baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008001253-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit integriertem Verschleißausgleich sowie Spielgeberbaugruppe für eine solche Reibungskupplung
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: F16D13/75
Filed: 2008-06-05
Granted: 2018-07-26
Abstract: Reibungskupplung mit integriertem Verschleißausgleich, enthaltend ein Gehäuse (10), das an einem Gegenbauteil, vorzugsweise einer Schwungscheibe (24), befestigbar ist, eine im Gehäuse (10) drehfest und relativ zum Gehäuse (10) axial bewegbare Anpressplatte (16), einen insgesamt ringscheibenförmigen Federhebel (12), der sich am Gehäuse (10) und der Anpressplatte (16) abstützt und die Anpressplatte (16) in Richtung auf das Gegenbauteil drückt, eine im Abstützweg der Anpressplatte (16) angeordnete Verschleißnachstelleinrichtung mit wenigstens einem in eine Verschleißnachstelleinrichtung vorgespannten Nachstellelement (14), wenigstens eine Spielgeberbaugruppe (26), die im Zusammenwirken mit der Verschleißnachstelleinrichtung das Kompensieren von Verschleiß von Reibbelägen einer zwischen der Anpressplatte (16) und dem Gegenbauteil angeordneten Kupplungsscheibe ermöglicht, welche Spielgeberbaugruppe (26) ein Tastbauteil (42) aufweist, welches bei einer infolge von Verschleiß zunehmenden Bewegung der Anpressplatte (16) in Richtung auf das Gegenbauteil zum Einrücken der Kupplung in einer Richtung weg vom Gegenbauteil axial verstellt wird, wodurch zwischen der Spielgeberbaugruppe (26) und dem Nachstellelement (14) ein Spiel entsteht, um das das Nachstellelement (14) bei einem nachfolgenden Ausrücken der Kupplung infolge seiner Vorspannung nachgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielgeberbaugruppe (26) einen an der Anpressplatte (16) drehfest gehaltenen Tragkörper (30) mit einem mit einem Innengewinde (38) ausgebildeten Durchgangsloch (40), welches Innengewinde (38) in nicht selbsthemmendem Eingriff mit einem Außengewinde (44) des Tastbauteils (42) ist, und eine drehfest mit dem Tastbauteil (42) verbundene Hülse (50) mit einem Innengewinde (48) aufweist, das in selbsthemmendem Eingriff mit einem Außengewinde (46) des Tragkörpers (30) ist, wobei alle Gewinde (38, 44, 46, 48) koaxial zueinander sind und vorzugsweise die gleichen Steigungen haben, und dass die Hülse (50) mit dem Nachstellelement (14) derart zusammenwirkt, dass nach einer infolge von Verschleiß gemeinsamen Drehung des Tastbauteils (42) und der Hülse (50) relativ zum Tragkörper (30) ein axiales Spiel zwischen dem Nachstellelement (14) und der Hülse (50) besteht, welches durch Nachstellung des Nachstellelements (14) aufgehoben wird.
