baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010028697-B3 (DE)
Title: Dosiervorrichtung mit Schadensüberwachung
Inventor: LICHER BURKHARD
IPC: B65B1/12
Filed: 2010-05-06
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verpackungsanlage mit Dosiervorrichtung sowie Verfahren zur Schadensüberwachung bei einer Verpackungsanlage, in der zu füllende Verpackungen (19) mittels einer gemäß einer der Ansprüche 1 bis 8 ausgeführte Dosiervorrichtung (01) mit dem jeweiligen Füllgut beschickt werden können, wobei, – dass zumindest während des Betrieb des Rührers (06) und/oder der Dosierschnecke (05) die Schwingungen der Wandung des Abgabebehältnisses (02) gemessen werden, – die Messwerte durch die Schwingungsauswertevorrichtung (10) ausgewertet werden, – Abweichungen im Schwingungsverhalten erkannt werden und mit in der Schwingungsauswertevorrichtung (10) hinterlegten Grenzwerten verglichen werden, – bei Überschreiten der Grenzwerte mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auf eine Berührung des Rührers (06) oder der Dosierschnecke (05) mit dem Abgabebehältnis (02) geschlossen wird, – mittels der Schwingungsauswertevorrichtung (10) ein Alarm ausgelöst wird.
Patent DE-102014010250-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Einspritzung von Flüssigkeit in den Abgasstrang eines Verbrennungsmotors
Inventor: Müller Michael
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-07-11
Granted: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung zur dosierten Einspritzung von Flüssigkeit ein einen Abgasstrang (22) eines Verbrennungsmotors (M), umfassend einen Tank (1) mit einer Befülleinrichtung (2); eine Fördereinrichtung (9) für die Flüssigkeit, die mit dem Tank (1) verbunden ist; und eine hinsichtlich ihres Luftmassenstroms verstellbare Verdichteranordnung (13; 20); wobei der von der Verdichteranordnung (13; 20) angelieferte Luftmassenstrom und die von der Fördereinrichtung (9) abgelieferte Flüssigkeit einer Zerstäubungseinrichtung zugeführt werden, in der die in den Abgasstrang einzuleitende Flüssigkeit zerstäubt wird, wobei der Fördereinrichtung (9) und der Verdichteranordnung (13; 20) eine elektrische Steuereinrichtung (15) zugeordnet ist, dass die elektrische Steuereinrichtung (15) zumindest ein Betriebszustand des Verbrennungsmotors, der auserwählt ist aus der Gruppe umfassend die Drehzahl des Verbrennungsmotors, die Belastung des Verbrennungsmotors, die Kühlmitteltemperatur des Verbrennungsmotors, einen Zustand des Abgasstroms des Verbrennungsmotors und last- oder drehzahlabhängigen Größen des Verbrennungsmotors, zugeführt wird, und dass die elektrische Steuereinrichtung (15) die Verdichteranordnung (13; 20) und/oder die Fördereinrichtung (9) so steuert, dass die einzubringende Flüssigkeit in einer ausreichenden Menge pro Flüssigkeit in einer ausreichenden Menge pro Zeiteinheit in den Abgasstrang (22) des Verbrennungsmotors (M) eingebracht wird. Ein Verfahren zur dosierten Einspritzung von Flüssigkeit in einen Abgasstrang eines Verbrennungsmotors anzugeben, die einen einfachen Aufbau, günstige Zerstäubung der Flüssigkeit sowie günstige Steuerbarkeit ermöglichen, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die Fördereinrichtung (9) als Hubkolbenpumpe ausgebildet ist, und dass die elektrische Steuereinrichtung (15) die Verdichteranordnung (13; 20) so steuert, dass die Temperatur eines die einzubringende Flüssigkeit enthaltenden Gasstroms immer höher ist als 50°C.
Patent DE-102015006063-B3 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KOFINK PETER
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-01-12
Granted: 2016-02-04
Abstract: Das bistabile Ventil ist für gasförmige und flüssige Medien vorgesehen und umfasst einen Ventilkörper und einen Magnetkopf, der einen Dauermagneten und einen justierbaren Elektromagneten aufweist.
