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Patent DE-102013012717-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanlage für mindestens ein Bauteil und Verfahren zum Beschichten eines Verzahnungsteils
Inventor: HERMES JÖRG
IPC: C23C16/458
Filed: 2013-08-01
Abstract: Beschichtungsanlage für mindestens ein Bauteil und Verfahren zum Beschichten eines Verzahnungsteils, wobei das Bauteil mittels eines Bauteilhalters, von welchem das Bauteil aufgenommen ist, oder direkt um eine erste Drehachse zu einem Drehteller relativ drehbar angeordnet ist, wobei der Drehteller um eine zweite Drehachse relativ zu einem zentralen Drehteller drehbar ist, wobei der zentrale Drehteller relativ zu einer Beschichtungsquelle relativ drehbar ist um eine dritte Drehachse, wobei die erste Drehachse zur zweiten Drehachse nicht parallel ausgerichtet ist.
Patent DE-102013015736-A1 (DE)
Title: Antenna matching circuitry for connecting antenna to signal output of communication circuit of near field communication reader used in vehicle, has symmetrical Pi-filtering circuit, inductances, coils, resistors and capacitors
Inventor: MIERZWA RUEDIGER
IPC: H03H7/01
Filed: 2013-09-20
Abstract: The antenna matching circuitry (3) has a EMC filter (6), a symmetrical Pi-filtering circuit (7), several critical parasitic inductances, several serial working spacer inductances, coils (L3,L4), several resistors (R1,R2,R5), and several capacitors (C1-C9,C20,C30).
Patent DE-102013016014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kalkmilch für die Sodaherstellung
Inventor: EICHHORN ULRICH
IPC: C01F11/02
Filed: 2013-09-26
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Soda kann angewendet werden in Sodawerken, die nach dem Solvay-Prozess arbeiten. Das Verfahren zur Herstellung von Kalkmilch für die Sodaherstellung ist gekennzeichnet durch einen Vorwärmerkalk 1 aus dem Herstellungsprozess von Zement und einen Feinkalk 2 aus dem Herstellungsprozess von Kalk, welche in einem Mischvorgang 3 zu einem Vorwärmerkalkgemisch 4 gemischt, das Vorwärmerkalkgemisch 4 mit einem Branntkalk 5 in zwei nachfolgenden Prozessstufen, einem Mischvorgang 6 gemischt und in einem Löschvorgang 7 zu Kalkmilch 8 gelöscht werden und die so hergestellte Kalkmilch 8 dem nachfolgenden Solvay-Prozess zur Herstellung von Soda zugeführt wird.
Patent DE-102013017034-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Gasfilter
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F02M35/024
Filed: 2013-10-15
Abstract: Eine Filtereinrichtung weist ein Filtereinsatzteil mit einem ersten Filterelement und einem zweiten Filterelement auf, die in ein gemeinsames Filtergehäuse einsetzbar sind und einen gemeinsamen Reinraum begrenzen, aus dem das gereinigte Fluid über eine Abströmöffnung abzuleiten ist. Das erste Filterelement und das zweite Filterelement weisen eine unterschiedliche Größe und/oder Geometrie und/oder Winkellage der an den Reinraum (4) angrenzenden Abströmseiten (2a, 3a) auf.
