baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112092-B4 (DE)
Title: Öl/Wasser-Trennvorrichtung mit Druckluftbeaufschlagung
Inventor: SCHLENSKER HERBERT
IPC: C02F1/40
Filed: 2015-07-24
Granted: 2022-03-10
Abstract: Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10,10') zum Entfernen ölhaltiger Bestandteile aus einem Öl/Wasser-Gemisch (11), umfassend einen Hauptfilter (30), welcher zur Abtrennung von ölhaltigen Bestandteilen aus dem Öl/Wasser-Gemisch (11) ausgebildet ist, wobei dem Hauptfilter (30) aufzubereitendes Öl/Wasser-Gemisch (11) zugeführt und nach Durchlauf durch den Hauptfilter (30) als aufbereitetes Öl/Wasser-Gemisch (11") aus der Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10; 10') abgeführt wird und die Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10; 10') für eine Zu- und Abführung dieser Flüssigkeiten in einem Normalbetrieb nach dem hydrostatischen Prinzip ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10; 10') ein Gehäuse (20) mit einer Kammer (24) und Mitteln zum Verschließen von Öffnungen der Kammer (24) aufweist, wobei die Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10, 10') an eine Steuerluftleitung (63) mit Überdruck angeschlossen ist und eine Steuereinheit (60) aufweist, die dazu ausgebildet ist, temporär die Mittel zum Verschließen der Öffnungen der Kammer (24) zu schließen, damit sich oberhalb des Öl/Wasser-Gemischs (11') ein Überdruck aufbauen kann, um dann eine Beaufschlagung der Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10; 10') mit der Steuerluft (14) der Steuerluftleitung (63) durchzuführen, durch welche Öl/Wasser-Gemisch in einer zweiten Betriebsart der Öl/Wasser-Trennvorrichtung mittels Überdruck durch den Hauptfilter (30) drückbar ist.
Patent DE-102015114741-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Set aus Steckverbinder und Verbinderteil
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R13/02
Filed: 2015-09-03
Granted: 2018-08-30
Abstract: Steckverbinder (2) zum endseitigen Aufstecken auf ein Stromführungsprofil (1a, 1b), das einen Basisabschnitt (21) und sich von dem Basisabschnitt (21) weg erstreckende Kontaktstege (11) hat, wobei die Kontaktstege (11) sich parallel zueinander erstrecken und wobei die Kontaktstege (11) voneinander beabstandet sind und an ihren Seitenflächen sich in Längserstreckungsrichtung der Kontaktstege (11) erstreckende elektrische Leiter (22) tragen, wobei der Steckverbinder (2) ein Isolierstoffgehäuse mit an dem Isolierstoffgehäuse abragenden Nasen (13), die zum Eintauchen in zugeordnete Zwischenräume (12) zwischen benachbarten Kontaktstegen (11) des Stromführungsprofils (1a, 1b) angepasst sind, und mindestens ein Kontaktelement (16) in dem Isolierstoffgehäuse hat, und wobei die Nasen (13) zur Aufnahme des zugeordneten Kontaktelementes (16) ausgebildet sind und jeweils einen Durchbruch (29) haben, wobei die Federkontaktzunge (23) durch den Durchbruch (29) hindurch ragt, dadurch gekennzeichnet,- dass das Kontaktelement (16) auf einer Seite einen als Gabelkontakt mit zwei aufeinander zu weisenden Gabelzungen (18) ausgebildeten Federkraftklemmanschluss (17) und auf der gegenüberliegenden Seite eine Federkontaktzunge (23) zur Federkraft-Steckkontaktierung eines elektrischen Leiters (22) eines Kontaktsteges (11) hat, und- dass das Isolierstoffgehäuse Leitereinführungsöffnungen (10) hat, die zu einem jeweiligen Federkraftklemmanschluss führen, wobei der Federkraftklemmanschluss (17) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (14, 40, 42) oder eines Kontaktstiftes (6) eines Verbinderteils (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102015114934-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Riemen-Lebensdauer
