baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012111593-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Gebäudemembran mit Schaumkern
IPC: B32B7/022
Filed: 2012-11-29
Abstract: Bei einer mehrlagige Gebäudemembran, mit zwei Außenlagen, von denen eine als Folienlage ausgestaltet ist, die unidirektional elastisch dehnbar ist, und ein elastisch verformbares, als TPU bezeichnetes thermoplastisches Urethan enthält, wobei zwischen den beiden Außenlagen der Gebäudemembran ein so genannter Membrankern angeordnet und mit diesen beiden Außenlagen verbunden ist, die Gebäudefolie eine Dehnfestigkeit von wenigstens 40% in Längs- und Querrichtung aufweist sowie eine Reißfestigkeit, bezogen auf einen 50 mm breiten Membranstreifen, von wenigstens 120 N, hinsichtlich ihrer Dampfdurchlässigkeit einen sd-Wert von höchstens 20 m, und hinsichtlich ihrer Wasserundurchlässigkeit einen Wert, der einer Wassersäule von wenigstens 8 m entspricht schlägt die Erfindung vor, dass der Membrankern eine Schaumlage aufweist, die aus einem geschäumten, thermoelastischen Material besteht, wobei an jede der beiden Außenlagen eine Schaumlage anschließt. Weiterhin schlägt die Erfindung einen Fassadendichtstreifen vor, der als Streifen aus einer vorschlagsgemäßen Gebäudemembran ausgestaltet ist. Die Erfindung schlägt weiterhin eine Dachbahn vor, die als Streifen aus einer vorschlagsgemäßen Gebäudemembran ausgestaltetet ist.
Patent DE-102012201318-A1 (DE)
Title: Lordosenstütze, Rückenlehne, Stuhl und Verfahren zum Einstellen einer Lordosenstütze
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: A47C7/46
Filed: 2012-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lordosenstütze (1) für eine Rückenlehne (2) eines Stuhls (3), insbesondere Netzlehne eines Bürostuhls (3), mit einem Rahmen (4), welcher eine Ausnehmung (5) aufweist, welcher zumindest zwei innerhalb der Ausnehmung (5) gegenüberliegende Lagereinrichtungen (6) aufweist und mit zumindest zwei mit dem Rahmen (4) verbundenen Verankerungsfortsätze (7) zur lösbaren Verankerung an der Rückenlehne (2), mit einer in den Lagereinrichtungen (6) gelagerten Stützeinrichtung (8), welche relativ zum Rahmen (4) um eine Längsachse (9) durch die Lagereinrichtungen (6) drehbar ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Rückenlehne und einen Bürostuhl mit einer solchen Lordosenstütze sowie ein Verfahren zum Einstellen der Lordosenstütze.
Patent DE-102012201575-A1 (DE)
Title: Kohärente Interferenzerfassung
Inventor: JARVIS MURRAY
IPC: G01S19/21
Filed: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zum Erfassen kohärenter Interferenz, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: (a) Empfangen eines Signals bei einer ersten Frequenz, (b) Bilden eines Satzes von Kreuzkorrelations-Ergebnissen durch mindestens Kreuzkorrelieren des Signals mit einem ersten bekannten Code für eine Vielzahl von Code-Offsets, (c) Bestimmen einer statistischen Signatur der Kreuzkorrelations-Ergebnisse, und (d) Entscheiden, basierend auf der statistischen Signatur, ob nicht-vernachlässigbare kohärente Interferenz in einem Suchabschnitt vorhanden ist, der durch die Kombination der ersten Frequenz und des ersten bekannten Codes definiert ist.
Patent DE-102012201816-A1 (DE)
Title: Vordereinheit für eine Gleitbrettbindung
Inventor: BARTHEL FRITZ
IPC: A63C9/08
Filed: 2012-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vordereinheit (10) für eine Gleitbrettbindung bereit, umfassend erste Eingriffsmittel eines ersten Bindungssystems (12) zum Fixieren eines vorderen Sohlenabschnitts eines Gleitbrettschuhs in einer Abfahrtsstellung, sowie zweite Eingriffsmittel eines zweiten Bindungssystems (14), wobei die zweiten Eingriffsmittel von den ersten Eingriffsmitteln separate Lagermittel (34L, 34R) zur schwenkbaren Lagerung eines Gleitbrettschuhs um eine quer zur Gleitbrettlängsachse (L) verlaufende Achse (Q) aufweisen.
