baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021103325-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Integrationssteuergerät zur radindividuellen Momentenzuteilung
IPC: B60L50/50
Filed: 2021-06-21
Abstract: Kraftfahrzeug (1),
 das ein Kraftfahrzeug (1) ohne Verbrennungsmotor ist,
 das durch wenigstens einen Elektromotor (11, 11 I , 11 II , 11 III ) elektromotorisch antreibbar ist,
 das eine on-board elektrische Energiequelle besitzt,
 aus der elektrische Energie als Antriebsenergie für den wenigstens einen Elektromotor (11, 11 I , 11 II , 11 III ) zur Verfügung stellbar ist,
 und das mit wenigstens einem Steuergerät (51) ausgestattet ist,
 das eine Steuerungslogik besitzt,
 durch die eine radindividuelle Antriebsleistung berechenbar und einstellbar ist, wobei die Steuerungslogik derart gestaltet ist,
 dass neben einer Berechnung einer Antriebsleistung eine Berechnung einer Bremsmomentenzuteilung (B) in dem Steuergerät (51) ausführbar ist,
 dadurch gekennzechnet, dass
 es sich bei dem Steuergerät (51) um ein Integrationssteuergerät handelt,
 das ein Hybridsteuergerät mit integrierten Treiberstufen ist und
 dessen Steuerungslogik zur Umrechnung eines als Führungsgröße genutzten Umfangsmoments zu einer Aktuatorenansteuerung über die Treiberstufen gestaltet ist, wobei durch die Aktuatorenansteuerung elektromechanisch aktuierte Radbremsen (7) oder Radantriebe (9) zur Erzeugung eines positiven oder negativen Umfangsmoments als radindividuelles Moment einstellbar sind
 und wobei das Steuergerät (51) eine radindividuelle Bremsmomentenzuteilung (B) und eine radindividuelle Antriebsmomentenzuteilung (A) ausführen kann.
Patent DE-202022100171-U1 (DE)
Title: Dichtbahn, insbesondere zur Verarbeitung mit dickflüssigen Fliesenklebern
IPC: E04F13/076
Filed: 2022-01-13
Abstract: Dichtbahn (100) zur Anbringung zwischen einer Wand (W) und einem Wandbelag (F), enthaltend
 - eine Trägerschicht (110);
 - ein auf der Trägerschicht (110) angeordnetes Vlies (120);
 - eine auf dem Vlies (120) angeordnete Versiegelungsschicht (130), welche den Zugang zu Zwischenräumen in dem Vlies zumindest teilweise versperrt.
Patent DE-202022101732-U1 (DE)
Title: Zentrierring für eine LED-Retrofit für eine Fahrzeugleuchte
IPC: F21W107/10
Filed: 2022-03-31
Abstract: Zentrierring für eine LED-Retrofit-Leuchte, wobei der Zentrierring aufweist:
 einen ringförmigen Körper, der einen Außenring und eine Öffnung in einem zentralen Bereich des ringförmigen Körpers aufweist, die dazu ausgebildet ist, die LED-Retrofit-Leuchte aufzunehmen; und
 eine Aussparung, die im Außenrand des ringförmigen Körpers an mindestens zwei Stellen ausgebildet ist.
Patent DE-202022103955-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät mit Bremsscheibe
IPC: A63B21/012
Filed: 2022-07-13
Abstract: Fitnessgerät mit Bremsscheibe, mit einer Achse (3), Stange (1), Seil (12), Bremssattel (5) mit Bremsbelag, Bremskraftversteller (8) und einer Bremsscheibe (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring des Freilauflagers (10) an der Achse (3) oder an der Bremsscheibe (4) befestigt ist, wobei die Stange (1) mit einer federbelasteten Vorrichtung zum Aufrollen des Seils (16) versehen ist, die ihre Drehung ermöglicht, das Seil (12) durch den Außenring (11) des Freilauflagers gefädelt ist, ein Ende des Seils (12) an der Vorrichtung zum Aufrollen des Seils (16) befestigt ist und das andere Ende des Seils (12) mit einem Seilankerelement (13) versehen ist.
