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Patent DE-102020002805-A1 (DE)
Title: Steckerbuchse für wasserdichte Anwendungen sowie Kombination der Steckerbuchse mit einem mehrere Kontaktstifte aufweisenden Stecker
Inventor: MILITELLO CARMELO
IPC: H01R13/655
Filed: 2020-05-12
Abstract: Wird eine Steckerbuchse für wasserdichte Anwendungen beschrieben, aufweisend eine Vorderwand (10), in der mindestens ein erster und zweiter Durchbruch (11, 12) zum Einschieben von Kontaktstiften (51) eines externen Steckers (50) ausgebildet sind, sowie mindestens ein mit einem zugehörigen ersten und zweiten Durchbruch (11, 12) axial fluchtendes erstes und zweites Klemmelement (30, 31), welches bei eingeschobenen Kontaktstiften (51) jeweils lösbar an einem der Kontaktstifte (51) anliegt und mittels eines Stromleiters (34) mit einem elektrischen Anschlusselement (35) verbunden ist. Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, eine Steckerbuchse mit einer höheren Schutzart bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das erste Klemmelement (30) in einer bis zu dem zugehörigen ersten Durchbruch (11) verlaufenden ersten Kammer (20) und das zweite Klemmelement (31) in einer bis zu dem zugehörigen zweiten Durchbruch (12) verlaufenden zweiten Kammer (21) galvanisch voneinander getrennt angeordnet sind.
Patent DE-102020003158-A1 (DE)
Title: Kühlungsoptimiertes Blechpaket für einen Ständer einer elektrischen Maschine
Inventor: ROTTMERHUSEN HANS HERMANN
IPC: H02K9/22
Filed: 2020-05-27
Abstract: Es wird ein kühlungsoptimiertes Blechpaket für einen Ständer einer elektrischen Maschine vorgeschlagen, bei dem bestückte Ständerzähne und unbestückte Ständerzähne am Ständer angeordnet sind, wobei die unbestückten Ständerzähne jeweils mit einem Kühlungskanal ausgebildet sein können.
Patent DE-102020004709-A1 (DE)
Title: Penetrator für ein unterkalibriges Wuchtgeschoss
Inventor: FAHL HANS-JÜRGEN
IPC: F42B14/06
Filed: 2020-08-04
Abstract: Ein bekannter Penetrator (1) für ein unterkalibriges Wuchtgeschoss weist einen Längsbereich (I) mit Außengewindegängen (10) oder gleichmäßig beabstandeten Ringnuten (10a) zur Formschlussbildung mit einem geteilten, abwerfbaren Treibkäfig auf.Bei dem neuen Penetrator soll der durch Reaktivpanzerungs-Module bewirkte Leistungsverlust verringert sein. Hierzu ist der Längsbereich (I) mit den Außengewindegängen (10) oder den gleichmäßig beabstandeten Ringnuten (10a) nach vorne weitergeführt bis zu einer sich im Durchmesser verjüngenden Spitze (2) des Penetrators (1).
Patent DE-102020100167-A1 (DE)
Title: Isoliertes metallsubstrat und herstellungsverfahren dafür
Inventor: YEH CHUN-TA
IPC: H05K3/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Ein isoliertes Metallsubstrat (IMS) weist ein Metallsubstrat, eine Isolierschicht, einen Kunststoffrahmen und eine Vielzahl von leitfähigen Metallfeldern auf. Die Isolierschicht befindet sich auf dem Metallsubstrat. Der Kunststoffrahmen ist auf der Isolierschicht angeordnet und weist eine Vielzahl von Öffnungsbereichen auf. Die leitfähigen Metallfelder befinden sich auf der Isolierschicht und befinden sich jeweils in den Öffnungsbereichen, und die leitfähigen Metallfelder weisen Seitenwände auf, die in Kontakt mit dem Kunststoffrahmen stehen.
Patent DE-102020100174-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung
Inventor: KEIM CHRISTOPH
IPC: F16P1/02
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung, insbesondere für eine Umhausung einer Bearbeitungsmaschine, mit einem Grundkörper (12), der zumindest einen sich flächig erstreckenden Wandabschnitt (14, 19) aufweist und an zumindest zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten (15, 16) des Wandabschnitts (14, 19) Randabschnitte (17, 18) vorgesehen sind, die gegenüber dem Wandabschnitt (14) abgewinkelt sind, wobei der Wandabschnitt (14, 19) und die Randabschnitte (17, 18) als ein Tiefziehteil ausgebildet sind und mit zumindest einem Versteifungsprofil (27, 29), welches an einer Innenseite des zumindest einen Wandabschnitts (14, 19) und/oder des zumindest einen Randabschnitts (17, 18) angreift und unlösbar mit dem Randabschnitt (17, 18) und/oder Wandabschnitt (14, 19) verbunden ist.
