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Patent DE-102019102492-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von Wafern
Inventor: ZIMMER MARTIN
IPC: H01L21/677
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bearbeitung von Wafern. Es wird ein Transport der Wafer in vertikaler Ausrichtung durch die zur Bearbeitung der Wafer eingesetzten Prozesslösung vorgeschlagen, wodurch eine Erhöhung des Durchsatzes, eine vereinfachte Nachbehandlung der Abluft sowie eine Reduzierung des Verbrauchs von Komponenten der Prozesslösung ermöglicht werden. Die Erfindung kann unter anderem bei der Herstellung von Solarzellen oder auch von Leiterplatten, beispielsweise Leiterplatten für die Elektroindustrie, zum Einsatz kommen.
Patent DE-102019102858-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum dauerhaften Trennen eines Stromkreises mit induktiver Last durch zeitversetztes Schalten zweier in Reihe geschalteter Schalter
Inventor: LELL PETER
IPC: H01H9/54
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum dauerhaft sicheren Trennen eines Stromkreises mit hohen Strömen bei hohen Spannungen mit induktiver Last. Die Vorrichtung weist eine(n) erste(n) und eine(n) zweite(n) Schalter/Schaltgruppe, die in Reihe zueinander geschaltet sind und zum Trennen des Stromkreises aus einem geschlossenen Zustand in einen Trennzustand überführt werden können, wobei keiner der Schalter/Schaltgruppen so ausgebildet ist, dass er alleine in der Lage ist, den Stromkreis dauerhaft zu trennen, und eine Steuereinheit auf, die den zweiten Schalter/Schaltgruppe ansteuert und die so ausgebildet ist, dass der zweite Schalter/Schaltgruppe zeitlich nach dem ersten Schalter/Schaltgruppe aus dem geschlossenen Zustand in den Trennzustand überführt wird. Ebenso betrifft die vorliegende Erfindung auch einen Stromkreis, der neben der erfindungsgemäßen Vorrichtung auch eine Spannungsquelle, einen Lastwiderstand und eine induktive Last aufweist sowie ein Verfahren unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102019104625-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer gasförmigen Fluidströmung
Inventor: DORNBUSCH RAINER
IPC: F24F13/10
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Einstellen einer gasförmigen Fluidströmung (V) in einer raumlufttechnischen Anlage (250). Die Vorrichtung (10) hat ein Gehäuse (12), das eine Eintrittsöffnung (14) für das Eintreten der gasförmigen Fluidströmung (V) und eine Austrittöffnung (16) für das Austreten der gasförmigen Fluidströmung (V) aufweist. In dem Gehäuse (12) ist ein von der Eintrittsöffnung (14) zu der Austrittsöffnung (16) erstreckter Strömungskanal (18) für die gasförmige Fluidströmung (V) ausgebildet, der eine Längsachse (20) hat. Die Vorrichtung (10) enthält einen in dem Strömungskanal (18) angeordneten bewegbaren Drosselkörper (32). Erfindungsgemäß weist der Strömungskanal (18) einen sich entlang der Längsachse (20) zu der Austrittsöffnung (16) hin verjüngenden ersten Strömungskanalabschnitt (26) auf. Der Drosselkörper (32) ist dabei für das Einstellen des freien Strömungskanalquerschnitts (Q) in dem sich verjüngenden ersten Strömungskanalabschnitt (26) in der Richtung der Längsachse (20) des Strömungskanals (18) verlagerbar.
Patent DE-102019111984-A1 (DE)
Title: System zum Absaugen von Dampf und Deckel für ein Kochbehältnis
Inventor: ROMMERSKIRCHEN PETER
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein System (10) zum Absaugen von Dampf aus einem Kochbehältnis (13), umfassend wenigstens ein Kochfeld (11), eine Absaugeinrichtung (15) mit wenigstens einer Saugöffnung (16), die in der Ebene (12) des Kochfeldes angeordnet ist, ein Kochbehältnis (13) und einen Deckel (12) für das Kochbehältnis. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass der Deckel eine Dampfauslassöffnung (21) aufweist, die der Saugöffnung zugewandt ist.
