baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018003829-A1 (DE)
Title: Reiblamelle und reibschlüssig arbeitende Einrichtung mit einer solchen Reiblamelle
Inventor: DANNWOLF FLORIAN OLIVER
IPC: F16D69/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reiblamelle (2) für eine reibschlüssig arbeitende Einrichtung (78) mit einem ringscheibenförmigen Lamellenkörper (18), der einen ersten Rand (30), einen dem ersten Rand (30) abgewandten zweiten Rand (32) mit einer Drehmitnahmekontur (34) und eine ringförmige Reibfläche (26) mit einem dem ersten Rand (30) zugewandten ersten Reibflächenrand (36) und einem dem zweiten Rand (32) zugewandten zweiten Reibflächenrand (38) aufweist. Der erste Rand (30) oder/und der erste Reibflächenrand (36) weist einen von einem kreisförmigen Verlauf abweichenden Verlauf auf. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine reibschlüssig arbeitende Einrichtung (78) mit einer solchen Reiblamelle (2) .
Patent DE-102018007665-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Überwachungsverfahren für einen Batteriekühlkreislauf
Inventor: GEISLER TOBIAS
IPC: B60K11/02
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (1) für einen Batteriekühlkreislauf (4) einer Batterie (3) eines Fahrzeugs mit einem Sensor (2) zur Erfassung eines Isolationsfehlers der Batterie (3). Erfindungsgemäß ist der Batteriekühlkreislauf (4) fluidisch mit einem Antriebskühlkreislauf (5) einer Antriebseinheit (6) des Fahrzeugs gekoppelt. Es ist ein Füllstandssensor (8) zur Ermittlung eines Füllstands eines Kühlmediums (M) innerhalb eines Ausgleichsbehälters (7) des Antriebskühlkreislaufs (5) vorgesehen. Weiterhin ist eine Auswerteeinheit (9) vorgesehen, welche anhand von Signalen (S1) des Füllstandssensors (8) bei Unterschreitung eines vorgegebenen Füllstands des Kühlmediums (M) innerhalb des Ausgleichsbehälters (7) eine Leckage im Batteriekühlkreislauf (4) erkennt und anhand von Signalen (S2) des Sensors (2) zur Erfassung des Isolationsfehlers bei Vorliegen eines Isolationsfehlers die Erkennung der Leckage plausibilisiert.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Überwachungsverfahren für einen Batteriekühlkreislauf (4) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102018102141-A1 (DE)
Title: Plattenförmige Struktur und Verfahren zur Reduzierung der Schallabstrahlung
Inventor: ALGERMISSEN STEPHAN
IPC: G10K11/168
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine plattenförmige Struktur zur Reduzierung der Schallabstrahlung, wobei die plattenförmige Struktur aufweist:
 - eine flächige Grundstruktur;
 - eine Mehrzahl von auf der flächigen Grundstruktur fest angeordneten Kniehebelmechanismen, die jeweils mindesten einen Kniehebel aufweisen, der eine Bewegung in eine erste Richtung in eine Bewegung in eine zweite Richtung - und umgekehrt - umsetzt,
 - wobei benachbarte Kniehebelmechanismen miteinander gekoppelt sind, so dass eine ausgeführte erste Bewegung eines ersten Kniehebelmechanismus in eine zweite Bewegung eines mit dem ersten Kniehebelmechanismus gekoppelten zweiten Kniehebelmechanismus und die zweite Bewegung von dem zweiten Kniehebelmechanismus in eine in Richtung entgegengesetzt der ersten Bewegung ausgeführten dritten Bewegung des zweiten Kniehebelmechanismus umgesetzt wird; und
 - eine Mehrzahl von Deckplatten, die jeweils an den Kniehebelmechanismen gegenüberliegend von der flächigen Grundstruktur angeordnet sind.
