baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018204778-B4 (DE)
Title: Multifunktioneller Hochstuhl
Inventor: INGRAHAM JERRY
IPC: A47D1/00
Filed: 2018-03-28
Granted: 2019-06-27
Abstract: Multifunktioneller Hochstuhl (1), umfassend:- einen ersten Kindersitz (11), umfassend:- zumindest eine Beinkomponente (111); und- ein erstes Sitzteil (112), das auf der zumindest einen Beinkomponente (111) angeordnet ist, wobei ein erster Sitzbereich (S1) auf dem ersten Sitzteil (112) ausgebildet ist; und- einen zweiten Kindersitz (12) mit einem zweiten Sitzteil (121) und einem Babyeinsatz (122), wobei das zweite Sitzteil (121) entfernbar auf dem ersten Sitzteil (112) anordenbar ist, wobei ein zweiter Sitzbereich (S2) auf dem zweiten Sitzteil (121) ausgebildet und kleiner als der erste Sitzbereich (S1) ist, wobei der Babyeinsatz (122) entfernbar auf dem zweiten Sitzteil (121) anordenbar und aus einem weichen und elastischen Material hergestellt ist, wobei ein dritter Sitzbereich (S3) auf dem Babyeinsatz (122) ausgebildet und kleiner als der zweite Sitzbereich (S2) ist;- wobei das zweite Sitzteil (121) auf dem ersten Sitzteil (112) anordenbar ist, sodass der erste Sitzbereich (S1) abgedeckt ist und ein Kind im zweiten Sitzbereich (S2) sitzen kann, wenn der Babyeinsatz (122) vom zweiten Sitzteil (121) entfernt ist und so der zweite Sitzbereich (S2) frei liegt, wobei das zweite Sitzteil (121) vom ersten Sitzteil (112) entfernbar ist, sodass der erste Sitzbereich (S1) frei liegt und ein Kind im ersten Sitzbereich (S1) sitzen kann, und wobei der Babyeinsatz (122) auf dem zweiten Sitzteil (121) anordenbar ist, sodass der zweite Sitzbereich (S2) abgedeckt ist und ein Kind im dritten Sitzbereich (S3) sitzen kann.
Patent DE-102018207543-B4 (DE)
Title: Funktionselement für einen Inhalator, Anordnung des Funktionselementes in einem Inhalator und Inhalator
Inventor: ROMMING NIKLAS
IPC: A24F40/30
Filed: 2018-05-15
Granted: 2022-03-03
Abstract: Anordnung wenigstens eines Funktionselements (5) eines Inhalators (1), wobei das Funktionselement (5) verschiebbar entlang einer Führungsachse (26) und verdrehsicher um die Führungsachse (26) in einem Führungselement (13) geführt ist, wobei eine Magnetschalteinrichtung (18) vorgesehen ist umfassend wenigstens ein Paar aufeinander einwirkende Magnetelemente (20), wobei ein Magnetelement (20) der Magnetschalteinrichtung (18) an dem Funktionselement (5) angeordnet ist, so dass das Funktionselement (5) in einem Fixierungszustand der Magnetschalteinrichtung (18) entlang von Führungen (23, 24) in dem Führungselement (13) in eine Fixierposition bewegt und gehalten wird und in einem Löse-Zustand aus der Fixierposition bewegbar ist, wobei das Funktionselement (5) gegenüberliegend angeordnete Stirnseiten (10, 16) umfasst, wobei eine erste Stirnseite als Frontseite (10) in Führungsrichtung in der Fixierposition an einer Basisfläche (19) des Inhalators (1) anliegt, wobei ein Magnetelement (20) der Magnetschalteinrichtung (18) in der Frontseite (10) des Funktionselements (5) angeordnet ist und ein korrespondierendes Magnetelement (20) der Magnetschalteinrichtung (18) in der Basisfläche (19) angeordnet ist, wobei die Magnetelemente (20) Permanentmagneten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (5) zusammen mit dem Führungselement (13) gegenüber der Basisfläche (19) um eine Drehachse parallel zu der Führungsachse (26) verdrehbar gehalten ist.
