baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009016309-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Montage von Sicherungsringen, wie insbesondere von Sprengringen
Inventor: GOEKE MATTHIAS
IPC: B23P19/08
Filed: 2009-04-06
Granted: 2018-05-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur automatisierten Montage von Sicherungsringen, wie insbesondere von Sprengringen (3), mit einem Magazin (5) zur Aufnahme einer Vielzahl von Sicherungsringen, wie insbesondere von Sprengringen (3) oder so genannten Seegerringen, und mit einer Sicherungsringe in einem Beobachtungsfeld zur Identifikation der Lage des Sicherungsrings und mit einer Vereinzelungsvorrichtung mit Vereinzelungsschieber (9) zur Ablage der und mit einem Greifer (15) mit zwei Greiferbacken (16, 17), insbesondere mit Stiften, Spitzen oder Dornen (18, 19) zur Aufnahme der Enden der Sicherungsringe, wie Sprengringe (3) oder Seegerringe, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifer (15) mit den zwei Greiferbacken (16, 17) zum Aufweiten bzw. Reduzieren der Weite des Sicherungsrings, wie insbesondere des Sprengrings (3) ausgebildet ist, wobei die Aufweitung bzw. Reduzierung der Weite mittels eines Antriebsmotors (22) motorangetrieben erfolgt und dass der Greifer (15) zumindest im Wesentlichen zylinderförmig ist mit zwei benachbart angeordneten Greiferbacken (16, 17) zur Aufnahme der Enden der Sicherungsringe.
Patent DE-102009017076-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Personentransport
Inventor: LANZKI WINFRIED
IPC: B66B21/06
Filed: 2009-04-09
Granted: 2012-06-28
Abstract: Einrichtung zum Personentransport, insbesondere eine mit Stufen (2) versehene Rolltreppe (1) oder ein mit Paletten bestückter Rollsteig, wobei die Stufen (2) bzw. Paletten zu einem durchgehenden Stufen- bzw. Palettenband (2') verbunden und mittels Antriebselementen in Transportrichtung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein unterer Ein- (3) oder Ausgangsabschnitt der Einrichtung (1) mit einem oberen Aus- (4) oder Eingangsabschnitt über mindestens einen, gewölbt verlaufenden Transportabschnitt (5) verbunden ist, der, über seine Länge (L) und seine Höhe (H) gesehen, durch ineinander übergehende unterschiedliche Radien (R) gebildet ist, wobei zumindest der gewölbt verlaufende Transportabschnitt (5) aus mehreren geradlinig ausgebildeten Gerüstabschnitten (7) besteht, die im Bereich ihrer einander zugewandten Enden miteinander verbunden (12) sind.
Patent DE-102009024279-B4 (DE)
Title: Schleudervorrichtung mit faltbarem Schleuderelement
Inventor: KUNKLER THOMAS
IPC: A47J43/24
Filed: 2009-06-05
Granted: 2014-07-24
Abstract: Schleudervorrichtung (1) zum Schleudern von Nahrungsmitteln mit • einem faltbaren und/oder zusammenschiebbaren und/oder zusammenlegbaren Schleuderelement (30), das dafür eingerichtet ist, innerhalb einer Aufnahmeeinheit (10) angeordnet zu werden, und mit • einer Antriebseinheit (4) zum Antreiben der Schleudervorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Schleuderelement (30) über ein in eine Aufnahmeeinheit (10) abnehmbar einsetzbares Tragelement (20) drehbar getragen ist, wobei das Schleuderelement (30) über ein Koppelelement (31) mit der Antriebseinheit (4) zur Übertragung der Drehbewegung der Antriebseinheit (4) auf das Schleuderelement (30) verbunden ist.
