baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214256-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzabbildungsvorrichtung, Bildverarbeitungsvorrichtung und Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: YOKOSAWA SUGURU
IPC: G01R33/54
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Technik bereit, ein Bild einer hohen Qualität mit einer hohen Geschwindigkeit in einer DKI-Analyse zu erhalten. In der DKI-Analyse wird bei Schätzen eines Parameters, der sich auf die Diffusion in eine Anwendungsrichtung eines MPG-Impulses bezieht, ein Least-Square-Fitting von einer eingeschränkten Verarbeitung getrennt und nur ein Wert des Pixels, das die Einschränkungsbedingung in dem Least-Square-Fitting nicht erfüllt, wird für die Korrektur bestimmt. Dann wird bezüglich dieses Pixels ein diffusionsbezogener Parameter unter Verwendung des Pixelwertes nach der Korrektur erneut geschätzt und ein Parameterbild wird durch Verwenden des so erhaltenen diffusionsbezogenen Parameters erzeugt.
Patent DE-102014219602-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: LI FANZHI
IPC: G06F3/045
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart eine elektronische Vorrichtung und ein Informationsverarbeitungsverfahren, die das technische Problem lösen können, dass darin besteht, dass das Oberflächenpaneel der herkömmlichen elektronischen Vorrichtung leicht unter Einwirkung einer externen Kraft beschädigt wird. Die elektronische Vorrichtung umfasst: ein Paneel, das sich auf einer ersten Oberfläche der elektronischen Vorrichtung befindet, wobei eine krafttragende Oberfläche des Paneels eine verformbare Oberfläche ist; einen ersten Sensor entsprechend dem Paneel, der konfiguriert ist, um eine Verformungsgröße der krafttragenden Oberfläche zu erfassen; und einen Prozessor, der mit dem ersten Sensor verbunden ist und der konfiguriert ist, um einen ersten Parameter einer ausgeübten Kraft, die auf die krafttragende Oberfläche ausgeübt wird, auf der Grundlage der Verformungsgröße zu bestimmen und um eine entsprechende Ausführungsanweisung auf der Grundlage des ersten Parameters zu bestimmen.
Patent DE-102014220095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Stromversorgungssystems mit frequenzvariabler Drehstromquelle und aktivem Umrichter sowie Stromversorgungssystem
Inventor: MOTAGANAHALLI SRINIVASAMURTHY ARUNKUMAR
IPC: H02M7/219
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zum Betreiben eines Stromversorgungssystems (1) mit einer Drehstromquelle (20) und einem aktiven Umrichter (10), der Wechselspannungsanschlüsse (U–Y), in denen mittels der Drehstromquelle (10) Wechselspannungen induziert werden, sowie einen ersten Gleichspannungsanschluss (B+) und einen zweiten Gleichspannungsanschluss (B–) aufweist. Jeder Wechselspannungsanschluss (U–Y) ist in dem Umrichter (10) über ein erstes Schaltelement (UH–YH) und ein parallel zu diesem angeordnetes, in Richtung des Wechselspannungsanschlusses (U–Y) sperrendes Diodenelement (D) an den ersten Gleichspannungsanschluss (B+) sowie über ein zweites Schaltelement (UH–YH) und ein parallel zu diesem angeordnetes, in Richtung des zweiten Gleichspannungsanschlusses (B–) sperrendes Diodenelement (D) an den zweiten Gleichspannungsanschluss (B–) angebunden. Das Verfahren (100) umfasst, von einem Blockbetrieb, d. h. einem ersten Ansteuermodus, in einen zweiten Ansteuermodus zu wechseln, in dem die ersten Schaltelemente (UH–YH) und die zweiten Schaltelemente (UL–YL) jeweils nur während vorbestimmter zweiter Einschaltzeiträume leitend geschaltet werden, während derer ohne das Leitendschalten ein Strom über das parallel angeordnete Diodenelement (D) fließen würde. Hierzu wird ein Übergangsbetrieb durchgeführt, wobei zunächst in dem ersten Ansteuermodus der Phasenversatz auf einen vorgegebenen Wert eingestellt wird, danach die ersten Schaltelemente (UH–YH) und die zweiten Schaltelemente (UL–YL) für einen Erfassungszeitraum nicht mehr leitend geschaltet werden, wobei in dem Erfassungszeitraum die zweiten Einschaltzeiträume auf Grundlage einer Erfassung, wann ohne ein Leitendschalten ein Strom über das jeweils parallel angeordnete Diodenelement (D) fließt, bestimmt werden, und anschließend der zweite Ansteuermodus mit den zuvor bestimmten zweiten Einschaltzeiträumen durchgeführt wird.
