baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392915-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Einbringung inerter Medien in einen Brennraum
Inventor: MAGNI FULVIO
IPC: F23N1/08
Filed: 2003-07-07
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Einbringung inerter Medien in die Verbrennungszone eines Brennraums in einem geschlossenen Regelkreis, in dem das Verhältnis von eingebrachtem Inertmedien-Massenstrom (M) zum Brennstoff-Massenstrom (M) geregelt wird, welches Verhältnis als Omega (Ω) bezeichnet wird, wobei in einem ersten Verfahrensschritt der Inertmedien-Massenstrom für einen als Funktion einer Leistungskenngröße (P) festgelegten Basiswert von Omega (Ω) vorgesteuert wird, gekennzeichnet durch die fortwährende Wiederholung eines Regelablaufs, welcher die folgenden Schritte beinhaltet:- Festlegung des aktuellen Omega (Ω) als Ist-Omega;- Erfassung von Verbrennungspulsations-Messwerten(P);- Auswertung der Pulsationsmesswerte;- Bestimmung einer Pulsationskenngröße (P);- Bestimmung einer Regelabweichung aus der bestimmten Pulsationskenngröße und einem Sollwert der Pulsationskenngröße;- Bestimmung einer Omega-Abweichung (ΔΩ) als Funktion der Regelabweichung;- Veränderung des aktuellen Omega um die Omega-Abweichung durch entsprechende Variation des Inertmedien-Massenstroms;- wobei als Funktion der Leistungskenngröße (P) ein unterer (Ω) und ein oberer (Ω) Grenzwert für das einzustellende Omega (Ω) festgelegt sind und bei der Veränderung des aktuellen Omega der obere Grenzwert nicht überschritten und der untere Grenzwert nicht unterschritten wird.
Patent DE-10393844-B4 (DE)
Title: Integrierte Brennstoffzellenleistungsaufbereitung mit zusätzlicher Funktionssteuerung
Inventor: DESBIENS DONALD J
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-12-01
Granted: 2014-07-24
Abstract: Integriertes Leistungssystem, das auf einem einzelnen Chip (2) aufgebaut ist, wobei das integrierte Leistungssystem folgendes aufweist: mindestens eine auf dem Chip (2) ausgebildete Brennstoffzelle (4, 32), die Kanäle zum Fließen von Gasen bildet und ein Spannungssignal erzeugt, wobei das Spannungssignal von dem Gasfluß durch die Kanäle abhängt; Einrichtungen, um Brennstoffzellengase in die Kanäle eintreten zu lassen, einen Leistungswandler (36), der das Spannungssignal aus der Brennstoffzelle (4, 32) aufnimmt und die Spannung zu einer zweiten Ausgangsspannung umwandelt, die sich zur Verwendung in elektronischen Systemen eignet, ein Brennstoffzellensteuergerät (30), das die Gase regelt, die in die mindestens eine Brennstoffzelle (4, 32) fließen, wobei der Gasfluß einem Leistungsausgang der mindestens einen Brennstoffzelle (4, 32) entspricht, Einrichtungen (42) zum Erfassen der Leistung, die bei der zweiten Ausgangsspannung erforderlich ist, und zum Bereitstellen eines dieser entsprechenden Rückkopplungssignals, Einrichtungen, zum Verbinden des Rückkopplungssignals in das Brennstoffzellensteuergerät (30), wobei das Brennstoffzellensteuergerät auf das Rückkopplungssignal anspricht, um der gelieferten Leistung gerecht zu werden, und wobei die Einrichtungen zum Verbinden durch geätzte Bahnen oder aufgewachsene Schichten innerhalb des Chips (2) hergestellt sind.
