baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3212629-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falten von Bekleidung, insbesondere Kittel
IPC: D06F89/02
Filed: 1982-04-05
Granted: 1985-03-14
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Falten gewaschener und geglätteter Bekleidung, insbesondere Kittel, mit V-förmig gegenüberliegend angeordneter Anlegeplatte und Falteinrichtung, ist zwecks Verbesserung der Taktzeit und damit der Leistung derselben insbesondere vorgesehen, daß das zwischen den zwei Längsfaltklappen befindliche Mittelteil (28) der Falteinrichtung (13) nach Abschluß des Längsfaltvorganges aus der V-Stellung um eine am unteren Ende desselben angeordnete Schwenkachse (38) in eine rückwärtige, den Querfaltvorgang außerhalb der V-Stellung ermöglichende Stellung verschwenkbar ist und wieder zurück und daß der Querfaltteil der Falteinrichtung (13) als vom Mittelteil (28) unabhängige, im Bereich der rückwärtigen Stellung desselben angeordnete Querfalteinrichtung (25) ausgebildet ist. Das Mittelteil (28) und die Querfalteinrichtung (25) sind weiterhin so ausgebildet, daß das Mittelteil (28) im Verlauf seiner Schwenkbewegung durch die Bekleidungsstück-Auflagefläche der Querfalteinrichtung (25) hindurchführbar ist, zwecks Übergabe eines auf dem Mittelteil (28) aufliegenden Bekleidungsstücks an die Querfalteinrichtung (25).
Patent DE-3304994-C2 (DE)
Title: Abtaststeuereinrichtung für rotierende Magnetköpfe einer magnetischen Aufzeichnungs- und Wiedergabevorrichtung
IPC: G11B5/592
Filed: 1983-02-14
Granted: 1983-12-29
Abstract: Es wird eine Abtaststeuereinrichtung für rotierende Magnetköpfe einer magnetischen Aufzeichnungs- und Wiedergabevorrichtung angegeben, bei der die Höhenlage der rotierenden Magnetköpfe so geändert wird, daß sie bei einer Wiedergabe genau längs aufgezeichneter Spuren geführt und die Höhenlage zusammengehöriger rotierender Magnetköpfe bei einer Aufzeichnung relativ zueinander so geregelt wird, daß sie einander gleich sind. Die Abtaststeuereinrichtung kann die Abtastung durch die rotierenden Magnetköpfe während einer Aufzeichnung selbst dann genau regeln, wenn die Aufzeichnung und Wiedergabe mit niedriger Magnetbandgeschwindigkeit erfolgt und ein Spurmuster ausgebildet wird, bei dem die Spurteilung und die Spurbreite sehr klein sind.
Patent DE-3305218-C2 (DE)
Title: Mehrkammerleuchte für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/26
Filed: 1983-02-16
Granted: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrkammerleuchte, deren Lichtscheibe mit tonnenförmigen Streuelementen besetzt ist. Bei einer Leuchtenkammer sind das Licht der Lichtquelle parallelrichtende Mittel zugeordnet, und in der Lichtaustrittsfläche ist ein fremdlichtreflektierender Rückstrahler angeordnet, dessen als Reflexionselemente verwendete Tripel in Zeilen oder Spalten angeordnet sind. Zwischen den einzelnen Tripelzeilen verbleibt jeweils eine mit den tonnenförmigen Streuelementen besetzte Leerflächenzeile oder -spalte. Dem Rückstrahler ist eine transparente Scheibe vorgeschaltet, die lichtundurchlässige oder mit stark streuenden Mitteln versehene Flächen aufweist. Die Flächen sind in Zeilen oder Spalten angeordnet und schirmen die Tripelzeilen oder -spalten vor dem parallelgerichteten Licht ab bzw. reduzieren stark das auf sie auftreffende Licht.