Patent DE-102014220535-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmultimediaeinrichtung
Inventor: BIEGER STEFAN
IPC: H04W4/04
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft das Übertragen von auszugebenden Multimediadaten von einer Rechnereinrichtung (204) an eine Fahrzeugmultimediaeinrichtung (201). Die Fahrzeugmultimediaeinrichtung (201) weist eine Steuereinrichtung (203) auf, die dazu ausgeführt ist, eine Fahrzeugstatusinformation zu bestimmen, um diese an die Rechnereinrichtung (204) zu übertragen. Basierend auf der Fahrzeugstatusinformation erzeugt die Rechnereinrichtung (204) Freigabedaten, die festlegen, in welchem Umfang die Multimediadaten auszugeben sind. Die Rechnereinrichtung (204) überträgt die Multimediadaten und die Freigabedaten an die Fahrzeugmultimediaeinrichtung, welche die Multimediadaten maximal in dem von den Freigabedaten definierten Umfang mittels einer Ausgabeeinrichtung (202) ausgibt.
Patent DE-102014222107-A1 (DE)
Title: Verbindungselement, Profilsystem und Verfahren zur Herstellung eines solchen Profilsystems
Inventor: ECKER ROMAN
IPC: F16S3/04
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement zum Verbinden von Profilteilen, wobei das Verbindungselement wenigstens einen ersten Verbindungsbereich zum Verbinden mit einem ersten Profilteil und wenigstens einen zweiten Verbindungsbereich zum Verbinden mit einem zweiten Profilteil aufweist.
Patent DE-102014223472-A1 (DE)
Title: Schwenkmotorgetriebe für ein Wankstabilisierungssystem
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: F16H57/12
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkmotorgetriebe für ein Wankstabilisierungssystem eines Kraftfahrzeuges, umfassend mindestens eine Planetenstufe (1), welche als Komponenten ein Hohlrad (2), ein Sonnenrad (3) und mindestens ein Planetenrad (5, 6) aufweist. Dabei ist mindestens ein Federelement (12) vorgesehen, über welches Schallemissionen durch Zahneingriffe der Komponenten im Zuge von Lastwechseln reduzierbar sind. Um diese Reduzierung mit möglichst niedrigem Aufwand zu realisieren, spannt das mindestens eine Federelement (12; 20; 26) jeweils zumindest eine der Komponenten axial vor, wobei aufgrund der axialen Vorspannung je ein Reibkontakt (14, 15, 16; 22, 23, 24; 27, 28) zwischen dem mindestens einen Federelement (12; 20; 26) und der zumindest einen Komponente besteht und dabei Relativbewegungen der zumindest einen Komponente zu der oder den hiermit kämmenden, weiteren Komponenten entgegengewirkt wird.
