baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216710-B3 (DE)
Title: Prüfung der Haftung von elastischen Klebstoffen oder elastischen Dichtungsmaterialien auf Oberflächen von Bauteilen
Inventor: TELLO WAISSI
IPC: G01N33/44
Filed: 2013-08-22
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Haftung von elastischen Klebstoffen oder elastischen Dichtungsmaterialien auf Oberflächen von Bauteilen, mit folgenden Schritten: a) der Klebstoff (5) oder das Dichtungsmaterial wird auf einer Bauteiloberfläche (3) eines Bauteils aufgebracht, b) es wird versucht, optional nach einem Aushärten des Klebstoffes (5) oder Dichtungsmaterials, durch Ausüben einer Schälkraft (F), den aufgebrachten Klebstoff (5) oder das aufgebrachte Dichtungsmaterial von der Bauteiloberfläche (3) abzulösen, und c) anhand von durch das Ausüben der Schälkraft (F) bewirkten Brüchen in dem Klebstoff (5) oder dem Dichtungsmaterial einerseits und durch das Ausüben der Schälkraft (F) bewirkter Ablösung des Klebstoffes (5) oder des Dichtungsmaterials von der Bauteiloberfläche (3) andererseits wird die Haftung des Klebstoffes (5) oder des Dichtungsmaterials beurteilt, Vor und/oder während Schritt a) wird auf zumindest einen ersten Teilbereich (3b) der Bauteiloberfläche (3) eine Antihaft-Materialschicht (4) aufgebracht, aufgrund der der Klebstoff (5) oder das Dichtungsmaterial an der Bauteiloberfläche (3) schlechter haftet und daher mit einer geringeren Schälkraft (F) von der Bauteiloberfläche (3) abgelöst werden kann als unmittelbar von der Bauteiloberfläche (3). Der Klebstoff (5) oder das Dichtungsmaterial wird in Schritt a) als durchgehender Materialbereich sowohl auf den zumindest einen ersten Teilbereich (3b) der Bauteiloberfläche (3), auf den die Antihaft-Materialschicht (4) aufgebracht wird und/oder wurde, und unmittelbar auf zumindest einen zweiten Teilbereich (3a) der Bauteiloberfläche (3) aufgebracht.
Patent DE-102016122330-B3 (DE)
Title: Grundplatte für Klemmbausteine
Inventor: HERMES KNUT
IPC: A63H33/08
Filed: 2016-11-21
Granted: 2018-03-08
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird eine Grundplatte für Klemmbausteine, welche Klemmnoppen und Klemmnoppenaufnahmen ausbilden, wobei die Klemmnoppen und die Klemmnoppenaufnahmen ein Befestigungsraster ausbilden, mit Bausteinhalterungen, die befestigungsrasterkompatibel auf der Grundplatte angeordnet sind, wobei die Grundplatte aus einem Hartschaummaterial gebildet ist und die Bausteinhalterungen als Aufnahmeausnehmungen für Klemmbausteine ausgebildet sind, die in das Hartschaummaterial eingearbeitet sind.
