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Patent DE-102017202468-B4 (DE)
Title: Warneinrichtung eines Fahrzeuges zur Warnung eines Fahrzeugfahrers beim Verlassen einer Spur
Inventor: ALBRECHT JOHANNES
IPC: B62D15/02
Filed: 2017-02-15
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warneinrichtung eines Fahrzeuges zur Warnung eines Fahrzeugfahrers beim Verlassen einer Spur umfassend einen elektromechanische Servolenkung, welcher einen Aktuator umfasst der ein Lenkmoment erzeugen kann, wobei das Lenkmoment bei ungewolltem Verlassen der Fahrspur in Form einer haptischen Rückmeldung vom Fahrzeugfahrer an einer Lenkhandhabe spürbar ist, sowie eine Steuereinheit zur Ansteuerung des Lenkmoments bei Erfassen eines unerwünschten Spurverlassens des Fahrzeuges. Die Warneinrichtung umfasst dabei zumindest einen Sensor, der zumindest einen für das die haptische Rückmeldung erzeugende Lenkmoment charakteristischen Kennwert erfasst und wobei die Steuereinheit eine Regeleinheit umfasst, welche das Lenkmoment in Abhängigkeit des zumindest einen erfassten charakteristischen Kennwertes von einem Ist-Wert auf einen Soll-Wert verändert
Patent DE-102017218494-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Verfahren zur insbesondere schweißenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: DORSCH FRIEDHELM
IPC: B23K26/04
Filed: 2017-10-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (1) zur insbesondere schweißenden Bearbeitung eines Werkstücks (2), umfassend:einen Bearbeitungskopf (3) zur Bereitstellung eines Bearbeitungsstrahls, insbesondere eines Laserstrahls (4), für die Bearbeitung des Werkstücks (2),ein optisches Interferometer, insbesondere einen optischen Kohärenztomographen (7), umfassend:eine Strahlquelle (8) zur Erzeugung von Strahlung (9) mit einer Quellenleistung (PQ), eine Strahlteilereinrichtung (12) zur Aufteilung der Quellenleistung (PQ) der Strahlquelle (8) auf einen Referenzpfad (13), in dem ein Retroreflektor (17) angeordnet ist, und auf einen Messpfad (14), in dem das Werkstück (2) angeordnet ist, sowieeinen Detektor (22) zur Detektion einer Gesamtleistung (PR+ PM) der Strahlung (9), die von dem Werkstück (2) in dem Messpfad (14) und von dem Retroreflektor (17) in dem Referenzpfad (13) zum Detektor (22) reflektiert und/oder gestreut wird,gekennzeichnet durcheine Stelleinrichtung (27, 27a) zur Veränderung eines Leistungsanteils (PR) der von dem Retroreflektor (17) zum Detektor (22) reflektierten und/oder gestreuten Strahlung (9) an der Gesamtleistung (PR+ PM), sowieeine Regeleinrichtung (26) zur Einwirkung auf die Stelleinrichtung (27, 27a) zur Regelung eines Verhältnisses (PM/ PR) zwischen einem Leistungsanteil (PM) der vom Werkstück (2) zum Detektor (22) reflektierten und/oder gestreuten Strahlung (9) und dem Leistungsanteil (PR) der vom Retroreflektor (17) zum Detektor (22) reflektierten und/oder gestreuten Strahlung (9) auf ein Soll-Verhältnis (PMS/ PRS),wobei die Stelleinrichtung (27a) zur Veränderung der Aufteilung der Quellenleistung (PQ) der Strahlung (9) der Strahlquelle (8) auf den Referenzpfad (13) und auf den Messpfad (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102018008539-B4 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung und Verfahren zur Kamerakalibrierung für die Photogrammetrie