Patent DE-102014223506-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Funktionsüberprüfung eines Parksperren-Systems
Inventor: Arnold Jörg
IPC: F16H61/12
Filed: 2014-11-18
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines Parksperren-Systems (1) eines Fahrzeugs, wobei das Parksperren-System (1) eine Parksperre (2), mehrere Ventile (3a, 3b) und mehrere Aktuator (5a, 5b) zur Ansteuerung der Ventile (3a, 3b) aufweist, wobei zum Einlegen und Auslegen der Parksperre (2) die Ventile (3a, 3b) über die Aktuatoren (5a, 5b) angesteuert werden. Zur Funktionsüberprüfung des Parksperren-Systems (1) werden bei ausgelegter Parksperre (2) in definierten Fahrsituationen die Ventile (3a, 3b) über die Aktuatoren (5a, 5n) zum Einlegen der Parksperre (2) angesteuert, wobei hierbei überwacht wird, ob die Parksperre (2) sich in Richtung auf die eingelegte Position bewegt oder eingelegt wird, wobei dann, wenn hierbei festgestellt wird, dass die Parksperre (2) sich in Richtung auf die eingelegte Position bewegt oder eingelegt wird, auf eine ordnungsgemäße Funktion des Parksperren-Systems (1) geschlossen wird, wohingegen dann, wenn hierbei festgestellt wird, dass die Parksperre (2) sich nicht in Richtung auf die eingelegte Position bewegt oder nicht eingelegt wird, auf eine fehlerhafte Funktion des Parksperren-Systems (1) geschlossen wird.
Patent DE-102014226681-A1 (DE)
Title: Flüssige Tensidzusammensetzung mit spezieller Tensidkombination und Enzym
Inventor: SEILER MARTINA
IPC: C11D1/22
Filed: 2014-12-19
Abstract: Flüssige Tensidzusammensetzungen, enthaltend bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung  a) eine Gesamtmenge von 2,0 bis 8,5 Gew.-% C 9 -C 20 -Alkylbenzolsulfonat, und  b) eine Gesamtmenge von 10,0 bis 18,0 Gew.-% R 1 -O-(CH 2 CH 2 O) n -SO 3 M  worin R 1  für eine C 12-18 -Alkylgruppe steht, n für eine Zahl von 2 bis 3 steht und M für ein einwertiges Kation steht, und  c) eine Gesamtmenge von 1,0 bis 6,0 Gew.-% R 2 -O-(CH 2 CH 2 O) m -SO 3 M'  worin R 2  für eine C 12-18 -Alkylgruppe steht, m für eine Zahl von 7 bis 8 steht und M für ein einwertiges Kation steht, und  d) eine Gesamtmenge von 2,0 bis 10,0 Gew.-% nichtionisches Tensid, und  e) Wasser, und  f) mindestens ein Enzym,  besitzen eine für den Verbraucher akzeptable Rheologie, sind lagerstabil und ideal zur Stabilisierung von Enzymen, wie insbesondere Proteasen, geeignet.
Patent DE-102015000307-A1 (DE)
Title: Parkliege drehbar gelagert
Inventor: WINTER RALF
IPC: A47C17/64
Filed: 2015-01-12
Abstract: Einige bisher bekannte Parkliegen sind um die vertikale Richtung drehbar gelagert. Der Nachteil dieser Parkliegen besteht darin, dass die Kraft für die Drehbewegung nicht genau festlegbar ist, das kann dann insbesondere schwere Folgen haben, wenn z. B. Kinder diese Parkliege als Spielgerät nutzen und dabei eine sehr hohe Drehgeschwindigkeit aufbauen können, was wiederum eine hohe Unfallgefahr darstellt. Andererseits soll diese Drehkraft aber auch nicht so schwergängig sein, dass der Benutzer diese Drehung nur noch schwer ausführen kann. Der vorliegenden Erfindung liegt demzufolge die Aufgabe zugrunde, eine Parkliege der eingangs erwähnten Art so zu gestalten, dass die Kraft für die Drehbewegung festlegbar ist. Zwischen mindestens einer Fuß Aufnahme und mindestens einer Liege Aufnahme befindet sich mindestens ein Reibbelag, der mit einer bestimmten Gewichtskraft zu den Gegenflächen eine hohe Reibung aufbaut und somit eine bestimmte Kraft für eine Drehbewegung erforderlich ist. Es besteht nunmehr die Möglichkeit, die Parkliege auch dort einzusetzen, wo die Gefahr besteht, dass z. B. Kinder eine sehr hohe Drehgeschwindigkeit ausüben wollen, dieses aber durch die hohe erforderliche Kraft für die Drehbewegung nicht schaffen. Eine Drehung mit einer geringen Geschwindigkeit wird der Benutzer noch ausführen können.
