baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127586-A1 (DE)
Title: Erntevorrichtung
Inventor: DÜNOW PETER
IPC: A01D46/24
Filed: 2019-10-14
Abstract: Emtevorrichtung mit zwei Enden, wobei- das erste Ende dem Erntegut zugewandt ist und das zweite Ende dem Erntegut abgewandt ist und sich zwischen den beiden Enden eine Längsachse der Erntevorrichtung erstreckt,- ausgehend vom zweiten Ende, entlang der Längsachse, ein Basiskörper, ein Führungskörper und ein Saugkörper angeordnet sind,- eine Vielzahl von Stäben um die Längsachse angeordnet ist, welche sich vom Basiskörper bis zum ersten Ende erstrecken,- der Saugkörper entlang der Längsachse beweglich ist, die Stäbe mit dem Basiskörper verbunden sind und durch Ausnehmungen in dem Führungskörper oder durch Leitelemente am Führungskörper geführt sind,- sich beispielsweise durch eine Drehbewegung des Führungskörpers um die Längsachse gegenüber dem nicht drehbewegten Basiskörper, die Stäbe elastisch verformen und im Bereich zwischen Führungskörper und dem ersten Ende von der Längsachse fortbewegen,- wenn mittels des Saugkörpers fixiertes Erntegut in Richtung des Führungskörpers transportiert und zwischen den Stäben in dem Bereich zwischen dem Führungskörper und dem ersten Ende aufgenommen wird, durch beispielsweise eine erneute Drehbewegung des Führungskörpers um die Längsachse die elastische Verformung der Stäbe beeinflusst wird, so dass sich die Stäbe in Vorbereitung auf eine Trennung des Erntegutes von einer Pflanze an der Oberfläche des Erntegutes anlegen und das Erntegut umgreifen.
Patent DE-102019131395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug auf einer Fahrbahn fährt, umfassend die Schritte: Auswerten von Sensordaten mindestens eines Sensors, um zu ermitteln, ob ein Betreten der Fahrbahn durch einen Fußgänger erfolgt ist oder voraussichtlich erfolgen wird, Interpretieren eines Verhaltens des Fußgängers dahingehend, ob das Betreten der Fahrbahn erfolgt ist oder erfolgen wird, um das Fahrzeug zu einem Fahrmanöver zu zwingen, und Auslösen einer Reaktion basierend auf der Interpretation des Verhaltens des Fußgängers. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computerprogramm umfassend Programmcode, der ausgeführt auf einem Computer den Computer dazu veranlasst, das Verfahren durchzuführen, ein maschinenlesbares Speichermedium, auf dem das Computerprogramm gespeichert ist, und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019132648-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umrötung von Fleischwaren
Inventor: ALPERT CARL-ALFRED
IPC: C12R1/44
Filed: 2019-12-02
Abstract: Verfahren zur Umrötung von Fleischerzeugnissen unter Verwendung von Mikroorganismen, wobei Fleischmasse mit bis zu 1x 1012Kolonie bildenden Einheiten pro kg Fleischmasse einer lebensmitteltauglichen Spezies der Gattungen Staphylococcus oder Kocuria, die in der Lage sind, Arginin in Stickstoffmonoxid zu überführen, und mit bis zu 10 g pro kg Fleischmasse eines Arginin enthaltenden Substrates auf pflanzlicher oder Hefebasis versetzt wird und einem definierten Umröteprozess unterzogen wird.
Patent DE-102019134401-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung mit mechanischer und elektrohydraulischer steuerung
Inventor: TEVIS ETHAN M
IPC: F15B13/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Offenbart wird eine hydraulische Ventilanordnung, die ein Hauptsteuerventil beinhaltet, das einen Ventilkörper aufweist, der ein Ventilelement einhaust, das zwischen einer ersten Ventilstellung und einer zweiten Ventilstellung beweglich ist. Die hydraulische Ventilanordnung umfasst ferner eine mechanische Schnittstelle, die wirkmäßig mit dem beweglichen Ventilelement gekoppelt ist, um das bewegliche Ventilelement manuell zwischen der ersten Ventilstellung und der zweiten Ventilstellung zu bewegen, und ein oder mehrere elektrohydraulische Stellglieder, die wirkmäßig mit dem beweglichen Ventilelement gekoppelt sind, um das bewegliche Ventilelement in Ansprechen auf das Empfangen eines Steuersignals von einem Steuergerät automatisch zwischen der ersten Ventil stellung und der zweiten Ventilstellung zu bewegen.
