baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011122219-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für ein bewegbares Möbelteil
Inventor: ERDEL TOBIAS
IPC: A47B88/40
Filed: 2011-12-23
Granted: 2021-03-11
Abstract: Dämpfungseinrichtung für ein bewegbares Möbelteil, mit wenigstens einem Dämpfer (12), der ein Dämpfergehäuse (14) aufweist, in dem ein mit dem bewegbaren Möbelteil bewegungskoppelbares Dämpferglied (13) verschieblich geführt ist, wobei die vom bewegbaren Möbelteil übertragene Bewegungsenergie mittels eines im Dämpfergehäuse (14) befindlichen Dämpfungsfluids abdämpfbar ist, und wobei zum Volumenausgleich des beim Dämpfungsvorgang verdrängten Dämpfungsfluids ein Ausgleichvolumen vorgesehen ist, das von wenigstens einem mittels Fluiddruck des Dämpfungsfluids komprimierbaren, mit Poren versehenen Formstück (21) gebildet ist, wobei die Poren mittels einer gasundurchlässigen Porenschicht gasdicht verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die gasundurchlässige Porenschicht von einer die Poren verschließenden Porenbeschichtung gebildet ist.
Patent DE-102012001264-B4 (DE)
Title: Aufweitbarer Gegenstand
Inventor: MÜHL PAUL
IPC: G09F15/00
Filed: 2012-01-23
Granted: 2023-06-29
Abstract: Gegenstand, insbesondere Bodenaufsteller, Anzeigesäule, Präsentationsgestell, Tischaufsteller oder Deko-Säule , umfassend einen aufweitbaren Mantel und einen Mechanismus zum Aufweiten des Mantels, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus vorgesehen ist,- um zwei erste gegenüberstehende Bereiche (B1, B2) des Mantels zueinander hin zu ziehen, und ferner- um eine Mantelanlage (Mal, Ma2) für zwei zweite gegenüberstehende Bereiche (B3, B4) des Mantels auszubilden und/oder um in entgegengesetzte Richtungen (R1, R2) gegen die zwei zweiten Bereiche (B3, B4) des Mantels zu drücken, wobei- der Mechanismus mit den zwei ersten Bereichen (B1, B2) des Mantels fest verbunden ist, und- der Mechanismus einen Aufweitkörper (K) umfasst, der mittels zumindest eines Spannelements (SP) aufweitbar ist.
Patent DE-102012003969-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Körper
Inventor: BERGE GUIDO
IPC: B63C9/15
Filed: 2012-02-29
Granted: 2016-12-22
Abstract: Aufblasbarer Körper (65) mit einer ersten Außenlage (31) und einer zweiten Außenlage (33), die aus flächigem Material gebildet sind, wobei die erste Außenlage (31) auf der zu der zweiten Außenlage (33) weisenden ersten Innenfläche (41) ein thermoplastisches Material aufweist und die zweite Außenlage (33) auf der zu der ersten Außenlage (31) weisenden zweiten Innenfläche (49) ein thermoplastisches Material aufweist, mit einer zwischen den Außenlagen (31, 33) angeordneten Zwischenlage, die aus flächigem Material gebildet ist, wobei die Zwischenlage (1) eine erste Oberfläche (51) aufweist, die der ersten Außenlage (31) zugewandt ist, und eine zweite Oberfläche (57) aufweist, die der zweiten Außenlage (33) zugewandt ist, wobei die erste Oberfläche (51) im Bereich erster Schweißabschnitte (21) ein thermoplastisches Material aufweist, wobei die zweite Oberfläche (57) im Bereich zweiter Schweißabschnitte (23) ein thermoplastisches Material aufweist, wobei die ersten und die zweiten Schweißabschnitte (21, 23) so angeordnet sind, dass den ersten Schweißabschnitten (21) gegenüberliegende Abschnitte (59) der zweiten Oberfläche (57) frei von thermoplastischem Material sind und dass den zweiten Schweißabschnitten (23) gegenüberliegende Abschnitte (53) der ersten Oberfläche (51) frei von thermoplastischem Material sind, wobei die erste Innenfläche (41) im Bereich der ersten Schweißabschnitte (21) mit der ersten Oberfläche (51) verschweißt ist und wobei die zweite Innenfläche (49) im Bereich der