baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017100041-A1 (DE)
Title: Stator für Drehmomentwandler mit Einbuchtung
Inventor: CALDWELL CARLETON
IPC: F16H41/24
Filed: 2017-01-03
Abstract: Es wird ein Stator für einen Drehmomentwandler bereitgestellt. Der Stator enthält eine Vielzahl von Schaufeln, eine Freilaufkupplung und einen Grundkörper zum Haltern der Schaufeln. Der Grundkörper nimmt die Freilaufkupplung in sich auf und enthält eine im Inneren gebildete Einbuchtung, die radial außerhalb der Freilaufkupplung angeordnet ist. Auch ein Verfahren zum Bilden eines Drehmomentwandlers wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet Bilden einer Einbuchtung in einem Grundkörper eines Stators. Der Stator enthält eine Vielzahl durch den Grundkörper gehalterter Schaufeln. Der Grundkörper enthält radial innerhalb der Einbuchtung eine Aussparung. Das Verfahren beinhaltet auch axiales Einpressen eines äußeren Laufrings einer Freilaufkupplung in die Aussparung. Auch ein Drehmomentwandler wird bereitgestellt.
Patent DE-102017105599-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit formschlüssiger Sperrfunktion
Inventor: HARKORT CHRISTIAN
IPC: F16H63/34
Filed: 2017-03-16
Abstract: Bei vielen Anwendungen werden Getriebe benötigt, welche neben einer Übertragung zum Beispiel einer Stellbewegung auch eine Sperrfunktion benötigen, um das Getriebe in bestimmten Positionen zu sperren. Dabei ist es möglich, dass zusätzliche Aktuatoren eingesetzt werden, welche das Getriebe auf Basis einer beliebigen Wirkung, insbesondere reibschlüssig oder formschlüssig oder kraftschlüssig sperren. Dieser Ansatz hat jedoch den Nachteil, dass ein zusätzlicher Aktuator für das Getriebe zum Sperren benötigt wird.Hierzu wird eine Getriebeanordnung 1 vorgeschlagen mit einem Zwischenrad 5, mit einem Kopplungsrad 7, wobei das Kopplungsrad 7 mit dem Zwischenrad 5 drehfest gekoppelt ist, wobei das Zwischenrad 5 und/oder das Kopplungsrad 7 eine Drehachse 6 definieren, mit einem Wippenrad 8, wobei das Wippenrad 8 mit dem Kopplungsrad 7 in Eingriff steht, wobei das Wippenrad 8 eine Wippenradachse S definiert, mit einer Sperrklinke 9, wobei die Sperrklinke 9 um die Drehachse 6 schwenkbar angeordnet ist und an dem Wippenrad 8 schleppend oder stechend anliegt, wobei das Wippenrad 8 ein Fangorgan 12 zur formschlüssigen Aufnahme der Sperrklinke 9, wenn das Wippenrad 8 in einer Sperrrichtung R gedreht wird, wobei das Wippenrad 8 eine Wippe 11 aufweist, wobei die Wippe 11 schwenkbar an dem Wippenrad 8 angeordnet ist, wobei die Wippe 11 in einer geschlossenen Wippenposition das Fangorgan 12 überbrückt, so dass die Sperrklinke 9 bei einer Drehung des Wippenrads 8 in der Sperrrichtung R über das Fangorgan 12 geführt wird, und wobei die Wippe 11 in der geschlossenen Wippenposition über das Fangorgan 12 übersteht, so dass die Sperrklinke 9 bei einer Drehung des Wippenrads 8 in der Gegenrichtung unter die Wippe 11 gefahren wird.
Patent DE-102017107129-A1 (DE)
Title: Gehäuse einer Brandmelder- und/oder Löschsteuerzentrale
Inventor: HALLWASS-FEDDER BERND
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse einer Brandmelder- und/oder Löschsteuerzentrale mit einem Gehäusekörper (20), der eine Öffnung (22) auf einer Vorderseite (24) aufweist, einer Gehäusetür (30) zum Verschließen der Öffnung (22) und einer Scharniervorrichtung (40), die eingerichtet ist, ein Öffnen und Schließen der Gehäusetür (30) zu ermöglichen. Die Gehäusetür (30) weist eine Außenseite (32), die einem Betrachter bei verschlossenem Gehäusekörper (20) zugewandt ist, und eine der Außenseite (32) gegenüberliegende Innenseite (34) auf, wobei die Gehäusetür (30) auf der Außenseite (32) eine Anzeige- und/oder Bedienkomponente (36) aufweist. Die Scharniervorrichtung (40) weist eine erste Drehachse (41) und eine dazu parallele zweite Drehachse (42) aufweist und ist derart ausgebildet, dass die erste und zweite Drehachse (42) bei einem Öffnen der Gehäusetür (30) in entgegengesetzter Richtung drehbar sind, derart, dass dem Betrachter bei geöffnetem Zustand des Gehäuses (10) gleichzeitig die Außenseite (32) der Gehäusetür (30) und ein Innenraum (12) des Gehäuses (10) zugewandt ist.
