baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005016650-B4 (DE)
Inventor: STEGER JUERGEN
IPC: H01L25/07
Filed: 2005-04-12
Granted: 2009-11-19
Abstract: The module has connecting units (40) and/or fastener designed as a blunt edged metallic molded part arranged on connecting strips (54). The units and the fastener include contact surfaces for the strip and/or power semiconductor component. Each contact surface is designed as a set of partial contact surfaces where each partial surface has a maximum surface area. The partial surfaces are connected to the strip and/or the component by a solder connection without lead such that the strip and the components flush with each other.
Patent DE-102005020301-B4 (DE)
Title: Entstapelvorrichtung zur Vereinzelung von Platinen von einem Platinenstapel sowie Verfahren zum Betreiben einer Entstapelvorrichtung
Inventor: LANGBEIN SVEN
IPC: B65H3/48
Filed: 2005-04-30
Granted: 2015-10-29
Abstract: Entstapelvorrichtung zur Vereinzelung von Platinen von einem Platinenstapel, umfassend wenigstens eine Druckluftdüse (10), wobei Druckluft aus der Druckluftdüse (10) in eine Trennfuge zwischen einer zu hebenden Platine und einer nächstfolgenden Platine einblasbar ist, wobei die Druckluftdüse (10) so angeordnet ist, dass sie beim Entnehmen der zu hebenden Platine vom Platinenstapel von einer, Ausgangsposition aus entlang einer Entnahmerichtung (12) mit der zu hebenden Platine vom Platinenstapel über eine definierte Strecke (13) vertikal mitführbar ist, wobei die Druckluftdüse (10) auf einem in einer Führungsbahn (11) beweglich gelagerten Schlitten (14) angeordnet ist, wobei auf dem Schlitten (14) ein als Träger für die Druckluftdüse (10) dienender plattenförmiger Mitnehmer (15) vorgesehen ist, der passiv von der Platine mitnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der plattenförmige Mitnehmer (15) derart mit dem Schlitten (14) bewegbar und schwenkbar verbunden ist, dass ein Anstellwinkel der mit dem Mitnehmer (15) verbundenen Druckluftdüse (10) auf einer Schlittengrundplatte (25) des Schlittens (14) einstellbar ist.
Patent DE-102005021096-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Abgastemperatur für Nachbehandlungssysteme eines Dieselmotors unter Verwendung einer Turbine mit veränderlicher Geometrie
Inventor: MULLOY JOHN M
IPC: F02B37/24
Filed: 2005-05-06
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren, mit den Schritten: Betreiben eines Turboladers mit einer Turbine mit variabler Geometrie, der einen Einlassdurchgang zur Turbine mit einer Fluiddurchströmungsfläche umfasst, die für einen in einem Normalbetriebsbereich arbeitenden Verbrennungsmotor eine Normalgröße hat, Verringern der Größe der Fluiddurchströmungsfläche von der Normalgröße auf eine verringerte Größe zur Abgaserwärmung, wobei der Schritt des Verringerns einen Bypass-Fluidströmungsweg für das Abgas im Einlassdurchgang freilegt, der normalerweise blockiert ist, wenn die Fluiddurchströmungsfläche die Normalgröße hat, und Leiten eines Teils des in den Einlassdurchgang eintretenden Abgases an den Leitschaufeln der Turbine mit veränderlicher Geometrie vorbei.
