baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203656-A1 (DE)
Title: Mikrofluidisches Drehventil
Inventor: DAUB MARTINA
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikrofluidisches Drehventil (100), welches zumindest ein Membranventil (20) und ein drehbares Aktuierungsmittel (30) aufweist, wobei ein Teil des Aktuierungsmittels (30) mit der Membran (12) des zumindest einen Membranventils (20) zusammenwirkt, um ein Öffnen des Membranventils (20) zu verhindern.
Patent DE-102013205277-A1 (DE)
Title: Actuator for actuating disk brake of motor vehicle, has adjusting element, which engages actuating element, such that linear motion of adjusting element generates pivoting movement of actuating element around pivot axis to move brake shoe
Inventor: GREB PETER
IPC: F16D65/14
Filed: 2013-03-26
Abstract: The actuator (12) has a linear drive (28) for generating a linear reciprocating motion. The linear actuator comprises an adjusting element (30) for transmitting the linear reciprocating movement in a linear direction (V). An actuating element is designed to be pivotable around a pivot axis relative to the brake shoe. The adjusting element stands in engagement with the actuating element, such that the linear motion of the adjusting element generates a pivoting movement of the actuating element around the pivot axis to move the brake shoe from an open position to a closed position. An independent claim is included for a disk brake with a movable brake shoe, a counter brake shoe connecting the disk brake with a brake caliper, particularly a floating caliper and an actuator.
Patent DE-102013206630-A1 (DE)
Title: Kühl- und Heizsystem für ein Elektro- oder Hybrid-Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines derartigen Kühl- und Heizsystems
Inventor: KNOTT MARTIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Um bei einem Elektro- oder Hybridfahrzeug ein energieschonendes Beheizen des Fahrgastinnenraus auch bei niedrigen Außentemperaturen zu ermöglichen, weist das Kühl- und Heizsystem einen Kältekreislauf, einen NT-Kühlkreislauf sowie eine HT-Kühlkreislauf auf. Der NT-Kühlkreislauf dient zum Kühlen von elektrischen Komponenten des elektrischen Antriebs, der HT-Kühlkreislauf dient zur Kühlung eines Verbrennungsmotors, sofern dieser vorhanden ist. Zur Beheizung des Fahrgastinnenraums ist ein Heizwärmetauscher angeordnet, welcher wahlweise mit einem Kondensator des Kältekreislaufs oder direkt mit dem HT-Kühlkreislauf verbindbar ist. Zusätzlich zum Verdampfer ist sowohl im NT-Kühlkreislauf als auch im HT-Kühlkreislauf jeweils ein weiterer Wärmetauscher als Verdampfer in den Kältekreislauf eingebunden. Dadurch kann über den Kältekreislauf Wärme aus den beiden Kreisläufen über die zusätzlichen Verdampfer zunächst in den Kältekreislauf, von dort über den Kondensator in einen Heizkreislauf und von diesem schließlich an die zu erwärmende Fahrzeuginnenluft mit höherem Temperaturniveau gehoben werden. Durch die Verschaltung der verschiedenen Komponenten lässt sich das Kühl- und Heizsystem für verschiedene Betriebsmodi bei geringem Energieverbrauch betreiben.
Patent DE-102013207012-A1 (DE)
Title: Compression damper for use in suspension system of motor car, has main structure that is made of elastic micro-cellular urethane material which has different densities at tip end and base end
Inventor: FEDULLO JOSEPH S
IPC: F16F1/37
Filed: 2013-04-18
Abstract: The damper (100) has main structure (120) including a tip end (104) and a base end (103). The main structure is made of an elastic micro-cellular urethane material. The elastic material has different densities at tip end and base end of main structure. A center bore (105) is formed in main structure along longitudinal axis to receive secure elements for securing damper at vehicle frame.