Patent DE-102018102266-A1 (DE)
Title: Zwei-Gang-Getriebe für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: SATYANARAYANA Ps
IPC: F16H3/10
Filed: 2018-02-01
Abstract: Es ist ein Zwei-Gang-Getriebe (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug vorgesehen mit einer mit einer elektrischen Maschine verbindbaren Eingangswelle (12) zum Einleiten eines Drehmoments, einer mit einem Antriebsrad verbindbaren Ausgangswelle (14) zum Ausleiten des Drehmoments, einer niedrigen ersten Gangstufe (16) zur Übersetzung einer Drehzahl der Eingangswelle (12) an die Ausgangswelle (14) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis, einer hohen zweiten Gangstufe (18) zur Übersetzung einer Drehzahl der Eingangswelle (12) an die Ausgangswelle (14) mit einem zum ersten Übersetzungsverhältnis kleineren zweiten Übersetzungsverhältnis, wobei die erste Gangstufe (16) ein mit der Eingangswelle (12) über einen Freilauf (28) angekoppeltes erstes Eingangsrad (20) aufweist, wobei der Freilauf (28) bei einem Überholen der Eingangswelle (12) drehmomentübertragend sperrt und bei einem Überholen des ersten Eingangsrads (20) eine Drehmomentübertragung unterbricht, und wobei die zweite Gangstufe (18) ein mit der Eingangswelle (12) über eine Fliehkraftkupplung (38) angekoppeltes zweites Eingangsrad (24) aufweist. Dadurch ist bei einem elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeug eine komfortable Leistungsübertragung ermöglicht.
Patent DE-102018104938-A1 (DE)
Title: Sterilisiersiebschale mit einem Wellungen oder Ein-/Ausbeulungen ausformenden Blechboden
Inventor: KNITTEL TIMO
IPC: A61L2/26
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Siebkorb (1) zur Aufnahme zu desinfizierender oder sterilisierender Gegenstände (20), mit einem eine Vielzahl von Durchbrechungen (2) aufweisenden Boden (3), der eine von Seitenwänden (4) begrenzte Grundebene hat, wobei der Boden (3) ein Blechteil ist, das Wellungen oder Einbeulungen (5) aufweist, die aus der Grundebene zum Siebkorbinneren (6) und/oder Siebkorbäußeren (7) herausragen, sodass das Blechteil eine Geflechtstruktur imitiert.
Patent DE-102018109617-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Abdichten und Verbinden zweier Rohre
Inventor: RIMINGTON DARREN
IPC: F16L23/04
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) zum Abdichten und Verbinden zweier Rohre an einander benachbart angeordneten Enden, wobei diese Enden beider Rohre jeweils eine nach außen hin gerichtete Umfangswulst oder eine Vielzahl von nach außen hin gerichteten Vorsprüngen aufweisen, mit einer diese Wülste oder Vorsprünge gemeinsam umschließenden Klammer (2) mit U- oder V-förmigem Querschnitt und einer an dieser Klammer (2) durch Befestigungsmittel (6) fixiert angeordneten Dichtung (4).Um eine bekannte Vorrichtung unter Vereinfachung ihres Aufbaus bei Verbesserung einer Abdichtungswirkung weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Klammer (2) Ausnehmungen (8) aufweist, die in einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zu einer Mittelachse (M) verlaufen, und die Dichtung (4) durch an der Dichtung (4) vorgesehene und nasenförmig ausgebildete Befestigungsmittel (6) an den Ausnehmungen (8) der Klammer (2) fixiert ist.