Patent DE-102013021595-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Winkeltriebs für einen Kraftwagen sowie Winkeltrieb für einen Kraftwagen
Inventor: GANSLOSER PHILIP
IPC: F16C19/54
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren eines Winkeltriebs (10) für einen Kraftwagen, bei welchem ein erstes Winkeltriebelement (18) über wenigstens zwei als Wälzlager ausgebildete erste Radiallager (30, 32) an einem Gehäuse (12) des Winkeltriebs (10) um eine erste Drehachse (34) relativ zu dem Gehäuse (12) drehbar und ein zweites Winkeltriebelement (24) über wenigstens zwei als Wälzlager ausgebildete zweite Radiallager (48, 50) an dem Gehäuse (12) um eine sich schräg oder senkrecht zu der ersten Drehachse (34) erstreckende, zweite Drehachse (52) relativ zu dem Gehäuse (12) drehbar gelagert wird, wobei zum gegenseitigen Koppeln der Winkeltriebelemente (18, 24) jeweilige Verzahnungen der Winkeltriebelemente (18, 24) in gegenseitigen Eingriff gebracht werden, wobei in einem ersten Schritt zunächst das erste Winkeltriebelement (18) über die vollständig montierten ersten Radiallager (30, 32) und das zweite Winkeltriebelement (24) über ein vollständig montiertes der zweiten Radiallager (48, 50) am Gehäuse (12) gelagert wird, während die Lagerung des zweiten Winkeltriebelements (24) über das andere der zweiten Radiallager (48, 50) unterbleibt, wobei in einem sich an den ersten Schritt zeitlich anschließenden, zweiten Schritt die Lagerung des zweiten Winkeltriebelements (24) über das vollständig montierte andere der zweiten Radiallager (48, 50) ausgebildet wird.
Patent DE-102013102613-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stoppen eines in falscher Richtung fahrenden Kraftfahrzeugs und Batterie zur Verwendung bei einer derartigen Vorrichtung
Inventor: HAGER GERD
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stoppen eines in falscher Richtung fahrenden Kraftfahrzeugs, mit einem Falschfahrdetektor, einem im zu stoppenden Kraftfahrzeug angeordneten Signalempfänger und einem mit dem Signalempfänger verbundenen Prozessor, mittels dessen ein erstes Steuersignal ausgebbar ist, aufgrund dessen das in falscher Richtung fahrende Kraftfahrzeug gestoppt wird. Der Signalempfänger und der Prozessor sind innerhalb des Gehäuses der Batterie des Kraftfahrzeugs angeordnet. Der Prozessor ist als Falschfahrdetektor ausgebildet.
Patent DE-102013103121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entnehmen von Werkstücken aus einer Bearbeitungsmaschine sowie Bearbeitungsmaschine
Inventor: BÜTTNER STEFAN
IPC: B23Q7/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entnehmen von Werkstücken (36, 36‘) aus einer Bearbeitungsmaschine (11) sowie eine Bearbeitungsmaschine, welche aus einem plattenförmigen Material (12), das auf einer Werkstückauflage (16) aufliegt, mit einer Bearbeitungseinrichtung (21) durch Trennschneiden hergestellt werden, wobei nach dem Trennschneiden des ersten Werkstücks (36) eine Entnahmeeinrichtung (27), welche mehrere Halteelemente (34) zur Aufnahme von jeweils einem Werkstück (36) aufweist, mit dem Halteelement (34) in einer Aufnahmeposition (45) für das erste Werkstück (36) positioniert und von dem Halteelement (34) aufgenommen wird, die Entnahmeeinrichtung (27) aus der Aufnahmeposition (45) in eine Warteposition (32) außerhalb und benachbart zum Bearbeitungsbereich der Bearbeitungseinrichtung (21) verfahren wird, nach dem Trennschneiden des zumindest einen weiteren Werkstücks (36‘) die Entnahmeeinrichtung (27) aus der Warteposition (32) in die Aufnahmeposition (45) verfahren wird und ein weiteres Halteelement (34‘) das weitere Werkstück (36‘) aufnimmt und die Entnahmeeinrichtung (27) in die Warteposition (32) verfahren wird, die Entnahmeeinrichtung (27) nach Aufnahme von wenigstens zwei nacheinander hergestellten Werkstücken (36, 36‘) oder nach Abarbeitung des plattenförmigen Werkstücks (12) in die Entladestation (51) verfahren wird.
