baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019001207-U1 (DE)
Title: Getränkedosen - Aufreißlasche mit integrierter Verschluss-Funktion
IPC: B65D17/28
Filed: 2019-03-13
Abstract: Getränkedosen-Aufreißlasche mit integrierter Verschluss-Funktion, welche vorzugsweise aus dem gleichen Material besteht wie die Getränkedose selbst
 - wobei diese etwas größer ausgeführt ist, als die im Deckelblech (5) vorhandene Trinköffnung (10) und über ein Betätigungselement (8) verfügt, welches durch Anheben zum erstmaligen Öffnen einer in dieser Position ihr gegenüber liegenden Sollbruchstelle(10) (Fig.3) im Deckelblech (5), welche nach dem erstmaligen Öffnen den Trinköffnungsrand definiert verwendet wird, als auch nach einer Drehung um 180° Grad um einen Niet (6) zum Verschließen der Trinköffnung (10) verwendet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (8) mit Hilfe einer oder mehrerer definiert angeordneter Sicken (3) und/oder (7), die in Verschlussstellung (Fig.4) in Opposition zum Betätigungselement (8) stehen, relativ fest auf den Rand der Trinköffnung (10), also einen Teil des Deckelbleches (5) gedrückt wird, da der Verschluss (1) an der drehbar angenieteten und am Deckelblech (5) anliegenden Innenlasche (2) nicht angehoben werden kann und somit über die Innenlasche (2) eine Art Hebelwirkung zwischen den /der Sicke/en (3) und(7) und dem Betätigungselement (8) ausgeübt wird und wobei die Sicke (3) am Verschluss (1) auch durch Umfalzen des Verschlussrandes generiert werden kann.
Patent DE-202019002070-U1 (DE)
Title: Drucksache mit integrierter Einklebemöglichkeit für Sammelmedien aller Art
IPC: B42D15/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Bedruck- und personalisierbares Trägermaterial aus Papier oder sonstigen Materialien, welches dadurch gekennzeichnet, dass es vollflächig mit Spezialleim versehen und mit einer Schutzschicht, welche ebenso aus bedruck- und personalisierbarem Papier oder sonstigen Materialien besteht, abgedeckt ist.
 Die Schutzschicht ist dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der, dem Spezialleim zugewandten Seite, mit einem Trennlack versehen ist, so dass sie insgesamt oder an einzelnen angestanzten Teilflächen problemlos abgezogen und entfernt werden kann, wodurch der aufgebrachte Klebefilm zum Vorschein kommt.
 Auf der freigewordenen Klebefläche kann dann ein bedruck- und personalisierbares Medium aus Papier oder anderen Materialen auf Dauer aufgebracht werden.
Patent DE-202019005600-U1 (DE)
Title: Leuchtenbauteil
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Leuchtenbauteil, wie Leuchtengehäuse,
 - mit einer Aufnahmefläche für eine mit elektronischen Bauteilen, wie LEDs, versehenen Platine (60), mit einer Ausnehmung in der Aufnahmefläche, die zur Anordnung eines Anschlusselementes (10) vorgesehen ist,
 - mit einem Anschlusselement (10) für die Platine (60), welche auf einer Oberseite elektronische Bauteile, insbesondere LED-Lichtquellen, aufweist und auf einer Unterseite mit Kontaktfeldern versehen ist, die zumindest der Spannungsversorgung der auf der Platine (60) angeordneten elektronischen Bauteile dienen,
 - mit einem Aufnahmeelement (13), das über eine Auflagefläche (31) für die Platine verfügt, das über Andruckkontakte (33) zur Kontaktierung der Kontaktfelder der Platine (60) verfügt und das Anschlusskontakte zur Anbindung von der Spannungsversorgung dienenden Anschlussleitern aufweist,
 - mit einem Abdeckelement (11), welches die Platine (60) auf dem Aufnahmeelement (13) hält, wobei
 - das Abdeckelement (11) am Aufnahmeelement (13) angeordnet ist,
 - das Abdeckelement (11) zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung bewegbar, insbesondere schwenkbar am Aufnahmeelement (13) angeordnet ist,
 - das Abdeckelement (11) in der Offenstellung das Aufsetzen der Platine (60) auf die Auflagefläche (31) des Aufnahmeelements (13) ermöglicht
 - das Abdeckelement (11) in der Geschlossenstellung die Platine (60) zwischen sich und dem Aufnahmeelement (13) hält,
 - die Auflagefläche (31) des Anschlusselementes (10) und die Aufnahmefläche des Leuchtenbauteils in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.
