baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010049012-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LOUVET MATTHIEU
IPC: B60W50/16
Filed: 2010-10-21
Granted: 2020-08-27
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gurtschloss (5), einem Sicherheitsgurt und einer Vibrationswarneinrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Vibrationswarneinrichtung (12) an dem Gurtschloss (5) angeordnet ist und die Vibration über eine in dem Gurtschloss (5) verriegelte Gurtzunge (13) auf den Sicherheitsgurt übertragen wird.
Patent DE-102010054084-B4 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe
Inventor: OFFEN OLIVER
IPC: F04D29/44
Filed: 2010-12-10
Granted: 2023-04-06
Abstract: Eine insbesondere für eine Brennkraftmaschine bestimmte, ein Flügelrad (2) aufweisende Kühlmittelpumpe (1) mit einem eine Druckseite (9) bildenden Druckraum (10) sowie einem eine Saugseite (4) bildenden, mit einem Ansaugkanal (5) ausgestatteten Saugraum (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugkanal (5) zumindest abschnittsweise mit einem Strömungsleitelement (13) ausgestattet ist, durch welches innerhalb des Ansaugkanals (5) ein rotationsbehafteter Wirbel des angesaugten Fluids entsteht, dessen Rotationsachse eine insbesondere im Wesentlichen zu der Rotationsachse (7) des Flügelrads (2) parallele Orientierung aufweist.
Patent DE-102011001626-B4 (DE)
Title: Drehtür
Inventor: VOLDERAUER HERBERT
IPC: E05F1/12
Filed: 2011-03-29
Granted: 2014-12-24
Abstract: Drehtür (1) mit einem Türflügel, die in ihrem Drehpunkt jeweils mittels eines Endstückes (7) oben und unten verschwenkbar gelagert ist, wobei die Endstücke (7) von schalenförmigen Profilen (45, 46) umschlossen und untereinander in der Art verbunden sind, dass die Profile (45, 46) mit ihrer Außenkontur (42) zu einer klemmfreien Ausbildung der Drehtür (1) an ihrer Gegenschließkante ausgebildet sind, und dass zur Lagerung der Drehtür (1) innerhalb der Endstücke (7) eine stehende Steckachse (13, 55) mit einem mit seitlichen Flächen versehenen Haltezapfen (22, 59) zum Einsatz in einem Halteelement (62) verwendet wird, die zumindest im Boden mittels eines in seiner relativen Position zu dem Halteelement (62) stufenlos verstellbaren Lagertopfes (6, 63) gelagert ist, und dass in mindestens einem der Endstücke (7) eine Vorrichtung zur Selbstschließung der Drehtür (1) vorhanden ist.
Patent DE-102011007298-B4 (DE)
Title: Motor-Getriebekombination eines Rollosystems
Inventor: HANSEN MELF
IPC: E06B9/68
Filed: 2011-04-13
Granted: 2014-12-04
Abstract: Motor-Getriebekombination eines Rollosystems zum Antrieb eine flexiblen Zug- und/oder Schuborgans (18), welches der Bewegung einer Rollobahn des Rollosystems dient, mit – einem Motor (2, 2') mit einer an einer Motorabtriebswelle (4, 4') vorgesehenen Schnecke (6) oder einem an der Motorabtriebswelle vorgesehenen ersten Zahnrad, – einem Getriebe (6, 8a) mit einem Gehäuse (20), an dem der Motor (2, 2') derart befestigt ist, dass sich eine Abtriebswelle (4, 4') des Motors (2, 2') in das Gehäuse (20) erstreckt, wobei der Motor (2, 2') zum überwiegenden Teil außerhalb des Gehäuses (20) angeordnet ist und im Gehäuse (20) eine Zugangsöffnung für die Abtriebswelle (4, 4') des Motors (2, 2') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung des Motors (2, 2') am Gehäuse (20) eine Adapterplatte (5, 5') vorgesehen ist, die einerseits zur Festlegung am Motor (2, 2') und andererseits zur Festlegung im Bereich (38, 48) der Zugangsöffnung vorgesehen ist, und dass am Getriebegehäuse (20) ein Aufnahmeraum (38, 48) zum Einschieben der Adapterplatte (5, 5') vorgesehen ist.
