baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-60005670-T8 (DE)
Inventor: GINETTI ARNOLD
IPC: G06F17/50
Filed: 2000-05-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: A method for estimating the position of a matched cell takes into account the interconnectivities of that cell, without relying on the location of cells connected to the matched cell. The new method is referred to as the Weighted Center of Mass of Covered method. In this method, weights are given to the various nodes which are part of the match. These weights are based on the number of connections between the nodes and child nodes of the match. The placment of the matched cell is based on the initial positions given to the nodes makeing up the match, and the weights calculated for those nodes.
Patent AT-2610-U1 (AT)
Title: Dachschiefer
IPC: E04D1/16
Filed: 1998-03-23
Abstract: Der neuartig ausgebildete Dachschiefer in Form einer rechteckigen Platte (3) erlaubt dank seinem besonderen Format mit einem Seitenverhältnis Breite : Höhe von etwa 3 : 1 mit nur kleinflächiger zungenförmiger Verlängerung (4), drei herkömmliche Platten zu ersetzen.Damit wird neben Material (und Gewicht) eine wesentlich verbesserte Verlegeleistung (ca. 30%) erzielt.
Patent AT-3021-U1 (AT)
Title: Luster
IPC: F21V8/00
Filed: 1998-04-20
Abstract: Luster mit einen zentralen Hohlkörper (5) umgebenden Armen (2), wobei im Hohlkörper (5) eine elektrische Lichtquelle (4) angeordnet ist, deren Licht in Lichtleitfasern (6) eingespeist und von diesen entlang der Arme (7) zu den Glaskörpern (1,10) geleitet wird.
Patent AT-18064-U1 (AT)
Title: SFlexwood Güterwagen
IPC: B61D3/08
Filed: 2023-06-29
Abstract: Rungenwagen für den Transport von Rund- und Schnittholz, wobei die Wagenaufbauten (5) für beide Holzarten keine Gefahr für eine Beschädigung darstellen und dass jeweils die maximal zulässige Ladebreite und Ladehöhe ausgenutzt werden kann
Patent AT-6179-U1 (AT)
Title: Speicher
IPC: F24H9/00
Filed: 1998-11-30
Abstract: Speicher mit einer durch eine Einschäumung gebildeten Isolierung (2), der über an der Rückseite des Speichers (1) verlaufende Rohrleitungen (5, 6) angeschlossen ist. An der Rückseite (10) des Speichers (1) sind in bzw. an der Isolierung (2) Führungen (8, 81) angeordnet, die vorzugsweise durch in parallelen Reihen gegeneinander versetzt angeordnete Noppen (7) oder einander kreuzende Nuten (81) gebildet sind, für die Rohrleitungen (5, 6) vorgesehen sind.
Patent BG-2686-U1 (BG)
Title: Sound body
Inventor: TSENOV SVETOSLAV
IPC: H04R3/12
Filed: 2016-09-19
Abstract: The sound body includes low-frequency, mid-frequency and one high-frequency bipolar speakers, mounted in specially cut openings in the corpus and passive filters of audio signals, mounted in separate boxes with terminals for plugging in the sound body to an amplifier. The boxes are constantly connected with the speakers via transmitters with a three-belt system for filtering, dividing the fed audio signal into a low-frequency, mid-frequency and high-frequency. The corpus is made of a multi-layered malleable material, as between two of the layers are built-in the transmitters, which connect the mid and high-frequency speakers with the filter. The corpus consists of a main body and a holder for the low-frequency speakers. In the lower part of the corpus, where it makes contact with the floor, are mounted two strips, which stabilize the body, and the part of the corpus which serves to mount the low-frequency speakers is made of gluing four layers preliminarily cut into the desired shape low resonance material, and it is attached to the main body, in such a way that it comprises an inseparable part of it. 3 claims, 8 figures
Patent AT-13166-U1 (AT)
Title: Deckenelement für Schienenfahrzeuge
IPC: B61D17/18
Filed: 2012-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deckenelement für Schienenfahrzeuge, das einen Grundkörper (2) mit Durchgangslöchern (6) aufweist, durch welche klimatisierte Luft aus dem Bereich oberhalb des Deckenelementes in den Fahrgastraum unterhalb des Deckenelementes strömen kann.Um zu erreichen, dass die oberhalb des Deckenelementes im wesentlichen parallel zum Deckenelement strömende Luft durch die Durchgangslöcher (6) ausreichend umgelenkt wird, damit diese annähernd vertikal nach unten ausströmt, ist vorgesehen, dass der Grundkörper (2) des Deckenelementes eine Schicht (4) mit wellenförmigem Querschnitt, etwa gewelltes Flachmaterial, aufweist.
