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Patent DE-112020002595-T5 (DE)
Title: Wärmespeichermaterialzusammensetzung und Wärmespeichersystem zum Heizen und Kühlen von Gebäuden
Inventor: LEE Sangbae
IPC: C09K5/06
Filed: 2020-06-02
Abstract: Wärmespeichermaterialzusammensetzung, die ein Hauptmittel enthält, das aus einem Calciumchloridhexahydrat, einem Ammoniumbromid und einem Kaliumbromid zusammengesetzt ist, wobei die untere Grenztemperatur T5Lim 5 °C-Intervall in einem Intervall von 15 °C oder mehr bis weniger als 20 °C liegt und die latente Schmelzwärme H5im 5 °C-Intervall 140 J/g oder mehr beträgt. Vorzugsweise enthält die Zusammensetzung des Wärmespeichermaterials 79 bis 90,9 Massen-% des Calciumchloridhexahydrats, 2,7 bis 12,3 Massen-% des Ammoniumbromids und 1,8 bis 14,4 Massen-% des Kaliumbromids in 100 Massen-% des Hauptmittels. Vorzugsweise enthält die Wärmespeichermaterialzusammensetzung ferner einen ersten Phasentrennungsinhibitor, der durch Polymerisation mindestens eines Monomers, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einer organischen ungesättigten Carbonsäure, einer organischen ungesättigten Sulfonsäure, einer organischen ungesättigten Phosphorsäure, einem organischen ungesättigten Amid, einem organischen ungesättigten Alkohol, einem organischen ungesättigten Carboxylat, einem organischen ungesättigten Sulfonat und einem organischen ungesättigten Phosphat besteht, und einem polyfunktionellen Monomer erhalten wird.
Patent DE-112020005326-T5 (DE)
Title: Erzeugen eines skalierungsplans für externe systeme während eines cloud-tenant-onboardings/offboardings
Inventor: Jiang jing bo
IPC: H04L67/1012
Filed: 2020-12-18
Abstract: Bereitgestellt wird ein Ansatz zum Erzeugen eines Skalierungsplans. Pläne für ein Onboarding eines bzw. mehrerer erster Tenants einer Cloud-Computing-Umgebung und für ein Offboarding eines bzw. mehrerer zweiter Tenants der Cloud-Computing-Umgebung werden empfangen. Historische Daten zum Verhalten von Tenants der Cloud-Computing-Umgebung werden empfangen. Auf Grundlage der empfangenen Pläne und der historischen Daten wird ein Skalierungsplan zum Skalieren von Computerressourcen externer Systeme während des Onboardings und des Offboardings erzeugt. Der Skalierungsplan gibt eine Zeitachse vor, die Datumsangaben und Uhrzeiten angibt, zu denen Veränderungen von Arbeitslasten, die den externen Systemen zugehörig sind, für das Onboarding und das Offboarding benötigt werden. Auf Grundlage des Skalierungsplans wird ermittelt, dass ein Skalieren für eine bzw. mehrere Computerressourcen eines der externen Systeme benötigt wird. Als Reaktion auf das Ermitteln, dass das Skalieren benötigt wird, wird das Skalieren für die eine bzw. die mehreren Computerressourcen zu einem Datum und einer Uhrzeit ausgelöst, die durch die Zeitachse angegeben werden.
Patent DE-112020005502-T5 (DE)
Title: Dynamische überprovisionierungszuweisung für zweckbestimmte blöcke
Inventor: MUCHHERLA KISHORE KUMAR
IPC: G06F12/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Ein oder mehrere Blöcke aus einem Pool von Speicherbereichsblöcken der Speicherkomponente werden einem ersten Satz von zweckbestimmten Blöcken zugewiesen. Erste Schreiboperationen werden durchgeführt, um erste Daten in erste Datenstreifen bei Benutzerblöcken der Speicherkomponente zu schreiben. Es wird bestimmt, ob die Blöcke in dem ersten Satz von zweckbestimmten Blöcken eine Bedingung erfüllen, durch die angegeben wird, dass der erste Satz von zweckbestimmten Blöcken ausgemustert werden soll. Als Reaktion darauf, dass die Blöcke in dem ersten Satz von zweckbestimmten Blöcken die Bedingung erfüllen, werden ein oder mehrere andere Blöcke aus dem Pool von Speicherbereichsblöcken der Speicherkomponente einem zweiten Satz von zweckbestimmten Blöcken zugewiesen. Zweite Schreiboperationen werden durchgeführt, um zweite Daten in zweite Datenstreifen bei den Benutzerblöcken der Speicherkomponente zu schreiben.