Patent DE-10397003-B4 (DE)
Title: Biosensor, Biosensorchip und Biosensoreinrichtung
Inventor: NAKATSUKA JUNJI
IPC: G01N27/416
Filed: 2003-06-16
Granted: 2015-04-30
Abstract: Biosensoreinrichtung mit: einem Biosensor (210; 230; 230A–D), der umfasst: eine Arbeitselektrode (211), die während einer Untersuchung mit einem zu untersuchenden Fluid in Kontakt ist; eine Gegenelektrode (212), die während einer Untersuchung mit dem zu untersuchenden Fluid in Kontakt ist, wobei die Gegenelektrode und die Arbeitselektrode mit einem Abstand dazwischen angeordnet sind; einen Sensorabschnitt (231) zur Aufnahme des zu untersuchenden Fluids; einen Arbeitselektrodenanschluss (213a), der mit der Arbeitselektrode verbunden ist; einen Gegenelektrodenanschluss (214a), der mit der Gegenelektrode verbunden ist; wobei der Biosensor auf einem Substrat vorgesehen ist; und einer Messschaltung (220; 220A; 220B; 232), die mit dem Biosensor (210; 230; 230A–D) verbunden ist, wobei die Biosensoreinrichtung ausgebildet ist, eine Konzentration einer Substanz, die in dem zu untersuchenden Fluid enthalten ist, aus einem Wert eines Stromes, der durch den Arbeitselektrodenanschluss (213a) fließt, und/oder aus einem Wert eines Stromes, der durch den Gegenelektrodenanschluss (214a) während einer Untersuchung fließt, zu ermitteln; und wobei die Biosensoreinrichtung umfasst: einen Arbeitselektrodenreferenzanschluss (213b), der mit der Arbeitselektrode (211) verbunden ist; und einen Gegenelektrodenreferenzanschluss (214b), der mit der Gegenelektrode (212) verbunden ist; und die Messschaltung (220; 220A; 220B; 232) umfasst: einen Abschnitt (221; 221A) zum Anlegen einer Spannung an die Arbeitselektrode, der mit dem Arbeitselektrodenanschluss und dem Arbeitselektrodenreferenzanschluss verbunden ist; einen Abschnitt (222; 222A) zum Anlegen einer Spannung an die Gegenelektrode, der mit dem Gegenelektrodenanschluss und dem Gegenelektrodenreferenzanschluss verbunden ist; eine Basisspannungsquelle (223) zum Anlegen einer Basisspannung an den Abschnitt (222; 222A) zum Anlegen einer Spannung an die Gegenelektrode und einer Basisspannung an den Abschnitt (221; 221A) zum Anlegen einer Spannung an die Arbeitselektrode; und ...
Patent DE-19548089-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ölzuführung für ein hydraulisches Ventilspielausgleichselement
Inventor: ASTNER JOSEF
IPC: F01L1/053
Filed: 1995-12-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zur Ölzuführung für ein hydraulisches
Spielausgleichselement (30,31,32,33) für ein Ventil einer Brennkraftmaschine
mit mehreren im Zylinderkopf (1) angeordneten Ventilen, wobei das
Spielausgleichselement (30,31,32,33) einen durch Schmieröl ausgefüllten Arbeitsraum
(30a,31a,32a,33a) aufweist, der einen in Motorlängsrichtung verlaufenden Ölversorgunskanal
(38,39) anschneidet, der mehrere Spielausgleichselement (30,31,32,33)
mit dem Schmierkreislauf der Brennkraftmaschine verbindet, wobei
in Arbeitslage der Brennkraftmaschine geodätisch oberhalb des Arbeitsraumes (30a,31a,32a,33a)
ein Druckölspeicher
(57,58) angeordnet ist, wobei der Druckölspeicher (57,58) eine Ölkammer (57a,58a)
umfaßt,
die durch bis auf den Ölversorgungskanal
(38,39) weitergeführte
Verschraubungsbohrungen (59,60) der Nockenwellenlagerdeckel (22,23)
gebildet ist, wobei in einer Lagerdeckelschraube (48,50) des Nockenwellenlagerdeckels
(22,23) ein Entlüftungsschlitz
(24,25) angeordnet ist, mit dem die Ölkammer (57a,58a) entlüftbar ist
und der die Ölkammer
(57a,58a) mit einer Schraubenkopfunterseite der Lagerdeckelschraube
(48,50) verbindet.
