baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013020931-A1 (DE)
Title: Attachment structure of mounting arrangement for motor car, has recess portion that is formed at outer base portion for retaining an electrical duct element which is extended through outer base portion to inner base portion
Inventor: BAHLER THOMAS
IPC: H01R4/64
Filed: 2013-12-11
Abstract: The attachment structure (2) has a case-like outer base portion (3) made of plastic material and a case-like inner base portion (5) made of metal. An axial recess (9) of the inner based portion is formed such that a projecting fastening bolt (8) is inserted into the axial recess at an electrically conductive element (6). A recess portion (11) is formed at an external peripheral surface (10) of the outer base portion for retaining an electrical duct element (12) which is extended through the outer base portion to the inner base portion. An independent claim is included for a mounting arrangement.
Patent DE-102013021203-A1 (DE)
Title: Einzelzelle für eine Batterie und Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H02H7/18
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für eine Batterie, umfassend zumindest eine Sicherheitseinrichtung (S1, S2) zum Entladen der Einzelzelle (1) bei einem Eindringen eines elektrisch leitfähigen Fremdkörpers (5), wobei die zumindest eine Sicherheitseinrichtung (S1, S2) zumindest zwei gegeneinander isolierte und elektrisch leitfähige Elemente (7, 9) aufweist, wobei eines der elektrisch leitfähigen Elemente (7, 9) mit einem elektrischen Pluspol (P2) und das andere elektrisch leitfähige Element (7, 9) mit einem Minuspol (P1) der Einzelzelle (1) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist eines der elektrisch leitfähigen Elemente (7, 9) der zumindest einen Sicherheitseinrichtung (S1, S2) als Gehäusewand der Einzelzelle (1) gebildet und das andere ist zwischen dieser Gehäusewand und einer Elektrodenfolienanordnung (2) angeordnet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Batterie mit zumindest einer solchen Einzelzelle (1).
Patent DE-102013021980-A1 (DE)
Title: Koppelglied für einen Mehrgelenkskurbeltrieb sowie Mehrgelenkskurbeltrieb
Inventor: BRENDEL MATTHIAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koppelglied (9) für einen Mehrgelenkskurbeltrieb (8) einer Brennkraftmaschine (1), mit einem Koppelhebel (26) und einem Lagerdeckel (27), wobei der Koppelhebel (26) ein erstes Auge (19) für einen Kolbenpleuel (10) des Kurbeltriebs (8), ein zweites Auge (20) für einen Anlenkpleuel (12) des Kurbeltriebs (8) und gemeinsam mit dem Lagerdeckel (27) ein drittes Auge (21) für einen Kurbelzapfen (6) einer Kurbelwelle (2) umgibt, und wobei der Koppelhebel (26) und der Lagerdeckel (27) am äußeren Umfang des dritten Auges (21) in einer durch die Mitte (36) des dritten Auges (21) verlaufenden Trennebene (T) aneinander stoßen und durch zwei Schrauben (28, 29) miteinander verschraubt sind. Es ist vorgesehen, dass die beiden Schrauben (28, 29) parallele Längsmittelachsen (32, 33) aufweisen und dass die Trennebene (T) in Bezug zu einer durch die Mitte des Auges (36) verlaufenden und zu den Längsmittelachsen (32, 33) der beiden Schrauben (28, 29) senkrechten Ebene (E) unter einem spitzen Winkel (α) geneigt ist.