Patent DE-102011011978-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur gleichzeitigen Ermittlung des Amplituden- und Phasenrauschens eines Messobjekts
Inventor: ECKERT HAGEN
IPC: H04L25/00
Filed: 2011-02-22
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zur gleichzeitigen Ermittlung des Amplituden- und Phasenrauschens eines Messobjekts mit folgenden Verfahrensschritten: • Aufteilen (1) des vom Messobjekt erzeugten Messsignals in ein erstes reelles Signal und ein identisches zweites reelles Signals, • Abtasten (31, 32) des ersten und zweiten reellen Signals, • Erzeugen eines ersten und zweiten komplexen Signals mittels Mischen (61, 62) des abgetasteten ersten reellen Signals bzw. des abgetasteten zweiten reellen Signals mit jeweils zwei in Quadratur zueinander stehenden Signalen, • Ermitteln (71, 72) der Amplitude und der Phase des ersten bzw. des zweiten komplexen Signals und • Ermitteln des Amplitudenrauschens des Messsignals durch Kreuzkorrelieren der Amplitude des ersten und des zweiten komplexen Signals und des Phasenrauschens des Messsignals durch Kreuzkorrelieren (13, 14) der Phase des ersten und des zweiten komplexen Signals, wobei das erste und zweite reelle Signal nach dem Mischen ins Zwischenfrequenzband jeweils mit einer unterschiedlichen Pseudo-Zufallsfolge gespreizt wird.
Patent DE-102011017612-B4 (DE)
Title: Flachdichtung mit toleranzverträglicher Fixierung
Inventor: GADOMSKI BARTOSCH
IPC: F16J15/08
Filed: 2011-04-27
Granted: 2012-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Flachdichtung bereit, umfassend mindestens eine Blechlage, die mindestens eine Durchgangsöffnung aufweist; mindestens eine im Wesentlichen T-förmige Fixieraussparung für ein Zentrierelement, wobei die Breite innerhalb des Stamms der T-Form geringer als die entsprechende Außenbreite des Zentrierelements ist, und wobei die Länge der Fixieraussparung in Richtung des Stamms der T-Form größer als die entsprechende Außenbreite des Zentrierelements ist; und mindestorm; wobei die Fixieraussparung mit den Armen der T-Form dem Rand der mindestens einen Durchgangsöffnung zugewandt ist.
Patent DE-102011051302-B4 (DE)
Title: Stecker mit einer verstärkten Schraubenverriegelung
Inventor: GLOAGUEN DANIEL
IPC: H01R13/533
Filed: 2011-06-24
Granted: 2022-03-24
Abstract: Stecker (1) mit einer verstärkten Schraubenverriegelung, der ein erstes Verbindungselement (2) und einen Verriegelungsring (10) aufweist, der frei drehbar um das erste Verbindungselement (2) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement (2) mit einem radialen, kreisrunden Wulst (22) versehen ist, der sich radial auf der äußeren Oberfläche (4) einer Wand (5) des ersten Verbindungselementes (2) erstreckt und mindestens eine Kugel (3) in einem radialen Sitz (6) des Wulstes angeordnet ist, der an der äußeren Oberfläche der Wand (5) des ersten Verbindungselementes (2) derart mündet, dass er sich gegenüber einer Reihe von radialen Zähnen (14) befindet, die auf dem Verriegelungsring (10) nach innen gerichtet sind, wobei der Verriegelungsring (10) dazu bestimmt ist, auf ein zweites Verbindungselement geschraubt zu werden, wenn das zweite Verbindungselement mit dem ersten Verbindungselement (2) verbunden ist, um die Verbindung zwischen dem ersten (2) und dem zweiten Verbindungselement zu verriegeln, und dass der Stecker (1) ein elastisches Mittel (21) aufweist, das zwischen dem ersten Verbindungselement (2) und dem Verriegelungsring (10) montiert und geeignet ist, so komprimiert zu werden, dass eine Verschiebung des Verriegelungsrings (10) nach vorne bezüglich des ersten Verbindungselementes (2) in Richtung des zweiten Verbindungselementes gestattet wird, und ein weiteres Ausschrauben des Verriegelungsrings (10) auf dem zweiten Verbindungselement erlaubt wird, wenn die zwei Verbindungselemente in mechanischen Anschlag kommen.
