baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-217849-A1 (DD)
Title: Hubvorrichtung fuer stuetzenfreie deckenschaltische
Inventor: KUPFER DIETER
IPC: E04G17/16
Filed: 1983-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung fuer stuetzenfreie Deckenschaltische zur Herstellung monolithischer Decken in der Querwandbauweise. Ziel der Erfindung ist es, die Arbeitsproduktivitaet beim Ein- und Ausschalen stuetzenfreier Deckenschaltische zu steigern, den Entschalvorgang arbeitsschutztechnisch guenstig zu gestalten und den Transportaufwand beim Umsetzen der Schalung zu senken. Die Aufgabe der Erfindung, die gesamte Hub-, Trag- und Schalvorrichtung in einem Arbeitsgang umzusetzen, ohne dass zusaetzliche manuelle Arbeiten zum Heben, Senken sowie zum Ein- und Ausschalen der Seitenkanten des Deckenschaltisches notwendig sind, wird dadurch geloest, indem die Hubvorrichtung, die in einem biegsteifen Gehaeuse des Deckenschaltisches untergebracht ist, eine Antriebsachse enthaelt, die eine das Gehaeuse durchdringend Steckverbindung aufweist. An einer Spindel ist ein schwenkbarer Auflagerarm angeordnet, der durch eine Zugfeder nach dem Verschwenken in seiner Arbeitslage gehalten wird. Gleichzeitig mit dem Absenken wird ueber die Antriebsachse und eine Zahnstange ein elastisches Fugenband im Randbereich der Decke entschalt.
Patent DD-219919-A1 (DD)
Title: Tiefpasscharakteristik mit minimaler phasenverschiebung im durchlassbereich
Inventor: SCHROETER KLAUS
IPC: H03H7/01
Filed: 1983-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tiefpass fuer elektrische Wechselspannungen. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung bestehen in der Erzielung einer besonders kleinen Phasenverschiebung im Durchlassbereich des Filters. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Uebertragungsfunktion des Tiefpasses mit einer Nullstelle im Unendlichen und einer bei Po 1 und zwei Polen beiin der komplexen Frequenzebene ausgefuehrt wird. Damit wird erreicht, dass die Phasenverschiebung des Tiefpasses im Durchlassbereich mit der dritten Potenz der Signalfrequenz gegen Null geht. Die Polstellenguete Q sollte vorzugsweise Werte um 2 annehmen. Ein entsprechender Hochpass wird aus der angegebenen Tiefpasscharakteristik durch eine komplexe Frequenztransformation gewonnen. Die Erfindung findet bevorzugt Anwendung zur Filterung elektrischer Signale, falls die zulaessige Phasenverschiebung im Durchlassbereich des Filters nur klein sein darf und die Anforderungen an die Daempfung ausserhalb des Durchlassbereiches nicht zu streng sind, zum Beispiel bei Signalverarbeitungsaufgaben in der Messtechnik und in der Technik der Nachrichtenuebertragung. Fig. 1
Patent DD-222454-A1 (DD)
Title: Kuehleinrichtung zur verbesserung der waermeabgabe von elektronischen bauelementen
Inventor: BELLMANN ROLAND
IPC: H01L23/36
Filed: 1984-01-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kuehleinrichtung zur Verbesserung der Waermeabfuehrung von elektronischen Bauelementen, bestehend aus einer Grundplatte, vorzugsweise Aluminium. Ziel der Erfindung ist es, ohne zusaetzlichen Materialbedarf einfach zu fertigende, in ihrer Grundstruktur nutzbare, Metallplatten sowohl fuer senkrechte als auch waagerechte Anordnungen einsetzen zu koennen. Diese Forderungen werden erfindungsgemaess geloest, indem ohne Materialverlust Fahnen bzw. offene Sicken so aus der Metallplattengrundstruktur herausgedrueckt werden, dass sowohl eine Oberflaechengestaltung als auch Luftleit- und -verwirbelung eine gute Waermeabfuehrung fuer alle Gebrauchslagen ermoeglichen. Fig. 12