Patent DE-112021002885-T5 (DE)
Title: Schneideinsatz, schneidwerkzeug und verfahren zur herstellung eines maschinell bearbeiteten produkts
Inventor: FUKUHARA YOUSUKE
IPC: B23B27/04
Filed: 2021-05-11
Abstract: Ein Schneideinsatz gemäß einem Aspekt weist einen Basisabschnitt und einen Schneidabschnitt auf. Der Schneidabschnitt weist eine vordere Endfläche, eine obere Fläche, eine erste Seitenfläche, eine zweite Seitenfläche, eine vordere Schneidkante und eine Seitenschneidkante auf. Die vordere Schneidkante weist eine erste Schneidkante und eine zweite Schneidkante auf, und ein Krümmungsradius der ersten Schneidkante ist größer als ein Krümmungsradius der zweiten Schneidkante.
Patent DE-112021003856-T5 (DE)
Title: Überwachung grosser teilchen mit steuerung der laserleistung zurdefektinspektion
Inventor: ROMANOVSKY ANATOLY
IPC: G01N21/95
Filed: 2021-09-02
Abstract: Ein Halbleiterwafer wird unter Verwendung eines Hauptlaserstrahls und eines Sekundärlaserstrahls inspiziert. Der Sekundärlaserstrahl ist dem Hauptlaserstrahl voraus und hat eine geringere Leistung als der Hauptlaserstrahl. Unter Verwendung des Sekundärlaserstrahls wird ein Teilchen auf dem Halbleiterwafer detektiert, das eine Größe hat, die einen Schwellenwert erfüllt. Als Reaktion auf das Erfassen des Teilchens werden die Leistung des Hauptlaserstrahls und die Leistung des Sekundärlaserstrahls reduziert. Das Teilchen durchläuft den Hauptlaserstrahl bei reduzierter Leistung des Hauptlaserstrahls. Nachdem das Teilchen den Hauptlaserstrahl bei reduzierter Leistung des Hauptlaserstrahls durchlaufen hat, werden die Leistung des Hauptlaserstrahls und die Leistung des Sekundärlaserstrahls auf eine kontrollierte Weise wiederhergestellt, die langsamer als ein einzelner Schritt ist.
Patent DE-112021003988-T5 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung
Inventor: MARUYAMA MASAKI
IPC: B60T7/12
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung weist eine Bestimmungseinheit 53, die gestaltet ist, um zu bestimmen, ob ein Fahrzeug in einem gestoppten Zustand ist; eine Festlegungseinheit 54, die gestaltet ist, um eine Fahrzeugstoppaufrechterhaltungsbremskraft festzulegen, die zum Aufrechterhalten des gestoppten Zustands des Fahrzeugs erforderlich ist; und eine Steuerungseinheit 52 auf, die gestaltet ist, um, wenn die Bestimmungseinheit 53 bestimmt, dass das Fahrzeug in dem gestoppten Zustand ist und eine tatsächliche Bremskraft, die in dem gestoppten Zustand des Fahrzeugs aufgebracht wird, größer ist als die Fahrzeugstoppaufrechterhaltungsbremskraft, die durch die Festlegungseinheit 54 festgelegt ist, eine Fahrzeugstoppaufrechterhaltungssteuerung zum Verringern der tatsächlichen Bremskraft in Richtung der Fahrzeugstoppaufrechterhaltungsbremskraft unabhängig von einer angeforderten Bremskraft auszuführen, die durch zumindest einem/einer von einem Fahrer des Fahrzeugs und einer anderen Vorrichtung angefordert wird.
