baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021104648-B3 (DE)
Title: Vibrationsförderer zum Fördern eines flächigen Werkstücks in einer Förderrichtung
Inventor: MÜLLER ELISABETH
IPC: B65G27/08
Filed: 2021-02-26
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ein Vibrationsförderer (1) zum Fördern eines flächigen Werkstücks, insbesondere eines Blechs, in einer Förderrichtung (10), umfasst einen plattenartigen Werkstückträger (2), an dessen Oberseite eine Werkstückauflage (6) vorgesehen ist. Die Auflageelemente (9) der Werkstückauflage (6) stehen gegenüber dem Werkstückträger (2) an dessen Oberseite vor und sind an ihren freien Enden zur Lagerung des zu fördernden Werkstücks ausgebildet. Unter der Wirkung des zu fördernden Werkstücks sind die Auflageelemente (9) mit ihren freien Enden gegen die Wirkung einer Rückstellkraft relativ zu dem Werkstückträger (2) in der Förderrichtung (10) auslenkbar. Über eine Federanordnung (12) ist der Werkstückträger (2) an einem Werkstückträger-Widerlager (11) in der Schwerkraftrichtung (5) gelagert. Mittels eines Schwingungserzeugers (21) ist der Werkstückträger (2) unter Erzeugung einer von der Federanordnung (12) auf den Werkstückträger (2) ausgeübten Rückstellkraft mit periodischen Bewegungen relativ zu dem Werkstückträger-Widerlager (11) längs der Wirkungslinie (4) der Schwerkraft aus einer Ruhelage auslenkbar. Die Federanordnung (12) ist bei Ruhelage des Werkstückträgers (2) mit einer Vorspannkraft in der Schwerkraftrichtung (5) vorgespannt, die wenigstens ebenso groß ist wie die Gewichtskraft des zu fördernden Werkstücks.
Patent DE-102021123184-B3 (DE)
Title: Festoxid-Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/12
Filed: 2021-09-08
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festoxid-Brennstoffzellenvorrichtung (100) mit mindestens einer Brennstoffzelle (104), an welche anodeneintrittseitig eine Anodenzufuhrleitung (108) zur Zufuhr eines Brennstoffs aus einem Brennstofftank (106) angeschlossen ist, und an welche anodenaustrittseitig eine Rezirkulationsleitung (110) angeschlossen ist, die zur Bildung eines Anodenkreislaufs (112) stromauf der Brennstoffzelle (104) wieder in die Anodenzufuhrleitung (108) mündet, um unverbrauchten Brennstoff der Brennstoffzelle (104) erneut zuzuführen, mit einem in die Rezirkulationsleitung (110) eingebundenen Flüssigkeitsablass (114) zugeordnet ist, um flüssiges Wasser aus dem Anodenkreislauf (112) auszuleiten, wobei die Rezirkulationsleitung (110) stromauf des Flüssigkeitsablasses (114) durch eine Reihenschaltung von wenigstens zwei Kondensationsstufen (116) geführt ist.
Patent DE-4032451-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ladedruckregelung
Inventor: BERGER JOACHIM
IPC: F02B37/18
Filed: 1990-10-12
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Ladedruckregelung bei einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
mit einem Ladedrucksensor auf der Hochdruckseite der Brennkraftmaschine,
der ein vom Ladedruck abhängiges
Signal liefert, wobei die Funktionsfähigkeit des Ladedrucksensors
(16) durch einen Plausibilitätsvergleich überwacht
wird, bei dem geprüft wird,
ob das Ausgangssignal des Ladedrucksensors (16) innerhalb eines
zulässigen
Bereiches liegt und ein Vergleich mit einem zusätzlichen Signal erfolgt, wobei
das zusätzliche
Signal von einem zweiten Drucksensor (17, 19) geliefert wird oder
in einer Auswerteeinrichtung in Abhängigkeit von Betriebszuständen der
Brennkraftmaschine gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass sofern
beide Signale als plausibel erkannt sind, zur Ladedruckregelung das
Signal verwendet wird, das dem größeren Druck entspricht.
