baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006019959-B4 (DE)
Title: Tankklappe für Automobile
Inventor: GERNER ROBERT
IPC: B60K15/05
Filed: 2006-04-28
Granted: 2010-04-15
Abstract: Tankklappe aus Kunststoff für Automobile, mit einer äußeren Sichtfläche und einer Innenseite, an der erste Befestigungsmittel geformt sind für die Anbringung an einem Scharnierarm, der auf der der Tankklappe zugekehrten Seite zweite Befestigungsmittel aufweist, die mit den ersten Befestigungsmitteln zusammenwirken, um die Tankklappe in einer vorgegebenen Position am Scharnierarm zu befestigen, mit folgenden Merkmalen:  – die ersten Befestigungsmittel weisen mindestens zwei annähernd parallele Befestigungsrippen (18, 20) auf, von denen mindestens eine zwei im Abstand voneinander angeordnete Löcher (22) und die andere mindestens ein Loch (24) aufweist, wobei Achsen der Löcher (22, 24) parallel verlaufen,  – die zweiten Befestigungsmittel weisen mindestens drei Vorsprünge (46, 48) auf, deren Querschnitte komplementär zu denen der Löcher (22, 24) sind, in die sie formschlüssig eingreifen, wenn erste und zweite Befestigungsmittel zusammenwirken, um die Tankklappe (10) am Scharnierarm (30) in zwei senkrecht zueinander verlaufende Richtungen festzulegen, wobei Achsen der Vorsprünge (46, 48) parallel zueinander...
Patent DE-102006020699-B4 (DE)
Title: Behälter zur Speicherung tiefkalter flüssiger Medien und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PEHLKE JENS
IPC: B63B25/16
Filed: 2006-05-04
Granted: 2008-08-14
Abstract: Ein Tankbehälter (21) wird aus großformatigen Sektionen (17) zusammengesetzt, die die äußere tragende Struktur (4) und alle Isolier- und Barriereschichten bereits in einem Bauteil vereinen. Dadurch verringert sich der Aufwand für den Bau von schweren, hoch tragfähigen Gerüsten zur Montage der Isolier- und Barriereschichten auf der Innenseite der Außenwände der tragenden Struktur des Tankbehälters. Die Isolier- und Barriereschichten sind größtenteils in Unterbaugruppen, so genannten Verbundpaneelen (1) zusammengefasst. Die Integration aller Isolier- und Barriereschichten in einem Verbundpaneel ermöglicht, bereits bei der Herstellung der vorausgerüsteten Sektionen durchgängige und dichte Barriereschichten zu erhalten. Die Befestigung der Verbundpaneele an der Innenseite der Außenwände der tragenden Struktur des Tankbehälters geschieht bereits vor dem Zusammenfügen der äußeren tragenden Struktur, so dass nach dem Zusammenfügen der Sektionen zum Behälter im Wesentlichen nur noch die Fügestellen der Sektionen nachbearbeitet und abgedichtet werden müssen, wofür weniger und leichtere Hebekapazität notwendig ist. Die Aufbringung der Verbundpaneele auf die Innenseite der Außenwände des Tankbehälters erfolgt vorzugsweise nicht am selben Ort, an dem das Zusammenfügen der vorausgerüsteten Sektionen geschieht. Auf diese Weise können die Verbindungen der Verbundpaneele mit der äußeren tragenden Struktur sowie die Verbindungen der Verbundpaneele untereinander unter kontrollierten ...