Patent DE-102005022729-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prüfkopfanordnung zur Ankopplung von Ultraschallsignalen an ein zu prüfendes Bauteil mittels Wasserfreistrahltechnik
Inventor: MAURER ALBRECHT DR -PHYS
IPC: G01N29/28
Filed: 2005-05-18
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Ankopplung von Ultraschallsignalen an ein zu prüfendes Bauteil (12) mittels einer Prüfkopfanordnung, welche die Wasserfreistrahltechnik verwendet und eine Strahldüse (26, 126) mit einem Strömungsraum (36, 136) aufweist, in dem ein Prüfkopf (24, 124) mit einer Vielzahl von Sende- und/oder Empfangselementen (25, 125) angeordnet ist, wobei die Ultraschallsignale mittels des Prüfkopfes (24, 124) erzeugt werden, und zumindest zwei der Ultraschallsignale über einen einzigen Flüssigkeitsstrahl (32) an das zu prüfende Bauteil (12) angekoppelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallsignale mit einer Vielzahl von Sendeelementen (25, 125) mit einstellbarer Phasenlage erzeugt werden und der Strömungsraum (36, 136) ein im Wesentlichen trichterförmiger, freier Hohlraum ist, und durch diesen Strömungsraum (36, 136) der Strahldüse (26, 126) ein einziger flacher, laminarer Flüssigkeitsstrahl (32) erzeugt wird, wobei die Sende- und/oder Empfangselemente (25, 125) diesem einzigen, laminaren Flüssigkeitsstrahl (32) zugeordnet sind und die Einschallrichtung und/oder Fokuszone über die einstellbare Phasenlage der Sendeelemente (25, 125) so eingestellt werden, dass die von den Sendeelementen (25, 125) ausgehenden Ultraschallsignale innerhalb des Strömungsraums (36, 136) in die Flüssigkeit eingekoppelt werden, wodurch der durch den Strömungsraum (36, 136) der Strahldüse (26, 126) erzeugte Flüssigkeitsstrahl (32) einen Koppelkanal bildet, in dem die Ultraschallsignale in ihrer Einschallrichtung und/oder Fokuszone eingestellt werden, wobei zum Erreichen der laminaren Strömung innerhalb des Strömungsraums (36, 136) dem Strömungsraum (36, 136) eine oder mehrere Vorlauf- bzw. Filterkammern (FK1, FK2, FK3) vorgeschaltet sind, die jeweils eine senkrecht zur Strömungsrichtung verlaufende, Strömungskanäle (SKI, SK2, SK3) aufweisende Trennwand (TW1, TW2, TW3) aufweisen, die Anzahl der Strömungskanäle (SKI, SK2, SK3) in jeweils einer Trennwand (TW1, TW2, TW3) in Strömungsrichtung zunimmt und dass der Durchmesser der Strömungskanäle (SKI, SK2, SK3) in jeweils einer Trennwand (TW1, TW2, TW3) in Strömungsrichtung verringert ist.
Patent DE-102005027938-B4 (DE)
Title: Übertragungssystem
Inventor: GERNER GUENTER
IPC: H04N7/18
Filed: 2005-06-16
Granted: 2008-06-12
Abstract: Übertragungssystem
mit einer an eine Videoquelle anschließbaren Sendeeinrichtung (1)
und einer mit der Sendeeinrichtung (1) über mindestens vier Leitungspaare
verbundenen Empfangseinrichtung (2), an welche ein Bildwiedergabegerät anschließbar ist,
wobei  – der
Sendeeinrichtung (1)  – digitale
R-, G-, B-Videosignale (R, G, B) und ein mit einer ersten Taktfrequenz
versehenes erstes Taktsignal (DVI-Clock) zuführbar sind,  – ein mit
einer zweiten Taktfrequenz versehenes zweites Taktsignal (SCL) und
ein Spezifikationssignal (SDA) zuführbar ist,  – die Sendeeinrichtung
(1) mit einer ein Hoch- und ein Tiefpassfilter (17, 18) aufweisenden
Frequenzweiche zum Überlagern
des Spezifikationssignals (SDA) und der Taktsignale (DVI-Clock,
SCL) versehen ist,  – das
Spezifikationssignal (SDA) und die Taktsignale (DVI-Clock, SCL) über ein
Leitungspaar und die digitalen R-, G-, B-Videosignale (R, G, B) über jeweils
ein Leitungspaar der Empfangseinrichtung (2) zuführbar sind,  – die Empfangseinrichtung
(2) mit einer ein Tief- und ein Hochpassfilter (19, 20) aufweisenden
Frequenzweiche zum Trennen des...