Patent DE-4042114-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuertes Automatikschaltgetriebe
Inventor: ITO YASUNOBU
IPC: F16H61/10
Filed: 1990-12-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Ein
elektronisch gesteuertes Automatikschaltgetriebe mit:  einer Öldruckquelle
(42),  einem Systemdruckstellventil (26) zum Stellen eines Ausgangsöldrucks
der Öldruckquelle
(42) zu einem Systemdruck,  einer Systemdrucksteuereinrichtung
(22, 23) zum Senden eines Öldrucksignals
zu dem Systemdruckstellventil (26) zum Einstellen eines vorherbestimmten
Systemdruckes als Antwort auf ein elektrisches Signal,  einem
Drehzahlsensor (1, 2) zum Erkennen des Beginns und des Endes eines
Schaltvorganges und  einer Einrichtung (4) zum Steuern des elektrischen
Signals zu der Systemdrucksteuereinrichtung derart, daß es Abschnitten
des Schaltvorganges, mit mindestens einem Beginn-, End- und Zwischenabschnitt,
entspricht, wobei  der Systemdruck während des Beginnabschnittes
und des Endabschnittes auf einen niedrigeren Wert als der vorherbestimmte
Systemdruck gesetzt wird und  der Systemdruck während des
Zwischenabschnittes auf einen höheren
Wert als der niedrigere Wert gesetzt wird.
Patent DE-4143690-B4 (DE)
Title: Donated blood collection and processing system - comprises two porous media interposed between a collection bag and two satellite bags
Inventor: PALL DAVID B
IPC: A61M1/34
Filed: 1991-11-06
Granted: 2008-01-10
Abstract: System comprises: (a) 3 containers (C1, C2 and C3) where C1 and C2 and C2 and C3 are in fluid communication; (b) a first porous medium interposed between C1 and C2 (LDM) comprising at least 1 of a leukocyte depletion medium, a red cell barrier (RCBM) and a combined LD-RCBM; and (c) a second porous medium interposed between C1 and C2 comprising a leukocyte depletion medium. Also claimed is a blood centrifugation and processing system comprising: (i) a centrifuge having at least two buckets. (ii) at least one container fitted in the bucket; (iii) at least one filter assembly in fluid communication with the container; and (iv) a bracket receiving the filter assembly and carried by the bucket.
Patent DE-4213838-B4 (DE)
Title: Batterie-Ladegerät für die Batterie eines Systems
Inventor: CHEON KYEONGYONG
IPC: H02J7/00
Filed: 1992-04-28
Granted: 2006-04-27
Abstract: Batterie-Ladegerät für die Batterie
eines Systems (92), insbesondere eines Bürogerätes,  mit einer elektrischen
Verbindung zwischen einer ersten Gleichrichterschaltung (12), welche
eine Netzwechselspannung in Gleichspannung umwandelt, und der Batterie (91),
wobei zwischen Batterie (91) und erster Gleichrichterschaltung (12)
eine Ladeschaltung (20) angeordnet ist, die in Abhängigkeit
von dem Ladezustand der Batterie (91) entweder eine Schnellladespannung
(VC) oder eine Dauerladespannung (VC) bereitstellt,  und mit
einer zweiten Gleichrichterschaltung (13), welche die Netzwechselspannung
in Gleichspannung umformt,  gekennzeichnet durch  1.1 eine
dritte Gleichrichterschaltung (11), welche die Netzwechselspannung
in Gleichspannung umformt,  1.2 einen Relaiskontakt, der das
System (92) mit der zweiten Gleichrichterschaltung (13) verbindet,
wenn die Spule des Relais (RL81) aktiviert wird, und der das System
(92) mit der Batterie (91) verbindet, wenn die Spule des Relais (RL81)
deaktiviert ist, sodass das System sowohl aus der Batterie (91)
als auch aus dem Wechselstromnetz gespeist werden kann, und  1.3
einen steuerbaren...