Patent DE-19611956-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplung
Inventor: NAKAGAWA JUNEICHI
IPC: F16D27/112
Filed: 1996-03-26
Granted: 2005-12-29
Abstract: Elektromagnetische
Kupplung zur selektiven Übertragung
einer Drehbewegung von einer sich drehenden Bewegungsquelle an eine
Rotationseinrichtung mit einer sich drehenden Welle, umfassend:  ein
erstes sich drehendes Teil (2), das aus einem magnetisierbaren Material
hergestellt und dazu geeignet und bestimmt ist, der Drehbewegung
der sich drehenden Bewegungsquelle ausgesetzt zu werden, wobei das
sich drehende Teil (2) eine Reibfläche (2a) bildet;  ein zweites
sich drehendes Teil (12), das mit der Drehwelle (100-2) der Rotationseinrichtung
(100) verbunden ist;  eine elektromagnetische Spule (5) zur
Erzeugung einer elektromagnetischen Anziehungskraft, wobei die elektromagnetische
Spule (5) in einem Stromkreis zur Erregung der elektromagnetischen
Spule (5) angeordnet ist, um die elektromagnetische Kraft zu erzeugen,
wenn der Kreis geschlossen ist;  einen stationären Käfig (4),
der aus einem magnetisierenden Material hergestellt ist, zur dortigen
festen Aufnahme der elektromagnetischen Spule (5);  einen Anker
(8), der aus einem magnetisierenden Material hergestellt und so
angeordnet ist, dass der Anker...
Patent DE-19625768-B4 (DE)
Title: Dünnwandiges Saugrohr für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KUEHNEL HANS-ULRICH
IPC: F16K15/14
Filed: 1996-06-27
Granted: 2009-04-16
Abstract: Dünnwandiges
Saugrohr (1) für
eine Brennkraftmaschine mit Anschlusskanälen, die zu den Zylindern der
Brennkraftmaschine führen,
und wenigstens einem Drosselklappenstutzen, mit dem die von der
Brennkraftmaschine angesaugte Brennluft gesteuert wird, wobei das
Saugrohr (1) eine stromab des Drosselklappenstutzens angeordnete
und eine in die Atmosphäre
führende Öffnung (2)
aufweist, die bei Übersteigung
eines vorbestimmten Druckes innerhalb des Saugrohres (1) geöffnet wird,
damit die Wandung des Saugrohres (1) nicht durch Übersteigen
des vorbestimmten Druckes beschädigt
wird, wobei die Öffnung
(2) durch ein auf einen Überdruck
im Saugrohr (1) ansprechendes Ventil (3) gesteuert wird und das
Ventil (3) nach Wegfall des Überdruckes
selbststätig wieder
schließt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (3) von einem Elastomer-Regenschirmventil
(4) gebildet ist.
Patent DE-19641943-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Vorformlingen sowie Blasmaschine zur Formung von Behältern
Inventor: WEIS RONALD
IPC: B29C43/08
Filed: 1996-10-11
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung von Vorformlingen, die einen im wesentlichen hülsenförmigen Tragkörper aufweist
und bei der im Bereich des Tragkörpers
mindestens ein Rotationslager angeordnet ist, sowie bei der der
Tragkörper
aus mindestens einem Primärteil und.
mindestens einem Sekundärteil
ausgebildet ist und das Sekundärteil
aus Kunststoff ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass Sekundärteil (31)
in Richtung einer Längsachse
des Tragkörpers
(20) eine Ausdehnung aufweist, die mindestens gleich der Ausdehnung
einer Führungsfläche des
Tragkörpers
(20) ausgebildet ist, die als Kontaktfläche für  Leitelemente (30) entlang
eines Transportweges des Tragkörpers
(20) vorgesehen ist.
