baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256334-B4 (DE)
Title: Kugelgelenkvorrichtung für Gestängeverbindungen
Inventor: BECKER DIETMAR
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-12-03
Granted: 2009-04-30
Abstract: Kugelgelenkvorrichtung
für Gestängeverbindungen,
insbesondere Spurstangen für
Kraftfahrzeuge, umfassend ein Kugelgelenkelement (5) und einen das
Kugelgelenkelement (5) umgebenden Lagerkörper (6), welcher Lagerkörper (6)
durch einen fügeartigen
Fertigungsvorgang mit einem Lagerauge (7) verbunden ist, wobei der
Lagerkörper
(6) in einer Aufnahmebohrung (15) des Lagerauges (7) ruht, dadurch
gekennzeichnet, dass der Lagerkörper
(6) in dem Lagerauge (7) durch den durch Verstemmen gebildeten fügeartigen
Fertigungsvorgang in Lage gehalten ist und dass an gegenüberliegenden
Außenseiten
(16 und 17) des Lagerkörpers
(6) benachbart dem zylinderförmigen
Abschnitt (14) das Verstemmen unterstützende Ausnehmungen (18 und
19) vorgesehen sind.
Patent DE-10303989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Desinfektion eines Mikrotom-Kryostaten
Inventor: TEPPKE DIETER
IPC: A61L2/20
Filed: 2003-02-01
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Desinfektion eines Mikrotom-Kryostaten (1) mit einer Entfrostungsphase
(11), einer Bereitstellung (13) eines dampfförmigen Desinfektionsmittels
(2) zur Einwirkung auf die geschlossene Kryostatkammer (3) und einer
Einwirkzeit (14) für
das Desinfektionsmittel (2), dadurch gekennzeichnet, daß nach der
Einwirkungszeit (14) in der Kryostatkammer (3) eine Temperaturdifferenz
(ΔT 1 , ΔT 2 ) zwischen Mikrotom (6) und Kälteerzeuger
(4) erzeugt und im Bereich des Kälteerzeugers
(4) das niedergeschlagene Desinfektionsmittel (2) abgeführt (18)
wird.
Patent DE-10316134-B4 (DE)
Title: Zangeninstrument für ein Endoskop und Zangenbackenanordnung
Inventor: KIDOOKA SATOSHI
IPC: G02B23/24
Filed: 2003-04-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Zangeninstrument
(100) für
ein Endoskop, umfassend  einen durch das Endoskop in eine Körperkavität einführbaren
Einführteil
(104), einen mit dem distalen Ende des Einführteils (104) verbundenen Gabelkopf
(120),  zwei längliche
Elemente (128a, 128b, 200a, 200b), die durch in dem Gabelkopf (120)
ausgebildete Bohrungen geführt
sind, wobei die länglichen
Elemente (128a, 128b, 200a, 200b) jeweils an ihrem einen Ende einen
Kopf (162, 204) und an ihrem anderen Ende einen Kopplungsteil (164, 206)
haben, der Kopf (162, 204) in Form und Größe so ausgebildet ist, dass
er nicht durch die Bohrungen passt, der Kopplungsteil (162, 204)
zur Befestigung des jeweiligen länglichen
Elementes (128a, 128b, 200a, 200b) an dem Gabelkopf (120) mit diesem
gekoppelt ist und die länglichen
Elemente (128a, 128b, 200a, 200b) parallel zueinander angeordnet
und so ausgerichtet sind, dass sich ihre Köpfe (162, 204) auf entgegengesetzten
Seiten des Gabelkopfs (120) befinden,  zwei einander gegenüberliegende
Backen (110a, 110b), von denen...