Patent DE-102005032778-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Werkstücken aus Kunststoff mit einem Laserstrahl
Inventor: ARLT ALFRED G
IPC: B29C65/16
Filed: 2005-07-14
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von Werkstücken
(2, 4) aus Kunststoff mit einem Laserstrahl (LS) entlang einer Fügekontur
8, bei dem der Laserstrahl (LS) entlang der Fügekontur (8) zwischen zwei
Stellen (S1, S2) pendelnd hin- und herbewegt wird, die sich entlang
der Fügekontur
(8) mit einer Vorschubgeschwindigkeit (v v )
bewegen, die kleiner ist als die Geschwindigkeit (v OSZ )
der Pendelbewegung, so dass ein sich mit der Vorschubgeschwindigkeit
(v v ) entlang der Fügekontur (8) bewegender aufgeschmolzener
Abschnitt (A) gebildet wird.
Patent DE-102005034864-B4 (DE)
Inventor: DOERR WOLFGANG
IPC: F16H63/38
Filed: 2005-07-26
Granted: 2008-11-27
Abstract: An adjusting device for a transmission is described. The device has at least one movable adjusting element, a plurality of sensors for detecting a position of the at least one movable adjusting element, which are arranged substantially parallel to one another, and a plurality of cam paths having sections of different heights, assigned to corresponding ones of the plurality of sensors. The device also includes a plurality of scanning elements coupled to the plurality of sensors for mechanically scanning the sections of different height, and at least one catch of each of the plurality of cam paths in which a latching element is engageable, wherein the plurality of sensors and the latching element are designed as a common component. The plurality of cam paths result in comparable stroke movements arising for each of the plurality of scanning elements.
Patent DE-102005048498-B4 (DE)
Title: Mehrfarbige Fahrzeugaußenleuchte
Inventor: MERTENS JENS
IPC: F21W101/12
Filed: 2005-10-07
Granted: 2007-06-21
Abstract: Doppelfunktions-Fahrzeugaußenleuchte
mit mindestens zwei Licht unterschiedlicher Farben abstrahlenden
Lichtquellen und einer gemeinsamen Lichtaustrittsfläche,  – wobei
die Lichtquellen (12, 13) lichtemittierende Halbleiterchips sind,
die auf einer gemeinsamen Platine (11) angeordnet sind und elektrisch
und thermisch leitend mit dieser verbunden sind,  – wobei
jeder lichtemittierende Halbleiterchip (12, 13) zumindest bereichsweise
von einem Elektronikschutzkörper (21;
25; 28), der eine optische Linse (22; 26; 29) umfasst, umgeben ist,  – wobei
ein Elektronikschutzkörper
(21; 25; 28) wenigstens einen lichtemittierenden Chip (12; 13) umgibt
und die Platine (11) kontaktiert und  – wobei die Elektronikschutzkörper (21,
25, 28) aus dem gleichen Werkstoff bestehen, welcher ein Konvertermaterial
enthält,
das nur das Licht einer der beiden unterschiedlichen Farben beeinflusst.
Patent DE-102005051185-B4 (DE)
Title: Zylinderkurbelwellengehäuse mit mindestens einer Zylinderlaufbahn sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOFHEINZ WERNER
IPC: F02F7/00
Filed: 2005-10-26
Granted: 2008-09-25
Abstract: Zylinderkurbelwellengehäuse mit mindestens
einer Zylinderlauffläche,
welche kurbelwellenseitig mit zwei sich diametral gegenüberliegenden,
zur Kurbelwelle hin offenen, in einer Bewegungsebene einer Pleuelstange
einer sich innerhalb der Zylinderlauffläche bewegenden Kolben/Pleuel-Anordnung
angeordneten und einen in etwa rechtwinkligen Querschnitt aufweisenden
Pleuelfenstern versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden
bezüglich
der Zylinderlauffläche
(1) axial verlaufenden angeschrägten
Wandungen – im
folgenden Axialwandungen (2) genannt – eines Pleuelfensters (3)
mit der gedachten Umfangslinie (4) der Zylinderlauffläche (1)
einen eingeschlossenen Winkel (α)
kleiner 30° aufweisen,
und dass die bezüglich
der Zylinderlauffläche
(1) umfangsseitig verlaufende angeschrägte Wandung – im folgenden
Umfangswandung (5) genannt – des
Pleuelfensters (3) mit der Mantellinie (6) der Zylinderlauffläche (1)
einen eingeschlossenen Winkel (β)
zwischen 30° und
60° aufweist.
