baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014002313-U1 (DE)
Title: Dekorationsartikel nach Art eines erzgebirgischen Schwibbogens
IPC: F21V5/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Dekorationsartikel nach Art eines erzgebirgischen Schwibbogens, bestehend aus einer horizontal verlaufenden Sockelplatte, die mit ihrer Unterseite auf einer Stellfläche aufgestellt wird und an deren Oberseite sich eine bogen- oder dreieckförmige Kontur abstützt, die auf der Außenseite mit kerzenförmigen Beleuchtungselementen ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im freien Bauraum zwischen der oberen Fläche der Sockelplatte (1) und der Innenfläche der bogen- oder dreieckförmigen Kontur (2) mindestens eine als Lentikulardruck ausgestaltete Motivplatte (4) angeordnet ist.
Patent DE-202014003739-U1 (DE)
Title: Schleifstein-Halterung in Geräten zum manuellen Schärfen von Schneiden
IPC: B24D15/06
Filed: 2014-05-05
Abstract: Schleifstein-Halterung in Geräten zum manuellen Schärfen von Schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Schleifebene und Führungsstange (2) einstellbar ist.
Patent DE-202014004070-U1 (DE)
Title: Technische Neuerungen eines Schwingungsgerätes zur Massage- und Stimulationstherapie in Anwendung am Menschen und am Tier
IPC: A61H1/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Technische Neuerungen von Geräten oder Vorrichtungen zur Schwingungs- und Vibrationstherapie in Anwendung am Menschen und am Tier, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehknopf (1) oder mehrere Drucktasten (1) zur Einstellung der Vibration und der Anzeige (2) am Vibrationsgerät (4), am Netzteil (3) oder einem anderen elektronischen Gerät (6) angebracht sind.
Patent DE-202014004372-U1 (DE)
Title: Offshore Windpark mit mindestens einem seeseitigen Umspannwerk
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-05-28
Abstract: Offshore-Windpark (40), bestehend aus einer Vielzahl von Windkraftanlagen (1) welche über Kabel mit mindestens einem auf See befindlichem Umspannwerk (41) zur Netzanbindung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Umspannwerk (41) ganz- oder teilweise am Standort einer der zum Windpark gehörigen Windkraftanlagen (1) platziert ist und mechanisch mit der Gründung oder dem Turm dieser Windkraftanlage verbunden ist.
Patent DE-202014004658-U1 (DE)
Title: Auswahlvorrichtung einer für ein Endoskop vorgesehen LED-Lichtquelle
IPC: A61B1/06
Filed: 2014-06-03
Abstract: Auswahlvorrichtung einer für ein Endoskop vorgesehen LED-Lichtquelle, aufweisend:  eine Grundplatte (10);  eine Führungsschiene (20), die auf der Grundplatte (10) montiert ist;  eine Lichterzeugungseinheit (30), die auf der Führungsschiene (20) montiert ist und eine Basisplatte (31), ein erstes LED-Modul (32) und ein zweites LED-Modul (33) aufweist, wobei das erste LED-Modul (32) und das zweite LED-Modul (33) an einer Seite der Basisplatte (31) angeordnet sind;  eine Bewegungssteuereinheit (40), die mit der Lichterzeugungseinheit (30) verbunden und mit der die Bewegung der Lichterzeugungseinheit (30) auf der Führungsschiene (20) angesteuert ist; und  ein Lichtkopplungselement (50), das an einer an die Lichterzeugungseinheit (30) angrenzenden Stelle auf der Grundplatte (10) angebracht ist,  wobei die auf der Führungsschiene (20) bewegbare Lichterzeugungseinheit (30) eine erste Stellung und eine zweite Stellung aufweist, und wobei an der ersten Stellung das erste LED-Modul (32) und an der zweiten Stellung das zweite LED-Modul (33) auf das Lichtkopplungselement (50) ausgerichtet ist, wodurch eine entsprechende Lichtkopplung zustande kommt.