Patent DE-102018109805-A1 (DE)
Title: Beschlag
Inventor: TANIGUCHI MASAHIRO
IPC: E05F5/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Ein Beschlag (1) umfasst:
 einen Schiebeflügel (4); einen Rahmenkörper (2), der mit einem flügelvorderkantenseitigen Rahmen (24) versehen ist, mit dem eine Flügelvorderkante des Schiebeflügels (4) in Kontakt kommt, wenn der Schiebeflügel (4) geschlossen wird,
 ein Drehelement (512), das an einem aus Schiebeflügel (4) und flügelvorderkantenseitigem Rahmen (24) vorgesehen ist, durch eine Drehwelle (511d) entlang einer Tiefenrichtung des Beschlags (1) schwenkbar und drehbar gelagert ist und dazu konfiguriert ist, sich zwischen einem aufgerichteten Zustand und einem vorstehenden Zustand zu drehen, wobei der aufgerichtete Zustand ein Zustand ist, in dem sich ein distaler Endbereich (512b) des Drehelements (512) über einem proximalen Endbereich (512a) des Drehelements (512) befindet, der sich auf einer Seite der Drehwelle (511d) befindet, wobei der vorstehende Zustand ein Zustand ist, in dem sich der distale Endabschnitt (512b) seitlich des proximalen Endabschnitts (512a) befindet, um zwischen dem Schiebeflügel (4) und dem flügelvorderkantenseitigen Rahmen (24) aufgrund einer Drehung des Drehelements (512) hervorzustehen, wenn der Schiebeflügel (4) geöffnet wird,
 ein Halteelement (513), das an dem einen aus Schiebeflügel (4) und flügelvorderkantenseitigem Rahmen (24) vorgesehen ist und dazu konfiguriert ist, mit dem Drehelement (512) in Eingriff zu kommen, um das Drehelement (512) im aufgerichteten Zustand zu halten, und
 ein Löseelement (53), das an dem anderen aus Schiebeflügel (4) und flügelvorderkantenseitigem Rahmen (24) vorgesehen ist und dazu konfiguriert ist, mit dem Halteelement (513) in Eingriff zu kommen, um den aufgerichteten Zustand des Drehelements (512) zu lösen, wenn der Schiebeflügel (4) geschlossen wird.
 Das Drehelement (512) weist im aufgerichteten Zustand einen Schwerpunkt auf, der sich auf einer Seite des anderen aus Schiebeflügel (4) und flügelvorderkantenseitigem Rahmen (24) in Bezug auf die Drehwelle (511d) in Bewegungsrichtung des Schiebeflügels (4) befindet.
Patent DE-102018110562-A1 (DE)
Title: Bauteil als Teil eines Bauwerks mit einem Anteil eines mineralisch abbindbaren, ausgehärteten Materialgemischs, insbesondere eines ausgehärteten Betonmaterialgemischs
Inventor: FROMM ASKO
IPC: E04C1/40
Filed: 2018-05-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Bauteil als Teil eines Bauwerks mit einem Anteil eines mineralisch abbindbaren, ausgehärteten Materialgemischs, insbesondere eines ausgehärteten Betonmaterialgemischs und einem Anteil eines ausgehärteten PCM-Materialgemischs, wobei das Bauteil im Wege der 3D-Drucktechnik hergestellt ist.
Patent DE-102018113141-A1 (DE)
Title: B-Säule für eine Kraftfahrzeugkarosserie sowie Kraftfahrzeugkarosserie mit einer solchen B-Säule
Inventor: STEFFENS HUBERTUS
IPC: B62D25/04
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft B-Säule (1; 31) für eine Kraftfahrzeugkarosserie, die sich entlang einer Längsachse (X) erstreckt, umfassend: einen oberen Metallabschnitt (4) zur Anbindung der B-Säule (1; 31) an einen Dachbereich der Karosserie und einen unteren Metallabschnitt (6) zur Anbindung der B-Säule (1; 31) an einen Schwellerbereich der Karosserie, und eine Faserverbundkomponente (3), die Fasern und eine Kunststoffmatrix umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Metallabschnitt (4) einen oberen Krafteinleitungsbereich (18') mit einem oberen Abschlussrand (30') und der untere Metallabschnitt (6) einen vom oberen Krafteinleitungsbereich (4) axial beabstandeten unteren Krafteinleitungsbereich (18") mit einem unteren Abschlussrand (30") aufweist, wobei sich die Faserverbundkomponente (3) mit einem oberen Endbereich (19') über den oberen Abschlussrand (30') hinaus in den oberen Krafteinleitungsbereich (18') und mit einem unteren Endbereich (19") über den unteren Abschlussrand (30") hinaus in den unteren Krafteinleitungsbereich (18") erstreckt, sodass der obere Krafteinleitungsbereich (18') und der untere Krafteinleitungsbereich (18") in der Faserverbundkomponente (3) eingebettet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kraftfahrzeugkarosserie mit einer solchen B-Säule (1; 31).