Patent DE-102017108333-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: UHKÖTTER Stephan
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-04-19
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung (25) mit wenigstens einem drehenden Bauteil (28), mit einem wenigstens einen Leitungsbereich (39) begrenzenden weiteren Bauteil und mit mindestens einer über den Leitungsbereich (39) mit Hydraulikfluid zu beaufschlagenden Verbrauchsstelle beschrieben. Hydraulikfluid ist von wenigstens einer Hydraulikfluidzuführeinrichtung (32, 33) über wenigstens eine Zuführöffnung (38) in den wenigstens Leitungsbereich (39) einführbar und über wenigstens eine Auslassöffnung (41) aus dem wenigstens einen Leitungsbereich (39) zum Versorgen der wenigstens einen Verbrauchsstelle ausführbar. Innerhalb des Leitungsbereichs (39) ist wenigstens eine von dem Bauteil (28) angetriebene Pumpeneinrichtung (46) zur Förderung von Hydraulikfluid von der wenigstens einen Zuführöffnung (38) in Richtung der wenigstens einen Auslassöffnung (41) vorgesehen.
Patent DE-102017111746-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsanordnung
Inventor: HÄPP ALEXANDER
IPC: F16J15/328
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsanordnung (1), die ein erstes Bauteil (2a) gegenüber einem relativ dazu drehbaren zweiten Bauteil (2b) abdichtet, wobei die Dichtungsanordnung (1) eine an dem ersten Bauteil (2a) angeordnete Dichtung (3) mit einem ersten Trägerelement (4a) und einem Dichtungselement (5) sowie ein an dem zweiten Bauteil (2b) angeordnetes zweites Trägerelement (4b) umfasst, wobei das Dichtungselement (5) mittels Vulkanisierung hergestellt und formschlüssig mit dem ersten Trägerelement (4a) verbunden wird, wobei zumindest eine Aussparung (6) am ersten Trägerelement (4a) mit einem jeweiligen Gummischichtabschnitt (7) des Dichtungselements (5) undurchlässig bedeckt wird, wobei der jeweilige Gummischichtabschnitt (7) an der zumindest einen Aussparung (6) perforiert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Dichtungsanordnung (1) sowie ein Radlager für ein Fahrzeug.
Patent DE-102017112110-A1 (DE)
Title: Plungerpumpe sowie Verwendung einer Plungerpumpe
Inventor: JARCHAU MICHAEL
IPC: F04B53/16
Filed: 2017-06-01
Abstract: Eine Plungerpumpe zur Förderung eines Fluids, mit mindestens einem oszillierend antreibbaren Plunger (2), der berührungslos in einer Dichtungsanordnung (9) geführt ist, die einen eine Zuleitung (5) aufweisenden Saugraum (4) von einem Arbeitsraum (12) trennt und einem den Plunger (2) bereichsweise hermetisch umschließenden Faltenbalg (7), der einerseits dicht am Plunger (2) und andererseits im Bereich einer Durchführöffnung für den Plunger (2) dicht an einer Begrenzungswand (8) befestigt ist, ist so ausgebildet, dass dem Saugraum (4) benachbart eine zum inneren des Faltenbalgs (7) offene, in Funktion mit einem unter Druck stehenden Medium gefüllte Ausgleichskammer (6) angeordnet ist, wobei der Mediumdruck gleich oder kleiner ist als der außenseitig auf den Faltenbalg (7) wirkende Zulaufdruck des Fluids.
