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Patent DE-102020002827-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zum Befestigen eines Stoßfängers an einem Karosseriebauteil eines Personenkraftwagens
Inventor: KACHEL FRED
IPC: B60R19/24
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (22) zum Befestigen eines Stoßfängers (12) an einem Karosseriebauteil (16) eines Personenkraftwagens, mit einem mit dem Karosseriebauteil (16) verbindbaren ersten Befestigungselement (24), und mit einem mit einem Bauelement des Stoßfängers (12) verbundenen, zweiten Befestigungselement (26). Die beiden Befestigungselemente (24, 26) sind verbindbar ausgestaltet und jeweils mit einem korrespondierenden Aufnahmebereich (28) versehen. Des Weiteren lassen sich die Befestigungselemente (24, 26) mit einem Fixierelement (32) umschließen und durch dieses in ihrer Position fixieren.
Patent DE-102020003533-A1 (DE)
Title: Versorgungsstation und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: F04D27/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Versorgungsstation, die eingerichtet ist zur Bereitstellung elektrischer Energie für elektrisch betreibbare Fahrzeuge, wobei die Versorgungsstation eine Mehrzahl von Ladefunktionskomponenten vorsieht umfassend eine zu einem Anschlusselement geführte Anschlussleitung und/oder ein der Anschlussleitung zugeordnetes Schaltelement und/oder das Anschlusselement und/oder eine Steuerung zum Durchführen eines Ladevorgangs und/oder eine Leistungselektronik mit einem AC/DC-Wandler und/oder mit einem DC/DC-Wandler und wobei die Versorgungsstation darüber hinaus einen Lüfter zur Kühlung wenigstens einer der Ladefunktionskomponenten aufweist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- in einem Normalbetriebszustand wird eine Sollladeleistung über das Anschlusselement der Versorgungsstation bereitgestellt und der Lüfter wird mit einer einstellbaren Drehzahl betrieben, wobei die Drehzahl des Lüfters so bestimmt ist, dass eine zulässige Maximalbetriebstemperatur nicht überschritten wird,- in einem Flüsterbetriebszustand wird vonseiten der Steuerung die über das Anschlusselement bereitgestellte Ladeleistung selbsttätig reduziert derart, dass ein vorgegebenes Grenzgeräuschniveau nicht überschritten wird, wobei die Versorgungsstation zeitabhängig von dem Normalbetriebszustand in den Flüsterbetriebszustand und/oder zurück verbracht wird. Ferner betrifft die Erfindung eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Versorgungsstation.
Patent DE-102020103002-A1 (DE)
Title: Sensorsystem für ein Fahrzeug zur Überwachung eines horizontalen Überwachungsbereichs von wenigstens 180°
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (12) für ein Fahrzeug (10) zur Überwachung eines horizontalen Überwachungsbereichs von wenigstens 180°, vorzugsweise etwa 200°, einer Umgebung (13) des Fahrzeugs (10), insbesondere zur Realisierung von autonomem Fahren, mit einem ersten Sensorteilsystem (14) zur Bereitstellung eines ersten Informationskokons umfassend wenigstens einen ersten Umgebungssensor (18, 20) als Langreichweitensensor, und mit einem zweiten Sensorteilsystem (16) zur Bereitstellung eines zweiten Informationskokons umfassend wenigstens einen zweiten Umgebungssensor (30) als Langreichweitensensor, wobei das erste Sensorteilsystem (14) und das zweite Sensorteilsystem (16) einen kontinuierlichen ersten Erfassungsbereich aufweisen, der den Überwachungsbereich umfasst, wobei das erste Sensorteilsystem (14) eine Mehrzahl erste Umgebungssensoren (18, 20) aufweist und/oder das zweite Sensorteilsystem (16) eine Mehrzahl zweite Umgebungssensoren (30) aufweist, zwischen jeweils benachbarten Umgebungssensoren (18, 20, 30) der Mehrzahl erster Umgebungssensoren (18, 20) und/oder der Mehrzahl zweiter Umgebungssensoren (30) jeweils ein Übergangsbereich (34) ausgebildet ist, und das Sensorsystem (12) derart ausgeführt ist, dass Übergangsbereiche (34) zwischen benachbarten ersten Umgebungssensoren (18, 20) und Übergangsbereiche (34) zwischen benachbarten zweiten Umgebungssensoren (30) einander nicht überlappen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrunterstützungssystem für ein Fahrzeug (10) mit einem obigen Sensorsystem (12).
