baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019100074-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GARUFO GABRIEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung, umfassend eine flächige, flexible Leuchtschicht, wobei die Leuchtschicht wenigstens eine Lichtaustrittseinheit aufweist, und eine flächige, flexible Deckschicht mit mehreren Öffnungsabschnitten, die zwischen einer geschlossenen Warteposition und einer geöffneten Leuchtposition verstellbar sind, wobei die Leuchtschicht und die Deckschicht fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019100725-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: LOOS JÖRG
IPC: F16C33/66
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung, umfassend ein erstes und ein zweites Bauteil (2, 3), die über ein oder mehrere Wälzlager (4) relativ zueinander drehbar gelagert sind, sowie wenigstens ein beide Bauteile (2, 3) koppelndes, mit einem Schmiermittel (11) versehenes Erdungslager (12) mit einem Außenring (13), einem Innenring (14) und darauf wälzenden Wälzkörpern (15).Erfindungsgemäß befindet sich das Erdungslager (12) im Drehbetrieb größtenteils in Mischreibung, so dass die Lagerringe elektrisch kurzgeschlossen sind.
Patent DE-102019101151-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit radial wirkendem Federelement
Inventor: ECKERLE SIMON
IPC: F16F15/12
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (10) in einem Kraftfahrzeug, aufweisend einen um eine Drehachse (12) drehbaren Pendelflansch (14), eine Pendelmasse (16) und wenigstens eine umfangsseitig benachbart angeordnete weitere Pendelmasse (16), wobei die Pendelmassen jeweils entlang einer Pendelbahn und jeweils über wenigstens ein Lagerelement (20) gegenüber dem Pendelflansch (14) auslenkbar an diesem aufgenommen sind und eine erste Anlagefläche (22) in dem Pendelflansch (14) sowie eine zweite Anlagefläche (24) in der Pendelmasse (16) angeordnet ist, die zusammen mit dem Lagerelement (20) die Pendelbahn festlegen und an denen das Lagerelement (20) abrollbar ist, wobei das Lagerelement unter Einwirkung der Fliehkraft an der ersten und zweiten Anlagefläche (22, 24) anliegt und jeder Pendelmasse (16) ein Federelement (26), das eine Federkraft bewirkt, zugeordnet ist, wobei die Federkraft eine zusätzliche radiale Anpresskraft zwischen dem Lagerelement (20) und der ersten und zweiten Anlagefläche (22, 24) bewirkt und das Federelement (20) mit einem umfangsseitig benachbarten weiteren Federelement (20) durch ein ringförmiges Verbindungselement (30) gekoppelt ist.
Patent DE-102019101164-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KLAPPERICH MARCO
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), die verdrehbar zueinander angeordnet sind, mit einer Federdämpfereinrichtung (4) mit Federelementen (5, 6), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) entgegen der Rückstellkraft der Federelemente (5, 6)der Federdämpfereinrichtung (4) verdrehbar angeordnet ist, wobei die Federdämpfereinrichtung (4) eine Kammer (11) aufweist, in welcher die Federdämpferelemente angeordnet sind, wobei die Kammer (11) von einer Federmembran (14) abgedeckt ist, wobei das Eingangsteil (2) relativ zum Ausgangsteil (3) in einer radialen Richtung und/oder in einer axialen Richtung in seiner Verlagerbarkeit durch zumindest einen Anschlag (15) begrenzt ist.
Patent DE-102019101262-A1 (DE)
Title: Sodimm-verbinderabschirmung zum reduzieren von hochfrequenzstörung (rfi)
Inventor: LI XIANG
IPC: H01R13/6581
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein abgeschirmtes SODIMM-System zum Reduzieren von HF-Emissionen eines SODIMM-Verbinders ist hier offenbart. SODIMM-Verbinder-RFI stört derzeit eine Konnektivität und ist auch ein Hindernis für Speicheranwendungen mit höherer Geschwindigkeit. Das abgeschirmte SODIMM-System beinhaltet einen SODIMM-Verbinder, der durch eine SODIMM-Verbinderabschirmung wenigstens teilweise aufgenommen ist, um HF-Emissionen von dem SODIMM-Verbinder teilweise und/oder erheblich zu reduzieren oder zu blockieren. Die SODIMM-Verbinderabschirmung ist wenigstens teilweise leitfähig und ist mit Landing-Pads auf einer Oberfläche einer Hauptplatine-Leiterplatte („PCB“) verbunden. Die Landing-Pads der Hauptplatine-PCB, die mit der SODIMM-Verbinderabschirmung gekoppelt sind, sind mit Masse verbunden, was die SODIMM-Verbinderabschirmung mit Masse verbindet. Das Verbinden der SODIMM-Verbinderabschirmung, die den SODIMM-Verbinder wenigstens teilweise aufnimmt, mit Masse reduziert HF-Emissionen von dem SODIMM-Verbinder während Informationstransferoperationen.