Inventor: SPOHN BRIAN L
IPC: G01M13/00
Filed: 2015-09-07
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Abschätzen eines Lebensdauer-Endes eines Riemens (65), der ein Drehmoment zwischen zumindest zwei rotierenden Elementen eines Riemenantriebssystems eines Hybrid-Antriebssystems (100) eines Fahrzeugs überträgt, wobei das Verfahren in einem Steuerungsmodul (50) implementiert ist und umfasst, dass:in dem Steuerungsmodul (50) eine Vielzahl von Riemenparametern während eines Lebenszyklus des Riemens (65) überwacht (1002) werden;ein momentaner Schadensfaktor des Riemens (65) auf der Basis der Vielzahl von Riemenparametern bestimmt (1008) wird;ein Lebensdauer-Ende des Riemens (65) auf der Basis des momentanen Schadensfaktors abgeschätzt (1010) wird;eine Abhilfemaßnahme getätigt wird, wobei die Abhilfemaßnahme umfasst, dass ein Betrieb in einem Betriebsmodus des Hybrid-Antriebssystems (100) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdas Bestimmen (1008) des momentanen Schadensfaktors umfasst, dass:eine Nutzungsdauer des Riemens (65) auf der Basis der überwachten Vielzahl von Riemenparametern während eines momentanen Bereiches von Arbeitszyklen bestimmt wird, wobei die Nutzungsdauer eine verbleibende Anzahl von Arbeitszyklen von einem Lebensdauer-Beginn des Riemens (65) anzeigt, wobei der Riemen (65) hinreichende Fähigkeiten zum Übertragen eines Drehmoments zwischen zumindest zwei rotierenden Elementen des Riemenantriebssystems aufweist;eine Anzahl von abgelaufenen Arbeitszyklen überwacht wird, die dem momentanen Bereich von Arbeitszyklen entspricht, wobei die Nutzungsdauer des Riemens (65) bestimmt wird; undder momentane Schadensfaktor auf der Basis eines Verhältnisses zwischen der Anzahl abgelaufener Arbeitszyklen und der Nutzungsdauer bestimmt wird.
Patent DE-102015117660-B4 (DE)
Title: Schneidring-Rohrverschraubung mit Abdeckkappe
Inventor: BERGHAUS GERD
IPC: F16L57/00
Filed: 2015-10-16
Granted: 2023-03-23
Abstract: Schneidring-Verschraubung, umfassend eine Überwurfmutter (1) mit einer Durchgangsöffnung (4) mit einer Anschlussöffnung (5) und einer gegenüberliegenden endseitigen Einstecköffnung (6) sowie einen sich von der Anschlussöffnung (5) aus in axialer Richtung X erstreckenden Innengewindeabschnitt (8) und einen in der Durchgangsöffnung (4) angeordneten Haltering (2) mit einem gegen eine innere Anschlagfläche (10) anliegenden ringförmigen Körper (12) und mit einem von diesem ausgehend sich in Richtung auf die Anschlussöffnung (5) erstreckenden Halteabschnitt (15), wobei eine Abdeckkappe (3) mit einem Kappenstutzen (21) und mit einem diesen einendig verschließenden Boden (23) vorhanden ist, und die Abdeckkappe (3) mit ihrem Kappenstutzen (21) in der Durchgangsöffnung (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering als Schneidring (2) ausgebildet ist und eine Durchgangsöffnung (18) aufweist, deren Durchmesser kleiner/gleich dem Durchmesser der Einstecköffnung (6) ist, wobei der ringförmige Körper (12) in Montagerichtung (Y) gesehen am vorderen Ende des Schneidrings (2) ausgebildet ist und sich entgegen der Montagerichtung (Y) an den ringförmigen Körper (12) der Halteabschnitt (15) anschließt, dessen Außendurchmesser über seine gesamte Länge kleiner ist als der Außendurchmesser des ringförmigen Körpers (12), wobei der Halteabschnitt (15) in Montagerichtung (Y) gesehen einen vorderen Führungsabschnitt (16) aufweist, der an einer Stufenfläche (14) des ringförmigen Körpers (12) beginnt und an einem Verformungsabschnitt (17) endet, wobei er im Bereich des Verformungsabschnittes (17) eine Schneidkante (19) innerhalb der Durchgangsöffnung (18) aufweist, wobei der ringförmige Körper (12) des Schneidrings (2) einen Außendurchmesser aufweist, der dem Außendurchmesser eines Führungsabschnitts (9) der Überwurfmutter (1) entspricht, der sich an den Innengewindeabschnitt (8) anschließt und derart angepasst ist, dass ein radiales Montagespiel vorhanden ist und der Führungsabschnitt (9) an der konisch umlaufenden Anschlagfläche (10) der Überwurfmutter (1) endet und der ringförmige Körper (12) eine der Anschlagfläche (10) zugewandte Gegenfläche (13) aufweist, wobei die Abdeckkappe (3) aus Kunststoff besteht und der hohlzylindrische Kappenstutzen (21) an seiner äußeren Umfangsfläche zumindest bereichsweise einen derartigen Außendurchmesser aufweist, dass im durch ein Einpressen bewirkten eingesteckten Zustand des Kappenstutzens (21) in der Durchgangsöffnung (4) eine zumindest kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Kappenstutzen (21) und der Überwurfmutter (1) besteht.
Patent DE-102015122536-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Koaxialkabel und Verfahren zu dessen Herstellung, sowie ein elektronisches Gerät mit einem solchen beschichteten Koaxialkabel
Inventor: HAEUPLER WOLFGANG
IPC: H01R13/6592
Filed: 2015-12-22
Granted: 2018-04-05
Abstract: Elektronisches Gerät (10) mit einem Steckverbinder (11) zur Aufnahme eines Koaxialkabels (1), wobei das Koaxialkabel die folgenden Merkmale aufweist: – einen Innenleiter (2) und einen Außenleiter (3); – ein Dielektrikum (4); – das Dielektrikum (4) ist zwischen dem Innenleiter (2) und dem Außenleiter (3) angeordnet; a) das Dielektrikum (4) ist als Hohlkörper ausgebildet; das Dielektrikum (4) weist eine Innenwandung (5) auf, die einen Aufnahmeraum (6) begrenzt; die Innenwandung (5) des als Hohlkörpers ausgebildeten Dielektrikums (4) ist mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung (7) beschichtet, die den Innenleiter (2) bildet; und b) eine Außenwandung (8) des Dielektrikums (4) ist mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung (9) beschichtet, die den Außenleiter (3) bildet; und wobei das elektronische Gerät die weiteren Merkmale aufweist: – der Steckverbinder (11) weist einen Außenleiterkontaktierungsabschnitt (12) und einen Innenleiterkontaktierungsabschnitt (13) auf; – der Innenleiterkontaktierungsabschnitt (13) ist als Stift ausgebildet; – das Koaxialkabel (1) ist durch den Steckverbinder (11) aufgenommen, wobei der als Stift ausgebildete Innenleiterkontaktierungsabschnitt (13) in den Aufnahmeraum (6), der durch die beschichtete Innenwandung (5) des Dielektrikums (4) begrenzt ist, eingreift; – der Außenleiterkontaktierungsabschnitt (12) umgreift den Außenleiter (3) des Koaxialkabels (1); – am Innenleiterkontaktierungsabschnitt (13) sind mehrere Kontaktierungsrippen (15) angeordnet; und/oder am Außenleiterkontaktierungsabschnitt (12) sind mehrere Kontaktierungsrippen (15) angeordnet.
