baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005050172-B4 (DE)
Title: Erntemaschine
Inventor: AUMAYR KLAUS
IPC: A01F29/09
Filed: 2005-10-19
Granted: 2013-04-18
Abstract: Erntemaschine, insbesondere Ladewagen, mit einem Schneidwerk (7), das eine Mehrzahl von Messern (8) aufweist, die bewegbar zwischen einer Arbeitsstellung, in der die Messer (8) in einen Förderkanal (5) ragen, und einer Nicht-Arbeitsstellung, in der die Messer (8) aus dem Förderkanal (5) entfernt sind, gelagert sind, gekennzeichnet durch eine Messerreinigungsvorrichtung (16) zur Reinigung der Messer (8) in deren Nicht-Arbeitsstellung, wobei die Messerreinigungsvorrichtung (16) einen mechanischen Räumer (17) mit beweglich gelagerten Räumzinken (18) aufweist, die durch die Zwischenräume zwischen den Messern (8) hindurch bewegbar sind.
Patent DE-102005059250-B4 (DE)
Title: Ammoniakvorläufersubstanz und Verfahren zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden in sauerstoffhaltigen Abgasen von Fahrzeugen
Inventor: JACOB EBERHARD DR
IPC: B01D53/90
Filed: 2005-12-12
Granted: 2014-03-13
Abstract: Zusammensetzung einer Ammoniakvorläufersubstanz für ein Verfahren der selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden mit Ammoniak zur Reinigung von sauerstoffhaltigen Abgasen von Fahrzeugen unter Verwendung dieser Ammoniakvorläufersubstanz, die im Haupt- oder Nebenstrom des Abgases durch katalytische Zersetzung in Ammoniak umgewandelt wird, gekennzeichnet dadurch, dass die Zusammensetzung der Ammoniakvorläufersubstanz eine Mischung von Methanamid (HCONH2) und Wasser (kurz MAW) darstellt, wobei die Mischung einen Gehalt an Methanamid von mindestens 60 Gew.-% aufweist.
Patent DE-102006012414-B4 (DE)
Title: Chemisches Verfahren zur Gewinnung von abgebauten Polygalactomannanen
Inventor: VASQUEZ JOSÉ GABRIEL
IPC: C07H1/06
Filed: 2006-03-17
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von abgebautem Polygalactomannan, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen einer Suspension eines Polygalactomannans in einer wässrigen alkoholischen Lösung, die eine Alkoholkonzentration zwischen 56 Volumen-% und 73 Volumen-% aufweist, bei einer Temperatur, die in einem Bereich zwischen 15 und 28°C liegt, – Einstellen des pH-Werts der Suspension auf einen Wert, der in einem Bereich zwischen 7 und 14 liegt, durch Hinzufügen eines basischen Mittels, wobei die Temperatur und die Gesamtalkoholkonzentration in den oben genannten Bereichen gehalten werden, – Belassen der Suspension bei den genannten Bedingungen für eine Zeitdauer zwischen 2 und 24 Stunden, um das Polygalactomannan abzubauen, – Einstellen des pH-Werts der Suspension auf einen Wert, der in einem Bereich zwischen 4 und 6 liegt, durch Hinzufügen eines sauren Mittels, und – Abtrennen des abgebauten Polygalactomannans aus der Lösung, wobei die Korngrößenverteilung des Polygalactomannans, das in die Suspension gebracht wird, kleiner als 150 μm ist.
