baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19510747-B4 (DE)
Title: System und Stelleinrichtung zur Steuerung der Leistung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KNOSS MARTIN
IPC: F02D41/06
Filed: 1995-03-24
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Leistung einer Brennkraftmaschine, wobei eine
die Leistung der Brennkraftmaschine beeinflussende Drosselklappe
im Rahmen eines Regelkreises eingestellt wird, in diesem Regelkreis
abhängig
von einem Sollwert für
die Motorlast und einem Istwert der Motorlast ein Ansteuersignal
für die
Drosselklappe erzeugt wird im Sinne einer Annäherung des Istwertes an den
Sollwert, wobei in vorgegebenen Betriebsphasen diese Regelung abgeschaltet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass in den vorgegebenen Betriebsphasen eine Öffnung der
Drosselklappe durch die Regelung des durch den Motor einer Stelleinrichtung
der Drosselklappe fließenden
Stroms oder einer dem Strom zuordenbarer, korrelierender Größe eingestellt
wird.
Patent DE-19522248-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abführen des beim Durchlauf durch eine Walzenpresse aus einer Papierbahn austretenden Wassers sowie Trägerband
Inventor: KUFFERATH FRANZ F
IPC: D21F3/10
Filed: 1995-06-20
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Abführen des beim Durchlauf durch eine Walzenpresse aus einer Papierbahn in ein wenigstens eine Gewebelage aufweisendes Trägerband übergetretenen Wassers in einen im Inneren derjenigen Walze, an welcher das Trägerband anliegt, angeordneten Sammelkasten mit Hilfe von das Trägerband in großer Menge durchströmender und dann in den Sammelkasten eintretender Luft, dadurch gekennzeichnet, daß die Luft in Längsrichtung des Trägerbandes entgegen und/oder in dessen Laufrichtung bis in denjenigen Abschnitt hinein geführt wird, in dem der von der Walzenpresse auf die Papierbahn ausgeübte Druck wirksam ist.
Patent DE-19607573-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TUCKEY CHARLES H
IPC: F04D5/00
Filed: 1996-02-28
Granted: 2005-06-30
Abstract: Von
einem elektrischen Motor angetriebene Kraftstoffpumpe (20) mit:  einem
Gehäuse
(22) mit einem Kraftstoffeinlaß (44)
und einem Kraftstoffauslaß (46),  einem
elektrischen Motor (30) mit einem Rotor (32), der bei Versorgung
des Motors (30) mit elektrischer Leistung im Gehäuse (22) umläuft,  einem
Pumpenmechanismus (40) mit einem Laufrad (52), das mit dem Motor
(32) drehfest verbunden ist und an seinem Umfang eine Anordnung
aus Schaufeln (62) aufweist,  wobei ein bogenförmiger Pumpkanal
(58) den Umfang des Laufrades (52) umgibt und mit dem Kraftstoffeinlaß (44) und
dem Kraftstoffauslaß (46)
verbunden ist, sowie an entgegengesetzten Enden des Pumpkanals (58)
der Kraftstoffeinlass (44) und eine Auslaßöffnung (60) vorgesehen sind,  wobei
die Schaufeln (62) eine in Umfangsrichtung verlaufende Anordnung
aus axial gerichteten Taschen (70) auf axial gegenüberliegenden
Seiten (66, 68) des Laufrades (52) aufweisen, von jeder Tasche (70)
auf jeder axialen Seite (66, 68) des Laufrades (52) ein Kanal (72)
radial nach...