Patent DE-102013104546-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Fehlstellen von abgelegten Faserhalbzeugen
Inventor: KROMBHOLZ CHRISTIAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Fehlstellen von auf einer Werkzeugoberfläche abgelegten Faserhalbzeugen, wobei ein Höhenprofil mit Hilfe eines optischen Lichtprojektionsverfahrens ermittelt und die Fehlstellen dann in Abhängigkeit des Höhenprofils der Halbzeugoberfläche durch eine Bildauswerteeinheit bestimmt werden.
Patent DE-102013105331-A1 (DE)
Title: Frischfutterverpackung
Inventor: HAUF REINER
IPC: B65D85/76
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Frischfutterverpackung (1) mit oder für Futter (2) mit oder aus frischem Fleisch und/oder Innereien, wobei die Frischfutterverpackung (1) aus einem Karton ausgebildet ist und wobei der Karton zumindest zeitweilig flüssigkeits-undurchlässig ist, so dass darin befindliches tiefgefrorenes Futter im Karton aufgetaut und direkt aus dem geöffneten Karton gefressen werden kann.
Patent DE-102013106300-A1 (DE)
Title: Druckkopf für ein Tintendruckgerät
Inventor: LANG ROBERT
IPC: B41J2/165
Filed: 2013-06-18
Abstract: Bei dem Druckkopf (DK) für ein Tintendruckgerät ist eine Düseneinheit (2) vorgesehen, die eine Düsenplatte (3) mit mindestens einer mit einem Tintenkanal (15) verbundenen Düse (9) aufweist. Der Druckkopf (DK) weist weiterhin ein Druckkopfgehäuse (1) auf, in dem eine Ansteuereinheit mit jeweils einem einem Tintenkanal zugeordneten Aktivator angeordnet ist, der die Abgabe eines Tintentropfens aus der zugeordneten Düse veranlasst. Benachbart der Düseneinheit (2) ist eine Kühleinrichtung (KE) vorgesehen, mit der die Temperatur in der Düseneinheit (2) so eingestellt werden kann, dass die relative Feuchte um die Düsenplatte (3) einen vorgegebenen Wert annimmt. Dieser Wert der relativen Feuchte kann so geregelt werden, dass ein Eintrocknen der Tinte in den Düsen und den Tintenkanälen verhindert wird.
Patent DE-102013108050-A1 (DE)
Title: Hall-Sensoren und Abfühlverfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01D5/12
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ausführungsformen betreffen Sensorvorrichtungen (100) mit mehreren Kontakten und Verfahren zu deren Anwendung, die den Offset-Fehler reduzieren oder beseitigen können. In Ausführungsformen können Sensorvorrichtungen (100) drei oder mehrere Kontakte umfassen, und mehrere solcher Sensorvorrichtungen können kombiniert werden. Die Sensorvorrichtungen (100) können Hall-Sensorvorrichtungen, z. B. vertikale Hall-Vorrichtungen oder sonstige Arten von Sensoren, in Ausführungsformen umfassen. Es können Betriebsmodi für die Sensorvorrichtungen (100) mit mehreren Kontakten umgesetzt werden, die signifikante Modifikationen von und Verbesserungen gegenüber herkömmlichen Spinning-Current-Grundsätzen bieten, etwa reduzierten Rest-Offset. In einem ersten solchen Betriebsmodus, der hierin als Iu-Einprägung bezeichnet wird, wird der Sensor in allen Betriebsphasen mit dem gleichen Eingangsstrom versorgt, wobei die Ausgangsspannung aller Betriebszyklen abgefühlt und verarbeitet wird. In einem weiteren Betriebsmodus, der hierin als Ui-Einprägung bezeichnet wird, wird die Sensorvorrichtung in allen Betriebsphasen mit der gleichen Eingangsspannung versorgt, die Abfühlanschlüsse werden an konstante Potenziale geklemmt (oder gezwungen), und die Ströme, die in die Abfühlanschlüsse oder aus diesen strömen, werden erfasst und verarbeitet.