Patent DE-102006013975-B4 (DE)
Title: Kryptographievorrichtung und -verfahren mit Skalarmultiplikation
Inventor: VASYLTSOV IHOR
IPC: H04L9/28
Filed: 2006-03-15
Granted: 2016-02-25
Abstract: Kryptographievorrichtung mit einer Skalarmultiplikationsvorrichtung, die umfasst: – einen ersten Verschlüssler (210, 510), der zum Empfangen eines Eingabepunktes (P) und eines modifizierten geheimen Schlüssels (k) eingerichtet ist, um einen ersten verschlüsselten Ausgabepunkt (Q') zu erzeugen, – einen zweiten Verschlüssler (220, 520), der zum Empfangen des modifizierten geheimen Schlüssels und des Eingabepunktes oder des ersten verschlüsselten Ausgabepunktes eingerichtet ist, um einen zweiten verschlüsselten Ausgabepunkt (Q'') zu erzeugen, – eine erste Logikschaltung (230, 530) zum Ausführen einer ersten Logikoperation, wobei die erste Logikschaltung hierzu den zweiten verschlüsselten Ausgabepunkt (Q'') und den ersten verschlüsselten Ausgabepunkt (Q) empfängt, wenn der zweite Verschlüssler den modifizierten geheimen Schlüssel und den Eingabepunkt empfängt, und den zweiten verschlüsselten Ausgabepunkt und den Eingabepunkt empfängt, wenn der zweite Verschlüssler den modifizierten geheimen Schlüssel und den ersten verschlüsselten Ausgabepunkt empfängt, und – eine zweite Logikschaltung (240, 540), die zum Empfangen des ersten Logikoperationsresultates der ersten Logikschaltung und eines geheimen Schlüssels (k) eingerichtet ist, um eine zweite Logikoperation zum Erzeugen des modifizierten geheimen Schlüssels auszuführen.
Patent DE-102006014381-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: WALLENTIN RAINER
IPC: B60R21/207
Filed: 2006-03-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für Kraftfahrzeuge an einem Kraftfahrzeugsitz, der eine Sitzlehne (1) mit einem Lehnenrahmen (2) und einer daran befestigten Polsterung (3) sowie einer rückseitigen Sitzabdeckung (4), die an der Sitzlehne befestigt ist, aufweist, mit einer Airbageinheit (5) mit einem Gassack (51) und einem Gasgenerator (52), die an der Sitzabdeckung (4) unter Bildung eines Abdeckungsmoduls (54) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckungsmodul (54) unter Ausbildung eines Anlage- oder Durchtrittsspaltes (6) an der Polsterung (3) anliegt.
Patent DE-102006016212-B4 (DE)
Title: Chirurgische Retraktorverlängerung und chirurgischer Retraktorsatz
Inventor: HOLTMANN MIRIAM DIPL -ING (FH)
IPC: A61B17/02
Filed: 2006-04-03
Granted: 2019-07-04
Abstract: Chirurgische Retraktorverlängerung (10) zur Verlängerung eines Retraktorgriffbereichs (36) eines chirurgischen Retraktors (38), mit einem mit dem Retraktorgriffbereich (36) des Retraktors (38) lösbar verbindbaren Verbindungsbereich (14) und mit einem mit dem Verbindungsbereich (14) verbundenen Griffbereich (12), wobei der Verbindungsbereich (14) mindestens ein erstes Kupplungselement (56) umfasst, welches mit mindestens einem korrespondierenden zweiten Kupplungselement (44) am Retraktorgriffbereich (36) in einer Kupplungsstellung in Eingriff bringbar ist zum lösbaren Verbinden der Retraktorverlängerung (10) mit dem Retraktor (38), wobei das mindestens eine erste Kupplungselement (56) mindestens eine mindestens teilweise sphärisch geformte Kupplungselementoberfläche (64, 66) aufweist und dass eine Verdrehsicherung (72) vorgesehen ist zum Verhindern einer Bewegung der Retraktorverlängerung (10) und des Retraktors (38) relativ zueinander in der Kupplungsstellung um eine Achse (46) quer zur Längsachse (52) des Verbindungsbereichs, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Kupplungselement (58) mindestens ein Rückhalteglied (68) umfasst, welches in Form eines vom ersten Kupplungselement (56) abstehenden Rückhaltevorsprungs (68) ausgebildet ist, welcher parallel oder im Wesentlichen parallel zum Verbindungsbereich (14) ausgerichtet ist.