Patent DE-102012202590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinen Halbmetallen
Inventor: LANG JUERGEN ERWIN DR
IPC: C01B31/36
Filed: 2012-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochreinem Halbmetall mittels einer carbothermischen Reduktion in einem Reaktor, wobei der Reaktor zu Beginn zumindest mit einer halbmetallhaltigen Verbindung und zumindest mit einer Kohlenstoffquelle beschickt wird, die zusammen einen Möller bilden, wobei der Möller während der carbothermischen Reduktion durch hubartige mechanische Einwirkungen aufgelockert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102012203820-A1 (DE)
Title: Antriebskaskadierung für ein Wasserfahrzeug
Inventor: HARTIG RAINER
IPC: B60L50/13
Filed: 2012-03-12
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung ein Antriebsverfahren für ein Antriebssystem, welches vorsieht Antriebsverfahren für ein Antriebssystem mit den folgenden Verfahrensschritten: – Betreiben zumindest eines Antriebspropellers 2 des Antriebssystems unterhalb einer ersten vorgebbaren Propellerdrehzahl gemäß einem ersten Betriebszustand durch Betreiben zumindest eines, mit dem zumindest einen Antriebspropeller 2 verbundenen Antriebsmotors 5 des Antriebssystems mittels einer ersten Wechselspannung, – wobei gemäß dem ersten Betriebszustand zumindest ein Umrichter 22 die erste Wechselspannung bereitstellt, – Betreiben des zumindest einen Antriebspropellers 2 oberhalb der ersten vorgebbaren Propellerdrehzahl gemäß einem zweiten Betriebszustand durch Betreiben des zumindest einen Antriebsmotors 5 mittels einer zweiten Wechselspannung, – wobei gemäß dem zweiten Betriebszustand eine erste Verbrennungskraftmaschine 3 einen ersten Generator 4 antreibt, welcher die zweite Wechselspannung erzeugt. Um ein Wasserfahrzeug vom Stillstand bis zur Maximalgeschwindigkeit und umgekehrt bei kontinuierlichem Vortrieb unter Vermeidung von ruckhaften Vortriebsänderungen bei gleichzeitig wirtschaftlichem Betrieb der einzelnen Antriebskomponenten bewegen zu können, wird vorgeschlagen, bei einem Übergang vom ersten in den zweiten Betriebszustand oder umgekehrt die erste Verbrennungskraftmaschine 3 zunächst mit einer derartigen Drehzahl zu betreiben, dass der zumindest eine Antriebspropeller 2 mit der ersten vorgebbaren Propellerdrehzahl betrieben wird, und die erste Wechselspannung mit der zweiten Wechselspannung mittels des zumindest einen Umrichters zu synchronisieren.
Patent DE-102012204134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Bestimmen von Bildgebungs-Ebenen und Magnetresonanzanlage
Inventor: ROTHGANG EVA
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Bestimmen von Bildgebungs-Ebenen (41, 42, 43) eines Bildgebungsverfahrens zur Visualisierung einer perkutanen Intervention einer Untersuchungsperson entlang einer Trajektorie ( d→ p ) zu einem Zielpunkt (11). Das Verfahren umfasst das Erhalten eines Referenzkoordinatensystems, das drei orthogonale Referenzebenen beschreibt und das Erhalten der Trajektorie ( d→ p ) und das Ermitteln einer dieser Referenzebenen als ausgewählte Referenzebene basierend auf der relativen Anordnung zu der Trajektorie ( d→ p ). Das Verfahren umfasst weiterhin das Bestimmen einer ersten Bildgebungs-Ebene (41) derart, dass die Trajektorie ( d→ p ) in der ersten Bildgebungs-Ebene (41) liegt und dass die erste Bildgebungs-Ebene (41) eine bestimmte Anordnung in Bezug auf die ausgewählte Referenzebene aufweist. Das Verfahren umfasst weiterhin das Bestimmen einer zweiten Bildgebungs-Ebene (42) derart, dass die Trajektorie ( d→ p ) in der zweiten Bildgebungs-Ebene (42) liegt und dass die zweite Bildgebungs-Ebene (42) orthogonal zu der ersten Bildgebungs-Ebene (41) ist, sowie das Bestimmen einer dritten Bildgebungs-Ebene (43) derart, dass diese orthogonal zu er ersten und zweiten Bildgebungs-Ebene (41, 42) ist und den Zielpunkt (11) umfasst.