Patent DE-102020103309-A1 (DE)
Title: Kabelrinnensystem
Inventor: TIPMANN ANDREAS
IPC: H02G3/06
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabelrinnensystem mit zwei oder mehrere Kabelrinnensegmenten, wobei die Kabelrinnensegmente jeweils eine Kabelrinnenunterseite und zwei die Kabelrinnenunterseite seitlich begrenzende Kabelrinnenseitenwangen aufweisen, die einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt bilden. Die Kabelrinnensegmente sind dabei eingerichtet, dass zwei Kabelrinnensegmente überlappend miteinander verbunden werden können und hierfür an einem Ende des einen Kabelrinnensegments ein Verbindungsabschnitt vorgesehen ist und ein Ende eines anderen Kabelrinnensegments in oder auf diesem Verbindungsabschnitt mit komplementären mechanischen Verbindungselementen durch eine Klemm- bzw. Rastverbindung verbindbar ist.Um eine vereinfachte und flexible Montage zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die komplementären mechanischen Verbindungselemente eingerichtet sind, beim Zusammenstecken zweier korrespondierender Enden der Kabelrinnensegmente in Längsrichtung der Kabelrinnensegmente und auch in Vertikalrichtung der Kabelrinnensegmente die Enden bis zum Erreichen einer Soll-Verbindungsposition zueinander rückfedernd zu verbiegen und in der Soll-Verbindungsposition eine in Längs- und Vertikalrichtung sperrende Rastverbindung zu bilden. Die Montage kann dabei werkzeug- und schraublos erfolgen.
Patent DE-102020109482-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stators für eine elektrische Maschine, entsprechender Stator sowie Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine, entsprechender Stator sowie Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine
Inventor: CHERNOGORSKI VLADIMIR
IPC: H02K3/24
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Stators (1) für eine elektrische Maschine (2), wobei in wenigstens eine in einem Blechpaket (3) des Stators (1) ausgebildete Statornut (4) ein Elektroisolierpapier (6) eingelegt ist und mehrere Wicklungsleiter (5) in einem von dem Elektroisolierpapier (6) begrenzten und gegenüber dem Blechpaket (3) elektrisch isolierten Wicklungsaufnahmeraum (8) eingebracht werden. Dabei ist vorgesehen, dass das Elektroisolierpapier (6) derart angeordnet wird, dass es zwischen wenigstens zwei der Wicklungsleiter (5) vorliegt und diese zur Ausbildung eines Kühlmittelkanals (9) voneinander beabstandet. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Stator (1) für eine elektrische Maschine (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine (2).
Patent DE-102020110404-A1 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Herstellung einer perforierten Membran
Inventor: KERN JOACHIM
IPC: A61M1/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung einer perforierten Membran zur Verwendung in einem Fluidtransfergerät, wobei die perforierte Membran (1) eine Kontur (19) und eine Vielzahl von durchgängigen Düsen (10) aufweist, von denen ein mittlerer Durchmesser 100 µm oder weniger beträgt, das Verfahren umfassend das Formen der Düsen (10) mittels Laserbohren, wobei an Positionen auf einer Oberfläche der Membran, an welchen Düsen (10) geformt werden sollen, Laserenergie selektiv und kontrolliert appliziert wird wobei die Kontur (19) der Membran (1) mittels Ätzen geformt wird. Weiterhin wird eine mittels des Verfahrens hergestellte perforierte Membran sowie ein diese verwendendes Fluidtransfergerät vorgestellt.