Patent DE-102005058857-B4 (DE)
Title: Einklemm-Sensorvorrichtung
Inventor: KINDERMANN LUTZ-HERBERT DR
IPC: F16P3/12
Filed: 2005-12-09
Granted: 2016-10-20
Abstract: Einklemm-Sensorvorrichtung (1, 6) für ein an einem Fahrzeugkarosseriegerüst beweglich angeordnetes Fahrzeugkarosserieteil umfassend – eine drucksensitive Schicht (4, 8) zur Erfassung eines auf sie ausgeübten Drucks und zur Bereitstellung eines entsprechenden Sensorsignals, dadurch gekennzeichnet, dass – die drucksensitive Schicht (4, 8) eine DLC(Diamond Like Carbon)-Schicht aufweist, – die Einklemm-Sensoreinrichtung einen Dichtungskeder (2) aufweist, und – die drucksensitive Schicht (4, 8) zwischen einem Metallstreifen (3) und einer Gegenelektrode (5) innerhalb des Dichtungskeders (2) von diesem wasserdicht umschlossen angeordnet ist.
Patent DE-102005060356-B4 (DE)
Title: Antriebsmechanismus für ein Abzugssystem
Inventor: MACK BORIS
IPC: H01H3/16
Filed: 2005-12-16
Granted: 2015-10-22
Abstract: Antriebsmechanismus für ein Abzugssystem (8) mit einem ausfahrbaren Abzugsschirm (10), der über einen Antriebsmotor (3) zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (3) einen Synchronmotor mit einer Reversierschaltung (31, 32, 7) zum lastabhängigen Reversieren der Antriebsrichtung darstellt.
Patent DE-102006004234-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine und Zumessbaueinheit
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F02D21/10
Filed: 2006-01-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder (Z1 bis Z4), in dem ein Brennraum ausgebildet ist und dem ein Kolben (11) zugeordnet ist, mit einem Ansaugtrakt (1), der abhängig von der Stellung eines Gaseinlassventils (12) mit dem Brennraum des Zylinders (Z1 bis Z4) kommuniziert, mit einem Abgastrakt (4), der abhängig von der Stellung eines Gasauslassventils (13) mit dem Brennraum des Zylinders (Z1 bis Z4) kommuniziert, mit einem Einspritzventil, das zum Zumessen von Kraftstoff vorgesehen ist, und mit einer Einblasevorrichtung, die zum Einblasen von Luft direkt in den Brennraum des Zylinders (Z1 bis Z4) unabhängig von der Stellung des Gaseinlassventils (12) und unabhängig von dem Zumessen des Kraftstoffs vorgesehen ist, bei dem  – die Einblasevorrichtung zum Einblasen von Luft angesteuert wird nach einem oberen Totpunkt (TDC) des Kolbens (11), auf den ein Arbeitstakt (EXP) folgt, und vor oder während das Gasauslassventil (13) sich anschließend in seiner Offenstellung befindet,...
Patent DE-102006017356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtsystems auf einem Träger, insbesondere in einem elektrochromen Element
Inventor: HÖING THOMAS
IPC: G02F1/15
Filed: 2006-04-11
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtsystems (4) auf einem Träger (2), bei dem auf dem Träger (2) jeweils durch ein Vakuumbeschichtungsverfahren eine erste und eine zweite Schicht aufgebracht werden, wobei mindestens eine der Schichten, bevorzugt die erste Schicht, eine mittels des Vakuumbeschichtungsverfahrens erzeugte Porosität aufweist, und wobei die zuerst aufgebrachte Schicht nach ihrer Aufbringung und vor der Aufbringung der weiteren Schicht durch einen Schritt des Ionenätzens teilweise wieder abgetragen wird.