Patent DE-102012208333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verbinden eines metalls mit einem substrat
Inventor: WALKER MICHAEL J
IPC: B22D19/04
Filed: 2012-05-18
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden eines Metalls mit einem Substrat umfasst, dass eine Oxidschicht an einer Oberfläche des Substrats gebildet wird und dass das Metall in einem geschmolzenen Zustand über die Substratoberfläche gegossen wird. Das Übergießen bewirkt eine Reaktion an einer Grenzfläche zwischen dem übergegossenen Metall und der Oxidschicht, um ein anderes Oxid zu bilden. Das andere Oxid bindet das Metall bei einer Verfestigung des übergegossenen Metalls an die Substratoberfläche.
Patent DE-102012209616-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem piezoelektrischen Aktor und einer Steuerung sowie Verfahren zur Ansteuerung eines piezoelektrischen Aktors
Inventor: VENDULET JOACHIM DIETMAR
IPC: F02D41/20
Filed: 2012-06-08
Abstract: Eine Anordnung (1) umfasst einen piezoelektrischen Aktor (2) und eine Steuerung (3). Die Steuerung (3) dient zum Ansteuern des piezoelektrischen Aktors (2) mit einem Steuersignal. Die Steuerung (3) passt das Steuersignal hierbei in Abhängigkeit von zumindest einer erfassten Betriebstemperatur an. Ferner ist ein Verfahren zur Ansteuerung eines piezoelektrischen Aktors (2) mit einem Steuersignal angegeben, wobei das Steuersignal in Abhängigkeit von zumindest einer erfassten Betriebstemperatur angepasst wird.
Patent DE-102012210542-A1 (DE)
Title: Wiper device for wiping windscreen of motor vehicle, has wind deflector that is arranged in a sub-portion of a wiper-blade side portion, where wind deflector element is arranged in another sub-portion of another wiper-blade side portion
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2012-06-21
Abstract: The wiper device has a wiper blade adapter (10a) and a wind deflector (12a), where one wind deflector is arranged in a sub-portion (16a) of a wiper-blade side portion (20a). A wind deflector element (14a) is separately formed from the wind deflector. The wind deflector element is arranged in another sub-portion (18a) of another wiper-blade side portion (22a). The sub-portions are arranged adjacent to the wiper blade adapter. The wind deflector element has a wind deflector recess (24a).
Patent DE-102012210765-A1 (DE)
Title: Method for introduction of bore holes to planar formed substrate such as band-shaped film used as fabric for paper machine, involves locating float of bore hole on inside of substrate or film, when viewed in thickness direction
Inventor: STRAUB MICHAEL
IPC: B23K26/38
Filed: 2012-06-25
Abstract: The method involves introducing the funnel-shaped holes (3,4), and for each hole, the top (5) of the substrate or film (1) is located with inlet opening (6) and the bottom (7) of the substrate or film is located with outlet opening (8). The inlet opening and the outlet opening are arranged facing each other, and each have greater cross-sectional areas (A6,A8). The float (9) of the bore hole (2) is located on the inside of the substrate or film, when viewed in the thickness direction (d). An independent claim is included for fabric for paper machine.
Patent DE-102012212333-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bestimmen eines masses einer dicke eines polierkissens einer poliermaschine
Inventor: HILDEBRANDT SVEN
IPC: B24B49/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bestimmen eines Maßes einer Dicke eines Polierkissens einer Poliermaschine umfasst einen Detektor und einen Bestimmer. Der Detektor ist konfiguriert, um eine Position eines Trägers eines zu polierenden Elements in einer Druckrichtung zu erfassen, während das Element durch den Träger mit einem definierten Druck in der Druckrichtung gegen das Polierkissen gedrückt wird. Der Detektor ist ferner konfiguriert, um ein Signal auszugeben, das die Position des Trägers anzeigt. Der Bestimmer ist konfiguriert, um das Maß der Dicke des Polierkissens basierend auf dem Signal zu bestimmen, das die Position des Trägers anzeigt.