Patent DE-4324654-B4 (DE)
Title: Vorsensibilisierte Platte
Inventor: KONDO SYUNICHI
IPC: C09B11/00
Filed: 1993-07-22
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorsensibilisierte
Platte für
die Verwendung zur Herstellung einer lithographischen Druckplatte
mit einer auf ihrer Oberfläche
aufgerauhte und anodisierte Aluminiumplatte, die versehen ist mit
einer lichtempfindlichen Schicht aus einer Zusammensetzung, die
enthält mindestens
eine lichtempfindliche Substanz und ein alkalilösliches Harz, wobei es sich
bei der lichtempfindlichen Substanz handelt um einen 1,2-Naphthochinondiazid-5-sulfonsäureester
und/oder 2,1-Naphthochinondiazid-5-sulfonsäureester und/oder 1,2-Naphthochinondiazid-4-sulfonsäureester
und/oder 2,1-Naphthochinondiazid-4-sulfonsäureester einer Polyhydroxyverbindung
der nachstehenden angegebenen allgemeinen Formel (I)  worin bedeuten:  R 1  bis R 4  die gleich
oder verschieden sind jeweils ein Wasserstoffatom, eine Hydroxylgruppe,
ein Halogenatom, eine Alkylgruppe, eine Alkoxygruppe oder eine Alkenylgruppe;  R 5  und R 6  jeweils
ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe oder eine Gruppe der Formel   worin R 1  bis
R 4  die oben angegebenen Bedeutungen haben  a
und c jeweils die Zahl 0 oder 1 und  b die Zahl 0 oder eine
ganze Zahl in dem Bereich von 1 bis 4.
Patent DE-4405995-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen einstückigen Gaswechsel-Leitungsabschnitt an einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine, insbesondere Auspuffkrümmer
Inventor: FISCHER ADOLF
IPC: F01N13/18
Filed: 1994-02-24
Granted: 2007-12-27
Abstract: Befestigungsanordnung
für einen
einstückigen
Gaswechsel-Leitungsabschnitt an einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine,
insbesondere Auspuffkrümmer,  – wobei
der Leitungsabschnitt (2) über
Flansche (5) an Leitungsrohren (1) unter Zwischenlage eines Dichtungselementes
(6) mittels die Flansche (5) durchsetzender Haltebolzen (8) am Maschinengehäuse (7)
lösbar
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß zumindest
ein Haltebolzen (8) relativ zu korrespondierenden Anschlußflächen (10,
11) eines Flansches (5) und des Maschinengehäuses (7) für einen freien Werkzeugzugang
entsprechend geneigt vorgesehen ist,  – daß der geneigt angeordnete Haltebolzen
(8) über
eine Durchbrechung (12) den Flansch (5) und eine diesem werkzeugzugangsseitig
zugeordnete Einrichtung (15') zur Verteilung der Spannkraft im Flansch
(5) durchsetzt, wobei   – der
Flansch (5) in Schubrichtung mit dem Maschinengehäuse (7) über einen
Anschlag (20) zusammenwirkt.
Patent DE-10014854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Veresterung von Carbonsäuren mit Alkoholen
Inventor: WIECZOREK FRANK
IPC: C07C67/54
Filed: 2000-03-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Veresterung von Carbonsäuren
mit mindestens 8 C-Atomen oder Dicarbonsäuren und geradkettigen einwertigen
Alkoholen mit mindestens 10 C-Atomen,
verzweigtkettigen einwertigen Alkoholen mit mindestens 12 C-Atomen
oder mehrwertigen Alkoholen mit geringem Molekulargewicht über eine
mit dem Reaktor verbundene beheizte Kondensationskolonne unter an
sich bekannten Reaktionsbedingungen, wobei der Abtrieb von Reaktionswasser
aus dem Reaktionsgemisch durch Einleitung von Inertgas und/oder
vermindertem Druck unterstützt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß das während der Veresterungsreaktion
den Reaktor verlassende Dampfgemisch, bestehend aus Wasser, den
Dämpfen der
organischen Reaktionskomponenten und gegebenenfalls Inertgas über die
mit dem Reaktor verbundene Kondensationskolonne mit einer Anzahl
von 4 bis 6 theoretischen Böden
geleitet wird, wobei der Reaktionswasserdampf von den höher siedenden
Komponenten des Reaktionsgemisches getrennt wird, und die höher siedenden Komponenten
in den Reaktor zurückfließen und
der Reaktionswasserdampf hinter der Kondensationskolonne vollständig und
ohne eine sich dabei absetzende organische Phase kondensiert wird.
