baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019100241-B4 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung mit Doppelbildschirm und Anzeigesteuerverfahren dafür
Inventor: WANG LIJUN
IPC: G06F3/0481
Filed: 2019-01-07
Granted: 2023-03-30
Abstract: Elektronische Einrichtung mit Doppelbildschirm, umfassend:einen ersten Anzeigebildschirm mit einer ersten physischen Grenze;einen zweiten Anzeigebildschirm mit einer zweiten physischen Grenze; undeinen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, Anzeigen des ersten Anzeigebildschirms und des zweiten Anzeigebildschirms zu steuern; wobei:in Reaktion auf das Befinden in einem ersten Verwendungsmodus ein erster Abschnitt der zweiten physischen Grenze und ein zweiter Abschnitt der ersten physischen Grenze verdeckt platziert werden;in Reaktion auf das Befinden in einem zweiten Verwendungsmodus der erste Anzeigebildschirm auf einer ersten Fläche der elektronischen Einrichtung mit Doppelbildschirm angeordnet wird, und der zweite Anzeigebildschirm auf einer zweiten Fläche der elektronischen Einrichtung mit Doppelbildschirm angeordnet wird, wobei die erste Fläche der zweiten Fläche Gegenüberliegt; wobei die elektronische Einrichtung mit Doppelbildschirm ferner Folgendes umfasst:ein Gehäuse, das den ersten Anzeigebildschirm, die erste physische Grenze, den zweiten Anzeigebildschirm, die zweite physische Grenze und den Prozessor in einer physischen Einheit zusammenfasst; wobei:in Reaktion darauf, dass der Verwendungsmodus der erste Verwendungsmodus ist, ein erster Abschnitt des Gehäuses, der an die erste physische Grenze des ersten Anzeigebildschirms angrenzt, und ein zweiter Abschnitt des Gehäuses, der an die zweite physische Grenze des zweiten Anzeigebildschirms angrenzt, verdeckt platziert werden;die erste physische Grenze mit einer ersten Krümmung gebogen ist;die zweite physische Grenze mit einer zweiten Krümmung gebogen ist;in Reaktion darauf, dass ein Winkel, der von dem ersten Anzeigebildschirm und dem zweiten Anzeigebildschirm gebildet wird, größer als ein oder gleich einem Schwellenwertwinkel ist, der erste Abschnitt der zweiten physischen Grenze und der zweite Abschnitt der ersten physischen Grenze verdeckt platziert werden;in Reaktion darauf, dass der Winkel, der von dem ersten Anzeigebildschirm und dem zweiten Anzeigebildschirm gebildet wird, 0 ist:der erste Anzeigebildschirm auf der ersten Fläche der elektronischen Einrichtung mit Doppelbildschirm angeordnet wird;der zweite Anzeigebildschirm auf der zweiten Fläche der elektronischen Einrichtung mit Doppelbildschirm angeordnet wird;die erste physische Grenze an der ersten Fläche nicht freiliegt; unddie zweite physische Grenze an der zweiten Fläche nicht freiliegt.