Patent DE-102006026241-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsunterbrechungseinrichtung
Inventor: ASAKURA TOSHIYUKI
IPC: H01H9/54
Filed: 2006-06-06
Granted: 2009-12-10
Abstract: Stromversorgungsunterbrechungseinrichtung zum Unterbrechen eines von einer Batterie (10) zugeführten Stroms, wobei vorgesehen sind:  ein Schalter (30), der eine erste Verbindung zwischen einer primären Klemme (31), die von der Batterie (10) versorgt wird, und einer Ausgangsklemme (33) schaltet, wenn ein Betätigungsabschnitt betätigt wird, und der eine Verbindung zwischen einer sekundären Klemme (32) und der Ausgangsklemme (33) auswählt, wenn die Betätigung des Betätigungsabschnitts freigegeben wird;  ein Motor (61), der zum Betrieb durch einen Strom ausgebildet ist, der von der Ausgangsklemme (33) abgegeben wird;  ein Verriegelungsschalter (62), der dazu ausgebildet ist, durch den Motor (61) zur Drehung angetrieben zu werden, um so auszuwählen, die sekundäre Klemme (32) von der Batterie (10) zu versorgen oder nicht, in Abhängigkeit von einem sich ergebenden Drehwinkel; und  eine Kontakteinheit (50), die dazu ausgebildet ist, durch den Motor (61) zur Drehung veranlasst zu werden, um so die Leitungsverbindung zwischen einer Eingangsklemme (54) und einer...
Patent DE-102006029225-B4 (DE)
Title: Randwallentfernung bei der Immersionslithographie
Inventor: CHANG CHING-YU
IPC: G03F7/20
Filed: 2006-06-26
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines Halbleiterwafers, umfassend:  Bilden einer photoempfindlichen Schicht auf dem Halbleiterwafer;  Ausgeben einer ersten Flüssigkeit auf einen vorderseitigen Rand des Halbleiterwafers bei einem ersten Abstand vom Waferrand während des Rotierens des Halbleiterwafers bei einer ersten Geschwindigkeit von mehr als 2.000 Umdrehungen pro Minute;  das Ausgeben einer zweiten Flüssigkeit auf den vorderseitigen Rand des Halbleiterwafers bei einem zweiten Abstand vom Waferrand während des Rotierens des Halbleiterwafers bei einer zweiten Geschwindigkeit;  Rotationstrocknen des Halbleiterwafers;  Backen des Halbleiterwafers;  Belichten der photoempfindlichen Schicht;  Nachbelichtungs-Backen der photoempfindlichen Schicht; und  Entwickeln der photoempfindlichen Schicht.
Patent DE-102006036005-B4 (DE)
Title: Druckluftventileinheit für eine Abgasbehandlungseinrichtung mit Harnstoff für Nutzfahrzeuge
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: F01N3/30
Filed: 2006-08-02
Granted: 2008-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftventileinheit (1) für eine Abgasbehandlungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug. Erfindungsgemäß ist in einer Druckluftventileinheit in einem Gehäuse ein Magnetventil (9), ein Druckbegrenzungsventil (7) und ein Rückschlagventil (8) zusammengefasst. Hierdurch ergibt sich eine kompakte Druckluftventileinheit (1), die bei einem Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, zwischen eine Druckluftversorgungseinheit und eine Abgasbehandlungseinrichtung zwischengeschaltet werden kann.
Patent DE-102006039275-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nasswäsche von Aerosolen mit Wärmenutzung oder Temperaturbeeinflussung
Inventor: MORICK JOHANNES
IPC: B01D47/02
Filed: 2006-08-22
Granted: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Nasswäsche von Aerosolen, bei dem die zu behandelnden Aerosole durch eine Anordnung von Hohlkörpern hindurchführbar sind, wobei die Hohlkörper mit einer Flüssigkeit benetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlkörperanordnung (2) um mindestens eine Achse drehbar ist und längs einer Drehachse (11) in Form eines Rohrbündels angeordnet ist.
