baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006001721-T5 (DE)
Title: Gassensorelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: OGATA ITSUHEI
IPC: C04B35/48
Filed: 2006-06-29
Abstract: Gassensorelement,
welches umfasst:  einen Festelektrolytkörper, der hauptsächlich aus
ionenleitfähiger
Keramik besteht,  einen Isolator, der hauptsächlich aus isolierender Keramik besteht,
und ein Elektrodenpaar, das so geformt ist, dass mindestens ein
Teil des Festelektrolytkörpers
dazwischen gehalten wird,  wobei das Gassensorelement mindestens
eine der folgenden Bedingungen (a) und (b) erfüllt,  (a) mindestens ein
Teil des Festelektrolytkörpers
ist aus ionenleitfähigem
Verbundmaterial angefertigt, in welchem Nanoteilchen mit einem Teilchendurchmesser
gleich oder kleiner als 100 nm mit 0,1 bis 20 Gew.-% in einer Hauptkomponente
dispergiert sind, die aus der ionenleitfähigen Keramik besteht,  (b)
mindestens ein Teil des Isolators ist aus isolierendem Verbundmaterial
angefertigt, in welchem Nanoteilchen mit einem Teilchendurchmesser
gleich oder kleiner als 100 nm mit 0,1 bis 20 Gew.-% in einer  Hauptkomponente
dispergiert sind, die aus der isolierenden Keramik besteht.
Patent DE-112006003564-T5 (DE)
Title: Fluidreinigungsvorrichtung und Fluidreinigungsverfahren
Inventor: TANAKA TOSHIHARU
IPC: A61L9/00
Filed: 2006-12-18
Abstract: Fluidreinigungsvorrichtung,
wobei ein inneres Rohr, das aus einem nicht leitfähigen
Material zusammengesetzt ist, und ein äußeres
Rohr, das von dem inneren Rohr mit einem vorbestimmten Zwischenraum
beabstandet und aus einem nicht leitfähigen Material zusammengesetzt
ist, konzentrisch vorgesehen sind, und ein leitfähiges
Element an einem Teil des oder dem gesamten Umfang/s der Innenseite
des äußeren Rohres befestigt ist, um eine Elektrode
vorzusehen und so einen Vorrichtungshauptkörper zu bilden;
wobei die Fluidreinigungsvorrichtung eine Flüssigkeitsreinigungsfunktion
besitzt, die, wenn eine Spannung an die Elektrode des Vorrichtungshauptkörpers
angelegt wird, eine Entladung in dem Zwischenraum durchführt,
indem sie ein zu behandelndes Fluid, das aus einer Flüssigkeit
wie z. B. Wasser zusammengesetzt ist, die/das innerhalb des inneren
Rohres strömt, als eine Erdelektrode verwendet, um zu bewirken,
dass ein Gas wie z. B. Sauerstoff oder Luft, das/die in dem Zwischenraum strömt,
zur Reaktion gebracht wird, um Ozon zu erzeugen, und das Ozon mit
dem zu behandelnden Fluid mischt,...
Patent DE-112007000208-T5 (DE)
Title: Rückreflektor
Inventor: KIM BONGJU
IPC: E01F9/615
Filed: 2007-01-23
Abstract: Rückreflektor
für Verkehrssicherheitszeichen
mit mehreren Rückreflexionselementen,
wobei die Rückreflexionselemente
dicht in einem regelmäßigen Muster
an einem dünnen
Gegenstand angeordnet sind, und wobei jedes der einzelnen Rückreflexionselemente
Folgendes aufweist: eine Hauptreflexionsecke mit einer gemeinsamen
Reflexionsfläche,
bei der es sich um eine optische Fläche handelt, die als eine einzige
geometrische Ebene ausgebildet ist, und eine konzeptionierte abgestufte
Fläche aufweist,
die im rechten Winkel auf die gemeinsame Reflexionsfläche trifft;
und mehrere Hilfsreflexionsecken, die derart an der abgestuften
Fläche
angeordnet sind, dass ihre Ecken im rechten Winkel auf die gemeinsame
Reflexionsfläche
treffen, und die jeweils ein Paar spezifischer Reflexionsflächen aufweisen,
bei denen es sich um die optischen Flächen einer einzigen geometrischen
Ebene handelt, die im rechten Winkel aufeinandertreffen.