Patent DE-102011053341-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Gerät
Inventor: STÖHR AXEL
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-09-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Elektrisches/elektronisches Gerät der Gebäudesystemtechnik, mit einem funktionsnotwendige Bauteile aufnehmenden Gehäuse (1), wobei zur Bedienung durch den Benutzer zumindest eine Bedieneinheit (2) am Gehäuse (1) vorgesehen ist, und wobei der der Bedieneinheit (2) abgewandten Gehäusewand (3) für die Kopplung mit einem Adapter (4) zumindest ein Halteelement (5) und zumindest ein für die Übertragung von Daten und/oder Energie vorgesehenes Übertragungssystem (6) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein mit dem Adapter (4) zusammen wirkendes Halteelement (5) schienenartig ausgebildet ist, und dass zumindest ein Haltelement (5) magnetische Eigenschaften aufweist und zur Halterung mit einem ebenfalls magnetische Eigenschaften aufweisenden Element des Adapters (4) zusammenwirkt, und dass das Übertragungssystem (6) Kontaktelemente (6a) aufweist, die mit Kontaktflächen (8) des Adapters (4) derart zusammenwirken, so dass die Bedieneinheit (2) in verschiedenen Ausrichtungen an den Adapter (4) anzukoppeln ist.
Patent DE-102011055844-B4 (DE)
Title: Stimulationselektrode für eine Vorrichtung zur Elektrostimulation des Auges
Inventor: WAGNER HOLGER
IPC: A61F9/00
Filed: 2011-11-29
Granted: 2014-01-02
Abstract: Eine Stimulationselektrodenanordnung für eine Vorrichtung (10) zur Elektrostimulation des Auges wird beschrieben, wobei die Vorrichtung (10) ein brillenartiges Gestell (11) mit einem Nasenteil (12), eine mit dem Nasenteil (12) verbundene Anordnung zum Halten des Gestells (11) an dem Kopf des Patienten sowie zumindest einen justierbar an dem Nasenteil (12) angeordneten Elektrodenhalter (24, 25) für die drahtförmige Stimulationselektrode (26, 27) aufweist. Die Stimulationselektrodenanordnung umfasst einen lösbar an dem Elektrodenhalter (24, 25) befestigbaren Elektrodenträger, an dem die Stimulationselektrode (26, 27) angeordnet ist.
Patent DE-102011056387-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung einer Parkbremse
Inventor: JANG SUNG WOOK
IPC: B60T13/74
Filed: 2011-12-14
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verriegelungsvorrichtung einer Parkbremse, aufweisend:einen Parkhebel (110);eine Parkhebelfeder (100), die eine Rückstellkraft auf den Parkhebel (110) ausübt;einen Zylinder (300), der eine darin ausgebildete Ölöffnung (310) aufweist;einen Kolben (200), der eine mit dem Parkhebel (110) verbundene Kolbenstange (210) und einen in dem Zylinder (300) angeordneten Kolbenhauptkörper (240) aufweist und entsprechend der Zuführung oder Freigabe von Öl (151) über die Ölöffnung (310) in Längsrichtung des Zylinders (300) bewegbar ist;ein Solenoidventil (600); undeine Verriegelungseinheit (400), die in dem Zylinder (300) angeordnet ist, um den Kolben (200) zu entriegeln, wenn dem Solenoidventil (600) elektrischer Strom zugeführt wird, und um den Kolben (200) zu verriegeln, wenn dem Solenoidventil (600) kein elektrischer Strom zugeführt wird, wobei die Verriegelungseinheit (400) aufweist:eine Steuerstange (410), die entsprechend dem elektrischen Strom, der dem Solenoidventil (600) zugeführt wird, in Längsrichtung des Zylinders (300) wahlweise bewegbar ist und einen daran ausgebildeten Schrägabschnitt (415) aufweist;einen Steuerabschnitt (420), der um ein Gelenk (430) drehbar und in dem Zylinder (300) angeordnet ist und einen an seinem einen Ende ausgebildeten Vorsprung (440) aufweist;eine Platte (412), die an einem Ende der Steuerstange (410) ausgebildet ist;einen Sitz (450), der an der Steuerstange (410) bewegbar angeordnet ist und den Steuerabschnitt (420) kontaktiert; undeine Sitzfeder (414), die zwischen der Platte (412) und dem Sitz (450) zum Ausüben einer Rückstellkraft auf den Sitz (450) angeordnet ist,wobei an dem Kolbenhauptkörper (240) ein Stufenabschnitt (250) zum wahlweisen Verriegeln mit dem Vorsprung (440) ausgebildet ist.