Patent DE-102019113778-A1 (DE)
Title: Druckdose mit Innenhülse
Inventor: BORHI ISTVÁN
IPC: B65D81/32
Filed: 2019-05-23
Abstract: Druckdose (1) für Zweikomponenten-Aerosolsysteme, insbesondere für 2K-Montageschaumsysteme, mit einer Zarge (2), einem in einem Dom angeordneten Ventil, einem Boden (3) und einer am Boden (3) angeordneten Innenhülse (5), wobei die Innenhülse (5) mit einer zylindrischen Hülsenwand (6), einem Verschluss (7), einem Bodenelement (8) sowie einem in der Innenhülse (5) verschiebbar angeordneten und mit seinem Ende durch das Bodenelement (8) ragenden Stößel (9) ausgestattet ist und das Bodenelement (8) eine Führung (10) für den Stößel (9) und ein Halteteil (11) aufweist, das durch den Boden (3) der Druckdose (1) geführt und daran festgelegt ist, wobei der Stößel (9) mit einem außerhalb der Druckdose angeordneten Auslöseelement (20) zusammenwirkt, wobei die Innenhülse (5) verschlussseitig durch eine eingespannte Dichtscheibe verschlossen ist, die von dem Stößel (9) durchbohrbar und/oder herausdrückbar ist.
Patent DE-102019114477-A1 (DE)
Title: Automatische Materialerkennung mit Laser
Inventor: HÖRNER ANNA
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Materialeigenschaft eines mittels einer Laserbearbeitungsmaschine zu bearbeitenden, insbesondere plattenförmigen, Werkstücks, wobei mit einem mittels der Laserbearbeitungsmaschine erzeugten Laserstrahls in das Werkstück eingestochen wird, und wobei an einem Durchstichzeitpunkt eine Messgröße erfasst wird, die mit der Materialeigenschaft des Werkstücks korreliert.
Patent DE-102019117229-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und -verfahren zum authentifizieren einer nachricht
Inventor: GRAEFE ANDREAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-06-26
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Kommunikationsvorrichtung beschrieben, die einen Empfänger, der konfiguriert ist, eine Nachricht, die Nachrichtendaten und einen Nachrichtenauthentifizierungscode enthält, zu empfangen, ein erstes Register zum Speichern eines empfangenen Nachrichtenauthentifizierungscodes und ein zweites Register zum Speichern eines berechneten Nachrichtenauthentifizierungscodes, einen ersten Prozessor, der konfiguriert ist, den Nachrichtenauthentifizierungscode aus der Nachricht zu extrahieren und den Nachrichtenauthentifizierungscode in dem ersten Register zu speichern, einen zweiten Prozessor, der konfiguriert ist, einen Nachrichtenauthentifizierungscode basierend auf den Nachrichtendaten zu berechnen und den berechneten Nachrichtenauthentifizierungscode in dem zweiten Register zu speichern, eine Vergleichsschaltung, die konfiguriert ist, die Inhalte des ersten Registers und des zweiten Registers zu vergleichen und ein Vergleichsergebnis bereitzustellen, und eine Zugangssteuerungsschaltungsanordung, die konfiguriert ist, den Zugriff durch den zweiten Prozessor auf das erste Register zu verhindern und den Zugriff durch den ersten Prozessor auf das erste Register zu ermöglichen und den Zugriff durch den ersten Prozessor auf das zweite Register zu verhindern und den Zugriff durch den zweiten Prozessor auf das zweite Register zu ermöglichen, umfasst.