Patent DE-112007001488-T5 (DE)
Title: Wärmebeständiges, ölbeständiges Wälzlager und Wälzlager zur Verwendung bei einem Kompressor einer Kältemaschine
Inventor: OYA YOSUKE
IPC: F16C33/44
Filed: 2007-06-29
Abstract: Wärmebeständiges, ölbeständiges Wälzlager,
das einen Käfig aufweist, der aus einem kristallinen Harz
mit einem Schmelzpunkt von nicht weniger als 280°C besteht.
Patent DE-112007002719-T5 (DE)
Title: Druck- und Stromreduzierendes Flügelrad
Inventor: PETERSON TODD
IPC: F04D29/38
Filed: 2007-11-30
Abstract: Pumpe, die Folgendes umfasst:  einen Einlass;  einen Auslass;  eine Pumpkammer; eine oder mehrere Abdichtungsflächen zwischen dem Einlass und dem Auslass; und  mindestens eine Nut an der Abdichtungsfläche.
Patent DE-112007002744-T5 (DE)
Title: Gesicherte finanzielle Transaktionen
Inventor: BELAMANT SERGE CHRISTIAN PIERRE
IPC: G06Q20/00
Filed: 2007-11-16
Abstract: Ein Generator für finanzielle Transaktions-Nummern, der eine einmalige Transaktions-Nummer generiert, in welcher die Transaktions-Nummer die primäre Konto-Nummer einer konventionellen Kredit- oder Debitkarte simuliert und eine Konto-Nummer des Ausstellers enthält.
Patent DE-112007002784-T5 (DE)
Title: Verfahren für die Züchtung einer mehrschichtigen Halbleiternitridheterostruktur
Inventor: ALEXEEV ALEXEJ NIKOLAEVICH
IPC: H01L21/205
Filed: 2007-07-12
Abstract: Verfahren zur Züchtung einer mehrschichtigen Halbleiternitridheterostruktur, die ein Substrat mit der Templetschicht und oben liegenden Halbleiterschichten enthält, welches die Erwärmung des Substrats, die Nitridierung der Oberflächenschicht des Substrats durch die Zufuhr des Ammoniakstroms auf die Oberfläche des Substrats, die Bildung einer Templetschicht auf der Oberfläche des Substrats durch die gleichzeitige Zufuhr von Aluminiumatomenstrom und Ammoniakstrom bis zum Erreichen der vorgegebenen Dichte der Templetschicht und die anschließende Züchtung der höher liegenden Halbleiterschichten mittels des Verfahrens der Molekularstrahlepitaxie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat bis zu einer Temperatur von 1100–1200°C erwärmt wird und die Ströme von Ammoniak und Aluminium im Verhältnis von NH 3 /Al = 100–400 zugeführt werden.
Patent DE-112007003398-T5 (DE)
Title: Kugelumlaufspindelvorrichtung mit einem kugelförmigen Laufring und ein Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SUGITA SENTAROU
IPC: F16H25/22
Filed: 2007-09-05
Abstract: Eine Kugelumlaufspindelvorrichtung (A) mit einer Schraubenachse (1), die eine Schraubennut (100) an ihrer Außenfläche aufweisen, so dass Kugeln (5) darauf umlaufen können, einer Mutter (2) mit einer Schraubennut (200) an ihrer Innenfläche, in der Kugeln (5) umlaufen können, einer Anzahl Kugeln (5), die in einer Umlaufbahn (3) entlang der Schraubennut (100) der Schraubenachse (1) und der gegenüberliegenden Schraubennut (200) der Mutter (2) umlaufen, und einem tunnelförmigen Laufring (6) (so dass die Kugeln (5) unbegrenzt umlaufen können), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Durchgangsloch (10) umfasst, das in der Wand der Mutter (2) ausgebildet ist, so dass die Kugeln (5) von einem Ende (200a) der Schraubennut (200) der Mutter (2) zu dem anderen Ende (200b) zirkulieren können, wobei das Durchgangsloch (10) einen Führungspfad (11, 11-1) an jedem Ende (200a, 200b) der Schraubennut (200) aufweist, um die Kugeln (5) in den tunnelförmigen Laufring (6) einzuführen, und ein Mittel zwischen der Schraubennut (200) an...