Patent DE-102017008127-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einspeisung von Wasser in ein Kraftstoffeinspritzsystem und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: ROLLAND THOMAS
IPC: F04B13/00
Filed: 2017-08-30
Granted: 2018-12-27
Abstract: KurzfassungAufgabe: Eine Vorrichtung zum Einspeisen von Wasser in ein Kraftstoffeinspritzsystem soll einfriersicher sein. Sie soll eine Einstellbarkeit der Fördermenge in einem großen Bereich ermöglichen und eine Rückströmung von Flüssigkeit von dem Kraftstoffeinspritzsystem in den Vorratsbehälter für das Wasser sicher verhindern.Lösung: Die Vorrichtung enthält eine elektromagnetisch angetriebene Hubkolbenpumpe, in der durch eine elektrische Ansteuerung (10) pulsierend mit einer vorgegebenen Frequenz bestromte Magnetspule (13) durch ihren Magnetfluss einen Magnetanker (16) veranlasst, einen Pumpenkolben (24) in einem Zylinder (25) zu bewegen, wobei die Pumpe (4) entsprechend der pulsierenden elektrischen Bestromung der Magnetspule (13) pulsierend Wasser oder eine wasserhaltige Flüssigkeit von dem Vorratsbehälter (6) in das Kraftstoffeinspritzsystems (2) fördert, und wobei die Fördermenge der Pumpe zu der vorgegebenen Frequenz proportional istAnwendung: Die erfindungsgemäße Vorrichtung kommt im Zusammenwirken mit Kraftstoffeinspritzsystemen von Verbrennungsmotoren zum Einsatz
Patent DE-102017009681-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Messen von mechanischen Kräften und/oder Dehnungen in einem Bauteil
Inventor: KUPPEL FLORIAN
IPC: G01L1/22
Filed: 2017-10-18
Granted: 2018-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zum Messen von mechanischen Kräften und / oder Dehnungen in einem Bauteil, umfassend:
 - einen Aufnahmekörper mit mindestens einem Sensorelement;
 - ein erstes Stützelement und ein zweites Stützelement;
 - eine Spannschalenvorrichtung, welche aus ein einem radial spreizbaren ersten Spannschalenelement und einem radial spreizbaren zweiten Spannschalenelement besteht, wobei das erste Spannschalenelement und das zweite Spannschalenelement vertikal unterteilt und durch einen Spalt voneinander beabstandet angeordnet sind;
 - wobei der Aufnahmekörper mit dem ersten Spannschalenelement und dem zweiten Spannschalenelement über die Stützelemente verbindbar ist, und
 - mindestens ein Blockierelement, welches an mindestens einem der beiden Stützelemente anbringbar ist und wobei ein Abschnitt des Blockierelements in den Spalt zwischen dem ersten Spannschalenelement und dem zweiten Spannschalenelement der Spannschalenvorrichtung einführbar ist.
Patent DE-102018131766-B3 (DE)
Title: Haltekörper, Heizgerät und Verfahren
Inventor: LERCHE ULRICH
IPC: H05B3/06
Filed: 2018-12-11
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haltekörper für Heizelemente (10), insbesondere ovale und runde Heizelemente (10), mit einer Außenteil-Baugruppe (11) und einer Innenteil-Baugruppe (12), die innerhalb der Außenteil-Baugruppe (11) angeordnet ist und mit der Außenteil-Baugruppe (11) eine elastische, unter mechanischer Spannung stehende Verbindung bildet, wobei die Außenteil-Baugruppe (11) und/oder die Innenteil-Baugruppe (12) mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Aufnahmen (13) aufweisen/aufweist, in denen jeweils ein Heizelement (10) angeordnet ist, und die Außenteil-Baugruppe (11) und die Innenteil-Baugruppe (12) jeweils ein Polygonprofil (14, 14') mit Polygonecken (14a, 14a') und Polygonseiten (14b, 14b') umfassen, die die Polygonecken (14a, 14a') verbinden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Innenteil-Baugruppe (12) und die Außenteil-Baugruppe (11) relativ zueinander verdrehbar und derart dimensioniert sind, dass durch eine Relativdrehung zwischen der Innenteil-Baugruppe (12) und der Außenteil-Baugruppe (11) die Polygonprofile (14, 14') sich elastisch verformen derart, dass im montierten Zustand durch die induzierte mechanische Spannung eine Presspassung im Bereich der Heizelemente (10) gebildet ist.
