baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19746053-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Selbstreinigungseigenschaft von Oberflächen, insbesondere an Dachziegeln, sowie keramischer Körper mit selbstreinigender Oberfläche
Inventor: THIERAUF AXEL
IPC: B08B17/06
Filed: 1997-10-17
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer hydrophoben und lipophoben, bei Berieselung
oder Beregnung mit Wasser selbstreinigenden Oberfläche auf
einem keramischen Körper,
bei dem  Pulverpartikel aus einem Keramikmaterial mit einer
Teilchengröße von 10
bis 30 μm
in einer hydrophobierenden Siloxanlösung benetzt werden, wobei
die Pulverpartikel mit dem Siloxan chemisch nicht reagieren,  wobei
eine Dispersion gebildet wird, die beim Auftragen auf die Oberfläche des
keramischen Körpers
nach Aushärten des
Siloxans Erhebungen im Abstand von 10 bis 200 μm bildet.
Patent DE-19753266-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden luftundurchlässiger Materialien
Inventor: JANSSEN ANNEGRET
IPC: B05D5/10
Filed: 1997-12-01
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier luftundurchlässiger, insbesondere bahnförmiger Materialien, umfassend:  Abgeben eines Heißschmelzklebstoffes von einer Abgabevorrichtung ohne Kontakt zwischen der Abgabevorrichtung und dem bahnförmigen Material als geschlossener Film, wobei der Abstand zwischen der Abgabevorrichtung und dem Material wenigstens 2 mm beträgt,  Kontaktieren des ersten luftundurchlässigen bahnförmigen Materials und des zweiten luftundurchlässigen bahnförmigen Materials mit dem geschlossenen Film, und  Aufbringen von Pressdruck auf das erste luftundurchlässige bahnförmige Material, das zweite luftundurchlässige bahnförmige Material und den geschlossenen Film, um ein Laminat zu erzeugen, wobei das Laminat frei von Blasen ist, und der Schmelzklebstofffilm mit einem Flächengewicht von nicht mehr als 20 g/m 2  und mit einem Mindestgewicht von 0,5 g/m 2  auf das Material aufgetragen wird.
Patent DE-19758077-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern des Prüfens integrierter Schaltkreise und Verfahren zum Steuern des Prüfens integrierter Schaltkreise
Inventor: CHEONG KWANG YUNG
IPC: G06F17/00
Filed: 1997-12-30
Granted: 2007-04-12
Abstract: Einrichtung
zum Steuern des Prüfens eines
Loses integrierter Schaltkreise (34), mit  einer Vielzahl von
Prüfgeräten (12),
die jeweils eine Prüfeinrichtung
(20) zum Prüfen
mehrerer elektrischer Eigenschaften jedes der integrierten Schaltkreise
(34) entsprechend einer Vielzahl von Prüfsequenzen, die einen Bestanden- und einen Nicht-Bestanden-Standard
für jede
der elektrischen Eigenschaften definieren, und einen Mikroprozessor
(22) zum Steuern der Prüfeinrichtung
(20) und zum Übermitteln
von Prüfergebnisdaten
umfassen,  einem Hostrechner (14), der eine Speichereinrichtung
zum Speichern der Prüfergebnisdaten
und Losentscheidungsmittel zum Bestimmen eines nachfolgenden Prüfablaufs des
geprüften
Loses basierend auf Grenzwerten und den gespeicherten Prüfergebnisdaten
umfaßt,  einer
Vielzahl von verteilten Computern (16) und  einem Netzwerk (17,
18) zum Verknüpfen
der Vielzahl von Prüfgeräten (12),
des Hostrechners (14) und der verteilten Computer (16),  dadurch
gekennzeichnet, daß  jedes
Prüfgerät (12) eine
Handhabungseinrichtung (30) zum Zuführen des Loses zu der Prüfeinrichtung
(20) und zum Sortieren der geprüften
integrierten Schaltkreise (34) in eine...
