baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015002466-A1 (DE)
Title: Hülle zur Aufnahme von mindestens einem Gegenstand, insbesondere von scheibenförmigen Gegenständen
Inventor: ZIMMERMANN HANS-PETER
IPC: B65D85/57
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Hülle eignet sich nicht nur zum Einlegen von scheibenförmigen Gegenständen, sondern auch für alle möglichen Gegenstände in allen Formen. Diese können mit oder ohne scheibenfömigen Gegenstand/Gegenstände eingelegt werden. Es wird eine oder mehrere CDs mit Booklet vorgeschlagen.
Patent DE-102015002741-A1 (DE)
Title: Auspressvorrichtung zum Auspressen von Kartuschen
Inventor: SCHMID KURT
IPC: B05C17/005
Filed: 2015-03-05
Abstract: Bei bekannten Kartuschenpressen besteht der Nachteil, dass das Betätigen des Grifförderers nach längerer Benutzung die Finger und Hände stark belastet, auch bei schwerfliessenden Dichtstoffen ist der Kraftaufwand sehr hoch. Weiterhin ist es von Nachteil den Materialfluß schnell zu unterbrechen, ohne dass Material unkontrolliert nachfließt. Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zu Grunde diese Schwachpunkte auszuschalten. Auspressvorrichtung zum Auspressen von handelsüblichen Kartuschen, bestehend aus einem U-förmigen Grundprofil, jeweils an den Enden ein Begrenzungsteil so angeordnet, dass eine Kartusche in die Auspressvorrichtung axial begrenzt in Auspressrichtung, dergestalt eingelegt und durch ein kolbenartiges Teil durch axiale Bewegung ausgepresst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Axialbewegung des Kolbens durch Drehen einer am Kolben drehbar gelagerten Spindel, abgestützt über eine am anderen Begrenzungsteil, welches starr fixiert am Grundprofil ist, drehfest befestigten Spindelmutter, erreicht wird.
Patent DE-102015003827-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Therapie periodischer Atmung
Inventor: SCHRÖTER CHRISTOF
IPC: A61M16/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Behandlung von Cheyne-Stokes-Atmung, periodischer Atmung und zentralen oder gemischten Apnoen. Wenn die Atmung periodisch an- und abschwillt, erfolgt eine Druck-Unterstützung in Phasen der periodischen Atmung unter Berücksichtigung der natürlichen Patientenatmung.
Patent DE-102015005083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselementes mit Passer zwischen Druckelement und Wasserzeichen
Inventor: KISSELOVA JANA
IPC: B42D25/435
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckverfahren zum Herstellen eines Sicherheitselementes (1), wobei ein Substrat (2) ein Wasserzeichen (5) aufweist, welches die Opazität des Substrates (2) moduliert. Auf eine Vorderseite (3) wird ein Druckelement (9) aufgebracht, das das Wasserzeichen (5) mindestens teilweise überdeckt und das mindestens eine erste und eine zweite Farbschicht (9, 22) enthält, wobei die erste Farbschicht (9) mittels der ersten bestimmten Strahlung (10) ablatierbar ist und die zweite (22) nicht. Das Substrat (2) wird von der Rückseite (4) mit der bestimmten Strahlung (10) durchstrahlt und die erste Farbschicht (9) von der bestimmten Strahlung (10) ablatiert, wobei das Wasserzeichen (5) als Intensitätsmaske verwendet wird, um das Druckelement im Passer zum Wasserzeichen (5) zu modifizieren. Die erste Farbschicht (9) ist ein remittierendes Farbmittel und die zweite Farbschicht (22) ist ein lumineszierendes Farbmittel, wobei die erste Farbschicht (9) die zweite (22) überdeckt. Indem die erste Farbschicht (9) unter Verwendung des Wasserzeichens (5) als Maske von der bestimmten Strahlung (10) ablatiert wird, wird die zweite Farbschicht (22) an einigen Stellen (46) freigelegt wird, so dass ihre Lumineszenzwirkung an diesen Stellen (46) stärker ist.