Patent DE-3310688-C2 (DE)
Title: Schaltkasten mit Scharnierbügeln am Stülpdeckel
IPC: H02B1/38
Filed: 1983-03-24
Granted: 1985-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltkasten aus einem boxartigen Unterteil mit Schließrand und einem der Öffnung des Unterteils verschließenden Stülpdeckel, der im Bereich aller Ecken mit Aufnahmen für Verbindungsschrauben versehen ist, die in Gewindeaufnahmen von Verbindungsflanschen einschraubbar sind, welche im Bereich der Öffnung des Unterteils in den Ecken angebracht sind, bei dem zusätzlich Mittel vorgesehen sind, die bei gelösten Verbindungsschrauben den Stülpdeckel in der Öffnungsstellung an dem Unterteil festhalten. Es werden einfach ausgebildete und leicht lösbare Innenscharniere verwendet, um den Stülpdeckel stabil an dem Unterteil anzulenken, jedoch bei Bedarf schnell und ohne Werkzeug vom Unterteil lösen zu können.
Patent DE-3340918-C2 (DE)
Title: Teilbare Gebindeeinheit
IPC: B65D71/00
Filed: 1982-11-05
Granted: 1985-11-14
Abstract: Bei einer Sammelpackung für insbesondere stückige Güter oder in Beutel o. dgl. Behältnisse eingehüllte Materialien sind mindestens zwei schachtel- oder kastenförmige Aufnahmebehälter (2, 3) in Reihe aneinanderstoßend angeordnet. Ein sämtliche Aufnahmebehälter überdeckender Deckel (20) ist mit seinen Längsleisten (22, 23) mit den Aufnahmebehälter-Seitenwänden (6, 7) zur Bildung einer kompakten, tragbaren Sammelpackung verbunden. Der Deckel (20) weist entlang der Stoßebene (15) der beiden Aufnahmebehälter eine Schwächungslinie (37) auf, so daß die quaderförmige und dadurch stapelbare Sammelpackung in Einzelpackungen getrennt werden kann.
Patent DE-3403805-C2 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Koaxialkabel
IPC: H01R9/05
Filed: 1984-02-03
Granted: 1986-01-16
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung für Koaxialkabel besteht aus einem die Innenleiter (1a, 1b) starr verbindenden, inneren Zwischenstück (5a, 5b) und einem die Außenleiter (3a, 3b) verbindenden äußeren Zwischenstück, das seinerseits aus einer die beiden Außenleiter (3a, 3b) elastisch federnd umschließenden und kontaktierenden, längs einer ihrer Mantellinien geteilten Metallmanschette (7) besteht, die in Umfangsrichtung zusammengespannt ist. auf diese Weise können an ihren Stirnseiten glatt abgeschnittete Koaxialkabel ohne Verwendung von Spezialwerkzeug zeitsparend miteinander verbunden werden.
Patent DE-3405609-C2 (DE)
Title: Herd, insbesondere Mikrowellenherd, mit verstellbarer Lüftungsklappe
IPC: G05D23/02
Filed: 1984-02-16
Granted: 1986-09-04
Abstract: Eine Lüftungseinheit in einem Herd, z. B. einem Warmluft-Mikrowellen-Herd, weist eine Feder (21) zum Verstellen einer Lüftungsklappe (16) auf. Die Feder und die Lüftungsklappe sind im Weg derjenigen Kühlluft angeordnet, die durch einen Kanal (33) von einem Gebläse her der Heizkammer, und im Fall eines Mikrowellenherdes dem Magnetron zugeführt wird.
Patent DE-3411513-C2 (DE)
Title: Ladewagen für Blatt- oder Halmgut
IPC: A01D90/02
Filed: 1984-03-28
Granted: 1986-07-03
Abstract: Bei einem Ladewagen für Blatt- oder Halmgut ist im Bereich des Wagenvorderendes eine Aufnahmevorrichtung für das auf dem Boden liegende Gut vorgesehen. An die Aufnahmevorrichtung schließt sich ein Förderkanal an, der aufwärts in den einen Roll- oder Kratzboden aufweisenden, von Wänden umschlossenen Laderaum führt und in den Förderelemente eingreifen. Damit der beim Entladen über der Mündung des Förderkanales gegebenenfalls verbleibende Gutstock rasch und leicht entfernt werden kann, ist ein von der Wagenfront einwärts über die Mündung (1b) des Förderkanales (1) bis etwa zum vorderen Ende des Roll- oder Kratzbodens (3) schwenkend bewegbares Räumgatter (5) vorgesehen.