Patent DE-102006054967-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherbauelement
Inventor: SEO BO-YOUNG
IPC: H01L27/115
Filed: 2006-11-16
Granted: 2009-08-27
Abstract: Nichtflüchtiges Speicherbauelement mit einer Mehrzahl von Speicherzelleneinheiten, wobei die jeweilige Speicherzelleneinheit beinhaltet:  – einen ersten Störstellendiffusionsbereich (122) und einen zweiten Störstellendiffusionsbereich (124) in einem aktiven Bereich (120) eines Halbleitersubstrats (110),  – ein erstes Speichergate (130a) eines ersten Speichertransistors (MT1) und ein zweites Speichergate (130b) eines zweiten Speichertransistors (MT2) auf dem aktiven Bereich zwischen dem ersten Störstellendiffusionsbereich (122) und dem zweiten Störstellendiffusionsbereich (124), wobei das erste und das zweite Speichergate (130a, 130b) benachbart zu dem ersten bzw. dem zweiten Störstellendiffusionsbereich (122, 124) angeordnet sind,  – ein Auswahlgate (140) eines Auswahltransistors (ST) auf dem aktiven Bereich (120) zwischen dem ersten und dem zweiten Speichergate (130a, 130b) und  – einen ersten und einen zweiten floatenden Diffusionsbereich (126, 128) in dem aktiven Bereich (120) zwischen dem Aus wahlgate (140) und einem entsprechenden des ersten und des zweiten Speichergates (130a, 130b),  – wobei der erste und der zweite Störstellendiffusionsbereich (122,...
Patent DE-102006055992-B4 (DE)
Inventor: CLAUS ARMIN
IPC: G06K7/10
Filed: 2006-11-28
Granted: 2010-09-23
Abstract: The method involves guiding transmission rays of light (3) to a reference unit in a predetermined deflection position during a scanning period. A trigger signal is generated at a point of starting time of scans created by a sequence of receiving signals during determination of the scanning period. Correction values for the time point of the receiving signals of the scans of reflecting surfaces (11) are derived from the trigger signal for selected reflecting surfaces.
Patent DE-102006056875-B4 (DE)
Title: Permanentmagnetrotor mit mittels einer Klebefolie verschlossenen Aufnahmetaschen für die Permanentmagnete
Inventor: PODACH MARCUS
IPC: H02K1/27
Filed: 2006-12-01
Granted: 2017-04-06
Abstract: Permanentmagnetrotor, welcher eine Rotorwelle (5), ein an der Rotorwelle befestigtes Rotorpaket (2), im Rotorpaket vorgesehene Aufnahmetaschen (3) und in den Aufnahmetaschen positionierte Permanentmagnete (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetaschen (3) mittels einer Klebefolie (6) verschlossen sind, um die Permanentmagnete in den Aufnahmetaschen zu fixieren.
Patent DE-102006059551-B4 (DE)
Title: Übertragungselement zur Übertragung von Betätigungsbewegungen
Inventor: SCHNAPP PETER
IPC: F16H63/30
Filed: 2006-12-16
Granted: 2016-09-29
Abstract: Übertragungselement (1), das einer Welle (2) zugeordnet ist und mit dem Betätigungsbewegungen zwischen der Welle (2) und einem Betätigungspartner übertragbar sind, mit einem Blechsegment (3) und mit mindestens einem einstückig ausgebildeten und mit dem Blechsegment (3) unlösbar verbundenen Betätigungseinleger (4), der ein fingerartiges Betätigungselement (9a, b, c) umfasst, welches in Längserstreckung in radialer Richtung zu der Welle (2) absteht, dadurch gekennzeichnet, dass der einstückig ausgebildete Betätigungseinleger (4) einen zu der Längserstreckung des fingerartigen Betätigungselements (9a, b, c) seitlich auskragend angeordneten Befestigungsabschnitt (10) zur Befestigung des Betätigungseinlegers (4) mit dem Blechsegment (3) aufweist.