Patent DE-102018101565-B3 (DE)
Title: Textiles Material und System zur Stimulation von Körperbereichen von Pferden
Inventor: BINTING MALTE
IPC: A61N1/18
Filed: 2018-01-24
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ein gestricktes textiles Material (100) und ein System zur Stimulation von Körperbereichen (21) von Pferden (1) sind offenbart. Das gestrickte textile Material (100) ist aus mindestens einem elektrisch leitfähigen und elastisch dehnbaren Garn (104) und mindestens einem elektrisch nicht leitenden und elastisch dehnbaren Basisgarn (106) gestrickt. Bei dem Strickprozess werden zumindest eine Anode (52) und eine Kathode (51), zwei Anschlusspads (7A, 7K) und elektrische Leitungen (23, 24) hergestellt. Die Anode (52) und die Kathode (51) sind den zu stimulierenden Körperbereichen (21) von Pferden (1) zugewandt.
Patent DE-102018116627-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen räumlich kohärenter Strahlung und Verwendung der Vorrichtung zur Projektion eines Bildes
Inventor: KIESSLING JENS
IPC: G02F1/39
Filed: 2018-07-10
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Erzeugen von räumlich kohärenter elektromagnetischer Strahlung. Um ein solches Verfahren bzw. eine solche Vorrichtung bereitzustellen, wobei die ausgesandte elektromagnetische Strahlung die Fokussier- und Kollimierbarkeit einer Laserstrahlung aufweist und gleichzeitig Speckle-frei ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mit einer Leuchtdiode eine erste elektromagnetische Strahlung mit einer ersten Frequenz und Frequenzbandbreite bereitstellt wird, eine zweite elektromagnetische Strahlung mit einer zweiten Frequenz und Frequenzbandbreite bereitstellt wird, wobei die zweite Frequenzbandbreite kleiner ist als die erste Frequenzbandbreite, ein nichtlinear-optischen Element vorgesehen ist, wobei die erste und die zweite elektromagnetische Strahlung in das nichtlinear-optische Element derart eingestrahlt werden, dass in diesem Element entweder eine dritte elektromagnetische Strahlung erzeugt wird oder deren Erzeugung verstärkt wird, und einer Begrenzungseinrichtung vorgesehen ist, mit der die räumliche Ausdehnung der dritten elektromagnetischen Strahlung in einer Richtung senkrecht zu deren Ausbreitungsrichtung begrenzt wird, sodass die dritte elektromagnetische Strahlung räumlich kohärent ist.
Patent DE-102018202421-B3 (DE)
Title: Vielstrahl-Teilchenstrahlsystem
Inventor: SAROV YANKO
IPC: H01J37/10
Filed: 2018-02-16
Granted: 2019-07-11
Abstract: Ein Vielstrahl-Teilchenstrahlsystem umfasst eine Multiaperturplatte mit einer Vielzahl von Aperturen, wobei im Betrieb eine jede der Aperturen von einem Teilchenstrahl der Vielzahl von Teilchenstrahlen durchsetzt wird. Isoliert von der zweiten Multiaperturplatte ist eine Vielzahl von Elektroden 503 vorgesehen, um den die Apertur durchsetzenden Teilchenstrahl zu beeinflussen. Ein Spannungsversorgungssystem 501 für die Elektroden umfasst einen Signalgenerator 505, um eine serielle Folge von digitalen Signalen zu erzeugen, einen D/A-Wandler 507, um die digitalen Signale in eine Folge von Spannungen zwischen einem Ausgang des D/A-Wandlers und der Multiaperturplatte umwandelt und ein steuerbares Umschaltsystem 513, das die Folge von Spannungen nacheinander verschiedenen Elektroden zuführt;
Patent DE-102019007133-B3 (DE)
Title: Gruppengetriebevorrichtung, insbesondere Splitgetriebe
Inventor: STEFFENS FRANK
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-10-14