Patent DE-19700215-B4 (DE)
Title: Leuchte zur visuellen Inspektion von Oberflächen
Inventor: WILLING ACHIM
IPC: F21V11/08
Filed: 1997-01-04
Granted: 2008-06-26
Abstract: Leuchte
zur Inspektion von Oberflächen
mit einem optischen System mit einachsig gekrümmtem oder aus Abschnitten
zusammengesetztem Reflektor, der eine Bündelung des Lichts einer oder
mehrerer parallel zur Reflektorachse angeordneter lang gestreckter
Lampen, insbesondere Leuchtstofflampen, in Ebenen quer zur Symmetrieachse
bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das optische System auf einer
Seite durch einen Reflektorabschnitt (1) begrenzt ist, der das Licht
der Lampenanordnung (2) in Richtung einer Hauptstrahlrichtung (H)
bündelt, dass
der Licht bündelnde
Reflektorabschnitt (1) in der Nähe der
Lampenanordnung (2) in einen Licht sammelnden Reflektorabschnitt
(R) übergeht,
der um die Lampenanordnung (2), diese teilweise umschließend, herum
angeordnet ist, und dass das optische System auf der anderen, dem Licht
bündelnden
Reflektorabschnitt im Wesentlichen gegenüberliegenden Seite durch eine
zwischen dem Licht sammelnden Reflektorabschnitt (R), sich an diesen
anschließende,
und der Lichtaustrittsfläche
angeordnete Blende (B) mit Licht absorbierender Oberfläche begrenzt ist,
die im Wesentlichen parallel zur Hauptstrahlrichtung (4) ausgerichtet
ist.
Patent DE-19704577-B4 (DE)
Title: Handhabungsinstrument von Gelenkkomponenten mit Gelenkflächen
Inventor: REU GERHARD
IPC: A61F2/00
Filed: 1997-02-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: Handhabungsinstrument
für Gelenkkomponenten
mit Gelenkflächen
mit einem Griffteil und einem daran endseitig angeordneten Saugelement,
welches ein in sich geschlossenes, an die Gelenkfläche der
Gelenkkomponente abdichtend anlegbares und mit dieser Gelenkfläche dadurch
eine abgeschlossene Saugkammer ausbildendes Dichtelement sowie eine
den Druck in der Saugkammer absenkende Einrichtung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Saugkammer (8) mit einem Kolben-Zylinder-Aggregat (9, 11) verbunden
ist, in dem ein im Zylinder (9) abgedichtet verschiebbarer Kolben
(11) einen Saugraum (14) abteilt, dessen Volumen entsprechend der Stellung
des Kolbens (11) im Zylinder (9) veränderbar ist, und daß das Kolben-Zylinder-Aggregat
(9, 11) im Griffteil (5) angeordnet ist.
Patent DE-19729716-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Heizkessels
Inventor: OEHLER HEINRICH
IPC: F24H9/20
Filed: 1997-07-11
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Heizkessels mit einem atmosphärischen Gasbrenner, einem in
einem separaten Gehäuse
nachgeschalteten Abgaswärmetauscher
zur Abkühlung
der Heizgase bis unter den Taupunkt und einem zum Aufstellungsraum
hin offenen Nebenlufteintritt (6) zwischen dem Kessel (1) und dem
Wärmetauscher
(4) zum Beimischen von Nebenluft im Falle eines Unterdruckes im
Abgasstrom, gekennzeichnet durch eine Steuerung des dem Wärmetauscher
(4) nachgeschalteten Abgasventilators (5) anhand einer Messung von
Zustandsgrößen im Bereich
des Nebenlufteintrittes (6).
Patent DE-19741152-B4 (DE)
Title: Gepäckraumstruktur für Fahrzeuge und Verbindungselement
Inventor: TOZUKA AKITO
IPC: B62D43/10
Filed: 1997-09-18
Granted: 2006-07-20
Abstract: Gepäckraumstruktur
für Fahrzeuge, mit  einer
Radmulde (18), die in einem Gepäckraum
vorgesehen ist, in einem oberen Abschnitt eine Öffnung (19) aufweist, durch
die wahlweise entweder ein Reserverad (40) für vorübergehenden Gebrauch oder ein
normales Rad (42) untergebracht wird, und eine Tiefe besitzt, derart,
daß dann,
wenn das Reserverad (40) untergebracht ist, dessen oberer Abschnitt
nicht aus der Öffnung
vorsteht, und dann, wenn das normale Rad (42) mit einer größeren Breite
als das Reserverad (40) untergebracht ist, ein oberer Abschnitt dieses
normalen Rades (42) aus der Öffnung
vorsteht, und  einer Bodenstruktur (11), die in der Umgebung
der Radmulde (18) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch  eine
Gepäckraumplatte
(16), die in einer ersten Position angeordnet ist, in der sie die Öffnung der
Radmulde (18) bedeckt, wenn nicht das normale Rad (42) untergebracht ist,
wobei sie sich aus der ersten Position wenigstens nach oben bewegen
kann, und  ein Verbindungselement (24), das...