Patent DE-102013100751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schleifen mindestens eines an einer Messertrommel angeordneten und umlaufend angetriebenen Trennmessers
Inventor: HÖFIG ROLF
IPC: A24B7/12
Filed: 2013-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Schleifen mindestens eines an einer Messertrommel (11), die um eine Trommelachse I innerhalb einer Vorrichtung (22) zum Trennen von Tabak von einem Tabakkuchen umlaufend antreibbar ist, angeordneten Trennmessers (12), umfassend einen Schleifwalzenträger (13) mit einer Schleifwalze (14), die um eine Schleifachse II rotierend antreibbar ist, sowie eine Einrichtung (15) zum Abrichten der Oberfläche O der Schleifwalze (14), die sich dadurch auszeichnet, dass der Schleifwalzenträger (13) bewegbar ausgebildet ist, derart, dass die Schleifwalze (14) quer zur Schleifachse II in Schleifeingriff und außer Eingriff mit dem zu schleifenden Trennmesser (12) bringbar ist, und dass die Einrichtung (15) zum Abrichten der Oberfläche O der Schleifwalze (14) einen bezüglich der Schleifwalze (14) traversal bewegbaren Abrichtkörper (17) aufweist, der auf einer Quertraverse (18) parallel zur Schleifachse II hin und her bewegbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102013102222-A1 (DE)
Title: Schienenführung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KNAUER GREGOR
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenführung (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei die Schienenführung (1) mindestens aufweist: eine Unterschiene (2) zur Befestigung in einem Fahrzeug, wobei die Unterschiene (2) eine Verriegelungsseite (2a) mit einer Anordnung von Sperrfenstern (18) aufweist, eine auf der Unterschiene (2) in Längsrichtung verstellbar aufgenommene Oberschiene (3), und eine Verriegelungseinrichtung (4), die an der Oberschiene (3) befestigt ist und mindestens drei unabhängig voneinander schwenkbare, federvorgespannte Sperrelemente (10) und einen Aktuator (7) zum Betätigen der Sperrelemente (10) zur Verstellung zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung aufweist, wobei jedes Sperrelement einen Sperrzahn (14) zum Eingriff in ein Sperrfenster (18) der Unterschiene zur Ausbildung der Verriegelungsstellung aufweist. Hierbei ist vorgesehen, dass zumindest einige der Sperrelemente zusätzlich zu dem Sperrzahn einen Sicherungszahn (15) aufweisen, der in der Verriegelungsstellung des Sperrelementes (10) in einem Sicherungsfenster (20) der Unterschiene (2) aufgenommen ist.
Patent DE-102013105186-A1 (DE)
Title: Druckluft-Energiespeichersystem
Inventor: TRÄNKL GEORG
IPC: F17C5/06
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckluft-Energiespeichersystem mit einem Druckluftspeicher (10), einer Verdichteranordnung (12) zum Zuführen von komprimierter Luft zum Druckluftspeicher (10), und einer pneumatisch-hydraulischen Vorrichtung (22) mit zumindest einer pneumatisch-hydraulische Kolbenzylinderanordnung (24) zum Erzeugen eines hydraulischen Drucks, der einer hydraulischen Maschine (26) zum Antrieb einer Last (28, 30) zuführbar ist. Um ein weiteres Druckluft-Energiespeichersystem bereit zustellen, das bei geringem Platzbedarf Energie mittels Druckluft mit möglichst hohem Wirkungsgrad unter weitgehendem Ausschluss von thermodyna-mischen Verlusten speichert, ist vorgesehen, dass die zumindest eine pneumatisch-hydraulische Kolbenzylinderanordnung (24) zumindest zwei Zylinder (50) mit jeweils einer pneumatischen Kammer (54) zum Entspannen von Druckluft aufweist, wobei die pneumatischen Kammern (54) in Reihe mit einem Auslass des Druckluftspeichers (10) verbunden sind.
Patent DE-102013107865-A1 (DE)
Title: Verfahren zur direkten Kohleverflüssigung
Inventor: RINALDI ROBERTO
IPC: C10G1/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer kohlenwasserstoffhaltigen Flüssigkeit aus einem makromolekularen fossilen Rohstoff, bei dem man einen makromolekularen fossilen Rohstoff mit einem Ether in Gegenwart einer Peroxid-Verbindung und eines Metallsalzes umsetzt und das erhaltene Reaktionsgemisch nach der Umsetzung optional mit einer Waschlösung gewaschen wird, sowie das so erhaltene Reaktionsgemisch und dessen Verwendung in der petrochemischen Industrie.