Patent DE-112021004925-T5 (DE)
Title: Kastellationsanordnung, kipphebel und aktuatoranordnung dafür
Inventor: CISAR ONDREJ
IPC: F01L1/20
Filed: 2021-10-22
Abstract: Eine Kastellationsanordnung (600) kann einen ersten Zahnkörper (601) umfassen, der ein erstes gezahntes Ende (611) und ein vorgespanntes Ende (610) umfasst, das einen vorstehenden Hebel (615) umfasst. Der vorstehende Hebel kann dazu konfiguriert sein, sich aus dem vorgespannten Ende heraus zu erstrecken und einen Betätigungshebel entlang eines Hubs des ersten Zahnkörpers zu kontaktieren. Der zweite Zahnkörper kann einen Fuß (620) und ein zweites gezahntes Ende (621) umfassen, das dazu konfiguriert ist, mit dem ersten gezahnten Ende eine Eingriffs- oder Stapelposition einzunehmen. Eine Kastellationsfeder (630) kann dazu konfiguriert sein, den ersten und den zweiten Zahnkörper auseinanderzudrücken. Eine Aktuatoranordnung (40) kann die Kastellationsanordnung betätigen und eine Betätigungshebelanordnung (50) umfassen, die dazu konfiguriert ist, sich zwischen einer Kontaktposition gegen den vorstehenden Hebel und einer von dem vorstehenden Hebel beabstandeten Freiraumposition zu bewegen. Ein Kipphebel (100) in einem Ventiltrieb kann dadurch für variable Ventilbetätigung gesteuert werden.
Patent ES-2370384-T8 (ES)
Inventor: AARTS VERONIKA
IPC: C07D251/60
Filed: 2000-10-05
Abstract: Multicrystalline melamine powder having a specific area of from 0.7-5 m<2>/g, content of oxygen-containing components of less than 0.7 wt %, an APHA colour less than 17 and a melam content higher than 1.5 wt %. The multicrystalline melamine powder may be used in amino-formaldehyde resins.
Patent AT-2539-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit mindestens einem abgasturbolader
Inventor: ENZENDORFER RUDOLF DIPL ING
IPC: F02M26/19
Filed: 1997-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Abgasturbolader (6), mit einer Ladeluftleitung (2), in welcher ein Ladeluftkühler (4) und eine Düse-Diffusoreinheit (3) angeordnet ist und mit einer von einer Abgasleitung (7) abzweigenden Abgasrückführleitung (16), welche im Bereich einer Querschnittsverengung (17) in die Düse-Diffusoreinheit (3) einmündet, wobei die Düse-Diffusoreinheit (3) über einen ein Steuerorgan aufweisenden Hauptluftstrang (9) umgehbar ist. Zur Realisierung einer möglichst kompakten und raumsparenden Brennkraftmaschine (1) mit einer Düse-Diffusoreinheit (3) ist vorgesehen, daß die Längsachse (3a) der Düse-Diffusoreinheit (3) im wesentlichen parallel zur Kurbelwellenachse (15) angeordnet ist.
Patent BG-1050-U1 (BG)
Title: Electronic self-training dictionary
Inventor: GEORGIEV LAMBO
IPC: G06F17/28
Filed: 2007-03-06
Abstract: The utility model relates to a portable electronic self-training dictionary for foreign languages learning. A possibility is offered for mechanical replacement of the memory containing a set of words in different foreign languages. The dictionary comprises an input unit (1) representing a set of four buttons: (1.1) button ON/OFF for turning on and off;(1.2) button Display for displaying the word searched for;(1.3) button Fast for quick word search in alphabetic and reverse order;(1.4) button Back for searching for words in the order reverse to the alphabetic one; a two-line display (2);a microcontroller (3), and a replaceable flash memory (4).
Patent BG-1199-U1 (BG)
Title: Combined musical instrument and gaming device
Inventor: BORISSOV MILO
IPC: A63F5/00
Filed: 2007-12-18
Abstract: One or several gaming machines (24) are connected to a musical instrument (22). The musical instrument (22) has a body (25) and one or several sound producing elements. The musical instrument (22) may comprise a piano having keys at one end and receiving a multitude of strings. Each gaming machines (24) is configured so as to show information on the game on a display (36). In an embodiment, the gaming machine (24) has a body (34), which is at least partially placed inside the body (25) of the musical instrument (22). The gaming machines (24) may comprise terminals or stations, which are connected to roulette for presenting a roulette game.
