baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008061981-B4 (DE)
Title: Navigationsgerät
Inventor: ASADA KATSUYA
IPC: G01C21/34
Filed: 2008-12-12
Granted: 2019-03-28
Abstract: Navigationsgerät (1) mit:einer Streckeneinstelleinrichtung eingerichtet zum Einstellen einer Strecke;einer Strecken-Charakteristikpunkt-Einstelleinrichtung eingerichtet zum Einstellen mehrerer Strecken-Charakteristikpunkte auf oder entlang der von der Streckeneinstelleinrichtung eingestellten Strecke;einer Prioritäteneinstelleinrichtung, dazu eingerichtet für jeden der von der Strecken-Charakteristikpunkt-Einstelleinrichtung eingestellten Strecken-Charakteristikpunkte eine Priorität auf Grundlage einer Positionsbeziehung zwischen einem Start- oder Endpunkt der Strecke und jedem der Strecken-Charakteristikpunkte zu setzen;einer Auswahleinrichtung eingerichtet zum Auswählen von irgendwelchen der Strecken-Charakteristikpunkte auf der Grundlage der von der Prioritäteneinstelleinrichtung gesetzten Priorität;einer Anzeigesteuereinrichtung, dazu eingerichtet die Strecke und die von der Auswahleinrichtung ausgewählten Strecken-Charakteristikpunkte auf einem Anzeigemonitor (16) anzuzeigen,einer Änderungseinrichtung eingerichtet zum Ändern einer Anzeigebegrenzungszahl nach Maßgabe einer Bedienung durch einen Benutzer;einem Bedienungselement, das drehend oder schiebend bedient werden kann; wobeidie Änderungseinrichtung dazu eingerichtet ist die Anzeigebegrenzungszahl nach Maßgabe eines Bedienungsumfangs des Bedienungselements durch den Benutzer zu ändern; undwobei die Auswahleinrichtung dazu eingerichtet ist, Strecken-Charakteristikpunkte in absteigender Reihenfolge einer Priorität auszuwählen, solange die Gesamtzahl der ausgewählten Strecken-Charakteristikpunkte innerhalb der Anzeigebegrenzungszahl liegt.
Patent DE-102009003018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Abgasrückführrate in einem Abgasrückführsystem sowie Abgasrückführsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VIGILD CHRISTIAN WINGE
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-05-12
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Abgasrückführrate (AGR Rück) ) in einem Abgasrückführsystem eines Verbrennungsmotors, in dem ein Ermitteln des Anteils (F MAN ) an verbrannter Masse im Ansaugplenum, ein Ermitteln einer Stellgröße auf der Basis des ermittelten Anteils (F MAN ) und ein Ausgeben der Stellgröße zum Einstellen der Abgasrückführrate (AGR Rück) ) mittels eines Stellgliedes erfolgt, wobei die Sauerstoffkonzentration und/oder die Kohlendioxidkonzentration im Abgas gemessen wird bzw. werden und der Anteil (F MAN ) an verbrannter Masse im Ansaugplenum auf der Basis der Abgasrückführrate und der Sauerstoffkonzentration im Abgas oder auf der Basis der Abgasrückführrate und der Kohlendioxidkonzentration im Abgas oder auf der Basis der Abgasrückführrate und der Luftzahl (λ EXH ) im Abgas ermittelt wird, wobei die Luftzahl (λ EXH ) im Abgas anhand der gemessenen Sauerstoffkonzentration im Abgas und/oder der gemessenen Kohlendioxidkonzentration im Abgas ermittelt wird, wobei die Abgasrückführrate (AGR Rück) ) anhand eines Modells abgeschätzt wird, und wobei in das Modell zum Abschätzen der Abgasrückführrate (AGR Rück) ) der Druck, die Temperatur und der Frischluftmassenstrom der zugeführten Frischluft eingehen.