Inventor: SIEGEL SEBASTIAN
IPC: G01C11/00
Filed: 2018-11-01
Granted: 2023-01-26
Abstract: Kalibriervorrichtung (1), insbesondere Kalibrierplatte (3) für die Photogrammetrie, mit einem Kalibriermuster (5) aus voneinander unterscheidbaren Kalibrierstrukturen (7, 9), wobei eine Mehrzahl von Gruppen (19) aus nebeneinander angeordneten Kalibrierstrukturen (7, 9) vorhanden ist, wobei in jeder Gruppe (19) zumindest eine Teilmenge der Kalibrierstrukturen (7, 9) mit Markierungen (15, 17) versehen ist, und wobei die Markierungen (15, 17) wenigstens einer Gruppe (19) eine maschinenlesbare Kodierung bilden, welche die Abmessungen der
Patent DE-102018101668-B4 (DE)
Title: Leiterplatte und Steckverbinder
Inventor: RUSSO PAULO
IPC: H01R12/71
Filed: 2018-01-25
Granted: 2020-12-31
Abstract: Leiterplatte (10), welche zur Direktverbindung mit einem Steckverbinder (11) Durchbrüche (17) aufweist, wobei wenigstens ein Durchbruch (17) als Kontaktöffnung (12) ausgestaltet ist, welche mit einem Steckkontakt (14) des Steckverbinders (11) zusammenwirkt und wobei wenigstens eine elektrisch isolierte Funktionsöffnung (15) vorhanden ist, welche ein Funktionsorgan (16) des Steckverbinders (11) aufnimmt und Steckverbinder (11) zur unmittelbaren Interaktion mit der Leiterplatte (10), welcher mit Steckorganen in Form von wenigstens einem Steckkontakt (14) und in Form von mehreren Funktionsorganen (16) versehen ist, wobei der Steckkontakt (14) in der Kontaktöffnung (12) der Leiterplatte (10) einsitzt und wobei die Funktionsorgane (16) mit wenigstens einer Funktionsöffnung (15) der Leiterplatte (10) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (11) über mehrere Funktionsorgane (16) unterschiedlicher technischer Funktion verfügt und wenigstens eine Funktionsöffnung (15) in der Leiterplatte (10) gemeinsam mehrere Funktionsorgane (16) unterschiedlicher technischer Funktion aufnimmt und wobei mindestens eines dieser Funktionsorgane (16) ein Kodierstift (20) oder eine Verpolungssicherung ist.
Patent DE-102018118975-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die automatische Beschickung von Behandlungseinheiten für Lebensmittel
Inventor: LEPPICH-RUDLOFF RONNY
IPC: A21B3/07
Filed: 2018-08-03
Granted: 2022-10-20
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln, mit mindestens einer Behandlungseinheit (6, 6', 21), die mindestens einen Behandlungsraum aufweist, der zur Aufnahme von Produktträgern (11) mit Lebensmitteln eingerichtet ist, und mit mindestens einem Transportwagen (1,1'), der Rollen und mindestens ein Transportgestell (9, 10, 31) für eine Mehrzahl von Produktträgern (11) aufweist, welche in den Behandlungsraum einbringbar sind, und der in eine erste Arbeitsposition (20-24) an der Behandlungseinheit (6,6', 21) rollbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine auf einer Bodenfläche verfahrbare Antriebseinheit (15,15') aufweist, die mit dem Transportwagen (1,1') koppelbar oder gekoppelt ist, und dass die Antriebseinheit (15) ein Navigationssystem aufweist und dazu eingerichtet ist, den Transportwagen (1) automatisch zumindest in die erste Arbeitsposition (20-24) zu fahren.