Patent AT-7852-U1 (AT)
Title: Tragvorrichtung für den dachaufbau auf einem fahrzeug, insbesondere feuerwehrfahrzeug
IPC: A62C27/00
Filed: 2004-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragvorrichtung (3) als Dachaufbau (1) für ein Fahrzeug (2), insbesondere Feuerwehrfahrzeug. Auf einer Dachoberfläche (6) ist ein Grandrahmen (7) mit einer Führungs- und Verstellanordnung (11) zur linearen und schwenkbaren Lagerung eines Tragprofils (10) befestigt. Dieses bildet eine Aufnahme von zumindest einen Ausrüstungsgegenstand (4), z.B. Leiter (5), Saugschlauch etc. Die Führungs- und Verstellvorrichtung (11) weist eine, an einem heckseitigen Endbereich (20) des Grundrahmens (7) angeordnete, einen Linearantrieb für das Tragprofil (10) ausbildende Antriebsvorrichtung (21) auf, mit einer parallel zu einer Aufstandsfläche (12) des Fahrzeuges (2) und senkrecht zu einer Längserstreckung des Tragprofils (10) verlaufenden Drehachse (52). Diese bildet auch eine Schwenkachse (23) einer Schwenklageranordnung (22) für einen Führungsschlitten (46) der das Tragprofil (10) in einem Führungsprofil (42) verstellbar lagert.
Patent AT-6085-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum schutz der insassen eines fahrzeuges
Inventor: HOLLENSTEINER MARTIN
IPC: B60R21/08
Filed: 2002-05-17
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Schutz der Insassen eines Fahrzeuges bei seitlichen Kollisionen oder Überschlägen besteht aus einem Netz (11) und einer Spannvorrichtung (12), am Rande des Fensters (6). Die Spannvorrichtung (12) besteht aus einer fahrzeugfesten Tragleiste (14), zumindest einem in der Tragleiste (14) schwenkbar gelagerten Hebel (15,16) und einer Kraftquelle (17) zur Beaufschlagung des zumindest einen Hebels (15,16) und das Netz (11) ist mit einer Längsseite an der Tragleiste (14) befestigt und hat an der gegenüberliegenden Längsseite eine Randleiste (23), welche mit dem zumindest einen Hebel (15,16) zusammenwirkt. Ein Sensor (13) spricht in bestimmten Unfallsituationen an und löst damit die Kraftquelle (17) aus.
Patent AT-16908-U1 (AT)
Title: PFC-Modul für lückenden Betrieb
IPC: H05B44/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein intelligentes PFC-Modul aufweisend eine aktiv getaktete PFC-Schaltung und eine Steuereinheit, welche die aktive getaktete PFC-Schaltung im Lückbetrieb steuert, ein System mit einem solchen intelligenten PFC-Modul und wenigstens einer Konverterstufe zum Betreiben einer LED-Strecke, Beleuchtungsvorrichtungen mit einem solchen PFC-Modul und System und Verfahren zum Betreiben eines solchen PFC-Moduls und Systems.
