baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022115975-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung eines Tunnelbauwerks
Inventor: STEPHAN ASSENMACHER
IPC: E21D11/40
Filed: 2022-06-27
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zur Sanierung eines Tunnelbauwerks. Eine Tunnelinnenschale des Tunnelbauwerks wird mit Auskleidungselementen versehen. Als Auskleidungselemente werden zumindest Sohlelemente und Kappenelemente verwendet. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Vormontage zumindest eines Sohlelementverbandes außerhalb des Tunnelbauwerks. Ein Sohlelementverband besteht aus zumindest zwei hintereinander angeordneten und miteinander verbundenen Sohlelementen. Der zumindest eine Sohlelementverband wird auf zumindest einem Sohltransportfahrzeug angeordnet.- Vormontage zumindest eines Kappenelementverbandes außerhalb des Tunnelbauwerks. Ein Kappenelementverband besteht aus zumindest zwei hintereinander angeordneten und miteinander verbundenen Kappenelementen. Der zumindest eine Kappenelementverband wird auf zumindest einem Kappentransportfahrzeug angeordnet.- Einfahren des zumindest einen Sohltransportfahrzeuges und des zumindest einen Kappentransportfahrzeuges in das Tunnelbauwerk.- Einbau des zumindest einen Kappenelementverbandes und des zumindest einen Sohlelementverbandes in das Tunnelbauwerk zur Auskleidung der Tunnelinnenschale.
Patent DE-3635121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gummiartigen Verbundmaterials
Inventor: YOSHIKAWA MASATO
IPC: B32B15/06
Filed: 1986-10-15
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gummiartigen Verbundmaterials aus einem Substrat aus der aus Kunststoffen, keramischen Materialien und Glas bestehenden Gruppe mit einer darauf gebundenen Gummimasse, umfassend die folgenden Schritte:  Aufbringen eines dünnen Metallfilms einer Dicke von 4 nm bis 100 μm aus Kobalt oder einer hauptsächlich aus Kobalt bestehenden Kobaltlegierung auf die Oberfläche des Susbtrats mit Hilfe eines Trockenplattierungsverfahrens aus der aus Vakuumabscheidung, Ionenplattierung, DC- oder RF-Magnetronsputtern, bipolaresSputtern und RF-Sputtern bestehenden Gruppe, und  Inkontaktbringen einer an organischem Kobaltsalz freien Kautschukmasse mit dem dünnen Metallfilm unter Hitze- und Druckeinwirkung zur Bildung einer Vulkanisationsverbindung.
Patent DE-3835804-B4 (DE)
Inventor: WEBER GEORG
IPC: G02F1/137
Filed: 1988-10-20
Granted: 2006-12-28
Abstract: Supertwist liquid crystal displays in which the nematic crystal mixture contains at least one component from group A, consisting of compounds of formulae (AI) to (AVI), wherein R<1> and R<2> independently stand for R and R is alkyl with 1 to 12 C atoms, in which one or two non-adjacent CH2 groups may be replaced by -O-, -CH=CH-, -CO-, -O-CO- or -CO-O-, and up to four additional components, have very brief response times.
Patent DE-3920160-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bildverarbeitung
Inventor: OBA AKIO
IPC: G06T11/80
Filed: 1989-06-20
Granted: 2004-04-29
Abstract: Anordnung zum Verarbeiten eines Bildes eines Objekts, mittels der die scheinbare Position des Blickpunktes (21), von dem aus das Objekt (3) betrachtet wird, gegenüber dem auf einem Monitor (14) gezeigten Bild bewegbar ist, mit  einer Kamera (2) mit einer Bildaufnahmeinrichtung zur Aufnahme eines Bildes des Objekts (3),  einer Verarbeitungseinrichtung (5, 6), die ein Modell (P', P'') einer Oberfläche des Objekts (3) in einem dreidimensionalen Koordinatensystem erzeugt auf der Grundlage der Koordinaten der Bildelemente der Bildaufnahmeeinrichtung der Kamera (2) und des Bildaufnahmewinkels (θ) der Kamera (2) zum Objekt (3),  einer Abbildungseinrichtung (8, 9, 13) zum Abbilden von Bilddaten-Ausgangssignalen von der Kamera (2) auf dem durch die Verarbeitungseinrichtung (5, 6) erzeugten Modell ( P' , P'') und  einer Transformationseinrichtung (10, 11) zur Rotationstransformation des Modells (P', P'') mit den darauf abgebildeten Bilddaten in dem dreidimensionalen Koordinatensystem derart, daß die scheinbare Position des Blickpunktes (21) geändert ist, wobei der...