Patent DE-10027526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fräsbearbeitung eines Werkstücks mit einem Fräswerkzeug, und daran angepaßte Fräseinrichtung
Inventor: BALIC JOZE
IPC: B23C9/00
Filed: 2000-06-02
Granted: 2007-04-19
Abstract: Das Verfahren und eine an die Durchführung des Verfahrens angepaßte Fräseinrichtung zur Fräsbearbeitung eines Werkstücks (26) mit einem Fräswerkzeug sieht vor, dass das Fräswerkzeug (25) entlang einer Bewegungbahn in einer Bearbeitungsrichtung zyklisch von einer Bearbeitungsfläche des Werkstücks (26) entfernt wird. Dabei wird bei ausreichender Bearbeitungsstrecke des Werkstücks (26) das Fräswerkzeug (25) um einen ersten Vorschub (p1) zu einer Bearbeitungsfläche des Werkstücks (26) hin zugestellt, dann für eine Zeitdauer ohne Vorschub angehalten und anschließend um einen zweiten Vorschub (p2) von der Bearbeitungsfläche des Werkstücks (26) weg bewegt. Diese Schrittabfolge wird entlang der Bewegungsbahn in Bearbeitungsrichtung bis zur Beendigung der Fräsbearbeitung in diesem Bearbeitungsschritt wiederholt.
Patent DE-10052148-B4 (DE)
Title: Vermessungsinstrument mit einem magnetischen Inkremental-Drehcodierer
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G01D5/249
Filed: 2000-10-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vermessungsinstrument
(11) mit einem magnetischen Inkremental-Drehcodierer (51), mit  einer
magnetischen Trommel (53), die an ihrer Außenfläche eine magnetisierte Multipolschicht
(53a) mit mehreren unter einem Teilungswinkel λ gleichmäßig unterteilten, magnetisierten
Teilbereichen hat, und  mindestens zwei magnetischen Sensoren
(54, 55), die jeweils ein von der magnetisierten Multipolschicht
(53a) erzeugtes Magnetfeld erfassen, wobei die magnetischen Sensoren
(54, 55) jeweils eine durch eine Relativdrehung zwischen ihnen und
der Trommel (53) verursachte Änderung
des Magnetfeldes erfassen, um den Winkel dieser Relativdrehung zu
erfassen, und  die magnetischen Sensoren (54, 55) so angeordnet
sind, daß zwei
von ihnen so zueinander versetzt sind, daß zwischen diesen Sensoren
ein Phasenwinkel vorhanden ist, der gleich dem Teilungswinkel λ oder gleich
einem ungeradezahlig Vielfachen des Teilungswinkels λ ist.
Patent DE-10100426-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenfügen von Substraten
Inventor: SPEER ULRICH
IPC: B30B1/00
Filed: 2001-01-08
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Zusammenfügen
von wenigstens zwei Substraten, insbesondere zum Bilden eines optischen
Datenträgers,
bei dem die Substrate voneinander beabstandet zwischen zwei gegenüberliegenden und
relativ zueinander bewegbaren Platten angeordnet werden, dadurch
gekennzeichnet, daß wenigstens
eine der Platten, die mit einer flexiblen Membran verbunden ist
und durch sie gegenüber
der anderen Platte schwimmend gelagert ist, dadurch bewegt wird,
daß eine
Druckdifferenz auf gegenüberliegenden
Seiten der Membran erzeugt wird.