Patent DE-102013208297-A1 (DE)
Title: Verpackungskarton
Inventor: HOBERG WOLFGANG
IPC: B65D5/48
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verpackungskarton mit einem Basisabschnitt (1), in dem mindestens ein Aufnahmeabschnitt (9) für ein offenes Trinkgefäß, insbesondere ein Trinkglas (17), angeordnet ist, und mit einem Deckel (2), der gelenkig mit dem Basisabschnitt (1) verbunden ist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verpackungskarton zu schaffen, in dem ein unter dem Deckel liegendes Trinkglas attraktiv präsentiert wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei auf den Basisabschnitt (1) geklapptem, geschlossenem Deckel (2) der Aufnahmeabschnitt (9) zur liegenden Aufnahme des Trinkgefäßes ausgebildet ist und dass mit einem Ende an dem Deckel (2) mindestens ein längliches Aufrichtelement (15) befestigt ist, welches sich im Wesentlichen parallel zur Außenwand des Deckels (2) erstreckt und bei geschlossenem Deckel (2) oberhalb des Aufnahmeabschnittes (9) liegt, so dass das Aufrichtelement (15) bei einem in dem Aufnahmeabschnitt (9) befindlichen Trinkgefäß durch dessen Öffnung in das Innere des Trinkgefäßes (17) ragt.
Patent DE-102013209501-A1 (DE)
Title: Behälterstandkonsole
Inventor: DRÖSE HARTMUT
IPC: B65D21/032
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Behälterstandkonsole, wie sie beispielsweise zum Auf-/Einstellen von Behältern, in denen Kleinteile bevorratet sind, an Arbeitsplätzen zum Verpacken, Kommissionieren und/oder Montieren verwendet werden. Die erfindungsgemäße Behälterstandkonsole weist eine gewinkelte Basisplatte (1) mit einem als schräge Behälterstandfläche dienenden Mittelteil (2), einem Behälterhaltemittel (3) und einer Rückwand (4) auf. Die Rückwand ist höhenverstellbar, wobei ihre Verstellhöhe einen Neigungswinkel der Behälterstandfläche bestimmt, und/oder es ist eine Aufsatzplatte (10) mit einem als schräge Behälterstandfläche dienenden Mittelteil (11) vorgesehen, wobei die Aufsatzplatte über Seitenwände der Aufsatzplatte oder der Basisplatte auf die Basisplatte aufsetzbar ist und ein Behälterhaltemittel (14) aufweist. Verwendung zur Bereithaltung von Behältern z.B. an Verpackungs-, Kommissionier- und Montier-Arbeitsplätzen.
Patent DE-102013213348-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und elektrischer Antrieb mit einem Leistungshalbleitermodul
Inventor: BEYER SANDRO
IPC: H01L23/34
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung ist ein Leistungshalbleitermodul (10) mit mehreren Leistungshalbleiterbauelementen (12), elektrischen Verbindungsbahnen zwischen den Leistungshalbleiterbauelementen (12) sowie eingangsseitigen Anschlussleitungen (14, 16) und ausgangsseitigen Anschlussleitungen (20, 22, 24), wobei zumindest eine der ausgangsseitigen Anschlussleitungen (20–24) einen Messwiderstand (26) und Messanschlüsse (30, 32) auf beiden Seiten des Messwiderstands (26) aufweist, sowie ein elektrischer Antrieb mit einem solchen Leistungshalbleitermodul (10).
Patent DE-102013218693-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur asymmetrischen alkalischen Textur von Oberflächen
Inventor: PEDIADITAKIS STEPHAN ALEXIS
IPC: H01L21/677
Filed: 2013-09-18
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines Verfahrens und der entsprechenden Vorrichtung zur Verbesserung der alkalischen Textur bei einer nasschemischen Behandlung von Substraten im Inlineverfahren, indem schon bei der Textur über die Wahl der Transportmittel beeinflusst werden kann, ob ein Bereich des Substrats stärker oder weniger stark strukturiert wird.
Patent DE-102013219670-A1 (DE)
Title: Inverterschaltung
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H02M1/34
Filed: 2013-09-30
Abstract: Es wird eine Inverterschaltung (80) beschrieben, welche ein erstes und ein zweites Schaltmittel (1, 2) umfasst, welche in einem elektrischen Pfad (10) zueinander in Reihe und zu einem Zwischenkreiskondensator (20) parallel geschaltet sind. Die Inverterschaltung (80) umfasst ferner einen Ausgang (9) und zwei Eingänge (11, 12), welche jeweils elektrisch leitfähig mit einem Pol des Zwischenkreiskondensators (20) verbunden und mit jeweils einem Pol eines Energiespeichers verbindbar sind. Des Weiteren weist die Inverterschaltung (80) ein Spannungsbegrenzungselement (30) auf, welches mit einem ersten Anschluss zwischen den beiden Schaltmitteln (1, 2) mit dem elektrischen Pfad (10) und mit einem zweiten Anschluss mit dem Steueranschluss (3) des zweiten Schaltmittels (2) elektrisch leitfähig verbunden ist. Erfindungsgemäß ist ein Kondensator (40) in der elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen dem Spannungsbegrenzungselement (30) und dem Steueranschluss (3) des zweiten Schaltmittels (2) angeordnet und eine Referenzspannungsquelle (50) elektrisch leitfähig mit dem ersten Anschluss des Spannungsbegrenzungselementes (30) verbunden.