Patent DD-224380-A1 (DD)
Title: Metalldichtende absperrklappe
Inventor: LASKE RAINER
IPC: F16K1/226
Filed: 1984-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine metalldichtende Absperrklappe, welche den Einsatz der Klappe bei hoeheren Druecken und Temperaturen ermoeglicht. Durch die vorliegende Loesung koennen ansonsten uebliche Armaturen mit einer wesentlich hoeheren Masse in Industrieanlagen und im Kraftwerksbau ersetzt werden. Die Erfindung besteht darin, dass das Dichtelement aus einem geschlossenen, relativ elastischen metallischen Dichtring gebildet ist, dessen parallel zueinander verlaufenden Konturen als umlaufende Dichtstege ausgebildet sind, die in Form von schmalen Biegebalken in leichter Schraegstellung nach aussen abgewinkelt, paarweise zur Klappenmitte beziehungsweise zum Gehaeusesitz weisen, wobei die Dichtstege unter einem vorbestimmten Vorspanndruck in einer linienfoermigen Beruehrung mit den der Ringkammer zugehoerigen Planflaechen stehen. Figur
Patent DD-231400-A1 (DD)
Title: Doppelrueckschlagventil
Inventor: HILLE WOLFRAM
IPC: F16K3/24
Filed: 1984-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rueckschlagventil, insbesondere fuer Eisenbahndruckluftbremsanlagen. Ziel der Erfindung ist es, Voraussetzungen fuer eine exakte Funktion bei gleichzeitiger Erhoehung der Sicherheit und der Lebensdauer zu schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Verwendung des bekannten Wirkprinzips, Rundschieber mit Lippendichtringen ueberschleift nacheinander einen oder mehrere Zu- oder Abgaenge, durch spezielle Ausgestaltung und Zuordnung entsprechender Bauteile eine Loesung zu erarbeiten, bei der sowohl eine Schwimmstellung als auch eine schlagartige Beanspruchung des Dichtkontaktes vermieden wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Zylinderfuehrung in der Mitte einen Abstand aufweist und die auf dem Rundschieber mit den Lippen zueinander angeordneten Lippendichtringe ebenfalls in definierten Abstand vorgesehen sind.
Patent DD-234821-A1 (DD)
Title: Einrichtung fuer den automatischen werkzeugwechsel an werkzeugmaschinen
Inventor: HEINKE DIETER
IPC: B23Q3/157
Filed: 1985-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung fuer den automatischen Werkzeugwechsel an Werkzeugmaschinen, bestehend aus einem separaten Werkzeugspeicher und einer Werkzeugwechseleinrichtung mit einer Lineareinheit fuer die Wegueberbrueckung zwischen Werkzeugspeicher und Arbeitsspindel. Ziel der Erfindung ist die Erweiterung des Anwendungsgebietes auf Werkzeugspeicher mit hoeherer Packungsdichte, vorzugsweise bei Grosswerkzeugen. Aufgabengemaess werden Handhabungen des Werkzeugwechsels bei unterschiedlichen vertikalen Speicherlagen der Werkzeuge ermoeglicht. Erfindungsgemaess ist an der Lineareinheit ein gehaeuseartiger Traeger, mit einem Schrittantrieb um seine horizontale Achse drehbar, angeordnet. Am aeusseren Ende des Traegers, rechtwinklig zu dessen Achse, ist eine Antriebswelle eines Antriebes gelagert, die mit ihren beiden Enden formschluessig mit drehbar gelagerten Greifereinheiten verbunden ist. Zur Positionierung deren Drehbewegung sind lageabhaengig aktivierbare Anschlaege vorgesehen. Fig. 3
