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Patent DE-102015117373-A1 (DE)
Title: Magnethalteelement, das in einer elektrischen Rotationsmaschine verwendet wird, Rotor, elektrische Rotationsmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: ARIMATSU YOHEI
IPC: H02K1/28
Filed: 2015-10-13
Abstract: Es handelt sich um ein Magnethalteelement, das die Umdrehungsgeschwindigkeit einer elektrischen Rotationsmaschine erhöhen und ihre Verlässlichkeit verbessern oder beibehalten kann, einen Rotor, der das Magnethalteelement aufweist, eine elektrische Rotationsmaschine, die den Rotor aufweist, und eine Werkzeugmaschine, die die elektrische Rotationsmaschine aufweist. Wenn ein Abschnitt zwischen einem axialen Ende und einem anderen axialen Ende des Rotors als eine Traverse bezeichnet wird, weist das Halteelement eine zylindrische Form auf, die durch spiralförmiges Wickeln eines Faserbündels, das über wenigstens eine Traverse nicht unterbrochen ist, auf den Außenumfang des Rotors von einem axialen Ende zu dem anderen axialen Ende gebildet wird. Das Halteelement wird durch einen FRP gebildet, der ein Harz als Matrix aufweist; und an wenigstens einem aus einem Wicklungsanfangsende und einem Wicklungsabschlussende des Faserbündels wird eine Abschlussbehandlung unter Verwendung eines reaktiven härtenden Harzes durchgeführt.
Patent DE-102015122506-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Anteils eines Elements in einer Probe
Inventor: MATIASKE ANNA-MARIA
IPC: G01N31/12
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Anteils mindestens eines Elements, insbesondere N, H, C, S oder eines Halogens, in einer Probe, umfassend: – Einleiten von gasförmigem Sauerstoff in einen Verbrennungsreaktor, wobei mindestens ein Teil des Sauerstoffs als Trägergasstrom durch den Verbrennungsreaktor, durch eine bezogen auf die Strömungsrichtung des Trägergasstroms stromabwärts des Verbrennungsreaktors angeordnete Gasreinigungsvorrichtung und durch einen stromabwärts der Gasreinigungsvorrichtung angeordneten Detektor strömt; – Verbrennen der Probe in dem Verbrennungsreaktor, wobei Verbrennungsgase gebildet werden, welche von dem Trägergasstrom in Strömungsrichtung transportiert werden; – Entfernen von Verbrennungsgasen, welche das Element nicht enthalten, aus dem Trägergasstrom in der Gasreinigungsvorrichtung; – Erfassen mindestens eines von der magnetischen Suszeptibilität des Trägergasstroms abhängigen Messsignals eines magnetischen Sensors des Detektors; und – Ermitteln des Anteils des Elements in der Probe anhand des mindestens einen Messsignals des magnetischen Sensors.
Patent DE-102015202601-A1 (DE)
Title: Akkumulator mit seriell verschalteten Energiespeichern und Verfahren zum Angleichen des Ladezustands dieser Energiespeicher
Inventor: STÜBLER ROMAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-02-12
Abstract: Beschrieben werden ein Akkumulator mit mehreren seriell verschalteten Energiespeichern und ein Verfahren zum Angleichen des Ladezustands dieser Energiespeicher. Der Ladezustand der Energiespeicher wird bestimmt und anschließend werden gegebenenfalls voneinander abweichende Ladezustände aneinander angeglichen, indem einer oder mehrere der Energiespeicher entladen werden. Die Entladung erfolgt über eine Widerstandsleitung.
Patent DE-102015202778-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für mindestens eine Brennstoffzelle eines Brennstoffzellensystems sowie Verfahren zum Kühlen mindestens einer Brennstoffzelle
Inventor: FORMANSKI VOLKER
IPC: H01M8/04029
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Kühlsystem für mindestens eine Brennstoffzelle 100 eines Brennstoffzellensystems sowie ein Verfahren zum Kühlen von mindestens einer Brennstoffzelle. Das Kühlsystem umfasst mindestens zwei Pumpvorrichtungen P1, P2 sowie einen Kühlkreislauf 210, 220 mit mindestens einen Wärmetauscher 300 und mindestens einer Brennstoffzelle 100. Die zwei Pumpvorrichtungen P1, P2 sind ebenfalls Bestandteil des Kühlkreislaufs 210, 220. Die Pumpvorrichtungen P1, P2 sind ausgebildet, zumindest zeitweise gemeinsam das Kühlmittel im Kühlkreislauf 210, 220 zu fördern.