Patent DE-102019104015-A1 (DE)
Title: Ausrichten unter Verwendung von physischen und virtuellen Ausrichtungsmarkierungen
Inventor: TAY SEOK KIM
IPC: H05K13/08
Filed: 2019-02-18
Abstract: Ein Verfahren zum Ausrichten zum Verarbeiten einer elektrischen Vorrichtung (100), wobei das Verfahren ein Definieren von mindestens drei physischen Ausrichtungsmarkierungen (102) auf der elektrischen Vorrichtung (100), ein Bestimmen von mindestens einer virtuellen Ausrichtungsmarkierung (104) basierend auf den mindestens drei definierten physischen Ausrichtungsmarkierungen (102) und ein Verarbeiten der elektrischen Vorrichtung (100) unter Verwendung von mindestens drei der physischen Ausrichtungsmarkierungen (102) und mindestens einer der mindestens einen virtuellen Ausrichtungsmarkierung (104) zum Ausrichten umfasst.
Patent DE-102019104662-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verfolgen von Reifenprofilverschleiss
Inventor: STEWART WILLIAM D
IPC: G01M17/02
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein System zum Verfolgen von Profilverschleiß eines Reifens eines Fahrzeugs umfasst einen Prozessor, der konfiguriert ist, um einen neuen Reifendrehzahlwert zu erhalten, der erwartete Drehungen des Reifens über eine eingestellte Strecke darstellt, wenn der Reifen neu wäre. Eine Positionsverfolgungsvorrichtung ist mit dem Fahrzeug gekoppelt und konfiguriert, um eine Strecke zu verfolgen, die von dem Fahrzeug gefahren wird, und die Strecke dem Prozessor zu melden. Ein Radgeschwindigkeitssensor ist mit dem Fahrzeug gekoppelt und konfiguriert, um Drehungen des Reifens zu verfolgen. Der Prozessor bestimmt einen aktuellen Reifendrehzahlwert, der die Anzahl von Drehungen des Reifens über die eingestellte Strecke darstellt. Der Prozessor bestimmt dann einen Reifenprofilverschleißwert basierend auf dem neuen Reifendrehzahlwert und dem aktuellen Reifendrehzahlwert. Eine Anzeigevorrichtung ist konfiguriert, um Vermerke basierend auf dem Reifenprofilverschleißwert anzuzeigen.
Patent DE-102019105344-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung eines Beleuchtungssystems
Inventor: DE CLERCQ LUDWIG ERASMUS
IPC: H05B37/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Beleuchtungssystem (A) mit mindestens einem Betriebsgerät (1) zum Betreiben von Leuchtmitteln, welches digitale Steuerbefehle empfängt,optional mit einem Steuergerät (10),wobei die Betriebsgeräte (1) über Steuerbefehle in der Helligkeit gesteuert werden,wobei die Betriebsgeräte und / oder das Steuergerät dazu ausgelegt sind, insbesondere während des Ruhezustandes weitere, nicht beleuchtungssystembezogene Daten über die Busleitung (21) zu empfangen, eine Datenverarbeitung der weitere, nicht beleuchtungssystembezogene Daten durchzuführen und das Ergebnis der Datenverarbeitung der weiteren, nicht beleuchtungssystembezogenen Daten über die Busleitung (21) auszugeben.
