baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008011600-B4 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchsen mit hydraulisch wirkendem Ausgleichselement
Inventor: CAPELLMANN RAINER
IPC: F02F11/00
Filed: 2008-02-28
Granted: 2014-03-06
Abstract: Zylinderlaufbuchse für eine, zumindest einen Motorblock und einen Zylinderkopf beinhaltende, Brennkraftmaschine, deren dem Zylinderkopf zugewandte Stirnfläche zur Aufnahme eines Ausgleichselements mit mindestens einer umlaufend ausgebildeten Nut versehen ist, wobei das Ausgleichselement durch ein zumindest im Betriebszustand der Brennkraftmaschine fließfähiges Grundmaterial und ein stirnflächenseitig angeordnetes Abdeckelement gebildet ist und zumindest das Abdeckelement zumindest partiell über die Stirnfläche der Zylinderlaufbuchse hinausragt.
Patent DE-102008057169-B4 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Kraftfahrzeug mit abgedichteter Gasgeneratoranbindung und Verfahren zur Montage des Gasgenerators in den Gassack
Inventor: REITER THOMAS
IPC: B60R21/217
Filed: 2008-11-13
Granted: 2015-11-19
Abstract: Gassackanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Gassack und einem zylinderförmigen Gasgenerator, wobei der Gassack in seiner äußeren Gewebelage eine Einführöffnung zum Einführen des Gasgenerators in den Innenraum des Gassackes, eine Durchführungsöffnung zum Durchstecken des einen Zündsteckeranschluss aufweisenden stirnseitigen Endes des Gasgenerators sowie wenigstens eine Befestigungsöffnung zur Aufnahme eines Befestigungsbolzens des in den Innenraum des Gassackes verbrachten Gasgenerators aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine innenseitig mit der äußeren Gewebelage (13) verbundene, sich über die Einführöffnung (14), die Befestigungsöffnung (15) und die Durchführungsöffnung (16) erstreckende einheitliche Verstärkungslage (19) vorgesehen ist, wobei zur Ausbildung der Einführöffnung (14) in der äußeren Gewebelage (13) und in der inneren Verstärkungslage (19) jeweils eine schlitzartige Einführöffnung (14) mit einem in Einsteckrichtung des Gasgenerators (10) in das Innere des Gassackes ausgebildeten Versatz (26) zueinander angeordnet sind, und wobei die Durchführungsöffnungen (16) in den beiden Gewebelagen (13, 19) jeweils wenigstens einen von ihrem Rand ausgehenden und sich radial davon wegerstreckenden Schlitz (17) aufweisen und die in den beiden Gewebelagen (13, 19) des Gassacks ausgebildeten Schlitze (17) in Umfangsrichtung der Durchführungsöffnungen (16) um einen Winkel gegeneinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102009016419-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Speichern von Datensätzen, die vertrauliche Daten und zugehörige Identifizierungsdaten enthalten
Inventor: HUEFFER WOLFGANG
IPC: H04L9/08
Filed: 2009-04-04
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zum sicheren Speichern von Datensätzen (22), die vertrauliche Daten (26) und zugehörige Identifizierungsdaten enthalten, bei dem je Datensatz die folgenden Schritte ausgeführt werden:  – auf Seiten eines Benutzers (10):  – Umwandeln der Identifizierungsdaten in eine erste Datensatzkennung (18) und  – übermitteln der ersten Datensatzkennung zusammen mit den vertraulichen Daten an eine Treuhandstelle (12),  – auf Seiten der Treuhandstelle:  – umschlüsseln der ersten Datensatzkennung (18) mit einem symmetrischen Schlüssel (36) in eine zweite Datensatzkennung (24) und  – übermitteln der zweiten Datensatzkennung zusammen mit den vertraulichen Daten an eine Datenbank (14),  dadurch gekennzeichnet, daß die Identifizierungsdaten und entsprechend auch die ersten und zweiten Datensatzkennungen (18, 24) mehrere Hierarchiestufen (28–34) umfassen und die Umschlüsselung getrennt nach Hierarchiestufen erfolgt.
