baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022111703-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationssystem zur geführten Nutzung eines mobilen Telekommunikations-Endgerätes
Inventor: HELLEBRAND KATJA
IPC: H04M3/42
Filed: 2022-05-10
Abstract: Um eine Nutzungskontrolle eines mobilen Telekommunikations-Endgerätes, insbesondere bei Nutzung durch ein Kind, zu vereinfachen und/oder zu verbessern, sieht die Erfindung ein Verfahren zur geführten Nutzung eines mobilen Telekommunikations-Endgerätes (100) vor, wobei in einem Server (350) eines Telekommunikations-Providers ein Nutzerprofil gespeichert wird, in dessen Abhängigkeit nutzerindividueller Freigabeparameter durch ein Freigabemodul des Servers (350) ermittelt und basierend darauf eine Fernkonfiguration von Betriebsparametern des Endgerätes (100) und/oder wenigstens eines mit dem Endgerät (100) über ein Heimnetzwerk (150) verbindbaren Heimnetzwerk-Gerätes (200) durchgeführt wird. Ferner wird eine Nutzungsregel festgelegt und in Abhängigkeit erfasster Nutzungsdaten überprüft, ob die Nutzungsregel eingehalten wird, um je nach Ergebnis den Nutzer zu benachrichtigen und/oder die Freigabeparameter anzupassen.Ferner sieht die Erfindung eine zum Ausführen des Verfahrens ausgebildetes Kommunikationssystem (10) vor.
Patent DE-102022119330-A1 (DE)
Title: Walzwerksanordnung zur Übertragung hoher Drehmomente
Inventor: GRAWENHOF PETER
IPC: B21B31/14
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walzwerksanordnung (1) umfassend zwei Gelenkwelle (4, 5) die jeweils mit einer Antriebsvorrichtung (13, 14) verbunden sind, wobei das erste walzenseitige Gelenk (6) einen ersten Abstand (10) zur ersten Arbeitswalze (2) aufweist und das zweite walzenseitige Gelenk (7) einen zweiten Abstand (11) zur zweiten Arbeitswalze (3) aufweist, wobei der erste und der zweite Abstand (10, 11) um 0,5 m bis 4 m unterschiedlich sind, und bei zumindest einer Gelenkwelle (4, 5) eine Vorrichtung zur Längenänderung (12) zwischen walzenseitigem Gelenk (6,7) und Arbeitswalze (2, 3) angeordnet ist.
Patent DE-102022120477-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung einer Ursprungsrückverfolgbarkeitsanwendung für einen Produktartikel unter Verwendung eines serialisierten Codes
Inventor: LØKEN MAGNAR
IPC: G06Q50/04
Filed: 2022-08-12
Abstract: Ein Verfahren zur Weiterleitung von Anforderungen (300) für eindeutige Identifikatoren (200) an eine geeignete Rückverfolgbarkeitsanwendung (601) wird bereitgestellt. Die Erfindung erreicht das Ziel durch ein Verfahren zur Behandlung von Anforderungen in einem Director (500), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Empfangen einer Anforderung (300) von einem Client (200) im Netzwerk, wobei die Anforderung einen eindeutigen Identifikator (400) umfasst; Weiterleiten des Identifikators an eine erste Rückverfolgbarkeitsanwendung (602, 601) aus einer Liste (550) potenzieller Rückverfolgbarkeitsanwendungen (600, 602, 601); Empfangen einer Antwort (800) von dem ersten Server; wenn der erste Server nicht bestätigen kann, dass er die Anforderung verarbeiten kann, wiederholtes Abfragen einer nachfolgenden Rückverfolgbarkeitsanwendung aus der Liste, bis eine Ursprungsrückverfolgbarkeitsanwendung (601) gefunden wird, die die Anforderung (300) verarbeiten kann.
Patent DE-102022126056-A1 (DE)
Title: Batterieelektrode
Inventor: CHU SEUNG-WOO
IPC: H01M4/136
Filed: 2022-10-10
Abstract: Die vorliegenden Konzepte sehen eine wiederaufladbare Lithiumionen-Batteriezelle mit einer Anode mit verbesserten Eigenschaften vor, einschließlich der Fähigkeit, die Bildung von Lithium-Dendriten nach der Zellen-Formierung und im Betrieb zu unterdrücken. Dazu gehört eine Anode für eine wiederaufladbare Batterie, die einen Stromkollektor mit einer Indiumnitridschicht enthält, wobei die Indiumnitridschicht Indiumnitrid, ein elektrisch leitfähiges Material und ein polymeres Bindemittel enthält.