Patent DE-19758104-B4 (DE)
Title: Adaptiver absoluter Lenkwinkelsensor
Inventor: GERMUTH-LOEFFLER MICHAEL
IPC: G01B11/26
Filed: 1997-12-18
Granted: 2010-04-15
Abstract: Adaptiver absoluter Lenkwinkelsensor zur Absolutbestimmung eines Drehwinkels, insbesondere zur Ermittlung des Lenkwinkels in einem Kraftfahrzeug mittels eines über einen Winkelbereich von 360° angebrachten Codes für die Ermittlung des Winkels, wobei der Code und eine Detektoranordnung relativ zueinander drehbar angeordnet sind und wobei eine absolute Winkelbestimmung durch Auslesen der Kontrastinformation mittels eines Mikroprozessors erfolgt, der sowohl die Winkellage des Codes als auch die Feinauflösung der Winkel durch die relative Lage des erkannten Codes zur Abbildung auf der Fotodetektoranordnung ermittelt und wobei zugleich bei jeder Messung die Gesamtfunktion des Systems überprüft und angepaßt wird, nach Patent 197 05 312. dadurch gekennzeichnet, daß der Code mittels einer an einer einzigen Stelle angebrachten Fotodetektoranordnung ermittelt und zur Winkelbestimmung verwendet wird, daß ein zusammenhängendes Segment der Codespur auf mindestens eine Fotodektorzeile abgebildet wird, wobei mindestens ein Codewort erfaßt wird, dem ein vorbestimmter Winkel entspricht, und daß die Lage des Codewortes bezüglich der festen Position der...
Patent DE-19828574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Metallisierung von Oberflächenbereichen kleinvolumiger keramischer Formkörper
Inventor: LENEIS ROLAND
IPC: H01G13/00
Filed: 1998-06-26
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Kontaktflächen
zum Aufbringen elektrisch leitfähiger
Anschlüsse
an Oberflächenbereichen
von Schenkeln U-förmiger
keramischer Formkörper
elektronischer Bauteile durch Metallisierung von Oberflächenbereichen
der Schenkel, wobei  (a) eine Anzahl keramischer Formkörper (2)
gleicher Formgebung mittels einer Einrichtung (3) in derselben Ausrichtung
so gehalten wird, dass die zu metallisierenden Oberflächenbereiche
(5, 21) der Schenkel mit ihren Stirnflächen (5) nach unten weisen
und die Stirnflächen
(5) aller Formkörper
(2) in gleicher Höhe
angeordnet sind,  (b) die Formkörper (2) mittels der Einrichtung
(3) so weit in eine Metallisierungspaste (13) getaucht werden, dass
zwischen 60% und 90% der Schenkellänge der Formkörper, entsprechend
der gewünschten
zu metallisierenden Oberflächenbereiche
(5, 21), vollständig
von der Metallisierungspaste (13) bedeckt werden  (c) und nach
dem Tauchvorgang die Formkörper
(2) einer auf die Zusammensetzung der Metallisierungspaste (13) abgestimmten
Wärmebehandlung
zwecks Ausbildung der Metallisierung unterzogen werden.
Patent DE-19833898-B4 (DE)
Title: Hitzebeständiges Gewebe für den Einsatz bei der Brandbekämpfung
Inventor: MOCHIZUKI MASAYUKI
IPC: A41D31/00
Filed: 1998-07-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Hitzebeständiges Gewebe
für den Einsatz
bei der Brandbekämpfung,
bei dem zumindest eine innere Oberfläche eines Fluorharzfilms (19)
mit Plasmaentladung behandelt wird, um eine behandelte Oberfläche zu bilden;
ein im Vakuum aufgedampfter Film (21) eines hellen Materials, z.
B. Aluminium, auf die behandelte Oberfläche des Fluorharzfilms (19)
aufgetragen wird; und der Vakuum-gedampfte Film (21) auf der behandelten
Oberfläche mit
einer äußeren Oberfläche eines
Trägergewebes
(16) durch einen Kleber (18) verklebt wird, um eine hitzereflektierende
Schicht (17) auf der äußeren Oberfläche des
Trägergewebes
(16) zu bilden.
