baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006044040-B4 (DE)
Title: Zugmittelgetriebe mit kraftschlüssigem Zugmittel und regelbarer Vorspannung
Inventor: LUEPFERT HANS-PETER PROF DR ING
IPC: F16H7/02
Filed: 2006-09-14
Granted: 2013-02-28
Abstract: Zugmittelgetriebe mit kraftschlüssigem Zugmittel und regelbarer Vorspannung zur Übertragung von Antriebsleistungen zwischen Wellen und ähnlichen rotierenden Systemen, wobei das kraftschlüssige Zugmittel über jeweils eine Zugmittelscheibe auf einer Antriebswelle und auf einer Abtriebswelle geführt wird und wobei eine Erkennungseinrichtung vorgesehen ist, die beim Erfassen von Schlupf zwischen der Antriebs- und/oder der Abtriebswelle sowie dem kraftschlüssigen Zugmittel eine Stelleinrichtung mit einer Spannrolle aktiviert, die mit dem kraftschlüssigen Zugmittel derart in Wirkverbindung steht, dass dieses kraftschlüssige Zugmittel mit einer regelbaren Vorspannung beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungseinrichtung ein formschlüssiges Zugmittel (5) umfasst, das parallel zum kraftschlüssigen Zugmittel (1) verlaufend angeordnet ist und über jeweils eine Zugmittelscheibe (6) auf der Antriebswelle (3) und auf der Abtriebswelle (4) geführt ist und dass die Stelleinrichtung zwei Spannrollen (7; 8) umfasst, die auf einer radial beweglichen Spannrollenwelle (9) drehbar gelagert sind, wobei die eine Spannrolle (7) am Leertrum (1L) des kraftschlüssigen Zugmittels (1) und die andere...
Patent DE-102006056777-B4 (DE)
Title: Zusammenstellung umfassend ein Trägerelement mit einer Abschirmschicht und einen Chip
Inventor: KISSING JENS
IPC: H01L23/492
Filed: 2006-12-01
Granted: 2013-10-10
Abstract: Eine Zusammenstellung, umfassend:  ein Trägerelement (1),  einen Chip (2) mit Kontaktelementen (3), wobei der Chip (2) mit dem Trägerelement (1) zugewandten Kontaktelementen (3) auf dem Trägerelement (1) montiert ist, und  eine Abschirmschicht (1.1) auf dem Trägerelement (1) zur elektrischen und magnetischen Abschirmung eines Schaltkreiselementes (2.1) des Chips (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Trägerelement (1) eine erste Metallisierungsschicht (1.2) aufweist, welche auf einer ersten, dem Chip (2) zugewandten Oberfläche des Trägerelements (1) angeordnet ist, und eine zweite Metallisierungsschicht (1.3) aufweist, welche auf einer zweiten Oberfläche des Trägerelements (1) angeordnet ist, welche der ersten Oberfläche gegenüberliegt, wobei die erste Metallisierungsschicht (1.2) und die zweite Metallisierungsschicht (1.3) durch eine Durchkontaktierung (1.4) miteinander verbunden sind,  – die Abschirmschicht (1.1) in der ersten Metallisierungsschicht (1.2) enthalten ist,  – die Abschirmschicht (1.1) mit einem Kontaktelement (3) elektrisch verbunden ist, und  – die zweite Metallisierungsschicht (1.3) mit Lötkugeln (4) zur Verbindung mit einer Leiterplatte (5) verbunden ist.