Patent DE-102015006737-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektronischen Regeln einer Fahrzeugverzögerung in einem ABS-Bremssystem
Inventor: BOETHEL ANDREAS
IPC: B60T8/30
Filed: 2015-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Fahrzeugverzögerung in einem Fahrzeug (200) mit einem ABS-Bremssystem (100), mit mindestens den folgenden Schritten: Erfassen einer vom Fahrer vorgegebenen Fahrzeug-Soll-Verzögerung, Festlegen einer Maximalverzögerung sowie einer Minimalverzögerung jeweils in Abhängigkeit der erfassten Fahrzeug-Soll-Verzögerung, Erfassen einer Fahrzeug-Ist-Verzögerung und Regeln eines Bremsdruckes (pHA, pVA) an Radbremsen (5, 6, 7, 8) einer ersten und einer zweiten Fahrzeugachse (HA, VA) in Abhängigkeit der erfassten Fahrzeug-Ist-Verzögerung durch Ansteuern von ABS-Bremsventilen (11, 12, 13, 14, 21, 22, 23, 24) derartig, dass – der Bremsdruck (pHA, pVA) an den Radbremsen (5, 6, 7, 8) der ersten und der zweiten Fahrzeugachse (HA, VA) erhöht wird, wenn die Fahrzeug-Ist-Verzögerung kleiner ist als die Minimalverzögerung zum Erreichen einer Mindest-Bremswirkung, und – der Bremsdruck (pHA, pVA) an den Radbremsen (5, 6, 7, 8) der ersten und der zweiten Fahrzeugachse (HA, VA) limitiert wird, wenn die Fahrzeug-Ist-Verzögerung größer ist als die Maximalverzögerung zum Limitieren der Bremswirkung der ersten und der zweiten Fahrzeugachse (HA, VA), und – der Bremsdruck (pHA, pVA) an den Radbremsen (5, 6, 7, 8) der zweiten Fahrzeugachse (HA, VA) zusätzlich in Abhängigkeit eines erfassten Ist-Differenzschlupfes geregelt wird, wenn die Fahrzeug-Ist-Verzögerung kleiner als die Maximalverzögerung und größer als die Minimalverzögerung ist, wobei der Ist-Differenzschlupf den Unterschied in einem Drehverhalten der ersten Fahrzeugachse (HA, VA) zur zweiten Fahrzeugachse (VA, HA) angibt.
Patent DE-102015008536-A1 (DE)
Title: Diskontinuierliche Oligonukleotid-Liganden
Inventor: GOLDECK MARION
IPC: C07H21/02
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Oligonukleotid-Konjugat K der Strukturoder ein pharmazeutisch aktives Salz davon, wobei RNA1, RNA2, RNA3 und RNA4 jeweils Stränge einer Ribonukleinsäure oder eines Analogons oder Derivats davon sind, wobei B einen bivalenten Linker darstellt, der den 5'-Terminus von RNA1 mit dem 5'-Terminus von RNA2 oder den 3'-Terminus von RNA1 mit dem 3'-Terminus von RNA2 kovalent verbindet, und wobei RNA3 und RNA4 nicht kovalent miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung die medizinische und nichtmedizinische Verwendung eines solchen Oligonukleotid-Konjugats K und Herstellungsverfahren eines solchen.
Patent DE-102015009109-A1 (DE)
Title: Musikinstrumentenanordnung
Inventor: HIRL RAINER
IPC: G10H1/34
Filed: 2015-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neuartige Musikinstrumentenanordnung sowie ein elektronisches Pad für Musikinstrumente. Anwendungsgebiete sind die Musik- und Unterhaltungsindustrie. Das Pad im Sinnne der Erfindung stellt einen aufsetzbaren (wireless) Midicontroller dar, welcher auf einem Musikinstrument angebracht wird. Dieses Pad umfasst mindestens eine Folie mit elektrischen Leitungen und/ oder Verbindungen und mindestens eine Folie mit Bauteilen.