Patent DE-102009025933-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung einer Windkraftanlage und Verfahren zur Montage derselben
Inventor: WINSLOW CHRISTOPHER JAMES
IPC: F03D1/06
Filed: 2009-06-08
Granted: 2019-03-21
Abstract: Sensoranordnung (200) zur Verwendung mit einem Rotorflügel (112) einer Windkraftanlage, der eine Vorderkante (204) enthält, wobei die Sensoranordnung aufweist:eine Luftdatensonde (224), die einen Grundschaft (252), eine Spitze (256) und einen sich zwischen der Spitze und dem Grundschaft erstreckenden Stab (250) aufweist, wobei der Stab aus einem Verbundmaterial hergestellt ist; undeine Aufnahmeeinrichtung (222), die konfiguriert ist, um in der Vorderkante des Rotorflügels verankert zu werden, um darin den Grundschaft aufzunehmen, so dass sich die Spitze über eine Strecke hinweg von der Vorderkante aus nach außen erstreckt, wenn der Grundschaft in der Aufnahmeeinrichtung aufgenommen ist.
Patent DE-102009027231-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ortung von Objekten im Umfeld eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Vorrichtung
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S7/40
Filed: 2009-06-26
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur Ortung von Objekten im Umfeld eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einer an dem Fahrzeug angeordneten Sensoreinrichtung (100), insbesondere einem Ultraschallsensor, zum Aussenden von Sendesignalen und zum Empfangen von an Hindernissen und Hintergrundobjekten reflektierten Echosignalen, mit folgenden Schritten:- Aussenden eines Sendesignals mittels der mindestens einen Sensoreinrichtung (100),- Empfangen des von den Hindernissen und Hintergrundobjekten in der Umgebung des Fahrzeuges reflektierten Echosignals,- Vergleichen der Amplitude des Echosignals oder einer davon abgeleiteten Signalgröße mit einem Detektionsschwellwert und Detektieren eines Hindernisses bei Überschreiten des Detektionsschwellwertes,- mindestens ab einem ersten Überwachungszeitpunkt, welcher der erwarteten Echolaufzeit eines an einem ersten bekannten Hintergrundobjekt reflektierten Echosignals entspricht, für mindestens eine erste Objektbeobachtungszeit, Vergleichen der Amplitude des Echosignals oder einer davon abgeleiteten Signalgröße mit mindestens einem ersten Überwachungsschwellwert und Feststellen der Betriebsbereitschaft der Sensoreinrichtung (100) bei Überschreiten des ersten Überwachungsschwellwertes, wobei während der Objektbeobachtungszeiten der Detektionsschwellwert mittels eines Schwellwertschalters auf mindestens einen der Überwachungsschwellwerte umgeschaltet wird.
Patent DE-102009030635-B4 (DE)
Title: Haltewinkel für ein Fassadensystem
Inventor: FRANZ DIRK
IPC: E04F13/26
Filed: 2009-06-25
Granted: 2014-01-09
Abstract: Haltewinkel für ein Fassadensystem zur unmittelbaren oder mittelbaren Befestigung wenigstens eines im Wesentlichen plattenförmigen Wand- oder Deckenbekleidungselementes an einem bauseitigen Untergrund mit einem ersten Schenkel (1) zur Befestigung an dem bauseitigen Untergrund und einem zum ersten Schenkel (1) im Wesentlichen senkrecht angeordneten zweiten Schenkel (2) zur Befestigung eines Halteprofils eines Fassadensystems, wobei am zweiten Schenkel (2) des Haltewinkels wenigstens eine Federzunge (3) vorgesehen ist, mittels derer das Halteprofil klemmend befestigbar ist, und wobei der Haltewinkel ferner eine Lasche (5) aufweist, die zumindest über einen Teilbereich beabstandet zum zweiten Schenkel (2) angeordnet ist und eine Einführöffnung (4) zur Aufnahme und Führung des Halteprofils in einer Längs- und Querrichtung begrenzt, wobei die Lasche (5) im Wesentlichen senkrecht zum ersten Schenkel (1) und/oder zum zweiten Schenkel (2) angeordnet ist und die Federzunge (3) zumindest über einen Teilbereich (3.2) im Wesentlichen senkrecht zum ersten Schenkel (1) und im Wesentlichen parallel zum zweiten Schenkel (2) angeordnet ist.