Patent DE-4226091-B4 (DE)
Title: Münzbetätigtes Geld- oder Unterhaltungsspielgerät
Inventor: BETHKE DIETER
IPC: G07F17/34
Filed: 1992-08-04
Granted: 2004-02-19
Abstract: Münzbetätigtes Geld- oder Unterhaltungsspielgerät, welches zumindest die Funktionsgruppen  – zentrale Steuereinheit mit Zufallszahlengenerator,  – Motorsteuervorrichtungen für die Antriebsmotoren von Umlaufkörpern,  – Anordnung zur Gewinn-/Nichtgewinnermittlung,  – Datenspeichervorrichtungen und  – Anzeigevorrichtungen für Guthaben und Gewinnspeicher sowie  – verschiedene Ausspieltableaus  aufweist und deren Arbeitsweise darin besteht,  dass der Zufallszahlengenerator solange Zufallszahlen ermittelt, bis diese von der zentralen Steuereinheit als zulässig anerkannt werden und  dass nachfolgend die Antriebsmotoren der Umlaufkörper auf den der jeweiligen Zufallszahl entsprechenden Stoppposition gestoppt werden und  dass durch die Anordnung zur Gewinn-/Nichtgewinnermittlung die Stopppositionen der einzelnen Umlaufkörper auf das Vorliegen einer Gewinnkombination geprüft werden, was ggf. zur Erhöhung der Inhalte von Gewinnspeicher und deren nachgeordneten Anzeigevorrichtungen führt,  dadurch gekennzeichnet,  dass frontseitig am Geld- oder Unterhaltungsspielgerät (1) mindestens ein zusätzliches Tableau (9, 10) vorgesehen ist, welches aus einer Gruppe von hinterleuchteten Anzeigefeldern (11a bis 11c, 12a, 12b) besteht,  dass die einzelnen Anzeigefelder (11a bis 11c) eines ersten zusätzlichen Tableaus (9), dessen Leuchtelemente über einen zusätzlichen Zähler  (16) mit der zentralen Steuereinheit (15) in Verbindung stehen, jeweils eine unterschiedliche Anzahl von Stepp-Schritten für einen der Umlaufkörper symbolisieren, welche nach Erreichen mindestens einer vorgegebenen Symbolkombination zufallsabhängig über die zentrale Steuereinheit (15) zur Hellsetzung ansteuerbar sind,  dass mittels Tastenbetätigung einer der Umlaufkörper (7) nach dessen Stopp maximal um die Anzahl der im ersten zusätzlichen Tableau (9) angezeigten Stepp-Schritte in seiner Stoppposition veränderbar ist und  dass ein zweites zusätzliches Tableau (10) vorgesehen ist, dessen hinterleuchtbare Anzeigefelder (12a, 12b) zufallsabhängig über die zentrale Steuereinheit (15) im Anschluss an eine vorangegangene Gewinnausspielung ansteuerbar sind, mittels welcher die Gewährung einer erneuten Ausspielung anzeigbar ist.