Patent DE-102015013385-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KLASSON MARTIN
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schalldämpfer (12) für einen Verbrennungsmotor und ein Verfahren zur Abgasreinigung mit dem Schalldämpfer (12). Der Schalldämpfer (12) umfasst ein Gehäuse (44) und eine Zerstäubungskammer (42), und ein Kanal (46) ist zwischen der Zerstäubungskammer (42) und dem Gehäuse (44) bereitgestellt. Der Schalldämpfer (12) umfasst ferner eine Anordnung (28) zum Hinzufügen eines Reduktionsmittels (30) zum Abgasstrom (22). Eine erste Mittellinie (CL1) des Gehäuses (44) und eine zweite Mittellinie (CL2) der Zerstäubungskammer (42) unterscheiden sich voneinander, so dass ein erster Abstand (d1) zwischen dem Umfang der Zerstäubungskammer (42) und einer ersten Innenwand (41) des Gehäuses (44) um den Umfang der Zerstäubungskammer (42) am Einlass (20) variiert. Der Umfang der zweiten Innenwand (52) ist in einen ersten Bogenteil (I) mit einem Mittelpunkt an einem Punkt mit dem minimalen ersten Abstand (d1min) und einem zweiten Bogenteil (II) mit einem Mittelpunkt an einem Punkt mit dem maximalen ersten Abstand (d1max) unterteilt. Die Anordnung (28) zum Hinzufügen eines Reduktionsmittels (30) ist so angeordnet, dass die Einspritzrichtung (ID) des Reduktionsmittels (30) zum Auftreffen an der zweiten Innenwand (52) an einem im zweiten Bogenteil (II) angeordneten Auftreffpunkt (P) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015014191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer digitalen Karte
Inventor: FRITZ AXEL
IPC: G09B29/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung einer digitalen Karte (2), wobei Abweichungen gegenüber in der digitalen Karte (2) hinterlegten Kartendaten ermittelt und in der digitalen Karte (2) eingetragen werden. Erfindungsgemäß wird bei einer Durchquerung eines Umgebungsabschnitts anhand von Bilddaten (BD) des Umgebungsabschnitts überprüft, ob die für diesen Umgebungsabschnitt in der digitalen Karte (2) eingetragenen Abweichungen vorhanden sind, wobei dann, wenn keine Abweichungen vorhanden sind, ein dem Umgebungsabschnitt entsprechender Kartenabschnitt in der digitalen Karte (2) automatisch als freigegeben markiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung eines solchen Verfahrens bei einer autonomen oder teilautonomen Längs- und/oder Quersteuerung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015015355-A1 (DE)
Title: Mn-aktivierte Leuchtstoffe
Inventor: WINKLER HOLGER
IPC: C01G45/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mn-aktivierte Granatleuchtstoffe, ein Verfahren zur deren Herstellung sowie deren Verwendung als Konversionsleuchtstoffe. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein emissionskonvertierendes Material umfassend mindestens den erfindungsgemäßen Konversionsleuchtstoff, sowie dessen Verwendung in Lichtquellen, insbesondere in pc-LEDs (phosphor converted light emitting devices). Weitere Gegenstände der vorliegenden Erfindung sind Lichtquellen, insbesondere pc-LEDs, und Beleuchtungseinheiten, die eine Primärlichtquelle und den erfindungsgemäßen Konversionsleuchtstoff oder das emissionskonvertierende Material enthalten.
Patent DE-102015100012-A1 (DE)
Title: Elastisch gemittelte Baugruppe für Verschlussanwendungen
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B17/00
Filed: 2015-01-05
Abstract: Eine elastisch gemittelte Baugruppe für Verschlussanwendungen weist eine erste Komponente auf, die zumindest ein Aufnahmemerkmal umfasst. Es ist auch eine zweite Komponente enthalten, die wiederholbar mit der ersten Komponente gefügt werden soll, wobei die zweite Komponente zumindest einen Vorsprung umfasst, wobei das zumindest eine Aufnahmemerkmal derart konfiguriert ist, den zumindest einen Vorsprung passend aufzunehmen, wobei der zumindest eine Vorsprung derart konfiguriert ist, dass er wiederholt von dem zumindest einen Aufnahmemerkmal entfernt werden kann. Der zumindest eine Vorsprung ist aus einem elastisch verformbaren Material geformt, das derart konfiguriert ist, dass es sich bei Kontakt mit dem zumindest einen Aufnahmemerkmal elastisch verformt.
Patent DE-102015102354-A1 (DE)
Title: Strukturverbund für ein Fahrzeug
Inventor: KAPPICH JOACHIM
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-02-19
Abstract: Es wird ein Strukturverbund für ein Fahrzeug aufweisend einen Fahrzeugrahmen und wenigstens ein Fahrschemellager zur Verbindung des Fahrzeugrahmens mit einem Fahrschemel vorgeschlagen, wobei der Strukturverbund ferner eine in einen Batterierahmen integrierte Unterbodenbatterie aufweist und wobei im Bereich der Befestigung des Fahrschemellagers am Fahrzeugrahmen auch der Batterierahmen befestigt ist.