Patent DE-102009031625-B4 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Kraftfahrzeug-Radnabe
Inventor: KNOCHE CHRISTIAN
IPC: F16C43/04
Filed: 2009-07-03
Granted: 2011-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung, die mindestens einen keramischen Innenring (6, 7), der an einem metallischen Innenstützkörper (1) befestigt ist, und mindestens einen keramischen Außenring (28, 29), der an einem metallischen Außenstützkörper (24) befestigt ist, sowie eine dazwischen angeordnete Wälzkörperanordnung (10, 14) aufweist. Der mindestens eine Innenring (6, 7) ist dabei von dem metallischen Innenstützkörper (1) und/oder der mindestens eine Außenring (28, 29) von dem metallischen Außenstützkörper (24) zur Befestigung umgossen. Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Verfahren zur Montage einer Wälzlageranordnung und eine Kraftfahrzeug-Radnabe.
Patent DE-102009032835-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Entlüftung von Kurbelgehäusegasen
Inventor: GREIF VOLKER DR
IPC: F04F5/00
Filed: 2009-07-13
Granted: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Abscheidung von Öl aus den Kurbelgehäusegasen einer Brennkraftmaschine (1), umfassend: eine Blow-By-Leitung (2) zur Zuführung der Kurbelwellengehäusegase zu mindestens einem Ölabscheideelement (3), sowie eine Luft-Ansaugleitung (6) zur Zuführung von Ansaugluft zu der Brennkraftmaschine (1), wobei eine Venturidüse (4) zur Unterdruckerzeugung in der Luft-Ansaugleitung (6) angeordnet ist, deren Abnahmerohr (5) mit der Blow-By-Leitung (2) verbunden ist, um in der Blow-By-Leitung (2) einen Unterdruck zu erzeugen, wobei die Venturidüse (4) umfasst: ein erstes Venturirohr (10) mit einem sich zu einer Engstelle (10c) hin verjüngenden Abschnitt (10b) und mit einem sich ausgehend von der Engstelle (10c) erweiternden Abschnitt (10d), ein in dem ersten Venturirohr (10) angeordnetes, weiteres Venturirohr (11), eine im Bereich der Engstelle (10c) des ersten Venturirohrs (10) vorgesehene, sich in radialer Richtung erstreckende Verbindungswand (16) zur Verbindung des ersten Venturirohrs (10) mit dem weiteren Venturirohr (11), ein Abnahmerohr (5) der Venturidüse (4), das im Bereich der Engstelle (11c) des weiteren Venturirohrs (11) mündet und sich durch die Verbindungswand (16) zwischen dem Venturirohr (10) und dem weiteren Venturirohr (11) erstreckt.
Patent DE-102009034720-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern von Fluid-Feststoff-Gemischen
Inventor: LAUTH WERNER
IPC: B01D63/08
Filed: 2009-07-24
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Filtern von Fluid-Feststoff-Gemischen (10), vorzugsweise Suspensionen, mit einem entlang einer Achse (1) sich erstreckenden zumindest teilweisen zylindrischen Gehäuse (2), in dem Filterelemente (23) angeordnet sind, deren Filterflächen (24) vom Fluid-Feststoff-Gemisch (10) überströmt sind, und mit einem in das Gehäuse (2) mündenden Einlauf (11, 11') mit dem das Gehäuse (2) mit dem Fluid-Feststoff-Gemisch (10) beschickbar ist und mit einem ersten aus dem Gehäuse (2) mündenden Auslauf für das Retentat und mit einem zweiten Auslauf (32) für den Abzug des Filtrats (33), dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (11, 11') einen tangential verlaufenden Einströmspalt (12, 12') umfasst, der sich über die axiale Länge des Gehäuses (2) erstreckt.
