baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011802-B4 (DE)
Title: Reparaturverfahren für bauteile von triebwerks-brennkammern
Inventor: HEINS KLAUS-UWE
IPC: B23P6/00
Filed: 2013-07-16
Granted: 2015-12-03
Abstract: Reparaturverfahren für Bauteile von Triebwerks-Brennkammern mit den folgenden Schritten: – Lokalisieren von Fehlstellen in einem Bauteil (10; S10), – Einbringen von Bohrungen (12) in den von Fehlstellen betroffenen Bereichen des Bauteils zum Entfernen dieser Bereiche (S12), – Verschließen der Bohrungen mittels eines Reibschweißverfahrens (S14), und – Egalisieren der Oberflächen der verschlossen Bohrungen mit der Umgebungsoberfläche des Bauteils (S16), dadurch gekennzeichnet, dass – Fehlstellen im Bauteil mittels eines zerstörungsfreien Prüfverfahrens lokalisiert werden, indem die gesamte Oberfläche des Bauteils abgetastet wird und Fehlstellen an der Oberfläche des Bauteils ermittelt und deren Koordinaten gespeichert werden, und darauf folgend – Bohrungen als programmierte Bohrungen mit einem mechanischen Fräsprozess von einer programmierbaren Fräsmaschine in die Bereiche eingebracht werden, in denen sich die im vorhergehenden Schritt ermittelten Fehlstellen befinden, wobei die programmierbare Fräsmaschine als Eingabeparameter die gespeicherten Koordinaten der ermittelten Fehlstellen an der Oberfläche des Bauteils erhält.
Patent DE-102013012126-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem verschiebbaren Staufach
Inventor: BUSCHE INGO
IPC: B62D43/04
Filed: 2013-07-19
Granted: 2022-03-17
Abstract: Kraftfahrzeug (3), mit einem unterhalb einer heckseitigen Laderaumbodenfläche (8) desselben angeordneten und in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) relativ zur Karosserie des Kraftfahrzeugs (3) verschiebbaren Staufach (2), das ausgehend von einer eingeschobenen ersten Betriebsstellung, welche einer Geschlossenstellung des Staufachs (2) entspricht, entgegen der Fahrtrichtung und somit in +x-Richtung über das Fahrzeugheck (1) hinaus zumindest in eine zweite und eine dritte Betriebsstellung, welche jeweils einer Offenstellung des Staufachs (2) entsprechen, ausziehbar ist, wobei das Staufach (2) in den einzelnen Betriebsstellungen fixiert ist und die jeweilige Fixierung wenigstens zum Öffnen des Staufachs (2) durch ein ein- oder mehrmaliges Betätigen einer Ver- und Entriegelungseinrichtung (19) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Staufach (2) im voll geöffneten Betriebszustand im Bereich seines freien Endes (21) schräg auf dem Fahrplanum (22) des Kraftfahrzeugs (3) absetzbar ist, und dass das frontseitige Ende (-x-Richtung) des Staufaches (2) in der ersten Betriebsstellung - Geschlossenstellung - desselben zumindest in Höhe eines zu demselben frontseitig angeordneten hinteren Querträgers (26) und/oder hinteren Achskörpers (27) angeordnet ist.
Patent DE-102013013246-B4 (DE)
Title: Adaptive interferenzminimierung auf systemebene in multifunktionsfunkgeräten
Inventor: BABITCH DANIEL
IPC: H04B7/26
Filed: 2013-08-08
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zum Verringern der Eigeninterferenz in einer Vorrichtung zwischen einem in einem ersten Frequenzband arbeitenden Sender und einem in einem zweiten, vom ersten Frequenzband verschiedenen Frequenzband arbeitenden Empfänger, wobei das erste Frequenzband mehrere Kanäle umfasst und das zweite Frequenzband eine vorbestimmte Empfindlichkeit aufweist, wobei das Verfahren umfasst:
 für jeden der mehreren Kanäle im ersten Frequenzband:
 Initialisieren eines Störfaktors für den Kanal;
 Bestimmen einer Frequenz für ein Artefakt des Kanals, das wenigstens einen Teil des zweiten Frequenzbands überlappt; und
 Berechnen eines neuen Werts des Störfaktors für den gewählten Kanal auf der Basis des aktuellen Störfaktors und der Empfindlichkeit des zweiten Frequenzbands; und
 Wählen eines Kanals der mehreren Kanäle mit einem kleinsten Störfaktor als den vom Sender zu verwendenden Kanal.