Patent DD-237031-A1 (DD)
Title: Gleichstromverstaerker
Inventor: SCHMIEDEL WERNER
IPC: H03F3/45
Filed: 1985-05-07
Abstract: Es wird ein Gleichstromverstaerker beschrieben, der in einem grossen Arbeitstemperaturbereich einen niedrigen Eingangsstrom besitzt, insbesondere zum Messen von Photostroemen im Picoamperebereich mittels Strom-Spannungswandler. Ziel der Erfindung ist ein Gleichstromverstaerker mit geringem Betriebsstrombedarf, einem Eingangsstrom unter 10 pA im Arbeitstemperaturbereich bis 40C, kleiner Offsetspannung und wenig Bauelementen. Die erfindungsgemaesse Schaltung besteht aus 2 SFET-Operationsverstaerkern mit nahezu gleichen Eingangsstroemen und gleichem Temperaturkoeffizient der Eingangsstroeme. An den invertierenden Eingang des als Spannungsverstaerker arbeitenden ersten Operationsverstaerkers ist ueber einen Widerstand der Ausgang des zweiten Operationsverstaerkers angeschlossen, der ausserdem mittels eines zweiten Widerstandes gleicher Groesse mit seinem invertierenden Eingang verbunden ist. Die nichtinvertierenden Eingaenge liegen an Masse. Da der gesamte Eingangsstrom des ersten Operationsverstaerkers vom zweiten Operationsverstaerker aufgebracht wird, wird von einer aeusseren Stromquelle kein Strom entnommen. Der Eingang wirkt sehr hochohmig. Figur
Patent DD-243930-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen 5,5-disubstituierten 4-carbamoyl-4,5-dihydro-1,3,4-thiadiazol-2-yl-harnstoffen
Inventor: GRAUBAUM HEINZ
IPC: C07D285/12
Filed: 1985-12-04
Abstract: Durch die erfindungsgemaesse Umsetzung von substituierten Thiosemicarbazonen mit Isocyanaten in einem Loesungsmittel oder in der Schmelze vorzugsweise im Molverhaeltnis 1:2 bei Temperaturen zwischen 0 und 200C entstehen die Zielprodukte, die in bekannter Weise isoliert werden. Sie sind als biologisch aktive Verbindungen auf dem PSM- und Pharmasektor verwendbar.
Patent DD-248206-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur dezentralen steuerung des mastertransfers in ringfoermig strukturierten mehrrechnersystemen
Inventor: GIBAS PETER
IPC: H04L12/433
Filed: 1986-04-14
Abstract: Ziel der Erfindung ist die Vermeidung von Verzoegerungszeiten in den Teilnehmern zwischen der Erfassung und Wiederaussendung der Steuersignale fuer den Mastertransfer sowie die gleichartige Struktur und Funktion der Teilnehmer. Die Aufgabe besteht darin, ein absolut dezentral arbeitendes Verfahren zu schaffen, bei dem der Empfang und die Wiederaussendung der Steuersignale durch die sendewilligen Teilnehmer gleichzeitig erfolgt. Die nach diesem Verfahren arbeitende Schaltungsanordnung soll keine Zwischenspeicher im Signalweg zwischen Sender und Empfaenger aufweisen. Erfindungsgemaess werden drei Steuersignale verwendet, wobei das erste zur Unterbrechung des Uebertragungskanals und zur Herstellung von Punkt-zu-Punkt-Verbindungen zwischen den sendewilligen Teilnehmern und dem aktuellem Master fuehrt, das zweite die Masterfunktion auf den naechsten sendewilligen Teilnehmer uebertraegt und das dritte die Wiederherstellung der ringfoermigen Ausgangsstruktur veranlasst. Die Erfindung ist ueberall dort anwendbar, wo mehrere Rechner ueber einen ringfoermigen Uebertragungskanal kommunizierend miteinander verbunden sind. Fig. 2