Patent DE-102009036848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauwerkelementes im Boden sowie Bodenmörtel
Inventor: SCHELLER PAUL
IPC: C04B22/00
Filed: 2009-08-10
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauwerkelementes im Boden, wobei durch Abtragung von Bodenmaterial ein Hohlraum erzeugt wird, in welchen zumindest eine Zementsuspension eingeleitet und zum Bilden des Bauwerkelementes mit wenigstens einem Teil des abgetragenen Bodenmaterials zu einem abbindbaren Bodenmörtel vermischt wird, wobei die Zementsuspension zumindest aus Zementmasse und Wasser gebildet wird, die Zementsuspension nach dem Vermischen mit dem Bodenmaterial zumindest teilweise als rücklaufender Bodenmörtel wieder aus dem Hohlraum abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Herstellens des Bauwerkelementes aus dem Bodenmörtel ein Zusatzmittel zugesetzt wird, das Zinn(II)-Ionen freisetzt, wobei Chrom(VI) zu Chrom(III) reduziert und das Chrom(III) als Chrom-Zinn-Komplex ausgefällt wird.
Patent DE-102009037999-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Luftfilter
Inventor: THIENEL MICHAEL
IPC: B01D46/52
Filed: 2009-08-20
Granted: 2018-05-09
Abstract: Filtereinrichtung mit einem Filterelement (5), das ein Filtermedium (6) umfasst, mit einem ein Gehäuseunterteil (3) und ein Gehäuseoberteil (4) aufweisendes Gehäuse (2), wobei das Filterelement (5) in das Gehäuse (2) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rasteinrichtung (8) vorgesehen ist, über die das Filterelement (5) in der montierten Position sowohl mit dem Gehäuseunterteil (3) als auch mit dem Gehäuseoberteil (4) verrastet ist, wobei das Filterelement (5) einen Filterrahmen (7) umfasst, wobei der Filterrahmen (7) das Filtermedium (6) einrahmt, wobei an der radialen Außenseite des Filterrahmens (7) ein umlaufendes Dichtungselement (15) angeordnet ist, welches an der Gehäusewand anliegt, wobei am Filterrahmen (7) auf gegenüberliegenden Seiten jeweils zwei radial nach außen stehende Rastelemente (9) am Filterrahmen (7) angeordnet sind, wobei die Rastelemente (9) aus einem Hakenträger (10) mit zwei Schnapphaken (11) und (12) ausgebildet sind und wobei die Schnapphaken (11, 12) nach oben oder nach unten gegenüber dem Hakenträger (9) abgebogen sind und wobei die Rastelemente (9) in korrespondierende gehäuseseitige Rastösen (13, 14) der Gehäuseteile (3, 4) einrasten und wobei das Gehäuseoberteil und/oder das Gehäuseunterteil Nuten für die Hakenträger (10) derart aufweist, dass die Stirnflächen der beiden Gehäuseteile in zusammengesetzter Position flächig aufeinanderliegen.
Patent DE-102009038112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der chromatographischen Nachweisgrenze für einen Analyten
Inventor: GELLERT UDO
IPC: G01N30/86
Filed: 2009-08-19
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der chromatographischen Nachweisgrenze für einen Analyten mit folgenden Schritten:  a) Erstellung eines Chromatogramms (1) mit einem Peak (2) des Analyten,  b) Berechnen einer Regressionsgeraden (7) für die Basislinie aus Messwerten eines peakfreien Abschnitts (4, 5) des Chromatogramms (1),  c) Berechnen einer aus der Gauss-Funktion und der Regressionsgeraden (7) bestehenden Regressionsfunktion (9) aus Messwerten des Peaks (2),  d) Subtrahieren der Regressionsfunktion (9) von dem Chromatogramm (1),  e) Berechnen eines Regressionspolynoms (11) für die Basislinie aus den Werten des in Schritt d) veränderten Chromatogramms (10),  f) Berechnen einer aus der Gauss-Funktion und dem Regressionspolynom (11) bestehenden weiteren Regressionsfunktion (12) aus den Messwerten des Peaks (2) in dem ursprünglichen Chromatogramm (1),  g) Berechnen der Peakfläche (13) zwischen dem Regressionspolynom (11) und der weiteren Regressionsfunktion (12), h) Wiederholen des Schrittes d) mit der weiteren Regressionsfunktion (12) anstelle der Regressionsfunktion (9) und der Schritte e),...