Patent DE-102013104914-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter mit gegossenem Gehäuse
Inventor: NICKERSON DOUGLAS ALVAN
IPC: H01H73/20
Filed: 2013-05-13
Granted: 2023-06-15
Abstract: Leitungsschutzschalter (100) umfassend:ein Gehäuse (102);eine Anschlusslasche (202), die wenigstens teilweise im Inneren des Gehäuses (102) angeordnet ist, wobei die Anschlusslasche (202) eine obere Fläche (218) und eine gegenüberliegende untere Fläche (220), eine erste Seitenfläche (222) und eine gegenüberliegende zweite Seitenfläche (224) aufweist;einen im Inneren des Gehäuses (102) positionierten Anschlusslaschenisolator (200), wobei der Anschlusslaschenisolator (200) eine erste Seitenwand (214) und eine zweite Seitenwand (216) aufweist, wobei sowohl die erste Seitenwand (214) als auch die zweite Seitenwand (216) sich von einem Punkt oberhalb der oberen Fläche (218) der Anschlusslasche (202) aus bis zu einem Punkt unterhalb der unteren Fläche (220) der Anschlusslasche (202) erstrecken, und wobei der Anschlusslaschenisolator (200) aus einem elektrisch isolierenden Material gefertigt ist, undeinen Nebenschlussblock (204), wobei die erste Seitenwand (216) und die zweite Seitenwand (218) mit dem Nebenschlussblock (204) in Kontakt stehen, wobei die erste Seitenwand (216) und die zweite Seitenwand (218) gegenüberliegende Vorsprünge (400) aufweisen, wobei jeder der Vorsprünge (400) dem Nebenschlussblock (204) zugewandt ist, wobei jeder Vorsprung (400), der dem Nebenschlussblock (204) zugewandt ist, konfiguriert ist, um den Nebenschlussblock (204) in einer vorbestimmten Stellung zu halten, undwobei der Nebenschlussblock (204) durch einen Schnappverschluss der gegenüberliegenden Vorsprünge (400), die mit einer Fläche des Nebenschlussblocks (204) in Kontakt stehen, gehalten ist.
Patent DE-102013204338-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Verbundplatten und wiederverwendbarer Vakuumsack
Inventor: STEVENS HANS-GERD
IPC: C03C27/12
Filed: 2013-03-13
Granted: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Verbundplatten, umfassend: eine Evakuierungsvorrichtung (1) mit einer verschließbaren, evakuier- und belüftbaren Vakuumkammer (2), eine vakuumdichte Transportfläche (16) zum Einfördern der zu laminierenden Platten (6, 19, 20) in die Evakuierungsvorrichtung und zum Ausfördern der Platten aus der Evakuierungsvorrichtung, und ein mit der Transportfläche mittransportiertes, vakuumdichtes Releasesheet (14), wobei die zu laminierenden Platten zwischen die Transportfläche und das Releasesheet gelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass an der Transportfläche und/oder am Releasesheet eine um die Platten umlaufende, mittransportierte und lösbare Dichtung (5) vorgesehen ist, die eine Evakuierung des Raumes zwischen Transportfläche und Releasesheet und so die Ausbildung eines die Platten enthaltenden Vakuumsacks (18) in der Evakuierungsvorrichtung erlaubt, wobei der Vakuumsack (18) unter Vermittlung der Dichtung (5) aus der Transportfläche (5) und dem mittransportierten Releasesheet (4) gebildet wird.
Patent DE-102013213232-B4 (DE)
Title: Endoskop mit seitlicher Blickrichtung
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2013-07-05
Granted: 2022-07-07
Abstract: Endoskop (1) umfassend einen Endoskopschaft (2) mit einem äußeren Rohr (6) und einem vom äußeren Rohr (6) umgebenen inneren Rohr (7), wobei das äußere Rohr (6) eingerichtet ist, um im distalen Bereich des Endoskopschafts (2) eine erste optische Baugruppe (13) aufzunehmen und/oder zu bedienen, und wobei das innere Rohr (7) eingerichtet ist, um im distalen Bereich des Endoskopschafts (2) eine zweite optische Baugruppe (16) aufzunehmen, wobei das innere Rohr (7) und das äußere Rohr (6) relativ zueinander drehbar gelagert sind und wobei zwischen dem äußeren Rohr (6) und dem inneren Rohr (7) ein Axiallager (22) im proximalen Bereich des Endoskopschafts (2) angeordnet ist, und wobei das Axiallager (22) einen dem äußeren Rohr (6) zugeordneten Außenring und einen dem inneren Rohr (7) zugeordneten Innenring aufweist, wobei eine Fixiereinrichtung für das Axiallager (22) einen für den Außenring des Axiallagers (22) vorgesehenen Elastomerkörper (23) und einen für den Innenring des Axiallagers (22) vorgesehenen Elastomerkörper (24) aufweist.