zweiten Schweißabschnitte (23) mit der zweiten Oberfläche (57) verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenlage (1) eine erste Zwischenschicht (3) und eine zweite Zwischenschicht (5) aufweist, die aus flächigem Material gebildet sind, wobei die Oberfläche (9) der ersten Zwischenschicht (3), die zu der zweiten Zwischenschicht (5) weist, mit einem thermoplastischen Material beschichtet ist und die andere, von der zweiten Zwischenschicht (5) weg weisende Oberfläche (11) frei von thermoplastischem Material ist, wobei die Oberfläche (13) der zweiten Zwischenschicht (5), die zu der ersten Zwischenschicht (3) weist, mit einem thermoplastischen Material beschichtet ist und die andere, von der ersten Zwischenschicht (3) weg weisende Oberfläche (15) frei von thermoplastischem Material ist, wobei die erste Zwischenschicht (3) und die zweite Zwischenschicht (5) Aussparungen (17, 19) aufweisen und wobei die erste Zwischenschicht (3) und die zweite Zwischenschicht (5) miteinander verschweißt sind, sodass die Abschnitte, in denen die Aussparungen (17) der ersten Zwischenschicht (3) über der zweiten Zwischenschicht (5) liegen, die ersten Schweißabschnitte (21) bilden, und dass die Abschnitte, in denen die Aussparungen (19) in der zweiten Zwischenschicht (5) über der ersten Zwischenschicht (3) liegen, die zweiten Schweißabschnitte (23) bilden.
Patent DE-102012201959-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für ein zylindrisches Werkstück
Inventor: HIGUCHI AKINORI
IPC: B23K26/16
Filed: 2012-02-09
Granted: 2013-07-18
Abstract: Schneidvorrichtung für ein zylindrisches Werkstück, worin ein aus Metall hergestelltes zylindrisches Werkstück (W) durch einen Laserstrahl in eine Mehrzahl von Metallringen geschnitten wird, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Halter (100, 1100), der dazu ausgelegt ist, das Werkstück (W) zu halten, worin der Halter (100, 1100) enthält: ein hohles zylindrisches Halteelement (110, 1110), das eine zylindrische Außenwand aufweist, die in radialer Richtung erweiterbar und verengbar ist, und dazu ausgelegt ist, mit der zylindrischen Außenwand das Werkstück (W) von einer Innenwandseite des Werkstücks (W) her zu halten; ein Druckelement (120, 1120), das eine konische Innenoberfläche (121, 122, 1121, 1122) an seiner Innenseite und eine zylindrische Außenwand aufweist, worin ein Durchmesser des Halteelements (110, 1110) dazu ausgelegt ist, sich zu vergrößern, wenn die zylindrische Außenwand des Druckelements (120, 1120) auf eine Innenwand des Halteelements (110, 1110) drückt; und ein Durchmesseränderungselement (130, 140, 1130, 1140) mit einer konischen Außenoberfläche (131, 141, 1131, 1141) entsprechend der konischen Innenoberfläche (121, 122, 1121, 1122), worin ein Durchmesser des Druckelements (120, 1120) dazu ausgelegt ist, sich zu vergrößern, wenn sich die konische Außenoberfläche (131, 141, 1131, 1141) in axialer Richtung bewegt, worin das Halteelement (110, 1110) erste Schlitze (111), die sich von einem Endabschnitt zur Nachbarschaft des anderen Endabschnitts entlang der Achsrichtung erstrecken, sowie zweite Schlitze (112), die sich von dem anderen Endabschnitt zur Nachbarschaft des einen Endabschnitts erstrecken, aufweist, worin die ersten Schlitze (111) und die zweiten Schlitze (112) in Umfangsrichtung abwechselnd angeordnet sind, und worin ein Schichtelement (114) zwischen der Innenwand des Halteelements (110, 1110) und der Außenwand des Druckelements (120, 1120) vorgesehen ist, worin das Schichtelement (114) dazu ausgelegt ist, zu verhindern, dass Spritzer, die während des Schneidens des Werkstücks (W) erzeugt werden, durch die Schlitze (111, 112) des Halteelements (110, 1110) zur Innenseite gelangen.
