baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116503-A1 (DE)
Title: Leuchte umfassend eine Anzahl LED-Leuchtmittel
Inventor: EMDE THOMAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte umfassend wenigstens eine erste Platte (16 a) aus einem mindestens teilweise lichtdurchlässigen Material, wenigstens eine zu der ersten Platte etwa parallel angeordnete Lichtleitplatte (11), sowie eine Anzahl LED-Leuchtmittel (15), welche ihr Licht stirnseitig in die Lichtleitplatte (11) hinein abgeben, wobei erfindungsgemäß die Lichtleitplatte aus einem transparenten Kunststoff mit einem geringen Anteil an in diesen Kunststoff eingebetteten Kunststoffpartikeln mit einem Durchmesser von weniger als 0,3 µm besteht. Gemäß der Erfindung wird eine Lichtleitplatte (11) verwendet, die für den Betrachter auch im Oberflächenbereich quasi völlig transparent erscheint. Da das Licht aber stirnseitig in die Lichtleitplatte eingestrahlt wird, würde ohne besondere Maßnahmen keine Auskopplung und Abstrahlung über die Fläche erzielt. Diese Auskopplung des Lichts geschieht erfindungsgemäß durch in die Lichtleitplatte eingebettete Partikel, deren Größe kleiner ist als die Wellenlänge des sichtbaren Lichts, so dass sie mit bloßem Auge nicht zu erkennen sind und auch der Lichtstreueffekt nicht unmittelbar wahrgenommen wird. Dennoch hat eine solche Lichtaustrittsplatte eine hohe Lichtauskopplung über die Fläche und erscheint sehr gleichmäßig flächig hell leuchtend, wohingegen sie bei ausgeschalteten Leuchtmitteln für den Betrachter völlig transparent erscheinen kann.
Patent DE-102015117663-A1 (DE)
Title: Keramik- und/oder metallpulver-presswerkzeug, presse bzw. verfahren zum einrichten einer keramik- und/oder metallpulver-presse
Inventor: MENZEL ROLAND
IPC: B30B15/02
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Keramik- und/oder Metallpulver-Presswerkzeug (2), auf eine Presse (1) damit bzw. auf ein Verfahren zum Einrichten davon, wobei das Presswerkzeug (2) zum Pressen eines pulverförmigen oder granularen Pressguts (10) aufweist eine Matrize (5) mit einer Matrizenöffnung (6) und da herum Stempelträgeranordnungen mit jeweils zumindest einem Stempelträger (8) mit zumindest einem Pressstempel (9), wobei zumindest eine der Stempelträgeranordnungen (7) eine Presskraft-Übertragungseinrichtung (12) benachbart zu dem Stempelträger (8) angeordnet aufweist, wobei ein Trennbereich (14) zwischen der Presskraft-Übertragungseinrichtung (12) und dem Stempelträger (8) ausgebildet ist, wobei über den Trennbereich (14) eine kraftübertragende Verbindung mit dem Stempelträger (8) aufbaubar ist und wobei die Presskraft-Übertragungseinrichtung (12) und der Stempelträger (8) im Trennbereich (14) voneinander beabstandbar sind und wobei die Presskraft-Übertragungseinrichtung (12) und der Stempelträger (8) mittels einer eine Gegenkraft (F4) übertragenden Koppeleinrichtung (15) aneinander gekoppelt sind, wobei die Gegenkraft (F4) über einen gesamten Pressbetrieb anliegt.
Patent DE-102015120115-A1 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: OOTAKE NOBUYUKI
IPC: G01D5/36
Filed: 2015-11-20
Abstract: In einem Drehgeber der vorliegenden Erfindung hat jede Spur einer Drehscheibe übertragende Teile und nicht übertragende Teile, die abwechselnd in Umfangsrichtung angeordnet sind. Jedes nicht übertragende Teil hat mehrere vorspringende Teile, die Seite an Seite in Umfangsrichtung angeordnet sind. Jedes vorspringende Teil hat ein Paar reflektierender Flächen, die auftreffendes Licht in Richtung auf ein lichtemittierendes Teil rückreflektieren. Mehrere Spuren umfassen eine periodische Spur, wo übertragende Teile und nicht übertragende Teile mit einem periodischen Muster und nicht periodische Spuren angeordnet sind, wo übertragende Teile und nicht übertragende Teile in einem nicht periodischen Muster angeordnet sind. Das periodische Muster und das nicht periodische Muster sind jeweils an Positionen in der radialen Richtung angeordnet, wo weiter reflektiertes Licht am lichtemittierenden Teil nach Rückreflektion an den reflektierenden Flächen der nicht periodischen Spur nicht in die periodische Spur eindringen wird.