Patent DE-102019134440-A1 (DE)
Title: Messgerät
Inventor: BRÜNDL HARALD
IPC: G01K1/16
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums (M) umfassend zumindest ein Sensorelement (5) und eine Einheit (8) umfassend zumindest teilweise ein Material mit anisotroper Wärmeleitfähigkeit. Erfindungsgemäß ist die Einheit (8) kraftschlüssig mit dem Sensorelement (5) verbunden, insbesondere ist die Einheit (8) kraftschlüssig auf einer Oberfläche des Sensorelements (5) befestigt.
Patent DE-102019202007-A1 (DE)
Title: Adaptionswert für eine Getriebesteuerung
Inventor: HAUSER MARCEL
IPC: F16H61/688
Filed: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Adaptionswertes (V) zur Anpassung eines Kupplungskennfeldes (CM) für eine Getriebesteuerung in einem Doppelkupplungssystem umfassend eine erste Reibungskupplung (C1) und eine zweite Reibungskupplung (C2), umfassend folgende Schritte:
 - die erste Reibungskupplung (C1) ist eingekuppelt und überträgt ein Drehmoment, die zweite Reibungskupplung (C2) ist ausgekuppelt und überträgt kein Drehmoment,
 - ein Einkuppelvorgang der zweiten Reibungskupplung (C2) wird gestartet, so dass die Übertragung eines Drehmoments auf die zweite Reibungskupplung (C2) im Makroschlupf beginnt und durchgeführt wird, bis die zweite Reibungskupplung (C2) eingekuppelt ist, wobei die zweite Reibungskupplung (C2) im Makroschlupf verbleibt und die erste Reibungskupplung (C1) soweit ausgekuppelt ist, dass die erste Reibungskupplung (C1) kein Drehmoment überträgt,
 - Ermitteln der Differenz des Drehmoments einer Verbrennungskraftmaschine (I) und des auf Basis des Kupplungskennfeldes (CM) und optional eines bisherigen Adaptionswertes (V) bestimmten Drehmoments der zweiten Reibungskupplung (C2),
 - Bestimmen des Adaptionswertes (V) abhängig von der ermittelten Differenz.
Patent DE-102019202246-A1 (DE)
Title: Bodenplatte mit magnetischer Haftung und Bodenbelag
Inventor: DELLA PEPA TOMAS
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Eine Bodenplatte eines Bodenbelags, welche durch seitliches Aneinanderlegen mehrerer Bodenplatten eine begehbare Oberfläche des Bodenbelags bilden, weist die Dimensionen Länge und Breite auf und an einer Unterseite der Bodenplatte ist eine Magnetschicht angeordnet. Die Magnetschicht erstreckt sich über mindestens 90 % jeder der beiden Dimensionen Länge und Breite der Unterseite der Bodenplatte zumindest teilflächig und deckt mindestens eine Gesamtfläche von 25% der Unterseite ab, vorzugsweise mindestens 50% und besonders bevorzugt mindestens 85%.Ein Bodenbelag ist aus einer Bodenplatte und einem magnetischen Träger gebildet.
Patent DE-102019204530-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur parallelen Echtzeitanalyse bei Funktionsprüfungen von Hardware und Software von Steuergeräten
Inventor: GLÜCK MATTHIAS
IPC: G06F11/36
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (30) zur parallelen Echtzeitanalyse bei Funktionsprüfungen von Hardware und Software von Steuergeräten (32).Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren zur parallelen Echtzeitanalyse bei Funktionsprüfungen von Hardware und Software von Steuergeräten (32) bereitgestellt wird. Dabei wird neben einer ersten Analysevorrichtung (39) eine zweite Analysevorrichtung (43) bereitgestellt, wobei die zweite Analysevorrichtung (43) mittels einer Mikrocontrollervorrichtung (34) mit dem Steuergerät (32) gekoppelt ist und die erste Analysevorrichtung (39) direkt mit dem Steuergerät (32) gekoppelt ist. Eine Auswerteeinheit (46) steuert dabei die Vorgänge des Prüfverfahrens und erstellt auf Basis der von den jeweiligen Analysevorrichtungen (39, 43) erhaltenen Testergebnissen ein erweitertes Testergebnis. Dieses erweiterte Testergebnis wird dann für die Funktionsprüfung von Hardware und Software von dem Steuergerät (32) genutzt. Zudem wird ein entsprechendes System (30) und ein Fahrzeug (60) mit einem solchen System (30) vorgestellt.