Patent DE-202022104513-U1 (DE)
Title: Humanoide Puppe
IPC: A63H3/00
Filed: 2022-08-08
Abstract: Humanoide Puppe (1) umfassend einen Rumpf (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Rumpf (2) ein Atmungssimulator (5) angeordnet ist, mit dem ein Volumen zumindest eines Teils des Rumpfes (2) veränderbar ist.
Patent DE-202022106478-U1 (DE)
Title: Medizintechnisches Gerät und System zur Steuerung von Infrastruktur
IPC: G16H40/63
Filed: 2022-11-18
Abstract: Medizintechnisches Gerät, wobei das medizintechnische Gerät ausgelegt ist, funktional bei einer ordnungsgemäßen Anwendung mit einer Infrastruktur zu interagieren, wobei das medizintechnische Gerät eine Gerätesteuerung (23) und eine Schnittstelle zur Steuerung der Infrastruktur aufweist.
Patent DE-202023100451-U1 (DE)
Title: Epilierfeder zur Haarentfernung
IPC: A45D26/00
Filed: 2023-01-31
Abstract: Epilierfeder zur Haarentfernung, mit einem eine Mittelachse (M) aufweisenden, als Schraubenfeder ausgebildeten Federelement (10), welches einen Epilierbereich (14) mit einer Mehrzahl von Federwindungen (12), aufweist, die in unbelastetem Zustand des Federelements (10) voneinander beabstandet sind und zwischen welchen die Haare durch Zusammendrücken des Federelements (10) in Axialrichtung mittels der Handhaben (20, 22) einklemmbar sind, und mit an den Enden (16, 18) des Federelements (10) angeordneten Deckelelementen (20, 22), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelelemente (20, 22) über ein jeweilige Schenkel (26, 28) aufweisendes Bügelelement (24) miteinander verbunden sind, wobei die Deckelelemente (20, 22) und das Bügelelement (24) einteilig aus einem Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-202023101163-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil für Sanitärarmaturen
IPC: F16K31/60
Filed: 2023-03-10
Abstract: Ventiloberteil für Sanitärarmaturen, mit einem Kopfstück, das von einer Steuerspindel axial durchsetzt ist, über die ein in dem Kopfstück angeordneter Ventilkörper betätigbar ist, und die mit einer einen Griff (1) umfassenden Bedieneinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (1) relativ zum Kopfstück (83) koaxial zur Steuerspindel (81) verschiebbar ist, wobei der Griff (1) relativ zum Kopfstück (83) drehbar und zumindest in einer axialen Position drehfest mit der Steuerspindel verbunden ist.
Patent DE-202023102571-U1 (DE)
Title: Ofen mit einer schnellen Demontage und Montage eines Ofenkörpers
IPC: A47J37/07
Filed: 2023-05-12
Abstract: Ofen mit einer schnellen Demontage und Montage eines Ofenkörpers, umfassend die folgenden Komponenten:
 einen Ofenkörper (1),
 einen Installationsrahmen (2), wobei der Ofenkörper (1) abnehmbar mit dem Installationsrahmen (2) verbunden ist, und
 eine Verbindungsanordnung (5), die zum Verbinden und Verriegeln des Ofenkörpers (1) mit dem Installationsrahmen (2) verwendet wird, wobei die Verbindungsanordnung (5) einen ersten Verbinder (51) und einen zweiten Verbinder (52) umfasst, wobei der erste Verbinder (51) mit einem ersten Verriegelungselement (53) versehen ist, wobei das erste Verriegelungselement (53) einen Verriegelungsvorsprung (531) und einen Verriegelungsvorsprungshohlraum (532) umfasst, wobei der zweite Verbinder (52) mit einer Verriegelungsschiene (521) versehen ist, wobei die Verriegelungsschiene (521) eine Montage- und Demontageöffnung (5211) und eine Verschlussschiene (5212) umfasst, wobei die Verschlussschiene (5212) mit dem Verriegelungsvorsprungshohlraum (532) zusammensteckt, um den Ofenkörper (1) mit dem Installationsrahmen (2) zu verbinden,
 dass der Ofenkörper (1) relativ nahe am Installationsrahmen (2) ist, so dass der Verriegelungsvorsprung (531) durch die Montage- und Demontageöffnung (5211) verläuft, wobei das relative Verschieben des Ofenkörpers (1) und des Installationsrahmens (2) gedrückt wird, so dass der Verriegelungsvorsprung (531) durch die Verschlussschiene (5212) verriegelt ist, wobei das zweite Verriegelungselement (54) zwischen dem Verriegelungsofenkörper (1) und dem Installationsrahmen (2) zusammensteckt, um das relative Verschieben der beiden zu verriegeln,
 wodurch vermieden wird, dass der Verriegelungsvorsprung (531) von der Verschlussschiene (5212) entfernt und entriegelt wird.
