baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016006006-U1 (DE)
Title: Systeme zur Disambiguierung von Standortentitäten in Zusammenhang mit dem aktuellen geografischen Standort eines mobilen Geräts
IPC: G06F3/0481
Filed: 2016-06-08
Abstract: Computerimplementiertes System zur Bestimmung von Informationen zu Standortentitäten, die mit dem aktuellen geografischen Standort eines mobilen Geräts verknüpft sind, das eingerichtet ist, Folgendes zu umfassen: einen Abruf von Daten durch ein oder mehrere Computergeräte, die den aktuellen geografischen Standort des mobilen Geräts angeben; die Bereitstellung zur Anzeige von Kartenbildern von einem geografischen Bereich, der mit dem aktuellen Standort des mobilen Geräts verknüpft ist, durch mindestens ein Computergerät; die Bereitstellung einer Darstellung eines ersten Oberflächenelements auf den Kartenbildern an einem Standort durch ein oder mehrere Computergeräte, der den aktuellen geografischen Standort des mobilen Geräts angibt; der Empfang von Daten durch mindestens ein Computergerät, die die Auswahl des ersten Oberflächenelements durch den Benutzer anzeigen; die Bereitstellung einer Darstellung einer Liste von in der Nähe liegenden Standortentitäten durch ein oder mehrere Computergeräte als Reaktion auf den Empfang von Daten, die die Auswahl des ersten Oberflächenelements durch den Benutzer anzeigen; der Empfang von Daten durch ein oder mehrere Computergeräte, die die Auswahl von einer der in der Nähe liegenden Standortentitäten aus der Liste der in der Nähe liegenden Standortentitäten durch den Benutzer anzeigen, die einem Benutzer als ausgewählte Standortentität angezeigt wird; und die Bereitstellung zur Anzeige eines zweiten Oberflächenelements auf den Kartenbildern, worin das zweite Oberflächenelement Informationen zur ausgewählten Standortentität bereitstellt.
Patent DE-202016100567-U1 (DE)
Title: Tropfkammer für Sicherheitsinfusionsset
IPC: A61M5/40
Filed: 2016-02-04
Abstract: Tropfkammer für ein Sicherheitsinfusionsset, das Folgendes umfasst: eine Schutzhülle (1), eine Verschlusseinstechvorrichtung (2), einen oberen Teil (4) der Tropfkammer, einen unteren Teil (5) der Tropfkammer, ein Schwimmerventil (6) und eine Silikonringkappe (7); wobei die Schutzhülle (1) die Verschlusseinstechvorrichtung (2) umschließt, die Verschlusseinstechvorrichtung (2) auf dem oberen Teil (4) der Tropfkammer montiert ist und das Schwimmerventil (6) in dem unteren Teil (5) der Tropfkammer bereitgestellt ist, wodurch die Tropfkammer für ein Sicherheitsinfusionsset gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass: das Schwimmerventil (6) eine gezahnte Außenseitenwand und eine kugelähnliche konvexe Pufferoberfläche auf der Oberseite und eine Einbuchtung an der Unterseite davon umfasst, die Silikonringkappe (7), die einen Dichtungsfilm (7a) aufweist, der an einem Ende davon bereitgestellt ist, in die Einbuchtung an der Unterseite des Schwimmerventils (6) eingeführt ist, die Innenwand der Einbuchtung mit einem Luftkanal (6a) an einer Verbindung der Innenwand mit der Silikonringkappe (7) ausgestattet ist und der Dichtungsfilm (7a) bündig mit der unteren Oberfläche des Schwimmerventils (6) ist und dem Fluidauslass (5a) des unteren Teils (5) der Tropfkammer direkt zugewandt ist.