Patent DE-3545861-C2 (DE)
IPC: E05C9/00
Filed: 1985-12-23
Granted: 1991-10-17
Abstract: The locking bars (6) are mounted slidably in C-shaped receiving grooves (3) of the leaf (1). The locking bars (6) are of U-shaped cross-section and have lateral legs (7) which are each equipped with a side groove (8) extending over the entire bar length. Each side groove is limited by a lower web of the thickness S1 and an upper web of the thickness S2. The clear height of each side groove has the dimension N. The clear height H1 of the receiving groove (2) is greater than the constructional height H2 of the locking bar (6) by the amount of the web thickness S1. The receiving grooves and the associated locking bars (6) are of identical cross-section on all the spars of the leaf. The receiving grooves (3) have inwardly extending edge strips (5), the constructional height H3 of which is a little smaller than the clear groove height N of the side grooves. There are two installation positions I or II for the locking bars. In the installation position I, the side legs of the locking bar are supported on the bottom face (4) of the receiving groove (3), whilst in the installation position II the locking bar (6) is mounted slidably on the edge strips (5) of the receiving groove (Figure 1). 
<IMAGE>
Patent DE-3943759-C2 (DE)
Title: Dynamically compensated balance for machine tool work head
Inventor: SEICHTER DANIEL J
IPC: B23Q11/00
Filed: 1989-06-09
Granted: 1996-10-31
Abstract: The compensated rotation drive comprises a housing which rotates about a central axis (31), whilst a slider (33), located in the housing (35) can move to and from relative to the centre axis (31) in a plane at right angles. A compensating weight (87) located in the housing can move to and fro in the same plane as the slider (33) and a compensator (81) fixed on the housing and operated by the slider (33) moves the compensating weight synchronously with and in the opposite direction to the slider. This causes compensation with the to and fro movement of the slider to and away from the central axis (31). The compensator (81) has a first compressed medium cylinder (83) with piston rod attached to the slider and a second compressed medium cylinder (85) with piston rod (103) connected to the compensating weight.
Patent DE-4039213-C2 (DE)
Inventor: WEISWEILER WERNER PROF DIPL IN
IPC: B01D53/34
Filed: 1990-12-08
Granted: 1994-02-03
Abstract: In the process, the dust-containing combustion waste gases are mixed with NH3 and are then fed as the fluidising gas to a fluidised bed reactor, which contains a solids mixture of fly ash, iron sulphates and calcium compounds, to which Ca(OH)2 and FeSO4 are fed and which is operated at a temperature of 300 to 450 DEG C, the combustion waste gases leaving the fluidised bed reactor are passed to a multi-stage electrostatic precipitator, the solids precipitated in the first stage of the electrostatic precipitator are returned to the fluidised bed reactor and the solids precipitated in the further stages of the electrostatic precipitator are in part returned to the fluidised bed reactor and in part discharged. 
<IMAGE>
Patent DE-4192834-C2 (DE)
Title: Valve for two-way or multiple way flow regulation of air or water
Inventor: PALMERTZ HANS
IPC: F16K1/44
Filed: 1991-11-15
Granted: 1996-02-01
Abstract: A valve has a housing (5) and a spindle (9) mounted in a valve housing, with inlet (14) and outlet (15) separated by a wall (16) in the centre of which a sleeve (18) is inserted to form a valve seat (19). The free end of the spindle carries a spring (29) loaded valve (22), having a flange (23) and cone (24), which is supported on the valve seat. The valve has a through bore (27) and is axially displaceable on the spindle which projects through the bore of the valve. A washer or stop (28) is attached to the end of the spindle to lift valve body from the valve seat when the spindle is retracted. The spring loaded valve allows spindle movement beyond the closing position and for the flow to be choked during the final phase of opening the valve.