Patent DE-102015202930-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Melden eines Hindernisses
Inventor: HAUGG SUSANNE
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Melden eines Hindernisses (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens zumindest einer Information (112) über ein Hindernis (100) in einem Streckenabschnitt (102) einer von einem Fahrzeug (106) zu befahrenden Fahrstrecke (104) und einen Schritt des Bereitstellens der Information (112) an eine Schnittstelle (114) einer Informationseinrichtung (116), um das Hindernis (100) zu melden.
Patent DE-102015203124-A1 (DE)
Title: Kettenrad und Kettenübertragungsmechanismus
Inventor: YOKOYAMA MASANORI
IPC: F16H55/30
Filed: 2015-02-20
Abstract: Es werden ein Kettenrad und ein Kettenübertragungsmechanismus bereitgestellt, die derart ausgelegt sind, dass Geräusch und Vibrationen, die durch die Längung der Kette und ferner die Abnutzung von Teilen hervorgerufen werden, verringert werden, die Verminderung der Kämmstärke der Kette und des Kettenrads unterbunden wird und die Lebensdauer der Kette verlängert wird. Das Kettenrad und der Kettenübertragungsmechanismus weisen jeweils Bögen von unteren Landabschnitten mit einem vorbestimmten Radius und einem vorbestimmten Winkelbereich zwischen der Vielzahl von Zähnen, die mit der Kette kämmen, auf. Der Radius jedes der Bögen der unteren Landabschnitte erfüllt die folgende Beziehung mit dem Durchmesser einer Rolle oder Buchse der kämmenden Kette: Rb > 0,505·φr + 0,069·φr1/3, (wobei Rb der Bogenradius des unteren Landabschnitts ist und φr der Durchmesser der Rolle oder der Buchse der kämmenden Kette ist).
Patent DE-102015207153-A1 (DE)
Title: Wellenfrontkorrekturelement zur Verwendung in einem optischen System
Inventor: BANYAY MATUS
IPC: G02B1/10
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellenfrontkorrekturelement zur Verwendung in einem optischen System, insbesondere in einem optischen System einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage oder einer Maskeninspektionsanlage, mit einer Trägerfolie (110, 210, 410), welche im Betrieb des optischen Systems auf die Trägerfolie auftreffende, eine Arbeitswellenlänge des optischen Systems aufweisende elektromagnetische Strahlung zumindest teilweise transmittiert, wobei die Trägerfolie (110, 210, 410) derart ausgestaltet ist, dass der Realteil des komplexen Brechungsindex über einen Nutzbereich der Fläche der Trägerfolie (110, 210, 410) variiert.
Patent DE-102015209124-A1 (DE)
Title: Kupplungsstecker, Kupplungsdose und Kupplung für kryogene Medien
Inventor: EBNER SIEGFRIED
IPC: F16L59/16
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsstecker für eine Rohr- oder Schlauchleitung, die zur Führung eines kryogenen Mediums, insbesondere Helium, vorgesehen ist, mit einem proximalen Ende (120), welches zur Verbindung mit einer Rohr- oder Schlauchleitung ausgebildet ist, und einem distalen Ende (140), sowie einem rohrförmigen Körper (110), der sich zwischen dem proximalen Ende (120) und dem distalen Ende (140) erstreckt, wobei an dem proximalen Ende (120) eine erste Dichtung (134) vorgesehen ist, welche zum Zusammenwirken mit einer Kupplungsdose ausgebildet ist, wobei an dem distalen Ende (140) eine zweite Dichtung (160) vorgesehen ist, welche ebenfalls zum Zusammenwirken mit der Kupplungsdose ausgebildet ist. Die Erfindung umfasst ferner eine mit einem derartigen Kupplungsstecker zusammenwirkende Kupplungsdose, sowie eine von beiden Teilen gebildete Kupplung.
