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Patent DE-102018131732-A1 (DE)
Title: System aus mindestens einem Bodenbearbeitungsgerät und mindestens einer Signalsendeeinrichtung sowie Betriebsverfahren dafür
Inventor: ARNOLD HANS-PETER
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus mindestens einem sich selbsttätig innerhalb einer Umgebung fortbewegenden Bodenbearbeitungsgerät (1), mindestens einer, einem definierten Umgebungsteilbereich (2, 3, 4) zugeordneten Signalsendeeinrichtung (5, 6, 7) zum Senden eines, einen Bodenbearbeitungsbedarf in dem definierten Umgebungsteilbereich (2, 3, 4) meldenden Signals (8) und einer Steuereinrichtung (9) zum Steuern einer Bodenbearbeitung durch das Bodenbearbeitungsgerät (1) in dem definierten Umgebungsteilbereich (2, 3, 4). Um eine Bodenbearbeitung effizient durchführen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinrichtung (9) eingerichtet ist, ein zeitlich im Voraus geplantes Bodenbearbeitungsprogramm mit einem oder mehreren Programmschritten zu einem durch das Bodenbearbeitungsprogramm vorgegebenen Zeitpunkt zu steuern, und das zeitlich im Voraus geplante Bodenbearbeitungsprogramm abzuändern, wenn die Steuereinrichtung (9) ein, einen Bodenbearbeitungsbedarf enthaltendes Signal (8) von der Signalsendeeinrichtung (5, 6, 7) empfängt, wobei ein dem Bodenbearbeitungsbedarf entsprechender Programmschritt in das Bodenbearbeitungsprogramm aufgenommen oder aus diesem entfernt wird.
Patent DE-102018201443-A1 (DE)
Title: Linse und Scheinwerfer
Inventor: FEIL THOMAS
IPC: G02B3/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Offenbart ist eine Linse mit einer Lichteintrittsseite und einer Lichtaustrittsseite, wobei an der Linse und/oder in der Linse ein zumindest teilweise lichtundurchlässiges Material angeordnet ist.
Patent DE-102018205899-A1 (DE)
Title: Metalldichtungsgewindeanschluss
Inventor: KESLER ERIC
IPC: F16L19/03
Filed: 2018-04-18
Abstract: Eine Strömungssteuerungseinrichtung zum Fördern eines Fluids durch diese weist eine Öffnung mit einem Eingriffsende, das zum Eingreifen mit einem Rohranschluss eingerichtet ist, und eine Innenfläche auf, die einen Durchgang definiert, der zum Vorsehen einer Fluidverbindung durch die Strömungssteuerungseinrichtung eingerichtet ist. Eine Schulter ist an der Innenfläche der Öffnung neben dem Eingriffsende ausgebildet. Die Schulter definiert eine erste Sitzfläche und eine zweite Sitzfläche. Ein Vorsprung ist an einer von der ersten Sitzfläche und der zweiten Sitzfläche ausgebildet.
Patent DE-102018205916-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für einen Deckel zum Öffnen und Schließen eines Ablagefachs und Ablagefach
Inventor: BIJLHOLT JOEP
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Verriegelungsmechanismus für einen Deckel zum Öffnen und Schließen eines Ablagefachs, insbesondere in einem Fahrzeuginnenraum, umfassend einen von einer geöffneten Position in eine geschlossene Position und umgekehrt schwenkbaren Deckel. Ferner umfasst der Verriegelungsmechanismus ein von einer verriegelten Position in eine entriegelte Position und umgekehrt schwenkbares Verriegelungselement. Das Verriegelungselement weist einen Halteanschlag auf, an dem der Deckel in der geschlossenen Position anliegt, sodass das in der verriegelten Position befindliche Verriegelungselement den Deckel in der geschlossenen Position hält.
Patent DE-102018207842-A1 (DE)
Title: Ein von einem Kühlmittel durchströmbarer Kühlmantel sowie eine mit einem solchen Kühlmantel ausgestattete elektrische Kraft- oder Arbeitsmaschine
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlmantel für eine elektrische Kraft- oder Arbeitsmaschine mit einer Innenschale (2) und einer Außenschale, die zwischen sich einen von dem Kühlmittel durchströmbaren Ringspalt einschließen. In dem Ringspalt sind mehrere, parallel angeordnete Strömungsleitelemente (5) angeordnet, welche sich über den Umfang der Innenschale (2) und der Außenschale in dem Ringspalt erstrecken und den Ringspalt in mehrere Ringkammern (6a, 6b) unterteilen. Jedes Strömungsleitelement (5) hat eine Durchbrechung (7), durch die ein Kühlmittelstrom (KS) von der ersten Ringkammer (6a) in die zweite Ringkammer (6b) eintritt, sodass die Durchbrechung (7) eine Überströmöffnung für das Kühlmittel bildet.