Patent DE-202014005778-U1 (DE)
Title: Deckelement einer Verbrennungskraftmaschine
IPC: B60R13/08
Filed: 2014-07-17
Abstract: Deckelement (1) einer Verbrennungskraftmaschine (2), wobei das Deckelement (1) eine nach außen gerichtete Oberfläche (3) und eine der Verbrennungskraftmaschine (2) zugewandte innere Oberfläche (4) aufweist, wobei die innere Oberfläche (4) mit einer Isolation (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolation (5) durch eine Beflockung gebildet wird, bei der eine Vielzahl von Fasern auf der inneren Oberfläche (4) befestigt, insbesondere festgeklebt, ist.
Patent DE-202014009445-U1 (DE)
Title: Einstellbare Wandbefestigung für Plattenmaterialien
IPC: F16B9/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Wandbefestigung, für Objekte, welche in einem definierten, einstellbaren Abstand zum Untergrund an diesem befestigt werden sollen, gekennzeichnet durch eine Teleskopverstellung aus mehreren durch Gewinde verbundenen Bauteilen für die Einstellung des Abstands zum Untergrund und aus einer Magnetverbindung – bestehend aus einem Magneten und einem Verbindungsblech – für die Herstellung einer kraftschlüssigen Verbindung des Objekts mit der Teleskopverstellung bei gleichzeitiger Verstellmöglichkeit parallel zum Untergrund.
Patent DE-202014101706-U1 (DE)
Title: Ratschenschrauber
IPC: B25B15/04
Filed: 2014-04-10
Abstract: Ratschenschrauber, umfassend einen Griff (20) mit einer Ausnehmung (24), dadurch gekennzeichnet, dass ein Halter (1) ein Gehäuse (10) aufweist, das an dem Griff (20) befestigt ist, das Gehäuse (10) eine Bohrung (11), eine Öffnung (16), die mit der Ausnehmung (24) des Griffs (20) fluchtet, und zwei Aussparungen (17), die mit der Öffnung (16) des Gehäuses (10) in Verbindung stehen, aufweist, ein Ratschenmechanismus (3) an dem Gehäuse (10) befestigt ist, und eine Raste (90) mit der Öffnung (16) des Gehäuses (10) und der Ausnehmung (24) des Griffs (20) in Eingriff steht, wobei die Raste (90) eine Passfeder (91) aufweist, die in eine der Aussparungen (17) des Gehäuses (10) einrückbar ist.
Patent DE-202014103819-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/20
Filed: 2014-08-18
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (5), die aus einer Öffnungsstellung heraus in einer Schließrichtung in mindestens eine Schließstellung verstellbar ist, in der sie in haltendem Eingriff mit einem Schließkeil (6) o. dgl. steht, wobei eine Schließhilfsanordnung (7) zur Verstellung der Schlossfalle (5) in deren Schließrichtung im Rahmen eines Schließhilfsvorgangs vorgesehen ist, wobei die Schließhilfsanordnung (7) einen Antriebshebel (8) aufweist, der um eine Antriebshebelachse (8a) schwenkbar ist und an dem eine Krafteinleitungsstelle (9) vorgesehen ist, mit der zumindest im montierten Zustand ein Schließhilfsantrieb (10) zur Einleitung einer Antriebskraft A gekoppelt ist, wobei die Schließhilfsanordnung (7) einen Schließhilfshebel (13) aufweist, der schwenkbar an dem Antriebshebel (8) angelenkt ist und über den im Rahmen eines Schließhilfsvorgangs eine Schubkraft S in die Schlossfalle (5) in deren Schließrichtung einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang einer Hebelerstreckung (14) des Antriebshebels die Schließhilfshebelachse (13a) zwischen der Krafteinleitungsstelle (9) und der Antriebshebelachse (8a) gelegen ist.