Patent DE-102015212927-A1 (DE)
Title: Pendelspanner mit einstellbarem Axialspiel und Riemenantrieb
Inventor: REUSCHEL SASCHA
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pendelspanner (1) für einen Nebenaggregate-Zugmitteltrieb, der zum zumindest teilweisen Umgeben einer Generatorwelle ausgelegt ist und Befestigungsbereiche an zwei zueinander drehbeweglich angeordneten Spannarmen (10, 19) für zwei Spannrollen (13, 20) aufweist, mittels derer ein Zugmittel des Nebenaggregate-Zugmitteltriebs spannbar ist, mit einer Lagerhülse (2) zum Anbringen an einem Generatorgehäuse, wobei die Lagerhülse (2) zusammen mit einer Verschlusshülse (3) einen Gleitkanal (4) ausformt, in dem einer der Spannarme (10, 19) mit Axialspiel drehbar gelagert ist, wobei das Axialspiel durch den axialen Hülsenabstand zwischen der Verschlusshülse (3) und der Lagerhülse (2) eingestellt ist, wobei der Hülsenabstand größer oder gleich dem Axialspiel (7) ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Riemenantrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem erfindungsgemäßen Pendelspanner (1).
Patent DE-102015215224-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine und Verfahren zur Bedruckung von Behältern
Inventor: PEUTL AUGUST
IPC: B65C9/40
Filed: 2015-08-10
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine (1) zum Bedrucken von Behältern (2), mit einer insbesondere als Karussell ausgebildeten Transporteinrichtung (3) und daran angeordneten Behälteraufnahmen (4) zum Transport der Behälter (2) und mit wenigstens einem Direktdruckkopf (5) zum Aufbringen eines Direktdrucks auf die Behälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Direktdruckkopf (5) wenigstens zwei Düsengruppen (51, 52) mit jeweils wenigstens einer Druckdüsenreihe (511, 512, 521, 522) umfasst, wobei die Düsengruppen (51, 52) zum Aufbringen eines mehrfarbigen oder redundanten Direktdrucks unabhängig voneinander mit Drucktinte versorgbar sind.
Patent DE-102015216031-A1 (DE)
Title: Lastentransportbehälter mit Rollplane und damit ausgerüstetes Lastentransportfahrzeug
Inventor: POPP KLAUS
IPC: B62D33/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Lastentransportbehälter zum Transportieren von Lasten auf einem Lastentransportfahrzeug, insbesondere Kippbrücke eines Kipperfahrzeugs, umfassend – Seitenwände an den Behälterseiten, nämlich eine Frontseitenwand (3), eine Heckseitenwand (5) und zwei Längsseitenwände (7, 9), – eine von diesen Seitenwänden (3, 5, 7, 9) eingefasste obere Beladeöffnung (13) und – eine Rollplanenvorrichtung mit einer Rollplane (15), die in einem die Beladeöffnung (13) des Lastentransportbehälters (1) freigebenden Zustand als Wickel (20) auf einer Wickelstützeinrichtung an einer ersten Seite (16) des Lastentransportbehälters (1) abstützbar ist und die von der ersten Behälterseite (16) zu einer der ersten Behälterseite gegenüberliegenden und zumindest näherungsweise parallel dazu verlaufenden zweiten Behälterseite (18) über die Beladeöffnung (13) durch Abwickeln ausbreitbar- und im ausgebreiteten Zustand straffbar ist, wobei die Rollplane (15) in ihrem ausgebreiteten und gestrafften Zustand die obere Beladeöffnung (13) überdeckt und auf Abstützflächen in Randnähe der Beladeöffnung (13) aufliegt, wobei die Rollplane einen sich entlang der ersten Behälterseite (16) erstreckenden Befestigungsrandabschnitt (51) aufweist, welcher behälteraußenseitig an der Seitenwand (7) an der ersten Behälterseite (16) befestigt ist, wobei die Rollplane (15) einen die Seitenwand (7) an der ersten Behälterseite (16) behälterinnenseitig von oben her überlappenden Lappenabschnitt (81) aufweist, der sich entlang des Befestigungsrandabschnittes (51) erstreckt und gemeinsam mit dem Befestigungsrandabschnitt (51) eine die Seitenwand (7) an der ersten Behälterseite (16) von oben her in sich aufnehmenden Randtaschenabschnitt (83) bildet.
