baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021002783-B3 (DE)
Title: Schnellspannsystem für werkzeuge
Inventor: BRICHTA JÜRGEN
IPC: B29C45/64
Filed: 2021-05-31
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellspannsystem (10) zum Einspannen eines Werkzeugs (9) an einer Maschine (8), insbesondere einer Spritzgießmaschine, das umfasst: mehrere Spannbolzen (60) zur Befestigung an dem Werkzeug (9), eine Schnellspannplatte (20) zur Befestigung an der Maschine (8) und eine an der Schnellspannplatte (20) verschieblich gelagerte Einspannvorrichtung (30) zum lösbaren Verspannen der Spannbolzen (60) an der Schnellspannplatte (20). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Einspannvorrichtung (30) ein erstes Paar Spannleisten (40) umfasst, die bezüglich der Mittelachse der Schnellspannplatte (20) einander gegenüber angeordnet und in einer linear verlaufenden Einspannrichtung bewegbar sind, wobei an jeder Spannleiste (40) mehrere voneinander beabstandete Lagersitze (46) zur Verspannung mit einem jeweiligen Spannbolzen (60) vorgesehen sind und eine Betätigungsvorrichtung (32), die in einer im Wesentlichen zur Einspannrichtung senkrechten, linear verlaufenden Einkoppelrichtung bewegbar ist, über eine Umlenkvorrichtung (31) angelenkt ist, die der Umlenkung einer Bewegung längs der Einkoppelrichtung in eine Bewegung längs der Einspannrichtung dient.
Patent DE-102021118084-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbunds bestehend aus einer Anzahl von Fliesen und einem Trägernetz
Inventor: EBNER PETER
IPC: E04F13/09
Filed: 2021-07-13
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbunds (1) bestehend aus einer Anzahl von Fliesen (2), die mit einem Trägernetz (3) verklebt sind. Um eine schnelle, einfache und energiearme Herstellung zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Ausrichten einer Anzahl Fliesen (2) auf einer ersten ebenen Unterlage (4), so dass die mit dem Trägernetz (3) zu verbindende Seite der Fliesen (1) die erste ebene Unterlage (4) kontaktiert; b) Greifen der Fliesen (2) mit dem Greifer (5) eines Handhabungsgeräts (6); c) Besprühen der mit dem Trägernetz (3) zu verbindenden Seite der Fliesen (1) mit einem aufgeschmolzenen Heißkleber (7); d) Bereitstellen des Trägernetzes (3) auf einer zweiten ebenen Unterlage (8); e) Auflegen und/oder Aufdrücken der mit Heißkleber (7) versehenen Fliesen (2) auf das Trägernetz (3) mittels des Greifers (5) des Handhabungsgeräts (6); f) Abheben der mit dem Trägernetz (3) verbundenen Fliesen (1) mittels des Greifers (5) des Handhabungsgeräts (6); g) Besprühen des Trägernetzes (3) mit aufgeschmolzenem Heißkleber (7); h) Auflegen und/oder Aufdrücken des Verbunds (1) aus Fliesen (2) und Trägernetz (3) auf eine ebene Unterlage, insbesondere auf die zweite ebene Unterlage (8).
Patent DE-102022103107-B3 (DE)
Title: Messer
Inventor: RUPP DAMIAN
IPC: B26B3/00
Filed: 2022-02-10
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer, umfassend eine Klinge und einen Griff, wobei der Griff als nach außen geschlossener, mit einer Verstärkungsstruktur gefüllter Hohlkörper, der von einer Wandung begrenzt wird, hergestellt ist, wobei sich die Verstärkungsstruktur an der Innenseite der Wandung des Hohlkörpers abstützt und die Klinge und der Griff einteilig hergestellt sind, bevorzugt derart, dass die Klinge und der Griff einteilig zerstörungsfrei nicht lösbar sind.