Patent DE-102019107888-A1 (DE)
Title: Halteanordnung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Herstellen einer Halteanordnung
Inventor: HACK CHRISTIAN
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung eines ersten Bauteils (1) an einem zweiten Bauteil (2) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher die Bauteile (1, 2) entlang einer Halterichtung (3) mittels wenigstens eines Verbindungselements (4) aneinander gehalten sind, welches ein mit einem ersten Gewinde (6) des ersten Bauteils (1) in Eingriff stehendes zweites Gewinde (5) aufweist und zum Einstellen eines entlang der Halterichtung (3) verlaufenden Abstands zwischen den Bauteilen (1, 2) relativ zu den Bauteilen (1, 2) drehbar ist, wobei das Verbindungselement (4) zumindest mittelbar an dem zweiten Bauteil (2) relativ zu dem zweiten Bauteil (2) um eine mit der Halterichtung (3) zusammenfallende Drehachse (7) frei drehbar gehalten ist, wobei bei relativ zu den Bauteilen (1, 2) um die Drehachse (7) erfolgenden Drehungen des Verbindungselements (4) eine relativ zu dem zweiten Bauteil (2) entlang der Halterichtung (3) erfolgende Verlagerung des Verbindungselements (4) unterbleibt.
Patent DE-102019109962-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Scannen von Objektträgern
Inventor: GEBING THOMAS
IPC: B01L99/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Verfahren zum Scannen von Objektträgern unter Verwendung einer Vorrichtung mit mindestens einer Zuführeinheit für Objektträgerhalter, mindestens zwei Objektträgerscannern, mindestens einer Ablagevorrichtung und mindestens einem Industrieroboter, umfassend die Schritte,a) Beladen der Zuführeinheit mit mindestens einem Objektträgerhalter, der mindestens einen Objektträger hält,b) Entnehmen eines Objektträgers aus dem mindestens einen Objektträgerhalterc) Einlegen des entnommenen Objektträgers in einen der Objektträgerscannerd) Entnehmen des Objektträgers aus einem der Objektträgerscannere) Ablegen des Objektträgers in der Ablagevorrichtung, wobei die Schritte b) bis e) durch den mindestens einen Industrieroboter ausgeführt werden.
Patent DE-102019110440-A1 (DE)
Title: Replay-Schutz für Speicher auf der Basis eines Schlüsselauffrischens
Inventor: GREWAL KARANVIR
IPC: G06F21/62
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Systeme und Verfahren zum Bereitstellen von Schutz vor Replay-Attacken auf Speicher durch Auffrischen oder Aktualisieren von Verschlüsselungsschlüsseln. Das offenbarte replay-geschützte Datenverarbeitungssystem Verschlüsselungsauffrischen von Speicher verwenden, so dass nicht autorisierte Kopien von Daten für eine begrenzte Zeitdauer (z.B. 500 Millisekunden oder weniger) benutzbar sind. Das replay-geschützte Datenverarbeitungssystem verschlüsselt anfänglich geschützte Daten vor Speicherung im Speicher. Nach einer vorbestimmten Zeit oder nachdem eine Anzahl von Speicherzugriffen stattgefunden haben, entschlüsselt das replay-geschützte Datenverarbeitungssystem die Daten mit dem existierenden Schlüssel und verschlüsselt die Daten neu mit einem neuen Schlüssel. Nicht autorisierte Kopien von Daten (wie etwa die durch ein Widersachersystem/-programm erstellten) werden nicht mit nachfolgenden neuen Schlüsseln aufgefrischt. Wenn ein Widersacherprogramm versucht, die nicht autorisierten Kopien von Daten zu benutzen, werden die nicht autorisierten Kopien von Daten mit den falschen Schlüsseln entschlüsselt, wodurch die entschlüsselten Daten unverständlich werden.
Patent DE-102019110645-A1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung und Verfahren zum Anpassen einer Schrumpfvorrichtung
Inventor: HAIDACHER PETER
IPC: B65B53/06
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrumpfvorrichtung (1) zum Heißschrumpfen von einem Schrumpfmaterial (22) um Artikel (20) oder Zusammenstellungen einer Mehrzahl von Artikeln (20) und ein Verfahren zum Anpassen einer Schrumpfvorrichtung (1). Die Schrumpfvorrichtung (1) umfasst mindestens eine Transportstrecke (5), auf der die Artikel (20) in einer Transportrichtung (TR) transportiert werden. Die Transportstrecke (5) wird beidseitig durch Schachtwände (10) mit Düsenflächen (11) begrenzt, wobei Schrumpfmedium durch die Düsen der Düsenflächen (11) in einer ersten Strömungsrichtung (SR1) in Innenraum der Schrumpfvorrichtung (1) in Richtung der Transportstrecke (5) einströmt. In einem oberen Bereich mindestens einer Düsenfläche (11) ist zumindest bereichsweise eine Umlenkeinrichtung (30) zur Umlenkung von Schrumpfmedium aus der direkt unterhalb der Umlenkeinrichtung (30) angeordneten Düsenreihe (13) oder aus zwei oder mehr direkt unterhalb der Umlenkeinrichtung (30) angeordneten Düsenreihen (13) angeordnet.