Patent DD-258085-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zum konstanthalten der dichte von epoxidharzloesungen
Inventor: HAASE ALBRECHT
IPC: G05D24/00
Filed: 1986-04-29
Abstract: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Konstanthalten der Dichte von Epoxidharzloesungen bei der Herstellung von Prepregs. Ziel der Erfindung ist es, eine kontinuierliche Erzeugnisqualitaet zu sichern, den Verbrauch an hochwertigen Zusaetzen zu minimieren, den Energieverbrauch und die Wartungskosten der Anlage zu senken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zu schaffen, mit der die hochviskosen Epoxidharzloesungen traegheitsarm gemessen und geregelt werden koennen und darueber hinaus soll eine Vermeidung der Kontroll- und Reinigungsarbeiten erreicht werden. Die Realisierung erfolgt dadurch, dass eine elektrische Widerstandsmessung bzw. Messung der Dielektrizitaetskonstante waehrend des Auftragens des Traegermaterials mit Epoxidharzloesung einen Ist-Messwert anzeigt, der mit einem Soll-Wert verglichen wird, darauf eine Auswertung der elektrischen Groesse und der Dichte erfolgt und ueber einen Regelkreis so aufbereitet wird, dass eine Steuerung des Niveaus der Epoxidharzloesung ausgeloest wird.
Patent DD-250744-A1 (DD)
Title: Dichtungsmaterial fuer rohr-gewindeverbindungen mit hoher langzeitdichtwirkung
Inventor: HUEBNER WOLFGANG
IPC: C10M107/32
Filed: 1986-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsmaterial fuer Gewindeverbindungen der Stadtgas-, Erdgas-, Wasser- und Warmwasserheizungsinstallation mit hoher Langzeitdichtwirkung fuer zylindrisch/keglige und zylindrisch/zylindrische Rohrgewindeverbindungen. Ziel der Erfindung ist die Beseitigung des Undichtwerdens durch Austrocknen der Dichtungsmaterialien und Sicherung einer genuegenden Dichtheit, insbesondere von zylindrisch/zylindrischen Gewindepaarungen. Die Aufgabe, die der Erfindung zugrunde liegt, besteht in der Schaffung eines neuen Dichtungsmaterials fuer dauerhaft dichte Rohrgewindeverbindungen. Erfindungsgemaess besteht das Dichtungsmaterial aus einer Kombination von synthetischem Dichtmitteltraeger, bestehend aus 70% bis 95% Polypropylen und 30% bis 5% Polyethylen oder Polyamid, der einer besonderen Aufbereitung unterzogen wurde, und synthetischem Dichtungsfett, bestehend aus 75% bis 80% Polyesteralkohol, aus Adipinsaeure und Hexandiol - (1,6) und der Viskositaet 2 750 mm2/s bei 50C, 10% bis 15% Diphenylmethan - 4,4 - diisocyanat und 8% bis 12% Aminobenzen.
Patent DD-251770-A1 (DD)
Title: Verfahren zur thermischen vulkanisation von kautschukmischungen
Inventor: GIESSMANN KONRAD
IPC: C08L9/00
Filed: 1986-07-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Kautschukmischungen mit traegergebundenen Haftmittelsystemen beschrieben. Die haftfestigkeitserhoehenden Substanzen werden auf ein adsorptionsfaehiges Traegermaterial aufgetragen und als Schichtsilikat/Haftmittel-Addukt der Kautschukmischung waehrend des Mischprozesses zugesetzt. Als Haftmittel werden Phenole und/oder Aminophenole verwendet. Ein Verfahren zur Herstellung von Kautschukmischungen mit verbesserten Bindungseigenschaften gegenueber Verbundmaterialien wie Textilien, Metalle oder Glasfasern wird dargelegt.