Patent DE-102019106082-B4 (DE)
Title: Schaltschranksystem mit dichtungseinsatz
Inventor: BECKHOFF HANS
IPC: H02B1/32
Filed: 2019-03-11
Granted: 2021-06-24
Abstract: Schaltschranksystem (1)mit einem Basismodul (2) und zumindest einem Funktionsmodul (60),wobei das Funktionsmodul (60) ein Funktionsgehäuse (11) aufweist,wobei das Funktionsgehäuse (11) an einer Unterseite (12) eine erste Durchgangsöffnung (25) aufweist,wobei ein Funktionsanschlusselement (27) des Funktionsmoduls (60) im Funktionsgehäuse (11) und im Bereich der ersten Durchgangsöffnung (25) angeordnet ist,wobei das Basismodul (2) ein Basisgehäuse (9) aufweist, wobei das Basisgehäuse (9) an einer Oberseite (10) eine zweite Durchgangsöffnung (21) aufweist,wobei ein Basisanschlusselement (22) des Basismoduls (2) im Basisgehäuse (9) und im Bereich der zweiten Durchgangsöffnung (21) angeordnet ist,wobei das Funktionsgehäuse (11) mit der Unterseite (12) an der Oberseite (10) des Basisgehäuses (9) anliegt,wobei das Funktionsanschlusselement (27) und das Basisanschlusselement (22) ineinander greifen und eine Schnittstelle bilden,wobei das Schaltschranksystem (1) einen Dichtungseinsatz (26, 49) mit einem Rahmen (30) aufweist,wobei der Rahmen des Dichtungseinsatzes (26, 49) einen in das Funktionsgehäuse (11) eingreifenden Funktionsabschnitt (31) und einen in das Basisgehäuse (9) eingreifenden Basisabschnitt (32) aufweist,wobei der Funktionsabschnitt (31) des Rahmens (30) an einer Innenwandung (33) des Funktionsgehäuses (11) anliegt, wobei der Basisabschnitt (32) des Rahmens (30) an einer die zweite Durchgangsöffnung (21) umgrenzenden Wandung (34) des Basisgehäuses (9) anliegt.
Patent DE-102019110684-B4 (DE)
Title: Absolutencoder
Inventor: KONDOU YOUHEI
IPC: G01D5/246
Filed: 2019-04-25
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ein Absolutencoder (10), der dazu ausgestaltet ist, durch Backupstrom von einer externen Batterie (14) für den Backup angetrieben zu werden, mit:einem Taktgenerator (16), der dazu ausgestaltet ist, Backuptaktpulse in Abständen einer festgelegten Periode zu generieren, wenn der Backupstrom zugeführt wird,einer Analogsignalgenerierungsschaltung (18), die dazu ausgestaltet ist, entsprechend dem Taktpuls zu arbeiten, um eine Verschiebungsposition eines Motors zu erfassen und ein analoges Signal entsprechend der detektierten Verschiebungsposition zu generieren,einem Vergleicher (20), der dazu ausgestaltet ist, entsprechend dem Taktpuls zu arbeiten, um das analoge Signal mit einer festgelegten Spannung zu vergleichen, undeiner Taktsteuerschaltung (26), die dazu ausgestaltet ist, den Taktgenerator so zu steuern, dass er eine Pulsweite des Taktpulses ändert.
Patent DE-102019120543-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum automatischen verstauen und entstauen einer lenksäulenanordnung
Inventor: PATEL KEYUR R
IPC: B62D1/183
Filed: 2019-07-30
Granted: 2022-09-22
Abstract: Einfahrbare Lenksäulenanordnung (10), umfassend:einen einfahrbaren Abschnitt (16); undeinen elektrischen Stellgliedmechanismus (12) zum Verschieben und Kippen des einfahrbaren Abschnitts (16) über eine Vielzahl von Bereichen (30, 40, 50) hinweg, wobei jeder der Bereiche (30, 40, 50) unterschiedliche manuelle Einstellbeschränkungen und Kipppositionsgrenzen der einfahrbaren Lenksäulenanordnung (10) definiert,wobei die Vielzahl von Bereichen (30, 40, 50) einen ersten Bereich (30), einen zweiten Bereich (40) und einen dritten Bereich (50) umfasst, wobei der erste Bereich (30) weiter von einem Kombiinstrument entfernt ist als der Abstand zwischen dem zweiten Bereich (40) und dem Kombiinstrument, wobei der zweite Bereich (40) weiter von einem Kombiinstrument entfernt ist als der Abstand zwischen dem dritten Bereich (50) und dem Kombiinstrument, wobei das Positionieren des einfahrbaren Abschnitts (16) in dem ersten Bereich (30) eine vollständige manuelle Einstellung des einfahrbaren Abschnitts (16) ermöglicht, das Positionieren des einfahrbaren Abschnitts (16) in dem zweiten Bereich (40) eine teilweise manuelle Einstellung des einfahrbaren Abschnitts (16) ermöglicht, und das Positionieren des einfahrbaren Abschnitts (16) in dem dritten Bereich (50) keine manuelle Einstellung des einfahrbaren Abschnitts (16) ermöglicht,wobei die manuelle Einstellung des einfahrbaren Abschnitts (16) vom Kombiinstrument weg zugelassen wird, wenn sich der einfahrbare Abschnitt (16) im zweiten Bereich (40) befindet, und die manuelle Einstellung des einfahrbaren Abschnitts (16) in Richtung Kombiinstrument nicht zugelassen wird, wenn sich der einfahrbare Abschnitt (16) im zweiten Bereich (40) befindet.