Patent AT-8486-U1 (AT)
Title: Verriegelungsvorrichtung für schaltkasten
Filed: 2005-06-07
Abstract: Zur Unterbindung des Zuganges zu elektrischen Schaltkästen (1) für unautorisierte Personen ist an deren Türe (2) eine Verriegelungsvorrichtung angebracht. Um eine platzsparende Vorrichtung zur Verriegelung von elektrischen Schaltkästen (1) zu schaffen, durch welche ein zusätzlicher Sicherheitsgewinn in der Bedienung erzielt wird, indem ein Verriegeln mittels Überbrückungs-Funktion von einer übergeordneten Absperrfunktion funktionell getrennt wird und die Absperrfunktion unabhängig von der Intaktheit oder dem Vorhandensein eines Überlist-Bauteiles gewährleistet ist, wurde an einer einen Schalter (4) schaltenden Schaltwelle (3) eine verschiebbarer Stift (7) vorgesehen, der von einer Sperrposition, in welcher die Türe (2) blockiert ist, in eine Freigabeposition, in welcher die Türe (2) öffenbar ist, bewegbar ist. Über diesen Stift (7) kann eine durch ein zweites Verriegelungselement (8) bewirkte Absperrung und Verriegelung der Türe (2) unabhängig von einer durch ein erstes Verriegelungselement (10) erzielten Verriegelung der Türe (2) des Schaltkastens (1) gewährleistet werden.
Patent AT-9327-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von oberflächenplatten
Filed: 2006-07-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Oberflächenplatten mit einer Tragschicht und aus dieser herausragenden Oberflächenelementen, vorzugsweise Steinen. Um gattungsgleiche Oberflächenplatten zu schaffen, die robust und unempfindlich gegen Schmutz sind und durch Nebeneinanderverlegen die Ausbildung einer Oberfläche mit definiertem Motiv ermöglichen, ist vorgesehen, dass es folgende Schritte umfasst: Herstellung einer festen und/oder thermoplastische Eigenschaften aufweisenden Fixier- und Schutzschicht (2), Aufbringen von Oberflächenelementen (4) auf die Fixier- und Schutzschicht (2), Aufschmelzen der Fixier- und Schutzschicht (2), Abkühlen bzw. Aushärten der aufgeschmolzenen Fixier- und Schutzschicht (2) bis zur Verfestigung derselben, um die Oberflächenelemente in einer aus der Fixier- und Schutzschicht (2) herausragenden Position zu fixieren, Aufbringen einer Tragsubstanz auf die Fixier- und Schutzschicht (2) von jener Seite, auf welcher die Oberflächenelemente (4) aus der Fixier- und Schutzschicht (2) herausragen, zur Ausbildung einer festen, Tragschicht (6) und zum Verbinden der Oberflächenelemente (4) mit der Tragschicht (6), Abtrennen der Fixier- und Schutzschicht (2) von der festen Tragschicht (6) und den damit verbundenen Oberflächenelementen (4).
Patent DE-8607103-U1 (DE)
IPC: A47B13/08
Filed: 1986-03-14
Abstract: 1. A work bench for clean air rooms comprising a bench top resting on feet and divided up into individual top elements with a multiplicity of vertical holes arranged in parallel rows of holes and a bench top support, characterized in that at least one longitudinal or transverse section (5) of the bench top is composed of substantially non-abrading plastic, this section is adjoined directly or substantially directly by a bench top section (4) and both sections have vertical holes (6 and 9) or only the metallic section (4) has vertical holes (6), while the sections (4 and 5) bear on at least one supporting cross piece (13 and 15) arranged in parallelism with, or perpendicularly to the joint (12) between the two sections (4 and 5) and the vertical holes (6 and 9) are arranged in longitudinal or, respectively, transverse directions in parallel rows (I, II, III and, respectively, X, Y and Z), and the crosspieces (13 and 15) support the parts of the sections (4 and 5) between the rows (I, II and, respectively, X and Y) of holes near or adjacent to the joint (12).