Patent DE-102018217148-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit vlc-datenübertragung und verfahren
Inventor: HAAS NORBERT
IPC: F21S10/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Beleuchtungssystem mit mindestens zwei VLC-Einheiten und einer Effektleuchte, wobei eine VLC-Einheit mit der Effektleuchte verbunden ist und/oder daran angeordnet ist, und die andere VLC-Einheit an einem Objekt anordenbar ist. Die VLC-Einheiten tauschen Zustandsinformationen miteinander aus, entweder uni- oder multidirektional. Des Weiteren kann die Effektleuchte und/oder das Objekt in Abhängigkeit der Zustandsinformation steuerbar sein.
Patent DE-102018217226-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit verbessertem Kühlsystem
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: F04D29/58
Filed: 2018-10-09
Abstract: Es wird ein Abgasturbolader beschrieben, der zusätzlich zu einem Kühlsystem im Lagergehäuse ein Kühlsystem im Verdichtergehäuse aufweist. Beide Kühlsysteme sind über ein Verbindungselement miteinander kombiniert, wobei dieses Verbindungselement vorzugsweise parallel zur Hauptachse des Abgasturboladers verläuft. Hierdurch wird mit relativ geringem zusätzlichen Aufwand ein leistungsfähiges Gesamtkühlsystem geschaffen.
Patent DE-102018220639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Position eines entlang einer Bewegungsrichtung linear beweglichen Objekts, insbesondere Bremspedalsensor
Inventor: RITTER DANIEL
IPC: B60T7/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Vorrichtung (100) zur Messung einer Position eines entlang einer Bewegungsrichtung (M) linear beweglichen Objekts (10), insbesondere Bremspedalsensor (200), umfassend zwei Hall-Sensoren (20) und ein erstes Magnetelement (11) und ein zweites Magnetelement (12), die jeweils relativ zu den Hall-Sensoren (20) beweglich sind, wobei eine Magnetisierungsrichtung (51) des ersten Magnetelements (11) schräg oder rechtwinklig zu einer Magnetisierungsrichtung (52) des zweiten Magnetelements (12) verläuft.
Patent DE-102019001027-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zusammenbauen oder zerlegen eines aufnahmeregals, verfahren zur herstellung eines gebrannten keramikkörpers und umsetzsystem
Inventor: YOSHIDA SHINYA
IPC: F27D5/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Zusammenbauen oder Zerlegen eines Aufnahmeregals, das zumindest aus Ablageplatten und Rahmen gestaltet ist. Das Verfahren kann einen Schritt umfassen, in dem eine Spannvorrichtung einen Rahmen hält; einen Schritt, in dem basierend auf einem Bild, aufgenommen von einem Bildgeber, der ein Bild des Rahmens aufnimmt, der von der Spannvorrichtung gehalten wird und an einer abgebildeten Position positioniert ist, eine Position eines Zielabschnitts des Rahmens auf dem Bild bestimmt wird; und einen Schritt, in dem basierend auf der bestimmten Position auf dem Bild mindestens ein Korrekturwert bestimmt wird, der eine Veränderung der Freigabeposition für den Rahmen bewirkt, wenn der Rahmen aus der Spannvorrichtung auf die Ablageplatte freigegeben wird. Der Zielabschnitt kann eine Innenwandfläche des Rahmens sein. Eine Beleuchtungseinheit kann zwischen dem Bildgeber und der abgebildeten Position des Rahmens angeordnet sein. Ein Schatten des Rahmens, gebildet durch ein Beleuchtungslicht, das von der Beleuchtungseinheit ausgesendet wurde, kann außerhalb der Innenwandfläche des Rahmens positioniert sein, so dass er nicht von dem Bildgeber aufgenommen wird.
Patent DE-102019003909-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Betätigen eines Ventilelements eines Abgasturboladers
Inventor: SKORUPA SVEN
IPC: F16K49/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (10) zum Betätigen eines zum Einstellen eines Ladedrucks eines Abgasturboladers vorgesehenen Ventilelements, mit einem teilweise durch ein Gehäuseelement (12) und teilweise durch eine separat von dem Gehäuseelement (12) ausgebildete Membran (14) begrenzten Druckraum (18), in welchen ein Fluid einleitbar ist, wodurch zum Betätigen des Ventilelements die Membran (14) reversibel verformbar ist, wobei die Membran (14) an dem Gehäuseelement (12) unter Vermittlung eines Kühlrings (34) gehalten ist, in welchem Natrium aufgenommen ist.
