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Patent DE-102012018947-A1 (DE)
Title: Befestigungselement, insbesondere Käfigmutter
Inventor: LACROIX JOACHIM
IPC: F16B41/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Mutter (2) und einer die Mutter (2) aufnehmenden Behausung (3), mittels welcher das Befestigungselement (1) an einem Trägerteil (100), insbesondere Karosserieteil, Karosserieanbauteil oder dergleichen Fahrzeugteil oder Fahrzeuganbauteil, befestigbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Behausung (3) ein Kunststoffteil mit daran angeformten Fixiermitteln (4) zum klemmenden und/oder formschlüssigen Fixieren des Befestigungselementes (1) an dem Trägerteil (100) ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Trägerteil (100) für ein Kraftfahrzeug, an dem ein Befestigungselement (1) fixiert ist. Auch betrifft die Erfindung einen Wischermotor mit einem solchen Trägerteil (100).
Patent DE-102012021106-A1 (DE)
Title: Heliostat device for use in solar energy utilization system used in solar tower power station, has linear drive pivoted at vertical pivot axis, and solar module that is connected with transmission elements through pivot joint
Inventor: MUTSCHALL STEFAN
IPC: F24J2/54
Filed: 2012-10-26
Abstract: The heliostat device has movable solar module (4) whose movement is adjusted with respect to vertical pivot axis (5) and horizontal pivot axis (6). A tracking device (3) is arranged on stand (2). The tracking device is provided with rockers and coupling portions. The movable solar module is arranged on the rocker of tracking device. The linear drive unit (8) of tracking device is pivoted at vertical pivot axis. The solar module is connected with transmission elements through a pivot joint.
Patent DE-102012100071-A1 (DE)
Title: Method for protection of motor vehicles against theft or misuse, involves actuating valve element to interrupt fuel supply to internal combustion engine on detecting unauthorized user
Inventor: KERNBAUER WILLIBALD HELMUT
IPC: B60R25/042
Filed: 2012-01-05
Abstract: The method involves verifying authorization of the user for starting the motor vehicle. A valve element (4) is actuated to interrupt the fuel supply to an internal combustion engine (5) on detecting an unauthorized user. The pressure in the fuel system of the motor vehicle is continuously monitored, and an alarm system (7) is actuated if an atypical pressure is detected in the fuel system. An independent claim is also included for a device for protection of motor vehicles against theft or misuse.
Patent DE-102012100545-A1 (DE)
Title: Heat exchanger of switch heating device for switches used for building railways, has lid that covers pocket aperture formed opposite to pocket bottom and formed between two facing pocket walls that are connected over train bars
Inventor: SCHINK DAMIAN
IPC: E01B7/24
Filed: 2012-01-23
Abstract: The heat exchanger comprises a main component (10) and a lid surrounding a hollow condensation space (30). An opening port is connected to a terrestrial heat pipe in the condensation space. The condensation space is provided with a condensation pocket (11) within the main component. An elongated pocket aperture (15) is formed opposite to a pocket bottom (14) and is formed between two facing pocket walls (12,13). The lid is provided for covering the pocket aperture. The pocket walls are connected over train bars (50,51).
Patent DE-102012101931-A1 (DE)
Title: Fassadendämmsystem, Verfahren zur Herstellung eines Fassadendämmsystems sowie hiermit versehenes Gebäude oder Bauelement
Inventor: SCHWORM STEFAN
IPC: E04B1/76
Filed: 2012-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fassadendämmsystem mit einer Unterkonstruktion (2) in Holzständerbauweise, einer aus Mineralwolleplatten (31) gebildeten Dämmlage (3), die durch mechanische Befestigungsmittel an der Unterkonstruktion (2) befestigt ist, und einer Putzschicht (4). Es zeichnet sich dadurch aus, dass als Befestigungsmittel für die Mineralwolleplatten (31) Metallklammern (5) dienen, dass auf der Dämmlage (3) ein Trägergewebe (6) vorliegt, welches ein Gittergewebe mit einer Maschenweite zwischen 3 mm und 22 mm ist und eine Reißfestigkeit in Kette und Schuss von mehr als 750 N/5 cm aufweist, dass die Metallklammern (5) sowohl das Trägergewebe (6) als auch die Dämmlage (3) durchgreifen und in der Unterkonstruktion (2) verankert sind, und dass das Trägergewebe (6) in die Putzschicht (4) eingebunden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des Fassadendämmsystems sowie ein Gebäude und ein Bauelement. Damit wird ein verbessertes Fassadendämmsystem geschaffen, welches ohne eine Verschlechterung der Standfestigkeit kostengünstiger und effizienter herstellbar ist.