Patent DE-4337115-B4 (DE)
Title: Spinnereimaschine mit Zentrier- und Verriegelungseinheit für einen Kannen-Transportwagen
Inventor: HAUNER FRIEDRICH
IPC: D01H9/18
Filed: 1993-10-29
Granted: 2007-03-22
Abstract: Spinnereimaschine
zur Erzeugung von Faserband und zur Ablage des Faserbandes in Spinnkannen
mit einem automatischen Kannenwechsler zum Ausstoßen voller
Kannen aus der Maschine, mit einer Zentriereinheit zum Zentrieren
eines an die Maschine bringbaren Kannentransportwagen an der Maschine,
einer Verriegelungseinheit zum Halten des Wagens in einer aufnahmebereiten
Position und einer Signaleinrichtung zum Signalisieren der Maschine,
wenn der Kannentransportwagen gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Zentriereinheit, die Verriegelungseinheit und die Signaleinrichtung
in einer einzigen Baueinheit (5) in unmittelbarer Nähe der Spinnereimaschine
(1) angeordnet sind.
Patent DE-10017100-B4 (DE)
Title: System zur Erfassung einer Kraftstoffeigenschaft
Inventor: KATOH HIROSHI
IPC: G01N33/22
Filed: 2000-04-06
Granted: 2007-10-31
Abstract: System
zur Erfassung einer Kraftstoffeigenschaft für einen Verbrennungsmotor (1),
umfassend:  eine an dem Motor (1) angebrachte Kraftstoffeinspritzdüse (7) zur
Einspritzung einer Kraftstoffmenge,  einen an einem Auslasskanal
(9) des Motors (1) angebrachten Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
(3) zur Erfassung eines Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnisses,
und  eine mit der Kraftstoffeinspritzdüse (7) und dem Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
(3) verbundene Steuereinheit (2), die eingerichtet ist  die
Menge des von der Kraftstoffeinspritzdüse (7) einzuspritzenden Kraftstoffs
in Abhängigkeit
von einem Betriebszustand des Verbrennungsmotors (1) zu berechnen,  die
Kraftstoffeinspritzdüse
(7) zur Einspritzung der berechneten Kraftstoffmenge anzuweisen,  Daten
des Antwortverhaltens des Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
in Reaktion auf die eingespritzte Kraftstoffmenge während einer Übergangsphase
abzutasten,  ein Betriebsmodell für den verwendeten Kraftstoff
durch Einstellung eines Parameters eines zuvor erzeugten Betriebsmodells
basierend auf den Abtastdaten so zu bestimmen, dass ein Vorhersagefehler
zwischen dem Betriebsmodell und einem Normmodell verringert wird,  eine
Grenzfrequenz des bestimmten Betriebsmodells zu ermitteln und  eine
Kraftstoffeigenschaft des verwendeten Kraftstoffs anhand...
Patent DE-10024515-B4 (DE)
Title: Spannungsregler mit einem Leistungstransistor
Inventor: LENZ MICHAEL
IPC: G05F1/46
Filed: 2000-05-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Spannungsregler
mit einem Leistungstransistor (T1), an dessen Emitter eine Eingangsspannung
(V1) liegt und an dessen Kollektor eine geregelte Ausgangsspannung
(V2) abnehmbar ist, wobei an den Emitter des Leistungstransistors
(T1) der eine Anschluss eines ersten Widerstandes (R3), der Emitter
eines ersten Transistors (T2) und eines zweiten Transistors (T3)
angeschlossen sind, wobei die Basis des ersten Transistors (T2) und
der andere Anschluss des ersten Widerstandes (R3) mit dem Ausgang
einer Spannungsschutzschaltung (VS) verbunden sind, wobei die Basis
des zweiten Transistors (T3) und der Kollektor des ersten Transistors
(T2) mit dem Ausgang einer Vorspannungsschaltung (B) verbunden sind,
wobei die Basis des Leistungstransistors (T1), der Kollektor des
zweiten Transistors (T3) und eines dritten Transistors (T4) miteinander
verbunden sind, dessen Emitter auf Bezugspotenzial liegt und dessen
Basis mit dem Ausgang eines Operationsverstärkers (OP) verbunden ist, an
dessen erstem Eingang eine Referenzspannung (VREF) liegt und dessen
zweiter Eingang mit dem Abgriff eines Spannungsteilers aus einem
zweiten...