Patent DE-102009020319-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lackieren einer mit einem Umleimer aus Kunststoff versehenen Möbelplatte
Inventor: LANDWEHR FRANK
IPC: A47B13/08
Filed: 2009-05-07
Granted: 2013-01-24
Abstract: Verfahren zum Lackieren einer mit einem Umleimer (14) aus Kunststoff versehenen Möbelplatte (10), bei dem an dem Umleimer (14) auf der zu lackierenden Seite der Möbelplatte (10) an der Außenkante eine Fase (16) angebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lack (22) mit einer über diese Fase überstehenden Auftragwalze (20) vollflächig direkt auf die Möbelplatte aufgetragen wird.
Patent DE-102009023045-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Otto-Brennkraftmaschine
Inventor: VISCHER RENÉ DIPL -ING
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-05-28
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Otto-Brennkraftmaschine, insbesondere eines Otto-Gasmotors, die Zylinder (10) zum Verbrennen eines Gemischs aus Kraftstoff und Verbrennungsluft, einen Abgasturbolader (16) zur Verdichtung einer den Zylindern zuzuführenden Verbrennungsluft und den jeweiligen Zylindern zugeordnete Kraftstoffregelventile (15) zur Beimischung von Kraftstoff in die verdichtete Verbrennungsluft, sowie einen zwischen den Zylindern (10) und dem Abgasturbolader (16) angeordneten Mischer (14), in dem die Mischung des Kraftstoffs und der Verbrennungsluft erfolgt umfasst, wobei von einer ersten Regel- bzw. Steuereinrichtung (21) der Brennkraftmaschine für die Kraftstoffregelventile ein Stellsignal derart bestimmt wird, dass über die abhängig von diesem Stellsignal der verdichteten Verbrennungsluft beigemischte Kraftstoffmenge die Brennkraftmaschine mit einer vorgegebenen Solldrehzahl und/oder einer vorgegebenen Sollleistung betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Regel- bzw. Steuereinrichtung das Stellsignal (23) für die Kraftstoffregelventile einer zweiten Regel- bzw. Steuereinrichtung (22) bereitstellt, die abhängig hiervon ein Stellsignal (24) für den Abgasturbolader derart generiert, dass den Zylindern ein definiertes Gemisch aus Kraftstoff und Verbrennungsluft bereitgestellt wird, um die Brennkraftmaschine mit einem vorgegebenen Lambdawert zu betreiben, dass die zweite Regel- bzw. Steuereinrichtung (22) das von der ersten Regel- bzw. Steuereinrichtung (21) für die Kraftstoffregelventile bereitgestellte Stellsignal (23) um einen Offsetwert (Δ23) korrigiert, und wobei die zweite Regel- bzw. Steuereinrichtung (22) abhängig von dem um den Offsetwert (Δ23) korrigierten Stellsignal (23') das Stellsignal (24) für den Abgasturbolader (16) generiert, und dass der Offsetwert (Δ23) zur Korrektur des für die Kraftstoffregelventile bereitgestellten Stellsignals (23) von der zweiten Regel- bzw. Steuereinrichtung (22) abhängig von einer Druckdifferenz zwischen dem Druck der verdichteten Verbrennungsluft und dem Druck des Kraftstoffs und/oder abhängig von einem Zündungszeitpunkt der Brennkraftmaschine und/oder abhängig von einer Temperatur des Kraftstoffs und/oder abhängig von einem Brennwert des Kraftstoffs und/oder abhängig von einem Wirkungsgrad der Brennkraftmaschine und/oder abhängig von einer Methanzahl bzw. Oktanzahl des Kraftstoffs und/oder abhängig von einem Klopfintegratorwert ermittelt wird.
