baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200843-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Fahrzeug mit einem Torque-Vectoring-Getriebeabschnitt
Inventor: RETTIG FRANK
IPC: F16H48/36
Filed: 2016-01-21
Abstract: Zur Verbesserung von Kurvenfahrten von Fahrzeugen ist es bekannt, sogenannte Torque-Vectoring-Getriebe einzusetzen, welche bei den verschiedenen Herstellern auch als Active Yaw oder einfach als Überlagerungsgetriebe bezeichnet werden. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Getriebeanordnung für ein Fahrzeug mit einer Torque-Vectoring-Funktionalität vorzuschlagen, welche sich durch ein besonders gutes Betriebsverhalten auszeichnet. Hierzu wird eine Getriebeanordnung (1) für ein Fahrzeug mit einem besonders ruhigen Überlagerungsabschnitt vorgeschlagen.
Patent DE-102016201318-A1 (DE)
Title: System zum Anbringen einer ringförmigen Komponente an einer Welle
Inventor: DAVID SEBASTIEN
IPC: B25B27/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung definiert ein System zum Anbringen einer ringförmigen Komponente an einer Welle, aufweisend:  – eine Hydraulikmutter (100) mit einem ringförmigen koaxialen Hohlraum (10) und einem ringartigen Kolben (110) innerhalb des Hohlraums (10);  – einen Verschiebungssensor (120) zum Vorsehen eines Verschiebungssignals, das die axiale Verschiebung des Kolbens (11) innerhalb des Hohlraums (10) anzeigt;  – einen drahtlosen Verschiebungssender (125) zum Übertragen des Verschiebungssignals;  – einen Drucksensor (117) zum Vorsehen eines Drucksignals, das einen Druck innerhalb des Hohlraums (10) anzeigt;  – einen drahtlosen Drucksensor (118) zum Übertragen des Drucksignals;  – eine Pumpe (115), die zum Pumpen von Fluid in den Hohlraum (10) angeordnet ist;  und  – eine Fernsteuervorrichtung (200) mit einer Kommunikationsvorrichtung (210), die zum Empfangen von übertragenen Druck- und Verschiebungssignalen angeordnet ist, wobei die Fernsteuervorrichtung zum Ausgeben von Steuerinformation zum Steuern der Pumpe (115) angeordnet ist.
Patent DE-102016205448-A1 (DE)
Title: Visieranordnung
Inventor: SCHUSTER MANFRED
IPC: A42B3/22
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Visieranordnung, insbesondere für einen Schutzhelm. Die Visieranordnung umfasst mindestens ein Schutzscheibenelement (4) zum mindestens teilweisen Schutz eines Gesichts eines Trägers und mindestens ein an dem mindestens einen Schutzscheibenelement (4) örtlich festlegbares Zusatzschutzgitterelement (12) zum Schutz des mindestens einen Schutzscheibenelements (4).
Patent DE-102016206151-A1 (DE)
Title: Wasserstoffbetankungsvorrichtung, damit zusammenwirkender wasserstoffverbrauchender Konsument und Verfahren zum Versorgen eines wasserstoffverbrauchenden Konsumenten mit Wasserstoff
Inventor: WEEBER KAI
IPC: C01B3/08
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserstoffbetankungsvorrichtung (10) für einen wasserstoffverbrauchenden Konsumenten (12) mit einem tragbaren Tankgehäuse (18), einem ersten Volumen (20), in welches mindestens ein erstes Edukt eingefüllt oder einfüllbar ist, und einem zweiten Volumen (22), in welches mindestens ein zweites Edukt eingefüllt oder einfüllbar ist, wobei eine exotherme chemische Reaktion von dem mindestens einen zweiten Edukt mit dem mindestens einen ersten Edukt mit zumindest Wasserstoff als Produkt ausführbar ist, einem Bedienelement (24), mittels dessen Betätigung zumindest zeitweise ein offener Eduktpfad zwischen dem ersten Volumen (20) und dem zweiten Volumen (22) bewirkbar ist, und einer ersten Verbindungskomponente (26a), welche an einer zweiten Verbindungskomponente (26b) des wasserstoffverbrauchenden Konsumenten (12) so anschließbar ist, dass eine luftdichte Verbindungsstruktur zwischen der Wasserstoffbetankungsvorrichtung (10) und dem wasserstoffverbrauchenden Konsumenten (12) bildbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung einen wasserstoffverbrauchenden Konsumenten (12) und ein Verfahren zum Versorgen eines wasserstoffverbrauchenden Konsumenten (12) mit Wasserstoff.
