baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014009728-U1 (DE)
Title: Ständer für Geräte wie Smartphones, Tablet-PCs und E-Book-Reader
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ständer für Geräte wie Smartphones, Tablet-PCs und E-Book-Reader, bestehend aus einem Anschlag an der Vorderseite des Gerätes und einem Anlageteil an der Hinterseite, zwischen diese das Gerät gesteckt, und in geneigter Stellung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem vorderen Anschlag (4) und dem Anlageteil (3) an der hinteren Seite, aus einem Streifen (2), mit maximal 0,4 mm Höhe, besteht und das Gerät an nur einer Aufnahmestelle, auch außermittig, von nur einem Ständer aufnehmbar ist, wobei die eine untere Auflagefläche für das Gerät der Streifen (2), und die Andere die Standfläche (z. B. Tisch) selber ist.
Patent DE-202014011234-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-02-12
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit einem Federkraftklemmanschluss (11) in dem Isolierstoffgehäuse (2), sowie mit einem Betätigungselement (4), das schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen und zum Öffnen des Federkraftklemmanschlusses (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Betätigungselement (4) zwei voneinander beabstandete Seitenwandabschnitte (8a, 8b) hat, die mindestens teilweise mit einem Schwenklagerbereich (14) in das Isolierstoffgehäuse (2) eintauchen und gegenüberliegend zu dem Schwenklagerbereich (14) mit einem Quersteg (5) zu einem Hebelarm miteinander verbunden sind,
 dass ein zugeordneter Federkraftklemmanschluss (11) mindestens teilweise im Raum zwischen den Schwenklagerbereichen (14) des Betätigungselementes (4) aufgenommen ist,
 dass das Isolierstoffgehäuse (2), insbesondere dessen Klemmengehäuseteil (12) und/oder dessen Deckelteil (13) teilkreisförmige Lagermulden (15) zur schwenkbaren Lagerung des Betätigungselementes (4) in dem Isolierstoffgehäuse (2) hat,
 dass ein entsprechend an die teilkreisförmige Lagermulde (15) angepasster teilkreisförmiger Außenumfang des Schwenklagerbereichs (14) in eine zugeordnete Lagermulde (15) eintaucht, und
 dass die Schwenklagerbereiche (14) auf einem Abschnitt einer Stromschiene (22) des zugeordneten Federkraftklemmanschlusses (11) gelagert sind.
Patent DE-202014011287-U1 (DE)
Title: SC-ß Zellen und Zusammensetzungen zur Erzeugung der Zellen
IPC: C12N5/071
Filed: 2014-06-11
Abstract: Einrichtung, welche eine Einrichtung mit einer Population nicht-nativer Pankreas-ß-Zellen umfasst, worin die nicht-nativen Pankreas-ß-Zellen eine in vitro Glucose-stimulierte Insulin-Sekretion-Antwort auf einen Glucose-Test zeigen, worin die nicht-nativen Pankreas-ß-Zellen mindestens eines von Somatostatin und Glucagon nicht exprimieren, und worin die Einrichtung ausgestaltet ist, Insulin zu produzieren und sezernieren, wenn in einem Individuum implantiert.
Patent DE-202014011416-U1 (DE)
Title: Tragbare Starthilfevorrichtung für Fahrzeugbatterien mit Sicherheitsschutzvorrichtung
IPC: H02H3/18
Filed: 2014-10-15
Abstract: Starthilfevorrichtung zum Boosten oder Aufladen einer verbrauchten oder entladenen Batterie, die einen positiven Batterieanschluss und negativen Batterieanschluss aufweist, die Starthilfevorrichtung umfasst:
 - eine Spannungsversorgung (32);
 - einen positiven Batterieverbinder zur Verbindung der Starthilfevorrichtung mit dem positiven Batterieanschluss der verbrauchten oder entladenen Batterie;
 - einen negativen Batterieverbinder zur Verbindung der Starthilfevorrichtung mit dem negativen Batterieanschluss der verbrauchten oder entladenen Batterie;
 - einen Leistungsschalter (15), der über eine Schaltung mit der Spannungsversorgung (32) und den positiven und negativen Batterieverbindern verbunden ist,
 - wobei der Leistungsschalter (15) eingerichtet ist, die Spannung von der Spannungsversorgung (32) zur verbrauchten oder entladenen Batterie (72) ein- oder auszuschalten
 - wobei der Leistungsschalter (15) eingerichtet ist, die Spannungsversorgung (32) nur dann einzuschalten, wenn die verbrauchte oder entladene Batterie (72) richtig mit den positiven und negativen Batterieverbindern verbunden ist, und
 - einen USB-Ladeeingang (52), der eingerichtet ist, der Spannungsversorgung (32) eine Ladespannung von einer externen Spannungsquelle bereitzustellen.