Patent DE-102015000586-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerungsvorrichtung einer Werkzeugmaschine
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: G05B19/416
Filed: 2015-01-16
Abstract: Numerische Steuerungsvorrichtung, umfassend einen Beschleunigungs-/Abbremskennlinien-Erfassungsteil, der eine vorbestimmte Beschleunigungs-/Abbremskennlinieninformation erfasst, die eine Beziehung zwischen einer Vorgabedrehzahl der Spindel und einer maximalen möglichen Beschleunigung der Spindel zeigt, einen Umdrehungsbetrag-Erfassungsteil, der eine vorbestimmte Umdrehungsbetraginformation erfasst, die den Umdrehungsbetrag der Spindel für einen Zeitraum, ab dem der Vorschubvorgang der Spindel gestartet wird, bis das Gewindeschneidwerkzeug einen Grund der Bohrung des Werkstücks erreicht, zeigt, einen Bearbeitungszeit-Berechnungsteil, der basierend auf der Beschleunigungs-/Abbremskennlinieninformation und der Umdrehungsbetraginformation die Beziehung zwischen der Vorgabedrehzahl der Spindel und einer Bearbeitungszeit, die zum Erreichen des Umdrehungsbetrags benötigt wird, berechnet, und einen Drehzahl-Bestimmungsteil, der basierend auf der durch den Bearbeitungszeit-Berechnungsteil berechneten Beziehung einen optimalen Wert der Vorgabedrehzahl der Spindel zur Minimierung der Bearbeitungszeit bestimmt.
Patent DE-102015001419-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Überlappungsbereiches und Scanvorrichtung
Inventor: INGENDOH THOMAS
IPC: H04N1/387
Filed: 2015-02-06
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Korrektur eines Überlappungsbereiches zwischen zwei, vorzugsweise zeilenweise abbildenden, Kameras einer Scanvorrichtung zum Scannen einer Vorlage, wobei die Korrektur mittels eines dem Überlappungsbereich zuordenbaren Stitchingmarkers erfolgt. Die Besonderheit besteht darin, dass der Stitchingmarker auf die, insbesondere ein Relief aufweisende, Vorlage projiziert wird.
Patent DE-102015003766-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur verbrauchsoptimalen Routenberechnung für ein Fahrzeug
Inventor: HEMMERLE PETER
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbrauchsoptimalen Routenberechnung für ein Fahrzeug, bei welchem eine Route des Fahrzeuges (1) über eine Verbrauchsmatrix bestimmt wird, die einen Energieverbrauch des Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit von Geschwindigkeit und Beschleunigung angibt. Erfindungsgemäß wird eine mittlere Geschwindigkeit (vavg) und eine kumulierte Beschleunigung (A) von mehreren, auf Strecken eines Straßennetzes fahrenden weiteren Fahrzeugen (1) bestimmt. Aus der mittleren Geschwindigkeit (vavg) und der kumulierten Beschleunigung (A) wird anhand einer fahrzeugspezifischen relativen Verbrauchsmatrix, welche einen relativen Energie- und/oder Kraftstoffverbrauch als Funktion der mittleren Geschwindigkeit (vavg) und der kumulierten Beschleunigung (1) wiedergibt, aus mehreren alternativen Routen des Straßennetzes eine verbrauchsoptimale Route für das Fahrzeug (1) ermittelt.