Patent DE-102010000687-B4 (DE)
Title: Tiegel und Verfahren zur Herstellung von Silizium-Blöcken
Inventor: FREUDENBERG BERNHARD DR
IPC: C30B11/02
Filed: 2010-01-05
Granted: 2012-10-18
Abstract: Tiegel zur Herstellung von Silizium-Blöcken mit  a. einem Boden (2; 2a; 2b),  b. mehreren Seitenwänden (3; 3a; 3b) und  c. an zumindest einer Innenseite (6) des Bodens (2; 2a; 2b) des Tiegel (1; 1a; 1b; 1c) angebrachten Keimen (9),  d. wobei der Boden (2; 2a; 2b) und die Seitenwände (3; 3a; 3b) einen Innenraum (4) zur Aufnahme einer Silizium-Schmelze teilweise umgeben und  e. wobei die Keime (9) eine Schmelztemperatur aufweisen, die größer ist als die Schmelztemperatur von Silizium und  f. wobei die Keime (9) eine effektive Keimdichte von 0,001 bis 100 cm –2  aufweisen,  g. wobei der Boden (2; 2a; 2b) und/oder die Seitenwände (3; 3a; 3b) eine Beschichtung (8) aufweisen, und  h. wobei die Keime (9) derart an einer Innenseite des Tiegels angeordnet sind, dass sie mit der Silizium-Schmelze direkt in Kontakt kommen.
Patent DE-102010002330-B4 (DE)
Title: Einheit mit variabler Kapazität
Inventor: THALLER EDWIN
IPC: H03H5/12
Filed: 2010-02-25
Granted: 2016-07-21
Abstract: System (600), umfassend: eine Einheit (400; 616) mit variabler Kapazität, und eine Schaltschaltung (602), wobei die Einheit (400) umfasst, eine erste Varaktorkomponente (320; 420) mit einer ersten Kapazitätsdifferenz, eine zweite Varaktorkomponente (322; 422) mit einer zweiten Kapazitätsdifferenz, wobei die zweite Varaktorkomponente (322; 422) mit der ersten Varaktorkomponente (320; 420) gekoppelt ist, mindestens einen Ausgangsanschluss (328, 330; 436, 438), an welchem ein Ausgangssignal entsprechend einer gesamten Ausgangskapazität der Einheit (400) mit variabler Kapazität abgreifbar ist, wobei eine Differenz der gesamten Ausgangskapazität der Einheit (400) mit variabler Kapazität kleiner ist als die erste Kapazitätsdifferenz oder die zweite Kapazitätsdifferenz, ein oder mehrere Steuereingangsanschlüsse (326, 324; 434, 432) zum Empfangen von Steuersignalen, wobei die Schaltschaltung (602) eine Vielzahl von in Reihe geschalteten Invertern (604, 606, 608) umfasst, und wobei die Schaltschaltung die erste und die zweite Varaktorkomponente aktiviert und deaktiviert.