Patent DE-102018220474-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-11-28
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) mit einer Brennkraftmaschine (2) und einem Abgastrakt (3), in welchem ein Speicherkatalysator (12) zur Reinigung von Abgas der Brennkraftmaschine (2), eine erste Lambdasonde (13) stromaufwärts des Speicherkatalysators (12) sowie eine zweite Lambdasonde (14) stromabwärts des Speicherkatalysators (12) angeordnet sind, wobei ein Lambdawert zur Regelung einer Gemischzusammensetzung für die Brennkraftmaschine (2) sowie ein Sauerstoffbefüllungszustand eines Sauerstoffspeichers des Speicherkatalysators (12) aus einem Messsignal der ersten Lambdasonde (13) ermittelt werden. Dabei ist vorgesehen, dass ab einer Abweichung des Messsignals der ersten Lambdasonde (13) von einem Sollwert der Sauerstoffbefüllungszustand über eine bestimmte Zeitspanne mittels einer Sauerstoffbilanzierung anhand des Messsignals der ersten Lambdasonde (13) ermittelt und nach Ablauf der Zeitspanne der Sauerstoffbefüllungszustand konstant gehalten wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102019107126-B3 (DE)
Title: Verarbeiten eines Ultraschallsignals mittels eines künstlichen neuronalen Netzwerks
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/10
Filed: 2019-03-20
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verarbeiten eines Ultraschallsignals mittels eines künstlichen neuronalen Netzwerks. Um die Performance zu verbessern sowie die Genauigkeit der Detektion des Hindernisses (2) zu erhöhen, wird ein Verfahren zum Verarbeiten eines Ultraschallsignals mit den folgenden Verfahrensschritten vorgeschlagen:c) Verwenden einer diskreten Hüllkurve (6) eines Ultraschallsignals mit N Abtastwerten als Eingangslage (7) eines ersten künstlichen neuronalen Netzwerks (10),d) Erzeugen einer Fensterextraktionslage (12) des ersten künstlichen neuronalen Netzwerkes durch Unterteilen der Eingangslage (7) in mehrere Fenster (8) mit einer vorbestimmten Fensterbreite F, die jeweils um eine vorbestimmte Schrittweite S verschoben werden, und Anwenden einer Faltungsoperation auf die Fenster (8) der Eingangslage (7) mittels einer Anzahl k von Faltungskernels (9) mit k > 1, indem für jeden Faltungskernel (9) eine jeweilige Faltungsoperation innerhalb jedes der Fenster (8) erfolgt, so dass in der Fensterextraktionslage (12) für jedes Fenster (8) ein Signalanteil mit je einem Werte für jeden Faltungskernel (9) entsprechend einer jeweiligen Faltungsoperation erzeugt wird, so dass die Fensterextraktionslage (12) insgesamt eine Anzahl von T Signalanteilen mit jeweils k Werten aufweist,e) Verwenden der T Signalanteile der Fensterextraktionslage (12) mit den jeweils k Werten einzeln als Eingangslage für ein zweites künstliches neuronales Netzwerk (11).
Patent DE-102019134178-B3 (DE)
Title: Intraokularlinse mit Seilen oder Federn zum Deformieren der Haptik
Inventor: BENSAID NICOLAS
IPC: A61F2/16
Filed: 2019-12-12
Granted: 2020-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse (1) mit einem Optikkörper (2), mindestens zwei Haptiken (3a, 3b) und für mindestens zwei der Haptiken jeweils einem Satz (9a, 9b), der eine Mehrzahl an Seilen (4a, 4b, 4c) aufweist, die jeweils an dem Optikkörper und an der zu dem Satz zugehörigen Haptik befestigt sind und eine Durchtrennungsreihenfolge haben, wobei jede der mindestens zwei der Haptiken jeweils einen komprimierten Zustand, einen teilweise komprimierten Zustand und einen unkomprimierten Zustand hat, wobei für jede der mindestens zwei der Haptiken und dem zu der jeweiligen Haptik zugehörigen Satz gilt, dass in dem komprimierten Zustand das erste Seil der Durchtrennungsreihenfolge eingerichtet ist, die Haptik in Richtung zu dem Optikkörper hin zu deformieren, wodurch das erste Seil der Durchtrennungsreihenfolge unter einer Zugspannung steht und die verbliebenen Seile spannungsfrei sind, und dass die Haptik durch nacheinander erfolgendes Durchtrennen der Seile in der Durchtrennungsreihenfolge zuerst in den teilweise komprimierten Zustand, in dem dasjenige der Seile, das nicht durchtrennt ist und die niedrigste Ordnungszahl der Durchtrennungsreihenfolge hat, eingerichtet ist, die Haptik in Richtung zu dem Optikkörper hin zu deformieren und somit unter einer Zugspannung steht, und die verbliebenen der Seile, die nicht durchtrennt sind, spannungsfrei sind, und schließlich in den unkomprimierten Zustand gebracht werden kann, in dem alle die Seile durchtrennt sind.