Patent DE-112007003658-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Tastenfunktionsumschaltung
Inventor: NG CHERN ANN
IPC: G06F3/0354
Filed: 2007-09-19
Abstract: Verfahren zum Umschalten von durch einen Computer ausführbaren Prozessen in einem mit dem Computer verbindbaren Human Interface Device, umfassend die Schritte:  Erfassen der Betätigung eines Schalters auf dem Human Interface Device, und  Kommunizieren mit dem Computer zum Umschalten von einem durch den Computer wahlweise ausführbaren ersten Prozess auf einen durch den Computer wahlweise ausführbaren zweiten Prozess im Ansprechen auf die Betätigung des Schalters,  wobei der erste und der zweite Prozess, die durch den Computer wahlweise ausführbar sind, durch Betätigung wenigstens einer Prozessauswahl-Taste konfigurierbar auswählbar sind.
Patent DE-112008000646-T5 (DE)
Title: Fräsmaschine mit Schneidtrommel-Geschwindigkeitssteuerung
Inventor: WILLIS PAUL E
IPC: E01C23/088
Filed: 2008-03-20
Abstract: Fräsmaschine, mit:  einem Hauptrahmen;  einer mit dem Rahmen gekuppelten, drehbaren Schneidtrommel;  einem an dem Rahmen montierten Motor, der mit der Trommel operativ verbunden ist;  einen zum Einstellen einer Geschwindigkeit der Schneidtrommel ausgebildeten Regler;  einen zum Generieren eines Inputs korrespondierend mit einer gewünschten Trommelfräsgeschwindigkeit korrespondierenden Inputs ausgebildeten Geschwindigkeitsselektor; und  einer Steuerung, die ausgebildet ist zum Empfangen des Inputs von dem Selektor und zum Betreiben des Reglers derart, dass die Trommelgeschwindigkeit zumindest allgemein mit der gewünschten Geschwindigkeit korrespondiert.
Patent DE-112009001832-T5 (DE)
Title: Rumpfbreitenmesseinheit und Eingeweidefettmessvorrichtung
Inventor: KARO HIROMICHI
IPC: G01B21/02
Filed: 2009-09-18
Abstract: Eine Rumpfbreitenmesseinheit, die fähig ist, die Zuverlässigkeit der Messgenauigkeit zu verbessern, während eine Kostenzunahme unterdrückt wird, und eine Eingeweidefettmessvorrichtung sollen bereitgestellt werden. Die Rumpfbreitenmesseinheit umfasst einen ersten Kontaktabschnitt 41, der in der Vertikalrichtung relativ zu einem Einheitenhauptkörper 40 beweglich angebracht ist, wobei der erste Kontaktabschnitt in Kontakt mit einer oberen Oberfläche eines Rumpfs eines Probanden 5 gebracht werden soll, zweite und dritte Kontaktabschnitte 42 und 43, die in der Horizontalrichtung relativ zu dem Einheitenhauptkörper 40 beweglich angebracht sind, wobei die zweiten und dritten Kontaktabschnitte in Kontakt mit Seitenoberflächen des Rumpfs des Benutzers 5 gebracht werden sollen, einen Messwertgeber 441 für die Erfassung einer vertikalen Breite, um eine Senkungsstrecke des ersten Kontaktabschnitts 41 von einer ursprünglichen Position auf der Oberseite des Rumpfs des Benutzers 5 zu einem Kontaktpunkt mit der oberen Oberfläche des Rumpfs zu erfassen, und einen Messwertgeber 442 für die Erfassung der horizontalen Breite, der relativ zu dem Einheitenhauptkörper 40 in der Horizontalrichtung um die gleiche Strecke beweglich angebracht ist, wie eine Bewegungsstrecke des zweiten Kontaktabschnitts 42, wobei der Messwertgeber 442 für die Erfassung der horizontalen Breite eine Bewegungsstrecke des dritten Kontaktabschnitts 43 relativ zu dem zweiten Kontaktabschnitt 42 erfasst.