Patent DE-102011089607-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines seriellen hydraulischen Hybridantriebssystems
Inventor: BAUER RICHARD
IPC: B60W30/182
Filed: 2011-12-22
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines vorzugsweise seriellen hydraulischen Hybridantriebssystems (1), umfassend eine Brennkraftmaschine (8), eine erste Verdrängermaschine (11), eine zweite Verdrängermaschine (12), einen Druckspeicher (20) und eine Entkopplungsventileinrichtung (30), dadurch gekennzeichnet, dass für einen vorgegebenen Lastpunkt (PRad) der Gesamtwirkungsgrad des Hybridantriebssystems (1) für alle möglichen Betriebsmodi aus entsprechenden Gesamtwirkungsgrad-Kennfeldern ausgelesen wird, die ausgelesenen Gesamtwirkungsgrade aller möglichen Betriebsmodi miteinander verglichen werden und das Hybridantriebssystem (1) in dem Betriebsmodus betrieben wird, der den besten Gesamtwirkungsgrad hat.
Patent DE-102011111503-B4 (DE)
Title: Platineneinleger
Inventor: LOCHER MARTIN
IPC: B21D43/18
Filed: 2011-08-31
Granted: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Platineneinleger (1), welcher eine Platinenhalteeinheit (2), einen Schlitten (3), ein Gestell (4) und ein Platinenlager (5) umfasst, wobei die Platinenhalteeinheit (2) an dem Schlitten (3) angeordnet ist, wobei der Schlitten (3) an dem Gestell (4) horizontal zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verfahrbar ist, wobei der Schlitten (3) in der ersten Stellung parkt und wobei der Schlitten (3) in der zweiten Stellung eine Platine (6; 6a–6f) an eine Maschine (11) zur Beabreitung der Platine (6; 6a–6f) abgibt. Hierbei ist der Schlitten (3) aus seiner ersten Stellung zur Aufnahme der Platine (6a) aus dem Platinenlager (5) um eine Drehachse (20) in eine dritte Stellung (B-III) und anschließend wieder in die erste Stellung schwenkbar.
Patent DE-102011117153-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Westernsteckers mit Kabel
Inventor: MOOSBAUER WALTER
IPC: H01R13/504
Filed: 2011-10-28
Granted: 2012-09-27
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines an ein Kabel angekoppelten Westernsteckers mit einem mindestens einen Kontakt tragenden Steckergehäuse und einer das Steckergehäuse zumindest abschnittsweise umgebenden Steckertülle, die einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, umfasst die Schritte: Bereitstellen des Kabels mit dem daran angeordneten ersten Abschnitt der Steckertülle und dem daran angekoppelten Steckergehäuse und Umspritzen des Steckergehäuses mit dem zweiten Abschnitt der Steckertülle.
Patent DE-102011119910-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung  eines  Schaufelrads mit einem mit  wenigstens einer Laufschaufel verbundenen Scheibenkörper
Inventor: LOOF CARSTEN DR
IPC: B23K20/12
Filed: 2011-12-01
Granted: 2014-09-11
Abstract: Es wird ein Schaufelrad (1) für einen Verdichter oder eine Turbine mit einem Scheibenkörper (3) beschrieben, welcher umfangsseitig mit wenigstens einer Laufschaufel (5) verbunden ist. Die wenigstens eine Laufschaufel (5) ist stoffschlüssig mit dem Scheibenkörper (3) verbunden. Die wenigstens eine Laufschaufel (5) weist einen Schaufelfuß (11) auf und die stoffschlüssige Verbindung (21) ist zwischen dem Schaufelfuß (11) der Laufschaufel (5) und dem Scheibenkörper (3) angeordnet. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Schaufelrades (1) beschrieben, bei dem eine Verbindung zwischen dem Schaufelfuß (11) der wenigstens einen Laufschaufel (5) und dem Scheibenkörper (3) in einem stoffschlüssigen Verbindungsschritt hergestellt wird.