Patent DE-102019211967-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen eines Anzeigeinhalts und zum Erfassen eines Fahrzeuglenkers sowie ein Kraftfahrzeug hierzu
Inventor: TANNEBERGER SOENKE
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-08-09
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (26) zum Anzeigen eines Anzeigeinhalts und zum Erfassen eines Fahrzeuglenkers (16) in einem Kraftfahrzeug (10), umfassend eine an einer Lenkeinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnete Fahrerbeobachtungseinrichtung (32) und eine Anzeigeeinrichtung (34), wobei zumindest ein Anzeigebereich (42a, 42b) zumindest einer Anzeigeeinheit (40a, 40b) der Anzeigeeinrichtung (34) und zumindest ein Durchlassbereich (38a, 38b, 38c) für optische Signale zumindest einer Erfassungseinheit (36a, 36b, 36c) der Fahrerbeobachtungseinrichtung (32) gemeinsamen in einem Anzeigefeld (30) der Vorrichtung (26) angeordnet sind.
Patent DE-102019219235-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils
Inventor: HATSCHER ANSGAR
IPC: B62D17/00
Filed: 2019-12-10
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stahlmaterial, mit einer Stahllegierung, welche mindestens folgende Bestandteile in Gewichtsprozent aufweist:
 0,30 bis 0,42 % Kohlenstoff
 0,3 bis 2,5 % Mangan
 0,8 bis 2,2 % Silizium
 bis 0,06 % Aluminium
 bis 0,5 % Chrom, Nickel und Molybdän in Summe
 bis 0,06 % Niob
 bis 0,1 % Vanadium
 bis 0,01 % Titan
 0,001 bis 0,01 % Bor
 bis 0,01 % Stickstoff
 bis 0,01 % Schwefel
 bis 0,02 % Phosphor
 Rest Eisen und Verunreinigungen, wobei ein Gefüge aus im Wesentlichen Bainit, stabilisierter Restaustenit und Martensit besteht.
Patent DE-102019219510-B3 (DE)
Title: Verfahren, bei welchem zwei Hörgeräte miteinander gekoppelt werden, sowie Hörgerät
Inventor: GÖKAY UMUT
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-12-12
Granted: 2020-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren angegeben, wobei ein erstes Hörgerät (2) einem ersten Nutzer (N) zugeordnet ist und ein zweites Hörgerät (16) einem anderen, zweiten Nutzer (O), wobei das erste Hörgerät (2) als eine Kopplungsanfrage (K1) eine erste akustische ID (ID1) einer Stimme des ersten Nutzers (N) aussendet, wobei das zweite Hörgerät (16) die erste akustische ID (ID1) empfängt und mit einer zweiten akustischen ID (ID2) vergleicht, wobei das zweite Hörgerät (16) eine Kopplungsannahme (K2) aussendet, falls die erste akustische ID (ID1) mit der zweiten akustischen ID (ID2) übereinstimmt, sodass das erste Hörgerät (2) mit dem zweiten Hörgerät (16) gekoppelt wird, zum Datenaustausch zwischen diesen beiden Hörgeräten (2, 16). Weiter wird ein entsprechendes Hörgerät (2, 16) angegeben.