Patent DE-102020103063-A1 (DE)
Title: Abscheider, Abpumpvorrichtung, Abpumpsystem sowie Verfahren hierzu
Inventor: Müller Walter
IPC: B01D17/032
Filed: 2020-02-06
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Abscheider (50) für Ölanteile und andere nicht gelöste, in einer Flüssigkeit (60) aufsteigende Fremdanteile (70), die an die Flüssigkeitsoberfläche in einer Abscheidekammer (80) aufsteigen, wobei die geklärte Flüssigkeit (60) in eine im Bodenbereich zur Abscheidekammer (80) hin offene Austrittskammer (84) einströmt und die geklärte Flüssigkeit (60) über einen an der Austrittskammer (84) vorgesehenen Flüssigkeitsüberlauf abläuft, wobei in der Abscheidekammer (80) Abscheideelemente (90) vorgesehen sind, an denen die aufsteigenden Fremdanteile (70) entlang gleiten, wobei die Abscheideelemente (90) sowohl übereinander als auch nebeneinander beabstandet voneinander sind. Weiter betrifft der Gegenstand der Anmeldung eine Abpumpvorrichtung (100), ein Abpumpsystem und ein Verfahren hierzu.
Patent DE-102020106180-A1 (DE)
Title: Vorhersagereichweitenschätzsysteme und -verfahren für elektrofahrzeuge
Inventor: DIAMOND BRENDAN
IPC: B60W40/12
Filed: 2020-03-06
Abstract: Vorhersagereichweitenschätzsysteme und -Verfahren für Elektrofahrzeuge sind hierin bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet ein Bestimmen eines anfänglichen Ladezustands (state of charge - SOC) für eine Energiequelle eines Fahrzeugs zu einem ersten Zeitpunkt; Bestimmen einer oder mehrerer Randbedingungen für das Fahrzeug während eines Zeitraums, der sich von dem ersten Zeitpunkt zu einem zweiten Zeitpunkt erstreckt, wobei die eine oder mehreren Randbedingungen einen Verlust in der Energiequelle während des Zeitraums verursachen; Bestimmen eines vorhergesagten zukünftigen SOC für die Energiequelle auf Grundlage der einen oder der mehreren Randbedingungen und des anfänglichen SOC; und Vorhersagen einer Verfügbarkeit eines Fahrzeugbetriebszustands auf Grundlage des vorhergesagten zukünftigen SOC für die Energiequelle.
Patent DE-102020106209-A1 (DE)
Title: Rettungszeichenleuchte, Fluchtwegssteuerungsanlage sowie geeignete Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: PASEDAG ROLAND
IPC: G09F13/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Eine Rettungszeichenleuchte, die mit mehreren Anzeigebildern als Rettungszeichenleuchte für eine dynamische Fluchtwegslenkung Teil einer Fluchtwegssteuerungsanlage sein kann, hat vorteilhafterweise nur eine einzige Darstellungsebene, in der mehrere Elementarflächen angeordnet sind, wobei diese Elementarflächen aufgrund von empfangenen Fluchtwegsindikatoren durch gruppenbildende Treibereinheiten angesteuert werden können. In Notlichtbeleuchtungsanlagen, die für eine dynamische Fluchtwegslenkung gestaltet sind, können Steuerungsdaten über Steuerdatentupel an solche Rettungszeichenleuchten übertragen werden, wobei die Steuerdatentupel nur mit einer (relativ geringen) Taktrate, z. B. zwischen 20 Steuerdatentupeln pro Sekunde und 100 Steuerdatentupeln pro Sekunde, übertragen werden müssen. Trotzdem ist eine verlässliche, stabile Beleuchtungssituation durch alle Rettungszeichenleuchten einer Notlichtbeleuchtungsanlage herstellbar ist, durch die fluchtende Massen gelenkt werden können.
Patent DE-102020106517-A1 (DE)
Title: Isotropes, rissfreies Stahldesign mittels Additiver Fertigungsverfahren
Inventor: HENGSBACH FLORIAN
IPC: B33Y70/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Metallpulver zum Einsatz innerhalb eines additiven Fertigungsverfahrens, wobei das Pulver Stahlpartikel umfasst, wobei die Stahlpartikel zu einem Gewichtsanteil von größer oder gleich 0,2 Gew.-% und kleiner oder gleich 5 Gew.-% Titankarbonitride Ti(C,N) und/oder Titankarbide Ti(C) umfassen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines für den Einsatz innerhalb eines additiven Herstellungsverfahrens geeigneten Stahlpulvers sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Stahlpulvers in einem additiven Herstellungsverfahren.