Patent DE-102019117900-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Pflanzenkohle und/oder zur Wärmegewinnung
Inventor: ENGELHARDT CHRISTIAN
IPC: C10B53/02
Filed: 2019-07-03
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Herstellen von Pflanzenkohle und/oder zur Wärmegewinnung umfasst eine Reaktoranordnung (110) zum Verkohlen eines Biomassebrennstoffs zu Pflanzenkohle und eine Brennkammer (120) zur Verbrennung zumindest eines Teils des beim Verkohlen freiwerdenden Gases zur Wärmegewinnung. Die Vorrichtung (100) umfasst ferner eine mit Hilfe einer Antriebseinheit (136) antreibbare Fördereinrichtung (130) zum Fördern des Biomassebrennstoffs, wobei die Fördereinrichtung (130) den Biomassebrennstoff von unten in die Reaktoranordnung (110) hineinfördert.
Patent DE-102019118037-A1 (DE)
Title: Gewindeschaft mit Mutter und Drehmomentelement, Spreizanker und Verfahren zum Verankern eines Spreizankers
Inventor: LINKA MARTIN
IPC: F16B31/02
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spreizanker (1), der durch Aufschrauben einer Mutter (8) aufspreizbar ist. Auf der Mutter (8) ist ein Drehmomentelement (9) aus Kunststoff angeordnet, das ein auf die Mutter (8) übertragbares Drehmoment begrenzt. Das Drehmomentelement (9) weist einen Ring (17) auf, der beim Aufschrauben der Mutter (8) auf einen Gewindeschaft (2) des Spreizankers (1) vom Drehmomentelement (9) abgerissen wird und klemmend auf dem Gewindeschaft (2) verbleibt, wodurch erkennbar ist, dass die Mutter (8) mit dem Drehmomentelement (9) auf den Gewindeschaft (2) des Spreizankers (1) aufgeschraubt worden ist.
Patent DE-102019118843-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: KIENITZ TOBIAS
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-07-11
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (10) hat einen Sitzflächenabschnitt (12) und einen Rückenlehnenabschnitt (14), die eine Sitzfläche (22) und eine Rückenlehnen-Kontaktfläche (24) für einen Fahrzeuginsassen (16) aufweisen, sowie einen Gassackmodulhalter (26), der ein Gassackmodul (36) mit einem Gassack (40) umfasst. Der Gassackmodulhalter (26) ist fest mit dem Rückenlehnenabschnitt (14) verbunden und erstreckt sich oberhalb des Rückenlehnenabschnitts (14) in Richtung zur Sitzfläche (22). Der Gassack (40) ist in einem befüllten Zustand vor der Rückenlehnen-Kontaktfläche (24) angeordnet.
Patent DE-102019119870-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb für einen Motorbremsmodus
Inventor: MALISCHEWSKI THOMAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb (10) zum Schalten eines Auslassventils (22) einer Brennkraftmaschine in einen Motorbremsmodus. Der variable Ventiltrieb (10) weist eine Nockenwelle (12) mit einem ersten Nocken (34), der als ein Normalbetriebsnocken ausgebildet ist, und einem zweiten Nocken (36), der als ein Motorbremsnocken ausgebildet ist, auf. Ein erster Kipphebel (14) weist eine erste Leerweg-Einrichtung (38) auf, die zum wahlweisen Schaffen oder Trennen einer ersten Wirkverbindung zwischen dem ersten Nocken (34) und dem Auslassventil (22) mittels des ersten Kipphebels (14) ausgebildet ist. Ein zweiter Kipphebei (16) weist eine zweite Leerweg-Einrichtung (40) auf, die zum wahlweisen Schaffen oder Trennen einer zweiten Wirkverbindung zwischen dem zweiten Nocken (36) und dem Auslassventil (22) mittels des zweiten Kipphebels (16) ausgebildet ist. Eine Ventileinrichtung (60) verbindet wahlweise die erste Leerweg-Einrichtung (38) oder die zweite Leerweg-Einrichtung (40) mit einer Fluidzufuhrleitung (66).