Patent DE-102019205570-A1 (DE)
Title: Kühlölleitelement sowie Antriebsstrang mit diesem
Inventor: MATSCHAS STEFFEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlölleiteinrichtung für rotierende Bauteile, wobei ein ringförmiger Ölkanal (K) in radialer Richtung verläuft, und wobei Kühlöl von radial innen zuführbar ist und der Ölkanal (K) radial außen teilweise offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem radial äußeren Bereich des Ölkanals (K) ein Dichtbereich vorgesehen ist, dass der Dichtbereich Sperrelemente (12) und Austrittselemente (13) aufweist, dass die Sperrelemente (12) radial innerhalb der Austrittselemente (13) angeordnet sind und zumindest zwei über den Umfang verteilte Durchlässe (14) in radialer Richtung aufweisen, dass durch die Austrittselemente (13) mit den Durchlässen (14) fluchtenden Austrittskanäle (A) und in Umfangsrichtung zwischen den Austrittskanälen (A) gelegene Einlässe (E) gebildet sind, und dass ein Ringkanal (R) zwischen den Sperrelementen (12) und den Austrittselementen (13) vorgesehen ist, um die Einlässe (E) mit den Austrittskanälen (A) beziehungsweise Durchlässen (14) zu verbinden. Weiter betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang mit einer derartigen Kühlölleiteinrichtung.
Patent DE-102019207568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Bohrlochs, Verfahren und Anordnung
Inventor: TROJAN KAMIL
IPC: B08B5/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Bohrlöchern mit einem Ansaugkanal, mit einem Filterelement, mit einer Pumpe und mit einem Auslasskanal, wobei die Pumpe eine Ansaugseite und eine Auslassseite aufweist, der Ansaugkanal mit dem Filterelement für eine Strömungsverbindung verbunden ist, das Filterelement mit der Ansaugseite der Pumpe für eine Strömungsverbindung verbunden ist, die Auslassseite der Pumpe mit dem Auslasskanal für eine Strömungsverbindung verbunden ist, der Ansaugkanal zumindest eine Saugdüse zum Ansaugen von Bohrstaub aus einem Bohrloch aufweist und der Auslasskanal zumindest eine Blasdüse zum Aufwirbeln von Bohrstaub in einem Bohrloch aufweist.
Patent DE-102019208551-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Hybridantriebsanordnung
Inventor: ESZTERLE DOMINIK
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-06-12
Abstract: Getriebe (100) für eine Hybridantriebsanordnung,welches mit zwei Antriebsaggregaten (7, 8) koppelbar ist, miteiner Eingangswelle (10) und einer Ausgangswelle (11),mindestens einem ersten, einem zweiten und einem dritten Schaltelement (SE1, SE2, SE3), einem doppelten Planetengetriebe (5), insbesondere Ravigneaux Satz, mit einem ersten und einem zweiten Sonnenrad, einem Planetenträger und einem Hohlrad, und einem einfachen Planetengetriebe (6),wobei die Eingangswelle (10) mit dem Planetenträger (P) des doppelten Planetengetriebes (5) gekoppelt ist,wobei das erste Schaltelement (SE1), dazu eingerichtet ist, das Hohlrad (H3) des einfachen Planetengetriebes (6) abzubremsen oder freizugeben,wobei das Hohlrad (H1) des doppelten Planetengetriebes (5) mittels dem zweiten Schaltelement (SE2) koppelbar ist mit dem Sonnenrad (S3) des einfachen Planetengetriebes (6),und das zweite Sonnenrad (S2) des doppelten Planetengetriebes (5) mittels des dritten Schaltelements (SE3) koppelbar ist mit dem Planetenträger (P3) des einfachen Planetengetriebes (6),und die Ausgangswelle (11) mit dem Planetenträger (P3) des einfachen Planetengetriebes (6) gekoppelt ist.
Patent DE-102019215783-A1 (DE)
Title: Fensteranordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer Fensteranordnung
Inventor: DRES MARTIN
IPC: H05B3/84
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fensteranordnung (10) zur Begrenzung eines Innenraums (9) eines Gebäudes (1), mit einem Rahmen und einem von dem Rahmen getragenen Bildschirm (11), der wenigstens eine Anzeigefläche (15) zur Wiedergabe eines Bilds aufweist. Dabei ist wenigstens eine auf einer dem Innenraum (9) zugewandten Seite des Bildschirms (11) angeordnete und an dem Rahmen befestigte Temperiervorrichtung (13) zur Erzeugung von Wärmestrahlung in dem Innenraum (9) vorgesehen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gebäude (1) mit wenigstens einer Fensteranordnung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Fensteranordnung (10).