Patent DE-102018220693-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren zum Steuern einer Funktion eines Fahrzeugs, sowie Fahrzeug mit einem solchen
Inventor: WEISS PHILIPP
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-11-30
Granted: 2022-08-18
Abstract: Steuerungssystem (100) für ein Fahrzeug (300), wobei das Steuerungssystem mindestens umfasst:- mindestens einen Detektor (101),- mindestens einen Projektor (103),- mindestens eine Recheneinheit (105),wobei die mindestens eine Recheneinheit dazu konfiguriert ist, unter Verwendung des mindestens einen Detektors eine von einem Nutzer bereitzustellende Aktivierungsgeste und eine räumliche Position eines die Aktivierungsgeste bereitstellenden Teils des Nutzers zu erfassen,wobei die mindestens eine Recheneinheit weiterhin dazu konfiguriert ist, in Abhängigkeit einer erfassten Aktivierungsgeste, ein Projektorsteuerungssignal an den mindestens einen Projektor zu übermitteln, wobei das Projektorsteuerungssignal den mindestens einen Projektor dazu konfiguriert, eine Benutzerschnittstelle (200) an die durch den mindestens einen Detektor erfasste räumliche Position des die Aktivierungsgeste bereitstellenden Teils des Nutzers zu projizieren,wobei die mindestens eine Recheneinheit weiterhin dazu konfiguriert ist, in Abhängigkeit einer erfassten Aktivierungsgeste, unter Verwendung des mindestens einen Detektors mindestens eine durch den Nutzer auf der Benutzerschnittstelle bereitgestellte Bediengeste zu erfassen, undwobei die mindestens eine Recheneinheit weiterhin dazu konfiguriert ist, mindestens eine Funktion eines mit dem Steuerungssystem verbundenen Fahrzeugs in Abhängigkeit einer jeweiligen erfassten Bediengeste zu steuern, undwobei die mindestens eine Recheneinheit dazu konfiguriert ist, den mindestens einen Detektor zum Erfassen einer von einem Nutzer bereitzustellenden Aktivierungsgeste automatisch zu aktivieren, wenn das Fahrzeug von einem manuellen Fahrbetrieb in einen zumindest teilweise automatisierten Fahrbetrieb schaltet, undwobei die mindestens eine Recheneinheit dazu konfiguriert ist, den mindestens einen Projektor in Abhängigkeit von durch den mindestens einen Detektor ermittelten Sensorwerten zu steuern und, dadurch bedingt, eine jeweilige von dem mindestens einen Projektor erzeugte Projektion einer Bewegung des die Aktivierungsgeste bereitstellenden Teils des Nutzers nachzuführen.
Patent DE-102019005891-B4 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung als projektierendes Anzeigesystem mit variabler Projektionstiefe, Verfahren und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Projektionsvorrichtung
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-08-21
Granted: 2022-08-04
Abstract: Projektionsvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2), mit einer Bilderzeugungseinheit (10.1) zur Erzeugung einer Bilddarstellung als virtuelles Bild (10.6), wobei die Projektionsvorrichtung (1) mindestens eine Abbildungsoptik (6, 10.2, 10.3, 10.7) aufweist zur Ausrichtung der Bilddarstellung, wobei die Bilddarstellung in einen angegebenen Raumbereich projizierbar ist, wobeia) die Projektionsvorrichtung (1) ausgebildet ist,b) im Falle einer möglichen Kollision und/oder einer möglichen Gefahr,c) mittels der mindestens einen Abbildungsoptik (6, 10.2, 10.3, 10.7) eine dynamische abstandsveränderliche Projektion zu ermöglichen,d) um während des aktiven Betriebs, der darzustellenden Information eine Dynamik zur besseren Wahrnehmbarkeit zu verleihen, dadurch gekennzeichnet, dassdie dynamische abstandsveränderliche Projektion zur Projektion der virtuellen Bilder (10.6), für den auf dem Fahrzeugführersitz sitzenden Betrachter (12), mit unterschiedlichen erscheinenden Entfernungen derart realisierbar ist, indeme) die Wölbung einer Abbildungsoptik (10.3) veränderbar ist.