Patent DE-102006019387-B4 (DE)
Title: Navigationssystem
Inventor: MATSUOKA YOJI
IPC: G01C21/34
Filed: 2006-04-26
Granted: 2013-06-13
Abstract: Navigationssystem, bei dem eine Route zu einem Zielpunkt dadurch eingegeben werden kann, dass ein Benutzer eine auf einer Anzeige dargestellte Straße durch Drücken nachfährt, aufweisend: ein Speichermittel (21, 22), das Kartendaten speichert, die mit Verknüpfungen verwaltet werden, welche kleinste Straßeneinheiten darstellen; ein Straßenkarten-Anzeigemittel (11, 16), das eine auf Straßendaten basierende Straßenkarte anzeigt; ein Mittel (11, 18, 19) zur Erfassung einer durch den Benutzer gedrückten Position auf dem Straßenkarten-Anzeigemittel (11, 16); und ein Routeneinstellmittel (11), das eine entsprechende Verknüpfung extrahiert, die die geringste Entfernung von der gedrückten Position beträgt, und die extrahierte entsprechende Verknüpfung als Teil einer Route zu einem Zielpunkt auf der Grundlage der Straßendaten einstellt, wobei: das Routeneinstellmittel (11) eine zu der entsprechenden Verknüpfung benachbarte Verknüpfung extrahiert, die mit dem Endknoten der entsprechenden Verbindung verbunden ist, der längs der Richtung der Nachfahrbewegung des Benutzers liegt, und auf der Grundlage der Straßendaten eine Entscheidung fällt, ob die benachbarte Verknüpfung von der entsprechenden Verknüpfung aus befahren werden kann oder nicht, und, wenn die benachbarte Verknüpfung von der entsprechenden Verknüpfung aus befahren werden kann und eine anschließende gedrückte Position der benachbarten Verknüpfung entspricht, das Routeneinstellmittel (11) die benachbarte Verknüpfung als Teil der Route zum Zielpunkt einstellt, und wenn die benachbarte Verknüpfung aufgrund einer Verkehrsregelung nicht von der entsprechenden Verknüpfung aus befahren werden kann, das Routeneinstellmittel (11) die benachbarte Verknüpfung nicht als Teil der Route zum Zielpunkt setzt, selbst wenn die anschließende gedrückte Position der benachbarten Verknüpfung entspricht.
Patent DE-102006020144-B4 (DE)
Inventor: FROEHLICH HANS-JOACHIM
IPC: B63J3/02
Filed: 2006-05-02
Granted: 2008-06-26
Abstract: The method for operating a ship's propulsion system with waste heat recovery entails the shaft generator/motor (11) being switched from motor mode to generator mode during motor mode of the shaft generator/motor and in the event of failure of power generation by the waste heat recovery system (20), wherein during the changeover time a power source (17) feeds electrical power into the ship's network (5) in such a way that the voltage and frequency of the ship's network does not fall below a respectively predetermined limiting value. An independent claim is included for a ship's propulsion system with waste heat recovery in which a control and regulating system (16) switches the shaft generator/motor from motor mode to generator mode in the event of failure of power generation by the waste heat recovery system.
Patent DE-102006028746-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieumwandlung nach dem organischen Rankine-Kreisprozess-Verfahren sowie System mit derartigen Vorrichtungen
Inventor: PIACENTINI-TIMM ALDO
IPC: F01K25/02
Filed: 2006-06-20
Granted: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung von thermischer Energie in mechanische Energie nach dem organischen Rankine-Kreisprozeß-Verfahren (ORC-Verfahren), aufweisend, – einen Verdampfer (1) zur Übertagung der thermischen Energie eines ersten Mediums auf ein zweites Medium unter Verdampfen des zweiten Mediums, wobei des zweite Medium ein organisches Arbeitsfluid ist, – eine Turbine (3) zur Expansion des gasförmigen organischen Arbeitsfluids unter Abgabe von mechanischer Energie, – einen Rekuperator (6) zur Abkühlung des entspannten gasförmigen organischen Arbeitsfluids und – einen Kondensator (7) zur Verflüssigung des abgekühlten gasförmigen organischen Arbeitsfluids mittels eines separaten Kühlwasser- oder Kühlluftkreislaufs, dadurch gekennzeichnet, dass das organische Arbeitsfluid beim Verdampfen einen Druck von maximal etwa 20 bar bei einer Temperatur von etwa 60 bis 180°C aufweist und das organische Arbeitsfluid Tetramethylsilan ist.