Patent DE-102015007519-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein mobiles Endgerät und Lenkrad eines Fahrzeugs
Inventor: BÖHM GUSTAV
IPC: B62D1/04
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) mit einer zur Halterung eines mobilen Endgeräts (2) ausgebildeten Halteeinheit (3) und mindestens einem zur Befestigung der Halteeinheit (3) an einem Lenkrad (5) eines Fahrzeugs (6) ausgebildeten Verbindungselement (4), wobei das mobile Endgerät (2) in der Halteeinheit (3) mit einer Anzeigefläche (7) einem Nutzer zugewandt gehalten oder haltbar ist.  Erfindungsgemäß ist mindestens ein der Halteeinheit (3) abgewandtes Ende (4.1) des Verbindungselements (4) zur form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit mindestens einer in einem Pralltopf (10) des Lenkrads (5) vorhandenen Aufnahme (8) ausgebildet.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Lenkrad (5) mit mindestens einer zur form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit einem Verbindungselement (4) einer Haltevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildeten Aufnahme (8) in seinem Pralltopf (10) sowie ein Lenkrad (5) mit einer Haltevorrichtung (1) und ein Fahrzeug (6) mit einem solchen Lenkrad (5) und/oder mit einer Haltevorrichtung (1).
Patent DE-102015008326-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Härtemessung
Inventor: LUDWIG JOSEF
IPC: G01N33/44
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung sieht ein Verfahren zur Härtemessung von Werkstoffen, insbesondere Elastomeren und Kunststoffen, bei welchem Verfahren ein Eindringkörper unter einer Prüfkraft in ein Werkstück aus dem Werkstoff eingedrückt wird und die von dem Eindringkörper in dem Werkstück erreichbare Eindringtiefe des Eindringkörpers in Abhängigkeit von der Prüfkraft gemessen wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Prüfkraft FP in Abhängigkeit von der Eindringtiefe (s) durch ein Polynom n-ten Grades wie FP(s) = an·sn + an-1·sn-1 + an-2·sn-2 ... + a1·s1 + a0·s0 mit n ∊ Nbeschreibbar ist. Ebenso wird eine Vorrichtung zur Härtemessung, insbesondere IRHD- und Shore-Härtemessung beschrieben.
Patent DE-102015009394-A1 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Aggregatelager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAUSBERG FABIAN
IPC: F16F13/18
Filed: 2015-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisch dämpfendes Aggregatelager für ein Kraftfahrzeug mit zwei, als Tragfedern wirkenden, in einer Kraftachse (K) fluchtend in Reihe geschalteten ersten und zweiten Elastomerkörpern (3, 5), die über ein Lagergehäuse (1) axial miteinander verbunden sind und über Lagerkerne (7, 9) jeweils mit einem Aggregat und mit einer fahrzeugseitigen Tragstruktur verbindbar sind, wobei das Lagergehäuse (1) und die Elastomerkörper (3, 5) zwei Hydraulikkammern (13, 15) begrenzen, die in Axialrichtung über eine Trennscheibe (11) voneinander getrennt sind, und die beiden Hydraulikkammern (13, 15) mit einer Ausgleichskammer (23) strömungstechnisch verbunden sind. Erfindungsgemäß ist die Ausgleichskammer (23) radial außerhalb der beiden Hydraulikkammern (13, 15) angeordnet. Die beiden Hydraulikkammern (13, 15) sind mit einem gemeinsamen Dämpfungskanal (21) mit der Ausgleichskammer (23) verbunden.
