baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112022000043-T5 (DE)
Title: Eine elektrische Triebachse und ein Elektrofahrzeug
Inventor: LI SHAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2022-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Triebachse umfassend eine Antriebskomponente, ein Kraftkoppelzahnrad, eine erste Zahnradantriebskomponente, eine zweite Zahnradantriebskomponente und zwei durch ein Differential verbundene Halbwellen, wobei die Antriebskomponente zum Antreiben des Differentials dient. Bei der elektrischen Antreibsachse und dem Elektrofahrzeug der vorliegenden Erfindung werden bis zu 3 Gängen eingesetzt, wobei je nach Fahrzeuglast, Straßenzustand, Transportzeitanforderungen usw. rechtzeitig verschiedene Gänge eingelegt werden können, wobei der effiziente Betrieb des Fahrzeugs rechtzeitig realisiert wird und die Betriebseffizienz verbessert wird, wobei der Energieverbrauch geseknt wird sowie der Leistungsbedarf an Nutzfahrzeugen mit unterschiedlichen Lasten und unterschiedlichen Arbeitsbedingungen befriedigt wird, wodurch eine hohe Transporteffizienz und wirtschaftliche Vorteile erzielt werden.
Patent DE-112011101574-T9 (DE)
Title: Thioesterase und Verfahren zur Herstellung von Fettsäuren oder Lipiden unter Verwendung der Thioesterase
Inventor: TOJO TAKUTO
IPC: C12P7/64
Filed: 2011-04-13
Granted: 2020-02-20
Abstract: Thioesterase umfassend eine Aminosäuresequenz gemäß SEQ ID NO:1, ein Thioesterase-Gen codierend die Thioesterase, eine Transformante umfassend das Gen und ein Verfahren zur Herstellung von Fettsäuren oder Lipiden unter Verwendung der Transformante.
Patent DE-112013005001-T9 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung und Luftreifen, der diese verwendet
Inventor: TANABE YUSUKE
IPC: C08L9/00
Filed: 2013-10-09
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist das das Bereitstellen einer Kautschukzusammensetzung mit hervorragender Bruchzugfestigkeit, Reißdehnung, geringem Wärmeaufbau und hervorragender Nasshaftungsleistung, ohne die Verarbeitbarkeit zu mindern, und eines Luftreifens, der diese verwendet. Die vorliegende Erfindung ist eine Kautschukzusammensetzung, wobei von 1 bis 100 Gewichtsteile Ruß und/oder von 10 bis 150 Gewichtsteile anorganischer Füllstoff, von 1 bis 30 Gewichtsteile schwefelhaltiges Compoundierungsmittel und von 0,1 bis 20 Gewichtsteile Zinnoxidverbindung pro 100 Gewichtsteile mit Schwefel vernetzbaren Dienkautschuk beigemischt werden; und ein Luftreifen, der diese Kautschukzusammensetzung in einer Protektorlauffläche verwendet.
Patent DE-112015006926-T9 (DE)
Title: Auswahl von Mehrfachkonfigurationseinstellungen unter Verwendung eines einzelnen Konfigurationsanschlusses
Inventor: FENG GUANG
IPC: H03K19/0175
Filed: 2015-09-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Ein einzelner Konfigurationsanschluss einer Vorrichtung wird verwendet, um mehrere Betriebsparameter der Vorrichtung basierend auf einem Widerstand und einem Kondensator zu konfigurieren, die selektiv mit dem Konfigurationsanschluss verbunden sind. Die Vorrichtung umfasst eine Erfassungsschaltung, die konfiguriert ist zum Überwachen eines Spannungssignals an dem Konfigurationsanschluss, um mehrere Werte in Reaktion darauf zu bestimmen, dass eine geregelte Stromquelle einen Strom an den Konfigurationsanschluss vorsieht, der selektiv mit dem Widerstand und dem Kondensator parallel verbunden ist, und mehrere Betriebsparameter basierend auf den bestimmten Werten zu konfigurieren. Ein Verfahren zum Konfigurieren von Betriebsparametern unter Verwendung eines einzelnen Konfigurationsanschlusses einer Vorrichtung umfasst ein Vorsehen eines Stroms an den Konfigurationsanschluss, der selektiv mit einem Widerstand und einem Kondensator parallel verbunden ist, ein Überwachen eines Spannungssignals an dem Konfigurationsanschluss, ein Bestimmen mehrerer Werte basierend auf der Überwachung, und ein Konfigurieren mehrerer Betriebsparameter basierend auf den bestimmten Werten.