Patent DE-10029429-B4 (DE)
Title: Operations-Diagnose-Einrichtung mit einer Lagerungsvorrichtung für ein Behandlungs- und/oder Untersuchungsobjekt
Inventor: BARDE KARL-HEINZ
IPC: A61G13/02
Filed: 2000-06-15
Granted: 2004-03-04
Abstract: Operations-Diagnose-Einrichtung mit einer Lagerungsvorrichtung für ein Behandlungs- und/oder Untersuchungsobjekt, die eine an einem Sockel verstellbare, in zumindest einem Bereich strahlungstransparente Lagerungsplatte für das Behandlungs- und/oder Untersuchungsobjekt, aufweist, wobei die Lagerungsplatte (1) am Sockel (2) höhenverstellbar und um drei Raumachsen (3, 4, 5) verstellbar gelagert ist, und in Längs- und/oder Querrichtung wahlweise schwimmend verschiebbar gelagert oder durch eine zuschaltbare Antriebsvorrichtung (6) verschiebbar ist, wobei die Lagerungsplatte (1) um eine Längsachse (Kantachse 5) und um eine Querachse (Kippachse 4) schwenkbar gelagert ist und wobei eine Antriebsvorrichtung für die Verschwenkung um die Kippachse (4) und/oder die Kantachse (5) derart mit dem Hubantrieb zur Höhenverstellung und der Antriebsvorrichtung (6) zur Verschiebung der Lagerungsplatte (1) gekoppelt ist, dass dabei die Lagerungsplatte (1) um ein vorgebbares Isozentrum (7) schwenkt.
Patent DE-10055753-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise mit Gleitschuhgelenken innerhalb der Bohrungen im Zylinderblock
Inventor: FORSTER FRANZ DIPL ING
IPC: F04B1/20
Filed: 2000-11-10
Granted: 2013-11-28
Abstract: Eine hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise weist einen Zylinderblock (2) auf, in dem eine Mehrzahl von Bohrungen (5) mit darin längsverschiebbaren Kolben (6) angeordnet sind. Die Kolben (6) sind jeweils mittels eines Gleitschuhes (7) auf einer Schrägscheibe (1) abgestützt. Jeder Gleitschuh (7) ist jeweils mit dem Kolben (6) durch ein Gleitschuhgelenk (7b), insbesondere durch ein Kugelgelenk verbunden. Erfindungsgemäß sind die Mittelpunkte der Gleitschuhgelenke (7b) in einer Ebene (E) angeordnet, deren Schnittpunkt (S) mit der Rotationsachse (R) des Zylinderblocks (2) sich in einer die Kolbenaustrittsöffnungen enthaltenden Stirnfläche (A) des Zylinderblocks (2) oder in dem sich an die Stirnfläche (A) anschließenden Bereich des Zylinderblocks (2) befindet. Der Zylinderblock (2) ist im Bereich des Schnittpunktes (S) der Wirkebene (E) mit der Rotationsachse (R) des Zylinderblocks (2) drehbar gelagert. Die Mittelpunkte aller Gleitschuhgelenke (7b) sind bevorzugt innerhalb der Axialerstreckung der Bohrungen (5) im Zylinderblock (2) angeordnet, so daß die Kolbenquerkräfte direkt im Zylinderblock (2) aufgenommen werden. Die Gleitschuhgelenke (7b) sind in den Kolben (6) angeordnet. Jedes Gleitschuhgelenk (7b) ist durch eine Pleuelstange (7a) mit dem zugeordneten Gleitschuh (7) verbunden. Die Gleitschuhe (7) und/oder die Pleuelstangen (7a) und/oder die Gleitschuhgelenke (7b) können zumindest teilweise aus einer Leichtmetall-Legierung bestehen. Der Zylinderblock (2) ist bevorzugt außengelagert und mit einem zentrisch angeordneten Drehmomentstab (9) verbunden. Durch die verbesserte Lagerung des Zylinderblocks (2) der erfindungsgemäßen Axialkolbenmaschine wird eine axial kurze Bauweise erzielt.
