baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006062478-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines objektbasierten Konfigurationssystems für Feldgeräte der Automatisierungstechnik
Inventor: VETTER IMMANUEL
IPC: G06F30/00
Filed: 2006-12-28
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines objektbasierten Konfigurationsystems KS für Feldgeräte der Automatisierungstechnik, mit einer Rahmenapplikation R, die zur Verwaltung und Instanziierung von mehreren Objekten dient, wobei einzelnen Gruppen von Geräteobjekten Feldgerätetypen zugeordnet sind, die als Gerätemanager eine Konfiguration des entsprechenden Feldgerätetyps ermöglichen, wobei ein erstes Haupt-Objekt HO-1 vorgesehen ist, das einen ersten Objektsatz OS-1 mit Geräteobjekten für mehrere Gerätetypen zur Verfügung stellt und Geräteobjekte des ersten Objektsatzes über eine Kennung Kn mit Hilfe eines ersten Regelwerkes instanziiert, um Gerätemanager für diese Feldgerätetypen erzeugen dadurch gekennzeichnet, dass neben dem ersten Haupt-Objekt HO-1 ein zweites Haupt-Objekte HO-2 vorgesehen ist, das einen zweiten Objektsatz OS-2 aufweist, wobei einzelne Geräteobjekte des zweiten Objektsatzes OS-2 aktualisierten Geräteobjekten des ersten Objektsatzes OS-1 entsprechen und dass zwischen der Rahmenapplikation R und dem/den Haupt-Objekt(en) HO-1 bzw. HO-2 eine Zwischenschicht Z vorgesehen ist, die über ein zweites Regelwerk dasjenige Haupt-Objekt auswählt, das die aktuellsten Geräteobjekte für den ausgewählten Gerätetyp zur Verfügung stellt und die nach der Auswahl des Gerätetyps dem entsprechenden Haupt-Objekt die Kennung Kn übergibt, um das Geräteobjekt zu instanziieren.
Patent DE-102007007711-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lüften, Heizen und/oder Kühlen eines Raumes
Inventor: WAGNER RALF DIPL ING
IPC: F24F1/01
Filed: 2007-02-16
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zum Lüften, Heizen und/oder Kühlen eines Raumes (1), bei dem temperaturbehandelte oder temperaturunbehandelte Primärluft (11) im Fußbodenbereich des Raumes (1) senkrecht nach oben oder schräg nach oben als Quellluft (34) austritt und dann im Wesentlichen mit horizontaler Strömung über den Fußboden (3) streicht, und benachbart dazu temperaturbehandelte oder temperaturunbehandelte Sekundärluft (25) im Fußbodenbereich des Raumes (1) senkrecht nach oben oder schräg nach oben als Mischquellluft (33) ausgestoßen wird und sich dann im Wesentlichen mit horizontaler Strömung über die Quellluft (34) legt oder schiebt, sodass eine Luftschichtung (33') entsteht, wobei die Sekundärluft (25) mit einem größeren Impuls in den Raum (1) eintritt als die Primärluft (11), und wobei der Impuls, mit dem die Sekundärluft (25) in den Raum (1) eintritt, derart groß gewählt ist, dass in den Sekundärluftstrom (28) Raumluft (26) induziert wird, sodass die so gebildete Mischquellluft-Strömung (33) sowohl temperaturbehandelte oder temperaturunbehandelte Sekundärluft (25) als auch induzierte Raumluft (26) aufweist.
Patent DE-102007008163-B4 (DE)
Title: Reliefdruckplatte sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KATAYOSE YOSHIAKI
IPC: C09J139/04
Filed: 2007-02-19
Granted: 2013-06-06
Abstract: Eine Reliefdruckplatte, umfassend ein Substrat und eine photosensitive Harzschicht, die über eine Klebschicht aufgebracht ist, wobei die Klebschicht eine Zusammensetzung enthält, umfassend (a) ein Carboxylgruppen enthaltendes Polymer (b) ein Oxazolingruppen enthaltendes Polymer und (c) ein durch Licht polymerisierbares Monomer, das eine Carboxylgruppe aufweist.