Patent DE-202016100791-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B65D19/42
Filed: 2016-02-16
Abstract: Transportvorrichtung (1) mit einer Palette (2) und mehreren Laufrollen (8), wobei die Palette (2) eine Lagerfläche (4), mehrere Klötze (6) und wenigstens zwei Bodenleisten (7) aufweist, wobei die Klötze (6) zwischen der Lagerfläche (4) und den Bodenleisten (7) befestigt sind, wobei jede der Bodenleisten (7) wenigstens zwei der Klötze (6) miteinander verbindet, wobei die Laufrollen (8) auf einer den Klötzen (6) abgewandten Unterseite der Bodenleisten (7) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Laufrollen (8) als Teil eines an der Palette (2) anbringbaren Laufrollenträgers (3) ausgebildet ist, wobei jeder der Laufrollenträger (3) einen an die Unterseite einer der Bodenleisten (7) ansetzbaren Schuh (10) mit einer Tragplatte (12) und wenigstens zwei einander gegenüberliegend angeordneten seitlichen Führungen (13) aufweist sowie zwei sich quer zu den seitlichen Führungen (13) erstreckende Positionierungselemente zur Sicherung der Position des Schuhs (10) relativ zum jeweiligen Klotz (6).
Patent DE-202016101922-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Längenausgleich mindestens einer Schlauchleitung eines Flurförderzeugs
IPC: F16L3/22
Filed: 2016-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Längenausgleich mindestens einer Schlauchleitung eines Flurförderzeugs, umfassend • eine Halterung (10) zur fahrzeugfesten Verbindung, die mindestens ein Halteelement (12) mit mindestens einer Öffnung umfasst, • mindestens ein in der mindestens einen Öffnung des Halteelements (12) angeordnetes Rohrelement (20) zum Anbringen einer Schlauchleitung (100), • ein mit dem mindestens einen Rohrelement (20) zusammenwirkendes Befestigungsmittel (22), • wobei das mindestens eine Rohrelement (20) durch das Befestigungsmittel (22) entlang seiner Längsachse relativ zu dem Halteelement (12) für einen Längenausgleich verstellbar ist.
Patent DE-202016102264-U1 (DE)
Title: Massage- und Reinigungs-Vorrichtung für Pferde, Kühe und andere Tiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Vorrichtung (100) zum Reinigen und Massieren von Pferden, Kühen oder anderen Tieren, mit mindestens einer mit Borsten versehenen, um ihre Längsachse (111) rotierbar gelagerten Walze (110), die über ein Getriebe (120) mit einer elektrischen Motoreinrichtung (130) gekoppelt und mittels der Motoreinrichtung (130) zeitabschnittsweise rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoreinrichtung (130) mittels einer mit einem Sensor (140) gekoppelten Einschalteinrichtung bei Kontakt eines Tieres mit der Walze (110) automatisiert aktivierbar und mittels einer Ausschalteinrichtung deaktivierbar ist, wobei der Sensor (140) eine von dem Tier im Wege einer Annäherung und Kontaktierung auf die Walze (110) übertragene Bewegung sensiert.
Patent DE-202016104286-U1 (DE)
Title: Klappbarer Trittschemel oder Hocker
IPC: A47C12/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Klappbarer Trittschemel oder Hocker, der aus einem zusammengeklappten Ruhezustand in einen aufgeklappten Gebrauchszustand überführbar ist und der im Gebrauchszustand eine Oberseite (10), mehrere Längsteile (11) und mehrere Seitenteilte (12) aufweist, wobei die Oberseite (10), die Längsteile (11) und die Seitenteile (12) aus je wenigstens einer Komponente (10a, 10b, 11a, 12a, 12b) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Komponente (10a, 10b, 11a, 12a, 12b) mit wenigstens zwei benachbarten Komponenten scharnierend gelenkig verbunden sind.