Patent DE-102019110735-B4 (DE)
Title: Stuhlführungsanordnung
Inventor: HERMANNS RALF
IPC: A47C1/022
Filed: 2019-04-25
Granted: 2023-04-27
Abstract: Stuhlführungsanordnung (1) zur beweglichen Führung von Stuhleinheiten (2) in einer in einem Gehäuse (8) vorgesehenen, Langlochführungen (6) aufweisenden Führungskulisse (7) mit jeweils einem in der Führungskulisse (7) verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (4, 5) der Stuhleinheit (2) abstützenden Laufwagen (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Stuhleinheit (2) zumindest zwei nebeneinander geordnete Stühle (3) mit jeweils klappbarer Stuhlsitzfläche aufweist, die in eine hochgeklappte Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, wobei die Stuhleinheit (2) in der Führungskulisse (7) geführt ist, die zumindest eine Verfahrlänge von 1,80 m aufweist, wobei jede Stuhleinheit (2) in zwei mit seitlichem Abstand voneinander angeordneten Langlochführungen (6) translatorisch bewegbar geführt ist, die einen seitlichen Lageabstand von ≥ 0,9 m aufweisen, und wobei jeweils eine Langlaufführung (6) der Führungskulissen (7) von benachbarten Stuhleinheiten (2) in einem gemeinsamen Gehäuse (8) angeordnet sind.
Patent DE-102019130451-B4 (DE)
Title: Elektrochemisches Plattierungssystem und Verwendungsverfahren
Inventor: NIAN JUN-NAN
IPC: C25D3/02
Filed: 2019-11-12
Granted: 2023-12-21
Abstract: Elektrochemisches Plattierungssystem (ECP-System) (100), aufweisend:eine ECP-Zelle (132), die eine Plattierungslösung für einen ECP-Prozess aufweist;einen Sensor (140), der eingerichtet ist, in situ einen Grenzflächenwiderstand zwischen einem plattierten Metall und einem Elektrolyten in der Plattierungslösung zu messen, während der ECP-Prozess fortgeführt wird;ein Plattierungslösung-Zufuhrsystem (160) in Fluidverbindung mit der ECP-Zelle (132), das eingerichtet ist, der ECP-Zelle (132) die Plattierungslösung zuzuführen; undein Steuersystem (170), das mit der ECP-Zelle (132), dem Sensor (140) und dem Plattierungslösung-Zufuhrsystem (160) wirkverbunden ist, wobei das Steuersystem (170) eingerichtet ist:- den Grenzflächenwiderstand mit einem Schwellenwiderstand zu vergleichen, unter welchem sich Hohlräume in Metallleitungen, welche die höchste Leitungsendendichte für eine bestimmte Metallisierungsschicht aufweisen, zu bilden beginnen; und- eine Zusammensetzung der Plattierungslösung als Reaktion darauf anzupassen, dass der Grenzflächenwiderstand unter dem Schwellenwiderstand liegt.
Patent DE-102019219906-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufheizen eines im Abgastrakt eines Kraftfahrzeugs angeordneten Katalysators mittels geregelter Sekundärluft
Inventor: KLEINER FLORIAN
IPC: F01N3/30
Filed: 2019-12-17
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Aufheizen eines in einem Abgastrakt (16) eines Kraftfahrzeugs angeordneten Katalysators (18, 19), wobei eine Regelung einer in den Abgastrakt (16) geleiteten Sekundärluftmenge vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Istwert für die Regelung von einem stromab des Katalysators (18, 19) angeordneten, als Ammoniaksensor ausgebildeten Regelsensor (25, 31) bereitgestellt wird, wobei die Regelung derart vorgenommen wird, dass eine stromab des Katalysators (18, 19) vorliegende Luftzahl um die stöchiometrische Luftzahl oszilliert.
