baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001779-U1 (DE)
Title: Mehrzweckkalender
IPC: B42D5/06
Filed: 2011-01-21
Abstract: Kalender mit einer vorbestimmten Anzahl an Blättern (1, 2), wobei zumindest ein Blatt (1, 2) mindestens zwei Bereiche (3, 4, 5, 6, 7, 8) aufweist, in denen jeweils eine bestimmte Anzahl an Tagen dargestellt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das mindestens eine Blatt (1, 2) zwischen beiden Bereichen (3, 4, 5, 6, 7, 8) eine Perforierung (9) aufweist, so dass beide Bereiche (3, 4, 5, 6, 7, 8) des Blattes (1, 2) an der Perforierung (9) voneinander trennbar sind; und  jeder Bereich (3, 4, 5, 6, 7, 8) jeweils eine Lochung (10) aufweist, so dass die getrennten Bereiche (3, 4, 5, 6, 7, 8) gebunden werden können.
Patent DE-202011002535-U1 (DE)
Title: Stufe für eine Leiter, einen Klapptritt oder ähnliches
IPC: E06C7/08
Filed: 2011-02-09
Abstract: Stufe (1) für eine Leiter, einen Klapptritt (20), Tritthocker oder ähnliches aus einem Strangpressprofil und somit mit einem in Längsrichtung gleichförmigen Querschnittsprofil, wobei die Stufe (1) ein Hohlkammerprofil ist, eine als Auftrittsfläche geeignete und eingerichtete obere Wandung (3) und eine untere Wandung (2) aufweist und einen ersten zur Aufnahme einer Achse (212) geeigneten und eingerichteten Kanal (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufe (1) einen zweiten zur Aufnahme einer Achse (24) geeigneten und eingerichteten Kanal (5) aufweist.
Patent DE-202011004170-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60L8/00
Filed: 2011-03-19
Abstract: Fahrzeug mit einer Antriebsanlage (2; 16, 17), einem Motor (3), mittels dem die Antriebsanlage (2; 16, 17) mit Antriebsenergie versorgbar ist, einer Speichereinheit (4), in der elektrische Energie speicherbar und mittels der der Motor (3) mit elektrischer Energie versorgbar ist, und einer ersten Energieerzeugungsvorrichtung (5), mittels der elektrische Energie aus einer ersten regenerativen Energieart erzeugbar und in die Speichereinheit (4) einspeisbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (1, 11) eine zweite Energieerzeugungsvorrichtung (6) aufweist, mittels der elektrische Energie aus einer zweiten regenerativen Energieart erzeugbar und in die Speichereinheit (4) einspeisbar ist.
Patent DE-202011004345-U1 (DE)
Title: Stehhilfe
IPC: A47C3/026
Filed: 2011-03-24
Abstract: Stehhilfe (1) mit einem Standfuß (2), mit einer aufwärts gerichteten und aufwärts verlaufenden Säule (3) und mit einer an dieser Säule (3) mit Abstand zu dem Standfuß (2) angeordneten Sitzfläche (4), wobei die Sitzfläche (4) und die Säule (3) schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die Sitzfläche (4) tragende Säule (3) an dem Standfuß (2) relativ zu diesem schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202011005522-U1 (DE)
Title: Temporärer Bahnsteig
IPC: E01F1/00
Filed: 2011-04-23
Abstract: Temporärer Bahnsteig, bestehend aus einem Rahmen (1) mit einer begehbaren Plattform (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) höhenverstellbare Füße (10) aufweist.