Patent DE-202016105755-U1 (DE)
Title: Trageinrichtung
IPC: B60R9/06
Filed: 2016-10-13
Abstract: Adapter für einen Schwenkträger (11) einer bevorzugt heckseitigen Trageinrichtung (9) eines Fahrzeugs (17) wobei der Adapter (12) für eine lösbare Verbindung mit dem Schwenkträger (11) einerseits und für eine feste Montage an einer Zugkupplung (2) des Fahrzeugs (17) andererseits ausgebildet ist, wobei der Adapter (12) einen Adapterarm (37) mit einem angepassten Verbindungsmittel (39) für eine Verbindungsschnittstelle (15) zum Schwenkträger (11) und einen anderen Adapterarm (38) mit einem Montageflansch (42) zur Befestigung an der Zugkupplung (2) aufweist, wobei das Verbindungsmittel (39) ein Führungsmittel (40) mit mehrseitigen Führungsflächen, und ein Arretiermittel (41), insbesondere eine Arretieröffnung, aufweist.
Patent DE-202016106150-U1 (DE)
Title: Fieber-Pflaster
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-11-03
Abstract: Fieber-Pflaster (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Fieber-Pflaster enthält: einen Hauptkörper (110) des Fieber-Pflasters, an dem eine Klebe-Fläche zum Kleben auf die Haut-Oberfläche eines Patienten angebracht ist; ein Steuerungsgerät, das im Hauptkörper des Fieber-Pflasters eingebettet ist; ein Thermometer, das im Hauptkörper des Fieber-Pflasters eingebettet ist, wobei es sich elektronisch mit dem Steuerungsgerät verbindet, um die Körpertemperatur des Patienten zu ermitteln; ein Pulsmesser, der sich mit dem Hauptkörper des Fieber-Pflasters durch einen Bandförmigen Verbinder verbindet, wobei an dem Pulsmesser eine Herzfrequenz-Sensoroberfläche vorgesehen ist; und eine Stromversorgung, die im Hauptkörper des Fieber-Pflasters eingebettet ist, wobei sie sich elektronisch mit dem Steuerungsgerät und dem Temperatursensor verbindet, um elektrische Energie zu liefern.
Patent DE-202016107381-U1 (DE)
Title: Gebläsefach
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-09-07
Abstract: Vorrichtung, umfassend: ein Gehäuse, das eine obere Oberfläche, eine untere Oberfläche und erste und zweite Seitenflächen festlegt, welche die obere Oberfläche und die untere Fläche verbinden und eine erste Luftkammer zwischen der oberen, der unteren und der ersten und zweiten Oberfläche festlegen; eine erste Schiene, die sich von der ersten Seitenfläche erstreckt, und eine zweite Schiene, die sich von der zweiten Oberfläche erstreckt, sodass, wenn die erste Schiene und die zweite Schiene gleitfähig mit einer dritten parallel zu der Bodenfläche liegenden Oberfläche verbunden sind, die erste und die zweite Schiene, die untere Oberfläche und die dritte Oberfläche eine zweite Luftkammer definieren; eine Gebläsevorrichtung, die axial zwischen der oberen und der unteren Oberfläche angeordnet ist, sodass eine Drehachse eines Gebläselüfters der Gebläsevorrichtung im Wesentlichen senkrecht zu der oberen Oberfläche und der unteren Oberfläche liegt; worin: ein erstes Ende des Gehäuses einen ersten Luftauslass für die erste Luftkammer auf einer ersten Seite der Gebläsevorrichtung festlegt; die obere Fläche einen Lufteinlass festlegt, der mit dem Gebläselüfter angeordnet ist, sodass der Lufteinlass über mindestens einem Teil des Gebläselüfters liegt; die Bodenfläche legt einen zweiten Luftauslass fest, der auf einer zweiten Seite der Gebläsevorrichtung angeordnet ist, die der ersten Seite der Gebläsevorrichtung gegenüberliegt und die die erste Luftkammer fließend mit der zweiten Luftkammer koppelt, die wiederum durch die erste und zweite Schiene, die untere Oberfläche und die dritte Oberfläche gebildet wird; und die zweite Luftkammer, die durch die erste und die zweite Schiene, die untere Oberfläche und die dritte Oberfläche gebildet wird, hat einen dritten Luftauslass.
