baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101053-U1 (DE)
Title: Elektronische Anzeigevorrichtung
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Elektronische Anzeigevorrichtung mit einer Monitorsäule (1) und einer auf der Monitorsäule (1) angeordneten Monitoreinheit (2), zu der mindestens ein Monitoranschlusskabel (19) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Monitoreinheit (2) auf der Monitorsäule (1) über 360 Grad hinaus endlos schwenkbar und das Monitoranschlusskabel (19) zumindest teilweise innerhalb der Monitorsäule (1) geführt ist.
Patent DE-202012101855-U1 (DE)
Title: Verbundgegenstand
IPC: B65D85/86
Filed: 2012-05-21
Abstract: Verbundgegenstand (100; 100'; 100''; 100'''), bei dem mindestens ein mit mindestens einem U[niversal]S[erial]B[us]-Kontakt oder USB-Verbinder (22) ver (20) in mindestens einer, insbesondere blisterförmigen, Aufnahmeeinheit (12) mindestens eines flächigen, als mindestens eine Karte, insbesondere als mindestens eine Motivkarte oder als mindestens eine Postkarte, zum Beispiel als mindestens eine DIN A6-Postkarte im exemplarischen Format 105 Millimeter mal 148 Millimeter, ausgebildeten Druckerzeugnisses (10) aufgenommen, insbesondere integriert oder untergebracht, ist, wobei diese Aufnahmeeinheit (12) aus mindestens einem im Wesentlichen transparenten Material, zum Beispiel aus mindestens einem Kunststoff, gebildet ist.
Patent DE-202012103429-U1 (DE)
Title: Wälzlager mit integrierter Labyrinthdichtung
IPC: F16C33/78
Filed: 2012-09-10
Abstract: Wälzlager (100, 200, 300) mit integrierter Labyrinthdichtung, mit folgenden Merkmalen: einem Innenring (110), der mit einer Welle einer Maschine verbindbar ist; einem Außenring (120) und zwischen dem Innenring (110) und dem Außenring (120) angeordnete Wälzkörper (130); einer Schleuderscheibe (140), die mit dem Innenring (110) verbunden ist; und einer Labyrinthdichtungsstruktur (150), die mit dem Außenring (120) verbunden ist und gemeinsam mit der Schleuderscheibe (140) eine Labyrinthdichtung bildet, wobei die Labyrinthdichtungsstruktur (150) alleine oder mit dem Außenring (120) eine Fangrinne (152) für flüssige und feste Verunreinigungen bildet, wobei der Außenring (120) und die Labyrinthdichtungsstruktur (150) je eine Seitenfläche der Fangrinne (152) bilden oder die Labyrinthdichtungsstruktur (150) beide Seitenflächen der Fangrinne (152) bildet, wobei die Schleuderscheibe (140) die Labyrinthdichtungsstruktur (150) in einem die Labyrinthdichtung bildenden Bereich von einem Rand (154) der in axialer Richtung den Wälzkörpern (130) abgewandten Seitenfläche der Fangrinne (152) weg in einem die Labyrinthdichtung bildenden Abstand...