Patent AT-1933-U1 (AT)
Title: Steuerungssystem für elektrische geräte
IPC: G05B13/02
Filed: 1996-09-13
Abstract: Es wird ein Steuerungssystem für elektrische Geräte angegeben, bei dem ein Spracherkennungsmodul (P, A, M) auf Basis eines neuronalen Netzes zur Umsetzung gesprochener Befehle in elektrische Signale vorgesehen ist, und bei dem Steuermittel (P) zur Umsetzung der elektrischen Signale in Steuerungsbefehle und zur Auswahl eines von mehreren verfügbaren Übertragungsmittel (IRS, FS, PI, KI) vorgesehen sind.Das Steuerungssystem soll es insbesondere behinderten Personen ermöglichen, ihre Umgebung (Rollstuhl, Krankenbett, Fahrstuhl, Türen, Fenster, Beleuchtung, Telefon, Rundfunkgeräte, HiFi-Anlage, Computer etc.) mittels Sprachbefehlen zu steuern.
Patent AT-9044-U1 (AT)
Title: Rodel
Inventor: SAILER KURT
Filed: 2006-01-30
Abstract: Die Grundlage stellt eine Rodel dar, welche durch eine eigenständige Sitzfläche (1) ergänzt wird. Es werden passgenaue Löcher in die Rahmensitzfläche (1) und die Rahmenkonstruktion (2) gebohrt. An der Kontaktseite zwischen Druckfedern (4) und der Rahmensitzfläche (1) und Rahmenkonstruktion (2) werden die gebohrten Löcher durch eine kleine Senkbohrung (6) gegen das seitliche verrutschen der Druckfeder (4), in deren Durchmesser, ergänzt. In die Löcher des Rahmens (1) werden je eine Schraube (3) eingeschoben und über diese eine Druckfeder (4) aufgefädelt, um dann mit der Rahmenkonstruktion (2) durch die Schrauben (3) zu verbinden. Um die Reibungsabnutzung zu verringern kann durch nachbohren der Löcher in der Rahmenkonstruktion (2) eine Metallhülse (7) in diese eingeschoben werden. Die Rahmensitzfläche (1) wird nun mit der Rahmenkonstruktion (2) durch entsprechendes anziehen der Sicherheitsmuttern (5) verbunden. Die Rahmensitzfläche (1) wird nun mit handelsüblichen Rodelgurten bespannt und dadurch auch die Schraubenköpfe gegen das mögliche Herausschieben gesichert.
Patent SK-882022-U1 (SK)
Title: Folding and portable device for developing hockey skills with the puck
Inventor: MAGLAY MARTIN
IPC: A63B102/24
Filed: 2022-07-06
Abstract: A portable, folding device in the shape of a quadrangle is described, which is used on the ice surface as a hockey training aid, collapsible and easy to carry. Retractable, foldable, removable and height-adjustable hockey sticks (2) are attached to the metal four-legged stand (1), which is equipped with a folding mechanism (3) enabling the stability of the four-legged stand on the ice. The stability of the four-legged stand on the ice is ensured against slipping by adjustable spikes (4) at the end of the four-legged stand. A remote-controlled light (5) with four color switches is attached to the top of the metal four-legged stand.
Patent AT-7900-U1 (AT)
Title: Verfahren zur rückgewinnung der information aus kanalcodierten datenströmen
Inventor: EBERT JOHANNES DIPL ING
IPC: H03M13/00
Filed: 2004-02-27
Abstract: Bei einem Verfahren bzw. einer Programmlogik zur Rückgewinnung der Nutzinformation, insbesondere der Nutzinformation wie sie in digitaler Form auf terrestrischen oder satellitengestützten Nachrichtenstrecken etwa als Sprach-, Bild- oder Datensignal übermittelt wird, aus mit Turbo-Codes mit vorgegebener Coderate kanalcodierten Datenströmen (0', 4'), welche von einem Turbo-Decoder (30) empfangen werden und anschließend in einem iterativen Prozess mit dem MAP- und/oder Max-Log-MAP-Prinzip decodiert werden, wobei für das MAP- und/oder Max-Log-MAP-Prinzip eine vorgebbare Anzahl Decoder-Komponenten (301, 302), insbesondere Gitterdiagramme, vorgesehen sind und der iterative Prozess von einem Stopp-Kriterium gesteuert wird, wird zur Senkung der Fehlerhorizontalen vorgeschlagen, dass nach Beendigung des iterativen Prozesses im Turbo-Decoder (30) wenigstens eine der Decoder-Komponenten (301, 302), insbesondere deren Gitterdiagramm, für einen zusätzlichen, vom MAP- und/oder Max-Log-MAP-Prinzip unterschiedlichen Decodiervorgang verwendet wird.