Patent DE-102009043577-B4 (DE)
Title: Entkoppelelement mit einem Filterelement
Inventor: POPPE MATTHIAS
IPC: B01D39/12
Filed: 2009-09-30
Granted: 2014-01-23
Abstract: Entkoppelelement (1, 11) zum Einsatz mit Abgasanlagen, zumindest bestehend aus einem zumindest teilweise gewellten Balg (3, 13) und mit wenigstens zwei Enden in Form eines Einlasses (E) und eines Auslasses (A) für die Durchströmung eines Abgasstromes (S) durch das Entkoppelelement (1, 11), wobei ein Filterelement (2', 12') zur Filterung des Abgasstromes (S) zumindest teilweise im Inneren (I) des Entkoppelelementes (1, 11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (2', 12') selbsttragend und/oder träger- und/oder stützkörperlos ausgebildet und derart ausgebildet und/oder innerhalb des Entkoppelelements (1, 11) angeordnet ist, dass es in Radialrichtung (R1) von dem Abgasstrom (S) durchströmbar ist.
Patent DE-102009046936-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektronisches Gerät, Verfahren und Form zum Herstellen desselben und Mobilfunkgerät
Inventor: SUNG JAE SUK
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-11-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Gehäuse (120, 820) für ein elektronisches Gerät mit einem darin eingebetteten Antennenmuster, wobei das Gehäuse umfasst:einen Strahler (220, 620) mit einem Antennenmusterteil (222, 622) zum Senden undEmpfangen eines Signals und einem Verbindungsanschlussteil (224, 624), über den das Signal zu einer Leiterplatte (140, 600) eines elektronischen Geräts übertragen und von derselben erhalten werden kann,einen Verbindungsteil (226, 628), der einen Teil des Strahlers (220, 620) bildet und den Antennenmusterteil (222, 622) mit dem Verbindungsanschlussteil (224, 624) verbindet,die jeweils in verschiedenen Ebenen angeordnet sind,gekennzeichnet durcheinen Strahlerrahmen (210, 610), der derart durch Spritzgießen auf dem Strahler (220, 620) ausgebildet wird, dass der Antennenmusterteil (222, 622) des Strahlers auf einer Oberfläche (210a, 610a) des Strahlerrahmens (210, 610) vorgesehen ist und der Verbindungsanschlussteil (224, 624) auf der anderen Oberfläche (210b, 610b) vorgesehen ist, undeinen Gehäuserahmen (130), der die eine Oberfläche (210a, 610a) des Strahlerrahmens (210, 610), auf der der Antennenmusterteil (222, 622) vorgesehen ist, bedeckt, sodass der Antennenmusterteil (222, 622) zwischen dem Gehäuserahmen (130) und dem Strahlerrahmen (210, 610) eingebettet ist.
Patent DE-102009054811-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: BRASELMANN NILS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2009-12-17
Granted: 2021-06-17
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Stichsäge, mit einem Luftführungssystem im Gehäuse (2), der zum Arbeitsfeld (4) der Handwerkzeugmaschine (1) führt, wobei ein erster Kanalabschnitt (5) des Luftführungssystems in einer dem Arbeitsfeld (4) zugewandten Strömungsöffnung (7) im Gehäuse (2) mündet, wobei im ersten Kanalabschnitt (5) über eine Luftstromerzeugungseinrichtung ein Luftstrom erzeugbar ist, und dass ein zweiter Kanalabschnitt (9) mit dem ersten Kanalabschnitt (5) verbunden ist und auf der dem ersten Kanalabschnitt (5) gegenüberliegenden Seite eine Anschlussöffnung (12) im Gehäuse (2) aufweist, wobei der zweite Kanalabschnitt (9) über eine Stelleinrichtung (13) mit dem ersten Kanalabschnitt (5) verbunden ist und die Stelleinrichtung (13) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position zum Zu- und Abschalten des zweiten Kanalabschnitts (9) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung als passives Verschlusselement (13) ausgeführt ist, das über die Druckverhältnisse in den Kanalabschnitten (5, 9) zu öffnen und zu schließen ist.