Patent DE-19847567-B4 (DE)
Title: Unabhängiges Verstärkungselement zur Verwendung bei der Restauration von Zähnen sowie Werkzeug zum Anbringen eines solchen
Inventor: HAHN RAINER
IPC: A61C5/35
Filed: 1998-10-15
Granted: 2006-06-08
Abstract: Unabhängiges Verstärkungselement zur
Verwendung bei der Restauration eines Zahnes,  a) das ein Hohlkörper ist,  b)
welcher aus einem auf Zug belastbaren Wandmaterial gefertigt ist,  wobei  c)
sich das Verstärkungselement
in seiner Geometrie durch radiale Verformung an die jeweilige Geometrie
einer präparierten
Zahnfläche,
insbesondere einer Wurzelkanaloberfläche, in situ anpasst.
Patent DE-19851143-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K31/06
Filed: 1998-11-06
Granted: 2009-03-12
Abstract: Ventil
mit einer Dichtplatte (13, 26) und einem wahlweise dicht verschließbaren oder
freigebbaren Ventilsitz (4), wobei die Dichtplatte (13, 26) aus
einer scheibenförmigen
Flachformfeder (16) mit durch Aussparungen beabstandeten Federstegen
(18) und einem Elastomermantel (17) gebildet ist, der die Flachformfeder
(16) mit den Federstegen (18) beidseitig umschließt und die Aussparungen
zwischen den Federstegen (18) ausfüllt, und die Flachformfeder
(16) einen schmalen Umfangsrand (20) aufweist, der in der Ebene
der Flachformfeder (16) einen am Umfang des Elastomermantels (17)
dichtschnurartig ausgebildeten Wulst (19) überragt.
Patent DE-19909905-B4 (DE)
Title: Radpanzer bzw. Spähwagenpanzer mit eingebauten seitlichen Sicherheitsstützarmen, die eine Umsturtzgefahr ausschaltet
Inventor: ROSSMANN VIKTOR
IPC: B60S9/10
Filed: 1999-03-06
Granted: 2009-07-09
Abstract: Radpanzer Pandur Innovation, als Sicherheitseffekt Nr. 1 wurden jeweils seitlich in der Mitte hydraulisch gesteuerte Sicherheitsstützarme vollautomatisch aus- und einziehbar eingebaut vorgesehen: Durch die eingebauten Sicherheitsstützarme wird die Umsturzgefahr des Radpanzers im Gelände somit ausgeschaltet (siehe Figur 1). Als Sicherheitseffekt Nr. 2 wurde bei den beiden Sicherheitsabstützarmen jeweils eine Abstützvorrichtung Figur 3 aus Stahlblech oder Aluguß mit den Maßen: L = 17 cm, B = 12 cm, H = 3,5 cm, in der Abstützvorrichtung wurde eine stoßdämpfende Gummiauflage Figur 4 mit rutschhemmendem Gummiprofil von ca. 7-9 mm vorgesehen.
Patent DE-19919500-B4 (DE)
Title: Applikatoranordnung für eine puderartige kosmetische Masse und Verfahren zur Herstellung einer Applikatoranordnung
Inventor: SCHUHMANN THEO
IPC: A45D33/00
Filed: 1999-04-29
Granted: 2013-10-31
Abstract: Applikatoranordnung für eine kosmetische, insbesondere puderartige Masse, umfassend ein Gehäuse mit einem ersten, die kosmetische Masse aufnehmenden Gehäuseteil und einem zweiten, den Applikator tragenden Gehäuseteil, wobei die beiden Gehäuseteile miteinander verbindbar sind und der an einem Stiel angeordnete Applikator dabei in den Bereich der kosmetischen Masse eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikatorstiel (5) in Richtung auf die kosmetische Masse (8) gekrümmt ist und dass die kosmetische Masse (8) in dem ersten Gehäuseteil (1) annähernd zylindermantelförmig deponiert ist und der Applikatorstiel (5) mit dem Applikator (6) beim Zusammenführen und im zusammengeführten Zustand der Gehäuseteile (1, 2) in das Innere des Zylindermantels eingreift.
