baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105522-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Klemm- oder Verriegelungsvorrichtung und einem dadurch geklemmten Profil, Klemm-Baugruppe und Klemm- oder Verriegelungsvorrichtung hierfür sowie Werkzeug
IPC: F16S3/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Baugruppe (300), umfassend: ein Profil (1) mit einer Längsachse (X) und einem C-förmigen Querschnitt, das einen Längskanal (10) festlegt; wobei das Profil (1) umfasst: eine Bodenwand (11); zwei Seitenwände (12), die von der Bodenwand (11) vorstehen; zwei Vorsprünge (13), die von den Seitenwänden (12) vorstehen und einander gegenüber liegen, wobei die Vorsprünge (13) eine Innenfläche (13a), die dem Längskanal (10) zugewandt ist, und eine nach außen gerichtete Außenfläche (13b) aufweisen; eine sich in Längsrichtung erstreckende Öffnung (15), die durch die beiden Vorsprünge (13) begrenzt ist; eine Klemm- bzw. Verriegelungsvorrichtung (20), die so ausgelegt ist, dass diese in dem Längskanal (10) des Profils (1) angeordnet werden kann, um dieses Profil (1) mit einem anderen Element zu verbinden, wobei die Klemm- bzw. Verriegelungsvorrichtung (20) eine erste Fläche (F1), die mit der Innenfläche (13a) der Vorsprünge (13) des Profils (1) in Berührung steht, und eine zweite Fläche (F2) aufweist, die der ersten Fläche (F1) der Klemm- bzw. Verriegelungsvorrichtung (20) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei die Klemm- bzw. Verriegelungsvorrichtung (20) eine Aufnahme (3) aufweist, die auf der ersten Fläche (F1) der Klemm- bzw. Verriegelungsvorrichtung (20) vorgesehen ist und eine schräge Wandung (30) aufweist, die ausgelegt ist, um eine Verspannung bzw. Klemmung gegen einen Abschnitt (14) des Vorsprungs (13) zu ermöglichen, sodass die Klemm- bzw. Verriegelungsvorrichtung (20) an dem Profil (1) geklemmt bzw. verriegelt werden kann; wobei die Aufnahme (3) ausgelegt ist, um den gegen den Vorsprung verspannten bzw. geklemmten Abschnitt (14) aufzunehmen; ein Klemm- bzw. Verspannungswerkzeug (C), das ausgelegt ist, um den Abschnitt (14) des Vorsprungs (13) der Klemm- bzw. Verriegelungsvorrichtung (20) zu klemmen bzw. zu verspannen; dadurch gekennzeichnet, dass die Klemm- bzw. Verriegelungsvorrichtung (20) mindestens zwei Seitenflügel (22) aufweist, von denen jeder eine Anschlagfläche (22a) aufweist, die so ausgebildet ist, dass diese auf der Außenfläche (13b) von einem der beiden Vorsprüngen des Profils (1) aufliegt bzw. abgestützt ist; wobei jeder der Vorsprünge (13) eine Stärke hat, die kleiner ist als der Abstand zwischen der Anschlagfläche (22a) jedes Seitenflügels (22) und der ersten Fläche (F1) der Klemm- bzw. Verriegelungsvorrichtung (20), sodass der Vorsprung (13) zwischen die Anschlagfläche (22a) von jedem Seitenflügel (22) und die erste Fläche (F1) der Klemm- bzw. Verriegelungsvorrichtung (20) eingeführt werden kann.
Patent DE-202017106174-U1 (DE)
Title: Möbelkorpus für ein stapelbares Möbel
IPC: A47B87/02
Filed: 2017-10-11
Abstract: Möbelkorpus (2) mit – einem Boden (12), – einer Decke (18), – zwei Seitenwänden (9) und – einer Rückwand (10), wobei eine Oberseite der Decke (18) eine horizontal verlaufende ebene Hauptfläche (22) aufweist und wobei die Oberseite der Decke (18) und eine Unterseite des Bodens (12) zueinander komplementäre Konturen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur der Oberseite durch einen ihre Hauptfläche (22) am Außenumfang der Decke (18) umlaufend begrenzenden, nach außen geneigten Rand (23) gebildet ist, und dass die Kontur der Unterseite durch eine Fase (31) am Außenumfang des Bodens (12) gebildet ist, die seitenweise parallel zu dem Rand (23) der Oberseite der Decke (18) verläuft.