Patent DE-102017112488-A1 (DE)
Title: Schließbügel
Inventor: SCHOLZ MATTHIAS
IPC: E05B85/04
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließbügel (1, 103) mit einer Grundplatte (2) mit einem Grundbereich (3) und mit einem erhabenen Bereich (4), weiterhin mit einem Bügel (5), welcher mit dem erhabenen Bereich (4) der Grundplatte (2) fest verbunden ist und welcher von der Grundplatte (2) abragt, wobei der erhabene Bereich (4) rampenförmig ansteigend ausgebildet ist und insbesondere einen spitzen Winkel (γ) zum Grundbereich (3) ausbildet. Auch betrifft die Erfindung eine Schließvorrichtung mit einem Schloss (105, 106) und mit einem solchen Schließbügel (1, 103).
Patent DE-102017114774-A1 (DE)
Title: Klappenbeschlag und Möbel
Inventor: SOBOLEWSKI UWE
IPC: E05F1/10
Filed: 2017-07-03
Abstract: Ein Klappenbeschlag (4), insbesondere für Möbel, umfasst ein an einem Korpus (2) festlegbares Gehäuse (5), an dem ein Traghebel (6) drehbar gelagert ist, und einen verschwenkbar gelagerten Steuerhebel (7), wobei der Traghebel (6) und der Steuerhebel (7) über beabstandete Drehachsen (61, 71) gelenkig mit einer Klappe (3) verbindbar sind, wobei der Traghebel (6) bei einer Drehbewegung ein erstes Zahnrad (10) antreibt, das direkt oder indirekt ein zweites Zahnrad (11) antreibt, wobei beabstandet von der Drehachse (12) des zweiten Zahnrades (11) an dem zweiten Zahnrad (11) der Steuerhebel (7) drehbar gelagert ist, und ein Möbel mit einem solchen Klappenbeschlag.
Patent DE-102017115094-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit zwischen einem Verriegelungsdeckel und einer Verriegelungsplatte angeordneten Rückschlagventilplatte
Inventor: KECK MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) für den Einsatz in einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem radial innerhalb dazu, unter Ausbildung einer Flügelzelle (3) angeordneten Rotor (4) sowie mit einem axial zur Flügelzelle (3) versetzten Verriegelungsdeckel (5), zu dem axial versetzt an die Flügelzelle (3) angrenzend eine Verriegelungsplatte (6) angeordnet ist, wobei durch den Verriegelungsdeckel (5) und die Verriegelungsplatte (6) hindurch eine Hydraulikmittelkommunikation zwischen einem Hydraulikreservoir und der Flügelzelle ermöglicht ist, wobei in Axialrichtung zwischen dem Verriegelungsdeckel (5) und der Verriegelungsplatte (6) eine Rückschlagventilplatte (7) angeordnet ist, um die Hydraulikmittelkommunikation zu steuern.
Patent DE-102017118268-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken, insbesondere Blechen
Inventor: WALZ MARTIN
IPC: B23D79/02
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Werkzeug und ein Verfahren zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken (12), insbesondere Blechen, mit einem Oberwerkzeug (21), welches einen Einspannschaft (42) und einen Grundkörper (41) aufweist, die in einer gemeinsamen Positionierachse (44) liegen und mit einem dem Einspannschaft (42) gegenüberliegend an einer Stirnfläche (47) des Grundkörpers (41) vorgesehenen ersten Werkzeugkörper (43), mit einem Unterwerkzeug (22), welches einen Grundkörper (51) mit einer Auflagefläche (52) zur Auflage des Werkstücks (12) aufweist und zumindest einen am Grundkörper (52) vorgesehenen weiteren Werkzeugkörper (56) aufweist, wobei der weitere Werkzeugkörper (56) in einer Positionierachse (53) des Grundkörpers (51) liegt und die Auflagefläche (52) senkrecht zur Positionierachse (53) ausgerichtet ist, wobei das Oberwerkzeug (21) und das Unterwerkzeug (22) zur Bearbeitung des dazwischen angeordneten Werkstücks (12) aufeinander zubewegbar sind, wobei einer der beiden Werkzeugkörper (43; 56) eine Rolle (45), die um eine Achse (46) senkrecht zur Positionierachse (44) drehbar gelagert ist, oder eine Kugel ist, und der weitere Werkzeugkörper (56; 43) ein Abschabwerkzeug ist, welches eine Schneidkante (57) aufweist, die senkrecht zur Positionierachse (44, 53) ausgebildet ist.