Patent DE-102015120153-A1 (DE)
Title: Werkzeug mit RFID-Chip und Verfahren zum Befestigen eines solchen an einem Werkzeug
Inventor: FRONIUS JÜRGEN
IPC: G06K19/04
Filed: 2015-11-20
Abstract: Es wird ein Werkzeug, insbesondere zur spanenden Bearbeitung von metallischen Werkstücken angegeben, mit einer Patrone (20), in der ein RFID-Chip gekapselt aufgenommen ist, die in einer Blindbohrung (14) des Werkzeugs (12) gehalten ist, wobei die Patrone mittels eines die Patrone (20) umschließenden Gehäuses (18), das vorzugsweise aus Kunststoff besteht, in der Blindbohrung gehalten ist. Das Gehäuse (18) mit der Patrone (20) kann entweder unmittelbar in die Blindbohrung (14) eingesetzt und vorzugsweise durch ein Übermaß gehalten sein oder aber unter Verwendung eines umschließenden Kunststoffrings nach dem Dübelprinzip in der Blindbohrung (14) des Werkzeugs (10) gehalten sein.
Patent DE-102015120940-A1 (DE)
Title: Flachdachfenster in Schwenkflügelbauart
Inventor: KESSELS GERARD VINCENT
IPC: E06B5/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Flachdachfenster in Schwenkflügelbauart, mit einem gebäudeseitig verankerbaren Rahmen (10), einem eine Glasscheibe (3) einfassenden Flügel (20) sowie mindestens einem Scharnier (5) zwischen Rahmen (10) und Flügel (20), wobei sich die Abschnitte des Rahmens (10) aus getrennten unteren (11) und oberen (12) Rahmenprofilen zusammensetzen, die Metallprofile sind, über Stege (31, 32, 33), die aus einem Material geringerer Wärmeleitfähigkeit bestehen, miteinander verbunden sind, und gemeinsam einen der gebäudeseitigen Verankerung des Rahmens (10) dienenden Befestigungsflansch (7) bilden, dessen Flanschunterseite (7A) sich jeweils an dem unteren Rahmenprofil (11), und dessen Flanschoberseite (7B) sich jeweils an dem oberen Rahmenprofil (12) befindet. Um das Flachdachfenster dahin weiter zu entwickeln, dass es eine größere Freiheit bei der Kombination mit gebäudeseitig vorhandenen Unterkonstruktion ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass alle Bereiche des Querschnitts des unteren Rahmenprofils (11) auf Höhe der Flanschunterseite (7A) oder höher angeordnet sind.
Patent DE-102015201828-A1 (DE)
Title: Bestimmen von Höheninformationen von Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: ABDUL-RAHMAN AMAR
IPC: G01S13/90
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Höheninformationen von Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs mittels einer Radarvorrichtung des Fahrzeugs, aufweisend die Schritte: Senden von Radarwellen in die Umgebung des Fahrzeugs zu einem ersten Zeitpunkt und einem hierauf folgenden zweiten Zeitpunkt, Empfangen der an Objekten reflektierten Radarwellen mit einer Radareinheit zum ersten Zeitpunkt und zum zweiten Zeitpunkt; wobei das Senden und Empfangen von Radarwellen an einem ersten Ort und einem davon verschiedenen zweiten Ort erfolgt, Ermitteln der Höheninformationen von Objekten in Fahrtrichtung des Fahrzeugs basierend auf den empfangenen Radarwellen zum ersten Zeitpunkt und zum zweiten Zeitpunkt.
Patent DE-102015202120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Metall-Hybridbauteil
Inventor: BOCHTLER ANSELM TOBIAS
IPC: B32B37/06
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoff-Metall-Hybridbauteil sowie ein dazugehöriger Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Metall-Hybridbauteils. Das Herstellungsverfahren umfasst die Schritte: (i) Bereitstellen eines Faserverbundhalbzeugs auf Basis von Polyamid; (ii) Bereitstellen eines metallischen Grundkörpers; (iii) Trocknen einer Fügefläche des Faserverbundhalbzeugs durch IR-Bestrahlung oder Behandlung mit einem Atmosphärendruckplasma; (iv) unmittelbar im Anschluss an Schritt (iii), Auftragen eines Klebstoffs auf die Fügefläche; und (v) stoffschlüssiges Fügen von Faserverbundhalbzeug und metallischem Grundkörper.