Patent DE-102015104748-A1 (DE)
Title: Handbetätigter oder autonomer Bodenreiniger
Inventor: BARTSCH MICHAEL
IPC: A47L11/20
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handbetätigten oder autonomen Bodenreiniger mit einem mehreckigen Gestell, welches eine aus mehreren Innenwand-Abschnitten (9a1, 9a2, 9a3) ausgebildete Innenwand und eine aus mehreren Außenwand-Abschnitten (9b1, 9b2, 9b3) ausgebildete Außenwand aufweist, wobei jeder Innenwand-Abschnitt (9a1, 9a2, 9a3) mit einem jeweilig zugeordneten Außenwand-Abschnitt (9b1, 9b2, 9b3) einen Absaugkanal-Abschnitt (111, 112, 113) ausbildet, einer oder mehreren an der Innenwand (9a) angebrachten Reinigungswalzen (1, 2, 3), welche von der Innenwand haubenförmig umgeben sind und jeweils um eine parallel zum Boden (10) angeordnete Walzen-Rotationsachse (5) rotierbar angeordnet sind, einer Pumpvorrichtung, welche über eine Saugleitung (16) mit dem Gestell verbunden und ausgebildet ist, Fluide und Partikel aus den Absaugkanal-Abschnitten (111, 112, 113) durch die Saugleitung (16) hindurch abzusaugen, und einem drehbaren Abdeckelement (30), welches zwischen der Saugleitung (16) und dem Gestell an den Absaugkanal-Abschnitten (111, 112, 113) angeordnet ist und eine Öffnung (31) aufweist, wobei das Abdeckelement (30) so ausgebildet ist, dass mindestens einer der Absaugkanal-Abschnitte (111, 112, 113) mittels des Abdeckelementes (30) zumindest teilweise blockiert wird.
Patent DE-102015104892-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Bremsbelagverschleißes sowie Anordnung aus einem Führungsholm und einem sensierbaren Element
Inventor: MANZ STEFAN
IPC: F16D66/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Erfassen eines Bremsbelagverschleißes an einer Schiebesattel-Scheibenbremse mit einem an einem Bremsträger (2) längsgeführten Bremssattel (4), wobei die Längsführung (10) aus einer Führungsbohrung (7) und einem darin längsbeweglich angeordneten, an seinem einen Ende frei auskragenden Führungsholm (6) besteht. Die Führungsbohrung (7) ist dem freien Ende (28) des Führungsholms (6) gegenüberliegend durch einen Deckel (30) verschlossen, und an dem Deckel (30) ist ein den Relativweg zwischen Deckel (30) und Führungsholm (6) erfassender Sensor (35) angeordnet. Um eine Vorrichtung zum Erfassen eines Bremsbelagverschleißes an einer Schiebesattel-Scheibenbremse zu schaffen, welche aus wenigen Einzelteilen aufgebaut ist und die Voraussetzung für eine hohe Messgenauigkeit erfüllt, erstreckt sich der Sensor (35) bis in eine Öffnung (27), mit der der Führungsholm (6) an seinem freien Ende (28) versehen ist. Ferner vorgeschlagen wird eine Anordnung aus einem den Bremssattel einer Schiebesattel-Scheibenbremse lagernden Führungsholm (6) und einem durch einen Sensor sensierbaren Element (45). Der Führungsholm (6) ist an seinem einen Ende mit einem seiner Befestigung dienenden Verbindungsbereich, und an seinem freien anderen Ende (28) mit einer eine stirnseitige Öffnung (27) bildenden Bohrung (26) versehen. Das sensierbare Element (45) ist ein an dem freien Ende (28) des Führungsholms (6) befestigter Ring.
Patent DE-102015107425-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einem Schwenktisch
Inventor: MAKIUCHI AKIRA
IPC: B23Q1/48
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es ist eine Werkzeugmaschine vorgesehen, bei der der Betrag einer Durchbiegung eines Schwenktischs verringert werden kann. Eine Werkzeugmaschine (10) hat eine Basis (20), einen Schwenktisch (30), der länglich geformt ist und der schwenkt, während er an einer oberen Fläche der Basis (20) gleitet, und ein Stellglied (40), das an einem in Längsrichtung ersten Ende des Schwenktischs (30) angebracht ist, um eine Position des ersten Endes des Schwenktischs (30) mit Bezug auf die Basis (20) zu bewegen, wodurch der Schwenkwinkel des Schwenktischs (30) mit Bezug auf die Basis (20) eingestellt wird. Die Steifigkeit des Schwenktischs (30) gegen eine Biegekraft, die den Schwenktisch (30) in einer verformten Art in einer Schwenkebene biegt, ist so festgelegt, dass sie von dem in Längsrichtung ersten Ende des Schwenktischs (30) in Richtung der Schwenkmitte zunimmt.