Patent DE-102017118894-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines Klappenantriebs
Inventor: SCHLEGEL GERALD
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb eines Klappenantriebs (1) für eine Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mittels einer Steuereinheit (4), wobei der Klappenantrieb (1) mindestens eine Antriebseinheit (6) aufweist, wobei die Klappe (2) mittels eines Kraftfahrzeugschlosses (13) gegen die Kraft einer Systemelastizität in ihrer Schließstellung gehalten wird, wobei im Rahmen eines motorischen Öffnungsvorgangs aus der Schließstellung der Klappe (2) heraus ein Öffnen des Kraftfahrzeugschlosses (13) und damit die Freigabe der Klappe (2) durch das Kraftfahrzeugschloss (13) einen von der Systemelastizität getriebenen Öffnungssprung (17) der Klappe(2) in ihrer Öffnungsrichtung verursacht und der Öffnungsvorgang im Übrigen von dem Klappenantrieb (1) getrieben ist. Es wird vorgeschlagen, dass in der Steuereinheit (4) ein Zusammenhang zwischen einer vorbestimmten Bewegungseigenschaft des Öffnungssprungs (17) und einer Fahrzeugneigung (18), insbesondere um eine Fahrzeugquerachse (5b), gespeichert ist, dass mittels der Steuereinheit (4) die Bewegungseigenschaft des Öffnungssprungs (17) erfasst und basierend auf dem Zusammenhang von der erfassten Bewegungseigenschaft ein Indikator für die Fahrzeugneigung (18) abgeleitet wird.
Patent DE-102017119222-A1 (DE)
Title: Baukastensystem mit einem ersten und einem zweiten Modul
Inventor: BÖHL PATRICK
IPC: B60K11/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem, umfassend zumindest ein erstes Modul (101) und ein zweites Modul (102), die jeweils für einen Einsatz in einem Kraftfahrzeug (100) ausgebildet sind, wobei die Module (101; 102) jeweils zumindest eine Kühlkomponente (103) zu Kühlung eines Antriebs des Kraftfahrzeugs (100) umfassen, wobei die Module (101; 102) gegeneinander im Kraftfahrzeug (100) austauschbar sind, wobei die Module (101; 102) zumindest eine Antriebskomponente (104) des Antriebs umfassen.
Patent DE-102017119860-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F16H49/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Ein Wellgetriebe umfasst ein Antriebselement (2), ein mit diesem drehfest gekoppeltes flexibles, außenverzahntes Getriebeelement (4), insbesondere in Form einer Kragenhülse, sowie ein innenverzahntes, zur Verbindung mit einer zu verstellenden Welle (22) vorgesehenes Abtriebselement (12). Das Abtriebselement (12) weist eine zur Anlage an die zu verstellenden Welle (22) vorgesehene Auflagefläche (30), eine zur Verdrehwinkelbegrenzung gegenüber dem Antriebselement (2) ausgebildete Anschlagskontur (16), sowie einen einerseits zur Auflagefläche (30) und andererseits zum Getriebeinnenraum hin offenen Schmiermittelkanal (27) auf.
Patent DE-102017120343-A1 (DE)
Title: Triaxiale Messvorrichtung
Inventor: GRÄSLE WERNER
IPC: G01N33/24
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine triaxiale Messvorrichtung zur Messung einer Volumenänderung einer Probe (21), umfassend mindestens eine Pressvorrichtung zum axialen Pressen der Probe sowie eine Volumenmesszelle (12), in der die Probe (21) anordenbar ist, wobei die Volumenmesszelle (12) mindestens eine erste (28) und eine zweite (27) Kammer aufweist, die jeweils mit Fluid befüllbar sind und miteinander fluidtechnisch verbunden oder verbindbar sind sowie derart konfiguriert sind, dass sich - bei einer durch die Pressvorrichtung aufgebrachten Presskraft - ein erstes Volumen der ersten Kammer (28) vergrößert und ein zweites Volumen der zweiten Kammer (27) verkleinert oder umgekehrt.
Patent DE-102017122708-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Siliciumcarbid aufweisenden stickstofffreien Schicht
Inventor: GREULICH-WEBER SIEGMUND
IPC: H01L31/06
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer dünnen stickstofffreien Schicht aus Siliciumcarbid mittels einer kohlenstoff- und siliciumhaltigen Lösung oder Dispersion.