Patent DE-19934670-B4 (DE)
Title: Objektdetektionssystem
Inventor: WINNER HERMANN
IPC: G01S17/931
Filed: 1999-07-23
Granted: 2004-07-08
Abstract: Objektdetektionssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2, 10), wobei das Objektdetektionssystem aus einer Kombination von wenigstens drei Objektdetektoren (12, 13, 14, 15) besteht, die jeweils einen anderen Detektionsbereich (3, 4, 5, 16, 17) und/oder eine andere Detektionsreichweite aufweisen, wobei die Detektionsbereiche (3, 4, 5, 16, 17) maßgeblich in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug (2, 10) liegen, wobei sich die in Fahrtrichtung liegenden Detektionsbereiche (3, 4, 5, 16) überschneiden, dadurch gekennzeichnet, daß die von den Objektdetektoren (12, 13, 14, 15) aus den sich überschneidenden Detektionsbereichen gelieferten Meßwerte zu gesonderten Auswertungen genutzt werden.
Patent DE-19956400-B4 (DE)
Title: Therapeutisch wirksame Zusammensetzung, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: SAGREDOS ANGELOS
IPC: A61P3/06
Filed: 1999-11-24
Granted: 2005-09-08
Abstract: Therapeutisch
wirksame Zusammensetzung, enthaltend eine Kombination von konjugierten
Linolsäuren
(CLA) mit ω-3-Fettsäuren, dadurch
gekennzeichnet, daß die
CLA 25 bis 48 Gew.% cis,trans-9,11-Octadecadiensäure und
25 bis 48 Gew.% trans,cis-10,12-Octadecadiensäure in Form
ihrer freien Säuren
und/oder ihrer nicht-toxischen Salze und/oder Ester enthalten und
als ω-3-Fettsäuren Eicosapentaensäure (EPA),
Docosahexaensäure
(DHA) und Docosapentaensäure
(DPA) in Form ihrer freien Säuren
und/oder ihrer nicht-toxischen Salze und/oder Ester vorliegen, wobei
anstelle der ω-3-Fettsäuren oder
ihrer Derivate auch ein an ω-3-Fettsäuren im
Triglyceridverband angereichertes Fischöl treten kann, und das Gewichtsverhältnis von
CLA und/oder ihren nicht-toxischen Salzen und/oder Estern zu den ω-3-Fettsäuren und/oder
ihren nicht-toxischen Salzen und/oder Estern im Bereich von 5:1
bis 1:10 und zu dem an ω-3-Fettsäuren im
Triglyceridverband angereicherten Fischöl im Bereich von 5:1 bis 1:20
liegt.
Patent DE-19959565-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Entwurfsverfahren hierfür
Inventor: KANG TAE-GYOUNG
IPC: H01L27/108
Filed: 1999-12-10
Granted: 2007-07-12
Abstract: Entwurfsverfahren
für ein
Halbleiterbauelement, bei dem  – wenigstens zwei in einer
ersten Richtung nebeneinander liegende aktive Bereiche von Transistoren
(P1 bis P3, N1 bis N4) in einem Substrat vorgesehen werden, und  – im jeweiligen
aktiven Bereich eine Mehrzahl von Transistor-Gateelektroden (P1G
bis P3G, N1G bis N4G) mit vorgegebener Breite und Länge und
mit einem gleichen, bestimmten Abstand (a) voneinander in der ersten
Richtung nebeneinander vorgesehen werden,  – zwischen zwei benachbarten
aktiven Bereichen mindestens eine erste Dummy-Gateelektrode mit
vorgegebener Breite und Länge
mit dem bestimmten Abstand zu benachbarten Transistor-Gateelektroden
auf dem Substrat vorgesehen wird und  – eine Mehrzahl von zweiten
Dummy-Gateelektroden mit vorgegebener Breite und Länge in einer
zweiten, zur ersten Richtung senkrechten Richtung jeweils benachbart
zu Transistor-Gateelektroden eines aktiven Bereichs und mit dem
bestimmten Abstand voneinander auf dem Substrat vorgesehen werden.