Patent DE-102012204317-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenkomponente
Inventor: ROCK JEFFREY A
IPC: H01M8/0267
Filed: 2012-03-19
Granted: 2017-08-10
Abstract: Brennstoffzellenkomponente (2), umfassend:  ein elektrisch leitendes Substrat (4), das eine erste Oberfläche (6) und eine zweite Oberfläche (8) aufweist, wobei die erste Oberfläche (6) und die zweite Oberfläche (8) auf gegenüberliegenden Seiten des elektrisch leitenden Substrats (4) angeordnet sind;  eine erste Fluidverteilungsschicht (10), die an der ersten Oberfläche (6) des elektrisch leitenden Substrats (4) angeordnet ist, wobei die erste Fluidverteilungsschicht (10) eine Mehrzahl von ersten Kanälen (26) und eine Mehrzahl von zweiten Kanälen (28) aufweist;  eine zweite Fluidverteilungsschicht (12), die an der zweiten Oberfläche (8) des elektrisch leitenden Substrats (4) angeordnet ist;  eine Deckschicht (14), die an zumindest einem Abschnitt der ersten Fluidverteilungsschicht (10) angeordnet ist, wobei die ersten Kanäle (26) der ersten Fluidverteilungsschicht (10) durch die Deckschicht (14) bedeckt sind und die zweiten Kanäle (28) der ersten Fluidverteilungsschicht (10) nicht durch die Deckschicht (14) bedeckt sind;  eine dritte Fluidverteilungsschicht (16), die an der Deckschicht (14) angeordnet ist, wobei die Deckschicht (14) die ersten Kanäle (26) der ersten Fluidverteilungsschicht (10) von der dritten Fluidverteilungsschicht (16) trennt, wobei die zweiten Kanäle (28) der ersten Fluidverteilungsschicht (10) in Fluidkommunikation mit der dritten Fluidverteilungsschicht (16) stehen; und  eine erste Diffusionsmediumschicht (18), die an der dritten Fluidverteilungsschicht (16) angeordnet ist, und eine zweite Diffusionsmediumschicht (20), die an der zweiten Fluidverteilungsschicht (12) angeordnet ist.
Patent DE-102012205634-B4 (DE)
Title: Einstellen einer Hörgerätevorrichtung
Inventor: RASS UWE
IPC: H04R25/00
Filed: 2012-04-05
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hörgerätevorrichtung (HG) durch einen Nutzer (NU, 13) gekennzeichnet durch – Darbieten eines ersten akustischen Signals (10) mittels der Hörgerätevorrichtung als von einer ersten virtuellen Position stammend, wobei das erste akustische Signal eine erste Einstelloption der Hörgerätevorrichtung repräsentiert, und – Darbieten eines zweiten akustischen Signals (11) mittels der Hörgerätevorrichtung als von einer zweiten virtuellen Position stammend, wobei das zweite akustische Signal eine zweite Einstelloption der Hörgerätevorrichtung repräsentiert, – Bewegen eines Körperteils des Nutzers (NU, 13) zu der ersten oder zweiten virtuellen Position, – Detektieren einer Position oder Bewegung des Körperteils des Nutzers, – automatisches Zuordnen der detektierten Position oder Bewegung des Körperteils zu der ersten oder zweiten virtuellen Position, wodurch die der zugeordneten virtuellen Position entsprechende Einstelloption gewählt ist.