Patent DE-10316719-B4 (DE)
Title: Frontendschaltung für drahtlose Übertragungssysteme
Inventor: BLOCK CHRISTIAN
IPC: H04W88/02
Filed: 2003-04-11
Granted: 2018-08-02
Abstract: Frontendschaltung für ein Kommunikationsendgerät mit Multiband oder Multiband/Multimode Übertragungssystem, aufweisend parallel verlaufende, an einen eingangsseitig angeordneten Schalter (S1, S2) angeschlossene Signalpfade (RX21, RX22), wobei in jedem Signalpfad ein Filter (F11, F12, F21, F22) angeordnet ist, wobei die Signalpfade getrennt voneinander an den eingangsseitig angeordneten Schalter angeschlossen sind,- wobei eingangsseitig ein Antennenanschluß vorgesehen ist,- wobei zumindest zwei der Signalpfade ausgangsseitig impedanzneutral zu einem gemeinsamen Ausgangs-Signalpfad zusammengefaßt sind,- wobei entweder eines der Filter im Durchgangsbereich der anderen Filter eine hohe Ausgangsimpedanz aufweist oder wobei eine ausgangsseitige Impedanzanpassung in zumindest einem der Signalpfade, im gemeinsamen Ausgangs-Signalpfad oder in einem ausgangsseitig angeordneten Parallelzweig vorgesehen ist,- wobei alle genannten Komponenten der Frontendschaltung in einem Modul integriert sind,- wobei die Signalpfade unterschiedlichen Standards und/oder Mobilfunk-Systemen entsprechende und verschiedenen Mobilfunk-Frequenzbändern zugeordnete Empfangspfade sind,- wobei zur Erhöhung der Isolation der Signalpfade in zumindest einem Empfangspfad in Serie geschaltete Dioden oder Shunt-Dioden vorgesehen sind, die den entsprechenden Signalpfad in Frequenz-Sperrbändern sperren, wobei die in zumindest einem Empfangspfad angeordneten Dioden vor oder nach dem Filter geschaltet sind, und- wobei durch die Frequenz-Sperrbänder solche Frequenzbereiche gesperrt sind, in denen der Empfangsbereich zumindest eines der als Empfangspfad ausgebildeten Signalpfade zumindest teilweise mit dem Sendebereich eines anderen, als Sendepfad ausgebildeten Signalpfades überlappt.
Patent DE-10346735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einschränkung von Komfortfunktionen in einem Kraftfahrzeug abhängig von vorgegebenen Bedingungen
Inventor: FLECHTNER HORST
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-10-08
Granted: 2023-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Einschränkung von Komfortfunktionen in einem Kraftfahrzeug abhängig von vorgegebenen Bedingungen mit mindestens einer elektronischen Steuereinheit, wobei die elektronische Steuereinheit derart ausgestaltet ist, dass sie definierte kritische Bedingungen während des Fahrbetriebs erkennt und abhängig vom Vorliegen zumindest einer definierten kritischen Bedingung eine Einschränkung zumindest einer vorgegebenen Komfortfunktion auslöst und dass eine definierte kritische Bedingung zumindest das Erkennen von definierten stationären oder bewegten Hindernissen innerhalb eines vorgegebenen Abstandes zur Eigentrajektorie ist.
Patent DE-10353454-B4 (DE)
Title: Versorgungsaufbau für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LOEBIG ARNOLD
IPC: F02M35/10
Filed: 2003-11-15
Granted: 2006-04-06
Abstract: Luft-Kraftstoff-Versorgungsaufbau
(1) für
einen Verbrennungsmotor mit einem Saugrohr (10, 11) für die Luftversorgung,
einer Kraftstoff-Versorgungsleitung (17) und wenigstens einem von
der Kraftstoff-Versorgungsleitung (17) gespeisten Einspritzventil
(20), wobei das Saugrohr (10, 11) aus einem inneren Teil (10), an
dem eine Austrittsöffnung
für Saugluft
und eine Austrittsöffnung
für Kraftstoff
gebildet sind, und einem äußeren Teil
(11) zusammengesetzt ist, welches die Kraftstoff-Versorgungsleitung
(17) abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoff-Versorgungsleitung (17) in einem von
dem inneren und dem äußeren Teil
(10, 11) gemeinsam begrenzten Kanal geführt ist.