Patent DE-202017000631-U1 (DE)
Title: Tretkurbellagerung von Fahrrädern, Handbikes oder ähnlichen Fahrzeugen, insbesondere mit Kettenschaltung, mit integrierter Rücktrittbremseinrichtung und Entsperrmechanik
IPC: B62M1/36
Filed: 2017-02-06
Abstract: Tretkurbellagerung von Fahrrädern, Handbikes oder ähnlichen Fahrzeugen, insbesondere mit Kettenschaltung, mit integrierter Rücktrittbremseinrichtung und Entsperrmechanik dadurch gekennzeichnet, dass sie im Wesentlichen aus 15 Teilen besteht: A) Tretkurbelwelle (1) B) Mitnehmerbuchse (7) C) Leerlaufbuchse (9) D) Druckring (11) E) Innenmutter (14) F) Tellerfedern (15) G) Mitnehmerring (10) H) Freilauf (25) I) Nadellager (8) J) Axiallager (40) K) Druckfeder (39) L) Bolzen (20) M) Mitnehmer (29) N) Mitnehmerstern (6) O) Mitnehmerring (16)
Patent DE-202017002257-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorreinigung von Spülgut auf Untertisch - Gewerbespülmaschinen
IPC: A47L17/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Der Schutzanspruch besteht für die Verlegung der Abwasseranschlüsse hinter die Geschirrspülmaschine bei gleichzeitiger Nutzung der Kastenaufkantung zur Befestigung der Schlauchbrause. Der Hauptanspruch der erfindungsgemäßen Neuerung besteht in der Schrägstellung der hinteren Aufkantung zur Grundfläche des Beckens. (1) Durch die Schrägstellung verlängert sich die Grundfläche des Beckens, so dass die Abläufe (2) nach unten aus dem Beckenboden herausragen. Der nutzbare Raum unter dem Spülaufsatz beträgt so 600 mm Bautiefe zur Nutzung durch eine Spülmaschine oder anderer Geräte mit 600 mm Bautiefe ohne das die Aufbauhöhe des Vorspülaufsatzes sich durch Aufbauhöhe eines Ablaufventiles erhöht.
Patent DE-202017007010-U1 (DE)
Title: System zur Rückgewinnung von Kühlmittelgas in einer Klimaanlage
IPC: F25B45/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: System (10) zur Rückgewinnung/Entnahme ungeeigneter, verunreinigter Gase aus einer Klimaanlage (2), umfassend zumindest ein Auffangmittel (11), das hermetisch abgedichtet und thermisch isoliert ist und ausgestaltet ist, um das verunreinigte Gas aufzunehmen, wobei das Auffangmittel (11) zumindest zwei Kupplungen (12, 13) zur Schnellverbindung mit entsprechenden, an der Klimaanlage (2) vorgesehenen Kupplungen aufweist, ein oder mehrere Wärmetauscherelemente (11A), die in dem Auffangmittel (11) vorgesehen sind und wiederum mit einer ersten Abzweigung (14) und einer zweiten Abzweigung (15) verbunden sind, die an einem ersten Ende (16) bzw. einem zweiten Ende (17) davon mit einem Hochdruckanschluss (HP) und einem Niederdruckanschluss (LP) einer Rückgewinnungs/Füllmaschine (1) verbunden sind; wobei zumindest ein Lamellenventil (18) zwischen der ersten Abzweigung (14) und dem zweiten Ende vorgesehen ist; wobei, sobald die beiden Abzweigungen (14, 15) mit dem Hochdruckanschluss (HP) und dem Niederdruckanschluss (LP) der Rückgewinnungs/Füllmaschine (1) gekoppelt wurden, ein geschlossener Kreis mit der Rückgewinnungs/Füllmaschine (1) selbst gebildet ist und ein in dem Tank (3) der Rückgewinnungs/Füllmaschine (1) enthaltenes Kühlmittelfluid in das System (10) eingeleitet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Ventil (21) und eine Umgehungsabzweigung (19) umfasst, welche die erste Abzweigung (14) mit dem ersten Ende (16) verbindet, und die ausgestaltet ist, um das Lamellenventil (18) zu umgehen, wenn das Ventil (21) offen ist.