Patent DE-102013003571-B4 (DE)
Title: Gleitmodusregelvorrichtung
Inventor: SUGIMORI SHIGEHIKO
IPC: G05B13/02
Filed: 2013-03-01
Granted: 2018-03-22
Abstract: Gleitmodusregelvorrichtung (1), umfassend: ein Stellglied (25) zum Betätigen eines Regelstreckenelements (26), einen Regelbetragsdetektor (14) zum Erfassen eines Ergebnisses, das aus der Betätigung des Regelstreckenelements (26) mit dem Stellglied (25) entsteht, als ein Regelbetrag (PO), und einen Gleitmodusreglerabschnitt (12) zum Berechnen eines Stellbetrags (MM), der auf das Stellglied (25) anzuwenden ist, so dass der Regelbetrag (PO) an einen Sollbetrag (PR) angepasst wird, wobei der Gleitmodusreglerabschnitt (12) eine Regeleingabe derart berechnet, dass ein Zustandsbetrag des Regelstreckenelements (26), der als ein Parameter für eine Schaltfunktion (σ) behandelt wird, durch die eine Schaltebene definiert ist, gegen die die Schaltebene konvergiert, wobei die Regeleingabe einen integrierten Wert auf der Basis eines Wertes der Schaltfunktion (σ) beinhaltet, der durch Ersetzen des Zustandswertes als integrierte Komponente berechnet wird, wobei, wenn sowohl eine Änderung (DPO) des Regelbetrages (PO) in einem ersten vorbestimmten Bereich als auch der Wert der Schaltfunktion (σ) in einem zweiten vorbestimmten Bereich liegt, der integrierte Wert nach Addition eines Wertes, der auf der Basis eines Multiplizierens eines aktuellen Wertes der Schaltfunktion (σ) mit einem ersten Koeffizienten (C1) erhalten wird, zu dem zuletzt integrierten Wert (SSG(k – 1)) berechnet wird, wobei, wenn die Änderung (DPO) des Regelbetrages (PO) außerhalb des ersten vorbestimmten Bereichs liegt, der zuletzt berechnete integrierte Wert als der aktuelle integrierte Wert (SSG(k)) zugewiesen wird, und wobei, wenn die Änderung (DPO) des Regelbetrages (PO) in dem ersten vorbestimmten Bereich liegt und der Wert der Schaltfunktion (σ) außerhalb des zweiten vorbestimmten Bereichs liegt, ein Wert, der durch Multiplizieren des zuletzt berechneten integrierten Werts (SSG(k – 1)) mit einem Koeffizienten zum Verringern des integrierten Werts erhalten wird, als der aktuelle integrierte Wert (SSG(k)) zugewiesen wird.
Patent DE-102013013735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Wickelfalzrohres sowie ein mit der Vorrichtung und nach dem Verfahren aus einem profilierten Metallband hergestelltes Wickelfalzrohr
Inventor: HAHN HORST DIPL -ING
IPC: F16L11/16
Filed: 2013-08-21
Granted: 2018-12-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Wickelfalzrohres (2) durch schraubenlinienförmiges Wickeln eines profilierten, einen seitlichen Falz (19) und eine Randsicke (20) aufweisenden Metallbandes (6), bestehend aus
 - einer Wickeleinrichtung mit kreisförmig am Außenumfang des zu wickelnden Rohres (2) angeordneten Stützrollen (3),
 - jeweils einer inneren und einer äußeren, an der Einlaufstelle des Bandes in die Wickeleinrichtung angeordneten Verbindungsrolle (4, 5),
 - einem im Abstand vor den Verbindungsrollen (4, 5) angeordneten Einzugsrollenpaar (7, 8), das als profilierendes Werkzeug ausgebildet ist und ein dem aufzuwickelnden Band (6) aufzuprägendes Profil aufweist,
 - einer zwischen den Verbindungsrollen (4, 5) und dem Einzugsrollenpaar (7, 8) angeordneten Bandführung (9, 10),
 - einer zwischen der Bandführung (9, 10) und den Verbindungsrollen (4, 5) angeordneten Andrückrolle (11) und
 - einer weiteren vor dem Einzugsrollenpaar (7, 8) angeordneten Bandführung (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Einzugsrollenpaar (7, 8) und der
 Andrückrolle (11) ein einstellbarer Führungsstift (14) angeordnet ist und
 der Führungsstift (14) als ein Gegenwerkzeug zur Andrückrolle (11) ausgeführt ist.