Patent DE-102007013055-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Frequenzkennlinie und zum Betreiben eines Ultraschallwerkzeugs
Inventor: KUENEN HERMANN-JOSEF
IPC: G01H13/00
Filed: 2007-03-19
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallwerkzeugs, mit den Schritten: Anlegen eines Ansteuersignals mit bestimmten Frequenzeigenschaften an das Werkzeug, Bearbeiten eines Werkstücks mit dem Ultraschallwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, daß die Frequenzeigenschaft des Ansteuersignals nach Maßgabe der Frequenzkennlinie des Ultraschallwerkzeugs gesetzt wird, wobei die Frequenzkennlinie durch die folgenden Schritte bestimmt wird: Anlegen eines elektrischen Rauschsignals als Ansteuersignal an das Werkzeug, Messen des zeitlichen Verlaufs einer elektrischen Größe am Ultraschallwerkzeug als Meßsignal, Durchführen einer Frequenzanalyse im gemessenen Verlauf, und Bestimmen der Frequenzkennlinie anhand des Analyseergebnisses, und wobei die Werkstückbearbeitung und die Bestimmung der Frequenzkennlinie abwechselnd erfolgen.
Patent DE-102007034116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: SPIES GOETZ
IPC: F16C33/66
Filed: 2007-07-21
Granted: 2009-10-22
Abstract: Vorrichtung, umfassend folgende Merkmale:  – Ein zu schmierendes Wälzlager,  – ein Ausgabeelement für einen Schmierstoff zum Schmieren des Wälzlagers, das derart ausgebildet ist, dass in einem Ausgabeintervall eine Schmierstoffmenge kleiner 500 nl ausgebbar ist,  – das Ausgabeelement ist derart in unmittelbarer Nähe des Wälzlagers angeordnet, dass die vom Ausgabeelement ausgegebene Schmierstoffmenge unmittelbar in einen zu schmierenden Bereich des Wälzlagers ausgegeben wird, und  – Mittel zum Erzeugen von Sperrluft für das zu schmierende Wälzlager, wobei das Ausgabeelement zum Ausgeben des Schmierstoffs in das Wälzlager gegen die Sperrluft angeordnet und ausgebildet ist.
Patent DE-102007041016-B4 (DE)
Title: Motor, dentales Handstück und Verfahren zur Dämpfung der Motorschwingungen
Inventor: REIN MATTHIAS
IPC: A61C1/06
Filed: 2007-08-29
Granted: 2013-04-18
Abstract: Motor (2) für ein dentales Handstück (1) mit einer Motorwelle (2.1) und einem die Motorwelle (2.1) aufnehmenden Motorgehäuse (2.2), wobei das Motorgehäuse (2.2) mit dem dentalen Handstück (1) mechanisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (2) einen Schwingungssensor (3) zur Erfassung der motorseitig generierten Motorschwingungen aufweist, dass der Motor (2) einen Schwingungsaktor (4) aufweist, durch den Gegenschwingungen zu den Motorschwingungen erzeugbar sind, dass der Schwingungssensor (3) und/oder der Schwingungsaktor (4) mit dem Motorgehäuse (2.2) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist und dass eine Steuereinheit (5) vorgesehen ist, die ein vom Schwingungssensor (3) ermitteltes Signal aufnimmt, ein Gegenschwingungssignal generiert und den Schwingungsaktor (4) mit dem Gegenschwingungssignal ansteuert.
Patent DE-102007045205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des minimalen Abstands zwischen zwei Außenlasten an einem Flugzeug oder Flugkörper während der Abtrennung einer der beiden Außenlasten
Inventor: DONAUER STEFAN
IPC: B64D1/02
Filed: 2007-09-21
Granted: 2011-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des minimalen Abstands zwischen zwei Außenlasten (A1, A2) an einem Flugzeug oder Flugkörper während der Abtrennung einer (A1) der beiden Außenlasten (A1, A2), gekennzeichnet, durch  – einen oder mehrere Magnete (MAG), die an der abzutrennenden Außenlast (A1) angeordnet sind;  – einen oder mehrere, an der stationären, nicht abzutrennenden Außenlast (A2) angeordnete magnetoresistive Magnetfeldsensoren (MS1, MS2), zur Aufzeichnung des zeitlichen Verlaufs der von den Magneten (MAG) erzeugten Feldstärke.
