baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006044019-B4 (DE)
Title: Reflektorstrahler
Inventor: SCHULZ JAN
IPC: F21V7/08
Filed: 2006-09-15
Granted: 2011-12-29
Abstract: Reflektorstrahler zur Erzeugung eines gerichteten Lichtstrahls mit einem kombinierten Reflektor aus zumindest einem elliptischen Hohlspiegel (EH) in Form eines Rotationsellipsoidenabschnitts (RE), einem weiteren Hohlspiegel (WH) sowie einer Apertur (RA, AA) und mit zumindest einer Lichtquelle (LQ) in einem Brennpunkt (BA) des Rotationsellipsoidenabschnitts (RE), wobei – der Rotationsellipsoidenabschnitt (RE) aus einem Rotationsellipsoiden gebildet ist, der in einer durch beide Brennpunkte (BA, BZ) des zugehörigen Rotationsellipsoiden verlaufenden Längsschnittebene (SE) und in einer senkrecht zur Verbindungslinie der beiden Brennpunkte (BA, BZ) zwischen seinem Mittelpunkt und einem seiner Brennpunkte (BA, BZ) verlaufenden Querschnittebene geschnitten ist, – der weitere Hohlspiegel (WH) aus einem zumindest einen Brennpunkt (BP) aufweisenden, in einer Schnittebene (SW) durch den Brennpunkt (BP) geschnittenen Hohlkörper gebildet ist, – die Längsschnittebene (SE) des Rotationsellipsoidenabschnitts (RE) und die Schnittebene (SW) des weiteren Hohlspiegels (WH) in einer gemeinsamen Grundebene (GG) angeordnet sind, – der außerhalb des Rotationsellipsoidenabschnitts (RE) liegende Brennpunkt...
Patent DE-102006049469-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit stromführendem Metallbügel
Inventor: GEBHARDT VOLKER
IPC: H04R25/02
Filed: 2006-10-16
Granted: 2010-04-15
Abstract: Hörgerät mit  – einer Antenne zum Empfangen und/oder Senden induktiver Signale,  – einer Signalverarbeitungseinrichtung (3, 12), an die die Antenne angeschlossen ist,  – einer Stromversorgungseinheit (5, 11) zur Stromversorgung der Signalverarbeitungseinrichtung und  – einem elektrischen Leiter (13) zur elektrischen Verbindung der Stromversorgungseinheit (5, 11) mit der Signalverarbeitungseinrichtung (3, 12),  dadurch gekennzeichnet, dass  – der elektrische Leiter (13) L- oder U-förmig an die Stromversorgungseinheit (5, 11) angeschmiegt ist und  – der elektrische Leiter (13) einen Teil eines runden oder rechteckförmigen Rings bildet, dessen Achse eine Hauptrichtungskomponente senkrecht zu der Längsachse der Antenne besitzt.
Patent DE-102007001487-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verdichterradkühlung eines Verdichters
Inventor: BIGNION EDGAR DR
IPC: F04D29/58
Filed: 2007-01-10
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer ein- oder mehrstufig aufgeladenen Brennkraftmaschine, die eine Abgasturbine, einen Verdichter mit einem Verdichterrad, und einen in einer Ladeluftleitung angeordnetem Ladeluft- oder Gemischkühler aufweist, wobei bei der ein- oder mehrstufigen Verdichtung und anschließenden Abkühlung der Ladeluft anfallendes Kondensat zur Kühlung des Verdichterrads verwendet wird.
Patent DE-102007006983-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von Rohgasen der Wirbelschichtvergasung fester Brennstoffe unter Druck
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10K3/06
Filed: 2007-02-07
Granted: 2009-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kühlung von Rohgasen der Wirbelschichtvergasung fester Brennstoffe unter Druck, wobei die heißen, partikelbeladenen Rohgase, die den Wirbelschichtvergaser mit der Vergaser-Austrittstemperatur verlassen, mit Wasserdampf und/oder Kohlendioxid enthaltenden zweiten Vergasungsmitteln durch endotherme Reaktion gekühlt werden. Erfindungsgemäß wird das Verfahren so geführt, dass in die heißen, partikelbeladenen Rohgase, die den Wirbelschichtvergaser mit der Vergaser-Austrittstemperatur verlassen, so Wasserdampf und/oder Kohlendioxid eingemischt werden, dass durch endotherme Reaktion mit den überhitzten kohlenstoffhaltigen Partikeln der Rohgase die im Ergebnis der Einmischung gebildeten Reaktionsgase bis zu deren kinetischen Reaktionsendtemperatur oder darunter abgekühlt werden, so dass die partikelbeladenen Rohgase nicht mehr zur Hochtemperaturverschmutzung, Ansatzbildung oder Korrosion neigen.