Patent DE-202019005629-U1 (DE)
Title: Verbinder zum sterilen Verbinden
IPC: C12M1/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Verbinder (1) zum sterilen Verbinden mit zumindest einer Mediumführungsleitung (21), wobei der Verbinder (1) umfasst:
 - ein Rohr (3), durch welches sich ein Durchgangskanal (9) hindurch erstreckt, wobei der Durchgangskanal (9) von einem Medium, das durch die Mediumführungsleitung (21) strömt, durchströmbar ist; und
 - zumindest ein Schlauchelement (7), welches an zumindest einem Rohrende (5) des Rohrs (3) angeordnet ist,
 o wobei in einem unverbundenen Zustand des Verbinders (1) das Schlauchelement (7) an einem ersten Schlauchende (11) einen ersten Teilabschnitt (13) aufweist, der in den Durchgangskanal (9) eingesetzt ist, und an einem zweiten Schlauchende (17) einen zweiten Teilabschnitt (15) aufweist, der um einen Endbereich an dem Rohrende (5) des Rohrs (3) herumgestülpt ist, so dass der zweite Teilabschnitt (15) zumindest teilweise auf einer äußeren Seite einer Mantelfläche (19) des Rohrs (3) aufliegt;
 o wobei ein Innendurchmesser (d) des Rohrs (3) dimensioniert ist, den ersten Teilabschnitt (13) des Schlauchelements (7) derart zu komprimieren, dass in dem unverbundenen Zustand der Durchgangskanal (9) durch das Schlauchelement (7) hermetisch verschlossen ist;
 o wobei das Rohrende (5) des Rohrs (3) mit dem angeordneten Schlauchelement (7) in ein Ende (25) der Mediumführungsleitung (21) einschiebbar ist,
 o wobei das Rohr (3) und das Schlauchelement (7) derart dimensioniert sind, dass beim Einschieben des Rohrs (3) mit dem angeordneten Schlauchelement (7), das Schlauchelement (7) zwischen dem Rohr (3) und der zu verbindenden Mediumführungsleitung (21) gehalten wird, so dass dieses durch das Einschieben derart verschoben wird, dass das Schlauchelement (7) aus dem Durchgangskanal (9) herausgezogen wird und den Durchgangskanal (9) freigibt.
Patent DE-202019005643-U1 (DE)
Title: Bewegungsanordnung und Türgriffanordnung
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-05-02
Abstract: Türgriffanordnung (2), insbesondere Türaußengriffanordnung, für eine Tür, insbesondere für eine Fahrzeugtür, umfassend einen aus einer versenkten Stellung in eine Nutzungsstellung bewegbaren Türgriff (3) und eine Rückstellfeder (4), wobei die Rückstellfeder (4) mit dem Türgriff (3) gekoppelt ist und in der versenkten Stellung und in der Nutzungsstellung mit einem zumindest dann feststehenden Gegenlager (G) gekoppelt ist, wobei die Rückstellfeder (4) zwischen der versenkten Stellung und der Nutzungsstellung vom Gegenlager (G) entkoppelt ist.
Patent DE-202019101061-U1 (DE)
Title: Schnittschutzmittel, Verwendung eines Schnittschutzmittels und Dichtanordnung
IPC: E04B1/684
Filed: 2019-02-25
Abstract: Schnittschutzmittel zur Ausstattung eines insbesondere flexiblen Dichtbandes (1) mit einem Schnittschutz, insbesondere ein fließfähiges oder pastöses Schnittschutzmittel,
 wobei das Schnittschutzmittel in einem fließfähigen oder pastösen Zustand zumindest mittelbar auf das Dichtband (1) auftragbar ist und in einem ausgehärteten Zustand ein Schnittschutzelement (17) bildet, und
 wobei das Schnittschutzmittel ein aushärtendes Klebemittel und mindestens einen verstärkenden Füllstoff enthält, wobei das Volumenverhältnis zwischen dem Klebemittel und dem zumindest einen Füllstoff zwischen 1:2 und 1:10 beträgt.