Patent BG-2383-U1 (BG)
Title: A mobile system for representative empirical sociological research
Inventor: MITEV VESELIN
Filed: 2016-03-12
Abstract: The utility model relates to a mobile system for representative empirical sociological research, applicable to grading and controlling public sector organizations, specifically for real time and objective measurement of the efficiency of entities servicing personnel, constructions and public buildings. The mobile system for representative empirical sociological research includes mutually connected, interactive and bidirectional an analyzing computer system (1), a data base server (2) and a central computer system (3). An info accessing module (6) is bidi connected to the central computer system (3), via communication tools, which include- a high speed, broadband access through an optic, wireless or other communicational environment. Through the internet- an optic, satellite or wireless, towards the info accessing module (6), via an encrypted link are connected an administrative terminal (7) and a client terminal (4.1, 4.2… 4.n). A sensor unit (5.1.1, 5.1.2 … 5.1.k; 5.2.1, 5.2.2, ... 5.2.к up to 5.n.1, 5.n.2, ... 5.n.к) are one-way connected to client terminals (4.1, 4.2, ... 4.n) by a localized encrypted wireless link
Patent SK-772023-U1 (SK)
Title: Rotating support structure
IPC: A47H27/00
Filed: 2023-05-18
Abstract: The technical solution refers to the realization of a rotating supporting structure intended mainly for installation in the windows of buildings. It consists of an interconnected support frame (1) and a carrying frame (2), which are mutually rotatably mounted using a vertically located moving support shaft (7), while the support frame (1) is adapted for detachable attachment to the locking members (3) attached to of the adjacent wall of the building, and at the same time a rotating mechanism (8) is built into it, and the carrying frame (2) is equipped for attaching at least two cages (5) for removable storage of flower pots or other containers or things.
Patent DE-8602800-U1 (DE)
IPC: B27G21/00
Filed: 1986-02-04
Abstract: 1. Thicknessing and surface planing machine with a chip guide plate (10) which forms a flat covering for the plane shaft, is mounted in a guide component (21) - which is disposed laterally with respect to the plane shaft, is open at the top and is approximately C-shaped - such that it is longitudinally displaceable on the machine parallel to the plane shaft (4), and the two edge areas of which are formed as guide components which each engage in a guide (18, 19) of the guide component (21), characterised in that the chip guide plate (10) consists of a flat or at least partially flat curved cover sheet (15) and a rail-like base part (16), which is curved in cross-section, which are connected to one another by means of side plates (23) associated with their ends, each edge area of the cover plate and the base part forming a guide component.
Patent DE-8916235-U1 (DE)
IPC: A61N1/05
Filed: 1989-11-02
Abstract: Heart lead removal apparatus and method are disclosed for removing a heart lead from the wall of a heart through a blood vessel leading to the heart. The apparatus comprises a flexible stylet with an expandable member inserted within a coiled structure of the heart lead. When expanded the member grasps the distal end of the stylet and enables it to be extracted without rupture of the stylet.