Patent AT-17142-U1 (AT)
Title: Amplitudendimmen von Leuchtdioden in einem sehr niedrigen Dimmwertebereich mittels einer analogen Bypass-Schaltung
IPC: H05B45/395
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Betriebsgerät (2) zum Betreiben einer Leuchtdiodenstrecke (6) mit wenigstens einer Leuchtdiode bereit, wobei das Betriebsgerät (2) umfasst: a) einen Ausgang (A1, A2) zum elektrischen Anschließen der Leuchtdiodenstrecke (6) mit der wenigstens einen Leuchtdiode an das Betriebsgerät (2); b) wenigstens eine Konverterstufe (3) zum Bereitstellen eines Betriebsstroms (I2) am Ausgang (A1, A2) des Betriebsgerätes (2) für die wenigstens eine Leuchtdiode der an das Betriebsgerät (2) anschließbaren Leuchtdiodenstrecke (6); c) eine Bypass-Schaltung (4), die parallel zu dem Ausgang (A1, A2) des Betriebsgerätes (2) geschaltet ist und dazu eingerichtet ist, einen Strom (I3) aufzunehmen; und d) eine Steuerschaltung (7), die für ein Amplitudendimmen der wenigstens einen Leuchtdiode der an dem Ausgang (A1, A2) des Betriebsgerätes (2) anschließbaren Leuchtdiodenstrecke (6) dazu eingerichtet ist, durch Steuern der wenigstens einen Konverterstufe (3) und der Bypass-Schaltung (4) die Amplitude des Betriebsstroms (I2) gemäß einem zu erzielenden Dimmwert einzustellen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Beleuchtungsgerät (1) umfassend ein solches Betriebsgerät (2) und eine Leuchtdiodenstrecke (6) mit wenigstens einer Leuchtdiode sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Betriebsgeräts (2) zum Amplitudendimmen einer Leuchtdiodenstrecke (6) mit wenigstens einer Leuchtdiode.
Patent AT-14596-U1 (AT)
Title: Gitterträger für den Ausbau tunnelförmiger Bauwerke
Inventor: SCHARRELMANN CORD OLE
IPC: E21D11/20
Filed: 2014-07-29
Abstract: Bei einem Gitterträger (1) für den Ausbau tunnelförmiger Bauwerke, mit wenigstens einem Obergurt (2) und zwei Untergurten (3), die sich jeweils in Längsrichtung des Gitterträgers (1) erstrecken und in dessen Querschnitt die Eckpunkte eines Vielecks zueinander bilden, wobei der Obergurt (2) und die Untergurte (3) über Fachwerkstreben (4) miteinander verbunden sind, sind die einander gegenüberliegenden Fachwerkstreben (4) über Kreuz und der Obergurt (3) oberhalb der Kreuzungsbereiche (11) angeordnet.
Patent AT-4178-U1 (AT)
Title: Leder
IPC: C14C11/00
Filed: 2000-05-18
Abstract: Damit ein Leder, insbesondere ein Rindsleder, das an seiner Oberfläche eine Narbung aufweist, zumindest im Bereich der Narbkuppen ein mattes Aussehen mit einem sich auch bei Anwendung von Druck und Wärme nicht verändernden Glanzgrad ausweist, ist dieses Leder mit einer Beschichtung aus einer vernetzten, eine zumindest im Bereich der Narbkuppen matte Oberseite (5) aufweisenden Polyurethanschicht (4) versehen, die durch eine Klebeschicht (3), insbesondere eine Polymerschicht mit der Lederoberfläche (1) verbunden ist.