Patent DE-102009006292-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für Teleskopkranausleger mit verschiebbarer Verriegelungseinheit
Inventor: SCHÜRMANN JOHANNES
IPC: B66C23/693
Filed: 2009-01-27
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verriegelungssystem für einen Teleskopkranausleger, insbesondere für einen Mobilkran, bei dem zum Ausschieben und Einfahren der Teleskopteile mittels einer Verriegelungseinheit (21) eine Verriegelung zwischen einem Teleskopierzylinder (10, 20) und einem Teleskopteil (1–4) hergestellt wird, wobei die Verriegelungseinheit (21) am Teleskopierzylinder (10, 20) längs verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (21) ohne eine Bewegung des Teleskopierzylinders (10, 20) verschiebbar ist und dass die Verriegelungseinheit (21) am Teleskopierzylinder (10, 20) in jeder Stellung fixierbar angeordnet ist.
Patent DE-102009015288-B4 (DE)
Title: Halter zum Aufhängen eines Objekts, insbesondere einer Leuchte, an einem Haltemittel
Inventor: KÖGEL CHRISTIAN
IPC: F21V21/10
Filed: 2009-03-31
Granted: 2015-06-18
Abstract: Halter (1) zum Befestigen eines Objektes (27) an einem Haltemittel (2), umfassend ein Gehäuse (3) mit einem Durchgang (4) für das Haltemittel (2) und mit einer Klemmeinrichtung (25) zum Befestigen des Halters (1) an dem Haltemittel (2), wobei die Klemmeinrichtung (25) wenigstens einen an einer Klemmstelle (5) angeordneten Klemmkörper (6) für das Haltemittel (2) umfasst, wobei der wenigstens eine Klemmkörper (6) ausgehend von einer Freigabeposition, in der das Haltemittel (2) relativ zu dem Gehäuse (3) verschoben werden kann, in eine Klemmrichtung bewegbar ist, in der die lichte Weite an der Klemmstelle (5) reduziert und hierdurch das Haltemittel (2) relativ zu dem Gehäuse (3) fixiert wird, wobei die Klemmeinrichtung (25) ein in dem Gehäuse (3) angeordnetes, das Haltemittel (2) aufnehmendes Führungselement (10) mit einem Grundkörper (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Klemmkörper (6) über eine bewegliche Zunge (8) an dem Grundkörper (9) des Führungselements (10) angeordnet ist und dass die Bewegung dieses Klemmkörpers (6) in die Klemmrichtung derart durch einen Anschlag (23, 24) begrenzt ist, dass die reduzierte lichte Weite an der Klemmstelle (5) einen Mindestwert nicht unterschreitet, wobei der Anschlag (23) durch an dem Grundkörper (9) ausgebildete Stege (14) gebildet wird, welche, jeweils einen Zwischenraum (22) ausbildend, beiderseits des wenigstens einen Klemmkörpers (6) angeordnet sind, wobei der Zwischenraum (22) zwischen den Stegen (14) kleiner ist als die größte Breite des wenigstens einen Klemmkörpers (6).
Patent DE-102009022464-B4 (DE)
Title: Räumlich aufgelöster Schaltbock
Inventor: GRÜNBERGER JOACHIM
IPC: F16H61/26
Filed: 2009-05-23
Granted: 2021-08-05
Abstract: Räumlich aufgelöster Schaltbock (1) mit einem kardanisch gelagerten, von Hand betätigbaren Schalthebel (2) und einer Schaltstange (3), wobei der Schalthebel (2) im Bereich eines Endes (4) der Schaltstange (3) mit dieser verbunden ist und die Schaltstange (3) mittels des Schalthebels (2) in deren Längsrichtung (A) verschiebbar und um deren Längsachse verschwenkbar ist, sowie die Schaltstange (3) im Bereich deren anderen Endes (5) mit einem ersten Betätigungsglied (6) und einem zweiten Betätigungsglied (7) versehen ist, die in Wirkstellung mit einem Betätigungsmodul (8; 39) eines Getriebes bringbar sind, wobei zumindest die Betätigungsglieder (6, 7) und das Betätigungsmodul (8) als Gleichteile ausgebildet sind, die sowohl bei einem Fahrzeug mit Linkslenkung als auch bei einem Fahrzeug mit Rechtslenkung verwendbar sind, wobei das Betätigungsmodul (8) dem Betätigen eines Schaltgetriebes dient, dadurch gekennzeichnet, dass zum Betätigen des Schaltgetriebes das erste Betätigungsglied (6) zum Erzielen einer Gassenauswahl des Schaltgetriebes und das zweite Betätigungsglied (7) zum Einlegen eines bestimmten Getriebegangs vorgesehen ist.