Patent DE-202014104796-U1 (DE)
Title: Längliche LED-Leuchte
IPC: F21V17/16
Filed: 2014-10-07
Abstract: Leuchte, aufweisend – ein längliches Trägerelement (1), – eine, an dem Trägerelement (1) angeordnete LED-Lichtquelle (5) zur Erzeugung eines Lichts, – ein längliches, sich entlang einer Längsachse (L) erstreckendes, parallel zu dem Trägerelement (1) angeordnetes optisches Element (3) zur Beeinflussung des Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Element (3) unter einer Biegespannung stehend an dem Trägerelement (1) gehalten angeordnet ist.
Patent DE-202015005933-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Schublade für Tische
IPC: A47B88/60
Filed: 2015-09-30
Abstract: Möbelstück umfassend einen Korpus (2) sowie eine an dem Korpus (2) in im Wesentlichen horizontaler Richtung ausziehbar angebrachte Schublade (1), wobei die Schublade (1) gegenüber einem festen Element des Korpus (2) relativ in ihrer Höhenposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkvorrichtung (3b, 10) oder Hubvorrichtung (9) für ein Absenken der Schublade, bevor diese ausgezogen wird, an dem festen Element des Korpus angebracht ist und dass eine Ausziehführung (4a, 4b) für das Ausziehen der Schublade in einem dem festen Element abgewandten Endbereich an der Schwenkvorrichtung oder Hubvorrichtung angebracht ist.
Patent DE-202015008016-U1 (DE)
Title: Vertikale hochquerverschiebbare, hochversetzt angelegte Möbelschubfächer integriert in und an Möbeln wie Kleiderschränke, Schrankwände, Schrankanbauwände, Küchenmöbeln, Werkzeugschränken
IPC: A47B51/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die vertikal hochquer verschiebbare hochversetzten Möbelschubfächer (2.1) integriert in und an Möbeln (1) (Bild 2 + Bild 3) wie Kleiderschränke, Schrankanbauwände, Küchenmöbel, Werkzeugschränken (0) oder dergleichen ist dadurch gekennzeichnet, bestehend aus Holz, Metall, Kunststoff, Spannplatten oder dergleichen, das Bild 2 geschützt ausweisend, die Pos. (2) (Bild 2) sich außerhalb an der Pos. (1) (Bild 1) herkömmliche Möbel wie Schrank seitlich (linksseitig oder rechtseitig) daran befestigt befindet.
Patent DE-202015008350-U1 (DE)
Title: Endstück, Anschlussstück und Anordnung von Endstück und Anschlussstück
IPC: F16L33/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Endstück zur lösbaren Verbindung eines Schlauches, insbesondere eines Spiralschlauches mit einem Anschlussstück, insbesondere einem Bodenstutzen, Winkelstutzen oder Verbindungsstück, Gewindestück, Verteilerstück, wie einem T-Stück, wobei das Endstück einen Aufnahmebereich der zur wenigstens teilweisen Aufnahme des Anschlussstücks geeignet ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich sich bei Aufnahme des Anschlussstücks verformt und dass der Aufnahmebereich zur wenigstens teilweisen kraftschlüssigen und wenigstens teilweise formschlüssigen Verbindung mit dem Anschlussstück geeignet ist.
Patent DE-202015101813-U1 (DE)
Title: Gerüstbelag
IPC: E04G5/08
Filed: 2015-04-14
Abstract: Gerüstbelag für ein Gerüst mit einem plattenförmigen Element mit zwei Schmalseiten, die jeweils zum Einhängen in ein Gerüstseitenteil ausgebildet sind, und mit zwei über Ecken an die Schmalseiten angrenzenden Längsseiten, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Element (12) wenigstens an einer Längsseite (12b) in Abstand von den beiden Ecken (15) unter Ausbildung eines Längssteges (16) nach außen verbreitert ist.