Patent DE-102018113355-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmeeinrichtung und deren Arbeitsweise
Inventor: BROUWER STEFAN FRITZ
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-06-05
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Bildaufnahmeeinrichtung für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs, welche Bildaufnahmeeinrichtung eine Kamera umfasst, die mit einer lichtdurchlässigen Außenoberfläche versehen ist. Die Bildaufnahmeeinrichtung umfasst ferner eine Reinigungseinrichtung zum mindestens teilweisen Reinigen der lichtdurchlässigen Außenoberfläche. Die Reinigungseinrichtung umfasst ebenfalls eine Scheuervorrichtung mit einem feuchtigkeitsabsorbierenden Scheuerelement zum mindestens teilweisen Scheuern der lichtdurchlässigen Außenoberfläche. Die Reinigungseinrichtung umfasst ferner auch eine Befeuchtungsvorrichtung zum direkten und/oder indirekten Befeuchten des feuchtigkeitsabsorbierenden Scheuerelements. Auf diese Weise kann die genannte lichtdurchlässige Außenoberfläche der Kamera mithilfe eines feucht gemachten Scheuerelements mindestens teilweise saubergewischt werden.
Patent DE-102018115045-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Abstrahleinrichtung, Abstrahleinrichtung und Verwendung eines optischen Monoliths
Inventor: OCHSE DENNIS
IPC: F21V5/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Ein Lichtmodul (100) für eine Abstrahleinrichtung umfasst zumindest eine Lichtquelle (102) sowie zumindest eine Projektionseinrichtung (112), welche ausgeformt ist, um von der Lichtquelle (102) austretendes Licht (106) in einen Bereich vor der Abstrahleinrichtung in Form von zumindest einer Lichtverteilung (108) abzubilden. Die Projektionseinrichtung (104) wiest eine Eintrittsoptik (110), eine Projektionsoptik (112) und eine Austrittsoptik (114) auf, wobei die Projektionsoptik (112) in einem Strahlengang zwischen der Eintrittsoptik (110) und der Austrittsoptik (114) angeordnet und ausgebildet ist, um ein Bild auf einen Lichtstrahl (120) aufzumodulieren. Die Eintrittsoptik (110) und/oder die Austrittsoptik (114) umfassen einen optischen Monolithen mit mindestens eine Freiformfläche.
Patent DE-102018117961-A1 (DE)
Title: Griffanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALESSE MICHAEL
IPC: E05B81/76
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Griffanordnung (4) eines Kraftfahrzeugs (1), welche ein an einer Tür (2) oder Klappe (3) des Kraftfahrzeugs (1) befestigbares Gehäuseelement (5) mit einem Betätigungsinnenraum (6) und einer einen Zugriff auf den Betätigungsinnenraum (6) ermöglichenden Durchgangsöffnung (7), ein zu einer elektrischen Öffnung der Tür (2) oder Klappe (3) bei einer Betätigung durch einen Benutzer ausgebildetes Betätigungselement (8), welches innerhalb des Betätigungsinnenraumes (6) angeordnet und bewegbar gelagert ist, und ein zu einer mechanischen Öffnung der Tür (2) oder Klappe (3) bei einer Betätigung durch den Benutzer ausgebildetes Notbetätigungselement (9), welches innerhalb des Betätigungsinnenraumes (6) angeordnet und zwischen einer Ruhestellung und einer Öffnungsstellung bewegbar gelagert ist, aufweist. Erfindungsgemäß bildet das Notbetätigungselement (9) wenigstens einen Wandabschnitt (35; 36) des Betätigungsinnenraumes (6) aus.