Patent DE-102015213161-B4 (DE)
Title: Roboter und Verfahren zum automatisierten Stecken eines Ladesteckers in eine Schnittstelle eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-07-14
Granted: 2019-05-16
Abstract: Roboter (4) zum automatisierten Stecken eines Ladesteckers (5) in eine Schnittstelle (6) eines Fahrzeugs (7), umfassend mindestens einen Aktor (10) und mindestens eine Erfassungseinrichtung (12) zur Erfassung der Schnittstelle (6), wobei der Roboter (4) derart ausgebildet ist, dass dieser nach Erfassung der Schnittstelle (6) den Ladestecker (5) automatisch in die Schnittstelle (6) steckt, wobei der Roboter (4) derart ausgebildet ist, das dieser aus den Daten der Erfassungseinrichtung (12) mindestens Lage und Art der Schnittstelle (6) ermittelt und in Abhängigkeit der Art der Schnittstelle (6) einen Ladestecker (5) für den Einsteckvorgang auswählt, dadurch gekennzeichnet, dass der Roboter (4) derart ausgebildet ist, ausschließlich aus den Daten der Erfassungseinrichtung (12) durch Vergleich mit Daten einer im Roboter (4) oder einer Zentrale (2) abgelegten Datenbank die Art der Schnittstelle (6) unter Ausschluss einer Kommunikation mit dem Fahrzeug (7) zu ermitteln.
Patent DE-102015218609-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung, Verfahren und System für Dämpfungsflüssigkeits-Dampfauftragungssysteme, die für tintenbasierten Digitaldruck geeignet sind
Inventor: ZIRILLI FRANCISCO
IPC: B41M1/06
Filed: 2015-09-28
Granted: 2021-06-17
Abstract: Eine Dämpfungsflüssigkeitsabgabevorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Dämpfungsflüssigkeits-Zufuhrkammer;einen der Dämpfungsflüssigkeits-Zufuhrkammer nachgelagerten Dämpfungsflüssigkeits-Zufuhrkanal, der in Fluidverbindung mit der Dämpfungsflüssigkeits-Zufuhrkammer steht, wobei der Dämpfungsflüssigkeits-Zufuhrkanal Dämpfungsflüssigkeit auf eine wiederverwendbare Abbildungsoberfläche eines Bildgebungselements abgibt;eine der Dämpfungsflüssigkeits-Zufuhrkammer vorgelagerte Luft-/Dampfmischleitung, die in Fluidverbindung mit der Dämpfungsflüssigkeits-Zufuhrkammer steht, wobei die Luft-/Dampfmischleitung über einen Lufteinlass zur Erzeugung eines Luftstroms auf einer Innenseite der Luft-/Dampfmischleitung verfügt; undeine Dämpfungsflüssigkeits-Dampfmischkammer, wobei die Dämpfungsflüssigkeits-Dampfmischkammer um den Umfang der Luft-/Dampfmischleitung an einer Stelle stromabwärts vom Lufteinlass und stromaufwärts von der Dämpfungsflüssigkeits-Zufuhrkammer angeordnet ist, und eine Vielzahl von Dämpfungsflüssigkeits-Dampfeinlässen und eine Vielzahl von Dampfaustrittsöffnungen aufweist, die mit dem Innenraum der Luft-/Dampfmischleitung in Verbindung stehen,wobei der Dämpfungsflüssigkeits-Dampf in die Dämpfungsflüssigkeits-Dampfmischkammer über die Vielzahl von Dämpfungsflüssigkeits-Dampfeinlässen eintritt und aus der Dämpfungsflüssigkeits-Dampfmischkammer über die Vielzahl von Dampfaustrittsöffnungen austritt, die den Dämpfungsflüssigkeits-Dampf hin zur Mittelachse der Luft-/Dampfmischleitung richten, um die Dämpfungsflüssigkeit in den erzeugten Luftstrom zu leiten.