Patent DE-102013109796-A1 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: STUMPP MARTIN
IPC: E21B10/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung weist einen Bohrer, mit einer Bohrerwendel (12), bei welcher sich zueinander symmetrische Stege (20) schraubenwendelförmig um einen Kern erstrecken, wobei zwischen den Stegen Nuten (18) verbleiben, deren Breite (72) die Rückenbreite (24) der Stege (20) übersteigt und wobei die Nuten (18) an ihren Nutengrund eine konvexe Kernverstärkung (22) aufweisen. Erfindungsgemäß ist die Breite (24) der Stege (20) am bohrerkopfseitigen Ende (16) geringer als am schaftseitigen Ende (14) der Stege (20) und nimmt mindestens bereichsweise zu. Die Kernverstärkung (22) am bohrerkopfseitigen Ende (16) ist balliger als am schaftseitigen Ende (14), also weist größere Radien (40, 42) auf.
Patent DE-102013111464-A1 (DE)
Title: Ventilstift für ein Regulierventil
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: F16K1/52
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ventilstift (1) für ein Regulierventil (30) zur Regulierung eines Fluidvolumenstromes, aufweisend einen Grundkörper (10) mit einem Außengewinde (11), wobei das Außengewinde (11) zum rotatorischen Eingreifen in ein Innengewinde (32) einer Ventilstiftaufnahme (31) des Regulierventils (30) ausgebildet ist und durch das rotatorische Eingreifen der Ventilstift (1) in einer Translationsrichtung (40) entlang einer Mittelachse (14) des Außengewindes (11) bewegbar ist, der Ventilstift (1) ferner aufweisend einen Regulierkörper (20) mit einem Regulierabschnitt (21), wobei der Regulierabschnitt (21) zum Regulieren des Fluidvolumenstromes im Regulierventil (30) ausgebildet ist, und wobei der Grundkörper (10) und der Regulierkörper (20) bezüglich der Translationsrichtung (40) benachbart angeordnet sind.
Patent DE-102013113022-A1 (DE)
Title: Foundation for wind turbine installed in sea floor, has adjusting elements that are configured to adjust angle between monopile and transition piece of wind turbine in order to compensate skewing of monopile under sea floor
Inventor: KANAND ANTON
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-11-25
Abstract: The foundation (100) has adjusting elements (1,2) that are configured to adjust an angle between monopile (7) and transition piece (8) of wind turbine in order to compensate skewing of monopile under sea floor (10). The adjusting elements are adjustable in length, and the monopole and transition piece of are wind turbine connected together by using hinge.
Patent DE-102013114008-A1 (DE)
Title: Dickstoffpumpvorrichtung, insbesondere für eine fahrbare Dickstoffpumpe
Inventor: MATTER JÜRG
IPC: F04B15/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: Dickstoffpumpvorrichtung, insbesondere für eine fahrbare Dickstoffpumpe, mit einem zumindest schwenkbaren S-Rohr (10a–i), das einen Eingang (11a) und einen achsparallel zu dem Eingang (11a) versetzten Ausgang (12a) aufweist, mit einem an das S-Rohr (10a–i) anschließenden Ausgangsrohrstück (17a–i), das dazu vorgesehen ist, mit dem Ausgang (12a) des S-Rohrs (10a–i) verbunden zu werden, und mit zumindest einer Dichtung (18a; 18b; 18c; 18g), die zumindest zwei gegeneinander verdrehbare Dichtflächen (15a–i, 16a–i) aufweist, welche dazu vorgesehen sind, eine Verbindung zwischen dem S-Rohr (10a–i) und dem Ausgangsrohrstück (17a–i) abzudichten, wobei die Dichtung (18a; 18b; 18c; 18g) zumindest ein Verschleißelement (13a, 14a; 13b; 14c; 14d; 13e, 14e; 13f, 14f; 13g, 14g; 14i) aufweist, das eine der Dichtflächen (15a, 16a; 15b; 16c; 16d; 15e, 16e; 15f, 16f; 15g, 16g; 16i) ausbildet.
Patent DE-102013201149-A1 (DE)
Title: Cable guide device has threaded element which is provided for abutment of cable gasket against cable arranged in cable lead-through opening screwed to seal carrier
Inventor: ALBUKREK YILMAZ
IPC: H02G3/06
Filed: 2013-01-24
Abstract: The cable guide device (10) has a seal carrier (38) that is provided with a cable entry opening (50) for the arrangement of a cable gasket (54). The seal carrier and the cable gasket are extended parallel to an extending parting plane (52) in cable guide axis. A threaded element (66) is provided for abutment of the cable gasket against the cable arranged in the cable lead-through opening screwed to the seal carrier. The threaded element is provided with an external thread (64) is screwed with an internal thread of the seal carrier.