Patent DE-19758760-B4 (DE)
Title: Adaptive encoding method for digitised video signal - determining shortest video block which can be used to optimise signal encoding not to exceed bandwidth and precessing power threshold
Inventor: NG HAK-LEONG
IPC: H04N7/26
Filed: 1997-04-11
Granted: 2007-06-14
Abstract: The method involves dividing a video image into blocks which are subsequently encoded. A number of coding processes are used on every block resulting in the shortest code used. The method involves intercoding of the blocks to produce an intracode with the shortest code being transmitted. The code to be selected has to be shorter than a threshold value or else a second code will be generated. The rate at which the processor is used determines the imposed load of the encoded data, which load is monitored not to exceed another threshold value. The transmitting channel is monitored as well not to exceed the assigned bandwidth for the data transmission.
Patent DE-19810072-B4 (DE)
Title: Festkörper-Bildsensor mit vertikalen CCDs
Inventor: KIM YONG GWAN
IPC: H01L27/148
Filed: 1998-03-09
Granted: 2005-09-08
Abstract: Festkörper-Bildsensor
mit:  – einer
Vielzahl von in Zeilen und Spalten angeordneten Photodioden (25),  – Vertikalen
CCDs (28), die jeweils zwischen benachbarten Spalten der Photodioden
(25) zur Übertragung
von in diesen erzeugten Ladungen ausgebildet sind;  – ersten
Polysiliciumgates (29), die jeweils langgestreckt zwischen jeweils
zwei benachbarten Zeilen von Photodioden (25) ausgebildet sind und
die in jedem die VCCDs (28) überquerenden
Bereich eine erste Verlängerung
in einer Richtung der VCCDs (28) aufweisen;  – zweiten
Polysiliciumgates (30), die langgestreckt über jedem übernächsten ersten Polysiliciumgate
(29) isoliert gegen diese ausgebildet sind und die in jedem die
VCCDs (28) überquerenden
Bereich eine zweite Verlängerung
aufweisen, die sich in der anderen Richtung der VCCDs (28) über eine
Seite der benachbarten Photodiode (25) so weit erstreckt, dass sie
mit einem Abschnitt einer der ersten Verlängerungen der ersten Polysiliciumgates
(29) der nächsten
Zeile überlappt;
und  – dritten
Polysiliciumgates (31), die jeweils langgestreckt auf...
Patent DE-19812679-B4 (DE)
Title: Versteifungsanordnung für eine Unterbaugruppe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FUKUDA YASUKAZU
IPC: B62D25/20
Filed: 1998-03-23
Granted: 2006-08-17
Abstract: Versteifungsanordnung
für eine
Karosserieunterbaugruppe eines Fahrzeugs mit einem Fahrzeugkarosserierahmen
(3), welcher einen Längsträger (13) aus
Metallblech hat, welcher sich über
eine große
Längserstreckung
der Fahrzeugkarosserie (2) erstreckt, sowie eine Bodenplatte (26),
welche mit der oberen Fläche
des Längsträgers (13)
verbunden ist, wobei der Längsträger (13)
ein Paar von Seitenplatten (20) hat, die beabstandet voneinander
gegenüberliegend
angeordnet sind, und eine Bodenplatte (21) hat, welche integral
die beiden Seitenplatten (20) längs
ihrer unteren Endkanten verbindet, so daß der Längsträger (13) einen im wesentlichen
U-förmigen
Querschnitt in Längserstreckungsrichtung
hat, wobei der Längsträger (13)
ein geneigtes Teil (30) aufweist, welches sich schräg nach hinten
unten erstreckt, und ein horizontales Teil (31) aufweist, welches
sich von dem hinteren Ende des geneigten Teils (30) im wesentlichen
horizontal nach hinten erstreckt, mit einem Tragarm (35), welcher
an der äußeren Fläche des
Bodens im Querschnitt eines Längszwischenabschnitts
des geneigten Teils (30) zur Abstützung des Unterrahmens (6)
angebracht ist,...