Patent DE-8810344-U1 (DE)
IPC: G01M17/04
Filed: 1988-08-16
Abstract: A shock absorber testing instrument with electronic units for recording vibrating movements of the vehicle body and for signal processing and assessment, including at least one sensor, preferably a piezo-sensor or a micro-sensor for signal processing and assessment of the data collected. The instrument also includes at least one measured value amplifier and a microprocessor, as well as a keyboard, a display unit and several suitable interfaces to connect other peripheral devices, which preferably are integrated in the instrument.
Patent SK-1512017-U1 (SK)
Inventor: MARYNCAK MIROSLAV
IPC: C12P5/02
Filed: 2017-06-16
Abstract: Opísaný je komplex zariadení na bezodpadové spracovanie biologicky rozložiteľných komunálnych odpadov, v ktorom na prvom vstupe (1) je zaradený drvič (2), ktorého výstup je vyvedený buď k hygienizátoru (3), alebo k sušiacej linke (5). Výstup z hygienizátora (3) je prepojený so vstupom bioplynovej stanice (4). Objemový medzi produktový výstup z bioplynovej stanice (4) je prepojený so sušiacou linkou (5). Výstup zo sušiacej linky (5) je prepojený buď na pyrolyzér (7) s druhým produktovým výstupom (7.1) biouhlia, alebo je prepojený na zhutňovací stroj (8). Sušiaca linka (5) alebo zhutňovací stroj (8) má prvý produktový výstup (8.1) pôdneho substrátu. Z pyrolyzéra (7) je k sušiacej linke (5) zaradená spätná slučka cez mixér (6) s druhým vstupom (10) biovýživových odpadových produktov, pričom zhutňovací stroj (8) zaradený za sušiacu linku (5) má tretí produktový výstup (8.2).
Patent DE-20110548-U1 (DE)
IPC: B65D6/14
Filed: 2001-06-26
Abstract: The invention concerns a fuel container of plastic material such as a motor vehicle fuel tank, comprising one or more welded seams as seam locations for the body of the container and/or as connecting or sealing seams between the container wall in the region of openings and closure elements or covers welded thereto. At least some of the welded seams are at least partially penetrated by a duct which extends in the longitudinal direction in the seam and which can be filled with air and vented.
Patent DE-20111534-U1 (DE)
IPC: B65D81/38
Filed: 2001-07-11
Abstract: A bottle cooler has an insert forming a double skinned construction with the trapped space filled with a thermally insulating gas or evacuated. The insert has a central hub (9) and an outer profile both shaped to hold a circle of bottles. The cooler has a separate cover (3) with holes (11, 12) to fit around the necks of the bottles. The cooler keeps pre-chilled bottles cool and requires no refrigerant nor an integral cooling unit.
Patent DE-20207522-U1 (DE)
IPC: F28D20/00
Filed: 2002-05-13
Abstract: A solar heat assembly (10) has a collector panel (K) with an inlet tube (14) and a return tube (16) arranged for part of their path as a pair (18) to and from a heat exchanger (22) in a tank (20). The return pipe (16) has a pump (26) and bypass (28) as required. Either the inlet (14) or return (16) has a drain-back unit (28) which is especially located in the heat exchanger tank (20) and is constructed as a single unit with the heat exchanger (22).
Patent DE-20219547-U1 (DE)
Title: Halter für eine Tür, Klappe o.dgl.
IPC: E05C19/06
Filed: 2002-12-16
Abstract: Halter für eine Tür, Klappe oder dergl., der die Tür oder die Klappe im aufgeschwenkten Zustand in Position hält, gekennzeichnet durch ein erstes Kunststoffformteil (2), welches auf der Türfläche (3) befestigt ist und ein zweites Kunststoffformteil (4), welches korrespondierend zu dem ersten Kunststoffformteil (2) auf einer Wandfläche (5) befestigt ist, und wobei die beiden Kunststoffformteile (2) und (4) im Aufgeschwenkten Zustand der Tür oder der Klappe selbsttätig in eine abgefederte Wirkverbindung treten, die in Überwindung einer geringen Kraft wieder leicht zu lösen ist.