Patent DE-112010000683-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein nicht-kontaktierendes Messen einer Oberflächenform
Inventor: MIURA KATSUHIRO
IPC: G01C3/06
Filed: 2010-01-28
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren für ein nicht-kontaktierendes Messen einer Oberflächenform eines Werkstücks durch Autofokussierungssteuerung eines autofokussierenden Optiksystems einer Lasersonde in einer vertikalen Richtung (Z) in Bezug auf eine Oberfläche des Werkstücks (1) und durch kontinuierliches Abtasten des Werkstücks in einer horizontalen Richtung (X, Y), zum Messen der Oberflächenform des Werkstücks in Übereinstimmung mit einer Verschiebungsgröße einer Objektivlinse (4) des autofokussierenden Optiksystems in der vertikalen Richtung, das derart gesteuert wird, dass ein Rückstrahl (L') der Lasersonde in fokussierter Position in der Mitte eines zweiteiligen Sensors (5) empfangen wird, wobei das Verfahren für ein nicht-kontaktierendes Messen einer Oberflächenform folgende Schritte umfasst: Erfassen einer Spannungsdifferenz zwischen den beiden Sensoren des zweiteiligen Sensors und Bestimmen, ob die erfasste Spannungsdifferenz innerhalb eines Nachbarschaftsbereichs liegt, der soweit um die fokussierte Position festlegbar ist, dass der Rückstrahl (L') der Lasersonde beide Sensoren des zweiteiligen Sensors teilweise erreicht, Berechnen, wenn die erfasste Spannungsdifferenz innerhalb des Nachbarschaftsbereichs liegt, eines Korrekturwerts für eine Position der Objektivlinse (4) in der vertikalen Richtung in Bezug auf die fokussierte Position, und Addieren des Korrekturwerts zu der tatsächlichen Position der Objektivlinse in der vertikalen Richtung, um die Verschiebungsgröße der Objektivlinse (4) in der vertikalen Richtung zu berechnen, wobei, wenn die erfasste Spannungsdifferenz nicht innerhalb des Nachbarschaftsbereichs liegt, das kontinuierliche Abtasten in der horizontalen Richtung gestoppt wird, bis die Spannungsdifferenz durch Tätigkeit der Autofokussierungssteuerung wieder in den Nachbarschaftsbereich kommt.
Patent DE-112011103246-B4 (DE)
Title: Nitrid-Leuchtstoffe
Inventor: WANG HAISONG
IPC: C09K11/80
Filed: 2011-09-29
Granted: 2021-09-23
Abstract: Nitrid-Leuchtstoff der chemischen Formel Ca0.49Sr0.5AISiC0.01N2.9867:Eu0.01oder Ca0.19Sr0.8AISiC0.01N2.9867:Eu0.01, mit einem Peak der Emissionswellenlänge von 630 nm oder 625 nm.
Patent DE-112012007007-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmodulverpackungsbox
Inventor: SHI QINJUN
IPC: B65D85/48
Filed: 2012-10-24
Granted: 2017-07-06
Abstract: Flüssigkristallmodulverpackungsbox mit einem Boxkörper (2), einem oberen und einem unteren Deckel (24, 22), die mit der Ober- und der Unterseite des Boxkörpers (2) verbunden sind, einem in dem Boxkörper (2) aufgenommenen Polsterhalterahmen, auf zwei Seiten des Polsterhalterahmens angeordneten Polsterpads (7), und einer an einer Mittelposition des Boxkörpers (2) angeordneten Stützeinheit, wobei der Polsterhalterahmen zwei untere Polsterhalterungen (4) und vier obere Polsterhalterungen (6) aufweist, die den beiden unteren Polsterhalterungen (4) entsprechen, wobei die Stützeinheit zwei Stützplatten (8) aufweist, wobei wenn Flüssigkristallmodule (9) auf die unteren Polsterhalterungen (4) gesetzt sind, jeweils zwei der oberen Polsterhalterungen (6) jeweils einem der unteren Polsterhalterungen (4) entsprechend auf die Flüssigkristallmodule (9) gesetzt werden und die beiden Stützplatten (8) zwischen den beiden unteren Polsterhalterungen (4) gehalten sind, um die mittige Druckfestigkeit der Flüssigkristallmodulverpackungsbox im Mittelbereich zu erhöhen, wobei die unteren Polsterhalterungen (4) jeweils eine erste Polsterbodenplatte (42) und zwei erste Polsterseitenplatten (44), die auf der ersten Polsterbodenplatte (42) angebracht und an zwei Enden der ersten Polsterbodenplatte (42) angeordnet sind, und drei erste Positionierungspolsterplatten (46) aufweisen, die auf der ersten Polsterbodenplatte (42) zwischen den beiden ersten Polsterseitenplatten (44) voneinander beabstandet angebracht sind, wobei die beiden ersten Polsterseitenplatten (44) jeweils mehrere voneinander beabstandete erste Befestigungsschlitze (47) bilden, wobei die drei ersten Positionierungspolsterplatten (46) mehrere erste Positionierungsschlitze (48) bilden, die den ersten Befestigungsschlitzen (47) ...