Patent DE-10359185-B4 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge
Inventor: MUEGGE MARTIN
IPC: F21V7/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2012-05-31
Abstract: Leuchte für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle, mit einem in Lichtabstrahlrichtung reflektierenden ersten Reflektor, auf den ein direkt von der Lichtquelle kommendes erstes Teillichtbündel auftrifft, und mit einem in Lichtabstrahlrichtung reflektierenden zweiten Reflektor, auf den ein direkt von der Lichtquelle kommendes zweites Teillichtbündel auftrifft, wobei die Lichtquelle als eine punktförmige Lichtquelle ausgebildet ist und wobei der erste Reflektor und der zweite Reflektor in Lichtabstrahlrichtung vor der punktförmigen Lichtquelle angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Reflektor (5, 22) und der zweite Reflektor (6, 23) einstückig miteinander verbunden sind zur Bildung eines Doppel-Reflektors (3, 21).
Patent DE-10392294-B4 (DE)
Title: Kristallisierter IM-6-Festkörper vom Metallphosphat-Typ
Inventor: JOSIEN LUDOVIC
IPC: C01B39/54
Filed: 2003-03-11
Granted: 2012-05-24
Abstract: Kristallisierter IM-6-Festkörper vom Metallphosphattyp, der in seiner Rohsynthese-Form ein Röntgendiffraktogramm aufweist, das wenigstens die in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Banden einschließt:dhkl (Å) 2θ (Grad) I/I0 dhkl (Å) 2θ (Grad) I/I0 11,1 ± 0,2 7,95 F 3,036 29,39 f 10,2 8,65 FF 2,995 29,81 f 9,4 9,39 mf 2,909 30,71 f 7,95 ± 0,05 11,12 f 2,883 30,99 f 7,72 11,45 f 2,847 31,40 f 6,61 13,39 f 2,810 31,82 f 6,06 14,60 f 2,767 32,33 f 5,55 15,96 mf 2,747 32,58 mf 5,10 17,38 f 2,677 33,45 f 4,86 18,25 f 2,646 33,85 f 4,70 18,87 f 2,511 35,72 f 4,65 19,07 mf 2,480 36,19 f 4,56 19,44 mf 2,457 36,55 mf 4,31 20,60 m 2,435 36,89 mf 4,12 21,54 mf 2,401 37,43 f 4,05 21,94 mf 2,371 37,91 f 4,02 22,11 mf 2,352 38,24 mf ...
Patent DE-10394173-B4 (DE)
Title: Verwendung von ungebrannten, feuerfesten Steinen in einem feuerfesten Mauerwerk
Inventor: JANSEN HELGE
IPC: C04B41/50
Filed: 2003-06-30
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verwendung von an sich bekannten, für die Stahlerzeugung konzipierten, ungebrannten Steinen, ausgebildet aus basischem feuerfestem Material auf Basis von MgO, die homogen verteilt im gesamten Stein Kohlenstoff aufweisen, in einem feuerfesten Mauerwerk im Oxidationsbereich eines Industrieofens, in dem zumindest teilweise in oxidierender Atmosphäre die Nichteisen-Metalle Kupfer, Blei, Zink oder Nickel bei Temperaturen über 700°C, insbesondere über 900°C erschmolzen werden.
Patent DE-19654716-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Zusammensetzung und Verfahren zum Herstellen eines Kolbens für eine Kathodenstrahlröhre
Inventor: JEONG BONG-MO
IPC: H01B1/08
Filed: 1996-12-30
Granted: 2007-03-01
Abstract: Elektrisch
leitfähige
Zusammensetzung, enthaltend 0,4–10
Gew.-% Zinnoxid (SnO 2 ), 4,5–7,0 Gew.-%
eines Dispersionsmittels, 3,5–7,0
Gew.-% Methylcellosolve und/oder 2-Ethoxyethanol als Antiabsorptionsmittel,
0,8–4,0
Gew.-% Dimethylformamid und/oder Diocylphthalat als Verdampfungsinhibitor
und 0,020–0,25 Gew.-%
eines Tensids, bezogen auf das Gesamtgewicht eines alkoholischen
Lösungsmittels.
