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Patent DD-261151-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung carbonylsubstituierter 1,4-dihydro-dibenzo [b.i]-[1,48,11]-tetraaza [14] annulene
Inventor: MUELLER KONRAD
IPC: C07D257/10
Filed: 1986-07-25
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von carbonylsubstituierten 1,4-Dihydro-dibenzo&b.i!-&1,4,8,11!-tetraaza&14!annulenen bezieht sich auf die Darstellung von 1,4-Dihydro-dibenzo-&b.i!-&1,4,8,11!-tetraaza&14!annulenen der allgemeinen Formel I. Das Ziel ist die Darstellung von 1,4-Dihydro-dibenzo-&b.i!-&1,4,8,11!-tetraaza&14!annulenen, wobei R1 elektronenziehende Substituenten sein sollen in hoher Reinheit und guter Ausbeute. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Metallkomplexverbindung der allgemeinen Formel II verwendet wird. Die Freisetzung der den Metallkomplexverbindungen der allgemeinen Formel II zugrundeliegenden 1,4-Dihydro-dibenzo-&b.i!-&1,4,8,11!-tetraaza&14!annulene der allgemeinen Formel I erfolgt durch Umsetzung der Metallkomplexverbindungen der allgemeinen Formel II mit konzentrierten Protonensaeuren, vorzugsweise konzentrierter Schwefelsaeure. Die Acyl- bzw. estersubstituierten 1,4-Dihydro-dibenzo-&b.i!-&1,4,8,11!-tetraaza&14!annulene der Formel I sind auf diese Weise mit geringem Aufwand, groesserer Ausbeute und hoeherer Reinheit zugaenglich, als mittels der bekannten Verfahren. Die Erfindung kann ueberall dort angewandt werden, wo Metallkomplexverbindungen der Formel II mit den 1,4-Dihydro-dibenzo-&b.i!-&1,4,8,11!-tetraaza&14!annulenen der Formel I als Liganden bzw. die freien Liganden selbst eingesetzt werden, z. B. als Farbstoffe, als Redox- und Elektrokatalysatoren sowie als Bestandteile von elektronenleitenden Materialien sowie als Katalysatoren fuer Polymerisations- und Isomerisierungsreaktionen.
Patent DD-255197-A1 (DD)
Title: Heizkessel
Inventor: MESSERSCHMIDT WILFRIED
IPC: F24H1/22
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkessel aus Stahl gefertigt, fuer langflammige feste Brennstoffe zur Waermeerzeugung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Heizkessel zu entwickeln, der eine optimale Waermeausbeute garantiert, dessen Brennstoffbeschickungsraum und Verbrennungszone so gestaltet ist, dass grosse Beschickungsmengen an Brennstoff aufgenommen, allein durch ihre Schwerkraft nachrutschen und kontinuierlich verbrennen koennen. Die Entsorgung und Reinigung des Heizkessels soll waehrend des Betriebes des Kessels vorgenommen werden koennen. Der Bedienungsaufwand zum Betreiben des Heizkessels ist gering zu halten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe nach Figur 1 dadurch geloest, dass dem - oberen Rohrboden - (17) ein - klappbarer doppelwandiger Umlenkdeckel (18) zugeordnet ist, dessen Innenraum hoehenversetzt mit einer Heizwasser fuehrenden Rohrleitung (21) in Wirkverbindung steht. Fig. 1
Patent DD-256961-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum aufladen von akkumulatoren
Inventor: BELLMANN ROLAND
IPC: H02J7/10
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zum Aufladen von Akkumulatoren im Gegenspannungsbereich von Null Volt bis Ladeschlussspannung. Damit soll der Glaettungsdrosselaufwand im Sekundaerkreis entfallen. Die Uebertrager koennen ohne zusaetzliche Freilaufwicklung arbeiten. Erfindungsgemaess werden drei Durchfluss- oder Sperrwandler parallelgeschaltet und primaerseitig an eine gesteuerte Gleichrichterbruecke mit variabler Zwischenkreisspannung gelegt. Zur Ausnutzung der gesamten Periodendauer arbeiten die drei Wandler so ueberlappt, dass ihr maximales Tastverhaeltnis von VT0,45 nicht ueberschritten wird und ohne Glaettungsdrossel ein kontinuierlicher Laststrom fliesst. Damit kann als Ansteuergrundeinheit ein bistabiler Multivibrator eingesetzt werden.