Patent DE-112014001571-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KIMURA TAKAYUKI
IPC: H04N23/60
Filed: 2014-02-18
Granted: 2023-07-27
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung, welche ein Bild verarbeitet, welches aufgezeichnet worden ist von einem Bildgebungsmittel (20) in einem vorherbestimmten Bildgebungsbereich für eine jede vorherbestimmte Bildrate, mit:einem Bildverarbeitungsmittel, welches konfiguriert ist, eine Bildverarbeitung auf den Bilddaten des Bildes durchzuführen, welches von dem Bildgebungsmittel (20) aufgezeichnet ist;einem ersten Einstellungsmittel, welches konfiguriert ist, das Bildgebungsmittel (20) dazu einzustellen, einen vorherbestimmten ersten Bereich in dem Bildgebungsbereich mit einer vorherbestimmten ersten Bildrate aufzuzeichnen;einem zweiten Einstellungsmittel, welches konfiguriert ist, das Bildgebungsmittel (20) dazu einzustellen, einen zweiten Bereich, welcher ein Teil des Bildgebungsbereichs ist, welcher von dem Bildgebungsmittel (20) aufgezeichnet worden ist und enger als der erste Bereich ist, mit einer zweiten Bildrate aufzuzeichnen, welche höher ist als die erste Bildrate; undeinem Bestimmungsmittel, welches konfiguriert ist, zumindest eines von dem ersten Einstellungsmittel und dem zweiten Einstellungsmittel in Abhängigkeit von den Verfahrensinhalten auszuwählen, welche das Bildverarbeitungsmittel durchführt,wobei das erste Einstellungsmittel bei einem Verfahrensinhalt mit weniger häufiger Durchführung von den Verfahrensinhalten ausgewählt wird, und wobei der Verfahrensinhalt mit weniger häufiger Durchführung zusätzlich zu einem optischen-Achsen-Korrekturverfahren zumindest eine Anwendung von einem Verfahren zur Erzeugung einer Vogelperspektivansicht, einem Verfahren zur Erzeugung eines Bilds, zu welchem vorherbestimmte Informationen zugefügt sind, auf einem Bildschirm eines Fahrzeugnavigationssystems, einer Fahraufzeichnung, welche die Details des Fahrens des eigenen Fahrzeugs oder einer Umgebung während des Fahrens aufzeichnet, oder einem Verfahren für ein Nachtsichtsystem zur Gewährleistung der Nachtsicht aufweist.