Patent DE-202015102406-U1 (DE)
Title: Druckwalzenvorrichtung
IPC: B65H18/22
Filed: 2015-05-11
Abstract: Druckwalzenvorrichtung (1) mit einem endlosen Mehrrippengurt (4), der um zwei Walzen herum laufend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckwalzenvorrichtung (1) linear verschiebbar ist, wobei die erste Walze (2) an dem Rahmen der Druckwalzenvorrichtung (1) gelagert ist und die zweite Walze (3) zusätzlich zur Rotationsbewegung um wenigstens einen weiteren Freiheitsgrad beweglich an dem Rahmen der Druckwalzenvorrichtung gelagert ist, und dass die Druckwalzenvorrichtung (1) in eine Position einstellbar ist, in der die erste Walze (2) während des Aufwickelns einen Spaltkontakt mit der Faserbahnrolle (101) hat, wobei die zweite Walze (3) zumindest annähernd einen Spaltkontakt mit der Faserbahnrolle (101) hat.
Patent DE-202015102637-U1 (DE)
Title: Formular mit einem bedruckbaren Träger und darauf teilflächig angeordnetem Auftrag
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Formular (1) mit einem bedruckbaren Träger (5) mit wenigstens einem, auf wenigstens einer Seite des Trägers (5) teilflächig angeordneten Auftrag (2), wobei die Gesamthöhe des Formulars (1) in dem Bereich des Auftrags (2) durch die Dicke des Auftrags (2) erhöht ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem von dem Auftrag (2) nicht erfassten Bereich auf wenigstens einer Seite des Trägers (5) eine Mehrzahl zueinander beabstandeter, transparenter Ausgleichselemente (3) aufgebracht ist.
Patent DE-202015104457-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für ein Umschlingungsgetriebe einer Brennkraftmaschine
IPC: F02B67/06
Filed: 2015-08-24
Abstract: Spanneinrichtung (1) für ein, ein Zugorgan (3) aufweisendes Umschlingungsgetriebe (3, 5, 6, 7) einer Brennkraftmaschine (8), umfassend: eine Spannrolle (2) zur abstützenden Anlage an dem Zugorgan (3); eine Feder (11) zur Erzeugung einer über die Spannrolle (2) in das Zugorgan (3) des Umschlingungsgetriebes (3, 5, 6, 7) eingekoppelten Vorspannkraft; ein hydraulisch oder pneumatisch betriebener Aktor (9), um mittels eines Arbeitsmediums (10) die durch die Feder (11) erzeugte Vorspannkraft zu variieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (9) derart in die Spanneinrichtung (1) eingebunden ist, dass bei Beaufschlagung des Aktors (9) mit dem Arbeitsmedium (10) die Spanneinrichtung (1) der Feder (11) entgegenwirkend verstellt wird, um die Vorspannkraft zu verringern.
Patent DE-202015106622-U1 (DE)
Title: Hubantrieb zur Einstellung der vertikalen Position einer Feder eines Stoßdämpfers und einer Federeinheit für eine Fahrzeugaufhängung sowie Stoßdämpfer und Federeinheit für eine Fahrzeugaufhängung, die einen solchen Hubantrieb umfasst
IPC: B60G17/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Hubantrieb (20) zur Einstellung der vertikalen Position einer Feder (12) eines Stoßdämpfers (10) und einer Federeinheit (12) für eine Fahrzeugaufhängung, wobei der Hubantrieb (20) ein inneres zylindrisches Element (22) aufweist, das um einen Zylinder (14) des Stoßdämpfers (10) herum angeordnet ist, und ein äußeres zylindrisches Element (24), das so befestigt ist, das es relativ zu dem inneren zylindrischen Element (22) axial schiebbar ist und ein unteres Ende der Feder (12) stützt, wobei das innere zylindrische Element (22) und das äußere zylindrische Element (24) eine Arbeitskammer (26) sowohl radial als auch axial umschließen, die zur Einstellung der axialen Position des äußeren zylindrischen Elements (24) relativ zu dem inneren zylindrischen Element (22) mit einer Flüssigkeit unter Druck gefüllt wird, gekennzeichnet dadurch, dass das äußere zylindrische Element (24) mit einem Stützflansch (28) versehen ist, der das untere Ende der Feder (12) stützt, wobei der Stützflansch (28) unterhalb des oberen Endes des äußeren zylindrischen Elements (24) angeordnet ist und das äußere zylindrische Element (24) mindestens teilweise innerhalb des Umfangs der Feder (12) angeordnet ist und sich in Bezug auf das äußere zylindrische Element (24) radial auswärts erstreckt, wobei der Innendurchmesser (Di) der Feder (12) größer ist als der Außendurchmesser (De) des äußeren zylindrischen Elements (24).