Patent DE-202019101406-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Üben eines korrekten Schwunges mit einem Golfschläger
IPC: A63B57/35
Filed: 2019-03-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Üben eines korrekten Schwunges mit einem Golfschläger (2), wobei die Vorrichtung (1) zumindest einen ersten Teil (3) mit einem abgewinkelten, zumindest zwei Teilabschnitte (4, 5) umfassenden Schaft aufweist, wobei die beiden Teilabschnitte an einander zugewandten Bereichen ein Knie (6) bilden, wobei an einem freien Ende eines ersten Teilabschnitts (4) der beiden Teilabschnitte (4, 5) eine klemmenförmige Halterung (7) zur Befestigung des ersten Teils (3) der Vorrichtung (1) an einem Schaft (8) des Golfschlägers (2) angeordnet ist, wobei an einem freien Ende eines zweiten Teilabschnitts (5) der zumindest zwei Teilabschnitte (4, 5) zumindest ein quer oder schräg zu einer Längserstreckung des zweiten Teilabschnittes (5) verlaufendes und über den zweiten Teilabschnitt (5) seitlich hinausragendes Anschlagselement (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zumindest einen zweiten Teil (10) in Form eines Armbandes aufweist, wobei der zweite Teil (10) einen Kontaktbereich für das Anschlagselement (9) aufweist und der Kontaktbereich zumindest abschnittsweise aus einem ferromagnetischen Material und das Anschlagselement (9) des ersten Teils (3) der Vorrichtung (1) zumindest teilweise aus einem Permanentmagneten gebildet ist oder umgekehrt, oder dass der Kontaktbereich des zweiten Teils (10) und das Anschlagelement (9) des ersten Teils (3) der Vorrichtung (1) beide Permanentmagnete aufweisen, deren ungleichnamige Pole einander zugewandt sind.
Patent DE-202019102872-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Bithalters
IPC: B25H3/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ein Aufbau eines Bithalters, umfassend:
 einen Hauptkörper;
 mindestens einen Halteraum, wobei der Halteraum im Hauptkörper vorgesehen ist;
 mindestens eine Öffnung, wobei die Öffnung am Hauptkörper vorgesehen und mit dem Halteraum durchgängig verbunden ist, wobei ein Bit über die Öffnung in den Halteraum eingesetzt wird;
 mindestens einen federnden Begrenzungsabschnitt, wobei der federnde Begrenzungsabschnitt auf einer Seite des Halteraums angeordnet ist;
 mindestens einen ersten Verbindungsabschnitt, wobei der erste Verbindungsabschnitt am Hauptkörper angeordnet ist;
 mindestens einen zweiten Verbindungsabschnitt, wobei der zweite Verbindungsabschnitt auf der Seite des ersten Verbindungsabschnitts angeordnet ist;
 mindestens einen dritten Verbindungsabschnitt, wobei der dritte Verbindungsabschnitt am Hauptkörper angeordnet ist und sich seine Position von der Position des ersten Verbindungsabschnitts unterscheidet,
 wobei die Form des dritten Verbindungsabschnitts auf die Form des ersten Verbindungsabschnitts abgestimmt ist; und
 mindestens einen vierten Verbindungsabschnitt, wobei der vierte Verbindungsabschnitt am Hauptkörper angeordnet ist und sich auf der Seite des dritten Verbindungsabschnitts befindet, wobei die Form des vierten Verbindungsabschnitts auf die Form des zweiten Verbindungsabschnitts abgestimmt ist.