Patent DE-102012212853-A1 (DE)
Title: Storage for different types of kits, has carriers transferred from lines to unloading location and interchange point after unloading, where unloaded carriers are transported away from interchange point for refilling by logistics system
Inventor: BAUER FRANK-ANDREAS
IPC: B23P21/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: The storage has a shelf system (1) including shelf lines (2) lying one above the other. Each line is provided with multiple component carriers (3), which are loaded with identical kits in the shelf lines. The carriers are transferred from the appropriate lines to an unloading location (6) by a demand-driven transport device i.e. vertical conveyer (5), and to an interchange point (8) arranged remotely from the unloading location after unloading. The unloaded carriers are transported away from the interchange point for refilling by a logistics system, and utilized in the lines in a filled state.
Patent DE-102012215520-A1 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen mit einem Gehalt an einem oder mehreren Pyridazinderivaten und Verwendung von einem oder mehreren Pyridazin-derivaten zur Herstellung kosmetischer Zubereitungen zur Bräunung der Haut
Inventor: MAHNS ANDRE
IPC: A61K8/49
Filed: 2012-08-31
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen mit einem Gehalt an einem oder mehreren Pyridazinderivaten und Verwendung von einem oder mehreren Pyridazinderivaten zur Herstellung kosmetischer Zubereitungen zur Bräunung der Haut
Patent DE-102012215957-A1 (DE)
Title: Resolverlager
Inventor: KEGELER JÖRG
IPC: H02K24/00
Filed: 2012-09-10
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein besonders einfach aufgebautes, kompaktes Resolverlager 1 angegeben. Dies wird dadurch realisiert, dass die entsprechenden Spulen P, S im zwischen den Lagerringen 2, 3 gebildeten Ringraum 7 angeordnet werden und der Ringraum 7 von zwei Kreisringscheiben 8.1, 8.2 abgedichtet ist, wobei jede dieser Kreisringscheiben 8.1, 8.2 an einem anderen Ring 2, 3 drehfest angeordnet ist und sich unter Einhaltung eines geringen axialen Abstands A zur jeweils anderen Kreisringscheibe 8.2, 8.1 radial in Richtung des anderen Rings 2, 3 erstreckt. Zur Modulation des von der Ringspule P1 im Lager 1 erzeugten magnetischen Flusses sind die Kreisringscheiben 8.1, 8.2 jeweils mit einem Segment 15.1, 15.2 aus einem magnetisch permeablen Werkstoff vorgesehen.
Patent DE-102012217631-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit einer Schichtstruktur
Inventor: BERGBAUER WERNER
IPC: H01L21/205
Filed: 2012-09-27
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst eine Schichtstruktur, die eine erste Galliumnitridschicht und eine aluminiumhaltige Nitridzwischenschicht aufweist. Dabei grenzt die aluminiumhaltige Nitridzwischenschicht an die erste Galliumnitridschicht an. Außerdem weist die Schichtstruktur eine undotiert zweite Galliumnitridschicht auf, die an die aluminiumhaltige Nitridzwischenschicht auf, die an die aluminiumhaltige Nitridzwischenschicht angrenzt.
Patent DE-102012221662-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors sowie entsprechende Elektromotoreinrichtung
Inventor: EMDE CHRISTOPH
IPC: H02P7/29
Filed: 2012-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors (2), der mittels einer Schalteinrichtung (3) mit einer Stromquelle (5) verbindbar und mit einer Freilaufeinrichtung (9) parallel geschaltet ist, wobei die Schalteinrichtung (3) zum Einstellen einer gewünschten effektiven Betriebsspannung des Elektromotors (2) innerhalb jedes Arbeitstakts mit einem bestimmten Einschaltverhältnis angesteuert wird, sodass sich jeder Arbeitstakt in zumindest einer Betriebsart aus einem Einschaltzeitraum und einem Freilaufzeitraum zusammensetzt. Dabei ist vorgesehen, dass die Freilaufeinrichtung (9) einen Freilauftransistor (10) und eine zu diesem parallel geschaltete, in Sperrrichtung zu der Stromquelle (5) angeordnete Freilaufdiode (11) aufweist, und dass der Freilauftransistor (10) in dem Freilaufzeitraum mit den folgenden Schritten angesteuert wird: Bestimmen der über den Elektromotor (2) abfallenden Freilaufspannung, und Schalten des Freilauftransistors (10) für einen bestimmten Schaltzeitraum, wenn die Freilaufspannung von Null verschieden ist, insbesondere kleiner als Null ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Elektromotoreinrichtung (1).
