingebogener Widerhaken aufweisbar ist, wodurch der Angelköder von außen fixiert wird.
Patent DE-202020102404-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Schutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-29
Abstract: Mund-Nasen-Schutzmaske zur Verhinderung oder Verminderung von Tröpfcheninfektionen durch Dritte oder gegenüber Dritten, mit Bändern (6) zur Befestigung am Kopf des Trägers, gekennzeichnet durch eine in Höhe des Mundes des Trägers angeordnete verschließbare Öffnung (3).
Patent DE-202020102807-U1 (DE)
Title: Aromabehälter sowie Trinkvorrichtung mit einem Aromabehälter
IPC: A61L9/12
Filed: 2020-05-18
Abstract: Aromabehälter zur Zugabe einer Aromasubstanz zu einem den Aromabehälter (10) durchströmenden Luftstroms umfassend:
 - eine obere Wand (12), eine untere Wand (14) sowie mindestens eine Seitenwand (18), die eine Aromakammer (40) umschließen,
 - mindestens eine Lufteintrittsöffnung (48) in die Aromakammer (40); sowie
 - mindestens eine Luftaustrittsöffnung (24) aus der Aromakammer (40); wobei
 - sich in der Aromakammer eine Trägersubstanz (42) für die Aromasubstanz befindet; und
 - die Trägersubstanz (42) ein Vliesmaterial umfasst; wobei
 - die Luftdurchlässigkeit L des Vliesmaterials bei 100 Pa Differenzdruck L ≥ 200 1/(m 2 •s) beträgt, und bevorzugt zwischen 220 1/(m 2 •s) und 280 1/(m 2 •s) beträgt.
Patent DE-202020103425-U1 (DE)
Title: Scharnier und Tor
IPC: E05D7/10
Filed: 2020-06-15
Abstract: Scharnier, insbesondere für ein Tor, mit einem ersten Scharnierteil (1) und einem über einen Scharnierbolzen (2) mit dem ersten Scharnierteil (1) um eine Schwenkachse (x) schwenkbeweglich verbundenen zweiten Scharnierteil (3), wobei das erste Scharnierteil (1), das zweite Scharnierteil (3) und der Scharnierbolzen (2) als separate Teile ausgebildet sind, wobei das erste Scharnierteil (1) eine erste Bandrolle (5) und eine zweite Bandrolle (6) aufweist, welche den Scharnierbolzen (2) umgreifen, wobei das zweite Scharnierteil (3) zumindest eine dritte Bandrolle (8) aufweist, welche den Scharnierbolzen (2) umgreift und in Richtung der Scharnierachse (Axialrichtung, x) zwischen der ersten Bandrolle (5) und der zweiten Bandrolle (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbolzen (2) eine Formschluss-Einrichtung (9) aufweist, welche mit einem zugeordneten Formschluss-Gegenstück (10) der dritten Bandrolle (8) in Wechselwirkung steht, dass der Scharnierbolzen (2) durch Formschluss gegenüber dem zweiten Scharnierteil (3) verdrehsicher gehalten ist, dass der Scharnierbolzen (2) in einer ersten Winkelpositionen (Entnahmestellung) in der Axialrichtung (x) aus dem ersten Scharnierteil (1) und dem zweiten Scharnierteil (3) entnehmbar ist und dass der Scharnierbolzen (2) in einer zweiten Winkelpositionen durch Formschluss mit der ersten Bandrolle (5) und/oder der zweiten Bandrolle (6) in der Axialrichtung (x) gesichert ist.