Patent DE-202011050009-U1 (DE)
Title: Chirurgische Adaptervorrichtung für ein Gelenkimplantat und chirurgisches System
IPC: A61F2/34
Filed: 2011-04-29
Abstract: Chirurgische Adaptervorrichtung für ein eine hohlkugelförmige Gelenkfläche (24) und proximalseitig einen Implantatrand (26) aufweisendes Gelenkimplantat (12; 152), das eine Implantatachse (30) definiert, welche Adaptervorrichtung (14; 154) eine mit der Implantatachse (30) in Übereinstimmung bringbare Vorrichtungsachse (44) definiert und einen Randbereich (46) sowie einen Gelenkflächenkontaktbereich (48) umfasst, wobei der Randbereich (46) radial außerhalb des Gelenkflächenkontaktbereiches (48) angeordnet ist und am Randbereich (46) eine Verbindungseinrichtung (49) zum lösbaren Verbinden der Adaptervorrichtung (14; 154) mit dem Implantatrand (26) angeordnet ist, und wobei der Gelenkflächenkontaktbereich (48) in distaler Richtung den Randbereich (46) überragt und zumindest ein eine Kontaktfläche (64, 108; 180) zum Kontaktieren der Gelenkfläche (24) aufweisendes Kontaktelement (62, 98; 176) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (49) mindestens ein vom Randbereich (46) in distaler Richtung abstehendes Halteelement (54) zum Anlegen an eine Außenwand (36) des Gelenkimplantates (12; 152) umfasst und dass zwischen dem mindestens einen Halteelement (54) und dem Gelenkflächenkontaktbereich (48) mindestens eine...
Patent DE-202011050530-U1 (DE)
Title: Verpackung für ein Flachdisplaygerät
IPC: B65D25/10
Filed: 2011-06-22
Abstract: Verpackung für ein Flachdisplaygerät, welche aufweist: – ein Bodenteil (2), das Länger als die Breite und breiter als die Tiefe des Flachdisplaygerätes ist und mindestens an den zwei schmalseitigen Endbereichen (3, 4) Mittel zur Lagefixierung des aufstellbaren Flachdisplaygerätes aufweist, – an den Längskanten angesetzte oder angebrachte Seitenwände und eine diese obenseitig verbindende Abdeckung oder eine überstülpbare taschenförmige Kartonage oder eine Haube, die an dem Bodenteil fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil als transportable Standfläche für das Flachdisplaygerät ausgeführt ist und an den schmalseitigen Endbereichen (3, 4) mit Tragegurten oder Tragegriffen versehen ist und/oder an der Unterseite des Bodenteils (2) mindestens einseitig mindestens zwei befestigte Transportrollen (5) vorgesehen sind.
Patent DE-202011100645-U1 (DE)
Title: LED Bambus Lampe
IPC: F21S9/03
Filed: 2011-05-11
Abstract: Der Korpus ist aus wetterfestem Kunststoff, farblich und im Aussehen eines Bambusstammes entsprechend (siehe Zeichnung Nr. 1)
Patent DE-202011102827-U1 (DE)
Title: Belegungserfassungseinrichtung
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-06-15
Abstract: Belegungserfassungseinrichtung zum Detektieren des Belegungszustandes eines Sitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit mindestens einem Drucksensor (1), der mindestens ein erstes Sensorelement (2) und mindestens ein zweites Sensorelement (3) umfasst, wobei der Drucksensor (1) zwischen einem Sitzbezug und einem Polsterkern (5) positioniert ist und der Drucksensor (1) in Abhängigkeit eines Sitzbelegungszustandes mindestens ein Ausgangssignal bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Sensorelement (2) eine erste Auslöseempfindlichkeit durch eine erste durch Druck ausgeübte Schaltschwelle (S1) und das zweite Sensorelement eine zweite Auslöseempfindlichkeit durch eine zweite durch Druck ausgeübte Schaltschwelle (S2) aufweist, wobei die erste Auslöseempfindlichkeit höher ist als die zweite Auslöseempfindlichkeit und entsprechend die erste Schaltschwelle (S1) niedriger ist als die zweite Schaltschwelle (S2), wobei das Erreichen der zweiten Schaltschwelle (S2) als ein Triggersignal für einen Sitzbelegungszustand herangezogen wird und dieser Zustand erst dann zurückgesetzt wird, wenn die erste Schaltschwelle (S1) des mindestens einen ersten Sensorelements (2) wieder unterschritten wird.