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gruppengetriebevorrichtung (10a; 10b), insbesondere Splitgetriebe, mit einer Vorschaltgruppe (28a; 28b), die in Planetenbauweise ausgeführt ist und die ein erstes Getriebeelement (P11a; P11b), ein zweites Getriebeelement (P12a; P12b) und ein drittes Getriebeelement (P13a; P13b) umfasst, mit einer Nachschaltgruppe (56a; 56b), die in Planetenbauweise ausgeführt ist und die ein erstes Getriebeelement (P21a; P21b), ein zweites Getriebeelement (P22a; P22b) und ein drittes Getriebeelement (P23a; P23b) umfasst, mit einer koaxial zu der Vorschaltgruppe (28a; 28b) angeordneten Hauptwelle (18a; 18b), mit einer parallel zu der Hauptwelle (18a; 18b) angeordneten Vorgelegewelle (20a; 20b), mit einer ersten Schalteinheit (S1a; S1b) und mit einem koaxial zu der Hauptwelle (18a; 18b) und axial zwischen der Vorschaltgruppe (28a; 28b) und der Nachschaltgruppe (56a; 56b) angeordneten ersten Losrad (44a; 44b), welches mittels der ersten Schalteinheit (S1a; S1b) drehfest mit der Hauptwelle (18a; 18b) verbindbar ist, wobei die Gruppengetriebevorrichtung (10a; 10b) eine zweite Schalteinheit (S2a; S2b) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das erste Losrad (44a; 44b) drehfest mit dem dritten Getriebeelement (P23a; P23b) der Nachschaltgruppe (56a; 56b) zu verbinden.
Patent DE-102019107702-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung eines Kantenschutzmittels an einem Packstück in einer Vorrichtung zum Umreifen von Packstücken sowie Vorrichtung zum Umreifen von Packstücken
Inventor: SCHULZ FRIEDHELM
IPC: B65B13/18
Filed: 2019-03-26
Granted: 2020-05-28
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Anordnung eines Kantenschutzmittels an einem Packstück. Eine Anordnungseinrichtung wird hierzu von einer Startposition in Richtung Packstück verfahren. Die Packstückkante wird mittels eines ersten oder eines zweiten Sensors erfasst. Welcher Sensor zu nutzen ist, wird von einer Steuerung festgelegt. Diese prüft hierzu, ob einer der Sensoren oberhalb der Packstückoberseite angeordnet ist. Offenbart ist ferner eine Anordnungseinrichtung, welche bei dem vorgenannten Verfahren Verwendung findet.
Patent DE-102020112485-B3 (DE)
Title: Stahlblech und Verfahren zur Herstellung eines Stahlblechs für Verpackungen
Inventor: PÖRZGEN LAURA
IPC: C21D1/30
Filed: 2020-05-08
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stahlblechs für Verpackungen mit folgenden Schritten:• Kaltwalzen eines warmgewalzten Stahlblechs, welches aus einem Stahl mit einem auf das Gewicht bezogenen Kohlenstoffgehalt (C) von 10 bis 1000 ppm hergestellt ist, wobei der Stahl des kaltgewalzten Stahlblechs eine vorgegebene Rekristallisationstemperatur (TR) aufweist,• Erwärmen des kaltgewalzten Stahlblechs auf eine vorgegebene Erwärmungstemperatur (TE), für die gilt: TR≤ TE,• wobei das Erwärmen zumindest bis zum Erreichen der Rekristallisationstemperatur (TR) wenigstens zeitweise unter Anwesenheit eines Stickstoffdonors erfolgt, wodurch beim Erwärmen des kaltgewalzten Stahlblechs Stickstoff aus dem Stickstoffdonor zumindest in einen oberflächennahen Bereich (1) des kaltgewalzten Stahlblechs diffundiert und in dem oberflächennahen Bereich (1) eingelagert wird, wodurch die Rekristallisationstemperatur (TR) des Stahls in dem oberflächennahen Bereich (1) um einen Wert ΔT angehoben wird, wobei für die Erwärmungstemperatur (TE) zusätzlich gilt: TE< TR+ ΔT.Mit diesem Verfahren können hochfeste Stahlbleche mit einer mehrschichtigen Gefügestruktur hergestellt werden.