Patent DE-102015202391-A1 (DE)
Title: Flexibler elektrischer Leiter, Stromzuführung und Herstellungsverfahren
Inventor: DENNELER STEFAN
IPC: H01F6/06
Filed: 2015-02-11
Abstract: Es wird ein elektrischer Leiter angegeben, der ein Trägersubstrat und eine auf dem Trägersubstrat aufgebrachte supraleitende Schicht aufweist. Das Trägersubstrat weist wenigstens innerhalb einer Schnittebene ein wellenförmiges Querschnittsprofil auf. Weiterhin wird eine Stromzuführung für eine supraleitende Spuleneinrichtung angegeben, die einen ersten Leitungsabschnitt mit einem erfindungsgemäßen Leiter aufweist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen elektrischen Leiters angegeben, bei dem die supraleitende Schicht durch Aerosol-Deposition abgeschieden wird.
Patent DE-102015203502-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (400) insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (401) und zumindest einer mithilfe zwei voneinander in Umfangsrichtung beabstandeten Pendelrollen (403) verlagerbar an dem Pendelmassenträger (401) angeordneten Pendelmasseneinheit (402). Um eine Führung der Pendelmasseneinheiten (402) an dem Pendelmassenträger (401) vorzusehen, sind die beiden Pendelrollen (403) in einem vorgegebenen Abstand zueinander in zumindest einem Koppelteil (409) geführt.
Patent DE-102015204958-A1 (DE)
Title: Hausgerätegrundplatte, insbesondere Kochfeldgrundplatte, zumindest weitgehend bestehend aus einem zumindest teilweise durch einen Sol-Gel-Prozess hergestellten Verbundmaterial
Inventor: AMAVEDA HIPPOLYTE
IPC: C04B35/71
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätegrundplatte (20), insbesondere einer Kochfeldgrundplatte, zumindest weitgehend bestehend aus einem Verbundmaterial (22), das zumindest teilweise durch einen Sol-Gel-Prozess hergestellt ist und das zumindest ein Matrixmaterial (24) und zumindest ein mit dem zumindest einen Matrixmaterial (24) verbundenes Fasermaterial (26) aufweist. Um eine hohe Biegefestigkeit und eine niedrige Wärmeleitfähigkeit des Verbundmaterials (22) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass eine Porosität des Verbundmaterials (22) einen Wert zwischen 20% und 45% aufweist. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer Hausgerätegrundplatte (20), insbesondere einer Kochfeldgrundplatte, welche zumindest weitgehend aus einem Verbundmaterial (22) besteht, das zumindest ein Matrixmaterial (24) und zumindest ein mit dem zumindest einen Matrixmaterial (24) verbundenes Fasermaterial (26) aufweist, vorgeschlagen, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (44, 50) zur Herstellung des Verbundmaterials (22) ein Sol-Gel-Prozess durchgeführt wird, bei dem ein Wert einer Porosität des Verbundmaterials (22) zwischen 20% und 45% eingestellt wird.
Patent DE-102015213323-A1 (DE)
Title: Projektionsobjektiv für die Mikrolithographie, Projektionsbelichtungsanlage und Verfahren zum Korrigieren von Aberrationen
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Projektionsobjektiv (5) für die Mikrolithographie, umfassend: ein Gehäuse (15) mit einem ersten äußeren optischen Element (16) und mit einem zweiten äußeren optischen Element (20), die jeweils an einer Innenseite (16a, 20a) mit einem Innenraum (21) in dem Gehäuse (15) und an einer Außenseite (16b, 20b) mit einem Außenraum (22) außerhalb des Gehäuses (15) in Kontakt stehen, sowie eine Sensoreinrichtung (25a, 25b) zur Bestimmung der Position (P1, P2) des ersten und/oder des zweiten äußeren optischen Elements (16, 20) relativ zu dem Gehäuse (15). Die Erfindung betrifft auch eine Projektionsbelichtungsanlage (1) mit einem solchen Projektionsobjektiv (5) sowie ein Verfahren zum Korrigieren von Aberrationen eines Projektionsobjektivs (5).