Patent AT-7860-U1 (AT)
Title: Stempelgerät bzw. stempelplattenträger
IPC: B41K1/40
Filed: 2004-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Stempelgerät (1), insbesondere einen Selbstfärbe-Handstempel, sowie einen Stempelplattenträger (2) für ein Stempelgerät (1). Der Stempelplattenträger (2) weist einen Tragkörper (25) mit einer Aufnahmeseite (26) auf, an der eine Stempelplatte (3) dauerhaft oder lösbar anordenbar ist. Im Tragkörper (25) ist zumindest ein Durchbruch (34) angeordnet, der sich von der Aufnahmeseite (26) zu einer dieser gegenüberliegenden Rückseite (30) des Tragkörpers (25) erstreckt.
Patent AT-12728-U1 (AT)
Title: Doppelfassade
Inventor: BETZ KARL HEINZ DR ING
IPC: E06B7/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Doppelfassade für mehrstöckige Häuser, bei der zwischen einer Innenwand (1) und einer Außenwand (2), die beide Glasscheiben (3, 5) aufweisen, ein oben und unten sowie seitlich zwischen Innen- und Außenwand (10, 11) geschlossener Zwischenraum (9) besteht, wobei die Außenwand (2) unten eine Eintrittsöffnung (10) und oben eine Austrittsöffnung (11) für Luft aufweist, die bei einem Wärmeeintrag in den Zwischenraum (9) darin aufwärts strömt. Um bei einer derartigen, an sich bekannten Doppelfassade die Funktion zu erweitern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in dem Zwischenraum (9) der Doppelfassade wenigstens ein Flügelrad (16) in dem aufwärts gerichteten Luftstrom (14) gelagert ist, das mit einem Stromgenerator (17) in Antriebsverbindung steht.
Patent AT-6537-U1 (AT)
Title: Wandschrankbett
IPC: A47C17/52
Filed: 2002-11-21
Abstract: Ein Wandschrankbett besitzt einen den Bettrahmen (4) in der Liegestellung am Boden abstützenden schwenkbaren Stützfuß (6), wobei der Stützfuß (6) beim Schwenken in die Liegestellung automatisch in die Stützstellung geschwenkt wird. Der Stützfuß (6) ist an seiner Schwenkachse (7) mit einer Seilrolle (8) oder dgl. verbunden und mit dem Korpus (2) des Bettes ist eine weitere Seilrolle (10) oder dgl. undrehbar verbunden, wobei über die beiden Seilrollen (8, 10) oder dgl. ein Seil (9) oder dgl. geschlungen ist. Dadurch ist eine leichte Anpassung an verschiedene Bettgrößen möglich.
Patent AT-6934-U1 (AT)
Title: Haltegestell für flaschen
IPC: A47G23/02
Filed: 2001-10-25
Abstract: Haltegestell für Flaschen, Gläser oder dergleichen mit einer Tragplatte und einer im Abstand angeordneten Halteplatte, wobei zumindest in der Halteplatte Ausnehmungen zur Aufnahme von Flaschen, Gläser oder dergleichen dadurch gekennzeichnet, das Haltegestell gegenüber der Aufstellfläche drehbar gelagert ist.
Patent DE-8809363-U1 (DE)
IPC: F16D13/64
Filed: 1988-07-22
Abstract: An element consisting of several layers for the transmission of a frictional force and consisting of a supporting layer (3), an intermediate layer (2) and a friction layer (1) is described, the intermediate layer (2) consisting according to the invention of hydrogenated nitrile rubber and/or a fluororubber and being connected to the adjoining layers (1), (3) via a composite binder by means of chemosorption. By means of the intermediate layer provided according to the invention, it is possible to impart to the element an elastic behaviour matched to the respective application. The intermediate layer is durable and the connection between the layers withstands all loads occurring in operation.
Patent DE-9114724-U1 (DE)
IPC: A47F3/04
Filed: 1991-08-24
Abstract: The invention relates to a refrigerated display counter (1), having a product-receiving compartment (2) and a counter bed (3), in which a circulation flow (U) is conveyed, after refrigeration by means of a refrigeration source (4) and after humidification by means of hot water vapour (H) of a humidification device (5), through the product-receiving compartment (2) and, from there, at least partially back to the refrigeration source (4) and to the vapour feed point, at least some of the cold air being branched off (8) from the circulation flow (U) after refrigeration and being eddied in a mixing air chamber with hot water vapour fed into the mixing air chamber (6), and the humidified mixed air (M) thereby produced being conveyed into the product-receiving compartment (2) via at least one vapour outlet nozzle (7). 