Patent DE-102017124470-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsanordnung
Inventor: FIGGE HANS-ULRICH
IPC: F16B43/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Toleranzausgleichsanordnung zum Befestigen eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil mit selbsttätigem Ausgleich von Toleranzen im Abstand zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil. Die Toleranzausgleichsanordnung umfasst ein Basiselement, das ein erstes Metallelement mit einem ersten Innengewinde und ein zweites Metallelement mit einem zweiten Innengewinde aufweist, die entlang einer Längsachse des Basiselements voneinander beabstandet sind, und eine Verstelleinheit, die eine Gewindehülse aus Metall mit einem Außengewinde und eine zumindest teilweise in der Gewindehülse angeordnete Mitschleppereinheit umfasst, wobei das Außengewinde mit dem ersten Innengewinde des ersten Metallelements des Basiselements eine erste Gewindepaarung einer ersten Gangrichtung bildet. Eine Befestigungsschraube ist durch eine Öffnung der Basiseinheit und der Verstelleinheit einsetzbar und über eine zweite Gewindepaarung einer der ersten entgegengesetzten zweiten Gangrichtung in das zweite Innengewinde des zweiten Metallelements des Basiselements einschraubbar. Zudem ist die Befestigungsschraube mit der Verstelleinheit über die Mitschleppereinheit durch eine lösbare Mitschleppverbindung verbindbar, um beim Eindrehen der Befestigungsschraube die Verstelleinheit mitzudrehen und dadurch in Anlage mit dem ersten Bauteil zu bewegen.
Patent DE-102017124910-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von Daten
Inventor: DELSO PEDRO MIGUEL ISAAC
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Übertragen von Daten zwischen einer Zentrale (2) und einem von der Zentrale (2) räumlich distanzierten Objekt (7).
 Erfindungsgemäß werden bei einer Übertragung von Daten von der Zentrale (2) zu dem Objekt (7) die Daten von einer ersten Datenübertragungseinrichtung (3) der Zentrale (2) zu einer zweiten Datenübertragungseinrichtung (5) eines unbemannten Flugobjekts (4) und von der zweiten Datenübertragungseinrichtung (5) des unbemannten Flugobjekts (4) zu einer dritten Datenübertragungseinrichtung (8) des Objekts (7) übertragen; und bei einer Übertragung von Daten von dem Objekt (7) zu der Zentrale (2) werden die Daten von der dritten Datenübertragungseinrichtung (8) des Objekts (7) zu der zweiten Datenübertragungseinrichtung (5) eines unbemannten Flugobjekts (4) und von der zweiten Datenübertragungseinrichtung (5) des unbemannten Flugobjekts (4) zu der ersten Datenübertragungseinrichtung (3) der Zentrale (2) übertragen.
Patent DE-102017129052-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: KARA CARCUS
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-12-06
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, einem Sammeltopf (10), in den der Spülbehälter (3) einmündet, einer strömungstechnisch an den Sammeltopf (10) angeschlossenen Umwälzpumpte (11) und einer Frischwasserleitung (19) zum Anschluss an eine Frischwasserabgabestelle (20), wobei eine in einen ersten Frischwassereinlauf (20) mündende, erste Zuführungsleitung (25) und eine in einen zweiten Frischwassereinlauf (28) mündende, zweite Zuführungsleitung (27) vorgesehen sind, die unter strömungstechnischer Zwischenschaltung eines Ventils (29) an die Frischwasserleitung (19) angeschlossen sind, wobei der Sammeltopf (10) den ersten Frischwassereinlauf (20) aufweist und wobei der zweite Frischwassereinlauf (28) druckseitig der Umwälzpumpe (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102017129672-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug und Bremsbelagsatz
Inventor: PETSCHKE ANREAS
IPC: F16D65/02
Filed: 2017-12-12
Abstract: Scheibenbremse (1) für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (4), der an einem ortsfesten Bremsträger (3) befestigt ist, zwei im Bremssattel (4) angeordneten, gegensinnig bewegbaren, jeweils eine Belagträgerplatte (5a, 5'a) und einen darauf befestigten Reibbelag (5b, 5'b) aufweisenden Bremsbelägen (5, 5'), von denen ein aktionsseitiger bzw. zuspannseitiger Bremsbelag (5), mittels einer Zuspanneinrichtung über mindestens einen Bremsstempel gegen die Bremsscheibe (2) pressbar ist, wobei die Bremsbeläge (5, 5') jeweils in einem Belagschacht (6, 6') des ortsfesten Bremsträgers (3) aufgenommen sind, wobei der Belagschacht (6, 6') durch zwei sich gegenüberstehende Bremsträgerhörner (3a, 3b; 3'a, 3'b) und einen die Bremsträgerhörner (3a, 3b; 3'a, 3'b) verbindenden Längsverbinder (3c, 3'c) festgelegt ist, sowie mindestens einer Rückstelleinrichtung (100), mit welcher die Bremsbeläge (5, 5') nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar sind, wird geschaffen. Mindestens einem der Bremsbeläge (5, 5') ist eine Belagrückstelleinrichtung (100) zugeordnet, mit welcher der mindestens eine Bremsbelag (5, 5') nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar ist.Entsprechende Bremsbelagsätze werden bereitgestellt.