Patent DE-102016005822-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zerstörungsfreien Überwachen (Detektieren) der Einschweißtiefe mindestens einer Laserschweißnaht bei Fügeverbindungen eines Blechbauteils aus verschiedenen metallischen Fügepartnern mit unterschiedlichen Schmelztemperaturen und/oder Wärmeleitfähigkeiten
Inventor: HÜLLINGHORST STEFAN
IPC: G01N25/72
Filed: 2016-05-11
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum zerstörungsfreien Überwachen (Detektieren) der Einschweißtiefe ETmindestens einer Laserschweißnaht bei Fügeverbindungen eines Blechbauteils (1) aus verschiedenen metallischen Fügepartnern mit unterschiedlichen Schmelztemperaturen und/oder Wärmeleitfähigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass- die mindestens eine Laserschweißnaht des Blechbauteils (1) durch einen induktiv erzeugten Wärmeimpuls angeregt und thermografisch überwacht wird und- das dadurch bedingte Temperaturprofil des Blechbauteils (1) erfasst und mittels eines mit einer Thermografiekamera (15) gekoppelten Rechners (16) ausgewertet wird, wobei die Einschweißtiefe ETder Laserschweißnaht bestimmt wird, indem durch Variation der Frequenz f der thermografischen Anregung des Blechbauteils (1) (Anregungsfrequenz) eine Skintiefe δ ermittelt wird, bei der die Gleichung erfüllt ist:- Einschweißtiefe ET= Blechbauteildicke d, gemessen in Richtung der Lotrechten auf letztere, - Skintiefe δ, oder- indem mittels einer vorbestimmten Frequenz fein Grenzwert der Einschweißtiefe ETfestgelegt und bei der thermografischen Anregung des Blechbauteils (1) ein Überschreiten oder Unterschreiten der Einschweißtiefe ET im Verhältnis zum festgelegten Grenzwert der Einschweißtiefe ETermittelt wird.
Patent DE-102016103919-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung und Vorrichtung zum konduktiven Übertragen elektrischer Energie
Inventor: MAIER BERND
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-03-04
Granted: 2018-01-11
Abstract: Datenübertragungsvorrichtung mit einem länglichen Hohlprofil (9) mit einem in eine Längsrichtung (L) des Hohlprofils (9) verlaufenden Hohlraum (10) und einem in Längsrichtung (L) verlaufenden Längsschlitz (8) und einer Sende- und/oder Empfangseinheit (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (9) und/oder die Sende- und/oder Empfangseinheit (16) zum Ein- und Ausfahren der Sende- und/oder Empfangseinheit (16) in den Längsschlitz (9) des Hohlprofils (9) in mindestens einer durch den Längsschlitz (8) in Richtung des Hohlraums (10) verlaufenden Zustellrichtung (Z) mittels einer Zustellvorrichtung (11) zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102016112557-B4 (DE)
Title: Optische Stahlformungseinheit und Entfernungsmessvorrichtung
Inventor: SCHALLER UWE
IPC: G02B27/18
Filed: 2016-07-08
Granted: 2019-08-22
Abstract: Optische Stahlformungseinheit (102, 108) zum Formen eines Strahlenbündels (106), dadurch gekennzeichnet, dass die optische Stahlformungseinheit (102, 108) zumindest eine Kugellinse (102) zum Formen des Strahlenbündels (106) aufweist, wobei die Kugellinse (102) einen Hauptanteil von auf die Kugellinse (102) auftreffendem Lichts passieren lässt und wobei die optische Stahlformungseinheit (102, 108) zumindest eine optische Einheit (108) mit einer positiven effektiven Brennweite aufweist, die in einem Strahlengang mit der Kugellinse (102) angeordnet ist und zumindest eine Lichtquelle (104) zum Erzeugen des Strahlenbündels (106), wobei die Kugellinse (102) ausgebildet ist, um das von der Lichtquelle (104) erzeugte Strahlenbündel (106) in Richtung der optischen Einheit (108) abzubilden und eine Detektoreinrichtung (116) zum Detektieren eines einfallenden Strahlenbündels (118) und zumindest eine weitere Kugellinse (114), wobei die weitere Kugellinse (114) ausgebildet ist, um das einfallende Strahlenbündel (118) auf die Detektoreinrichtung (116) zu lenken.