Patent DD-257794-A1 (DD)
Title: Verfahren zur zustandsbestimmung des mechanischen systems mit wellgetrieben ausgeruesteter industrieroboter
Inventor: BAETGE JUERGEN
IPC: B25J19/00
Filed: 1987-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Zustandsbestimmung des mechanischen Systems mit Wellgetrieben ausgeruesteter Industrieroboter. Dazu wird beim Abfahren eines definierten Bewegungsprogramms die Positioniergenauigkeit ueber einen empirisch ermittelten Zeitraum gemessen, die Messergebnisse statistisch ausgewertet und mit einem quantifizierten Schaedigungsmodell verglichen. Figur
Patent DD-262725-A1 (DD)
Title: Anordnung zur wahlfreien, stochastischen und kollosionsfreien belegung eines koppelbusses
Inventor: MATZ GERHARD
IPC: G06F15/16
Filed: 1987-07-22
Abstract: Die Anordnung zur wahlfreien, stochastischen und kollosionsfreien Belegung eines Koppelbusses zum gleichberechtigten Datentransfer zwischen mehreren, autonom arbeitenden, gemeinsam getakteten Mikrorechnern eines ueber Parallel-Ein-/Ausgabe-Schnittstellen gekoppelten Mehrrechnersystems loest auch Konflikte, die durch einen gleichzeitigen Zugriff durch mehrere Rechner auf den Koppelbus auftreten. Es erfolgt eine kurzzeitige hasardfreie Verriegelung des Buszugriffs zu gunsten des Erstzugreifers bei phasenverschobener Taktversorgung der einzelnen Rechner aus einer gemeinsamen Taktquelle. Jeweils die disjunktive Verknuepfung aller Quittungssignale mit den Anforderungssignalen der nichteigenen Koppelwege wird zur Triggerung je eines Monostabilen Multivibrators benutzt, deren Ausgangssignale die Anforderungssteuerleitung der nicht- oder zu spaet zugegriffenen Rechner verriegeln. Fig. 1
Patent DD-265187-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum auffangen fluessiger und/oder fester schadstoffe in gleisen, vorzugsweise reinigungsgleisen fuer schienenfahrzeuge
Inventor: WOLTER WILFRIED
IPC: E01B1/00
Filed: 1987-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auffangen fluessiger und/oder fester Schadstoffe in Gleisen, vorzugsweise Reinigungsgleisen fuer Schienenfahrzeuge. Zur Schaffung einer nachruestbaren, laengenveraenderlichen, von der Gleisbettung unabhaengigen und in Montagebauweise auszufuehrenden Vorrichtung der genannten Art sind Gleisabdecksegmente gleicher Laenge und Bauart vorgesehen, die sich von einem Sohlenpunkt zu einem Scheitelpunkt erstrecken. Die Deckplatten stuetzen sich auf den Schienenfuss und in Gleismitte auf der auf die Schwellen auflegbaren, mittleren Abflussrinne sowie ausserhalb des Gleises auf an den Schienen befestigten Auslegern aufliegende aeussere Abflussrinnen ab. Die Laenge einer schienenseitig an der Unterseite der Deckplatte angeordneten Stuetze ist derart bemessen, dass zwischen der Deckplatte und der Unterseite des Schienenkopfes ein geringer Abstand gebildet ist. Abflussrinnenseitig weisen die Deckplatten an ihrer Unterseite mit der Abflussrinne korrespondierende Anschlaege auf. Fig. 3
Patent DD-265629-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten alpha-d-gluco-hept-6-enopyranosiden
Inventor: PESEKE KLAUS
IPC: C07H7/02
Filed: 1987-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von substituierten a-D-gluco-Hept-6-enopyranosiden. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von substituierten Methyl-2,3,4-tri-O-acyl-6,7-didesoxy-7-hydrazino-7-methylthio-6-nitro-a-D-gluco-hept-6-enopyranosiden zu entwickeln. Diese substituierten a-D-gluco-Hept-6-enopyranoside koennen als organische Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie sind insbesondere zur Herstellung potentiell biologisch aktiver C-Nucleosidanaloga geeignet. Erfindungsgemaess koennen die substituierten a-D-gluco-Hept-6-enopyranoside der allgemeinen Formel III, in der R fuer einen Acylrest und R1 fuer einen gegebenenfalls substituierten Phenyl- oder Benzoylrest stehen, durch Umsetzung der Hept-6-enopyranoside der allgemeinen Formel I, in der R wie oben definiert ist, mit Hydrazinderivaten der allgemeinen Formel II, in der R1 die obige Bedeutung besitzt, hergestellt werden.