Patent DE-102012102151-A1 (DE)
Title: Manschette zur Fixierung des Handgelenks an einem physiotherapeutischen Behandlungsgerät
IPC: A61H1/02
Filed: 2012-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Vorrichtung an einem physiotherapeutischen Behandlungsgerät (1) zur Fixierung einer Extremität des menschlichen Körpers, insbesondere des Handgelenks, mit einer Manschette (4), die derart eng die Extremität, insbesondere das Handgelenk umgibt, dass mit ihr eine von einem Zugglied (3) auf die Manschette (4) aufgebrachte Zugkraft (Z) auf die Extremität in Erstreckungsrichtung der Extremität, insbesondere auf das Handgelenk in Erstreckung des Unterarmes übertragbar ist. Um eine einfache Handhabung anzugeben wird vorgeschlagen, dass die Manschette von mindestens einem Anlageflächen (7) aufweisenden Polsterelement (4) gebildet ist, wobei das mindestens eine Polsterelement (4) mit aneinanderliegenden Anlageflächen (7) eine Ringform ausbildet, die in einer Öffnung des Zuggliedes (3) liegt. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Behandlung, insbesondere physiotherapeutischen Behandlung eines Teiles eines menschlichen Körpers, insbesondere eines Armes.
Patent DE-102012103533-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Substrats und System zum Bedrucken eines Substrats
Inventor: MUENCH NORBERT
IPC: B65G49/06
Filed: 2012-04-20
Abstract: Vorrichtung (18) zum Fördern eines Substrats (12), wobei die Vorrichtung eine schienenartige Fahrstrecke (20) mit einer Längserstreckung (22) und eine Fahreinheit (24) aufweist, die dafür ausgebildet ist, entlang der Längserstreckung (22) der Fahrstrecke (20) eine Bewegung relativ zur Fahrstrecke (20) durchzuführen, wobei die Fahrstrecke (20) und die Fahreinheit (24) dafür ausgebildet sind, derart zusammenzuwirken, dass die Bewegung der Fahreinheit (24) aufgrund einer magnetischen Wechselwirkung zwischen Fahrstrecke (20) und Fahreinheit (24) bewirkt wird, und wobei die Fahreinheit (24) eine Halteeinheit (42) aufweist, die dafür ausgebildet ist, einen geöffneten und einen geschlossenen Zustand einzunehmen, wobei im geöffneten Zustand ein Abschnitt des Substrats (12) in die Halteeinheit (42) eingeführt werden kann und im geschlossenen Zustand der Abschnitt von der Halteeinheit (42) festgehalten wird. Ferner werden ein System (10) zum Bedrucken eines Substrats (12) mit einer zuvor beschriebenen Vorrichtung (18) offenbart. Schließlich wird auch die Verwendung einer zuvor beschriebenen Vorrichtung (18) offenbart, um ein Substrat an einer Verarbeitungsstation vorbeizuführen, insbesondere an einer Druckstation (14) für eine Bedruckung des Substrats (12) vorbeizuführen.