Patent DE-202017106282-U1 (DE)
Title: Versorgungsnetz für Fluide auf unterschiedlichen Temperaturniveaus mit Rückspeisung durch angeschlossene Verbraucher
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-10-17
Abstract: Versorgungsnetz zur Versorgung von Verbrauchern (1, 2, 3, 4, 5) mit temperiertem Fluid auf mindestens zwei unterschiedlichen Temperaturniveaus aus entsprechenden Fluidleitungen, wobei für jedes Temperaturniveau mindestens ein Wärme-/Kältegenerator und/oder ein Wärme-/Kältespeicher zur Einspeisung von temperiertem Fluid auf dem entsprechenden Temperaturniveau an eine entsprechende Fluidleitung angeschlossen ist, wobei eine Vielzahl von Verbrauchern (1, 2, 3, 4, 5) an die Fluidleitungen des Versorgungsnetzes angeschlossen sind, und wobei jeder Verbraucher (1, 2, 3, 4, 5) jeweils aus mindestens einer Fluidleitung eine Fluidmenge auf dem entsprechenden Temperaturniveau entnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Verbraucher (1, 2, 3, 4, 5) eine Fluidmenge auf einem höheren oder einem niedrigeren Temperaturniveau als demjenigen des entnommenen Fluids in eine entsprechende Fluidleitung für dieses höhere oder niedrigere Temperaturniveau zurückspeist, dass einer oder mehrere der angeschlossenen Verbraucher (1, 2, 3, 4, 5) als Wärme-/Kältegenerator und/oder als Wärme-/Kältespeicher zur Einspeisung von temperiertem Fluid auf dem entsprechenden Temperaturniveau an eine entsprechende Fluidleitung wirken, und dass eine Steuer- oder Regeleinrichtung (S) vorhanden ist, welche einen hydraulischen und/oder thermischen Ausgleich der Fluidflüsse zwischen den einzelnen Fluidleitungen bewirkt.
Patent DE-202017106921-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Deckel eines Abdeckfachs, Deckel eines Ablagefachs mit einer derartigen Verschlussvorrichtung sowie Ablagefach mit einem solchen Deckel
IPC: E05C9/12
Filed: 2017-11-15
Abstract: Verschlussvorrichtung für einen Deckel (16) eines Ablagefachs (10), wobei die Verschlussvorrichtung umfasst
 - ein erstes Verriegelungselement (20) und
 - ein zweites Verriegelungselement (22), die zwischen einer Offenstellung, in welcher der Deckel (16) bewegbar ist, und einer Schließstellung, in welcher der Deckel (16) feststeht, verschiebbar sind, und
 - eine mit dem ersten Verriegelungselement (20) und dem zweiten Verriegelungselement (22) zusammenwirkende Synchronisierungseinrichtung (24), mit welcher die Bewegungen des ersten und des zweiten Verriegelungselements (20, 22) beim Verschieben zwischen der Offenstellung und der Schließstellung synchronisiert werden,
 - wobei die Synchronisierungseinrichtung (24) ein Dämpfungselement (25) umfasst.
Patent DE-202018001984-U1 (DE)
Title: Kofferbremse / Kofferstopp
IPC: A45C5/14
Filed: 2018-04-18
Abstract: Kofferbremse, Kofferstopp(1) Schutzanspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, das der Griffaufsatz(2) mit dem Halte- und Führungsgriff(2.1) aus Hartplastik, (z.B. Polypropylen) besteht, und der Halte- und Führungsgriff(2.1) auf der Oberseite abgerundet ist, und mit 2 Klettbänder am Koffergriff befestigt wird.