Patent DE-102013217846-B4 (DE)
Title: Kabelhandhabungsvorrichtung
Inventor: KUMBLEKERE JAIKANTH B
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-09-06
Granted: 2022-12-22
Abstract: Kabelhandhabungsvorrichtung (60) zum Aufbewahren eines flexiblen Kabels (52) in einer Ablagekonsole eines Kraftfahrzeugs, welche umfasst:die Ablagekonsole, die eine Mehrzahl von Wänden (56) aufweist, die ein Ablagefach (12) zum Aufbewahren von Gegenständen einschließlich eines tragbaren Elektronikgeräts definieren;und eine Kabelhandhabungsvorrichtung (60), die in mindestens einer der Wände (56) bereitgestellt ist und einen sich entlang mindestens einer der Wände (56) erstreckenden Ablagekanal (74) zur Unterbringung des Kabels (52), wenn das Kabel (52) in diesen eingelegt ist, und eine flexible Halterung (76), welche an der mindestens einen Wand (56) angebracht ist und den Ablagekanal (74) blockiert, um das Kabel (52) in dem Kanal in Position zu halten, enthält;wobei die flexible Halterung (76) biegbar ist, um ein Einlegen des Kabels (52) in den Ablagekanal (74) sowie auch ein Entnehmen des Kabels (52) aus dem Ablagekanal (74) zu erlauben; dadurch gekennzeichnet ,dass die mindestens eine Wand (56) einen unteren Wandabschnitt (80) und einen oberen Wandabschnitt (82) umfasst, wobei der untere Wandabschnitt (80) einen Vorsprung (78) aufweist und der obere Wandabschnitt (82) von dem Vorsprung (78) vertikal nach oben beabstandet ist, um den Ablagekanal (74) in der mindestens einen Wand (56) zu definieren; und/oderdass die flexible Halterung (76) eine Kunststoffformleiste umfasst, die an der mindestens einen Wand (56) entlang einer Länge des Ablagekanals (74) angebracht ist und eine Mehrzahl von flexiblen Fingern (92) aufweist, welche entlang dessen Länge beabstandet sind, um ein Eintreten des Kabels (52) in den Ablagekanal (74) und ein Heraustreten desselben aus diesem zu blockieren; und/oderdass die flexible Halterung (76) eine Kunststoffform leiste mit einer Mehrzahl von angeformten Befestigungselementen umfasst, welche entlang deren Länge beabstandet sind, und dass die mindestens eine Wand (56) der Konsole eine Mehrzahl von Öffnungen (96) aufweist, welche die Mehrzahl von angeformten Befestigungselementen aufnimmt, um dadurch die Kunststoffform leiste an der mindestens einen Wand (56) der Konsole anzubringen.
Patent DE-102013220919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines stufenloses Getriebes
Inventor: KUHN JAN-FREDERIK
IPC: F16H47/04
Filed: 2013-10-16
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines stufenlosen Getriebes (1.1, 1.2), das ein Kerngetriebe (3) mit einer hydrostatisch-mechanischen Leistungsverzweigung, ein dem Kerngetriebe (3) vorgeschaltetes Wendegetriebe (2) mit zwei Wechselkupplungen (KV, KR) zur Schaltung von zwei Fahrtrichtungen, und ein dem Kerngetriebe (3) nachgeschaltetes Bereichsgetriebe (4.1; 4.2) mit mindestens zwei Bereichskupplungen (K1, K2; K1, K2, K3) zur Schaltung unterschiedlicher Fahrgeschwindigkeitsbereiche aufweist, wobei bei Fahrzeugstillstand und aktivierter Neutralfunktion alle Bereichskupplungen (K1, K2; K1, K2, K3) geöffnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine bei aktivierter Neutralfunktion von dem Fahrer ein- und ausschaltbare Hillholder-Funktion nutzbar ist, bei der alle Wechselkupplungen (KV, KR) geöffnet werden und/oder geöffnet gehalten werden, die Förder- und Schluckvolumina der Hydrostatmaschinen (25, 27) eines hydrostatischen Kraftübertragungszweiges (24) des Kerngetriebes (3) auf ihre Stillstandswerte eingestellt werden und/oder eingestellt gehalten werden, und die Bereichskupplung (K1) zur Schaltung eines niedrigen Fahrgeschwindigkeitsbereichs geschlossen und geschlossen gehalten wird.