Patent DE-102015217110-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Diagnose in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ROGOV ROSTISLAV
IPC: G01R31/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Diagnose in einem Kraftfahrzeug (50), bei dem in Betrieb des Kraftfahrzeugs (50) ein zeitlicher Verlauf mindestens einer physikalischen Größe erfasst wird, dieser zeitliche Verlauf einer Frequenzanalyse unterzogen wird, so dass ein Frequenzspektrum erhalten wird, das durch Frequenzspektrumdaten charakterisiert ist, wobei die Frequenzspektrumdaten ausgewertet werden und die Auswertung bei dem Betrieb des Kraftfahrzeugs (50) berücksichtigt wird.
Patent DE-102015219903-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsvorrichtung zum Detektieren eines Ausfalls zumindest einer Leuchtdiode in einer Leuchtdiodenanordnung
Inventor: KOVATCHEV EMIL
IPC: H05B37/03
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines Ausfalls zumindest einer Leuchtdiode (3) in einer Leuchtdiodenanordnung (2), die durch eine Konstantstromquelle (6) über einen Versorgungsanschluss (7) mit einem Versorgungsstrom (I) beaufschlagt wird und bei welcher ein jeweiliger Leuchtzustand der Leuchtdioden (3) individuell oder gruppenweise mittels eines jeweiligen Schaltelements (4) durch jeweiliges Kurzschließen (31) eingestellt wird, wobei bei dem Verfahren durch eine Schaltungsvorrichtung (8) an dem Versorgungsanschluss (7) ein Spannungssignal (U1’) einer über den Leuchtdioden (3) abfallenden und von dem jeweiligen Schaltzustand der Schaltelemente (4) abhängigen Kettenspannung (U1) abgegriffen wird. Die Erfindung sieht vor, dass das Spannungssignal (U1’) einem analogen Maximalwertdetektor (9) der Schaltungsvorrichtung (8) zugeführt wird, der Maximalwertdetektor (9) für eine vorbestimmte Messzeitdauer (T) betrieben wird und nach der Messzeitdauer (T) an einem Ausgang (13) des Maximalwertdetektors (9) ein Maximalwertsignal (U2) des Spannungssignals (U1’) bereitgestellt wird.
Patent DE-102015219933-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung von Messwerten eines Mobilgeräts
Inventor: ENGEL MONIQUE
IPC: G01D18/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Plausibilisierung von Messwerten eines Mobilgeräts (10). Es ist vorgesehen, dass Sensorik (12) des Mobilgeräts (10) mindestens einen Messwert erzeugt, dass von dem Mobilgerät (10) über einen Kommunikationsdienst (20, 26) mindestens zwei Informationen betreffend den mindestens einen Messwert empfangen werden und dass der mindestens eine Messwert anhand der mindestens zwei Informationen plausibilisiert wird.
Patent DE-102015222169-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KROEPL FRIEDRICH
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend eine Düsennadel (1), die zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einspritzöffnung (2) zumindest abschnittsweise in einer Hochdruckbohrung (3) eines Düsenkörpers (4) hubbeweglich aufgenommen ist, ferner umfassend ein Steuerventil (5) zur Steuerung eines an der Düsennadel (1) anliegenden Steuerdrucks in einem Steuerraum (6), der über eine Ablaufdrossel (7) entlastbar und über eine Zulaufdrossel (8) mit Druck beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß ist in der Düsennadel (1) ein in den Steuerraum (6) mündender Zulaufkanal (9) ausgebildet, der über ein in der Düsennadel (1) hubbeweglich aufgenommenes Schaltelement (10) mit einem innerhalb der Düsennadel (1) ausgebildeten Druckraum (11) verbindbar ist.