Patent DE-202023104146-U1 (DE)
Title: Temperaturregelungssystem für Akkuladung
IPC: H02H7/18
Filed: 2023-07-25
Abstract: Ein Temperaturregelungssystem für Akkuladung, dadurch gekennzeichnet: einschließlich eines montierten Temperaturdetektors (1), eines Temperatursensors (2), eines Temperaturreglers (3), eines Alarms (4) und einer automatischen Abschaltvorrichtung durch Temperaturregelung (5). Der erwähnte montierte Temperaturdetektor (1) ist am oberen Teil des Akkus geklebt und elektrisch mit dem Temperatursensor (2) verbunden. Der erwähnte Temperaturregler (3) ist an einem Ende mit dem Temperatursensor (2) verbunden, und am anderem Ende mit dem Alarm (4) und der automatischen Abschaltvorrichtung durch Temperaturregelung (5) verbunden. Der erwähnte montierte Temperaturdetektor (1) erfasst die Temperatur des Akkus, und die Erfassungsdaten werden über den Temperatursensor (2) an den Temperaturregler (3) übertragen. Wenn der Temperaturregler (3) feststellt, dass die Temperatur außerhalb des Temperaturregelbereichs liegt, gibt einerseits der Ton- und Lichtalarm (4) einen Erinnerungsalarm aus, und andererseits sorgt die automatische Abschaltvorrichtung durch Temperaturregelung (5) für eine automatische Abschaltung der Stromversorgung.
Patent DE-202023106897-U1 (DE)
Title: Reinigungsutensil
IPC: A47L17/04
Filed: 2023-11-22
Abstract: Reinigungsutensil aufweisend
 a. eine flexible, flüssigkeitsdurchlässige Hülle und
 b. zwei gleiche plattenförmige Schaumkörper die zueinander deckungsgleich in der Hülle angeordnet sind und die an zwei einander gegenüberliegenden Enden jeweils miteinander und mit der flexiblen Hülle verbunden, insbesondere verschweißt, vernäht und/oder verklebt, sind, und
 c. ein Reinigungsflüssigkeitsbehältnis, das eine flexible Wandung mit wenigstens einer Austrittsöffnung aufweist und das zwischen den plattenförmigen Schaumkörpern angeordnet ist.