Patent DE-102006033625-B4 (DE)
Title: Bohrverfahren
Inventor: FURUKAWA TAKAO
IPC: B23B39/16
Filed: 2006-07-18
Granted: 2016-01-28
Abstract: Bohrverfahren zum Einbringen von Bohrungen in mehrere auf einer Platte montierte Werkstücke mit mehreren Spindeln, wobei jede Spindel einen Bohrer für jeweils ein Werkstück hält, und durch eine Relativbewegung zwischen der Platte und den mehreren Spindeln in horizontaler Richtung entlang der Koordinaten X und Y eine axiale Linie eines jeweiligen Bohrers fluchtend auf die Mittenposition eines zu bearbeitenden Teils des jeweiligen Werkstücks ausgerichtet wird; gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: Erfassen einer Abweichung eines axialen Zentrums jedes Bohrers von einem vorgesehenen axialen Zentrum in Richtung X und Y bei mehreren Drehzahlen für jede Spindel und vor der Bearbeitung der Werkstücke, und Einbringen von Bohrungen mit zwei oder mehr verschiedenen Durchmessern in die mehreren Werkstücke, wobei Belichtungsbohrungen in die Werkstücke eingebracht werden, indem die jeweiligen Spindeln einzeln verwendet werden und eine relative Position zwischen dem jeweiligen Bohrer einer jeweiligen Spindel und der Platte basierend auf den zuvor ermittelten Abweichungen korrigiert wird, und Bohrungen mit allen anderen Durchmessern mit allen Spindeln jeweils für jeden Durchmesser fast gleichzeitig eingebracht werden.
Patent DE-102006035479-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungssystem zur Gewährleistung eines stabilen Druckgleichgewichts in einem Akkumulator
Inventor: HAYAKAWA YOSHIKI
IPC: F02M65/00
Filed: 2006-12-04
Granted: 2018-03-01
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerungssystem mit einer Kraftstoffpumpe (4) zur Zufuhr von Kraftstoff, einem einzelnen Akkumulator (10), in dem der aus der Kraftstoffpumpe zugeführte Kraftstoff bei einem gegebenen Druck akkumuliert wird, Kraftstoffeinspritzvorrichtungen (12), denen Kraftstoff aus dem einzelnen Akkumulator zugeführt wird, wobei jede der Kraftstoffeinspritzvorrichtungen zum Einspritzen des aus dem Akkumulator zugeführten Kraftstoffs in einen Zylinder einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine arbeitet, einem Kraftstoffdrucksensor (32) zum Messen eines Drucks des Kraftstoffs in dem Akkumulator, und einer Steuerungseinrichtung (20), die arbeitet, die Kraftstoffeinspritzvorrichtungen zu speisen, um den Kraftstoff in einer Abfolge gegebener Einspritzzeitpunkte in die Zylinder der Brennkraftmaschine einzuspritzen, und ebenfalls den Betrieb der Kraftstoffpumpe (4) zu steuern, um dem Akkumulator in einer Abfolge gesteuerte Zeitpunkte eine Kraftstoffmenge zum Kompensieren einer aus dem Akkumulator heraus strömenden Kraftstoffmenge zuzuführen, damit der durch den Kraftstoffdrucksensor gemessenen Kraftstoffdruck in dem Akkumulator in Übereinstimmung mit einem Soll-Wert unter einer Regelung gebracht wird, wobei die Steuerungseinrichtung (20) weiterhin eingerichtet ist, eine Diagnosefunktion durchzuführen, um zu diagnostizieren, ob zumindest eine der Kraftstoffeinspritzvorrichtungen beim Einsprühen von Kraftstoff in den Zylinder der Brennkraftmaschine versagt hat oder nicht, wobei, wenn bestimmt wird, dass zumindest einer der Kraftstoffeinspritzvorrichtungen im Betrieb versagt hat, die Steuerungseinrichtung eine Betriebsart der Regelung derart ändert, dass, während der Kraftstoff dem Akkumulator durch die Kraftstoffpumpe zugeführt wird, die aus der Kraftstoffpumpe (4) zu dem Akkumulator zugeführte Kraftstoffmenge zu einem Zeitpunkt in der Abfolge der gesteuerten Zeitpunkte verringert wird, der sich um ein ausgewähltes Intervall von einem Zeitpunkt in der Abfolge der Einspritzzeitpunkte entfernt befindet, zu dem die zumindest eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung zum Einspritzen des Kraftstoffs in die Brennkraftmaschine zu speisen ist.