Patent DE-9005663-U1 (DE)
IPC: G10D3/10
Filed: 1990-05-18
Abstract: In a guitar with strings fitted over a fingerboard, three strings (E1 B G) are bare, i.e. uncovered. They consist of at least one monofil plastic. To avoid large differences in the diameters of the bare strings, these strings (2, 3, 4), differently from one another, consist of at least two different plastics whose density increases with decreasing pitch of the strings. <IMAGE>
Patent DE-9205734-U1 (DE)
IPC: E05C17/18
Filed: 1992-04-29
Abstract: Wing stays, suitable particularly for turn-and-tilt window wings, are provided with a bearing pedestal (1) to be fastened to one of the two window frames, particularly to the fixed frame, with a fixing arm (2) connected pivotably to the bearing pedestal (1) and pivotable outwards transversely to the wing plane, and with a fixing pin (3) to be brought into fixing engagement with the fixing arm (2) and to be fastened to the other frame, particularly to the casement, the fixing arm (2) being provided with a toothed strip (11) and with a displacement track (12), running parallel thereto, for the fixing pin (3) and with a covering strip (13) engaging over the displacement track (12) and being under the effect of a spring (16) which seeks to press the fixing arm (2) into the pivoted-out position and which allows the fixing pin (3) to pass through a passage slot (14), located in the covering strip (13) near the bearing pedestal (1), only in the position of the fixing arm (2) in which the latter is pressed against the fixed frame (4). So that the wing stay can be produced in an even more cost-saving and stable manner, the bearing pedestal (1) is designed as a bearing fork (1) of U-shaped profile, of which the bearing-fork cheeks (7,8) project upwards on both sides of its bearing bottom (6) to be fastened so as to rest on the fixed frame (4) engage sealingly around the articulation end (2') of the fixing arm (2) and are provided with bearing lugs (9), located near the bearing bottom, for bearing journals (10) projecting on both sides at the articulation end (2'). <IMAGE>
Patent DE-9407556-U1 (DE)
IPC: A47B46/00
Filed: 1994-04-20
Abstract: The two right-angled, horizontally movable front parts (3) are joined by guide-rails (4) to the back (1) and base (2). Each half of the vertically superimposed shelves (6) is positioned above the base on the front parts. When closed, the front parts abut on the centre line of the goods-display shelving unit. Behind the front parts in the middle of the shelving unit on the same plane as the shelves are several part-shelves of the same width and different depth fixed to the back. Between the back or base and the front parts is a tongue for positioning the horizontally moved front parts. <IMAGE>
Patent DE-20122550-U1 (DE)
Title: Instrument zum Setzen eines Fräsers oder einer künstlichen Beckenpfanne in ein Acetabulum
IPC: A61F2/02
Filed: 2001-09-24
Abstract: Instrument
zum Setzen eines Fräsers (3')
oder einer künstlichen
Beckenpfanne (3) in ein Acetabulum mit  – einer Hantel (4),  – einer
am Kopfende der Hantel (4) angeordneten, frei verschwenkbaren Aufnahme
(5) für
den Fräser
(3) und/oder die Beckenpfanne, und  – einem Mechanismus (6) zur
Arretierung der Aufnahme (5) in einer Stellung, in der die Längsachse
(L) der Hantel (4) mit der Polachse (P) des Fräsers (3) und/oder Beckenpfanne
fluchtet.
Patent DE-20122699-U1 (DE)
Title: Medical endoscope e.g. rectoscope, has slide valve operated by shaft aperture, and mounted in shaft extended in end piece, where slide valve is coupled with several blades such that slide valve lifts-off from pin during operation
IPC: G02B23/24
Filed: 2001-08-10
Abstract: The endoscope has a proximal end piece (3), and a lens (4) that is insertable up to a proximal eyepiece part (5). A spring-loaded locking device is formed in the end piece for locking contact at a groove (8) of a pin (7). A slide valve is operated by a shaft aperture, and is mounted in a shaft extended in the end piece. The slide valve is coupled with several blades such that the slide valve lifts-off from the pin during operation. The several blades are movably mounted in the end piece transverse to the pin, and are pressed against the slide valve in a springy manner.
Patent DE-20122720-U1 (DE)
Title: Header decompression apparatus for packet transmission, updates reference information based on update information received from header compressor in response to transmitted update information
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-09-07
Abstract: A storage unit stores the number of errors detected in the packet having a decompressed header. An update request transmitting unit transmits update information to a header compressor (607), based on the number of errors. A reference information manager (605) updates the stored reference information, based on the update information received from the header compressor in response to transmitted update information. Independent claims are also included for the following: (a) Header decompression method; (b) Computer-readable medium storing header decompression program; (c) Header decompression program.
Patent DE-20200880-U1 (DE)
Title: Water filter has funnel like holder and filter insert holding filtration agent
IPC: B01D35/30
Filed: 2002-01-09
Abstract: A water filter has a funnel-shaped holder with a tubular extension for a filter insert (1) holding a filtration agent e.g. ion exchange cartridge. The filter insert has a cylindrical and/or conical mantle (2) within the insert. The insert has a cover (3) with pores, and a base over a raised rim (5). The filter insert mantle has a clamping edge and guide notches (8). The filter insert lower section encloses a filter fleece (10). The base section has a honeycomb (6) structure. The tubular extension has an air breather hole.