Patent DE-202015106686-U1 (DE)
Title: Schnell-Montage-Anschlussklemme für elektrische Vorrichtungen
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-12-08
Abstract: Schnell-Montage-Anschlussklemme für elektrische Vorrichtungen, umfassend zumindest einen ersten elektrischen Kontakt (2a), welcher dazu ausgebildet ist, zumindest einen ersten elektrischen Leiter aufzunehmen, und eine Verbindungsbrücke (3), welche mit dem ersten elektrischen Kontakt (2a) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Anschlussklemme (1) mechanische Schnell-Montage-Mittel (100) umfasst, welche dazu ausgebildet sind, die Montage der Verbindungsbrücke (3) an dem ersten elektrischen Kontakt (2a) mittels Verklemmung zu ermöglichen.
Patent DE-202016004140-U1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung zum Aspirieren und Dispensieren von Flüssigkeiten
IPC: B01L3/02
Filed: 2016-07-05
Abstract: Pipettiervorrichtung mit einer Pipettiereinheit (2) mit einem eine zu transferierende Flüssigkeit aufnehmenden, auswechselbaren Gefäß (3), vorzugsweise in Form einer Pipettenspitze (3), einer Halterung (5) für die Pipettiereinheit (2), einer Positioniereinrichtung (6) für die Pipettiereinheit (2), einer Mikrodosiereinheit (8) und einer elektronischen Steuereinrichtung (9), wobei die Mikrodosiereinheit (8) von der Pipettiereinheit (2) getrennt ausgeführt ist und eine eigene elektronische Steuereinheit (13) aufweist, wobei die Mikrodosiereinheit (8) wahlweise mit der Pipettiereinheit (2) in einer genau definierten Relativlage koppelbar ist, wobei zum Koppeln die Pipettiereinheit (2) eine Ankopplungseinrichtung (14) und die Mikrodosiereinheit (8) eine zu der Ankopplungseinrichtung (14) passende Gegenkopplungseinrichtung (15) aufweist und wobei die Ankopplungseinrichtung (14) und/oder die Gegenkopplungseinrichtung (15) schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (5) oder die Mikrodosiereinheit (8) eine Kontakteinrichtung (20) mit mindestens einem elektrischen Kontaktelement (21) aufweist, dass die Mikrodosiereinheit (8) oder die Halterung (5) eine zu der Kontakteinrichtung (20) passende Gegenkontakteinrichtung (22) mit mindestens einem elektrischen Gegenkontaktelement (23) zur elektrischen Kontaktierung mit dem Kontaktelement (21) aufweist, dass die Kontakteinrichtung (20) an der Halterung (5) bzw. an der Mikrodosiereinheit (8) von einer Kontaktstellung in eine Trennstellung und umgekehrt bewegbar angeordnet ist und dass dann, wenn das mindestens eine Kontaktelement (21) mit dem mindestens einen Gegenkontaktelement (23) in elektrischer Kontaktverbindung steht, die Mikrodosiereinheit (8) mit der Steuereinrichtung (9) der Pipettiervorrichtung (1) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202016004198-U1 (DE)
Title: Zurröse zum Einbau in Bodenrastschienen z. B. VW T5, DB Vito, DB Viano zur werkzeuglosen Schnellmontage von zusätzlichen Befestigungspunkten für Ladungssicherung im Fahrzeug
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-07-05
Abstract: Eine Zurröse zur Verwendung in Bodenrastschienen eines Fahrzeugs zur Anbringung zusätzlicher Zurrpunkte zur Ladungssicherung dadurch gekennzeichnet, dass die Zurröse aus Arretierungsbolzen 3, Ringmutter 1, und einer Unterlegscheibe 2 besteht.