Patent DE-102012014012-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Längsbewegung eines schienengebundenen Fahrzeugs, Kurvenfahrtsteuerungsvorrichtung und schienengebundenes Fahrzeug
Inventor: HUTZL ALBERT
IPC: B60L15/20
Filed: 2012-07-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zum Steuern der Längsbewegung eines schienengebundenen Fahrzeugs (1), insbesondere eines Regalbediengerätes, wobeidas Fahrzeug (1) durch wenigstens zwei an einer gemeinsamen Schiene (4) in Fahrtrichtung beabstandet zueinander geführte Antriebsräder (2, 3) angetrieben wird und wobei für jedes der wenigstens zwei Antriebsräder (2, 3) jeweils ein Drehmoment-Sollwert ermittelt wird,dadurch gekennzeichnet,dass den Antriebsrädern (2, 3) ein Drehzahl-Sollwert (nSoll, 17) vorgeben wird,dass für jedes Antriebsrad (2, 3) derjenige Drehmoment-Sollwert ermittelt wird, welcher zur Erreichung des vorgegebenen Drehzahl-Sollwertes (nSoll, 17) erforderlich ist,dass ein Antriebsrad (2, 3) der wenigstens zwei Antriebsräder (2, 3) als momentan langsamer laufendes Antriebsrad (2, 3) erkannt wirdund dass für das als momentan langsamer laufend erkannte Antriebsrad (2, 3) zusätzlich ein variabler Drehmoment-Grenzwert eingestellt wird,welcher den ermittelbaren Drehmoment-Sollwert für dieses Antriebsrad (2, 3) nach oben begrenzt.
Patent DE-102012100608-B4 (DE)
Title: Relaxationsoszillator mit einer von einer Versorgungsspannung unabhängigen Ausgangsfrequenz
Inventor: DA DALT NICOLA
IPC: H03K3/0231
Filed: 2012-01-25
Granted: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung (100; 300; 400), umfassend: einen Relaxationsoszillator (102; 302; 404), welcher eine oder mehrere Kapazitäten (310; 312) umfasst, und eine mit dem Relaxationsoszillator (102; 302; 404) gekoppelte Kompensationsstromschaltung (104; 304; 402), welche eingerichtet ist, einen den ein oder mehreren Kapazitäten (310; 312) des Relaxationsoszillators (102; 302; 404) bereitgestellten Strom in Abhängigkeit von Veränderungen einer der Kompensationsstromschaltung (104; 304; 402) und dem Relaxationsoszillator (102; 302; 404) bereitgestellten Versorgungsspannung auf Basis von gespeicherten Kalibrierungsdaten zu regulieren.
Patent DE-102012101221-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von nicht frei stapelfähigen Verpackungen, insbesondere von Stickpacks, zu einem Transportbehälter
Inventor: PLEWA STEPHAN
IPC: B65G47/52
Filed: 2012-02-15
Granted: 2015-12-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport von nicht frei stapelfähigen Verpackungen, insbesondere von Stickpacks, von einer Verpackungsherstellungsvorrichtung (7) zu einem Transportbehälter (17) in einer Transportverpackstation (16) unter gleichzeitiger verdichtender Anordnung der Verpackungen, wobei die Verpackungen von einer Maschine (7) hergestellt werden, die mindestens zwei Fallkanäle (8) aufweist, die gleichmäßig oder im wesentlichen gleichmäßig voneinander durch einen Mittenabstand P beabstandet sind, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: – ein erstes Transportelement (2) mit mindestens einer Fächergruppe (3) zur Aufnahme der von der Verpackungsherstellungsvorrichtung (7) abgegebenen Verpackungen und zum Transport der Verpackungen in Richtung der Transportverpackstation (16); – eine Übergabeeinheit (9) zur Übergabe der Verpackungen aus der Verpackungsherstellungsvorrichtung (7) an die mindestens eine Fächergruppe (3) des ersten Transportelements (2) und zur Stapelbildung in der Fächergruppe; – ein zweites Transportelement (13) mit mindestens einer Fächergruppe (12) zum Transport der Verpackungen zu der Transportverpackstation (16), – wobei die Fächer (4, 11, 11') der Fächergruppen (3, 12) des ersten und des zweiten Transportelements jeweils eine Breite gleich oder im wesentlichen gleich der Breite der Verpackungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Fächergruppe (3) des ersten Transportelements (2) mindestens f Fächer (4) aufweist und f der Anzahl F der Fallkanäle (8) oder einem Vielfachen davon entspricht, – der Mittenabstand X der Fächer (4) des ersten Transportelements (2) dem Mittenabstand P der Fallkanäle entspricht (X = P) oder im Wesentlichen entspricht, – der Mittenabstand Y der Fächer (11, 11') des zweiten Transportelements (13) dem halben Mittenabstand P der Fallkanäle entspricht (Y = P/2) oder im Wesentlichen entspricht und – die Vorrichtung des Weiteren eine zweite Übergabeeinheit (18) zur Übergabe der Verpackungen vom ersten Transportelement (2) an das zweite Transportelement (13) umfasst, – wobei der Vorrichtung ein Positioniermittel (10) zur Positionierung der Fächergruppe (3) des ersten Transportelements (2) relativ zur Fächergruppe (12) des zweiten ...