Patent DE-112014005980-B4 (DE)
Title: SUB-200NM Laser gepumpter homonuklearer Excimerlaser
Inventor: SOLARZ RICHART
IPC: G01N21/956
Filed: 2014-12-16
Granted: 2023-02-02
Abstract: Eine Laser-Vorrichtung (300) zum Erzeugen einer kohärenten Dauerstrich-(cw)-Ausgangsstrahlung (310) mit einer Wellenlänge von weniger als 200 nm, umfassend:eine Kammer (204, 304) zum Aufnehmen mindestens eines Edelgases oder von Edelgasgemischen;eine Pumplaserquelle (102) zum Erzeugen mindestens eines CW-Pumplaserstrahls (203) der in die Kammer (204) zum Erzeugen mindestens eines mit dem CW-Pumplaserlaserstrahl (203) aufrechterhaltenen Plasmas (208, 302), das Excimer-Emissionen aufweist, in der Kammer (204, 304) fokussiert ist; undeine optische Kavität, die zum Ausbilden eines konfokalen oder instabilen Resonators innerhalb der Kammer (304) vorgesehen ist, um eine Rückkopplung an die Excimer-Emissionen des mindestens einen mit dem CW-Pumplaserlaserstrahl (203) aufrechterhaltenen Plasmas (302) bereitzustellen, zum Erzeugen mindestens eines Dauerstrich-(cw)-Lasers (310) mit einer Wellenlänge von weniger als 200 nm, wobei das mindestens eine mit dem CW-Pumplaserlaserstrahl (203) aufrechterhaltene Plasma (302) eine Form eines Zylinders oder Stifts hat, wobei die optische Kavität umfasst:(i) einen ersten Spiegel (306a), der aus Materialien geformt ist, die Wellenlängen größer oder gleich der Wellenlänge des CW-Pumplasers übertragen und eine hohe Reflektivität bei Wellenlängen aufweisen, die zumindest einen Abschnitt eines Wellenlängenbereichs der Excimer-Emissionen umfassen, und(ii) einen zweiten Spiegel (306b), der aus Materialien geformt ist, die eine Reflektivität bei Wellenlängen aufweisen, die mindestens einen Abschnitt des Wellenlängenbereichs der Excimer-Emissionen umfassen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Pumplaserquelle (102) eine Vielzahl von Faserbündeln (401a, 401b, 502) von inkohärenten Dioden oder eine Vielzahl von Faserbündeln von Yb-basierten aktiven Medien ist.
Patent DE-112015004773-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Verfahren nach dem Spritzguss
Inventor: SCHAD ROBERT D
IPC: B29C45/17
Filed: 2015-10-21
Granted: 2022-08-04
Abstract: Haltestift (154) zum Handhaben von Vorformlingen (112), die in einer Spritzgussmaschine (100) geformt werden, wobei die Vorformlinge (112) ein offenes Vorformlingende (116) und ein geschlossenes Vorformlingende (118) gegenüber dem offenen Vorformlingende (116) aufweisen, wobei sich der Stift (154) entlang einer Stiftachse (155) erstreckt, und der Haltestift (154) umfassend:a) einen Körper (200);b) einen Kolben (204), der beweglich an den Körper (200) gekoppelt ist, wobei der Kolben (204) zu einer vorgeschobenen Position vorspannbar ist und durch Eingriff einer Kolbenanlagefläche (209), die am Kolben (204) fixiert ist, mit einer Vorformlinginnenfläche des geschlossenen Vorformlingendes (118) zu einer zurückgezogenen Position bewegbar ist, wenn der Vorformling (112) und Haltestift (154) zueinander bewegt werden; undc) einen inneren Strömungskanal (206), der sich durch den Stift (154) zwischen einer proximalen Öffnung im Körper (200) und einer distalen Öffnung im Kolben (204) erstreckt, wobei die proximale Öffnung zur strömungstechnischen Verbindung mit einer Saugquelle dient, der innere Strömungskanal (206) einen Körperströmungskanal (212) im Körper (200) und einen Kolbenströmungskanal (214) im Kolben (204) enthält, der Körperströmungskanal (212) sich von der proximalen Öffnung erstreckt und der Kolbenströmungskanal (214) sich von der distalen Öffnung erstreckt, wobei der Haltetstift (154) derart ausgelegt ist, dass, wenn sich der Kolben (204) in der zurückgezogenen Position befindet, der Körperströmungskanal (212) und der Kolbenströmungskanal (214) in strömungstechnischer Verbindung sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltetstift (154) ferner derart ausgelegt ist, dass, wenn sich der Kolben (204) in der vorgeschobenen Position befindet, eine strömungstechnische Verbindung zwischen dem Körperströmungskanal (212) und dem Kolbenströmungskanal (214) verhindert ist.