Patent DE-102019124747-A1 (DE)
Title: Gargerät-Baukastensystem, Gargerät sowie Trägergestell
Inventor: LINGENHEIL MARKUS
IPC: A47J27/14
Filed: 2019-09-13
Abstract: Ein Gargerät-Baukastensystem (10) hat ein Gargerät (12), welches einen beheizbaren Tiegel (16), einen einen Garraum im Tiegel (16) schließenden Deckel (18) sowie einen Tiegelsockel (20) hat, wobei der Tiegel (16) auf dem Tiegelsockel (20) gelagert ist und der Tiegelsockel (20) und wenigstens eine Auflagestelle (24) zum Aufliegen auf einem Untergrund, insbesondere einem Tisch, einer Arbeitsplatte oder einer Wand, und Schnittstellen (26) zur mechanischen Befestigung eines Trägergestells (14) hat. Das Gargerät-Baukastensystem (10) hat zudem wenigstens zwei verschiedene Trägergestelle (14), wobei jeder der Trägergestelle (14) über wenigstens eine der Schnittstellen (26) an dem Tiegelsockel (20) mechanisch befestigbar und zerstörungsfrei lösbar ist.Zudem sind ein Gargerät (12) und ein Trägergestell (14) gezeigt.
Patent DE-102019126803-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum erleichtern ferngesteuerter manöver
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-10-04
Abstract: Verfahren und eine Einrichtung zum Erleichtern von ferngesteuerten Manövern werden offenbart. Das beispielhafte Fahrzeug umfasst: Räder, einen Transceiver und einen Prozessor und Speicher. Der Prozessor steht über den Transceiver mit einer Fernbedienungsvorrichtung in Kommunikation und ist für Folgendes konfiguriert: zu bestimmen, auf Grundlage von Signalen von der Fernbedienungsvorrichtung, ob eine erste und zweite Taste der Fernbedienungsvorrichtung gedrückt sind, falls die erste und zweite Taste losgelassen sind, die Drehung der Räder anzuhalten und eine Benachrichtigung bezüglich der losgelassenen ersten und zweiten Taste an die Fernbedienungsvorrichtung zu übermitteln.
Patent DE-102019127984-A1 (DE)
Title: Verbundklebefolie für eine photovoltaikzelle
Inventor: ZHANG ZHENG
IPC: C09J123/06
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Verbundklebefolie für eine Photovoltaikzelle, welche umfasst: eine Mischung aus EVA und einem Ethylen-α-Olefin-Copolymer, ein Vernetzungsmittel, einen Lichtstabilisator mit einer Piperidinstruktur und eine Carbodiimid-Verbindung. Das Ethylen-α-Olefin-Copolymer ist in einer Menge von 50-90 Gewichtsteilen enthalten, bezogen auf 100 Gewichtsteile der Mischung aus EVA und Ethylen-α-Olefin-Copolymer.