Patent DE-102016114734-B4 (DE)
Title: Leitungshalter für ein Fahrzeug und damit ausgestattete Leitungsanordnung
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: F16L3/00
Filed: 2016-08-09
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitungshalter (1) zur Befestigung von wenigstens einer Leitung (110) an einem Fahrzeug. Der Leitungshalter (1) weist eine Halterbasis (2) und wenigstens einem an der Halterbasis (2) ausgeformten Befestigungsflansch (3, 4) zur Befestigung an dem Fahrzeug auf. Erfindungsgemäß verfügt der Leitungshalter (1) auch über wenigstens zwei gegensinnig gewölbte Federschenkel (7, 8), die sich von der Halterbasis (2) im Wesentlichen senkrecht weg erstrecken und zwischen sich einen Leitungsaufnahmeabschnitt (9) ausbilden. Dabei sind die Federschenkel (7, 8) derart gewölbt, dass sich der Leitungsaufnahmeabschnitt (9) in einer der Halterbasis (2) abgewandten Richtung zu einem Verjüngungsabschnitt (10) verjüngt. Außerdem weist zumindest einer der Federschenkel (7, 8) in oder benachbart zu dem Verjüngungsabschnitt (10) an einer dem Leitungsaufnahmeabschnitt (9) zugewandten Seite wenigstens ein Hakenelement (12, 13) zum in Eingriff bringen mit der Leitung (110) auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Leitungsanordnung (100) mit einem solchen Leitungshalter (1).
Patent DE-102016118918-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmeverfahren
Inventor: TICHAWA KRISZTINA
IPC: H04N1/195
Filed: 2016-10-05
Granted: 2018-08-09
Abstract: Bildaufnahmeverfahren zur Aufnahme eines Bilds eines zu untersuchenden Objekts mittels einer mehrere, arrayförmig angeordnete Optiken aufweisenden Flächenkamera oder Zeilenkamera, bei dem ein resultierendes Gesamtbild durch eine Überlagerung und/oder ein Zusammenfügen einer vorbestimmten Anzahl von aus einem aufgenommenen Bild erzeugten Teilbildern erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlagerung und/oder das Zusammenfügen mittels dynamischer Überlagerung der Teilbilder in der Pixelladungsdomäne durchgeführt wird.
Patent DE-102016200828-B4 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung und Objekterfassungsverfahren
Inventor: UCHIDA NAOHIDE
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-01-21
Granted: 2022-08-04
Abstract: Objekterfassungsvorrichtung (1), die aufweist:eine Kamera (2), die an einem Fahrzeug montiert ist und ein Bild aufnimmt;eine ECU (3), dieeinen Tiefenabstand für jeden Pixelbereich des Bildes auf der Grundlage des Bildes erlangt;mindestens ein mögliches Objekt (60a, 61a) auf der Grundlage des Tiefenabstands extrahiert;eine zeitliche Änderung des Tiefenabstands des mindestens einen möglichen Objektes (60a, 61a) berechnet; undein Objekt um das Fahrzeug aus dem mindestens einen möglichen Objekt (60a, 61a) unter Verwendung der zeitlichen Änderung erfasst; wobeiwenn ein erstes mögliches Objekt (60a) und ein zweites mögliches Objekt (61a), die in dem Bild benachbart zueinander sind, extrahiert werden und eine zweite zeitliche Änderung gleich dem Zweifachen einer ersten zeitlichen Änderung ist, bestimmt wird, dass das zweite mögliche Objekt (61a) dasselbe Objekt wie das erste mögliche Objekt (60a) ist, wobei die erste zeitliche Änderung die zeitliche Änderung des Tiefenabstands des ersten möglichen Objektes (60a) ist und die zweite zeitliche Änderung die zeitliche Änderung des Tiefenabstands des zweiten möglichen Objektes (61a) ist.