Patent DE-202014100326-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung und Modulvorrichtung dafür
IPC: A63B23/02
Filed: 2014-01-24
Abstract: Trainingsvorrichtung (1), insbesondere zum Trainieren der menschlichen Rückenmuskulatur, mit einem Gestell umfassend einen ersten und zweiten Querfuß (3, 4), daran geordneten ersten und zweiten Trägerrohren (4, 5), die über ein Scharnier (29) klappbar verbunden sind und mit einer klappbaren Sicherungsstrebe (6) in einem ausgeklappten Betriebszustand sicherbar sind, sodass ein dreieckförmiges Gestell in der Seitenansicht gesehen im Betriebszustand aufspannbar ist und mit einer an die Trainingsvorrichtung (1) einsetzbaren Modulvorrichtung.
Patent DE-202014101135-U1 (DE)
Title: Prüfstiftvorrichtung sowie Prüfstiftsystem
IPC: H01R13/24
Filed: 2014-03-12
Abstract: Prüfstiftvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Kontaktelement (3) zumindest abschnittsweise und relativ zu dem Gehäuse (2) gegen eine bzw. mit einer Rückstellkraft eines Kraftspeichers (4) entlang einer Längsachse (5) der Prüfstiftvorrichtung axial bewegbar gelagert ist, wobei das Kontaktelement (3) mit einem Kontaktabschnitt (6) und einem zu einer Längsachse (5) radial vorstehenden, insbesondere tellerartig ausgebildeten, Anschlagabschnitt (7) aus einer Stirnseite des Gehäuses (9) axial herausragt, der Anschlagabschnitt (7) eine Anschlagaussparung (8) zu einem axialen Durchgreifen für eine Werkzeugvorrichtung (10) aufweist, und das Gehäuse (2) einen Gehäusekopplungsabschnitt (11) mit einer Gehäuseaussparung (12) zu einem axialen Eingreifen der Werkzeugvorrichtung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseaussparung (12) ferner zu einem axialen Durchgreifen für die Werkzeugvorrichtung (10) so ausgebildet ist, dass bei dem axialen Durchgreifen der Werkzeugvorrichtung (10) durch die Anschlagaussparung (8) zusammen mit entweder dem axialen Eingreifen der Werkzeugvorrichtung (10) in die Gehäuseaussparung (12) oder dem axialen Durchgreifen der Werkzeugvorrichtung (10) durch die Gehäuseaussparung (12) eine Drehbewegung der Werkzeugvorrichtung (10) um die Längsachse (5) eine Drehung des Gehäuses (20) um die Längsachse (5) bewirkt.