Patent DE-10100763-B4 (DE)
Title: Einsteckschloss mit Kunststoffriegel
Inventor: WEISS WILLI
IPC: E05B15/10
Filed: 2001-01-10
Granted: 2016-09-29
Abstract: Einsteckschloss mit einer von einer Drückernuss (1) gegen die Kraft einer Feder (2) zurückziehbaren Falle (3) und mit einem schlüsselbetätigbaren Kunststoffriegel (4) mit einem Riegelschwanz (5), dem ein vom Schließbart des Schlüssels über einen gehäusefesten Rastvorsprung (6) aushebbarer Zuhalter (7) als Endabschnitt eines Federgliedes (8) materialeinheitlich angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federglied (8) in einem Freischnitt (9) des Riegelschwanzes (5) angeordnet ist, welcher sowohl von der Schlossdecke (10) als auch vom Schlossboden (11) beabstandet ist, wobei der Zuhalter (7) von zwei, diese Abstände ausfüllende Vorsprüngen (7a, 7b) des Federgliedes (8) gebildet ist.
Patent DE-10116459-B4 (DE)
Inventor: APEL PETER
IPC: G01D5/20
Filed: 2001-01-10
Granted: 2011-06-09
Abstract: Device comprises a stator-rotor arrangement with an axle mounted at their center. Gaps in the stator segments are used to mount Hall elements and an axis block body partially retains the stator segments. While the main housing serves to support and retain the ring magnet segments of the rotor. Device comprises a stator (2) with two stator segments with gaps between them when under load and a rotor (1) with one or more ring magnet segments that rotates around an axis (15) and has an air gap between it and the sensors when under load. One or two Hall elements (4,5) are inserted in the gaps between the stator segments. A housing (7) supports one or more magnet segments and an axis block body (6) that is perpendicular to the rotation axis (15) holds, at least partially, the stator segments. A partially inserted axle element (10) is inserted into the housing (7).
Patent DE-10119250-B4 (DE)
Title: Anordnungsaufbau eines ABS-Systems
Inventor: KOUZUKI ATSUSHI
IPC: B60T8/36
Filed: 2001-04-11
Granted: 2009-04-30
Abstract: Anordnungsaufbau
eines ABS-Systems, umfassend ein ABS-Stellglied zur Verhinderung
des Blockierens eines Rades während
des Bremsvorganges, wobei das ABS-Stellglied das ABS-System darstellt,
eine ABS-Stellgliedkonsole zur Befestigung des ABS-Stellgliedes
an einem Fahrzeugkarosserieblech, ABS-Kabelbäume zum Anschluss verschiedener
Messfühler,
und Bremsleitungen für
die Zuführung
und Abführung
von Bremsöl
zum und aus dem ABS-Stellglied, wobei die ABS-Stellgliedkonsole
durch eine das ABS-Stellglied tragende Konsolgrundplatte und mehrere
an der Konsolgrundplatte befestigte Schenkelteile, die von der Konsolgrundplatte
nach unten abgebogen sind und Fahrzeugkarosseriebefestigungselemente
aufweisen, die jeweils vom unteren Ende des Schenkelteils abgebogen
und am Fahrzeugkarosserieblech montiert sind, gebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein Abstandsbereich (32) mit Raumabmessungen entsprechend
dem Maß eines
Hauptkabelbaumes (33), zwischen dem Fahrzeugkarosserieblech (4)
und der Konsolgrundplatte (20) der ABS-Stellgliedkonsole (5) derart vorgesehen
ist, dass wenn die ABS-Stellgliedkonsole (5) an dem Fahrzeugkarosserieblech
(4) befestigt ist, der Hauptkabelbaum (33) durch den Abstandsbereich
(32) hindurch verlegt und derart angeordnet ist, dass er an einer Stelle...