Patent DE-202019103377-U1 (DE)
Title: Schaltkreis mit galvanischer Trennung und kapazitiver Signalrückführung
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-06-17
Abstract: Getaktete Wandlerschaltung, aufweisend
 einen Transformator (2) mit zumindest einer Primärwicklung (3) und zumindest einer Sekundärwicklung (4), wobei der Transformator (2) eine ausgehend von einer Netzspannung versorgte Primärseite der Wandlerschaltung von einer Sekundärseite der Wandlerschaltung mittels einer Potentialbarriere (5) elektrisch isoliert,
 wobei die Sekundärseite eingerichtet ist, einen Laststrom über einen Lastausgang der Wandlerschaltung auszugeben, und
 die Wandlerschaltung eingerichtet ist, zumindest ein Rückführsignal von der Sekundärseite auf die Primärseite der Wandlerschaltung zu übertragen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Wandlerschaltung Mittel (12) aufweist, das Rückführsignal als ein analoges Signal kapazitiv über die Potentialbarriere (5) zu übertragen.
Patent DE-202019105900-U1 (DE)
Title: Wirbelstromeinlassdichtung
IPC: F02B31/04
Filed: 2019-10-23
Abstract: Wirbelstromeinlassdichtung, bei der es sich um eine Dichtung (3) handelt, die zwischen einem Zylinderkopf (1) und einem Ansaugkrümmer (2) angeordnet ist, wobei an der Dichtung (3) eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (31) ausgebildet ist, die nach den jeweiligen Lufteinlasskanälen (11) des Zylinderkopfes (1) ausgerichtet sind, und wobei in den Durchgangsöffnungen (31) je eine Luftstromverteilungsvorrichtung (32) mit einer Drehachse (321) angeordnet ist, und wobei an der Drehachse (321) eine Mehrzahl von Verteilerflügeln (322) ausgebildet ist, die sich einerseits von einem Umfangsrand ihrer Drehachse (321) nach außen erstrecken und andererseits mit der Innenwand einer entsprechenden Durchgangsöffnung (31) verbunden sind, und wobei die einzelnen Verteilerflügel (322) in einer bogenförmigen Form ausgeführt sind, wobei die Verteilerflügel (322) an einer Seite eine konkave Oberfläche und an der anderen Seite eine konvexe Oberfläche aufweisen, die der konkaven Oberfläche entspricht, und wobei die Verteilerflügel (322) so angebracht sind, dass ihre konkave Oberfläche einem Ende des Ansaugkrümmers (2) zugewandt ist, und wobei ein Zwischenwinkel von 50 Grad bis 80 Grad zwischen den einzelnen Verteilerflügeln (322) und einer dem Zylinderkopf (1) zugewandten Stirnseite der Dichtung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202020000758-U1 (DE)
Title: Verkaufsverpackung für Messer, andere Utensilien und Werkzeuge nutzbar als Aufbewahrung für Messer, andere Utensilien und Werkzeuge sowie als Schneidbrett
IPC: B65D85/20
Filed: 2020-02-24
Abstract: Verkaufsverpackung in Form eines beliebigen dreidimensionalen Hohlkörpers, vorzugsweise eines Quaders mit einseitiger Öffnung für Messer, andere Utensilien und Werkzeuge, insbesondere Küchenwerkzeuge wie Küchenhelfer oder Bestecke dadurch ausgezeichnet, dass die Verkaufsverpackung gleichzeitig als Aufbewahrungssystem und als Schneidbrett dient.
Patent DE-202020005980-U1 (DE)
Title: Batteriepack und Fahrzeug mit Batteriepack
IPC: H01M50/572
Filed: 2020-09-21
Abstract: Batteriepack (20, 50), umfassend:ein Packgehäuse (100), das einen vorbestimmten Aufnahmeraum aufweist;eine Vielzahl von Batteriemodulen (200, 205, 300, 305), die in dem Packgehäuse (100) aufgenommen sind und eine Vielzahl von aufeinander gestapelten Batteriezellen (255, 355) aufweisen;mindestens ein Trennwandisolierelement (400, 405), das so angeordnet ist, dass es die Vielzahl von Batteriemodulen (200, 205, 300, 305) in einer Richtung parallel zu einer Stapelrichtung der Vielzahl von Batteriezellen (255, 355) in Fächer trennt;eine Vielzahl von Sammelschienenelementen (500), die so konfiguriert sind, dass sie die Vielzahl von Batteriemodulen (200, 205, 300, 305) elektrisch verbinden.