Patent DE-102019216261-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kühleinrichtung in einer Walzstraße
IPC: B21B37/74
Filed: 2019-10-23
Abstract: Verfahren und Steuereinrichtung zur Steuerung einer Kühleinrichtung (10), die zur Temperierung eines Walzguts, vorzugsweise Metallbandes (B), das die Kühleinrichtung (10) entlang einer Förderrichtung (F) durchläuft, eingerichtet ist, wobei die Kühleinrichtung (10) vorzugsweise vor einer Walzstraße angeordnet ist und das Verfahren umfasst: Ermitteln einer Gesamtenthalpie des durch das Walzgut gebildeten Systems; Ermitteln eines Maßes für die Zunderbildung, das vorzugsweise einen Zunderfaktor, der von der chemischen Zusammensetzung sowie der Oberflächentemperatur des Walzguts abhängt, umfasst; Berechnen einer Temperaturverteilung und/oder Durchschnittstemperatur im Walzgut auf Basis eines Temperaturberechnungsmodells, in das die ermittelte Gesamtenthalpie sowie das Maß für die Zunderbildung eingehen; und Einstellen einer Kühlleistung der Kühleinrichtung (10) unter Berücksichtigung der berechneten Temperaturverteilung und/oder Durchschnittstemperatur im Walzgut.
Patent DE-102019216549-A1 (DE)
Title: Dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug
Inventor: MAURER ARMIN
IPC: B62K17/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug (1), das ein Fahrgestell (2) aufweist, das einen Fahrzeugsitz (3) trägt.Zuladung, Reichweite und Sicherheit des Zweirad-Fahrzeugs (1) lassen sich verbessern mittels- zwei Rad-Einheiten (4), die jeweils ein am Fahrgestell (2) um eine Raddrehachse (10) drehbar angeordnetes Rad (6) und einen am Fahrgestell (2) angeordneten Elektromotor (7) zum Antreiben des jeweiligen Rads (6) aufweisen,- mit einer Neigungssensorik (11), und- mit einer für beide Rad-Einheiten (4) gemeinsamen Balancesteuerung (12) zum Ansteuern beider Elektromotoren (7), die mit der Neigungssensorik (11) gekoppelt ist,- wobei das Zweirad-Fahrzeug (1) eine Fahrzeuglängsachse (X) aufweist, entlang der sich das Zweirad-Fahrzeug (1) bei Geradeausfahrt bewegt, und- wobei die beiden Rad-Einheiten (4) so am Fahrgestell (2) angeordnet sind, dass die beiden Rad-Einheiten (4) in einer senkrecht zur Fahrzeuglängsachse (X) verlaufenden Fahrzeugquerachse (Y) des Zweirad-Fahrzeugs (2) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102019217288-A1 (DE)
Title: Tampon für medizinische und hygienische Zwecke sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: RENNIG ALEXANDER FABIAN
IPC: A61K31/352
Filed: 2019-11-08
Abstract: Ein Tampon zur vaginalen Anwendung für medizinische und hygienische Zwecke weist ein Einführende, einen Mittelabschnitt und ein Rückholende auf. Der Tampon umfasst einen Tamponkern aus einem Flüssigkeit absorbierenden, gepressten Faserverbundstoff, eine Rückholeinrichtung, vorzugsweise einen Rückholfaden, die sich vom Rückholende über dieses hinaus erstreckt, optional eine bereichsweise auf dem Tamponkern aufgebrachte, äußere Gleitmittelbeschichtung, sowie eine Wirkstoffsubstanz zumindest im Bereich des Einführendes, welche im Bereich des Einführendes als Beschichtung oder als stückiges Material vorliegt, das mit dem Tamponkern verbunden ist. Die Wirkstoffsubstanz umfasst eine aktive Substanz umfassend mindestens eine chemische Substanz aus der Gruppe der Cannabinoide, insbesondere Cannabidiol, ein hydrogeniertes Fett als Trägersubstanz sowie eine den ph-Wert beeinflussende Substanz.
Patent DE-102020003259-A1 (DE)
Title: Patchmodul
Inventor: GSCHWINDER ROLAND
IPC: G02B6/36
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Patchmodul mit einer Mehrzahl Patchstellen und einer Ablage für zugehörige Staubschutzkappen und andere Teile.