Patent DE-19961828-B4 (DE)
Inventor: HORNUNG VOLKER
IPC: G01M1/32
Filed: 1999-12-21
Granted: 2004-12-16
Abstract: Method uses a first weight insertion tool (G1) on the wheel (R). The latter is placed on to the weight insertion tool using a handling tool (H). The latter is then used to move the wheel into a first balancing plane and to place a balancing weight into a balancing position. The handling tool is then used to move the wheel for fitting of a second type of balance weight with second insertion tool (G2). An Independent claim is also included for a device for balancing vehicle wheels by application of balancing weights.
Patent DE-19982444-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit einer Verschleißnachstellvorrichtung für die Reibbeläge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit Informationsmitteln zum Verschleißgrad
Inventor: DESPRES DOMINIQUE
IPC: F16D13/75
Filed: 1999-11-05
Granted: 2010-11-04
Abstract: Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Gegenanpreßplatte (202), die zur drehfesten Anbringung an einer treibenden Welle bestimmt ist, eine Kupplungsscheibe (200), die an ihrem äußeren Umfang Reibbeläge (201) trägt und die zur drehfesten Anbringung an einer getriebenen Welle bestimmt ist, eine Druckplatte (1, 101), einen an der Gegenanpreßplatte (202) befestigten Deckel (2, 108) und axial wirksame Einrückmittel (3, 103), die durch Ausrückmittel betätigt werden und die zwischen dem Deckel (2, 108) einerseits und der Druckplatte (1, 101) andererseits über Auflagemittel (14) wirken, wobei die Druckplatte (1, 101) drehfest mit dem Deckel (2, 108) verbunden ist, wobei sie sich axial im Verhältnis zu diesem verschieben kann, und der Wirkung von elastischen Rückstellmitteln ausgesetzt ist, die die Druckplatte (1, 101) axial zum Deckel (2, 108) hin zurückstellen, wobei die Kupplung außerdem eine Verschleißnachstellvorrichtung umfaßt, wobei eine der Auflagen der Einrückmittel (3, 103) axial versetzbar ist und wobei die Verschleißnachstellvorrichtung ein Ausgleichmittel...
Patent DE-19982811-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Standbildaufnahme während Videolaufbildoperationen einer Angekoppelten Digitalkamera
Inventor: CLEMENS BRUCE P
IPC: H04N7/14
Filed: 1999-01-22
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Bildverarbeitungssystems in einem dualen Betriebsmodus,
in dem ein Standbild während
der Durchführung
von digitalen Videostromoperationen einer mit einem Computersystem verbunden
Digitalkamera aufgenommen wird, wobei:  die digitalen Videostromoperationen
der Digitalkamera ausgesetzt werden (506);  ein Standbild von
der Digitalkamera aufgenommen wird (508, 510);  das Standbild
als digitale Standbilddaten in einem Speicher in der Digitalkamera
gespeichert wird;  die digitalen Standbilddaten aus der Digitalkamera
an das Computersystem übertragen
werden (512–518);  die
digitalen Standbilddaten in einem ersten Speicher des Computersystem
gespeichert (522) und digitale Videostromdaten in einem zweiten
Speicher des Computersystems gespeichert werden; und  die digitalen
Videostromoperationen der Digitalkamera wieder aufgenommen werden
(526, 528);  wobei die obigen Schritte als unteilbare Operation,
welche nicht unterbrechbar ist, ausgeführt werden.
Patent AU-2019100997-B4 (AU)
Title: Sweeper
Inventor: TOZER WARWICK
IPC: A47L11/12
Filed: 2019-09-03
Granted: 2020-07-30
Abstract: H:\Interwoven\NRPortbl\DCC\TXB\19202891_.docx - 21/8/19 
ABSTRACT 
A sweeper including a mat for sweeping a ground surface by moving 
the mat over the ground surface in a direction of travel substantially transverse 
to a leading edge of the mat, the mat having at least one slot extending 
therethrough and disposed transversely relative to the direction of travel 
whereby in use of the mat debris can pass through the slot over a trailing edge 
of the slot to collect on an upper surface of the mat, wherein the sweeper 
includes a cover over the mat for trapping debris on said upper surface of the 
mat.