Patent DE-102019005611-A1 (DE)
Title: Elektrogerät, aufweisend ein Anschlussteil und ein mit dem Anschlussteil verbundenes Deckelteil
Inventor: MAYER RALPH
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-08-09
Abstract: Elektrogerät, aufweisend ein Anschlussteil und ein mit dem Anschlussteil verbundenes Deckelteil, insbesondere ein auf das Anschlussteil aufgesetztes und verbundenes Deckelteil,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 im Anschlussteil ein Aufnahmeteil aufgenommen und angeordnet ist, wobei mit dem Aufnahmeteil eine erste Leiterplatte kodiert verbunden ist,
 wobei im Deckelteil eine zweite Leiterplatte angeordnet ist, welche mit einem Rahmenteil kodiert verbunden, insbesondere bestückt, ist,
 wobei die erste Leiterplatte mit einem Steckverbinderteil verbunden, insbesondere bestückt, ist,
 wobei die zweite Leiterplatte mit einem Gegensteckverbinderteil verbunden, insbesondere bestückt, ist,
 wobei am Aufnahmeteil eine voreilende Führung für eine Steckverbindung ausgeformt ist, die beim Verbinden des Deckelteils mit dem Anschlussteil wirksam wird, insbesondere das Deckelteil beim Aufsetzen auf das Anschlussteil führt, bevor das Steckverbinderteil mit dem Gegensteckverbinderteil in Kontaktverbindung kommt,
 wobei das Rahmenteil kodiert verbindbar ist, insbesondere verbunden ist, mit dem Aufnahmeteil.
Patent DE-102019100958-A1 (DE)
Title: Ortungssystem und Verfahren zur Ortung eines Beacons
Inventor: EDER PETER
IPC: G01S1/02
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ortungssystem, das einen Beacon-Server (2) und ein oder mehrere Transponder (5), die einen Empfänger aufweisen, der ein von einem Beacon (1) gesendetes Beacon-Funksignal empfangen kann,umfasst. Die Transponder (5) sind zum Empfangen eines Beacon-Funksignals, zum Extrahieren eines für den Beacon (1) charakteristischen Beacon-Codes aus dem Funksignal und zum Übermitteln des Beacon-Codes über eine Datenverbindung (6) an den Beacon-Server (2) ausgebildet. Der Beacon-Server (2) ist zum Überprüfen des von einem der Transponder (5) übermittelten Beacon-Codes ausgebildet, dahingehend, ob dieser Beacon-Code in einer Beacon-Liste enthalten ist. In der Beacon-Liste sind gesuchte Beacon-Codes zusammen mit einer elektronischen Sucher-Adresse eines Suchers verknüpft. An die Sucher-Adresse übermittelt der Beacon-Server (2) automatisch eine Nachricht, dass der entsprechende Beacon-Code erfasst worden ist, falls ein in der Liste enthaltener Beacon-Code von einem der Transponder (5) an den Beacon-Server (2) übermittelt wird. Insbesondere ist der Beacon-Server (2) dazu ausgebildet, nach dem Feststellen, dass derübermittelteBeacon-Code ein gesuchter Beacon-Code ist, auf eine vom Sucher erteilte Freigabe Kontaktinformationen des Suchers an das Mobilgerät (5)zu übermitteln, das den gesuchten Beacon-Code erfasst hat.
Patent DE-102019106759-A1 (DE)
Title: Elektonische Vorrichtung mit einem Antennenmodul
Inventor: SHIMADA HAJIME
IPC: H01Q1/22
Filed: 2019-03-18
Abstract: In einem Metallgehäuse ist in einer ersten Oberfläche eine Öffnung vorgesehen. Ein zweites Substrat ist innerhalb des Metallgehäuses angeordnet und weist eine Kommunikationsschaltung und eine Masseeinheit auf, die darauf vorgesehen sind. Ein Antennenmodul enthält ein Antennenmuster, das auf einer oberen Stufenfläche einer Basis vorgesehen ist, und ein Massemuster, das auf einer unteren Stufenfläche vorgesehen ist. In dem Antennenmodul liegt das Antennenmuster über die Öffnung frei, und das Massemuster liegt einer Rückseite der ersten Oberfläche gegenüber. Das Massemuster ist mit der Rückseite der ersten Oberfläche elektrisch verbunden und über ein Koaxialkabel mit der Masseeinheit elektrisch verbunden. Die Masseeinheit ist mit dem Metallgehäuse elektrisch verbunden.