Patent DE-102016002727-A1 (DE)
Title: Sensorsteuervorrichtung und Sensorsteuersystem
Inventor: NISHIJIMA DAI
IPC: G01N27/419
Filed: 2016-03-08
Abstract: Es soll eine Sensorsteuervorrichtung für einen Gassensor bereitgestellt werden, der eine in einem zu messenden Gas enthaltene besondere Gaskomponente erfasst. Die Sensorsteuervorrichtung kann die Konzentration der besonderen Gaskomponente und die Feuchtigkeit des zu messenden Gases genau messen und dabei das Auftreten von Schwärzungen eines Festelektrolytkörpers des Gassensors eindämmen. Falls die Feuchtigkeitserfassung mit einem Gassensor vom elektromotorischen Kraftzellentyp durchgeführt wird, ändert eine Sensorsteuervorrichtung 3 eine Sollspannung einer elektromotorischen Kraftzelle auf eine zweite Sollspannung für die Feuchtigkeitserfassung und anschließend auf eine dritte Sollspannung, die kleiner ist als eine erste Sollspannung, die für die Erfassung der Konzentration der besonderen Gaskomponente verwendet wird. Falls die Feuchtigkeitserfassung mit einem Gassensors vom Strombegrenzungstyp durchgeführt wird, ändert die Sensorsteuervorrichtung die an eine Pumpzelle angelegte Spannung auf eine zweite Anlegespannung für die Feuchtigkeitserfassung und anschließend auf eine dritte Anlegespannung, die kleiner ist als eine erste Anlegespannung, die für die Erfassung der Konzentration der besonderen Gaskomponente verwendet wird.
Patent DE-102016002868-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug
Inventor: FIETKAU PETER
IPC: B60K6/52
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (10, 66) für ein Hybridfahrzeug, mit einer Verbrennungskraftmaschine (28), die eine Kurbelwelle (68) mit einem ersten und einem zweiten Kurbelwellenabgang (72) aufweist, einer ersten Kupplungseinheit (30) mit einem ersten Kupplungselement (42) und einem zweiten Kupplungselement (70), wobei das zweite Kupplungselement (70) an den ersten Kurbelwellenabgang (70) angeschlossen ist und über das erste Kupplungselement (42) erste Räder (16) einer ersten Achse (12) antreibbar sind, und einer zweiten Kupplungseinheit (32) mit einem ersten Kupplungselement (74) und einem zweiten Kupplungselement (76), bei der das erste Kupplungselement (74) an den zweiten Kurbelwellenabgang (72) angeschlossen ist und über das zweite Kupplungselement (76) zweite Räder (22) einer zweiten Achse (18, 24) antreibbar sind,  gekennzeichnet durch  zwei rotierende elektrische Maschinen (34, 36), wobei eine erste Maschine (34) an ein drittes Kupplungselement (40) der ersten Kupplungseinheit (30) und eine zweite Maschine (36) an das zweite Kupplungselement (76) der zweiten Kupplungseinheit (32) angeschlossen ist.
Patent DE-102016005776-A1 (DE)
Title: Regelungsverfahren und Belüftungsvorrichtung für eine Belüftung eines Innenraums eines Kraftwagens
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regelungsverfahren (36) für eine Belüftung eines Innenraums (10) eines Kraftwagens, bei welchem eine Scheibe (12) des Kraftwagens durch eine in einem Nahbereich der Scheibe (12) angeordnete Defrostluftdüse (18) mit einem in zumindest einem Parameter durch ein Steuergerät automatisch regelbaren Luftstrom angeströmt und mittels einer mit dem Steuergerät verbundenen Sensoreinrichtung (22, 26, 28) eine jeweilige Temperatur des Innenraumes (10, Tinnen) des Kraftwagens, der Scheibe (12, TScheibe) und des Luftstroms (TLuft) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Belüftungsvorrichtung für einen Innenraum (10) eines Kraftwagens zur Durchführung des erfindungsgemäßen Regelungsverfahrens (36). Um eine Belüftungsvorrichtung und ein Regelungsverfahren (36) für eine solche Belüftungsvorrichtung bereitzustellen, mittels welchen eine besonders energieeffiziente Belüftung eines Innenraums (10) eines Kraftwagens ermöglicht wird, ist es vorgesehen, dass mittels des Steuergerätes der Luftstrom automatisch ganz oder teilweise gedrosselt wird, wenn eine erste Temperaturdifferenz (TLuft – Tinnen) zwischen dem Luftstrom und dem Innenraum (10) kleiner als ein vorgegebener erster Grenzbetrag (A) ist und eine zweite Temperaturdifferenz (TLuft – TScheibe) zwischen dem Luftstrom und der Scheibe (12) größer ist als ein vorgegebener zweiter Grenzbetrag (B).
Patent DE-102016006036-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Nutzfahrzeug, insbesondere für einen Nutzkraftwagen
Inventor: MORSCHHEUSER KAY
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (10) für ein Nutzfahrzeug, mit wenigstens zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten Längsträgern (12, 14), und mit wenigstens einem Querträger (16), über welchen die Längsträger (12, 14) miteinander verbunden sind, wobei der Rahmen (10) zumindest in einem ersten Teilbereich (A) gegenüber wenigstens einem sich an den ersten Teilbereich (A) anschließenden zweiten Teilbereich (B) gezielt geschwächt und dadurch infolge einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung unter Energieabsorption gezielt verformbar ist.