Patent DE-202020105176-U1 (DE)
Title: Reibungsarme Eckumlenkung für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E06B3/50
Filed: 2020-09-08
Abstract: Eckumlenkung (32a-c) für eine Treibstangenanordnung (24) eines Flügels (14) eines Fensters oder einer Tür (10), wobei die Eckumlenkung (32a-c) Folgendes aufweist:
 a) Einen Vertikaladapter (38) für ein vertikales Beschlagteil, insbesondere in Form einer vertikalen Treibstange (30);
 b) einen Horizontaladapter (40) für ein horizontales Beschlagteil, insbesondere in Form einer horizontalen Treibstange (30);
 c) eine Kette (42) zwischen dem Vertikaladapter (38) und dem Horizontaladapter (40) zur Umlenkung von Zugbewegungen und Druckbewegungen des einen Adapters (38, 40) auf den jeweils anderen Adapter (38, 40), wobei die Kette (42) Achsen (46a, b) aufweist, die im Bereich beider längsseitiger Enden über Laschen (48a, b) verbunden sind;
 d) ein Gehäuse (34) zur Führung der Kette (42); dadurch gekennzeichnet, dass
 A) die freien Enden der Achsen (46a, b) jeweils unmittelbar in einer Achsführungsnut (66a, b) des Gehäuses (34) geführt sind;
 B) die Achsen (46a, b) in ihrer axialen Mitte radial jeweils von einem Wälzlager (50a, b) umgeben sind, um die Kette (42) reibungsarm in einem Wälzlagerführungskanal (58) des Gehäuses (34) zu führen;
 C) das Verhältnis des Abstands (I) zweier benachbarter Achsen (46a, b) zum Radius (r) der Kette (42) zumindest 0,4 und höchstens 0,8, insbesondere zumindest 0,5 und höchstens 0,7, beträgt;
 D) die Achsen (46a, b) in Form gehärteter Zylinderstifte ausgebildet sind;
 E) die Laschen (48a, b) fasenfrei und symmetrisch zu einer mittigen Spiegelebene der Laschen (48a, b) ausgebildet sind;
 F) das Gehäuse (34) zwei winkelförmigeL-förmige Gehäusehälften (36a, b) aufweist, wobei eine erste Gehäusehälfte (36a, b) mehrere Nietbohrungen (62a-c) aufweist und eine zweite Gehäusehälfte (36a, b) mit den Nietbohrungen (62a-c) fluchtende Nietzapfen (60a-c) aufweist, sodass das Gehäuse (34) bei dessen Montage einseitig in einem Hub vernietbar ist;
 G) zumindest einer der Adapter (38, 40) einen aus einem Schlitz (54) des Gehäuses (34) ragenden Vorsprung (56) aufweist, wobei die Eckumlenkung (32a-c) ein im Gehäuse (34) geführtes Band (52) zur Abdeckung des Schlitzes (54) aufweist und wobei das Band (52) an diesem Adapter (38, 40) befestigt ist, um der Bewegung des Adapters (38, 40) zu folgen; und/oder
 H) zumindest einer der Adapter (38, 40) einen aus einem Schlitz (54) des Gehäuses (34) ragenden Vorsprung (56) aufweist, wobei die Eckumlenkung (32a-c) Bürsten (82a, b) zur Abdeckung des Schlitzes (54) aufweist.
Patent DE-202020105596-U1 (DE)
Title: System zum Betanken von Fahrzeugen mit Dieselmotorantrieb, Zapfventil für eine Zapfsäule, Zapfsäule sowie Betankungsanlage
IPC: B67D7/54
Filed: 2020-09-30
Abstract: System zum Betanken von Fahrzeugen (2) mit Dieselmotorantrieb, insbesondere zum Betanken einer Fahrzeugflotte, weiter insbesondere von Straßenfahrzeugen (2), weiter insbesondere von Omnibussen oder Lastkraftwagen, mit einem Dieselmotorenkraftstoff (3), wobei Dieselmotorenkraftstoff (3) aus einem Vorratstank (4) einer Betankungsanlage (1) entnehmbar und mit einem zur Betankung mit Dieselmotorenkraftstoff (3) ausgebildeten Zapfventil (7) einer Zapfsäule (5) in einen Tank (8) eines Fahrzeuges (2) einfüllbar ist und wobei beim Einfüllen im Tank (8) freigesetzte Kraftstoffbestandteile mit einer Absaugeinrichtung (9) absaugbar sind.
Patent DE-202021100120-U1 (DE)
Title: Schreibsekretär mit Auszügen
IPC: A47B17/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Schreibsekretär mit einem Korpus (1), in den ein oder mehrere Auszüge (2) in verschiedenen Höhen eingeschoben sind, die jeweils als Schreibplatte aus einer Frontseite herausziehbar und von der gegenüberliegenden Rückseite als Schublade nutzbar sind.