Patent DE-19647977-B4 (DE)
Title: Blutentnahmevorrichtung
Inventor: KOLPE DIETER
IPC: A61M5/34
Filed: 1996-11-20
Granted: 2005-12-15
Abstract: Blutentnahmevorrichtung
mit einem an seinem vorderen Ende mit einem Stopfen (15) versehenen
Entnahmeröhrchen
(1) sowie mit einem Nadelhalter (2), aus dem rückwärts eine Kanüle (9) herausragt,
welche beim Aufsetzen des Entnahmeröhrchens (1) auf den Nadelhalter
(2) den Stopfen (15) vollständig
durchsticht, wobei an dem Nadelhalter (2) eine Hülse (11) ausgebildet ist, welche
die Kanüle
(9) sowie das vordere Ende des Entnahmeröhrchens (1) mit dem Stopfen
(15) umschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß Nadelhalter
(2), Hülse
(11) und Kanüle
(9) ein einstückiges
Kunststoff-Spritzgießteil
sind.
Patent DE-19655385-B4 (DE)
Title: Pleating of continuous esp. filter material - has crease line embossed in flat material which is then folded into heater by reciprocating roller pairs
Inventor: BAENSCH UWE
IPC: B65H45/20
Filed: 1996-01-19
Granted: 2009-01-29
Abstract: Continuous flat material (1) is pleated by first producing a concave or convex crease in an embossing unit (2) with an upper and lower punch (3,4). The embossed material is then taken by a pair of guide rollers (8,9), which move according to the pleat height, towards a second roller pair (12,13) which forms the pleats and erects them in a transport unit (16). The pleated material is pressed against a hot plate (20). The movements of the punch, roller pairs and transport unit as well as the temperature of the hot plate are controlled electronically.
Patent DE-19743789-B4 (DE)
Inventor: LEIBLING UDO
IPC: B65D88/70
Filed: 1997-10-02
Granted: 2005-10-06
Abstract: The invention relates to a device for an impulsed blowing of compressed air in order to remove caked or accumulated material of bulk goods in containers, bunkers, silos or the like relating to method techniques. The inventive device comprises a compressed air storage container (1) to which compressed air is delivered from a reservoir via a line (24). The device also comprises an outlet opening (8) for the impulsed blowing of compressed air from the storage container (1), a quick-action ventilating valve (6) arranged on said storage container (1), and a piston (11) which is guided in a cylinder (12). Said piston is pressed against the outlet opening (8) during a corresponding pressure build-up in the piston chamber (20). In addition, the outlet opening (8) closes and during ventilation of the piston chamber (20), the piston is abruptly lifted from the outlet opening (8) such that the compressed air in the storage container (1) exits via the outlet opening (8) in an impulsed manner. The piston chamber (20) of the quick-action ventilating valve (6) which is separated from the compressed air delivery to the storage container (1) can be pressurized with compressed air.
Patent DE-19749581-B4 (DE)
Title: Innenteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOHR MATTHIAS
IPC: F16F1/376
Filed: 1997-11-10
Granted: 2005-05-04
Abstract: Innenteil
für ein
Kraftfahrzeug mit einer relativ dünnwandigen Tragschale (2),
die auf einer Seite vorspringende Abstützelemente zur Aufnahme und
Weiterleitung von Abstützkräften aufweist,
wobei jedes Abstützelement
als hohler und energieabsorbierender Kegelstumpf (3) ausgebildet
ist, der sich mit zunehmendem Abstand von der Tragschale (2) verjüngt, und
wobei jeder Kegelstumpf (3) gegenüber der Tragschale (2) als
separates Element ausgebildet und an dieser einzeln befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Tragschale (2) mit Vorsprüngen
(5; 6) versehen ist, über
die jeweils ein Kegelstumpf (3) übergestülpt und
daran befestigt ist.