Patent DE-102019127501-B4 (DE)
Title: Lichtmodul, Lichtleiteranordnung, Beleuchtungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-10-11
Granted: 2023-12-07
Abstract: Ein Lichtmodul (100) einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lichtmodul (100) eine Lichtquelle (102) und einen Lichtleiter (104) umfasst, wobei der Lichtleiter (104) umfasst:eine Lichteinkoppelfläche (106);einen sich an die Lichteinkoppelfläche (106) anschließenden Lichtleitabschnitt (108) mit zwei sich gegenüberliegenden Lichtleitflächen (110, 112), wobei der Lichtleiter (104) im Bereich der jeweiligen Lichtleitfläche (110, 112) eine flache Einsenkung (114), deren Tiefe ausgehend von der Lichteinkoppelfläche (106) hin zu einer Lichtauskoppelfläche (116) abnimmt, umfasst; unddie sich an den Lichtleitabschnitt (108) anschließende konvex gekrümmte Lichtauskoppelfläche (116).
Patent DE-102019203820-B4 (DE)
Title: Lithiummetall-Elektrode und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M10/0562
Filed: 2019-03-20
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lithiummetall-Elektrode (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 a) Bereitstellen einer elektronisch leitfähigen Folie (2),
 b) Aufbringen von Lithiummetallpartikeln (4) oder eines Gemenges von Lithiummetallpartikeln (4) oder Lithiummetall und Partikeln eines Festkörperelektrolytmaterials (6) auf die elektronisch leitfähige Folie (2), und
 c) Ausbilden einer Schicht von Lithiummetall (8) auf der Oberfläche der elektronisch leitfähigen Folie (2) aus den in Schritt b) aufgebrachten Lithiummetallpartikeln (4) oder dem Gemenge von Lithiummetallpartikeln (4) oder Lithiummetall und Partikeln des Festkörperelektrolytmaterials (6), wobei man zum Ausbilden der Schicht aus Lithiummetall (8) die aufgebrachten Lithiummetallpartikel (4) oder das Gemenge von Lithiummetallpartikeln (4) oder von Lithiummetall und Partikeln des Festkörperelektrolytmaterials (6) auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur von Lithium im Bereich von 180 °C bis 200 °C erwärmt, und wobei bei Aufbringen des Gemenges von Lithiummetallpartikeln (4) oder von Lithiummetall und Partikeln des Festkörperelektrolytmaterials (6) auf der Lithiummetallschicht (8) weiterhin eine Schicht des Festkörperelektrolytmaterials ausgebildet wird.