Patent DE-102018119677-A1 (DE)
Title: Sensorpackage und Verfahren zur Herstellung eines Sensorpackage
Inventor: STRUTZ VOLKER
IPC: H01L43/12
Filed: 2018-08-14
Abstract: Ein Sensorpackage umfasst einen Metallträger und einen auf dem Metallträger angeordneten Sensorchip mit einem ersten Sensorelement. In einer Orthogonalprojektion des Sensorchips auf eine Oberfläche des Metallträgers sind mindestens zwei Kantenabschnitte des Sensorchips mit der Oberfläche des Metallträgers überlappungsfrei. Der Sensorchip ist dazu ausgelegt, ein von einem durch einen Stromleiter fließenden elektrischen Strom induziertes Magnetfeld zu erfassen.
Patent DE-102018123215-A1 (DE)
Title: Verbindungsmodul mit Fügevorrichtung und Elementzufuhrsystem
Inventor: DRAHT TORSTEN
IPC: B65G27/02
Filed: 2018-09-20
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsmodul V mit einem Elementzufuhrsystem, welches die folgenden Merkmale aufweist: die Verbindungsmodul umfasst eine Fügevorrichtung 10, insbesondere ein Setzgerät, ein Schraubgerät oder ein Nagelgerät, die an einer Haltestruktur 20, insbesondere ein C-Rahmen oder ein Roboter, befestigt ist, einen Elementspeicher 30, in dem Fügeelemente F, insbesondere Schrauben, Nägel, Niete, als ungeordnetes Schüttgut 32 aufgenommen sind, eine Aufnahmeeinheit 40, die an der Verbindungsmodul V angeordnet ist und mit der Fügeelemente F aus dem Elementspeicher 30 aufnehmbar sind, ohne dass die Aufnahmeeinheit 40 und der Elementspeicher 30 über eine Elementzufuhrleitung permanent oder koppelbar verbunden sind, eine Ausrichteinheit 50, die mit der Aufnahmeeinheit 40 verbunden ist und mit der aus der Aufnahmeeinheit 40 zugeführte Fügeelemente F automatisch in eine definierte Orientierung ausrichtbar sind, und eine Vereinzelungseinheit 60, mit der aus der Aufnahmeeinheit 40 zugeführte Fügeelemente F vereinzelbar sind, sodass sie der Fügevorrichtung 10 einzeln zuführbar sind.
Patent DE-102018123235-A1 (DE)
Title: Quasi-sechs-stufen-pwm-steuerung
Inventor: LEE YOUNG JOO
IPC: H02P27/08
Filed: 2018-09-20
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Übergangs zwischen Übersteuerungs- und Sechs-Stufen-Pulsweitenmodulation (PWM) in einem elektrischen System mit einer mehrphasigen elektrischen Maschine, die von einer mehrphasigen Ausgangsspannung eines Wechselrichters angetrieben wird. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen von Eingabewerten über eine PWM-Steuerung, einschließlich eines Haltewinkels, der Drehzahl der elektrischen Maschine und des aktuellen Spannungswinkels des Wechselrichters. Das Verfahren beinhaltet das Berechnen eines zukünftigen Spannungswinkels des Wechselrichters unter Verwendung der Eingabewerte und das Anpassen der Impulsbreiten einer Basis-PWM-Impulsfolge basierend auf einem Tastverhältnis des Wechselrichters. Die Ausgangsspannung des Wechselrichters wird während des Übergangs über die angepasste Basislinien-PWM-Impulsfolge so gesteuert, dass der Übergang kontinuierlich erfolgt. Ein elektrisches System beinhaltet die Spannungsversorgung, den Wechselrichter, die elektrische Maschine und die PWM-Steuerung, die zum Ausführen des Verfahrens konfiguriert ist.