Patent DE-102013223315-B4 (DE)
Title: Front-Trägerkonstruktion im Vorderbau eines Motorrollers
Inventor: WINKLER ANGELIKA
IPC: B62K11/06
Filed: 2013-11-15
Granted: 2021-06-24
Abstract: Front-Trägerkonstruktion im Vorderbau eines Motorrades, insbesondere Motorrollers, mit einem Aluminiumrahmen (2) und einem damit verbundenen Kunststoffträger (3), die zusammen als Einheit ausgebildet sind, wobei der Kunststoffträger (3) Verstärkungselemente in Form einer Wabenstruktur aufweist und die Wabenstruktur durch eine Vielzahl von aneinander angrenzenden hexagonalen Waben (14) gebildet ist, deren offene Seite (15) in eine seitliche Richtung weist, die senkrecht zu einer Fahrtrichtung ist.
Patent DE-102014002733-B4 (DE)
Title: Rotationslager
Inventor: KLOTH HARTMUT
IPC: F16M11/06
Filed: 2014-03-03
Granted: 2016-04-21
Abstract: Rotationslager zur drehbaren Verbindung zweier Tragarmbauteile mit einem an einem der Tragarmbauteile festlegbaren ersten Lagerelement (1), welches an seiner umlaufenden Außenwandung eine nutförmige Ausnehmung (2) aufweist, in welcher ein am anderen Tragarmbauteil ankoppelbarer Flanschring (3) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Seitenwandung (5) des Flanschringes (3) und der benachbarten Innenwandung (6) der nutförmigen Ausnehmung (2) ein Gleitringelement (4) angeordnet ist, das Gleitringelement (4) einen radial verlaufenden Schlitz (7) aufweist, eine Seitenwand (8) des Gleitringelementes (4) und die korrespondierende Innenwandung (6) der nutförmigen Ausnehmung (2) gegenüber der Drehebene des Rotationslagers geneigt sind und der Schlitz (7) im Gleitringelement (4) durch eine Einstellvorrichtung (9) in seiner Breite variierbar ist.
Patent DE-102014018063-B4 (DE)
Title: Kran, insbesondere Raupen- oder Mobilkran
Inventor: MÜNCH NIKOLAUS
IPC: B66C23/88
Filed: 2014-12-05
Granted: 2021-02-18
Abstract: Kran (10), insbesondere Raupen- oder Mobilkran, mit einem Überwachungsmittel, welches mindestens eine Kamera (30) umfasst, mittels dessen mindestens ein Rüstzustand des Kranes (10), welcher ein Hubseil (20) enthält, überwachbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der mindestens einen Kamera (30) mehrere Rüstzustände des Krans (10) erfasst werden, von denen mindestens ein Rüstzustand die Zahl der Einscherungen des eine Hakenflasche (22) tragenden Hubseils (20) und/oder die Größe der eingescherten Hakenflasche (22) darstellt.
Patent DE-102014108302-B4 (DE)
Title: Messwerkzeug und Verfahren zur Vermessung des Innenraums eines Schuhs
Inventor: STOCKER ROBERT
IPC: A43D1/06
Filed: 2014-06-12
Granted: 2017-10-19
Abstract: Messwerkzeug (1) zur Vermessung des Innenraums eines Bekleidungsstücks, umfassend mindestens ein innenliegendes Stützelement (2), mindestens eine, in einer ersten Ebene (21) des Messwerkzeugs (1) angeordnete, in das Stützelement (2) hineinführende Eingangsöffnung (4), mindestens eine, in einer zweiten Ebene (22) des Messwerkzeugs (1) angeordnete, aus dem Stützelement (2) hinausführende Ausgangsöffnung (5), wobei die mindestens eine Ausgangsöffnung (5) mit der mindestens einen Eingangsöffnung (4) über mindestens einen Verbindungsgang (6) verbunden ist, weiterhin umfassend mindestens ein das Stützelement (2) umgebendes Hüllelement (7), und einen zwischen dem mindestens einen Stützelement (2) und dem mindestens einen Hüllelement (7) angeordneten Hohlraum (8), welcher mit der mindestens einen Ausgangsöffnung (5) fluidisch verbunden ist, weiterhin umfassend mindestens ein, zwischen dem mindestens einen Stützelement (2) und dem mindestens einen Hüllelement angeordnetes Formelement (3), wobei die mindestens eine, in der ersten Ebene (21) des Messwerkzeugs (1) angeordnete Eingangsöffnung (4) über das Formelement (3) in das Stützelement (2) hineinführt, und wobei die mindestens eine, in einer zweiten Ebene (22) des Messwerkzeugs (1) angeordnete, Ausgangsöffnung (5) über das Formelement (3) aus dem Stützelement (2) hinausführt, wobei das mindestens eine Stützelement (2) mit einem ersten Stützkörper (9) und mindestens einem weiteren Stützkörper (10) ausgebildet ist, und wobei der erste Stützkörper (9) und der mindestens eine weitere Stützkörper (10) über eine Gelenkverbindung (11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014118492-B4 (DE)