Patent DE-102016206376-A1 (DE)
Title: Kreisprozess zur energieeffizienten Herstellung von Ammoniak
Inventor: VIETEN JOSUA
IPC: C01C1/04
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ammoniak in einem Kreisprozess.
Patent DE-102016209305-A1 (DE)
Title: Temporärer Zugmittelverbund für eine Aufzuganlage und Verfahren zur Installation eines Zugmittels für eine Aufzuganlage
Inventor: ZERELLES HOLGER
IPC: B66B7/06
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen temporären Zugmittelverbund für eine Aufzuganlage, mit wenigstens einer Trägermaterialbahn und wenigstens zwei Seilen oder Riemen, wobei eine Verklebung der wenigstens zwei Seile oder Riemen (10) in paralleler Ausrichtung zueinander auf der wenigstens einen Trägermaterialbahn (12).
Patent DE-102016210768-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: KAUFFMANN NINA
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems mitsamt eines entsprechend eingerichteten Fahrerassistenzsystems und ein Computerprogrammprodukt mit Befehlen, welche die entsprechenden Verfahrensschritte implementieren. Besonders vorteilhaft ist es, dass der Gegenstand der Erfindung unerfahrene, unsichere oder ältere Fahrer in ihrer Fahraufgabe unterstützt und eine sichere Teilnahme im Straßenverkehr fördert.
Patent DE-102016212155-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum etikettieren von behältern
Inventor: KRIEGER ROBERT
IPC: B65C3/08
Filed: 2016-07-04
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Etikettieren von Behältern, umfassend: einen Folienspeicher mit mehreren Tänzerrollen zum Zwischenspeichern eines Folienschlauchs mit Längsfalzen; eine Etikettiermaschine zum Vereinzeln und Anbringen des Folienschlauchs an den Behältern; und eine dazwischenliegende Transportstrecke für den Folienschlauch. Am Ausgang des Folienspeichers ist eine erste Umlenkrolle zum Umlenken des Folienschlauchs ausgebildet. Dadurch, dass darauf stromabwärts ein Rollenpaar zum beidseitigen Führen des Folienschlauchs folgt und das Rollenpaar derart bezüglich der ersten Umlenkrolle ausgerichtet ist, dass sich ein bezüglich der Transportrichtung definierter Rollwinkel des Folienschlauchs zwischen der ersten Umlenkrolle und dem Rollenpaar um wenigstens 45° ändert, lässt sich die Folienspurlage stromabwärts des Rollenpaars gegenüber einer im Folienspeicher wechselnden Folienspurlage entkoppeln bzw. beruhigen.
Patent DE-102016212354-A1 (DE)
Title: Pedalkraftsimulationsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MÄDER FRED
IPC: G05G7/04
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalkraftsimulationsanordnung mit einem Zylinder, wenigstens einem darin axial verschiebbar angeordneten Kolben und einer Kraftspeicheranordnung zur Erzeugung einer Rückstellkraft auf den wenigstens einen Kolben, wobei die Kraftspeicheranordnung wenigstens eine Kraftspeichereinheit aufweist, die gegenüber dem Zylinder an wenigstens einem Lagerpunkt gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Lagerpunkt an einer Seitenfläche der Kraftspeichereinheit angeordnet ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016213014-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstellen eines Fahrrads
Inventor: HORSCH DAVID
IPC: B62H3/04
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abstellen eines Fahrrads, mit einer auf ein Rad (1), vorzugsweise das Vorderrad, des Fahrrads wirkenden Fixiereinrichtung (2) ist im Hinblick auf ein sicheres Abstellen eines Fahrrads ohne Beschädigungsrisiko für Speichen und Felgen derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Fixiereinrichtung (2) eine auf einen Mantel (3) des Rads (1) wirkende Klemmeinrichtung (4) zum Verklemmen des Rads (1) zwischen der Klemmeinrichtung (4) und einem Untergrund aufweist.