Patent DE-102015012617-A1 (DE)
Title: Sicheres Element mit Leuchtdiode
Inventor: KLUGE STEFAN
IPC: H05B45/50
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Begrenzung einer Spannung in Sperrichtung einer Leuchtdiode 6, die sich auf einem sicheren Element befindet, wobei die Leuchtdiode 6 elektrisch parallel verbunden ist mit einer Spule 2 und mit Betriebsspannungsanschlüssen einer integrierten Schaltung 4, wobei die Spule 2 sowohl zur Energieversorgung der integrierten Schaltung 4 und der Leuchtdiode 6 dient, indem mittels eines elektromagnetischen Feldes, welches durch ein externes Terminal erzeugt wird, in der Spule 2 eine elektrische Spannung induziert wird, als auch zur kontaktlosen Datenübertragung zwischen der integrierten Schaltung 4 und dem Terminal dient, wobei die integrierte Schaltung 4 zur Verarbeitung von Daten dient, welche zwischen dem Terminal und der integrierten Schaltung 4 übertragen werden, welches sich dadurch auszeichnet, dass ein Shunt-Regler die für den Betrieb der integrierten Schaltung 4 notwendige Betriebsspannung auf einen Wert innerhalb eines zulässigen Bereichs regelt und dadurch begrenzt, so dass eine maximal erlaubte Spannung in Sperrichtung der Leuchtdiode 6 nicht überschritten wird.
Patent DE-102015101914-A1 (DE)
Title: Unterwassergleiter, Kontrollstation und Überwachungssystem, insbesondere Tsunami-Warnsystem
Inventor: BOCHENTIN THORSTEN
IPC: B63G8/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterwassergleiter zur Aufnahme von ozeanographischen Daten, wobei der Unterwassergleiter eine Kopplungseinheit und ein Nutzlastmodul umfasst und das Nutzlastmodul über die Kopplungseinheit mit dem Unterwassergleiter für eine energiearme Fortbewegung unter Wasser, insbesondere für einen Ferntransport über weite Strecken, verbunden ist und an einem Einsatzort das Nutzlastmodul entkoppelbar ist, sodass das Nutzlastmodul an dem Einsatzort autonom einsetzbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Kontrollstation und ein Überwachungssystem, insbesondere ein Tsunami-Warnsystem.
Patent DE-102015103259-A1 (DE)
Title: Etagenanschlussklemmenanordnung
Inventor: JANZEN WJATSCHESLAW
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-03-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Etagenanschlussklemmenanordnung (100) mit mindestens zwei aneinander gereiht angeordneten Etagenanschlussklemmen (10), wobei jede Etagenanschlussklemme (10) an einer ihrer Querseiten (13) mindestens zwei übereinander angeordnete Anschlussbereiche (11) aufweist, und mit mindestens einem lösbar befestigbaren Markierungsschild (16), wobei in einem befestigten Zustand des Markierungsschildes (16) sich das Markierungsschild (16) zumindest bereichsweise entlang einer Querseite (13) mindestens einer der Etagenanschlussklemmen (10) entlang der mindestens zwei übereinander angeordneten Anschlussbereiche (11) erstreckt.
Patent DE-102015105550-A1 (DE)
Title: Klemmhülse und ein Verfahren zur Herstellung einer Klemmhülse
Inventor: KLUFTINGER ANDRE
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-04-10
Abstract: Eine Klemmhülse, die in eine Bohrung (102) einführbar ist und die zur Aufnahme und zur verschiebbaren Lagerung (Fixierung) eines Sensors (105) in der Bohrung geeignet ist, wobei die Bohrung (102) eine radiale und eine axiale Richtung definiert, umfasst die folgenden Merkmale: einen Hülsenkörper (110) zur Aufnahme des Sensors (105); und zumindest eine Federzunge (120) mit einem freien Ende (122) und einem Befestigungsende (124), wobei das Befestigungsende (124) an dem Hülsenkörper (110) befestigt ist und das freie Ende (122) gegen eine Federkraft schwingbar ist, sodass die Federzunge (120) den Sensor gegen die Bohrung (102) unter Ausübung der Federkraft abstützt, wenn die Klemmhülse sich zusammen mit dem Sensor zumindest teilweise in der Bohrung (102) befinden. Die Klemmhülse ist aus gewalztem Stahl derart gebildet, dass eine Walzrichtung des gewalzten Stahls zwischen dem Befestigungsende (124) und dem freien Ende (122) verläuft.