Patent DE-102007017604-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lampenreihe
Inventor: LIU CHANG-GUI
IPC: H01L21/58
Filed: 2007-04-13
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lampenreihe, welches die nachstehend aufgeführten Schritte umfasst:  a. Bereitstellen von zumindest einer elektrischen Leitung, an welcher an voneinander getrennten Stellen Zinnpasten aufgebracht werden, wobei es sich bei den Stellen der Zinnpastenaufbringung um bereits von einer Isolation der elektrischen Leitung befreite Stellen der elektrischen Leitung handelt;  b. Verlöten von zwei Lötungsplatten einer Lichtquelle durch die beiden an entsprechenden Stellen der elektrischen Leitung vorgesehenen Zinnpasten mit der elektrischen Leitung, wobei es sich bei den Lichtquellen um Surface-Mounted-Device-Leuchtdioden, um mit Surface-Mounted-Device-Leuchtdioden versehene Leiterplatten oder um mit Leuchtdioden-Kristallplatten versehene Leiterplatten handelt;  c. Entfernen von elektrischen Leitungsabschnitten der elektischen Leitung zwischen den Lötungsplatten jeder der Lichtquellen nach dem Verlöten.
Patent DE-102007018603-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: FRANZBACH THEODOR
IPC: H01H13/58
Filed: 2007-04-18
Granted: 2018-10-11
Abstract: Elektrischer Schalter (1), mit einem Schaltergehäuse, in dem mindestens zwei miteinander zusammenwirkende elektrische Kontaktelemente (3a, 3b, 3c, 3d) angeordnet sind, und mit einer Betätigungseinrichtung für die Kontaktelemente (3a, 3b, 3c, 3d), die ein Betätigungselement (5) aufweist, das mit einem verdrehbar in dem Schaltergehäuse gelagerten Schalterteil (8) zusammenwirkt, mittels dem die Kontaktelemente (3a, 3b, 3c, 3d) elektrisch miteinander verbindbar und voneinander trennbar sind, und wobei das Schalterteil (3a, 3b, 3c, 3d) von einer Durchgangslochung (26) in Richtung seiner Drehachse (9) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) einen lichtdurchlässigen Wandungsbereich (21) aufweist, dass zum Hinterleuchten dieses Wandungsbereichs (21) eine Beleuchtungseinrichtung mit einem Leuchtmittel (22) und einem Lichtleiter (23) vorgesehen ist, dass der Lichtleiter (23) eine im Abstrahlbereich des Leuchtmittels (22) angeordnete Lichteintrittsfläche (24) und eine dem lichtdurchlässigen Wandungsbereich (21) zugewandte Lichtaustrittsfläche (25) aufweist, und dass ein zwischen der Lichteintrittsfläche (24) und der Lichtaustrittsfläche (25) befindlicher Abschnitt des Lichtleiters (23) durch die Durchgangslochung (26) des Schalterteils (8) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102007020013-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von Daten
Inventor: STARK MARKUS
IPC: G08C23/04
Filed: 2007-04-27
Granted: 2011-04-14
Abstract: Vorrichtung (14, 52, 60, 68, 72, 90, 106, 132) zum Übertragen von Daten zwischen einem Rotor (6) und einem Stator (8), umfassend zumindest zwei Überträgerpaare mit jeweils einem als Sender und einem als Empfänger ausgeführten Überträger (18–32, 54–58, 62–66, 70, 74–78, 86–88, 108–112, 134–136), von denen einer am Rotor (6) und einer am Stator (8) angeordnet ist, wobei die Überträgerpaare so zueinander angeordnet sind, dass bei rotierendem Rotor (6) zu einem Übergabezeitpunkt (t 1 , t 2 , t 3 , t 4 , t 5 , t 6 ) sowohl sich aufeinander zu bewegende Überträger (20, 24, 28, 32, 54–58, 62–66, 70, 74–78, 86–88, 108–112, 134) eines Überträgerpaares als auch sich voneinander weg bewegende Überträger (18, 22, 26, 30, 54–58, 62–66, 70, 74–78, 86–88, 108–112, 136) des anderen Überträgerpaares in Übertragungsstellung zueinander stehen, gekennzeichnet durch ein Steuermittel (16), das dazu vorgesehen ist, den Übergabezeitpunkt (t 1 , t 2 , t 3 , t 4 , t 5 , t 6 ) in Abhängigkeit von einer relativen Phasenlage zwischen den Überträgerpaaren zu...