Patent DE-102012104663-A1 (DE)
Title: Tragkonstruktion und Verfahren zur Montage einer Tragkonstruktion
Inventor: WEEKE ANDREAS
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Eine Tragkonstruktion (1), insbesondere für einen Unterstand, umfasst mindestens zwei bodenseitig festlegbare Träger (2), die jeweils zwei V-förmig angeordnete Pfosten (5, 6, 7, 8) umfassen, wobei zwei Prosten (5, 6, 7, 8) zweier beabstandeter Träger (2) über einen quer zur Ebene der Pfosten (5, 6, 7, 8) angeordneten Tragbalken (12) verbunden sind und der Tragbalken (12) an gegenüberliegenden Enden in einem Halter (10) aufgenommen ist, wobei die Halter (10) in einer Montageposition um eine horizontale Achse (51) drehbar an einem Pfosten (5, 6, 7, 8) gelagert sind und nach Ausrichtung des Tragbalkens (12) an dem Pfosten (5, 6, 7, 8) fixierbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Tragkonstruktion (1).
Patent DE-102012107797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Licht emittierenden Halbleiterbauelements und Licht emittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: GOEOETZ BRITTA
IPC: H01L21/56
Filed: 2012-08-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Licht emittierenden Halbleiterbauelements angegeben, bei dem – eine Licht emittierende Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Schicht (3) bereitgestellt wird, die dazu eingerichtet ist, im Betrieb des Halbleiterbauelements Licht abzustrahlen, – eine Wellenlängenkonversionsschicht (4) mit zumindest einem Wellenlängenkonversionsstoff auf der Halbleiterschichtenfolge (2) aufgebracht wird und – auf der Wellenlängenkonversionsschicht (4) eine Keramikschicht (5) mittels eines Aerosolabscheideverfahrens aufgebracht wird. Weiterhin wird ein Licht emittierendes Halbleiterbauelement angegeben.
Patent DE-102012109175-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaserdiode
Inventor: STOJETZ BERNHARD
IPC: H01S5/028
Filed: 2012-09-27
Abstract: Es wird eine Halbleiterlaserdiode mit den folgenden Merkmale angegeben: – ein Substrat (1), – eine Halbleiterschichtenfolge (2) auf dem Substrat (1) mit mindestens einer zur Erzeugung von Laserlicht (30) eingerichteten aktiven Schicht (3), das im Betrieb entlang einer Abstrahlrichtung (50) abgestrahlt wird, und – zumindest eine Filterschicht (9), die eine Haupterstreckungsebene aufweist, die parallel zu einer Haupterstreckungsebene der aktiven Schicht(3) ist und die dazu eingerichtet ist, Licht zu streuen und/oder zu absorbieren, das in der Halbleiterschichtenfolge (2) und/oder dem Substrat (1) zusätzlich zum Laserlicht (30) propagiert.
Patent DE-102012110357-A1 (DE)
Title: Method for pre-manufacturing LED housing, involves joining insulating layer and conductor rack substrate together, and galvanizing metal reflective layer on exposed sides of solder pads and strip conductors
Inventor: HUANG CHIA-NENG
IPC: H01L33/48
Filed: 2012-10-30
Abstract: The method involves punching a wiring material on an insulating layer (21). The underside of reflector tub material is mechanically roughened. A polyamide or polyphthalamide thermosetting epoxy resin or silicone material and thermoplastic material are filled between soldering pads and strip conductors. A protecting film is glued on duroplastic material. The insulating layer and conductor rack substrate are joined together, on upper surfaces and side walls of reflector tub (203). A metal reflective layer is galvanized on exposed sides of solder pads and strip conductors. An independent claim is included for a housing structure.
Patent DE-102012112113-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has out- and in wheeled charge-air cooler, where adjustment of charge-air cooler takes place between its rest position and its operating position by using process or charge-air pressure
Inventor: ROTH MARTIN
IPC: B60K11/04
Filed: 2012-12-11
Abstract: The motor vehicle (1) has an out- and in wheeled charge-air cooler (2), which is adjustable from a retracted rest position in a vehicle structure (3) into an operating position extended from the vehicle body, and vice versa. The adjustment of the charge-air cooler takes place between its rest position and its operating position by using a process or charge-air pressure. A spoiler element (15) is arranged in the charge-air cooler. The charge- air cooler is connected or disposed by two telescopic tubes with charge-air.