Patent DE-112016003061-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: HASHIDA JUNJI
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-04-27
Granted: 2023-05-17
Abstract: Eingabevorrichtung (10), aufweisend:eine lichtdurchlässige Tafel (2) mit einem lichtdurchlässigen Bereich (10a) und einem lichtundurchlässigen Bereich (10b);eine lichtdurchlässige Elektrodenschicht, die in dem lichtdurchlässigen Bereich (10a) auf einer inneren Oberfläche (2b) der Tafel (2) angeordnet ist;eine nicht lichtdurchlässige Dekorschicht (21), die in dem lichtundurchlässigen Bereich (10b) auf der inneren Oberfläche (2b) der Tafel (2) angeordnet ist;eine innere Harzschicht (22), die auf einer Oberfläche (21a) der Dekorschicht (21) angeordnet ist, wobei auf der inneren Harzschicht (22) ein leitfähiges Verbindungsmuster in elektrischer Verbindung mit der Elektrodenschicht vorgesehen ist;eine flexible Leiterplatte (7), die die innere Harzschicht (22) überlappend angeordnet ist, wobei auf der flexiblen Leiterplatte (7) ein Verdrahtungsmuster vorgesehen ist, welches mit dem Verbindungsmuster verbunden ist; undeine Hilfsharzschicht (23), die in einer durch die Oberfläche (21a) der Dekorschicht (21) und ein Ende (22a) der inneren Harzschicht (22) gebildeten Stufe angeordnet ist,wobei die Hilfsharzschicht (23) als sanfter Erhebungsbereich ausgebildet ist, der von der Oberfläche (21a) der Dekorschicht (21) zu einer Oberfläche (22b) der inneren Harzschicht (22) ansteigt.
Patent DE-112017003930-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtüröffnungs- und -schliessvorrichtung
Inventor: YAMAGATA MIKIO
IPC: E05F15/622
Filed: 2017-07-25
Granted: 2022-11-24
Abstract: Fahrzeugtüröffnungs- und -schließvorrichtung (1), welche umfasst:ein rohrförmiges erstes Gehäuse (4) zum Aufnehmen eines Elektromotor-Antriebsmechanismus (6) darin;ein zweites Gehäuse (29), welches koaxial zu dem ersten Gehäuse (4) angeordnet ist und welches in einer axialen Richtung bezüglich des ersten Gehäuses (4) durch einen Spindelantriebsmechanismus (11) bewegbar ist, der mit dem Elektromotor-Antriebsmechanismus (6) verbunden ist;eine Kugelpfanne (2A), welche eine Kappe (50) mit der Form eines Rohres mit Boden zur Einführung in eine Öffnung auf einer Endseite des ersten Gehäuses (4), um die Öffnung zu versperren, aufweist, und wobei die Kugelpfanne (2A) außerdem ein Kabelbaum-Einführungsloch (53) aufweist, das in einem Bodenabschnitt (50A) der Kappe (50) ausgebildet ist, um das Hinausführen eines mit einem Elektromotor (8) verbundenen Kabelbaumes (H) zu ermöglichen; undeine Schutztülle (40), welche einen Abdeckabschnitt (41) aufweist, der sich außerhalb der Kappe (50) erstreckt und den Kabelbaum (H) dort abdeckt, wo er aus der Kappe (50) herausgeführt ist, wobei die Schutztülle (40) aufweist:einen Manschettenabschnitt (44), der in einer Form eines Rohres mit Boden ausgebildet ist, das zur Seite des Elektromotors (8) hin offen ist und den Kabelbaum (H) innerhalb der Kappe (50) abdeckt,einen Kopplungsrohrabschnitt (42), der innerhalb des Kabelbaum-Einführungsloches (53) angeordnet ist, um den Manschettenabschnitt (44) und den Abdeckabschnitt (41) miteinander zu koppeln, wobei der Kabelbaum (H) durch das Innere des Kopplungsrohrabschnitts (42) hindurchgeführt ist, undeinen an den Manschettenabschnitt (44) angeformten Trennverhinderungsabschnitt (47) zum Eingriff mit der Kappe (50), um eine Bewegung des Manschettenabschnitts (44) zur Seite des Kabelbaum-Einführungsloches (53) hin zu begrenzen.