Patent DE-4433512-C2 (DE)
Inventor: YAMASHITA KAZUHIRO
IPC: G01R31/3183
Filed: 1994-09-20
Granted: 2001-03-22
Abstract: A waveform formatter for use in testing a semiconductor device is capable of reducing a total size of circuit configuration. The waveform formatter includes a plurality of clock generators in which at low-speed operation, clocks are used to generate waveforms and control signals of drivers, while at high-speed operation, all clocks are used to generate waveforms for drivers. The waveform formatter further includes a parallel-serial converter for converting parallel signals to a serial signal, a data selector for selecting the parallel signals or the serial signal, and a waveform combining circuit for accepting output signals of the clock generators through a format control unit and for generating waveforms and control signals for the drivers using the clocks from the clock generators.
Patent NL-1000377-C2 (NL)
Title: Merry go round unit
Inventor: BEKKERS JOHANNES EMILLE FRANCI
IPC: A63G1/48
Filed: 1995-05-17
Granted: 1995-11-27
Abstract: The merry go round unit includes a frame and rotary plateau for individual carriages.The plateau (1) is rotatable w.r.t. the frame (2) in the direction of arrow (A). The plateau carries a number of carriage units (4) each suitable to accommodate one person. The motor car type units (4) enable each occupant to steer his vehicle according to his plan, e.g. circular or straight runs.
Patent NL-1002325-C2 (NL)
Title: Counting compartment for accommodating sample of biological material for investigation - has bottom and top plates held at distance from each other, with particles surrounded by and embedded in solid connecting layer formed by adhesive
Inventor: VERMEIDEN JAN PIETER WILLEM
IPC: B01L3/00
Filed: 1996-02-13
Granted: 1996-09-05
Abstract: The counting compartment (1) consists of microscopic particles in a liquid medium for the quantitative microscopic examination of this material. The counting compartment comprises two transparent plates (2, 3) which are held at a fixed distance from each other and joined together by a connecting layer (7). There is at least one counting compartment (1) which is situated between the plates, bounded by the connecting layer (7) and fitted with an inlet (5) and an outlet (6). The connecting layer (7) contains material particles (8) which are separate from one another and have a size that determines the depth of the counting compartment, which material particles are in contact with the two plates (2, 3). The material particles (8) which determine the depth of the counting compartment lie at regular distances from one another.
Patent NL-1002662-C2 (NL)
Inventor: ASSEN HARRY
IPC: B01D37/03
Filed: 1996-03-20
Granted: 1997-09-23
Abstract: A method for treating a contaminated liquid in a reaction vessel provided with at least two reaction spaces situated one above the other, wherein the liquid for treating is carried through the reaction vessel from the bottom to the top, as well as through a filter material arranged in at least a higher located space, wherein one or more reagents is added to the liquid flow at least in a reaction space under the filter material, whereby it is possible in simple manner to filter out reaction products or other contamination products. It is also possible to capture gaseous reaction products, this such that the liquid is cleaned efficiently. <IMAGE>
Patent NL-1005439-C2 (NL)
Title: Method for operating gas turbine
Inventor: KROM RONALD MARCEL
IPC: F02C3/22
Filed: 1997-03-05
Granted: 1998-09-08
Abstract: The low calorie gas (17) is compressed (9) added to the output of the air compressor (10) and fed to the combustion chamber (21) which feeds the gas turbine (11). The exhaust gas from the turbine passes through a heat exchanger (13) and vented via a chimney (15). If the supply of low calorie gas is interrupted, the machine is switched to a substitute fuel. The substitute fuel consists of natural gas (18) which is mixed with a proportion of the exhaust gases to reduce the calorific value of the mixture.