Patent DE-202018100546-U1 (DE)
Title: Sanitärtechnischer Abflussrinnenfilter
IPC: E03C1/264
Filed: 2018-01-31
Abstract: Sanitärtechnischer Abflussrinnenfilter (1) mit einem länglichen Grundkörper, der eine Vielzahl von über seine ganze Länge verteilten und nach außen abstehenden Noppen (5) oder Borsten trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper eine rechteckige Platte (4) mit einer Oberseite und einer Unterseite ist, die jeweils vertikal abstehende Noppen (5) oder Borsten tragen, die sich von der Platte (4) aus gleich weit erstrecken, so dass der Abflussrinnenfilter (1) allgemein von einem länglichen Quader umgrenzt ist, auf dessen Oberflächen, an denen die Noppen (5) oder Borsten frei enden, mindestens eine Gruppe von innerhalb eines Bereichs liegenden Noppen (5) oder Borsten fehlen und dadurch eine allgemein Vertiefung (6) in dem Abflussrinnenfilter (1) ausbilden.
Patent DE-202018101643-U1 (DE)
Title: Weichenantrieb
IPC: B61L5/10
Filed: 2018-03-23
Abstract: Weichenantrieb mit einem Gehäuse (10), einem Antriebssystem (16, 18, 24) für einen durch das Gehäuse (10) verlaufenden, zu einer Bewegung in seiner Längsrichtung antreibbaren Stellschieber (12) für eine Weichenzunge, einem Verschlusssystem (30) zur Verriegelung des Stellschiebers (12) in seinen entgegengesetzten Endlagen, und mindestens einem parallel zu dem Stellschieber (12) verlaufenden Prüferschieber (48, 50) zur Abtastung der aktuellen Position der Weichenzunge, wobei das Verschlusssystem einen Verschlussriegel (40; 42) aufweist, der quer zu dem Stellschieber (12) in eine Verriegelungsposition bewegbar ist, in der er in eine mit dem Stellschieber (12) gekoppelte oder koppelbare Verschlussfalle (36, 38) eingreift, und wobei dem Prüferschieber (48, 50) ein Prüferriegel (56a, 56b; 58a, 58b) zugeordnet ist, der in eine Verriegelungsposition bewegbar ist, in der er in eine an dem Prüferschieber gebildete Prüferfalle (52a, 52b; 54a, 54b) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussfalle (36, 38) und die Prüferfalle (52a, 52b; 54a, 54b) in Einbaustellung des Gehäuses (10) horizontal versetzt zueinander angeordnet und von der Oberseite des Gehäuses her sichtbar und zugänglich sind.
Patent DE-202018102242-U1 (DE)
Title: Pizza-Transportbox
IPC: B65D85/36
Filed: 2018-04-23
Abstract: Pizza-Transportbox, die- ein oben offenes Unterteil (1), und- einen auf die offene Unterteil-Seite aufsetzbaren Deckel (5) zum Verschließen der Pizza-Transportbox aufweist, und die zum Transport von Pizzen und sonstigen warmen Speisen ausgelegt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Pizza-Transportbox ferner einen in das Unterteil einsetzbaren Einsatz (3) aufweist, der durch einen seitlich geschlossenen, aber oben und unten offenen Hohlkörper gebildet wird, und der im bestimmungsgemäß in das Unterteil eingesetzten Zustand so angeordnet ist, dass er den Unterteil-Innenraum in einen innerhalb des Einsatzes liegenden zentralen Innenbereich (16), und einen zwischen den Seitenwänden (12) des Unterteils (1) und den Seitenwänden (31) des Einsatzes (3) liegenden, den Innenbereich seitlich umlaufenden Außenbereich (17) unterteilt, wobei der Innenbereich zur Aufnahme der durch die Pizza-Transportbox zu transportierenden Speisen ausgelegt ist, und wobei der Innenbereich und der Außenbereich durch in den Seitenwänden des Einsatzes vorgesehene Aussparungen (32, 33) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018102662-U1 (DE)
Title: Neuartige trägerfreie kontinuierliche Spannbetonbrücke mit starrem Rahmen, die mit einer flexiblen unteren Struktur versehen ist
IPC: E02D27/12
Filed: 2018-05-14
Abstract: Neuartige trägerfreie kontinuierliche Spannbetonbrücke mit starrem Rahmen, die mit einer flexiblen unteren Struktur versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Jochbalken und die flexible untere Struktur umfasst, die unter dem Jochbalken angeordnet ist, wobei die flexible untere Struktur dünnwandige Pfeiler, Pfahlkopfplatten und eine Vielzahl von Pfahlfundamenten umfasst, die an der Unterseite jeder Pfahlkopfplatte angeordnet sind, wobei das obere Ende jedes dünnwandigen Pfeilers fest mit dem Jochbalken verbunden ist, das untere Ende jedes dünnwandigen Pfeilers fest mit der Oberseite der entsprechenden Pfahlkopfplatte verbunden ist, der Abstand zwischen je zwei benachbarten Pfahlfundamenten in der Brückenverkehrsrichtung kleiner als ein voreingestellter Wert a1 ist und/oder der Durchmesser jedes Pfahlfundaments größer als ein voreingestellter Wert D1 ist.