Patent DE-112009002618-T5 (DE)
Title: Katalytische Einheit zur Behandlung von Abgas und Herstellungsverfahren für derartige Einheiten
Inventor: OLIVER KEITH
IPC: F01N13/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Eine katalytische Einheit, ein Verfahren zum Bereitstellen einer Lagermatte für die katalytische Einheit und ein Verfahren zur Montage der katalytischen Einheit sind bereitgestellt. Für die Lagermatte wird basierend auf einer gewünschten Ringquerschnittsfläche eines Spaltes zwischen einem Träger der Katalysatorsubstanz und einem Mantel der katalytischen Einheit eine installierte Mattendichte berechnet, wobei die Lagermatte zwischen Träger und Mantel eingeschoben ist. Die Lagermatte für die katalytische Einheit kann bereitgestellt werden, indem zuerst eine Großrolle der Lagermatte geschnitten wird, um mehrere endeinheitenspezifische Mattenrollen zu bilden. Die Lagermatte kann um den Träger der Katalysatorsubstanz gewickelt werden, um mehrere Schichten einer Lagermatte zu bilden, wobei die Lagermatte eine abgeschrägte Vorder- und Hinterkante aufweist, um die Schwankung in der Materialdichte in den Schichten der Lagermatte zu verringern, welche die Vorder- und die Hinterkante über- oder unterlappen. Die Lagermatte kann frei von jeglichem Bindemittel sein.
Patent DE-112009002630-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer Kassette
Inventor: SUZUKI TAKESHI
IPC: G11B15/68
Filed: 2009-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Entfernen einer Kassette geschaffen, die zu entfernen ist, die in einer tiefen Seiten einer Zelle untergebracht ist und an einer Wandfläche der Zelle festgeklemmt ist, ohne die Anzahl von Bauteilen zu erhöhen. Zum Entfernen der an der Wandfläche der Zelle festgeklemmten Kassette umfasst das Verfahren einen Pressschritt und eine Freigabeschritt. Im Pressschritt wird ein Greifermechanismus an einen Klinkenhebel angestoßen und anschließend so bewegt, um den Klinkenhebel aus einer Eingriffsposition in eine Freigabeposition zu bewegen. Dies presst den Klinkenhebel, um die Druckkraft der Antriebseinheit zu erhöhen. Im Freigabeschritt wird der Greifermechanismus nach dem Pressschritt von der Zelle weg bewegt, um die Druckkraft der Klinkenhebelfeder aufzuheben.
Patent DE-112009004838-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Handlauf-Antriebsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA TAKAHIKO
IPC: B66B23/04
Filed: 2009-12-04
Abstract: Es ist eine Steuervorrichtung für eine Handlauf-Antriebsvorrichtung bereitgestellt, welche dazu ausgelegt ist, eine Stufen-Geschwindigkeit und eine Handlauf-Geschwindigkeit aneinander anzupassen, während eine Beschädigung auf ein Equipment einer Haftungs-Antriebseinheit unterdrückt wird. Die Steuervorrichtung für eine Handlauf-Antriebsvorrichtung enthält: einen Stufen-Geschwindigkeitserfasser (9); einen Handlauf-Geschwindigkeitserfasser (18); einen Rollen-Umdrehungsgeschwindigkeitserfasser (15); eine Geschwindigkeitsdifferenz-Vergleichseinheit (19) zum Erzeugen eines Geschwindigkeitsbefehlswerts für eine Antriebsmaschine der Handlauf-Antriebsvorrichtung (11), basierend auf einer Differenz zwischen einer Stufen-Geschwindigkeit und einer Handlauf-Geschwindigkeit, und einer Differenz zwischen einer Rollen-Umdrehungsgeschwindigkeit und der Handlauf-Geschwindigkeit; und eine Geschwindigkeits-Änderungsvorrichtung (20) zum Antreiben eines Motors der Handlauf-Antriebsvorrichtung (11) gemäß dem Geschwindigkeitsbefehlswert von der Geschwindigkeitsdifferenz-Vergleichseinheit (19). Wenn die Differenz zwischen der Stufen-Geschwindigkeit und der Handlauf-Geschwindigkeit innerhalb eines Bereiches eines eingestellten Wertes fällt, und wenn die Differenz zwischen der Handlauf-Geschwindigkeit und der Rollen-Umdrehungsgeschwindigkeit innerhalb eines Bereichs eines weiteren eingestellten Werts fällt, erzeugt die Geschwindigkeitsdifferenz-Vergleichseinheit einen Handlauf-Geschwindigkeitsbefehlswert, welcher durch Korrektur der Stufen-Geschwindigkeit um die Differenz zwischen der Handlauf-Geschwindigkeit und der Rollen-Umdrehungsgeschwindigkeit erlangt ist.