Patent DE-10123675-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: HELMS WERNER DIPL -ING (FH)
IPC: F28F9/16
Filed: 2001-05-16
Granted: 2019-05-29
Abstract: Wärmeübertrager, bestehend aus einem Rohrrippenblock (1, 6) und Sammelkästen, die Rohrböden (2) mit flachovalen Durchzügen (3) und einer Gummidichtung (4) aufweisen, in welchen die Rohrenden (1a) durch Aufweiten abgedichtet und gehalten sind, wobei die Rohre (1) ebenfalls einen flachovalen Querschnitt mit einer großen Achse a und einer kleinen Achse b aufweisen und durch Aufweiten mit den Rippen (6) verbunden sind, wobei sowohl die große Achse der Rohrenden als auch die kleine Achse der Rohrenden durch das Aufweiten verändert werden, derart, dass die große Achse a' der Rohrenden (1a) nach dem Aufweiten kleiner als die große Achse a der Rohre (1) vor dem Aufweiten und die kleine Achse b' der Rohrenden (1a) nach dem Aufweiten größer als die kleine Achse b der Rohre (1) vor dem Aufweiten ist und wobei das Verhältnis der großen Achsen der Rohre (1) und der Rohrenden (1a) im Bereich vonliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der kleinen Achsen der Rohre (1) und der Rohrenden (1a) im Bereich vonliegt.
Patent DE-10126364-B4 (DE)
Title: Aluminium-Reflexionsspiegel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KUROBE KUNIO
IPC: C03C17/36
Filed: 2001-05-30
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Aluminium-Reflexionsspiegels mit fünf übereinander
auf einem Glassubstrat (1) aufgebrachten Schichten (2 – 6) mit folgenden
Schritten:  – Evakuieren
einer Kammer, die das Glassubstrat (1) und die Materialien zur Bildung
der fünf
Schichten (2 – 6)
aufnimmt,  – Abscheiden
einer Schutzschicht (2) aus SiO 2  auf das Glassubstrat
(1),  – Abscheiden
einer Aluminium-Reflexionsschicht (3) auf der SiO 2 -Schicht (2),  – Abscheiden
einer transparenten Schutzschicht (4) aus MgF 2  auf
der Aluminiumschicht (3),  – Abscheiden
einer transparenten Schutzschicht (5) aus CeO auf der MgF 2 -Schicht (4) und  – Abscheiden einer transparenten
Schutzschicht (6) aus SiO 2  auf der CeO-Schicht
unter Einleiten von O 2 -Gas in die Kammer,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Abscheiden der MgF 2 -Schicht (4) derart erfolgt,
dass eine untere Teilschicht durch Abschneiden bei niedriger Temperatur
und eine obere Teilschicht durch Abscheiden bei höherer Temperatur
hergestellt wird.
Patent DE-10129565-B4 (DE)
Title: Kühlverfahren für ein warmgewalztes Walzgut und hiermit korrespondierendes Kühlstreckenmodell
Inventor: FRANZ KLAUS
IPC: C21D11/00
Filed: 2001-06-20
Granted: 2004-01-29
Abstract: Kühlverfahren für ein warmgewalztes Walzgut (1) mit einem Walzgutquerschnitt, insbesondere ein Metallband (1), z. B. ein Stahlband (1), in einer Kühlstrecke (5), mit folgenden Schritten:  – vor der Kühlstrecke (5) wird für eine Walzgutstelle eine Anfangstemperatur (T1) erfasst,  – anhand eines Kühlstreckenmodells (4) und vorgegebener Solleigenschaften des Walzgutes (1) wird ein zeitlicher Kühlmittelmengenverlauf ermittelt,  – auf die Walzgutstelle wird gemäß dem ermittelten zeitlichen Kühlmittelmengenverlauf ein Kühlmittel (7) aufgebracht, und  – anhand des Kühlstreckenmodells (4) und des zeitlichen Kühlmittelmengenverlaufs wird ein erwarteter zeitlicher Temperaturverlauf (Tm(t)) des Walzgutes (1) an der Walzgutstelle über den Walzgutquerschnitt ermittelt,  dadurch gekennzeichnet,  dass zur Ermittlung des Temperaturverlaufs (Tm(t)) im Walzgut (1) im Kühlstreckenmodell (4) eine Wärmeleitungsgleichung der Form   gelöst wird, wobei e die Enthalpie,λ die Wärmeleitfähigkeit, p der Phasenumwandlungsgrad, ρ die Dichte und T die Temperatur des Walzgutes an der Walzgutstelle und t die Zeit ist.