Patent DE-202018106284-U1 (DE)
Title: Sessel mit elektrischer Unterstützung beim Aufstehen
IPC: A47C1/02
Filed: 2018-11-05
Abstract: Sessel, der eine elektrisch betätigbare Unterstützung beim Aufstehen bereitstellt, umfassend:- eine Basis (1);- eine Sitzflächeneinheit (2), die oberhalb der Basis (1) angeordnet ist und ein Sitzgestell (21) und ein unterhalb des Sitzgestells (21) angeordnetes Untergestell (22) aufweist, wobei an der Vorderseite des Sitzgestells (21) ein Stopper (214) angeordnet ist;- eine Rückenlehneneinheit (3), die hinter der Sitzflächeneinheit (2) angeordnet ist und ein Rückengestell (31) und eine erste Pleuelstange (32) aufweist, wobei das Unterteil des Rückengestells (31) mit dem Hinterteil des Sitzgestells (21) gelenkig verbunden ist, wobei ein Ende der ersten Pleuelstange (32) mit dem Unterteildes Rückengestells (31) gelenkig verbunden ist;- eine Fußstützeneinheit (4), die ein- und ausklappbar ist und ein Verbindungsteil (41) und ein Stützteil (42) aufweist, wobei sich in der ausgeklappten Stellung das Verbindungsteil (41) an der Hinterseite der Fußstützeneinheit (4) und das Stützteil (42) an der Vorderseite der Fußstützeneinheit (4) befinden, wobei das Verbindungsteil (41) mit der Vorderseite der Sitzflächeneinheit (2) gelenkig verbunden ist, wobei das Verbindungsteil (41) ein Abstützende (415) aufweist, das sich in der ausgeklappten Stellung der Fußstützeneinheit (4) am Stopper (214) der Sitzflächeneinheit (2) abstützt;- eine Kopplungseinheit (5), die ein erstes Gestell (51), ein zweites Gestell (52), ein Betätigungsstück (53) und eine Teleskopstange (54) umfasst, wobei die beiden Enden des ersten und des zweiten Gestells (51, 52) jeweils mit der Basis (1) und dem Untergestell (22) der Sitzflächeneinheit (2) gelenkig verbunden sind, sodass das erste und das zweite Gestell (51, 52) eine Auf- und Abwärtsbewegung der Sitzflächeneinheit (2) relativ zur Basis (1) antreiben können, wobei das Betätigungsstück (53) mit der ersten Pleuelstange (32) der Rückenlehneneinheit (3), der Sitzflächeneinheit (2), dem zweiten Gestell (52) und der Teleskopstange (54) gelenkig verbunden ist, wobei die Teleskopstange (54) teleskopisch längenverstellbar ist und an ihren beiden Enden jeweils mit dem Betätigungsstück (53) und dem Verbindungsteil (41) der Fußstützeneinheit (4) gelenkig verbunden ist; und- eine elektrisch betätigbare Stange (6), die an einem Ende mit dem Betätigungsstück (53) gelenkig verbunden ist und in einen teleskopisch verlängerten Zustand bringbar ist, um die Fußstützeneinheit (4) auszuklappen und die Rückenlehneneinheit (3) nach hinten zu neigen, wobei die Teleskopstange (54), wenn sich das Abstützende (415) der Fußstützeneinheit (4) und der Stopper (214) der Sitzflächeneinheit (2) an der Teleskopstange (54) abstützen, die Betätigung verkürzen und das Rückengestell (31) zum unabhängigen Neigen nach hinten bringen kann, wobei die elektrisch betätigbare Stange (6) im teleskopisch verkürzten Zustand das erste Gestell (51), das zweite Gestell (52) und die Sitzflächeneinheit (2) anhebt, wobei das Hinterteil des Sitzgestells (21) in eine angehobene Stellung gebracht wird.