Patent DE-202016100774-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Hissen und zur automatischen Lagerung der Flagge
IPC: G09F17/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Vorrichtung zum automatischen Hissen und zur automatischen Lagerung der Flagge, die das Schutzgehäuse (2), das Schutzrohr (6), den Flaggenmast (3), die Flagge (4), die Welle mit Außengewinde (12), den Drehknoten des Flaggenmastes (3), den reversiblen Antriebsmotor (5), Endlagenschalter (17), das Bedienfeld (14), den Schutzdeckel (20), und die Beleuchtung (21) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknoten aus der Spannhülse (18) und dem Kontaktstift (19) gebildet ist, um das Schutzrohr (6) das Heizkabel (7) gewickelt ist, sich an der Innenfläche des Schutzrohres (6) Schienen zur Steuerung der linearen Bewegung des Flaggenmastes (3) befinden, sich an den Steuerbuchsen (15) und (16) des Flaggenmastes und an der Außenfläche Führungskanäle zur Bewegung des Schutzrohres (6) auf den Schienen und als Durchlass für die Warmluft und die kondensierte Feuchtigkeit befinden; sich im Tunnelzug an der unteren Kante der Flagge (4) ein biegsames Gewicht mit veränderbarer Masse befindet, in der Beleuchtung (21) zwei separat steuerbare Lichtquellen sind, am dekorativen Schutzdeckel (20) der Haltering (23) befestigt ist und im Bedienfeld (14) Input-Regler für die Annahme verschiedener Steuersignale sind.
Patent DE-202016106336-U1 (DE)
Title: Führungssäule mit Käfighalter eines Säulenführungsgestells
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-10-20
Abstract: Führungssäule (1) für ein Säulenführungsgestell (100), ein Transferwerkzeug oder ein Folgeverbundwerkzeug, mit einem entlang dem Mantel (2) der Führungssäule (1) axialbeweglich gelagerten zylinderförmigen Kugelkäfig (20), wobei die Führungssäule (1) einen Käfighalter (30) besitzt, der in Axialrichtung (A) in seiner Lage höhenverstellbar an dem unteren freien Ende (3) der Führungssäule (1) befestigt ist und der Käfighalter (30) einen Anschlag (31) für den Kugelkäfig (20) aufweist, um den Kugelkäfig (20) gegen ein Herausrutschen oder Herabfallen aus bzw. von der Führungssäule (1) zu sichern.
Patent DE-202016106754-U1 (DE)
Title: Kassieranlagen für Waren
IPC: G07G1/12
Filed: 2016-12-05
Abstract: Kassieranlage für Waren, insbesondere Einzelhandelswaren (1), mit zumindest einer Fördervorrichtung (2) sowie wenigstens einer Ein-/Ausgabeeinheit (7) zur Aufnahme von Signalen externer Geräte und/oder Abgabe von Signalen an externe Geräte als jeweils warenwirtschaftsfremde Komponenten (2, 8; 9, 10, 11, 12, 13, 20), ferner mit zumindest einer Preis-/Mengenerfassungseinrichtung (4) sowie einer Kasse (3) und einer Steuereinrichtung (5) als jeweils Warenwirtschaftskomponenten (3, 4, 5, 6), und mit einem Bildschirm (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (15) als Berührbildschirm mit graphischer Benutzeroberfläche ausgebildet ist und zusammen mit einer von den Warenwirtschaftskomponenten (3, 4, 5, 6) unabhängigen Steuereinheit (7, 14) ein autarkes Kassensteuermodul (7, 14, 15) zur Ansteuerung und Abfrage sämtlicher oder ausgewählter warenwirtschaftsfremder Komponenten (2, 8; 9, 10, 11, 12, 13, 20) definiert.