Patent DE-102019114094-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktierung auf Siliziumcarbid-Substrat
Inventor: KRIVEC STEFAN
IPC: H01L29/161
Filed: 2019-05-27
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Kontaktierung (106) mit einer ersten Metallschicht (111) und mindestens einer zweiten Metallschicht (121-123) auf einem Siliziumcarbid-Substrat (105) umfasst das Durchführen eines chemischen Reinigungsprozesses (300) zum Entfernen von zumindest einem Teil eines Kohlenstoffrückstands (302) zur Reinigung der ersten Metallschicht (111). Die erste Metallschicht (111) und/oder die zweite Metallschicht (121-123) können durch Sputterabscheidung erzeugt werden.
Patent DE-102019116663-A1 (DE)
Title: Neigungsmechanik für einspurige Dummy Fahrzeuge
Inventor: FRITZ MARTIN
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dummy-System aufweisend ein Dummy-Element und eine verfahrbare Plattform, wobei das Dummy-Element relativ zu der Plattform auf der Plattform neigbar befestigt ist.
Patent DE-102019120645-A1 (DE)
Title: Verbesserte Abdichtung der Kontaktkammern gegen Spritzgussmaterial (Kunststoff) während des Umspritzprozesses bei der Herstellung eines Steckverbinders
Inventor: JÄGER GÜNTER
IPC: H01R13/504
Filed: 2019-07-31
Abstract: Steckverbinder, der einen aus Kunststoff gespritzten Kontaktträger (1) mit Kontaktkammern zur Aufnahme jeweils eines Kontaktpartners aufweist, wobei weiterhin ein auf jeweils einen Außenmantel zumindest eines Kabels (5), das aus dem Steckverbinder herausgeführt ist und dessen Ende seines elektrischen Leiters mit dem zugehörigen Kontaktpartner verbunden ist, wirkendes Dichtelement (2) vorgesehen ist, wobei das Dichtelement (2) von in einem Spritzgussverfahren verarbeiteten Kunststoff zusammen mit dem Kontaktträger (1) gebildet ist und wobei das Dichtelement (2) direkt an dem Kontaktträger (1) an zumindest einer Sollbruchstelle, vorzugsweise genau zwei Sollbruchstellen (10) angespritzt ist.
Patent DE-102019121207-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit einer Rotationsachse für einen Antriebsstrang
Inventor: FRANZ EVGENIJ
IPC: F16D3/12
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend die folgenden Komponenten:- zumindest eine Pendelmasse (4) mit einer Mehrzahl separater Aufnahmeöffnungen (5,6) mit jeweils einer Pendelrollenbahn (7,8);- zwei Trägerscheiben (9,10) mit einer Mehrzahl von Trägerrollenbahnen (11,12), wobei eine der Pendelrollenbahnen (7,8) mit jeweils korrespondierenden der Trägerrollenbahnen (11,12,13,14) eine Bahnpaarung (15,16) bildet;- eine Mehrzahl von Pendelrollen (17,18), welche jeweils einer der Bahnpaarungen (15,16) zugeordnet sind, bei welcher:- die jeweilige Pendelrolle (17,18) einen Pendelrollendurchmesser (20) und zwei Axialsicherungsabsätze (22,23) mit einer Absatzaußenkontur (24) mit einem größeren Absatzdurchmesser (25) aufweisen; und- die jeweilige Aufnahmeöffnung (5,6) eine Montageöffnung (26) aufweist, durch welche zumindest einer der Axialsicherungsabsätze (22,23) axial hindurchführbar ist. Das Fliehkraftpendel (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Montageöffnung (26) eine zu der Absatzaußenkontur (24) des Axialsicherungsabsatzes (22,23) korrespondierende Aufnahmekontur (27) aufweist und/oder von einem separaten Sicherungselement (28) bezogen auf die Rollenachse (19) der Pendelrolle (17,18) radial verkleinert ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Fliehkraftpendel ist eine einfache Montierbarkeit bei kompakter Bauweise bezogen auf das gewünschte spezifische Gewicht der Pendelmasse erreichbar.