Patent DE-102019105787-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Hubladebühne sowie Verfahren zur Sicherungsüberwachung einer Hubladebühnenbewegung für ein entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN REIMAR
IPC: B60P1/44
Filed: 2019-03-07
Granted: 2023-05-11
Abstract: Kraftfahrzeug (10), vorzugsweise Nutzfahrzeug, umfassend:a) eine ferngesteuert bewegbare Hubladebühne (1);b) eine erste Sensoreinrichtung (2a), aufweisend einen ersten Erfassungsbereich (3a), wobei die erste Sensoreinrichtung (2a) ausgebildet ist, mit dem ersten Erfassungsbereich (3a) einen Bewegungsbereich (4) der Hubladebühne (1) zumindest teilweise zu erfassen;c) mindestens eine zweite Sensoreinrichtung (2b1, 2b2), aufweisend einen zweiten Erfassungsbereich (3b1, 3b2), wobei die mindestens zweite Sensoreinrichtung (2b1, 2b2) ausgebildet ist, mit dem zweiten Erfassungsbereich (3b1, 3b2) einen Bereich außerhalb des Bewegungsbereichs (4) der Hubladebühne (1), vorzugsweise einen Seiten- und/oder Frontbereich des Kraftfahrzeugs, zu erfassen; undd) eine Sicherungseinrichtung (5), die ausgebildet ist, Sensordaten der ersten und mindestens einen zweiten Sensoreinrichtung (2a, 2b1, 2b2) zu empfangen und auf Basis der empfangenen Sensordaten zu bestimmen, ob ein Notstopp der Hubladebühne (1) einzuleiten ist, wobei:e) die erste und/oder mindestens eine zweite Sensoreinrichtung (2a, 2b1, 2b2) eine Kameraeinrichtung eines Birdview-Systems umfasst und/oder ein Teil eines Kameraverbunds aus mindestens vier Kameras sind/ist, wobei Bilddaten der mindestens vier Kameras des Kameraverbunds miteinander verknüpfbar sind, um eine Birdview-Darstellung des Kraftfahrzeugs (10) zu erhalten; und/oderf) die mindestens eine zweite Sensoreinrichtung (2b1, 2b2) eine Frontsichtkamera, vorzugsweise eine Frontsichtkamera eines Notbremsassistenz- und/oder eines Adaptive-Cruise-Control-Systems, umfasst.
Patent DE-102019105823-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler und diesen enthaltende Sensoranordnung
Inventor: PETERSEN HENNING
IPC: H03M3/00
Filed: 2019-03-07
Granted: 2020-11-19
Abstract: Ein Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler umfasst ein Verstärkungselement (210), das mit einem Integrierer (105) verbunden ist. Das Verstärkungselement schaltet zwischen verschiedenen Verstärkungswerten während konsekutiven Phasen eines Taktsignals (CLK) mit einer unterschiedlichen Anzahl an Taktzyklen um. Ein Zähler (230) ist dazu ausgebildet, mit einer von dem ersten und zweiten Verstärkungswert abhängigen verschiedenen Inkrementschrittgröße (232, 233) zu zählen. Der Wandler kann Teil einer Sensoranordnung mit einem Temperatursensor sein.