Patent DE-102012211739-A1 (DE)
Title: Component, particularly wall element, has recess which is introduced in one of positions and is extended in angle to alignment of boards, where level rod is inserted in recess
Inventor: WEINMANN KARL
IPC: E04C2/12
Filed: 2012-07-05
Abstract: The component has multiple boards (11,11a,11b) which arrange multiple positions parallel to each other, where the boards have a different alignment. A recess is introduced in one of the positions and is extended in an angle to the alignment of the boards. A level rods inserted in the recess. The recesses are provided with the inserted level rods. The alignment of the both recesses is inclined in opposite directions. The recess is milled into board position.
Patent DE-102012212256-A1 (DE)
Title: Battery cell comprises cell housing, electrode disposed in inner region of housing, and electrolyte material provided between housing and electrode, where cell housing includes cap assembly having housing cover and two battery contacts
Inventor: KRETSCHMAR THOMAS
IPC: H01M50/528
Filed: 2012-07-13
Abstract: The battery cell comprises a cell housing, an electrode disposed in an inner region of the housing, and an electrolyte material provided between the housing and the electrode. The cell housing includes a cap assembly having a housing cover and two battery contacts for electrically contacting the battery cell. The battery contact comprises a current collector arranged in an inner region of the cell housing, and a battery terminal arranged in an outer region of the cell housing. The current collector has a recess, and is electrically coupled to the electrode. The battery cell comprises a cell housing, an electrode disposed in an inner region of the housing, and an electrolyte material provided between the housing and the electrode. The cell housing includes a cap assembly having a housing cover and two battery contacts for electrically contacting the battery cell. The battery contact comprises a current collector arranged in an inner region of the cell housing, and a battery terminal arranged in an outer region of the cell housing. The current collector has a recess, and is electrically coupled to the electrode. A portion of the battery terminal is guided through the recess of the current conductor. A welded joint is formed an inner surface of the recess to connect the battery connector with the current collector. Each of the battery contacts comprises two welds (16). The battery contact comprises a cylindrical or conical section facing the inner region of the cell housing. The battery contact further comprises a first and a second connection part (32, 34) made from different materials. The second connection part is connected to current collector. A gasket is arranged between the battery contact and housing cover. An independent claim is included for a method for manufacturing a lid arrangement for battery cell.
Patent DE-102012213322-A1 (DE)
Title: Medical apparatus e.g. C-arm X-ray machine has control panel with holding device for releasable attachment of sterile cover, such that cover is clamped on and locked against displacement relative to display
Inventor: SCHWEIZER HANS
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-07-30
Abstract: The medical apparatus (2) has control panel (4) with holding device (10) for releasable attachment of a sterile cover (8) by magnetic field, such that sterile cover is clamped on and locked against a displacement relative to the display (6) so as to cover the display in fastened state. The holding device is partially made ?[deg] f a magnetizable material. The complementary retaining elements (12,16) are provided in holding device, such that sterile cover is clamped in the mounted condition between two Holding elements. The support elements are formed in frame-like shape.
Patent DE-102012215465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Informationssystem zum Filtern von Objektinformationen
Inventor: GJIKOKAJ DIJANIST
IPC: B60W30/08
Filed: 2012-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Filtern von Objektinformationen (206, 208), wobei eine erste Objektinformation (206) und eine zweite Objektinformation (208) eingelesen werden, wobei die erste Objektinformation (206) zumindest ein, von einem ersten Sensor (104) erfasstes und erkanntes Objekt (400, 402) repräsentiert und die zweite Objektinformation (208) zumindest zwei von einem zweiten Sensor (106) erfasste und erkannte Objekte (400, 402, 404, 406, 408) repräsentiert, wobei der erste Sensor (104) auf einem ersten Sensorprinzip basiert und der zweite Sensor (106) auf einem zweiten Sensorprinzip basiert, wobei sich das erste Sensorprinzip von dem zweiten Sensorprinzip unterscheidet, wobei zumindest eines der Objekte (400, 402) in der zweiten Objektinformation (208) auch in der ersten Objektinformation (206) repräsentiert ist, wobei eine gefilterte Objektinformation (210) ausgegeben wird, die diejenigen Objekte (404, 406, 408) repräsentiert, die in der zweiten Objektinformation (208) und nicht in der zweiten Objektinformation (206) repräsentiert sind.