Patent DE-202012001799-U1 (DE)
Title: Federelement für Festpunkthülse/n
IPC: E04F13/21
Filed: 2012-02-21
Abstract: Federelement für großformatige Fassadenplatten, in Verbindung mit 1 oder 2 Festpunkthülsen je Fassadenplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Festpunkthülse/n (3) im Bohrloch mittels Federelement (5) an die Unterkonstruktion (1) angedrückt werden.
Patent DE-202012003187-U1 (DE)
Title: Transfersiegel
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-03-29
Abstract: Transfersiegel (1) zur Anbringung auf einer Unterlage (2) mit einer Abdeckschicht (3), einer auf der Abdeckschicht (3) angeordneten Drucklage (4) und einer auf der Drucklage (4) angeordneten Trägerlage (5), wobei die Drucklage (4) eine der Abdeckschicht (3) zugewandte Druckhaftschicht (6) und wenigstens eine Druckschicht (7) umfasst und die Trägerlage (5) eine Trägerschicht (8) umfasst und wobei die Trägerlage (5) und die Abdeckschicht (3) im angebrachten Zustand des Transfersiegels (1) entfernt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Trägerlage (5) eine Stabilisierungslage (9) angeordnet ist, wobei die Stabilisierungslage (9) eine der Trägerlage (5) zugewandte Stabilisierungshaftschicht (10) und eine auf der Stabilisierungshaftschicht (10) angeordnete Stabilisierungsschicht (11) umfasst.
Patent DE-202012008419-U1 (DE)
Title: Lüfter und zugehöriger Lüfterrahmen
IPC: F04D29/40
Filed: 2012-09-03
Abstract: Lüfter (1) umfassend: einen Lüfterrahmen (10, 20, 30, 40, 50) umfassend: – einen Rahmenkörper (102) mit einer Lufteintrittseite (S1) und einer Luftaustrittseite (S2), wobei die Lufteintrittseite (S1) der Luftaustrittseite (S2) gegenüberliegt; und – eine erste gewellte Struktur (104), die auf der Lufteintrittseite (S1) des Rahmenkörpers (102) ausgebildet ist, wobei die erste gewellte Struktur (104) eine Mehrzahl von ersten Spitzen (P1) und eine Mehrzahl von ersten Tälern (V1) aufweist, wobei die ersten Spitzen (P1) und die ersten Täler (V1) separat angeordnet sind; und ein Lüfterrad (12), das im Lüfterrahmen (10, 20, 30, 40, 50) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202012009876-U1 (DE)
Title: Koje (Bettlounge) für die Wohnung als Liege- und Sitzmöbel mit Ablagemöglichkeiten, Aufbewahrungselementen, Halterungen und Leuchtmitteln in Griffnähe im maritimen Stil
IPC: A47C17/00
Filed: 2012-10-16
Abstract: Die Koje (Bettlounge) zum Liegen und zum Sitzen mit maritimen Charakter, bestehend aus einem Bettkasten sowie Wandverkleidungen mit maritimen Dekorationselementen dadurch gekennzeichnet, dass das verwendete Grundmaterial des Bettkastens (1) und der Wandverkleidungen mindestens echtes Nußbaumfurnier aufweist und mindestens 2 cm dick ist,
Patent DE-202012101201-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung für Metallrohre
IPC: F16L23/024
Filed: 2012-04-03
Abstract: Rohrverbindung für Metallrohre in Förderanlagen zur Förderung von Schüttgütern, wie etwa Schnitt-Tabak, im Luftstrom mit zwei auf die zu verbindenden Rohrenden (20) aufschiebbaren, miteinander durch einen Kupplungsspanner verbindbaren Kupplungsstücken (10), die jeweils einen Rohrabschnitt (12) umfassen, in welchen eines der zu verbindenden Rohrenden (20) axial einschiebbar ist, sowie einen an der Verbindungsseite (16) des Kupplungsstücks (10) radial vom Rohrabschnitt (12) nach außen vorspringenden Flansch (14) und einen an der Innenseite des Rohrabschnitts (12) vorspringenden Anschlag (22) für das eingeschobene Rohrende (20), dadurch gekennzeichnet, dass in die Innenwände (24) der Rohrabschnitte (12) Toleranzhülsen (26, 28) aus geprägtem Profilblech zum Festklemmen der eingeschobenen Rohrenden (20) eingelassen sind.