Patent DD-269462-A1 (DD)
Title: Gefasste linsengruppe
Inventor: KARNAPP ALFRED
IPC: G02B7/02
Filed: 1988-02-08
Abstract: Eine gefasste Linsengruppe, die ein Fernrohrobjektiv fuer astronomische Beobachtungsgeraete darstellt, umfasst mindestens zwei Linsen, zwischen denen ein nachgiebiges Fuegemittel 4; 5 angeordnet ist. Die Linsengruppe ist in einer rohrfoermigen Fassung 7 gelegen. Gemaess der Erfindung ist nur eine Linse 1 der Linsengruppe, bezogen auf die optische Achse 8 radial und axial justiert, in der Fassung 7 fest angeordnet. Die anderen zur Linsengruppe gehoerenden Linsen 2 und 3 werden durch die Fassung 7 radial gefuehrt und axial durch das Fuegemittel 4; 5 mit der festen Linse 1 und miteinander verbunden. Fig. 1
Patent DD-271112-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer 2-alkylthio-6-methyl-4-pyridyl-pyridin-3-carbonitrile
Inventor: HANFELD VERA
IPC: C07D213/85
Filed: 1988-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer 2-Alkylthio-6-methyl-4-pyridyl-pyridin-3-carbonitrile der Formel I. Die Aufgabe der Erfindung ist es, biologisch aktive 2-(Alkylthio- bzw. Aralkylthio- bzw. Alkinylthio)-6-methyl-4-pyridyl-pyridin-3-carbonitrile sowie 2-(Hydroxyalkylthio- bzw. Ethoxycarbonylalkylthio- bzw. Carbamoylalkylthio)-6-methyl-4-pyridyl-pyridin-3-carbonitrile herzustellen. Die Aufgabe wird in der Weise geloest, dass 3-Cyan-6-methyl-4-pyridyl-2(1H)-pyridinthione mit Alkyl-, Aralkyl-, Alkinyl-, Hydroxyalkyl-, Ethoxycarbonylalkyl- bzw. Carbamoylalkylhalogeniden in Gegenwart von Basen umgesetzt werden. Die Verbindungen besitzen kardiovaskulaere und vasodilatorische Eigenschaften. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die pharmazeutische Industrie. Formel I
Patent DD-272480-A1 (DD)
Title: Substrattraeger
Inventor: JAESCH GUENTER
IPC: C23C14/50
Filed: 1988-06-13
Abstract: Der Substrattraeger dient der Aufnahme von duennen grossflaechigen Substraten und der Maske, um strukturierte Schichten aufzudampfen. Erfindungsgemaess besteht der Substrattraeger aus einem Transportrahmen, in dem dem Verdampfer zugewandt eine Traegerplatte eingebracht ist, die die gleichen Aussparungen wie die darueber befindliche Maske besitzt, um die die Flaeche dieser Aussparung etwa doppelt so gross ist wie die der Maske. Die Traegerplatte ist bis zu zehnmal so dick wie das Substrat. Fig. 1
Patent DD-276878-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von sehr hochmolekularen polyetheralkoholen
Inventor: GUETTES BERND
IPC: C08G65/28
Filed: 1988-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von sehr hochmolekularen Polyetheralkoholen, die insbesondere zur Herstellung von Polyurethan-Weichschaeumen geeignet sind. Erfindungsgemaess wird nach ueblicher Anlagerung eines langen Propylenoxidblockes die Anlagerung abgebrochen und danach ein weiterer abgeschlossener Propylenoxidblock bzw. eine abgeschlossene Propylenoxid/Ethylenoxid-Statistik angelagert.