Patent DE-102012223441-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für sensorloses Steuern eines elektrischen Motors
Inventor: SON YO CHAN
IPC: H02P21/13
Filed: 2012-12-17
Abstract: Es werden verfahren und Systeme für das Steuern eines elektrischen Motors bereitgestellt. Ein geschätzter Rotorfluss-Winkelpositionsfehler wird basierend auf geschätzten Rück-Elektromotorische Kraft-(EMF-)Werten erzeugt, und basierend auf dem geschätzten Rotorfluss-Winkelpositionsfehler können eine geschätzte Rotorfluss-Winkelposition, eine geschätzte elektrische Synchronfrequenz und/oder eine geschätzte Rotorfrequenz erzeugt werden.
Patent DE-102013000703-A1 (DE)
Title: Pressure medium operated swing motor has connecting device that is made of open channel, which is opened at deactivated swing motor and is reduced in its effective cross-section at defined tilt angle
Inventor: REUSS MATTHIAS
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-01-17
Abstract: The pressure medium operated swing motor (1) has a cylinder (3) with ribs, which are extending axially on the inner diameter, where the ribs close end-sides of two covers (11,13). A motor shaft (7) is provided with blades having the similar axial extent as the ribs of the cylinder. A connecting device is made of an open channel, which is opened at deactivated swing motor and is reduced in its effective cross-section at a defined tilt angle. A single working chamber is provided with a pressure responsive air intake valve.
Patent DE-102013002797-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Erkennen der Intaktheit von Erdungselektroden im Bad eines Induktionsofens sowie Induktionsofen
Inventor: BARTKOWIAK MATTHIAS
IPC: G01N27/20
Filed: 2013-02-19
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum automatischen Erkennen der Intaktheit von Erdungselektroden im Bad eines Induktionsofens sowie ein Induktionsofen beschrieben. Bei dem Verfahren wird an eine weitere durch den Ofenboden führende und mit der Schmelze in Verbindung stehende isolierte Elektrode ein niedriger Gleich- oder Wechselstrom gelegt. Nach dem Schmelzen der Charge wird dieser Strom gemessen und mit einem Bezugswert verglichen. Fällt die Größe des Stromes unter den Bezugswert, wird ein Alarmsignal erzeugt. Ferner werden Verfahren und Vorrichtungen zum Lokalisieren eines Erdschlussfehlers beschrieben. Hierdurch wird die Sicherheit des Betriebes eines Induktionsofens verbessert.
Patent DE-102013003537-A1 (DE)
Title: Reciprocating engine has sliding sleeves for controlling gas exchange, where two-stroke operation or four-stroke operation is possible by switching between different cam profiles
Inventor: DAUDE OTTO
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-03-02
Abstract: The reciprocating engine has sliding sleeves (2,6) for controlling the gas exchange. The two-stroke operation or a four-stroke operation is possible by switching between different cam profiles. The switchover between two-and four-stroke and vice-versa is effected by the individual cams or the whole cam package is so displaced that alternatively each of the corresponding two-stroke or four-stroke cam profiles come for engagement. The displacement of the cam takes place mechanically, electrically, pneumatically or hydraulically depending on the requirements of the use case.
Patent DE-102013004799-A1 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung zur Befeuchtung von Prozessgasen sowie Brennstoffzellenanordnung umfassend eine solche
Inventor: PURMANN MATHIAS DR ING
IPC: B01D65/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungseinrichtung (50) zur Befeuchtung von Prozessgasen, insbesondere für Brennstoffzellen (12), umfassend einen Stapel (52) sich wiederholender Komponenten, umfassend a) eine wasserdampfpermeable Membran (60), b) eine, auf einer ersten Seite der Membran (60) angeordnete erste Schichtanordnung (70), umfassend eine erste Strömungsschicht (72) zur Leitung eines zu befeuchtenden Prozessgases, die eine Vielzahl parallel zur Membran (60) verlaufender Strömungsstege (74) umfasst, welche Strömungskanäle (76) begrenzen, und c) eine, auf einer zweiten Seite der Membran (60) angeordnete zweite Schichtanordnung (80), umfassend eine zweite Strömungsschicht (82) zur Leitung eines Feuchtgases, die eine Vielzahl parallel zur Membran (60) verlaufender Strömungsstege (84) umfasst, welche Strömungskanäle (86) begrenzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil der Strömungsstege (84) der zweiten Strömungsschicht (80) mit einer Mehrzahl von Stabilisierungsstellen (88) in Form lokaler Vergrößerungen der Stegbreiten (B) bezüglich einer parallel zur Membran (60) verlaufenden Ebene ausgebildet sind.