Patent DE-102020100482-B4 (DE)
Title: Verfahren zum lokalisierenden Überwachen von Signalkabeln
Inventor: KÜHNHOLD DENNIS
IPC: G01R27/00
Filed: 2020-01-10
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Überwachen von Signalkabeln, insbesondere von Signalkabeln der Eisenbahn im Feld, wobei ein erstes elektrisches Bauelement (1) bekannter Impedanz in einem ersten Knotenpunkt (2) eines Signalkabelbaumes im Feld angeordnet wird, wobei eine erste Potentialseite des ersten Bauelements (1) mit einer ersten Ader (3) und eine zweite Potentialseite des ersten Bauelements (1) mit einer zweiten Ader (4) verbunden wird, wobei die erste Ader (3) und die zweite Ader (4) in einem in Richtung eines Stellwerkes (5) laufenden ersten Signalkabel (6) befindlich sind, wobei ein Messgerät (7) zur Messung elektrischer Größen mit stellwerkseitigen Enden der ersten Ader (3) und der zweiten Ader (4) verbunden wird,wobei ein zweites elektrisches Bauelement (8) bekannter Impedanz mit zwei Potentialseiten in einem zweiten Knotenpunkt (9) des Signalkabelbaumes im Feld angeordnet wird, wobei der zweite Knotenpunkt (9) weiter entfernt vom Stellwerk (5) angeordnet ist als der erste Knotenpunkt (2), wobei eine erste Potentialseite des zweiten Bauelements (8) mit einer dritten Ader (10) und eine zweite Potentialseite des zweiten Bauelements (8) mit einer vierten Ader (11) verbunden wird, wobei die dritte Ader (10) und die vierte Ader (11) in einem in Richtung des ersten Knotenpunktes (2) laufenden zweiten Signalkabel (12) befindlich sind,wobei die erste Ader (3) und die dritte Ader (10) Bestandteil einer ersten elektrischen Leitung (13) sind, wobei die zweite Ader (4) und die vierte Ader (11) Bestandteil einer zweiten elektrischen Leitung (14) sind, wobei die erste Leitung (13) den ersten Potentialseiten der Bauelemente (1, 8) zugeordnet ist, wobei die zweite Leitung (14) den zweiten Potentialseiten der Bauelemente (1, 8) zugeordnet ist, so dass das erste Bauelement (1) parallel zum zweiten Bauelement (8) geschaltet ist,dadurch gekennzeichnet, dass ein erster elektrischer Baustein (16) in dem ersten Knotenpunkt (2) angeordnet wird, wobei der erste Baustein (16) eine Durchlassrichtung und eine Sperrrichtung aufweist, wobei das Messgerät (7) die Polarität der Messungen wechseln kann.
Patent DE-102020101342-B4 (DE)
Title: Kettenwerkzeug
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B25B27/22
Filed: 2020-01-21
Granted: 2022-02-24
Abstract: Kettenwerkzeug mit:einem Körper (20; 20a) mit einem Aufnahmeabschnitt (21; 21a), einem Antriebsloch (22; 22a) und einem Anschlagabschnitt (23; 23a), wobei der Aufnahmeabschnitt (21; 21a) zwischen dem Antriebsloch (22; 22a) und dem Anschlagabschnitt (23; 23a) in einer axialen Richtung des Antriebslochs (22; 22a) angeordnet ist, und wobei das Antriebsloch (22; 22a) ein Ende, das mit dem Aufnahmeabschnitt (21; 21a) kommuniziert, und einen darin ausgebildeten ersten Gewindeabschnitt (221) aufweist; undeiner Drückeinheit (30) mit einem Anpresselement (31; 31a) und einem Drückelement (32; 32a), wobei das Anpresselement (31; 31a) in dem Aufnahmeabschnitt (21; 21a) aufgenommen ist und relativ zum Körper (20; 20a) in der axialen Richtung bewegbar ist, wobei das Drückelement (32; 32a) einen zweiten Gewindeabschnitt (321) aufweist, der mit dem ersten Gewindeabschnitt (221) in Gewindeverbindung steht, wobei das Drückelement (32; 32a) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position relativ zum Körper (20; 20a) in der axialen Richtung bewegbar ist, wobei das Drückelement (32; 32a) gegen das Anpresselement (31; 31a) drückt, um das Anpresselement (31; 31a) zu drücken, so dass es sich zusammen mit dem Drückelement (32; 32a) bewegt, wobei sich das Drückelement (31; 31a) in einem bogenförmigen Pfad bewegt, wenn sich das Drückelement (32; 