Patent DE-102020107807-A1 (DE)
Title: Gerüstbauteil
Inventor: BLOBEL ERHARD
IPC: E04G7/32
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerüstbauteil (1), wobei das Gerüstbauteil (1) einen Träger (2), einen Anschlusskopf (3) und einen Keil (4) umfasst, wobei der Anschlusskopf (3) einen oberen Kopfteil (5) mit einem oberen Keilkanal (6) und einen unteren Kopfteil (7) mit einem unteren Keilkanal (8) umfasst. Hierbei ist in wenigstens einer Wandung (6a, 6b) des oberen Kopfteils (5) und/oder in wenigstens einer Wandung (8a, 8b) des unteren Kopfteils (7) ein senkrecht zu einer Längsachse (L2) und senkrecht zu einer Hochachse (H3) verlaufender Durchbruch (10) ausgebildet ist, wobei der Durchbruch (10) das obere Kopfteil (5) derart durchläuft, dass dieser in den oberen Keilkanal (6) führt und/oder wobei der Durchbruch (10) das untere Kopfteil (7) derart durchläuft, dass dieser in den unteren Keilkanal (8) führt, wobei der Keil (4) derart ausgebildet ist, dass dieser in seinem Mittelbereich (4b) wenigstens eine Markierung (11) umfasst und wobei die Markierung (11) an dem Keil (4b) derart positioniert ist, dass diese bei durch den oberen Keilkanal (6) und durch den unteren Keilkanal (8) gestecktem Keil (4) von außerhalb des Anschlusskopfes (3) durch den Durchbruch (10) erkennbar ist.
Patent DE-102020109010-A1 (DE)
Title: Wechselsystem für Verschleissteile eines Baggerlöffels einer Erdbewegungsmaschine
Inventor: WEBER GÉRARD
IPC: E21C35/19
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wechselsystem für Verschleißteile eines Baggerlöffels einer Erdbewegungsmaschine umfassend eine am Baggerlöffel befestigbare oder ausgebildete Trägerstruktur mit einem Vorsprung sowie einem Austauschteil mit einem taschenartigen Hohlraum zum lösbaren Aufstecken des Austauschteils auf den Vorsprung der Trägerstruktur, wobei zur Sicherung des Austauschteils auf der Trägerstruktur wenigstens ein Verbindungsglied vorgesehen ist, das über einen ersten Verbindungsmechanismus mit der Trägerstruktur und einem physisch vom ersten Verbindungsmechanismus getrennten zweiten Verbindungsmechanismus mit dem Austauschteil verbunden ist, wobei wenigstens einer der beiden Verbindungsmechanismen eine lösbare Verbindung ist.
Patent DE-102020109375-A1 (DE)
Title: Gehäuse eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: FUCHSLOCHER MARC
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) eines elektrischen Energiespeichers zur Verschraubung an einer Unterseite eines Fahrzeuges mittels zumindest einer in Richtung einer Fahrzeughochachse (z) durchgehenden, verliersicher angeordneten Durchgangsschraube (2), die von einem Hülsenelement (4) umgeben ist, welches in ein an einer Unterseite des Gehäuses (1) ausgebildetes Halteelement (3) eingeschraubt ist. Erfindungsgemäß ist ein zumindest im Wesentlichen ringförmig ausgebildetes Dichtelement (5) zur Abdichtung eines Gewindes (G) des Halteelementes (3) in Richtung des Hülsenelementes (4) und eines Gehäuseinnenraumes vorgesehen, wobei- das Dichtelement (5) eine Dichtlippe (D) zur Fixierung der Durchgangsschraube (2) im unverschraubten Zustand und zum Toleranzausgleich in Richtung einer Fahrzeuglängsachse (x) und einer Fahrzeugquerachse (y) umfasst,- das Dichtelement (5) einen Schraubenschaft und/oder ein Schraubengewinde zumindest abschnittsweise ringförmig umgibt und- das Dichtelement (5) in einem an den Schraubenschaft und/oder das Schraubengewinde grenzenden Bereich eine Anzahl von in Längsrichtung der Durchgangsschraube (2) verlaufende Öffnungen (O) aufweist.