Patent DE-102017200993-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batterie, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: H01M10/04
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Batterie für ein Kraftfahrzeug mit einer Mehrzahl von elektrisch in Reihe geschalteten Batteriezellen. Zum Bereitstellen einer einzelnen der Batteriezellen (10) wird ein jeweiliger Stapel (14, 16) gebildet, in welchem eine Mehrzahl von ersten Ableiterschichten (18), auf welche ein positives Elektrodenmaterial (20) aufgebracht wird, und eine Mehrzahl von zweiten Ableiterschichten (22), auf welche ein negatives Elektrodenmaterial (24) aufgebracht wird, abwechselnd übereinander angeordnet werden. Zwischen dem positiven Elektrodenmaterial (20) und dem negativen Elektrodenmaterial (24) wird ein jeweiliger Separator (26) angeordnet. Unbeschichtete Bereiche (30) der ersten Ableiterschichten (18) eines ersten Stapels (16) werden mit einem Verbindungselement (32) aus einem flexiblen Material elektrisch leitend verbunden, und unbeschichtete Bereiche (28) der zweiten Ableiterschichten (22) eines zweiten Stapels (14) werden mit demselben Verbindungselement (32) elektrisch leitend verbunden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Batterie und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017201677-A1 (DE)
Title: Tragbare Gasanalysevorrichtung mit kompakter Messeinrichtung
Inventor: SCHMITTMANN MATTHIAS
IPC: G01N33/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Tragbare Gasanalysevorrichtung, insbesondere für leicht flüchtige Verbindungen, mit einer Trennsäule und einem Detektor (8). Die Trennsäule ist als eine Multikapillareinheit (3) aus parallel angeordneten einzelnen Kapillaren zusammengesetzt und je nach Länge in eine kompakte Form gebogen, vorzugsweise sogar in mehreren Umläufen gewickelt. Erfindungsgemäß ist eine Verschalung (5) für die Multikapillareinheit (3) vorgesehen, wobei die Verschalung (5) wärmeleitend ist und eine thermische Stabilisierungseinrichtung (56) angeordnet ist, die einen Temperatursensor (52) sowie ein Heizelement (53) an der Verschalung (5) umfasst. Die Verschalung (5) schützt einerseits die empfindliche Multikapillare (3) gegen mechanische Einwirkungen, sie fungiert als Schutzraum. Die temperaturgeregelte Verschalung (3) bildet andererseits einen Raum, in dem einheitliche und kontrollierte Bedingungen herrschen, der insbesondere von der Temperatur und Feuchtigkeit der Umgebung getrennt ist, wodurch zuverlässige Messungen auch außerhalb einer Laborumgebung im Feldeinsatz möglich werden. Diese Doppelwirkung der Verschalung (3) für die Kapillaren in Verbindung mit den kompakten Abmessungen bildet den eigentlichen Kern der Erfindung.
Patent DE-102017202342-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Demobilisierung des Fahrzeugs beim Tanken
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: B60W50/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeug, insbesondere Straßenfahrzeug, umfassend einen Tankstutzen zum Betanken des Fahrzeugs, vorzugsweise ausgebildet als Tanknippel für gasförmigen Brennstoff, eine Sensoranordnung zum Erfassen eines am Tankstutzen befindlichen Zapfventils, über das der Brennstoff in den Tankstutzen einfüllbar ist, und ein Steuergerät, das dazu ausgebildet ist, das Fahrzeug in einen Demobilisierungsmodus zu versetzen, wenn über die Sensoranordnung das Zapfventil erfasst wird.