Patent DE-102010005995-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum stationären Anordnen von schwimmenden Körpern
Inventor: BOECKLER THOMAS
IPC: B63B21/18
Filed: 2010-01-27
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum stationären Anordnen von schwimmenden Objekten in Gewässern mit einem Zugmittel (2), welches das schwimmende Objekt mit einem Boden des Gewässers verbindet, um das schwimmende Objekt gegenüber dem Boden zu befestigen, mit einer drehbaren Halteeinrichtung (4), um welche ein Abschnitt des Zugmittels (2) geführt ist, wobei das Zugmittel (2) derart zugfest an der drehbaren Halteeinrichtung (4) angeordnet ist, dass durch eine Drehung der Halteeinrichtung eine Bewegung des Zugmittels bewirkt wird, mit einem ersten Antriebskörper (8), der derart mit der Halteeinrichtung (4) gekoppelt ist, dass eine Drehung des ersten Antriebskörpers (8) in wenigstens einer Drehrichtung eine Drehung der drehbaren Halteeinrichtung (4) bewirkt und mit einer Arretiereinrichtung (10), um eine Drehung des ersten Antriebskörpers (8) wenigstens zeitweise zu verhindern, wobei ein Arretierelement (12) der Arretiereinrichtung (10) mit einem Bereich des Antriebskörpers (8) koppelbar ist und  das Arretierelement (12) wenigstens zeitweise zum drehenden Antreiben der Halteeinrichtung (4) dient.
Patent DE-102010027215-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUELE HARRY
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-07-15
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Steuern einer ein- oder mehrzylindrigen Brennkraftmaschine (10) mit – mindestens einem Kraftstoffinjektor (14) je Zylinder (12) zum Einspritzen von Kraftstoff, – mindestens einer Nockenwelle (20) zur Betätigung von Einlassventilen (16) und/oder Auslassventilen (18), die mit der halben Drehzahl einer Kurbelwelle (22) umläuft, – einem Kurbelwellensensor (28), der ein den Kurbelwellenwinkel darstellendes Kurbelwellensignal (CRK) mit einem Synchronisationsimpuls je Kurbelwellenumdrehung liefert, und – einem Steuergerät (24), welches die Kraftstoffinjektoren (14) so steuert, dass sie während einer Startphase je einen Kraftstoff-Voreinspritzer pro Zylinder (12) und anschließend in einer Normalbetriebsphase von dem Steuergerät (24) ermittelte Kraftstoffmengen im normalen Einspritzbetrieb einspritzen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein von einem Zylinderdrucksensor (32) zur Messung des Drucks in einem zugeordneten Zylinder (12) geliefertes Zylinderdrucksignal (P) im Hinblick auf Zeitpunkte von Störsignalen (S1) in Form von Unstetigkeiten im Druckverlauf ausgewertet wird, die durch Öffnen oder durch Schließen der Einlassventile (16) und/oder Auslassventile hervorgerufen werden, und dass das Auswertungsergebnis zumindest während der Startphase bei einer Ermittlung des Nockenwellenwinkels berücksichtigt wird.
Patent DE-102010035540-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übermittlung und Verteilung von DICOM-Daten
Inventor: DORN KARLHEINZ
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-08-26
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Übermittlung und Verteilung von DICOM-Daten (D) zwischen Komponenten (12a, 12b, 16, 17) einer Applikation (8) eines DICOM-Netzwerkes (1) mittels eines Systems (15) zur Übermittlung und Verteilung von DICOM-Datensätzen (D), das ein Datensortierungsmodul (16), ein Datenverteilungsmodul (18) und ein zusätzliches Datenausgabemodul (17) umfasst, wobei verfahrensgemäß – alle dieser Applikation (8) von außen zugehenden DICOM-Datensätze (D) von dem dieser Applikation (8) zugeordneten Datensortierungsmodul (16) analysiert werden, – jedem analysierten DICOM-Datensatz (D) von dem Datensortierungsmodul (16) nach Maßgabe des Analyseergebnisses eine von mehreren vorgegebenen Datenfunktionskennungen (K) zugewiesen wird, – jeder analysierte DICOM-Datensatz (D) von dem Datensortierungsmodul (16) zusammen mit der zugeordneten Datenfunktionskennung (K) an das Datenverteilungsmodul (18) übergeben wird, – jeder übergebene DICOM-Datensatz (D) von dem Datenverteilungsmodul (18) anhand der Datenfunktionskennung (K) mindestens einer Komponente (12a, 12b, 16, 17) dieser Applikation (8) zugeordnet und übergeben wird, – wobei alle DICOM-Datensätze (D) zwischen dem Datensortierungsmodul (16), dem...