Patent DE-202012101290-U1 (DE)
Title: Frequenzumwandlereinheit
IPC: H02M1/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Eine Frequenzumwandlereinheit, die einen Rahmenteil (2), Frequenzumwandlermittel (4) und ein Kühlelement (6) zur Abkühlung der Frequenzumwandlermittel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenzumwandlereinheit einen Reinigungsraum (8) aufweist, der sich innerhalb des Rahmenteils (2) erstreckt und der zur Reinigung von Reinigungsgegenständen angeordnet ist, wobei die Reinigungsgegenstände ein Kühlelement (6) aufweist, und die Frequenzumwandlereinheit mit Reinigungsklappenmittel versehen ist, die mindestens eine Reinigungsklappe (12, 13, 14) aufweisen, wobei jede Reinigungsklappe (12, 13, 14) eine aufklappbare Klappe ist und angeordnet ist, den Zugang zum Reinigungsraum (8) von außerhalb der Frequenzumwandlereinheit zu ermöglichen.
Patent DE-202012105032-U1 (DE)
Title: Elastische Klemme, Kontaktschienenbaugruppe und PV-Baugruppen-Anschlusskasten, der die Baugruppe aufweist
IPC: H01R4/48
Filed: 2012-12-21
Abstract: Elastische Klemme (100) zum elektrischen Verbinden einer Kontaktschiene und einer Sammelschiene einer PV-Baugruppe, wobei die elastische Klemme Folgendes umfasst; eine Basis (10), die eine erste Oberfläche (11) und eine der ersten Oberfläche gegenüberliegende zweite Oberfläche (12) hat und ein erstes Ende und ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende hat, zwei Befestigungsabschnitte (20), die sich von den beiden Seiten der Basis aus und weg von der ersten Oberfläche und im Wesentlichen senkrecht zu derselben erstrecken, wobei die Befestigungsabschnitte zur lösbaren Befestigung der elastischen Klemme an der Kontaktschiene ausgebildet sind, einen Erweiterungsabschnitt (30), der aufweist: eine erste Biegungserweiterung (31), die sich von dem ersten Ende der Basis aus erstreckt und gebogen ist, eine parallele Erweiterung (32), die mit der ersten Biegungserweiterung verbunden ist und sich im Wesentlichen parallel mit und in Abstand von der ersten Oberfläche erstreckt, eine zweite Biegungserweiterung (33), die mit der...
Patent DE-202013002708-U1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft einen schnell montierbaren dekorativen Schutz einer Leichtmetallfelge für Personenkraftfahrzeuge
IPC: B60B7/06
Filed: 2013-03-20
Abstract: Ein Felgenschutz (1) aus verschiedenen Werkstoffen, der auf Felgen beliebig aufsetzbar ist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass ein oder mehrere Formschlüsse (4) auf der Unterseite des dekorativen Schutzes (1) ein leichtes Anbringen, bzw. Aufsetzen ermöglichen, indem der dekorative Schutz lediglich in die Formschlüsse an der Leichtmetallfelge (5) eingeschoben wird.