Patent DE-102016215430-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen Steuervorrichtungen eines Kraftfahrzeugs, Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: MUERKEN MICHAEL
IPC: H04L9/22
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten (15) von einer durch eine erste Steuervorrichtung gebildete Sendevorrichtung (11) zu einer durch eine zweite Steuervorrichtung gebildete Empfangsvorrichtung (12) über ein Datennetzwerk (13) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Sendevorrichtung (11) in Abhängigkeit von den Daten (15) ein elektrisches Sendesignal (20) zum Übertragen über das Datennetzwerk (13) erzeugt und die Empfangsvorrichtung (12) aus dem Datennetzwerk (13) ein elektrisches, das Sendesignal (20) enthaltendes Empfangssignal (26) empfängt. Die Erfindung sieht vor, dass in der Sendevorrichtung (11) eine Überlagerungseinheit (21) dem Sendesignal (20) ein elektrisches Überlagerungssignal (22) überlagert und das Sendesignal (20) mit dem überlagerten Überlagerungssignal (22) an das Datennetzwerk (13) ausgibt und in der Empfangsvorrichtung (12) eine Kompensationseinheit (27) das Überlagerungssignal (22) in dem Empfangssignal (26) kompensiert und hierdurch das Sendesignal (20) rekonstruiert und die Empfangsvorrichtung (12) in Abhängigkeit von dem rekonstruierten Sendesignal (20‘) die Daten (15) ermittelt.
Patent DE-102016215805-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Anpassen einer Sitzposition eines Insassen eines Fahrzeugs an einen Betriebsmodus des Fahrzeugs
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60N2/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Sitzposition (104) eines Insassen (106) eines Fahrzeugs (100) an einen Betriebsmodus des Fahrzeugs (100), wobei in einem Schritt des Begrenzens ein Begrenzungssignal (110) für einen Aktor (112) zumindest eines Elements (114, 122, 124) eines Sitzes (116) des Fahrzeugs (100) und/oder eines Lenkrads (130) des Fahrzeugs (100) bereitgestellt wird, um einen erlaubten Positionsbereich (134) des Elements (114, 122, 124) zu begrenzen, wenn ein zumindest assistierter Betriebsmodus des Fahrzeugs (100) aktiviert wird.
Patent DE-102016216590-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Erzeugung und Übermittlung einer Fahrerinformation
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, Vorrichtung und Computerprodukt zur Erzeugung einer Fahrerinformation, wobei zumindest ein Teil der Fahrerinformation in Form einer haptischen Fahrerinformation an einem Steuermittel eines Fahrzeugs, insbesondere an einem manuellen Steuermittel in Form eines Lenkrads erzeugt wird, umfassend die folgenden Schritte: Ermitteln eines Maßes für einen haptischen Kontakt zwischen dem Fahrer des Fahrzeugs und dem Steuermittel zur Steuerung des Fahrzeugs und Erzeugen der Fahrerinformation in Abhängigkeit von dem ermittelten Maß des haptischen Kontakts zwischen dem Fahrer und dem besagten Steuermittel am Steuermittel als haptische Fahrerinformation und/oder Erzeugen einer der Fahrerinformation entsprechenden und vom Fahrer über einen anderen Wahrnehmungskanal wahrnehmbaren Hilfs-Fahrerinformation.
Patent DE-102016217482-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Computerprogrammprodukt
Inventor: WIELAND THOMAS
IPC: B60Q5/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Einrichtung zur Schallerzeugung (2), so dass Geräusche, beispielsweise in Form von Sprache, generierbar sind, die in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) akustisch wahrnehmbar sind. Erfindungsgemäß ist die Einrichtung zur Schallerzeugung (2) über ein Steuergerät (3) mit einer Einrichtung zur Umgebungserfassung (4) verbunden, so dass eine bidirektionale Kommunikation des Kraftfahrzeugs (1) mit der Umgebung möglich ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) sowie ein Computerprogrammprodukt (5).