Patent DE-102007015096-B4 (DE)
Title: Zweirädriger Transportkarren für stapelbare Körper
Inventor: FESER ROBERT
IPC: B62B1/06
Filed: 2007-03-29
Granted: 2009-08-20
Abstract: Zweirädriger Transportkarren für stapelbare, insbesondere gegen gegenseitiges Verrutschen durch wechselseitigen Formschluss gesicherte Körper (1) mit einem einseitigen Stützgestell (2) für das einen Stapel bildende Transportgut, an dessen unterem Ende die beiden Räder (3, 4) und ein vorstehender Träger (5) für das darauf abstellbare Transportgut und an dessen oberem Ende mindestens ein Handgriff (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stützgestell (2) vorderseitig und oberhalb des Trägers (5) ein U-förmiger Bügel (7) verschwenkbar um eine horizontale Achse angelenkt ist, der um den Stapel des Transportgutes legbar ist.
Patent DE-102007041915-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Ventils
Inventor: KUCHLER ROBERT
IPC: F16K15/02
Filed: 2007-09-04
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Ventils (24), mit den Schritten: Bereitstellen eines Gehäuses (18) mit einer Gehäuseausnehmung (32) mit einer Längsachse (L) und einem in einer Wand (34) der Gehäuseausnehmung (32) ausgebildeten Absatz (36), einer Ventilfeder (28), eines Dichtelements (30), das aufweist eine plane Dichtelementfläche (48) mit einem Normalenvektor (N), eines Dichtsitzes (40) mit einer planen Dichtsitzfläche (42) und eines Kraftübertragungselements (44), Anordnen der Ventilfeder (28) und des Dichtelements (30) in der Gehäuseausnehmung (32) derart, dass nach dem Anordnen des Dichtelements (30) der Normalenvektor (N) der Dichtelementfläche (48) parallel zu der Längsachse (L) ausgerichtet ist, und die Ventilfeder (28) das Dichtelement (30) in Richtung des Normalenvektors (N) vorspannt, Anordnen des Dichtsitzes (40) in der Gehäuseausnehmung (32) derart, dass nach dem Anordnen des Dichtsitzes (40) Abschnitte (43a, 43b) der Dichtsitzfläche (42) an der Dichtelementfläche (48) des Dichtelements (30) und an dem Absatz (36) anliegen, und Anordnen des Kraftübertragungselements (44) in der Gehäuseausnehmung (32) derart, dass auf den Dichtsitz (40) eine derartige Kraft (F) parallel zu der Längsachse (L) hin gerichtet zu dem Dichtelement (30) ausgeübt wird, dass die Dichtsitzfläche (42) zwischen den an der Dichtelementfläche (48) und an dem Absatz (36) der Gehäuseausnehmung (32) anliegenden Abschnitten (43a, 43b) der Dichtsitzfläche (42) elastisch verformt wird, wodurch ...
Patent DE-102007050195-B4 (DE)
Title: Solarempfänger
Inventor: LYNEN ARTHUR
IPC: F24S20/20
Filed: 2007-10-20
Granted: 2009-08-06
Abstract: Solarempfänger für ein solarthermisches Kraftwerk mit einem Träger (2) und mit einem auf diesem angeordneten volumetrischen Absorberkörper (3), der mehrere jeweils eine offenzellige Porenstruktur aufweisende Absorberkörpersegmente (7) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Absorberkörpersegment (7) eine Nut (9) zur Ausbildung einer aus Nuten (9) zusammengesetzten inneren Aufnahme aufweist, in die Aufnahme ein eine offenzellige Porenstruktur aufweisendes Federelement (10) eingelegt ist und die Absorberkörpersegmente (7) mit Spiel zueinander am Träger (2) gehalten sind.