Patent DE-102004003109-B4 (DE)
Title: Schneebeseitigungsmaschine
Inventor: SAKAI SEISHU
IPC: E01H5/04
Filed: 2004-01-21
Granted: 2014-08-21
Abstract: Schneebeseitigungsmaschine umfassend: eine linke und eine rechte Fräswelle (45, 46), die sich von einer Quermitte der Maschine nach links und nach rechts erstrecken; und eine linke und eine rechte Fräse (50, 51), die jeweils eine äußere Frässchaufel (55), eine Zwischenfrässchaufel (56) und eine innere Frässchaufel (57) aufweisen, die sich schraubenförmig erstrecken und in der genannten Reihenfolge von der Außenseite zur Quermitte auf der linken und rechten Fräswelle (45, 46) angebracht sind, um Schnee zur Mitte hin anzusammeln, wobei die äußere Frässchaufel (55) und die innere Frässchaufel (57) entlang einem gemeinsamen ersten Schraubweg (60) angeordnet sind und die Zwischenfrässchaufel (56) entlang einem zweiten Schraubweg (61) angeordnet ist, der in Bezug auf den ersten Schraubweg (60) um angenähert 180° phasenverschoben ist.
Patent DE-102004017403-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung des Volumenstromes eines Gases, dessen Strömungsrichtung sich umkehren kann
Inventor: GERDER HENNING
IPC: A61M16/00
Filed: 2004-04-08
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Volumenstromes und Charakterisierung eines Gases, dessen Strömungsrichtung sich umkehren kann, enthaltend eine Anordnung mit einem Y-Stück (2), von dem ein Ende an ein gasdurchströmtes Bauteil angeschlossen ist, in welchem wechselnde Strömungsrichtungen herrschen können, dessen andere Enden mit gasdurchströmten Bauteilen verbunden sind, in denen kein Wechsel der Strömungsrichtung erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Y-Stück (2) über getrennte im Wesentlichen entkoppelte Strömungswege (6, 7) für Gasströme unterschiedlicher Strömungsrichtung verfügt,  – die zumindest teilweise parallel verlaufen,  – im Bereich des parallelen Verlaufes durch eine ebene Trennwand (5) voneinander getrennt sind und  – im Bereich des parallelen Verlaufes mit Mitteln zur Gewinnung von Messwerten zur Charakterisierung des strömenden Gases ausgestattet sind.
Patent DE-102004026270-B4 (DE)
Inventor: LAEMMERMANN GERD
IPC: E06B3/28
Filed: 2004-05-28
Granted: 2007-10-25
Abstract: The door or window has a swiveling or sliding frame (4) and a magnetic closure device with at least one first magnetic closure part (8) arranged on a frame part (6) that interacts with a second magnetic closure part (3) on a door or window frame (2), whereby at least one magnetic closure part is strip or band shaped. The first magnetic closure part is accommodated in a chamber (7) that is closed on all sides, whereby at least one holder (10) is provided on the frame part with the chamber for at least one deformable damping element (11) whose free end protrudes somewhat from the limiting surface of the frame part that is opposite the second magnetic closure part in the closed position.
Patent DE-102004035049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Stahlerzeugnissen
Inventor: LEVINSKI LEONID
IPC: C23C10/34
Filed: 2004-07-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung von Stahlzeugnissen, insbesondere auch aus hochfesten
Stählen
und mit formschwierigen Profilen, mittels Wärmebehandlung der oberflächenhaft
gereinigten Stahlzeugnisse in einem Container, in den gleichzeitig
ein Zinkpulver enthaltendes Sättigungsgemisch
und ein wärmestabilisierender
Füllstoff
in Form von Granalien oder Kügelchen
eingebracht werden, die aus einem Metall oder einer Legierung gebildet
sind, das (die) bis zu einer Temperatur von 350 °C nicht mit Zink reagiert und
eine Schmelztemperatur von mehr als 600 °C aufweist, Halten und Abkühlen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein Sättigungsgemisch
mit einem Anteil von etwa 99 bis 100% an feindispersem Zinkpulver
mit einer Partikelgröße von nicht
mehr als 10 μm
und einer Masse von 3,5 bis 3,7 g pro 1 m 2  der
Gesamtoberfläche
der zu beschichtenden Teile für
eine Beschichtungsdicke von etwa 1 μm verwendet wird,  dass
die Thermodiffusionssättigung
und das Halten bei einer Temperatur von 260 bis 320 °C durchgeführt werden, und  dass
unmittelbar...