Patent DE-102009023852-B4 (DE)
Title: Verfahren und Tomographiegerät zur Segmentierung einer Hohlstruktur in einem tomographischen Bild
Inventor: GUENDEL LUTZ DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-06-04
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Segmentierung einer Hohlstruktur (4) in einem tomographischen Bild (8), bei welchem entlang eines Pfades (5) Querschnitte (1, 2, 3) der Hohlstruktur (4) schrittweise segmentiert werden, wobei ein zur Segmentierung des Querschnitts (1, 2, 3) verwendeter Schwellwert (S) in einem aktuellen Segmentierungsschritt in Abhängigkeit von zumindest einer ermittelten Einstellgröße (11) aus einem vorausgegangenen Segmentierungsschritt dynamisch eingestellt wird.
Patent DE-102009028044-B4 (DE)
Title: Feldgerät der Prozessautomatisierung
Inventor: ALTENDORF MATTHIAS
IPC: H01G9/20
Filed: 2009-07-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Feldgerät der Prozessautomatisierung (1) zur Bestimmung mindestens einer physikalischen, biologischen oder chemischen Prozessgröße eines Mediums (3), bestehend aus mehreren Teilelementen und einer Stromversorgungseinheit (6), wobei mindestens ein Teilelement (4, 41) der Sonnenstrahlung ausgesetzt und zumindest teilweise mit einer Beschichtung (2) versehen ist, oder wobei ein Sonnendach (7) zum Schutz des Feldgeräts (1) vor direkter Sonneneinstrahlung vorgesehen und das Sonnendach (7) mit der Beschichtung (2) versehen ist, wobei die Beschichtung (2) derart ausgestaltet ist, dass sie Photonen der Sonnenstrahlung in elektrische Energie umwandelt und wobei die Stromversorgungseinheit (6) die aus der Beschichtung (2) gewonnene elektrische Energie zur autarken Stromversorgung des Feldgeräts (1) nutzt.
Patent DE-102009034783-B4 (DE)
Title: Fußhebelwerk an Kraftfahrzeugen
Inventor: WARNECKE UWE
IPC: G05G1/30
Filed: 2009-07-25
Granted: 2017-07-13
Abstract: Fußhebelwerk an Kraftfahrzeugen, mit einem Lagerbock (3) und mit zumindest einem in einem Pedalbefestigungspunkt (2) des Lagerbocks (3) hängend um eine in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) weisende erste Drehachse (4) schwenkgelagerten Pedalhebel (1), der seinerseits über ein Betätigungsglied in Form einer Betätigungsstange (8) mit einem Aggregat (6) wirkverbunden ist, wobei besagte Betätigungsstange (8) einen Gabelkopf (9) mit Seitenwangen (10) aufweist, zwischen denen der zumindest eine Pedalhebel (1) angeordnet ist, wobei die Betätigungsstange (8) mittels des Gabelkopfes (9) sowie mittels eines in einer in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) weisenden zweiten Drehachse (11) angeordneten und sowohl die Seitenwangen (10) als auch den zumindest einen Pedalhebel (1) durchsetzenden Lagerbolzens (18) am zumindest einen Pedalhebel (1) drehbar abgestützt und fixiert ist, wobei die Betätigungsstange (8) zusätzlich mittels zumindest eines Formschlusselementes (12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 12.5) derart am zumindest einen Pedalhebel (1) fixiert ist, dass zum einen infolge der Betätigung des zumindest einen Pedalhebels (1) eine Drehbewegung des Gabelkopfes (9) um die vom Lagerbolzen (18) gebildete zweite Drehachse (11) gestattet und zum anderen bei etwaigem Verlust des Lagerbolzens (18) die Fixierung der Betätigungsstange (8) am zumindest einen Pedalhebel (1) und Betätigung der Betätigungsstange (8) mittels des zumindest einen Pedalhebels (1) weiter gewährleistet sowie ein Ausweichen der Betätigungsstange (8) in Fahrzeughochrichtung (Z-Richtung), d. h., nach unten oder oben zumindest begrenzt sind, indem das zumindest eine Formschlusselement (12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 12.5) als separates und am zumindest einen Pedalhebel (1) oder an der Betätigungsstange (8) oder an deren Gabelkopf (9) festgelegtes Anbauteil oder einstückig mit dem zumindest einen Pedalhebel (1) oder der Betätigungsstange (8) oder deren Gabelkopf (9) ausgebildet ist, und wobei in Längsrichtung der Betätigungsstange (8) gesehen die Länge der Seitenwangen (10) des Gabelkopfes (9) derart gewählt ist, dass bei Verlust des Lagerbolzens (18) und maximaler Auslenkung des zumindest einen Pedalhebels (1) vom Aggregat (6) weg ein Ausweichen des Gabelkopfes (9) der Betätigungsstange (8) zur Seite und demgemäß eine Auflösung des Formschlusses verhindert ist.