Patent DE-102022203637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Fahrmodi eines Fahrzeugs
Inventor: NOULETTE CYRIL
IPC: B62D1/04
Filed: 2022-04-11
Abstract: Um ein Verfahren zum Einstellen von Fahrmodi eines Fahrzeugs (100) zu schaffen, das eine intuitivere und schnellere Bedienung des Fahrzeugs (100) ermöglicht, wird vorgeschlagen, mindestens eine Eingabefläche (30) an einem Lenkrad (20) des Fahrzeugs (100) manuell durch einen Fahrzeugführer (200) zu betätigen, durch die Betätigung der mindestens einen Eingabefläche (30) eine Einstellungssperre (40) des Lenkrads (20) zu lösen und ein manuelles Verschieben des Lenkrads (20) entlang einer Längsachse (X, L) des Fahrzeugs (100) freizuschalten, und durch ein Verstellen einer Position des Lenkrads (20) einen Wechsel von vordefinierten Fahrmodi in Abhängigkeit von der Position des Lenkrads (20) durchzuführen.
Patent DE-102022204347-A1 (DE)
Title: Batteriezellanordnung einer Traktionsbatterie eines Fahrzeuges sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Batteriezellanordnung
Inventor: ZIMMERMANN PHILIP
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezellanordnung in einer Traktionsbatterie (16) eines Fahrzeuges (10) mit einer Vielzahl von in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeugquerrichtung nebeneinander angeordneten Batteriezellen (22), die jeweils in Batteriezellgehäusen (30) angeordnet sind, wobei mindestens eine Lastpfad-Batteriezellgehäusereihe (24) gebildet ist, wobei die Lastpfad-Batteriezellgehäuse (26) der Lastpfad-Batteriezellgehäusereihe (24) gegenüber den Batteriezellgehäusen (30) mindestens einer unmittelbar benachbarten Batteriezellgehäusereihe eine erhöhte Steifigkeit aufweisen. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Batteriezellanordnung.
Patent DE-102022204484-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit einem Radialwellendichtring
Inventor: OTT JOACHIM
IPC: F16J15/32
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuggetriebe (1) mit einem Gehäuse (2), welches eine Wellendurchführung (3) aufweist, mit einer Getriebewelle (4), die sich durch die Wellendurchführung (3) hindurch erstreckt, und mit einem Radialwellendichtring (5, 14) zum Abdichten der Wellendurchführung (3), wobei der Radialwellendichtring (5, 14) eine Dichtlippe (6) aufweist. Der Radialwellendichtring (5, 14) weist ferner eine Vielzahl an Segmentfederelementen (7) zum segmentweisen Andrücken der Dichtlippe (6) an die Getriebewelle (4) auf. Die Segmentfederelemente (7) sind über den Umfang des Radialwellendichtrings (5, 14) verteilt angeordnet.
Patent DE-102022206216-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für ein Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellensystem
Inventor: RINK MATTHIAS
IPC: H01M8/04313
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren (100) zur Diagnose eines Zustands einer Brennstoffzelle eines Brennstoffzellensystems (200), wobei das Diagnoseverfahren (100) umfasst:- Einleiten (101) eines Abschaltvorgangs des Brennstoffzellensystems (200), indem Kathodenabsperrventile des Brennstoffzellensystems (200) geschlossen werden, und eine vorgegebene Leistungsanforderungskurve gemäß einer vorgegebenen Leistungsanforderung an dem Brennstoffzellensystem (200) eingestellt wird,- Ermitteln (103) eines Spannungsverlaufs und/oder eines Stromverlaufs von mindestens einer Brennstoffzelle des Brennstoffzellensystems (200) während einer Leistungsabgabe gemäß der Leistungsanforderung,- Abgleichen (105) des ermittelten Spannungsverlaufs und/oder des ermittelten Stromverlaufs mit einem vorgegebenen Referenzverlauf,- Ausgeben (107) einer Warnmeldung für den Fall, dass sich der ermittelte Spannungsverlauf (301) und/oder der ermittelte Stromverlauf (307) von dem Referenzverlauf (303) zumindest bereichsweise um einen Wert unterscheidet, der über einem vorgegebenen Diagnoseschwellenwert (305) liegt.