Patent DE-102007003575-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssteuergerät für eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H01L33/00
Filed: 2007-01-24
Granted: 2009-01-29
Abstract: Beleuchtungs-Steuergerät (10) für eine Fahrzeug-Beleuchtungsvorrichtung,
umfassend:  eine Stromversorgungssteuereinrichtung (12) zum
Steuern der Zufuhr eines Stroms zu einer Halbleiterlichtquelle (32), die
eine Mehrzahl von Licht emittierenden Halbleiterelementen (32a–32d) einschließt;  eine
Stromeinschränkungsdauer-Einstellvorrichtung
(30) zum Festlegen, an der Stromversorgungssteuereinrichtung, einer
Dauer einer Einschränkung
des der Halbleiterlichtquelle zuzuführenden Stroms auf einen kleineren
Wert als einen vorbestimmten Strom; und  eine Bestimmungseinrichtung
(20, 18) zum Vergleichen einer von der Halbleiterlichtquelle während der
festgelegten Dauer erzeugten Vorwärtsspannung (Vf) mit einem
Abnormalitätsbestimmungswert
(V2), um zu bestimmen, ob eine Abnormalität, die durch eine Änderung
der Vorwärtsspannung
der Halbleiterlichtquelle bedingt ist, auftritt oder nicht, dadurch,
dass die Vorwärtsspannung
(Vf) kleiner wird als der Abnormalitätsbestimmungswert (V2) wobei
der Abnormalitätsbestimmungswert
(V2) gleich oder kleiner dem Minimalwert einer Kennlinie (D) zur
Vorwärtsspannung
(Vf) der Mehrzahl von Licht emittierenden Halbleiterelementen (32a–32d) festgelegt
ist, und die Kennlinie (D) die untere von zwei Kennlinien (D, E)
ist, innerhalb deren Bereichs die Vorwärtsspannung (Vf)...
Patent DE-102007003830-B4 (DE)
Inventor: DUDZIK RAINER
IPC: G01R31/36
Filed: 2007-01-25
Granted: 2009-08-06
Abstract: The device has a measuring instrument that is arranged in the proximity of an electrical conductor (1), which seizes magnetic field produced by the electric current and supplies appropriate electrical signal to the amperage. The measuring instrument has a magnet sensor instrument (2) for space seizing magnetic field in three orthogonal directions. The magnet sensor instrument has magnetic field-sensitive transducers or sensors that regulates three orthogonal directions in space.
Patent DE-102007007405-B4 (DE)
Inventor: MEYER ERNST-AUGUST
IPC: F16J15/16
Filed: 2007-02-12
Granted: 2011-05-05
Abstract: The electrical device has a dynamic sealing unit (1) with an electrically conductive sealing material (4) that stays in contact with a carrier body (2). An electrically non-conductive sealing material (5) is fixed on the electrically conductive sealing material. The electrically non-conductive sealing material comes in sealing contact with an electrically conductive counter body (3) to close an electric circuit (6) for indicating a wear limit during the abrasive wear of the electrically non-conductive sealing material.
Patent DE-102007010011-B4 (DE)
Title: Schnappbefestigungsmittel
Inventor: KRAL HOLGER
IPC: H04R25/00
Filed: 2007-03-01
Granted: 2011-03-03
Abstract: Hörgerät, mit  a) einem Rahmen (FR) zur Aufnahme von Komponenten des Hörgeräts,  b) mindestens einem Gehäuseelement (GH), das den Rahmen umgibt,  gekennzeichnet durch:  c) ein separates Schnappbefestigungsmittel (SF) zur Befestigung des Gehäuseelements an dem Rahmen, wobei zur Aufnahme des Schnappbefestigungsmittels eine Öffnung in dem Gehäuseelement und dem Rahmen vorgesehen ist, und wobei die Schnappfeder des separaten Schnappbefestigungsmittels so ausgebildet ist, dass sie durch die Öffnung des Gehäuseelements und des Rahmens reicht und im Rahmen einschnappt, wodurch gleichzeitig der Rahmen fixiert wird.