32a) zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt, wobei das Anpresselement (31; 31a) sich in einer Position befindet, die von dem Anschlagabschnitt (23; 23a) entfernt ist, wenn sich das Drückelement (32; 32a) in der ersten Position befindet, und wobei das Anpresselement (31; 31a) sich in einer Position in der Nähe des Anschlagabschnitts (23; 23a) befindet, wenn sich das Drückelement (32; 32a) in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102020107477-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Nichtzündung unbeschädigter Airbag-Zündkreise bei einem Unfall
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: B60R21/017
Filed: 2020-03-18
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Airbag-Zündstufe- mit einem Substrat (Sub) und- mit einem High-Side-Ausgangstransistor (T1H) und- mit einem Low-Side-Ausgangstransistor (T1L) und- mit einem Zündelement (SQ) und- wobei das Zündelement (SQ) zwischen den Low-Side-Ausgangstransistor (T1L) und den High-Side-Ausgangstransistor (T1H) geschaltet ist und- wobei das Zündelement (SQ) einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweist undmit folgenden Schritten während des Betriebs der Airbag-Zündstufe- Erfassen des Potenzials zumindest eines Anschlusses des Zündelements (SQ) und- Verbinden des zumindest einen Anschlusses des Zündelements (SQ) mit der Bezugspotenzialleitung (GND) oder einer anderen Leitung mit einem Potenzial höher als das Potenzial der Bezugspotenzialleitung (GND), wenn der Wert des erfassten Potenzials des zumindest einen Anschlusses des Zündelements (SQ)- unter dem Wert des Potenzials des Substrats (Sub) liegt und/oder- unter dem Wert des Potenzials der Bezugspotenzialleitung (GND) liegt.
Patent DE-102020108382-B4 (DE)
Title: System für eine Kabelstrecke, Übertragungssystem zum Übertragen von elektrischer Energie und Verfahren zum Betrieb des Systems
Inventor: WINKELMANN ERIK
IPC: G01R31/58
Filed: 2020-03-26
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) für eine elektrische Kabelstrecke (4) zur Übertragung von elektrischer Energie, wobei das System (2) aufweist: einen ersten Sensor (6) zur Erfassung elektrischer Signale der Kabelstrecke (4), eine Prozessoreinheit (8), einen Datenspeicher (10), und eine Signalschnittstelle (12), wobei der Datenspeicher (10) eine erste Kurvenmenge (14) aus mehreren ersten Kurven (16) mit jeweils einem zugehörigen Abstand zum ersten Sensor (6) gespeichert hat, wobei jede erste Kurve (16) eine mittels eines Kabelmodells der Kabelstrecke (4) vorbestimmte Impulsantwort eines elektrischen Impulses (20) durch eine modellierte Teilentladung (22) in dem für die jeweilige erste Kurve (16) zugehörigen Abstand zum ersten Sensor (6) an der Kabelstrecke (4) repräsentiert, wobei der erste Sensor (6) zur Erfassung eines elektrischen Signals ausgebildet ist, das als erstes Entladungssignal (24) bezeichnet wird und durch eine tatsächliche Teilentladung (22) an der Kabelstrecke (4) verursacht ist, und zur direkten oder indirekten Übertragung eines ersten Messsignals M, das das erste Entladungssignal (24) repräsentiert, an die Prozessoreinheit (8) ausgebildet ist, wobei die Prozessoreinheit (8) konfiguriert ist, basierend auf dem ersten Messsignal M eine der ersten Kurven (16) der ersten Kurvenmenge (14) als erste Entladungskurve (26) zu bestimmen, die unter den ersten Kurven (16) der ersten Kurvenmenge (14) am Besten mit dem ersten Entladungssignal (24) korreliert, wobei die Prozessoreinheit (8) konfiguriert ist, einen ersten Sensorabstand E der tatsächlichen Teilentladung (22) zum ersten Sensor (6) basierend auf dem zur ersten Entladungskurve (26) zugehörigen Abstand zu bestimmen, und wobei die Signalschnittstelle (12) ausgestaltet ist, ein Ausgangssignal U zu übertragen, das den ersten Sensorabstand E repräsentiert.