Patent DE-102022207505-A1 (DE)
Title: Elektrolytlösung für lithium-sekundärbatterie und lithium-sekundärbatterie enthaltend derselben
Inventor: LEE YOON SUNG
IPC: H01M4/485
Filed: 2022-07-22
Abstract: Ein Additiv für eine Elektrolytlösung verbessert die elektrochemischen Eigenschaften einer Lithium-Sekundärbatterie.
Patent DE-102022208153-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: B60K17/08
Filed: 2022-08-05
Abstract: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug (100), aufweisend eine einzige elektrische Maschine (EM), die über eine Getriebeeingangswelle (1) mit einem schaltbaren Planetengetriebe verbunden ist, wobei das Planetengetriebe ein erstes Schaltelement (A) zum Schalten eines ersten Ganges, ein zweites Schaltelement (B) zum Schalten eines zweiten Ganges, einen ersten Planetenradsatz (P1) mit einer mit dem Gehäuse (G) drehfest verbundenen Sonnenradwelle (SR1), einer mit der Getriebeeingangswelle (1) drehfest verbundenen Hohlradwelle (HR1) sowie einer Stegwelle (ST1), und einen zweiten Planetenradsatz (P2) mit einer mit der Getriebeeingangswelle (1) drehfest verbundenen Sonnenradwelle (SR2), einer mittels des ersten Schaltelements (A) mit dem Gehäuse (G) drehfest verbindbaren Hohlradwelle (HR2) und einer mittels des zweiten Schaltelements (B) mit der Stegwelle (ST1) des ersten Planetenradsatzes (P1) drehfest verbindbaren Stegwelle (ST2) aufweist, wobei die Stegwelle (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (P2) zumindest mittelbar mit einer Getriebeausgangswelle (2) verbunden ist, wobei zumindest die Getriebeeingangswelle (1), die Getriebeausgangswelle (2) und das schaltbare Planetengetriebe auf einer gemeinsamen ersten Rotationsachse (A1) angeordnet sind.
Patent DE-102022208365-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LIU WEI
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-08-11
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (20) bereitgestellt. Das Kraftfahrzeug (20) weist auf: mindestens einen Motor (22) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (20); eine Ölkühlanordnung, die mit dem Motor (22) gekoppelt ist und zum Kühlen des Motors (22) durch Öl ausgelegt ist; und mindestens einen Stromrichter (26), der mit einer Batterie (28) des Kraftfahrzeugs (20) gekoppelt ist und zum Umwandeln von Energie von der Batterie (28) und/oder für die Batterie (28) ausgelegt ist; wobei der Stromrichter (26) aufweist: mindestens einen Halbleiterchip (50, 52); und einen Kühlkörper (40, 70) zum Ableiten von von dem Halbleiterchip (50, 52) erzeugter Wärme von dem Halbleiterchip (50, 52) weg, wobei der Halbleiterchip (50, 52) an dem Kühlkörper (40, 70) angeordnet ist, wobei der Kühlkörper (40, 70) mit der Ölkühlanordnung gekoppelt ist, um das Öl von der Ölkühlanordnung aufzunehmen, und wobei der Kühlkörper (40, 70) zum Kühlen des Halbleiterchips (50, 52) mittels des Öls der Ölkühlanordnung ausgelegt ist.
Patent AT-518244-A2 (AT)
Title: Schalungselement mit Diebstahlschutz
Inventor: DIPL ING (FH) DIETMAR ÜBLACKER
IPC: E04G9/10
Filed: 2017-03-02
Abstract: Schalungselement (1) mit einem Diebstahlschutz, wobei die Oberfläche des Schalungselements (1) zumindest bereichsweise mit einem Aufdruck (6, 7) versehen ist oder zumindest ein Signalmodul (3) mit einer autarken Spannungsversorgung in einem Hohlraum {2) des Schaltungselements (1) versenkt ist, wobei das zumindest eine Signalmodul (3) zur Kornmunikation mit einer Basisstation verbindbar ist, und wobei auf die Oberfläche des Schalungselements (1) zumindest bereichsweise eine Kunststoffschicht (4) flächig aufgebracht ist, sodass der Aufdruck oder das Signalmodul (3) unterhalb der Kunststoffschicht (4) eingeschlossen und gegen Manipulation geschützt ist.