Patent DE-102021108307-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer radiometrischen Dichte-Messvorrichtung
Inventor: IYER ARUN SHANKAR VENKATESH
IPC: G01N9/24
Filed: 2021-04-01
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer radiometrischen Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung der Dichte eines in einem Behälter (1) befindlichen Mediums (6). Das Verfahren weist folgenden Verfahrensschritte auf:• Bestimmen der Zählrate N0der radioaktiven Strahlung nach Durchgang durch den leeren Behälter (1) anhand der Aktivität der Sendeeinheit (3),• Bestimmen der gemessenen Zählrate N der radioaktiven Strahlung nach Durchgang durch den Behälter (1), wenn sich in dem Behälter (1) ein Kalibriermedium mit bekannter Dichte befindet,• Ermitteln des Massedämpfungskoeffizienten (µ) gemäß der Formel µ = —(ln(N/N0))/(ρ1D), mit D: Strahlpfad der radioaktiven Strahlung oder Innendurchmesser des Behälters (1), ρ1: Dichte des Kalibriermediums,• Errechnen einer Kalibrierkurve, die die Abhängigkeit der Dichte des Mediums von der Zählrate der gemessenen Strahlungsintensität nach Durchgang durch den Behälter (1) wiedergibt.
Patent DE-102022109257-B3 (DE)
Title: Modularer Multilevelkonverter für Multiphasenantriebe mit Ausgleich von Kondensatorspannungen
Inventor: IRAJI FARZAD
IPC: H02M7/483
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen modularen Multilevelkonverter, bei dem jedes Modul (110, 120, 130, 580) einen einer jeweiligen Phase zugeordneten Ausgang zu einer jeweiligen Windung (591, 592, 593, 598) einer Multiphasenmaschine (590) aufweist. Der vorgeschlagene modulare Multilevelkonverter macht sich eine intrinsische Kopplung zwischen Windungen in der Multiphasenmaschine zu Nutze, ist einfach und effizient, und bietet sich als verteiltes hochintegriertes System für elektrifizierte Fahrzeugantriebe an. Ferner wird zusammen mit einer Steuerung ein entsprechendes Gesamtsystem beansprucht.
Patent DE-102022115661-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen eines metallischen Oberblechs mit einem metallischen Träger mittels Laserschweißens
Inventor: RANFT ROBERT
IPC: B23K26/24
Filed: 2022-06-23
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Fügen eines metallischen Oberblechs (12) mit einem metallischen Träger (10) mittels Laserschweißens, wobei einem Schweißschritt, bei dem Material des Trägers (10) und des an diesem anliegenden Oberblechs (12) in einem Schweißbereich (16) gemeinsam aufgeschmolzen wird, ein Vorbehandlungsschritt zur Vorbehandlung des Schweißbereichs (16), der ein Umformen des Schweißbereichs (16) zu einer zum Träger (10) hin gewölbten Sicke (18) umfasst, vorangeht.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Sicke (18) ausgebildet wird, indem der Schweißbereich (16) mit einem Strahl (14) eines gepulst betriebenen Umform-Lasers abgefahren wird.
Patent DE-4112132-B4 (DE)
Title: Hebelwerk
Inventor: TIPKE JOERG
IPC: B60T7/06
Filed: 1991-04-13
Granted: 2006-05-24
Abstract: Hebelwerk
(1) mit einem um eine ortsfeste Achse (A) schwenkbaren Hebel (2),
dessen Lagerbolzen (3) in Lagerbuchsen (4, 5) zweier beabstandeter
stegartiger Lagerwangen (6, 7) eines ortsfesten Lagerbocks o. ä. gelagert
ist, wobei zumindest eine der beiden Lagerwangen/Lagerbuchsen-Paarungen
(z. B. 4, 6) wie folgt ausgebildet ist:  a) In der Lagerwange
(6) ist zur Aufnahme der Lagerbuchse (4) eine im Wesentlichen kreisrunde
Ausnehmung (8) mit einer nach außen führenden Maulöffnung vorgesehen, deren
Maulweite (M) geringer ist als der Durchmesser (D) der Ausnehmung
(8);  b) Die Lagerbuchse (4) weist auf ihrem ansonsten kreisrunden,
mit der Ausnehmung (8) der Lagerwange (6) korrespondierenden Außenumfang
mindestens eine parallel zur Lagerbuchse (B) verlaufende ebene Fläche (10,
10') auf, deren geringster Abstand vom diametral gegenüberliegenden
Umfangspunkt des Außenumfangs
zumindest etwas kleiner ist als die Maulweite (M) der Maulöffnung (9);  c)
Die Lagerbuchse (4) weist an ihrer dem schwenkbaren Hebel (2) zugekehrten
Stirnseite mindestens einen...