Patent DE-19738588-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement mit einer Umhüllung und mit einem in der Umhüllung angeordneten Anschlußbereich und Verfahren zur Herstellung eines solchen elektrischen Bauelements
Inventor: MUNDIGL JOSEF
IPC: H01L23/31
Filed: 1997-09-03
Granted: 2004-11-25
Abstract: Elektrisches
Bauelement (1, 10, 20, 31 ;  40, 50, 60) mit
einer Umhüllung
(2, 11, 21, 32, 41, 51, 61) und mit wenigstens einem in der Umhüllung (2,
11, 21, 32, 41, 51, 61) angeordneten Anschlußbereich (3, 12, 22, 35, 42,
52, 62) mit Kontaktierabschnitt (7, 14, 23, 35, 43 ,53, 63) der
zur Kontaktierung mit einem weiteren elektrischen Bauelement vorgesehen
ist, wobei die Umhüllung
(2, 11, 21, 32, 41, 51, 61) das Bauelement samt Anschlußbereich (3,
12, 22, 35, 42, 52, 62) umgibt, jedoch zur Kontaktierung am Ort
eines Kontaktierabschnitts (7, 14, 23, 35, 43, 53, 63) abtragbar
ist, wobei wenigstens ein innerhalb der Umhüllung (2, 11, 21, 32, 41, 51,
61) befindlicher Kontaktierabschnitt (7, 14, 23, 35, 43, 53, 63)
des Anschlußbereichs
(3, 12, 22, 35, 42, 52, 62) ein Niveau aufweist, das in der Abtragungsrichtung
(6, 13, 26, 36, 45, 55, 65) über
dem Niveau eines in unmittelbarer...
Patent DE-19758615-B4 (DE)
Title: Copier with document identification and computer readable recording device - detects reflected microwaves to determine whether or not document contains metal strip, fibre or similar, using first detection unit, second unit identifies type of document, e.g. banknote, using further scan
Inventor: HASEGAWA YUTAKA
IPC: G03G21/04
Filed: 1997-10-24
Granted: 2007-06-28
Abstract: The copier has a plate on which the object is placed or with which it is covered. The document is exposed to microwaves. Reflected microwaves are detected to enable determination of whether or not the document contains a metal strip, a metal fibre or similar, using a first detection unit. The device identifies the type of document, e.g. a banknote or travel ticket, when a metal fibre or strip is present, using a further scan with a second detection unit.
Patent DE-19758963-B4 (DE)
Title: Video signal encoding method for e.g. digital television systems
Inventor: LEE SANG-HOON
IPC: H04N7/32
Filed: 1997-09-30
Granted: 2011-06-30
Abstract: The current motion vector encoding method is based on a number of reference motion vectors, that represent the displacement between a search block in a current frame and a reference block in a previous frame. The method utilizes motion vectors which include both horizontal and vertical components. In a shape or shape-texture combined mode, valid reference motion vectors are found, the vectors having corresponding reference blocks that comprise a boundary of an object. Valid reference motion vectors are counted and a first selection signal is generated if the number of valid vectors is equal to zero, otherwise a second selection signal is produced. A predictor for the current motion vector among the reference vectors is then determined, where the predictor is selected first from the valid vector for shape if there is a valid vector for shape, and otherwise, selected from the valid vector for texture in shape-texture combined mode. To determine an optimum predictor the zero value is selected in response to the first selection signal or the predictor is selected in response to the second selection signal. As a result, of the optimum value, the difference between a component of the current motion vector and a first component of the optimum predictor is determined. The difference is also determined for the second component of the current motion vector and the second component of the optimum predictor, thereby generating encoded data of the current motion vector. An independent claim is also included for an apparatus for encoding a current motion vector based on a plurality of reference motion vectors.