Patent DE-102016220231-A1 (DE)
Title: Sichere Ansteuerung von Fahrzeugkomponenten in einem Telekommunikationsnetzwerk
Inventor: LOEHR HANS
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Telekommunikationsnetzwerk (NW), einen Authentifizierungsknoten (AK) und ein Verfahren zur Inbetriebnahme einer elektronisch ansteuerbaren Fahrzeugkomponente (K) eines Telekommunikationsnetzwerkes (NW). Die Fahrzeugkomponente (K) erfordert zur Inbetriebnahme eine Verifikation von zu erfassenden Authentifizierungsdaten. Dazu wird folgendes ausgeführt:Positionieren (1) eines mobilen Datenträgers(S) in dem Authentifizierungsknoten (AK) des Verkehrsnetzwerks, insbesondere in einem Fahrzeug;Einlesen (2) von Authentifizierungsdaten des mobilen Datenträgers (S) innerhalb des Authentifizierungsknotens (AK);Verifizieren (3) der eingelesenen Authentifizierungsdaten und bei erfolgreicher Verifizierung: Erzeugen (4) eines Verifikationssignals (vs);
Patent DE-102016223024-A1 (DE)
Title: Netzwerk der Automatisierungstechnik
Inventor: WIENZEK PETER
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-11-22
Abstract: Bei einem Netzwerk der Automatisierungstechnik (IO-Link Ethernet Profibus/Profinet), mit einer Steuereinheit SPS, einer Mastereinheit ME und mehreren I/O-Einheiten (Sensoren/Aktoren)wobei die I/O-Einheiten (Sensoren/Aktoren) jeweils eine SDCI-Geräte-Schnittstelle SI aufweisen und die Mastereinheit ME (IO-Link-Box) mehrere SDCI-Master-Schnittstellen MI1-MIn aufweist ist eine Zwischeneinheit Z vorgesehen, die mehrere SCDI-Master-Schnittstellen ZMI1-ZMIm aufweist, an die jeweils I/O-Einheiten angeschlossen sind. Die Zwischeneinheit Z weist als weitere Kommunikationsschnittstelle eine SCDI-Geräteschnittstelle ZSI auf, die mit einer Master-Schnittstelle ZM1k einer Mastereinheit ME verbunden ist, so dass die Zwischeneinheit Z für die Mastereinheit ME eine I/O-Einheit darstellt.
Patent DE-102016225116-A1 (DE)
Title: Wasserfreie schweißhemmende kosmetische Mittel mit verbesserter Wirkstofffreisetzung
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft wasserfreie schweißhemmende kosmetische Mittel, welche neben einer schweißhemmenden Verbindung mindestens eine Kombination aus mindestens zwei voneinander verschiedenen Tensiden mit einem mittleren HLB-Wert von 14,0 bis 15,5 enthalten. Der Einsatz dieser Tensidkombination führt zu einer synergistischen Erhöhung der Freisetzung der schweißhemmenden Verbindung und somit zu einer verbesserten schweißhemmenden Wirkung, ohne jedoch die Anwendungseigenschaften, insbesondere die Textur, die ausreichende Produktabgabe sowie die verminderte Rückstandsbildung, negativ zu beeinflussen. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verhinderung und/oder Reduzierung der Transpiration des Körpers unter Verwendung des erfindungsgemäßen kosmetischen Mittels sowie die Verwendung der Tensidkombination zur Erhöhung der schweißhemmenden Wirkung.
Patent DE-102016225161-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Scheibenwischer sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: ELTROP RAPHAEL
IPC: B60S1/38
Filed: 2016-12-15
Abstract: Zur Schaffung eines verbesserten Kraftfahrzeug-Scheibenwischers (45) mit einem an einer Wischerwelle (55) befestigbaren Verbindungsmittel (60) ist- ein Vorspannmittel (65), das an dem Verbindungsmittel (60) gelagert ist,- einem Wischerarm (95), der um eine an dem Verbindungsmittel (60) angeordnete Schwenkachse (A, A') schwenkbar gelagert und von dem Vorspannmittel (65) in Richtung einer Kraftfahrzeug-Scheibe (20) vorgespannt ausgebildet ist,- einem an dem Wischerarm (95) und von der Schwenkachse (A, A') distal entfernten Befestigungsmittel (125), an dem ein von dem Vorspannmittel (65) separiertes Wischerblatt (120) befestigt ist, wobei- das Vorspannmittel (65) eine gewellte Blattfeder oder eine Schenkelfeder ist, und- die Wischerwelle (55) zwischen Schwenkachse (A, A') und Befestigungsmittel (125) angeordnet ist, vorgesehen.