Patent DE-102004044977-B4 (DE)
Title: Auslöserelais für einen Fehlerstromschutzschalter
Inventor: KELLNER MAXIMILIAN
IPC: H01H71/32
Filed: 2004-09-16
Granted: 2007-03-29
Abstract: Auslöserelaisvorrichtung
für einen Schutzschalter,
insbesondere einen Fehlerstromschutzschalter umfassend  – eine Magneteinrichtung
(2, 3) zum Betätigen
eines Schaltschlosses (14) des Schutzschalters,  – ein Gehäuse (1),
welches die Magneteinrichtung (2, 3) umschließt,  – eine Drehkomponente (4, 5,
9), die in dem Gehäuse
von einer ersten Drehposition in eine zweite Drehposition an einem
gegenüber
dem Gehäuse
(1) starren Bolzen drehbar gelagert und von der Magneteinrichtung
betätigbar
ist, und  – einen
der Magneteinrichtung (2, 3) entgegen wirkenden Auslösekraftspeicher
(7), der direkt an der Drehkomponente (4, 5, 9) befestigt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Auslösekraftspeicher
(7) an der Drehkomponente (4, 5, 9) so angeordnet ist, dass ein
durch ihn erzeugtes Drehmoment während
einer Drehung der Drehkomponente (4, 5, 9) im Wesentlichen konstant
bleibt, und  – ein
Stößel (8)
in dem Gehäuse
(1) angeordnet ist und so mit der Drehkomponente (4, 5, 9) zusammenwirkt,
dass er bei der...
Patent DE-102004045615-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Glücksspiels
Inventor: LANGE GEORG OSWALD
IPC: G07C15/00
Filed: 2004-09-17
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Glücksspielvorrichtung,
bei dem eine erste Anzahl erster Elemente (12) und eine zweite Anzahl
zweiter Elemente (13) in einem Vorrat (11) bereitgehalten werden,
und bei dem mittels Ziehmitteln (14) aus dem Vorrat (11) ein Element
(12, 13) gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorgang
des Ziehens eines Elementes (12, 13) aus dem Vorrat (11) eine vorgegebene
dritte Anzahl oft wiederholt wird, auf einer Anzeige (16) das Ergebnis
der Ziehung angezeigt wird, und daß beim Schritt des Ziehens
mittels der Ziehmittel (14) mehrere Elemente (12, 13) aus dem Vorrat
(11) gezogen werden, mittels Erkennungsmitteln (15) die Art der
häufigsten
Elemente (12, 13) erkannt oder mittels eines weiteren Ziehmittels
(29) ein Element (12, 13) gezogen und auf der Anzeige (16) als das
Ergebnis der Ziehung angezeigt wird.
Patent DE-102004050599-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GOEDECKE PETER
IPC: B60R11/02
Filed: 2004-10-15
Granted: 2008-06-26
Abstract: Kommunikationseinrichtung
für ein Fahrzeug
mit einem Funkgerät
und einem über
eine Datenverbindung mit dem Funkgerät verbundenen Headset, das ein
Mikrofon und einen Lautsprecher. zur Ein- bzw. Ausgabe von Audioinformationen
insbesondere Sprachinformationen aufweist,  wobei sie eine Halterung
zur Aufnahme des Headsets aufweist, die zur Befestigung im Umfeld
eines Fahrzeuginsassen eines Fahrzeuges ausgebildet und vorgesehen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Halterung zur Befestigung
im Bereich vor insbesondere in Sprechrichtung vor dem Fahrzeuginsassen
des Fahrzeuges ausgebildet und vorgesehen ist.