Patent DE-102013018724-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: MENKE STEFAN
IPC: A01D43/08
Filed: 2013-11-08
Granted: 2015-09-03
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine (1), insbesondere selbstfahrender Feldhäcksler mit einem verschwenkbaren Auswurfkrümmer (3) zur Förderung von aufgenommenen und bearbeiteten Erntegut (4) in einen Transportbehälter (9) eines Transportfahrzeugs (7), wobei die von einer dem Auswurfkrümmer (3) zugeordneten elektro-optische Vorrichtung (10) erzeugten Signale einer elektronischen Auswerte- und Steuereinrichtung zur automatischen, zielgerichteten Lenkung des Erntegutstrahl in den Transportbehälter (9) zugeführt werden und die elektro-optische Vorrichtung als ein 3D-Laserscanner (10) ausgelegt ist, welcher sich aus einem 2D-Scanner (11) und einer Schwenkeinheit (12), durch die der 2D-Scanner (11) um eine zumindest annähernd horizontale Achse (13) verschwenkbar ist, zusammensetzt, wobei der 3D-Laserscanner (10) in einer ersten Betriebsphase dazu eingerichtet ist, einen maximalen Erfassungsbereich (E1) zur Erkennung von Objekten zu scannen und der Erfassungsbereich (E1) des 3D-Laserscanners (10) in einer zweiten Betriebsphase eingegrenzt ist.
Patent DE-102013220010-B4 (DE)
Title: Bildkonstruktion mit mehreren virtuellen Spulen
Inventor: GROSS PATRICK
IPC: G01R33/561
Filed: 2013-10-02
Granted: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufnehmen von MR-Signalen, wobei die MR-Signale Gradientenechos sind mit den folgenden Schritten: – Einstrahlen eines ersten HF-Pulses und Schalten von mehreren bipolaren Magnetfeldgradienten zur Erzeugung von mehreren ersten Gradientenechos zu verschiedenen Echozeiten nach Einstrahlen des ersten HF-Pulses, – Aufnehmen der mehreren ersten Gradientenechos in mehreren Rohdatensätzen, wobei in jedem Rohdatensatz jeweils eine erste Zeile des zugehörigen Rohdatensatzes mit MR-Signalen gefüllt wird, wobei zeitlich benachbarte Gradientenechos, die nach Einstrahlen des ersten HF Pulses auftreten, mit Magnetfeldgradienten mit umgekehrter Polarität aufgenommen werden, – Einstrahlen eines zweiten HF-Pulses und Schalten von mehreren bipolaren Magnetfeldgradienten zur Erzeugung von mehreren zweiten Gradientenechos nach Einstrahlen des zweiten HF-Pulses, – Aufnehmen der mehreren zweiten Gradientenechos in den mehreren Rohdatensätzen, wobei in jedem Rohdatensatz durch Schalten der mehreren bipolaren Magnetfeldgradienten jeweils eine zweite Zeile des zugehörigen Rohdatensatzes mit MR-Signalen gefüllt wird, die benachbart zur ersten Zeile des zugehörigen Rohdatensatzes liegt, wobei zeitlich benachbarte Gradientenechos, die nach Einstrahlen des zweiten HF Pulses auftreten, mit Magnetfeldgradienten mit umgekehrter Polarität aufgenommen werden, wobei die mehreren bipolaren Magnetgradientenfelder zur Erzeugung der ersten und zweiten Gradientenechos derart geschalten werden, dass in jedem der Rohdatensätze die erste Zeile des zugehörigen Rohdatensatzes und die benachbarte zweite Zeile in entgegen gesetzte Richtung mit MR-Signalen gefüllt werden.