Patent DE-102019131036-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: BERNAUER RICHARD
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (100, 100") für eine elektrische Maschine mit einem Statorkern (101, 101") und einer Statorwicklung (102, 102"), wobei die Statorwicklung (102, 102") als Wellenwicklung ausgebildet ist und einen Wicklungsleiter (103, 103") aufweist, der mehrere gerade Nutabschnitte (1-10, 1"-10") und mehrere gekrümmte Endabschnitte (11-15, 19) umfasst, die jeweils zwei Nutabschnitte (1-10, 1"-10") miteinander verbinden, wobei der Statorkern (101, 101") mehrere in einer Umfangsrichtung (U) beabstandet angeordnete Nuten (N1-N10, N1-N10") aufweist, die eine in einer radialen Richtung (R) verlaufende Tiefe aufweisen und die Anordnung von Nutabschnitten (1-10, 1"-10") der Statorwicklung (102, 102") in mehreren radial beabstandeten Radialpositionen (RP1-RP6, RP1"-RP8") ermöglichen, die durch eine Radialpositionsschrittweite (RPW, RPW'') voneinander beabstandet sind, wobei ein erster Nutabschnitt (2, 3") in einer ersten Nut (N2, N3") in einer ersten Radialposition (RP2, RP3") angeordnet ist und ein mit dem ersten Nutabschnitt (2, 3") über einen ersten Endabschnitt unmittelbar verbundener zweiter Nutabschnitt (3, 4") in einer zweiten Nut (N3, N4") in einer zweiten Radialposition (RP3, RP4") angeordnet ist, welche gegenüber der ersten Radialposition (RP2, RP3") um mindestens eine Radialpositionsschrittweite (RPW) versetzt ist, wobei die erste Nut (N2, N3") auf einer ersten Seite der zweiten Nut (N3, N4") angeordnet ist, wobei ein mit dem zweiten Nutabschnitt (3, 4") über einen zweiten gekrümmten Endabschnitt unmittelbar verbundener dritter Nutabschnitt (4, 5") in einer dritten Nut (N4, N5") in derselben Radialposition (RP3, RP4") angeordnet ist wie der zweite Nutabschnitt (3, 4") in der zweiten Nut (N3, N4"), wobei die dritte Nut (N4, N5") auf einer zweiten Seite der zweiten Nut (N3, N4") angeordnet ist, die der ersten Seite der zweiten Nut (N3, N4") gegenüberliegt.
Patent DE-102019132315-A1 (DE)
Title: Einstückige handspritzpistole
Inventor: ZHU KAIJUN
IPC: B05B7/24
Filed: 2019-11-28
Abstract: Eine einstückige Handspritzpistole beinhaltet ein Gehäuse mit einem Haltegriff, wobei ein oberer Aufnahmehohlraum und ein unterer Aufnahmehohlraum im Gehäuse gebildet sind, eine Spritzpistolenbaugruppe im oberen Aufnahmehohlraum des Gehäuses angeordnet ist und eine Luftpumpenbaugruppe im unteren Aufnahmehohlraum des Gehäuses angeordnet ist und zum Pumpen von Druckluft in die Spritzpistolenbaugruppe dient. Die einstückige Handspritzpistole beinhaltet ferner ein Schalterelement zum Starten oder Anhalten der Luftpumpenbaugruppe sowie eine Bedienungstaste, die ein erstes Steuerelement und ein zweites Steuerelement beinhaltet, durch ein elastisches Element hin und her beweglich am Haltegriff des Gehäuses angeordnet ist und beim Drücken durch eine elastische Kraft des elastischen Elements gespannt wird. Gemäß der einstückigen Handspritzpistole sind eine Luftpumpe und eine Spritzpistole in den ergonomisch ausgelegten Haltegriff integriert, und die Luftpumpe und die Spritzpistole werden durch die abzugsartige Bedienungstaste bedient, sodass die Einstückige Handspritzpistole praktischer zu halten und zu bedienen ist.
Patent DE-102019135099-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrats und Metall-Keramik-Substrat, hergestellt mit einem solchen Verfahren
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: B32B18/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrats (1), bei dem mindestens eine erste Metallschicht (20), mindestens ein Keramikelement (10) und mindestens eine zweite Metallschicht (22) entlang einer Stapelrichtung (S) übereinander angeordnet sind, wobei die mindestens ein Keramikelement (20) in Stapelrichtung (S) zwischen der mindestens einen ersten Metallschicht (20) und der mindestens einen zweiten Metallschicht (22) angeordnet ist und wobei sich die mindestens eine erste Metallschicht (20) von der mindestens einen zweiten Metallschicht (22) unterscheidet, umfassend:
 - Bereitstellen des mindestens einen Keramikelements (10);
 - Ausbilden einer ersten Schnittstellenmetallisierung (15) auf einer ersten Seite (S1) des mindestens einen Keramikelements (10), wobei die erste Schnittstellenmetallisierung (15) eine erste Aktivmetallschicht (31) und eine erste Benetzungsmetallschicht (32) umfasst,
 - Ausbilden einer zweiten Schnittstellenmetallisierung (16) auf einer der ersten Seite (S1) des mindestens einen Keramikelements (10) gegenüberliegenden, zweiten Seite (S2) des mindestens einen Keramikelements (10), wobei die zweite Schnittstellenmetallisierung (16) eine zweite Aktivmetallschicht (41) und eine zweite Benetzungsmetallschicht (42) umfasst.