Patent DE-102020110982-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Fahrzeugsitzeinrichtung, Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrzeugsitzeinrichtung für einen Kraftwagen sowie Fahrzeugsitzeinrichtung
Inventor: WILHELM SASCHA
IPC: B60N2/005
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem (1) für eine Fahrzeugsitzeinrichtung (2), welche wenigstens zwei Modulebenen (4) aufweist, mit wenigstens zwei in einer ersten Modulebene (5) anordenbaren, in der Fahrzeugsitzeinrichtung (2) zueinander austauschbaren, ersten Sitzmodulen (3) und wenigstens zwei in der zweiten Modulebene (8) anordenbaren, mit einem der ersten Sitzmodule (3) verbindbaren, in der Fahrzeugsitzeinrichtung (2) zueinander austauschbaren, zweiten Sitzmodulen (3), wobei sämtliche Sitzmodule (3) einer gleichen Modulebene (4) eine gleiche elektronische Schnittstelle und Sitzmodule (3) unterschiedlicher Modulebenen (4) miteinander korrespondierende elektronische Schnittstellen aufweisen, über welche in der Fahrzeugsitzeinrichtung (2) eines der ersten Sitzmodule (3) mit einem der zweiten Sitzmodule (3) elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-102020113963-A1 (DE)
Title: Fahrerzustandsermittlungsvorrichtung, fahrerzustandsermittlungsverfahren und fahrerzustandsermittlungsprogramm
Inventor: YOKOTA KEISUKE
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-05-25
Abstract: Eine erfindungsgemäße Fahrerzustandsermittlungsvorrichtung, umfasst: eine Fahrzeugverhaltensinformationserfassungseinheit (12), welche Fahrzeugverhaltensinformationen erfasst; eine Bildinformationserfassungseinheit (11), die Bildinformationen, welche ein Gesicht eines Fahrers umfassen, erfasst; eine Bezugsgrößeneinstellungseinheit (14), die basierend auf den durch die Fahrzeugverhaltensinformationserfassungseinheit (12) erfassten Fahrzeugverhaltensinformationen eine Bezugsgröße einstellt; eine Indexwertberechnungseinheit (15), die einen Indexwert, welcher sich auf einen Fahrzustand des Fahrers bezieht, unter Verwendung einer Dauer eines Zustands, in welchem ein Betrag einer Änderung der durch die Bildinformationserfassungseinheit (11) erfassten Bildinformationen kleiner ist oder gleich groß als die Bezugsgröße ist, berechnet; und eine Ermittlungseinheit (16), welche ermittelt, dass der Fahrer in einem bewusstlosen Zustand ist, wenn der durch die Indexwertberechnungseinheit (15) berechnete Indexwert größer oder gleich groß ist als ein Schwellwert.
Patent DE-102020115324-A1 (DE)
Title: Verfahren und Stapellagersystem zur Andienung eines Behälters
Inventor: MARRENBACH TIM
IPC: B65G1/137
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Andienung eines Behälters (2), wobei aus einer Vielzahl von Behältern (2), welche in einem automatisierten Stapellagersystem verwaltet und in einem Stapellager (1) gelagert werden, ein Auswahlbehälter (6) aus-gewählt und automatisiert von dem Stapellager (1) zu einer Arbeitsstation (9) bewegt wird, wobei die Arbeitsstation (9) ein Gehäuse (13) zur Aufnahme des Auswahl-behälters (6) und eine Aussparung (10) aufweist, welche Aussparung (10) in ihren Maßen im Wesentlichen einer Öffnung des Auswahlbehälters (6) entspricht, wobei der Auswahlbehälter (6) automatisiert so in dem Gehäuse (13) der Arbeitsstation (9) positioniert wird, dass die Öffnung mit der Aussparung (10) fluchtet, wobei der Auswahlbehälter (6) in eine Fächerzahl von Behälterfächern (5a-d) unterteilt ist, wobei die Arbeitsstation (9) eine Vielzahl von Leuchtsegmenten (11a-h) zur Anzeige eines Behälterfachs (5a-d) der Vielzahl von Behälterfächern (5a-d) aufweist, wobei die Leuchtsegmente (11a-h) umlaufend um die Aussparung (10) angeordnet sind, wobei mindestens ein Behälterfach (5a-d) der Vielzahl von Behälterfächern (5a-d) bestimmt wird und wobei diejenigen Leuchtsegmente (11a-h) zum Leuchten angesteuert werden, welche das bestimmte mindestens eine Behälterfach (5a-d) anzeigen.