Patent DE-102013008546-A1 (DE)
Title: Routenzuganhänger
Inventor: BADURA KLAUS-PETER
IPC: B62D53/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Routenzuganhänger mit einem Aufnahmebereich für einen mitzuführenden Wagen und eine Hubeinrichtung, mit der ein in dem Aufnahmebereich befindlicher Wagen anhebbar ist, wobei der Aufnahmebereich quer zur Anhängerlängsrichtung mindestens ein mit der Hubeinrichtung verbundenes Aufnahmeprofil aufweist, in das bei abgesenkter Hubeinrichtung der Wagen mit einem Halteprofil ein- und von dem ausschiebbar ist und im eingeschobenen Zustand über die Hubeinrichtung angehoben werden kann.
Patent DE-102013009504-A1 (DE)
Title: Fuel tank for lorry, has balancing line opening into region of side wall in container and connected with flexible line in interior of containers, where flexible line ends in region of container bottoms and includes weight at free end
Inventor: FRICK THILO
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-06-06
Abstract: The tank (2) has a balancing line (4) running between a container and another container (22). A volume is enclosed between a container bottom, another container bottom (62), a container side wall, another container side wall (72) and a container lid in each container. The balancing line opens into a region of one of the side walls in each container, and is connected with a flexible line (8) i.e. flexible hose line, in an interior of the containers. The flexible line ends in a region of the container bottoms. The flexible line includes a weight and a feed connection (9) at a free end. The flexible line is made of a rubber material.
Patent DE-102013010154-A1 (DE)
Title: Wärmetauschermatte, Verfahren zurHerstellung der Wärmetauschermatte
Inventor: BAUKE ALBRECHT
IPC: F28F21/06
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauschermatte bestehend aus zwei miteinander aus Kunststoff bestehenden verbundenen Folien (3a, 3b), wobei mindestens eine Folie (3a oder 3b) durch Umformen oder thermisches Profilieren zusammen mit der anderen Folie (3b oder 3a) ein durchströmbares Profil 16 aufweist und das Profil 16 aus netzartig miteinander verbundenen oder einzelnen Kapillarrohrlängs- und/oder Kapillarrohrquerrohren (4) besteht, durch welche ein kühlendes und/oder erwärmendes Fluid geführt wird. Erfinderisch Vorteilhaft ist, dass die Folien (3a, 3b) beim Verarbeiten zwei Bereiche aufweisen und der eine Bereich, indem die Folien (3a, 3b) zur Bearbeitung fixierend eingespannt sind, der inaktive Teil (2a) der Wärmetauschermatte (1) ist und der andere Bereich, der als aktiver Teil (2b) der Wärmetauschermatte (1) bezeichnet wird und in der Anwendung die eigentliche Wärmetauschermatte (1) bildet und in diesem Bereich Kapillarrohrlängs- und Kapillarrohrquerohre (4) sowie Anschlüsse (5) angeordnet sind und dass die Wärmetauschermatte (1) im inaktiven Bereich (2a) und/oder im aktiven Bereichs (2b) Fixpunkte (7) aufweist, die durch profilierte Erhebungen (8) und/oder Lochungen (9) gebildet werden. Ferner wird eine Verfahren zur Herstellung einer Wärmetauschermatte aufgezeigt, bei dem zwei aus Kunststoff bestehende Folien miteinander verbunden werden und mindestens eine Folie durch Umformen oder thermisches Profilieren zusammen mit der anderen Folie ein durchströmbares Profil aufweist, und das Profil aus netzartig miteinander verbundenen oder einzelnen Kapillarrohrlängs- und/oder Kapillarrohrquerrohren besteht, durch welche ein kühlendes und/oder erwärmendes Fluid geführt wird.