Patent DE-202021101441-U1 (DE)
Title: Modulare Anordnung
IPC: F16L59/065
Filed: 2021-03-22
Abstract: Fahrzeug mit einer Fahrgastzelle (102), die innerhalb eines Temperaturbereichs gehalten werden soll, wobei das Fahrzeug eine Fahrzeugkarosserie (103,103a,103b) und eine Anordnung (104) mit einer Oberfläche aufweist, die die Fahrgastzelle begrenzt, wobei die Anordnung enthält:
 - ein Polymerstrukturpaneel (105) mit einer Oberfläche (S2), wobei das Polymerstrukturpaneel nicht eben ist und nach außen hin thermisch einer Außenumgebung (109) ausgesetzt ist, in der sich das Fahrzeug befindet,
 - Befestigungsmittel (116) zum Befestigen des Polymerstrukturpaneels an die Fahrzeugkarosserie, und
 - eine modulare Anordnung (104), die eine Vielzahl von benachbarten Modulen (108a, 108b...) enthält, wobei sich jedes Modul in einer nicht ebenen Fläche erstreckt und enthält:
 -- eine luftdichte Umhüllung (49, 51) und, unter Vakuum innerhalb der Umhüllung eingeschlossen:
 -- eine Schicht (23) mit einem wärmedämmenden Material, wobei die benachbarten Module nebeneinander in einer Richtung angeordnet sind, die entsprechend der Oberfläche des Strukturpaneels ausgerichtet ist, wobei die benachbarten Module mit dem Polymerstrukturpaneel zusammengefügt sind, während sie mit der Fahrzeugkarosserie nur über die Befestigungsmittel (116) verbunden sind.
Patent DE-202021106926-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Vakuumentgasungsvorrichtung für Mikrofokus-Röntgenröhren
IPC: H01J35/20
Filed: 2021-12-20
Abstract: Hochfrequenz-Vakuumentgasungsvorrichtung für Mikrofokus-Röntgenröhren, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Hochfrequenzheizspule (2) und ein Abgasendrohr (3) umfasst, wobei die Hochfrequenzheizspule (2) außerhalb einer Röntgenröhre (1) eingewickelt ist, um die Röntgenröhre (1) zu erhitzen, wobei ein Ende des Abgasendrohrs (3) mit der Röntgenröhre (1) verbunden ist, wobei das andere Ende des Abgasendrohrs (3) mit einem Vakuumabgassystem verbunden ist.
Patent DE-202022002766-U1 (DE)
Title: Elektronische Anordnung für mehrere beheizbare Kamerafenster
IPC: H05B3/86
Filed: 2022-03-30
Abstract: Scheibe (100) mit elektrisch beheizbarem Sensorbereich (3), mindestens umfassend:
 - eine erste Scheibe (1) mit einer Oberfläche,
 - mindestens eine erste und eine zweite elektrisch heizfähige Beschichtung (10.1, 10.2), die jeweils auf einem Teil der Oberfläche aufgebracht sind und keinen direkten Kontakt miteinander haben,
 - mindestens einen ersten und einen zweiten, zum Anschluss an eine Spannungsquelle (5) vorgesehenen Sammelleiter (9.1, 9.2), welche derart mit der mindestens ersten und der zweiten elektrisch heizfähigen Beschichtung (10.1, 10.2) verbunden sind, dass mindestens ein erster Strompfad über die erste elektrisch heizfähige Beschichtung (10.1) und ein zweiter Strompfad über die zweite heizfähige Beschichtung (10.2) für einen Heizstrom geformt ist,
 - mindestens eine die erste und die zweite heizfähige Beschichtung (10.1, 10.2) umgebende Heizschicht (6),
 - mindestens zwei zum Anschluss an die Spannungsquelle (5) oder an eine weitere Spannungsquelle vorgesehenen äußeren Sammelleiter, welche mit der Heizschicht (6) so verbunden sind, dass zwischen den äußeren Sammelleitern ein Strompfad für einen Heizstrom geformt ist. wobei
 der erste Sammelleiter (9.1) mindestens
 - einen Anschlussbereich (7.1), der dafür vorgesehen ist, mit einer Anschlussleitung mit der Spannungsquelle (5) verbunden zu sein und
 - einen ersten und einen zweiten Kontaktbereich (8.1, 8.2), welche elektrisch leitend mit dem Anschlussbereich (7.1) verbunden sind, umfasst, wobei der erste Kontaktbereich (8.1) mit der ersten elektrisch heizfähigen Beschichtung (10.1) und der zweite Kontaktbereich (8.2) mit der zweiten elektrisch heizfähigen Beschichtung (10.2) verbunden ist,
 wobei die erste und die zweite heizfähige Beschichtung (10.1, 10.2) durch jeweils eine beschichtungsfreie Trennlinie (11) vollständig von der umgebenden Heizschicht (6) galvanisch und stofflich getrennt sind.