Patent DE-102019122323-A1 (DE)
Title: Struktur eines unteren Fahrzeugabschnitts
Inventor: TAKAHASHI NAOKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-08-20
Abstract: Ein Batteriegehäuse ist mit einer Schwellerinnenseite verbunden, die in Richtung einer Innenseite eines Schwellers in der Fahrzeugquerrichtung ausgebildet ist. Der Schweller ist mit einer Schwelleraußen-R/F und einer Schwellerinnen-R/F vorgesehen, die entsprechend einen geschlossenen Querschnittsabschnitt und einen geschlossenen Querschnittsabschnitt zwischen diesen selbst und einem Schwellerpaneel bilden, das einen geschlossenen Querschnittsabschnitt, der durch eine Schwelleraußenseite und die Schwellerinnenseite gebildet wird, in der Fahrzeugquerrichtung unterteilt.
Patent DE-102019123319-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: JOO Nack Yong
IPC: H01L29/161
Filed: 2019-08-30
Abstract: Eine Halbleiter-Vorrichtung gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung/Erfindung weist auf: eine n-Typ-Schicht (200), welche in einer ersten Fläche eines Substrats (100) angeordnet ist, eine n-Typ-Schicht (300), welche auf der n-Typ-Schicht (200) angeordnet ist, eine erste Elektrode (400), welche auf der n-Typ-Schicht (300) angeordnet ist, und eine zweite Elektrode (500), welche in einer zweiten Fläche des Substrats (100) angeordnet ist, wobei eine Energiebandlücke der n-Typ-Schicht (200) größer ist als die Energiebandlücke der n-Typ-Schicht (300).
Patent DE-102019126196-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Strukturbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeug-Strukturbauteils
Inventor: HOLZWEISSIG MARTIN
IPC: C23C30/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Strukturbauteil, welches einen warmumformgehärteten Grundkörper 2 aus einem Mangan-Bor-Stahlblech mit einer mehrlagigen Beschichtung 3 besitzt sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kraftfahrzeug-Strukturbauteils. Die Beschichtung 3 weist ausgehend vom Grundkörper 2 aus Mangan-Bor-Stahl eine erste Phosphatschicht 4, eine darauf ausgebildete Zunderschicht 5, eine zweite Phosphatschicht 6 sowie eine äußere Korrosionsschutzschicht 7 auf. Diese Kraftfahrzeug-Strukturbauteile sind insbesondere für den Einsatz in Kraftfahrzeugen außerhalb des Sichtbereichs vorgesehen.
Patent DE-102019127739-A1 (DE)
Title: Filterelement, Filterelementhalterung für ein Filterelement, eine Filtervorrichtung, und ein Verfahren zur Herstellung eines Filterelements
Inventor: HERDING WALTER
IPC: B01D46/42
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (2) mit einem sich zwischen einem Kopfende und einem in Längsrichtung gegenüber liegenden Fußende erstreckenden durchströmungsporösen Filterkörper (4); wobei am Kopfende des Filterelements (2) eine Kopfstruktur (6) ausgebildet ist, welche wenigstens eine Anlagefläche Dichtung (10) aufweist, die dazu ausgebildet ist, das Filterelement (2) gegenüber einer Filterelementhalterung (26) abzudichten, wobei die Kopfstruktur (6) eine grundsätzlich in Längsrichtung verlaufende Seitenwand (8) aufweist und die Anlagefläche Dichtung (10) an dieser grundsätzlich in Längsrichtung verlaufenden Seitenwand (8) der Kopfstruktur (6) des Filterelements (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102019129398-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kennzeichen eines Kraftfahrzeugs mit einer beweglich gelagerten Spiegeleinrichtung, sowie Verfahren
Inventor: KERSTEN ANDRE
IPC: B60Q1/56
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung eine Beleuchtungsvorrichtung (12) für ein Kennzeichen (14) eines Kraftfahrzeugs (10), mit zumindest einem Leuchtelement (16) zum Erzeugen eines Lichts (18), mit einer Spiegeleinrichtung (20), welche im verbauten Zustand am Kraftfahrzeug (10) in einer ersten Position (22) der Spiegeleinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, das erzeugte Licht (16) auf das Kennzeichen (14) des Kraftfahrzeugs (10) als Kennzeichenbeleuchtung zu leiten, wobei die Spiegeleinrichtung (20) beweglich gelagert ist und dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem Steuersignal einer elektronischen Recheneinrichtung (24) der Beleuchtungsvorrichtung (12) zwischen der ersten Position (22) und einer zur ersten Position (22) unterschiedlichen zweiten Position (26) zur Erzeugung einer Vorfeldbeleuchtung am Kraftfahrzeug (10) verschwenkt zu werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019133144-A1 (DE)
Title: Spannelement sowie Bearbeitungsmaschine mit Spannelement
Inventor: BETTERMANN THOMAS
IPC: B23Q3/08
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannelement zum Halten eines Werkstücks, umfassend: einen Haltemechanismus zum Halten eines Werkstücks und einen Antriebsmechanismus zum Bewegen des Spannelements, wobei der Antriebsmechanismus eingerichtet ist, das Spannelement an einer Auflagefläche in unterschiedlichen Richtungen zu bewegen.