Patent DE-102010044417-B4 (DE)
Title: Fußhebelwerk für ein Fahrzeug
Inventor: HETTWER SANDRA
IPC: B60K23/02
Filed: 2010-09-04
Granted: 2022-08-04
Abstract: Fußhebelwerk (1) für ein Fahrzeug, mit einem in einem Lagerbock (3) um eine Drehachse (4) schwenkbeweglich gelagerten zweiarmigen Pedalhebel (2), wobei ein erster Hebelarm (2a) desselben an seinem freien Ende eine Pedalplatte (5) trägt und ein zweiter Hebelarm (2b) mit einer Übertotpunktfederanordnung (6) verbunden ist, wobei die Übertotpunktfederanordnung (6) ein erstes äußeres und ein zweites inneren Federführungselement (8, 9) aufweist, wobei das erste äußere Federführungselement (8) mit einem dem zweiten Hebelarm (2b) des Pedalhebels (2) zugewandten Ende (8a) und einem vom zweiten Hebelarm (2b) abgewandten Ende (8b) sowie mit einer Seitenwandung (10) ausgebildet ist, wobei das zweite innere Federführungselement (9) innerhalb des ersten äußeren Federführungselementes (8), einen Ringraum (16) zwischen dem ersten äußeren und dem zweiten inneren Federführungselement (8, 9) ausbildend, in axialer Richtung des ersten äußeren Federführungselementes (8) gleitgelagert ist, wobei innerhalb des besagten Ringraumes (16) zumindest eine Schraubendruckfeder (17) angeordnet ist, die sich ihrerseits einenends am ersten äußeren Federführungselement (8) und anderenends am zweiten inneren Federführungselement (9) abstützt, wobei das erste äußere Federführungselement (8) mittels an seinem dem zweiten Hebelarm (2b) des Pedalhebels (2) zugewandten Ende (8a) angeordneter Lagermittel (18) am Lagerbock (3) schwenkgelagert ist, und wobei am ebenfalls dem Hebelarm (2b) des Pedalhebels (2) zugewandten Ende (9a) des zweiten inneren Federführungselementes (9) der zweite Hebelarm (2b) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass erstes äußeres und zweites inneres Federführungselement (8, 9) zueinander korrespondierende und eine axiale Relativbewegung zwischen den beiden Federführungselementen (8, 9) begrenzende sowie einen Montageverbund bewirkende Formschlussmittel (21) aufweisen, und dass die Anbindung des zweiten Hebelarms (2b) an das zweite innere Federführungselement (9) durch eine Gabelkopfanbindung (20) bewirkt ist.
Patent DE-102010044770-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug für den Spritzguß oder Druckguß
Inventor: PAVIC JULIO
IPC: B22D17/22
Filed: 2010-09-08
Granted: 2013-08-01
Abstract: Formwerkzeug für den Spritzguß oder Druckguß mit einer düsenseitigen Formplatte (28), die einen U-förmigen Rahmen (32) aufweist, in welchen auswechselbar ein Formeinsatz (36) einsetzbar ist, und mit einer auswerferseitigen Formplatte (30), die einen U-förmigen Rahmen (64) aufweist, in welchen auswechselbar ein Formeinsatz (66) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der Schenkel wenigstens eines Rahmens (32) durch ein lösbares Brückenstück (42) formschlüssig gegen ein Auseinanderspreizen gehalten werden, dass bei Umrüstung zur Backenform jeweils an den Schenkeln dieses Rahmens (32) Druckstücke (80) mit einer schrägen Druckfläche (88) montiert sind und dass an dem anderen Rahmen (64) Schieberleisten (68) montiert sind, die Schieber (72) führen, wobei die Druckstücke (80) mit den schrägen Druckflächen (88) auf schräge Druckflächen (94) der Schieber (72) einwirken.