Patent DE-102020111160-B4 (DE)
Title: Leuchtende Fahrzeugfußmatte
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-04-23
Granted: 2022-07-14
Abstract: Leuchtende Fahrzeugfußmatte (1), umfassend:- einen Fußmattenkörper (10), der Folgendes umfasst:- eine Leuchteinrichtung (101), die am Rand des Fußmattenkörpers (10) angeordnet ist, und- eine Steuereinheit (102), die in dem Fußmattenkörper (10) eingebaut ist und Folgendes umfasst:- einen Speicher (12), in dem eine Leuchtzustandsliste der Leuchteinrichtung (101) gespeichert ist, in welcher Leuchtzustandsliste wiederum mehrere Leuchtzustände und mehrere den mehreren Leuchtzuständen zugeordnete Codes gespeichert sind,- eine Steuerung (14), die mit der Leuchteinrichtung (101) und dem Speicher (12) verbunden ist und dazu dient, anhand der mehreren Codes den Leuchtzustand der Leuchteinrichtung (101) zu steuern, und- eine CAN-Bus-Sende-/Empfangseinrichtung (16), die mit der Steuerung (14) verbunden ist und dazu dient, ein Fahrzeugsteuersignal zu empfangen und es auf die Steuerung (14) zu übertragen,wobei die Steuerung (14) durch Parsen des Fahrzeugsteuersignals einen ersten Code ermittelt, diesen mit den mehreren Codes in der Leuchtzustandsliste vergleicht und anhand des ersten Codes die Leuchteinrichtung (101) dazu ansteuert, einen zugeordneten Leuchtzustand zu erzeugen,wobei die CAN-Bus-Sende-/Empfangseinrichtung (16) mittels eines CAN-Bus-Kommunikationsprotokolls von einem Fahrzeugcomputer das Fahrzeugsteuersignal empfängt und zudem mittels eines CAN-Bus-Kommunikationsprotokolls von einem Fahrzeugcomputer ein Leuchtzustands-Einstellsignal empfängt und dieses auf die Steuerung (14) überträgt, um den Leuchtzustand der Leuchteinrichtung (101) bezüglich der Flackerfrequenz, der Farbenhelligkeit oder der Farbwechselfrequenz einzustellen.
Patent DE-102020132066-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Beschlags sowie Befestigungselement
Inventor: POKUPEC BORIS
IPC: F16B12/54
Filed: 2020-12-02
Granted: 2022-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Beschlags (20) mit mindestens einer Befestigungselementaufnahme (25) an einem Plattenelement (10), aufweisend die Verfahrensschritte:- Ausbilden mindestens einer Aufnahmeöffnung (15) an dem Plattenelement (10) aus einer Möbelbauplatte oder Sandwichplatte,- Positionieren der mindestens einen Befestigungselementaufnahme (25) vor der mindestens einen Aufnahmeöffnung (15),- Einsetzen eines Befestigungselements (30) in die mindestens eine Befestigungselementaufnahme (25), und- Einbringen des Befestigungselements (30) in die Aufnahmeöffnung (15), wobei weiterhin vorgesehen ist, dass vor Einbringen des Befestigungselements (30) in die Aufnahmeöffnung (15) ein aufschäumender PU-Klebstoff (40) in die Aufnahmeöffnung (15) eingebracht wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Möbelelement und ein Befestigungselement.
Patent DE-102021105646-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KEMPPINEN PASI
IPC: H03K17/965
Filed: 2021-03-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug, mit- einem Gehäuse (26), das eine Vorderseite (28) mit einer Aussparung (30) aufweist, die sich zwischen zwei gegenüberliegenden Auflagerandabschnitten (34) an der Vorderseite (28) des Gehäuses (26) erstreckt,- einer elastischen und/oder direkt oder indirekt elastisch gelagerten Abdeckplatte (24), die zwei gegenüberliegende Auflageenden (23) zur Auflage auf den beiden Auflagerandabschnitten (34), an denen die Abdeckplatte (24) an dem Gehäuse (26) befestigt ist, aufweist und die Aussparung (30) überdeckt,- wobei die