Patent DE-202018107440-U1 (DE)
Title: Kardiopulmonale Reanimationsvorrichtung
IPC: A61H31/00
Filed: 2018-12-27
Abstract: Kardiopulmonale Reanimationsvorrichtung (10), umfassend:
 - einen Gürtel (32) zum Umfassen der Brust (56) und des Rückens (54) eines Benutzers;
 - einen Ballon (44), der an dem Gürtel (32) befestigt ist, um durch die Umfassung an der Brust des Benutzers (56) angeordnet zu werden;
 - eine motorisierte Pumpe (30) zum Pumpen des Ballons (44); und
 - eine Form (36) zum Aufnehmen des Ballons (44), wobei die Form (36) offen ist, um zuzulassen, dass eine Außenseite (68) des Ballons (44) beim Pumpen in Richtung der Brust des Benutzers (56) ragt, wie durch die Anordnung des Ballons (44) erhalten wird, wodurch die Form (36) das Pumpen des Ballons (44) von dort in Richtung (66) zur Brust des Benutzers (56) lenkt und ein Pumpen des Ballons (44) zu einer Benutzerseite (64) vermeidet.
Patent DE-202019002289-U1 (DE)
Title: Magnetischer Werkzeugverbinder
IPC: B25B23/12
Filed: 2019-05-24
Abstract: Magnetischer Werkzeugverbinder, umfassend:einen Hauptkörper (10a) mit einem ersten Ende (101a) und einem zweiten Ende (102a), und mit einem Arbeitsende am ersten Ende (101a), wobei das Arbeitsende miteinander kommunizierende erste und zweite Kammern (11a, 12a) definiert, wobei die erste Kammer (11a) ausgebildet ist, um einen anzutreibenden Gegenstand (P) aufzunehmen, wobei die erste Kammer (11a) eine erste Öffnung (111a) an einem Endrand des Arbeitsendes aufweist, wobei die zweite Kammer (12a) eine zweite Öffnung (121a) an einem Endrand der ersten Kammer (11a) aufweist, und wobei der Endrand der ersten Kammer (11a) eine Anschlagsfläche (112a) zur Positionierung des Gegenstands (P) innerhalb der ersten Kammer (11a) definiert; undeine Magnetanordnung (20a), die verschiebbar mit dem Hauptkörper (10a) gekoppelt ist und einen Magneten (21a) umfasst, der ausgebildet ist, um den Gegenstand (P) magnetisch anzuziehen, wobei die Magnetanordnung (20a) zwischen einer ersten Position, in der sich der Magnet (21a) außerhalb der zweiten Kammer (12a) befindet, und einer zweiten Position, in der sich der Magnet (21a) innerhalb der zweiten Kammer (12a) befindet, beweglich ist und davor geschützt ist, dass er durch den Gegenstand (P) getroffen und beschädigt wird, wobei der Magnet (21a) eine Eingriffsseite (211a) umfasst, die ausgebildet ist, um am Gegenstand (P) anzuliegen und diesen magnetisch anzuziehen, und wobei die Eingriffsseite (211a) mit der Anschlagsfläche (112a) bündig ist, wenn sich die Magnetanordnung (20a) in der zweiten Position befindet.