<IMAGE>
Patent DE-9210471-U1 (DE)
IPC: E02D29/14
Filed: 1992-08-05
Abstract: Floor gulleys, which are installed in wet rooms, have an attachment piece which can be adapted to the thickness of the screed and floor covering and has a loosely inserted inlet grating. In order to prevent the inlet grating from being removed by unauthorised persons, the invention proposes a fastening which comprises two retaining brackets which can be inserted diametrically opposite one another in corners of the inlet grating and have screw threads. Each retaining bracket has an angle pin, by means of which it can be plugged into a bore of the grating frame. The inlet grating is then fastened on the retaining brackets by means of screws plugged through bores in the grating corners.
Patent SK-1422023-U1 (SK)
Title: A device for collecting urine in a man
Inventor: TARABA JOZEF
IPC: A61F5/453
Filed: 2023-08-24
Abstract: The technical solution concerns a device for capturing urine in a man and belongs to medical instruments. It consists of modified briefs (1) and connecting fixing rings (2,3), a urinal condom (4) connected by a connector (5) and a tube (6) into a collection bag (7) with fastening strips (8) and a discharge valve (9). In the center of the front part of the briefs (1), an opening (10) is created around the outer fixing ring (2), in which the urinal condom (4) is fixed by the outer surface of the flexible inner fixing ring (3). The urine collection bag (7) can be glued and fixed on the patient's legs or in the pocket of trousers, making it comfortable to wear, or to the bed as a quick-detachable fixed medical device.
Patent AT-17413-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Herstellen eines 3D-gedruckten Fertigteils
IPC: B29C64/205
Filed: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines 3D-gedruckten Fertigteils, vorzugsweise Betonfertigbauelements (54), für die Bauindustrie, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: - es wird in einem ersten Verfahrensschritt wenigstens eine Schicht (34, 35, 36) wenigstens eines partikelförmigen Zuschlagstoffs (31) auf einer Produktionspalette (32) mittels wenigstens einer Schichtablagevorrichtung (30) abgelegt, - es wird in einem zweiten Verfahrensschritt eine vorbestimmte Dosis (49) wenigstens eines Bindemittels oder wenigstens eines Wasser-Bindemittel-Gemischs (2), umfassend Wasser und wenigstens ein hydraulisches Bindemittel, insbesondere ein zementöses Bindemittel, an wenigstens einem örtlich vorbestimmten Bereich (33) der wenigstens einen Schicht (34, 35, 36) des wenigstens einen Zuschlagstoffs (31) mittels wenigstens eines Druckkopfs (1) abgegeben, wobei - in einem dritten Verfahrensschritt wenigstens eine Bewehrung (91) mittels wenigstens einer Bewehrungsablagevorrichtung (90) zumindest bereichsweise auf und/oder in zumindest dem wenigstens einen örtlich vorbestimmten Bereich (33), an welchem die vorbestimmte Dosis (49) des wenigstens einen Bindemittels oder des wenigstens einen Wasser-Bindemittel-Gemischs (2) im Zuge des zweiten Verfahrensschritts abgegeben wurde, angeordnet wird.
Patent DE-20003299-U1 (DE)
IPC: F25D25/02
Filed: 2000-02-23
Abstract: The domestic refrigerator has support bars located or held on the opposite side walls of the cold chamber for storage plates, of which at least one storage plate is divided. The parts (10,11) of the storage plate consist of glass plates or plastic plates which abut one another in a plane, lying beside one another with their end faces that are inclined in opposite senses so that the inclined face (13) of the rear part reaches over the inclined face (12) of the front part at least partially.
Patent DE-20023341-U1 (DE)
Title: Single component composition, useful for the sealing and/or joining of polyolefin materials, comprises an aqueous dispersion of vinyl polymers having a glass transition temperature of under 10 degrees centigrade
IPC: C09D133/08
Filed: 2000-01-12
Abstract: Single component sealant composition (I) comprises dispersion of vinyl polymers in aqueous medium. Composition (I) is free of volatile organic compounds in its wet state and is self-adhesive in its dry state; has a peel strength of at least 5 N/25 mm at 5-50 [deg]C on polyolefin material; and comprises at least one phase having a glass transition temperature of less than 10 [deg]C. Independent claims are included for (i) a material coated with the composition (I) and (ii) a process for the preparation of the composition (I) by mixing the components under a vacuum.