Patent DE-102020004384-A1 (DE)
Title: Bauschutz und Vorwandelement mit Bauschutz
Inventor: MÜCKE BERNHARD
IPC: E03D11/13
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte und flexiblere Vorwandinstallation. Der erfindungsgemäße Bauschutzes (66) weist zumindest eine Durchbrechung (76, 78) auf zum Umschließen eines der Anschlüsse (40, 46) des erfindungsgemäßen Vorwandelements (10) für einen Wasserzulauf (36) und/oder für einen Wasserablauf (50) entlang dessen Umfang. Dadurch wird erreicht, dass die Anschlüsse (40, 46) für Spülwasserzuleitung (36) und/oder Abwasserableitung (50) durch die Installation nicht beeinträchtigt werden, Bauraum für eine nachträgliche Installation von Elektrik erhalten bleibt und Leckagen schnell erkannt werden. Weiterhin ist der Bauschutz (66) vergleichsweise umweltfreundlich, weil er nicht wieder entfernt wird, sondern an dem erfindungsgemäßen Vorwandelement (10) verbleibt und nur ein geringer überstehender Teil seiner Seitenwand (70) entfernt wird. Außerdem ist der Bauschutz (66) relativ kompakt, weil die Seitenwand (70) zumindest bereichsweise (100, 102) der Umfangsaußenkontur der umschlossenen Anschlüsse (40, 46) folgend ausgebildet ist.
Patent DE-102020005128-A1 (DE)
Title: Bohrkopf für eine schlagend verdrängende Erdbohrvorrichtung und Verwendung eines Borhkopfs für eine schlagend verdrängende Erdbohrvorrichtung
Inventor: Püttmann Franz-Josef
IPC: E21B10/36
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrkopf für eine schlagend verdrängende Erdbohrvorrichtung mit einem ersten und einem zweiten Bohrkopfabschnitt, wobei der erste Bohrkopfabschnitt Abführkanäle aufweist, und der zweite Bohrkopfabschnitt einen in Längsrichtung zunehmenden Querschnitt aufweist, wobei der zweite Bohrkopfabschnitt mehrere stufenförmig ausgestaltete Bereiche aufweist.
Patent DE-102020005478-A1 (DE)
Title: Röntgen-ct-messapparat
Inventor: SASAKI SEIJI
IPC: G01N23/04
Filed: 2020-09-07
Abstract: Ein Röntgen-CT-Messapparat kalibriert vorab eine geometrische Positionsbeziehung zwischen einem Brennpunkt einer Röntgenquelle, einem Röntgendetektor und einem Rotationszentrum eines rotierenden Tisches. Der Röntgen-CT-Messapparat erhält dann Projektionsbilder durch ein Bestrahlen des zu messenden Gegenstands mit Röntgenstrahlen, um einen CT Scan durchzuführen, und erzeugt ein dreidimensionales Bild des zu messenden Gegenstands durch eine CT Rekonstruktion der Projektionsbilder. Der Röntgen-CT-Messapparat beinhaltet weiters einen Bezugsrahmen, welcher aus einem Material hergestellt ist und eine Struktur aufweist, welche weniger empfindlich gegenüber Umgebungs-änderungen ist, und Sensoren, welche auf dem Bezugsrahmen angeordnet und beabsichtigt sind, um aufeinanderfolgend Kalibrierwerte der geometrischen Positionsbeziehung zwischen dem Brennpunkt der Röntgenquelle und dem Röntgendetektor während des CT Scans zu erhalten. Die Kalibrierwerte werden als Parameter der CT Konstruktion verwendet.