Patent DE-102013108980-A1 (DE)
Title: Führungshilfe für eine handgeführte Kettensäge
Inventor: HEIM HANS-PETER
IPC: B27B17/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Es wird eine Führungshilfe für eine handgeführte Kettensäge angegeben, die einen eine Längsrichtung definierenden Längskörper umfasst, der an seinem ersten Ende mit der Kettensäge verbindbar ist, wobei die Verbindung werkzeuglos lösbar ist und an einer Anschlagskralle der Kettensäge erfolgt, und der an seinem zweiten Ende mit einem radial vorspringenden Element verbindbar ist, das in Längsrichtung als Führung beim Ablängen heranziehbar ist.
Patent DE-102013112348-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur einer Leiterplatte mit zumindest einem defekten Bauteil
Inventor: HIPPIN CHRISTOPH
IPC: H05K3/34
Filed: 2013-11-11
Abstract: Verfahren zur Reparatur einer Leiterplatte (1) mit zumindest einem defekten Bauteil (2), welches über zumindest eine leiterplattenseitige Kontaktstelle (3) mechanisch und/oder elektrisch mit der Leiterplatte (1) verbunden ist, wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst: – Entfernen des defekten Bauteils (2) von der Leiterplatte (1); – Reinigen der mindestens einen leiterplattenseitigen Kontaktstelle (3); – Aufbringen einer Lotpaste (4) auf die mindestens eine gereinigte leiterplattenseitige Kontaktstelle (3) mittels eines Lotauftragsstempels (5), wobei der Lotauftragsstempel (5) zuerst in einem Benetzungsschritt zur Benetzung mit der Lotpaste (4) in ein Reservoir (6) mit Lotpaste (4) zumindest teilweise abgesetzt wird und anschließend der benetzte Lotauftragsstempel (5) in einem Übertragungsschritt auf der mindestens einen gewünschten leiterplattenseitigen Kontaktstelle (3) abgesetzt wird, so dass ein Aufbringen der Lotpaste (4) auf die mindestens eine leiterplattenseitige Kontaktstelle (3) ermöglicht wird; – Bestücken der Leiterplatte (1) mit einem für das defekte Bauteil (2) vorhergesehenen Ersatzbauteil (7); – Anlöten des Ersatzbauteils (7).
Patent DE-102013200393-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Navigationszielen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FAUSTEN MICHAEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-01-14
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Navigationszielen für ein Kraftfahrzeug, aufweisend die Schritte: – Erfassen von Positionsdaten des Kraftfahrzeugs; – Erfassen einer Nutzcharakteristik des Kraftfahrzeugs; – Ermitteln wenigstens eines wahrscheinlichen Navigationsziels unter Verwendung der Positionsdaten und der Nutzcharakteristik; und Bereitstellen des wenigstens einen Navigationsziels.
Patent DE-102013200638-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung mehrerer Funktionselemente
Inventor: BEERENS CHRISTOPH
IPC: B23P11/02
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Positionierung mehrerer eine Ausnehmung (2) für eine Welle (3) aufweisender Funktionselemente (4), insbesondere Nocken (4a), Ausgleichsmassen, Zahnrädern und/oder Lager, in einer vorbestimmten Winkelposition auf der Welle (3), wobei die Vorrichtung (1) mehrere für jeweils ein Funktionselement (3) bestimmte Aufnahmen (5) aufweist, die jeweils mit einer die Winkelposition des jeweiligen Funktionselements (4) entsprechend der Winkelposition auf der Welle (3) festlegenden Ausformung (6) ausgestattet sind, wobei die Aufnahmen (5) derart positionierbar sind, dass die Ausnehmungen (2) der Funktionselemente (4) auf einer gemeinsamen Geraden (7) liegen. Erfindungswesentlich ist dabei, dass – dass die Aufnahmen (5) vertikal übereinander angeordnet sind, so dass die gemeinsame Gerade (7) in vertikaler Richtung verläuft, – dass ein vertikal verfahrbarer Führungsschlitten (8) für die Welle (3) vorgesehen ist, so dass ein Fügen der Welle (3) mit den Funktionselementen (4) in vertikaler Richtung erfolgt. Hierdurch kann auf eine bisher erforderliche aufwändige Führung der Welle (3) beim Fügen verzichtet werden.