Patent DE-102022118564-B3 (DE)
Title: Getriebesensoreinheit und Schaltgetriebe
Inventor: FRANZ DANIEL
IPC: F16H61/04
Filed: 2022-07-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Es ist eine Getriebesensoreinheit für ein Schaltgetriebe offenbart. Das Schaltgetriebe umfasst ein Gehäuse (10), eine Schaltgabel (20), eine gezahnte Schaltmuffe (30) und zumindest einen gezahnten Kupplungskörper (40, 45). Die Schaltmuffe (30) und der zumindest eine Kupplungskörper (40, 45) sind um eine gemeinsame Drehachse (R) drehbar gelagert und greifen bei einem Schaltvorgang ineinander. Die Getriebesensoreinheit umfasst: einen ersten Hall-Sensor (110); einen zweiten Hall-Sensor (120) und einen Sensorkörper (130), der den ersten Hall-Sensor (110) relativ zu dem zweiten Hall-Sensor (120) axial und in Umfangsrichtung an vorbestimmte Positionen hält. Die Getriebesensoreinheit umfasst weiter eine Befestigungseinrichtung (140) zum Befestigen des Sensorkörpers (130) an dem Gehäuse (10) des Schaltgetriebes oder an der Schaltgabel (20), sodass eine Winkelstellung des zumindest einen Kupplungskörpers (40, 45) durch den ersten Hall-Sensor (110) detektierbar ist und eine Winkelstellung der gezahnten Schaltmuffe (30) durch den zweiten Hall-Sensor (120) detektierbar ist.
Patent DE-102022207896-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung an einem Fahrdraht einer Oberleitung
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B60M1/12
Filed: 2022-07-29
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) zur Befestigung an einem Fahrdraht (1) einer Oberleitung, insbesondere an einer Oberleitung eines Schienenweges, wobei die Vorrichtung (11) aufweist:- eine Befestigungseinrichtung (41, 51), die ausgestaltet ist, die Vorrichtung (11) an dem Fahrdraht (1) zu befestigen,- eine Energieversorgungseinrichtung zur Versorgung zumindest eines elektrischen Verbrauchers der Vorrichtung (11) mit Energie, wobei die Energieversorgungseinrichtung aufweist:- eine Spule (25), in der bei Stromfluss durch den Fahrdraht (1) eine elektrische Spannung induziert wird, die die Versorgung des zumindest einen elektrischen Verbrauchers ermöglicht, und- einen Magnetkern (27), wobei der Magnetkern (27) ein offener Magnetkern (27) ist, mit zwei Schenkeln (29), die jeweils ein freies Ende (30) des Magnetkerns (27) bilden, die sich im montierten Zustand der Vorrichtung (11) von oben nach unten erstrecken und sich dabei jeweils einer der Rillen (3) des Fahrdrahtes (1) am Übergang zwischen dem Oberteil und dem Unterteil des Fahrdrahtes (1) annähern, sodass sich der Fahrdraht (1) oder der Raum oberhalb des Fahrdrahtes (1) zwischen den freien Enden der Schenkel (29) befindet, und wobei die zwei Schenkel (29) durch einen Verbindungsabschnitt (91) des Magnetkerns (27) miteinander verbunden sind.
Patent DE-3905855-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung zum Verringern des Beschleunigungsschlupfs an einem Antriebsrad
Inventor: ISE KIYOTAKA
IPC: B60T8/175
Filed: 1989-02-24
Granted: 2006-02-09
Abstract: Regeleinrichtung
zum Verringern des Beschleunigungsschlupfs an einem mit einem Bremssystem
versehenen Antriebsrad eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine,
mit:  einem Antriebsrad-Geschwindigkeitssensor zur Erfassung der
Antriebsrad-Geschwindigkeit,  einem Beschleunigungsschlupfdetektor
zur Berechnung des Antriebsrad-Schlupfs aus der erfassten Antriebsrad-Geschwindigkeit bei
der Beschleunigung des Kraftfahrzeugs,  einer Drosselklappenstellvorrichtung
zur Einstellung des Öffnungsgrads
einer Drosselkappe der Brennkraftmaschine entsprechend einer Steuergröße für die Schlupfregelung,
und  einer Bremssteuervorrichtung zur Einstellung der Bremskraft
an dem Antriebsrad für
die Schlupfregelung, gekennzeichnet durch,  eine Bremskraftbestimmungseinrichtung
(M8) zur Bestimmung der auf das Antriebsrad wirkenden Bremskraft
durch indirekte Erfassung des Arbeitsfluiddrucks eines Arbeitsfluids
des Bremssystems, und  eine Korrektureinrichtung (M9), die die
Steuergröße (Θ .S) in Abhängigkeit
von der Bremskraft derart korrigiert, dass die Drosselklappe (M5)
zu der Schließstellung
hin verstellt wird, wenn die Bremskraftbestimmungseinrichtung (M8)
erfasst, dass die auf das Antriebsrad wirkende Bremskraft ansteigt.