Patent DE-102018125795-A1 (DE)
Title: Audio-System und Verfahren zur gezielten Beschallung einer auf einem Fahrzeugsitz sitzenden Person
Inventor: ZIMMERLI CHRISTIAN
IPC: H04R5/02
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Lautsprechern (12, 14, 16, 18, 20, 22) bezüglich eines Fahrzeugsitzes (10) zur gezielten Beschallung einer auf einem Fahrzeugsitz (10) sitzenden Person, wobei ein Teil der Lautsprecher (12, 14, 16, 18, 20, 20', 22) als kopfnahe Lautsprecher (12, 14, 16, 18) zur gezielten Beschallung des Kopfbereichs der auf dem Fahrzeugsitz (10) sitzenden Person ausgebildet und an einem kopfnahen Teil des Fahrzeugsitzes (10) angeordnet sind, wobei- zur gerichteten Beschallung des Kopfes zumindest einer der kopfnahen Lautsprecher (12, 14) in Richtung des Kopfbereichs ausgerichtet ist und- zur gezielten Dämpfung der bei der Beschallung des Kopfbereichs durch den zumindest einen kopfnahen Lautsprecher (12, 14) auftretenden Schallabstrahlung quer zur Sitzrichtung zumindest ein weiterer der kopfnahen Lautsprecher (16, 18) seinerseits quer zur Sitzrichtung vom Kopfbereich weg gerichtet ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Audio-System mit einem Audio-Prozessor (32) und derart angeordneten Lausprechern (12, 14, 16, 18, 20, 20', 22) sowie ein Verfahren zur gezielten Beschallung einer auf einem Fahrzeugsitz (10) sitzenden Person, mittels eines derartigen Audio-Systems.
Patent DE-102018129201-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Höhe einer Lötwelle
Inventor: NEISER ARNE
IPC: G01B11/02
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Messen der Höhe einer Lötwelle in einer Wellenlötvorrichtung, umfassend die Schritte- Messen der Höhe der Lötwelle an mehreren Messpunkten, wobei mehrere Messungen innerhalb einer vorbestimmten zeitlichen Messperiode ausgeführt werden, und- die Messwerte statistisch ausgewertet werden, um zu bestimmen, ob die Lötwelle eine vorbestimmte Höhenverteilung aufweist.
Patent DE-102018129978-A1 (DE)
Title: Sicherheitsrückschlussengine für autonome systeme
Inventor: KWASNICK ROBERT
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-11-27
Abstract: Verschiedene Systeme und Verfahren zum Überwachen integrierter Schaltungen auf Versagen werden hier beschrieben. Ein System zum Überwachen auf potentielles Komponentenversagen beinhaltet eine Sensorarrayschnittstelle zum Erhalten eines ersten Sicherheitsniveaus von einem ersten Sensor und eines zweiten Sicherheitsniveaus von einem zweiten Sensor, wobei der erste und der zweite Sensor in einer Maschine installiert sind, das erste und das zweite Sicherheitsniveau anzeigen, wie sicher die Maschine betrieben werden kann; und einen Prozessor zum: Erhalten von Konfigurationsparametern von einer Regeldatenablage; Kombinieren des ersten und des zweiten Sicherheitsniveaus unter Verwendung der Konfigurationsparameter zum Erstellen eines Verbundsicherheitsniveaus; und Einleiten einer Reaktionsaktion basierend auf dem Verbundsicherheitsniveau.