Patent DE-202022104181-U1 (DE)
Title: Erntefahrzeug
IPC: A01D33/14
Filed: 2022-07-25
Abstract: Erntefahrzeug (100) umfassend:
 - wenigstens ein Erntewerkzeug (12, 37a, 37b) zum Ernten von landwirtschaftlichem Erntegut,
 - wenigstens eine Aufhänge- und Verfahreinrichtung zum Aufhängen und Verfahren des Erntewerkzeugs (12, 37a, 37b), wobei die Aufhänge- und Verfahreinrichtung wenigstens drei Seile (13a, 13b, 13c, 13d) und Seilaktoren, bevorzugt wenigstens drei Seilaktoren, aufweist, wobei die Seile (13a, 13b, 13c, 13d) jeweils mit einem ersten Ende mit einem Seilaktor und mit einem zweiten Ende mit dem Erntewerkzeug (12, 37a, 37b) verbunden sind, derart, dass das Erntewerkzeug (12, 37a, 37b) durch Betätigung der Seilaktoren und durch Einfahren- und Ausfahren der Seile (13a, 13b, 13c, 13d) wenigstens drei Freiheitsgrade der Bewegung aufweist.
Patent DE-202023000572-U1 (DE)
Title: Universelle Sicherungssattelstange
IPC: B62H5/00
Filed: 2023-03-03
Abstract: Universelle Sicherungssattelstange 76, insbesondere zum sicheren Anschließen von Fahrrädern, wobei die universelle Sicherungssattelstange 76 umfasst: Sattelstange (5, 14, 20, 28, 35, 40, 49, 59, 70, 71), an der ein Sattel (10, 23, 24, 39, 51) montiert werden kann und welche in einer Fahrradstange 68 befestigt werden kann, ein Schließmechanismus (77), welcher unter anderem zum temporären Festhalten bzw. Sichern der Kette (4, 13, 19, 25, 34, 48, 66), genutzt werden kann und eine Kette (4, 13, 19, 25, 34, 48, 66), welche zum Umschlingen von Fahrrad (64) und/oder Gegenstand (65) nutzbar ist.
Patent DE-202023100517-U1 (DE)
Title: Anhebbares Ölwechselsystem für den Ölwechsel von hochviskosem Getriebeöl für eine Offshore-Windenergieanlage und Kit zum Anheben des anhebbaren Ölwechselsystems
IPC: F16N9/00
Filed: 2023-02-03
Abstract: Anhebbares Ölwechselsystem (100) für den Ölwechsel von hochviskosem Getriebeöl für eine Offshore-Windenergieanlage, wobei das anhebbare Ölwechselsystem (100) umfasst
 - einen Öltank (110), umfassend einen Öltankboden (112) mit einem Tankablauf (114) zum Abgeben von Öl;
 - einen Rahmen (120), umfassend ein Rahmenoberteil (122) und einen Rahmenboden (124), die durch Balken getrennt sind, wobei der Öltank (110) zwischen dem Rahmenoberteil (122) und dem Rahmenboden (124) angeordnet ist;
 - wobei das Rahmenoberteil (122) zum Wechselwirken mit einer oberen Traverse eines Spreaders (1) beschaffen ist; und
 - der Rahmenboden (124) mit Nuten (126) ausgebildet ist, die zur Aufnahme von Flippern eines Spreaders (1) beschaffen sind.
Patent DE-202023104801-U1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Modul und Leuchte damit
IPC: F21S41/265
Filed: 2023-08-23
Abstract: Lichtemittierendes Modul, das aufweist:
 eine Lichtquelle, die so konfiguriert ist, dass sie einen Lichtstrahl ausgibt; und
 eine Linse, die der Lichtstrahl durchläuft und die ein Lichtverteilungsmuster als Ausgabe erzeugt,
 wobei die Linse aufweist:
 einen ersten Bereich, der so konfiguriert ist, dass er einen ersten Lichtstrahl zur Erzeugung eines ersten Lichtverteilungsmusters ausgibt, das ein Mittelabschnitt des Lichtverteilungsmusters ist; und
 einen zweiten Bereich, der so konfiguriert ist, dass er einen zweiten Lichtstrahl zur Erzeugung eines zweiten Lichtverteilungsmusters ausgibt, das eine geringere Beleuchtungsstärke als das erste Lichtverteilungsmuster hat und ein Umfangsabschnitt des Lichtverteilungsmusters ist, und
 wobei ein Streuwinkel des zweiten Lichtstrahls in einer Links-Rechts-Richtung größer ist als ein Streuwinkel des ersten Lichtstrahls in der Links-Rechts-Richtung.
Patent DE-212014000034-U1 (DE)
Title: Einführhilfe
IPC: A61M25/06
Filed: 2014-01-28
Abstract: Einführschleuse, umfassend: ein Schleusenrohr, das eine Lumenstruktur aufweist, die sich von einem proximalen Abschnitt zu einem distalen Abschnitt ausdehnt; und einen Schleusenansatz, der mit dem proximalen Abschnitt des Schleusenrohrs verbunden ist, wobei ein Rückstellwinkel eines geknickten Abschnitts, wenn das Schleusenrohr um 180° gebogen wird, 0° bis 15° beträgt.