Patent DE-102019118836-B4 (DE)
Title: Adapteranordnung für eine Sattelzuganordnung
Inventor: FELTHAM ALAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2019-07-11
Granted: 2023-11-30
Abstract: Adapteranordnung (1), insbesondere Sattelkupplungsadapteranordnung, für einen Sattelzug, umfassendeinen Grundkörper (10), eine Kupplungsanordnung (20), insbesondere eine Sattelkupplungsplatte, und einen Königszapfen (40),wobei der Königszapfen (40) mittel und/oder unmittelbar am Grundkörper (10) festgelegt ist, undwobei die Kupplungsanordnung (20) relativ zum Königszapfen (40) ortsfest ist.
Patent DE-102019218028-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Fahrzeug, Fahrzeug, Netzwerkserver und Intelligente Infrastruktureinheit
Inventor: SCHULTZ HOLGER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-11-22
Granted: 2024-01-04
Abstract: Steuereinheit (40) für ein Fahrzeug (10), die dafür eingerichtet ist:eine V2V - Nachricht, insbesondere eine Coorperative Awareness Message, CAM, Nachricht, oder eine Decentralized Environmental Notification, DEN, Nachricht, von einem anderen Kraftfahrzeug (62) zu empfangen, wobei die empfangene CAM Nachricht oder die empfangene DEN Nachricht Informationen über eine Geschwindigkeit, Position und Fahrtrichtung des anderen Kraftfahrzeugs (62) aufweist;ein erstes Fahrtprofil des anderen Fahrzeugs (62) anhand der empfangenen V2V - Nachricht zu ermitteln;eine Vielzahl von V2V - Nachrichten, insbesondere Coorperative Awareness Message, CAM, Nachrichten, oder Decentralized Environmental Notification, DEN, Nachrichten, von einer Vielzahl anderer Fahrzeuge (62) zu empfangen, wobei die CAM Nachrichten oder die DEN Nachrichten Informationen über Geschwindigkeiten, Positionen und Fahrtrichtungen der Vielzahl von Fahrzeugen (62) aufweisen;ein zweites Fahrtprofil anhand der empfangenen Vielzahl von V2V - Nachrichten zu ermitteln, das einer von dem Fahrzeug (10) befahrenen Fahrtstrecke (200) zugeordnet ist;das erste Fahrtprofil mit dem zweiten Fahrtprofil zu vergleichen; undbasierend auf dem Vergleich eine Warnmeldung auszugeben, sofern eine Abweichung zwischen dem ersten Fahrtprofil und dem zweiten Fahrtprofil einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102020002820-B4 (DE)
Title: Schnellabkühlgerät
Inventor: KRYSTALLAS PATRICK-ANASTASIOS
IPC: F25B21/02
Filed: 2020-05-12
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit integriertem Kühlsystem zur schnellen Abkühlung eines darin zu platzierendem Gegenstand (3), begrenzt durch Außenwände (1), verschließbar durch eine Tür (2), welche zusammen ein Gerät zur Aufnahme eines zu kühlenden Gegenstands (3) im Innenraum (10) bilden. Das Kühlsystem basiert auf Peltier-Kühlung (4), die mit einer Vorrichtung für intensive Konvektion kalter Luft kombiniert wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Abkühlung des Gegenstandes (3) innerhalb eines kurzen Zeitraumes ermöglicht wird, z.B. 5 Minuten.