Patent DE-102007011816-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum Erfassen einer Linearbeschleunigung und einer Winkelgeschwindigkeit
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK DR
IPC: G01C19/56
Filed: 2007-03-12
Granted: 2013-10-02
Abstract: Ein Sensor weist einen aufgehängten mechanischen Resonator auf, der auf eine einer Linearbeschleunigung und einer Winkelgeschwindigkeit des Sensors derart anspricht, dass ein erster Bereich und ein zweiter Bereich Bewegungen mit entgegengesetzter Elongation unterzogen werden, und auf die andere derart anspricht, dass der erste Bereich und der zweite Bereich einer Bewegung mit gemeinsamer Elongation unterzogen werden, sowie eine erste mechanisch-elektrische Schnittstelle, die mit dem ersten Bereich in Wechselwirkung steht, eine zweite mechanisch-elektrische Schnittstelle, die mit dem zweiten Bereich in Wechselwirkung steht, einen Gemeinsame-Mode-Signalerzeuger, der mit den mechanisch-elektrischen Schnittstellen gekoppelt ist, mit einem Gemeinsame-Mode-Signalausgang, einen Differential-Mode-Signalerzeuger, der mit den mechanisch-elektrischen Schnittstellen gekoppelt ist, mit einem Differential-Mode-Signalausgang, eine erste Verarbeitungsschaltung, die mit dem Differential-Mode-Ausgang gekoppelt ist, mit einem Ausgang für ein erstes verarbeitetes Signal und eine zweite Verarbeitungsschaltung, die mit dem Gemeinsame-Mode-Ausgang gekoppelt ist, mit einem Ausgang für ein zweites verarbeitetes Signal.
Patent DE-102007018765-B4 (DE)
Title: Fluiddruckregeleinrichtung
Inventor: TSUDUKI YOJI
IPC: F02M59/46
Filed: 2007-04-20
Granted: 2011-06-09
Abstract: Fluiddruckregeleinrichtung zum Regeln eines Drucks eines Fluids, mit einem Fluideinlass (10A), einem Fluidauslass (10B), einem Fluiddurchlass, der zwischen dem Fluideinlass (10A) und dem Fluidauslass (10B) vorgesehen ist, einem Ventilsitz (40), der in dem Fluiddurchlass angeordnet ist, einer Berührungsfläche (58), die sich entlang des Fluiddurchlasses bewegen kann und eine Wandfläche, die den Fluiddurchlass definiert, berührt, einem Ventil (50) mit einem Ventilkopf (59), der den Ventilsitz (40) berühren kann, und einem eine elastische Kraft erzeugenden Bauteil (68), das eine elastische Kraft zum Bewegen des Ventils (50) in einer Richtung erzeugt, in der der Ventilkopf (59) den Ventilsitz (40) berührt, wobei der Fluiddurchlass einen Einlassfluiddurchlass, der auf der stromaufwärtigen Seite der Berührungsfläche des Ventils angeordnet ist, einen Auslassfluiddurchlass, der auf der stromabwärtigen Seite der Berührungsfläche (58) des Ventils (50) angeordnet ist, und ein erstes verbindendes Teil, das eine Verbindung zwischen dem Einlassfluiddurchlass und dem Auslassfluiddurchlass bildet, aufweist, wobei  der Einlassfluiddurchlass einen ersten...
Patent DE-102007024300-B4 (DE)
Title: Palettenstopper
Inventor: SCHMIDT ARMIN
IPC: B65G47/29
Filed: 2007-05-23
Granted: 2014-12-24
Abstract: Palettenstopper (1) zum Stoppen eines stückigen Guts, das mittels einer Stetigfördervorrichtung entlang einer Förderstrecke in einer Förderrichtung (10) zu einer Stoppstelle gefördert wird, mit einem Anschlagelement (4), das an der Stoppstelle aus einer Ruhestellung außerhalb der Förderstrecke mittels eines Querantriebs (14) senkrecht zu der Förderrichtung (10) in eine Betriebsstellung in der Förderstrecke bewegbar und von dem auflaufenden Gut in der Förderrichtung (10) um eine Dämpfungslänge derart einschiebbar ist, dass dabei ein Impuls des Guts beim Durchströmen einer im Wesentlichen inkompressiblen Flüssigkeit durch ein Drosselelement eines hydraulischen Dämpfers (3) dissipiert wird, und das aus der Betriebsstellung mittels des Querantriebs (14) pneumatisch in die Ruhestellung bewegbar und in der Ruhestellung mittels eines pneumatischen Rückstellantriebs (8) gemeinsam mit dem hydraulischen Dämpfer (3) entgegen der Förderrichtung (10) wieder ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zylinder (2) des hydraulischen Dämpfers (3) einen Druckkolben des pneumatischen Rückstellantriebs (8) bildet.