Patent DE-202019005974-U1 (DE)
Title: Unverlierbarer Verschluss mit stabilisiertem Öffnungswinkel
IPC: B65D55/16
Filed: 2019-11-06
Abstract: Verschluss, bestehend aus einer Schraubkappe (10) mit Garantieband (3), welche mindestens einen zylindrischen Kappenmantel (2) mit Innengewinde und ein umlaufendes Garantieband (3) am unteren, offenen Ende des Kappenmantels (2) aufweist, das entlang leicht reißbarer Schwächungslinien (13, 14) mit dem unteren Rand des Kappenmantels verbunden ist, wobei das Garantieband (3) nach dem Reißen entlang der Schwächungslinien über Haltebänder (15, 16) unlösbar mit dem Kappenmantel (2) verbunden bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebänder (15, 16) gebildet sind durch zwei in Umfangsrichtung jeweils mindestens einmal unterbrochene Schwächungslinien (13, 14), die in Umfangsrichtung teilweise überlappen und mindestens im Überlappungsbereich in axialem Abstand zueinander verlaufen und, wobei die Trennstege (11, 12) beider Schwächungslinien (13, 14) von der jeweils anderen Schwächungslinie (14, 13) vorzugsweise in axialem Abstand überbrückt werden.
Patent DE-202019101950-U1 (DE)
Title: Gerät für Streichmusikinstrumente
IPC: G10D9/10
Filed: 2019-04-04
Abstract: Resonator für Saiteninstrumente mit Resonanzkasten, anwendbar für jedes Musikinstrument, sowohl gestrichene als auch gezupfte Saiten, und für die Anwendung in der Mitte des unteren Endes des betreffenden Musikinstruments bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem länglichen röhrenförmigen Element (1) besteht, das an einem Ende ein untere Taste (2) aufweist, das einen Abschnitt desselben einnimmt, während es am gegenüberliegenden Ende, das als Eingangsende betrachtet wird, eine Abdeckung (3) sowie eine Vielzahl von Löchern (7) entlang des Rohres aufweist, wobei eine Zwischenzone dieses röhrenförmigen Element (1) intern und angepasst einen Rohrverdichter (6), beinhaltet der in der Nähe des Austrittsendes (4) eine Zunge (5) beinhaltet, die einen Diffusor bildet.
Patent DE-202019101960-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestückung einer Korbschweißmaschine
IPC: B21F31/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Vorrichtung zur Bestückung einer Korbschweißmaschine (15), wobei die Vorrichtung eine Einschubeinrichtung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschubeinrichtung (1) ein Aufnahmeelement (4) zur Aufnahme von Längsdrähten (7) eines mit der Korbschweißmaschine (15) herzustellenden Korbs (55) aufweist, wobei die Einschubeinrichtung (1) eine Vielzahl von Aufnahmepositionen (6) für alle Längsdrähte (7) des Korbs (55) an dem Aufnahmeelement (4) besitzt, wobei die Aufnahmepositionen (6) in radialer Richtung beabstandet zu einer Drehachse D der Einschubeinrichtung (1) vorhanden sind, wobei die Einschubeinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, der Korbschweißmaschine (15) in einem Einschubvorgang mindestens zwei an die Einschubeinrichtung (1) angeordnete Längsdrähte (7) gleichzeitig zuzuführen, wobei der Einschubvorgang der Längsdrähte (7) an die Korbschweißmaschine (15) durch eine Bewegung der Einschubeinrichtung (1) in axialer Richtung der Drehachse D der Einschubeinrichtung (1) erfolgt.
Patent DE-202020002771-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Kompakt-Arbeitsplatz für Home-Office und Büro
IPC: A47B37/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Ergonomisch kompaktes Arbeitsplatz-Möbel mit höhenverstellbaren Arbeitsplatten, dessen Vorderseite mit einem zu öffnenden und abschließenden, gestaltbaren und austauschbaren Grossbild, sowie mit Akustik-Front, dadurch gekennzeichnet, dass eine klappbare Tür beziehungsweise Bildrahmen, außenseitig mit akustisch wirksamen und über eine Kederbefestigung (1) austauschbaren Bild angebracht ist.