Patent NL-1007072-C2 (NL)
Title: Electromagnetic actuator for moving contact into switched on or off state with contact actuating rod displaceable in longitudinal direction between two positions, on and off
Inventor: LAMMERS AREND JAN WILLEM
IPC: H01H33/666
Filed: 1997-09-18
Granted: 1999-03-22
Abstract: Provides an actuator with vacuum switches that can be switched ON and OFF at a controlled time very quickly, and ON at a controlled moment and, if required, held in two stable states. Using a switch off coil for moving a contact (2) actuating rod from one position to another.
Patent NL-1016016-C2 (NL)
Title: Fertiliser machine with coulter discs for cutting grooves into soil, has hood for protecting discs when machine is not in use
Inventor: BOUWHUIS HENDRIK
IPC: A01B71/08
Filed: 2000-08-24
Granted: 2002-02-26
Abstract: The machine has a protective hood (2) which in the resting position is located in front of the coulter discs in a relatively high position where it will not hinder machine operation. In a working position, the hood covers at least some of the discs on and/or close to the underside.  An Independent claim is also included for the hood.
Patent NL-1023917-C2 (NL)
Title: Automatic dimmer for light, comprises separate device connected to light and provided with motion sensor for detecting person approaching light
Inventor: TALEBI SOHAYL
IPC: F21V23/04
Filed: 2003-07-14
Granted: 2005-01-17
Abstract: The dimmer is connected to a motion sensor so that the light is switched on when a person approaches it and then if the person remains in the region of the light, the latter is dimmed, otherwise the light is switched off. The dimmer is a separate device connected to the light.
Patent NL-1025383-C2 (NL)
Title: Unit for frying food comprises housing, packing, closure devices and inner pan, with heating units contained in housing
Inventor: PAMPUS ANTONIUS JOHANNES
IPC: A47J37/12
Filed: 2004-02-02
Granted: 2005-08-03
Abstract: The unit is for frying food and comprises a housing, a packing (1), closure devices (5,6) and an inner pan (1) which acts as the packing and is at least partly filled with fat and/or oil. the packing comprises a base (2a) from which an integral side wall (2b) upwardly extends. The side wall is cylindrical. On the other hand, the packing can be angular, particularly when it has a number of side walls, e.g. four, which extend towards each other. The base and side walls are made of a heat-conductive material. The packing is made of metal, i.e. one or more suitable alloys, steel, alumina or similar. Furthermore, the packing, or at least the base and side wall, can be made of disposable material, which can be used for recycling.
Patent NL-1034333-C2 (NL)
Title: Combined propeller and jet pipe propulsion system for boat, has propeller completely enclosed by jet pipe supported against stern
Inventor: TERLOUW HENDRIK
IPC: B63H5/14
Filed: 2007-09-04
Granted: 2009-03-11
Abstract: The jet pipe (20) comprises a closed tube which completely encloses the propeller (4) and the outer surface of the tube is separated by a distance from the surface of the boat (16) and the water guide surfaces (12, 14). The jet pipe is supported against or inside the stern. Two concave water guide surfaces on opposite sides of the jet pipe extend in the boat length direction, converging towards the jet pipe and the surface of the boat.
Patent NL-2000696-C2 (NL)
Title: Deep fryer for food, has drive unit to set basket into reciprocal movement or vibration such that heated frying medium e.g. fat and oil, drains from food carried by basket fitting into deep frying pan
Inventor: LOON GERARDUS ADRIANUS VAN
IPC: A47J37/12
Filed: 2007-06-11
Granted: 2008-04-22
Abstract: The deep fryer (1) has a deep frying pan (4) with a heated frying medium such as oil and fat, for frying food (9) carried by a basket (5) fitting into the pan. A drive unit sets the basket into a reciprocal movement or vibration such that the heated frying medium drains from the food. The drive unit is incorporated in a handle (6) coupled to the basket. The drive unit is switched off automatically after a preselected time or after a preselected number of vibrations.
Patent NL-2010324-C2 (NL)
Title: Lighting control system and method for association of nodes in a multi-node network.
