baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009032581-B4 (DE)
Title: Management der Zeitsteuerung eines Protokollstapels
Inventor: HARRIMAN DAVID J
IPC: G06F13/42
Filed: 2009-07-10
Granted: 2012-05-31
Abstract: Bei einer Ausführungsform umfasst die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Empfangen einer Kommunikation in einem Protokollstapel, der an eine Tunneling-Kopplungsstruktur gekoppelt ist, wobei bestimmt wird, ob ein Kommunikationstyp einer geänderten Zeitsteuerung unterliegt, um eine Verzögerung in Verbindung mit der Tunneling-Kopplungsstruktur zu ermöglichen, wobei eine Zeitsteuerung von mindestens einer Stapellogik zum Ermöglichen der Verzögerung justiert wird, und die Kommunikation unter Verwendung der justierten Zeitsteuerung behandelt wird. Weitere Ausführungsformen sind beschrieben und werden beansprucht.
Patent DE-102009035554-B4 (DE)
Title: Sammelvorrichtung für Abfall, Leergut, Papier u. dgl. wiederverwertbare Reststoffe
Inventor: LUDDEN MICHAEL DIPL -CHEM
IPC: B65F1/16
Filed: 2009-07-31
Granted: 2022-08-11
Abstract: Sammelvorrichtung für wieder verwertbare Reststoffe, mit einem als Großcontainer ausgebildeten Transportbehälter (2), an den zur einlassseitigen Befüllung ein die Reststoffe mittels einer Einschubpresse weiterfördernder Aufnahmebehälter (3) angeschlossen ist und dieser seinerseits im Bereich seiner Zuführöffnung (Z) eine mit zumindest einem beweglichen Deckelteil (4, 5) versehene und schwenkbar mit dem oberen Randbereich des Aufnahmebehälters (3) verbundene Verschlussvorrichtung (6) aufweist, derart, dass das eine verriegelte Schließstellung einnehmende und von Hand entriegelbare Deckelteil (4, 5) in eine Öffnungsstellung verlagerbar und aus dieser rückschwenkbar ist, wobei das Deckelteil (4, 5) mittels einer einen potentiellen Energiespeicher in Form einer vorspannbaren Drehstabfeder (F, F', 12), aufweisenden Stellbaugruppe (S) mit dem Aufnahmebehälter (3) verbunden ist und mittels des Energiespeichers im Bereich der Stellbaugruppe (S) beim Entriegeln des Deckelteils (4, 5) eine die jeweilige Verlagerungsbewegung (H, B) unterstützende Hilfskraft freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in Leichtbauweise ausgeführte Deckelteil (4, 5) im Bereich der Drehstabfeder (F, F', 12) auf eine in jeder der Schwenkphasen (H, B) wirksame Vorspannung einstellbar und die Drehstabfeder (12) im Bereich des vorderen Stützlagers (bei 17) mittels einer Einstellvorrichtung vorspannbar ist, derart, dass zur Spannung der Drehstabfeder (12) ein als Lochscheibe ausgebildetes Halteprofilteil (31) an einem Stützverbinder (20) vorgesehen ist und in diesem Bereich die Drehstabfeder (12) mittels einer einstellbaren Haltescheibe (29) drehfest gehalten ist.