Patent DE-10122395-B4 (DE)
Title: Zweidimensionaler Tannenbaum in Mehrfachebenenausführung
Inventor: HANTZSCH-HEIDER GITTA
IPC: B44C5/06
Filed: 2001-05-09
Granted: 2008-12-04
Abstract: Zweidimensionaler
Tannenbaum in Mehrfachebenenausführung
vorzugsweise aus gestalteten Holzplatinen und mit einer elektrischen
Beleuchtung, wobei zwei durch Distanzelemente (1) beabstandete,
als Tannenbaum gestaltete Platinen (2) parallel zueinander angeordnet
sind und an deren Zweigen bzw. innerhalb der Zweige an vorgesehenen
Aussparungen (3) hohle Glaskugeln (4) mit Öffnungen angehangen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass alle oder nur ein Teil der Glaskugeln (4) mittels
LEDs von innen beleuchtet sind.
Patent DE-10131111-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Unterwasserkupplungselement
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L37/42
Filed: 2001-06-28
Granted: 2005-04-21
Abstract: Hydraulisches
Unterwasserkupplungselement mit:  a) einem Körperabschnitt (12) und einem
Sondenabschnitt (11), einer Längsbohrung
(30, 34), die sich durch beide Abschnitte erstreckt, wobei der Sondenabschnitt
(11) eine Außenfläche mit
gestuften Außendurchmessern
(15, 16, 17) und eine Stirnfläche
(18) hat, wobei in der Stirnfläche
eine Öffnung
(21) ist;  b) einem Tellerventil (38) in der Längsbohrung
(30) zur Steuerung des Stromes des Hydraulikfluids durch die Bohrung,
wobei das Tellerventil (38) zwischen einer offenen Position und
einer geschlossenen Position verschiebbar ist, und das Tellerventil
in die geschlossene Position vorgespannt ist;  c) wenigstens
einem Fluiddurchlaß (19)
im Sondenabschnitt mit einem ersten Ende in der Bohrung (34) und
einem zweiten Ende durch die Außenfläche des
Sondenabschnittes (11), wobei der Fluiddurchlaß vom erstem Ende zum zweiten
Ende nach unten geneigt ist, wenn der Körper mit der Stirnfläche (18)
des Sondenabschnittes nach oben weisend positioniert ist; und  d)
einem Ventilstößel (39)
in der...
Patent DE-10140852-B4 (DE)
Title: Elektronisches System mit einem Lichtwellenleiter-Netzwerk und Verfahren zum Selbsttest sowie dazugehöriges Computerprogramm
Inventor: VOLLMER VASCO
IPC: H04B10/00
Filed: 2001-08-21
Granted: 2011-02-24
Abstract: Elektronisches System mit mehreren Knoten (100, 200, 300, 400, 500, 600), die durch Lichtwellenleiter (2, 3, 4, 5, 6) zu einem Netzwerk (1) verbunden sind, wobei jeder der Knoten  – Mittel zur Sendung einer Nachricht mit reduzierter Sendeleistung an jeden seiner benachbarten Knoten,  – Mittel zum Empfang einer Bestätigung des Erhalts der Nachricht von dem betreffenden benachbarten Knoten,  – Mittel zur Abgabe einer Fehlermeldung an einen Busmanagementknoten (100) für den Fall, dass eine Bestätigung nicht empfangen wird,  aufweist.
Patent DE-10142753-B4 (DE)
Inventor: LANDWEHR REINHARD
IPC: B29C33/30
Filed: 2001-08-31
Granted: 2004-04-22
Abstract: Left and right hand tool parts and a base punch are mounted in a two part heating frame(6). The tool parts(5) are inserted into each heating frame part and are automatically locked in position by positive or semi-positive mechanisms. The base punch is semi-positively connected to a heating plate carrying the base punch.