Patent DE-102007025802-B4 (DE)
Title: Rotationspumpe
Inventor: REICHENMILLER MICHAEL
IPC: F04C15/00
Filed: 2007-06-02
Granted: 2014-10-30
Abstract: Rotationspumpe zur Erzeugung eines Druckmittelstromes für einen Verbraucher, mit einem Pumpengehäuse (2) und mit einem Rotor (3), der an einer Welle (4) festgelegt ist, welche in einem Radiallager (5) des Pumpengehäuses (2) drehbar gelagert ist, wobei der Rotor (3) Verdrängungselemente (6) in tangentialem Abstand zueinander trägt, die zwischen dem Rotor (3) und dem Pumpengehäuse (2) eine Pumpenkammer mit einer Saugöffnung und eine Pumpenkammer mit einer Drucköffnung bilden, wobei das Radiallager (5) ein Gleitlager (7) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (4) mit einer Schulter (8) an zumindest einem axial unverschieblich in dem Pumpengehäuse (2) gehaltenen Anschlagring (9) an einem axialen, dem Pumpengehäuse-Äußeren zugewandten Ende (10) des Gleitlagers (7) gleitend anliegt; und dass ein Radial-Wellendichtring (11) in axialer Richtung der Rotationspumpe (1) betrachtet, zwischen dem Anschlagring (9) und einem Bördelrand (12) des Pumpengehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-102007046400-B4 (DE)
Title: Chirurgische Befestigungsvorrichtung und chirurgisches Befestigungsset
Inventor: WIMBER JOHANNES DIPL ING
IPC: A61B17/58
Filed: 2007-09-21
Granted: 2012-07-26
Abstract: Chirurgische Befestigungsvorrichtung (10) mit einem verdickten Endabschnitt (12) und einem sich vom verdickten Endabschnitt (12) weg erstreckenden Befestigungsabschnitt (18) zum Festlegen der Befestigungsvorrichtung (10) an einem Knochen (38), wobei der verdickte Endabschnitt (12) mit mindestens einem abstehenden Verformungsvorsprung (30) versehen ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (10) ein Sicherungselement (42) mit einer Durchbrechung (48) umfasst, welches Sicherungselement (42) von einer Anlegestellung, in welcher der Befestigungsabschnitt (18) durch die Durchbrechung (48) durchführbar ist, in eine Sicherungsstellung bringbar ist, in welcher der verdickte Endabschnitt (12) vom Sicherungselement (42) umgeben ist, und wobei das Sicherungselement (42) aus einem plastisch verformbaren oder fließfähigen Material hergestellt ist zum Ermöglichen, dass sich der mindestens eine Verformungsvorsprung (30) in der Sicherungsstellung in eine Innenkontur des Sicherungselements (42) eingraben kann.
Patent DE-102007050254-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kollisionsschutzsystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEUBOHN ANDRÉ
IPC: B60W50/08
Filed: 2007-10-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kollisionsschutzsystems (1) für ein Kraftfahrzeug (60) oder eines Kraftfahrzeuges (60) mit einem Kollisionsschutzsystem (1), wobei das Kollisionsschutzsystem (1) zumindest einen Sensor (11, 12, 13) und ein Kollisionsschutzmodul (10) zur Erzeugung einer Schutzmaßnahme (W, B) zumindest in Abhängigkeit eines von dem Sensor (11, 12, 13) gelieferten Ausgangssignals (S 1 , S 2 , S m ) umfasst, wobei eine Verkehrssimulation einer Verkehrssituation mit zumindest einem Verkehrsteilnehmer (31) erfolgt, wobei mittels der Verkehrssimulation eine Zeit (TTC) bis zu einer Kollision, eine Kollisionswahrscheinlichkeit (pC) und/oder eine Unfallschwere (sC) bestimmt werden, und wobei das Kollisionsschutzmodul (10) oder ein Teil des Kollisionsschutzmoduls (10) durch Training mit der ermittelten Zeit (TTC) bis zu einer Kollision, der ermittelten Kollisionswahrscheinlichkeit (pC) und/oder der ermittelten Unfallschwere (sC) oder durch Training mit einer aus der ermittelten Zeit (TTC) bis zu einer Kollision, der ermittelten Kollisionswahrscheinlichkeit (pC) und/oder der ermittelten Unfallschwere (sC) abgeleiteten Schutzmaßnahme (W, B) erzeugt wird.