Patent DE-19824258-B4 (DE)
Title: Geteilte Wälzlagereinheit
Inventor: AKAZAWA NAOHISA
IPC: F16C23/08
Filed: 1998-05-05
Granted: 2005-03-17
Abstract: Geteilte
Wälzlagereinheit,
die folgendes aufweist:  – einen
Innenring (1), der erste und zweite Teile (1A, 1B) in einer halbkreisförmigen Gestalt
aufweist, die miteinander verbunden sind;  – einen Außenring (5), der erste und
zweite Teile (4, 2) in einer halbkreisförmigen Gestalt aufweist, die
miteinander verbunden sind;  – eine Vielzahl von Wälzelementen
(15), die zwischen einer Lauffläche
(6a) an einem Außenumfang
des Innenrings (1) und Laufflächen
(2a, 4a) an einem Innenumfang des Außenrings (5) dazwischen gesetzt
sind; und  – Lagergehäuse (2,
3), um den Außenring
(5) zu haltern,  wobei die Lagergehäuse (2, 3) ein erstes Gehäuse (3)
zur Aufnahme des ersten Teils (4) in dem Außenring (5) und ein zweites
Gehäuse
(2) aufweisen, das mit dem ersten Gehäuse (3) verbunden ist, so daß es davon
abnehmbar ist,  wobei das erste Teil in dem Außenring
(5) eine Außenumfangsfläche (4b)
aufweist, die eine sphärische
Oberfläche besitzt,...
Patent DE-19824812-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Übertragen digitaler Daten mittels eines erweiterten ISDN-Netzwerks
Inventor: MOEHRMANN KARL HEINZ
IPC: H04Q11/04
Filed: 1998-06-03
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
digitaler Daten zwischen einer ersten Sende-/Empfangseinrichtung und
einer zweiten Sende-/Empfangseinrichtung
in ISDN-kompatibler Weise, wobei das Verfahren die folgenden Schritte
aufweist:  Erstellen von Gesamtrahmen mit einer Übertragungszeit entsprechend
einem ISDN-Standardzeitrahmen sowohl innerhalb der ersten als auch
der zweiten Sende-/Empfangseinrichtung,  wobei die von der ersten
Sende-/Empfangseinrichtung erzeugten Gesamtrahmen aus m Grundrahmen
bestehen und m eine ganze Zahl größer oder gleich 1 ist,  wobei
die von der zweiten Sende-/Empfangseinrichtung erzeugten Gesamtrahmen
aus n Grundrahmen bestehen und n eine ganze Zahl größer oder
gleich 2 ist,  wobei die Grundrahmen zumindest bezüglich der
Anzahl der darin enthaltenen Bit dem gewählten ISDN-Standard entspricht
und n ≠ m
gilt,  Übertragen
der Gesamtrahmen der ersten Sende-/Empfangseinrichtung an die zweite Sende-/Empfangseinrichtung,
und  Übertragen
der Gesamtrahmen der zweiten Sende-/Empfangseinrichtung an die erste Sende-/Empfangseinrichtung.