Patent DE-102019204630-A1 (DE)
Title: Verfahren, Warneinrichtung und Kraftfahrzeug zum Ausgeben einer Information an einen Benutzer bezüglich zumindest eines bestimmten im Kraftfahrzeug befindlichen Gegenstands
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben einer Information (40) an einen Benutzer (24) eines Kraftfahrzeugs (10) bezüglich zumindest eines bestimmten im Kraftfahrzeug (10) befindlichen Gegenstands (26), wobei der mindestens eine bestimmte Gegenstand (26) im Kraftfahrzeug (10) detektiert wird, eine aktuelle Aufenthaltsposition (P1) des detektierten, bestimmten Gegenstands (26) bestimmt wird, zumindest in Abhängigkeit von der bestimmten aktuellen Aufenthaltsposition (P1) des mindestens einen bestimmten Gegenstands (26) überprüft wird, ob vom bestimmten Gegenstand (26) nach zumindest einem vorbestimmten Kriterium eine Gefahr ausgeht, und unter der Bedingung, dass beim Überprüfen festgestellt wird, dass vom mindestens einen bestimmten Gegenstand (26) nach dem zumindest einen vorbestimmten Kriterium eine Gefahr ausgeht, ein optischer Warnhinweis (40) als die Information (40) mittels einer Projektionseinrichtung (20) durch Projektion des Warnhinweises (40) an zumindest einer mit der bestimmten Aufenthaltsposition (P1) des detektierten, bestimmten Gegenstands (26) räumlich korrelierten Projektions-Position ausgegeben wird.
Patent DE-102019205039-A1 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung und Objekterkennungsverfahren
Inventor: YANO TAIKI
IPC: G06T7/40
Filed: 2019-04-09
Abstract: [Aufgabe] Die Bereitstellung einer Objekterkennungsvorrichtung und eines Verfahrens zur richtigen Erkennung von Objekten.
 [Mittel zur Lösung] Objekterkennungsvorrichtung 1 umfasst ein Bildaufnahmeteil 12 zur Aufnahme eines Bildes 31 eines Eingabeobjektes, ein Erkennungskandidatenauswahlteil 112, das eine Gruppe von Erkennungskandidaten dadurch erzeugt, dass mehrere Referenzobjekte 32, die die Erkennungskandidaten des Bildes des Eingabeobjektes darstellen, ausgewählt werden, ein Ähnlichkeitsgradberechnungsteil 113 zur Berechnung des Ähnlichkeitsgrades jedes Referenzobjektes, das zur Gruppe der Erkennungskandidaten gehört, gegenüber dem Bild des Eingabeobjektes, und ein Erkennungsteil 114, in dem aufgrund des durch das Ähnlichkeitsgradberechnungsteil berechneten Ähnlichkeitsgrades Referenzobjekte mit einem bestimmten Ähnlichkeitsgrad von den zur Gruppe der Erkennungskandidaten gehörenden Referenzobjekten ausgeschlossen werden, bis die Anzahl der zur Gruppe der Erkennungskandidaten gehörenden Referenzobjekte eine bestimmte Anzahl erreicht, wobei das Erkennungskandidatenauswahlteil die Gruppe der Erkennungskandidaten aktualisiert, wenn die Referenzobjekte mit einem bestimmten Ähnlichkeitsgrad durch das Erkennungsteil ausgeschlossen werden, und wobei das Ähnlichkeitsgradberechnungsteil den Ähnlichkeitsgrad jedes zur aktualisierten Gruppe der Erkennungskandidaten gehörenden Referenzobjektes gegenüber dem Bild des Eingabeobjektes erneut berechnet, wenn die Gruppe aktualisiert wird.