Patent DE-202013001373-U1 (DE)
Title: lSOBUS-Konnektoren
IPC: G08C19/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Kabinen-Konnektorbauteil (C) zum Anschluß von ISOBUS-Geräten an einen ISOBUS nach dem Standard ISO 11783, mit – elektrischen Leitungen (L1, L3 und L5) zur Übertragung eines positiven CAN-Datenbus-Differenzsignals (CAN_H), und – elektrischen Leitungen (L2, L4 und L6) zur Übertragung eines negativen CAN-Datenbus-Differenzsignals (CAN_L), sowie – mindestens zwei Kabinen-Konnektoren (C1, C2) zur jeweiligen elektrischen und mechanischen Verbindung des Kabinen-Konnektorbauteils (C) mit einem jeweils passenden Konnektorgegenstück, und – einem Abzweig (S) zu und von einem elektronischen Steuergerät (ECU) oder zu und von einem dritten Kabinen-Konnektor (C3) des Kabinen-Konnektorbauteils (C), wobei die elektrischen Leitungen (L1, L3 und L5) zur Übertragung des positiven CAN-Datenbus-Differenzsignals (CAN_H) und die elektrischen Leitungen (L2, L4 und L6) zur Übertragung des negativen CAN-Datenbus-Differenzsignals (CAN_L) jeweils – als erste Leitung (L1) zur Übertragung des positiven CAN-Datenbus-Differenzsignals (CAN_H) und als zweite Leitung (L2) zur Übertragung des negativen CAN-Datenbus-Differenzsignals (CAN_L) in einem ersten Abschnitt zwischen dem ersten Kabinen-Konnektor (C1) und dem zweiten Kabinen-Konnektor (C2), und – als dritte Leitung (L3) zur Übertragung des positiven CAN-Datenbus-Differenzsignals (CAN_H) und als vierte Leitung (L4) zur Übertragung des negativen CAN-Datenbus-Differenzsignals (CAN_L) in einem zweiten Abschnitt zwischen dem ersten Kabinen-Konnektor (C1) und dem Abzweig (S), sowie – als fünfte Leitung (L5) zur Übertragung des positiven CAN-Datenbus-Differenzsignals (CAN_H) und als sechste Leitung (L6) zur Übertragung des negativen CAN-Datenbus-Differenzsignals (CAN_L) in einem dritten Abschnitt zwischen dem Abzweig (S) und dem zweiten Kabinen-Konnektor (C2) so vorgesehen sind, daß die in dem ersten Abschnitt zwischen dem ersten Kabinen-Konnektor (C1) und dem zweiten Kabinen-Konnektor (C2) verlaufende erste Leitung (L1) für das positive CAN-Datenbus-Differenzsignal (CAN_H) von der in dem zweiten Abschnitt zwischen dem ersten Kabinen-Konnektor (C1) und dem Abzweig (S) verlaufenden dritten Leitung (L3) für das positive CAN-Datenbus-Differenzsignal (CAN_H) innerhalb des Kabinen-Konnektorbauteils (C) elektrisch getrennt ist, und daß die in dem ersten Abschnitt zwischen dem ersten Kabinen-Konnektor (C1) und dem zweiten Kabinen-Konnektor (C2) verlaufende zweite Leitung (L2) fit das negative CAN-Datenbus-Differenzsignal (CAN_L) von der in dem zweiten Abschnitt zwischen dem ersten Kabinen-Konnektor (C1) und dem Abzweig (S) verlaufenden vierten Leitung (L4) für das negative CAN-Datenbus-Differenzsignal (CAN_L) innerhalb des Kabinen-Konnektorbauteils (C) elektrisch getrennt ist.
Patent DE-202013003814-U1 (DE)
Title: Kisten-, Kasten- oder Behältnisverschluss mit verdeckter Betätigung
IPC: B65D43/22
Filed: 2013-04-24
Abstract: Kisten-, Kasten- oder Behältnissverschluss mit verdeckter Betätigung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schlossschraube mit Schlitz oder mit einer Langmutter und Madenschraube kombiniert, die zwischen Deckel und dem Boden der Kiste oder des Kastens anordnebar ist und eine Mutter- oder Einschlagmutter als Befestigungspunkt einsetzbar ist, sowie dass ein Sichtschutz zum Verdecken der Schrauben- oder Verschlussbetätigung anwendbar ist.
Patent DE-202013007321-U1 (DE)
Title: Gartenkralle
IPC: A01B1/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: Gartenkralle nach Anspruch 1 1, dadurch gezeichnet für Handbetrieb, besteht aus einem Stahlrohr und einem geläufigem Griff im Oberteil und im Unterteil aus Pos. 3, 5, 6, 7, 8. Das Oberteil Pos. 1 und das Unterteil Pos 3, 5, 6, 7, 8 kann in der Gesamtlänge verstellt werden. Im Unterteil befinden sich eine Vielzahl gebogene Zinken mit entsprechenden Schaufeln. Die Zink Form an der Spitze ist Trapezförmig. An den einzelnen Zinken befinden sich zusätzlich Schaufeln um das Erdreich besser aufzulockern. Das Material der Zinken und Schaufeln ist aus Stahl und pulverbeschichtet.