Patent DE-102007025096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Designs eines Hauptmagneten einer Magnetresonanzeinrichtung mit wenigstens einem Gradientenspulensystem
Inventor: DIETZ PETER
IPC: G01R33/38
Filed: 2007-05-30
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Designs einer Magnetresonanzeinrichtung mit einem Hauptmagneten und wenigstens einem Gradientenspulensystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Design des Hauptmagneten unter Berücksichtigung von aufgrund von Schaltvorgängen des Gradientenspulensystems im Feld des Hauptmagneten auf das wenigstens eine Gradientenspulensystem einwirkenden und gegebenenfalls zu Vibrationen des Gradientenspulensystems führenden Kräften (19) bestimmt wird, so dass die zu Vibrationen des Gradientenspulensystems führenden Kräfte möglichst gering sind, wobei im Rahmen der Berücksichtigung der einwirkenden Kräfte die Verteilung der einwirkenden Lorentzkräfte unter Verwendung von Partizipationsfaktoren bestimmt wird und die einwirkenden Kräfte (19) und/oder Partizipationsfaktoren als lineare Funktionen einer Stromdichteverteilung des Hauptmagneten bestimmt und berücksichtigt werden, indem die einwirkenden Kräfte (19) und/oder Partizipationsfaktoren als lineare Funktionen der Stromdichteverteilung im Rahmen eines Optimierungsverfahrens als Bedingungen vorgegeben werden.
Patent DE-102007030837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: CARETTA GIANLUCA
IPC: F02D21/08
Filed: 2007-07-03
Granted: 2010-05-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit  – mindestens zwei Zylindern (Z1–Z4), die jeweils einen Brennraum (9) umfassen,  – einem Ansaugtrakt (1), der über je einen Zylindereinlasskanal (7) des Ansaugtrakts (1) abhängig von einer Schaltstellung je mindestens eines Gaseinlassventils (12) mit je einem der Brennräume (9) kommuniziert,  – einem Abgastrakt (4), der abhängig von einer Schaltstellung je mindestens eines Gasauslassventils (13) mit je einem der Brennräume (9) kommuniziert,  – einer Abgasrückführleitung (22), über die abhängig von einer Schaltstellung eines Abgasrückführventils (24) Abgas aus dem Abgastrakt (4) hin zu den Einlasskanälen (7) des Ansaugtrakts (1) rückführbar ist,  bei dem  – je eine Gemischlufttemperatur (T_CYL_1, T_CYL_2) in zumindest zwei Zylindereinlasskanälen (7) ermittelt wird,  – die ermittelten Gemischlufttemperaturen (T_CYL_1, T_CYL_2) verglichen werden,  – auf eine Ungleichverteilung rückgeführten Abgases erkannt wird, falls ein Unterschied (DELTA) zwischen den ermittelten Gemischlufttemperaturen (T_CYL_1, T_CYL_2) größer als ein vorgegebener Schwellenwert (THD)...
Patent DE-102007034921-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Abgassonde mit interner Regelung
Inventor: KILINC MUAMMER
IPC: G01N27/407
Filed: 2007-07-24
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer mit einem Regler (PID) gekoppelten Abgassonde (2) mit interner Regelung umfassend – mindestens eine Messkammer, die dazu ausgebildet ist, über mindestens eine Diffusionsbarriere und einen Festkörperelektrolyten (4) mit einem Abgastrakt einer Brennkraftmaschine zu kommunizieren, – mindestens eine Pumpzelle, die zumindest eine erste Pumpelektrode (18) umfasst, die auf dem Festkörperelektrolyten (4) angeordnet ist und die einem Abgas in dem Abgastrakt ausgesetzt ist, und die zumindest eine zweite Pumpelektrode umfasst, die in der Messkammer auf dem Festkörperelektrolyten (4) angeordnet ist, – eine Messzelle, die eine erste Messelektrode umfasst, die in der Messkammer auf dem Festkörperelektrolyten (4) angeordnet ist, und die eine zweite Messelektrode umfasst, die auf dem Festkörperelektrolyten (4) in einer Referenzluftkammer (8) angeordnet ist, bei dem – die Pumpzelle mit einem vorgegebenen Testsignal (TEST_SIG) angesteuert wird, – eine Reaktion der Messzelle erfasst wird, – abhängig von der erfassten Reaktion der Messzelle zumindest ein Parameterwert (PAR) angepasst wird, der sich auf eine Stabilität der internen Regelung auswirkt, und – als Parameterwert (PAR) eine Reglerverstärkung des Reglers (PID) angepasst wird.