Patent DE-10146185-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Halbleiterspeichers und Halbleiterspeicher
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C11/409
Filed: 2001-09-19
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Halbleiterspeichers, der umfaßt:  – ein Speicherzellenfeld (1)
mit Speicherzellen (10, 11, 12, 13), um einen ersten oder einen
zweiten logischen Wert zu speichern, mit Wortleitungen (16, 17,
18) und Bitleitungen (14, 15), wobei jede der Speicherzellen an
eine der Wortleitungen und eine der Bitleitungen angeschlossen ist
und wobei an einer ersten Art von Bitleitungen solche Speicherzellen
angeschlossen sind, in denen Datenwerte nicht invertiert gespeichert
sind, und an einer zweiten Art von Bitleitungen solche Speicherzellen
angeschlossen sind, in denen Datenwerte invertiert gespeichert sind,  – Leseverstärker (20),
an die jeweils eine der Bitleitungen (14) der ersten Art und eine
der Bitleitungen (15) der zweiten Art angeschlossen sind,  – einen
Decoder (22) zur gleichzeitigen Auswahl einer oder mehrerer der
Wortleitungen (16, 17, 18),  – einen Spannungsgenerator
(31), an den die Bitleitungen (14, 15) angeschlossen sind, um die
Bitleitungen mit einem vorgegebenen Pegel (VSS, VBLH) zu...
Patent DE-10164810-B4 (DE)
Title: Wasseraufbereitungssystem für Roh- und Regenwasser
Inventor: GEIGER WOLFGANG F
IPC: E03F1/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasseraufbereitungssystem (siehe Fig. 1) für in einer Strömungsrichtung (A) strömendes, mit Fremdstoffen beladenes Roh- bzw. Regenwasser mit einem als zylindrische Ringwand ausgebildeten Wasseraufbereitungselement (21) mit trangentialem Wasserzulauf (20), wobei die Zylinderwand (23) eine Vielzahl von Öffnungen (26) aufweist mit einem darunter befindlichen Ablauf für das von Femdstoffen befreite Roh- bzw. Regenwasser. Der Wasserzulauf (20) mündet tangential an der Zylinderinnenwand und die Zylinderinnenwand weist eine Vielzahl von Erhebungen (24) auf, die in Strömungsrichtung (A) aus der Ebene der Zylinderwand (23) ansteigen, wobei jede Erhebung (24) an ihrem Ende eine Öffnung (26) für eine Fließverbindung zum Ablauf hat.
Patent DE-10196531-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: ISHIBASHI KIYOSHI
IPC: B81B7/00
Filed: 2001-06-21
Granted: 2005-06-30
Abstract: Beschleunigungssensor,
der folgendes aufweist:  – eine
Basis (11); und  – eine
an der Basis angebrachte Abdeckung (13), wobei die Abdeckung folgendes
aufweist:  – einen
Abdeckungshauptkörper
(13a), der aus einem leitfähigen
Halbleitermaterial gebildet ist, wobei der Abdeckungshauptkörper einen
Umfangsrand aufweist; und  – eine
Metallschicht (13b), die an dem Umfangsrand unter Verwendung eines
Metallmaterials gebildet ist,  und wobei die Basis folgendes
aufweist:  – ein
Substrat (15);  – eine
Sensoreinheit (17), die auf der Oberfläche des Substrats (15) gebildet
ist und eine Funktion zum Erfassen von Beschleunigungen aufweist;
und  – einen
Rahmenbereich (19), der auf der Oberfläche des Substrats (15) derart
ausgebildet ist, daß er
die Sensoreinheit (17) außen
umschließt,
sowie eine Kontaktfläche
aufweist, die mit dem Umfangsrand der Abdeckung (13) in Berührung steht
und von der mindestens ein Bereich aus einem Halbleiter zur Verbindung
gebildet ist, wobei der mindestens eine Bereich der Kontaktfläche mit...
Patent DE-10209234-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Unterschenkelstütze
Inventor: EDRICH HANS
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-03-04
Granted: 2005-06-09
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer verstellbaren Unterschenkelstütze, die eine Steuerungsvorrichtung
und einen Antrieb aufweist, wobei der Antrieb zum automatischen
Verstellen der Unterschenkelstütze
zwischen einer Verstauposition und einer Gebrauchsposition ausgebildet ist
und die Steuervorrichtung zum Steuern des Antriebs ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (52) einen
Sensor (6) aufweist, der an der Unterschenkelstütze (3) angeordnet ist und
zum Detektieren eines Hindernisses ausgebildet ist.