Patent DE-202013010593-U1 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug
IPC: B64D27/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Unbemanntes Luftfahrzeug (10) mit einem Rumpf (12), mit am Rumpf (12) vorgesehenen Flügeln (14), mit wenigstens einem Verbrennungsmotor (16) und mit einem vom Verbrennungsmotor (16) angetriebenen Propeller (18), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Elektromotor (24) zum Antrieb eines Zusatzpropellers (26) vorgesehen ist, wobei am Rumpf (12) und/oder an den Flügeln (14) Solarzellen (28) zur Erzeugung von elektrischer Energie für den wenigstens einen Elektromotor (24) vorgesehen sind.
Patent DE-202013012137-U1 (DE)
Title: Zahlen-Lehrmittel
IPC: G09B19/02
Filed: 2013-03-27
Abstract: Zahlen-Lehrmittel mit an Stäben verdrehbaren, gleichartigen Körpern, die unterschiedliche Markierungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von mit Ziffern oder mathematischen Operatoren als Markierungen versehene Körper (11) gleichmäßig in einer Matrix angeordnet sind, wobei Körper (11) in jeweils gleicher Anzahl an vertikalen Stäben (10) axial unverschiebbar angeordnet und die Stäbe (10) parallel in einer Ebene angeordnet sind.
Patent DE-202013101131-U1 (DE)
Title: Instrumententräger
IPC: A61C5/90
Filed: 2013-03-15
Abstract: Instrumententräger (1) zur Positionierung mindestens eines zahnärztlichen Instruments (23, 25) am oder im Mundraum (2) eines Patienten (3), wobei der Instrumententräger (1) einen Basisträger (7) und einen Ausleger (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (13) an dem Basisträger (7) bezüglich einer Hauptachse (A) schwenkbar gelagert ist, wobei die Schwenkbewegung in Richtung des Patientenkopfes (4) einseitig begrenzt ist.
Patent DE-202013102916-U1 (DE)
Title: Schiebelüfter
IPC: F24F7/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Schiebelüfter (1) für Fenster und dergleichen, bestehend aus einem ersten Profil (2) mit in Längsrichtung desselben voneinander beabstandeten Durchbrüchen, einem zweiten Profil (3, 3') mit in Längsrichtung desselben voneinander beabstandeten Durchbrüchen (4), wobei die Durchbrüche der Profile (2, 3, 3') vorzugsweise deckungsgleich zueinander ausgerichtet sind, Verbindungsmitteln zur Verbindung der Profile (2, 3) miteinander, und einem zwischen den Profilen (2, 3) angeordneten Dichtmittel, das mittels eines Stellmittels in eine Schließlage verstellbar ist, in welcher die Durchbrüche dicht verschlossen sind, und in eine Lüftungslage, in der die Durchbrüche für Luftdurchlass offen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsmittel aus einem formstabilen Dichtkörper (5) besteht, der zu den Durchbrüchen der Profile (2, 3, 3') passende Durchbrüche (6) aufweist, und dass der Dichtkörper (5) längs der Profile (2, 3, 3') mittels des Stellmittels in die beiden alternativen Lagen verstellbar ist.
Patent DE-202014001586-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K7/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, mit einem Ventilkörper (1), der mindestens zwei Mediumskanäle (7, 8, 9), mindestens einen Ventilsitz (10, 11) sowie einen federbelasteten, wippenartig gelagerten Schaltteil für das wahlweise Schließen und Öffnen des Ventilsitzes (10, 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltteil als aus einer dünnwandigen Scheibe gestaltete Federschaltwippe (26, 42, 51, 55, 66) ausgebildet ist.