Patent DE-112009005313-T5 (DE)
Title: Drahtlose Fahrzeugkommunikationsvorrichtung  und  drahtloses Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: USUI TSUTOMU
IPC: H04L47/30
Filed: 2009-10-13
Abstract: Eine drahtlose Fahrzeugkommunikationsvorrichtung unter Verwendung eines OFDMA-Verfahrens umfasst: eine Positionsinformations-Erfassungseinheit, die eine Position nach einer vorbestimmten Zeitperiode schätzt, auf Grundlage einer Basisstations-Positionsinformation, sowie einer Mobilstations-Positionsinformation, und einer Geschwindigkeitsinformation der Mobilstation als eine geschätzte Mobilstations-Positionsinformation; eine Übertragungsweg-Informationsspeichereinheit, die eine anzuwendende Übertragungsrate bestimmt auf Grundlage der geschätzten Positionsinformation und einer Verteilung der Übertragungsrate, die durch einen Abstand von der Basisstation bestimmt ist; eine Empfangspuffereinheit, die empfangene Daten speichert; eine Empfangspuffergrößen-Anpasseinheit, die eine Datengröße bestimmt, die empfangen wird, auf Grundlage einer Datenspeichergröße von der Puffereinheit und einem Datentyp darin; und eine Bandzuweisungseinheit, die ein Band bestimmt, das für die Basisstation angefordert wird, durch die Übertragungsrate aus der Speichereinheit und der Datengröße aus der Anpasseinheit.
Patent DE-112010003700-T5 (DE)
Title: Power-leuchtdiode und verfahren mit stromdichtebetrieb
Inventor: KATONA THOMAS M
IPC: H01L33/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Eine bei einer Wellenlänge von 390–415 nm emittierende Leuchtdiode weist ein gallium- und stickstoffhaltiges Grundmaterial mit einem aktiven Bereich auf. Das Bauelement weist eine Stromdichte von mehr als etwa 175 A/cm2 und eine externe Quantenausbeute mit einem Roll-off von weniger als 5% der absoluten Effizienz auf.
Patent DE-112010004966-T5 (DE)
Title: Topfförmiges Nachbehandlungsmodul
Inventor: HITTLE CRAIG P
IPC: F01N3/28
Filed: 2010-10-28
Abstract: Ein Nachbehandlungsmodul zur Anwendung bei einem Motor wird offenbart. Das Nachbehandlungsmodul kann einen Behälter bzw. Topf und eine Wand aufweisen, die innerhalb des Topfes angeordnet ist, und axial den Topf in einen ersten Teil und einen zweiten Teil aufteilt. Das Nachbehandlungsmodul kann auch eine erste Behandlungsvorrichtung aufweisen, die innerhalb des ersten Teils angeordnet ist, einen Einlass, der mit dem ersten Teil verbunden ist, eine zweite Behandlungsvorrichtung, die innerhalb des zweiten Teils angeordnet ist, einen Auslass, der mit dem zweiten Teil verbunden ist, und ein äußeres Rohr, welches sich vom ersten Teil zum zweiten Teil erstreckt.