Patent DE-102020204275-B3 (DE)
Title: System zum Arretieren einer Öffnungsstellung eines Leistungsschalters und ein Leistungsschalter mit einem solchen System
Inventor: RÖHRIG FABIAN
IPC: H01H3/34
Filed: 2020-04-02
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (100, 500) zum Arretieren einer Öffnungsstellung eines Leistungsschalters. Das System (100, 500) umfasst einen Schalterhebel (110), der an eine Schalterwelle des Leistungsschalters, welche zwischen der Öffnungsstellung und einer Schließstellung des Leistungsschalters schwenkbar ist, drehfest gekoppelt ist, einen schwenkbaren Sperrhebel (120), wobei der Schalterhebel (110) einen Arretierabschnitt (111) aufweist, wobei der Schalterhebel (110) und der Sperrhebel (120) derart zueinander angeordnet sind, dass der Sperrhebel (120) in eine Sperrposition schwenkbar ist, in welcher der Sperrhebel (120) mit dem Arretierabschnitt (111) in der Öffnungsstellung der Schalterwelle koppelt, so dass ein Rückschwenken des Schalterhebels (110) verhindert ist wobei der Arretierabschnitt (111) eine Rolle (111) aufweist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Leistungsschalter mit einem solchen System (100, 500).
Patent DE-102021103200-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Degradationsgrads eines aufgenommenen Bilds, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Assistenzsystem
Inventor: YOGAMANI SENTHIL KUMAR
IPC: G06V20/56
Filed: 2021-02-11
Granted: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Degradationsgrads (3) eines mittels einer Kamera (4) eines Assistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1) aufgenommenen Bilds (5) mittels des Assistenzsystems (2), mit den Schritten:- Erfassen des Bilds (5) mittels der Kamera (4);- Durchführen einer tiefen Merkmalsextraktion einer Vielzahl von Pixeln (8) des Bilds (5) mittels eines Kodiermoduls (9) einer elektronischen Recheneinrichtung (6) des Assistenzsystems (2);- Clustern der Vielzahl von Pixeln (8) mittels eines Merkmalspunktclustermoduls (10) der elektronischen Recheneinrichtung (6);- Regressieren der geclusterten Pixel (8) mittels eines Regressionsmoduls (11) der elektronischen Recheneinrichtung (6); und- Bestimmen des Degradationsgrads (3) in Abhängigkeit von einer Auswertung durch Anwenden einer Sigmoidfunktion (20) nach der Regression mittels eines Sigmoidfunktionsmoduls (12) der elektronischen Recheneinrichtung (6) als Ausgabe des Sigmoidfunktionsmoduls (12).Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102021126917-B3 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: ZÁVODSKÝ PETER
IPC: F16C33/78
Filed: 2021-10-18
Granted: 2022-11-24
Abstract: Ausrücklager, umfassend einen Außenring (2) und einen Innenring (5), die jeweils einen radialen Flanschabschnitt (4, 7) aufweisen, sowie einen am Innenring (5) festgelegten Dichtring (15) umfassend ein am radialen Flanschabschnitt (4) des Außenrings (2) anliegendes Dichtelement (19), wobei der Dichtring (15) mit einem Axialabschnitt (17) in den Innenumfang des Innenrings (5) eingreift und mit einem Radialabschnitt (18) an dem radialen Flanschabschnitt (7) des Innenrings (5) anliegt, und wobei an dem Radialabschnitt (18) das Dichtelement (19) angeordnet ist, das eine an der zum radialen Flanschabschnitt (7) des Innenrings (5) weisenden Seite des radialen Flanschabschnitt (4) des Außenrings (2) anliegende Dichtlippe (20) aufweist.