Patent DE-102013220673-A1 (DE)
Title: Diagnostic method for diagnosing whether leak or blockage is present downstream of secondary air injection valve in internal combustion engine of vehicle, involves indicating fault that is present downstream of valves based differences
Inventor: MAC EWEN IAN J
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-10-14
Abstract: The method involves generating difference based on pressure measured at a secondary air injection (SAI) valve (148), and generating accumulated difference based on sum of values of the difference generated during a predetermined period. Another difference is generated based on another pressure measured at another SAI valve (152). Another accumulated difference is generated based on sum of values of the latter difference generated during the predetermined period. A fault is present downstream of one of the indicated SAI valves based on the accumulated differences.
Patent DE-102013222948-A1 (DE)
Title: Actuator for operation of e.g. single or double pulley clutch used in motor car, has output device whose rotation direction and extent of rotation are dependent on rotation direction and extent of rotation of star shaped component
Inventor: LAMERS JOHANNES
IPC: F16D13/48
Filed: 2013-11-12
Abstract: The actuator has an arm (13) which is rotatably mounted at star shaped component (12). A displaceable adjustable drive (8) positions arm inserted into link (28) of adjustable drive at pitch (25) of link (29) of drive gear box (10). The rotation direction and extent of rotation of output device (15) are dependent on the rotation direction and the extent of the rotation of the star shaped component.
Patent DE-102013223875-A1 (DE)
Title: Modellieren von mehreren Interaktionen zwischen mehreren Loci
Inventor: HAWS DAVID C
IPC: G16B5/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen erzeugen ein quantitatives Modell von genetischer Auswirkung. In einer Ausführungsform empfängt ein Prozessor einen Satz von Loci einer Entität. Jedem Locus ist ein Beitragswert für ein bestimmtes körperliches Merkmal zugehörig. Ein erster Satz von interagierenden Loci, der einer ersten Interaktion zugehörig ist, und mindestens ein zweiter Satz von interagierenden Loci, der mindestens einer zweiten Interaktion zugehörig ist, werden identifiziert. Der erste Interaktionstyp ist einem ersten Interaktionsmodell zugehörig. Die mindestens zweite Interaktion ist mindestens einem zweiten Interaktionsmodell zugehörig. Ein Modell eines quantitativen Werts der Entität wird auf der Grundlage erzeugt von mindestens dem Beitragswert, der jedem Locus in dem Satz von Loci zugehörig ist, einem Beitragswert der ersten Interaktion, wie durch das erste Interaktionsmodell definiert, und einem Beitragswert der zweiten Interaktion, wie durch das mindestens zweite Interaktionsmodell definiert.
Patent DE-102013224375-A1 (DE)
Title: Multiturn-Drehgeber
Inventor: BERG MARTIN VON
IPC: H03M1/24
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Multiturn-Drehgeber mit – einer Maßverkörperung (10) mit mindestens einer Teilungsspur (20, 30), mittels derer die Winkelstellung einer Welle absolut codiert ist, – einer ersten Abtasteinrichtung (40), mit der die wenigstens eine Teilungsspur (20, 30) zur Erzeugung von ersten Positionssignalen (PS1) abtastbar ist, – einer ersten Singleturn-Auswerteeinheit (100) zur Bildung eines ersten Singleturn-Codeworts (SC1) aus den ersten Positionssignalen (PS1), – einer ersten Multiturn-Auswerteeinheit (110) zur Bildung eines ersten Multiturn-Codeworts (MC1) aus den ersten Positionssignalen (PS1), – einer zweiten Abtasteinrichtung (140), mit der die wenigstens eine Teilungsspur (20, 30) zur Erzeugung von zweiten Positionssignalen (PS2) abtastbar ist, – einer zweiten Singleturn-Auswerteeinheit (200) zur Bildung eines zweiten Singleturn-Codeworts (SC2) aus den zweiten Positionssignalen (PS2), – einer zweiten Multiturn-Auswerteeinheit (210) zur Bildung eines zweiten Multiturn-Codeworts (MC2) aus den zweiten Positionssignalen (PS2), – einer Batterie (320), mit der wenigstens die zur Bildung der Multiturn-Codewörter (MC1, MC2) erforderlichen Komponenten bei Ausfall einer Hauptstromversorgung (300) mit Energie versorgbar sind. Erfindungsgemäß ist eine erste Batterie-Überwachungseinheit (400) vorgesehen, mit der die Funktion der Batterie (320) überwachbar und durch wenigstens ein Batterie-Zustandssignal (BAT1, BAT2) anzeigbar ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Multiturn-Drehgebers.