Patent DE-112010005487-T5 (DE)
Title: Fahrzeugantriebseinheit
Inventor: OKUWAKI SHIGERU
IPC: B60K6/365
Filed: 2010-04-14
Abstract: Eine Antriebseinheit (1A) weist folgendes auf: eine Brennkraftmaschine (2); einen ersten Motor-Generator (3); einen Ausgangsabschnitt (4), der Leistung auf Antriebsräder eines Fahrzeugs überträgt; einen zweiten Motor-Generator (5); einen ersten Differenzialmechanismus (6A), der ein Sonnenrad (S11), ein Hohlrad (R11) und einen Träger (C11) hat; einen zweiten Differenzialmechanismus (7A), der ein Sonnenrad (S12), ein Hohlrad (R12) und einen Träger (C12) hat; ein Verbindungselement (28), das das Sonnenrad (S11) und das Hohlrad (R12) miteinander verbindet; und eine Bremse (29), die zwischen einem fixierten Zustand, in welchem das Sonnenrad (S11) und das Hohlrad mit Bezug auf ein Gehäuse (10) gesperrt sind, und einem freigegebenen Zustand, in welchem der gesperrte Zustand freigegeben ist, umschalten kann.
Patent DE-112012002805-T5 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahlvorrichtung
Inventor: AKIMA HISANAO
IPC: G05B13/02
Filed: 2012-07-09
Abstract: Diese Ladungsteilchenstrahlvorrichtung weist eine Elektronenstrahlquelle (1), eine Ladungsteilchenstrahloptik mit einer Objektivlinse (9), die eine Probe (10) mit Elektronen bestrahlt, die als ein Elektronenstrahl (2) von der Elektronenstrahlquelle (1) emittiert wurden, einen Aberrationskorrektor (6), der Aberrationen der Ladungsteilchenstrahloptik korrigiert, und eine Steuereinheit (24) auf, die die Komponenten der Ladungsteilchenstrahloptik und des Aberrationskorrektors (6) steuert. Die Ladungsteilchenstrahlvorrichtung weist weiter eine automatische Aberrationskorrektureinrichtung (17) auf, die durch Lernen selbstständig optimale Einstellverfahren erfasst, um die erforderliche Zeit für die Korrektur parasitärer Aberrationen zu verringern, die in dem Aberrationskorrektor (6) auftreten.
Patent DE-112013002724-T5 (DE)
Title: Leucht-Anzeige-Schaltvorrichtung
Inventor: CHIBA SHINGO
IPC: H01H13/02
Filed: 2013-05-17
Abstract: Eine Leucht-Anzeige-Schaltvorrichtung beinhaltet eine Platine 13, einen Druck-Taster-Schalter 11, montiert auf der Platine, eine Lichtquelle 12, montiert auf der Platine, und einen Schalt-Knebel 6, der an einem Rahmenelement 4 gelagert ist, um gleitend in eine Betriebsrichtung des Druck-Taster-Schalters zu sein. Der Schalt-Knebel 6 beinhaltet einen Anzeige-Designteil 15a, der aus einem Licht-übertragenden Harz gegossen ist, einen Nicht-Anzeige-Designteil 15b, außer für den Anzeige-Designteil, der einem einem Licht-dichten Harz gegossen ist, und ein Licht-Führungselement 16, das einstückig mit dem Licht-übertragenden Harz des Anzeige-Designteils 15 gegossen ist. Das Licht-Führungselement 16 beinhaltet einen Basisteil 16a und einen Armteil 16b, und der Basisteil 16a ist einstückig mit dem Anzeige-Designteil 15a gegossen und der Armteil 16b erstreckt sich von dem Basisteil und ist mit dem Schaltteil 11a des Druck-Taster-Schalters 11 verbunden.
Patent DE-112013005449-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines verworfenen Elektrodrahts und Programm dafür
Inventor: WATANABE JIN
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-11-14
Abstract: Ein Elektrodraht, der in einem Muster als ein extra Elektrodraht R klassifiziert wird, und der in einem der übrigen Muster als ein notwendiger Elektrodraht R klassifiziert wird, wird als ein möglicherweise nicht verwendeter Elektrodraht bestimmt, und ein Elektrodraht, der als ein extra Elektrodraht R in allen Mustern klassifiziert wird, wird als kein möglicherweise nicht verwendeter Elektrodraht bestimmt.