Patent DE-102007039625-B4 (DE)
Title: Belagsystem für Eingangspodeste oder Treppen
Inventor: GLAHN BERND VON
IPC: E04F11/17
Filed: 2007-08-22
Granted: 2009-11-26
Abstract: Belagsystem für Eingangspodeste (10; 40; 60; 80) oder Treppen (20; 30; 50; 70) insbesondere an Hauseingängen, mit einer Trittstufenauflage und einer Setzstufenverkleidung, welche auf einem tragfähigen Unterbau z. B. aus Beton anbringbar sind, wobei die Trittstufenauflage so ausgestaltet ist, dass wenigstens ein Eckbereich der Auftrittsfläche abgerundet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Setzstufenverkleidung wenigstens ein Setzstufensegment (91; 93; 94; 95; 96) aufweist, dessen Querschnittsgestalt im Wesentlichen einem Kreisabschnitt entspricht und welches dem abgerundeten Eckbereich der Auftrittsfläche zugeordnet ist,  wobei eine als Sichtfläche dienende Bogenseite (91a; 93a; 94a; 95a; 96a) des Setzstufensegments (91; 93; 94; 95; 96) einen Radius aufweist, welcher auf den Radius des abgerundeten Eckbereichs der Auftrittsfläche angepasst ist, und  wobei eine der Bogenseite (91a; 93a; 94a; 95a; 96a) abgewandte Rückseite (91b; 93b; 94b; 95b; 96b) des Setzstufensegments (91; 93; 94; 95; 96) plan ausgebildet ist.
Patent DE-102007048625-B4 (DE)
Title: Biotechnologische Herstellung von Crotonsäure
IPC: C12N1/00
Filed: 2007-10-01
Granted: 2011-11-10
Abstract: Transgene mikrobielle Zelle, enthaltend in exprimierbarer Form mindestens ein heterologes Nucleinsäuremolekül, codierend für mindestens zwei Enzymaktivitäten, ausgewählt aus: 2-Hydroxyglutarat-Dehydrogenase-Aktivität, (E)-Glutaconat-CoA-Transferase-Aktivität, (R)-2-Hydroxyglutaryl-CoA-Dehydratase-Aktivität, und Glutaconyl-CoA-Decarboxylase-Aktivität.
Patent DE-102007048846-B4 (DE)
Title: Bogenausrichtungsvorrichtung und Bogenzufuhr, mit Bögen gespeiste Druckpresse und darin ausgeführte Bogenausrichtungsverfahren
Inventor: MIWA TOSHIO
IPC: B65H31/38
Filed: 2007-10-11
Granted: 2009-05-28
Abstract: Bogenausrichtungsvorrichtung, umfassend:  ein Paar von Breitenausrichtungsabschnitten, die an beiden Seiten der Verfahrrichtung der dem Drucken unterzogenen Bögen vorgesehen sind und welche so aufgebaut sind, dass sie die Position der Bögen in Breitenrichtung in dem Fall ausrichten, dass die Bögen gestapelt werden;  wobei jeder Breitenausrichtungsabschnitt aufweist:  ein Bogenausrichtungselement, dessen oberer Abschnitt schwenkbar mit einem unteren Abschnitt in Bogenstapelrichtung als Oszillationsdrehpunkt ist und welcher in der Lage ist, gegen den Seitenabschnitt der Bögen in Breitenrichtung anzustoßen, und  eine Oszillationseinheit, die das Bogenausrichtungselement in Bogenbreitenrichtung oszillieren kann, wobei die Oszillationseinheit einen Oszillationsantriebsmechanismus aufweist, der so aufgebaut ist, dass er einen oberen Abschnitt des Bogenausrichtungselements zwischen einer Bogenausrichtungsposition in Kontakt mit den Bögen und eine Warteposition, zurückgezogen von den Bögen, oszilliert, des Weiteren umfassend:  einen Verbindungsabschnitt, aufweisend:  einen vertieften Abschnitt, der das Bogenausrichtungselement und den Oszillationsantriebsmechanismus verbindet und der an der Seite des Bogenausrichtungselements oder der Seite des...