Patent DE-102019201041-A1 (DE)
Title: Apfelwachs-beinhaltende Zusammensetzungen
Inventor: FASSIN BASTIAN
IPC: C09G1/08
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Apfelwachs als Zusatzstoff in einer Zusammensetzung zur Behandlung einer Oberfläche, wobei die Oberfläche ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einer Holzoberfläche, einer Keramikoberfläche, einer Kunststoffoberfläche, einer Lederoberfläche, einer Metalloberfläche und einer Oberfläche einer Arzneimittelpräparation. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Zusammensetzung zur Behandlung einer Holz-, Keramik-, Kunststoff-, Leder- oder Metalloberfläche sowie eine Zusammensetzung zur Behandlung der Oberfläche einer Arzneimittelpräparation, wobei diese Zusammensetzungen Apfelwachs beinhalten. Die Erfindung betrifft auch Apfelwachs-beinhaltende Kerzen.
Patent DE-102019203659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Filterkörpers für einen Partikelfilter sowie entsprechende Prüfanordnung
Inventor: HALL MATTHEW
IPC: B01D35/143
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines einen Einlassquerschnitt und einen Auslassquerschnitt aufweisenden Filterkörpers für einen Partikelfilter, wobei der Filterkörper einen Grundkörper und eine auf den Grundkörper aufgetragene Beschichtung aufweist, mit den Schritten: Herstellen einer strömungstechnischen Verbindung zwischen einer an eine Fluidquelle angeschlossenen Einlasskammer (9) und lediglich einem ersten Teil des Einlassquerschnitts (3) und einer strömungstechnischen Verbindung zwischen einer Auslasskammer (15) und dem gesamten Auslassquerschnitt (4), sodass der Filterkörper (2) ausgehend von der Einlasskammer (9) bis zu der Auslasskammer (15) mit einem von der Fluidquelle bereitgestellten Fluid durchströmt wird, und messen einer ersten Druckdifferenz zwischen einem Druck in der Einlasskammer (9) und einem Druck in der Auslasskammer (15); Herstellen einer strömungstechnischen Verbindung zwischen der Einlasskammer (9) und einem von dem ersten Teil des Einlassquer-schnitts (3) verschiedenen zweiten Teil des Einlassquerschnitts (3) und messen einer zweiten Druckdifferenz zwischen einem Druck in der Einlasskammer (9) und einem Druck in der Auslasskammer (15); sowie Berechnen einer Differenz zwischen der ersten Druckdifferenz und der zweiten Druckdifferenz und Beurteilen einer Gleichförmigkeit der Beschichtung anhand der Differenz. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Prüfanordnung zum Prüfen eines Filterkörpers (2) für einen Partikelfilter.
Patent DE-102019205021-A1 (DE)
Title: Abschleppvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRISCH VINCENT
IPC: B60D1/14
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschleppvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Zugelement (3) mit einem Ansatzbereich (3.4) für eine vorwärts gerichtete Zugkraft (Fz), eine Stoßfängerhalterung (4) zur Befestigung an einem vorderen Stoßfänger (20) und eine Längsträgerhalterung (5) zur Befestigung an einem Längsträger (21). Um eine Abschleppvorrichtung mit verbesserter Sicherheit zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Zugelement (3) zugübertragend mit der Stoßfängerhalterung (4) und der Längsträgerhalterung (5) verbunden ist, während es durch eine relativ zur Längsträgerhalterung (5) wirkende, rückwärts gerichtete Druckkraft (F) gegenüber der Längsträgerhalterung (5) nach hinten verschiebbar ist.