Patent DE-4142469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung und zur Entfernung von temporären Siliziumdioxid-Strukturen
Inventor: CATHEY DAVID A
IPC: H01L21/316
Filed: 1991-12-20
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und zur Entfernung von temporären Siliziumdioxid-Strukturen auf einer im Herstellungsprozeß befindlichen integrierten Schaltung mit minimalen Auswirkungen auf freiliegende permanente Strukturen aus herkömmlichen Siliziumdioxiden, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) vollflächiges Niederschlagen einer Ozon-TEOS-Siliziumdioxid-Schicht (21) auf der Oberseite der im Herstellungsprozeß befindlichen integrierten Schaltung durch chemische Gasphasenabscheidung in einer Niederschlagskammer, in die ein zumindest Ozongas und Tetraethylorthosilikat-Gas (TEOS-Gas) enthaltender Strom eingeleitet wird, und somit Abdecken der permanenten Strukturen (16) die aus einem herkömmlichen Siliziumdioxid C das kein Ozon-TEOS-Siliziumdioxid ist, gebildet sind,  b) Erzeugen der temporären Strukturen (32) aus der Ozon-TEOS-Siliziumdioxidschicht (21) durch Ätzen, und  c) Entfernen der temporären Strukturen (32) aus Ozon-TEOS-Siliziumdioxid, wobei das in den Schritten a) bis c) für die temporären Strukturen (32) erzeugte und wieder entfernte TEOS-Siliziumdioxid nichtvergütetes Ozon-TEOS-Siliziumdioxid ist.
Patent DE-4239331-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: HIRABAYASHI KAZUMORI
IPC: F16H1/28
Filed: 1992-11-23
Granted: 2005-09-22
Abstract: Planetengetriebe,
umfassend ein Sonnenrad (103), mehrere Planetenräder (104), die mit dem Sonnenrad
(103) kämmen,
einen Träger
(106) zum drehbaren Lagern der Planetenräder (104), und ein Innenrad
(105), das mit den Planetenrädern
(104) kämmt,
wobei  der Träger
(106) ein erstes und ein zweites Trägerteil (107, 108) aufweist,
die koaxial miteinander verbunden sind, und  das erste und das
zweite Trägerteil
(107, 108) über
ein Schrägwälzlager
(117) drehbar an der Seite des Innenrads gelagert sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass ein Innenlaufring des Schrägwälzlagers (117) einstückig an
dem ersten und dem zweiten Trägerteil
(107, 108) ausgebildet ist, die Planetenräder (104) erste Planetenräder (104-1,
104-3) und zweite Planetenräder
(104-2, 104-4) umfassen, das erste Trägerteil (107) erste Planetenwellen
(111, 113) aufweist, die an ihm befestigt sind und sich in axialer
Richtung erstrecken,  wobei sie Durchgangslöcher (121) in dem zweiten Trägerteil
(108) durchsetzen, und die ersten Planetenräder (104-1, 104-3) drehbar
an Enden dieser ersten...