Patent DE-102006023505-B4 (DE)
Title: Bohrgerät und Verfahren zum Erstellen eines Bohrlochs im Boden
Inventor: KAETHNER RALPH
IPC: E21B7/02
Filed: 2006-05-18
Granted: 2008-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrgerät mit einer Lafette, einem Bohrgestängeantrieb, welcher an der Lafette angeordnet ist und mittels welchem ein Bohrgestänge längs der Lafette in einer Bohrrichtung verschiebbar ist, einer ersten Klemmeinrichtung für das Bohrgestänge, welche in einem Fußbereich der Lafette angeordnet ist, einer zweiten Klemmeinrichtung für das Bohrgestänge, welche entgegen der Bohrrichtung versetzt an der Lafette angeordnet ist und verschiebbar gelagert ist, und einer Antriebseinrichtung mit zumindest einem Hydraulikzylinder zum Verschieben der zweiten Klemmeinrichtung entlang der Lafette. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Hydraulikzylinder der Antriebseinrichtung an seinem einen Ende an der zweiten Klemmeinrichtung angeordnet ist und dass der Hydraulikzylinder an seinem anderen Ende auf der der zweiten Klemmeinrichtung in Bohrrichtung abgewandten Seite der ersten Klemmeinrichtung, im Fußbereich der Lafette abgestützt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Erstellen eines Bohrlochs im Boden, insbesondere mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei dem das Bohrgestänge schrittweise aus dem Boden herausgezogen wird.
Patent DE-102006031373-B4 (DE)
Title: Einspritzsystem und Verfahren zum Herstellen eines Einspritzsystems
Inventor: PIRKL RICHARD
IPC: F02M51/06
Filed: 2006-07-06
Granted: 2013-03-07
Abstract: Einspritzsystem (1) zum Einspritzen von Kraftstoff (P) unter einem vorbestimmten Kraftstoffdruck mit: a) einem Piezo-Aktor (2) zum Heben und Senken einer Düsennadel (3a), welche eine Düse (3b) öffnet und schließt, in die der Kraftstoff (P) eingespritzt wird; und b) einem hydraulischen Kompensator (4), b1) welcher einen Zylinder (5), dessen Innenwand (6) einen ersten Radius (R1) hat, und b2) einen in den Zylinder (5) eingreifenden Kolben (7) aufweist, dessen Aussenwand (8) einen zweiten Radius (R2) hat, b3) wobei zwischen dem Zylinder (5) und dem Kolben (7) ein Zwischenraum (9) ausgebildet ist, der mit einem Fluid (10) gefüllt ist, b4) wobei der Zwischenraum (9) zum hydraulischen Ausgleich mit einem Ausgleichsvolumen über einen Strömungsspalt (11) gekoppelt ist, dessen Spalthöhe (h) höchstens die Differenz zwischen einem sich aus dem ersten Radius (R1) ergebenden ersten Durchmesser des Zylinders (5) und einem sich aus dem zweiten Radius (R2) ergebenden zweiten...
Patent DE-102006039357-B4 (DE)
Title: Antennendiversityanlage zum Funkempfang für Fahrzeuge
Inventor: LINDENMEIER HEINZ
IPC: H01Q1/32
Filed: 2006-08-21
Granted: 2018-06-28
Abstract: Antennendiversityanlage für den Funkempfang in Fahrzeugen, die einen Empfänger, mehrere Antennen (A, A,..A) mit Antennenzuleitungen 2a, eine Umschalteinrichtung zur Auswahl eines diversitätsmäßig anderen Empfangssignals und eine Auswerteschaltung (19) umfasst, die die Qualität des gerade zum Empfänger (1) gelangenden Empfangssignals (8) bewertet, um bei Auftreten von Störungen durch Umschalten ein diversitätsmäßig anderes Empfangssignal zum Empfänger (1) zu führen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:- die Umschalteinrichtung ist in einem vom Empfänger (1) getrennten, eingangsseitig mit den Antennen (A, A,..A) verbundenen Antennendiversitymodul (6) angeordnet, das ausgangsseitig über eine Hochfrequenzleitung (4) mit dem Empfänger (1) verbunden ist,- im Antennendiversitymodul (6) sind durch Aufzweigen des eingangsseitigen Signalpfads (14a) mindestens ein erster und ein zweiter separater Signalpfad (15, 16) vorhanden, deren Ausgangssignale den Eingängen eines Summationsglieds (9) zugeführt und in diesem summiert