Patent DE-102015112795-A1 (DE)
Title: Leitungsschienenverbinder und Schaltanlage mit Leitungsschienenverbinder
Inventor: MERKEL HANS-PETER
IPC: H02G5/10
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Leitungsschienenverbinder (1a–1h) zum Verbinden wenigstens einer Schaltanlagenkomponente (20a–20e) mit einer Leitungsschiene, umfassend einen Grundkörper (2a, mit einem inneren Hohlraum beziehungsweise einer Kammer (4a, 4b, 4c), welche wenigstens teilweise mit einem Kühlmedium (6a, 6b) befüllbar ist oder gefüllt ist; und/oder wenigstens einem Verdampfer, das in dem Hohlraum beziehungsweise der Kammer (4a) angeordnet ist; und/oder thermisch mit dem Grundkörper (2a) verbunden ist; und Grundkörper und/oder Verdampfer dafür eingerichtet und ausgelegt sind, das Kühlmedium (6a) in der Kammer zu verdampfen oder in die Gasphase zu überführen, durch Wärmeübertrag des Grundkörpers (2a) auf das in der Kammer befindliche Kühlmedium, wobei wenigstens ein Kanal (8a) zum Abgeben des verdampften Kühlmediums (6a) aus der Kammer und Rückführen des kondensierten Kühlmittels in die Kammer (4a) sowie wenigstens ein Anschlussmittel zum Anschließen wenigstens einer Kühlmittelleitung zur Verbindung mit einem Kondensator vorgesehen ist. Die Erfindung umfasst ferner eine Schaltanlage, insbesondere eine Niederspannungsschaltanlage, umfassend wenigstens einen vorgenannten Leitungsschienenverbinder.
Patent DE-102015113309-A1 (DE)
Title: Fahrradträgervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R9/10
Filed: 2015-08-12
Abstract: Eine Fahrradträgervorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine Schiebeträgervorrichtung (100), welche eingerichtet ist, um sich an einem Stoßfänger-Rückseitenträger in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung verschiebbar zu bewegen, um herausgezogen oder aufgenommen zu werden, eine ausfahrbare Abstützung (200), welche auf die Schiebeträgervorrichtung (100) installiert ist, um in beide Seitenrichtungen ausgefahren und ausgebreitet zu werden, und welche geformt ist, um ein Fahrrad darauf zu transportieren, und eine erweiterbare Box (300), welche auf der ausfahrbaren Abstützung (200) sitzt und auf der Schiebeträgervorrichtung (100) getragen wird, um darin einen Aufnahmeraum geformt zu haben und um in einer Ausbreitungsrichtung der ausfahrbaren Abstützung (200) erweitert oder kontrahiert zu werden, wenn die ausfahrbare Abstützung (200) erweitert und ausgebreitet ist.
Patent DE-102015116043-A1 (DE)
Title: Sichtlinien-Führungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Sichtlinien-Führungsvorrichtung für Fahrzeuge weist Folgendes auf: ein Anzeigeelement (30), das ein Bild auf einem von einer durchsichtigen Frontscheibe (8) und einem durchsichtigen Schirm anzeigt, die bzw. der einem in ein Fahrzeug (1) eingestiegenen Fahrer (M) ein visuelles Erkennen der Region außerhalb des Fahrzeugs (1) ermöglicht; eine Szenerieinformation-Ermittlungseinheit (24), die eine Szenerieinformation ermittelt, die von dem Fahrer (M) vom Innenraum des Fahrzeugs (1) visuell wahrgenommen wird; und eine Perspektivenposition-Spezifizierungseinheit (31), die eine Perspektivenposition – bei der es sich um eine Position auf der Frontscheibe (8) oder dem Schirm handelt, die eine Sichtlinie durchläuft, wenn der Fahrer (M) einen vorhergesagten Fahrweg des Fahrzeugs (1) visuell wahrnimmt, oder um eine Position handelt, an der der linke und der rechte Rand des vorhergesagten Fahrwegs projiziert werden – auf der Basis der Szenerieinformation spezifiziert. Auf der Basis der Perspektiveninformation zeigt das Anzeigeelement (30) zwei Fahrreferenzmarkierungen (41) auf der Frontscheibe (8) oder dem Schirm derart an, dass die Markierungen (41) über eine Distanz, die zu einer Fahrzeugbreite äquivalent oder größer als diese ist, voneinander getrennt sind sowie mit dem linken und dem rechten Rand ausgerichtet in Erscheinung treten.