Patent DE-102020113235-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
Inventor: ERNI CHRISTOPH
IPC: B60L53/62
Filed: 2020-05-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Laden von Elektrofahrzeugen (10) bereitgestellt, die einen Anschluss an ein Stromversorgungsnetz (6), mindestens einen Ladeanschluss (7) für mindestens ein Elektrofahrzeug (10) und eine zentrale Verarbeitungseinheit (3) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) weiterhin eine Empfängereinrichtung (4), die dazu eingerichtet ist, ein Steuersignal zu empfangen, und ein Relaiselement (5) aufweist, das dazu eingerichtet ist, ein Steuersignal der Empfängereinrichtung (4) zu verarbeiten und an die zentrale Verarbeitungseinheit (3) weiterzugeben, wobei die zentrale Verarbeitungseinheit (3) dazu eingerichtet ist, ein wahlweises Reduzieren des Ladestroms eines an dem mindestens einen Ladeanschluss (7) angeschlossenen Elektrofahrzeugs (10) innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer zu bewirken.
Patent DE-102020114154-A1 (DE)
Title: Kurbelgetriebe für elektrisch angetriebene Behänge
Inventor: SCHMITT MICHAEL
IPC: E06B9/322
Filed: 2020-05-27
Abstract: Kurbelgetriebe (2) für einen elektrisch angetriebenen Behang, umfassend ein Kegelradgetriebe (10) mit einem Getriebesockel (4), in dem eine mit einem Zahnritzel verbundene Hohlwelle (8) geführt ist, in deren Öffnung eine nicht dargestellte Handkurbel, insbesondere in kraftschlüssiger Verbindung, einführbar ist, und mit einem Getriebekörper (12), welcher einen am unteren Ende des Getriebesockels (4) angeordneten Zahnkranz aufweist, in das das Zahnritzel eingreift, wobei das Kurbelgetriebe (2) an dem zum Getriebesockel (4) abgewandten Ende des Getriebekörpers (12) ein Wickelwellenlager (14) für eine Wickelwelle zum Auf- und Abwickeln des Behangs aufweist, und wobei das Kegelradgetriebe (10) ein Untersetzungsverhältnis im Bereich von 2:1 bis 4:1, insbesondere 3:1 aufweist.
Patent DE-102020116357-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und -ausrüstung
Inventor: MATSUMOTO KOHEI
IPC: H04N5/369
Filed: 2020-06-22
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Halbleiterkomponente mit einem Zellenfeld und einer Vielzahl von Verdrahtungen und eine Halbleiterkomponente mit einer Vielzahl von Pads, die mit der Halbleiterkomponente mit dem Zellenfeld verbunden sind. Ein erstes Zeilenpad, das mit einer Zeilenverdrahtung verbunden ist, das mit einer ersten Zelle und einer zweiten Zelle verbunden ist, ein zweites Zeilenpad, das mit einer Zeilenverdrahtung verbunden ist, das mit einer dritten Zelle und einer vierten Zelle verbunden ist, und ein Spaltenpad, das mit einer Spaltenverdrahtung verbunden ist, das mit der ersten und der dritten Zelle verbunden ist, sind derart angeordnet, dass eine gerade Linie, die das erste Zeilenpad und das Spaltenpad verbindet, eine gerade Linie kreuzt, die das zweite Zeilenpad und das Spaltenpad verbindet.
Patent DE-102020117086-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Validieren von Kartendaten für ein Fahrzeug
Inventor: EHRENSPERGER JAN
IPC: G01C21/30
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Validieren von Kartendaten für ein Fahrzeug, umfassend ein Bereitstellen von Kartendaten; ein Bereitstellen von wenigstens einer logischen Regel, die einen logischen Zusammenhang in Bezug auf eine Verkehrsinfrastruktur angibt; und ein Validieren der Kartendaten durch einen Abgleich der Kartendaten mit der wenigstens einen logischen Regel.
Patent DE-102020117198-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundprofils und Verbundprofil
Inventor: BENJAMIN MILTO
IPC: E06B3/263
Filed: 2020-06-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundprofils (1) umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen von mindestens zwei extrudierten oder durch Rollformen hergestellten Metallprofilen (2, 3); Verbinden mindestens eines Isolierprofils (4) mit den mindestens zwei Metallprofilen (2, 3) zu einer Einheit, wobei zwischen den mindestens zwei Metallprofilen (2, 3) mindestens eine Hohlkammer (5) ausgebildet ist, in der ein unter Hitzeeinwirkung aufschäumendes Material (7) angeordnet ist, Lackieren einer äußeren Oberfläche der Einheit aus den mindestens zwei Metallprofilen (2, 3) und dem mindestens einen Isolierprofil (4) und anschließendes Trocknen durch Erhitzung und gleichzeitiges Aufschäumen des unter Hitzeeinwirkung aufschäumenden Materials (7) zum zumindest teilweisen Ausfüllen der mindestens einen Hohlkammer (5). Ferner betrifft die Erfindung ein so hergestelltes Verbundprofil.