Patent DE-102016225311-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungseinrichtung
Inventor: MATSUURA YOSHIO
IPC: G03B15/03
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Bildverarbeitungseinrichtung weist auf: eine erste und eine zweite Beleuchtungseinheit, die Licht zu einem Subjekt aus unterschiedlichen Richtungen aussenden; eine Bildaufnahmeeinheit, die ein erstes und ein zweites Bild in einem Zustand aufnimmt, in dem die erste Beleuchtungseinheit bzw. die zweite Beleuchtungseinheit das Licht aussendet; und eine Bildkorrektureinheit, die einen ersten Helligkeitswert eines ersten Pixels, den das erste Bild aufweist, mit einem zweiten Helligkeitswert eines zweiten Pixels, den das zweite Bild aufweist, für alle einander entsprechenden Pixel vergleicht, und ein korrigiertes Bild durch Durchführung eines Korrekturarbeitsablaufs auf ein aus dem ersten Bild und dem zweiten Bild synthetisierten Bild erzeugt. Die Bildkorrektureinheit berechnet eine Differenz zwischen den ersten und zweiten Helligkeitswerten, und berechnet einen Helligkeitskorrekturwert auf der Grundlage der Differenz und einer Funktion, welche monoton ansteigt, wenn die Differenz ansteigt, und deren Steigungsrate sukzessive abnimmt, und erzeugt das korrigierte Bild unter Verwendung des Helligkeitskorrekturwerts.
Patent DE-102017001123-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Tankvorrichtung und Tankvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RUGIES STEFAN
IPC: B60K15/073
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Tankvorrichtung (20), welche wenigstens einen Kraftstofftank (40) und wenigstens eine an dem Kraftfahrzeug (10) gelagerte Halteeinheit (60) umfasst, mittels welcher der wenigstens eine Kraftstofftank (40) an dem Kraftfahrzeug (10) gehalten ist, wobei der Kraftstofftank (40) wenigstens eine, einen geschlossenen Hohlquerschnitt (44) aufweisende Einbuchtung (42) umfasst, in welche zumindest ein Stützelement (62) der Halteeinheit (60) eingeführt ist und den Kraftstofftank (40) an dem Kraftfahrzeug (10) hält. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Tankvorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102017003620-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: BRUNKER ALEXANDER
IPC: B60W40/114
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wenigstens einen Sensor und wenigstens eine elektronische Recheneinrichtung aufweisenden Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels der elektronischen Recheneinrichtung eine Kalibrierung des Sensors durchgeführt wird, wobei – als der Sensor ein zum Erfassen einer Gierrate des Kraftfahrzeugs ausgebildeter Gierratensensor verwendet wird; – bei der Kalibrierung wenigstens eine Abweichung eines mittels des Gierratensensors erfassten Messwerts von einem Ist-Wert der Gierrate ermittelt wird (Schritt S1); – bei der Kalibrierung eine zeitliche Änderung der Abweichung ermittelt wird (Schritt S2); – die Abweichung, die zeitliche Änderung der Abweichung und die mittels des Gierratensensors erfasste Gierrate einem Rechenmodell zugeführt werden (Schritt S3); und – mittels der elektronischen Recheneinrichtung anhand des Rechenmodells und in Abhängigkeit von der Abweichung, der zeitlichen Änderung der Abweichung und der mittels des Gierratensensors erfassten Gierrate wenigstens ein eine Position des Kraftfahrzeugs charakterisierender Positionswert berechnet wird (Schritt S4).
Patent DE-102017006982-A1 (DE)
Title: Magische Fahrradbeleuchtung
Inventor: CHAKAROV ANGEL
IPC: B62J6/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: Figura 1 zeigt normale FahrradFigura 2 zeigt montierte Magische Fahrradbeleuchtung und die Position von jeder Teil- LED Dioden, Montageschlauch mit Kabel und Batteriehalter , wo genau auf den ganze Fahrradrad montieren sein muessen.
Patent DE-102017007607-A1 (DE)
Title: Lockergesteinshobel
Inventor: STOCK GERD
IPC: E02F3/815
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lockergesteinshobel zum Profilieren eines Untergrunds (1), umfassend einen rechteckigen Geräterahmen (2) gebildet aus zumindest zwei Längsträgern (3) und zumindest zwei Querträgern (4), zumindest zwei mit dem Geräterahmen (2) verbundene Aufnahmevorrichtungen (5), zumindest eine Schleppschiene (6) aufweisend zumindest zwei Befestigungsvorrichtungen (7). Der Geräterahmen (2) stellt zumindest eine Verbindungsstelle bereit. Die Schleppschiene (6) ist mit zumindest zwei flexiblen Verbindungselementen (8) am Geräterahmen (2) befestigt, wobei jedes der flexiblen Verbindungselemente (8) eine bewegliche Verbindung zwischen einer Aufnahmevorrichtung (5) und einer Befestigungsvorrichtung (7) ausbildet und wobei die Schleppschiene (6) in Betriebsstellung des Lockergesteinshobel auf dem Untergrund (1) aufliegt.