Patent DE-102020118359-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines myzelbasierten Plattenbauteils
Inventor: SCHÜTZ CHRISTINE
IPC: D21J1/16
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines myzelbasierten Plattenbauteils (1), mit einem Vorbehandlungs-Prozessschritt, bei dem eine Beimpfung von Naturfasern beziehungsweise -spänen (3) mit einem Myzelmaterial (5) erfolgt, mit einem Vorform-Prozessschritt, bei dem das Materialgemisch aus Myzelmaterial (5) und Naturfasern/-spänen (3) in eine Wachstumsform (9) eingelegt wird, in der ein Myzel-Wachstum erfolgt, und zwar unter Bildung eines Vorformlings (11) bei dem das Myzelmaterial (5) in einem Anreifeprozess zu einem stabilen Myzelgeflecht (5) gereift ist, das die Naturfasern/-späne (3) verklebt, und mit einem Trocknungs-Prozessschritt, bei dem der Vorformling (11) getrocknet wird, um ein weiteres Myzel-Wachstum zu verhindern. Erfindungsgemäß weist das Verfahren einen Pressprozess, insbesondere Heißpressprozess, auf, bei dem der getrocknete Vorformling (11) unter Druck sowie insbesondere unter Hitze zu dem Plattenbauteil (1) verpresst wird.
Patent DE-102020126216-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung eines Substrats mit Fotoresist
Inventor: FENG TUNG-HUNG
IPC: B05D1/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Beschichten eines Wafers mit einem Fotoresist wird die Ausgabe des Fotoresists aus einer Düse über den Wafer gestartet, während der Wafer rotiert, und die Ausgabe des Fotoresists wird gestoppt, während der Wafer rotiert. Nach dem Starten und vor dem Stoppen des Dispensierens des Fotoresists wird die Rotationsgeschwindigkeit des Wafers mindestens 4 Mal geändert. Während des Dispensierens kann sich ein Arm, der die Düse hält, horizontal bewegen. Ein Spitzenende der Düse kann sich in einer Höhe von 2,5 mm bis 3,5 mm vom Wafer befinden.
Patent DE-102020126504-A1 (DE)
Title: Hebezeug wie Kran sowie Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines solchen Hebezeugs
Inventor: STEHLE SEBASTIAN
IPC: B66C13/18
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Hebezeugs wie eines Krans oder Seilbaggers, bei dem ein Lastaufnahmemittel nach Art eines Pendels über ein Hubseil an einem Ausleger aufgehängt ist und der Ausleger und/oder eine an dem Ausleger verfahrbare Laufkatze mittels zumindest einer Antriebseinrichtung verfahren wird, wobei zum Verfahren des Lastaufnahmemittels ein Sollgeschwindigkeitssignal für die zumindest eine Antriebseinrichtung vorgegeben wird, wobei mittels eines Filters aus dem vorgegebenen Sollgeschwindigkeitssignal die Eigenfrequenz des Pendels herausgefiltert wird und das gefilterte Sollgeschwindigkeitssignal zum Ansteuern der zumindest einen Antriebseinrichtung verwendet wird.
Patent DE-102020127222-A1 (DE)
Title: Modulares Fahrzeugdachsystem, Dachmodul, Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugdachs und Fahrzeug
Inventor: DIETZSCH WALTER
IPC: B62D25/06
Filed: 2020-10-15
Abstract: Modulares Fahrzeugdachsystem, aufweisend wenigstens ein Dachmodul (104) mit einer dachmodulseitigen Schnittstellenanordnung (128) und wenigstens eine karosserieseitige Schnittstellenanordnung (130), wobei die dachmodulseitige Schnittstellenanordnung (128) und die karosserieseitige Schnittstellenanordnung (130) zum Fügen des wenigstens einen Dachmoduls (104) mit einer Karosserie miteinander korrespondieren, wobei das Fahrzeugdachsystem eine erste Dachmodul-Variante (126) und wenigstens eine weitere Dachmodul-Variante umfasst, wobei die erste Dachmodul-Variante (126) und die wenigstens eine weitere Dachmodul-Variante jeweils zumindest annähernd gleiche dachmodulseitige Schnittstellenanordnungen (128) aufweisen, Dachmodul (104), Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugdachs (100) mit wenigstens einem Karosseriedachabschnitt (102) und wenigstens einem Dachmodul (104) sowie Fahrzeug, aufweisend ein Fahrzeugdach (100) mit wenigstens einem Karosseriedachabschnitt (102) und wenigstens einem Dachmodul (104).
Patent DE-102020129600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung von prozessen mittels einer sprachbefehlseingabe
Inventor: JONAS-KOPS JÖRG
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Prozessen mittels einer Sprachbefehlseingabe mit den Verfahrensschritten Erfassen einer Sprachbefehlseingabe, Zuordnen der erfassten Sprachbefehlseingabe zu einem Prozessschritt und Starten des der Sprachbefehlseingabe zugeordneten Prozessschrittes, wobei das Erfassen der Sprachbefehlseingabe zweistufig erfolgt, wobei das Verfahren zumindest teilweise auf einer Datenbrille ausgeführt wird, und wobei ausschließlich Hardware-Ressourcen der Datenbrille zum Empfang einer Sprachbefehlseingabe genutzt werden.