Patent DE-102007054462-B4 (DE)
Title: Türantrieb mit einer Winkelerkennung der Schließerwelle
Inventor: HÄNSCH HOLGER
IPC: E05F15/70
Filed: 2007-11-13
Granted: 2018-05-30
Abstract: Schwenkflügel-Türantrieb (1), der an einem Türblatt, einem Türrahmen, einem Türsturz, einer Wand oder dergleichen angeordnet ist, mit einer Antriebseinheit (2), die wenigstens einen Motor (3) und ein Getriebe (4) aufweist, das mit einer Schließerwelle (5) zusammenwirkt, um das Türblatt zu betätigen, wobei die Antriebseinheit (2) einen Drehgeber (6) aufweist, der über ein elektrisches Signal eine Information über die Position und/oder die Bewegung des Türblattes bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass sich aus dem Getriebe (4) eine Welle (7) heraus erstreckt, die eine Drehbewegung ausführt, die mit der Drehbewegung der Schließerwelle (5) korrespondiert, wobei der Drehgeber (6) wenigstens einen magnetischen Sensor (9) aufweist, mit dem die Drehbewegung der Drehgeberscheibe (8) aufnehmbar ist und die Schließerwelle (5) sowie die Welle (7) parallel zueinander verlaufen, wobei auf der Welle (7) eine Drehgeberscheibe (8) angeordnet ist.
Patent DE-102007057903-B4 (DE)
Title: Sensormodul und Verfahren zur Herstellung des Sensormoduls
Inventor: REITMEIER WILLIBALD
IPC: G01L9/00
Filed: 2007-11-29
Granted: 2010-07-08
Abstract: Sensormodul mit einem Sensorchip (3), der mit einer Kunststoffabdeckung (4) abgedeckt ist, wobei das Sensormodul mit einem von einer Sensorfläche (18) des Sensorchips (3) zu einer Außenseite (7) des Sensormoduls führenden Kanal (17) versehen ist und wobei das Sensormodul von der Außenseite (7) zum Sensorchip (3) führende Leiterbahnen (9, 10, 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (17) an einer der Leiterbahnen (9, 10, 11) entlang verläuft.
Patent DE-102007063274-B4 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: LIPPERT HELMUT
IPC: G02B21/06
Filed: 2007-12-20
Granted: 2022-03-10
Abstract: Mikroskop, umfassend- ein Abbildungsobjektiv (4) zur Abbildung einer Probe (3) auf einen Detektor und- Mittel zur Beleuchtung der Probe (3) mit einem Lichtblatt (7) in der Fokusebene des Abbildungsobjektivs (4), umfassend eine kohärentes Licht abstrahlende Beleuchtungsquelle (1) sowie eine Besseloptik, dadurch gekennzeichnet, daß- die Besseloptik in einer Pupillenebene eines Beleuchtungsstrahlenganges eine Blende (8) mit zwei Spalten (9) umfasst, wobei beide Spalte (9) in Ebenen parallel zur und auf verschiedenen Seiten der Fokusebene liegen,- die Besseloptik außerdem eine erste Zylinderlinse (10) umfasst, welche aus dem Lichtstrahl (5) mindestens zwei ebene Wellen (6) erzeugt und- die Besseloptik den mindestens zwei ebenen Wellen (6) Ausbreitungsrichtungen vorgibt,- wobei die Ausbreitungsrichtung jeder der ebenen Wellen (6) mit der Fokusebene jeweils einen spitzen Winkel einschließt, dessen Betrag für jede der ebenen Wellen (6) gleich ist, so daß die beiden ebenen Wellen (6) in der Fokusebene konstruktiv interferieren, wodurch ein Lichtblatt (7) erzeugt wird.