Patent DE-4322182-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fremdkraftbremsanlage mit Notbremszylinder
Inventor: WINNER HERMANN
IPC: B60T7/04
Filed: 1993-07-03
Granted: 2005-02-03
Abstract: Fremdkraftbremsanlage
mit einer per einem Bremspedal betätigbaren Anordnung, die einen elektrisch
arbeitenden Sollwertgeber und einen Wegsimulator mit wenigstens
einer Simulatorfeder aufweist, mit einer Fremdkraftquelle und mit
wenigstens einem elektrisch steuerbaren Ventil zwischen der Bremskraftquelle
und Radbremsen zur Durchführung
von Bremsungen mittels Fremdkraft per Betätigung des Bremspedals und
mit einer Notbremsdruckquelle, die als ein mittels des Bremspedals betätigbarer
Notbremszylinder mit einem Reservoir, zwei Kolben in Tandemanordnung,
zwei Druckkammern und mit den Druckkammern zugeordneten Druckanschlüssen ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Druckkammer mit den
Radbremsen verbunden ist und dass die Simulatorfeder (32) eingebaut
ist in die zweite Druckkammer, die sich am weitesten entfernt vom
Bremspedal zwischen einem Kolben und einer stirnseitigen Wand des
Notbremszylinders befindet und dass der Druckanschluss dieser Druckkammer
mit dem Reservoir kommuniziert.
Patent DE-4340384-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: RAUSCHER SIGURD
IPC: A01B73/04
Filed: 1993-11-26
Granted: 2004-04-08
Abstract: Heuwerbungsmaschine zum Schwaden von Halmgut, mit einem Tragrahmen (3, 13, 13'), an dem jeweils mit einem Fahrwerk (12, 12') abgestützte, umlaufend angetriebene Rechräder (1, 2) befestigt sind, wobei der Tragrahmen einen sich in Fahrtrichtung erstreckenden Maschinenrahmen (3), an dessen vorderen Ende (8) eine Anhänge- oder Anbauvorrichtung (4) für ein Zugfahrzeug (5) und an dessen hinteren Ende (9) Stützräder (7, 7') gelagert sind, sowie zumindest zwei am Maschinenrahmen (3) angelenkte Tragarme (13, 13') aufweist, die mittels hydraulischer Kraftzylinder (19) zwischen einer angehobenen Transportstellung (18) und einer abgesenkten Arbeitsstellung (17) höhenverschwenkbar sind und an ihren äußeren Enden die Rechräder (1, 2) tragen, wobei die Tragarme (13, 13') jeweils aus einem Schwenkteil (20), der um eine in Fahrtrichtung (27) weisende Schwenkachse (14, 14') schwenkbar am Maschinenrahmen (3) angelenkt ist, und einem an dem Schwenkteil (20) längsverschieblich geführten Schiebeteil (22) bestehen und die Tragarme (13, 13') in Fahrtrichtung (27) versetzt auf gegenüberliegenden Seiten an...
Patent DE-4410960-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung des Einflusses von Walzenexzentrizitäten
Inventor: JUNGKUNZ CLEMENS
IPC: B21B37/66
Filed: 1994-03-29
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Unterdrückung
des Einflusses von Walzenexzentrizitäten (ΔR) auf die Positions- oder Dickenregelung
bei einem Walzgerüst
(1), indem die Walzenexzentrizitäten
(ΔR) durch
das Ausgangssignal (ΔR')
eines rückgekoppelten
Oszillators (22) nachgebildet werden, welches der Positions- oder Dickenregelung
aufgeschaltet wird, wobei die Frequenz (ω) des Ausgangssignals (ΔR') in Abhängigkeit
von der gemessenen Drehzahl (n) der Walzen (2 bis 5) eingestellt
wird und die Amplitude und Phasenlage des Ausgangssignals (ΔR') in Abhängigkeit
von der Abweichung (e) zwischen dem Ausgangssignal (ΔR') des Oszillators
(22) und dem Summensignal (u) aus der mit der Summe der Kehrwerte
der Steifigkeiten (c M ', c G ') des
Walzgerüsts
(1) und des Walzgutes (8) multiplizierten gemessenen Walzkraft (F W ) und der Walzenanstellposition im Sinne
einer Minimierung dieser Abweichung (e) nachgeführt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ermittlung der Abweichung (e) der Sollwert (s*) der Walzenanstellposition
herangezogen wird.