Patent DE-20107661-U1 (DE)
IPC: F16B21/02
Filed: 2001-05-05
Abstract: A bolt locates and spreads a second fixture to form a union between two pieces of furniture chipboard. The bolt has an approx. conical extension whose longitudinal axis is laterally transposed to that of the bolt main axis.
Patent DE-20122668-U1 (DE)
Title: Tampon-Primärverpackung
IPC: B65D85/07
Filed: 2001-02-28
Abstract: Tampon-Primärverpackung,
mit einem Tampon für
die Frauenhygiene oder für
medizinische Zwecke, der einen zylindrischen absorbierenden Kern
aufweist, an dessen einem Ende ein Rückholfaden vorgesehen ist,
und der formschlüssig
von einer Verpackung umgeben ist, welche mittels eines Aufreißstreifens
zu öffnen
ist, der die Verpackung in Umfangsrichtung in zwei Verpackungshüllen teilt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Aufreißstreifen (22) eine Breite
(d2) aufweist, die zumindest 25% der Länge (d1 + d2 + d3) des zylindrischen
absorbierenden Kerns (12) beträgt.
Patent DE-20201183-U1 (DE)
IPC: F04D13/06
Filed: 2002-01-25
Abstract: A pump with a rotor (54) of a drive motor (52) arranged in motor housing (30) with a pump shaft (20) piercing the shaft bearing (22). The motor housing (30) is radially surrounded by a pump housing (12) to define an annular space (50) in a radially spacing (a), that envelops the pump impellor (36) with a throat section (16), such that the latter is connected by a hub (42) to the pump shaft (20) and blades (45) extend into the annular space (50).
Patent DE-20213634-U1 (DE)
Title: Parking permit for invalids or handicapped people mounted in the wheel of a wheelchair picture
IPC: G07C1/30
Filed: 2002-08-30
Abstract: The parking permit is made of hard plastic and incorporates a parking meter clock. The official color for such parking permits is formed in the material. A clock with a clock face is built into the wheel of a depicted wheelchair. This enables precise control of the parking period by police or other controllers. The angle of inclination of the pointers differs from the official traffic authority e.g. STVO sign to avoid conflict with this.
Patent DE-20216595-U1 (DE)
Title: Fillet profile consists of a reaction resin or a mixture of reaction resins in combination with one or more filler materials
IPC: E04F19/04
Filed: 2002-10-24
Abstract: The fillet profile consists of a reaction resin or a mixture of reaction resins in combination with one or more filler materials. The profile surface, in particular, the surface to used for gluing purposes, is structured by various means.
Patent DE-20216981-U1 (DE)
Title: Automatic water trough, for sows, includes a magnetic vent, a relay, a temperature switch and a probe
IPC: A01K7/02
Filed: 2002-11-04
Abstract: Water trough has a magnetic vent, a relay, a temperature switch and a probe. The relay is preferably centrally located, the temperature switch is near the relay and the probe comprises an inner probe with a polyvinyl chloride isolator.
Patent DE-20220275-U1 (DE)
Title: Method for remotely operating a cylinder lock has two separable sections which may be locked together electrically or by means of a key
IPC: E05B47/06
Filed: 2002-06-10
Abstract: A hand control (2) is connected to the bolt (3) through a coupling (4) which may be engaged or released by a coded electrical drive (6,9,11) or in the case of failure by a key (5,8).
Patent DE-20300561-U1 (DE)
Title: Switching arrangement for linear power amplifier in which input signal is fed to input of a ninety degree phase switching power divider, where two of the outputs of power divider are connected to the inputs of first and second amplifiers
IPC: H03F1/02
Filed: 2003-01-15
Abstract: In the switching arrangement the input signal is fed to the input of a 90 degree phase switching power divider (3). Two of the outputs of the power divider are connected to the inputs of first (8) and second (10) amplifiers respectively. A third output of the divider is connected to earth via a resistor (11). The outputs of the first and second amplifiers are connected to respective inputs of a second power divider (15) whose one output is connected to earth via a resistor (18) and whose other output is the output for the linear amplifier circuit. Frequency switching signals are fed to inputs of the first (8) and second (10) amplifiers respectively. An amplification setting signal and a bridge symmetry signal are also fed to each of the amplifiers.