Patent DE-102021127470-B3 (DE)
Title: Anordnung zum Einstellen eines Drehmoments
Inventor: KUO WEN-CHIN
IPC: B25B23/142
Filed: 2021-10-22
Granted: 2022-12-29
Abstract: Anordnung zum Einstellen eines Drehmoments, aufweisend: einen ersten Hauptkörper (10), der mit einer Aufnahmehöhlung (11) versehen ist; einen zweiten Hauptkörper (20), der mit einem Antriebsabschnitt (21), mehreren ersten Befestigungsabschnitten (23) und einer ersten Endfläche (25) versehen ist; ein elastisches Element (28); und eine Arretiereinheit (30), die ein Arretierelement (31), mehrere Befestigungselemente (32) und eine erste Unterlegscheibe (34) aufweist. Das Arretierelement (31) ist mit einem ersten Drehabschnitt (311), mehreren zweiten Befestigungsabschnitten 312 und einer zweiten Endfläche (318) versehen. Das Befestigungselement (32) ist auf dem ersten Befestigungsabschnitt (23) und dem zweiten Befestigungsabschnitt (312) so montiert, dass das Arretierelement (31) mit dem zweiten Hauptkörper (20) verbunden ist. Die erste Unterlegscheibe (34) ist auf der Arretiereinheit (30) befestigt. Die erste Unterlegscheibe (34) weist Elastizität auf und liegt elastisch zwischen der ersten Endfläche (25) und der zweiten Endfläche (318) so an, dass der zweite Hauptkörper (20) und das Arretierelement (31) voneinander weggedrückt werden. Die erste Unterlegscheibe (34) kann den Spalt zwischen dem Arretierelement (31) und dem zweiten Hauptkörper (20) verringern.
Patent DE-102022119915-B3 (DE)
Title: Mehrachsiges mikroscannersystem und verfahren und vorrichtung zur steuerung seines antriebs
Inventor: TIEDE FELIX CHRISTOPH
IPC: G02B26/10
Filed: 2022-08-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebs für ein mehrachsiges, insbesondere zweiachsiges, Mikroscannersystem. Im Rahmen des Verfahrens wird eine Antriebseinrichtung für das Mikroscannersystem derart angesteuert, dass das Mikroscannersystem dadurch veranlasst wird, eine erste rotatorische Oszillation eines Ablenkelements des Mikroscannersystems um eine erste Schwingungsachse mittels einer Anregung mit einer ersten Antriebsfrequenz und simultan zur ersten Oszillation eine zweite rotatorische Oszillation eines Ablenkelements des Mikroscannersystems um eine zur ersten Schwingungsachse nicht-parallele, insbesondere orthogonale, zweite Schwingungsachse mittels einer Anregung mit einer zweiten Antriebsfrequenz anzutreiben, wobei diese Antriebsfrequenzen jeweils zeitlich variiert werden. Dabei erfolgt das zeitliche Variieren der Antriebsfrequenzen so, dass zugleich einer Veränderung des Frequenzverhältnisses zwischen den beiden Antriebsfrequenzen entgegengewirkt wird. Während sich also die Antriebsfrequenzen selbst dabei verändern, wird einer Veränderung des Frequenzverhältnisses entgegengewirkt.
Patent DE-4321068-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: IKEDA KAZUHISA
IPC: G01L19/06
Filed: 1993-06-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: Drucksensor
mit:  einem eine Öffnung
(13) aufweisenden Gehäuse
(1);  einem im Gehäuse
(1) angeordneten Druckfühlerelement (2)
mit einem Druckeinlaß (22);  einem
Druckleiter (4) mit einem Druckpfad (41) und einem Flansch (44),
der unter luftdichter Verbindung eines Endes des Druckpfads (41)
mit dem Einlaß (22)
des Fühlerelements
(2) an die Öffnung
(13) des Gehäuses
(1) angepaßt ist;  einem
in das Gehäuse
(1) eingebrachten Vergußmaterial (5),
wobei  am Umfangsbereich des Flansches (44) des Druckleiters (4)
Durchgangslöcher
(53) ausgebildet sind; und  eine konisch zulaufende Endfläche (42)
des Flansches (44) des Druckleiters (4) dem Fühlerelement (2) gegenüberliegt, wobei
die konisch zulaufende Endfläche
(42) von den Durchgangslöchern
(53) zu der Verbindung zwischen dem Druckpfad (41) des Druckleiters
(4) und dem Einlaß (22) des
Fühlerelements
(2) hin derart ansteigt, daß sich
die konisch zulaufende Endfläche
(42) dem Fühlerelement
(2) annähert.