Patent DE-102013201254-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: H01M4/133
Filed: 2013-01-28
Abstract: Es wird eine Batterie (10, 30), insbesondere eine Zink-Luft-Batterie, mit einer Anode (12, 12a), die Zink enthält, und einer Kathode (14) in Form einer Sauerstoffelektrode beschrieben, wobei die Anode (12, 12a) zusätzlich Kohlenstoff enthält.
Patent DE-102013201602-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-01-31
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Eingangselement, ein Ausgangselement, zumindest vier Planetenradsätze, eine Mehrzahl von Kopplungselementen und eine Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen aufweist. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen, die in Kombinationen von zweien betätigbar sind, um zumindest neun Vorwärtsübersetzungsverhältnisse und ein Rückwärtsübersetzungsverhältnis herzustellen.
Patent DE-102013211274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Systemdrucks im Fördermodul eines SCR-Katalysatorsystems
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln des Systemdrucks p im Fördermodul eines SCR-Katalysatorsystems. Diese umfasst das Ermitteln eines Spulenstroms I einer Magnetspule einer Hubkolbenmembranpumpe, die in dem Fördermodul als Förderpumpe verwendet wird, das Bestimmen des Zeitpunkts t_BMP und des Spulenstroms I_BMP eines Bewegungsbeginns eines Magnetankers der Hubkolbenmembranpumpe, das Bestimmen des Zeitpunkts t_MSP und des Spulenstroms I_MSP eines Anschlags eines Magnetankers der Hubkolbenmembranpumpe, das Ermitteln (51) eines Rohdrucks p_BMP aus dem Zeitpunkt t_BMP und dem Spulenstroms I_BMP des Bewegungsbeginns des Magnetankers, das Ermitteln (52) eines Korrekturdrucks p_korr aus dem Zeitpunkt t_BMP und dem Spulenstroms I_BMP des Bewegungsbeginns des Magnetankers und aus dem Zeitpunkt t_MSP und dem Spulenstrom I_MSP des Anschlags des Magnetankers, und das Berechnen (53) des Systemdrucks p aus dem Korrekturdrucks p_korr und dem Rohdruck p_BMP.
Patent DE-102013211616-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Defektgrößenbewertung
IPC: G01N29/04
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine Defektgrößenbewertung von Defekten in einem Prüfobjekt bei einer Ultraschallprüfung. Dabei ermöglicht die vorliegende Erfindung insbesondere auch eine gezielte Bestimmung von Defektgrößen basierend auf der SAFT-Methode. Hierzu werden basierend auf einem vorgegebenen Prüfszenario Defekte in einem Prüfobjekt simuliert und diese Simulationen mit real erfassten Messwerten verglichen.
Patent DE-102013214383-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Kollisionsignals hinsichtlich einer Fahrzeugkollision, Verfahren und Vorrichtung zum Verwalten von Kollisionsdaten hinsichtlich Fahrzeugkollisionen sowie Verfahren und Vorrichtung zum Steuern zumindest einer Kollisionsschutzeinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-07-23
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zum Bereitstellen eines Kollisionsignals hinsichtlich einer Fahrzeugkollision vorgeschlagen. Das Verfahren (300) weist einen Schritt (310) des Erzeugens eines Kollisionssignals, das mindestens eine Eigenschaft einer Kollision mit Beteiligung zumindest eines verunfallten Fahrzeugs und Positionsdaten der Kollision repräsentiert, unter Verwendung von kollisionsrelevanten Sensordaten des verunfallten Fahrzeugs auf. Auch weist das Verfahren (300) einen Schritt (320) des Ausgebens des Kollisionssignals an eine Schnittstelle zu einer zentralen Kollisionsdatenverwaltungsvorrichtung auf.