Patent DE-102013204135-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: MEINHARDT GERT
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-03-11
Abstract: Eine Dunstabzugshaube (2) mit einem elektronisch kommutierten Gebläsemotor (14) und einer Steuereinrichtung (21), welche dazu eingerichtet ist, den Gebläsemotor (14) mit einer ersten oder einer zweiten Drehmoment-Drehzahl-Kennlinie (DK1, DK1a) anzusteuern, wobei die die Drehmoment-Drehzahl-Kennlinien (DK1, DK1a) zumindest einen gemeinsamen Punkt (MA1, MS1) aufweisen.
Patent DE-102013204408-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit schwenkbarem Schmutzbehälter mit einer schwenkbaren Sumpfklappe
Inventor: PROTZ CARSTEN
IPC: E01H1/04
Filed: 2013-03-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrwerk zur Bewegung der Bodenreinigungsmaschine über eine zu reinigende Oberfläche, mit einem Schmutzbehälter (15) zur Aufnahme von Kehrgut, wobei der Schmutzbehälter zwischen einer Betriebsstellung und einer Entleerstellung um eine Behälterachse verschwenkt werden kann, wobei der Schmutzbehälter eine Entleerungsöffnung aufweist, wobei der Schmutzbehälter eine Auffangwanne im Bodenbereich zum Auffangen von sich in dem Schmutzbehälter befindlichem Wasser aufweist, wobei im Schmutzbehälter eine Klappe angebracht ist, die zwischen einer geschlossenen Stellung, in der die Klappe die Auffangwanne abdeckt, und einer geöffneten Stellung verstellbar ist, in der Klappe die Auffangwanne freigibt. Die Aufgabe, eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Schmutzbehälter mit einer beweglichen Sumpfklappe bereitzustellen, die beim Entleeren des Schmutzbehälters in einfacher Weise geöffnet werden kann, um eine Reinigung der Auffangwanne zu ermöglichen, wird dadurch gelöst, dass die Klappe um eine Klappenachse verschwenkbar gehaltert ist, so dass sie zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung verschwenkt werden kann, und dass die Klappenachse in Bezug auf den Schwerpunkt der Klappe derart angeordnet ist, dass die Klappe selbsttätig unter Einfluss der Schwerkraft aus der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung schwenkt, wenn der Schmutzbehälter in die Entleerstellung bewegt wird.
Patent DE-102013205931-A1 (DE)
Title: Materialprüfungs-Multisensor und ein Verfahren zur Materialprüfung mit einem Materialprüfungs-Multisensor
Inventor: RINN FRANK
IPC: G01N3/08
Filed: 2013-04-04
Abstract: Ein Materialprüfungs-Multisensor mit mindestens einem Empfangs-Sensor (1) mit mindestens zwei, vorzugsweise im vorderen Bereich elektrisch leitenden Stiften (2), die mit definierter Kraft in einen zu untersuchenden Prüfkörper treibbar sind und in Abhängigkeit von ihrer Eindringtiefe auf die dortige mittlere Dichte sowie in Abhängigkeit von der elektrischen Leitfähigkeit zwischen den Stiften (2) auf den dazwischenliegenden Ionengehalt schließen lassen, sowie mit mindestens einem Sender (3) oder Sender-Sensor, mit dem der Prüfkörper an mindestens einer, vorzugsweise mehreren Stellen, bei runden Querschnitten zum Beispiel sieben gleichmäßig verteilten Stellen, abgeklopft wird, um die Schall-Laufzeit und andere Eigenschaften der erzeugten Stoßwellen am Empfangs-Sensor (1) zu messen und auszuwerten. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Materialprüfung mit einem derartigen Materialprüfungs-Multisensor angegeben.