Patent DE-212013000040-U1 (DE)
Title: Rangsteuerungssystem für die Elektroengergiespeicherbatterien
IPC: H01M10/42
Filed: 2013-06-24
Abstract: Elektroenergiespeicher-Rangsteuerungssystem, gespeist von der Batterie und einschließend Module der nacheinander verbundenen Elektroenergiespeicher mit den Temperaturgebern, mit den Identifikationsnummer-Eingabe-Einheiten der Speicher und der Module und mit den Anzeigern dessen Zustandes, als auch mit den Einrichtungen des aktiven Ausgleiches der Ladung auf der Grundlage des Transformatorenschemas, welches mit der entsprechenden Kontroll- und Steuerungs-Einrichtung verbunden ist, angeschlossen mittels konsequenten Binnenmodulen-Kommunikationskanal via Kontroller des Kanals an die Batterie-Steuerungseinheit, angeschlossen an die mit den Speichermodulen nacheinander verbundenen Stromgeber, Kommutator mit der Sicherung und an die Bord-Lade-Einrichtung, kennzeichnet sich dadurch, dass die Vorrichtung des Ausgleiches der Ladung und die Kontroll- und Steuerungseinrichtung für jeden Speicher als das einheitliche konstruktive Steuerungsschema des unteren Niveaus- d. h. als Speichersteuerungseinheit ausgeführt sind; darin ist die Vorrichtung des Ausgleiches als Einrichtung der Übergabe der Energie vom einzelnen Speicher in die speichernde Gleichstrom-Hauptlinie der Batterie in zwei Richtungen (dorthin und zurück) ausgeführt und enthält die parallel verbundenen Kondensatoren der Speichersteuerungseinheiten, welche parallel den sekundären Wicklungen des speichernden Transformators angeschlossen sind, welcher als Rückgang-Spannungsumwandler mit der Erhöhung in der Richtung der speichernden Hauptlinie der Batterie ausgeführt ist, mit den schuntierten Dioden, den Elektronenschlüsseln in der primären und sekundären Wicklung des Transformators; Kontroll- und Steuerungeinrichtung der Speichersteuerungseinheit ist auf der Grundlage des vom Speicher via erhöhenden Spannungsumwandler gespeisten Mikrokontrollers ausgeführt, angeschlossen an die Elektronenschlüssel in der primären und sekundären Wicklung des Transformators der Vorrichtung des Ausgleiches via Treiber und Treiber mit der galvanischen Auslösung entsprechenderweise, gespeist von dem erhöhenden Spannungsumwandler; die primäre Wicklung des speichernden Transformators der Speichersteuerungseinheit ist mit dem Ausgang «+» des entsprechenden Speichers via Schmelzdrahtsicherung und Stromgeber und via Elektronenschlüssel mit dem Ausgang «–» des Speichers als auch mit der Gemeinlinie des erhöhenden Spannungsumwandlers, des Mikrokontrollers und der Treiber der Schlüsselsteuerung der Speichersteuerungseinheit verbunden; Ausgänge des Stromgebers, des Temperaturgebers und Eingang «+» des Speichers sind an die Schiene der Mess-Signale des Mikrokontrollers der Speichersteuerungseinheit angeschlossen, an deren Schiene der einmaligen Befehle sind Identifikationsnummer-Eingabe-Einheit des Speichers, Anzeiger ...
Patent DE-212016000012-U1 (DE)
Title: Fitnessfahrrad und Standrohrstruktur mit Sitzpolster
IPC: A63B69/16
Filed: 2016-04-19
Abstract: Standrohrstruktur mit Sitzpolster eines Fitnessfahrrades, welche eine Gleitrohrsäule (1) und ein Feststandrohr (3) aufweist, die gleitend montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass es am Ende der oben erwähnten Gleitrohrsäule (1) einen Anschlag (2) gibt, wobei an diesem Anschlag (2) eine Rast (21) besteht und wobei eine elastische Scheibe (4) am Feststandrohr (3 montiert ist und das Klemmende der elastischen Scheibe (4) in dem Feststandrohr (3) ist und mit der Rast (21) zum Klemmen zusammenwirkt.