Patent DE-202014003262-U1 (DE)
Title: Geschäumter Matratzenkörper
IPC: A47C27/16
Filed: 2014-04-16
Abstract: Geschäumter Matratzenkörper (1) mit Zonen unterschiedlicher Steifigkeit, wobei der Matratzenkörper (1) eine sich horizontal erstreckende Schicht (9) aus geschäumtem Material umfasst, wobei die Schicht (9) auf zumindest der Ober- oder Unterseite zu beiden Seiten der Mittelquerachse (3) eine Mehrzahl an beabstandet zueinander angeordneten Domen aufweist, die aus geschäumtem Material ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dom (5) ein Fußteil (7) und ein Kopfteil (6) aufweist, wobei das Kopfteil (6) als Doppelkegelstumpf ausgebildet ist, und das Fußteil (7) als Kegelstumpf, wobei das Kopfteil (6) und das Fußteil (7) auf ihrer jeweiligen Deckfläche (6b, 6c, 7b) aufeinanderliegen.
Patent DE-202014004445-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pflanzenkohleherstellung
IPC: C10B53/02
Filed: 2014-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Pflanzenkohle und Gewinnung von Wärme, mit – einer motorischen Brennstofffördereinrichtung (2) zum Fördern von Biomassebrennstoff (1) in einen Brenner (3), – dem Brenner (3) zum Verkohlen des geförderten Biomassebrennstoffs (1) in dem Brenner (3) zu Pflanzenkohle (6) und Verbrennen der frei werdenden flüchtigen Stoffe zur Wärmegewinnung, – und einer Pflanzenkohlefördereinrichtung (5) zum Abführen in dem Brenner (3) erzeugter Pflanzenkohle (6) aus dem Brenner (3).
Patent DE-202014005509-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung, Transport und Austausch von Wechselobjektiven, insbesondere in der Fototechnik
IPC: G02B7/14
Filed: 2014-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung, Transport und Austausch von Wechselobjektiven, insbesondere in der Fototechnik, mit – einem Grundkörper (10) mit einer Drehachse, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Aufnahme (20) für ein Objektivbajonett vorhanden ist.
Patent DE-202014008455-U1 (DE)
Title: Wühlmausselbstschussgerät
IPC: A01M29/16
Filed: 2014-10-22
Abstract: Wühlmausselbstschussgerät (1) umfassend ein Gehäuse (3) mit einem im Gehäuse (3) angeordneten Patronenhalter (7), sowie einen relativ zum Patronenhalter (7) verschieblichen Auslöseschieber (12), wobei das Gehäuse (3) einen vorspannbaren Schlagbolzen (15) aufweist, der durch den Auslöseschieber (12) zur Betätigung der Patrone (9) auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) im Bereich des Auslöseschiebers (12) einen dachähnlichen Vorsprung (30) aufweist.
Patent DE-202014009064-U1 (DE)
Title: Windschild für Fahrräder zur Reduktion aerodynamischer Widerstände und zur Steigerung des Fahrkomforts
IPC: B62J17/02
Filed: 2014-11-15
Abstract: Das Windschild für Fahrräder (1) zur Reduktion aerodynamischer Widerstände und zur Steigerung des Fahrkomforts, gekennzeichnet durch eine glatte und gebogene vertikal ausgerichtete konvexe Halbrohrform, beschreibt einen Parabelbogen um eine fiktiven Senkrechtachse. Es ist aus tiefgezogenem, dünnwandigem klarsichtigem Polycarbonat hergestellt. Die obere und untere Seite (6) sind nach innen zur Senkrechtachse gewölbt. Das Windschild (1) lenkt den Fahrtwind vorwiegend seitlich entlang der Seitenflächen (2) reibungsarm um die größte Angriffsfläche des Radfahrerkörpers und reduziert somit den Form- und Oberflächenwiderstand des Radfahrers erheblich. Das Windschild für Fahrräder versetzt den Nutzer in die Lage mit erheblich weniger Energieaufwand lange Strecken zu bewältigen und über eine längere Zeitspanne seinem Energiehaushalt besser zu nutzen. Es Ermöglicht dem Nutzer schneller zu fahren oder auch bei Nutzung eines Elektroantriebs den Akku erheblich zu schonen und somit den Aktionsradius des Gefährts substantiell zu steigern.