Patent DE-202020101036-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Etikettenrollen
IPC: B65H18/04
Filed: 2020-02-26
Abstract: Spannvorrichtung (1) zur Befestigung einer Etikettenrolle (2) auf einem Dorn (3), umfassend eine im Wesentlichen zylindrische innere Spannhülse (4) und eine die innere Spannhülse (4) konzentrisch umgebende äußere Spannhülse (5) sowie einen mit der inneren und der äußeren Spannhülse (4,5) in Wirkverbindung stehenden Spannbügel (6), wobei der Spannbügel (6) durch eine Schwenkbewegung aus einer Freigabeposition in eine Verriegelungsposition überführbar ist und umgekehrt und wobei eine Bewegung des Spannbügels (6) mit einer Relativbewegung zwischen der inneren Spannhülse (4) und der äußeren Spannhülse (5) in einer axialen Richtung (A) einhergeht, wobei weiterhin diese Relativbewegung mit einer entgegengesetzten Durchmesseränderung von Teilbereichen der inneren und der äußeren Spannhülse (4,5) verbunden ist, derart, dass sich beim Überführen des Spannbügels (6) aus der Freigabeposition in die Verriegelungsposition der Innendurchmesser eines Teilbereichs der inneren Spannhülse (4) durch die Relativbewegung zwischen innerer Spannhülse (4) und äußerer Spannhülse (5) verringert, während sich der Außendurchmesser eines Teilbereichs der äußeren Spannhülse (5) vergrößert, und dass sich umgekehrt beim Überführen des Spannbügels (6) aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition der Innendurchmesser eines Teilbereichs der inneren Spannhülse (4) durch die Relativbewegung zwischen innerer Spannhülse (4) und äußerer Spannhülse (5) vergrößert, während sich der Außendurchmesser eines Teilbereichs der äußeren Spannhülse (5) verringert.
Patent DE-202020105168-U1 (DE)
Title: Gestrickte Mundnasenmaske
IPC: D04B1/24
Filed: 2020-09-08
Abstract: Mundnasenmaske umfassend eine gestrickte Mundnasenabdeckung und daran beidseitig angeordnete Befestigungsmittel, wobei die gestrickte Mundnasenabdeckung eine anatomische Formung durch Minderung im Gestrick aufweist und wobei die gestrickte Mundnasenabdeckung in einem Stück gestrickt ist, wobei die Mundnasenabdeckung aus einem antibakteriell wirksamen Material gefertigt ist.
Patent DE-202020106664-U1 (DE)
Title: IC-Kartencontroller für Aufzüge zur Sicherheitskontrolle
IPC: G06K19/06
Filed: 2020-08-05
Abstract: IC-Kartencontroller für Aufzüge zur Sicherheitskontrolle, umfassend ein Controller-Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich des Controller-Gehäuses (1) eine Kamera (2) angeordnet ist und seitlich neben der Kamera (2) ein Lautsprecher (3) angeordnet ist, wobei sich ein Datensensor TFBS4711-TR1 (4) unter der Kamera (2) befindet, wobei unter dem Datensensor TFBS4711-TR1 (4) ein Kartenhalter (5) angeordnet ist, wobei seitlich unter dem Kartenhalter Signalleuchten (7) angeordnet sind und unter den Signalleuchten (7) Tasten (6) angeordnet sind, wobei innerhalb des Controller-Gehäuses (1) oben eine Stromschnittstelle (13) angeordnet ist und unter der Stromschnittstelle (13) eine Klebeplatte (9) angeordnet ist, wobei seitlich unter der Klebeplatte (9) sich ein Mikrocontroller-Chip (8) befindet und seitlich neben dem Mikrocontroller-Chip (8) ein Kartenleser (10) angeordnet ist, wobei neben dem Kartenleser (10) eine Leiterplatte (11) angeordnet ist, wobei unter der Leiterplatte (11) beidseitig Haltekappen (12) vorgesehen ist, wobei die Innenseite des Datensensors TFBS4711-TR1 (4) mit einer Schutzfolie (16) versehen ist, wobei in der Mitte der Schutzfolie (16) sich ein Speicher (14) befindet, und wobei in der Mitte des Speichers (14) eine Magnetspur (15) angeordnet ist.