Patent DE-202014101657-U1 (DE)
Title: Verstellbare Halsung
IPC: A44B11/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Verstellbare Halsung (1), mit – einem Halsgurt (2) und – einer Verschlusseinrichtung (3), bei der ein männliches und ein weibliches Verschlussteil (6, 4), die an gegenüberliegenden Enden des Halsgurtes (2) angeordnet sind, zum Öffnen und Schließen der Halsung (1) voneinander trennbar und miteinander verbindbar sind, wobei bei einem verstellbaren Ende (5), an welchem das männliche oder das weibliche Verschlussteil (6, 4) am Halsgurt (2) aufgenommen ist, der Halsgurt (2) um einen Quersteg (8) am zugeordneten Verschlussteil gelegt ist, derart, dass ein distaler Halsgurtendabschnitt (9) auf einen proximalen Halsgurtendabschnitt (10) zurückgelegt ist und distaler sowie proximaler Halsgurtendabschnitt (9, 10) durch eine Schnalle (11) geführt sind und wenigstens ein an der Schnalle (11) gebildeter Dorn (15) in überlappende Einstelllöcher (16) am distalen und am proximalen Halsgurtendabschnitt (9, 10) eingreift.
Patent DE-202014102520-U1 (DE)
Title: Ausrüstung zur Herstellung einer Wasserbehandlungsanlage
IPC: C02F3/12
Filed: 2014-05-28
Abstract: Ausrüstung, die für die Herstellung einer Abwasserbehandlungsanlage bestimmt ist, die für die Herstellung einer Abwasserbehandlungsanlage innerhalb eines Wohnbereichs geeignet ist, wobei die Ausrüstung mindestens drei Wannen umfasst, die jeweils mit einem Mannloch (2) in ihrem oberen Teil für den Zugang zur Wanne versehen sind, wobei diese mindestens drei Wannen umfassen: – eine oder mehrere Primärklärwannen (3, 3'), die jeweils einen Eingang (30, 30') und einen Ausgang (31, 31') umfassen, – eine oder mehrere Wannen (4) zur biologischen Behandlung, umfassend mindestens einen Belüfter (42), der dazu bestimmt ist, versenkt zu werden und die biologischen Schlämme und die Ausflüsse zu belüften, und – eine Sekundärklärwanne (5), umfassend einen Eingang (50) und einen Ausgang (51), wobei die mindestens drei Wannen (3, 3', 4, 5) dazu bestimmt sind, verbunden zu werden, und die Eingänge und Ausgänge der Wannen dazu bestimmt sind, miteinander mit Hilfe von Kanälen (80, 81, 82) der Ausrüstung verbunden zu werden, so dass die Ausflüsse nacheinander durch die Primärklärwanne, die Wanne(n) zur biologischen Behandlung und die Sekundärklärwanne fließen, und wobei jede der mindestens drei Wannen (3, 3', 4, 5) aus einem Stück ist und derartige Abmessungen aufweist, dass die Wanne durch Standardtüren befördert werden kann, oder alternativ jede der mindestens drei Wannen aus zwei getrennten Teilen, insbesondere zwei Halbschalen, besteht, die unabhängig befördert werden können und dazu bestimmt sind, dicht verbunden zu werden, um die dichte Hülle der Wanne zu bilden, wobei jeder der zwei Wannenteile derartige Abmessungen aufweist, dass der Wannenteil durch Standardtüren befördert werden kann.
Patent DE-202014103366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Räumen von Bodenflächen
IPC: E01H5/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Räumen von Bodenflächen (2), insbesondere von Gehwegen, Straßen oder sonstigen befestigten Untergründen, umfassend eine Schaufel (5) und ein Geschirr (G) zum Ziehen der Schaufel (5), wobei die Schaufel (5) zwei Druckplatten (8, 9) umfasst, die über ein Gelenk (7) oder einen als Scharnier wirkenden Bolzen drehbar miteinander verbunden sind und dass das Gelenk (7) oder der Bolzen in der Spitze (6) der dreieckförmigen Schaufel (5) angeordnet ist, wobei zwischen den beiden Druckplatten (8, 9) ein Bügel (14) angeordnet ist, durch den der Öffnungswinkel der beiden Druckplatten (8, 9) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Geschirr (G) ein erstes, mittleres Zugseil (11a), ein zweites, rechtes Zugseil (11b) und ein drittes, linkes Zugseil (11c) umfasst, wobei das erste Zugseil (11a) im Bereich des Gelenks (7) mit der Schaufel (5) verbunden ist, wobei das rechte Zugseil (11b) mit der rechten Druckplatte (8) der Schaufel (5) verbunden ist und wobei das linke Zugseil (11c) mit der linken Druckplatte (9) der Schaufel (5) verbunden ist.