Patent DE-102009036240-B4 (DE)
Title: Kompressionskolbenring
Inventor: BÄRENREUTER DIRK
IPC: F16J9/20
Filed: 2009-08-05
Granted: 2014-11-13
Abstract: Kompressionskolbenring, beinhaltend einen Laufflächenbereich (2), obere und untere Flanken (3, 4) sowie eine innere Umfangsfläche (5), wobei der Laufflächenbereich (2), über seine axiale Höhe gesehen, voneinander beabstandete, konvex ballig ausgebildete, jeweils einen Scheitelpunkt (B1, B2) aufweisende Abschnitte (6, 7) beinhaltet, die zwischen sich eine Nut (8) vorgebbarer Tiefe (t4) einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die balligen Abschnitte (6, 7), bezogen auf die axiale Höhe des Laufflächenbereichs (2), asymmetrisch zueinander angeordnet sind, und dass der Flächenschwerpunkt (S) des Kolbenringquerschnitts des Kompressionskolbenrings in axialer Richtung in einer Ebene zwischen den Scheitelpunkten (B1, B2) liegt.
Patent DE-102010001824-B4 (DE)
Title: Zusammengepackte Vorrichtung
Inventor: INOUE HIROAKI
IPC: H01L23/02
Filed: 2010-02-11
Granted: 2015-04-09
Abstract: Eine zusammengepackte Vorrichtung (PD1, PD2), umfassend:  ein Vorrichtungssubstrat, umfassend eine erste Oberfläche (S1) und eine Vorrichtung (D), die in dem Vorrichtungssubstrat gebildet ist und die einen Innenbereich hat; und  eine Verpackungseinheit (80), umfassend eine Isolierungsschicht (82), die dem Vorrichtungssubstrat gegenübersteht, wobei die Isolierungsschicht (82) eine zweite Oberfläche (S2) umfasst, die an die erste Oberfläche (S1) gebondet ist, und eine Endoberfläche (82a), die dem Vorrichtungssubstrat gegenübersteht, sowie eine periphere Oberfläche (82b) hat, die einen Umfang der zweiten Oberfläche (S2) bildet;  wobei eine Außenlinie der ersten Oberfläche (S1) gegenüber einer Außenlinie der zweiten Oberfläche (S2) nach innen gerichtet zurückgezogen ist und  wobei das Vorrichtungssubstrat eine dritte Oberfläche, die einen Teil der zweiten Oberfläche (S2) der Isolierschicht gegenübersteht und nicht in Kontakt mit der Isolierschicht (82) ist, und das Vorrichtungssubstrat eine Seitenoberfläche umfasst, die die erste Oberfläche (S1) und die dritte Oberfläche an einem nach innen zurückgezogenen Teil von der Außenlinie der zweiten Oberfläche (S2) verbindet;  wobei eine Metallkonzentration von zumindest einem Teil der peripheren Oberfläche (82b) der Isolierungsschicht (82) höher ist als eine Metallkonzentration der Endoberfläche (82a).