werden, wobei das summierte Signal (8) dem Empfänger (1) über die Hochfrequenzleitung (4) zugeführt wird,- jeder der beiden separaten Signalpfade (15, 16) enthält eingangsseitig einen adressierbaren logischen Signalwahlschalter (12), der mit den Antennen (A, A,..A) verbunden ist, und mit dessen unterschiedlichen Schaltstellungen (a = 0,1, 2..N, b = 0,1, 2,..N) jeweils ein diversitätsmäßig unterschiedliches Antennen-Empfangssignal (7a, 7b) zu mindestens einem der beiden Eingänge der Signalpfade (15, 16) geführt wird,- mindestens einer der Signalpfade (14a, 15, 16) enthält eine in der Phasenwinkeldrehung fest eingestellte Phasendreheinrichtung (10), mit dem Effekt, dass - wenn bei mindestens einer der Schalterstellungen des Signalwahlschalters (12) das Empfangssignal einer der Antennen (A, A,..A) zu einem der beiden Eingänge des Summationsgliedes (9) durchgeschaltet ist - das Empfangssignal einer anderen der Antennen (A, A,..A) erst eine der fest eingestellten Phasendreheinrichtungen (10) durchläuft und dann zum anderen der beiden Eingänge des Summationsgliedes (9) durchgeschaltet wird.- bei Auftreten einer Störung im summierten Signal (8) wird eine diversitätsmäßig andere koordinierte Einstellung der Schaltstellung (a = 0,1, 2..N, b = 0,1, 2,..N) des adressierbaren Signalwahlschalters (12) gewählt.
Patent DE-102006044462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Kanalzuordnung für ein drahtloses Netzwerk
Inventor: WU CHENG-HSUAN
IPC: H04W16/10
Filed: 2006-09-21
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur dynamischen Kanalzuordnung für ein drahtloses Netz innerhalb eines Gebäudes, mit den folgenden Schritten: Erstellen eines normalen Schaubilds zur Bildung einer Umgebung eines oder mehrerer Zugangspunkte (APs) und eines oder mehrerer Teilnehmer in diesem drahtlosen Netz, wobei das Schaubild ferner mehrere AP-Knoten, mehrere Teilnehmerknoten und mehrere Kanten aufweist und das normale Schaubild eine Wiedergabe einer Gruppe von Zuordnungen zwischen AP-Knoten und Teilnehmerknoten darstellt, Bestimmung einer oder mehrerer lokaler Beschränkungsregeln für alle diese AP-Knoten und diese Teilnehmerknoten auf der Grundlage der Kanalkorrelation des drahtlosen Netzes und wiederholtes Durchführen eines standardisierten Prozesses zur Versendung von Botschaften unter den genannten AP-Knoten und den genannten Teilnehmerknoten, um die dynamische Kanalzuordnung zu erreichen.
Patent DE-102006050297-B4 (DE)
Title: Impulslichtbogenprozess
Inventor: WARMBIER ANDREAS
IPC: B23K9/073
Filed: 2006-10-23
Granted: 2012-05-03
Abstract: Schutzgas-Lichtbogenschweißverfahren zur Durchführung eines Schweißprozesses bei welchem Material eines als abschmelzende Elektrode verwendeten Schweißdrahtes in ein Schweißbad übertragen wird, mit einem Prozesszyklus, der eine Grundphase sowie eine Impulsphase umfasst, in denen ein Lichtbogen brennt und der Schweißdraht positiv gepolt ist, wobei Material des Schweißdrahtes in einer Kurzschlussphase in das Schmelzbad übertragen wird und die Auflösung des Kurzschlusses durch Stoppen oder Zurückziehen des Schweißdrahtes vom Werkstück zumindest unterstützt wird und nach der Auflösung des Kurzschlusses ein Lichtbogen wieder zündet sowie der Schweißdraht wieder reversiert wird zur Bewegung desselben in Richtung zum Werkstück, wobei zu einem Kurzschluss ein erster Polaritätswechsel durchgeführt wird, bei welchem der Schweißdraht negativ gepolt wird, und nach dem Polaritätswechsel ein Lichtbogen mit negativ gepoltem Schweißdraht zündet, und wobei nach Ablauf einer Lichtbogenphase mit negativ gepoltem Schweißdraht ein zweiter Polaritätswechsel innerhalb des Prozesszyklus durchgeführt wird, bei welchem der Schweißdraht positiv gepolt wird, wobei nach der Impulsphase eine dritte Prozessphase...