Patent DE-20219878-U1 (DE)
Title: Branching piece for pipelines, in particular, cable protection pipelines is divisible roughly in a direction orthogonal to a plane defined by the pipelines, and comprises airtight and watertight end joints
IPC: F16L21/06
Filed: 2002-12-21
Abstract: The branching piece for pipelines, in particular, cable protection pipelines is divisible roughly in a direction orthogonal to a plane defined by the pipelines, with airtight and watertight joints between the free ends of the pipelines and the branching piece.
Patent DE-20220659-U1 (DE)
IPC: H05B41/24
Filed: 2002-09-03
Abstract: The invention relates to an energy-saving operating method and an apparatus for energy-saving operation of a fluorescent tube, especially a T5 fluorescent tube. In a first operating mode, heat current is applied to an incandescent filament at one end of the fluorescent tube. Moreover, in the first operating mode, another heat current is applied to another incandescent filament at an end of the fluorescent tube opposite to said one end. The other incandescent filament is connected to energy-saving circuitry. In a second operating mode, the application of the heat current to the incandescent filament and of the other heat current and the other incandescent filament is interrupted. Monitoring means are provided, which are comprised by electronic circuitry, to monitor an operating parameter of the other incandescent filament in the first and second operating modes. The electronic circuitry controls a time period of application of the other heat current to the other incandescent filament in dependence on a time period of application of the heat current to the incandescent filament, in response to the operating parameter being monitored.
Patent DE-20301391-U1 (DE)
Title: Device for practicing rowing has handle positioned on extension arm via cylindrical section so that it rotates
IPC: A63B69/06
Filed: 2003-01-29
Abstract: Device for practicing rowing comprises an extension arm, and a handle (1) which is positioned at least indirectly on the extension arm via a cylindrical section so that it rotates about a first axis of rotation. The central axis of the cylindrical section is the first axis of rotation of the handle. Preferred Features: The device has a coupling device (2-4) on which the handle is rotatably positioned. The coupling device is fixed on the extension arm so that it rotates about a second axis of rotation perpendicular to the first axis of rotation.
Patent DE-20302080-U1 (DE)
Title: Physical training gymnasium bicycle has an electrical generator coupled to flywheel
IPC: A63B21/005
Filed: 2003-02-11
Abstract: The training bicycle is of a type used in a gymnasium and has a pedal crank [4] coupled by a chain to a flywheel [7] with a gear transmission [5] to an electrical generator [2] This has a permanent magnet rotor with a stator with coils around it. The generator serves both the purpose of applying a mechanical load and also the output can drive a fan.
Patent DE-20304717-U1 (DE)
Title: Mounting device for shrink fit plates used to join shafts and hubs together, comprises flanged support ring with hydraulic cylinders for moving press plate
IPC: F16D1/096
Filed: 2003-03-25
Abstract: The mounting device comprises a support ring (2) surrounding the shrink-fit plate (1), the ring comprising two symmetrical segments (2.1, 2.2) which can be locked together. The ring has flanges (5, 6) on its inner periphery, the space between the flanges being used to receive an axially movable press plate (8) comprising two semicircular segments (8.1, 8.2) adapted to the ring segments. The shrink-fit plate is positioned between the press plate and one flange (6) so that the rear side of the clamping ring part (7) of the shrink-fit plate is in contact with the inside of this flange, whilst the press ring part (12) of the shrink-fit plate is in contact with the press plate. Hydraulic cylinders (9) evenly distributed around the periphery of the other flange (5) are used to move the press plate in an axial direction. Spaces provided in the support ring and press plate in the partition axis region allow access to a given number of clamping screws (13) for the shrink-fit plate.
Patent DE-20304754-U1 (DE)
Title: Device for controlling and regulating of side run of belt with displaceable control roller has mounting of roller in rotatable eccentric integrated into bearing housing
IPC: B65G39/16
Filed: 2003-03-24
Abstract: The device for the controlling and the regulating of the side run of a belt (2) with a displaceable control roller has the mounting of the roller in a rotatable eccentric integrated into a bearing housing (1). The roller is mounted on both sides in rotatable eccentrics. The eccentric is constructed as a rotatable round disc installed in a sliding bearing or needle bearing (3). The belt position is registered by a sensor.