Patent DE-102007056360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F01P7/14
Filed: 2007-11-22
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Brennkraftmaschine (1), deren Kühlkreis einen Hochtemperaturkreis (2) sowie einer Niedertemperaturkreis (3) umfasst, wobei im Niedertemperaturkreis (3) ein Kennfeld-Thermostatventil (5), ein Rückkühler (6) mit Bypassleitung, ein Ladeluftkühler (10) sowie ein Schmieröl-Wärmetauscher (11) mit Bypassleitung in Reihe angeordnet sind, bei dem in einem ersten Reglermodus (RM1) ein Ladeluft-Temperaturregler (27) als dominant für das Kennfeld-Thermostatventil (5) gesetzt wird, in einem zweiten Reglermodus (RM2) ein Kühlmitteltemperatur-Begrenzungsregler (33) als dominant für das Kennfeld-Thermostatventil (5) gesetzt wird, wobei derjenige Regler als dominant gesetzt wird, welcher starker kühlen möchte, bei dem in Abhängigkeit der Stellung des Kennfeld-Thermostatventils (5) ein Kühlmittelstrom (4) vor dem Rückkühler (6) in einen Rückkühler-Kühlmittelstrom (7) sowie einen Bypass-Kühlmittelstrom (8) aufgeteilt wird und bei dem nach dem Rückkühler (6) über die zusammengeführten Anteile des Rückkühler-Kühlmittelstroms (7) sowie des Bypass-Kühlmittelstroms (8) die Temperatur des Ladeluftkühler-Kühlmittelstroms (9) zur Regelung der Ladelufttemperatur (TLL) oder zur Regelung der Kühlmitteltemperatur (TKM) festgelegt wird.
Patent DE-102007060197-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: CLASSEN EGBERT
IPC: D06F39/12
Filed: 2007-12-14
Granted: 2016-07-07
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens einen Hydraulikkreislauf aufweisend, in dem Spülflüssigkeit umwälzbar ist und in dem eine Filtereinrichtung (23) zur Filterung umgewälzter Spülflüssigkeit angeordnet ist, die eine Mehrzahl von voneinander beabstandet angeordneten plattenförmigen Filterelementen (25) umfasst und die wenigstens eine erste Filterfläche mit einer ersten Maschenweite, welche dem Abstand (a) zwischen den einzelnen Filterelementen (25) entspricht und wenigstens eine nachgeschaltete zweite Filterfläche mit einer zweiten Maschenweite, die kleiner als die Maschenweite der ersten Filterfläche ist, aufweist, wobei die Filtereinrichtung (23) unmittelbar in einem Pumpentopf (11) unterhalb eines Spülbehälterbodens integriert ist.
Patent DE-102008005062-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer pharmazeutischen Aktivität eines Moleküls
Inventor: HORVATH TAMAS DR
IPC: G16C20/64
Filed: 2008-01-18
Granted: 2011-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen einer pharmazeutischen Aktivität eines Moleküls (M), mit folgenden Merkmalen: einer Einrichtung (110) zum Bestimmen von in dem Molekül auftretenden Atomstrukturen; einer Einrichtung (120) zum Zuweisen eines Merkmalsindex (MI) zu einer der auftretenden Atomstrukturen in dem Molekül (M) abhängig von der jeweiligen Atomstruktur und einer Nachbarschaft der jeweiligen Atomstruktur in dem Molekül (M); einer Einrichtung (130) zum Ermitteln eines Merkmalsvektors (MV) für das Molekül (M) abhängig von dem zugewiesenen Merkmalsindex (MI), wobei der Merkmalsvektor (MV) auf einen Punkt in einem Merkmalsraum (MR) zeigt, wobei der Merkmalsraum (MR) eine erste Domain (A), die pharmazeutisch aktiven Molekülen entspricht, und eine zweite Domain (B), die pharmazeutisch inaktiven Molekülen entspricht, aufweist; und einer Einrichtung (140) zum Bestimmen einer Zugehörigkeit des Punktes zu der ersten Domain (A) oder der zweiten Domain (B).