Patent DE-4412878-B4 (DE)
Title: Hydraulische Schaltungsanordnung für die Neigebewegung eines Hubgerüstes
Inventor: BENTLEY PETER
IPC: F15B11/22
Filed: 1994-04-14
Granted: 2005-11-17
Abstract: Hydraulische
Schaltungsanordnung für
die Neigebewegung eines Hubgerüstes,
wobei zur Beaufschlagung zweier beidseitig wirkender Neigezylinder
(1, 2) eine gemeinsame erste Förderleitung
(5) und eine gemeinsame zweite Förderleitung
(6) mit einem Steuerventil (3) in Verbindung stehen und wobei an
die beiden Förderleitungen
(5, 6) jeweils zwei Förderzweigleitungen
(5a, 5b; 6a, 6b) angeschlossen sind, von denen jeweils eine zu dem ersten
und eine zu dem zweiten Neigezylinder (1; 2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß  – in den
Förderzweigleitungen
(5a, 5b) der ersten Förderleitung
(5) jeweils ein in Fließrichtung
zum Neigezylinder (1; 2) öffnendes
Rückschlagventil
(9; 11) und parallel dazu ein Entsperrventil (8; 10) angeordnet
sind,  – die
beiden Förderzweigleitungen
(5a, 5b) der ersten Förderleitung
(5) stromauf der Rückschlagventile
(9, 11) und der dazu parallel geschalteten Entsperrventile (8, 10)
aus der Förderleitung
(5) abzweigen und  – die
beiden Förderzweigleitungen
(5a, 5b) der ersten Förderleitung
(5) stromab der Rückschlagventile
(9, 11) und...
Patent DE-10030479-B4 (DE)
Title: Linearmaßstabs-Messgerät und Positionserfassungsverfahren unter Anwendung desselben
Inventor: MIYATA TOSHIHARU
IPC: G01D5/36
Filed: 2000-06-21
Granted: 2004-01-29
Abstract: Es ist ein Linearmaßstabs-Messgerät offenbart, das in der Lage ist, einen durch Neigung eines Codierers verursachten Fehler, insbesondere einen Moire-Fehler, auszulöschen. Ein relativ zu einem Maßstab angeordneter linearer Codierer umfasst zwei Sensoren A und B, die so angeordnet sind, dass diese unter einem vorbestimmten Winkel THETA mit Bezug zu dem Maßstab geneigt sind. Beim Messen kann ein Detektionswert entsprechend einem ungeneigten Zustand erhalten werden, indem eine Berechnung auf der Grundlage von Detektionswerten aus den Sensoren A und B und dem bekannten Winkel THETA ausgeführt wird, sogar wenn der Codierer weiterhin um einen beliebigen Winkel delta geneigt wird.
Patent DE-10042607-B4 (DE)
Title: Vibrationssteuervorrichtung
Inventor: YAMADA NORIHIRO
IPC: F16F13/10
Filed: 2000-08-30
Granted: 2004-06-24
Abstract: Vibrationssteuervorrichtung mit einem ersten Verbindungselement (91), das an einer Seite eines vibrierenden Körpers montiert ist, einem zweiten Verbindungselement (95), das an einem Element auf einer Seite einer Fahrzeugkarosserie montiert ist, einem Isolator (8), der zwischen dem ersten Verbindungselement (91) und dem zweiten Verbindungselement (95) vorgesehen ist zum Isolieren von Vibrationen von dem vibrierenden Körper, einer Hauptkammer (6), deren Wand teilweise durch einen Teil des Isolators (8) definiert ist und die mit einem inkompressiblen Fluid (Flüssigkeit) gefüllt ist, einer Nebenkammer (7), die mit der Hauptkammer über eine Drosselöffnung (5) verbunden ist und deren eine Wand durch eine Membran (4) definiert ist, wobei die Drosselöffnung (5) das Fließen der Flüssigkeit zwischen der Hauptkammer (6) und der Nebenkammer (7) ermöglicht, einem Teilungselement (3), das die Hauptkammer (6) und die Nebenkammer (7) voneinander teilt, und mit einem Schwinger (1) zum wahlweisen In-Schwingung-Versetzen der Flüssigkeit in der Hauptkammer (6) bei einer bestimmten Frequenz der eingeleiteten...