Patent DE-4332527-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschneiden von Grabenböschungen
Inventor: BLEINROTH HEINRICH
IPC: A01D34/86
Filed: 1993-09-24
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zum Beschneiden und Reinigen von Grabenböschungen,  bestehend aus
einem nach unten offenen Gehäuse,
das von einem an einem Fahrzeug montierten Ausleger verschwenkbar
getragen ist, und aus unter dem Gehäuse in einer Reihe angeordneten
rotierenden Schneidwerken,  dadurch gekennzeichnet,  daß alle Schneidwerke
(4) in gleicher Richtung drehen,  daß jedes Schneidwerk (4) mit
achsparallel nach oben und dann tangential zur Seite fördernden
Förderwerkzeugen (8)
ausgestattet ist,  daß das
Gehäuse
(1) aus festen Wandungen aufgebaut ist  und an der der Grabensohle
abgewandten Seite mit einer Auswurföffnung (12) für das Mähgut versehen
ist.
Patent DE-4491062-B4 (DE)
Title: Cryogene Vakuumpumpe mit elektronisch gesteuerter bzw. geregelter Regeneration
Inventor: BARTLETT ALLEN J
IPC: F04B37/08
Filed: 1994-02-23
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Partialregeneration einer Cryopumpe, die wenigstens eine erste und zweite Stufe hat, umfassend:  Heizen der zweiten Stufe der Cryopumpe; und  periodisches Wiederholen zwischen Anwendung von Stößen von warmem Reinigungsgas auf die Cryopumpe und Öffnen eines Vorvakuumventils von der Cryopumpe, bis die Cryopumpe von Gasen, die auf der zweiten Stufe kondensiert und adsorbiert sind, genügend leer ist.
Patent DE-10002003-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr wenigstens zweier flüssiger Medien zu Verbrauchern einer Brennstoffzellenanlage und ein Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: RUOFF MANFRED
IPC: H01M8/00
Filed: 2000-01-19
Granted: 2012-11-15
Abstract: Vorrichtung zur Zufuhr mindestens zweier flüssiger Medien (M1, M2) zu Verbrauchern einer Brennstoffzellenanlage wie der Brennstoffzelle selbst, Kraftstoffumformungseinheiten oder dergleichen mit einer Förderpumpe (11) und wenigstens einer separaten Druckübertragungseinheit (20) zwischen den jeweils wenigstens zwei Medien (M1, M2) mit wenigstens einem Druckübertragungselement (2), das wenigstens zwei mit den flüssigen Medien (M1, M2) in Verbindung stehende Druckflächen (D1, D2) zur Druckbeaufschlagung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Steuerventil (19) für das Medium (M1) vorgesehen ist, um eine Anschlussleitung einer Druckkammer (K1) der Druckübertragungseinheit (20) zwischen der Druckseite und der Saugseite einer oder mehrerer Pumpen (11, 14) zu schalten.