Patent DE-10130875-B4 (DE)
Title: Wechseleinrichtung für einen Linsenhalter eines Anschlußkopfes zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls und Verfahren zur Kontrolle einer Fokussieroptik für die Laserbearbeitung
Inventor: SCHUERMANN BERT
IPC: B23K26/70
Filed: 2001-06-27
Granted: 2011-06-09
Abstract: Wechseleinrichtung für einen Linsenhalter (10) eines Anschlußkopfes (11) zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls, mit wenigstens zwei Magazinplätzen (13), an denen jeweils zumindest ein Linsenhalter (10) ergriffen und gehalten werden kann, wobei zur Kontrolle einer im Linsenhalter (10) angeordneten Fokussieroptik (9) für die Laserbearbeitung an wenigstens einem der Magazinplätze (13) eine optische Überwachungsvorrichtung (24) vorgesehen ist, die eine Empfängereinrichtung (25) und ein Meßobjekt (30, 31) umfaßt, zwischen denen ein im Magazinplatz (13) gehaltener Linsenhalter (10) liegt, so daß die Empfängereinrichtung (25) das Meßobjekt (30, 31) durch die Fokussieroptik (9) hindurch beobachtet.
Patent DE-10145734-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsstruktur einer Motor-Unterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SHIMIZU MICHINORI
IPC: B60L50/16
Filed: 2001-09-17
Granted: 2004-01-29
Abstract: Kraftübertragungsstruktur einer Motor-Unterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit  einem Motorgehäuse (44) zwischen einem Zylinderblock (14) eines an dem Fahrzeug angebrachten Fahrzeugmotors (2) und einem Getriebegehäuse eines Getriebes (8), und  einem Elektromotor (4), der in dem Motorgehäuse (44) angeordnet ist und  einen Motor-Rotor (40), der an einem Rotor-Anbauteil (48) mit einem Schwungrad (58) angebaut ist, und einen Motor-Stator (42), der an dem Motorgehäuse (44) in Entsprechung zu dem Motor-Rotor (40) angebaut ist, aufweist,  wobei ein Zahnkranz-Anbauteil (76) zwischen dem Rotor-Anbauteil (48) und einer Kurbelwelle (12) des Fahrzeugmotors (2) vorgesehen ist und das Zahnkranz-Anbauteil (76) einen Zahnkranz (80) an seinem äußeren Umfang aufweist, und  wobei das Schwungrad (58) an der den Motor-Rotor (40) betreffenden Seite des Getriebes (8) angeordnet ist und ein Verstärkungsteil (70) an derjenigen Stirnfläche des Schwungrads (58) angeordnet ist, die der genannten Getriebeseite zugewandt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Zahnkranz-Anbauteil (76) eine geringere Dicke (T3) als der Zahnkranz (80) besitzt.
Patent DE-10147033-B4 (DE)
Title: Schließfolgeregler
Inventor: GOSCH STEPHAN
IPC: E05F5/12
Filed: 2001-09-25
Granted: 2004-10-07
Abstract: Schließfolgeregler (1) für eine selbstschließende, einen Stand- und einen Gangflügel umfassende Tür, insbesondere Feuerschutztür, wobei der Gangflügel mittels eines vom Standflügel freigebbaren Sperrmechanismusses feststellbar ist, wobei der Sperrmechanismus mit einem Kippelement (12) ausgebildet ist, welches im geöffneten Zustand des Standflügels ein Schließen des Gangflügels verhindert, wobei dem Kippelement (12) eine Ausnehmung (13) zugeordnet ist, in welche das Kippelement (12) bei einem Schließen des Stand- und Gangflügels in vorgegebener Reihenfolge ausweichen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Kippelement (12) als ein in eine Richtung drehbarer sowie vertikal verschiebbarer Kippstössel ausgebildet ist, der an einem ortsfesten Halter (11) befestigt ist und dass die Ausnehmung (13) in einem bezüglich des ortsfesten Halters (11) verschiebbaren Steuerschieber (5) vorgesehen ist.