Patent DE-10051464-B4 (DE)
Title: Stufenlinse
Inventor: BLUEMEL SIMON
IPC: F21V7/00
Filed: 2000-10-17
Granted: 2011-08-11
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit einer optischen Vorrichtung mit einer Mehrzahl seitlich aneinandergrenzender optischer Elemente, wobei – jedem optischen Element eine optische Achse (4) zugeordnet ist und jedes optische Element eine Lichteintrittsfläche (2) und eine Lichtaustrittsfläche (3) aufweist, – jeweils die Lichteintrittsfläche (2) in einem die optische Achse (4) umgebenden Zentralbereich (5) nach Art einer Linse gewölbt gebildet ist, – jeweils der Zentralbereich (5) von einem ringförmigen Reflektor (8) umgeben ist, – seitens der Lichteintrittsfläche eine oberflächenmontierbare Lumineszenzdiode im Fokus der im Zentralbereich ausgebildeten Linse angeordnet ist, – der ringförmige Reflektor aus Oberflächensegmenten exzentrischer Rotationsparaboloide zusammengesetzt ist, deren exzentrische Rotationsachse durch die optische Achse gegeben ist und die jeweils durch Rotation einer Parabel definiert sind, und – jeweils der Fokus des Rotationsparaboloids mit einer virtuellen Lichtquelle zusammenfällt, wobei die virtuelle Lichtquelle durch Brechung eines von der oberflächenmontierbaren Lumineszenzdiode emittierten Strahlenbündels an einer Innenflanke des Oberflächensegments entsteht.
Patent DE-10060447-B4 (DE)
Title: Innenspiegelanordnung
Inventor: JURASCHEK PETER
IPC: B60R1/04
Filed: 2000-11-28
Granted: 2005-01-13
Abstract: Innenspiegelanordnung
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Spiegelkopf und einem Spiegelfuß, die gelenkig
miteinander verbunden sind, und mit einer Befestigungsplatte, die
mit der Windschutzscheibe des Fahrzeugs fest verbindbar ist, wobei
der Spiegelfuß über eine mindestens
eine Rastfeder aufweisende Rastverbindung an der Befestigungsplatte
festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Spiegelfuß eine in
einem Gehäuse (16)
angeordnete Sensoranordnung vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (16)
in einem vormontierten Zustand unter Bildung einer Zusammenbaugruppe
in einer lösbaren
Verbindung an dem Spiegelfuß gehalten
ist, und daß im
zusammengebauten Zustand des Spiegelfußes (6) und der Befestigungsplatte
(8) das Gehäuse
(16) der Sensoranordnung mit der Befestigungsplatte (8) in formschlüssigem Eingriff
steht, wobei bei einem Schlag auf den Spiegel der Spiegelfuß sich durch
Entrasten der Rastverbindung (15, 23) von der Befestigungsplatte
(8) löst
und das Gehäuse (16)
mit der Befestigungsplatte (8) durch Beibehalten des formschlüssigen Eingriffs
(18, 24) als Einheit bestehen bleibt.
Patent DE-10063260-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil mit einstellbarem Drall
Inventor: YILDIRIM FEVZI
IPC: F02M51/06
Filed: 2000-12-19
Granted: 2007-11-29
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1) für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen, mit einem Aktor (27), einer durch den Aktor
(27) betätigbaren Ventilnadel
(3) zur Betätigung
eines Ventilschließkörpers (4),
der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet,
und einer Drallvorrichtung (15), die zumindest einen Drallkanal
(18) aufweist, der von Brennstoff mit einer Tangentialkomponente
bezüglich
einer Längsachse (26)
des Brennstoffeinspritzventils (1) durchströmt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß die axiale
Stellung einer mit der Ventilnadel (3) verbundenen Umgehungsscheibe
(17) einen Querschnitt von zumindest einem Umgehungskanal (19) bestimmt,
der den zumindest einen Drallkanal (18) ohne Tangentialkomponente
umgeht, und  daß die
Umgehungsscheibe (17) in einer Geschlossen-Stellung des Brennstoffeinspritzventils
(1) an einer zulaufseitigen Seite (22) des zumindest einen Drallkanals (18)
anliegt.