Patent DE-102006042060-B4 (DE)
Title: Mühlenanordnung mit gleichmäßiger Staubverteilung und Verfahren zum Betrieb einer Mühlenanordnung
Inventor: PISTORIUS THOMAS
IPC: B02C13/286
Filed: 2006-09-05
Granted: 2018-05-09
Abstract: Mühlenanordnung (10) zur Erzeugung von Kohlestaub, enthaltend(a) eine Mühle (14),(b) eine Mehrzahl von Staubleitungen (34), welche Kohlestaub von der Mühle zu einem Brenner leiten,(c) einen Staubverteiler (40) zur Verteilung des Kohlestaubs auf die Staubleitungen, und(d) querschnittsverändernde Mittel zur Beeinflussung der Staubströmung in den Staubleitungen,dadurch gekennzeichnet, dass(e) die Mittel zur Beeinflussung der Staubströmung in der Mühlenanordnung vor den Staubleitungen angeordnet sind, und(f) Mittel vorgesehen sind zum Messen der Staubmenge in den Staubleitungen mittels online-Messverfahren und zum automatischen Regeln der querschnittsbeeinflussenden Mittel.
Patent DE-102006050086-B4 (DE)
Title: Sendeempfänger und Anpasssystem für einen Sendeempfänger
Inventor: NAGAI NOBUYOSHI
IPC: H04B17/00
Filed: 2006-10-24
Granted: 2011-05-12
Abstract: Sendeempfängeranpasssystem, wobei ein Sendeempfänger (10) und eine Messvorrichtung (20) miteinander derart verbunden sind, dass eine drahtlose Kommunikation zwischen denselben durchgeführt wird, und wobei die Messvorrichtung (20) folgende Merkmale aufweist:  einen vorrichtungsseitigen Sender (23) zum drahtlosen Senden einer Funkwelle;  einen vorrichtungsseitigen Empfänger (24) zum drahtlosen Empfangen einer Funkwelle von dem Sendeempfänger (10); und  eine vorrichtungsseitige Steuereinrichtung (21) zum Einstellen eines anpassenden Stellwerts, um eine elektrische Charakteristik des Sendeempfängers basierend auf der Funkwelle, die von dem Sendeempfänger gesendet wird, zu steuern, und zum Senden der Funkwelle, die den anpassenden Stellwert aufweist, von dem vorrichtungsseitigen Sender, und  der Sendeempfänger (10) folgende Merkmale aufweist:  einen sendeempfängerseitigen Sender (13) zum drahtlosen Senden einer Funkwelle;  einen sendeempfängerseitigen Empfänger (14) zum drahtlosen Empfangen einer Funkwelle;  einen wiederbeschreibbaren sendeempfängerseitigen Speicher (12) zum Speichern des Stellwerts, um die elektrische Charakteristik des Sendeempfängers zu steuern; und  eine sendeempfängerseitige Steuereinrichtung (11) zum Steuern...