Patent DE-102018131966-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEUBERT MATTHIAS
IPC: E05F5/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe (2), insbesondere eines Heckdeckels, eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsanordnung (1) im montierten Zustand zur motorischen Verstellung an der Klappe (2) oder an einer der Klappe (2) zugeordneten Schwinge (3) angreift, wobei die Antriebsanordnung (1) eine Antriebseinheit (4) mit einem Antrieb (5) aufweist, wobei der Antrieb (5) eine rotatorische Motoreinheit (6) mit einer Abtriebswelle (7) und ein der Motoreinheit (6) nachgeschaltetes Vorschubgetriebe (8) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Antriebsachse (X) in eine erste Verstellrichtung, die insbesondere einem Öffnen der Klappe (2) entspricht, und in eine zweite Verstellrichtung, die insbesondere einem Schließen der Klappe (2) entspricht, aufweist, wobei das Vorschubgetriebe (8) ein Getriebegehäuse (15) aufweist, wobei eine Bremseinrichtung (16) zum Bremsen einer rotatorischen Getriebekomponente (9) des Vorschubgetriebes (8) vorgesehen ist und wobei die Bremswirkung der Bremseinrichtung (16) einstellbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Bremseinrichtung (16) mindestens eine mit der rotatorischen Getriebekomponente (9) drehfest gekoppelte Bremsscheibe (17) und axial beidseitig der Bremsscheibe (17) je mindestens einen mit der Bremsscheibe (17) in bremsendem Eingriff stehenden und jeweils mit dem Getriebegehäuse (15) drehfest gekoppelten Bremsbelag (18a, 18b) aufweist, wobei die Bremsscheibe (17) ein Bremselement eines ersten Bremselementtyps bildet und die Bremsbeläge (18a, 18b) Bremselemente eines zweiten Bremselementtyps bilden, und dass ein Bremselement des einen Bremselementtyps, insbesondere die Bremsscheibe (17), relativ zum Getriebegehäuse (15) axialbeweglich gelagert ist.
Patent DE-102018132341-A1 (DE)
Title: Ballonebenenaufspannmittel, Ballonebene sowie daraus ausgebildeter Ballonbaum
Inventor: FRIEDENSTAB CHRISTIAN
IPC: A63H27/10
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ballonebenenaufspannmittel, eine Ballonebene sowie einen daraus ausgebildeten Ballonbaum.
Patent DE-102018200657-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Reinigungseinrichtung
Inventor: HERRERO MARIANO
IPC: E01H1/08
Filed: 2018-01-16
Abstract: Es ist bereits ein schienengebundenes Fahrzeug mit einer Trittvorrichtung mit einem verlagerbaren Trittelement bekannt. Mittels einer Reinigungseinrichtung mit Luftdüsen kann die Oberfläche des Trittelements durch einen Luftstrom gereinigt werden. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Fahrzeug zu schaffen, dass den Passagieren einen möglichst großen Komfort bietet.Erfindungsgemäß weist ein Fahrzeug eine Reinigungseinrichtung mit zumindest einem Luftkanal mit wenigstens einer Öffnung auf, wobei der Luftkanal mit Druckluft beaufschlagbar ist. Ein aus der Öffnung ausströmender Druckluftstrom kann lose Gegenstände auf dem Boden unterhalb des Fahrzeugs im Ausstiegsbereich zumindest eines Passagiers wegblasen.
Patent DE-102018201241-A1 (DE)
Title: Rauch- und wasserdampfdurchlässige Nahrungsmittelhülle mit optimierten Hafteigenschaften
Inventor: DELIUS ULRICH
IPC: C08L77/00
Filed: 2018-01-26
Abstract: Beschrieben ist eine schlauchförmige, nahtlose, wasserdampfdurchlässige, räucherbare, biaxial streckorientierte und teilweise oder vollständig thermofixierte Nahrungsmittelhülle mit mindestens zwei Schichten auf Basis von thermoplastischen Polymeren. Mindestens eine Schicht A, die nicht die Innenschicht bildet, umfaßt ein Blend aus aliphatischem (Co-)Polyamid und mindestens einem hydrophilen Polymer, während die Innenschicht I ein Blend aus aliphatischem oder isocyclischem (Co-)Polyamid und einem Block-Copolymer, ausgewählt aus Polyether-amid, Polyether-ester und Polyetherurethan, umfaßt. Hergestellt wird die Hülle durch ein Schlauchblasverfahren oder ein Verfahren mit biaxialer Schlauch-Streckorientierung. Die Hülle ist vorgesehen insbesondere als künstliche Wursthülle, speziell für geräucherte Rohwurst, wie Salami.