Patent DE-19807912-B4 (DE)
Title: Drehschaltervorrichtung sowie diese enthaltendes Prüfgerät
Inventor: KAMIYA MANABU
IPC: H01H19/58
Filed: 1998-02-25
Granted: 2009-03-12
Abstract: Drehschaltervorrichtung,
mit:  – einem
Gehäuse
(7);  – einer
drehbar in dem Gehäuse
(7) montierten Wählscheibe
(11), welche zumindest einen vorspringenden Abschnitt (15) aufweist,
der an der Unterfläche
der Wählscheibe
(11) vorgesehen und in eine in dem Gehäuse (7) vorgesehene Öffnung (16)
einsetzbar ist;  – Bürsten (14)
zur Drehung um eine Drehachse der Wählscheibe (11), wenn die Wählscheibe
gedreht wird;  – elektrische
Kontakte, die mit den Bürsten
(14) durch die Drehung der Bürsten
(14) in gleitenden Kontakt gebracht werden; und mit  – einem
Rastenmechanismus (12) zur Steuerung der Drehung der Wählscheibe
(11) in einrastender Weise;  wobei der Rastenmechanismus (12)
einen gewellten Oberflächenabschnitt
(20) aufweist, welcher an dem Gehäuse (7) gebildet und in konzentrischer
Weise mit der Wählscheibe
(11) angeordnet ist, und wobei der Rastenmechanismus (12) ferner
mindestens einen Rastenfederabschnitt (21) aufweist, welcher an
der Wählscheibe
(11) zum einrastenden Eingriff mit dem gewellten Oberflächenabschnitt
(20) ausgebildet...
Patent DE-19823719-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufkonzentrieren von Substanzen
Inventor: KALKUM MARKUS
IPC: B01L99/00
Filed: 1998-05-27
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zum Aufkonzentrieren von Substanzen im Reservoir (3) einer Dosiereinrichtung (1), mit den Schritten: – Bewegung von magnetischen Partikeln mit einer bindungsaktiven Oberfläche im Reservoir, und – Bindung der Substanz auf der Oberfläche der magnetischen Partikel, dadurch gekennzeichnet, dass – die Dosiereinrichtung (1) zur Abgabe einer nl- oder sub-nl-Substanzmenge eingerichtet ist und einen Mikrodispenser oder eine Mikropipette umfasst, und – die Bewegung der magnetischen Partikel unter der Einwirkung eines veränderlichen Magnetfeldes erfolgt, das mit einer Magneteinrichtung (8) mit mindestens einem relativ zur Dosiereinrichtung (1) beweglichen Magneten erzeugt wird, wobei sich die magnetischen Partikel wiederholt von einem Deponierungsort an einer Reservoirwandung zu einem Deponierungsort am gegenüberliegenden Teil der Reservoirwandung bewegen, wobei – zum Sammeln von Substanzen im Reservoir (3) nach Bindung der Substanz an den magnetischen Partikeln und Abgabe der abgereicherten Flüssigkeit wiederholt eine Aufnahme einer Lösung oder Suspension der Substanz in das Reservoir und...
Patent DE-19843643-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Starten und Betreiben einer Hochdruck-Entladungslampe
Inventor: YAMASHITA MASAYASU
IPC: H05B41/38
Filed: 1998-09-23
Granted: 2005-11-17
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Starten und Betreiben einer Hockdruck-Entladungslampe,  mit
einer Gleichstromversorgungsschaltung (3),  einem Wechselrichter
(4), der die Ausgangsspannung (Vo) der Gleichstromversorgungsschaltung
(3) in eine Wechselspannung umsetzt und diese Wechselspannung an
die Hochdruck-Entladungslampe (11) anlegt,  eine Zündeinrichtung
(5), die einen Zündimpuls
für die Hochdruck-Entladungslampe
(11) erzeugt und zu einem festgelegten Zeitpunkt an die Hochdruck-Entladungslampe (11)
anlegt,  einer Steuereinrichtung (6) zur Steuerung der Ausgangsspannung
(Vo) der Gleichstromversorgungsschaltung (3), derart, dass die Ausgangsspannung
(Vo) bei nicht gezündeter
Hochdruck-Entladungslampe (11) bis zu einem vorgegebenen Maximalwert
(Vm) erhöht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass  der Gleichstromversorgungsschaltung
(3) eine Eingangsstufe vorgeschaltet ist, die einen Kondensator
(8), an dem die Eingangsspannung (Vin) für die Gleichstromversorgungsschaltung
(3) abfällt,
und eine Spule (7), durch welche der Eingangsstrom (Iin) in die
Gleichstromversorgungsschaltung (3) eingespeist wird, aufweist,  wobei
die Kapazität
des Kondensators (8) und die Induktivität der Spule (7) so ausgelegt
sind, dass die Eingangsstufe einem Absinken der...