Patent DE-102020006393-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Tieftemperaturzerlegung von Luft
Inventor: LAUTENSCHLAGER TOBIAS
IPC: F25J3/04
Filed: 2020-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Tieftemperaturzerlegung von Luft, bei dem eine Luftzerlegungsanlage (100) mit einer ersten Rektifikationskolonne (11) und einer zweiten Rektifikationskolonne (12) verwendet wird, wobei die erste Rektifikationskolonne (11) auf einem ersten Druckniveau und die zweite Rektifikationskolonne (12) auf einem zweiten Druckniveau unterhalb des ersten Druckniveaus betrieben wird, die erste Rektifikationskolonne (11) mit abgekühlter Druckluft gespeist wird und die zweite Rektifikationskolonne (12) mit Flüssigkeit aus der ersten Rektifikationskolonne (11) oder hieraus gebildeter Flüssigkeit gespeist wird, mittels eines ersten Kondensatorverdampfers (111) Kopfgas der ersten Rektifikationskolonne (11) kondensiert und Flüssigkeit aus der zweiten Rektifikationskolonne (12) oder hieraus gebildete Flüssigkeit verdampft wird, mittels eines zweiten Kondensatorverdampfers (121) Kopfgas der zweiten Rektifikationskolonne (12) kondensiert und weitere Flüssigkeit aus der zweiten Rektifikationskolonne (12) oder hieraus gebildete Flüssigkeit verdampft wird, und stickstoffreiches Gas aus der ersten Rektifikationskolonne (11) abgezogen und in einem ersten Betriebsmodus zur Bildung eines ersten Gasstroms verwendet wird, der unter Verwendung einer oder mehrerer Entspannungsmaschinen (7) entspannt wird. Es ist vorgesehen, dass zur Bildung des ersten Gasstroms in dem ersten Betriebsmodus ein Teil des aus der ersten Rektifikationskolonne (11) abgezogenen stickstoffreichen Gases verwendet wird, der auf ein drittes Druckniveau oberhalb des ersten Druckniveaus verdichtet wird, in dem ersten Betriebsmodus ein zweiter Gasstrom gebildet wird, wobei zur Bildung des zweiten Gasstroms ein weiterer Teil des aus der ersten Rektifikationskolonne (11) abgezogenen stickstoffreichen Gases verwendet wird, der auf das dritte Druckniveau verdichtet wird, in dem ersten Betriebsmodus zumindest ein Teil des zweiten Gasstroms auf ein viertes Druckniveau oberhalb des dritten Druckniveaus verdichtet, abgekühlt, unter zumindest teilweiser Verflüssigung entspannt und in die erste Rektifikationskolonne (11) eingespeist wird, und der erste Betriebsmodus dauerhaft durchgeführt wird oder anstelle des ersten Betriebsmodus zeitweise ein zweiter Betriebsmodus durchgeführt wird, in dem erste und der zweite Gasstrom nicht gebildet werden. Eine entsprechende Luftzerlegungsanlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102020102162-A1 (DE)
Title: TCD-Ester für Niedertemperatur-Schmierstoffanwendungen
Inventor: KUBITSCHKE JENS
IPC: C10M105/34
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Estern des Octahydro-4,7-methano-1H-indene-5-methanols (TCD-M) oder des -dimethanols (TCD-DM) mit aliphatischen C2 bis C18 Monocarbonsäuren als Schmiermittel in Niedertemperatur-Anwendungen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung Niedertemperaturschmiermittelzusammensetzungen dieser Ester.
Patent DE-102020102233-A1 (DE)
Title: Erweiterung für Sicherheitsprotokolle für einen autonomen Fahrzeugbetrieb
Inventor: BUERKLE CORNELIUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-01-30
Abstract: Verschiedene Systeme und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs unter Verwendung von Fahrrichtlinien sind hierin beschrieben. Ein System zum Steuern eines Fahrzeugs unter Verwendung von Fahrrichtlinien umfasst eine Speichervorrichtung; und ein Prozessorsubsystem zum Zugreifen auf Anweisungen auf der Speichervorrichtung, die das Prozessorsubsystem zu Folgendem veranlassen: Betreiben eines Host-Fahrzeugs unter Verwendung einer Fahrrichtlinie aus einem Richtlinienrepository, wobei das Host-Fahrzeug in einer Spur auf einer ersten Straße betrieben wird, wobei die Fahrrichtlinie durch ein Sicherheitsmodell geregelt ist; Detektieren eines zweiten Fahrzeugs, wobei das zweite Fahrzeug in einer zweiten Spur betrieben wird; Bestimmen, ob das zweite Fahrzeug ein entgegenkommendes Fahrzeug oder ein kreuzendes Fahrzeug ist, wobei das entgegenkommende Fahrzeug auf der ersten Straße mit den ersten und zweiten Spuren in einer angrenzenden bidirektionalen Anordnung betrieben wird, und das kreuzende Fahrzeug auf einer zweiten Straße betrieben wird, die die erste Straße kreuzt; und Initiieren eines Fahrzeugmanövers des Host-Fahrzeugs zum Reduzieren oder Vermeiden einer Kollision mit dem zweiten Fahrzeug basierend auf dem Sicherheitsmodell, wobei das Fahrzeugmanöver basierend darauf durchgeführt wird, ob das zweite Fahrzeug ein entgegenkommendes Fahrzeug oder ein kreuzendes Fahrzeug ist.