Patent DE-102008007884-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Rohrschaftinstrument
Inventor: SCHWEITZER TOM
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-02-07
Granted: 2010-04-01
Abstract: Chirurgisches Rohrschaftinstrument mit einem rohrförmigen Schaft, an dessen distalem Ende um eine quer zur Längsachse des Schaftes angeordnete Drehachse mindestens ein Werkzeug verschwenkbar gelagert ist, und mit mindestens einem zwischen dem mindestens einen Werkzeug und dem Schaft angeordneten Stützelement aus Keramik, welches an dem mindestens einen Werkzeug anliegt und dieses dadurch in Längsrichtung der Drehachse gegenüber dem Schaft abstützt, wobei das Stützelement oder das Werkzeug mindestens eine vorspringende Stützfläche aufweist, die an dem jeweils anderen Teil, also an dem Werkzeug oder dem Stützelement anliegt und die kleiner ist als die gesamte dem mindestens einen Werkzeug zugewandte Fläche des Stützelementes, dadurch gekennzeichnet, dass der oder den Stützflächen (17, 21; 17a, 21a) gegenüber auf der Außenseite des Stützelementes (13) jeweils ein entweder ein Teil des Stützelementes (13) oder ein Teil des Schaftes (2) bildender Stützvorsprung (16, 20; 16a, 20a) angeordnet ist, der das Stützelement (13) gegenüber dem Schaft (2) abstützt.
Patent DE-102008017464-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil mit Sollknickstelle und Stütze, Verfahren zur Herstellung dieses Dichtungsprofils, sowie dessen Verwendung
Inventor: HOFFEND BERNHARD
IPC: F16J15/10
Filed: 2008-04-03
Granted: 2016-02-18
Abstract: Dichtungsprofil (1), enthaltend ein Kammerprofil (3), das über einen Übergangsbereich (5) mit einem Dichtungsfuß (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsfuß (4) mindestens eine Befestigungseinrichtung, mindestens eine Dichtungslippe (6), mindestens eine Sollknickstelle (8) und mindestens eine Stütze (7) aufweist.
Patent DE-102008018963-B4 (DE)
Title: Selbsttragender Reflektor für eine Parabolrinne
Inventor: LÜPFERT ECKHARD DR ING
IPC: B29D11/00
Filed: 2008-04-16
Granted: 2023-06-22
Abstract: Selbsttragender Reflektor für eine Parabolrinne mit(a) einer Reflektivität von mindestens 90%,(b) mindestens einer, einer Lichtquelle zugewandten Schicht aus einem transparenten Kunststoff mit einer Schichtdicke im Bereich von 1 bis 8 mm, und(c) mindestens einer an die Schicht gemäß (b) anschließenden Metallschicht.
Patent DE-102008024044-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: BIRKELUND MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-05-16
Granted: 2010-02-18
Abstract: Ventilanordnung mit einem Gehäuse, das einen Hauptventilsitz zwischen einem Einlass und einem Auslass aufweist, einem mit dem Hauptventilsitz zusammenwirkenden Hauptverschlussstück, das einen Durchgangskanal aufweist, einem mit dem Hauptverschlussstück zusammenwirkenden Servokolben, einem in Bewegungsrichtung des Hauptverschlussstücks bewegbaren Schieber und einem Betätigungselement, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) einen vom Betätigungselement (18) verschließbaren Hilfskanal (17) aufweist, der bei Anlage des Schiebers (12) am Hauptverschlussstück (6) den Durchgangskanal (10) fortsetzt.