Patent DE-102007051399-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: BOLTE PETER
IPC: G05G1/10
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-09-09
Abstract: Bedienelement mit mindestens einer ersten Komponente mit einer radial umlaufenden Mantelfläche und einer ringförmigen zweiten Komponente, die als Spritzgussteile aus Kunststoff hergestellt und miteinander verbunden sind und die nebeneinander liegende und aneinander angrenzende Oberflächen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Komponente und die zweite Komponente in einem Mehrkomponentenspritzgussverfahren als ein Mehrkomponentenspritzgussteil hergestellt sind, wobei die erste Komponente und die zweite Komponente gleichen Außendurchmesser aufweisen, und wobei in axialer Richtung zwischen radial umlaufenden Seitenwänden (6) einer Ringnut (2) der ersten Komponente und radial umlaufenden Seitenwänden (7) der zweiten Komponente ein radial umlaufender Schlitz (8) mit einer Breite < 1 mm gebildet ist, und dass nach Herstellen des Mehrkomponentenspritzgussteils die erste Komponente oberflächenbeschichtet wird und die zweite Komponente nicht oberflächenbeschichtet bleibt, sowie die Oberflächenbeschichtung (10) der ersten Komponente sich bis an den an die zweite Komponente angrenzenden Rand der ersten Komponente erstreckt.
Patent DE-102008004400-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Dosierung von Kohlenstaub in eine Feuerungseinrichtung
Inventor: BUETTNER GERHARD
IPC: F23K3/00
Filed: 2008-01-14
Granted: 2010-11-11
Abstract: Anordnung zur Aufbereitung von Braunkohle für Verbrennungseinrichtungen (56; 90, 92; 94) in Kraftwerken, enthaltend  (a) eine Trockeneinrichtung (18) zur Reduzierung des Wasseranteils in der Braunkohle,  (b) Kühlmittel (62) zur Absenkung der Braunkohle-Temperatur, und  (c) ein Lager (66) zur Zwischenlagerung der abgekühlten Braunkohle, aus dem der Verbrennungseinrichtung (56; 90, 92; 94) Braunkohle nach Maßgabe der Lastanforderung eines von der Verbrennungseinrichtung (56; 90, 92; 94) befeuerten Kraftwerks (58) zugeführt wird,  gekennzeichnet durch  (d) Mittel zur Trennung der getrockneten Braunkohle in Teilströme (50, 48),  (e) einen Bypass, durch den ein Braunkohle-Teilstrom (50) an dem Kühlmittel (62) und an dem Lager (66) vorbei geführt wird, und  (f) Mittel (88, 68) zur Steuerung der Förderrate in den Teilströmen (48, 50) nach Maßgabe der Lastanforderung an das Kraftwerk.