Patent DE-102020119486-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen umfassend eine dicke metallschicht
Inventor: Lee Juik
IPC: H01L27/108
Filed: 2020-07-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine Mehrzahl mittlerer Querverbindungen (45) und eine Mehrzahl mittlerer Steckverbindungen (47), die in einer Zwischenisolierschicht (40) und auf einem Substrat (21) angeordnet sind. Eine obere Isolierschicht (50) ist auf der Zwischenisolierschicht (40) angeordnet. Eine erste obere Steckverbindung (61), eine erste obere Querverbindung (65), eine zweite obere Steckverbindung (71) und eine zweite obere Querverbindung (75) sind in der oberen Isolierschicht (50) angeordnet. Jede der Mehrzahl mittlerer Querverbindungen (45) weist eine erste Dicke (T1) auf. Die erste obere Querverbindung (65) weist eine zweite Dicke (T2) auf, die größer ist als die erste Dicke (T1). Die zweite obere Querverbindung (75) weist eine dritte Dicke (T3) auf, die größer ist als die erste Dicke (T1). Die dritte Dicke (T3) beträgt das zwei- bis 100-fache der ersten Dicke (T1). Die zweite obere Querverbindung (75) umfasst ein Material, das sich von jenem der zweiten oberen Steckverbindung (71) unterscheidet.
Patent DE-102020123792-A1 (DE)
Title: Stabilisiertes Windschott für ein Cabriolet
Inventor: SEIBT KLAUS
IPC: B60J7/22
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windschott (100, 200) für ein Cabriolet, aufweisend einen fahrzeugfest montierbaren Unterrahmen (1) und einen Oberrahmen (3), an welchem ein Windfang (5) ausgebildet ist, und welcher zu dem Unterrahmen mittels einer Aufstelleinrichtung (10) um eine Aufstelldrehachse (A) zwischen einer Ablageposition (AP) und einer Windschutzposition (WP) verschwenkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Cabriolet.
Patent DE-102020124442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Atemschutzmasken unter Verwendung von recycliertem Fasermaterial, sowie Atemschutzmasken
Inventor: CZADO WOLFGANG
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Atemschutzmasken unter Verwendung von recyclierten Fasermaterial mit den folgenden Schritten:
 A) Bereitstellen eines Materials aus zu recyclenden Fasern
 B) Verteilen der Fasern auf einem Untergrund
 C) Desinfizieren des Fasermaterial
 D) Zuführen des Fasermaterials in einem Feinfilterbildungsprozess, wobei das desinfizierte Fasermaterial auf eine Substratlage aufgebracht wird und/oder verfestigt wird unter Ausbildung eines Feinfiltermediums;
 E) Zuschnitt eines mundabdeckenden Feinfiltersegments aus dem Feinfiltermedium, sowie Ausbildung einer Atemschutzmaske aus dem vorgenannten Feinfiltersegments; sowie eine Atemschutzmaske.
Patent DE-102020129418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von vorlithiierten elektroaktiven materialien aus einer siliciumlegierung
Inventor: FRIEBERG BRADLEY R
IPC: H01M4/139
Filed: 2020-11-09
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines negativen Elektrodenmaterials für eine elektrochemische Zelle, die Lithiumionen zyklisch bewegt, wird bereitgestellt, das das zentrifugale Verteilen eines geschmolzenen Vorläufers, der Silicium und Lithium umfasst, durch Inkontaktbringen des geschmolzenen Vorläufers mit einer rotierenden Oberfläche in einem Zentrifugalzerstäubungsreaktor umfasst. Der geschmolzene Vorläufer wird verfestigt, um eine Vielzahl von im Wesentlichen runden, festen, elektroaktiven Teilchen zu bilden, die eine Legierung aus Lithium und Silicium umfassen und einen D50-Durchmesser von weniger als oder gleich etwa 20 Mikrometern haben. In bestimmten Variationen können die negativen elektroaktiven Materialteilchen außerdem eine oder mehrere darauf angeordnete Beschichtungen aufweisen, wie z.B. eine kohlenstoffhaltige Beschichtung und/oder eine Beschichtung auf Oxidbasis.