Patent DE-212016000084-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-04-20
Abstract: Kaffeemaschine, umfassend einen Hauptkörper (1), einen ersten Deckelkörper (6), eine Brühkammer (412), einen Wassertank (2) und eine Heizeinrichtung (3), wobei die Brühkammer (412), der Wassertank (2) und die Heizeinrichtung (3) im Hauptkörper (1) angeordnet sind, und wobei der Hauptkörper (1) mit einer Hauptkörperöffnung versehen ist, und wobei der erste Deckelkörper (6) zum Bedecken der Hauptkörperöffnung verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kaffeemaschine weiter eine Strömungsführungsvorrichtung umfasst, wobei die Strömungsführungsvorrichtung einen ersten Strömungsführungskanal (51) umfasst, und wobei ein erstes Ende (511) des ersten Strömungsführungskanals (51) mit der Heizeinrichtung (3) verbunden ist, und wobei an der Brühkammer (412) ein einem zweiten Ende (512) des ersten Strömungsführungskanals (51) zugeordnetes Brühkammerdurchgangsloch vorgesehen ist, und wobei das zweite Ende (512) des ersten Strömungsführungskanals (51) durch das Brühkammerdurchgangsloch in die Brühkammer (412) eingesteckt ist, oder die Strömungsführungsvorrichtung umfasst einen ersten Strömungsführungskanal (51) und einen mit dem ersten Strömungsführungskanal (51) trennbar verbundenen zweiten Strömungsführungskanal (52), wobei das erste Ende (511) des ersten Strömungsführungskanals (51) mit der Heizeinrichtung (3) verbunden ist, und wobei am ersten Deckelkörper (6) der zweite Strömungsführungskanal (52) angeordnet ist, und wobei der zweite Strömungsführungskanal (52) eine Wassereinlassöffnung (524) und eine Wasserauslassöffnung (525) umfasst, und wobei die Wasserauslassöffnung (525) sich an einer der Brühkammeröffnung (416) zugeordneten Position befindet, um der Brühkammer (412) die Flüssigkeit bereitzustellen.
Patent DE-212017000112-U1 (DE)
Title: Batteriepack und elektrisch angetriebenes Werkzeug sowie Satz aus Batteriepack und elektrisch angetriebenem Werkzeug
IPC: H01M2/10
Filed: 2017-03-31
Abstract: Elektrisch angetriebenes Werkzeug, umfassend einen Batteriepackanbringungsabschnitt, an dem alternativ ein erster und ein zweiter Batteriepack lösbar anbringbar sind,wobei der erste Batteriepack ein erstes Gehäuse, mehrere erste Batteriezellen, die im ersten Gehäuse aufgenommen sind, einen ersten Klinkenabschnitt zum Arretieren des ersten Batteriepacks am Batteriepackanbringungsabschnitt und einen ersten Klinkenbetätigungsabschnitt aufweist, mit dem der erste Klinkenabschnitt betätigt werden kann,das erste Gehäuse ein Paar erste Schienenabschnitte aufweist, die in Längsrichtung der ersten Batteriezellen um eine erste Schienenbreite voneinander beabstandet vorgesehen sind und zum Anbringen am Batteriepackanbringungsabschnitt dienen,der zweite Batteriepack ein zweites Gehäuse, mehrere zweite Batteriezellen, die im zweiten Gehäuse aufgenommen sind, einen zweiten Klinkenabschnitt zum Arretieren des zweiten Batteriepacks am Batteriepackanbringungsabschnitt und einen zweiten Klinkenbetätigungsabschnitt aufweist, mit dem der zweite Klinkenabschnitt betätigt werden kann,das zweite Gehäuse ein Paar zweite Schienenabschnitte aufweist, die in Längsrichtung der zweiten Batteriezellen um eine zweite Schienenbreite voneinander beabstandet vorgesehen sind und zum Anbringen am Batteriepackanbringungsabschnitt dienen,bei dem ersten und zweiten Gehäuse wenigstens die Breite in Längsrichtung der ersten und zweiten Batteriezellen voneinander verschieden ist und die erste und die zweite Schienenbreite miteinander ungefähr gleich sind undeine Schwerpunktposition des zweiten Batteriepacks in Längenrichtung der zweiten Schienenabschnitte am zweiten Klinkenabschnitt oder in der Nähe des zweiten Klinkenbetätigungsabschnitts liegt.