Patent DE-102020119507-B4 (DE)
Title: Nahrungsmittelverpackung bestehend aus einer Außenschale und einem darin lösbar befestigt angeordnetem Einleger
Inventor: DOHRN JÜRGEN
IPC: B65D81/32
Filed: 2020-07-23
Granted: 2023-10-26
Abstract: Mehrkammernahrungsmittelverpackung (50) bestehend aus einer Außenschale (10) und einem darin lösbar befestigt angeordnetem Einleger (30), wobei die Außenschale (10) eine erste Kammer (14) und der Einleger eine zweite Kammer (54) ausbildet, wobei die Außenschale (10) einen geschlossenen Boden (16), eine sich vom Boden (16) in einer Höhenrichtung erstreckende umlaufende Wand (20) mit einem oberen, bodenabgewandten Rand (12) und eine dem Boden (16) gegenüberliegende, vom Rand (12) umschlossene Öffnung (26) aufweist, wobei der Rand (12) an seinem äußeren Endbereich eine umlaufende Versiegelungsfläche (24) für das versiegelnde Anbringen einer Versiegelungsfolie aufweist, wobei der Rand (12) weiterhin in einem Höhenabstand unterhalb der Versiegelungsfläche (24) eine kammerinnenseitige, eine Auflagefläche (27) bildende Stufe (28) aufweist, wobei der Einleger (30) nach lösbarer Befestigung in der Außenschale (10) die Öffnung (26) der Außenschale (10) teilweise frei lässt, wobei der Einleger (30) die zweite Kammer (54) ausbildet und einen geschlossenen Boden (36), eine sich vom Boden (36) in einer Höhenrichtung erstreckende umlaufende Wand (37) und eine dem Boden (36) gegenüberliegende Öffnung (56) aufweist, wobei die Wand (37) öffnungsseitig einen umlaufenden Rand (40) ausbildet, wobei der Rand (40) an seinem äußeren Endbereich eine umlaufende Versiegelungsfläche (42) für das versiegelnde Anbringen einer Versiegelungsfolie aufweist sowie kammeraußenseitig ausgehend von der Versiegelungsfläche (42) umkragt und in eine Auflagefläche (42) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Einleger (30) und die Außenschale (10) jeweils mit einer eigenen, jeweils auf der Versiegelungsfläche (24, 42) aufliegenden Versiegelungsfolie verschlossen sind, wobei die kammerinnenseitige Stufe (28) ein Befestigungselement in Form eines nach oben ragenden Vorsprungs (25) aufweist, wobei der umlaufende Rand (40) des Einlegers (30) einen mit dem Vorsprung (25) wechselwirkenden Bereich (48, 52) aufweist, der so dimensioniert ausgeführt ist, dass der Vorsprung (25) klemmend hintergreifbar ist, und die Auflagefläche (42) des Einlegers (10) auf der Auflagefläche (27) der kammerinnenseitigen Stufe (28) der Außenschale (10) aufliegt.
Patent DE-102020134690-B4 (DE)
Title: Einlegevorrichtung für elektrische Leitungen
Inventor: KOPPE SEBASTIAN
IPC: H01R43/02
Filed: 2020-12-22
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung umfasst eine Einlegevorrichtung (1) zum unterstützenden Einführen einer elektrischen Leitung (22) in einen Schweißraum (21) einer Schweißvorrichtung (20), umfassend ein Trägerelement (10) mit einer ersten Führungskontur (11), wobei an einer Seite (12) des Trägerelements (10) ein Führungselement (2) mit einer zweiten Führungskontur (3) derart anbringbar ist, sodass die erste Führungskontur (11) des Trägerelements (10) und die zweite Führungskontur (3) des Führungselements (2) im Wesentlichen zueinander parallel ausgerichtet sind, wobei die zweite Führungskontur (2) der ersten Führungskontur (11) im Wesentlichen folgt, damit eine gemeinsame Führungsfläche (4) bildbar ist, auf welcher die elektrische Leitung (22) führbar ist.