Patent CH-702579-A2 (CH)
Title: Fixed or removable tire-sidewall appendage used for driving in snow and other winter conditions comprises hermetic inflatable chamber and tread grippers
Inventor: BORSETTO GIANCARLO
IPC: B60C27/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: The appendage is fitted to the sidewall of a tire positioned inside the wheel rim either of the same width or by use of an adapter. An independent hermetic chamber with a flexible volume and made from a suitable material can be inflated and deflated from outside by use of a valve and allows the tread of the appendage to be in the same plane as the tire tread. The tread of the appendage comprises grippers for adhering to the road surface.
Patent ES-151608-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL Ns 146561
Filed: 1941-01-30
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente número 0146561 por un procedimiento para la obtención de derivados de la fórmula general R.SO2NHCOR''en que R representa un radical aromáticoheterocíclico o aromático-heterocíclico con un grupo azoy que también contiene un radical aromáticoheterocíclico o aromático-heterocíclicomientras que R'' significa un radical orgánico de hidrocarburosiguiendo los métodos usuales.
Patent ES-173842-A2 (ES)
Title: DISPOSITIVO ELEVADOR AUTOMáTICO DE LiQUIDOS
Filed: 1946-05-25
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal nº 171.549, por: Dispositivo elevador automático de líquidos, caracterizadas por el hecho de que tanto los tubos de aspiración -h-h''- que, según se describe en la 6ª nota reivindicatoria de la patente principal, aspiran el líquido acumulado en la cuba inferior -6-, como los depósitos alimentadores -4-4''-, instalados en el extremo superior de la columna -X-Y-, se suprimen sustituyéndolos por sendos tubos -v-v''-, conectados a la parte superior de los depósitos de mercurio -2-2''-, cuya entrada se abre o cierra automáticamente mediante válvulas adecuadas -d1-d2-, teniendo su extremo inferior constantemente sumergido en el líquido acumulado en el fondo del tanque -D-, o en la citada cuba inferior -6-.
Patent WO-0122771-A2 (WO)
Title: Loudspeaker system and method of assembling a loudspeaker system from loudspeaker subassemblies
Inventor: HLIBOWICKI STEFAN R
IPC: H04R5/02
Filed: 2000-09-22
Abstract: A loudspeaker system has first and second loudspeaker assemblies, for example a powered, subwoofer assembly, and a passive subassembly. A mechanical and electrical connection is provided between the two subassemblies. This enables an end user to select different pairs of subassemblies, for matching and use together. To ensure accurate matching between the two assemblies, a filter circuit can be provided in the first subassembly, to filter the signal to the low frequency or subwoofer speaker, to give accurate matching with the known characteristics of passive speakers in the second subassembly. The first subassembly can include a switch to enable switching between different modes, corresponding to different second subassemblies.
Patent WO-9959914-A2 (WO)
Inventor: CONRAD WAYNE E
IPC: C01B13/11
Filed: 1999-05-13
Abstract: An apparatus for producing ozone from oxygen comprises a high voltage electrode (14) connectable to an electric current source (50); a ground electrode (12) spaced from the high voltage electrode and having an upstream end and a downstream end; a dielectric element (16) positioned between the high voltage electrode and the ground electrode; a path for air flow (18) positioned between the dielectric element and the ground electrode; and, a current collector (60) positioned downstream of the high voltage electrode (12) and comprising an extension of the ground electrode.
Patent CH-700749-A2 (CH)
Title: Height-adjustable pillow, adapts to any formation of the cervical section of the spinal column and comprises several interchangeable layers joined together and a pillowcase
Inventor: MONTOFANO ELIO
IPC: A47G9/10
Filed: 2009-04-14
Abstract: Adjustable pillow made from molded foam rubber, latex and similar breathable material comprises overlaid interchangeable layers, system for joining the layers e.g. buttons and a covering pillowcase made from an elastic or normal fabric.
Patent CH-719715-A2 (CH)
Title: Elektronischer Spannungsregler in Verteilnetzen EVOCDTR.
Inventor: Bernhard Girardi
IPC: H02J3/14
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stabilisierung der Netzspannung, bestehend aus einem Transformator, der in Serie zwischen einem Eingang und einem Ausgang geschaltet ist, einem bidirektionalen dreiphasigen Wechselrichter, einem bidirektionalen dreiphasigen Gleichrichter, einem Gleichspannungszwischenkreis zur Verbindung des Gleichrichters mit dem Wechselrichter, einer Schaltung zum Ausgleich des Mittelpunkts von DC-Spannungen und einem Anschluss zum Anschliessen eines Speichersystems an den Gleichspannungszwischenkreis. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Regelung der erfindungsgemässen Vorrichtung.