Patent DE-102015216776-A1 (DE)
Title: Schaltenergieversorgungsvorrichtung
Inventor: TAKADA ATSUTOSHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Bereitgestellt ist eine Schaltenergieversorgungsvorrichtung, welche zum Reduzieren der Anzahl von dessen Komponenten und zum Einsparen von Platz geeignet ist. In einem als die Schaltenergieversorgungsvorrichtung dienenden Fahrzeuggleichspannungswandler ist ein Gleichrichtungselement eine Presspassdiode (18), umfassend einen als einen Anodenanschluss dienenden Presspassteil (19) und einen Kathodenpin (21), welcher aus dem Presspassteil (19) herausragt und als ein Kathodenanschluss dient, und jeweils ein Endteil (26) einer ersten Sekundärwicklung (7) und ein Endteil (28) einer zweiten Sekundärwicklung (8) sind mit einem Spitzenteil des Kathodenpins (21) der Presspassdiode (18), welche den in einen in einem Metallgehäuse (23) ausgebildeten Aussparungsteil (24) eingepassten Presspassteil (19) umfasst, elektrisch verbunden.
Patent DE-102015216794-A1 (DE)
Title: Projektionsanzeigeeinrichtung
Inventor: TAKAMATSU MASAHIRO
IPC: G02B27/22
Filed: 2015-09-02
Abstract: Eine Projektionsanzeigeeinrichtung, die Licht aussendet, das Information überträgt, die ein beliebiges ebenes Anzeigebild enthält, das in einem vorgegebenen Anzeigegebiet angezeigt wird, und die Licht zu einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs so führt, dass das Anzeigebild, das von dem Licht übertragen wird, das von einer Oberfläche der Windschutzscheibe oder deren Umgebung reflektiert wird, projiziert und visuell als ein virtuelles Bild von einem vorgegebenen Augpunkt aus wahrgenommen wird. Eine erste bildbildende Ebene und eine zweite bildbildende Ebene sind als bildbildende Ebenen des virtuellen Bildes vorgesehen, wobei die erste bildbildende Ebene ungefähr parallel zu einer Ebene angeordnet ist, die senkrecht zu einer Blickrichtung steht, die den Augpunkt und das virtuelle Bild verbindet, und wobei die zweite bildbildende Ebene in Bezug auf die Ebene geneigt ist, die senkrecht zu der Blickrichtung steht, die den Augpunkt und das virtuelle Bild verbindet.
Patent DE-102015217620-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: IMRE ARPAD
IPC: H01M10/6557
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (50), umfassend mindestens eine Batteriezelle (2), welche mindestens eine Elektrodeneinheit (10) und eine Bipolarplatte (20) aufweist, mindestens zwei Endplatten (56, 58), zwischen denen die mindestens eine Batteriezelle (2) angeordnet ist, sowie Kühlkanäle (31, 32, 34, 36, 38) zur Kühlung der mindestens einen Batteriezelle (2). Die Bipolarplatte (20) der mindestens einen Batteriezelle (2) ist dabei von Kühlkanälen (31, 32, 34) durchzogen.
Patent DE-102015222176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Wellenanordnung für ein Haushaltsgerät, Wellenanordnung für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken
Inventor: EMMERICH FRANK
IPC: D06F37/22
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Wellenanordnung 40 für ein Haushaltsgerät 10 zur Pflege von Wäschestücken, bei welchem ein Endbereich 42 einer Welle 20 mit einer zum Aufnehmen einer Wäschetrommel 18 ausgebildeten Tragstruktur 34 verbunden und ein Radiallager 44 an einer Lagerstelle 46 der Welle 20 montiert sowie zur Abdichtung des Radiallagers 44 im Bereich einer zwischen dem Endbereich 42 und der Lagerstelle 46 angeordneten Dichtstelle 48 der Welle 20 ein Radialwellendichtring 50 angeordnet wird, wobei eine Laufbuchse 28 aus einem korrosionsunbeständigen Material hergestellt und mittels einer Oberflächenbehandlung korrosionsbeständig gemacht sowie anschließend an der Dichtstelle 48 der Welle 20 angeordnet wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Wellenanordnung 40 für ein Haushaltsgerät 10 sowie ein Haushaltsgerät 10 mit einer Wellenanordnung 40.