Patent DE-10151068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer von einem doppelsträngigen Seilfensterheber bewegten Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KAPS ROBERT
IPC: B60J1/17
Filed: 2001-10-05
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen einer von einem doppelsträngigen Seilfensterheber bewegten
Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs mit zwei entlang der Verstellrichtung
der Fensterscheibe angeordneten relativ zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges
vorderen Seilumlenkeinrichtungen, zwei entlang der Verstellrichtung
der Fensterscheibe angeordneten relativ zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges
hinteren Seilumlenkeinrichtungen, einem antreibbaren Seil, das sich
zwischen den beiden vorderen und hinteren Seilumlenkeinrichtungen
entlang der Verstellrichtung der Fensterscheibe und im Bereich zwischen
den vorderen Seilumlenkeinrichtungen und den hinteren Seilumlenkeinrichtungen
in zwei sich kreuzenden Seilsträngen erstreckt,
deren Länge
gegenläufig
zueinander durch Mittel zur Verlängerung
eines der beiden sich kreuzenden Seilstränge um eine einstellbare Länge und
zur Verkürzung des
jeweils anderen der beiden sich kreuzenden Seilstränge um die
im wesentlichen gleiche einstellbare Länge veränderbar ist und mindestens
einem mit der Fensterscheibe und durch das Seil entlang der Verstellrichtung
der Fensterscheibe bewegbaren Mitnehmer, dadurch gekennzeichnet, dass
der Seilfensterheber eine mindestens abschnittsweise offene Seilführung aufweist
und die Mittel zur Veränderung
der Länge
der sich...
Patent DE-10158961-B4 (DE)
Title: Flächiges Außenteil für Fahrzeugkarosserien
Inventor: KRALIK MARTIN
IPC: B62D29/00
Filed: 2001-12-03
Granted: 2007-08-16
Abstract: Flächiges Außenteil
für Fahrzeugkarosserien,
insbesondere für
Fahrzeugdächer,
das randseitig mittels eines Befestigungsflansches an einem Karosserieteil
festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Außenteil (1) einen über seine
Innenseite (3) zurückgebogenen
Randstreifen (2) als Befestigungsflansch zum Festlegen des Außenteils
(1) an dem Karosserieteil (7) aufweist.
Patent DE-10201904-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Anordnung zur Vestibularisprüfung des Innenohrs
Inventor: ROEMHILD DIETER DIPL ING
IPC: A61B17/00
Filed: 2002-01-19
Granted: 2013-10-31
Abstract: Anordnung zur Vestibularisprüfung des Innenohrs durch thermische Stimulation eines Gleichgewichtsorgans im Gehörgang-mit – einer im Wellenlängenbereich von 400 nm bis 3000 nm emittierenden Strahlungsquelle (2), in einem portablen Gehäuse (1), deren Strahlung mit einer Strahlungsübertragungseinrichtung (3) zu einem optischen Fenster geleitet wird, – einer geregelten Stromversorgungsbaugruppe (7), – einer Infrarotstrahlungs-Temperaturmesseinrichtung (4), – einer mikroprozessorgesteuerten Steuerungs- und Auswerteeinheit, und – einer weiteren Strahlungsübertragungseinrichtung (3.3) aus einem IR-transmissiblen Material zur berührungslosen Aufnahme von Körperstrahlung (10), – wobei der Strahleintritt der weiteren Strahlungsübertragungseinrichtung (3.3) sich am optischen Fenster befindet, – wobei die weitere Strahlungsübertragungseinrichtung (3.3) die Körperstrahlung (10) über ein optisches Kantenfilter (4.1) einem IR-Sensor (4) zuführt, – wobei der IR-Sensor (4) eine der Strahlungstemperatur proportionale Ausgangsspannung liefert, die mittels einer mikroprozessorgesteuerten Nachweiselektronik (5) ausgewertet wird.