Patent DE-202015000648-U1 (DE)
Title: Impeller ohne mittlere Nabe
IPC: F04D29/18
Filed: 2015-01-29
Abstract: Anordnung eines oder mehrerer Impellerflügel auf einer äußeren Ringstruktur die durch einen Ringmotor angetrieben wird.
Patent DE-202015003265-U1 (DE)
Title: Gasbetriebenes Setzgerät
IPC: B25C1/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ein verbrennungskraftbetriebenes Setzgerät (1) mit einer Brennkammer (24), einer Gehäuseeinheit (4) zur Aufnahme einer Gaskartusche (17), einem Zylinder (27) zur Aufnahme und Führung eines Kolbens (25) mit Kolbenkopf (26), einem Mündungsteil (31) und einem Puffer (40), dadurch gekennzeichnet, dass eine Wiegeeinheit (42) im Gehäuseteil (4) zur Aufnahme der Gaskartusche (17) verbaut ist, die das Gewicht der Gaskartusche (17) ermitteln kann.
Patent DE-202015004317-U1 (DE)
Title: Tellerbürste mit Schnellspannverschluss mit integrierter oder aufgesetzter Form, die zum Anziehen und Lösen der Bürste in der Maschinenhalterung mittels geeigneter Werkzeuge dient.
IPC: B24D13/14
Filed: 2015-06-18
Abstract: Tellerbürste, bestehend aus einem Trägerteller (2) und einem mit dem Trägerteller (2) verbundenen Besatz (3), wobei auf dem Trägerteller (2) ein schneckenförmiges Element aufgesetzt oder integriert ist, wobei das schneckenförmige Element zur Verbindung der Tellerbürste mit einer Halterung einer Maschine ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Abschnitt des Trägertellers (2) oder ein Abschnitt des schneckenförmigen Elementes eine Form derart aufweist, dass ein Werkzeug zum Lösen oder zum Festziehen der Tellerbürste von bzw. an der Halterung formschlüssig ansetzbar ist.
Patent DE-202015006469-U1 (DE)
Title: Einbausatz für einen handelsüblichen Transportcontainer
IPC: B65D90/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Einbausatz (2, 3) für einen handelsüblichen Transportcontainer (1), insbesondere zur Verwendung als Wohn- oder Arbeitsraum, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbausatz (2, 3) aus einem Rahmengestell mit Wand-, Boden- und Deckenelementen besteht, welche als Fertigbauteil nach dem Zusammenbau durch eine vorhandene Öffnung oder nach Entfernen einer Wand in den Transportcontainer (1) einschiebbar ist.
Patent DE-202015007513-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für die Vermessung mindestens eines Geometrieparameters eines rotationssymmetrischen Werkstücks
IPC: H02K15/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Messvorrichtung (1) für die Vermessung mindestens eines Geometrieparameters eines rotationssymmetrischen Werkstücks (2) mit einer Längsrichtung (L), umfassend – eine erste Lagerstelle (3) zur Aufnahme eines ersten axialen Abschnitts (4) des Werkstücks (2), – eine zweite Lagerstelle (5) zur Aufnahme eines zweiten axialen Abschnitts (6) des Werkstücks (2) und – eine erste Messstelle (7) mit einem Messelement zur Erfassung des Geometrieparameters des Werkstücks (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Lagerstellen (3, 5) und die Messstelle (7) mit jeweiligen Linear-Verschiebeeinrichtung (8, 9, 10) in Verbindung stehen, mit denen sie elektromotorisch betrieben an eine vorgegebene Position entlang der Längsrichtung (L) verfahren werden können.