Patent CH-715132-A2 (CH)
Title: Procédé de fabrication de pièces décoratives.
Inventor: Johan Romond
IPC: G04B37/22
Filed: 2018-06-28
Abstract: L’invention concerne un procédé de fabrication d’une pièce (1) comprenant un support (2) réalisé dans un matériau non conducteur électrique, ledit support (2) étant muni d’au moins une creusure (4) remplie avec un élément esthétique (3) réalisé dans un matériau conducteur électrique, ledit élément esthétique (3) formant un décor sur une face (2a) de la pièce (1) destinée à être visible, le procédé comprenant: – une étape d’incrustation par pressage d’une préforme destinée à former l’élément esthétique (3) dans ladite au moins une creusure (4) du support (2), – une étape de traitement de surface par voie électrochimique de l’élément esthétique (3), ladite au moins une creusure (4) débouchant en un ou plusieurs endroits sur une face (2b) de la pièce (1) destinée à être non visible, pour former respectivement un ou plusieurs points de contact (4b) permettant d’amener du courant lors du traitement de surface sur l’élément esthétique (3).
Patent WO-0228741-A2 (WO)
Title: Transportsystem für den langzeittransport und transportbehälter, vorzugsweise für den langzeittransport
Inventor: SOMMER WERNER
IPC: B65D81/38
Filed: 2001-10-05
Abstract: Transportsystem für den Langzeittransport von vorzugsweise biologischem Material sowie Transportbehälter, vorzugsweise für dieses Transportsystem, zumindest enthaltend: eine Messeinrichtung (2), einen oder mehrere Energiespeicher (3) und ein Isolationsgefäss (6), bestehend aus einem Kopfteil (7), einer Behälterwand (8) und einem Fussteil (9). Die Handhabung der Transportbehälter (1) wird in der Praxis dadurch verbessert, dass das Kopfteil (7) und das Fussteil (9) zumindest jeweils eine thermisch isolierende Komponente (10) besitzen und dass die Behälterwand (8) als ein Hochvakuum-Superisolator (13) ausgebildet ist.
Patent WO-0235805-A2 (WO)
Inventor: BRIESE WILFRIED
IPC: H04B1/3827
Filed: 2001-10-24
Abstract: L'invention concerne un appareil radio (20) pouvant se porter au bras. Il est prévu sur deux faces opposées du boîtier (21), dans chaque cas une cavité (23a, 23b) pour une goupille métallique (24a, 24b). Une antenne (22) fait saillie du boîtier (21), latéralement, à proximité de la face supérieure (26a) et est montée au-dessus d'une des deux goupilles métalliques (23a). Afin de réduire un éventuel désaccord des fréquences de l'antenne (22) en raison de la proximité relative de la goupille métallique (23a), la cavité (23a) adjacente à l'antenne (22) est décalée vers le bas par rapport au plan de la face inférieure (26b) du boîtier (21), afin d'augmenter l'écart (D) entre l'antenne (2) et la goupille métallique (23a) disposée dessous.
Patent WO-03047938-A2 (WO)
Title: Einkaufswagen
Inventor: FROMMHERZ BERND
IPC: B62B1/00
Filed: 2002-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einkaufswagen (1) mit einem Korb (2), bei dem an der Innenseite (4) seiner Stirnwand (3) eine Kleinartikelschale (13) befestigt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stirnwand (3), ausgehend von ihrem oberen Rand (7), einen Einschnitt (11) aufweist, auf dem die Kleinartikelschale (13) abgestützt ist und dass eine Klemmleiste (20) vorgesehen ist, die zum Verschließen des Einschnittes (11) und zum zusätzlichen Sichern der Kleinartikelschale (13) bestimmt ist.
Patent WO-2004003575-A2 (WO)
Title: Testvorrichtung für bauteile integrierter schaltungen
Inventor: KRAEMER JOSEF
IPC: G01R1/04
Filed: 2003-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Testvorrichtung mit einem Testsockel (3), aus dem Kontaktelemente herausragen und mit Federkontakten (5), die mit den Außenkontakten eines integrierten Schaltungstyps elektrisch kontaktierbar sind. Für jede der Außenkontaktpositionen ist neben des Schaltungstyps ein Modulbaustein (8) vorgesehen mit mindestens einer elektrisch leitenden Kontaktplatte und mit einer isolierenden Trägerplatte, wobei die Kontaktplatte in Aussparungen der Trägerplatte eingearbeitet ist und einen Kontaktabschnitt, einen Federabschnitt und einen Halteabschnitt aufweist.