Patent DE-102009050700-B4 (DE)
Title: LED-Leuchte sowie System
Inventor: UNGER MATTHIAS
IPC: F21V23/00
Filed: 2009-10-26
Granted: 2013-09-05
Abstract: LED-Leuchte umfassend mindestens einen Kunststoffträger (5), auf dessen Vorderseite (6) eine aus einer Metallfolie (10) ausgebildete Leiterbahnstruktur (7) durch Heißprägen festgelegt ist, die von mindestens einer LED (8) kontaktiert ist, wobei der Kunststoffträger (5) an einem Ableitelement zur Ableitung der LED-Abwärme festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffträger (5) auf seiner Rückseite (9) eine durch Heißprägen festgelegte Metallfolie (10) aufweist, über die sich der Kunststoffträger (5) an dem als Metallhalterung (11) ausgebildeten Ableitelement abstützt, und dass die Metallhalterung (11) mehrere übereinander angeordnete Metallscheiben (12) umfasst, die über sich senkrecht zu den Metallscheiben (12) erstreckende Metallstäbe voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102009051134-B4 (DE)
Title: Wärmerückgewinnung und Vergleichmäßigung der Wärmeabfuhr mit Hilfe von Thermosyphons oder Heat-Pipes in den Wänden einer Kokille einer Stranggießanlage
Inventor: CHIMANI CHRISTIAN DR
IPC: B22D11/055
Filed: 2009-10-28
Granted: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung von Abwärme einer Metallschmelze in einer Stranggießanlage, mit – einem Verteiler (1) zum Bereitstellen der Metallschmelze (8); – eine Metallschmelze (8) wird von dem Verteiler (1) in die Kokille (2) geleitet, so dass die Metallschmelze (8) in eine Strangform gegossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass – in einer Wand der Kokille (2) eine Mehrzahl von Bereichen von Energieaufnahmen von Kühlmitteln einer Mehrzahl von Thermosiphons (44) oder Heatpipes integriert ist, die jeweils einzeln angesteuert sind.
Patent DE-102009054052-B4 (DE)
Title: Schaltbare Vorrichtung zur Druckversorgung
Inventor: BOEGERSHAUSEN MATHIAS
IPC: F01M9/10
Filed: 2009-11-20
Granted: 2018-08-23
Abstract: Schaltbare Vorrichtung (1) zur Druckversorgung mindestes eines Verbrauchers (21, 27) einer Brennkraftmaschine, welche umfasst:
 einen innerhalb einer Nockenwelle (2) geformten Hohlraum (3),
 ein im Hohlraum (3) angeordnetes Verlagerungselement (4), das zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verlagerbar ist, wobei das Verlagerungselement (4) mit einer Druckfläche (13) versehen ist, die gemeinsam mit einer Wand (14) des Hohlraums (3) einen mit dem Verbraucher (21, 27) fluidleitend verbindbaren Vorratsraum (15) zumindest teilweise begrenzt, wobei der Vorratsraum (15) mit einer Druckquelle (22) fluidleitend verbindbar ist,
 einen mit dem Verlagerungselement (4) zusammenwirkenden Kraftspeicher (11), wobei das Verlagerungselement (4) durch Druckbeaufschlagung des Vorratsraums (15) gegen die Kraft des Kraftspeichers (11) von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung verlagerbar ist,
 einen Verriegelungsmechanismus, durch den das Verlagerungselement (4) in der zweiten Endstellung arretierbar ist,
 einen durch einen Aktuator (17) betätigten Schaltmechanismus mit einem in wenigstens zwei Schaltstellungen bringbaren Schaltelement (12, 37), das mit dem Verriegelungsmechanismus so zusammenwirkt, dass die Arretierung des Verlagerungselements (4) in einer ersten Schaltstellung beibehalten und in einer zweiten Schaltstellung gelöst wird.