Patent DE-202021003097-U1 (DE)
Title: Abstandshalter mit Kantenschutz der den Fugenabstand und die oberen Ecken beim Einlegen der Belags-/Befestigungsmaterial sichert
IPC: E04F21/20
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Konstruktion der horizontalen Auflagenplatte (B), mit dem vertikalen Griff und der dadurch gekennzeichnete am Rand liegenden im 90 Grad Winkel abgehende Steg (C), der in den Variationen von 1 mm - 20 mm Dicke (X) ist.
Patent DE-202021003145-U1 (DE)
Title: Vakuumsauger
IPC: B25J15/06
Filed: 2021-10-07
Abstract: Vakuumsauger (1) zum temporären Halten von Gegenständen mit Hilfe von Unterdruck von Luft mindestens bestehen aus:einem Gehäuse (2), in dem ein bewegbarer Kolben (5) den Gehäuseinnenraum in einen Druckraum (3) und einen Vakuumraum (4) unterteilt, wobei der Druckraum (3) über zumindest einen Druckluftanschluss (8, 9) verfügt, über den Druckluft einleitbar ist und der Vakuumraum (4) zumindest einen Vakuumanschluss (13) für einen Sauger (16) aufweist, wobei an dem Sauger (16) die Gegenstände temporär gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Vakuumraum (4) zumindest eine Druckfeder (12) derart angeordnet ist, dass beim Einleiten von Druckluft in den Druckraum (3) der bewegbare Kolben (5) unter Verringerung eines Raumvolumens des Vakuumraums (4) die zumindest eine Druckfeder (12) komprimiert und die Luft im Vakuumraum (4) verdrängt und beim anschließenden Entfernen der Druckluft eine durch die Druckfeder (12) erzeugte Druckkraft auf den Kolben (5) ein Vakuum im Vakuumraum (4) erzeugt, wodurch der Gegenstand an dem Sauger (16) mittels Vakuum ansaugbar ist.
Patent DE-202021100546-U1 (DE)
Title: Türgriff mit Betätigungselement zur Desinfektion einer Grifffläche des Türgriffs sowie Türklinke und Tür
IPC: E05B1/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Türgriff, insbesondere für Innen und/oder Außenraumtüren in öffentlichen Einrichtungen und/oder Unternehmen, mit Betätigungselement (12) zur Desinfektion einer Grifffläche (14) des Türgriffs (10), wobei das Betätigungselement (12) zumindest teilweise in dem Türgriff (10) angeordnet ist, das in einer nicht betätigten ersten Stellung einen Hohlraum (16) im Inneren des Türgriffs (10) begrenzt, wobei der Türgriff (10) von einem Kanal (24) durchdrungen ist, der einends in den Hohlraum (16) mündet und andernends Verbindungsmittel (26) zur Verbindung mit einem Behälter (28) aufweist, um über den Kanal (24) und die Verbindungsmittel (26) eine Flüssigkeit, insbesondere ein Desinfektionsmittel, von dem Behälter (28) in den Hohlraum (16) zu leiten, und wobei das Betätigungselement (12) entgegen zumindest ein Rückstellmittel (30) manuell verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (16) mit zumindest einem Dichtelement (18) zwischen einer ersten Dichtfläche (20) des Betätigungselements (12) und einer zweiten Dichtfläche (22) des Türgriffs (10) abgedichtet ist, wobei eine Aussparung (32) in zumindest einer der Dichtflächen (20, 22) ausgebildet ist, um in einer das Volumen des Hohlraums (16) gegenüber der ersten Stellung verkleinernden zweiten Stellung des Betätigungselements (12) das Dichtelement (18) von zumindest einer Dichtfläche (20, 22) zu lösen, wobei ein Versperrabschnitt (44) der ersten Dichtfläche (20) so an einem Übergang zwischen dem Hohlraum (16) und dem Kanal (24) angeordnet und ausgerichtet ist, dass der Versperrabschnitt (44) des Betätigungselements (12) den Kanal (24) bei der Überführung des Betätigungselements (12) von der ersten in die zweite Stellung zumindest teilweise schließt oder versperrt, wobei das Betätigungselement (12) die Flüssigkeit aus dem Hohlraum (16) in Richtung der Grifffläche (14) verdrängt und wobei in einer das Volumen des Hohlraums (16) gegenüber der zweiten Stellung weiter verkleinernden dritten Stellung des Betätigungselements (12) das Dichtelement (18) an beiden Dichtflächen (20, 22) anliegt, um den Kanal (24) und/oder den Hohlraum (16) vollständig zu schließen.