Patent AT-13311-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zum Erkennen und Korrigieren von Fehlstellen in Holz
IPC: B27C9/04
Filed: 2010-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erkennen und Korrigieren von Fehlstellen in Holz mit einem Fehlstellen erkennenden und -messenden Sensor (1), mit einer Fördereinrichtung (2) für das zu prüfende Holz (5) und mit etwaige Fehlstellen ausbessernden Werkzeugen (3), die rechnergesteuert entlang wenigstens zweier, vorzugsweise dreier, Achsen bezüglich der Fördereroberfläche (6) mit Vorschüben verlagerbar sind. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Werkzeuge (3) auf einem die Fördereinrichtung (2) quer zur Förderrichtung (3) überspannenden Portal (4) angeordnet sind, wobei dem Portal (4) wenigstens ein am Portal (4) quer zur Förderrichtung (7) verlagerbarer Führungsträger (8) zugeordnet ist, entlang dessen in Förderrichtung (7) ausgerichteter Führung (9) ein Werkzeugschlitten (10) verlagerbar ist.
Patent AT-16775-U2 (AT)
Title: Trainingsvorgabe-Einheit
Inventor: ING MARC PAYER
IPC: A63B24/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine portable Trainingsvorgabe-Einheit (1) zur Vorgabe und Erfassung eines Trainingsablaufes, umfassend - ein Gehäuse (2), - eine Steuerung (3), - eine vorzugsweise optische Signaleinrichtung (4) zur Abgabe eines Trainingsvorgabesignals, wobei vorzugsweise die Signaleinrichtung (4) zumindest eine Lichtquelle (5), bevorzugt eine Vielzahl von Lichtquellen (5), umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Trainingsvorgabe-Einheit (1) eine Erfassungseinrichtung (6) zur Erfassung einer Berührung der Trainingsvorgabe-Einheit (1) und/oder Annäherung an die Trainingsvorgabe-Einheit (1) durch eine Trainingsperson aufweist, wobei die Erfassungseinrichtung (6) zumindest einen Sensor (7) umfasst, und dass die Signaleinrichtung (4) und die Erfassungseinrichtung (6) mit der Steuerung (3) verbunden sind.
Patent AT-16378-U2 (AT)
Title: T-Profil
Inventor: GÜNTER URL
IPC: E04C3/07
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein T-Profil (1) für den Trockenbau mit zwei seitlichen Flanschen (12) und einem normal dazu ausgerichteten Steg (11). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das T-Profil (1) aus einem einstückigen, gefalteten Flachelement, insbesondere einem Walzprodukt, gebildet ist, wobei der Steg (11) aus zwei Steglagen (11a, 11b) gebildet ist, die an einem Scheitel (14) miteinander verbunden sind und die an ihrem Fuß (15) jeweils mit einem der Flansche (12) verbunden sind.
Patent AT-17985-U2 (AT)
Title: Austauschbares Abflusssieb
Inventor: MICHAEL WIRNSPERGER
IPC: E03C1/264
Filed: 2021-04-27
Abstract: Ein Abflusssieb umfassend ein aus einem flexiblen Material ausgebildetes Gitter, wobei die einzelnen Gitterstäbe 0,5 mm - 1,5 mm breit sind und das Gitter mittig ein Durchgangsloch aufweist.
Patent BR-MU8701823-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em presilha para fixaÇço rÁpida de capotas e outros
Inventor: FRANZONI GERMANO
IPC: F16B21/12
Filed: 2007-08-30
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM PRESILHA PARA FIXAÇçO RÁPIDA DE CAPOTAS E OUTROS. Constituído por uma presilha metálica (1) composta por base discólde (4) com uma rasa projeção também discóide (5) e uma projeção cilíndrica axial rosqueada externamente (6), este com um canal passante (7) e, ortogonalmente, um estreito canal cilíndrico não passante (8), parcialmente comunicante com o canal (7), onde será introduzido a pequena mola helicoidal de pressão (10) e um pino-trava cilíndrico (11), este preso por parafuso (13) ou pino (13') cujas extremidades encaixam-se no rebaixo periférico central (12) e a extremidade inferior (11') conformando trava interna; o anel de fixação (2) com a borda enconchada (14) e orificio central passante rosqueado (15) com par de pequenos orificios passantes contrapostos (16) para ser fixada na projeção rosqueada (6) da presilha (1) após trespassar orificio aplicado na lona da capota (17); e por parafuso de travamento (3) com uma extremidade rosqueada (18) e cabeça sextavada (20) e extremidade oposta cilíndrica (21) e dotada de rebaixo anelar (22) para encaixe do parafuso de travamento (11) da presilha (1), cujo desenvolvimento visa obter uma presilha cuja forma construtiva é bastante simples e funcional, de baixo custo final e com forma de fixação e de retirada fácil de ser feita por qualquer pessoa.