Patent DE-102010000174-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Raumes mittels eines selbsttätig verfahrbaren Reinigungsgerätes
Inventor: SAUERWALD ANDREAS
IPC: A47L11/40
Filed: 2010-01-22
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines Raumes (R) mittels eines selbsttätig verfahrbaren Reinigungsgerätes (1), wobei das Reinigungsgerät (1) über eine kartenartige Darstellung (K) des Raumes (R) jedenfalls hinsichtlich der Begrenzungswände (W) verfügt, wobei weiter die zu reinigende Raumfläche willkürlich abgeteilte Bereiche aufweist, die von der Reinigung ausgenommen sind, wobei zu dem gesamten zu reinigenden Bereich (B) eine diesen vollständig aufnehmende Rechteckfläche (F) definiert wird und in diese Rechteckfläche (F) parallel zu einer Seite des Rechtecks äquidistante Fahrlinien (L) für das Reinigungsgerät (1) gelegt werden, die dann an den abgeteilten Bereichen jeweils enden, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät (1) ein zwischen zwei Endpunkten einer Fahrlinie (L) erfasstes Hindernis (4) mittels eigener Sensorik zumindest teilweise umrundet, wobei das Reinigungsgerät (1) in dem Fall, dass das Reinigungsgerät (1) vor dem Ende der Fahrlinie (L) an das Hindernis (4) gelangt, welches Hindernis (4) nicht zur Umrandung des Bereiches (B) gehört, das Hindernis (4) zumindest nahezu vollständig umrundet, bis das Reinigungsgerät (1) zu einer der bis zum Hindernis (4) bereits zum Teil abgefahrenen Fahrlinie (L) benachbarten Fahrlinie (L) gelangt und mit dem Abarbeiten der Fahrlinien (L) fortfährt, und wobei, sofern eine nächste Fahrlinie (L) aufgrund einer im Wege stehenden Begrenzungswand (W) nicht unmittelbar nach einem Wendevorgang erreichbar ist, das Reinigungsgerät (1) zunächst entlang der Begrenzungswand (W) fährt, um an deren Ende selbsttätig die dann erreichbare nächste Fahrlinie (L) aufzunehmen.
Patent DE-102010006504-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position eines Werkzeuges
Inventor: PRUST DIRK DR
IPC: B23Q17/22
Filed: 2010-01-28
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Position eines Werkzeuges (25) in einer Werkzeugmaschine (10), die einen Werkstückträger (12) sowie einen über Konstruktionselemente (18, 21, 23) relativ zu dem Werkstückträger (12) und zu einem Maschinenteil (27) verfahrbaren Werkzeugträger (24) aufweist, in den das Werkzeug (25) zur Bearbeitung eines von dem Werkstückträger (12) getragenen Werkstückes (14) eingespannt ist, wobei an dem Werkzeugträger (24) ein werkzeugnaher Messpunkt (S) und an dem Maschinenteil (27) zumindest zwei weitere Messpunkte (A, B, C) vorgesehen sind, die relative Position der weiteren Messpunkte (A, B, C) zu einem Koordinatenursprungspunkt (K) bekannt ist, und die Position des werkzeugnahen Messpunktes (S) zu dem Koordinatenursprungspunkt (K) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe von zumindest zwei Längenmeßsystemen (30) der lineare Abstand ( AS , BS , CS ) zwischen dem werkzeugnahen Messpunkt (S) und jedem der weiteren Messpunkte (A, B, C) gemessen und aus diesen Abständen ( AS , BS , CS ) sowie der bekannten relativen Position der weiteren Messpunkte (A, B, C) die Position des werkzeugnahen Messpunktes (S) zu dem Koordinatenursprungspunkt (K) bestimmt wird, und dass zumindest einem Längenmesssystem (30) ein Fadenelement (29) zugeordnet ist, das an dem werkzeugnahen Messpunkt (S) festgelegt ist und sich zu dem jeweiligen weiteren Messpunkt (A, B, C) erstreckt, wobei die sich jeweils ergebende Länge des Fadenelementes (29) zwischen dem werkzeugnahen Messpunkt (S) und dem jeweiligen weiteren Messpunkt (A, B, C) gemessen wird.