Patent DE-102007063384-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung der Bewegungen eines fremdkraftgesteuerten Fahrzeugverdecks sowie wenigstens der Abdeckklappe
Inventor: SCHELL RALF
IPC: B60J7/08
Filed: 2007-12-17
Granted: 2010-06-10
Abstract: Einrichtung zur Steuerung der Bewegungen eines fremdkraftgesteuerten Fahrzeugverdecks sowie wenigstens der Abdeckklappe für den Raum zur Aufnahme des Fahrzeugverdecks mit den folgenden Merkmalen:  – eine Hydraulikpumpe mit hydraulischen Antrieben in Form von Drehwinkelmotore und Arbeitszylinder an Dachsegmenten,  – Sensoren zur Erfassung der Position des Fahrzeugverdecks sowie der Abdeckklappe,  – Proportionalventile zur Beeinflussung des Volumenstromes der hydraulischen Antriebe für das Fahrzeugverdeck sowie die Abdeckklappe und  – wenigstens einem damit verbundenen Datenverarbeitungssystem (5) mit PID-Reglern für die Proportionalventile,  wobei  – die aktuellen Geschwindigkeiten als Ist-Geschwindigkeiten des Fahrzeugverdecks und der Abdeckklappe über Differenzbildung aus den durch die Sensoren gemessenen Positionswerten abgeleitet,  – die Ist-Geschwindigkeiten über PID-Regler durch Ändern der elektrischen Ströme als Stellgrößen für die Betätigungseinrichtungen der Ventile an vorgegebene Soll-Geschwindigkeiten unter Berücksichtigung der Kräfteverhältnisse bei den Bewegungen des Fahrzeugverdecks und der Abdeckklappe entsprechend der Bewegungsabläufe und in Abhängigkeit von der aktuellen Position der einzelnen Dachsegmente...
Patent DE-102008001297-B4 (DE)
Title: Wendelgewellter Membranbalg sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHENK KARSTEN
IPC: F16J3/04
Filed: 2008-04-22
Granted: 2014-10-30
Abstract: Membranbalg (100, 200, 300) aus einem schraubengangförmig gewickelten, vorprofilierten Metallstreifen (11, 111, 211, 311, 411), dessen benachbarte Windungen im Bereich des Außendurchmessers oder des Innendurchmessers durch eine zusammenhängende Schweißnaht (14, 15, 114, 214, 314) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Flanken (11a, 11b, 111a, 111b) des Metallstreifens unter einem Winkel (α) von weniger als 60° in den Bereich der Schweißnaht einlaufen, und dass die Mitte der Schweißnaht radial mindestens um einen Abstand (d) von 0.5 mm vom Außendurchmesser und Innendurchmesser entfernt ist.
Patent DE-102008006939-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung und Handschuh mit Heizeinrichtung
Inventor: MACHER DAVID
IPC: H05B3/36
Filed: 2008-01-25
Granted: 2009-12-10
Abstract: Heizeinrichtung (1), insbesondere zum Erwärmen und/oder Temperieren einer Hautoberfläche mit Tiefenwirkung auf Teilbereiche eines menschlichen Körpers, mit mindestens einem Wärmeübertragungselement (2), mindestens einem Anschluss (30) für eine Energieversorgungseinrichtung, mindestens einem Bedienfeld (4) mit einer Umkapselung (5) und mit mindestens einer Leiterplatte (6) mit einer elektrischen Steuerschaltung (62) zur Regelung der Temperatur des Wärmeübertragungselements (2) und mindestens zwei Schalter (70, 70') zum manuellen Einstellen der Temperatur aufweist, wobei die Leiterplatte (6) mit dem mindestens einen Wärmeübertragungselement (2) und dem mindestens einen Anschluss (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umkapselung (5) eine die Leiterplatte (6) aufnehmende Kammer (51) und einen die Kammer umgebenden flanschförmigen Rand (52) aufweist, wobei der Rand (52) aus einem flexiblem Material besteht, und die Schalter (70, 70') durch mindestens zwei auf einer Innenseite (58) der Umkapselung (5) angeordnete Kontaktelemente (56, 56') und mindestens zwei auf der Leiterplatte (6) ausgebildete Kontaktelemente (61, 61') jeweils einen Schalter bilden und...