Patent DE-102020130244-A1 (DE)
Title: System zur Verbindung zweier Kanalisationsrohre
Inventor: ZIMMER WERNER
IPC: E03F3/04
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Verbindung zweier Kanalisationsrohre insbesondere mit eiprofilförmigem Querschnitt. Um eine besonders zug- und torsionsfeste sowie druckdichte Verbindung zu ermöglichen, steht an einem freien Ende (2a) eines ersten Kanalisationsrohrs (1a) radial nach außen mindestens ein Halteelement (4'; 4") vor, welches haltend in eine Aussparung an einem freien Ende eines zweiten Kanalisationsrohrs eingreift.
Patent DE-102020130570-A1 (DE)
Title: Verankerungseinrichtung, Trägerelement und Fahrzeugsitz
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-11-19
Abstract: Eine Verankerungseinrichtung umfasst wenigstens zwei übereinanderliegende und unter Ausbildung eines Verbindungsbereichs miteinander verbundene Folienlagen. Der Verbindungsbereich umfasst eine geschlossene Verbindungslinie, die wenigstens eine fluidbefüllte Hohlkammer einschließt.
Patent DE-102020131445-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: RZADKOWSKI LESLAW
IPC: H03K17/955
Filed: 2020-11-27
Abstract: Eine Bedienvorrichtung weist eine Deckplatte (10) mit einem Tastenfeld (12), in dem sie durch eine Druckkraft zumindest teilweise elastisch verformbar und/oder bewegbar ist, und eine Sensorvorrichtung (20-30) zum Erfassen eines Bedienungszustandes des Tastenfeldes (12) auf. Es wird vorgeschlagen, für die Sensorvorrichtung einen taktilen Schalter (20) hinter der Rückseite (10b) der Deckplatte (10) im Bereich des Tastenfeldes (12) zu verwenden, der einen Druckkopf (21) auf seiner der Deckplatte (10) zugewandten Seite, wenigstens einen mit dem Druckkopf (21) gekoppelten Detektoranschluss (24, 25), eine Metallabdeckung (28) auf seiner der Deckplatte (10) zugewandten Seite, und einen mit der Metallabdeckung (28) verbundenen Erdungsanschluss (29) aufweist. Eine mit dem wenigstens einen Detektoranschluss (24, 25) und dem Erdungsanschluss (29) verbundene Sensorschaltung (30) kann dann einen Betriebszustand des Druckkopfes (21) und eine Kapazität zwischen der Metallabdeckung (28) und einem Betätigungselement (13) eines Benutzers auf der Benutzerseite der Deckplatte (10) erfassen, um daraus einen Bedienungszustand des Tastenfeldes (12) zu erkennen.
Patent DE-102020131529-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HENGER MARTIN
IPC: F02N15/06
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem Startermotor zum Antreiben einer Welle (50) und einem Vorspuraktuator (10) zum Betätigen eines Hebels (60), der dazu eingerichtet ist, die Welle (50) axial zu verschieben, wobei der Hebel (60) an einem ersten Punkt (61) mit dem Vorspuraktuator (10) und an einem zweiten Punkt (62) mit der Welle (50) verbunden ist, wobei der Hebel (60) bei Betätigung durch den Vorspuraktuator (10) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschwenkt wird, wobei eine Hebelhalterung (90, 190, 290, 390) vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass der Hebel (60) in der ersten Stellung nicht von der Hebelhalterung (90, 190, 290, 390) festgehalten und in der zweiten Stellung von der Hebelhalterung (90, 190, 290, 390) festgehalten wird.