Patent DE-202021102425-U1 (DE)
Title: Beschichter und Beschichteraufhängung
IPC: B33Y30/00
Filed: 2021-05-05
Abstract: Beschichtereinheit (200, 300, 400) für eine Anlage (100) zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks mittels eines generativen Schichtbauverfahrens, wobei die Beschichtereinheit (200, 300, 400) umfasst:
 einen Beschichter (118, 202, 302, 600), mit dem Pulvermaterial (111, 608) auf einen Träger (112) der Anlage (100) und/oder eine Pulverschicht (110) auf dem Träger (112) auftragbar ist, und
 eine Beschichteraufhängung (120a, 120b), die mit dem Beschichter (118, 202, 302, 600) gekoppelt oder verbunden ist, wobei der Beschichter (118, 202, 302, 600) durch die Beschichteraufhängung (120a, 120b) über den Träger (112) und/oder die Pulverschicht (110) verfahrbar ist, und
 wobei mindestens ein Teil der Beschichteraufhängung (120a, 120b) als gasdurchströmbare Struktur ausgebildet ist.
Patent DE-202021104393-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zubereitung von Gargut
IPC: A47J36/06
Filed: 2021-08-17
Abstract: Vorrichtung für die Zubereitung von Gargut unter Einsatz von Wärme durch Zuführung von außen mit einem gusseisernen Topf (1) und einem gusseisernen, nach oben gewölbten Deckel (4), mittels dessen der Topf (1) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) am Außenumfang einen oben vorstehenden, umlaufenden Rand (6) aufweist.
Patent DE-202021105862-U1 (DE)
Title: Schaltungssubstrat und Tastatur mit einem derartigen Schaltungssubstrat
IPC: H03K17/967
Filed: 2021-10-26
Abstract: Schaltungssubstrat (10), insbesondere Leiterplatte, zur Anbringung von Tastenmodulen einer Tastatur, umfassend
 mindestens eine an oder in dem Schaltungssubstrat (10) angeordnete Beleuchtungseinrichtung (11), insbesondere eine LED, zur Beleuchtung eines zugeordneten Tastenmoduls,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Schaltungssubstrat (10) mindestens eine an oder in dem Schaltungssubstrat (10) angeordnete und der Beleuchtungseinrichtung (11) zugeordnete Planarspule (12) mit einer oder mehreren Windungen (13) umfasst, und
 dass die Planarspule (12) zumindest einen Teil eines induktiven Sensors zur Erfassung der Betätigung des der Beleuchtungseinrichtung (11) zugeordneten Tastenmoduls ausbildet.
Patent DE-202022002033-U1 (DE)
Title: Mittler zwischen Klebstoffapplikation und Befestiger
IPC: C09J5/00
Filed: 2022-09-15
Abstract: Mittler zwischen Klebstoffapplikation und Befestiger, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bauteil (Mittler) auf mindestens 2 Seiten mechanische oder klebende Verbindungen aufweist, oder aufnehmen kann, um eine Klebstoffverpackung mit einer Befestigungsvorrichtung durch sich selbst zu verbinden.