Patent DE-102020114700-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Manipulatorarms für einen Roboter sowie Manipulatorarm mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: ZEUG ANDREAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-06-03
Granted: 2023-12-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Steuern eines Manipulatorarms (8) für einen Roboter, umfassend ein Gehäuse (2), das dazu eingerichtet ist, zumindest mittelbar an dem Manipulatorarm (8) angeordnet zu sein, ein mit dem Gehäuse (2) drehfest und axialfest verbundener Träger (3), eine an dem Gehäuse (2) angeordnete Pneumatikeinrichtung (4), ein zumindest teilweise in dem Träger (3) angeordnetes Formelement (5) und mindestens eine Sensorvorrichtung (6), wobei das Formelement (5) dazu eingerichtet ist, zumindest mittelbar ein Werkzeug (7) für die Vorrichtung (1) aufzunehmen, wobei die Pneumatikeinrichtung (4) zumindest mittelbar das Formelement (5) in den Träger (3) drückt, wobei das Formelement (5) gegen den Druck der Pneumatikeinrichtung (4) relativ zum Träger (3) verschiebbar, verdrehbar und verkippbar ist, wobei die mindestens eine Sensorvorrichtung (6) zumindest zur Erfassung einer Relativposition zwischen dem Formelement (5) und dem Träger (3) ausgebildet ist, und wobei die Sensorvorrichtung (6) dazu eingerichtet ist, den Manipulatorarm (8) anzusteuern, wenn eine Relativbewegung zwischen dem Formelement (5) und dem Träger (3) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3) zumindest teilweise komplementär zu dem Formelement (5) ausgebildet ist, wobei das Formelement (5) dazu eingerichtet ist, eine stabile Position in dem Träger (3) einzunehmen, wobei das Formelement (5) mindestens drei Flächen (5a-5f) aufweist, die in der stabilen Position an drei Flächen (3a-3f) des Trägers (3) zur Anlage kommen.
Patent DE-102020208604-B4 (DE)
Title: Energiewandlungssystem
Inventor: HIDAKA SHIGEKAZU
IPC: C25B1/22
Filed: 2020-07-09
Granted: 2023-03-09
Abstract: Energiewandlungssystem, das aufweist: eine Brennstoffsynthetisierungsvorrichtung (10), die enthält:einen Elektrolyt (11, 15), der ein Sauerstoffionenleitvermögen aufweist;eine Kathodenelektrode (12), die auf einer Seite des Elektrolyts (11, 15) angeordnet ist; undeine Anodenelektrode (13, 16), die auf einer anderen Seite des Elektrolyts (11, 15) angeordnet ist;eine Elektrische-Leistung-Zufuhrvorrichtung (14), die ausgelegt ist, der Brennstoffsynthetisierungsvorrichtung (10) elektrische Leistung zuzuführen;eine H2O-Zufuhreinheit (20, 22), die ausgelegt ist, der Kathodenelektrode (12) H2O zuzuführen; undeine CO2-Zufuhreinheit (23, 25), die ausgelegt ist, der Kathodenelektrode (12) CO2zuzuführen, wobeidie Kathodenelektrode (12) ausgelegt ist, H2O, das von der H2O-Zufuhreinheit (20, 22) zugeführt wird, und CO2, das von der CO2-Zufuhreinheit (23, 25) zugeführt wird, in einer vorbestimmten Gasfließrichtung zu leiten;die Kathodenelektrode (12) aufweist:eine H2O-Elektrolysereaktion, die H2O elektrolysiert, um H2zu erzeugen;eine CO2-Elektrolysereaktion, die CO2elektrolysiert, um CO zu erzeugen; undeine Brennstoffsynthesereaktion, die Kohlenwasserstoff aus H2, das in der H2O-Elektrolysereaktion erzeugt wird, und CO, das in der CO2-Elektrolysereaktion erzeugt wird, synthetisiert;die Kathodenelektrode (12) mehrere Katalysatoren aufweist, die enthalten:einen H2O-Elektrolysekatalysator, der die H2O-Elektrolysereaktion fördert;einen CO2-Elektrolysekatalysator, der die CO2-Elektrolysereaktion fördert; undeinen Brennstoffsynthesekatalysator, der die Brennstoffsynthesereaktion fördert;ein Verhältnis des CO2-Elektrolysekatalysators, des H2O-Elektrolysekatalysators und des Brennstoffsynthesekatalysators, die in den Katalysatoren enthalten sind, sich zwischen einem Stromaufabschnitt (12a), einem mittleren Abschnitt (12b) und einem Stromababschnitt (12c, 12d), die in der vorbestimmten Gasfließrichtung der Kathodenelektrode (12) angeordnet sind, unterscheidet;in dem Stromaufabschnitt (12a) unter den Reaktionsprodukten, die CO, das in der CO2-Elektrolysereaktion erzeugt wird, H2, das in der H2O-Elektrolysereaktion erzeugt wird, und der Kohlenwasserstoff, der in der Brennstoffsynthesereaktion erzeugt wird, enthalten, eine Stoffmenge von CO, das in der CO2-Elektrolysereaktion erzeugt wird, am größten ist;in dem mittleren Abschnitt (12b) unter den Reaktionsprodukten eine Stoffmenge von H2, das in der H2O-Elektrolysereaktion erzeugt wird, am größten ist; undin dem Stromababschnitt (12c, 12d) unter den Reaktionsprodukten eine Stoffmenge des Kohlenwasserstoffes, der in der Brennstoffsynthesereaktion erzeugt wird, am größten ist.