Patent DE-19843316-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsglied
Inventor: HUBBERT HEINZ-JUERGEN
IPC: B60T13/10
Filed: 1998-09-22
Granted: 2006-08-17
Abstract: Kraftübertragungsglied
bestehend aus einer in einem Kugelkopf (10) endenden Druckstange (9)
und aus einer Kolbenstange (1), die mit einer mit dem Kugelkopf
(10) korrespondierenden Lagerpfanne (4) versehen ist, sowie aus
einer Einrichtung zum Halten des Kugelkopfes (10) in der Lagerpfanne
(4) mit einer hinter dem Kugelkopf (10) koaxial zur Druckstange
(9) in einer Sackbohrung (3) der Kolbenstange (1) angeordneten Hülse (11),
dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (11) an ihrem der Lagerpfanne
(4) zugewandten Ende mit nach innen gerichteten und nach außen federnd
nachgiebigen Zungen (12) versehen ist, die an eine dem Schaft der
Druckstange (9) zugewandte Fläche
(13) des Kugelkopfes (10) angelegt sind und dass der Innnendurchmesser
der Hülse
(11) größer ist
als der Durchmesser des Kugelkopfes (10), so dass dieser durch die
Hülse (11)
hindurchgeführt
werden kann.
Patent DE-19847674-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Hängendbrennen von Dachziegeln
Inventor: BOHN PAUL
IPC: F27D5/00
Filed: 1998-10-15
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung für das Hängendbrennen von Dachziegeln, insbesondere Falzziegeln und Biberschwänzen, dadurch gekennzeichnet,  dass auf oder an einem Transportmittel für die Ofenreise wenigsten zwei beabstandete horizontal und parallel ausgerichtete Brenngutträger (3), zwischen denen Dachziegel einhängbar sind, angeordnet sind,  dass an den Brenngutträgern (3) Tragbügel (1) angeordnet sind, die den Abstand zwischen den Brenngutträgern (3) überspannen, wobei der Abstand größer ist aLs die Breite eines zwischen den Brenngutträgern (3) einzuhängenden Dachziegels (8)  und dass die Tragbügel (1) Haltemittel für rückseitige Haltenasen eines Dachziegels aufweisen, oder  dass zwischen den Brenngutträgern (11), zwischen denen Dachziegel einhängbar sind, ein Abstand vorhanden ist, der kleiner als die Breite eines zwischen ihnen einzuhängenden Dachziegels ist,  und dass die Brenngutträger (11) so ausgebildet sind, dass sie in seitliche Ausnehmungen (10) des einzuhängenden Dachziegels (9) greifen.
Patent DE-19903029-B4 (DE)
Title: Magnetresonanz-Bildgebungsverfahren
Inventor: HEID OLIVER
IPC: G01R33/48
Filed: 1999-01-26
Granted: 2005-10-06
Abstract: Magnetresonanz-Bildgebungsverfahren,
bei dem Pulssequenzen mit einem HF-Anregungspuls und Magnetfeldgradientenpulsen
zur vollständigen
Rephasierung der durch den HF-Anregungspuls hervorgerufenen Kernmagnetisierung
eines Untersuchungsobjekts wiederholt erzeugt werden, wobei die
Pulserzeugung nach einem eine festgelegte Anzahl von Wiederholungen
aufweisenden Meßzyklus
vor Erreichen eines getriebenen Gleichgewichtzustandes (Steady State)
der Kernmagnetisierungen unterbrochen und später erneut gestartet wird.