Patent DE-102015106094-A1 (DE)
Title: Bürstenrolle für eine Saugeinheit eines Staubsaugers
Inventor: BRECH OLIVER
IPC: A46B13/02
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürstenrolle für eine Saugeinheit (2) eines Staubsaugers mit einem rollenförmigen Grundkörper (6), mit mindestens einer Halterung (8) und mit einer Mehrzahl von Borsten (10), wobei der Grundkörper (6) eine Drehachse (18) aufweist, wobei die Halterung (8) zur Befestigung der Borsten (10) vorgesehen ist und wobei die Borsten (10) geeignet sind, mit ihren freien Enden (10a) einen Untergrund zu bearbeiten, bei der das technische Problem, Bürstenrollen für einen einfacheren Einsatz bei Saugeinheiten von Staubsaugern zu ermöglichen, dadurch gelöst wird, dass der Abstand der freien Enden (10a) der Borsten (10) zur Drehachse (18) des Grundkörpers (6) von der Drehzahl des Grundkörpers (6) abhängig ist.
Patent DE-102015110477-A1 (DE)
Title: Display-panel und display-vorrichtung
Inventor: HE CHUNYAN
IPC: G02F1/1343
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ein Display-Panel wird offenbart. Das Display-Panel beinhaltet ein Hintergrundbeleuchtungsmodul und ein erstes und zweites Substrat. Das erste Substrat umfasst Pixelelemente, angeordnet in einem Array, wobei jedes ein Subpixelelement mit einer ersten Spaltelektrode darin umfasst. Das erste Substrat ist in N Zonen unterteilt. Außerdem gibt es eine einheitliche Elektrodenschichtweite und eine einheitliche Elektrodenspaltweite der ersten Spaltelektroden in den Pixelelementen jeder Zone, die Elektrodenschichtweite der ersten Spaltelektroden in den Pixelelementen in der i-ten Zone ist kleiner als die Elektrodenschichtweite der ersten Spaltelektroden in den Pixelelementen in der (i + 1)-ten Zone, und die Elektrodenspaltweite der ersten Spaltelektroden in den Pixelelementen in der i-ten Zone ist größer als die Elektrodenspaltweite der ersten Spaltelektroden in den Pixelelementen in der (i + 1)-ten Zone.
Patent DE-102015111572-A1 (DE)
Title: Batteriezellengehäuse und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BRECHLING CARSTEN
IPC: H01M50/167
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriezellengehäuse (15), das einen Innenraum (18) zur Aufnahme eines elektrische Energie bereitstellenden Kernmaterials (19) begrenzt. Das Batteriezellengehäuse (15) besteht aus einer Gehäuseschale (16) und einem Gehäusedeckel (17). Die Gehäuseschale (16) hat einen Boden (20) und eine sich ausgehend vom Boden koaxial zu einer Gehäuseachse (G) erstreckenden Gehäuseschalenwand (21). Der Gehäusedeckel (17) hat eine topf- oder napfförmige Gestalt. Er wird in die Gehäuseschalenwand (21) mit Abstand zum Boden (20) eingesetzt, nachdem das Kernmaterial (19) eingebracht wurde. Durch eine Falzverbindung (31), vorzugsweise eine Doppelfalzverbindung, wird die Gehäuseschalenwand (21) mit dem Gehäusedeckel (17) mechanisch verbunden. Eine stoffschlüssige Verbindung ist nicht vorgesehen. Die Falzverbindung (31) erfolgt radial nach innen zur Gehäuseachse (G) hin und befindet sich radial zur Gehäuseachse (G) betrachtet näher an der Gehäuseachse (G) als die Außenfläche der Gehäuseschalenwand (21).