Patent DE-102010003122-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuervorrichtung, Fahrzeug-Steuerverfahren, Computerprogramm und Speicher damit
Inventor: KISHITA YURI
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-03-22
Granted: 2013-04-25
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, die mit einem Mikrocomputer (50) versehen ist, der Eingangssignale empfängt, die Statusinformationen mehrerer gesteuerter Objekte (1) oder Erfassungsinformationen von mehreren Sensoren (2–4) repräsentieren, wobei der Mikrocomputer (50) mehrere Anwendungsprogramme (55) ausführt, um entsprechend einer Situation, die auf der Grundlage der Eingangssignale bestimmt wird, eine Betriebsanforderung an mindestens eines der gesteuerten Objekte (1) auszugeben, um den Betrieb des mindestens einen gesteuerten Objektes (1) zu steuern, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung aufweist: eine Beurteilungseinrichtung (107), die, wenn Eingangssignale und Beurteilungsbedingungen der Eingangssignale bereitgestellt werden, die Erfüllung oder Nichterfüllung der Bedingungen feststellt; eine Extraktionseinrichtung, die eines oder mehrere der Eingangssignale für jede Funktion der Anwendungsprogramme (55) extrahiert; eine Bestimmungseinrichtung, die eines oder mehrere Eingangssignale, die für jede Funktion extrahiert werden, und Beurteilungsbedingungen, die den Eingangssignalen entsprechen, für die Beurteilungseinrichtung (107) bereitstellt und dann entsprechend jedem Beurteilungsergebnis von der Beurteilungseinrichtung (107) bestimmt, ob eine Situation vorliegt, bei der eine Betriebsanforderung auszugeben ist;...
Patent DE-102010008699-B4 (DE)
Title: Formschließmaschine
Inventor: LUEDIN HANSPETER
IPC: B29C39/22
Filed: 2010-02-19
Granted: 2013-11-28
Abstract: Formschließmaschine mit zumindest zwei Formenträgern (1, 2), an denen Gießformteile (5, 6) festlegbar sind und/oder festgelegt sind, wobei die Gießformteile (5, 6) wahlweise in eine Öffnungsstellung oder in eine Schließstellung überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Formenträger (1, 2) zumindest ein Zugmittel (11) vorgesehen ist, das zum Schließen eine Zugkraft auf einen anderen Formenträger (1, 2) ausübt und/oder dass de Formenträger (1, 2) zum Herbeiführen der Schließstellung aufeinander zu – und zum Herbeiführen der Öffnungsstellung voneinander weg jeweils um eine horizontale Achse (8, 9) verschwenkbar gelagert sind, wobei die horizontalen Achsen (8, 9) gemeinsam in einer horizontalen Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102010011899-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für eine Funktionseinrichtung
Inventor: HOYER OLAF
IPC: B01L9/00
Filed: 2010-03-18
Granted: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren einer Funktionseinrichtung, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Grundkörper; ein auf dem Grundkörper anordbares Trägerelement zum Aufnehmen der Funktionseinrichtung; Positionieranschläge, die zum Einklemmen der Funktionseinrichtung verschiebbar gelagert sind; eine Betätigungseinrichtung, die derart eingerichtet ist, dass mittels Betätigens der Betätigungseinrichtung die Positionieranschläge zwischen einem die Funktionseinrichtung in Eingriff nehmenden Betriebszustand und einem die Funktionseinrichtung freigebenden Betriebszustand überführbar sind; ein Kraftübertragungselement, das zum Übertragen einer Betätigungskraft von der Betätigungseinrichtung auf die Positionieranschläge eingerichtet ist, wobei das Kraftübertragungselement eine drehbar gelagerte Kupplungsscheibe aufweist, die mit der Betätigungseinrichtung und den Positionieranschlägen gekoppelt ist; eine bewegbar gelagerte Koppelstange, welche gelenkig mit der Kupplungsscheibe und mit der Betätigungseinrichtung gekoppelt ist, wobei das Überführen der Positionieranschläge zwischen dem die Funktionseinrichtung in Eingriff nehmenden Betriebszustand und dem die Funktionseinrichtung freigebenden Betriebszustand mittels Bewegen, insbesondere mittels Schwenken, der Koppelstange bewerkstelligt ist; wobei die Betätigungseinrichtung und das Kraftübertragungselement mittels der Koppelstange derart gekoppelt sind, dass in dem die Funktionseinrichtung in Eingriff nehmenden Betriebszustand das Kraftübertragungselement eine Funktionseinrichtungskraft der Funktionseinrichtung derart auf die Betätigungseinrichtung überträgt, dass die Betätigungseinrichtung trotz Einwirkens der übertragenen Funktionseinrichtungskraft gegenüber dem Trägerelement in einer Ruhestellung verbleibt.