Patent DE-202013002946-U1 (DE)
Title: Mit Natur-Materialien befüllte Stoff-Schläuche, Aroma-Tubes genannt
IPC: A61L9/013
Filed: 2013-03-26
Abstract: Mit Natur-Materialien befüllte Stoffschläuche, Aroma-Tubes genannt, dadurch gekennzeichnet, 1) dass Stoffe zu einem Schlauch vernäht und mit Natur-Materialien befüllt werden. 2) dass die Einlegemöglichkeit in Matratzen oder andere Behältnisse, in deren Aussparungen, Federungselementen, Belüftungskanälen, Vertiefungen und Aushöhlungen gegeben ist, um diese zu beduften. 3) dass die Grösse in der Länge mindestens 1.5 cm, maximal 200 cm beträgt. In der Breite mindestens 1.5 cm, maximal 200 cm beträgt. In der Höhe mindestens 1.5 cm, maximal 25 cm beträgt. 4) dass die Befüllung aus Zirbenholz, Zirbenholzspänen, Zirbenholzstäbchen, Zirbenholzwolle, Edelsteinen, Mineralien, Salze, Zeolith, Halbedelsteinen, Kristalle, Bernstein, Heilsteinen, Kräuter, Gewürze, Lavendelblüten, Thymian, Rosenblütenblätter, Dinkel, Hirse oder Heublumen besteht. 5) dass die Stoffarten zur Herstellung der Stoffschläuche (Aroma-Tubes) aus Baumwolle, Leinen, Halbleinen, Gaze, Seide oder Kunstfaser besteht.
Patent DE-202013004204-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit schwenkbarer Klappe
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-05-04
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie mit einer zwischen einer offenen und einer eine Öffnung der Karosserie verschließenden Stellung schwenkbaren Klappe (1) und einer Stützstange (8), die zwischen einer sich an einem Rand der Öffnung erstreckenden Ruhestellung und einer die Klappe (1) in deren offener Stellung unterstützenden Stellung bewegbar ist, bei der eine die Stützstange (8) in der Ruhestellung fixierende Klaue zwei entlang der Stützstange (8) gegeneinander versetzte Klemmbacken (17, 18) umfasst.
Patent DE-202013100361-U1 (DE)
Title: Geschirr
IPC: A47G19/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Geschirr, bestehend aus einem Trinkgefäß (1) mit einem sich konisch nach oben erweiternden Querschnitt und einem auf das Trinkgefäß (1) aufsetzbaren Behälter (2) zur Aufnahme eines festen Nahrungs- oder Genussmittels, der durch Klemmkraft auf dem Trinkgefäß (1) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Boden des Behälters (2) zum klemmenden Aufstecken auf das Trinkgefäß (1) ein sich konisch nach unten verjüngender Ring (3; 4) angebracht ist, und dass der Boden eine durch eine Sollbruchstelle definierte Öffnung (6) zum Durchstechen eines Trinkhalmes aufweist.
Patent DE-202013100588-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststellung eines betriebsgefährdenden Zustandes eines bandförmigen Lastträgers
IPC: B65G43/02
Filed: 2013-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Feststellung eines betriebgefährdenden Zustands eines bandförmigen Lastträgers (1) mit in den Lastträger (1) eingebetteten Transpondern (2), bestehend aus einem integrierten Schaltkreis (19) und einer mit dem Schaltkreis (19) verbundenen Spule (20), wobei die im Transponder enthaltenden Daten von einer außerhalb des bandförmigen Lastträgers (1) ortsfest angebrachten Empfangseinrichtung (6) über induktive Kopplung auslesbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stromquelle (4) entfernt von dem Transponder (2) an dem bandförmigen Lastträger (1) angeordnet ist und über einen elektrischen Leiter (3) mit einem Signaleingang (12) des Transponders (2) verbunden ist, wobei eine mit der Empfangseinrichtung verbundene Auswerteeinrichtung (8) dafür vorgesehen ist festzustellen, ob an dem besagten Signaleingang (12) des Transponders ein elektrisches Signal anliegt.
Patent DE-202013101612-U1 (DE)
Title: Chirurgische Zange
IPC: A61B17/28
Filed: 2013-04-16
Abstract: Chirurgische Zange, umfassend zwei über ein erstes Gelenk (14) verbundene Griffhebel (10, 12) und zwei über ein zweites Gelenk (16) verbundene Kopfhebel (18, 20), wobei jeder Griffhebel (10, 12) an seinem distalen Ende über ein drittes und ein viertes Gelenk (22, 24) mit dem proximalen Ende eines Kopfhebels (18, 20) verbunden ist.