Patent DE-102007052053-B4 (DE)
Title: Eine Zugverformungsquelle unter Anwendung von Silizium/Germanium-Material in global verformtem Silizium
Inventor: WEI ANDY
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-10-31
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren mit: Vorsehen einer siliziumenthaltenden, wobei die siliziumenthaltende Halbleiterschicht (102) eine interne Zugverformung aufweist; Bilden einer Gateelektrodenstruktur (152) für einen n-Kanaltransistor (150) über einem Teil der siliziumenthaltenden Halbleiterschicht (102); und Bilden einer zugverformten Silizium/Germanium-Mischung (103a, 103b) lateral benachbart zu der Gateelektrodenstruktur (152) des n-Kanaltransistors (150); wobei der Schritt des Bildens der zugverformten Silizium/Germanium-Mischung (103a, 103b) umfasst entweder Implantieren von Germanium in einen Teil der siliziumenthaltenden Halbleiterschicht (102) oder Abscheiden einer zugverformten Silizium/Germanium-Mischung (103a, 103b) auf der siliziumenthaltenden Halbleiterschicht (102) und Implantieren von Germanium in einen Teil der abgeschiedenen zugverformten Silizium/Germanium-Mischung (103a, 103b).
Patent DE-102007052735-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
Inventor: RENTZ FLORIAN
IPC: F02C6/12
Filed: 2007-11-06
Granted: 2020-08-20
Abstract: Ladeeinrichtung (1) mit- einer variablen Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie,- einer, in einem Gehäuse (14) angeordneten Leitschaufeleinrichtung (2), umfassend zumindest einen Schaufellagerring (3) mit drehbar daran/darin gelagerten Leitschaufeln (4) und einen koaxial zum Schaufellagerring (3) angeordneten Verstellring (5), der relativ zum Schaufellagerring (3) rotierbar ist und über welchen die Leitschaufeln (4) verstellbar sind, wobei der Verstellring (5) über Lagerrollen (10a, 10b, 10c) gelagert ist,- wobei die Lagerrollen (10a, 10b, 10c) am Verstellring (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,- dass der Verstellring (5) zumindest drei radial nach außen überstehende Lagerrollen (10a, 10b, 10c) aufweist, über welche er in einer zugehörigen Nut (11, 11') axial und radial geführt ist,- dass die Nut (11) als radial nach innen offene Ringnut ausgebildet ist, die auf die Anzahl und Positionierung der Lagerrollen (10a, 10b, 10c) abgestimmte und in Axialrichtung offene Ausnehmungen (15a, 15b, 15c) aufweist, so dass der Verstellring (5) mit seinen Lagerrollen (10a, 10b, 10c) nach dem Bajonett-Verschlussprinzip axial über die Ausnehmungen (15a, 15b, 15c) in die Nut (11) eingesetzt werden kann und durch ein anschließendes Verdrehen zuverlässig in der Nut (11) geführt ist, oder- dass die Nut (11') am Schaufellagerring (3) vorgesehen und als nach außen offenen Ringnut ausgebildet ist, wobei die Lagerrollen (10a, 10b, 10c) in dieser Ringnut geführt sind.
Patent DE-102007057474-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung und laminiertes piezoelektrisches Element
Inventor: IEZUMI KUMIKO
IPC: C04B35/46
Filed: 2007-11-29
Granted: 2012-12-20
Abstract: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung, umfassend: ein Verbundoxid als Hauptkomponente davon, dargestellt durch die Formel (1) oder (2); Cu als erstes Additiv in einem Anteil α, ausgedrückt als Cu2O, innerhalb eines Bereiches von 0 < α ≤ 0,5 Massen-% in Bezug auf die Hauptkomponente; zumindest eines ausgewählt aus Li, Co, Ni, Ga und Mg als zweites Additiv in einem Gehalt β, ausgedrückt als Carbonat für Li, innerhalb eines Bereiches von 0 < β ≤ 0,1 Massen-%, in einem Gehalt δ1 ausgedrückt als Oxid für Co, Ni und Ga, innerhalb eines Bereiches von 0 < δ1 ≤ 0,2 Massen-% und in einem Gehalt δ2, ausgedrückt als Carbonat für Mg, innerhalb eines Bereiches von 0 < δ2 ≤ 0,2 Massen-% in Bezug auf die Hauptkomponente; und zumindest eines ausgewählt aus Ta, Nb, W und Sb als drittes Additiv in einem Gehalt γ, ausgedrückt als Oxid, innerhalb eines Bereiches von 0 <...