Patent DE-202015008230-U1 (DE)
Title: Ein Sensor und Meßsystem für die Messung niedriger Geschwindigkeit in Strömungen und Grenzschichten
IPC: G01P5/26
Filed: 2015-11-27
Abstract: Ein Meßsystem für die Messung und Charakterisierung der Strömung in der Grenzschicht an umströmten Oberflächen, bestehend aus einem oder mehreren Sensoren zur Messung der Wandschubspannungen bestehend aus Sensoren, Beleuchtungssystem, optische Abbildungssysteme und einer digitalen Auswertung, welche eine eindeutige Unterscheidung der Zustände laminar, turbulent, Transition und Ablösung zuläßt. Das entwickelte Meßsystem erlaubt es, die durch den Strömungssensor lokal gemessenen Fluktuationen statistisch auszuwerten. Der einzelne Sensor besteht aus einem Fußelement, einem Tragelement und einem Kopf. Das Fußelement verbindet den Sensor mit der Oberfläche, an der in der Strömungsgrenzschicht gemessen wird. Das Tragelement ist als dünner steifer Stab realisiert und der Fuß ist ein elastisches Element mit geringerer Steifigkeit. Der Kopf besteht aus einem Verbund von mehreren einzelnen relativ steifen, stabartigen Elementen, welche in einer Struktur mit freien Enden oder ohne freie Enden zusammengefügt sind. Am Kopf wird die Wirkung der lokalen Umströmung des Verbundes dieser Elemente aufgrund der reibungsbedingten Widerstandskräfte als mechanische Beanspruchung auf den Sensor übertragen. Dies geschieht in einem dünnen Bereich innerhalb der Grenzschicht nahe der Wand, wo näherungsweise ein linearer Geschwindigkeits- und Temperaturverlauf vorliegt.
Patent DE-202015100013-U1 (DE)
Title: Fest sitzender Halter für Gegenstände
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-01-06
Abstract: Halter für Gegenstände für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend: erste und zweite Halteelemente mit verformbaren Randabschnitten, die in einer allgemein parallelen Beziehung angeordnet sind, wobei die Randabschnitte zwischen einer Ruhestellung und einer vertieften Stellung bewegt werden können; einen Vorspannungsmechanismus, der die Randabschnitte in die Ruhestellung vorspannt; und eine Öffnung, die zwischen den Randabschnitten der ersten und zweiten Halteelemente definiert ist und zur Aufnahme eines Gegenstands zum Festhalten durch Anlage an jedem der Randabschnitte ausgelegt ist.
Patent DE-202015102819-U1 (DE)
Title: Bodenbelag und Verlegesystem
IPC: F24S90/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Bodenbelag (1), insbesondere für Außenflächen wie Parkflächen, Terrassen und Flachdächer, mit wenigstens einem Hohlkammerprofil (9) zur Durchführung eines Wärmeträgermediums wobei der Bodenbelag (1) wenigstens eine erste Platte (2) und eine zweite Platte (3) umfasst, die zusammensetzbar sind und aus einem wärmespeichernden Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (2, 3) jeweils wenigstens eine nutartige Ausnehmung (6, 8) auf einer Oberfläche (5, 7) aufweisen, und dass die Platten (2, 3) an den Oberflächen (5, 7) so zusammengesetzt sind, dass die Ausnehmungen (6, 8) einander gegenüberliegen und jeweils einen Teil des Hohlkammerprofils (9) aufnehmen.