Patent DE-102008035000-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Tischtennistisch
Inventor: VALLON GUILLAUME
IPC: A63B67/04
Filed: 2008-07-25
Granted: 2013-09-26
Abstract: Zusammenklappbarer Tischtennistisch (1), der ein Gestell (2), zwei Platten (3), die auf dem Gestell (2) montiert sind und zwischen einer hochgeklappten Position und einer heruntergelassenen Position beweglich sind, umfaßt, wobei das Gestell (2) eine zentrale Struktur (4) und für jede Platte zwei Füße, die an jedem Ende der Platte in bezug auf die zentrale Struktur (4) angeordnet sind, und zwei Streben (6), die die zwei Füße mit der zentralen Struktur (4) verbinden, sowie Verriegelunngsmittel (7) und seitliche Betätigungsmittel (8), die die zeitgleiche Steuerung von Verriegelungsmitteln derselben Platte ermöglichen, umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß für jede Platte die Verriegelungsmittel (7) derart angeordnet sind, daß eine direkte Arretierung der Winkelposition zwischen einem Fuß (5) und der entsprechenden Strebe (6) in hochgeklappter Position und in heruntergelassener Position ermöglicht wird.
Patent DE-102008035535-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammensetzen bzw. Montieren/Auseinandernehmen desselben
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/436
Filed: 2008-07-30
Granted: 2012-10-31
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, zu verhindern, dass eine Rückhalteeinrichtung unnormal verformt wird, wenn die Rückhalteeinrichtung durch Ausüben einer Zurückdrückkraft aus einer Vollverriegelungsposition zu bzw. in eine Teilverriegelungsposition zurückgebracht wird. Eine Rückhalteeinrichtung 30 ist so gebildet, dass sich Armabschnitte 32, 33 von einem Drückabschnitt 31 erstrecken, und wird dadurch zusammengesetzt bzw. montiert, dass die Armabschnitte 32, 33 in ein Gehäuse 10 eingesetzt werden. Ein Werkzeugeinsetzloch 21 ist an einer Position der äußeren Fläche bzw. Oberfläche des Gehäuses 10 gegenüberliegend bzw. entgegengesetzt zu einer Einsetzöffnung 20 für die Arme 32, 33 gebildet. Wenn der Armabschnitt 32 durch ein durch das Werkzeugeinsetzloch 21 eingesetztes Werkzeug 40 gedrückt wird, um die Rückhalteeinrichtung 30 aus einer Vollverriegelungsposition zu bzw. in eine Teilverriegelungsposition zu bewegen, kommt das Werkzeug 40 mit einem Begrenzungsabschnitt 17 in Kontakt, um jegliche weitere Einsetzoperation zu verhindern. Dies verhindert eine unnormale Verformung der Rückhalteeinrichtung 30, die auf ein übermäßiges Einsetzen des Werkzeugs 40 zurückzuführen ist.
Patent DE-102008041780-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: LIESAUS FRANK
IPC: B60R21/13
Filed: 2008-09-03
Granted: 2012-04-12
Abstract: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge mit einem Überrollkörper (1), der von einem Antrieb aus einer Ruhestellung in eine Schutzstellung ausfahrbar ist und der von einer lösbaren Haltevorrichtung in der Ruhestellung gehalten und von einer klemmend wirksamen Verriegelungsvorrichtung in der Schutzstellung gegen Wiedereinfahren gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Überrollkörper (1) eine sich in Ausfahrrichtung erstreckende Anlagefläche (2) aufweist und quer zur Ausfahrrichtung an einem ersten Widerlager (3) abgestützt ist, – gegenüber der Anlagefläche (2) ein zweites Widerlager (4) angeordnet ist und – zwischen der Anlagefläche (2) und dem zweiten Widerlager (4) ein Klemmelement (7, 8, 9, 10) vorgesehen ist, das – durch Reibungskraft mitgenommen – eine vernachlässigbare Rückbewegung der Anlagefläche (2) zulässt, danach aber den Überrollkörper (1) kraftschlüssig an einer weiteren Rückbewegung hindert.