Patent DE-102020200538-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Insassenrückhalteeinrichtung und Kraftfahrzeugsitz
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/18
Filed: 2020-01-17
Granted: 2023-09-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Insassenrückhalteeinrichtung und einem Kraftfahrzeugsitz (1), wobei die Insassenrückhalteeinrichtung einen in einer Gebrauchsstellung einen Beckengurtabschnitt (3) aufweisenden Sicherheitsgurt (2), hierbei einen Dreipunktgurt, aufweist, welcher mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs über drei Anbindungspunkte (7) verbunden ist und der Beckengurtabschnitt (3) über eine Verankerungsvorrichtung (4) der Insassenrückhalteeinrichtung in einem Sitzteil (5) des Kraftfahrzeugsitzes (1) fixierbar ist, sodass in der Gebrauchsstellung des Sicherheitsgurts (2) aus dem Beckengurtabschnitt (3) zwei Beinschlaufen (6) ausbildbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftfahrzeugsitz (1) eine Sitzposition und eine Liegeposition aufweist und das Sitzteil (5) oder die im Sitzteil (5) angeordnete Verankerungsvorrichtung (4) beweglich ausgebildet ist, wodurch die im Sitzteil (5) ausgebildete Verankerungsvorrichtung (4) in der Gebrauchsstellung des Kraftfahrzeugsitzes (1) vom Sitzteil (5) umschlossen und in einer Befestigungsstellung des Kraftfahrzeugsitzes (1) oder der Verankerungsvorrichtung (4) selbst freigegeben wird, wobei lediglich in der Befestigungsstellung ein Anbinden des Beckengurtabschnitts (3) an die Verankerungsvorrichtung (4) möglich ist.
Patent DE-102022107115-B4 (DE)
Title: Startverfahren und vorrichtung für nockenwinkelsensorfehler eines mildhybridsystems
Inventor: OH DONG-UK
IPC: F02N11/08
Filed: 2022-03-25
Granted: 2023-03-23
Abstract: Startverfahren für einen Nockenwinkelsensorfehler eines Mildhybridsystems, das ein Verfahren ist, das eine vorhandene Backup-Anlasslogik normal verwenden kann, wenn ein Fehler in einem Nockenwinkelsensor vorliegt, während das Starten über einen Mildhybridstartergenerator (MHSG) eines Mildhybridsystems durchgeführt wird, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:(a) Bestimmen, ob ein Starten über den MHSG entsprechend einer Startanforderung von einem Fahrer versucht wird;(b) Vergleichen einer Motordrehzahl am Ende des Anlassvorgangs mit einer voreingestellten Bezugsdrehzahl beim Starten unter Verwendung des MHSG;(c) Bestimmen, ob eine Motordrehzahl unmittelbar nach dem Starten eine Leerlauf-Zieldrehzahl einhält, wenn die Motordrehzahl am Ende des Anlassvorgangs die Bezugsdrehzahl überschreitet;(d) Prüfen, ob ein Fehler in einem Nockenwinkelsensor vorliegt, wenn eine mangelhafte Einhaltung erzeugt wird, bei der die Motordrehzahl unmittelbar nach dem Starten die Leerlauf-Zieldrehzahl nicht einhält;(e) Ändern eines Motorzustands in den Anlasszustand, wenn ein Fehler im Nockenwinkelsensor festgestellt wird;(f) Ausführen einer vorhandenen Backup-Anlasslogik, die eine Zieldrehzahl des MHSG verringert und bei der Durchführung einer Testeinspritzung unter Verwendung eines Signals von einem Kurbelwinkelsensor einen Kraftstoffeinspritzzeitpunkt ermittelt, wenn der Motorzustand in den Anlasszustand geändert wird; und(g) Bestimmen, ob der Motorzustand in einen normalen LAUF-Zustand übergegangen ist.