Patent DE-202015103027-U1 (DE)
Title: Wärmesenke mit integrierter Wärmesenkenrippe und Lüfterflügel
IPC: G06F1/20
Filed: 2015-06-11
Abstract: Wärmesenke mit integrierter Wärmesenkenrippe und Lüfterflügel, welche Folgendes umfasst:  eine Basis (10, 10', 10a, 10b), welche eine Wärmeleitungsplatte (11, 11', 11a, 11b) und eine auf der Wärmeleitungsplatte (11, 11', 11a, 11b) angeordnete Tragsäule (12, 12', 12a, 12b) einschließt,  eine Wärmesenkenbasis (20, 20a, 20b), welche eine Tragplatte (21, 21a, 21b) und mehrere auf der Tragplatte (21, 21a, 21b) angeordnete Wärmesenkenrippen (22, 22a, 22b) einschließt, wobei die Tragplatte (21, 21a, 21b) entsprechend über der Wärmeleitungsplatte (11, 11', 11a, 11b) angeordnet ist und ein Zwischenraum (200) zwischen der Tragplatte (21, 21a, 21b) und der Wärmeleitungsplatte (11, 11', 11a, 11b) ausgebildet ist,  ein Lager (30, 30a, 30b) das zwischen der Tragsäule (12, 12', 12a, 12b) und der Wärmesenkenbasis (20, 20a, 20b) angeordnet ist,  einen Rotor (40, 40a, 40b), der auf der Wärmesenkenbasis (20, 20a, 20b) angeordnet ist, und  einen Stator (50, 50a, 50b), der entsprechend dem Rotor (40, 40a, 40b) angeordnet ist und auf der Basis (10, 10', 10a, 10b) befestigt ist, wobei ein Luftspalt (500, 500b) zwischen dem Rotor (40, 40a, 40b) und dem Stator (50, 50a, 50b) ausgebildet ist, wobei die Wärmesenkenbasis (20, 20a, 20b) durch eine elektromagnetische Wirkung zwischen dem Rotor (40, 40a, 40b) und dem Stator (50, 50a, 50b) in Bezug auf die Tragsäule (12, 12', 12a, 12b) drehbar ist.
Patent DE-202015103503-U1 (DE)
Title: Echtzeit-Korrekturschaltung für ein Elektronikgerät mit einer Mehrzahl von CPUs
IPC: G04G19/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Echtzeituhr-Korrekturschaltung für ein Elektronikgerät mit einer Mehrzahl von CPUs umfasst: eine externe Echtzeituhr (10), die mit einer Batterie (11) versorgt ist; eine erste CPU (20), die zur Kommunikation dient, wobei die erste CPU (20) mit einem externen Netzwerk (22) verbunden ist, und wobei die erste CPU (20) mit der externen Echtzeituhr (10) verbunden ist, wobei eine erste Echtzeituhr (21) in der ersten CPU (20) eingebaut ist; eine zweite CPU (30), die zur Steuerung dient, wobei die zweite CPU (30) mit der ersten CPU (20) verbunden ist, wobei eine zweite Echtzeituhr (31) in der zweiten CPU (30) eingebaut ist; und eine dritte CPU (40), die als Anzeige einer Steuertafel dient, wobei die dritte CPU (40) mit der ersten CPU (20) verbunden ist, wobei eine dritte Echtzeituhr (41) in der dritten CPU (40) eingebaut ist.
Patent DE-202015103809-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines handreißbaren textilen Klebebandes sowie zugehöriges Klebeband
IPC: C09J7/21
Filed: 2015-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines handeinreißbaren textilen Klebebandes, mit einer Vorratseinheit für Längs- und/oder Querfäden, ferner mit einer Behandlungsvorrichtung, in welcher die von der Vorratseinheit zugeführten Fäden mit einer die Fasern des jeweiligen Fadens angreifenden Bearbeitungsflüssigkeit solange behandelt werden, bis ihre Reißfestigkeit um ca. 5 % bis 60 % verringert ist, weiter mit einer Webeinheit, in welcher die jeweils behandelten Fäden und/oder unbehandelten Fäden miteinander zu einem Trägerband verwebt werden, und mit einer abschließenden Beschichtungseinheit zur zumindest einseitigen Beschichtung des Trägerbandes mit einem Kleber.