Patent DE-102006056909-B4 (DE)
Title: Heizkörperventil
Inventor: MESSMER James
IPC: F24D19/10
Filed: 2006-12-02
Granted: 2015-10-08
Abstract: Heizkörperventil mit einem Einlasskanal (6), einem Auslasskanal (7), einem Ventilsitz (8) zwischen dem Einlasskanal (6) und dem Auslasskanal (7), einem Ventilelement (9), das mit dem Ventilsitz (8) zusammenwirkt, und einer Voreinstelleinrichtung, die im Wesentlichen aus dem Ventilelement (9) und einem Drosselelement (20) gebildet ist, wobei das Ventilelement (9) ein Fenster (22) und das Drosselelement (20) eine Öffnung (21) aufweist und das Ventilelement (9) und das Drosselelement (20) relativ zueinander beweglich angeordnet sind, um die Überdeckung zwischen Öffnung (21) und Fenster (22) zu verändern.
Patent DE-102007002334-B4 (DE)
Title: Überstromerkennungsschaltkreis
Inventor: NAGATA JUNICHI
IPC: H03K17/08
Filed: 2007-01-16
Granted: 2009-06-25
Abstract: Ein Überstromerkennungsschaltkreis zur Erkennung eines Überstromzustands in einem Ausgangstransistor (2), der in Serie zwischen einer Energieversorgung (VB) und einer ersten Masse (PGND) mit einer elektrischen Last (1) verbunden ist, wobei der Ausgangstransistor (2) einen ersten Ausgangsanschluss in Verbindung mit der Last (1), einen zweiten Ausgangsanschluss in Verbindung mit der ersten Masse (PGND) und einen Eingangsanschluss aufweist und wobei der Überstromerkennungsschaltkreis weiterhin aufweist:  einen Erkennungstransistor (3) mit einem ersten Ausgangsanschluss, einem zweiten Ausgangsanschluss in Verbindung mit dem zweiten Ausgangsanschluss des Ausgangstransistors (2) und einem Eingangsanschluss in Verbindung mit dem Eingangsanschluss des Ausgangstransistors (2), sodass der Ausgangstransistor (2) und der Erkennungstransistor (3) gleichzeitig einschaltbar sind;  einen Operationsverstärker (5, 51, 52, 59) mit einem nichtinvertierenden Eingangsanschluss in Verbindung mit dem ersten Ausgangsanschluss des Ausgangstransistors (2), einem invertierenden Eingangsanschluss in Verbindung mit dem ersten Ausgangsanschluss des Erkennungstransistors (3) und einem Ausgangsanschluss;  einen Stromspiegelschaltkreis (6) mit einem Paar erster und zweiter Transistoren...
Patent DE-102007006138-B4 (DE)
Title: Geräteeinbaustecker
Inventor: HEINZELMANN KLAUS
IPC: H04B3/56
Filed: 2007-02-07
Granted: 2021-10-14
Abstract: Geräteeinbaustecker für eine elektrisch betreibbare Vorrichtung, insbesondere eine Vorrichtung zum Abwickeln eines Verkaufsvorgangs, mit wenigstens zwei in einem Gehäuse (11) aufgenommenen Kontaktelementen (13, 15, 17), insbesondere Phasenleiter und Neutralleiter, welche von einer Seite für eine Gerätesteckdose eines Netzkabels zugänglich und zur Stromversorgung der Vorrichtung jeweils mit einem Anschluss (213, 215, 217) für eine Netzteileinrichtung der Vorrichtung elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Übertragung von Daten über das Stromversorgungsnetz wenigstens zwei der Kontaktelemente (13, 15) zusätzlich jeweils mit einem Anschluss (313, 315) für eine Modemeinrichtung der Vorrichtung elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102007010973-B4 (DE)
Title: Elektrofilter für eine Kleinfeuerungsanlage
Inventor: SCHMATLOCH VOLKER
IPC: B01D50/00
Filed: 2007-03-05
Granted: 2008-10-16
Abstract: Elektrofilter
für eine
Kleinfeuerungsanlage,  – mit
mehreren Filterelektroden (12.1–12.8),
und  – mit
mehreren Abgaskanälen
(9.1–9.8),
wobei in den Abgaskanälen
(9.1–9.8)
jeweils eine der Filterelektroden (12.1–12.8) angeordnet ist.