Patent DD-254965-A1 (DD)
Title: Stauvorrichtung zur selbsttaetigen durchflussregelung in das unterwasser von stauen
Inventor: QUAST JOACHIM
IPC: E02B8/04
Filed: 1986-12-17
Abstract: Stauvorrichtung zur selbsttaetigen Durchflussregelung in das Unterwasser von Stauen, insbesondere zum Halten oder Nachfuehren von Grundwasserstaenden in Stauhaltungen von Grundwasserregulierungsanlagen fuer Entwaesserung und Staubewaesserung von landwirtschaftlich genutzten Flaechen mittels Graeben. Ziel der Erfindung ist das selbsttaetige Oeffnen oder Schliessen einer Zulaufoeffnung im Stau in Abhaengigkeit davon, ob ein vorzugebender Wasserstand unterhalb des Niveaus des Oberwassers am Stau unabhaengig vom jeweiligen Grabenwasserstand auf der Unterwasserseite des Staues unter- oder ueberschritten wird. Erfindungsgemaess wird dies durch einen Schwimmer erreicht, der sich in einem mit dem zu steuernden Wasserstand kommunizierenden Schwimmerbehaelter befindet und Stellkraefte ueber einen Hebel und mechanische Uebertragungsmittel (Gestaenge o. ae.) auf eine ausserhalb des Schwimmerbehaelters angeordnete Verschlusseinrichtung uebertraegt, die eine Auslaufoeffnung in der Verbindungsleitung zwischen dem Oberwasser am Stau und einem Stellbehaelter fuer die Verschlussklappe am Stau verschliesst oder freigibt.
Patent DD-255277-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum messen der muskelkraft im gelenkbereich
Inventor: HAGEN HORST
IPC: A61B5/22
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar in Trainingszentren, Einrichtungen der Rehabilitation und dgl. Die Vorrichtung besteht aus einem Gestell mit einer Sitzflaeche, einer Unterschenkelhalterung und einer Fussaufnahme mit Hackenhalterung, Vorderfussbefestigung, vertikaler und horizontaler Verstelleinrichtung und zugeordneten Achsenmessgliedern. Die Fussaufnahme steht ueber einer Torsionswelle mit einem Kraftmesseinrichtungen aufweisenden Torsionsmomenterzeuger und einer Winkelanzeige in funktioneller Verbindung. Anstelle des Torsionsmomenterzeugers kann auch ein Kraftwiderstandserzeuger eingesetzt werden, so dass die Vorrichtung als Krafttrainingsgeraet genutzt werden kann. Mit dieser Vorrichtung sind beispielsweise Belastungen des Fussgelenkes aktiv und reaktiv sowohl in Dorsal- als auch in Plantarflexion messbar.
Patent DD-259666-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur verhinderung von taupunktkorrosion
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23L15/04
Filed: 1987-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verhinderung der Taupunktkorrosion an aus Rohrboden und Rohren bestehenden Luftvorwaermern fuer Dampferzeuger. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass die Huelse ueber Abstandhalter im Rohr befestigt sowie der dem Rohrboden abgewandte Abstandhalter mit einem Ringspalt versehen ist und zwischen den Abstandhaltern Oeffnungen aufweist. Figur
Patent DD-264396-A1 (DD)
Title: Spannvorrichtung fuer rohre und rundstangen
Inventor: STEISINGER JOCHEN
IPC: B23Q3/06
Filed: 1987-10-01
Abstract: Die Spannvorrichtung fuer Rohre und Rundstangen, insbesondere zweidimensional gekruemmte, die von oben eingelegt und aus gleicher Richtung gespannt werden, ist besonders geeignet fuer Bearbeitungs- und Montageautomaten sowie durch diese bedienbar. Zwei Spannkloetze, die, bewegt durch zwei seitlich am Grundkoerper der Vorrichtung gefuehrte winkelfoermige und ueber einem im Grundkoerper integrierten Antrieb angetriebene Gleitstuecke, werden auf schraegen Aussparungen in den Flanken einer das Werkstueck aufnehmenden Laengsnut im Grundkoerper zum Spannen herunter- und zusammengefahren. Fig. 1
Patent DD-265369-A1 (DD)
Title: Plattenfoermiger verbundwerkstoff mit einer mittellage aus vollholz
Inventor: OTTO HANS
IPC: B32B21/04