Patent DE-102016008052-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: DÖRSAM THOMAS
IPC: B60R16/033
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinrichtung (1) für einen Kraftwagen mit einem ersten und einem zweiten Energiespeicher (2, 3) zum Speichern elektrischer Energie, mit einem Ladeanschluss (8) zum Laden der Energiespeicher (2, 3), mit einem Betriebsanschluss (9) zum Betrieb eines Verbrauchers an der Energiespeichereinrichtung (1) und mit einer Schalteinrichtung, die mehrere Schaltelemente (S1–S7) aufweist und mittels welcher die Energiespeicher (2, 3) wahlweise in Serie oder parallel schaltbar sind, wobei ein fünftes Schaltelement (S5) der Schalteinrichtung dauerhaft mit den elektrischen Polen (4, 5, 6, 7) entgegengesetzter Polarität von den Energiespeichern (2, 3) elektrisch gekoppelt ist und mit dem fünften Schaltelement (S5) die Energiespeicher (2, 3) unabhängig von den weiteren Schaltelementen (S1–S4, S6, S7) der Schalteinrichtung in Serie schaltbar sind, um eine Energiespeichereinrichtung (1) in einem Kraftwagen bereitzustellen, die auf effiziente Weise mit unterschiedlichen Spannungen betrieben werden kann und welche insbesondere einschlägige Sicherheitsvorschriften für den Betrieb einer Energiespeichereinrichtung (1) in einem Kraftwagen erfüllt.
Patent DE-102016014884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übenwachung eines Innenraums
Inventor: LOOSE HEIDI
IPC: H04M11/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung des Innenraums (1) eines Fahrzeugs, mit einer Kamera (4), welche Bilder vom Innenraum (1) des Fahrzeugs erfasst, ferner mit einem Mikrofon zur Erfassung von Geräuschen im Innenraum (1) des Fahrzeugs und mit einer Übertragungsvorrichtung (5) zur Übertragung der Bilder und/oder Geräusche an ein Anzeigegerät. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass, das Anzeigegerät als mobiles Anzeigegerät (6) ausgebildet ist, welches beim Verlassen des Innenraums (1) des Fahrzeugs die erfassten Bilder der Kamera (4) anzeigt, und welches zusätzlich im Fall von Geräuschen einen optischen und/oder akustischen Warnhinweis generiert.
Patent DE-102016103423-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B17/10
Filed: 2016-02-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Schlossgehäuse (2), eine elektrische Stromversorgung, mindestens ein Leuchtmittel (10), wobei das Leuchtmittel (10) an die elektrische Stromversorgung anbindbar ist, und wobei das Leuchtmittel (10) Licht (L) in ein Lichtleitelement (11) emittiert, und wobei das Leuchtmittel (10) unmittelbar auf einer im Inneren des Schlossgehäuses (2) angeordneten Platine (6) anordbar ist.
Patent DE-102016104457-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mobilisierung des Iliosakralgelenks (ISG) eines Patienten, insbesondere zur Auflösung einer Blockade des Iliosakralgelenks des Patienten
Inventor: MANAIAN KAMRAN
IPC: A61N5/067
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 10 zur Mobilisierung des Iliosakralgelenks 1 eines Patienten, insbesondere zur Auflösung einer Blockade des Iliosakralgelenks des Patienten, umfassend einen Behandlungstisch 20 mit einer Liegefläche 30 für den Patienten, wobei die Liegefläche 30 eine Öffnung 40 im Bereich des Iliosakralgelenks 1 des Patienten aufweist; eine Haltevorrichtung 50 zur Fixierung des Beckens 2 des Patienten relativ zu dem Behandlungstisch 20; und wenigstens ein im Bereich der Öffnung 40 der Liegefläche 30 angeordnetes Kraftübertragungselement 60, wobei das Kraftübertragungselement ausgebildet ist, durch eine Bewegung eine Kraft auf das Sakrum 3 des Iliosakralgelenks 1 des Patienten auszuüben.