Patent DE-102010007092-B4 (DE)
Title: Abgasrückführsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MESSNER DIETER
IPC: F02B29/04
Filed: 2010-02-06
Granted: 2019-05-16
Abstract: Abgasrückführsystem (1) für eine Brennkraftmaschine (2) mit einem Abgasturbolader (3), dessen Turbine (3') in einem Abgasstrang (4) und dessen Verdichter (3") in einem Frischluftstrang (5) angeordnet ist, wobei die Turbine (3') Abgas führend mit einem Abgaskrümmer (6) und der Verdichter (3") über den Frischluftstrang (5) Frischluft führend mit einem Luftsammler (7) der Brennkraftmaschine (2) verbunden ist und wobei ein Abgas aus dem Abgasstrang (4) in Strömungsrichtung des Abgases nach der Turbine (3') in den Frischluftstrang (5) in Strömungsrichtung einer Frischluft vor dem Verdichter (3") rückführbar ist und wobei in dem Frischluftstrang (5) zwischen dem Verdichter (3") und dem Luftsammler (7) ein Ladeluftkühler (8) angeordnet ist, mit einem Ablauf (9) für ein in dem Ladeluftkühler (8) auskondensiertes Kondensat, wobei der Ablauf (9) über einen Kondensatrücklauf (10) Kondensat führend mit einer Kondensatrückführstelle (11) in dem Frischluftstrang (5) in Strömungsrichtung der Frischluft nach dem Ladeluftkühler (8) und vor Gaswechseleinlassventilen der Brennkraftmaschine (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (9) geodätisch unter der Kondensatrückführstelle (11) angeordnet ist, wobei die Kondensatrückführstelle (11) oder eine weitere Kondensatrückführstelle (12) in dem Luftsammler (7) und/oder einem Frischlufteinlasskanal in einem Zylinderkopf (13) der Brennkraftmaschine (2) angeordnet ist und wobei zwischen der Kondensatrückführstelle (11) und der weiteren Kondensatrückführstelle (12) ein Umschaltventil (14) in dem Kondensatrücklauf (10) angeordnet ist.
Patent DE-102010016147-B4 (DE)
Title: Balanciervorrichtung
Inventor: DINGFELDER ERICH
IPC: A63B7/08
Filed: 2010-03-25
Granted: 2013-05-08
Abstract: Balanciervorrichtung mit  – einer Tragstruktur (1), die ein Längsträgerelement (10) und zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Stützpfeiler (12, 14) aufweist, und  – einem Balancierseil (2), das zwischen den Stützpfeilern (12, 14) verläuft,  – wobei das Längsträgerelement (10) teilbar ausgebildet ist,  – wobei das Längsträgerelement (10) einen ersten Längsträgerabschnitt (16), der mit einem ersten (12) der Stützpfeiler verbunden ist, und einen zweiten Längsträgerabschnitt (18) aufweist, der mit einem zweiten (14) der Stützpfeiler verbunden ist,  – wobei die Längsträgerabschnitte (16, 18) so ausgestaltet sind, dass sie an ihren freien Enden miteinander kuppelbar sind und  – wobei die freien Enden der Längsträgerabschnitte (16, 18) zusammensteckbar ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Längsträgerabschnitte (16, 18) jeweils einen unteren Längsbalken (17, 19) und einen oberen Längsbalken (17', 19') aufweisen;  – dass die freien Enden der jeweiligen unteren Längsbalken (17, 19) zusammensteckbar ausgebildet sind und...