Patent DE-102013220576-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAGA HISAO
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-10-11
Granted: 2015-04-30
Abstract: Abgasreinigungssystem (2) für einen Verbrennungsmotor (1) umfassend: einen Selektiv-Reduktion-Katalysator (231), welcher zum Reinigen von NOx in Abgas durch ein Reduktionsmittel in einem Abgasdurchgang (11) in einem Verbrennungsmotor (1) angeordnet ist; eine Reduktionsmittellieferungsvorrichtung (25) zum Liefern stromaufwärts des Selektiv-Reduktion-Katalysators (231) des Reduktionsmittels oder eines Vorläufers davon; einen Filter (22), welcher in dem Abgasdurchgang (11) zum Auffangen von Feinstaub in dem Abgas angeordnet ist; ein Temperaturerfassungsmittel (3, 27) zum Detektieren oder Abschätzen einer Temperatur des Filters (22); und ein Temperaturerhöhungsmittel (4) zum Verbrennen und Entfernen des aufgefangenen Feinstaubs durch Erhöhen der Temperatur des Filters (22), wobei das Temperaturerhöhungsmittel (4) eine erste Temperaturerhöhungssteuerung/-regelung zur Erhöhung der Temperatur des Filters (22) mit einer ersten Temperaturerhöhungsrate ausführt, bis die Temperatur des Filters 22 eine erste Temperatur erreicht, bei welcher der Feinstaub, welcher durch den Filter (22) aufgefangen ist, verbrennt, und danach eine zweite Temperaturerhöhungssteuerung/-regelung zur Erhöhung der Temperatur des Filters (22) mit einer zweiten Temperaturerhöhungsrate, welche langsamer als die erste Temperaturerhöhungsrate ist, ausführt, bis die Temperatur des Filters (22) eine zweite Temperatur erreicht, welche höher ist, als die erste Temperatur.
Patent DE-102013222417-B4 (DE)
Title: Verstellbare Kopfstützenanordnung für Fahrzeugsitze
Inventor: SCHWERMA BERND ROLF
IPC: B64D11/06
Filed: 2013-11-05
Granted: 2018-01-11
Abstract: Kopfstützenanordnung (24), die umfasst: einen Kopfstützenrahmen, der dazu eingerichtet ist, an wenigstens einem Ständer (26, 28) zur Bewegung an dem wenigstens einen Ständer (26, 28) angebracht zu werden, sodass eine Verstellung des Kopfstützenrahmens relativ zu einem Fahrzeugsitz (10) ermöglicht wird, wobei der Kopfstützenrahmen eine Kontaktfläche (92, 94) hat; ein Spannelement (66), das an dem Kopfstützenrahmen zur Bewegung relativ zu dem Kopfstützenrahmen angebracht ist, wobei das Spannelement (66) mit dem Kopfstützenrahmen zusammenwirkt, sodass der Kopfstützenrahmen in einem arretierten Zustand an dem wenigstens einen Ständer (26, 28) gehalten wird; ein Betätigungselement (40), das an dem Kopfstützenrahmen zur Bewegung relativ zu dem Kopfstützenrahmen angebracht ist, wobei das Betätigungselement (40) so mit dem Spannelement (66) zusammenwirkt, dass durch eine Bewegung des Betätigungselementes (40) von einer ersten Position, die dem arretierten Zustand des Kopfstützenrahmens entspricht, an eine zweite Position, die einem entarretierten Zustand des Kopfstützenrahmens entspricht, das Spannelement (66) bewegt wird und so das Spannelement (66) von dem wenigstens einen Ständer (26, 28) gelöst wird, sodass eine Bewegung des Kopfstützenrahmens an dem wenigstens einen Ständer (26, 28) ermöglicht wird; und eine Abschrägung (80, 86, 88), die an dem Kopfstützenrahmen auf einem Weg befestigt ist, auf dem sich das Spannelement (66) bewegt, so dass durch die Bewegung des Betätigungselementes (40) von der ersten Position an die zweite Position das Spannelement (66) in Eingriff mit der Abschrägung (80, 86, 88) und dadurch aus dem Eingriff mit dem wenigstens einen Ständer (26, 28) gedrückt wird, sodass die Bewegung des Kopfstützenrahmens an dem wenigstens einen Ständer (26, 28) ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (66) in der zweiten Position mit der Kontaktfläche (92, 94) in Eingriff kommt, den Eingriff mit der Abschrägung (80, 86, 88) löst und einem Benutzer eine Rückmeldung über den entarretierten Zustand des Kopfstützenrahmens gibt.