Patent DE-102021106487-B4 (DE)
Title: System und Überwachungsfeldgerät
Inventor: POHL CHRISTOPHER
IPC: G01D21/00
Filed: 2021-03-17
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System umfassend ein Einspeisegerät und mehrere mit dem Einspeisegerät elektrisch verbundene Feldgeräte. Das Einspeisegerät ist ausgebildet, eine elektrische Energie zur elektrischen Energieversorgung der Feldgeräte bereitzustellen. Das Einspeisegerät weist eine Einspeisegerät-Überwachungseinrichtung auf, welche ausgebildet ist, eine Funkenentstehung bei der Energieversorgung zu erfassen und hierauf basierend die Energieversorgung abzuschalten. Die Feldgeräte weisen jeweils einen Eingangsanschluss zum Anschließen einer Versorgungsleitung auf. Wenigstens ein Feldgerät weist eine Anschlusseinrichtung zum Anschließen wenigstens einer Ausgangsleitung auf. Wenigstens ein Feldgerät ist ein zur elektrischen Energieversorgung wenigstens eines nachfolgenden Feldgeräts und zur Überwachung ausgebildetes Überwachungsfeldgerät. Das Überwachungsfeldgerät weist wenigstens einen Ausgangsanschluss zum Anschließen einer weiteren Versorgungsleitung auf, über welchen die elektrische Energie zur elektrischen Energieversorgung wenigstens eines nachfolgenden Feldgeräts weiterleitbar ist. Das Überwachungsfeldgerät weist eine Überwachungseinrichtung auf, welche ausgebildet ist, eine Funkenentstehung bei der Energieversorgung wenigstens eines nachfolgenden Feldgeräts zu erfassen und hierauf basierend die Energieversorgung abzuschalten. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Überwachungsfeldgerät für ein System.
Patent DE-112007000209-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit Funkenzündung und Direkteinspritzung
Inventor: LIPPERT ANDREAS M
IPC: F02M61/18
Filed: 2007-01-25
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Funkenzündung und Direkteinspritzung, die eine Verbrennungskammer (16) veränderlichen Volumens mit einem Zylinder (14) und einem Hubkolben (12), eine Zündkerze (36) mit einer Funkenstrecke und eine Vorrichtung (42) zum Einspritzen von Kraftstoff direkt in den Zylinder (14) zum Herbeiführen eines Kraftstoffsprühstrahlmusters in der Verbrennungskammer (16) umfasst, umfassend: Vorsehen einer Kraftstoffeinspritzvorrichtungsspitze mit mehreren Durchgangslöchern (20), die in einem Durchgangslochmuster (10) angeordnet sind, wobei jedes der Durchgangslöcher (20) eine Einlassöffnung (22) und eine Auslassöffnung (24) aufweist und bewirkt, dass eine Kraftstofffahne längs einer jeweiligen Durchgangslochachse (40) geleitet wird, die weder parallel zu der Einspritzvorrichtungsmittellinie (38) noch koplanar mit dieser ist, um ein Kraftstoffsprühstrahlmuster mit einem Kraftstoffkegelwinkel zu erzeugen, der mit zunehmender Kraftstoffmasseneinspritzung zunimmt, wobei das Durchgangslochmuster (10) eine Kraftstoffsprühstrahlverwirbelung erzeugt, die einer Grundansaugluftverwirbelung entgegengerichtet ist; und Anordnen der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (42) und der Funkenstrecke derart, dass das Kraftstoffsprühstrahlmuster die Funkenstrecke schneidet.