Patent DE-4312263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgreifen eines Lichtsignals
Inventor: PALMSKOG GOERAN
IPC: G02B6/02
Filed: 1993-04-15
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zum Abgreifen eines Lichtsignals aus einem Lichtleiter, umfassend  a)
Verwenden eines Lichtleiters; welcher einen lichtleitenden Kern
(2; 30) umfasst, sowie ein elastisches Verkapslungsmaterial (3;
32), welches zumindest einen Teil des Kerns (2; 30) bedeckt, und  b)
Einführen
einer lichtleitenden Sonde in das Verkapslungsmaterial (3; 32) ,
um das den Kern (2; 20) umgebende evaneszente lichtleitenden Kerns
(2; 30) zu erreichen, wobei der Abstand zwischen der Sonde und dem
Kern (2; 30) in einem Bereich bleibt, in dem das Verkapslungsmaterial (3;
32) nicht permanent deformiert wird.
Patent DE-4329674-B4 (DE)
Title: Spaltausbildung zwischen der Übergangsplattform und den Fußböden von Vorder- und Hinterwagen von Gelenkfahrzeugen, insbesondere Straßengelenkomnibussen
IPC: B62D47/02
Filed: 1993-09-02
Granted: 2004-08-12
Abstract: Ausbildung der Verbindung zwischen zwei Teilfahrzeugen eines Gelenkfahrzeuges unter Verwendung eines Drehkranzgelenkes mit einem dem einen und einem dem zweiten Teilfahrzeug zugeordneten Drehring, wobei die beiden Drehringe lotrechte Abstützkräfte zwischen beiden Teilfahrzeugen übertragen und durch ihre Relativbewegungen um eine Hochachse durch den Gelenkmittelpunkt Knickbewegungen zwischen den beiden Teilfahrzeugen um diese Hochasche zulassen, wobei der hierdurch bedingte Abstandsbereich zwischen den Bodenkonstruktionen beider Teilfahrzeuge mittels einer Plattform abgedeckt ist, die auf dem Drehkranzgelenk abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (41) auf dem oberen der beiden Drehringe (5, 5a) befestigt ist, der mit einem Ausleger an einem der beiden Teilfahrzeuge (1, 2) über Gelenke (30, 31, 32) gelagert ist, die eine horizontale Querachse (9) definieren, damit die beiden Teilfahrzeuge Nickbewegungen relativ zueinander ausführen können, und die sich in einem Spalt befinden, der in der Draufsicht von einer Querkante des Teilfahrzeuges, an dem der Ausleger über die Gelenke (30, 31, 32) gelagert ist...
Patent DE-10015768-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Wechsel von Elektrodenkappen an Schweißelektrodenschäften
Inventor: WILLKE GUNTHER
IPC: B23K11/30
Filed: 2000-03-30
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
zum automatisierten Wechsel von Elektrodenkappen (101, 102, 103,
104, 105, 106, 107) an Schweißelektrodenschäften, mit
einer an einer Gestellsäule
(10) befestigten Kappenlöseeinrichtung (20),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Kappenlöseeinrichtung
(20) einen Antrieb (21), einen mit dem Antrieb (21) verbundenen
Kappenlöseschlüssel (23a,
23b), eine gestellfest montierte Platte (24a, 24b) mit einer darin
eingesetzten Buchse (25a, 25b) zur Aufnahme einer Elektrodenkappe
(101, 102, 103, 104, 105, 106, 107) sowie ein auf die Buchse (25a,
25b) schraubbares Kappenabzugsteil (27a, 27b) mit einer Aufnahmebohrung
(26a, 26b) für
die Elektrodenkappe (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107) aufweist,
wobei das Kappenabzugsteil (27a, 27b) drehbeweglich und mittels
des in ihm gelagerten Kappenlöseschlüssels (23a, 23b)
bewegbar und entgegen einer Drehrichtung (Da, Db) mittels einer
Feder (28) belastet ist.