Patent DE-102010019158-B4 (DE)
Title: Solarkollektor
Inventor: GILLMANN STEFFEN
IPC: F24J2/00
Filed: 2010-05-02
Granted: 2011-12-01
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Solarkollektor (1) zur Erzeugung von photovoltaischer und thermischer Energie, der zwei übereinander angeordnete photovoltaische Kollektoren (3, 4) aufweist, die so zueinander verschiebbar sind, dass sie den thermischen Kollektor (2) ganz oder teilweise abdecken können (4).
Patent DE-102010027508-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung sowie Moduleinheit dafür
Inventor: HELLER NORBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-07-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Sensoreinrichtung (11) für eine Betätigung eines beweglichen Teils (1, 33), insbesondere einer Klappe (1) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Sensor (21, 22, 23), um eine Detektion (3) einer Person, die sich dem Kraftfahrzeug in der Absicht nähert, die Heckklappe zu öffnen (4) in wenigstens einem an das Kraftfahrzeug (2) angrenzenden Detektionsbereich (5, 6, 40) zu ermöglichen, sodass über die Detektion (3) die Betätigung des beweglichen Teils (1, 33) aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Heizelement vorgesehen ist, um Wasser im Bereich des Sensors (21, 22, 23) durch zusätzliche Wärmeeinwirkung verdunsten zu lassen, wobei ein Trägerkörper (12) vorgesehen ist, an dem wenigstens ein Sensor (21,22,23) angeordnet ist, wodurch insbesondere eine Moduleinheit (10) als einzeln handhabbares Modul entsteht, die am Kraftfahrzeug (2) befestigbar ist.
Patent DE-102010031744-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: B60K1/00
Filed: 2010-07-21
Granted: 2014-07-31
Abstract: Antriebseinheit (1, 30) mit wenigstens einem Elektromotor (2), mit einem Differenzial (3) für zwei Abtriebswellen, mit einem im Leistungsfluss zwischen dem Elektromotor (2) und dem Differenzial (3) angeordneten ersten Planetentrieb (6) und mit wenigstens einem mit dem ersten Planetentrieb (6) und mindestens einem Elektromotor (2) wirkverbindbaren zweiten Planetentrieb (20), wobei das Differenzial (3) über den ersten Planetentrieb (6) von einer Antriebswelle des Elektromotors (2) um eine Antriebsrotationsachse der Antriebswelle drehbar antreibbar ist und wobei in dem ersten Planetentrieb (6) ein konzentrisch zur Antriebsrotationsachse angeordnetes erstes Sonnenrad (9), mit Abstand zur Antriebsrotationsachse (8) angeordnete erste Planetenräder (10) und ein konzentrisch zur Antriebsrotationsachse (8) angeordnetes erstes Hohlrad (11) miteinander im Zahneingriff stehen und dabei die ersten Planetenräder (10) um die eigene Rotationsachse (12) drehbar an einem um die Antriebsrotationsachse (8) relativ zur Antriebswelle (7) drehbaren ersten Planetenträger (13) gelagert sind, wobei das erste Sonnenrad (9) mit der Antriebswelle (7) des Elektromotors (2) drehfest und der erste Planetenträger (13) um die Antriebsrotationsachse (8) drehfest mit einem relativ zur Antriebswelle (7) um die koaxial zur Antriebsrotationsachse (8) drehbaren Differentialkorb (15) des Differenzials (3) gekoppelt ist, und wobei in dem zweiten Planetentrieb (20) ein konzentrisch zur Antriebsrotationsachse (8) angeordnetes zweites Sonnenrad (21) und mit Abstand zur Antriebsrotationsachse (8) angeordnete zweite Planetenräder miteinander im Zahneingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Planetentrieb mit dem Elektromotor (2) wirkverbindbar ist und wahlweise in den Leistungsfluss zwischen der Antriebswelle (7) und dem ersten Planetentrieb (6) zuschaltbar ist.