Patent DE-102010004738-B4 (DE)
Title: Schwarzpulver und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KNOP JACEK DIPL ING
IPC: C06B31/04
Filed: 2010-01-14
Granted: 2012-12-06
Abstract: Schwarzpulver, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Binärsatz (Schwefel und Kohle) durch Mahlung derart mechanisch aktiviert wird, dass das Verhältnis der Röntgenbeugungsintensitäten I/I0 für Schwefel an der Gitterebene 222 im Bereich zwischen 0,1 und 0,9 Hegt.
Patent DE-102010005167-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstärken eines Laserstrahls
Inventor: PEUSER PETER PROF DR
IPC: H01S3/0941
Filed: 2010-01-20
Granted: 2013-10-10
Abstract: Vorrichtung zum Verstärken eines Laserstrahls (8), mit: – einem Laseroszillator (6) mit einem laseraktiven Medium, wobei der Laseroszillator (6) derart konfiguriert ist, bei optischer Anregung mittels eines Pumpstrahls (3) einen Laserstrahl (8) zu emittieren und wobei der Laseroszillator (6) in einem für den Pumpstrahl (3) gebildeten optischen Strahlengang (34) angeordnet ist, – einer Verstärkereinrichtung (31) mit mindestens einer ein Verstärkermedium (9; 9a; 9b; 9c) aufweisenden Verstärkerstufe (32), wobei das Verstärkermedium (9; 9a; 9b; 9c) derart konfiguriert ist, in einem optisch angeregten Zustand einen einzukoppelnden Laserstrahl (8) zu verstärken und wobei die mindestens eine Verstärkerstufe (32) einen Pumpspiegel (14) aufweist, der den in das Verstärkermedium (9; 9a; 9b; 9c) eingekoppelten Laserstrahl (8) mit einer Reflexion von grösser als 80%, vorzugsweise von grösser als 90%, vorzugsweise von grösser als 99% zurückspiegelt und den Pumpstrahl (3) mit einer Transmission von grösser als 90%, vorzugsweise von grösser als 95%, insbesondere von grösser als 99% durchlässt, einer Verstärkereinkoppeleinrichtung, welche derart konfiguriert ist, den Pumpstrahl (3) in die mindestens eine Verstärkerstufe (32) einzukoppeln, um das Verstärkermedium (9; 9a; 9b; 9c) optisch anzuregen, – Umlenkungsoptiken (12, 13a, 13b; 12, 13a, 13b, 13c; 13a; 12, 13; 13a, 13b) zum Umlenken des Laserstrahls (8), welche derart konfiguriert sind, den zu verstärkenden Laserstrahl (8) in die Verstärkerstufe (32) einzukoppeln und wobei zusammen mit dem Pumpspiegel (14) des Verstärkermediums (9; 9a; 9b; 9c) mindestens ein zweifacher Durchlauf des Laserstrahls (8) durch die Verstärkerstufe (32) ermöglicht ist, wobei der Laseroszillator (6) und die Verstärkerstufe (32) kollinear angeordnet sind.
Patent DE-102010012564-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Materialantwort bei einem Bauteil
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: G01N3/00
Filed: 2010-03-23
Granted: 2012-04-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ermittlung einer Materialantwort bei einem Bauteil (7), insbesondere zur Ermittlung einer Lebensdauer, wobei eine mechanische Belastung des Bauteils (7) durch eine Berechnungseinheit (2) mittels sich wiederholender Belastungszyklen (BZ) simuliert wird, wobei die Belastungszyklen (BZ) jeweils einen zeitlichen Lastverlauf für eine vorgegebene Zykluszeit (t Zyklus ) aufweisen, wobei ein zeitskalierter Belastungszyklus (ZBZ) durch Multiplikation eines vollständigen Belastungszyklus (BZ) oder zumindest eines Teils eines vollständigen Belastungszyklus (BZ) mit einem Zeitskalierungsfaktor (ZSF) ermittelt wird, wobei zur Reduzierung einer für die Simulation erforderlichen Rechenzeit die Belastungszyklen (BZ) teilweise durch zeitskalierte Belastungszyklen (ZBZ) ersetzt werden, wobei der Zeitskalierungsfaktor (ZSF) während der Simulation variabel ist und mit zunehmender Anzahl von Belastungszyklen (BZ) erhöht wird.