Patent DD-278018-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur demodulation von fsk-signalen mit zwei fsk-signalfrequenzen
Inventor: FOERSTER JUERGEN
IPC: H04L27/14
Filed: 1988-12-13
Abstract: Die Erfindung "Schaltungsanordnung zur Demodulation von FSK-Signalen mit zwei FSK-Signalfrequenzen" betrifft die Nachrichtentechnik und ist vorteilhaft anwendbar in der Automatisierungstechnik zur Datenuebertragung mit FSK-Modulation. Das Ziel der Erfindung ist es, die Datenuebertragungsgeschwindigkeit bei FSK-Signaluebertragungen durch einen aufwandarmen Demodulator zu erhoehen. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Demodulator fuer zwei FSK-Signale anzugeben, der auch bei erheblich gestoerten FSK-Signalen eine hohe Datenuebertragungsgeschwindigkeit sichert und insbesondere auch durch nichtlineare Uebertragungsglieder entstandene Oberwellen auswertet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe mit einer Schaltungsanordnung zur Tiefpassfilterung und zur Zeit- und Amplitudendiskretisierung 1, mit Reihenschaltungen von digitalen Verzoegerungselementen 4, mit einem digitalen Multiplizierer 5, mit digitalen Summenbildnern 2 und mit einem digitalen Komparator 3 nach Fig. 1 geloest. Fig. 1
Patent DE-10004024-A1 (DE)
Inventor: BEBENROTH GUENTHER
IPC: H05B44/00
Filed: 2000-01-31
Abstract: The invention relates to a circuit configuration for operating light-emitting diodes that comprises a switch-mode regulator, a device for connecting a voltage source (10, 26), and a device for connecting a consumer (15, 16, 17, 18). The invention is characterized in that the switch-mode regulator comprises a transistor (F1), a first clock generator (13) and two coils (11, 12), said first coil (11) being connected to the transistor (F1) as a down converter and the second coil (12) being connected to the transistor (F1) as an up converter.
Patent DE-10005694-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer fertigen Stoffsuspension und konstanter Teil einer Papier- oder Kartonmaschine
Inventor: BINDER ERWIN
IPC: D21F1/00
Filed: 2000-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für Stoffsuspension durch Zumischen von neu aufbereitetem Faser- und Füllstoff zu einem Siebwasserkreislauf und einen konstanten Teil einer Papiermaschine mit einem Mischrohr (30). DOLLAR A Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Vielzahl von einzelnen Eindüsungen (1-6) in das Mischrohr (30) zur Erzeugung einer endgültigen Stoffsuspension genutzt wird, wobei die freien Strömungsquerschnitte im Mischrohr (30) und in den einzelnen Eindüsungen (1-6) so gestaltet sind, daß die Strömungsgeschwindigkeit im Mischrohr (30) größer 0,2 m/s, vorzugsweise größer 0,45 m/s ist und die Strömungsgeschwindigkeiten der zugeführten Suspension in einer Düse v¶D¶ und der Hauptströmung der Umgebung um die Düse v¶U¶ ein Verhältnis von v¶D¶/v¶U¶ zwischen 3-15 bilden.
Patent DE-10007920-A1 (DE)
Title: Method of presentation of individual information, esp. advertising and publicity films at pre-assigned locations and set times, involves using microcomputer unit with display
Inventor: MUELLER BERND
IPC: G06F3/147
Filed: 2000-02-21
Abstract: Presentation of advertising information can be carried out quickly by reducing the time required for changing over films and also by indicating the times required for playback of the films, to the viewers. The microcomputer units obtain the individual information at times, from an Internet server, and communicate to the server the protocol data via subsequent playback time of the individual information.
Patent DE-10008606-A1 (DE)
Title: Transmission mechanism for compressor used in air conditioning system for car has holding part attached to pulley using linking rods and elastic ring
Inventor: TAKAI KAZUHIKO
IPC: F16D7/02
Filed: 2000-02-24
Abstract: Transmission mechanism comprises pulley (1), shaft (7) concentric around pulley, hub (2) placed on shaft, holding part (4) facing hub, elastic part (3) and fixing means to attach holding part onto pulley. Fixing means comprises linking rods (6) inserted in pinholes (4c, 1e) of holding part and pulley, and elastic ring (5) inserted in groove (1c) of pulley.