Patent DE-102013225360-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-12-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Beheizen eines Fluids (7), insbesondere eines Reduktionsmittels (7) zum Reduzieren der Abgase eines Verbrennungsmotors in einem Kraftfahrzeug, hat wenigstens ein Heizelement (20), das von einem Wärmeträgerfluid umgeben ist, die dazu ausgebildet ist, Wärme von dem wenigstens einen Heizelement (20) aufzunehmen und an das zu beheizende Fluid (7) zu übertragen.
Patent DE-102014001294-A1 (DE)
Title: Verfahren und UHT-Anlage zur Herstellung einer trinkfähigen Mischung aus einer Trägerflüssigkeit und wenigstens einer festkörperartigen Zerealie unter aseptischen Bedingungen
Inventor: ROLLE ULRICH
IPC: A23C9/154
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer trinkfähigen Mischung (M) aus einer Trägerflüssigkeit (TF) und wenigstens einer festkörperartigen Zerealie (Z) und/oder anderen festkörperartigen, kleinstückigen Beimengungen unter aseptischen Bedingungen. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung der eingangs definierten Art anzugeben, die insbesondere eine trinkfähige Mischung aus Trinkmilch als Trägerflüssigkeit und Reis oder/und Hafer als Zerealie/n herstellen und durch die der Gehalt der wenigstens einen Zerealie über das im Stand der Technik bislang erreichte Maß hinaus gesteigert, die gewünschten sensorisch erfahrbaren Eigenschaften, wie spürbare Stückigkeit und Gleichverteilung der Beimengungen, sichergestellt und die Verwendung von nativen, üblicherweise verfügbaren Zerealien ermöglicht werden. Dies wird unter anderem durch ein Verfahren erreicht, bei dem in den jeweiligen Teilbereichen einer Wärmebehandlung (W; VE, HE, HH, K) eine unverzweigte Rohrströmung (RS) in eine Gruppe mäanderförmig sich aneinanderreihende Rohrströmungs-Abschnitte (rs1; rs2) aufgeteilt wird, und bei dem unter der Voraussetzung gleicher mittlerer Strömungsgeschwindigkeit (c) in allen Bereichen der unverzweigten Rohrströmung (RS) • zumindest im Bereich der Vorquellung (VQ) eine mittlere erste Verweilzeit (t1) des Gemischs (G) in jeweils zugeordneten ersten Rohrströmungs-Abschnitten (rs1) kürzer ist • als eine mittlere zweite Verweilzeit (t2) in jeweils zugeordneten zweiten Rohrströmungs-Abschnitten (rs2) im Bereich der Endquellung (EQ) und den nachfolgenden Bereichen der Wärmebehandlung (W) oder • jedenfalls kürzer ist als eine mittlere dritte Verweilzeit (t3), die sich in dritten Rohrströmungs-Abschnitten (rs3) der Vorerhitzung (VE) oder Hocherhitzung (HE) einstellt, wenn die Vor- und Hocherhitzung (VE, HE) für die reine Trägerflüssigkeit (TF) ausgelegt würden.