Patent DE-202017103954-U1 (DE)
Title: Treppenreinigungsvorrichtung
IPC: B66B31/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Treppenreinigungsvorrichtung, insbesondere zur Reinigung einer Fahrtreppe (12), mit zumindest einer antreibbaren Bürsteneinheit (14), welche eine Mehrzahl an Bürstenelementen (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenelemente (16) als lineare Streifenbürsten (18) ausgebildet sind, welche zumindest im Wesentlichen quer zu einer Hauptantriebsrichtung (20) der Bürsteneinheit (14) angeordnet sind.
Patent DE-202017104333-U1 (DE)
Title: Bremskraftverstärkereinrichtung mit einem verformbaren Aktuator
IPC: B60T17/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Bremskraftverstärkereinrichtung, aufweisend einen Bremskraftverstärker (10), der über wenigstens einen Befestigungspunkt (11; 12) an einer Fahrzeugkomponente (30) angebracht ist, gekennzeichnet durch einen verformbaren Aktuator (20), der durch wenigstens zwei Schwenkelemente (21; 22) und ein Verschiebeelement (23) gebildet ist, wobei die zwei Schwenkelemente (21; 22) in einem Abstand zueinander und um Drehachsen (25; 26) schwenkbar an einer Fahrzeugkomponente (30) angebracht sind, während das Verschiebeelement (23) gelenkig zwischen den zwei Schwenkelementen (21; 23) angebracht ist, und dass der Aktuator (20) dazu ausgebildet ist, bei einer Krafteinwirkung in X-Richtung durch ein Getriebegehäuse (40) um die Drehachsen (25; 26) der zwei Schwenkelemente (21; 22) zu verschwenken, wodurch der Aktuator (20) eine Kraft in Z-Richtung auf den Bremskraftverstärker (10) aufbringt, durch welche die Lage des Bremskraftverstärkers (10) veränderlich ist.
Patent DE-202017107108-U1 (DE)
Title: Hochvolt-Buchsenkontakt mit zwei indentischen Kontaktteilen und elektrische Steckverbindung mit einem Hochvolt-Buchsenkontakt
IPC: H01R13/53
Filed: 2017-11-23
Abstract: HV-Buchsenkontakt (1) für HV-Messungen und Vierleiter-Messungen mit  • einem ersten Kontaktteil (2) und einem zweiten Kontaktteil (3), die jeweils an einem Ende einen Kontaktbereich (6) und an einem anderen Ende einen Anschlussbereich (7) aufweisen,  • einer Isolationsplatte (4), die zwischen dem ersten Kontaktteil (2) und dem zweiten Kontaktteil (3) angeordnet ist und die beiden Kontaktteile (2, 3) elektrisch voneinander isoliert, und  • einer elektrisch isolierenden Hülse (5), die zur formschlüssigen Aufnahme des ersten Kontaktteils (2), des zweiten Kontaktteils (3) und der dazwischenliegenden Isolationsplatte (4) ausgebildet ist,  • wobei das erste Kontaktteil (2) und das zweite Kontaktteil (3) sowie die dazwischenliegende Isolationsplatte (4) im Kontaktbereich (6) eine Aufnahme (8) für einen Kontaktstift (101) eines HV-Steckergehäuses (102) ausbilden.
Patent DE-202018001585-U1 (DE)
Title: Etikettenhülle, Etikettenumverpackung
IPC: B65D27/00
Filed: 2018-03-26
Abstract: Hülle oder Umverpackung in Form eines Umschlags um ein Etikett, wobei der Umschlag für Geschenke die Informationen auf dem Etikett und/oder einem in den Umschlag eingesteckten Kassenzettel durch teilweises oder komplettes Umgeben mit dem Umschlag verdeckt, aber gleichzeitig eine möglicherweise ganz oder teilweise zu beschriftende, zu dekorierende, auszugestaltende und/oder zu bedruckende Oberfläche, die mindestens die Ausmaße des Etiketts hat, bietet.