Patent DE-102010034988-B4 (DE)
Title: Zündspule mit Ionisation und digitaler Rückführung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: QU QIUPING
IPC: F02P17/12
Filed: 2010-08-20
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors, der eine Zündspule (84) aufweist, die mindestens einer Zündkerze (86, 88) zugeordnet ist, wobei in dem Verfahren: ein Vorentladungsionisationssignal (230) während des Ladens der Zündspule (84) nach Erreichen eines ersten Schwellenladewerts (208) und vor Funkenentladung der Zündspule (84) erzeugt wird; ein Motorbetriebszustand als Antwort auf das Vorentladungsionisationssignal (230) ermittelt wird; ein erstes digitales Rückführsignal (214) bei Anliegen eines Spulenladesignals (202) so lange erzeugt wird, bis der Zündspulenladewert der Zündspule (84) den ersten Schwellenladewert (208) erreicht, wobei der erste Schwellenladewert (208) kleiner als ein Funkenentladungsladewert (210) ist; ein zweites digitales Rückführsignal (222) erzeugt wird, wenn der Zündspulenladewert der Zündspule (84) über dem Funkenentladungsladewert (210) liegt und kein Ladesignal (202) vorliegt; die Anzahl und Dauer von wiederholten Funkenentladungen während eines einzigen Verbrennungszyklus in einem einzigen Zylinder (12) als Antwort auf das erste digitale Rückführsignal (214) und das zweite digitale Rückführsignal (222) gesteuert wird; die Rückführsignale (266-1, 266-2) von mindestens der ersten Zündspule und einer zweiten Zündspule durch einen gemeinsamen Draht (270-1) übertragen werden; und ein Betriebszustand einer Zündkerze, die der zweiten Zündspule zugeordnet ist, als Antwort auf das Vorentladungsionisationssignal (230) an dem gemeinsamen Draht (270-1) ermittelt wird, wobei beim Erzeugen eines Vorentladungsionisationssignals (230) ein drittes digitales Signal (292) in der ersten Zündspule (84) erzeugt wird, um das Vorentladungsionisationssignal (230) zu maskieren.
Patent DE-102010038093-B4 (DE)
Title: Feuerwerkskörper mit einem Sicherheitsetikett
Inventor: HERZIG HARALD
IPC: F42B4/00
Filed: 2010-10-11
Granted: 2013-10-10
Abstract: Feuerwerkskörper (7) mit einem Sicherheitsetikett (1) zur Abdeckung einer Zündschnur (9), wobei das Sicherheitsetikett (1) einen, eine annähernd längliche Form aufweisenden Hauptabschnitt (2) zur Überspannung der Zündschnur (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an den Längsseiten des Hauptabschnittes (2) mindestens ein, annähernd senkrecht zum Hauptabschnitt (2) ausgebildeter Hilfsabschnitt (3, 4) zur Befestigung an dem Umfang des Feuerwerkskörpers (7) angeordnet ist, wobei der Hauptabschnitt (2) und der Hilfsabschnitt (3) eine Klebeschicht aufweisen, wobei der Hauptabschnitt (2) und die Hilfsabschnitte (3, 4) einstückig ausgebildet sind, wobei sich zwischen jedem Hilfsabschnitt (3, 4) und dem Hauptabschnitt (2) eine Perforierung (6) erstreckt.