Patent DE-20211875-U1 (DE)
Title: Transportsystem
IPC: B23P19/06
Filed: 2002-08-01
Abstract: Transportsystem, insbesondere zur Automobilherstellung, bei welchem entlang von wenigstens einer Führung (2) zwischen Bearbeitungsstationen (3, 4, 5) in Transportrichtung (6) Werkstückträger (7) bewegbar sind, wobei wenigstens eine Bearbeitungsstation (3, 4, 5) als Schraub- und/oder Montageeinrichtung (8) ausgebildet ist, welche insbesondere eine Mehrzahl von Bearbeitungsgeräten (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsstation (3, 4, 5) positionsfest in das Transportsystem (1) integriert ist und das jeweilige Bearbeitungsgerät (9) zumindest in Richtung Werkstückträger (7) verstellbar gelagert ist.
Patent DE-20221516-U1 (DE)
Title: Arrangement for unloading layers of sheet material to form a stack comprises a sorting shelf system with movable shelves arranged between a cutting machine and an unloading station which moves along a row of pallets
IPC: B65H31/24
Filed: 2002-01-16
Abstract: Arrangement comprises a cutting machine and an unloading station (3) having a height-adjustable and vertically movable unloading table and at least two adjustable stops. For intermediate storage of the layers (16), a sorting shelf system (2) with movable shelves (19-22) is arranged between the cutting machine and the unloading station. The unloading station is designed so that it can move along a row of pallets (4-7). An independent claim is also included for a process for unloading layers of sheet material. Preferred Features: The shelves of the sorting shelf system are peripherally arranged in a paternoster-like manner.
Patent DE-20302884-U1 (DE)
Title: Chair, assembled of metal tubes and soft padded cover, designed for easy assembly and storage
IPC: A47C4/02
Filed: 2003-02-21
Abstract: The carrying structure (3) of the chair is assembled of an oval tubular frame, attached to a curved round bar provided with a stick shaped extension (31) for being inserted into a matching cylindrical space, located at the upper surface of the base (2), made of four crosswise arranged elements surrounded by a round metal frame. The padded cover (31) is joined with loops to the oval frame, before it is attached to the curved bar, serving as a back support.
Patent DE-20304350-U1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung für einen mit einem flüssigen Medium betriebenen Kreislauf einer Wärmeversorgungsanlage
IPC: F24D3/10
Filed: 2003-03-19
Abstract: Verteilervorrichtung für einen mit einem flüssigen Medium betriebenen Kreislauf einer Wärmeversorgungsanlage, insbesondere einer Warmwasserheizungsanlage, mit einem Wandkessel als Wärmequelle und mit mindestens einem ungemischten Heizkreis und mindestens einem gemischten Heizkreis, gekennzeichnet durch ein durch eine Zwischenwand (4) in zwei Abschnitte unterteiltes Verteilerrohr (2), wobei der eine Abschnitt als Vorlaufkammer (5) ausgebildet ist, in die das Vorlaufrohr des Wandkessels (3) mündet und aus der die Vorlaufleitungen (12, 13) für die Heizkreise abzweigen, während die Rücklaufleitungen (17, 18) der Heizkreise in den anderen, als Rücklaufkammer (8) ausgebildeten Abschnitt münden, aus dem das Rücklaufrohr zum Wandkessel (3) abzweigt.
Patent DE-20311305-U1 (DE)
Title: Cover for stackable mesh crate comprises hood which fits over crate and has one wall forming flap pivoted near top and fastened using hook pile fasteners on its outer edges to strips attached to the side walls
IPC: B65D90/06
Filed: 2003-07-23
Abstract: Cover for a stackable mesh crate comprises a hood (1) which fits over the crate and reaches to its base. One wall (6) forms a flap which pivots near the top of the hood. This is fastened using hook pile fasteners on its outer edges (12, 13) to strips (10, 11) attached to the side walls.