Patent DE-202015103922-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchtrennen eines mit einem Liner versehenen bewegten Dichtungsprofils
IPC: B29C37/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum Durchtrennen eines mit einem Liner (22) versehenen bewegten Dichtungsprofils (14), umfassend eine Führung (12) für das Dichtungsprofil und eine in einem Schneidbereich (26) der Führung angeordnete Schneidvorrichtung (18), welche ein mit einer Bewegungskomponente quer zur Bewegungsrichtung (x) des Dichtungsprofils bewegbares Schneidelement (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Führung (12) eine Umlenkanordnung (28) für den Liner (22) angeordnet ist, mit welcher der Liner vor dem Schneidbereich (26) von dem Dichtungsprofil (14) gelöst und hinter dem Schneidbereich wieder mit dem Dichtungsprofil (14) verbunden wird.
Patent DE-202015104636-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für Stückgut
IPC: B65G21/20
Filed: 2015-09-01
Abstract: Handhabungsvorrichtung (1) für Stückgut (2), insbesondere als Bestandteil einer Verpackungsanlage, die Handhabungsvorrichtung (1) umfassend: mindestens ein Transportmittel (4) für das Stückgut (2), wobei das mindestens eine Transportmittel (4) eine Transportebene (5) für das in einer Transportrichtung (TR) bewegte Stückgut (2) ausbildet; mindestens einen von unten weitgehend senkrecht zur Transportebene (5) einführbaren Einteilerfinger (14, 46, 51); wobei der mindestens eine Einteilerfinger (14, 46, 51) mit einer Einteilerleiste (10, 40) verbunden ist, wobei die Einteilerleiste (10, 40) unterhalb der Transportebene (5) bewegbar angeordnet und in einer definierten Bewegungsbahn geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einteilerleiste (10, 40) ein innerhalb der Handhabungsvorrichtung (1) umlaufend geführtes Profilelement (11, 41) und ein Austauschelement (13, 43, 50) mit mindesten einem Einteilerfinger (14, 46, 51) umfasst; wobei das Austauschelement (13, 43, 50) und das Profilelement (11, 41) zumindest weitgehend formschlüssig und einseitig lösbar aneinander gekoppelt sind.
Patent DE-202016003089-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D29/66
Filed: 2016-05-13
Abstract: Filtervorrichtung, mit einem Filtergehäuse (1) mit einem Fluideinlass (13) für Unfiltrat und mit einem Fluidauslass (3) für Filtrat und mit mindestens einem im Filtergehäuse (1) aufgenommenen ein- oder mehrteiligen Filtereinsatz (5, 7), der mit mindestens zwei Rückspülorganen (15, 17) im Gegenstrom zur Filtrierrichtung abreinigbar ist, die jeweils mindestens eine schlitzförmige Durchtrittsöffnung (43) aufweisen, die axial zueinander versetzt entlang einer zuordenbaren Wand des Filtereinsatzes (5, 7) verfahrbar sind und die mittels einer Steuereinrichtung (33; 61) derart miteinander gekoppelt und mit einem Schlammablass (27) verbindbar sind, dass immer nur mindestens ein Rückspülorgan (15 oder 17) aktiv und das jeweils andere Rückspülorgan (15 oder 17) inaktiv ist, wobei ein Antrieb (29) vorgesehen ist, der über eine Antriebswelle (19), an der die Rückspülorgane (15, 17) ortsfest und über einen Spülanschluss (35) fluidführend angeordnet sind, diese Rückspülorgane (15, 17) in mindestens einer Drehrichtung verfährt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung eine innerhalb der Antriebswelle (19) angeordnete Steuerwelle (33) aufweist, die über eine Mitnahmeeinrichtung (49, 51) beim Bewegen der Antriebswelle (19) zumindest teilweise mitnehmbar ist und die zwei Durchlassstellen (45, 47) zum Schlammablass (27) aufweist, die jeweils einem Rückspülorgan (15 bzw. 17) zuordenbar sind, und dass über eine der Durchlassstellen (45, 47) in der jeweils aktiven Stellung des zuordenbaren Rückspülorgans (15, 17) dessen Spülanschluss (35) mit dem Schlammablass (27) eine fluidführende Verbindung eingeht und die andere Durchlassstelle (45, 47) gesperrt den inaktiven Zustand des jeweils anderen Rückspülorgans (15, 17) zumindest mit bewirkt.