Patent DE-202020004781-U1 (DE)
Title: Autonome Regelungseinrichtung für den Verkehrsfluss an Ampelanlagen
IPC: G08G1/09
Filed: 2020-11-14
Abstract: Regelungseinrichtung mit einer Geschwindigkeitsanzeige für den Verkehrsfluss an Ampelanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung als ein autonomes System, bestehend aus einer Auswerteeinheit, verbunden mit einem Display, ausgestattet mit Kameras und/oder Sensorik zur Analyse der Ampelanlage und des Verkehrsflusses, die in der Auswerteeinheit ermittelten Geschwindigkeitsempfehlungen über das Display dem Verkehrsteilnehmer vor Erreichen der Ampelanlage anzeigt.
Patent DE-202020100363-U1 (DE)
Title: Randdämmmaterial für einen Bodenaufbau
IPC: E04F15/14
Filed: 2020-01-24
Abstract: Randdämmmaterial (12) zum Einsetzen zwischen einer Wärme- und/oder Trittschalldämmschicht (32) eines Bodenaufbaus (38) und seitlichen Begrenzungsflächen des Bodenaufbaus (38), insbesondere von einem Boden aufragenden Wänden (34), Stufen o.dgl., mit
 - einem Randdämmstreifen (10) aus einem nicht brennbaren oder schwer entflammbaren Dämmmaterial, wobei der Randdämmstreifen (10) eine Oberseite (16) und eine dieser abgewandte Unterseite (18) aufweist, und
 - einer auf der Oberseite (16) des Randdämmstreifens (10) aufliegenden Abdeckfolie (24) aus einem nicht brennbaren oder schwer entflammbaren Material,
 - wobei die Abdeckfolie (24) längs einer im Wesentlichen in Längserstreckung des Randdämmstreifens (10) verlaufenden Fixierlinie (26) durch Fadenmaterial (28) an dem Randdämmstreifen (10) befestigt ist.
Patent DE-202020102568-U1 (DE)
Title: Planspiralgetriebe sowie Torantriebskomponente und Torantrieb mit einem solchen Getriebe
IPC: E05F15/603
Filed: 2020-05-07
Abstract: Planspiralgetriebe, insbesondere zur Verwendung in einer Toranlage, umfassend:
 ein Zahnrad, insbesondere eine Planspirale, mit einer flächigen Seite, auf der eine Spiralverzahnung mit mindestens einem Zahn angeordnet ist, der einen spiralförmigen Zahnverlauf besitzt, und
 ein Zylinderrad, insbesondere ein Torusrad, das an seiner Mantelfläche eine Außenverzahnung aufweist, wobei
 die Spiralverzahnung des Zahnrads mit der Außenverzahnung des Zylinderrads in kämmenden Eingriff steht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Zahnrad mindestens einen Zusatzverzahnungsabschnitt aufweist, der radial zu einer Drehachse des Zahnrads beabstandet ist und zum Angreifen einer Antriebsverzahnung dient.
Patent DE-202021003105-U1 (DE)
Title: DRUMedge - "falsche Gratung" für Trommeln
IPC: G10D13/02
Filed: 2021-10-01
Abstract: Separate Trommelgratung „DRUMedge“, die sich dadurch kennzeichnet, dass1) sie aus einem separat von der Trommel bestehenden Holzring besteht und2) in mehreren Ausführungen ggf pro Trommel austauschbar ist, was einen je nach Gratung - rund, 45° oder spitz - unterscheidliche Klang erzeugt.
Patent DE-202021104787-U1 (DE)
Title: Aus Metall bestehende Laufschiene
IPC: A47H1/04
Filed: 2021-09-06
Abstract: Aus Metall bestehende Laufschiene (12) für ein verschiebbar darin geführtes Element, mit einer in Verschieberichtung des Elementes geschlitzten Kammer (14), dadurch gekennzeichnet, dass in die Kammer (14) ein zur Schlitzöffnung hin offenes, aus Kunststoff bestehendes Hohlprofil (1) eingefügt ist.