Patent DE-102007058376-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Hausgeräts
Inventor: BISCHOFF MARTIN
IPC: D06F33/02
Filed: 2007-12-05
Granted: 2009-09-24
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Hausgeräts, insbesondere eines Hausgeräts zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Schaltnetzteil (18) zum Wandeln einer Netzspannung (U N ) eines Versorgungsnetzes in eine Versorgungsgleichspannung, mit einer Steuereinheit (21) zum Steuern von Prozessen des Hausgeräts, welche mit dem Schaltnetzteil (18) gekoppelt und mit der Versorgungsgleichspannung versorgbar ist, und mit einer Mehrzahl von sicherheitskritischen elektrischen Verbrauchern (12, 16, 45, 47), welche mit dem Versorgungsnetz mit einem ersten und zweiten Pol (2, 3), wobei der erste und zweite Pol ein Phasenleiter-Pol (2) und ein Neutralleiter-Pol (3) des Versorgungsnetzes ist, zumindest mittelbar gekoppelt sind, wobei die sicherheitskritischen elektrischen Verbraucher (12, 16, 45, 47) beidseitig jeweils über von der Steuereinheit (21) ansteuerbaren Schaltern (11, 13, 17, 49) mit dem Versorgungsnetz koppelbar sind, wobei in einem ausgeschalteten Zustand des Hausgeräts die sicherheitskritischen elektrischen Verbraucher (12, 16, 45, 47) beidseitig von dem Versorgungsnetz entkoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der sicherheitskritischen Verbraucher einerseits mit dem...
Patent DE-102007062064-B4 (DE)
Title: Pulverbeschichtungsvorrichtung mit platzsparender Absaugvorrichtung für Overspraypulver
Inventor: CUDAZZO MARKUS
IPC: B05B15/04
Filed: 2007-12-21
Granted: 2015-05-21
Abstract: Pulverbeschichtungsvorrichtung mit einer Absaugvorrichtung zum Absaugen von Pulver, wobei die Absaugvorrichtung einen Pulveraufnahmebereich (1), welcher durch einen ihn umlaufenden Rand (2) einer äußeren Wand (3) begrenzt wird, und zumindest eine innere Wand (4), welche innerhalb der äußeren Wand (3) umläuft, aufweist, wobei die äußere (3) und zumindest eine der zumindest einen inneren Wände (4) sich in Bereichen zwischen äußerer und innerer Wand (4) von dem Pulveraufnahmebereich (1) weg bis auf einen zwischen innerer (4) und äußerer (3) Wand verlaufenden Absaugspalt (6) kontinuierlich annähern, und mit einer Beschichtungseinrichtung (5), welche über, in oder unter dem Pulveraufnahmebereich (1) angeordnet ist, wobei die Absaugvorrichtung eine Strömungsleitwand (8) aufweist, welche innerhalb des von zumindest einer der inneren Wände (4) umschlossenen Bereichs mit zu dem von der entsprechenden inneren Wand (4) begrenzten Absaugspalt (6) parallelen Rändern umläuft, die mit der inneren Wand (4) einen Zwischenraum (7) begrenzt, der mit dem Absaugspalt (6) so in Verbindung steht, dass Luft durch den Absaugspalt (6) in den Zwischenraum (7) strömen kann, und wobei die Querschnittsfläche des Zwischenraumes (7), deren Flächennormale senkrecht zu den Rändern der Strömungsleitwand (8) und parallel zu ihrer Fläche steht, im Verlauf vom unteren Rand zum oberen Rand der Strömungsleitwand (8) einen konstanten Betrag hat.