Patent DE-19782306-B4 (DE)
Title: Wire electric discharge machine
Inventor: OOTOMO YOUCHI
IPC: B23H7/10
Filed: 1997-12-22
Granted: 2007-01-25
Abstract: Wire electric discharging machine comprises: wire electrode (1); wire conveyor (122) for passing a liquid (60a) to an area where rollers (34, 36) which hold and feed the electrode (1) face each other; and driver (150) for moving tip end of conveyor (122) near facing area and keeping tip end at a predetermined distance from facing area after electrode (1) has passed between rollers (34, 36). Wire electric discharge machine comprising: (i) a wire electrode (1) for generating electric discharge between it and an article (3) being machined; (ii) wire conveyor (122) for passing a liquid (60a) to an area where first and second rollers (34, 36) for holding therebetween and feeding the wire electrode (1) face each other, to insert the wire electrode (1) between the first roller (34) and the second roller (36); and (iii) driver (150) for moving a tip end of the wire conveyor (122) near the facing area and keeping the tip end of the conveyor (122) at a predetermined distance from the facing area after the wire electrode (1) has been passed between rollers (34, 36).
Patent DE-19805737-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein vierradgelenkes Fahrzeug
Inventor: WAKAMATSU KIYOSHI
IPC: B62D7/14
Filed: 1998-02-12
Granted: 2009-04-23
Abstract: Lenkvorrichtung
für ein
vierradgelenktes Fahrzeug, umfassend eine adaptive vorwärtskoppelnde Kompensationseinrichtung
(5), die zum minimierenden Kompensieren eines Fahrzeugschlupfwinkels
ein durch den Lenkradwinkel (θ H ) vorgegebenes Hinterradlenkwinkelsignal
(δ R ) ändert,
wenn sich das Fahrzeug in einem konstanten Fahrzustand oder einem Übergangs-Fahrzustand
befindet, sowie eine Korrektureinrichtung (6, 11), die einen Steuer/Regelbetrag
der adaptiven vorwärtskoppelnden
Kompensationseinrichtung (5) nach Maßgabe eines auf der Basis des
Lenkradwinkels (θ H ) bestimmten Reibkoeffizienten (μ E )
zwischen den Fahrzeugreifen und einer Straßenoberfläche korrigiert, dadurch gekennzeichnet, dass
der Reibkoeffizient (μ E ) ferner auf der Basis des durch die Kompensationseinrichtung
(5) geänderten
Hinderradlenkwinkelsignals (δ R ) und der aus dem Lenkradwinkel (θ H ) und dem durch die Kompensationseinrichtung
(5) geänderten
Hinterradlenkwinkelsignal (δ R ) errechneten Gierrate (γ) bestimmt wird.
Patent DE-19826225-B4 (DE)
Title: Messerkopf für Kuttermesser
Inventor: WOLLENICK KLAUS H
IPC: B02C18/06
Filed: 1998-06-05
Granted: 2008-05-21
Abstract: Messerkopf
für Kuttermesser,
bestehend aus einer oder mehreren Treibscheiben mit darauf radial
verstellbaren Kuttermessern und auf die Kuttermesser wirkende Verstelleinrichtung,
die in den Treibscheiben integriert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verstelleinrichtung aus einer an beiden Enden der Treibscheibe
(1) geführten
Spindel (4) und einem beweglichen Nutenstein (5) mit aufgesetzter
fest verbundener Scheibe (6) besteht, die Scheibe (6) formschlüssig in
ein Langloch (3) des Messerfußes
(2) vom Kuttermesser eingreift und dass die Verstelleinrichtung
winklig zur Verstellrichtung des Kuttermessers angeordnet ist.