Patent DE-202013101873-U1 (DE)
Title: Kalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2013-04-30
Abstract: Kalender, insbesondere Adventskalender, aufweisend eine von einer Deckschicht (2) verdeckte Lagerschicht mit Lagerstellen zur ortsfesten Lagerung mehrerer Gegenstände, wobei die Deckschicht eine der Anzahl der Gegenstände entsprechende Anzahl von Türöffnungen (10) aufweist, die aus der Oberfläche der Deckschicht (2) herausklappbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder der Türöffnungen (10) haptisch erfassbare Erhebungen (11) aufgebracht sind, wobei die Erhebungen (11) als Blindenschriftzeichen angeordnet sind.
Patent DE-202013103216-U1 (DE)
Title: Frühgeborenenaufnahmevorrichtung
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-07-17
Abstract: Ein stationäres Patientenlebensunterstützungssystem umfassend: a. eine entfernte isolierte Spezialeinrichtung (RISF); b. eine reversibel hermetisch schließbare Aufnahmevorrichtung, die eine isolierte Umgebung bereitstellt, zur Verwendung in der RISF; c. stationäre Versorgungsleitungen zu stationären Krankenhausdiensten und deren Betriebsmedien; und d. eine tragbare Lebensunterstützungseinheit (LSU), die dazu ausgelegt ist, die tragbaren Versorgungsleitungen und die Aufnahmevorrichtung kontinuierlich zu verbinden, derart dass die Aufnahmevorrichtung von den stationären Versorgungsleitungen trennbar ist, während sie kontinuierlich und ununterbrochen nicht untrebrechbar mit der tragbaren LSU verbunden ist, und wobei die Aufnahmevorrichtung in die RISF einführbar ist, wodurch sichergestellt ist, dass der Patient ununterbrochen vor, während und nach einem Transfer zu der RISF mit Lebensunterstützungssystemen verbunden ist.
Patent DE-202014001393-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Ladeendspannung bei Li-Ionen Akkumulatoren
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung der Ladeendspannung bei Li-Ionen Akkumulatoren dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn ein bestimmter Ladezustand des Akkumulators nicht unterschritten wird, die Ladeendspannung etwas abgesenkt wird.
Patent DE-202014005616-U1 (DE)
Title: Schmuckschatulle und Bausatz zur Herstellung einer solchen Schmuckschatulle
IPC: A45C11/16
Filed: 2014-07-10
Abstract: Schmuckschatulle, insbesondere zur Aufnahme von Trauringen, mit einem Basiskörper (10) und einem Deckel (30) zum Verschließen des Basiskörpers (10), wobei der Deckel (30) eine Stirnfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (30) wenigstens zweiteilig aus einem eine Stirnfläche (34) aufweisenden Grundkörper (32) und einer Metallplatte (40) ausgebildet ist, wobei die Stirnfläche (34) des Grundkörpers (32) eine von einem Rand (36) umlaufende Vertiefung (35) aufweist, deren Kontur der Kontur der Metallplatte (40) entspricht, und dass die Metallplatte (40) in der Vertiefung (35) aufgenommen und mit dem Grundkörper (32) verbunden ist, so dass die Stirnfläche des Deckels (30) aus der vom Grundkörper (32) weg weisenden Oberfläche (42) der Metallplatte (40) und dem Rand (36) der Stirnfläche (34) des Grundkörpers (32) gebildet ist.
Patent DE-202014005627-U1 (DE)
Title: Teilbares Lastenfahrrad
IPC: B62K7/04
Filed: 2014-07-10
Abstract: Lastenfahrrad 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen 3 in Vorderbau 3 (1) und Hinterbau 3 (2) teilbar ist.