Patent DE-102007033943-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Werkstücken
Inventor: RAUSCHDORF LUDWIG
IPC: B21D37/00
Filed: 2007-07-19
Granted: 2018-05-17
Abstract: Vorrichtung zum Umformen von Werkstücken, mit mindestens zwei Werkzeugteilen (101, 102, 103), wobei sich mindestens ein Werkzeugteil (102) gegen ein Widerlager (105) abstützt, wobei zwischen dem Widerlager (105) und dem sich abstützenden Werkzeugteil (102) Druckmittel einer Verformung des Werkzeugteils (102) und/oder des Widerlagers (105) in ausgleichender Weise entgegenwirken, wobei die Abstützung des Werkzeugteils (102) gegen das Widerlager (105) mittels einer oder mehrerer Druckeinheiten (106, 107, 108) erfolgt, wobei jede Druckeinheit (106, 107, 108) eine oder mehrere Druckelemente (108), vorzugsweise Druckstäbe, umfasst, welche zur Druckübertragung zwischen dem Werkzeugteil (102) und dem Widerlager dienen, und wobei jede Druckeinheit (106, 107, 108) mehrere Aktoren (106) sowie eine zusätzliche Druckplatte (107) aufweist und die Aktoren (106) einer Druckeinheit (106, 107, 108) auf die gemeinsame Druckplatte (107) wirken.
Patent DE-102007039320-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohrs
Inventor: STREUBEL WOLFGANG
IPC: B21C37/08
Filed: 2007-08-20
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rohrs, bei welchem zunächst eine Blechplatine (1) in ein Umformwerkzeug (3) gelegt und in einem ersten Umformschritt unter Verformung in ein U-Profil (13) mittels eines Umformstempels (11) in eine wannenförmige Ausnehmung (6) eines Untergesenks (4) des Umformwerkzeugs (3) gepresst wird, worauf das U-Profil (13) in einem zweiten Umformschritt zwischen einem Obergesenk (5) des Umformwerkzeugs (3) und dem Untergesenk (4) zu einem Schlitzrohr (2) umgeformt wird, und dass danach die Längskanten (24) des Schlitzrohrs (2) miteinander gefügt werden, wobei bei der Verformung der Blechplatine (1) im ersten Umformschritt das hierbei erzeugte U-Profil (13) mit einer Profilierung (16, 21) versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung (16, 21) durch Rippen am Umformstempel (11) und/oder durch Sicken in der Ausnehmung (6) des Untergesenks (4) des Umformwerkzeugs (3) im Bogenbereich (15) des U-Profils (13) erzeugt wird.