Patent DE-19835427-B4 (DE)
Title: Digitales Mobilkommunikationssystem sowie Verfahren zur Datenübertragung und Sende/Empfangs-Vorrichtung in einem Mobiltelefonnetz
Inventor: HAEMAELAEINEN JARI
IPC: H04L12/56
Filed: 1998-08-05
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung in einem digitalen Mobilkommunikationssystem, bei dem  – Nutzerdaten gemäß bestimmten Protokollen in bestimmten Schichten (A–E) gehandhabt werden;  – in einer bestimmten Schicht (E) dieser Schichten Nutzerdaten über einen physikalischen Funkkanal zwischen einer Mobilstation (MS) und einem festen Mobilkommunikationsnetz (BSS; SGSN) in Funkblöcken (RB) übertragen werden;  – für die Übertragung innerhalb der bestimmten Schicht (E) eine Nutzinformation bestimmter Größe im Funkblock (RB) erzeugt wird, die in Zusammenhang mit der Ausführung der Übertragung stehende Prüfbits (CHB) sowie Übertragungsbits (TB), die für die Übertragung der Nutzerdaten verfügbar sind, enthält; und  – wobei jeder Funkblock (RB) unter Verwendung eines bestimmten Codierungsverfahrens (CS-1-CS-4) kanalcodiert wird und wobei die Größe der Nutzinformation vom Codierungsverfahren abhängt;  dadurch gekennzeichnet, dass  – in den Übertragungsbits (TB) eines unter Verwendung mindestens eines bestimmten Codierungsverfahrens (CS-2, CS-3, CS-4) zu codierenden Funkblocks Nutzerdaten in einem ersten Teil der Übertragungsbits übertragen werden und...
Patent DE-19904851-B4 (DE)
Title: Unterbrechungsfreies Stromversorgungsgerät
Inventor: KUROKI KAZUO
IPC: H02M7/48
Filed: 1999-02-05
Granted: 2008-12-04
Abstract: USV-Gerät mit  einem
Umschalter (1) zur Umschaltung zwischen einer Wechselspannung und
einer von einer Speicherbatterie (2) gelieferten Gleichspannung
als Eingangsspannung, und  einer Wechselspannungs-Stabilisierschaltung
(20; 20A; 20B), die an die Ausgangsseite des Umschalters angeschlossen
und in der Lage ist, abhängig
von Schaltzustand des Umschalters (1) zur Ausgabe einer Wechselspannung an
Wechselstrom-Ausgangsanschlüssen
(A1, A2) entweder eine Wechselstrom/Wechselstrom-Umsetzung oder eine
Gleichstrom/Wechselstrom-Umsetzung
auszuführen, dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Wechselspannungs-Stabilisierschaltung (20A) eine Parallelschaltung
einer ersten, einer zweiten und einer dritten Halbbrücke, je
bestehend aus zwei miteinander in Reihe geschalteten Halbleiter-Schaltelementen
(5, 6; 7, 8; 9, 10), denen jeweils eine zugehörige Diode (11, 12; 13, 14;
15, 16) antiparallel geschaltet ist, und eine Wechselstrom-Drossel
(4) umfaßt,
deren eines Ende mit dem Mittelpunkt der ersten Halbbrücke (4,
6, 11, 12) verbunden ist, und  ein erster Eingangsanschluß (1a) des
Umschalters (1) mit einem ersten Wechselstrom-Eingangsanschluß (E1) verbunden ist, ein zweiter
Eingangsanschluß (1b)
des Umschalters...
Patent DE-19922339-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Aktuatoren in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BEIKER SVEN
IPC: B60W10/20
Filed: 1999-05-14
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung von Aktuatoren in einem Kraftfahrzeug mit mindestens
zwei Regelsystemen zur Regelung einer gemeinsamen Regelgröße, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
erstes Regelsystem (1) als Primärsystem
durch Ansteuerung eines ihm zugeordneten Hauptaktuators (6) die
Regelung übernimmt
und daß abhängig vom
Ansteuersignal zum Hauptaktuator (6) ein zweites Regelsystem (2)
als Sekundärsystem
zur Ansteuerung eines diesem Sekundärsystem (2) zugeordneten Hilfsaktuators
(7) zugeschaltet wird, wobei das Sekundärsystem (2) unabhängig vom
Primärsystem
(1) ein dem Hilfsaktuator (7) zugeordnetes Ansteuersignal ausgibt
und daß dieses
Ansteuersignal des Sekundärsystems
(2) von einer vom Ansteuersignal zum Hauptaktuator (6) gesteuerten
Zuschalteinheit (3, 4) zum Hilfsaktuator (7) durchgeschaltet wird.