Patent DE-112007003339-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vergasung von Vergasungsbrennstoff
Inventor: MURAKAMI TAKAHIRO
IPC: C10J3/54
Filed: 2007-02-22
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Vergasung von Vergasungsbrennstoff unter Verwendung einer Vorrichtung vom externen Zirkulationstyp, wobei Abgas aus einem Verbrennungsofen einem Materialabscheider zugeführt und dort von Bettmaterial getrennt wird, das abgetrennte Bettmaterial und Vergasungsbrennstoff einem Vergasungsofen zugeführt werden, wobei der Vergasungsbrennstoff durch ein Fließbett unter Verwendung von Dampf zur Entnahme von brennbarem Gas vergast wird, wobei der im Vergasungsofen durch die Vergasung erzeugte brennbare Feststoffanteil zusammen mit dem Bettmaterial dem Verbrennungsofen zugeführt wird, um dadurch den brennbaren Feststoffanteil durch Luft zu verbrennen und das Bettmaterial zu erwärmen, wobei das Verfahren zur Vergasung des Vergasungsbrennstoffes folgendes umfasst: die Zufuhr des im Materialabscheider abgetrennten Bettmaterials und des Vergasungsbrennstoffes zu einer Seite im Vergasungsofen, die Zufuhr des brennbaren Feststoffanteils und des Bettmaterials im Vergasungsofen zum Verbrennungsofen durch eine Zufuhröffnung für Feststoffanteil, der an der anderen Seite des Vergasungsofens vorgesehen ist, und die Anordnung von Trennplatten im Vergasungsofen zwischen der einen und der anderen Seite zur Bereitstellung...
Patent DE-112008003078-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur einseitigen Doppelschichtbildung
Inventor: ERVIN ERIC N
IPC: G01N27/30
Filed: 2008-12-01
Granted: 2018-11-29
Abstract: Ionenleitfähigkeitsmesssystem mit einer einseitigen Membranbildungsvorrichtung mit:
 - einer ersten Fluidkammer, die an das Zurückhalten eines Fluids angepasst ist, wobei die erste Fluidkammer eine Bodenwandung und eine Seitenwandung mit einer darin angeordneten Öffnung aufweist; und
 - einer zweiten Fluidkammer, die sich in die Öffnung der ersten Fluidkammer erstreckt, wobei die zweite Fluidkammer eingerichtet ist, ein Fluid
 Fluidkammer von der zweiten Fluidkammer separiert, wobei die Trennwand eine darin gebildete Nanopore aufweist und wobei der Zugriff auf eine Seite der Nanopore durch die zweite Fluidkammer auf den Zweck der
 einseitigen Membranbildung einer planaren Lipiddoppelschicht von der ersten Fluidkammer aus eingerichtet ist;
 - einer ersten Elektrode, die zum Kontaktieren eines Fluids in der ersten Fluidkammer angepasst ist;
 - einer zweiten Elektrode, die zum Kontaktieren eines Fluids in der zweiten Fluidkammer angepasst ist; und
 - einer Steuerung in Kommunikation mit der ersten und der zweiten Elektrode und angepasst zum Bereitstellen von Elektrizität an die erste und die zweite Elektrode zum Erzeugen eines Potentials über die erste und die zweite Elektrode und zwischen der ersten und der zweiten Fluidkammer, um konstante und über die Zeit variierende Spannungen über die erste und die zweite Elektrode zu erfassen.