Patent DE-102010026464-B4 (DE)
Title: Antriebssteuerung für eine elektrische Last
Inventor: ZUSHI YUJI
IPC: G01R31/50
Filed: 2010-07-08
Granted: 2015-06-18
Abstract: Antriebssteuervorrichtung (100A) für eine elektrische Last, umfassend: ein Schaltelement (130), das seriell mit einer elektrischen Last (103, 103a–103g) verbunden ist, der Strom aus einer Stromversorgungsquelle (101) zugeführt wird; Überwachungs-/Steuermittel (110A) zum Steuern des Öffnens/Schließens des Schaltelements (130) und Überwachen von Anwesenheit/Abwesenheit eines abnormalen Zustandes von an der Stromversorgung beteiligten Schaltungselementen (103, 104, 130), eine Erzeugungsvorrichtung (150, 180), die ein Zustandsdetektionssignal (Mn, OP) gemäß dem Offen/Geschlossen-Schaltungszustand des Schaltelementes (130) erzeugt, und eine Bestimmungsspeicherschaltung (160A), wobei das Überwachungs-/Steuermittel (110A) ein Steuerausgabesignal (Dr) erzeugt, das entweder als ein Schaltungsschließbefehl oder als ein Schaltungsöffnungsbefehl an das Schaltelement (130) abgegeben wird, und die Bestimmungsspeicherschaltung (160A) mit dem Steuerausgabesignal versorgt; die Erzeugungsvorrichtung (150, 180) die Bestimmungsspeicherschaltung (160A) mit dem Zustandsdetektionssginal (Mn, OP) versorgt; die Bestimmungsspeicherschaltung (160A) auf Grundlage des Zustandsdetektionssignals (Mn, OP) und des Steuerausgabesignals (Dr) ein Bestimmungsspeichersignal (M1, M2, M3, M4) erzeugt, und wobei das Bestimmungsspeichersignal umfasst: ein An-Befehl Speichersignal (M3) und ein Aus-Befehl Speichersignal (M4) erzeugt von einer Befehlshistorien-Speicherschaltung (170) auf Grundlage des Steuerausgabesignals (Dr), und ein Normalitäts-Offen-Schaltungs-Speichersignal (M1) und ein Normalitäts-Geschlossen-Schaltungs-Speichersignal (M2), wobei die Bestimmungsspeicherschaltung (160A) konfiguriert ist, entweder die gespeicherte Information durch sich selbst zurückzusetzen, wenn das Überwachungs-/Steuermittel (110A) das Bestimmungsspeichersignal gelesen hat, oder periodisch die gespeicherte Information zwangsweise durch einen Befehl des Überwachungs-/Steuermittels (110A) zurückzusetzen; und wobei das Überwachungs-/Steuermittel (110A) konfiguriert ist, periodisch das Bestimmungsspeichersignal (M1, M2, M3, M4) zu lesen und zu speichern, bevor die Bestimmungsspeicherschaltung (160A) zurückgesetzt wird und die Anwesenheit eines abnormalen Zustands der an der Stromversorgung beteiligten Schaltungselemente (103, 104, 130) bestimmt, in Fällen, in denen das Normalitäts-Geschlossen-Schaltungs-Speichersignal (M1) abwesend ...