Patent DD-138387-B5 (DD)
Inventor: COUWENBERG WINSTON D
IPC: C09K11/64
Filed: 1978-08-22
Abstract: In a low-pressure mercury vapour discharge lamp having a luminescent layer in which the power consumed is at least 500 W/m<2>, for satisfactory operation, the luminescent layer is so chosen as to comprise a luminescent material which has a luminous flux with 254nm excitation, which after the material has been subjected for 15 minutes to ultraviolet radiation consisting substantially of the wavelengths 185 and 254 nm, having a radiation density between 150 and 500 W/m<2> and having a ratio of 185 nm power to 254 nm power between 0.20 and 0.40, is not more than 5% lower than the initial luminous flux of the material at 254 nm excitation and measured under identical circumstances, and wherein the combination of cations in the luminescent material has an electro- negativity of not more than 1.4. Numerous examples of known luminescent material compositions, which are said to satisfy these criteria, which generally relate to maintenance of luminous flux and resistance to degrading by mercury, are given.
Patent IS-1471-B6 (IS)
Inventor: JAERVENKYLAE JYRI
IPC: B29C48/13
Filed: 1987-03-18
Abstract: This invention relates to a method and an apparatus for the production of ribbed pipes. The apparatus comprises a core (8, 9, 10) which together with an extrusion sleeve (4) forms a nozzle (11) through which a plastic material is fed into a moulding space (12) defined between a mandrel (9) and chill moulds (1, 2) moveable with respect to the mandrel. Ribbed pipes produced by means of known apparatuses have, for various reasons, an uneven inner face, incomplete ribs or air closures and weak seams in the pipe walls and ribs. These disadvantages can be eliminated by such a dimensioning of the moulding space (12) of the apparatus and the grooves (13) of the chill moulds that the volume of a space defined between a plane (20) extending adjacent to the end face of the extrusion sleeve, a surface (16) of the mandrel, and a plane (17) comprising the envelope surface of the kernel (10) equals to the combined volume of the grooves (13) positioned within the area of the mandrel at each particular moment.
Patent CS-277536-B6 (CS)
Inventor: KNIZEK JOSEF
IPC: B60D1/06
Filed: 1991-01-17
Abstract: Tažné ústrojí (1) sestává z pevné části (2) a
demontovatelného ramene (3), jehož upínací
část tvoří kužel (10) s polohovacím zámkem (11)
a závitem (12). Pevná část (2) tažného ústrojí (1)
je opatřena vzpěrou (4) se zámkem, která je
pevně spojená s osazeným kuželovým pouzdrem
(5) uchyceným v tělese (13). Na osazeném kuželovém
pouzdře (5) je pružná podložka (6) a otočně
uložená převlečná matice (7) s objímkou (8),
na jejichž obvodě je vytvořen nejméně jeden
otvor (9). Těleso (13) a objímka (8) jsou opatřeny
zajišťovacími otvory (15).
Patent CZ-277999-B6 (CZ)
Title: Amides of carboxylic acid and amides of sulfonic acid, process of their preparation and use
Inventor: ALIG LEO DR
IPC: A61K31/16
Filed: 1990-01-25
Abstract: The novel carboxylic acid and sulphonic acid amides of the formula
 R<1>-A-(W)a-X-(CH2)b-(Y)c-B-Z-COOR     (I) in which R<1>, A, W, X, Y, B, Z, R, a, b and c have the meaning given in the description, can be used in the treatment of thromboses, apoplexy, cardiac infarcts, inflammations, arteriosclerosis and tumours. They are prepared by removal of the protective groups in corresponding compounds having protected amidino or guanidino groups.