Patent DE-102010025842-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontrolle der Kristallisation
Inventor: BETZEL CHRISTIAN PROF DR DR RER NAT
IPC: C30B7/02
Filed: 2010-07-01
Granted: 2012-08-30
Abstract: Vorrichtung zur Kristallisation eines in einem Lösungsmittel gelösten Proteins, gekennzeichnet durch – eine Kammer mit Einrichtungen zum Einstellen einer in der Kammer herrschenden Temperatur, Luftfeuchtigkeit und Gaszusammensetzung, – eine Pipettiervorrichtung zum Einbringen des den zu kristallisierenden Stoff enthaltenden Lösungsmittelvolumens in die Kammer; – einen Probenhalter zur Aufnahme des den zu kristallisierenden Stoff enthaltenden Lösungsmittelvolumens, – eine optische Vorrichtung mit mikroskopischer Auflösung zur Beobachtung des zu kristallisierenden Stoffs, – eine Einrichtung zur dynamische Lichtstreuung (DLS) zur Bestimmung der Molekülgrößenverteilung, – eine Einrichtung zur statischen Lichtstreuung zur Messung der absoluten Streulichtintensität, – einen Wärmestrahlungssensor zur Bestimmung von Reaktionsenthalpien, – eine Mikrowaage zur präzisen Bestimmung der Molaritäten des Stoffs und/oder des Präzipitanten und deren Veränderungen, – eine Mikrodosiereinrichtung für das Hinzugeben von Lösungen und Stoffen zum den zu kristallisierenden Stoff enthaltenden Lösungsmittelvolumen, und – eine Einrichtung zur Zugabe von Impfkristallen.
Patent DE-102010027731-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Flugkorb an der Schlagkappe eines Flugkorbballes
Inventor: BRANDES ULRICH W
IPC: A63B67/18
Filed: 2010-04-14
Granted: 2014-03-06
Abstract: Halterung für einen Flugkorb an der Schlagkappe eines Flugkorbballes, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Form eines Kreisringes ausgebildete Haltemanschette (1, 16, 17, 18, 19 bzw. 20) an ihrem Außendurchmesser einen nach unten – in Richtung der zylindrischen Außenwandung einer Schlagkappe (4) – weisenden Überstand (10) besitzt, der sich zylindrisch, parallel bzw. konisch nach unten fortsetzt und vor Beginn einer Kugelkalotte (8) der Schlagkappe (4) endet und eine Öffnung (9) der als Kreisring ausgebildeten Haltemanschette (1, 16, 17, 18, 19 bzw. 20) mindestens einer Größe entspricht die ausreicht, um einem Fixierzapfen (11) eines Korbes (12) den Durchgang in einen Innenraum (5) der Schlagkappe (4) zu gewährleisten, wobei am unteren Rand des Überstandes (10) ein keilförmig nach innen gerichteter, umlaufender Rand oder nach innen gerichtete Fixierelemente (3 bzw. 13) angeordnet ist/sind.
Patent DE-102010028053-B4 (DE)
Title: Abdichtungssystem mit einer Abdichtungseinheit für eine Dach- oder Wanddurchführung, Verfahren zur Herstellung dieses Abdichtungssystems
Inventor: ROBERT WILL
IPC: F16L5/04
Filed: 2010-04-21
Granted: 2012-01-05
Abstract: Abdichtungssystem mit einer Abdichtungseinheit (1) für eine Dach- oder Wanddurchführung (2) in einem mehrschichtigen Dach- oder Wandaufbau (3), der wenigstens eine Schalungsschicht (4), eine Sperrschicht (5) und eine Wärmedämmschicht (6) aufweist, wobei die Abdichtungseinheit (1) einen Durchführungskörper (7) zur abdichtenden Anordnung in einer die Dach- oder Wanddurchführung bildenden Öffnung (8) und wenigstens ein Spannelement (13) zu dessen Befestigung an der wenigstens einen Schalungsschicht (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchführungskörper (7) zwei zylindrische Rohrabschnitte (10, 11) mit unterschiedlichen Durchmessern und einen Schulterabschnitt (12) aufweist, wobei der erste zylindrische Rohrabschnitt (10) einen Durchmesser aufweist, der kleiner als der Durchmesser des zweiten Rohrabschnitts (11) ist und der Schulterabschnitt (12) so ausgestaltet ist, dass zur Abdichtung der die Sperrschicht (5) durchdringenden Öffnung (8) die Sperrschicht (5) unter Verwendung eines am ersten Rohrabschnitt (10) angreifenden Spannelements (13) flächig auf den Schulterabschnitt (12) gepresst werden kann.