Patent DE-202014010357-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung mit einem Handscanner und Steuerung durch Gesten
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-09-10
Abstract: Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung eines Handscanners (100), umfassend einen Handscanner (100) und eine Steuer- und Auswertevorrichtung (122) mit einem Display (130), wobei der Handscanner (100) seine Umgebung aufnimmt und Daten an die Steuer- und Auswertevorrichtung (122) liefert, welche die vom Handscanner (100) gelieferten Daten verarbeitet und daraus 3D-Scans mit einer dreidimensionalen Punktwolke (3DP) erzeugt, wobei eine Kamera (113) ein Videobild (VL) der Umgebung aufnimmt, welches auf einem Display (130) der Steuer- und Auswertevorrichtung (122) dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Bewegungen des Handscanners (100) aufgrund von Gesten des Benutzers die Darstellung des Videobildes (VL) und/oder der dreidimensionalen Punktwolke (3DP) steuern.
Patent DE-202014010710-U1 (DE)
Title: Querstromströmungspumpe
IPC: B01F25/60
Filed: 2014-04-11
Abstract: Eine Querstromströmungspumpe, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Laufradgehäuse, das einen Wassereintritt und einen Wasseraustritt bildet, einen Laufradrotor, der an beiden Enden mit dem Laufradgehäuse drehbar verbunden ist, sowie einen Motor zum Antrieb des Laufradrotors umfasst; wobei der Laufradrotor ein Laufrad zum Antrieb der Flüssigkeitsströmung sowie eine erste Radscheibe und eine zweite Radscheibe umfasst, die jeweils fest an beiden Enden des Laufrads montiert sind, wobei an der ersten Radscheibe eine am Laufradgehäuse drehbar gelagerte Welle angebracht ist, wobei die zweite Radscheibe eine Aussparung für die Rotorwelle des Motors aufweist.
Patent DE-202014011068-U1 (DE)
Title: Zentrifuge zum Zentrifugieren einer Reaktions-Gefässeinheit
IPC: B04B5/10
Filed: 2014-08-06
Abstract: Zentrifuge zum Reinigen einer Reaktionsgefäßeinheit, die aufweist: einen Rotor (8) zum Halten mindestens einer Reaktionsgefäßeinheit (2), wobei ihre Öffnung(en) nach außen gerichtet ist/sind; einen Motor zum Rotieren des Rotors (8) um eine Rotationsachse (18); ein Gehäuse (23), das eine im Wesentlichen zylindrische innere Oberfläche aufweist, wobei ein Abfluss (30) zum Ablaufen der Flüssigkeit bereitgestellt wird, die aus der Reaktionsgefäßeinheit (2) ausgestoßen wird, wobei das Gehäuse (23) eine Öffnung (32) zum Laden und Entladen der Zentrifuge (1) mit einer Reaktionsgefäßeinheit (2) umfasst; und eine Dispensvorrichtung zum automatischen Dispensieren eines Fluids in eine Vielzahl von Reaktionsgefäßen einer Reaktionsgefäßeinheit; wobei die Dispensvorrichtung in der Nähe der Öffnung (32) bereitgestellt ist.