Patent DE-102010038225-B4 (DE)
Title: Schlauchmembran-Prozeßpumpe
Inventor: NAEGEL HEINZ
IPC: F04B43/08
Filed: 2010-10-15
Granted: 2014-03-27
Abstract: Schlauchmembran-Prozeßpumpe mit einem Gehäuse (1), einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Schlauchmembran (2), die innenseitig einen Verdrängungsraum, an dessen beiden Enden – dem Pumpenkopf (19) – entgegen der Förderrichtung wirkende Rückschlagventile (3, 4) sowie Absperrventile (5) angeordnet sind, wobei die Schlauchmembran außenseitig mit der Wandung des Gehäuses (1) einen Ringraum (6) bildet, der mit einer Vorlageflüssigkeit gefüllt ist und mit einem Druckraum (7) unter Bildung eines Sekundärhydraulikraums (8) verbunden ist und wobei Betätigungsmittel zum alternierenden Saugen von Vorlageflüssigkeit aus dem Ringraum (6) in den Druckraum (7) und Drücken von Vorlageflüssigkeit aus dem Druckraum (7) m den Ringraum (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein Reserve-Pumpenkopf (19d) vorgesehen ist, wobei Mittel zum Ausschalten des Pumpenkopfes und zum Aktivieren des Reserve-Pumpenkopfes (19d) vorgesehen sind.
Patent DE-102010048171-B4 (DE)
Title: Parkettdiele
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/04
Filed: 2010-10-13
Granted: 2012-09-13
Abstract: Parkettdiele (1), bestehend aus einer Deckschicht (2) aus Holz und einer Trägerplatte (3), wobei die Trägerplatte (3) zumindest einseitig mit einer Glasvlieslage (11) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasvlieslage (11) als Heizelement ausgebildet ist.
Patent DE-102010049241-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Schließanlage
Inventor: VON DER HARDT JOCHEN
IPC: E05B47/00
Filed: 2010-10-25
Granted: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Schließanlage einer Schließfach-Einrichtung (1) mit einer mittels der Schließanlage (2) verschließbaren Zugriffsöffnung. Erfindungsgemäß ist eine Mobilfunk-Empfangseinrichtung (3) vorgesehen, welche mit einer Programmfunktion zur Einstellung einer Anrufergruppe mit wenigstens einem Anrufer-Identifizierungs-Datensatz ausgestattet ist, ferner eine Schaltvorrichtung (4) zur Steuerung der Schließanlage (2), welche durch eine Anrufsignalisierung der Mobilfunk-Empfangseinrichtung (3) derart steuerbar ist, dass die Schließanlage (2) in einen Zustand überführt wird, in dem die Zugriffsöffnung geöffnet werden kann, und schließlich ist die Mobilfunk-Empfangseinrichtung (3) ausgebildet zur Erzeugung einer Anrufsignalisierung, wenn die bei einem eingehenden Anruf enthaltene Anrufer-Identifizierung mit einem Anrufer-Identifizierungs-Datensatz der Anrufergruppe übereinstimmt. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Schließfach-Einrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102010050022-B4 (DE)
Title: Leicht zu öffnende Verpackung
Inventor: RICHARDS JAQUIE
IPC: B32B7/00
Filed: 2010-11-02
Granted: 2013-05-16
Abstract: Eine leicht zu öffnende, zweiteilige Verpackung, deren Behälter mit einem Deckel aus einer Mehrschichtfolie versiegelt ist, die eine Schichtfolge aus (a) einer Siegelschicht (a), basierend auf wenigstens einem heißsiegelfähigen thermoplastischen Olefin-Homo- und/oder Co polymeren, (b) einer ersten Haftvermittlerschicht (b), basierend auf wenigstens einem thermoplastischen Olefin-Homo- und/oder Copolymeren, das zu 0,03 bis 0,5 Gew.-%, vorzugsweise zu 0,05 bis 0,3 Gew.-%, bezogen auf das Homo- und/oder Copolymere, mit polaren, organischen Gruppen modifiziert ist, (c) einer Schicht (c) basierend auf wenigstens einem Homo- und/oder Copolyamid (d) einer Barriereschicht (d), (e) einer Schicht (e) basierend auf wenigstens einem Homo- und/oder Copolyamid und (f) einer Trägerschicht (h) basierend auf wenigstens einem thermoplastischen Polymeren, umfasst, wobei der Quotient aus der Siegelnahtfestigkeit zwischen dem Deckel und dem Behälter und aus der Verbundhaftung zwischen der Schicht b) und der Schicht c) von 1,8 bis 4,5, vorzugsweise von 1,9 bis 3...