Patent DE-102014002649-A1 (DE)
Title: Schraubverbinder für medizinische Schlauchsysteme und medizinische Schlauchsysteme mit Schraubverbinder
Inventor: LEICK LOTHAR
IPC: A61M39/16
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Schraubverbinder für medizinische Schlauchsysteme bereit, der zum Einrasten in einer halboffenen Sterilisierstellung ausgebildet ist. Der Schraubverbinder umfasst ein erstes Verbindungselement mit einem ersten Lumen und einem Außengewinde und ein zweites Verbindungselement mit einem zweiten Lumen und einer elastisch verformbaren Überwurfmutter mit einem Innengewinde. Das Innengewinde und das Außengewinde sind konfiguriert um miteinander verschraubt zu werden, wobei das Außengewinde mindestens eine erste Ausformung aufweist und das Innengewinde mindestens eine zweite Ausformung aufweist. Das Innengewinde und das Außengewinde sind konfiguriert zum gegenseitigen Verschrauben unter elastischer Verformung der Überwurfmutter mittels der ersten Ausformung in mindestens einem vorgegebenen ersten Drehwinkelbereich, ohne dass die erste Ausformung in die zweite Ausformung einrastet. Das Innengewinde und das Außengewinde sowie die erste Ausformung und die zweite Ausformung sind konfiguriert zum Einrasten der ersten Ausformung in die zweite Ausformung wenn das Innengewinde und das Außengewinde in einem vorgegebenen zweiten Drehwinkelbereich verschraubt sind, bei dem die halboffenen Sterilisierstellung eingestellt ist.
Patent DE-102014002759-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verringerung von Gerüchen aus einem Abluftstrom in einem Luftführungskanal
IPC: B01D53/14
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verringerung von Gerüchen aus einem Abluftstrom mit einem Luftführungskanal, der durch zumindest eine Reinigungseinheit geleitet wird. Um bekannten Vorrichtungen zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Reinigungseinheit eine Staubabscheidevorrichtung in Strömungsrichtung des Abluftstroms gesehen vorgeordnet ist.
Patent DE-102014002908-A1 (DE)
Title: Hybridumrichter für Elektrofahrzeuge
Inventor: LOHNER ANDREAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-02-28
Abstract: Leistungselektronische Schaltungsanordnung sowie Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass zur bidirektionalen Netzanbindung einer Traktionsbatterie das Einphasennetz durch einen Ladestecker mit dem Zwischenkreismittelanschluss und einer beliebigen Maschinenphase verbunden wird, um damit die Traktionsbatterie über den Antriebsumrichter und die Maschine als Netzdrossel vom Netz zu laden bzw. ins Netz zu entladen.
Patent DE-102014004187-A1 (DE)
Title: Monoski Bob
Inventor: MAUZ ANTON
IPC: B62B13/04
Filed: 2014-03-22
Abstract: Vorrichtung eines Sitzes montiert auf einem Monoski bestehend aus einer Sitzfläche, welche auf einem Ski montiert wird. Die Befestigung kann auch mittels einer Skibindung vorgenommen werden.
Patent DE-102014007508-A1 (DE)
Title: Warnsystem zur Anbringung an Ein- und Ausfahrten
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-05-23
Abstract: Ein im Bereich der Ausfahrt eines Grundstücks zu einem öffentlichen Weg oder einer öffentlichen Straße angebrachtes Warnsystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Warnsystem (1) akustische und/oder optische Warnmittel umfasst, die beim Herausfahren eines Fahrzeugs (7) aus dem Grundstück aktivierbar sind.
Patent DE-102014007909-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Mikroskop
Inventor: SAUR STEFAN
IPC: G06K9/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Ein Chirurgisches Mikroskop umfasst eine Mikroskopie-Optik, eine Kamera, ein Anzeigesystem und eine Steuerung, welche einen Datenspeicher umfasst, welcher Objekt-Daten wenigstens eines chirurgischen Werkzeugs speichert. Die Mikroskopie-Optik ist eine variable Optik ist, um einen Abbildungsmaßstab der Abbildung eines Bildfelds auf die Kamera zu ändern; Die Steuerung ist dazu konfiguriert, die Kamera-Bilder zu verarbeiten und durch Objekterkennung unter Berücksichtigung der Objekt-Daten des wenigstens einen Werkzeugs und unter Berücksichtigung des eingestellten Abbildungsmaßstabs in den Kamera-Bildern das wenigstens eine Werkzeugs zu identifizieren.