Patent WO-2004004455-A2 (WO)
Title: Zusammensetzung und verfahren zur stabilisierung von biomolekülen
Inventor: KLAPPROTH HOLGER
IPC: C07K14/00
Filed: 2003-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein das Gebiet der Biotechnologie. Insbesondere betrifft die Erfindung Zusammensetzungen und Verfahren zur Stabilisierung bzw. Konservierung von biologischen Molekülen sowie Vorrichtungen, welche entsprechend stabilisierte Biomoleküle aufweisen.
Patent WO-9718745-A2 (WO)
Inventor: STORZ KARL DI
IPC: A61M1/00
Filed: 1996-11-20
Abstract: The invention concerns a shaving or cutting instrument with a rotating blade which has a shaving or cutting region at its distal end and is connected to a drive unit disposed in the proximal region of the instrument by a tube in which a suction duct is provided. The invention is characterized in that there is additionally provided a flushing duct through which a flushing liquid flows to the distal end in order to clean the blade and assist removal of the cut or shaved tissue parts.
Patent WO-9720595-A2 (WO)
Inventor: HARTUNG DAGMAR
IPC: A61N1/05
Filed: 1996-12-02
Abstract: The invention relates to an arrangement for stimulating excitable tissue. It comprises an electrical energy source, a pulse generator and electrodes electrically connected to the energy source. The electrodes are switched to create electrical fields, specifically, switched by one and the same pulse from the pulse emitter to create two overlapping electrical fields.
Patent WO-9728751-A2 (WO)
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: A23J1/04
Filed: 1997-02-03
Abstract: The invention relates to a cutting device (1 to 7) for electrotomy with two spaced, elongate electrodes (1, 2) for connection to a high frequency generator which are electrically insulated in relation to each other. At least a proximal section of the longitudinal extension of the two electrodes (1, 2) is secured to a support member (3) to facilitate handling and the distal ends of said electrodes are mechanically connected by an insulation member (5) to achieve a predetermined electrode gap.
Patent WO-9802550-A2 (WO)
Inventor: ZIMMER WOLFGANG
IPC: C12N9/00
Filed: 1997-07-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Mikroorganismus, eine Verwendung dieses Mikroorganismus zur Erzeugung von Isopren sowie auf ein Verfahren zu seiner Herstellung. Mit Hilfe eines mit geeigneten Oligonukleotiden amplifizierten Genfragmentes wird das Isoprensynthasegen, beispielsweise der Stieleiche, identifiziert und in einen Mikroorganismus kloniert. Der Mikroorganismus, der ein Isoprensynthasegen enthält, wird kultiviert und das freigesetzte Isopren über fraktionierte Kühlung aus dem Gasraum über der Kultur abgetrennt.
Patent WO-0002206-A2 (WO)
Title: Brennelement-lagergestell
Inventor: REN MINGMIN
IPC: G21C19/07
Filed: 1999-06-24
Abstract: Es werden Brennelement-Lagergestelle (37, 39) beschrieben, bei denen eine hydraulische Dämpfung dadurch erreicht ist, daß der gesamte hydraulische Durchmesser einer oder mehrerer Öffnungen (5) in Bodenplatten (3) der Schächte (1) des Brennelement-Lagergestells einen Wert aufweist, der dem hydraulischen Durchmesser einer gedachten Öffnung mit einem Durchmesser von 8 % bis 35 % der Außenabmessung der Bodenplatte (3) entspricht. Es wird ferner ein Brennelement-Lagergestell (37, 39) beschrieben, das durch ein Federelement (15) an einer umgebenden Struktur abstützbar ist. Das Federelement (15) ist bevorzugt hydraulisch gedämpft. Durch die - bevorzugt hydraulische - Dämpfung der erfindungsgemäßen Brennelement-Lagergestelle (37, 39) wird eine besonders hohe Widerstandsfähigkeit gegenüber einem externen Einfluß, z.B. einem Erdbeben oder einem Flugzeugabsturz, erreicht. Das hydraulisch gedämpfte Federelement (15; 60A, 60B, 60C, 62A, 62B) kann insbesondere in vertikaler Richtung am Boden (29) eines Brennelement-Lagerbeckens (34) oder in horizontaler Richtung an der Wand (57) des Brennelement-Lagerbeckens (34) abstützbar sein.