Patent DE-202018003336-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Haaren
IPC: A45D26/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von Haaren, die Vorrichtung aufweisend:eine Spiralfeder (100) aus einem Federdraht (102), welcher zumindest zwei vollständige Windungen (105) ausbildet;eine erste Kraftanbringeinheit (210);eine zweite Kraftanbringeinheit (220);wobei die Spiralfeder (100) ein erstes Ende (110) und ein zweites Ende (120) hat;wobei das erste Ende (110) und das zweite Ende (120) an axial entgegengesetzten Stirnseiten der Spiralfeder angeordnet sind und die erste Kraftanbringeinheit (210) an dem ersten Ende (110) angeordnet ist und die zweite Kraftanbringeinheit (220) an dem zweiten Ende (120) angeordnet ist;wobei in einem unbelasteten Zustand der Spiralfeder zwischen zwei benachbarten Windungen zumindest abschnittsweise ein Zwischenraum (107) gebildet ist;wobei der Zwischenraum (107) bei einer relativen Bewegung der ersten Kraftanbringeinheit (210) in Richtung der zweiten Kraftanbringeinheit (220) geschlossen wird, um ein in dem Zwischenraum (107) befindliches Haar einzuklemmen und bei einer Bewegung der Vorrichtung (100) aus der Haut eines Benutzers der Vorrichtung zu entfernen.
Patent DE-202018005253-U1 (DE)
Title: Auswechselbare volumetrische Dosiereinheit
IPC: G01F11/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Applikation der wechselbaren Dosiereinheit für Kolben- und Verdrängerpumpen für die schnellere Handhabbarkeit, insbesondere bei einer Abfüllung von hygienisch bedenklichen Füllgütern, ist gekennzeichnet dadurch, dass die auswechselbare volumetrische Dosiereinheit nach einer bestimmten Betriebszeit ausgetauscht/gewechselt werden muss.
Patent DE-202018006057-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Fügen von Verkleidungsteilen mit flächigen Dekormaterialien
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-12-11
Abstract: Formwerkzeug zum Fügen von Bauteilen mit flächigen Dekormaterialien, das aufweist:
 - eine erste und eine zweite Formhälfte (1, 2), die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung zueinander verstellbar sind, wobei in der Schließstellung zwischen den Formhälften eine Fügespalt (5) gebildet ist, und wobei mindestens eine der Formhälften (1, 2) an einer den Fügespalt (5) begrenzenden Oberfläche (3, 4) konturiert ist und vorzugsweise ein Prägemuster einer Narbung aufweist,
 - einen Halterahmen (6), welcher angrenzend an den Fügespalt (5) an einer ersten der Formhälften (1, 2) lösbar festgelegt ist, wobei zwischen der ersten Formhälfte (1) und dem Halterahmen (6) eine Klemmaufnahme (7) für eine Umbugfahne gebildet ist, welche über eine Öffnung (8) in den Fügespalt (5) mündet,
 dadurch gekennzeichnet, dass in der Klemmaufnahme (7) eine Schneidvorrichtung (9) angeordnet ist.
Patent DE-202018006325-U1 (DE)
Title: Parksperreinrichtung mit einem begrenzt bewegbar verbundenen Gegenanlageelement
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-07
Abstract: Parksperreinrichtung (10) in einem Fahrzeug, aufweisend
 ein Sperrelement (12), dem eine Anlagefläche (44) zugeordnet ist,
 ein Gegenanlageelement (18), dem eine der Anlagefläche (44) in eine erste Richtung (19) gegenüberliegende Gegenanlagefläche (42) zugeordnet ist, wenigstens ein wirksam zwischen der Anlagefläche (44) und der Gegenanlagefläche (42) angeordnetes Betätigungselement (24) und
 ein das Gegenanlageelement (18) aufnehmendes erstes Halteelement (20), wobei
 das Sperrelement (12) zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung zur Einschränkung einer Drehbeweglichkeit eines um eine Drehachse drehbaren Drehbauteils (56) schwenkbar ist, wobei das Sperrelement (12) in Sperrstellung in Eingriff mit dem Drehbauteil (56) steht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gegenanlageelement (18) mit dem ersten Halteelement (20) begrenzt bewegbar verbunden ist.