Patent DE-102020131778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer rückschauenden Kamera und Fahrzeug
Inventor: KLINGER TOBIAS
IPC: G01C11/36
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer rückschauenden Kamera (2) an einem Fahrzeug (1) mit einem Bauteil (14), das in eine Kalibrierstellung verstellt werden kann und an dem ein Marker (17) derartig angeordnet ist, dass der Marker (17) nach einer Verstellung des Bauteils (14) in die Kalibrierstellung in einem Erfassungsbereich (E) der rückschauenden Kamera (2) liegt, mit mindestens den folgenden Schritten:- Einlesen von Bild-Signalen (S1) der rückschauenden Kamera (2), wobei der Erfassungsbereich (E) der rückschauenden Kamera (2) auf einen Rückraum (R) hinter dem Fahrzeug (2) derartig ausgerichtet ist, dass die eingelesenen Bild-Signale (S1) eine Abbildung des Rückraums (R) hinter dem Fahrzeug (1) charakterisieren, während sich das mindestens eine Bauteil (14) in der Kalibrierstellung befindet;- Einlesen einer Marker-Position, wobei jede eingelesene Marker-Position einem Marker auf dem Bauteil (14) zugeordnet ist, während sich das jeweilige Bauteil (14) in der Kalibrierstellung befindet;- Ermitteln einer Bild-Position in Abhängigkeit der Bild-Signale (S1), wobei jede ermittelte Bild-Position einem Marker auf dem jeweiligen Bauteil (14) zugeordnet ist, während sich das jeweilige Bauteil (14) in der Kalibrierstellung befindet;- Kalibrieren der rückschauenden Kamera (2) in Abhängigkeit der eingelesenen Marker-Position eines Markers und der ermittelten Bild-Position desselben Markers.
Patent DE-102020132514-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für Tanz und Akrobatik
Inventor: DYER NEAL
IPC: A63B22/16
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für Tanz- und Trainingszwecke, umfassend einen zumindest teilweise tellerförmigen Fuß mit einem Auflageelement und einer Haube, die den Fuß und das Auflageelement zumindest zeitweise umschließt, wobei im Bereich des Fußes zumindest eine Stufenbohrung vorhanden und innerhalb des Fußes in jeder Stufenbohrung jeweils ein Kugel- oder Gleitlager mittels einer Schraubverbindung angeordnet ist, sowie die Verwendung einer solchen Vorrichtung zum Einsatz im Training und/oder in Tanz- und Showveranstaltungen.
Patent DE-102020133092-A1 (DE)
Title: Positionsschätzungseinrichtung und positionsschätzungsverfahren
Inventor: TAGAWA SHINYA
IPC: G01C21/30
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Verringerung der Positionsschätzungsgenauigkeit am Zeitpunkt des Drehens soll unterdrückt werden. Eine Positionsschätzungseinrichtung umfasst: eine Positionsschätzungseinheit 38, die ein Ziel in ersten Koordinatensystemdaten, die eine Position des Ziels durch Koordinaten in einem ersten Koordinatensystem angeben, und ein Ziel in zweiten Koordinatensystemdaten, die eine Position des Ziels, das in der Umgebung eines Positionsschätzungsobjekts vorhanden ist, durch Koordinaten in einem zweiten Koordinatensystem angeben, die basierend auf einer Position und einer Lage des Positionsschätzungsobjekts an einem vorbestimmten Anfangszeitpunkt T0 eingestellt werden, vergleicht und eine Position des Positionsschätzungsobjekts in dem ersten Koordinatensystem basierend auf einem Vergleichsergebnis schätzt; und eine Vergleichsbereichsanpassungseinheit, die einen Koordinatenbereich, der für den Vergleich durch die Positionsschätzungseinheit verwendet wird, in den zweiten Koordinatensystemdaten verkleinert, wenn das Positionsschätzungsobjekt dreht.
Patent DE-102020200033-A1 (DE)
Title: Kinderwiege
Inventor: TUCKEY PETER R
IPC: A47D7/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Eine Kinderwiege 20 umfasst eine Rahmeneinheit 30, zwei Beine 40, die mit der Rahmeneinheit 30 schwenkbar verbunden sind, eine Bodenplatte 70, die zwischen den Beinen 40 angeordnet ist, und einen unteren Begrenzungsmechanismus 60, der auf wenigstens einem der Beine 40 angeordnet ist. Die Bodenplatte 70 ist über den unteren Begrenzungsmechanismus 60 lösbar mit den Beinen 40 verbunden. Eine weitere Kinderwiege 20 umfasst die Rahmeneinheit 30, wobei vier der Beine 40 schwenkbar mit der Rahmeneinheit 30 verbunden und in einem Winkelabstand zueinander angeordnet sind, und einen oberen Begrenzungsmechanismus 50, um eine Schwenkbewegung der Beine 40 voneinander weg zu begrenzen, und die Bodenplatte 70, die lösbar mit den Beinen 40 so verbunden ist, dass Kräfte ausgeübt werden, welche die Beine 40 voneinander weg drücken.