Title: Abgasklappenantrieb
Inventor: AIGNER JOHANNES
IPC: F02D9/10
Filed: 2014-12-12
Granted: 2020-05-14
Abstract: Abgasklappenantrieb (1) für eine Brennkraftmaschine mit einer eine Mittelachse m aufweisenden Antriebswelle (1.1) mit einer mit der Antriebswelle (1.1) mittelbar verbundenen, eine Mittelachse k aufweisenden Abgasklappenwelle (1.2) und mit einem als Feder ausgebildeten Kopplungselement (2), wobei das Kopplungselement (2) einen ersten Endabschnitt E1 aufweist, der drehfest mit der Antriebswelle (1.1) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (1.1) eine Aufnahme (3) aufweist, in der der Endabschnitt E1 gelagert ist, wobei das Kopplungselement (2) zudem einen zweiten Endabschnitt E2 aufweist, der über ein Kupplungsglied (4) drehfest mit der Abgasklappenwelle (1.2) verbunden ist, das Kupplungsglied (4) zumindest teilweise als Scheibe mit einem um die Mittelachse m umlaufenden Rand (4.1) ausgebildet ist, wobei im Rand (4.1) mindestens zwei oder drei in radialer Richtung verlaufende Ausnehmungen (4a, 4b, 4c) vorgesehen sind, die als Aufnahme für den Endabschnitt E2 dienen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsglied (4) und der zweite Endabschnitt E2 in axialer Richtung zur Mittelachse k und in Umfangsrichtung einen Formschluss aufweisen, wobei durch den Formschluss eine freiheitsgradfreie Verbindung zwischen dem Endabschnitt E2 und dem Kupplungsglied (4) erreicht ist.
Patent DE-102014208557-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Schaltung eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CORELL CHRISTIAN
IPC: F16H63/50
Filed: 2014-05-07
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Schaltungen eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges, wobei das Doppelkupplungsgetriebe zwei Teilgetriebe mit jeweils einer Reibkupplung und mit jeweils einer Getriebeeingangswelle aufweist, wobei den beiden Teilgetrieben mehrere Gangstufen zugeordnet sind, wobei eine Schaltung von einem Quellgang zu einem Zielgang durchgeführt wird, nämlich eine Zug-Rückschaltung von einer höheren Gangstufe in eine niedrigere Gangstufe realisiert wird, wobei mit Hilfe eines vorgesehenen Steuergerätes das jeweilige maximale Motormoment in Abhängigkeit der Motordrehzahl grundsätzlich zunächst entsprechend begrenzt ist, nämlich mit Hilfe einer im Steuergerät abgespeicherten Motormomenten-Kennlinie (MKL) entsprechend bestimmt ist, und wobei die dem Quellgang zugeordnete Kupplung - als gehende Kupplung - zumindest teilweise geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Öffnen der gehenden Kupplung das Motormoment (MMot) kurzzeitig auf einen Wert über dem grundsätzlich maximal begrenzten Motormoment erhöht wird, ohne dass das Kupplungsmoment der gehenden Kupplung reduziert wird.
Patent DE-102014217276-B4 (DE)
Title: Wankstabilisator
Inventor: PRÄG BJÖRN
IPC: B60G21/00
Filed: 2014-08-29
Granted: 2020-10-01
Abstract: Wankstabilisator umfassend ein Stabilisatorgehäuse (2) sowie einen am Stabilisatorgehäuse (2) außenseitig angesetzten Stecker (4), über den Versorgungs- und/oder Signalleitungen (5) zugeführt sind, wobei der Stecker (4) ein Steckergehäuse (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckergehäuse (6) mittels einer Befestigungsschraube (8) befestigt ist, die in eine am Steckergehäuse (6) vorgesehene Durchbrechung (7) eingesetzt ist und in eine Gewindebohrung (17) am Stabilisatorgehäuse (2) oder an einem im Stabilisatorgehäuse (2) angeordneten Bauteil (18) eingeschraubt ist wobei in die Durchbrechung (7) oberhalb des Kopfes (10) der Befestigungsschraube (8) ein Dichtelement (13), das eine Einrichtung (15) zur Ermöglichung eines Druckausgleichs zwischen dem Inneren des Stabilisatorgehäuses (2) und der Umgebung ermöglicht, eingesetzt ist.