Patent DE-102011009554-B4 (DE)
Title: Schreibgerät zur Abgabe eines flüssigen Mediums
Inventor: KUHN MARTIN
IPC: B43K8/03
Filed: 2011-01-19
Granted: 2017-03-30
Abstract: Schreibgerät zur Abgabe eines flüssigen Mediums (17), mit einem Gehäuseschaft (11), einem in dem Gehäuseschaft (11) vorgesehenen Tankraum (18) für das flüssige Medium (17), einem Applikator (14) für das flüssige Medium (17), einem Zwischenstück (16), das an einem vorderen Ende (12) des Gehäuseschaftes (11) zwischen dem Applikator (14) und dem Tankraum (18) angeordnet ist und der Zufuhr des flüssigen Mediums (17) zu dem Applikator (14) dient, einem verschiebbar in dem Tankraum (18) angeordneten Kolben (21) zum Füllen des Tankraumes (18) mit flüssigem Medium (17) durch Ansaugen, und einer Ausgleichskammer (39) mit veränderlicher Ausdehnung, die sich in den Tankraum (18) hinein erstreckt und einen Innenraum (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (42) zumindest beim Schreiben mit der Umgebungsluft (43) in Verbindung steht.
Patent DE-102011010039-B4 (DE)
Title: Kraftbetriebenes Werkzeug mit einem Stielhandgriff
Inventor: RICHT BORIS
IPC: B25G1/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2019-04-04
Abstract: Kraftgetriebenes Werkzeug mit einem Gehäuse (12), an dem ein Spindelhals (14) mit einem Spannabschnitt (30) vorgesehen ist, an dem ein Stielhandgriff (22) mittels eines Spannbandes (18) festlegbar ist, wobei am Spindelhals (14) Formschlusselemente (27) vorgesehen sind, die mit Formschlussgegenelementen (28) am Spannband (18) in einer Spannposition zusammen wirken, um den Stielhandgriff (22) in der Spannposition formschlüssig gesichert festzulegen, mit einem Bund (20) am Spindelhals (14) zur Sicherung des Spannbandes (18), wobei der Bund (20) das Spannband (18) in seiner Spannposition am Spannabschnitt (30) gegen ein Lösen des Formschlusses sichert und nach einem Lösen des Spannbandes (18) eine axiale Verschiebung des Spannbandes (18) in eine vom Gehäuse (12) entfernte Richtung in eine Löseposition erlaubt, in der der Formschluss aufgehoben ist und der Stielhandgriff (22) um den Spindelhals (14) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannabschnitt (30) als zylindrischer Abschnitt ausgebildet ist, dessen axiale Länge im Wesentlichen der axialen Ausdehnung des Spannbandes (18) entspricht, und dass der Radius (r 2 ) des Bundes (20) gegenüber dem Radius (r 1 ) des Spannabschnittes (30) höchstens um einen Betrag vergrößert ist, der 5 bis 60 % der Dicke (d) des Spannbandes (18) entspricht, so dass das Spannband (18) zum Lösen aus dem Spannabschnitt (30) heraus in den Bereich des Bundes (20) in die Löseposition verschiebbar ist.
Patent DE-102011012015-B4 (DE)
Title: Fußbodenpaneel mit bedruckter Korkschicht
Inventor: REHKER STEPHAN
IPC: E04F15/022
Filed: 2011-02-22
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fußbodenpaneels (1) mit einer Trägerplatte (2), einer Korkschicht (3), einer Grundierung (5) und einer Dekorschicht (6), – bei dem die Korkschicht (3) auf die Trägerplatte (2) aufgebracht wird (10), – bei dem zur Bildung der Grundierung (5) ein fluides Lacksystem (20) mit einem Anteil flüchtiger Komponente/n von maximal 10 Vol.-% auf die Korkschicht (3) aufgebracht wird (11) und – bei dem die Dekorschicht (6) auf die Grundierung (5) aufgedruckt und/oder aufgewalzt wird (13).