Patent DE-19941670-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer und Verfahren zum Betreiben eines Massenspektrometers
Inventor: INATSUGU NORIHITO
IPC: H01J49/04
Filed: 1999-09-01
Granted: 2009-11-26
Abstract: Massenspektrometer mit einer Ionenlinse zum Konvergieren von Ionen, die aus einer geradzahligen Anzahl von Stabelektroden besteht, die getrennt um eine Ionenstrahlachse herum angeordnet sind, wobei jede Stabelektrode aus mehreren getrennten Metallplattenelektroden besteht, die in einer Reihe ausgerichtet sind und deren Hüllfläche eine stabartige Form ergibt, wobei der Abstand zwischen benachbarten der mehreren getrennten Metallplattenelektroden jeder der Stabelektroden größer ist als die Dicke der Metallplattenelektroden, und jede der Metallplattenelektroden mit einer Spannungsversorgungseinheit verbunden ist, welche eine Gleichspannungsquelle und eine Wechselspannungsquelle umfasst, durch welche an jede der Metallplattenelektroden jeder der Stabelektroden eine Spannung aus einer Gleichspannung und einer dieser überlagerten hochfrequenten Wechselspannung angelegt wird, wobei die Gleichspannung nach Maßgabe der axialen Position der Metallplattenelektrode einstellbar ist, während die hochfrequente Wechselspannung unabhängig von der Position gleich ist, und durch welche an in der gleichen axialen Position angeordneten Metallplattenelektroden jeder der Stabelektroden die gleiche Gleichspannung angelegt wird.
Patent DE-19947810-B4 (DE)
Title: Saugwalze in Bogenauslegern von Druckmaschinen
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B65H29/68
Filed: 1999-10-05
Granted: 2005-01-27
Abstract: Saugwalze
in Bogenauslegern von Druckmaschinen zur Unterstützung der Ablage von Bogen auf
einen Bogenstapel, wobei die Saugwalze mit über Länge und Breite verteilten Saugbohrungen
versehen und mit Saugluft beaufschlagbar ist und auf einem Kreisabschnitt der
Saugwalze (1) ein Saugsegment (2) zur Bildung einer Saugstrecke
(S 1 , S 2 ) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugsegment (2) zur Verlagerung
der Saugstrecke (S 1 , S 2 )
längs der
Bogenförderrichtung
im Takt der Bogenfolge zwischen zwei Endstellungen hin- und herschwenkend
der Saugwalze (1) zugeordnet ist.
Patent DE-19983211-B4 (DE)
Title: System und Verfahren der Substratverarbeitung sowie deren Verwendung zur Hartscheibenherstellung
Inventor: BLUCK TERRY
IPC: C23C16/50
Filed: 1999-05-07
Granted: 2005-11-03
Abstract: Substratbearbeitungssystem
mit folgenden Merkmalen:  eine Bearbeitungskammer (10);  ein
Substrathalter (12), der in der Bearbeitungskammer (10) gelegen
ist;  eine Gasquelle (54), die an die Bearbeitungskammer (10) zur
Zufuhr von Prozeßgas
in die Bearbeitungskammer angeschlossen ist;  mindestens ein
erster Plasmagenerator (20) in der Bearbeitungskammer, der an eine
Leistungsquelle (50) zur Ionisierung des Prozeßgases zur Erzeugung von Ionen
zur Bearbeitung eines auf dem Substrathalter angeordneten Substrats
(14) angeschlossen ist;  mindestens ein zweiter Plasmagenerator
(22) in der Bearbeitungskammer, der mit einer Leistungsquelle (50)
zur Ionisierung des Prozeßgases
zur Erzeugung von Ionen zur Bearbeitung eines auf dem Substrathalter
angeordneten Substrats (14) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der erste Plasmagenerator (20) auf einer ersten Seite des Substrats
(14) und der zweite Plasmagenerator (22) auf einer zweiten, entgegengesetzten
Seite des auf dem Substrathalter angeordneten Substrats (14) angeordnet sind;
und  dass die Leistungsquellen (50) zur Anregung der Plasmageneratoren
(20,...
Patent AU-2012100077-B4 (AU)
Title: Method for the control of crawling insects
Inventor: ANDERSON ANTHONY
IPC: A01N25/12
Filed: 2012-01-24
Granted: 2012-08-16
Abstract: A method for the control of crawling insects in a building structure having at least one cavity containing a solid insulation product in contact with building components defining and/or within the cavity, the method comprising applying a surface coating of a residual insecticide such that respective contacting surfaces of the solid insulation and building component are coated with the insecticide.