Patent DE-19938258-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einer Fensterschachtabdichtung
Inventor: SAUS CHRISTIAN
IPC: B60J10/30
Filed: 1999-08-12
Granted: 2008-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (2) mit einer Fensterschachtabdichtung (4), wobei eine Fensterscheibe (14) an einem fahrzeugaußenseitigen Dichtprofil (5) anliegt und im Fensterschacht mittels einer Fensterhebereinrichtung absenkbar ist. Erfindungsgemäß ist das Dichtprofil (5) an der Fensterschachtoberseite (3) gehalten, wobei das Dichtprofil (5) eine auf die Fensterscheibe (14) zugerichtete Schaberlängskante (15) aufweist. Das Dichtprofil (5) weist ferner einen in Fahrzeugquerrichtung beweglichen Längsschenkel (18) auf, der im montierten Zustand des Dichtprofils (5) einerseits elastisch vorgespannt an der Fensterscheibe (14) anliegt und andererseits mit einer stegförmigen Dichtlippe (19) einen Schachtspalt (16) abdeckt. Ferner liegt im montierten Zustand die Dichtlippe (19) von untnte (15) an, so daß die Dichtlippenoberfläche zumindest teilweise bei einer Längsschenkelbewegung an der Schaberlängskante (15) schabend in Fahrzeugquerrichtung beweglich ist. Die Fensterhebereinrichtung führt bei einer Betätigung mit einer Fensterscheibenbewegung in Vertikalrichtung zudem eine pumpende Hin- und Herbewegung der Fensterscheibe (14) in Fahrzeugquerrichtung aus, so daß damit ggf. Schmutz auf der Dichtlippenoberfläche von der Schaberlängskante (15) durch eine Relativbewegung abgelöst wird.
Patent DE-19962193-B4 (DE)
Title: Drehventilanordnung und Motoransaugsystem mit Drehventilanordnung
Inventor: NISHIDA MASAYA
IPC: F16J15/54
Filed: 1999-12-22
Granted: 2007-01-04
Abstract: Drehventilanordnung
zur Steuerung einer Strömung,
die durch im wesentlichen parallele Leitungen (32, 34, 36, 38, 40,
42) geleitet ist, aufweisend:  ein Ventilgehäuse mit einer zylindrischen
Bohrung (44), die sich quer zu den Leitungen (32, 34, 36, 38, 40,
42) erstreckt, und mit einer Wandfläche, die die zylindrische Bohrung
(44) bildet, und  einen Rotor (46) mit einer Längsdrehachse
(X), der an einander gegenüberliegenden
Enden derselben innerhalb der zylindrischen Bohrung (44) drehbar
gelagert ist, wobei der Rotor (46) eine Vielzahl von in axialer
Richtung beabstandeten Ventilen, (48), die ausgebildet sind, die
Leitungen (32, 34, 36, 38, 40, 42) zu öffnen und zu schließen, und eine
Vielzahl von Wandabschnitten (50, 52, 54, 54A, 54B, 56, 58, 58A,
58B, 60, 62) aufweist, die zwischen den in axialer Richtung beabstandeten
Ventilen (48) angeordnet und zum Trennen der Leitungen (32, 34,
36, 38, 40, 42) ausgebildet sind,  wobei der Rotor (46) eine
erste...
Patent AU-2012101771-B4 (AU)
Title: Adapter for use with a portable electronic device
Inventor: RICH ZACHARY C
IPC: H01R24/48
Filed: 2012-12-05
Granted: 2013-03-07
Abstract: An adapter for enabling connection of a portable electronic device with an accessory includes two connectors, an identification device, a power control device, and power clamping circuitry. All of these components may be included in a single integrated housing. Another adapter may have a cable with two connectors connected to either end of the cable. One of the connectors may house the identification device and the power control device. Optionally, the adapter may also house the power clamp circuitry.