Patent DE-102013210046-A1 (DE)
Title: Trägerbaugruppe für einen Federungsdämpfer
Inventor: GEISLER ROBERT L
IPC: B60G15/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Es wird eine Trägerbaugruppe für einen Federungsdämpfer vorgesehen, die eine Pleuelstange, die sich um eine Achse erstreckt, und ein Trägergehäuse umfasst. Um die Pleuelstange ist ein Anschlagpuffer axial positioniert und weist eine Endfläche und eine radiale Außenfläche auf. Der Anschlagpuffer ist aus einem ersten verformbaren Material gebildet, das zum Absorbieren von Energie von einer durch die Pleuelstange anlegbaren axialen Kraft wählbar ist. Ein Anschlagpuffertopf, der aus einem zweiten verformbaren Material gebildet ist, das zum Absorbieren zusätzlicher Energie wählbar ist, passt an die Endfläche des Anschlagpuffers. Der Anschlagpuffertopf weist einen Wandabschnitt, der sich ausreichend um die radiale Außenfläche des Anschlagpuffers erstreckt, um ihn positionsfest zu halten, und einen Lastträgerabschnitt, der sich zu dem Trägergehäuse erstreckt und ausgelegt ist, um die zusätzliche Energie zu absorbieren, auf.
Patent DE-102013212079-A1 (DE)
Title: Winkelauflösender Radarsensor
Inventor: SCHOOR MICHAEL
IPC: G01S7/03
Filed: 2013-06-25
Abstract: Winkelauflösender Radarsensor mit mehreren Antenennelementen (10, 12, 14, 16), die in einer Richtung, in welcher der Radarsensor winkelauflösend ist, in verschiedenen Positionen angeordnet sind, und mit einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (30), die für eine Betriebsweise ausgelegt ist, bei der mehrere der Antennenelemente (10–16) Signale senden, die jeweils von mehreren der Antennenelemente empfangen werden, und der Winkel (θ) eines georteten Objekts anhand von Amplituden und/oder Phasenbeziehungen zwischen Signalen bestimmt wird, die unterschiedliche Konfigurationen von sendenden und empfangenden Antennenelementen entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, mehrere der sendenden Antenennelemente (10–16) gleichzeitig in der Weise mit frequenzgleichen Signalen zu speisen, dass das gemeinsame Phasenzentrum dieser Signale zwischen den Positionen zweier benachbarter Antennenelemente liegt.
Patent DE-102013219796-A1 (DE)
Title: Impulsgeber für eine Vorrichtung zur Betriebsdatenerfassung, Getriebeanordnung mit einem Impulsgeber, Tachographenanordnung sowie Verfahren zur Erzeugung eines Ausgabesignals für eine Vorrichtung zur Betriebsdatenerfassung in einem Fahrzeug
Inventor: LANGE ROLAND
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-09-30
Abstract: Impulsgeber für eine Vorrichtung zur Betriebsdatenerfassung, Getriebeanordnung mit einem Impulsgeber, Tachographenanordnung sowie Verfahren zur Erzeugung eines Ausgabesignals für eine Vorrichtung zur Betriebsdatenerfassung in einem Fahrzeug Die Erfindung betrifft einen Impulsgeber (1) für eine Vorrichtung zur Betriebsdatenerfassung in einem Fahrzeug umfassend einen drehbaren Magnetfelderzeuger (13), einen Sensorkopf (2) mit mindestens einem Magnetfeldsensor (3) und eine Auswerteeinheit (4). Der Impulsgeber ist gekennzeichnet durch einen als weiteren Magnetfeldsensor ausgebildeten Referenzsensor (10), der außerhalb des vom Magnetfelderzeuger (13) erzeugten Magnetfelds angeordnet ist, wobei die Auswerteeinheit (4) dazu ausgebildet ist, ein Ausgabesignal (18) zu erzeugen, das a) zum Beispiel ein Sensorsignal (5) sowie zum Beispiel ein durch den Referenzsensor (10) erzeugtes Referenzsignal (16) umfasst und/oder das b) eine aus dem Sensorsignal (5) und dem Referenzsignal (16) abgeleitete Größe und/oder ein aus dem Sensorsignal (5) und dem Referenzsignal (16) erzeugtes resultierendes Signal umfasst.