Patent DE-102015118084-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von im erwärmten Zustand viskosem oder flüssigem Klebstoff
Inventor: STITZ ALBERT
IPC: B05D5/10
Filed: 2015-10-23
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Auftragen von im erwärmten Zustand viskosem oder flüssigem Klebstoff, insbesondere Heißleim, auf Gegenständen, insbesondere einer rotierenden, vorzugsweise gekühlten, Trommel oder Flachteilen wie Papierbögen oder Papierbahnen oder Metall- oder Kunststofffolien, mit einer Klebstoffabgabeeinrichtung (10) und einer Heizeinrichtung (20a). Das Besondere der Erfindung besteht in der Ausbildung eines gegenüber der Umgebung gasdicht geschlossenen Hohlraumes (22, 24), der einen ersten Abschnitt (22), in dem zumindest abschnittsweise die Heizeinrichtung (20a) angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt (24), der sich in Richtung auf die Klebstoffabgabeeinrichtung (10) erstreckt, aufweist und mit einem Wärmeträgermedium befüllt ist, das derart beschaffen ist, dass es zumindest teilweise aufgrund von Erwärmung durch die Heizeinrichtung (20a) im ersten Abschnitt (22) des Hohlraumes (22, 24) von einem flüssigen Zustand in einen gasförmigen Zustand gebracht wird und im zu beheizenden zweiten Abschnitt (24) des Hohlraumes (22, 24) kondensiert.
Patent DE-102015120611-A1 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzung und ihre Verwendung als Felgenreiniger
Inventor: SCHUMANN DIRK
IPC: C11D1/46
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungszusammensetzung. Im Speziellen wird die Reinigungszusammensetzung als Felgenreiniger verwendet.
Patent DE-102015120796-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerverfahren und Schaltsteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JIN YOUNG
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-11-30
Abstract: Offenbart wird vorliegend ein Schaltsteuerverfahren und eine Schaltsteuervorrichtung für ein Fahrzeug. Das Schaltsteuerverfahren für ein Fahrzeug mit einer Ölpumpe umfasst: Ermitteln, ob das Fahrzeug eine ISG-Lernbedingung erfüllt oder nicht; Messen einer Schaltzeit eines Getriebes bei einem Wechsel eines Fahrzustands des Fahrzeugs von einem Leerlaufzustand in einen Neustartzustand, wenn das Fahrzeug die ISG-Lernbedingung erfüllt; Vergleichen der gemessenen Schaltzeit mit einer vorgegebenen Referenzschaltzeit; und Anpassen eines Drucks des Öls, das einem Solenoid des Getriebes von der Ölpumpe zugeführt wird, entsprechend dem Vergleichsergebnis. Auf diese Weise ist eine Reduzierung einer Schaltzeitabweichung möglich, die erforderlich ist, wenn das ISG-Fahrzeug, das eine mechanische Ölpumpe anstelle einer elektrischen Ölpumpe verwendet, neu gestartet wird.
Patent DE-102015122752-A1 (DE)
Title: Verbindungsteil für einen Schmelzsicherungsschalter sowie dessen Schmelzsicherungsschalter
Inventor: CHEN SONG LIN
IPC: H01H85/25
Filed: 2015-12-23
Abstract: Verbindungsteil für einen Schmelzsicherungsschalter sowie dessen Schmelzsicherungsschalter, wobei das betreffende Verbindungsteil ein eigentliches Verbindungsteil (52), ein erstes Übertragungsteil (54) und ein zweites Übertragungsteil (56) umfasst. Das eigentliche Verbindungsteil kann eine Montageöffnung (12) abdecken. An dem eigentlichen Verbindungsteil sind ein erstes Antriebsteil (522) und ein zweites Antriebsteil (524) vorgesehen. Wenn die Drehachse (30) sich in der Schließposition befindet, kann das erste Antriebsteil das Übertragungsende antreiben, so dass ein erstes Klemmschlussende (42) klemmend mit einem zweiten Klemmschlussende (22) verbunden wird, wobei, wenn sich die Drehachse in der Öffnungsposition befindet, das zweite Antriebsteil das Übertragungsende antreiben kann, so dass das erste Klemmschlussende sich von dem Kontakt mit dem zweiten Klemmschlussende trennt. Das erste Übertragungsteil befindet sich an einer Endfläche des eigentlichen Verbindungsteils und ist auf eine die Übertragung ermöglichende Weise mit der Drehachse verbunden. Das zweite Übertragungsteil befindet sich an einer anderen Endfläche des eigentlichen Verbindungsteils und ist auf eine die Übertragung ermöglichende Weise mit der in der Nähe der Schalterpole befindlichen Drehachse verbunden.