Patent DE-10019801-B4 (DE)
Title: Bürstenloser Dreiphasenmotor
Inventor: NISHIKAWA YOSHIHITO
IPC: H02K29/00
Filed: 2000-04-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Bürstenloser
Dreiphasenmotor mit  einem Rotor (6) mit einem Permanentmagneten
(8), der in P Pole magnetisiert ist, wobei die P Pole durch wechselweises
Positionieren von N-Polen und S-Polen ausgebildet sind, und  einem
Stator (12) mit T Zähnen
(14a bis 14i) und Dreiphasenspulen, die aus U-Phasenspulen, V-Phasenspulen
und W-Phasenspulen bestehen, wobei jede Spule um den jeweiligen
Zahn gewickelt ist, und ein umlaufendes Magnetfeld in dem Stator
durch Zufuhr eines Dreiphasenwechselstroms zu den Dreiphasenspulen
erzeugt wird, wobei  P = 8n ist und T = 9n ist, wobei n eine
Ganzzahl größer oder gleich
1 ist,  Zahngruppen aufeinanderfolgend den U-Phasenspulen, V-Phasenspulen und
den W-Phasenspulen zugeordnet sind, wobei jede Gruppe aus einem
Mittenzahn (14b), einem ersten Seitenzahn (14a), der an einer Seite
des Mittenzahns angeordnet ist, und einem zweiten Seitenzahn (14c)
besteht, der an der anderen Seite des Mittenzahns angeordnet ist,  die
Spulen jeder Phase aus einer Mittenspule (15U2), die...
Patent DE-10042537-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Oberfläche auf fehlerhafte Stellen
Inventor: ALT THOMAS
IPC: G01N21/88
Filed: 2000-08-30
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zur Überprüfung einer Oberfläche (2), insbesondere einer lackierten Oberfläche, auf fehlerhafte Stellen, mit einer automatischen Fehlstellenidentifikation, welche die Koordinateninformation der fehlerhaften Stellen auf der Oberfläche (2) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, daß die fehlerhaften Stellen unter Verwendung der Koordinateninformation auf einer elektronischen Anzeigeeinrichtung (9) bezüglich der realen Oberfläche (2) des überprüften Gegenstandes (13) ortsrichtig dargestellt werden.
Patent DE-10051898-B4 (DE)
Title: Fangvorrichtung für eine Aufhängeeinrichtung
Inventor: KUHN PETER
IPC: F16M11/04
Filed: 2000-10-19
Granted: 2004-04-08
Abstract: Fangvorrichtung (1) zur Sicherung von an einer Aufhängeeinrichtung aufgehängten Gebrauchsgegenständen gegen Herabstürzen, mit einer Sicherungsschlinge (5), die zur Verbindung mit der Aufhängeeinrichtung um einen Bolzen (3) der Aufhängeeinrichtung schlingbar ist, wobei die Sicherungsschlinge (5) Verbreiterungen (22) an ihren Enden (21) aufweist, die in einem Rückhaltekörper (6) ausgebildete Öffnungen (19) durchgreifen, und mit einem Hauptkörper (9), der mit einem Sicherungsbolzen (17) eines Verbindungselements (10), welches an dem Gebrauchsgegenstand fixiert ist, durch einen Stift (12) verbindbar ist, wobei der Hauptkörper (9) mit dem Rückhaltekörper (6) lösbar verbindbar ist.