Patent DE-102013224238-A1 (DE)
Title: System mit zumindest einer ersten Tragschienenvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem System, insbesondere von einem Baukastensystem, mit zumindest einer ersten Tragschienenvorrichtung (10), die zumindest ein erstes Tragelement (14) und zumindest eine erste Tragelementumhüllung (18) umfasst, und mit zumindest einer zweiten Tragschienenvorrichtung (12), die zumindest ein zweites Tragelement (16) und zumindest eine zweite Tragelementumhüllung (20) umfasst, wobei das zumindest eine erste Tragelement (14) und das zumindest eine zweite Tragelement (16) unterschiedliche Querschnittsprofile aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine erste Tragelementumhüllung (18) und die zumindest eine zweite Tragelementumhüllung (20), zumindest eine gleiche Profilabmessung aufweisen.
Patent DE-102014002616-A1 (DE)
Title: Chemisch-mechanisches Mehrschicht-Polierkissen mit Breitspektrum-Endpunkterfassungsfenster
Inventor: JAMES DAVID B
IPC: B24B37/013
Filed: 2014-02-25
Abstract: Es wird ein chemisch-mechanisches Mehrschicht-Polierkissen bereitgestellt, welches aufweist: eine Polierschicht mit einer Polieroberfläche, einer Ansenkungsöffnung, einem Polierschicht-Grenzbereich parallel zur Polieroberfläche, eine poröse Unterkissenschicht mit einer unteren Oberfläche und einem poröse Unterkissenschicht-Grenzbereich parallel zur unteren Oberfläche und einen Breitspektrum-Endpunkterfassungsfensterblock, der ein cyclisches Olefin-Additionspolymer umfasst, wobei der Fensterblock eine einheitliche chemische Zusammensetzung über dessen Dicke aufweist, wobei der Polierschicht-Grenzbereich und der poröse Unterkissenschicht-Grenzbereich einen sich gemeinsam erstreckenden Bereich bilden, wobei das chemisch-mechanische Mehrschicht-Polierkissen eine Durchgangsöffnung aufweist, die sich von der Polieroberfläche zu der unteren Oberfläche der porösen Unterkissenschicht erstreckt, wobei die Ansenkungsöffnung auf der Polieroberfläche offen ist, die Durchgangsöffnung erweitert und einen Absatz bildet, und wobei der Fensterblock innerhalb der Ansenkungsöffnung angeordnet ist.
Patent DE-102014004007-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger Breitband-Richtkoppler
Inventor: WEISS FRANK
IPC: H01P5/18
Filed: 2014-03-20
Abstract: Ein verbesserter, mehrstufiger Breitband-Richtkoppler zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus: – der zumindest eine Leitungsübergang (27) zwischen zwei aufeinander folgenden Koppelabschnitten (21a, 21b, 21c; 23a, 23b, 23c) weist a) eine Änderung in der Leitungsdicke (LD) und/oder b) eine Änderung in der Leitungsbreite (LB) und/oder c) eine Änderung des Koppelabstandes (KA) zwischen den benachbarten Koppelabschnitten (21a, 21b, 21c; 23a, 23b, 23c) der beiden Koppelleitungen (21, 23) auf, und – benachbart zu dem zumindest einen Leitungsübergang (27) ist eine mit dem Kopplergehäuse (1) verbundene elektrisch leitfähige Blende (29) vorgesehen.