Patent BR-MU8702535-U2 (BR)
Title: caixa em formato de maleta para embalagem
Inventor: DA SILVA LAGE MARQUES ROBERTO
IPC: A45C7/00
Filed: 2007-12-27
Abstract: CAIXA EM FORMATO DE MALETA PARA EMBALAGEM. Patente de modelo de utilidade apresenta uma caixa (1) montada a partir de um molde recortado e vincado de maneira a delimitarem as partes que, dobradas e coladas, configuram a caixa (1) com uma sobrecapa (2) em formato de maleta que ao ser pressionada através de dois orifícios em uma das laterais, abre-se apresentando seu conteúdo.
Patent BR-MU8702817-U2 (BR)
Title: disposiÇÕes introduzidas em farol de veÍculo
Inventor: RODRIGUES MARTINEZ ORLANDO
IPC: B60Q1/02
Filed: 2007-12-20
Abstract: DISPOSIÇÕES INTRODUZIDAS EM FAROL VEÍCULO. O objeto deste pedido de patente de modelo de utilidade traz melhorias funcionais como também de vedações para preservação de suas partes internas. Para tanto recebe internamente a inclusão de um terceiro fuso (7) possibilitando um ajuste mais preciso de um refletor (3), uma tampa (14) que oferece melhores resultado na questão da estanqueidade do farol, internamente um defletor (5) que reduz a dispersão excessiva do facho de luz, obtendo melhor concentração em uma facha central, recebe também um novo sistema de respiro formado por bico com tampa (13) em dois pontos distintos da parte posterior do corpo (1).
Patent BR-MU8801660-U2 (BR)
Title: mochila para transporte de animais
Inventor: SPALL LISANDRE
IPC: A45F3/04
Filed: 2008-07-22
Abstract: MOCHILA PARA TRANSPORTE DE ANIMAIS. Particularmente, cães, para ser disposta às costas, de modo que animal fique próximo do rosto do dono. Essa mochila se destina a atender às necessidades de criadores de cachorros de pequeno porte, no sentido de transportá-los de maneira cómoda e segura tanto para o proprietário como para o animal. Apresenta-se formada por duas alças e quatro engates de plástico (dois nas costas do proprietário e dois nas costas no animal), sendo feita em tecido resistente com presilhas que dão mais segurança ao animal, para ao mesmo não cair da mochila no momento do transporte. Desta forma, o animal fica mais junto ao corpo humano (nas costas) e apoiando seus membros frontais (patas) no ombro esquerdo humano, ficando cómodo para ambos.
Patent BR-MU8801946-U2 (BR)
Title: churrasqueira portátil antipoluìvel e respectivo estojo de armazenagem
Inventor: NASCIMENTO DJALMA HENRIQUE DO
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-09-19
Abstract: CHURRASQUEIRA PORTáTIL ANTIPOLUìVEL E RESPECTIVO ESTOJO DE ARMAZENAGEM. Ecologicamente correta projetada e desenvolvida para assar carne em espeto em qualquer ambiente, a qual substitui o uso do tradicional carvão por uma camada de areia acomodada no fundo da mesma para que uma determinada quantidade de álcool derramada sobre a mesma produza o fogo. A churrasqueira antipoluível é concebida em um corpo substancialmente retangular (1) uma chapa auxiliar (9) e uma tampa (12). Para facilitar o transporte e armazenagem da mesma foi desenvolvido um estojo (14) para esse fim.