Patent DE-102013215354-A1 (DE)
Title: Steuerung eines kupplungsfüllbefehls auf der grundlage des hydraulikzustands der ankommenden kupplung
Inventor: KAMINSKY LAWRENCE A
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-08-05
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Steuern eines Kupplungsfüllbefehls auf der Grundlage des Hydraulikzustands einer ankommenden Kupplung geschaffen. Ein Fahrzeug enthält eine hydraulisch betätigte ankommende Kupplung, die dafür konfiguriert ist, während eines Schaltereignisses von einem Betriebsmodus des Fahrzeugs zu einem anderen eingerückt zu werden. Ein Controller ist dafür konfiguriert, zu einem Anfangszeitpunkt einen Kupplungsfüllbefehl in der Weise zu erzeugen, dass der Abschluss des Kupplungsfüllbefehls mit einem identifizierten Drehzahlprofil der ankommenden Kupplung synchronisiert wird. Die ankommende Kupplung definiert einen Hydraulikzustand in Echtzeit, wenn der Kupplungsfüllbefehl erzeugt wird. Der Controller ist dafür konfiguriert, wenigstens teilweise auf der Grundlage des Hydraulikzustands in Echtzeit der ankommenden Kupplung einen akzeptablen Drehzahlspielraum in Echtzeit für die ankommende Kupplung zu erzeugen. Der Controller ist dafür konfiguriert, den Kupplungsfüllbefehl abzubrechen, falls eine Drehzahl in Echtzeit (eine tatsächliche Kupplungsschlupfdrehzahl oder ein tatsächliches Kupplungsdrehzahlprofil) der ankommenden Kupplung außerhalb eines akzeptablen Drehzahlspielraums in Echtzeit liegt.
Patent DE-102013215706-A1 (DE)
Title: Transfer-Stanzen
Inventor: BOHN MARTIN
IPC: B26F1/44
Filed: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Stanztransfervorrichtung (1), insbesondere zur Herstellung von RFID-Antennen, wobei die Stanz-Transfer-Vorrichtung (1) ein Stanzwerkzeug (2) mit einem Vakuumanschluss (3) aufweist, wobei der Vakuumanschluss (3) derart mit einem porösen Elastomer (9) zusammenwirkt, dass mittels des Stanzwerkzeuges (2) aus einem mehrschichtigen Verbund eine gewünschte Kontur ausgestanzt und festgehalten und anschließend durch Veränderung der Form des porösen Elastomers (9) und/oder durch Veränderung des Vakuums abgegeben werden kann.
Patent DE-102013216734-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Dynamik eines datenaggregationsbasierten Services
Inventor: BALKEMA JAN WIETSE
IPC: G08G1/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Dynamik eines datenaggregationsbasierten Services, insbesondere für ein serverbasiertes (300) System, bevorzugt für eine Car-to-X-Kommunikation, wobei für einen Nutzer, insbesondere einen Fahrzeugführer, die Dynamik des datenaggregationsbasierten Services durch Ermitteln eines Qualitätsmerkmals von Servicedaten derart eingestellt wird, dass die Servicedaten vergleichsweise schnell einer aktuellen Lage entsprechen, wobei das Qualitätsmerkmal der Servicedaten auf einem Vergleich (203) zweier Aggregationsprozesse beruht, und aus dem Vergleich (203) wenigstens ein Parameter (306) abgeleitet wird, welcher ein Maß für die Dynamik des datenaggregationsbasierten Services ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt mit Programmcodemitteln, welche ausgebildet sind ein erfindungsgemäßes Verfahren durchzuführen; eine Recheneinheit oder eine Verarbeitungseinrichtung, bevorzugt einen Server (300) mit Datenbank (301), insbesondere ein Server (300) für eine Car-to-X-Kommunikation; und ein System, insbesondere ein serverbasiertes (300) System, zum Datenaustausch für eine Mehrzahl von Nutzern, insbesondere für Fahrzeugführer von Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102013218586-A1 (DE)
Title: Method for operating ceramic sensor element for detecting portions of e.g. diesel exhaust gas in exhaust gas tract for motor car, involves deactivating electrical circuit upon occurrence event such that less voltages are imprinted into cell
Inventor: THAIDIGSMANN KATJA
IPC: G01N27/406
Filed: 2013-09-17
Abstract: The method involves temporarily activating an outer electrical circuit such that electric voltages and/or electric currents are imprinted into an electrochemical cell (116) of a sensor element (112). The electrical circuit is deactivated upon occurrence of an event such that no or less electric voltages and/or electric currents are imprinted into the cell. Temperature of the sensor element is determined and the sensor element is cooled under threshold temperature during the event, where the threshold temperature is defined as a function of concentration of a portion of measurement gas (114). An independent claim is also included for a device for operating a sensor element for detecting one or multiple portions of measurement gas in a gas measuring chamber.