Patent DE-19916947-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Scheinwerferscheibe eines Fahrzeugs und Scheinwerfer-Reinigunganlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOBER RAINER
IPC: B60S1/52
Filed: 1999-04-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Reinigen einer Scheinwerferscheibe eines Fahrzeugs mit einer
Scheinwerfer-Reinigungsanlage, die auf einer bewegbaren Kolben-Zylinder-Einheit
(1) ein Düsenhorn
(4) und einen Anschluß (15)
für die
Waschflüssigkeitszuleitung
(16) umfaßt, gekennzeichnet
durch die Schritte  • Ausfahren
des Düsenhorns
(4) von Ruhe- in Arbeitsstellung, wobei Waschflüssigkeit in die Kolben-Zylinder-Einheit (1)
am Anschluß (15)
für die
Waschflüssigkeitszuleitung (16)
eingesaugt wird,  • Anstauen
der eingesaugten Waschflüssigkeit
durch Verschluß der
Kolben-Zylinder-Einheit (1),  • Zurückfahren des Düsenhorns
(4) von Arbeits- in Ruhestellung, wobei die eingesaugte und aufgestaute
Waschflüssigkeit
aus der Kolben-Zylinder-Einheit
(1) über
das Düsenhorn
(4) auf die zu reinigende Scheibe gespritzt wird.
Patent DE-19936956-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststofformteils
Inventor: HERZOG BERND
IPC: E05B85/10
Filed: 1999-08-05
Granted: 2012-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffformteiles, insbesondere eines Kraftfahrzeug-Türgriffes (7), wobei in das Formnest (6) zunächst eine erste Kunststoffkomponente (A) als Teilfüllung eingespritzt und danch in diese Teilfüllung eine zweite Kunststoffkomponente (B) eingespritzt wird, welche die erste Komponente (A) nach aussen treibt und wobei zur Bildung eines Hohlraumes (23) ein Injektionsmedium in die voll- oder teilfüllende Kunststoffmasse eingebracht wird. Um eine Beeinträchtigung des Oberflächenbereiches durch Einfallen nach dem Entformen und Erkalten des Formteiles zu verhindern, ist vorgesehen, dass das Einspritzen zumindest der zweiten Komponente (B) vor einem Strömungsteiler (S) erfolgt und das Einbringen des Injektionsmediums hinter dem Strömungsteiler (S) derart geschieht, dass sich zwischen den stromgeteilten Strängen (19, 20) der zweiten Komponente (B) der Hohlraum (23) ausbildet.