Patent DE-112014006049-T5 (DE)
Title: Doppelexzentrisches Ventil
Inventor: KITAMURA SUNAO
IPC: F16K1/22
Filed: 2014-12-24
Abstract: Dieses doppelexzentrische Ventil ist versehen mit einem Ventilsitz (13), der eine Sitzfläche (17) auf einem Ventilloch (16) aufweist, einem Ventilkörper (14), der eine Dichtfläche (18), einen Strömungspfad (16), in dem der Ventilsitz (13) und der Ventilkörper (14) angeordnet sind, und durch welchen ein Fluid strömt, und eine Rotationswelle (15), die den Ventilkörper (14) rotiert, aufweist. Bezüglich des Ventilkörpers (14) und des Ventillochs (16) ist die Hauptachsenlinie (L1) der Rotationswelle (15) doppelexzentrisch, sowohl zu der Richtung des Strömungspfads (11) als auch zu einer Richtung senkrecht zu dem Strömungskanal (11). Durch Rotieren des Ventilkörpers (14) um die Hauptachsenlinie (L1) bewegt sich der Ventilkörper (14) zwischen einer vollständig geschlossenen Position, in welcher die Dichtfläche (18) die Sitzfläche (17) berührt, und einer vollständig geöffneten Position, in welcher die Dichtfläche (18) am weitesten von der Sitzfläche (17) entfernt ist. Der Ventilkörper (14) ist an einer Ventilkörper-Befestigungseinheit (15a) der Rotationswelle (15) befestigt, und die Hilfsachsenlinie (Lp) der Ventilkörper-Befestigungseinheit (15a) erstreckt sich parallel zu der Hauptachsenlinie (L1) und ist exzentrisch in der radialen Richtung der Rotationsachse (15) von der Hauptachsenlinie (L1) angeordnet.
Patent DE-112015000903-T5 (DE)
Title: Aktuator für eine Antriebsstrangkomponente
Inventor: GILMORE CURT D
IPC: F16D23/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Ein Aktuator mit einer Rastführung, einem ersten und zweiten Rastring, einem Aktuatorausgang, einer Feder und einem Motor. Die Rastführung hat eine erste Nocke. Der erste Rastring ist verschiebbar an die Rastführung angebracht und weist eine zweite Nocke auf. Der zweite Rastring ist verschiebbar und drehbar auf der Rastführung angeordnet und hat Keilzähne, die mit der ersten Nocke eingreifen, und eine dritte Nocke, die mit der zweiten Nocke eingreift. Die Feder übt eine Kraft auf den zweiten Rastring aus, der den zweiten Rastring in Richtung des ersten Rastrings bewegt. Der Motor ist aufgebaut, den ersten Rastring hin und her zu bewegen, sodass ein Zusammenwirken zwischen der zweiten und dritten Nocke und zwischen den Keilzähnen und der ersten Nocke eine Axial- und Drehbewegung des zweiten Rastrings um eine Betätigungsachse veranlasst.
Patent DE-112015003340-T5 (DE)
Title: Halbleiter-Vorrichtung
Inventor: MINO TAKUYA
IPC: H01L33/44
Filed: 2015-11-04
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung wäre der Vorschlag zu einer Halbleiter-Vorrichtung mit verbesserter Feuchtigkeitsbeständigkeit sowie verbesserter Wärmestrahlungsleistung. Die Halbleiter-Vorrichtung (100) schließt eine AlGaN-Schicht (31, 52); eine Kontaktelektrode (9, 8); einen isolierenden Film (10) und einen Passivierungsfilm (11) ein. Die Halbleiter-Vorrichtung (100) schließt weiterhin ein: einen sich erstreckenden Draht (29, 28), der sich über die Kontaktelektrode (9, 8) und den isolierenden Film (10) erstreckt; und eine Padelektrode (19, 18), elektrisch verbunden mit dem sich erstreckenden Draht (29, 28). Der Passivierungsfilm (11) bedeckt den isolierenden Film (10) und den sich erstreckenden Draht (29, 28) und schließt eine Öffnung (13, 12) zum Freilegen der Padelektrode (19, 18) ein. In der Draufsicht nimmt der isolierende Film (10) die Öffnung (13, 12) auf. In der Draufsicht nimmt der Passivierungsfilm (11) die Kontaktelektrode (9, 8) auf. Die Halbleiter-Vorrichtung (100) schließt weiterhin eine Wärmeverteilungsschicht (60) auf einer Oberfläche (11a) des Passivierungsfilms (11) ein.