Patent DE-10066056-B4 (DE)
Title: Hubventilsteuerung für Kraftmaschinen
Inventor: NAUMANN HERBERT
IPC: F01L13/06
Filed: 2000-07-18
Granted: 2006-02-02
Abstract: Hubventilsteuerung
für mindestens ein
Ventil einer Kraftmaschine, wobei die Hubventilsteuerung eine Steuerwelle
(191) mit einem mit ihr drehfest verbundenen, einen Gelenkpunkt
(188) für
einen Waagebalken (190) aufweisenden Stellhebel (189) aufweist,
wobei der Waagebalken (190) mit an seinen beiden Enden angeordneten
Rollen (187) in Kontaktflächen
eines ersten und eines zweiten auf einer gemeinsamen Achse (183)
gelagerten Schwinghebels (180 und 184) eingreift, der erste Schwinghebel
(180) über
eine Nockenrolle (181) von einem Nocken (182) angetrieben wird und über den
Waagebalken (190) den zweiten Schwinghebel (184), der auf das mindestens
eine Ventil (179) einwirkt, betätigt.
Patent DE-10101365-B4 (DE)
Title: Kernschutzbelag
Inventor: SETZER MANFRED
IPC: E05B17/14
Filed: 2001-01-13
Granted: 2015-09-17
Abstract: Auf ein einen Schließzylinder (1) umgebendes Gegengewinde (2) aufschraubbarer, als Gewindehülse (7) ausgebildeter Kernschutzbeschlag, mit einer die Stirnfläche (4) des Schließzylinders (1) abdeckenden, eine drehbare Kernschutzscheibe (4) aufweisende Abdeckplatte (6), welche am Ende der Gewindehülse (7) sitzt, die zur Positionierung der Kernschutzscheibe (5) gegenüber der Stirnfläche (4) des Zylinderkernes mit dem Gegengewinde (2) verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (6) von einem nach innen weisenden Bund (8) der Gewindehülse (7) drehbar überfangen ist und mit einem Innengewinde (9) auf das als Außengewinde gestaltete Gegengewinde (2) aufschraubbar ist, wobei auf einem Außengewinde (10) der Gewindehülse (7) eine Rosette (11) aufschraubbar ist.
Patent DE-10119388-B4 (DE)
Title: Gerät zum mechanischen Abtragen von harten Ablagerungen aus dem Lumen von weicheren Knochenschaften
Inventor: ORT UWE
IPC: A61F2/46
Filed: 2001-04-24
Granted: 2005-06-09
Abstract: Gerät zum mechanischen
Abtragen von harten Ablagerungen aus dem Lumen von weicheren Knochenschäften, insbesondere
von Palacos aus dem Lumen des Oberschenkelschaftes, umfassend:  – ein Gehäuse (1,
2), ein mit dem Gehäuse
verbundenes, eine Längsachse
aufweisendes Werkzeug (26) und eine mit dem Gehäuse verbundene, eine Längsachse
aufweisende Werkzeugführung
(34, 38);  – das
Werkzeug (26) ist zumindest über
einen Bereich seiner Länge
mit einer Profilierung (36) versehen, die das Abtragen der Ablagerungen
ermöglicht;  – das Werkzeug
(26) und/oder die Werkzeugführung
(34, 38) sind/ist über
eine Lagerung (14, 15, 16) derart beweglich an dem Gehäuse (1,
2) angebracht, dass sie quer zu ihren Längsachsen eine Relativbewegung
von einer nahen zu einer entfernten relativen Lage ihrer Längsachsen
ausführen
können;
und  – die
Werkzeugführung
weist einen distalen Abschnitt (38) auf, der in der nahen relativen
Lage der Längsachsen
von Werkzeug (26) und Werkzeugführung
(34, 38) quer zur Längsrichtung
der Werkzeugführung...