Patent DE-102010034822-B4 (DE)
Title: Medizin-technisches Instrument, insbesondere für Operationen in der Orbita und am Augapfel sowie Verfahren zur Herstellung des Instruments
Inventor: KRAUSE MATTHIAS
IPC: A61F9/007
Filed: 2010-08-19
Granted: 2020-07-23
Abstract: Medizinisch-technisches Instrument für Operationen in der Orbita und am Augapfel in der Ausbildung eines Spatels aus Metall, bestehend aus einem Handgriff, einem Stiel und einem abgewinkelten Endteil für den Körperorgankontakt, wobei das Endteil mit dem Handgriff einen Winkel von etwa 90° einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Endteil die Form einer Kalotte bis Löffelform besitzt, wobei der größte Durchmesser kleiner oder gleich der des Augapfels ist,- der Stielbereich vor dem Endteil und an der Verbindung mit diesem nacheinander mit einem Abstand von mindestens der Größe des Endteils in je einem stumpfen Winkel zweifach abgewinkelt ist, wobei die Abwinkelung der Verbindung des Endteils mit dem Stielbereich vor dem Endteil eine Schweißverbindung ist und- der Stiel in abgewinkelten Bereich bis zum Endteil sehr schmal und die Materialdicke hier größer oder gleich der Materialbreite ausgebildet ist.
Patent DE-102010036991-B4 (DE)
Title: Reaktionsbatterie mit einem Hochdruckgehäuse
Inventor: LINZMAIER GUENTER WILLI
IPC: H01M14/00
Filed: 2010-08-13
Granted: 2013-07-11
Abstract: Reaktionsbatterie mit einem Hochdruckgehäuse (1) und mit elektrischen Anschlüssen (7, 8), wobei das Hochdruckgehäuse (1) mit Wasser (H2O) gefüllt ist, welches bei Anlegen einer Spannung an zwei Anschlüsse (+, –) (7, 8) einer sinusförmigen Kontaktschleife (6) zu H2 + und Sauerstoff O– elektrolysiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckgehäuse (1) eine mehrlagige Wand mit zumindest einer inneren Lage (2) und einer äußeren Lage (3) aufweist, wobei die innere Lage (2) aus einem aufgeblasenen, ballonartigem Hohlkörper (1) besteht, dessen Außenkontur die Außenkontur des Hochdruckgehäuses (1) definiert, und dass die äußere Lage (3) aus Faserverbundmaterial besteht, welches den ballonartigen Hohlkörper (1) umhüllt.
Patent DE-102010048795-B4 (DE)
Title: Schwenkbiegemaschine und Verfahren zum Umformen von Sandwichblechen
Inventor: HOCHSTRATE GUSTAV-ADOLF DR
IPC: B21D5/04
Filed: 2010-10-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Schwenkbiegemaschine (13), die aus einer Oberwange (1), einer Biegewange (4) und einer Unterwange (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass man mit einer Schrägstellung der Oberwange (1) den Druck kontrolliert von links nach rechts oder umgekehrt auf das Werkstück (14) zwischen Oberwange (1) und Unterwange (2) bringt.
Patent DE-102010055348-B4 (DE)
Title: Überführungsvorrichtung für Transportwagen und Förderanlage mit einer solchen
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: E01B25/22
Filed: 2010-12-20
Granted: 2016-09-22
Abstract: Vorrichtung zum Überführen eines auf einem Schienensystem (12) in einer Transportrichtung (18) verfahrbaren Transportwagens (16) von einem Horizontalschienenabschnitt (38) des Schienensystems (12) auf einen gegenüber dem Horizontalschienenabschnitt (38) geneigten Schienenabschnitt (32) des Schienensystems (12) oder umgekehrt von einem geneigten Schienenabschnitt auf einen Horizontalschienenabschnitt des Schienensystems (12),  mit  einer um eine horizontale Drehachse (44), die senkrecht zur Transportrichtung (18) verläuft, verschwenkbar gelagerten Schwenkschiene (42), welche in einer ersten Stellung mit dem Horizontalschienenabschnitt (38) und in einer zweiten Stellung mit dem geneigten Schienenabschnitt (32) fluchtet,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) Mittel vorhanden sind, durch welche die Schwenkschiene (42) in ihrer ersten oder ihrer zweiten Stellung lösbar arretierbar ist;  b) ein Verschwenken der Schwenkschiene (42) von der ersten Stellung in die zweite Stellung durch die nach unten wirkende Gewichtskraft des Transportwagens (16) bewirkt wird.