Patent DE-202014008876-U1 (DE)
Title: Leuchtanzeigevorrichtung für ein graphisches Zeichen
IPC: G09F13/08
Filed: 2014-11-10
Abstract: Vorrichtung – zum leuchtend sichtbar Machen eines graphischen Zeichens, das mindestens eine hellere Fläche in einer helleren Farbstellung und mindestens eine dunklere Fläche in einer dunkleren Farbstellung aufweist, – mit einer Lichtquelle oder einer Einrichtung für eine Lichtquelle hinter einer mindestens bereichsweise durchscheinenden oder durchsichtigen Displayfläche, dadurch gekennzeichnet, dass – auf der Displayfläche die hellere Fläche als durchscheinende Fläche in der helleren Farbstellung ausgebildet ist, durchleuchtet von der Lichtquelle, und dass – auf der Displayfläche die dunklere Fläche als klar durchsichtige oder, mindestens bereichsweise, in einer entsprechenden helleren Farbstellung durchscheinende Fläche ausgebildet ist mit einer von der Lichtquelle beleuchteten Hintergrundfläche in der dunkleren Farbstellung dahinter.
Patent DE-202014009176-U1 (DE)
Title: Stationäre Fluidaustauschstation für schienengebundene Fahrzeuge
IPC: B61K11/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Stationäre Fluidaustauschstation (1) für schienengebundene Fahrzeuge, mit einer in den Boden einlassbaren Basis (2) und einem auf der Basis angeordneten Versorgungspanel (6), an dem ein an das schienengebundene Fahrzeug ankoppelbares Ende (7a) eines Fluidschlauches (7) entnehmbar ist, wobei die Basis (2) mit zumindest einer Fluidzuleitung (10) oder -ableitung versehen ist, über welche der Fluidsschlauch (7) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Basis (2) eine elektrisch angetriebene Haspel (11) angeordnet ist, auf der der Fluidschlauch (7) abrollbar gelagert ist, und dass der Fluidschlauch (7) von der Haspel über eine elektrisch angetriebene Transporteinrichtung (12) aus der Basis (2) heraus zu dem Versorgungspanel (6) geführt ist.
Patent DE-202014011268-U1 (DE)
Title: Polyolefin
IPC: C08F210/16
Filed: 2014-09-29
Abstract: Polyolefin mit einer Molekulargewichtsverteilung von 1,5 bis 3,0 und einer Verzweigungsgradientenzahl (BGN) von 0,01 bis 1,0, wobei die BGN nach der untenstehenden Gleichung 1 berechnet wird:
           Verzweigungsgradientenzahl     (     BGN     )     =                 (     Verzweigungsanteil hohen Molekulargewichts   −   Verzweigungsanteil niedrigen Molekulargewichts     )           (     Verzweigungsanteil niedrigen Molekulargewichts     )                   wobei in Gleichung 1,
 in einer Molekulargewichtverteilungskurve, bei der die x-Achse einen log-Wert (log Mw) eines Molekulargewichts (Mw) darstellt und die y-Achse eine Molekulargewichtsverteilung (dwt/dlog Mw) in Bezug auf den log-Wert darstellt,
 ein Verzweigungsanteil niedrigen Molekulargewichts einen Verzweigungsanteil (der Verzweigungsanteil bedeutet einen Anteil der Verzweigung mit 2 oder mehr Kohlenstoffatomen pro 1000 Kohlenstoffatome (Einheit: Anzahl/1.000C)) an einer linksseitigen Grenze eines mittleren Teils (80 %) ausgenommen linker und rechter Enden (10 %) auf der Basis einer Gesamtfläche bedeutet und ein Verzweigungsanteil hohen Molekulargewichts einen Verzweigungsanteil an einer rechtsseitigen Grenze des mittleren Teils bedeutet,
 wobei die Zahl der Verzweigungsanteile mit 2 oder mehr Kohlenstoffatomen pro 1000 Kohlenstoffatome 20 bis 120 beträgt.