Patent DE-102015222896-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer CVVT
Inventor: JUNG DO GEUN
IPC: F02D41/06
Filed: 2015-11-19
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer CVVT umfasst: einen Tiefsttemperaturbedingungs-Entscheidungsschritt zum Entscheiden, ob sich eine Brennkraftmaschine in einem Tiefsttemperaturzustand befindet, auf der Grundlage von Informationen, die von der Brennkraftmaschine zum Zeitpunkt eines Startens empfangen werden, in einer Steuereinheit; einen Betriebsvorganganzahl-Bestätigungsschritt zum Bestätigen einer Anzahl von Betriebsvorgängen der CVVT nach Starten des Fahrzeugs, wenn sich die Brennkraftmaschine in dem Tiefsttemperaturzustand befindet; und einen Tiefsttemperaturbedingungs-Anwendungsschritt zum Anwenden einer Tiefsttemperaturbedingung zum Zeitpunkt eines Steuerns der CVVT, wenn die Anzahl von Betriebsvorgängen der CVVT nach Starten des Fahrzeugs kleiner ist als eine vorgegebene Anzahl, die in die Steuereinheit eingegeben wird.
Patent DE-102015224901-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Ein Wellgetriebe (1) umfasst einen Wellgenerator (6) sowie ein flexibles, außenverzahntes, topfförmiges, zur drehfesten Verbindung mit einer Abtriebswelle (15) vorgesehenes Getriebeelement (5), welches einen zylindrischen Abschnitt (11) und einen an diesen anschließenden Boden (12) aufweist. Der Boden (12) des flexiblen Getriebeelementes (5) weist radial außerhalb von zur Verbindung mit der Abtriebswelle (15) vorgesehenen Verbindungsstellen (16) mehrere Durchbrechungen (17) auf.
Patent DE-102015225127-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung und Verfahren mit einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: B27C5/10
Filed: 2015-12-14
Abstract: Es wird eine Handwerkzeugmaschinenvorrichtung, insbesondere eine Oberfräsenvorrichtung, vorgeschlagen, mit zumindest einer Vermessungseinheit (10a; 10b), welche zu einer Vermessung von zumindest einem Bearbeitungswerkzeug (12a; 12b) vorgesehen ist, und welche zumindest eine Detektionseinheit (14a; 14b) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand zur Vermessung des Bearbeitungswerkzeugs (12a; 12b) wenigstens eine Geometriekenngröße des Bearbeitungswerkzeugs (12a; 12b) optisch zu detektieren.
Patent DE-102015226054-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer mit der Motorwelle umlaufenden Magnetanordnung
Inventor: PIERSON ANDREW
IPC: H02K11/215
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Elektromotor weist ein auf der Motorwelle angeordnetes Ritzel und eine mit der Motorwelle umlaufende Magnetanordnung auf, wobei das Ritzel Träger der Magnetanordnung ist.
Patent DE-102016000194-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur, Verfahren zur Herstellung derselben und Umhüllungsstruktur
Inventor: AOKI TAKASHI
IPC: B28B3/20
Filed: 2016-01-11
Abstract: Offenbart wird eine Wabenstruktur, die effektiv eine Verlagerung der Wabenstruktur in einem zu verwendenden Hüllenkörper unterbinden kann, wenn die Wabenstruktur über eine hohe Wärmeschockbeständigkeit verfügt und die Wabenstruktur als ein Filter verwendet wird. Eine Wabenstruktur 100 umfasst poröse Trennwände 1, die Zellen 2 definieren, die von einer ersten Endfläche 11 zu einer zweiten Endfläche 12 verlaufen und zu Durchgangskanälen für ein Fluid werden, und eine poröse Umfangswand 3, die integral ausgebildet ist mit den Trennwänden 1 und so den Außenumfang der Trennwände 1 umgibt, wobei die Dicke der Trennwände 1 101 bis 381 μm beträgt, die Porositäten der Trennwände 1 und der Umfangswand 3 beide 48% oder mehr betragen, die Porosität der Außenfläche 5 der Umfangswand 3 höher ist als die Porosität der Innenfläche 6 der Umfangswand 3 und der durchschnittliche Porendurchmesser der Außenfläche 5 der Umfangswand 3 10 μm oder mehr beträgt.