Patent DE-202014102464-U1 (DE)
Title: Nadelbett für Strickmaschinen
IPC: D04B15/10
Filed: 2014-05-26
Abstract: Nadelbett für Strickmaschinen mit einer Vielzahl paralleler Nuten (11, 11', 11''; 24, 24', 24'') gleicher Breite (b), in die Stege (12, 13) zur Führung von Strickwerkzeugen eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Nadelbett (10, 20) in Längsrichtung der Stege (12, 13) mehrere Segmente (S1, S2, S3) aufweist, wobei die Nuten (11, 11', 11''; 24, 24', 24'') in jedem der Segmente (S1, S2, S3) gegenüber den Nuten (11, 11', 11''; 24, 24', 24'') des oder der benachbarten Segmente (S1, S2, S3) seitlich versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202014102900-U1 (DE)
Title: Trayregal
IPC: B65D6/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Faltbare Behälterzuschnittskombination aus Wellpappe für die Bildung eines Trays mit einem Außenzuschnitt (19), der ein rechteckiges Bodenelement (19a), zwei an gegenüberliegenden Seitenkanten des Bodenelements (19a) über Falze (F) angeformte Seitenwandelemente (19c) und zwei mit den gegenüberliegenden Stirnkanten des Bodenelements (19a) über Falze (F) verbundene Stirnwandelemente (19b) aufweist, wobei an die Seitenwandelemente (19c) und die Stirnwandelemente (19b) jeweils außenseitig Verstärkungswandelemente (19d, 19g) angesetzt sind, die nach innen umgeschlagen werden, um die Seitenwandelemente (19c) und die Stirnwandelemente (19b) unter Bildung von stabilen Seitenwandstrukturen und Stirnwandstrukturen zu verstärken, und mit einem Innenzuschnitt (20), der ein rechteckiges Bodenelement (20a) und zwei an gegenüberliegenden Stirnkanten des Bodenelements (20a) über Falze (F) angesetzte Stirnwandelemente (20b) aufweist, wobei der Innenzuschnitt (20) auf dem Außenzuschnitt (19) derart positioniert ist, dass sein Bodenelement (20a) auf der Oberseite des Bodenelements (19a) des Außenzuschnitts (19) und seine Stirnwandelemente (20b) auf den Stirnwandelementen (19b) des Außenzuschnitts (19) zum Liegen kommen und dabei die Wellenrichtung des Wellpappenmaterials des Außenzuschnitts (19) senkrecht zu der Wellenrichtung des Wellpappenmaterials des Innenzuschnitts (20) orientiert ist, und die Bodenelemente (19a, 20a) und/oder die Stirnwandelemente (19b, 20b) des Außenzuschnitts (19) und des Innenzuschnitts (20) unter Bildung eines Traybodens fest miteinander verbunden, insbesondere verklebt sind, wobei an den freien äußeren Kanten der Verstärkungswandelemente (19d, 19g) Befestigungsmittel (19e, 19h) zur Verbindung mit dem Trayboden vorgesehen sind wobei, insbesondere an den Seitenwandelementen (19c) und/oder den Stirnwandelementen (19b), Verbindungselemente (19i, 19k, 19l, 19m) vorgesehen sind, um die Seitenwandstrukturen und die Stirnwandstrukturen miteinander zu verbinden, und wobei die stirnwandseitigen Verstärkungswandelemente (19d) mit den Stirnwandelementen (19b) über falzartige Verbindungsstege (F) derart miteinander verbunden sind, dass nach dem Aufrichten der Stirnwandelemente (19b) die Verstärkungswandelemente (19d) nach innen umgeschlagen werden können und dann das Stirnwandelement (20b) des Innenzuschnitts (20) unter Bildung einer Stirnwandstruktur mit einer 3-fach-Wandung umgreifen.
Patent DE-202014106019-U1 (DE)
Title: Möbel mit Verriegelungsvorrichtung
IPC: A47B1/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Möbel mit einem beweglichen Ablageteil (2), wobei – die Bewegung des Ablageteils (2) mit einem Schenkel (3) entlang einer Kulissenführung (5) geführt wird, – ein mittels eines Bedienelements (52) betätigbarer Bowdenzug (45) entlang des Schenkels (3) geführt wird, der auf eine Arretierungsvorrichtung (12) einwirkt, – sich die Arretierungsvorrichtung (12) bei Betätigung des Bowdenzugs (45) aus einer Arretierungsposition (10, 11) löst und das Ablageteil (2) bewegbar wird.