Patent DE-102016220061-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-10-14
Granted: 2019-06-13
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine (1), die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenstufe (4) einen ersten Planetensatz mit mehreren Planeten (7a) aufweist, wobei die Planeten (7a) des ersten Planetensatzes drehbar an einem ersten Planetenträger (8a) angeordnet sind und mit einer ersten Sonne (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenstufe (5) einen zweiten Planetensatz mit mehreren Planeten (7b) aufweist, wobei die Planeten (7b) des zweiten Planetensatzes drehbar an einem zweiten Planetenträger (8b) angeordnet sind und mit einer zweiten Sonne (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei der erste Planetenträger (8a) drehfest mit der zweiten Sonne (9b) verbindbar ist, wobei die Antriebswelle (2) mit der ersten Sonne (9a) wirkverbunden ist, wobei ferner das erste Hohlrad (10a) stationär an einem Gehäuse (16) festlegbar ist und das zweite Hohlrad (10b) stationär an einem Gehäuse (16) festgelegt ist, und wobei der zweite Planetenträger (8b) mit der Differentialstufe (6) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten und zweiten Planetenstufe (4, 5) eine Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) angeordnet ist, wobei der erste Planetenträger (8a) über die erste Kupplung (12a) mit der zweiten Sonne (9b) verbindbar ist, und wobei der erste Planetenträger (8a) über die zweite Kupplung (12b) mit dem zweiten Planetenträger (8b) verbindbar ist.
Patent DE-102016225244-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für einen verbrennungsmotor
Inventor: HAGIMOTO YURIKO
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-12-16
Granted: 2022-08-04
Abstract: Abgasreinigungssystem für einen Verbrennungsmotor (1) umfassend:einen SCR-Filter (51), der in einem Abgaskanal (5) eines Verbrennungsmotors vorgesehen ist, der einen Filter und einen auf dem Filter geträgerten SCR-Katalysator (51a) einschließt, wobei der SCR-Katalysator (51a) eine Fähigkeit zum Reduzieren von NOx im Abgas unter Verwendung von Ammoniak als Reduktionsmittel aufweist und der Filter eine Funktion zum Einfangen von partikelförmigem Material (PM) im Abgas aufweist;eine Ammoniakzuführeinrichtung (53), die konfiguriert ist zum Zuführen von Ammoniak zu dem SCR-Filter (51); undeine Steuereinheit (10), die konfiguriert ist zum Steuern der durch die Ammoniakzuführeinrichtung (53) zugeführten Ammoniakmenge, um so die Ammoniakadsorptionsmenge in dem SCR-Katalysator (51a) auf eine Zieladsorptionsmenge einzustellen,wobei die Steuereinheit (10) die durch die Ammoniakzuführeinrichtung (53) zugeführte Ammoniakmenge kleiner macht, wenn eine Differenzdruckänderungsrate zum Zeitpunkt der Ammoniakzufuhr durch die Ammoniakzuführeinrichtung (53) geringer ist als ein vorbestimmter Grenzwert, als wenn die Differenzdruckänderungsrate zum Zeitpunkt der Ammoniakzufuhr durch die Ammoniakzuführeinrichtung (53) gleich oder größer ist als der vorbestimmte Grenzwert, und die durch die Ammoniakzuführeinrichtung (53) zugeführte Ammoniakmenge derart steuert, dass die Änderung der Menge an durch die Ammoniakzuführeinrichtung (53) zugeführtem Ammoniak relativ zu der Änderung einer Filter-PM-Ablagerungsmenge gleich Null ist, wenn die Differenzdruckänderungsrate geringer ist als der vorbestimmte Grenzwert, wobei die Differenzdruckänderungsrate definiert ist als das Ausmaß der Erhöhung eines konvertierten Differenzdruckwerts pro Erhöhungseinheit der Filter-PM-Ablagerungsmenge, wobei der konvertierte Differenzdruckwert erhalten wird durch Normalisieren des Abgasdifferenzdrucks über den SCR-Filter (51) mit der Abgasrate, und wobei die Filter-PM-Ablagerungsmenge definiert ist als die Menge an in dem SCR-Filter (51) abgelagertem partikelförmigem Material, die abgeschätzt wird auf Basis eines von dem konvertierten Differenzdruckwert verschiedenen Parameters.