Patent DE-102016003278-A1 (DE)
Title: Mehrlagenverbund für eine einrichtung zur thermischen isolierung, isoliervorrichtung sowie paneel zur thermostatischen isolierung
Inventor: GRAF DRAGICA
IPC: F16L59/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Mehrlagenverbund (100) für eine Einrichtung zur thermischen Isolierung umfasst zwei Folien (10) und (12) mit Abstandsmitteln (14) zum Bewahren eines Abstandes dazwischen. Jede Folie weist eine zu einer ersten Außenseite des Mehrlagenverbundes (100) hin Wärmestrahlung reflektierende Schicht (18) und zu den Abstandsmitteln (14) hin eine Wärmestrahlung absorbierende Schicht (20) auf. Durch die Abstandsmittel (14) ist zwischen den beiden Folien, also zwischen den Wärmestrahlung absorbierenden Schichten, Luft befindlich. Der Mehrlagenverbund (100) kann insbesondere bei einer Isoliervorrichtung in Verbindung mit einer hoch stabilen Trägereinrichtung (200) eingesetzt werden.
Patent DE-102016004661-A1 (DE)
Title: Fluidvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO HIROKATSU
IPC: E01H1/08
Filed: 2016-04-18
Abstract: Eine Fluidvorrichtung (2) weist einen Vorrichtungshauptkörper (6), der einen Motor (12A, 12B) und einen Ventilator (10A, 10B), der durch den Motor (12A, 12B) angetrieben wird, aufweist, einen Rahmen (4), auf dem der Vorrichtungshauptkörper (6) montiert ist, ein Rohr (8a–8e), das lösbar an dem Vorrichtungshauptkörper (6) angebracht ist, zum Abführen und Einführen eines Fluids durch Drehung des Ventilators (10A, 10B), eine Betätigungseinheit (20), die an dem Rohr (8c) vorgesehen ist, zum Eingeben eines Betätigungsbefehls für den Vorrichtungshauptkörper (6) durch Betätigung von außen, ein Kabel (32), das ein Signal zwischen der Betätigungseinheit (20) und dem Vorrichtungshauptkörper (6) überträgt, und einen Verbindungsabschnitt (34), der an dem Kabel (32) vorgesehen ist, zum trennbaren Koppeln der Betätigungseinheit (20) und des Vorrichtungshauptkörpers (6) aneinander auf.
Patent DE-102016011635-A1 (DE)
Title: Rundballenpresse zum Aufnehmen und Pressen von landwirtschaftlichen Erntegut
Inventor: SAND CHRISTIAN
IPC: A01F15/12
Filed: 2016-09-28
Abstract: Rundballenpresse zum Aufnehmen und Pressen von landwirtschaftlichem Erntegut, wie Heu, Stroh, Anwelkgut oder dgl. mit einer Ballenkammer (7) zur Formung eines Erntegutballens und mit einer Wickelvorrichtung (11) zur Einfassung des Erntegutballens mit einem Wickelmaterial, wobei die Wickelvorrichtung (11) eine Wickelmaterialrolle (12), eine das Wickelmaterial transportierende Zuführvorrichtung (14) sowie eine die Wickelmaterialbahn (13) abtrennende Schneidvorrichtung (16) umfasst, mit einer Führung zum Einführen des Wickelmaterials in einen Zuführspalt (15) der Ballenkammer (7), wobei die Führung zum Einführen des Wickelmaterials in den Zuführspalt (15) der Ballenkammer (7) als ein in etwa quer zur Laufrichtung des Wickelmaterials ausgerichteter Zuführbalken (27) ausgebildet ist, auf dem eine Anzahl von zueinander beabstandeten Zuführelementen (29) angebracht ist, wobei jedes Zuführelement (29) eine etwa in Laufrichtung der Wickelmaterialbahn (13) gerichtete Führungsfläche aufweist und die Summe der Breiten der Führungsflächen der Zuführelemente (29) nur einer Teilbreite der Breite des Wickelmateriales entspricht.
Patent DE-102016012197-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung insbesondere für eine Brennkraftmaschine mit zumindest einer Nockenwelle (10) und zumindest einem auf der Nockenwelle (10) verschiebbar gelagerten Nockenelement (12) und mit zumindest einer Schalteinheit (18), die zur axialen Verschiebung des zumindest einen Nockenelements (12) auf der Nockenwelle (10) vorgesehen ist, wobei die Ventiltriebvorrichtung zumindest ein, dem zumindest einen Nockenelement (12) zugeordnetes Sensorelement (24) aufweist, das zumindest in Abhängigkeit einer Schaltstellung der entsprechenden Schalteinheit (18) das Sensorsignal ausgibt.