Patent DE-102012219007-A1 (DE)
Title: Illumination device i.e. lamp e.g. brake lights, for motor car, has retainer provided with circuit board in semiconductor source, supports provided in retainer, and resilient tensioning part arranged in circuit board opposite to supports
Inventor: SEIF OLIVER
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-10-18
Abstract: The device (1) has a retainer (8) provided with a circuit board (14) in a semiconductor light source. Three supports are provided in the retainer. The first support limits movement of the circuit board along direction in space. A resilient tensioning part is arranged in the circuit board in the retainer opposite to the supports. A ramp is arranged in the third support and provided with a tapered rib. A tensioning part i.e. retaining spring, is inserted into the circuit board at the retainer. A dome is supported at the tensioning part.
Patent DE-102012221985-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Konsole zur Befestigung von Dachaufbauten
Inventor: BAUMANN STEFAN
IPC: B61D17/12
Filed: 2012-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug des Personenverkehrs, welches einen Rohbau mit einem ersten und zumindest einem weiteren, zweiten Dachlangträger umfasst und zum Anbringen von Aufbauten auf dem Dach des Schienenfahrzeugs: – eine erste und zumindest eine weitere, zweite Schiene zum freien Positionieren von Konsolen, wobei die erste Schiene mit dem ersten Dachlangträger und wobei die zweite Schiene mit dem zweiten Dachlangträger verbunden ist, – eine erste, komplementär zur ersten Schiene ausgestaltete und zumindest eine weitere, komplementär zur zweiten Schiene ausgestaltete, zweite Konsole zum Verbinden der Dachaufbauten mit den Schienen.
Patent DE-102013000269-A1 (DE)
Title: Bumper system for motor car, has tubular longitudinal profile associated with reinforcing profile, which partially and circumferentially encloses outer side of longitudinal profile, where reinforcing profile is supported on flange plate
Inventor: HANDING CHRISTIAN
IPC: B60R19/34
Filed: 2013-01-10
Abstract: The system (1) has a tubular longitudinal profile (5) whose crash box (4) comprises U-shaped shell bodies (6). An outwardly-formed collar is provided at a longitudinal beam-side end of the longitudinal profile, where the collar is arranged and joined to the flange plate. The longitudinal profile is associated with a reinforcing profile (11) i.e. pultruded profile, which partially and circumferentially encloses an outer side of the longitudinal profile, where the reinforcing profile is supported on the flange plate. The reinforcing profile is made of fiber-reinforced plastic. An independent claim is also included for a method for manufacturing a bumper system.
Patent DE-102013006769-A1 (DE)
Title: Motor car e.g. passenger car, has steering wheel whose downstream is directly attached to joint that is connected to steering shaft sections, where shaft sections are arranged into module, and bearing mounted on jacket tube module
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B62D1/20
Filed: 2013-04-18
Abstract: The car has a steering line (3) arranged in a passenger compartment (11). A steering column (15) is connected with a steering wheel (17) and a jacket tube module (19). Two steering column sections (21, 25) are guided in the jacket tube module. A universal joint (23) is arranged in the jacket tube module. A downstream of the steering wheel is directly attached to the universal joint that is connected to the steering shaft sections, where the shaft sections are arranged into a module. A bearing (27) i.e. floating bearing, is mounted on the jacket tube module.