Patent DE-102019114460-A1 (DE)
Title: Digitale Eingangsschaltung zum Empfangen digitaler Eingangssignale zumindest eines Signalgebers
Inventor: HARRER BERND
IPC: H03K17/30
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine digitale Eingangsschaltung (100) zum Empfangen digitaler Eingangssignale zumindest eines Signalgebers (502), umfassend- eine erste Teilschaltung (14) mit einem ersten digitalen Eingang (10), über den der ersten Teilschaltung (14) ein erstes digitales Eingangssignal zuführbar ist, und mit einem ersten Schwellwertelement (16), mittels dessen ein logischer Zustand der ersten Teilschaltung (14) bestimmbar ist, wobei die erste Teilschaltung (14) einen ersten Zustand einnimmt, wenn das erste digitale Eingangssignal einen unteren Schwellwert erreicht oder unterschreitet, und wobei die erste Teilschaltung (14) einen zweiten Zustand einnimmt, wenn das erste digitale Eingangssignal einen oberen Schwellwert erreicht oder überschreitet, sowie- zumindest eine zweite Teilschaltung (14') mit einem zweiten digitalen Eingang (10'), über den der zweiten Teilschaltung (14') ein zweites digitales Eingangssignal zuführbar ist, und mit einem zweiten Schwellwertelement (16'), mittels dessen ein logischer Zustand der zweiten Teilschaltung (14') bestimmbar ist, wobei die zweite Teilschaltung (14') einen ersten Zustand einnimmt, wenn das zweite digitale Eingangssignal einen unteren Schwellwert erreicht oder unterschreitet, und wobei die zweite Teilschaltung (14') einen zweiten Zustand einnimmt, wenn das zweite digitale Eingangssignal einen oberen Schwellwert erreicht oder überschreitet, wobei die digitale Eingangsschaltung (100) eine kombinierte Test- und Stromerhöhungseinrichtung (20) aufweist, die dazu ausgebildet ist, ein Ansteuersignal zu erzeugen, derart, dass mit diesem Ansteuersignal gleichzeitig ein Funktionstest der beiden Teilschaltungen (14, 14') durchgeführt wird und ein Eingangsstrom der digitalen Eingänge (10, 10') erhöht wird.
Patent DE-102019116519-A1 (DE)
Title: Schalungsvorrichtung und Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer konzentrisch ineinanderpassender Betonfertigteile unterschiedlicher Größe
Inventor: SEITZ WILLIBALD
IPC: E04H12/12
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine Schalungsvorrichtung (1) zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer konzentrisch ineinanderpassender Betonfertigteile unterschiedlicher Größe weist eine Außenschalung (4) für ein größtes der mehreren Betonfertigteile und eine Innenschalung (5) für ein kleinstes der mehreren Betonfertigteile sowie wenigstens eine, im Wesentlichen konzentrisch zwischen der Außenschalung (4) für das größte der mehreren Betonfertigteile und der Innenschalung (5) für das kleinste der mehreren Betonfertigteile angeordnete, Zwischenschalung (2) auf. Die Zwischenschalung (2) unterteilt einen Innenraum der Schalungsvorrichtung (1) in mehrere Formräume (6) für die mehreren Betonfertigteile. Die wenigstens eine Zwischenschalung (2) ist zweiteilig aufgebaut und beinhaltet eine Innenschalung (5) für ein größeres der mehreren Betonfertigteile und eine Außenschalung (4) für ein kleineres der mehreren Betonfertigteile. Bei einem entsprechenden Verfahren ist die wenigstens eine Zwischenschalung (2) zweiteilig aus einer Innenschalung (5) für ein größeres der mehreren Betonfertigteile und einer Außenschalung (4) für ein kleineres der mehreren Betonfertigteile aufgebaut.
Patent DE-102019118024-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: RIESBECK SEBASTIAN
IPC: B64C27/20
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung stellt ein Luftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Luftfahrzeug weist einen Mantelpropeller (10) auf; und der Mantelpropeller (10) umfasst einen beweglichen Aufnahmering (12) mit Lamellen (11).