Patent DE-102004001092-B4 (DE)
Title: Verstaubarer Rücksitz für Fahrzeug-Fahrgasträume
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: B60N2/015
Filed: 2004-01-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verstaubare
Fahrzeugsitzbaugruppe (40) zur Anwendung in einer Fahrzeugkabine
(12), die einen Kabinenboden (14) aufweist, und die Sitzbaugruppe umfasst:  a)
ein Sitzpolsterteil (42) mit einem oder mehreren sich nach unten
erstreckenden vorderen Beinen (46) und einem oder mehreren sich
nach unten erstreckenden hinteren Beinen (48), die alle an einem
Sitzrahmen (44) befestigt sind;  b) eine Befestigungseinrichtung
(54), welche an den vorderen Beinen (46) und an den hinteren Beinen
(48) zwecks lösbaren
Eingriffes in dem Kabinenboden (14) angeordnet ist, wobei die Befestigungseinrichtung
(54) lösbare
Verriegelungshaken (56, 60) an mindestens zwei der vorderen Beine
(46) und der hinteren Beine (48) aufweist; und  f) ein Steuerhebelsystem
(82), welches schwenkbar zwischen dem Sitzpolsterteil (42) und dem
Kabinenboden (14) zwischengefügt
ist, wobei das Steuerhebelsystem (82) so gestaltet ist, dass es
ein selektives Schwenken des Sitzpolsterteiles (42) ermöglicht zwischen  i)
einer ausgeklappten Benutzungsposition, in welcher sich die Befestigungseinrichtung
(54), wie erwähnt,
in Eingriff...
Patent DE-102004007220-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsteuerung auf Zylinderereignisbasis
Inventor: STRAYER BEN ALLEN
IPC: F02D41/30
Filed: 2004-02-13
Granted: 2016-10-20
Abstract: Kraftstoffsteuerverfahren für Verbrennungsmotoren, mit den Schritten: – Bestimmen von individuellen Luftbeladungen von Zylindern; – Zählen von Kraftstoffeinspritzungen ab Motorstart; und – Einstellen der in individuelle Zylinder eingespritzten Kraftstoffmenge auf Basis der Anzahl der Kraftstoffeinspritzungen und der individuellen Luftbeladungen dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinder-Zündzeitverschiebung auf Basis der Anzahl der Kraftstoffeinspritzungen eingestellt wird.
Patent DE-102004007938-B4 (DE)
Title: Computergesteuerte Motoreinstellung auf der Grundlage eines Abgasstroms
Inventor: ELWART SHANE
IPC: F01N13/04
Filed: 2004-02-18
Granted: 2015-04-02
Abstract: System für einen Motor (10) mit mindestens einer ersten Zylindergruppe (1, 3) und einer zweiten Zylindergruppe (2, 4), dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: eine mit der genannten ersten Zylindergruppe (1, 3) und der genannten zweiten Zylindergruppe (2, 4) verbundene Abgasreinigungsvorrichtung (70, 72), und ein Computerspeichermedium mit einem darin kodierten Computerprogramm für die Steuerung des in die erste Zylindergruppe (1, 3) und in die zweite Zylindergruppe (2, 4) eingespritzten Kraftstoffs, welches Medium umfasst: eine Codierung für das Betreiben der genannten ersten Zylindergruppe (1, 3) während eines ersten Intervalls überstöchiometrisch und das Betreiben der genannten zweiten Zylindergruppe (2, 4) bei einem ersten Luft-/Kraftstoffverhältnis mit stöchiometrischen Verhältnis, eine Codierung für das Betreiben der genannten ersten Zylindergruppe (1, 3) während eines zweiten Intervalls stöchiometrisch und das Betreiben der genannten zweiten Zylindergruppe (2, 4) bei einem fetten Luft-/Kraftstoffverhältnis, eine Codierung für das Oszillieren zwischen dem genannten ersten Intervall und dem genannten zweiten Intervall, und eine Codierung für das Einstellen des genannten fetten Luft-/Kraftstoffverhältnisses auf der Grundlage einer Auspufftemperatur und des Motorluftdurchsatzes.