Patent DE-102010028214-B4 (DE)
Title: Stellmechanismus für den Einsatz in berührungslosen Stapelsystemen
Inventor: SOLA BARBARIN MARTIN
IPC: B65G1/14
Filed: 2010-04-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Stellmechanismus für den Einsatz in Systemen zum kontaktlosen Stapeln von Gegenständen, wobei- es sich bei den angesprochenen Systemen um solche handelt, die aus einer Säule (C) mit einer Vielzahl von daran angeordneten Flügeln (2) verfügt, welche distanziert übereinander und in der Form angeordnet sind, dass jeder der Flügel (2) an der Säule (C) um eine Drehachse (7) herum aus- und einge-klappt werden kann; und- das Ein- und Ausklappen der Flügel (2) mit Hilfe eines Stellmechanismus sukzessiv und synchronisiert so stattfindet, dass die Flügel (2) von einer nicht beladenen Stellung ausgehend, bei der sie in das Innere der Säule (C) eingezogen sind, für ihre Beladung beginnend mit dem ausgänglich sich in der untersten Stellung befindlichen Flügel (2a) nacheinander ausgeklappt und im Anschluss an das Entladen in umgekehrter Reihenfolge, d.h. beginnend mit dem sich in der obersten Stellung befindlichen Flügel (2), ebenso sukzessiv aber in die Richtung nach unten wieder eingeklappt werden können; Dieser Mechanismus zeichnet sich aus durch:a) ein Treibgestänge (11), welches jeweils zwei übereinander angeordnete Flügel (2) miteinander verbindet, wobei das Treibgestänge (11) in einer ersten, festen Weise (11a) derart an einer beweglichen Achse (e) mit einem Flügel (2) angebunden ist, dass diese erste Anbindung (11a) keine Verschiebung des Treibgestänges (11) relativ zu der beweglichen Achse (e) des Flügels (2) zulässt, und in einer zweiten, gleitenden Weise (11b) derart an eine bewegliche Achse (e) eines folgenden Flügels (2) angebunden ist, dass diese zweite Anbindung (11b) eine Verschiebung des Treibgestänges (11) relativ zu der beweglichen Achse (e) des folgenden Flügels (2) zulässt; undb) eine Druckfeder (1) die so montiert ist, dass sie an einem ihrer Enden gegen den Körper des jeweils zugehörigen Flügels (2), an dem hierzu eine Aufnahme (23) für die entsprechende Druckfeder (1) ausgebildet ist, und an ihrem anderen Ende gegen eine als Vorsprung ausgebildete Halterung (81) drückt, die aus einem an dem zentralen Körper (3) der Säule selbst (C) angebundenen Federkamm (8) herausragt; damit wird erreicht, dass beim Beladevorgang der unterste Flügel (2a) durch die Wirkung des Treibgestänges (11) das Verfahren des direkt darüber angeordneten Flügels (2) in die Stellung der Ladebereitschaft bewirkt, und während des Entladevorgangs ein Flügel (2) aufgrund der Wirkung der Druckfeder (1) seine Stellung der Ladebereitschaft erreicht und der direkt darüber angeordnete Flügel (2) in seine eingeklappte Stellung fährt.