Patent DE-102019119241-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: MUIGG LUKAS
IPC: F25C1/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen Innenraum umschließt, wobei das Gerät einen Wasserverbraucher und einen Wassertank zur Versorgung des Wasserverbrauchers aufweist, und wobei der Wassertank eine Entlüftungsleitung aufweist, die sich ausgehend von einer Öffnung des Wassertanks in sein Inneres erstreckt und einen flexiblen Biegeabschnitt sowie einen sich daran anschließenden Schwimmabschitt aufweist.
Patent DE-102019119663-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels
Inventor: SORG MANFRED
IPC: H01B13/012
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels (1), aufweisend wenigstens zwei Innenleiter (2), die sich von einem ersten Kabelende (3) zu einem zweiten Kabelende (4) erstrecken. Eine Steuereinheit (10) erfasst eine Istverdrehung (VIST) und eine Sollverdrehung (VSOLL) zwischen Innenleiterenden (2.3) der Innenleiter (2) der jeweiligen Kabelenden (3, 4), wobei eine durch spätere Angleichung der Istverdrehung (VIST) an die Sollverdrehung (VSOLL) bedingte axiale Längenverkürzung (ΔL) der Gesamtlänge (L) des Kabels (1) von der Steuereinheit (10) berechnet wird, und wobei eine vorgegebene Abisolierlänge (LA), entlang der die Innenleiter (2) ausgehend von deren Innenleiterenden (2.3) freigelegt werden sollen, an zumindest einem der Kabelenden (3, 4) unter Berücksichtigung der berechneten Längenverkürzung (ΔL) vergrößert wird, um die Längenverkürzung (ΔL) zumindest teilweise zu kompensieren.
Patent DE-102019123494-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Auslegung einer Montagelinie für eine Fertigung von Fahrzeugen
Inventor: FRONZEK MICHAEL
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-09-03
Abstract: Verfahren für eine Auslegung einer Montagelinie (10) für eine Fertigung von Fahrzeugen, aufweisend die folgenden Schritte:- Definieren von einzelnen Arbeitsaufgaben (AA) für die Fertigungsschritte,- Zuweisen von wenigstens einer Arbeitsaufgabe (AA) zu wenigstens einem Arbeitstakt (AT),- Ermitteln eines Materialbedarfs für die wenigstens eine zugewiesene Arbeitsaufgabe (AA),- Bestimmen des jeweiligen Platzbedarfs (PB) des ermittelten Materialbedarfs,- Erzeugen einer Taktlänge (TL) für den wenigstens einen Arbeitstakt (AT) auf Basis des bestimmten Platzbedarfs (PB).
Patent DE-102019123532-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit im Kraftfahrzeug aufgenommenen Komponenten eines Kleinfahrzeugs
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: B62K15/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Kraftfahrzeug mit mehreren separat im Kraftfahrzeug (1) aufgenommenen Komponenten (2, 3, 16, 25, 26), die nach einer Entnahme aus dem Kraftfahrzeug (1) und einem Zusammenbau der Komponenten (2, 3, 16, 25, 26) ein Kleinfahrzeug (1) bilden, das dazu eingerichtet ist, einen Benutzer unabhängig von dem Kraftfahrzeug (1) zu transportieren, wobei eine erste der Komponenten (2) einen elektrischen Antriebsmotor (4, 18) des Kleinfahrzeugs (13) und eine zweite der Komponenten (3) eine Batterie (5) des Kleinfahrzeugs (13) umfasst, wobei die zweite Komponente (3) mit einer Ladeeinrichtung (6) des Kraftfahrzeugs (1) verbunden ist, die dazu eingerichtet ist, die Batterie (5) über ein Bordnetz (7) des Kraftfahrzeugs (1) zu laden.
Patent DE-102019123579-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Bogen in einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: HOYER PHILIPP
IPC: B65H5/08
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von Bogen in einer bogenverarbeitenden Maschine, umfassend mindestens einen beidseitig auf Führungsbahnen (2) umlaufend geführten Geiferwagen (1) mit Bogenfixierorganen zum Erfassen und Führen eines Bogens, wobei der mindestens eine Greiferwagen (1) innerhalb mindestens eines Umlenkbereiches (4) auf einem Krümmungsradius geführt wird und in diesem Bereich einer durch die Zentrifugalkraft (3) hervorgerufenen Biegebeanspruchung unterliegt.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Transport von Bogen in einer bogenverarbeitenden Maschine zu schaffen, die die Verformung der Vorderkanten der zu transportierenden Bogen während des Transports vermindert.Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der mindestens eine Greiferwagen (1) einen Aktuator (6) umfasst, der eine der Biegebeanspruchung entgegenwirkende von am Aktuator (6) anliegenden oder angelegten elektrischen Signalen abhängige Kraft auf den mindestens einen Greiferwagen (1) ausübt.