Patent DE-10009731-A1 (DE)
Title: Purifying oxygen-containing exhaust gas from lean burn IC engines comprises using a plasma module for the electrical gas discharge connected to catalyst
Inventor: POCHNER KLAUS
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-03-02
Abstract: Process for purifying oxygen-containing exhaust gas from lean burn IC engines comprises adjusting the gas during stoichiometric or rich operation by adding oxygen; subjecting to electrical gas discharge and contacting with a catalytic material. A plasma module (3) for the electrical gas discharge is connected to catalyst (4) in such a way that unstable excited gas molecules flow with the exhaust gas into the catalyst. An independent claim is also included for a device for purifying oxygen-containing exhaust gas. Preferred Features: The electrical gas discharge is carried out before the catalytic material so that the unstable excited gas molecules come into contact with the catalytic material. Chemical radicals of the oxygen-containing exhaust gas are used as the unstable excited gas molecules. The gas discharge is carried out up to ten seconds before and no later than the start of the IC engine.
Patent DE-10009833-A1 (DE)
Title: Zementgemische mit höherer Fliessfähigkeit
Inventor: FIRST RICHARD C
IPC: C04B28/10
Filed: 2000-03-01
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Verspritzen eines Zementgemisches auf ein Substrat, das ein Aufschäumen des Gemisches mit Hilfe eines zugesetzten Treibmittels, ein Fördern des aufgeschäumten Gemisches zu einer Sprühdüse und ein Zuleiten von Druckluft und eines nicht-beschleunigenden Versteifungsmittels in das Gemisch an der Düse umfaßt. Die Versteifungsmittelmenge ist ausreichend, um das Gemisch bei Kontakt mit dem Substrat zu versteifen. Das Verfahren eignet sich insbesondere zum Verspritzen von feuerfesten Betonen.
Patent DE-10011466-A1 (DE)
Title: Hochspannungsprüfvorrichtung
Inventor: LUITHLEN ROLAND
IPC: G01R1/067
Filed: 2000-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Durchführen einer Hochspannungsprüfung bei einem elektrischen Gerät (Prüfling), umfassend mindestens eine Kontaktiereinheit mit einer Elektrode, an die über ein Hochspannungskabel ein Hochspannungspotential anlegbar ist und die zur Durchführung der Hochspannungsprüfung mit dem Prüfling in Kontakt gebracht wird, und mit einem Schalter, an dessen Eingang und Ausgang bei unbetätigtem Schalter über einen mit einer Steuerung verbundenen Signalkreis eine Niederspannungspotentialdifferenz anliegt und der bei Betätigung die Erzeugung eines elektrischen Signals bewirkt, das einen Kontakt zwischen Elektrode und Prüfling signalisiert und über den Signalkreis der Steuerung zugeleitet wird, wobei die Steuerung so ausgebildet ist, daß eine Prüfprozedur erst dann beginnt, wenn der Schalter betätigt ist. DOLLAR A Bei einer derartigen Vorrichtung den Aufbau zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, daß sich Eingang und Ausgang des Schalters zumindest bei am Hochspannungskabel anliegenden Hochspannungspotential etwa auf demselben Potentialniveau befinden wie das Hochspannungskabel.
Patent DE-10012918-A1 (DE)
Title: Cylinder head used for an I.C. engine is cast from a cast iron containing alloying additions of carbon, silicon, manganese, phosphorus, sulfur, chromium, copper, tin, molybdenum and titanium
Inventor: ZIMMERMANN HOLGER
IPC: F02F1/24
Filed: 2000-03-16
Abstract: Cylinder head is cast from an alloyed cast iron with lamella graphite. The cast iron has additions of carbon, silicon, manganese, phosphorus, sulfur, chromium, copper, tin, molybdenum and titanium.
Patent DE-10014094-A1 (DE)
Title: Hall sensor e.g. magnetometer for measuring magnetic field induction, has Hall element whose electrodes are connected with output terminal of current transducer
Inventor: BELAKURSKI YURI
IPC: A23L2/84
Filed: 2000-03-22
Abstract: The output terminal of a converter (8) is connected with the first input terminal (9) of a current transducer (7). The second input terminal (10) of the current transducer is connected with the output terminal of a control current source (11). The electrodes (2,3) of a Hall element (1) are connected with the output terminal of the current transducer.  The input terminal of a converter (8) is connected with the output terminal of an EMF amplifier (4).