Filed: 1987-10-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen plattenfoermigen Verbundwerkstoff mit Vollholzmittellage, der fuer eine Verwendung im Bauwesen, im Innenausbau und im Moebelbau vorgesehen ist. Die Mittellage des Holzwerkstoffes besteht aus kraftschluessig zusammengehaltenen Buendeln oder Paketen von senkrecht stehenden Rundstaeben aus duennem Rohholz mit einem Durchmesser von 5 holzstaebe sind von naturrundem Querschnitt. Der neue Werkstoff ist mit geringstem Zerlegungs- und Verbindungsaufwand herstellbar und nutzt weitestgehend die natuerlichen Werkstoffeigenschaften des Rohholzes. Fig. 1
Patent DD-270098-A1 (DD)
Title: Gitterfoermiges textiles erosionsschutzelement
Inventor: GARBE DETLEF
IPC: E02B3/12
Filed: 1988-03-10
Abstract: Die Erfindung ist bestimmt zum Erosionsschutz an Boeschungen und Haengen. Dazu liegt die Aufgabe zugrunde, aus bandfoermigen Textilien ein gitterfoermiges Erosionsschutzelement zu schaffen, das flaechenfoermig auf Boeschungen, Haengen u. dgl. aufgelegt wird und in seinen Gitteroeffnungen Bodenbedeckungsmaterialien mit hoher oertlicher Lagestabilisierung aufnimmt. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloet, dass hochfeste, steife textile Baender aus 100% Synthesefaserstoffen mit ihrer Schmalseite auf dem Untergrund stehend so miteinander mechanisch und/oder chemisch oertlich verbunden werden, dass sie gitterfoermige Matten bilden, die jeweils gleichmaessige Gitteroeffnungen in Drei-, Vier- oder Vieleckform mit einem Flaecheninhalt von 200 bis 3 000 cm2 bilden und eine gleichzeitige Bewaesserung mit Wasserleitstreifen realisiert werden kann.
Patent DD-275003-A1 (DD)
Title: Werkzeughalter in der art eines schnellwechselfutters
Inventor: GUENTHER WOLFGANG
IPC: B23Q3/157
Filed: 1988-08-23
Abstract: Der Werkzeughalter besteht aus einer Fuehrungshuelse und einem darin axial bewegbaren Werkzeughalterschaft, die ueber radial bewegbare Sperrkoerper kuppelbar sind, welche nach aussen mit Sperrflaechen und nach innen mit Rasten in Wirkverbindung stehen. Die Sperrflaechen werden vom Innenkonus eines Sperringes gebildet und die Rasten sind als Rastenkraenze mit gleichbleibenden axialen Abstaenden zueinander am Umfang des Werkzeughalterschaftes vorgesehen. Der Sperring ist axial federnd in einer Sperrhuelse aufgenommen, die mittels Gewinde auf der Fuehrungshuelse axial verschiebbar ist, wobei die dem Innenkonus gegenueberliegende Seite der Sperrkoerper im Wechsel mit diesem oder staendig von einem Druckkoerper belastbar ist. Fig. 1
Patent DD-278076-A1 (DD)
Title: Werkzeug zum herstellen von ringnuten in feststehende gehaeusebohrungen
Inventor: BECK ERNST
IPC: B23B27/12
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zur Herstellung von Ringnuten in feststehende Gehaeusebohrungen. Das Anwendungsgebiet der Erfindung betrifft die Herstellung umlaufender Ringnuten in Gehaeusebohrungen unter Verwendung einer Arbeitsspindel ohne Planvorschub bei stillstehendem Werkstueck, wie z. B. bei Bohrungen in Verdichtergehaeuse. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht in der geteilten Anordnung zweier Fliehkoerper in einer Fuehrungshuelse die gleichzeitig stirnseitig den Werkzeughalter bilden. Die Rueckholeinrichtung besteht in der Anordnung von mehreren in Bohrungen eingelassene Druckfedern die mit Kegeln bestueckt sind und am Umfang der Fliehkoerper verteilt angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-279016-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 6-chlor-3-cyan-2-dimethylamino-methylenamino-5-(pyrid-4-yl)-pyridin
Inventor: HAGEN VOLKER
IPC: C07D213/85
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 6-Chlor-3-cyan-2-dimethylaminomethylenamino-5-(pyrid-4-yl)-pyridin durch Umsetzung von 2-Amino-5-(pyrid-4-yl)-nicotinsaeurenitril-1-oxid mit POCl3 in DMF als Loesungsmittel. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die pharmazeutische und die agrochemische Industrie.