Patent DE-212019000443-U1 (DE)
Title: Ein Federelement umfassende Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S45/49
Filed: 2019-12-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (18), umfassend:
 ein lichtemittierendes Modul (2);
 ein optisches System, das eine erste Bezugsfläche (16) umfasst, wobei die erste Bezugsfläche (16) so gestaltet ist, dass sie das lichtemittierende Modul (2) aufnimmt; und
 mindestens ein Federelement (20) zum Fixieren des lichtemittierenden Moduls (2) an dem optischen System in einer Klemmposition,
 wobei das mindestens eine Federelement (20) einen ersten Federabschnitt (26) umfasst, der so gestaltet ist, dass er in der Klemmposition eine Federkraft in einer ersten Raumrichtung (f 1 ) hin zu der ersten Bezugsfläche (16) ausübt,
 wobei das mindestens eine Federelement (20) ferner einen zweiten Federabschnitt (28) umfasst, der so gestaltet ist, dass er in der Klemmposition eine auf eine zweite Raumrichtung gerichtete Federkraft (f 2 ) ausübt, und
 wobei die zweite Raumrichtung (f 2 ) von der ersten Raumrichtung (f 1 ) verschieden ist.
Patent DE-212021000094-U1 (DE)
Title: Produktionslinie von Doppelblock-Schienenschwellen für Hochgeschwindigkeitsbahnen
IPC: E01B3/32
Filed: 2021-06-22
Abstract: Produktionslinie von Doppelblock-Schienenschwellen für Hochgeschwindigkeitsbahnen, umfassend eine Montagestation für Spiralbewehrungen, eine Montagestation für Fachwerke, eine Betonverteilerstation, eine Dampf- und Wartungsstation und eine Entformungsstation, wobei eine Transportwalze zum Transport einer Form dient, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Formreinigungsstation, die mit einer Sandstrahlmaschine zur Sandstrahlreinigung der Form versehen ist, eine Station zum Sprühen von Entformungsmittel, deren Oberteil mit einem Sprühkopf zum Sprühen des Entformungsmittels versehen ist, ein Hubwerk der Form, das am Oberteil der Produktionslinie zum Einführen der Form in die Dampf- und Wartungsstation oder Herausführen der Form aus der Dampf- und Wartungsstation angeordnet ist, vorgesehen sind, wobei die Formreinigungsstation, die Station zum Sprühen von Entformungsmittel, die Montagestation für Spiralrippen und die Montagestation für Fachwerke durch Walzengänge miteinander verbunden sind, wobei die Montagestation für Fachwerke und die Betonverteilstation durch einen seitlichen Bewegungsmechanismus miteinander verbunden sind, wobei das Hubwerk der Form mit der Betonverteilerstation, der Dampf- und Wartungsstation und der Entformungsstation verbunden ist, wobei die Montagestation für Fachwerke ferner mit einer Bearbeitungsstation für Stahlbewehrungen des Fachwerks und einer Bearbeitungsstation für Bügelbewehrungen verbunden ist, wobei die Montagestation für Spiralbewehrungen ferner mit einer Bearbeitungsstation für Spiralbewehrungen verbunden ist.
Patent DE-212021000211-U1 (DE)
Title: Übertragungsmechanismus und Reinigungsvorrichtung
IPC: E04H4/16
Filed: 2021-03-26
Abstract: Übertragungsmechanismus (100), dadurch gekennzeichnet, dass er ein Antriebsrad (10), ein Abtriebsrad (20), eine Raupenkette (30), die um das Antriebsrad (10) und das Abtriebsrad (20) herum angeordnet ist, und eine Rollbürstenkomponente (40), die angetrieben wird und mit dem Abtriebsrad (20) zusammenwirkt, umfasst; wobei an dem Abtriebsrad (20) ein mit dem Abtriebsrad (20) konzentrisch angeordnetes erstes konzentrisches Rad (50) angeordnet ist, und wobei der Durchmesser des ersten konzentrischen Rades (50) kleiner als der des Abtriebsrades (20) ist, und wobei die Rollbürstenkomponente (40) einen Rollbürstenkörper (41) und ein mit dem Rollbürstenkörper (41) verbundenes Rollbürstengetriebe (42) umfasst, und wobei das Rollbürstengetriebe (42) angetrieben wird und mit dem ersten konzentrischen Rad (50) zusammenwirkt.