Abdeckplatte (24) eine Berührungssensorik (70) und eine der Aussparung (30) zugewandte Unterseite (42) sowie eine der Aussparung (30) abgewandte Oberseite mit einer Bedienoberfläche (40) mit mehreren Bedienfeldern (20) zur manuellen Betätigung der Abdeckplatte (24) zwecks Eingabe von Befehlen durch an den Bedienfeldern (20) erfolgendes Drücken gegen die Abdeckplatte (24) mit einer Mindestandrückkraft aufweist,- einem Betätigungssensor (46) zur Erfassung einer Durchbiegung der Abdeckplatte (24) bei deren manuellen Betätigung,- einem Bewegungsübertragungselement (50) zur Übertragung der Bewegung der Abdeckplatte (24) bei deren Durchbiegung an den Betätigungssensor (46),- wobei das Bewegungsübertragungselement (50) im mittleren Bereich der Abdeckplatte (24) zwischen deren beiden Auflageenden (23) angeordnet ist und einen geradlinigen Montagerandabschnitt (54), der parallel zur durch die beiden Auflageenden (23) definierten Längserstreckung der Abdeckplatte (24) verläuft und entlang dem das Bewegungsübertragungselement (50) an der Unterseite (42) der Abdeckplatte (24) von dieser abstehend angebracht ist, und ein der Abdeckplatte (24) abgewandtes unteres Ende (60) aufweist, und- einer Auswerteeinheit (68), die Eingangssingale von der Berührungssensorik (70) und dem Betätigungssensor (46) empfängt und bei Erkennung einer validen manuellen Betätigung der Bedienoberfläche (40) der Abdeckplatte (24) durch manuelles Drücken gegen die Abdeckplatte (24) an einem Bedienfeld (20) ein Ausgangssignal zur Auslösung einer dem Eingabebefehl zugeordneten Aktion erzeugt, dadurch gekennzeichnet,- dass der Montagerandabschnitt (54) des Bewegungsübertragungselements (50) eine Länge aufweist, die zwischen 1/6 und 1/2 der Längserstreckung der Abdeckplatte (24) zwischen deren Auflageenden (23) beträgt und/oder dass der Montagerandabschnitt (54) des Bewegungsübertragungselements (50) symmetrisch zur Mitte der Abdeckplatte (24) zwischen deren Auflageenden (23) angeordnet ist.
Patent DE-102021107149-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorschieben eines Drahtes zu einer Schweissstelle
Inventor: ZENTNER PASCAL
IPC: B23K9/133
Filed: 2021-03-23
Granted: 2024-01-18
Abstract: Vorrichtung zum Vorschieben eines Drahtes (19) zu einer Schweissstelle (4), wobei der Draht (19) zwischen zumindest zwei Rollen (6.1,6.2) eingeführt ist, wobei die beiden Rollen (6.1,6.2) zum Bewegen des Drahtes (19) gegenläufig drehen und zumindest einer Rolle (6.1,6.2) ein Antrieb (8.1,8.2) zugeordnet und zumindest eine Rolle (6.1,6.2) flexibel ausgestaltet ist, so dass ein Abstand der beiden Rollen (6.1,6.2) im Bereich der Drahtführung (20.1,20.2) veränderbar ist und zumindest eine Rolle (6.1,6.2; 7.1,7.2) einen Innenring (12) und einen Aussenring (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Innenring (12) und Aussenring (13) einer Rolle durch zumindest eine Bodenscheibe (14.2) und/oder eine Deckelscheibe (14.1) miteinander verbunden sind und zumindest eine der Scheiben (14, 14.1,14.2) der Rolle/n (6.1,6.2) flexibel ausgestaltet ist/sind
Patent DE-102021130049-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmenelement
Inventor: STRÖER MORITZ
IPC: B62K19/30
Filed: 2021-11-17
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ein Fahrradrahmenelement weist ein Unterrohr 10 sowie ein mit dem Unterrohr 10 verbundenes Gabelrohr 14 auf. Mit dem Gabelrohr 14 sind zwei Oberrohre 16 verbunden. Die Oberrohre 16 sind in einem Abstand zueinander angeordnet. Ferner ist ein Aufnahmebehälter 22 vorgesehen, der teilweise zwischen den beiden Oberrohren 16 angeordnet ist.