Patent DE-202017002935-U1 (DE)
Title: Raffrollo
IPC: E06B9/262
Filed: 2017-06-02
Abstract: Raffrollo mit Plissee, welches zumindest ein Oberteil (3), ein Unterteil (17) und mehrere durch das höhenverstellbare Plissee (15) verlaufende Schnüre (14) besitzt, wobei die Enden der Schnüre (14) am Oberteil (3) und Unterteil (17) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Oberteil (7) eine Federeinrichtung, insbesondere eine Zugfeder (9), und eine Umlenkeinrichtung für die Schnüre (14) mit mehreren Umlenkrollen angeordnet sind, wobei einige der Umlenkrollen (12) am ortsfesten Deckel (13) und die anderen Umlenkrollen (6) am ortsveränderlichen Sattel (8) angeordnet sind.
Patent DE-202017005537-U1 (DE)
Title: Lager-Halteelement
IPC: B62K21/06
Filed: 2017-10-26
Abstract: Lager-Halteelement für Fahrrad-Steuersatzlager, miteinem Basiselement (10), das in montiertem Zustand einen Gabelschaft zumindest teilweise umgibt,einem vom Basiselement (10) gehaltenen Klemmelement (18), das in montiertem Zustand den Gabelschaft zumindest teilweise umgibt, undeinen mit dem Basiselement (10) verbundenen Klemmmittel (30), das zum klemmenden Fixieren des Klemmelements (18) am Gabelschaft auf das Klemmelement (18) einwirkt.
Patent DE-202017104413-U1 (DE)
Title: Magnetische Kopplungsvorrichtung
IPC: B62J15/02
Filed: 2017-07-24
Abstract: Eine magnetische Kopplungsvorrichtung, die dazu angepasst ist, ein Schutzblech (1) mit einem Rahmen eines Fahrzeuges zu koppeln, wobei die magnetische Kopplungsvorrichtung durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: eine erste Auflageeinheit (10), die dazu angepasst ist, mit dem Rahmen verbunden zu sein; eine zweite Auflageeinheit (20), die dazu angepasst ist, mit dem Schutzblech (1) verbunden zu sein; eine erste Magneteinheit (30), die Folgendes umfasst: ein erstes Bauglied (31), das in der ersten Auflageeinheit (10) angeordnet ist, und ein zweites Bauglied (32), das in der zweiten Auflageeinheit (20) angeordnet ist; und ein Freigabebauglied (50), das zwischen der ersten Auflageeinheit (10) und der zweiten Auflageeinheit (20) angebracht ist, und zwischen einem verknüpften Zustand, in dem die zweite Auflageeinheit (20) mit der ersten Auflageeinheit (10) gekoppelt ist, wobei das zweite Bauglied mit dem ersten Bauglied (31) magnetisch verbunden ist, und einem freigegebenen Zustand betriebsfähig ist, in dem die zweite Auflageeinheit (20) von der ersten Auflageeinheit (10) entfernt ist, wobei das zweite Bauglied (32) von dem ersten Bauglied (31) getrennt ist.
Patent DE-202017104921-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Funktionsfahrzeug
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-08-16
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Funktionsfahrzeug mit wenigstens einem elektrischen Antrieb (9), welcher von einem Wechselrichter (8) angesteuert ist, wobei der Wechselrichter (8) mit einer eine Zwischenkreisspannung bildenden Gleichspannung eines Zwischenkreises (2) gespeist ist, und mit einem aufladbaren elektrischen Energiespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schnittstelle zum Anschluss an eine externe Ladespannung vorgesehen ist, wobei allein durch Anpassung der Schnittstelle die Antriebsvorrichtung (1) mit unterschiedlichen Ladespannungen betreibbar ist.