Patent DE-102014222488-B4 (DE)
Title: Beweglicher Körper mit Inverspendel-Steuerung
Inventor: OZAKI KAZUMASA
IPC: B62H1/02
Filed: 2014-11-04
Granted: 2021-02-11
Abstract: Beweglicher Körper mit Inverspendel-Steuerung, welcher aufweist:einen ersten Fahrabschnitt (13), der den beweglichen Körper (10) auf einer Bewegungsebene (S) zumindest in Vorwärts-/Rückwärtsrichtung bewegt;einen Stützabschnitt (17), der den beweglichen Körper (10) so stützt, dass er in einem Kontaktzustand mit dem Boden unabhängig steht;einen Bedienungsabschnitt (16), der den Stützabschnitt (17) zwischen dem Bodenkontaktzustand und einem Bodentrennzustand umschaltet;einen Steuerabschnitt (106), der, wenn der Bedienungsabschnitt (16) den Stützabschnitt (17) vom Bodenkontaktzustand zum Bodentrennzustand umschaltet, den Betrieb des ersten Fahrabschnitts (13) so steuert/regelt, dass sich ein Vorwärts-Rückwärts-Neigungswinkel des beweglichen Körpers (10) einem Sollneigungswinkel im Bodentrennzustand annähert, undeinen Rahmenabschnitt (12), der den ersten Fahrabschnitt (13) drehbar trägt;gekennzeichnet durcheinen zweiten Fahrabschnitt (15), der über einen Verbindungsabschnitt (14) so angebracht ist, dass er um eine Drehmitte (O) des ersten Fahrabschnitts (13) herum drehbar ist;einen ersten Begrenzungsabschnitt (51a), der eine Drehung des Verbindungsabschnitts (14) in einer ersten Richtung um die Drehmitte (O) herum begrenzt; undeinen zweiten Begrenzungsabschnitt (54a), der eine Drehung des Verbindungsabschnitts (14) in einer zweiten Richtung um die Drehmitte (O) begrenzt, wobeider Bedienungsabschnitt (16) in einem ersten Betrieb arbeitet, der den Stützabschnitt (17) in den Bodentrennzustand bringt und der gleichzeitig einen Abstand zwischen dem ersten Begrenzungsabschnitt (51a) und einem zweiten Begrenzungsabschnitt (54a) vergrößert, und einem zweiten Betrieb, der den Stützabschnitt (17) in den Bodenkontaktzustand bringt und gleichzeitig den Abstand zwischen dem ersten Begrenzungsabschnitt (51a) und dem zweiten Begrenzungsabschnitt (54a) reduziert.
Patent DE-102015108546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslassen einer in eine elektrische Vorrichtung eingedrungenen Flüssigkeit, elektrische Vorrichtung sowie Fahrzeug
Inventor: ORTNER ANDREAS
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-05-29
Granted: 2021-12-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Auslassen einer in eine elektrische Vorrichtung (10) eingedrungenen Flüssigkeit (20), aufweisend eine Öffnungsvorrichtung (30), wobei die Öffnungsvorrichtung (30) zum Öffnen eines Auslasses (11) in der elektrischen Vorrichtung (10) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Öffnungsvorrichtung (30) bei einem Eindringen der Flüssigkeit (20) in die elektrische Vorrichtung (10) mit der Flüssigkeit (20) in Wechselwirkung bringbar ist, wobei durch die Wechselwirkung ein Öffnen des Auslasses (11) durch die Öffnungsvorrichtung (30) auslösbar ist,wobei die Öffnungsvorrichtung (30) einen Dichtkörper (60) aufweist, wobei der Dichtkörper (60) zum Abdichten des Auslasses (11) ausgebildet ist und wobei der Dichtkörper (60) zu einem zumindest teilweisen Auflösen bei einer Wechselwirkung der Öffnungsvorrichtung (30) mit der Flüssigkeit (20) ausgebildet ist.