Patent DE-102021132036-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung zum Kühlen einer Batterie eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Kühlanordnung
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: H01M10/625
Filed: 2021-12-06
Granted: 2024-01-25
Abstract: Kühlanordnung (10) zum Kühlen einer Batterie (12) eines Kraftfahrzeugs (14), mit einem ersten fahrzeuginternen Kühlmittelkreis (24), welcher eine von einem Kühlmittel durchströmbare Kühleinrichtung (20) umfasst, wobei die Kühleinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, im Betrieb der Batterie (12) von der Batterie (12) freigesetzte Wärme aufzunehmen, und mit einem zweiten fahrzeuginternen Kühlmittelkreis (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (20) einen ersten, von dem Kühlmittel durchströmbaren Teilraum (22) und einen zweiten, von einem weiteren Kühlmittel durchströmbaren Teilraum (28) aufweist, wobei der zweite Teilraum (28) der Kühleinrichtung (20) in den zweiten fahrzeuginternen Kühlmittelkreis (30) eingebunden ist, welcher einen von der Kühleinrichtung (20) verschiedenen Wärmeübertrager (34) aufweist, und wobei der Wärmeübertrager (34) dazu ausgebildet ist, einem fahrzeugexternen Kühlmodul (16) Wärme zuzuführen, welche aufgrund eines Hindurchströmens des weiteren Kühlmittels durch den zweiten Teilraum (28) von dem weiteren Kühlmittel aufnehmbar ist.
Patent DE-102021203699-B4 (DE)
Title: Fitnessgerät zum Trainieren des menschlichen Körpers
Inventor: NONHOFF TILL
IPC: A63B21/072
Filed: 2021-04-14
Granted: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fitnessgerät (10) zum Trainieren des menschlichen Körpers. Das Fitnessgerät (10) umfasst ein Trageelement (28) mit einem an einem ersten Ende (30) des Trageelements (28) angeordneten Befestigungselement (34) zum Befestigen des Trageelements (28) an einer Überkopfstützstruktur (35), vorzugsweise an einer Decke eines Raums. Außerdem umfasst das Fitnessgerät (10) eine Gewichtsstange (12) zum Aufnehmen von Gewichten (18; 118) mit einem freien Ende (14) und einem gelagerten Bereich (16) und ein Lagerelement (24), welches den gelagerten Bereich (16) der Gewichtsstange (12) aufnimmt und die Gewichtsstange (12) mit einem dem ersten Ende (30) gegenüberliegenden zweiten Ende (32) des Trageelements (28) verbindet. Die Gewichtsstange (12) ist mindestens in zwei Ebenen (R1, R2) bewegbar, wobei die mindestens zwei Ebenen eine Ebene (R2), die senkrecht zur Längsachse y des Trageelements (28) verläuft, und eine Ebene (R1), in der die Längsachse y des Trageelements (28) verläuft, umfassen. Ferner weist das Trageelement (28) eine Länge LHvon mindestens 100 cm aufweist.
Patent DE-102022109709-B4 (DE)
Title: Strommesseinrichtung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: KALEMBA PAUL
IPC: G01R15/00
Filed: 2022-04-22
Granted: 2023-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strommesseinrichtung zur Messung eines elektrischen Stroms (I), mit einem niederohmigen Strommesswiderstand (1) und einer Leiterkarte (7), die an mindestens zwei Verbindungspunkten (17-20) mit den beiden Anschlussteilen (2, 4) des Strommesswiderstands (1) verbunden ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Verbindungspunkte (17-20) sowohl eine elektrische Verbindung als auch eine mechanische Verbindung zwischen der Leiterkarte (7) und den Anschlussteilen (2, 4) des Strommesswiderstands (1) bilden.
Patent DE-102022120178-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus
Inventor: HABA SEVER ALEXANDRU
IPC: E05B83/30
Filed: 2022-08-10
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verriegelungsmechanismus (100) für ein Abdeckelement in einem Fahrzeug, der Folgendes umfasst: eine erste Verriegelungsstange (110), die axial zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition beweglich ist; eine zweite Verriegelungsstange (120), die axial zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition beweglich ist; ein Betätigungselement (130), das nur mit der ersten Verriegelungsstange (110) zum Bewegen der ersten Verriegelungsstange (110) aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition verbunden ist; und einen Übertragungsmechanismus (140) zum Übertragen einer Öffnungsbewegung von der ersten Verriegelungsstange (110) auf die zweite Verriegelungsstange (120), wobei der Übertragungsmechanismus (140) Folgendes umfasst: ein zugfestes, flexibles Verbindungselement (141), das mit der ersten Verriegelungsstange (110) und mit der zweiten Verriegelungsstange (120) verbunden ist, und ein Umlenkelement (145) zum Ändern der Richtung des Verbindungselements (141).