Patent AU-2012100510-B4 (AU)
Title: Container for a jerry can
Inventor: ARAKELIAN RICHARD
IPC: B60R9/00
Filed: 2012-05-02
Granted: 2012-09-06
Abstract: A container (10) for securing a jerry can (12) to a vehicle (14). The container including a frame (18) having an opening (26) for accommodating the jerry can and a locking member (28) extending across the opening for restricting removal of the jerry can. The container further including a locking means for locking the locking member to the frame, the locking member being moveable with respect to the frame such that different sized jerry cans may be secured within the container. Fig. 1
Patent AU-2016102057-B4 (AU)
Title: Water dispersible granule containing azoxystrobin and cyproconazole and preparation method thereof
Inventor: SUN GUOQING
IPC: A01N43/653
Filed: 2016-11-30
Granted: 2017-06-01
Abstract: The present invention relates to the technical field of pesticides, discloses a water dispersible granule containing azoxystrobin and cyproconazole. The water dispersible granule of the invention consists of azoxystrobin, cyproconazole, the dispersing agent lignosulfonate, the wetting agent alkylsulfate and a filler. A water dispersible granule which attains better disintegrating and suspending properties and lower foamability in high concentration of hard water is prepared in the present invention by adjusting the type of auxiliaries of the water dispersible granule with respect to the agent characteristics of azoxystrobin and cyproconazole, and only using specific dispersing agent, wetting agent and filler in combination, which is particularly suitable for countries and regions of higher water hardness.
Patent AU-2020102579-B4 (AU)
Title: Tethering accessory for water-sports board or water recreation board
Inventor: PARTINGTON SHANE ROBERT
IPC: B63B32/40
Filed: 2020-10-02
Granted: 2021-01-07
Abstract: A leash cuff or strap 1 wraps around a limb, such as a leg 3, of a user and connects 
to a leash 4 which can in turn be connected to a water-sports board or water 
recreation board such as a surfboard, body board or paddle board. A cushioned 
portion 5 of the leash or cuff that contacts the skin or clothing of the user's limb 
includes a top skin neoprene providing sufficient friction between the leash cuff or 
strap 1 and the user's limb to prevent rotation of the leash cuff or strap around the 
limb. Thus, when worn around one leg, the leash 4 is prevented from being directed 
towards the user's other leg. The cushioned portion can be backed by a strip of 
webbing 6, such as polyester or nylon, sewn to strips of hook and loop fastener. The 
strip of hook material 7 can be positioned outwards from the cushioned portion and 
the strip of loop material 8 can be positioned facing inwards at the opposite end of 
the strap or cuff 1. The outer of the cuff 1 can include a badge portion 9 made from 
PVC (PolyVinyl Chloride).
Patent DE-102004002010-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Sprachbedienung eines elektronischen Gerätes, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOEPKEN HARRO
IPC: G10L15/26
Filed: 2004-01-14
Granted: 2006-03-16
Abstract: Anordnung
zur Sprachbedienung eines elektronischen Gerätes (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug,
mit einer mit dem elektronischen Gerät (1) verbundenen Spracherkennungseinheit
(3), einer mit dem elektronischen Gerät (1) und der Spracherkennungseinheit (3)
verbundenen Anzeigeeinheit (2) und einem zur Anzeigeeinheit gehörenden Grafikbildschirm
(17), wobei die Spracherkennungseinheit (3) gesprochene Sprachbefehle identifiziert
und zugeordnete Bedienfunktionen des elektronischen Gerätes (1)
anwählt
und/oder auslöst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinheit (2) auf dem Grafikbildschirm
(17) einen Sprachbefehl (4) und eine diesem Sprachbefehl (4) zugeordnete
Bedienfunktion (5) als Text anzeigt und die Zuordnung zwischen dem
Sprachbefehl (4) und der Bedienfunktion (5) grafisch kenntlich macht,
wobei der Sprachbefehl (4) von einem Bediener sprecherabhängig vorgebbar
ist.
Patent DE-102004002381-B4 (DE)
Title: Leder- oder lederähnliches Verbundmaterial
Inventor: MONING ERNST-WOLFGANG
IPC: B32B9/02
Filed: 2004-01-15
Granted: 2007-09-13
Abstract: Leder-
oder lederähnliches
Verbundmaterial, das auf seiner Rückseite eine aufkaschierte Schicht
aus einem Weichschaumstoff trägt,
die auf ihrer Außenseite
mit Stapelfasern beflockt ist, wobei die Stapelfasern an dem Weichschaumstoff
an diskreten voneinander getrennten Klebestellen angeklebt sind.