Patent DE-10038923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur einseitig gerichteten und störungssicheren Übertragung von digitalen Daten über Funkwellen sowie Einrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens und Protokoll
Inventor: KREUZGRUBER PETER
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-08-09
Granted: 2011-06-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur einseitig gerichteten und störungssicheren Übertragung von digitalen Daten über Funkwellen, bei welchem die aus Datenpaketen, welche jeweils eine definierte Anzahl von Bytes aufweisen, und wenigstens einem Synchronisationspakem Empfänger gesendet werden, wird so vorgegangen, daß jedes Byte als aus Flag Bits als Startbits, aus die Information darstellenden Informationsbits und aus die Nummern des jeweiligen Bytes codierenden und die Paritätsinformation tragenden Identifikationsbits bestehend übertragen wird und daß in jedem zweiten Byte die Flag Bits und die Informationsbits invertiert werden.
Patent DE-10043760-B4 (DE)
Title: Begrenzer für ein Zusatzgerät einer Brennkraftmaschine sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02B77/08
Filed: 2000-09-05
Granted: 2007-09-20
Abstract: Begrenzer
für ein
Zusatzgerät
einer Brennkraftmaschine, insbesondere für einen Abgasturbolader, mit  a)
einem ersten Sensor (1.1) zur Messung einer ersten Betriebsgröße des Zusatzgeräts, oder
alternativ einem ersten Eingang, der eine erste aus einem Modell
ermittelte Betriebsgröße einliest
(1.1),  b) einem zweiten Sensor (1.2) zur Messung einer zweiten Betriebsgröße des Zusatzgeräts oder
alternativ einem Eingang, der die zweite aus einem Modell ermittelte
Betriebsgröße einliest
(1.2),  c) einem dritten Sensor (1.3) zur Messung einer dritten
Betriebsgröße des Zusatzgeräts oder
alternativ einem Eingang, der die dritte aus einem Modell ermittelte
Betriebsgröße einliest
(1.2),  d) einer Auswertungseinheit (4–9), die ein Steuersignal (FAC1)
zur Begrenzung des Zusatzgeräts
erzeugt, wobei die Auswertungseinheit (4–9) eingangsseitig mit den
drei Sensoren/Eingängen
(1.1, 1.2) verbunden ist und das Steuersignal (FAC1) in Abhängigkeit
von den drei Betriebsgrößen bestimmt,  dadurch
gekennzeichnet,  e) dass die erste Betriebsgröße der Druckquotient
(PQ 0 ) zwischen dem Eingang und dem Ausgang
des...
Patent DE-10044821-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung nachteiliger Auswirkungen von Motorschleppmomenten, sowie dessen Verwendung
Inventor: KLUSEMANN RAINER
IPC: B60T8/175
Filed: 2000-09-11
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zur Verringerung nachteiliger Auswirkungen von Motorschleppmomenten auf das Fahrverhalten von Kraftfahrzeugen (1) durch Veränderung des Antriebsmoments M in Abhängigkeit vom Radschlupf, wobei der Radschlupf aus der Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit vref und aktuellen individuellen Radgeschwindigkeiten (vVL, vVR, vML, vHR) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die aus den Radgeschwindigkeiten ermittelte Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit vref durch Abkoppeln (11) mindestens eines angetriebenen Rades (5) vom Antriebsstrang (4) überprüft wird und die Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit vref in Abhängigkeit vom Ergebnis der Prüfung korrigiert (13) wird, wobei ein Abkoppeln nur dann erfolgt, a) wenn das Kraftfahrzeug im Zustand eines geregelten Motorschleppmoments ist (16) oder b) wenn das Kraftfahrzeug noch nicht im Zustand eines geregelten Motorschleppmoments ist (17) nur dann, wenn ba) das Motorschleppmoment einen fest vorgegebenen Schwellenwert S1 überschreitet (18) und – für die Fahrzeugverzögerung av, die durch Differentiation und Negation von vref oder durch einen Längsbeschleunigungssensor bestimmt ist, die Bedingung av < ([–ν. i] – S2)für mindestens ein Rad erfüllt ist (19), wobei i = VL, VR, HL, HR, [–ν. i] die individuelle Radverzögerung und S2 ein Schwellenwert ist, oder – die in Schritt ba) festgestellte Überschreitung des Motorschleppmoments für eine Zeit, die größer ist als eine vorgegebene Mindestzeit TM, vorliegt (20).