Patent DE-102008018627-B4 (DE)
Title: Seitengassack und Seitengassack-Einheit
Inventor: CHARPENTIER FRÉDÉRIC
IPC: B60R21/013
Filed: 2008-04-11
Granted: 2015-06-18
Abstract: Seitengassack (20) zum Schutz eines Fahrzeuginsassen bei einem Seitenaufprall, wobei der Seitengasack (20) eine einen Gasraum umschließende Außenhülle und eine Ventilationseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitengassack einen ersten Schutzzustand und einen zweiten Schutzzustand mit einem gegenüber dem ersten Schutzzustand vergrößerten Gasraum-Volumen aufweist, wobei wenigstens eine Aufreißverbindung (Reißnahtfeld 32), welche beim Übergang vom ersten Schutzzustand zum zweiten Schutzzustand aufreißt, vorhanden ist, und wobei die Ventilationseinrichtung im zweiten Schutzzustand gegenüber dem ersten Schutzzustand gedrosselt ist und wobei – die Ventilationseinrichtung zwei Teilventilationseinrichtungen aufweist, wobei eine erste Teilventilationseinrichtung im ersten Schutzzustand offen und im zweiten Schutzzustand geschlossen und wobei eine zweite Teilventilationseinrichtung im ersten Schutzzustand geschlossen und im zweiten Schutzzustand offen ist, oder – die Ventilationseinrichtung eine gemeinsame Ventilationseinrichtung ist, die im ersten Schutzzustand einen ersten effektiven Querschnitt und im zweiten Schutzzustand einen zweiten effektiven Querschnitt, der kleiner als der erste effektive Querschnitt, aber größer als null ist, aufweist.
Patent DE-102008028278-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hindurchführen und Halten von Kabeln oder sonstigen Strängen
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: F16L5/00
Filed: 2008-06-16
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Hindurchführen und Halten von Kabeln oder sonstigen Strängen – mit einer Platte, umfassend membranarchstoßbar sind; – an jedes Flächenelement ist ein napfartiger Fortsatz angeschlossen; – jedes Flächenelement weist einen geschlossenen Boden aus einem durchstoßbaren membranartigen Flächenelement auf, oder einen Boden mit einer Öffnung, die den Strang nach dem Durchstoßen eng anliegend umspannt.
Patent DE-102008032000-B4 (DE)
Title: Stiftrad, insbesondere für Zuführvorrichtungen in einem Bestückautomat
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: B65G29/00
Filed: 2008-07-07
Granted: 2010-07-08
Abstract: Zuführvorrichtung (ZM) für einen Bestückautomaten zum Transportieren von in einem Bauelementgurt (G) gelagerten Bauelementen zu einer Abholposition (AP), dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Stiftrad (S) zum Transportieren und Positionieren des Bauelementgurts (G), wobei beim Stiftrad (S) eine Anordnung und/oder Ausgestaltung der Stiftradzähne (Z1, Z) am Stiftrad (S) derart erfolgt ist, dass mittels Abtastung zumindest einer der Stiftradzähne (Z1) eindeutig identifizierbar ist, und wobei für eine Identifizierung zumindest einer der Stiftradzähne (Z1) eine unterscheidbare Breite und/oder zumindest einer der Stiftradzähne (Z2, Z3) eine unterscheidbare Höhe (Z2, Z3) und/oder zumindest einer der Zwischenräume (ZW1, ZW2) zwischen den Stiftradzähnen (Z) eine unterscheidbare Tiefe aufweist,  – dass eine Antriebseinrichtung (AT) zum Bewegen des Stiftrads (S),  – dass eine Sensoreinrichtung (SE) zum Abtasten der Stiftradzähne (Z, Z1), wobei für eine Identifizierung zumindest einer der Stiftradzähne (Z1) eine unterscheidbare Breite und/oder zumindest einer der Stiftradzähne (Z2, Z3) eine unterscheidbare Höhe (Z2, Z3) und/oder...
Patent DE-102008032715-B4 (DE)
Inventor: ENGLBRECHT MATTHAEUS
IPC: B60T8/00
Filed: 2008-07-11
Granted: 2012-03-08
Abstract: The device has an electronic brake control unit (1) producing an electrical brake signal for servo valves (4, 5) of a valve (3) for subjecting a pneumatic brake cylinder (7). The servo valves for aeration and/or deaeration are provided with respective independent winding pairs (4a, 4b, 5a, 5b). The winding pairs are provided with the control unit and a wheel slide protection processor (8) for slide-protected operation and emergency braking operation, respectively. The valve (3) has a pressure sensor (13) for detecting pressure actual value of a service brake during a normal operation. An independent claim is also included for a method for operating an electropneumatic brake device of a rail vehicle.