Patent DE-20312480-U1 (DE)
Title: Mobile protective fence with lattice panels has at least one tongue protruding on lattice end surfaces for connecting on each side and protruding by more than thickness of lattice surfaces, and lie in flat plane formed by lattice
IPC: E01F13/02
Filed: 2003-08-13
Abstract: The mobile protective fence with lattice panels (1) has at least one tongue of wire, bars, or cast or plastic parts protruding on the lattice end surfaces for connecting on each side. These tongues protrude by more than the thickness of the lattice surfaces, and lie in the flat plane formed by the lattice. To this aim the lattices have horizontal wires, the ends of which are extended out over the last vertical wire by more than the sum of the diameter of the lattice wires welded to one another at the crossover point.
Patent DE-20313006-U1 (DE)
Title: Artificial ageing process, for improving appearance of concrete building blocks or paving stones, uses vibrating machine pressing tool with shaped bosses against block to cut pattern in surface
IPC: B28D1/00
Filed: 2003-07-22
Abstract: The stone or concrete block (1) may be rectangular, with a flat surface (2), and the bosses on the vibrating tool may cut an array of square and rectangular pits (5) with sloping sides (4) and flat bottoms with four, six or eight bosses. Each tool rim may have a raised rim and a flat central portion with holes set at a slightly lower level.
Patent DE-20313884-U1 (DE)
Title: Window or door frame is made up of hollow metal profiles containing rigid polyurethane foam cores with mesh reinforcement
IPC: E06B3/267
Filed: 2003-09-06
Abstract: Window or door frame is made up of hollow metal profiles (e, g) containing rigid polyurethane foam cores (j) with a mesh reinforcement.
Patent DE-20313890-U1 (DE)
Title: Jacket, comprising baby carrier integrated in back part, to be inserted into and stored in space behind rear panel if not in use
IPC: A41D3/00
Filed: 2003-09-08
Abstract: The jacket is provided with a T-shaped cut (1) in the back area fitted with suitable fastening elements like strips of Velcro (RTM), buttons, or zip fasteners. A bag with a hood integrated in the upper area and suitable for the accommodation of a baby can be attached to the opening. When no child is to be carried the bag can be folded, pushed through the slot (1) and stored within the jacket.
Patent DE-20316770-U1 (DE)
Title: Method for wall mounting of radiator and other fittings has a mounting bolt with hooked outer end and cam shaped shaft to splay grip tags attached to a plastic masonry plug for a simple twist action fastening
IPC: F24D19/02
Filed: 2003-10-30
Abstract: A method for rapid and simple wall mounting of a radiator and other fittings has a mounting shaft (2) with an outer end (21) at right angles and with cam shaped profiles (22) inside a plastic masonry plug (1) hammered into the bored hole. The cam profiles are aligned with tags (11) cut into the plug and the fitting is secured simply by twisting the hooked end through 90 deg. to splay the tags outwards to grip into the bored hole. The fitting is easily released and reset, e.g. to adjust the spacing of the hook from the wall. A support console (3) is fitted onto the hook carry the radiator.
Patent DE-20316916-U1 (DE)
Title: Specifically shaped plastic strip, to be joined in order to form ring determining particular plant watering area
IPC: A01G25/16
Filed: 2003-11-04
Abstract: A rectangular strip (1) of a suitable synthetic material has a straight upper edge, several pointed extensions (4) at the lower edge and a flap (3) protruding from one of its outer ends. The flap (3) can be inserted into one of three slots (2) at the opposite end in order to form ring of a particular size. The ring can be positioned around a plant by pushing the extensions (4) into the soil. The water poured on the soil around the specific plant is kept close to the plant, avoiding the adjacent plant getting to wet and keeping the right amount within the ring.