Patent DE-102017011338-A1 (DE)
Title: Bremsträger für eine Scheibenbremse
Inventor: SCHERER VITALIJ
IPC: F16D65/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsträger zur Aufnahme von Bremsbelägen für eine Scheibenbremse mit einer Bremsscheibe, wobei der Bremsträger eine zuspannseitige Brückenstrebe an einer Zuspannseite der Scheibenbremse und eine parallel, bezogen auf eine Bremsträgerachse, angeordnete reaktionsseitige Brückenstrebe auf einer Reaktionsseite der Scheibenbremse aufweist. Die zuspannseitige Brückenstrebe und die reaktionsseitige Brückenstrebe sind an einem ersten Ende des Bremsträgers über einen ersten Verbindungssteg miteinander verbunden. Zudem sind die zuspannseitige Brückenstrebe und die reaktionsseitige Brückenstrebe an einem zweiten Ende des Bremsträgers über einen zweiten Verbindungssteg miteinander verbunden. Der Bremsträger weist eine mit Bremsträgerhörnern versehene Bremsbelagaufnahmeseite und eine Bremsträgerunterseite auf.
Patent DE-102017104176-A1 (DE)
Title: Möbelkorpus und Möbel
Inventor: ANDSCHUS STEFAN
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Möbelkorpus (10) mit mindestens einem Beschlag (30) zur Führung eines bewegbaren Möbelteils. Der Möbelkorpus zeichnet sich durch zwei L-förmig zueinander stehende plattenförmige Wandelemente aus, von denen mindestens eines als ein Verbundelement (20) ausgebildet ist, in das der Beschlag (30) integriert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit einem derartigen Möbelkorpus (10) und einem von dem Beschlag (30) geführten Möbelteil.
Patent DE-102017105612-A1 (DE)
Title: Antriebssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: CARSTENSEN ASMUS
IPC: F02G5/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Ein Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug weist eine Brennkraftmaschine, die einen Verbrennungsmotor 10 sowie einen Abgasstrang, über den Abgas aus dem Verbrennungsmotor 10 abführbar ist, umfasst, und eine (Dampf-)Kreisprozessvorrichtung auf, wobei die Kreisprozessvorrichtung ein Kreislaufsystem für ein Fluid umfasst, in das
 - ein in den Abgasstrang der Brennkraftmaschine integrierter Verdampfer 16 zum Verdampfen des Fluids,
 - eine Expansionsvorrichtung 12 zum Expandieren des Fluids,
 - ein Kondensator 22 zum Kondensieren des Fluids und
 - eine Pumpe 14 zum Fördern des Fluids in dem Kreislaufsystem integriert sind, wobei der Verdampfer 16 und die Expansionsvorrichtung 12 beabstandet voneinander in das Antriebssystem integriert und mittels einer Fluidleitung 28 miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß gekennzeichnet ist ein solches Antriebssystem dadurch, dass die Fluidleitung 28 zumindest teilweise innerhalb eines Abgasrohrs 30 des Abgasstrangs geführt ist. Dadurch kann ein Verlust von Wärmeenergie des durch die Fluidleitung 28 geführten Fluids und damit ein Wirkungsgradverlust für den mittels der Kreisprozessvorrichtung durchführbaren Kreisprozess gering gehalten werden.
Patent DE-102017105770-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur kraftmaschinenkraftstoff- und - drehmomentsteuerung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D41/18
Filed: 2017-03-17
Abstract: Verfahren und Systeme zum genauen Schätzen einer Ansaugluftladung basierend auf der Ausgabe eines Ansaugsauerstoffsensors während des Strömens von AGR, Spülung oder PCV-Kohlenwasserstoffen zur Kraftmaschine werden bereitgestellt. Die unbereinigte Luftladungsschätzung wird zur Kraftmaschinenkraftstoffsteuerung verwendet, während die kohlenwasserstoffbereinigte Luftladungsschätzung zur Kraftmaschinendrehmomentsteuerung verwendet wird. Eine Steuerung ist zum Abtasten des Sauerstoffsensors in gleichmäßigen Inkrementen in einer Zeitdomäne, Stempeln der abgetasteten Daten in einer Kurbelwinkeldomäne, Speichern der abgetasteten Daten in einem Puffer und danach Auswählen eines oder mehrerer Datenabtastwerte, die einem letzten Zündzeitraum entsprechen, aus dem Puffer zum Schätzen der Ansaugluftladung konfiguriert.