Patent DE-102008046301-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Umwandeln von DC-Leistung in AC-Leistung
Inventor: KAJOUKE LATEEF A
IPC: H02M7/48
Filed: 2008-09-09
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Umwandeln von Gleichstrom-Leistung (DC-Leistung) in Wechselstrom-Leistung (AC-Leistung) durch einen Impedanzwechselrichter (24), das umfasst, dass: in einer ersten Phase (a) AC-Leistung auf der Grundlage eines erstes Trägersignals (64) bereitgestellt wird; und in einer zweiten Phase (b) AC-Leistung auf der Grundlage eines zweiten Trägersignals (68), das zum ersten Trägersignal (64) phasenverschoben ist, bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Phase (a) und die zweite Phase (b) außerdem auf der Grundlage eines hohen Durchschuss-Modulationssignals (76) und eines niedrigen Durchschuss-Modulationssignals (78) unter Verwendung des Impedanzwechselrichters (24) erzeugt werden.
Patent DE-102008052370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalerfassung mit Hilfe einer Erfassungsvorrichtung sowie entsprechende Signal-Erfassungsvorrichtung und entsprechendes Fahrzeug
Inventor: WERNER STEFAN
IPC: G05B9/02
Filed: 2008-10-20
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur Signalerfassung mit Hilfe einer Erfassungsvorrichtung, wobei ein Signalwert (1) erfasst und mit einem Schwellenwert (2) verglichen wird, wobei, wenn der Signalwert (1) oberhalb des Schwellenwerts (2) liegt, überprüft wird, ob eine Fehlauslösung vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl (7) von Fehlauslösungen gezählt wird, dass der Schwellenwert (2) um einen vorbestimmten Wert (8) erhöht wird, wenn die Anzahl (7) von Fehlauslösungen oberhalb einer vorbestimmten Anzahl liegt, dass die Erhöhung des Schwellenwerts um den vorbestimmten Wert wiederholt durchgeführt wird, um eine Empfindlichkeit der Erfassungsvorrichtung an umweltbedingte Gegebenheiten anzupassen, dass der Schwellenwert (2) um einen weiteren vorbestimmten Wert (9) abgesenkt wird, wenn eine vorbestimmte Zeitdauer (6) lang kein Signalwert (1) erfasst wird, welcher über einem weiteren Schwellenwert ((3) liegt, und dass der weitere Schwellenwert (3) unterhalb des Schwellenwerts (2) liegt.
Patent DE-102008053844-B4 (DE)
Title: Elektro-pneumatisches System, Anordnung und Verfahren zum Steuern eines doppelt wirkenden pneumatischen Stellantriebs
Inventor: KOLBENSCHLAG STEFAN
IPC: F15B15/22
Filed: 2008-10-30
Granted: 2010-09-30
Abstract: Elektro-pneumatisches System (1) zum Steuern eines doppelt wirkenden pneumatischen Stellantriebs (43), der eine erste pneumatische Arbeitskammer (27) und eine zweite pneumatische, davon unabhängig ansteuerbare Arbeitskammer (29) aufweist, umfassend eine pneumatische Vorsteuerstufe zum Erzeugen eines pneumatischen Vorsteuersignales zur Weiterleitung an eine pneumatische Hauptsteuerstufe, dadurch gekennzeichnet, dass der pneumatischen Vorsteuerstufe eine Auftrennelekt ronik (5) zum gegensinnigen Aufteilen eines von dem elektro-pneumatischem System (1) empfangenen oder von einer Reglerelektronik (3) des elektro-pneumatischen Systems (1) erzeugten, elektrischen Steuersignals U Y  um einen elektrischen Steuermittelwert cp in zwei elektrische Spiegelbildsignale vorgeschaltet ist und dass die Auftrennelektronik (5) zum Einstellen des Steuermittelwerts cp ausgelegt ist, wobei die Vorsteuerstufe anhand des Steuermittelwerts cp und der Spiegelbildsignale zwei gegenläufig um einen pneumatischen Mittelwert einstellbare Vorsteuersignale erzeugt.