Patent DE-10015269-A1 (DE)
Title: Manufacturing method for electrical resistance inserted into circuit-board especially multilayer circuit board
Inventor: GRASSER EDUARD
IPC: H05K1/09
Filed: 2000-03-28
Abstract: A method of manufacturing an electrical resistance for placing within a circuit-board (e.g. a multi-layer circuit-board) involves initially introducing a boring into a circuit-board (FR4-ML) and then placing resistance paste (WP) in the boring in such a way that the paste each time forms a contact with an electrical conductor in different layers of the circuit-board.  A further circuit-board layer is specifically pressed on to the circuit-board. More specifically, a further circuit-board layer is pressed on to both sides of the circuit-board, and the resistance paste makes contact with a conductor arranged between two layers.
Patent DE-10016838-A1 (DE)
Inventor: SCHEPER THOMAS
IPC: G02B27/00
Filed: 2000-04-05
Abstract: The invention relates to an in-situ microscope device for reactors, especially bioreactors, comprising an immersion tube in a reactor connecting port, which, inside the reactor, has an inlet for a sample area. The microscope device also comprises a microscope outer tube, which is coaxially placed inside said immersion tube and which, on the inner end with the objective, is directed toward the sample area that is located between an objective cover glass and an object support glass body arranged opposite the same. The exterior of the microscope outer tube is connected to a camera for recording the image of the sample area, whereby the objective cover glass and the object support glass body can move in relation to one another in order to permit an opening and closing of the sample area. The invention provides that a rinsing chamber (7) having closeable openings (8), through which cleaning agents can be introduced, is connected to the exterior of the reactor connecting port (6), and that the immersion tube (2) can move in an axial direction inside the connecting port (6) and can be retracted until the inlet (4) is in contact with the rinsing chamber (7) in order to enable a cleaning of the sample area. Sealing means (9, 9') are provided on the immersion tube in order to keep the inside of the reactor sealed from the rinsing chamber (7) when the immersion tube is retracted to the rinsing chamber.
Patent DE-10017507-A1 (DE)
Title: Appliance for lining-up printing unit of printing press is supported on floating feet to provide adjustment in horizontal plane
Inventor: RUSCHKOWSKI JOHANNES
IPC: F16M7/00
Filed: 2000-04-07
Abstract: The height of the printing unit (20) is determined by supports (21), the unit being held in position by hydraulic clamps (6) supported on floating feet (7). To adjust the unit in the x,y directions a hydraulic cylinder (8) raises the unit off the supports and the feet are pivoted to obtain the required adjustment. All hydraulic connections are made with snap-on couplings
Patent DE-10017953-A1 (DE)
Inventor: SATTLER GERHARD
IPC: A61M3/02
Filed: 2000-04-12
Abstract: Pump for the sterile delivery of a heated infiltration fluid into a patient's tissue has a hose roller pump (1), a heater for the fluid taken from its supply bag (16), a sterile disposable hose tube set (2,12,13) and a control unit. All the variable pump data are registered and stored during pumping to be displayed during or after use. Pump for the sterile delivery of an infiltration fluid has a control which sets the total volume of fluid to be delivered and the timed flow rate, and maintains a constant volume flow during the rotation of the pump rollers. The hose tube set has a suction tube, a pump tube and a connecting tube. The pump rollers are spring-mounted. The springs are under a pressure so that they can flex under a given pressure so that the drive rollers of the pump tube cannot press together and block the flow through it. The material for the pump tube has a high flexibility and resists pressure, using a plastic which retains its dimensions and has a strength of 55 Shore +- 5 Shore. The end of the coupling towards the hose tube matches the inner diameter of the tube, and has a conical expansion where the tube is drawn over it in a secure connection. A sleeve is placed over the tube, tightly against its outer surface in a secure fit. The coupling can have two conical sections to take both ends of the tube, drawn towards the center of the coupling in a tight fit, secured by tight external sleeves. The pump is operated by a foot switch. The pump has a mounting for a surgical suction unit, with a release connection between the suction unit and the pump. The pump and the suction unit can be operated by a double foot switch.