Patent DE-102014014501-A1 (DE)
Title: Flammdetektor, Verfahren zur Flammerkenung und Filterarray für einen CMOS-Chip
Inventor: TRÖLLSCH ARNE
IPC: G08B17/12
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flammdetektor 10 mit wenigstens einem Objektiv 11, einem CMOS-Chip 30 und wenigstens einem Farbfilter 20, wobei der Farbfilter 20 ein Array aus einer Vielzahl von Filterelementen 21, 22, 23 ist, wobei die Vielzahl von Filterelementen 21, 22, 23 eine erste Gruppe von Filterelementen 21 aufweist, die für einen ersten Wellenlängenbereich 40 durchlässig sind, wobei die Vielzahl von Filterelementen 21, 22, 23 wenigstens eine zweite Gruppe von Filterelementen 22 aufweist, die für einen zweiten Wellenlängenbereich 50 durchlässig sind, und wobei der erste Wellenlängenbereich 40 ein Wellenlängenbereich 40 ist, in welchem sowohl eine Flamme F als auch eine Störquelle S eine signifikante Menge elektromagnetischer Strahlung emittieren und dass der zweite Wellenlängenbereich 50 ein Wellenlängenbereich 50 ist, in welchem nur die Störquelle S oder nur die Flamme F eine signifikante Menge elektromagnetischer Strahlung emittiert.
Patent DE-102014014840-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs, Fahrerassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers (F) beim Führen eines Fahrzeugs (1), wobei ein autonomes Fahrmanöver zur Entschärfung einer kritischen Situation durchgeführt wird. Erfindungsgemäß wird die kritische Situation dann detektiert, wenn der Fahrer (F) zumindest eine vorgegebene Position verlässt und/oder eine sicherheitsrelevante unwillkürliche Bewegung ausführt.  Weiterhin betrifft die Erfindung eine Fahrerassistenzvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), wobei eine Kontrolleinheit (5) zur Durchführung eines autonomen Fahrmanövers zur Entschärfung einer kritischen Situation vorgesehen ist. Erfindungsgemäß sind zumindest eine Erfassungseinheit (3) zur Erfassung eines Verlassens einer vorgegebenen Position durch den Fahrer (F) und/oder einer sicherheitsrelevanten unwillkürlichen Bewegung des Fahrers (F) und eine Auswerteeinheit (4) zur Detektion der kritischen Situation anhand von mittels der Erfassungseinheit (3) erfassten Daten vorgesehen.  Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1), umfassend eine solche Fahrerassistenzvorrichtung (2).
Patent DE-102014016624-A1 (DE)
Title: Energiespeicher, Energiespeicherzelle für einen Energiespeicher, Deckelelement für einen Energiespeicher und Kraftfahrzeug, umfassend einen Energiespeicher
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: H01M10/6556
Filed: 2014-11-11
Abstract: Energiespeicher (1), umfassend mehrere elektrische Energiespeicherzellen (2), wobei die Energiespeicherzellen (2) jeweils eine rechteckige Grundform mit zwei einander gegenüber liegenden Kurzseiten (K) und zwei einander gegenüber liegenden Langseiten (L) aufweisen und jeweils in einer elastisch-flexiblen Umhüllung (4) aufgenommen sind, wobei an einer Langseite (L) oder einer Kurzseite (K) einer jeweiligen Energiespeicherzelle (2) zwei elektrische Kontaktierungspole (5) angeordnet oder ausgebildet sind, wobei zwischen den jeweiligen elektrischen Kontaktierungspolen (5) ein Aufnahmebereich (6) zur Aufnahme wenigstens einer elektrischen und/oder wenigstens einer elektronischen Komponente (7) des Energiespeichers (1) und/oder zur Aufnahme wenigstens eines Teils einer Temperiereinrichtung (8) des Energiespeichers (1) ausgebildet ist und in dem Aufnahmebereich (6) wenigstens eine elektrische und/oder wenigstens eine elektronische Komponente (7) des Energiespeichers (19) und/oder wenigstens ein Teil einer Temperiereinrichtung (8) des Energiespeichers (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014017967-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: GRIESSER FRANK
IPC: G01K1/16
Filed: 2014-12-04
Abstract: Bei einer Sensoranordnung 1 mit einem Rohrabschnitt (2), an dem eine Einsteckhülse (4) ausgebildet ist, die einen Temperaturfühler (5) aufnimmt, wird vorgeschlagen, die Einsteckhülse (4) zu einem Rohrinnenraum (3) hin offen auszubilden, um einen direkten Kontakt eines Mediums im Rohrinnenraum (3) mit dem Temperaturfühler (5) zu ermöglichen, wobei zwischen dem Temperaturfühler (5) und der Einsteckhülse (4) ein Dichtelement (7) eingesetzt ist, um ein Austreten des Mediums zu vermeiden, und ein Federelement (9) zur Fixierung des Temperaturfühlers (5) in der Einsteckhülse (4) außenseitig am Rohrabschnitt (2) angeordnet ist.