Inventor: ESKONEN HENRI
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-02-18
Granted: 2014-08-21
Abstract: The invention relates to a lighting control system and method for association of nodes in a multi-node network. The system comprises a number of lighting nodes forming a multi-node network, each lighting node comprising: - a light source; - a controller connected to the light source; and - communication means connected to the controller, wherein the lighting control system further comprises: - a memory component adapted to store information relating to at least one group of interrelated coordinates defined in a geographical coordinate system; and - a processing component in communication with the lighting nodes and adapted to automatically associate at least one lighting node with the at least one group on the basis of the geographical location of said at least one lighting node.
Patent NL-2011340-C2 (NL)
Title: Drainage arrangement for forming a drainage body.
Inventor: BAIJENSE LEENDERT ADRIANUS
IPC: E04D11/02
Filed: 2013-08-27
Granted: 2015-03-02
Abstract: The invention relates to a drainage arrangement, comprising at least a first member and a second member. The first and second member are adapted to form a drainage body together and to be nested in each other. Each member of the first and second member comprises a substantially planar base and a wall having an outer surface, which is divided into a first part, a second part and a third part. The first part is connected to an edge of said base and arranged in a first direction. The second part is connected to said first and third part and arranged in a second direction, different from said first direction. The third part is arranged in a third direction, different from said second direction, and extends further than said first part in a direction parallel to said base.
Patent NL-2012284-C2 (NL)
Title: Transformed plants.
Inventor: NIELSEN KAI LØNNE
IPC: C12N15/82
Filed: 2014-02-18
Granted: 2015-08-25
Abstract: Described is a method for obtaining a plant having a height of less than the height of a corresponding wild type plant, comprising the steps of transforming tissue of the wild type plant with one or more genes of the Ri plasmid of Agrobacterium rhizogenes; allowing the transformed tissue to develop roots; selecting a putatively transformed root having a hairy root phenotype; growing said root on a regeneration medium; regenerating a shoot from said root, thereby generating a transformed rooted plantlet; growing said transformed rooted plantlet into a mature transformed mother plant having a height of less than 65% of that of the corresponding wild type plant; preparing a transformed cutting from the mature transformed mother plant, or from progeny thereof, allowing a rooted transformed plantlet to develop from the transformed cutting, and treating the rooted transformed plantlet with gibberellin, therewith allowing the plantlet to develop in a mature plant having a height between the height of the transformed mother plant of step and the height of the wild type plant of step.
Patent SE-515351-C2 (SE)
Inventor: PELTOLA HANNU
IPC: H04M3/44
Filed: 2000-07-12
Abstract: A method and system for changing the state of an A-number. The system comprises control logic for implementing a service based on a B-number and control logic for identifying the calling A-number. The control logic of the system also provides for changing the state of the A-number automatically when the connection from said A number to the B-number has been established.
Patent SE-519385-C2 (SE)
Inventor: PALIN ULF
IPC: H01Q1/12
Filed: 2000-10-02
Abstract: A connector device for use in a portable radio communication device, such as a mobile phone, comprises an conductive elongated element with a longitudinal axis and having a first and a second end portion, wherein the elongated element is arranged to be attached at the first end portion to e.g. an antenna element. A separate spring element adapted to exert a spring force essentially in the direction of said longitudinal axis is attached to the second end. The spring element provides a well-defined electrical connection between the body and a substrate, such as a PCB of the mobile phone. This solution provides for a compact, inexpensive connector device with is well suited for RF applications.
Patent SE-523376-C2 (SE)
Inventor: LABES MANFRED
IPC: F16L55/035
Filed: 2001-03-22
Abstract: The method involves drilling or boring a hole (7) into a securing element (2) e.g. a clip. The hole opens into the clearance (6) between the collar (4) of a pipe (1) and the recess (5) of the element, while the recess engages the collar. A curing compound (8), containing epoxy resin and metal turnings, is filled into the clearance through the hole. An independent claim is also included for a mounting assembly.