Patent DE-102020129619-A1 (DE)
Title: Lagerungssystem für medizinische Instrumente
Inventor: HENKE MATTHIAS
IPC: A61B17/28
Filed: 2020-11-10
Abstract: Um ein Lagerungssystem für medizinische Instrumente, insbesondere in Form von Ringinstrumenten, zu verbessern, um insbesondere eine Handhabung der Siebkörbe zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass das Lagerungssystem mindestens eine erste Lagerungsvorrichtung zum Lagern von Werkzeugeinrichtungen modularer medizinischer Instrumente in einer Lagerungsstellung umfasst, dass die mindestens eine erste Lagerungsvorrichtung mindestens zwei Werkzeugeinrichtungsaufnahmen zum Lagern jeweils einer medizinischen Werkzeugeinrichtung umfasst und dass die erste Lagerungsvorrichtung eine Sicherungseinrichtung umfasst, welche von einer Aufnahmestellung, in welcher Werkzeugeinrichtungen in die mindestens zwei Werkzeugeinrichtungsaufnahmen einsetzbar und aus diesen entnehmbar sind, in eine Sicherungsstellung bringbar ist, in welcher in die mindestens zwei Werkzeugeinrichtungsaufnahmen aufgenommene Werkzeugeinrichtungen gegen Entnehmen gesichert sind.
Patent DE-102020129739-A1 (DE)
Title: Endoskopische und/oder exoskopische Bildgebungsvorrichtung zur spektralen Bildgebung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BAUMANN HARALD
IPC: G02B27/10
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Endoskopische- und/oder exoskopische Bildgebungsvorrichtung (10) zur spektralen, insbesondere multispektralen und/oder hyperspektralen Bildgebung für ein Endoskop (12), Mikroskop (13) und/oder ein Exoskop (14) mit wenigstens einem Schaft (16) und mit wenigstens einem zumindest teilweise in dem Schaft (16) angeordneten Bildgebungskanal (18), welcher wenigstens einen ersten Bildgebungszweig (20) aufweist, welcher wenigstens einen ersten spektralselektiven Strahlteiler (22) umfasst, der spektralselektiv eine optische Abbildung (24) eines ursprünglichen Spektralbereichs (28, 32, 44, 48, 64, 68) in wenigstens eine erste spektrale Teilabbildung (26) eines ersten Spektralbereichs (28) und wenigstens eine weitere erste spektrale Teilabbildung (30) eines weiteren ersten Spektralbereichs (32) aufteilt, wobei der erste Spektralbereich (28) von dem weiteren ersten Spektralbereich (32) verschieden ist, und der erste Bildgebungszweig (20) wenigstens zur Erfassung der ersten spektralen Teilabbildung (26) einen ersten Bildsensor (34) umfasst, sowie der erste Bildgebungszweig (20) zur Weiterleitung der weiteren ersten Teilabbildung (30) wenigstens eine erste Relaisoptik (36) umfasst,Es wird vorgeschlagen, dass der Bildgebungskanal (18) wenigstens einen zweiten Bildgebungszweig (38) aufweist, welcher wenigstens einen zweiten spektralselektiven Strahlteiler (40) umfasst, der spektralselektiv die weitere erste Teilabbildung (30) des weiteren ersten Spektralbereichs (32) in wenigstens eine zweite spektrale Teilabbildung (42) eines zweiten Spektralbereichs (44) und wenigstens eine
Patent DE-102020131040-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WIEST MATTHIAS
IPC: F25D11/02
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum, in dem eine erste und eine zweite Temperaturzone vorhanden sind, die im Betrieb des Gerätes bei unterschiedlichen Temperaturen betreibbar sind, wobei das Gerät einen Verdampfer und einen mit dem Verdampfer kommunizierenden Kaltluftkanal aufweist, der einen Einlass aufweist, der angeordnet ist, dass dieser mit Luft von dem Verdampfer beaufschlagt wird und der einen Auslass aufweist, der angeordnet ist, so dass Luft aus dem Kaltluftkanal in die erste Temperaturzone einströmt, wobei das Gerät einen weiteren Kanal aufweist, der einen Einlass aufweist, der angeordnet ist, dass dieser nicht mit Luft von dem Verdampfer beaufschlagt wird und der einen Auslass aufweist, der angeordnet ist, so dass Luft aus dem weiteren Kanal in die zweite Temperaturzone einströmt.