Patent DE-102008006841-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einem flüssigen Kraftstoffgemisch
Inventor: KANGLER WOLFRAM DIPL PHYS
IPC: F02D19/08
Filed: 2008-01-30
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine in Form eines Dieselmotors mit Einspritzsystem (ESS) mit einem flüssigen Kraftstoffgemisch (KG) bestehend aus zumindest einem ersten flüssigen Kraftstoff (K1) und einem zweiten flüssigen, alkoholbasierten Kraftstoff (K2) mit einem Siedepunkt von unter 100° Celsius, die in jeweils einem Kraftstofftank (KST1, KST2) getrennt voneinander aufbewahrt werden, wobei der erste flüssige Kraftstoff (K1) einen höheren Siedepunkt als der zweite flüssige Kraftstoff (K2) hat und abhängig von zumindest der Temperatur (T) des flüssigen Kraftstoffgemisches (KG) zumindest ein Anteil des zweiten flüssigen Kraftstoffes (K2) im flüssigen Kraftstoffgemisch (KG) in einen gasförmigen Zustand übergeht, dadurch gekennzeichnet, – dass das flüssige Kraftstoffgemisch (KG) durch Mischung des ersten und zweiten flüssigen Kraftstoffes (K1, K2) in einem einstellbaren Mischungsverhältnis (MV) erzeugt und anschließend der Brennkraftstoffmaschine zugeführt wird, – dass der entstehende gasförmige Kraftstoffanteil (GKA) mittels einer Separatoreinheit (SE) vom flüssigen Kraftstoffgemisch (KG) separiert wird und – dass mittels einer Kondensatoreinheit (KE) der separierte gasförmige Kraftstoffanteil (GKA) in den flüssigen Zustand überführt wird.
Patent DE-102008022190-B4 (DE)
Title: Staubgeschützte zentrale Plattenbänder für eine becherzellenbandartige Hebemaschine
Inventor: ZHOU ZHENGQING
IPC: B65G17/12
Filed: 2008-05-06
Granted: 2014-10-30
Abstract: Zentrales Plattenband (100) für eine becherzellenbandartige Hebemaschine, enthaltend Bolzen (5), um die Bolzen (5) montierte Hülsen und an den Hülsen angebrachte Außenlaschen (1) und Innenlaschen (2), wobei die Hülsen jeweils eine in der Mitte des Bolzens (5) in Axialrichtung um den Bolzen (5) vorgesehene Zwischenhülse (3) und an beiden Seiten der Zwischenhülse (3) angebrachte Seitenhülsen (4) enthalten, wobei zwischen dem Bolzen (5) und der Zwischenhülse (3) und den Seitenhülsen (4) eine Spielpassung vorgesehen ist, und weiter enthaltend ein Klemmfutter (6) zur Positionsbegrenzung, das in der Mitte der Außenlasche (1) schwenkbar angelenkt ist und sich auf der Innenseite der Außenlaschen (1) befindet, wobei das Klemmfutter (6) die beiden angrenzenden Innenlaschen presst und ihre Position eingrenzt, wobei sich in der Mitte der Innenlasche (2) und auf der Außenseite der Innenlasche (2) ein Klemmfutter (6) zur Positionsbegrenzung befindet, das die beiden angrenzenden Außenlaschen (1) presst und ihre Position eingrenzt, wobei die Außenlaschen (1) innenseitig ringförmige Nuten (10) aufweisen, die zur Durchgangsbohrung konzentrisch sind, durch die die Seitenhülse (4) durchgeführt ist, und die Innenlaschen (2) außenseitig ringförmige Nuten (20) aufweisen, die zur Durchgangsbohrung konzentrisch sind, durch die die Zwischenhülse (3) durchgeführt ist.
Patent DE-102008025127-B4 (DE)
Title: Zustandssensor
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: G01N33/26
Filed: 2008-05-26
Granted: 2011-01-20
Abstract: Zustandssensor (2), der umfasst  – ein Sensorgehäuse (4),  – ein teilweise in dem Sensorgehäuse (4) angeordnetes Schwingungselement (6),  – ein in dem Sensorgehäuse (4) angeordnetes Massenelement (8), das mit dem Schwingungselement (6) fest gekoppelt ist und eine bezüglich des Schwingungselements (6) große Massenträgheit aufweist zur Fixierung des in dem Sensorgehäuse (4) angeordneten Endes des Schwingungselements (6),  – einen zumindest teilweise in dem Sensorgehäuse (4) angeordneten Verguss (10), der zur Festlegung des Massenelements (8) in dem Sensorgehäuse (4) so ausgebildet ist, dass der Verguss (10) bei dem Schwingungselement (6) eine Dämpfung von externen mechanischen Störsignalen bewirkt,  – mindestens ein Sensorelement (12), das an dem Schwingungselement (6) extern zu dem Verguss (10) angeordnet ist.