Patent DE-102013222815-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNAUFER THOMAS
IPC: B60R19/42
Filed: 2013-11-11
Granted: 2022-05-05
Abstract: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug mit einem in einem Hohlraum des Strukturbauteils fixierten Schaumbauteil (2),dadurch gekennzeichnet, dass das Schaumbauteil (2) mindestens ein eingeschäumtes Befestigungselement (6) aufweist, das mit einer Wand des Strukturbauteils verbunden ist, wobei das Befestigungselement (6) eine Befestigungsöffnung, die in einer Ausnehmung des Schaumbauteils (2) angeordnet ist, und ein die Befestigungsöffnung umgebenden Randbereich ausbildet, der zumindest teilweise von dem Material des Schaumbauteils (2) umschäumt ist, wobei ein Gegenbefestigungselement der Wand in die Befestigungsöffnung eingreift, wobei der Randbereich mindestens eine zumindest teilweise in die Ausnehmung des Schaumbauteils (2) ragende Befestigungslasche ausbildet, die für ein kraft- und/oder formschlüssiges Zusammenwirken mit dem Gegenbefestigungselement zumindest temporär ausgelenkt wird.
Patent DE-102014008310-B4 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung für die Herstellung einer staubabweisenden Beschichtung,  Substrat mit Beschichtung, insbesondere Glas- oder Spiegeloberflächen, Herstellung der Beschichtungszusammensetzung und des beschichteten Substrats und Verwendung
Inventor: HANICH JÜRGEN
IPC: C09D183/04
Filed: 2014-05-30
Granted: 2016-10-13
Abstract: Beschichtungszusammensetzung für die Herstellung einer staubabweisenden Beschichtung auf einem Substrat, umfassend ein Polyalkylsiloxan mit terminalen Hydroxylgruppen oder eine Mischung aus verschiedenen Polyalkylsiloxanen mit terminalen Hydroxylgruppen, Siliziumtetrahalogenid oder Alkylhalogensilan oder Mischungen davon, und ein inertes aprotisches Lösemittel.
Patent DE-102014016534-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und modulares Vielzweckbefestigungssystem daraus
Inventor: ANTONY MARKUS
IPC: F16B43/02
Filed: 2014-11-08
Granted: 2019-08-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein an einem Träger (3), wie eine Wand oder Decke oder Bauplatte, oder an einer Anordnung aus diesen festzulegendes Bau- oder Gebrauchselement (1), bestehend aus einem Lagergehäuse (4) mit Hohlräumen und in oder an diesem angelegten Haltevorrichtungen, bestehend aus Bohrungen (6) und Längsaufnahmen (7) in dem Lagergehäuse (4) und Schraub- oder Steckverbindungen mit einem stiftförmigen Befestigungsmittel (13) hierfür, wobei zur Festlegung des Bau- oder Gebrauchselementes (1) an dem Lagergehäuse (4) an oder in einer oder mehreren der Längsaufnahmen (7) Arretiervorrichtungen (9) für das dort einbringbare stiftförmige Befestigungsmittel (13) vorgesehen sind, welches stiftförmige Befestigungsmittel (13) aus einem Kopfabschnitt (14) gemäß verschiedener Ausführungsformen (19, 20, 21, 22, 23, 24 und 27) und aus von diesem oder von einem biegesteifen Kern (26) ausgehenden, einzelnen, seitlich auseinander spreizbaren Lagerbeinen (16) besteht, wobei die Lagerbeine (16) an ihren Innenseiten eine Vielzahl von Widerhaken (17) aufweisen, die bei Einbringung der Lagerbeine (16) in die Längsaufnahmen (7) mit den Arretiervorrichtungen (9) der Längsaufnahmen (7) verrastbar sind.