Patent DE-10003023-A1 (DE)
Title: Locking element for necklace or bracelet, comprising sliding cover and spring clip mechanism
Inventor: SCHMID GERHARD
IPC: A44C5/20
Filed: 2000-01-25
Abstract: The ends (3,4) of the bracelet or necklace are inserted and completely covered by a sliding element (1) which is completely plain at its upper surface. The sliding element (1) is moved in position and a swivel mounted button (14) engages with a spring clip (12). When the button (14) is pressed, the spring clip (12) is released and the element (1) can be slid to one side in order to open the bracelet or necklace. The sliding element (1) in various attractive ways, it can even come in the shape of a watch.
Patent DE-10003676-A1 (DE)
Title: Determining concentration of mixed hydrogen and helium from thermal conductivity, comprises determination and calibration at two or more temperatures
Inventor: GRUNEWALD AXEL-ULRICH
IPC: G01N25/18
Filed: 2000-01-28
Abstract: Thermal conductivities of the mixture are determined at two or more temperatures (TB, T 1, T 2). The thermal conductivities determined are compared with calibration measurements, which are also taken at two or more temperatures (TB, T 1, T 2). An independent claim is included for the corresponding apparatus through which the mixture is passed for measurement. The measuring element (1) is brought to at least two different temperatures by the temperature control unit (3). In the evaluation system (4), the corresponding thermal conductivity signals s(T 1), s(T 2) measured at these temperatures, together with calibration values, form an input to calculation. Preferred Features: From the thermal conductivities determined, differences are formed. To determine concentration, a calibration curve prepared in the same manner is employed. To determine a concentration, both thermal conductivity differences and the thermal conductivities themselves are employed, being compared with values determined by calibration measurements. Gas mixture conductivities are determined, starting at a base temperature (TB), followed by increase to two differing higher temperatures (T 1, T 2). A measurement cell is used to determine the thermal conductivities. In a development, two such cells are employed, each controlled to a different temperature.
Patent DE-10003823-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz der Besatzung eines militärischen Fahrzeuges
Inventor: ZONAK ARMIN
IPC: F41H7/02
Filed: 2000-01-28
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Heckklappe für einen Mannschaftstransportwagen, die neben der bekannten Funktion des Auf- und Absitzens der Besatzung mittels mehrerer Funktionsstellungen und einer schwenkbaren Platte 3 an der Klappe einen einstellbaren und geschützten Bereitschaftsraum 9 und eine Waffenwirkung aus dem Fahrzeug heraus durch die Besatzung ermöglicht.
Patent DE-10003907-A1 (DE)
Title: Providing access to hypertext documents in multi-user computer environment involves tracking documents access by users, informing first user of second user accessing same document
Inventor: BATES CARY LEE
IPC: G06Q10/10
Filed: 2000-01-29
Abstract: The method involves tracking accesses to a number of hypertext documents by a number of users and informing a first user who is currently accessing one of a number of previously existing documents about the identity of a second user who is accessing the same hypertext document.  Independent claims are also included for a device containing. a memory and a program, for a computer program and for a computer product