Patent DE-202014106034-U1 (DE)
Title: Rollwagenpalette
IPC: B65D19/44
Filed: 2014-12-15
Abstract: Rollwagenpalette, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen Rollwagen zu transportieren, mit – einem Trägerelement, – einer ersten Bahn, die auf dem Trägerelement angeordnet ist und auf der zumindest ein Rad des Rollwagens rollen kann, um den Rollwagen quer zu seiner Bewegungsrichtung zu führen; – einem Armaufnahmemittel, das an der Unterseite des Trägerelementes dazu ausgebildet ist, einen Arm einer Hebeeinrichtung aufzunehmen; und – einem Stapelmittel, das dazu ausgebildet ist, eine weitere Palette oder eine weitere Rollwagenpalette über der Rollwagenpalette aufzunehmen.
Patent DE-202015002531-U1 (DE)
Title: Manipulatorsystem zum Bereitstellen von eingeschenkten Getränken an einen Nutzer
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Manipulatorsystem (1) zum Bereitstellen von eingeschenkten Getränken an einen Nutzer, umfassend: eine Flaschenbereitstellungsvorrichtung (400), wobei die Flaschenbereitstellungsvorrichtung (400) zumindest eine definierte erste Position (P1a) umfasst, wobei auf der ersten Position (P1a) eine Flasche (411) angeordnet werden kann, und wobei die Flasche (411) mit einem einzuschenkenden Getränk befüllt ist; eine Serviergefäßbereitstellungsvorrichtung (300), wobei die Serviergefäßbereitstellungsvorrichtung (300) zumindest eine definierte zweite Position (P2a) umfasst, und wobei auf der zweite Position (P2a) ein Serviergefäß (301) angeordnet werden kann; zumindest eine Serviergefäßaufnahmevorrichtung (500), wobei die Serviergefäßaufnahmevorrichtung (500) dazu eingerichtet ist, das Serviergefäß (301) in einer dritten Position (P3) aufzunehmen; und zumindest einen kraftgeregelten Manipulator (100), wobei der kraftgeregelte Manipulator (100) einen Greifer (200) umfasst, und wobei der kraftgeregelte Manipulator (100) dazu eingerichtet ist: ein Serviergefäß (301) mittels des Greifers (200) zu greifen, und von der zweiten Position (P2) in die dritte Position (P3) zu bewegen; eine Flasche (411) mittels des Greifers (200) in einer ersten Position (P1a) der Flaschenbereitstellungsvorrichtung (400) zu greifen und die gegriffene Flasche (411) so zu positionieren und zu orientieren, dass zumindest ein Teil des einzuschenkenden Getränks in das, von der Serviergefäßaufnahmevorrichtung (500) aufgenommene Serviergefäß (301) fließt; und wobei der kraftgeregelte Manipulator (100) weiterhin zumindest einen Sensor umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, Kräfte in vertikaler Richtung zu ermitteln, und wobei der kraftgeregelte Manipulator (100) weiter dazu eingerichtet ist, das mit dem Getränk befüllte Serviergefäß (301) mittels des Greifers (200) zu greifen und einem Nutzer zu übergeben, wenn der Manipulator eine vertikale Kraft auf das befüllte Serviergefäß (301) ermittelt, die eine definierte, der Gewichtskraft entgegengerichtete Mindestkraft überschreitet.
Patent DE-202015003551-U1 (DE)
Title: Bodensensor
IPC: G01N33/18
Filed: 2015-05-12
Abstract: Kombination von mehreren Messeinheiten eines Umweltsensors in Reihe zur Erfassung der zusätzlichen Parameter Bewegungsrichtung, Bewegungsgeschwindigkeit und Bewegungsdistanz, sowie der Flucht/Avoidance.
Patent DE-202015004832-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Außenhandgriff
IPC: H05B3/26
Filed: 2015-07-07
Abstract: Außenhandgriff zum Öffnen einer Außentür (4) oder Außenklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (10) und einem Beflockung (20), die auf einer fahrzeugseitigen Bedienfläche (11) des Grundkörpers (10) angeordnet ist.