Patent DE-102008049233-B4 (DE)
Title: Sicht- und Schutzfenster für Lasereinrichtungen und Einrichtung zur Überwachung einer Lasereinrichtung mit einem derartigen Sicht- und Schutzfenster
Inventor: KIMME THOMAS
IPC: F16P1/06
Filed: 2008-09-24
Granted: 2011-01-13
Abstract: Einrichtung zur Überwachung einer Lasereinrichtung mit  a) einem Sicht- und Schutzfenster mit  – einer in Richtung der Lasereinrichtung (6) angeordneten und aus sowohl für sichtbares Licht als auch im Wesentlichen für die Wellenlänge des Lasers transparenten Kunststoff bestehenden Innenscheibe (2) und  – einer beabstandet dazu angeordneten und aus sowohl für sichtbares Licht transparenten als auch die Laserstrahlung im Wesentlichen absorbierenden Kunststoff bestehenden Außenscheibe (3),  so dass durch Absorption von Laserstrahlung die im Wesentlichen die Laserstrahlung des Lasers absorbierende Außenscheibe (3) bestimm- und feststellbar belastet wird und sich durch Absorption die Außenscheibe (3) optisch erfassbar verändert,  b) einer vakuumerzeugenden Einrichtung (9), Fördereinrichtung oder einem Druckbehälter jeweils für ein Medium, die oder der mit dem Sicht- und Schutzfenster so verbunden ist, dass im Raum (4) zwischen Innen- (2) und Außenscheibe (3) ein Medium mit einem Unter- oder Überdruck gegenüber dem Luftdruck vorhanden ist,  c) einer Druckmesseinrichtung...
Patent DE-102008059032-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung ob eine Veränderung eines Substrats unter einer das Substrat bedeckenden Schicht vorliegt
Inventor: GEHNEN GERRIT DR ING
IPC: G01B7/06
Filed: 2008-11-26
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung ob eine Veränderung eines Substrats (2) in einem Testbereich unter einer das Substrat (2) bedeckenden Schicht (1) vorliegt, wobei: a) in dem Testbereich, an einer Stelle des Substrats (2) auf oder beabstandet von der bedeckenden Schicht (1) mit mindestens zwei unterschiedlichen Messverfahren eine kombinierte magnetische und/oder elektrische Messung vorgenommen wird; und b) untersucht wird, ob eine Relation zwischen mit den unterschiedlichen Messverfahren in dem Testbereich ermittelten Messwerten (18, 19) mit einer in einem Referenzbereich festgestellten Referenzrelation übereinstimmt, wobei – die in dem Referenzbereich festgestellte Referenzrelation zwischen mit unterschiedlichen Messverfahren ermittelten Messwerten (18, 19) besteht, und – im Fall einer Abweichung der Relation von der Referenzrelation festgestellt wird, dass das Substrat (2) verändert wurde.
Patent DE-102008063048-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung der Kondenswassermenge in Abgassystemen
Inventor: KNAUP JAN DR ING
IPC: F02D17/00
Filed: 2008-12-23
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zur Verringerung der Kondenswassermenge in Abgassystemen von Verbrennungsmotoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffzufuhr des Verbrennungsmotors unterbrochen wird, der Verbrennungsmotor durch ein externes Antriebsmittel angetrieben wird, wobei Frischluft durch die Kolbenbewegung angesaugt und in die Abgasanlage gefördert wird und das Verfahren so lange ausgeführt wird bis das Totvolumen des Abgassystems mindestens einmal ausgetauscht wurde.