Patent DE-202018101707-U1 (DE)
Title: Sedimentationsschacht
IPC: E03F5/04
Filed: 2018-03-27
Abstract: Sedimentationsschacht (1), mit einer Eintrittsöffnung (2) für ungereinigtes Rohwasser, einer Austrittsöffnung (3) für gereinigtes Wasser,und einem zwischen der Eintrittsöffnung (2) und der Austrittsöffnung (3) angeordneten Beruhigungsraum, der eine Absetzfläche für im Rohwasser enthaltene Partikel aufweist,wobei oberhalb von der Eintrittsöffnung (2) ein Trennboden (7) in dem Sedimentationsschacht (1) angeordnet ist,wobei der Trennboden (7) eine Öffnung (8) aufweist, an die sich nach oben ein Steigrohr (9) anschließt, welches im Abstand oberhalb des Trennbodens (7) einen Auslass (10) aufweist,und in dem Steigrohr (9) eine Wendel (11) angeordnet ist, die um eine geschlossene Seele umläuft, derart, dass in den Sedimentationsschacht (1) eingeströmtes Rohwasser in dem Wendelgang über den Trennboden (7) hinaus nach oben aufsteigen kann,wobei oberhalb des Trennbodens (7) radial außerhalb des Steigrohrs (9) ein Ringraum (14) angeordnet ist, derart, dass aus dem Auslass (10) des Steigrohrs (9) ausgeströmtes Wasser in den Ringraum (14) gelangt,und wobei der Ringraum (14) fluiddurchlässig an die Austrittsöffnung (3) des Sedimentationsschachts (1) anschließt, derart, dass gefiltertes Wasser aus dem Ringraum (14) zu der Austrittsöffnung (3) strömt.
Patent DE-202018102189-U1 (DE)
Title: Steheraufnahmeeckteil, Fuß mit Steheraufnahmeeckteil und Lastträger mit Fuß mit Steheraufnahmeeckteil
IPC: B65D19/06
Filed: 2018-04-19
Abstract: Steheraufnahmeeckteil (1) zur Befestigung an einem Fuß (2) für einen Lastträger (13), das zwei miteinander verbundene im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnete Flächen (3,4) aufweist, die sich im Wesentlichen senkrecht zur Bodenfläche des Fußes erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Steheraufnahmeeckteil (1) in seinen Dimensionen derart ausgestaltet ist, dass seine Oberkante (5) oberhalb und seine Unterkante (6) unterhalb einer Stapleraufnahmekante (14) des Lastträgers (13) liegt.
Patent DE-202018104908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen einer Tabakmischung von Hand
IPC: A24C5/40
Filed: 2018-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Drehen einer Tabakmischung von Hand gemäß dem Gebrauchsmuster, die einen Körper umfasst, der mit einer Halterolle und einer beweglichen Formrolle versehen ist, die in einem neigbaren Joch angeordnet ist, wobei ein Formband auf die Rollen gewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formband (4) einen Abschnitt eines Kreisrings bildet.
Patent DE-202019001629-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für Holz- und/oder Metallkonstruktionen
IPC: E04B1/58
Filed: 2019-04-10
Abstract: Verbindungssystem für Holz- Metall-und/oder Betonkonstruktionen, mit winkelförmigen Montageelementen, die von Löchern durchsetzt sind und mittels Schrauben, Dübeln und/oder Nägeln an den Bauteilen der Konstruktion befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Montageelemente (10) und/oder (20) durch mindestens einen Riegel (40) verbunden sind und einen Anschlussknoten (50, 50a, 52, 54) bilden, der mindestens ein Bauteil der Konstruktion käfigartig einschließt.