Patent DE-102019206946-A1 (DE)
Title: Nicht-unterbrechbares Stromsystem
Inventor: HUNG CHEN-FANG
IPC: H02M1/32
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein nicht-unterbrechbares Stromsystem, das eine erste Wechselstrom-Gleichstrom-Umwandlungsschaltung, eine zweite Wechselstrom-Gleichstrom-Umwandlungsschaltung, eine Batterie, eine Ausgangssteuerschaltung, eine Betriebsstromerzeugungsschaltung, eine Erhaltungsladungseinheit und eine Steuerschaltung umfasst, ist bereitgestelltDie Eingänge der ersten Wechselstrom-Gleichstrom-Umwandlungsschaltung und der zweiten Wechselstrom-Gleichstrom-Umwandlungsschaltung sind mit dem Wechselstromnetz elektrisch verbunden. Der Eingang der Ausgangssteuerschaltung und die Batterie sind mit dem Ausgang der zweiten Wechselstrom-Gleichstrom-Umwandlungsschaltung elektrisch verbunden. Der Eingang der Betriebsstromerzeugungsschaltung ist mit dem Ausgang der ersten Wechselstrom-Gleichstrom-Umwandlungsschaltung und dem Ausgang der Ausgangssteuerschaltung elektrisch verbunden, und die Betriebsstromerzeugungsschaltung ist zum Ausgeben von mindestens einem Betriebsstrom konfiguriert. Der Eingang der Erhaltungsladungseinheit ist mit dem Ausgang der ersten Wechselstrom-Gleichstrom-Umwandlungsschaltung elektrisch verbunden, und der Ausgang der Erhaltungsladungseinheit ist mit der Batterie elektrisch verbunden. Die Steuerschaltung ist mit der ersten Wechselstrom-Gleichstrom-Umwandlungsschaltung, der zweiten Wechselstrom-Gleichstrom-Umwandlungsschaltung und der Ausgangssteuerschaltung elektrisch verbunden und zum Steuern ihres Betriebs konfiguriert.
Patent DE-102019207613-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Fahrstils des Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HENZLER MARKUS
IPC: B60W40/09
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Fahrstils des Fahrers eines Kraftfahrzeugs, bei dem- mittels einer Umgebungssensorik die aktuelle Fahrsituation des Kraftfahrzeugs ermittelt wird,- abhängig von der aktuellen Fahrsituation ermittelt wird, ob diese geeignet für die Ermittlung des Fahrstils des Fahrers ist und- im Falle des Vorliegens einer geeigneten Fahrsituation der Fahrstil des Fahrers ermittelt wird.
Patent DE-102019208282-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (100) zum Betreiben (350) eines automatisierten Fahrzeugs (200), umfassend einen Schritt des Empfangens (310) einer Position (201) des automatisierten Fahrzeugs (200), einen Schritt des Bereitstellens (320) einer Karte, abhängig von der Position (201), einen Schritt des Empfangens (330) von Umgebungsdatenwerten, welche eine Umgebung (210) des automatisierten Fahrzeugs (200) repräsentieren, abhängig von der Position (201), einen Schritt des Erstellens (340) eines Umfeldmodells, abhängig von der Umgebung (210), basierend auf der Karte und einen Schritt des Betreibens (350) des automatisierten Fahrzeugs (200), abhängig von dem Umfeldmodell.
Patent DE-102019212337-A1 (DE)
Title: Verzahnungsprüfstand mit variablem Achsabstand
Inventor: SIEBELINK PIETER
IPC: G01M13/02
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (101) mit einem ersten Lagersitz (113) und einem zweiten Lagersitz (115) für eine erste Welle. Die Lagersitze (113, 115) sind um eine gemeinsame Drehachse (107) verdrehbar, die von einer Drehachse (117) der ersten Welle beabstandet verläuft.