Patent DE-102009000511-B4 (DE)
Title: Reinigungsanlage
Inventor: JOOS WOLFGANG
IPC: B41F35/06
Filed: 2009-01-30
Granted: 2011-02-24
Abstract: Reinigungsanlage eines oder mehrerer Gummituchzylinder (100) eines Doppeldruckwerkes (10) einer Druckmaschine, wobei die Reinigungsanlage wenigstens eine Rakelvorrichtung (300) aufweist, wobei die Rakelvorrichtung (300) wenigstens eine Farbauffangwanne (320) und wenigstens eine permanent mitlaufende Rakel (310) aufweist, wobei die wenigstens eine Rakel (310) an einen Gummituchzylinder (100) angestellt ist oder wobei die wenigstens eine Rakel (310) an eine Zusatzwalze (400) angestellt ist, die an einen Gummituchzylinder (100) angestellt ist, wobei eine Farbrückführvorrichtung zum Farbkasten des jeweiligen Druckwerks des Doppeldruckwerkes (10) oder zu einer Farbsammel- und/oder -aufbereitungsvorrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kühlvorrichtung vorgesehen ist, die den Gummituchzylinder (100) oder die Zusatzwalze (400) kühlt, an den oder die die Rakel (310) angestellt ist, dass die Rakelvorrichtung (300) Temperaturregulierungsmittel aufweist, mittels derer die Temperatur der aufgefangenen Farbe (F) regulierbar ist.
Patent DE-102009002701-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor
Inventor: HAMMER HANNO DR
IPC: G01P15/14
Filed: 2009-04-28
Granted: 2018-01-18
Abstract: Mikromechanischer Sensor mit einem Substrat (5) und zumindest einer an dem Substrat (5) mit einem Anker (4) befestigten und sich relativ und parallel mit einer rotationsartigen Winkelauslenkung zu dem Substrat (5) bewegenden Masse (6) zur Ermittlung von Bewegungen des Sensors auf Grund einer dabei auftretenden Beschleunigungs- und/oder Corioliskraft, wobei die Masse (6) und das Substrat (5) mittels zumindest einer Biegefedereinrichtung (1) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefedereinrichtung (1) zur Verbesserung ihrer linearen Federcharakteristik einen Mehrfach-, insbesondere einen Doppelfederbalken (2), sowie an zumindest zwei, vorzugsweise jedem Federbalken (2) mindestens einen Mäander (3) aufweist, dass zumindest zwei der Federbalken (2) zwischen dem Anker (4) und der Masse (6) im Wesentlichen parallel verlaufen und der Mäander (3) eine Längserstreckung weg von dem ihm zugeordneten Federbalken (2) aufweist, so dass während der relativen Bewegung von der Masse (6) und dem Substrat (5) ein Mäander (3) zusammengedrückt und ein weiterer Mäander (3) gedehnt wird.
Patent DE-102009003200-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Ölverschleißes bei einer Brennkraftmaschine, elektrische Einrichtung zur Steuerung und/oder Regelung einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: F01M1/18
Filed: 2009-05-18
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren (10, 20) zur Bestimmung eines Ölverschleißes bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere bei einem Diesel- oder Ottomotor, aufweisend die Schritte: – Aufnehmen (I) wenigstens einer für den Ölverschleiß maßgeblichen Betriebsgröße; – Ableiten (II) eines Kriteriums (9) für einen Ölwechsel aus der wenigstens einen maßgeblichen Betriebsgröße; – Ausgeben (III) einer Information (16) betreffend einen Ölwechsel in Abhängigkeit vom Kriterium (9), dadurch gekennzeichnet, dass – zum Ableiten des Kriteriums (9) (a) eine Anzahl von maßgeblichen Betriebsgrößen der Brennkraftmaschine, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus: Ölbetriebszeit (ÖL(h)), Motorleistung (Pmot), Abgas-Rückführungsrate (AGRR) als Eingangsgrößen (E1 ... E6) eures neuronalen und/oder probabilistischen Rechen-Netzes (1) vom Rechen-Netz (1) in eine Anzahl von das Öl charakterisierende Zustandsgrößen als Ausgangsgrößen (A) des Rechen-Netzes (1) umgerechnet werden, und (b) wenigstens ein Teil der Anzahl der Ausgangsgrößen (A) einer Kontrolle unterzogen wird, wobei das Kriterium (9) aus der Kontrolle abgeleitet...