Patent DE-102012106026-B4 (DE)
Title: Faltverdeck
Inventor: FRÖSCHLE MATHIAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2012-07-05
Granted: 2023-06-07
Abstract: Faltverdeck (1) für einen Personenkraftwagen (6) mit einem Verdeckgestänge (2) und einem von diesem getragenen faltbaren Verdeckbezug (3), wobei das Faltverdeck (1) von einer Schließstellung (I) in eine Ablagestellung (II) verlagerbar ist, in der es in einem von einem Verdeckkastendeckel (4) abgedeckten Aufnahmeraum (5) des Fahrzeugs (6) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Faltverdeck (1) in der Schließstellung (I) im Bereich seitlich einer Heckscheibe (7) längs ausgerichtete, hochgezogene Finnen (8, 9) aufweist, die von zwei nach hinten gerichteten u-förmigen Bügelabschnitten (10, 11) eines quer liegenden Spannbügels (12) gehalten sind, der mit einem aufrechten u-förmigen Abschnitt (17) die Heckscheibe (7) von oben her mit einem Bügelsteg (18) übergreift und die Bügelabschnitte (10, 11) in einem seitlichen Ausschnitt (15) des Verdeckkastendeckels (4) unterseitig anliegend an einer Wandung (16) gelagert sind.
Patent DE-102012203818-B4 (DE)
Title: Bodeneinsatz für Schachtbauwerke
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: E03F5/22
Filed: 2012-03-12
Granted: 2015-06-11
Abstract: Bodeneinsatz für Schachtbauwerke, insbesondere Pumpstationen, wobei das Schachtbauwerk einen Schacht bestimmter Form, insbesondere runder Form, und Tiefe, und einen Bodenbereich aufweist, wobei in dem Schacht Einlassöffnungen vorgesehen sind, wobei im Bodenbereich mindestens eine Pumpe vorgesehen ist, wobei der Bodenbereich als Pumpensumpf ausgeführt ist, insbesondere durch schräge Wandteile, wobei der Bodeneinsatz als ein wandbildendes, auskleidendes Bauteil ausgeführt ist, wobei Befestigungsvorrichtungen für Maschinenteile vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodeneinsatz aus einer verlorenen, nahezu halbkugelförmigen Schalung (1) mit einem ebenen, runden Bodenteil (2) besteht, wobei in dem Pumpensumpf eine vertikale Befestigungswand (3) ausgeführt ist, wobei das Bodenteil (2) und die vertikale Befestigungswand (3) einen stabilen, ausgesteiften Winkel darstellt, der die Befestigungsvorrichtung ausbildet.
Patent DE-102012205036-B4 (DE)
Title: Airbag-Anordnung mit einer durch mehrere Befestigungselemente gesicherten Airbag-Führung
Inventor: CISZEK YVES
IPC: B60R21/217
Filed: 2012-03-29
Granted: 2017-12-14
Abstract: Fahrzeugsitz, der umfasst: eine Sitzlehne (14), die einen Rahmen (24) aufweist, einen Bezug (30), der an der Sitzlehne (14) angeordnet ist und eine Entfaltungsnaht (32) umfasst, ein Airbag-Modul (18), das eine Aufblaseinrichtung (34) und einen Airbag (36) umfasst, wobei der Airbag (36) dazu konfiguriert ist, durch die Aufblaseinrichtung (34) aufgeblasen zu werden, die Entfaltungsnaht (32) aufzureißen und sich durch die Entfaltungsnaht (32) zu entfalten, wobei das Airbag-Modul (18) weiterhin umfasst: eine Montageschraube (38), die sich durch den Rahmen (24) erstreckt, eine erste und eine zweite Montagemutter (40, 42), die auf die Montageschraube (38) geschraubt sind, um das Airbag-Modul (18) an dem Rahmen (24) zu sichern, und eine Airbag-Führung (44), deren erstes Ende (50) in Nachbarschaft zu der Entfaltungsnaht (32) angeordnet ist und deren zweites Ende (52), das dem ersten Ende (50) gegenüberliegt, in die erste und die zweite Montagemutter (40, 42) eingreift und zwischen denselben angeordnet ist, wobei das zweite Ende (52) wenigstens teilweise um eine zwischen der ersten und der zweiten Montagemutter (40, 42) angeordnete Scheibe (58) gewunden ist, sodass die Scheibe (58) von der ersten und der zweiten Montagemutter (40, 42) durch das zweite Ende (52) getrennt wird.