Patent DE-112008000802-B4 (DE)
Title: Klaubzange zum Aufsammeln von Gegenständen und Nacktschnecken
Inventor: PREIHS CHRISTOPH
IPC: A01M3/00
Filed: 2008-03-07
Granted: 2012-05-24
Abstract: Zange zum Aufsammeln von Gegenständen oder Nacktschnecken, mit zwei symmetrischen Klammerhälften (1, 2), die gegeneinander verschwenkbar sind, wobei jede Klammerhälfte einen Betätigungshebel und einen Greifhebel aufweist und zwischen den Klammerhälften eine Torsionsfeder (4) angeordnet ist, die das Gelenk der zangenartig verschwenkbaren Klammerhälften bildet und deren abgewinkelte Enden an jeweils einer Klammerhälfte befestigt sind (10) und die Zange mit einer Vorspannung in Schließstellung beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifende jeder Klammerhälfte als konkave Ausnehmung mit Greifstift (8) ausgebildet ist, dass zwischen dem Gelenk und dem Greifende der Zange eine beide Klammerhälften durchsetzende Bohrung (13) vorgesehen ist, in der ein Führungsstift (6) angeordnet ist, wobei der Führungsstift in der ersten Klammerhälfte mittels Schraubengewinde (6b) verstellbar fixiert ist und die zweite Klammerhälfte mit Spiel verschiebbar durchsetzt (13), und dass auf dem Führungsstift eine Schraubenfeder (5) angeordnet ist, die die Klammerhälften in Schließstellung beaufschlagt, wobei die Beaufschlagungskraft durch Verdrehen des Führungsstiftes einstellbar ist.
Patent DE-112009001361-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: HO THANH
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-05-12
Granted: 2021-06-10
Abstract: Magnetventil (10), umfassend:einen Bereitstellungsanschluss (12), der mit einer Quelle komprimierter Luft fluidtechnisch verbunden ist;einen Zuleitanschluss (14);eine Bohrung (20), die selektiv mit dem Bereitstellungsanschluss (12) und dem Zuleitanschluss (14) fluidtechnisch verbindbar ist;einen Anker (28) in der Bohrung (20);einen Polschuh (30) in der Bohrung (20); undeine selektiv mit elektrischer Leistung angeregte Spule (26) um den Anker (28) und den Polschuh (30) herum, wobei die elektrische Leistung veranlasst, dass der Anker (28) zu dem Polschuh (30) magnetisch hingezogen wird, die selektiv in Dichteingriff sind und sich als Anker/Polschuh umfassende einstückige Einheit (28, 30) als Funktion der elektrischen Leistung in der Spule (26) bewegen,wobei eine Position der Ankers/Polschuh-Einheit (28, 30) innerhalb der Bohrung (20) eine fluidtechnische Verbindung zwischen dem Bereitstellungsanschluss (12) und dem Zuleitanschluss (14) steuert oder regelt, wobei der Polschuh (30) einen Durchlass (36) beinhaltet, der mit einem Abgabeanschluss (16) fluidtechnisch verbunden ist; undder Zuleitanschluss (14) mit dem Abgabeanschluss (16) über den Durchlass (36) in dem Polschuh (30) fluidtechnisch verbunden ist, wenn der Polschuh (30) mit dem Anker (28) nicht in Dichteingriff ist, wobeider Polschuh (30) mit dem Anker (28) nicht in Dichteingriff ist, wenn keine elektrische Leistung in der Spule (26) ist.