Patent DE-102013218730-A1 (DE)
Title: Rückspülbares Staubfilterelement
Inventor: GAUGLER THOMAS
IPC: B01D46/52
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein rückspülbares Staubfilterelement (1) zum Entfernen fester Verunreinigungen aus einer Gasströmung, mit einem ringförmigen Filterkörper (2) aus einem gefalteten Filtermaterial (3), mit einer Innenzarge (4), an der sich der Filterkörper (2) zumindest während eines Filtrierbetriebs radial innen abstützt, und mit zwei Endscheiben (5, 6), die an den axialen Enden des Filterkörpers (2) angeordnet sind. Eine längere Lebensdauer wir erreicht mit wenigstens einer schraubenförmigen Feder (8), die radial außen am Filterkörper (2) angeordnet ist, die sich von der einen Endscheibe (5) bis zur anderen Endscheibe (6) erstreckt und an der sich der Filterkörper (2) zumindest während eines Rückspülbetriebs zum Reinigen des Filterelements (1) radial außen abstützt.
Patent DE-102013219550-A1 (DE)
Title: Piezokeramische Fasern und diese enthaltender Verbundwerkstoff sowie Ultraschallwandler auf Basis dieses Verbundwerkstoffs
Inventor: STEINHAUSEN RALF
IPC: C04B41/83
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft piezokeramische Fasern, einen piezoelektrischen Verbundwerkstoff, der diese Fasern enthält, sowie einen Ultraschallwandler, der auf Basis des Verbundwerkstoffs hergestellt wird. Die piezokeramische Fasern weisen einen Durchmesser im Bereich von 100 µm bis 800 µm und einem Aspektverhältnis von mindestens 3:1 auf. Die Fasern weisen ferner eine Beschichtung aus einem polymeren Material auf, wobei eine Dicke der Beschichtung im Bereich von 1 µm bis 400 µm liegt.
Patent DE-102013221550-A1 (DE)
Title: Vielschichtstruktur für EUV-Spiegel
Inventor: MEDVEDEV VYACHESLAV
IPC: G02B5/08
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vielschichtstruktur (1) für EUV-Spiegel, umfassend – erste Schichten (2, 6, 10), – zweite Schichten (4, 8), – wobei jeweils abwechselnd eine der ersten Schichten (2, 6, 10) und eine der zweiten Schichten (4, 8) übereinander angeordnet sind, – Zwischenschichten (3, 5, 7, 9), welche jeweils zwischen einer ersten Schicht (2, 6, 10) und einer zweiten Schicht (4, 8) angeordnet sind, wobei – wenigstens eine der Zwischenschichten (3, 5, 7, 9) Phosphor aufweist.
Patent DE-102013221862-A1 (DE)
Title: Planetentrieb
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetentrieb wenigstens mit Planetenrädern, Planetenbolzen und einem Planetenträger, wobei jeweils mindestens ein Planetenrad drehbar auf einem Planetenbolzen gelagert ist und wobei die Planetenbolzen zumindest einseitig in lochförmigen Aufnahmen einer Wand des Planetenträgers sitzen.
Patent DE-102013222919-A1 (DE)
Title: Holding element for connector used in electronic control device of internal combustion engine, has first leg formed satisfying specific condition involving cross-sectional areas at first and second boundary lines and first leg portion
Inventor: HAYASE YOUICHI
IPC: H01R4/02
Filed: 2013-11-11
Abstract: The holding element (26) has main portion (40) extended above front surface plate (16a) of printed circuit board (16) and attached to connector (20). A first leg (44) has first leg portion (48) and second leg portion (46) which is inserted into through hole (30) of board. The first leg is formed satisfying condition that cross-sectional area at first boundary line (46a) between two leg portions is greater than that of second boundary line (46b) of second leg portion, and condition that cross-sectional area of first leg portion of first leg is greater than that of first boundary line.