Patent CZ-289126-B6 (CZ)
Title: Process for preparing alkyl polyglucosides
Inventor: BORSOTTI GIAMPIERO
IPC: C07H15/04
Filed: 1994-03-11
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing alkyl polyglucosides of the general formula I, wherein R represents a linear or branched, saturated or unsaturated alkyl radical having 8 to 20 carbon atoms, G represents pyranoside or furanoside, n is an integer ranging from 1 to 5. The preparation process is characterized by reacting alcohol with monosaccharide, alkyl glycoside or a compound being capable to generate monosaccharide in situ, in the presence of a catalyst based on sulfonic acid of the general formula II, wherein Ri1 and Ri2 are identical or different and represent an alkyl radical having 1 to 4 carbon atoms, a halogen being selected from a group comprising chlorine, bromine and iodine, a radical being selected from a group comprising -ORi6, -SRi7, -COORi8, wherein Ri6, Ri7 and Ri8 represent alkyl radicals containing 1 to 4 carbon atoms, and wherein Ri3, Ri4 and Ri5 are identical or different and represent hydrogen or the are the same as the above defin
Patent CZ-278924-B6 (CZ)
Title: Device for consolidation of foundation soil for storage tanks in a protecting collector and consolidation process
Inventor: CALABEK VLADIMIR RNDR
IPC: E02D3/02
Filed: 1993-04-15
Abstract: The device consists of permeable material fitted between the floor (10) of the protective collector and floor (11) of the tank. The permeable material is, e.g. a grating mat, formed of distancing rods (12) fitted over guide rods (13). According to the method of consolidation the required cambered bevelling of foundation soil (1) is heaped with an added soil body (2), consisting of a set of truncated cones (3) terminating with the top cone (4) of total volume equivalent to the total volume occurring through the replacement of the construction (6) by the effect of its own weight, the weight of the filling and the weight of the added soil body (2) to the foundation soil. The corresponding camber (5) of the truncated cones (3) and top cone (4) corresponds to the given collapse of the construction (6). The whole construction (6) is assembled on this added soil body (2) and gradually filled in up to the level (7) in the protecting collector, or to the level (8) in the tank.<IMAGE>
Patent CZ-285838-B6 (CZ)
Title: Process for preparing composition containing bismuth salts, its application as a catalytic component of cathode coated wetting electrically-conducting lacquers and cathode coated wetting electrically-conducting lacquers in which the composition is comprised
Inventor: FEOLA ROLAND
IPC: C09D175/00
Filed: 1994-09-02
Abstract: The invention pertains to a method for producing preparations containing bismuth salts, wherein bismuth oxide is reacted in a specific way with lactic acid and the resulting mixture of bismuthyl lactate and bismuth lactate is dispersed in a binder. These preparations are used as catalytic components in electrophoretic paints to be applied by cathodic deposition. Dipping paints of this kind have excellent application and film properties. This obviates the need to use lead and tin compounds as catalysts.
Patent CZ-288284-B6 (CZ)
Title: Granulated detergent containing agents inhibiting transfer of dyestuff in combination with dirt-releasing polymer
Inventor: WHITE CHIQUITA VERONICA
IPC: C11D3/00
Filed: 1994-08-31
Abstract: The present invention relates to a granulated detergent containing a mixture of agents inhibiting transfer of a dyestuff in combination with dirt-releasing agent. The invented detergent enhances deficiencies in cleaning caused by presence of agents inhibiting transfer of. The granulated detergent contains: (a) 1 to 50 percent by weight of a cleaning surface-active agent; (b) 1 to 80 percent by weight of a filling agent; (c) 0.01 to 10 percent by weight of N-oxide polyamine polymer; (d) 0.01 to 10 percent by weight of N-vinyl pyrrolidone of N-vinyl imidazole copolymer; and (e) 0.01 to 20 percent by weight of an oligomer being sulfonated with polyethoxy/propoxy terminated ester.