Patent DE-102013008873-A1 (DE)
Title: Fahrwerk mit extremer Bodenschonung
Inventor: LISCHKA ANSELM
IPC: B60B35/02
Filed: 2013-05-27
Abstract: Es wird ein Fahrwerk vorgeschlagen für den Einsatz auf unbefestigten Landflächen. Es soll ermöglicht werden, hohe Nutzlasten ohne übermäßige Bodenverdichtungen über unbefestigte Landflächen zu transportieren. Das Fahrwerk hat einen pneumatischen Fender (100) mit einem Durchmesser bis 1500 mm und einer Länge zwischen 1200 und 2500 mm. Das Fahrwerk hat ein Rollenlager mit zylindrischen Rollen (110), das nach unten offen ist, und in dem der Fender (100) gelagert ist. Das Rollenlager liegt lose auf dem Fender auf. Ein solches Fahrwerk kann mit 5 bis 20 t belastet werden, ohne dass es zur Spurbildung oder zu signifikanten Schädigungen des Bewuchses (bis zu einer maximalen Höhe von ca. 15 cm) kommt. Ein Fahrzeug mit vier Fender-Fahrwerken übt bei Beladung mit 25 t etwa soviel Druck auf den Boden aus, wie ein Mensch mit einem Fuß. Das Fahrwerk ist aus stabilen und einfach zu reparierenden Komponenten aufgebaut, wartungsarm und preisgünstig.
Patent DE-102013010040-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge
Inventor: PEITZ JUERGEN
IPC: B60D1/06
Filed: 2013-06-17
Abstract: Eine Anhängerkupplung (1) für Kraftfahrzeuge hat eine Stellmechanik (3), mittels der eine an ihrem freien Ende mit einer Kupplungskugel (5) versehene Kugelstange (4) durch eine Schwenkbewegung aus einer Ruhe- in eine Betriebsstellung und umgekehrt verstellbar und dieser Schwenkbewegung eine Drehbewegung der Kugelstange (4) überlagerbar ist, und eine Antriebseinheit (2), zu der ein Elektromotor, eine Muttereinheit und eine Antriebsspindel (8) gehören, die über ein Koppelglied mit der Stellmechanik bzw. dem ihre zugewandten Ende der Kugelstange (4) verbunden ist. Um die Antriebseinheit so weit wie möglich von mechanischen Beanspruchungen beim Verstellen der Anhängerkupplung und bei im Betrieb eines Kraftfahrzeugs auftretenden Stoßbelastungen freizuhalten, wird eine Kugelkalotte vorgeschlagen, mit einer Ausnehmung, durch die hindurch die Antriebsspindel (8) aus einem Antriebsgehäuse (10) der Antriebseinheit (2) heraus- und in dieses hineinbewegbar ist, wobei sich das Koppelglied stets außerhalb des um die Antriebsspindel (8) herum mittels der Kugelkalotte geschlossenen Antriebsgehäuses (10) befindet, mittels welcher Kugelkalotte die beim Einziehen der Antriebsspindel (8) in das Antriebsgehäuse (10) auf die Muttereinheit einwirkende Zugbeanspruchung zur Stellmechanik (3) ableitbar ist, in dem die Kugelkalotte mit ihrer Außenfläche zumindest teilweise in Anlagekontakt an die Stellmechanik (3) gerät.
Patent DE-102013010188-A1 (DE)
Title: Schalt-Schaltkreis und Steuer- bzw. Regelschaltkreis
Inventor: KONSTANTINOV ANDREI
IPC: H03K17/567
Filed: 2013-06-17
Abstract: Bereitgestellt werden neue Ausgestaltungen für Hochleistungsschalt-Schaltkreise und Steuer- bzw. Regelschaltkreise. Ein Hauptsiliziumbipolarschalter ist parallel mit einer Dämpferschaltung verbunden, die aus einem eine breite Bandlücke aufweisenden Material gebildet ist. Der Dämpferschalter ist während des Einschaltens und/oder Ausschaltens des Hauptsiliziumchalters aktiviert, sodass der Schaltverlust minimiert wird und Beschränkungen hinsichtlich eines sicheren Betriebsbereiches aufgehoben werden.