Patent DE-102019123622-A1 (DE)
Title: Insassen-Rückhaltesystem mit einem Sitz sowie Fahrzeug mit einem Insassen-Rückhaltesystem
Inventor: ZISCHKA GERD
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Insassen-Rückhaltesystem (30) hat einen Sitz (14), zumindest einen in den Sitz (14) integrierten Gassack und eine Gassacksteuervorrichtung. Der Sitz (14) ist wenigstens zwischen einer ersten Sitzstellung und einer zweiten Sitzstellung verstellbar, wobei der Sitz (14) in der zweiten Sitzstellung eine Ausrichtung (A) hat, die gegenüber der ersten Sitzstellung um einen Drehwinkel (a) von 170° bis 190° gedreht ist. Der Gassack weist einen ersten aufgeblasenen Zustand und einen zweiten aufgeblasenen Zustand auf, in dem der Gassack eine andere Außengeometrie als im ersten aufgeblasenen Zustand hat. Hierbei ist die Gassacksteuervorrichtung derart eingerichtet, dass im Bedarfsfall der Gassack den ersten aufgeblasenen Zustand annimmt, wenn der Sitz (14) in der ersten Sitzstellung ist, und der Gassack den zweiten aufgeblasenen Zustand annimmt, wenn der Sitz (14) in der zweiten Sitzstellung ist. Des Weiteren ist ein Fahrzeug (10) mit einer solchen Insassen-Rückhaltesystem (30) vorgesehen.
Patent DE-102019124079-A1 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: EMORI SAKUMA
IPC: F17C1/16
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein Druckbehälter (1) beinhaltet: eine Auskleidung (3) aus einem Harz, die konfiguriert ist, um ein druckbeaufschlagtes bzw. unter Druck stehendes Fluid zu speichern; und eine Verstärkungsschicht (4) aus einem faserverstärkten Harz, das um eine äußere Umfangsfläche der Auskleidung (3) herum angeordnet ist. Die Auskleidung (3) beinhaltet einen Körperabschnitt (31) mit einer rohrförmigen Form und ein Paar von Seitenendabschnitten (32A, 32B), die jeweils eine kuppelförmige Form aufweisen. Einer der Seitenendabschnitte (32A, 32B) erstreckt sich kontinuierlich bzw. fortlaufend von einem der beiden Enden des Körperabschnitts (31), und der andere der Seitenendabschnitte (32A, 32B) erstreckt sich kontinuierlich bzw. fortlaufend von dem anderen der beiden Enden des Körperabschnitts (31). Die Auskleidung (3) beinhaltet einen Begrenzungsabschnitt (33A; 33B; 34A; 34B; 34C), der in einer Mitte der Auskleidung (3) in einer axialen Richtung des Körperabschnitts (31) angeordnet ist. Der Begrenzungsabschnitt (33A; 33B; 34A; 34B; 34C) ist konfiguriert, um die Verschiebung der Verstärkungsschicht (4) in axialer Richtung zu begrenzen.
Patent DE-102019129816-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Parametrieren eines Feldgeräts
Inventor: BINCZYK RONJA
IPC: G05B19/04
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Parametrieren eines Feldgeräts (FG1, FG2) der Automatisierungstechnik, wobei das Feldgerät (FG1, FG2) eine Vielzahl von Parametern aufweist, welche zumindest eine Funktionalität des Feldgeräts (FG1, FG2) definieren und wobei der Parametersatz zumindest einen Parameterwert für zumindest einen der Parameter des Feldgeräts (FG1, FG2) umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Exportieren von Konstruktionsdaten (KD) einer Messstelle (MS), für welche das Feldgerät (FG1, FG2) vorgesehen ist, in ein dreidimensionales Modell, wobei die Messstelle (MS) zumindest eine Anlagekomponente (KO) umfasst;- Importieren des dreidimensionalen Modells in eine Bedieneinheit;- Analysieren des dreidimensionalen Modells mittels der Bedieneinheit zum Erfassen von Maßen (h1, h2, h3, h4) der Messstelle (MS), insbesondere der Anlagenkomponente (KO);- Berechnen eines Parametersatzes auf Basis der erfassten Maße (h1, h2, h3, h4); und- Schreiben des Parametersatzes in das Feldgerät (FG1, FG2).