Patent DE-102008026068-B4 (DE)
Inventor: SCHWEINHEIM CLAUS
IPC: B01D46/24
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-03-11
Abstract: The device (1) has a rotating seal (20) arranged between a rotating sealing surface (17) of a clamping frame (15) and a front surface (18) of an element framework (12). The frame is sealingly attached to a filter housing (8) by a circulating seal (21). A clamping device (10) has a clamping unit (16) for producing stress, where the frame is transferred from an operating position (2) into a changeover position. The seal (21) is varied in a direction of motion of the frame in length and/or is adjusted relative to the housing such that the seal (21) is effective in the positions.
Patent DE-102008034143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umgebungsgeräuscheinkopplung für eine Spracherkennung in einem Serienfahrzeug
Inventor: CHENGALVARAYAN RATHINAVELU
IPC: G10L21/02
Filed: 2008-07-22
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Umgebungsgeräuscheinkopplung für eine Spracherkennung in einem Serienfahrzeug, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass
 eine momentane Spracherkennungssitzung initiiert wird; Audioinhalt einschließlich einer Benutzersprache überwacht wird; eine Äußerung von der Benutzersprache empfangen wird; ermittelt wird, ob die empfangene Äußerung eine erste Äußerung ist, die der Initiierung der momentanen Spracheerkennungssitzung folgt;
 wenn die empfangene Äußerung eine erste Äußerung ist, die der Initiierung der momentanen Spracheerkennungssitzung folgt, mindestens ein Frame eines fahrzeugspezifischen Umgebungsgeräuschs von in einem Testfahrzeug vorab aufgezeichneten Umgebungsgeräusch-Frames abgerufen wird, wobei das Testfahrzeug dem Serienfahrzeug hinsichtlich Marke, Modell, Fahrzeugtyp oder Fahrzeugsegment entspricht;
 der mindestens eine Frame des fahrzeugspezifischen Umgebungsgeräuschs der empfangenen Äußerung vorangestellt wird;
 die Äußerung, die den mindestens einen Umgebungsgeräusch-Frame umfasst, vorverarbeitet wird; und
 die vorverarbeitete Äußerung, die den mindestens einen Umgebungsgeräusch-Frame umfasst, decodiert wird.
Patent DE-102008036234-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Blechbauteils sowie Blechbauteil und Gerät mit einem Blechbauteil
Inventor: WAGNER RALF
IPC: B21D53/00
Filed: 2008-08-02
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Blechbauteils, insbesondere für ein Gerät, wobei das Blechbauteil aus einem Blechzuschnitt gefertigt und zumindest ein Bereich des Blechbauteils mit einer Wärmeisolierung versehen wird, gekennzeichnet durch die Schritte:  – Herstellen des Blechzuschnitts (1) aus einem bereits mit einer Beschichtung (2) versehenen Blech, wobei die Beschichtung die Wärmeisolierung ist und die Beschichtungsdicke derart gewählt wird, dass sie größer ist, als die Blechstärke des Blechs, sodann  – Umformung des beschichteten Blechzuschnitts (1) zur Erstellung des Blechbauteils (15).
Patent DE-102008057146-B4 (DE)
Title: Betriebsstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät und Verfahren zum Betreiben eines betriebsstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes
Inventor: BALDAUF STEFAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2008-11-13
Granted: 2016-11-03
Abstract: Betriebsstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät (10) mit einer Betriebsstoffzuführung (12) und einer Verbrennungsluftzuführung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung von Verbrennungsluft aus der Verbrennungsluftzuführung durch eine in der Betriebsstoffzuführung (12) angeordnete Strahlpumpe (16) erfolgt, in der mit einem Betriebsstoffstrahl eine Pumpwirkung erzeugt wird, durch die Verbrennungsluft (22) aus der Verbrennungsluftzuführung (14) angesaugt wird.
Patent DE-102008058364-B4 (DE)
Title: Heizkörperregler mit drehbarem Bedienteil
Inventor: HERBER DIETER
IPC: G05D23/19
Filed: 2008-11-20
Granted: 2011-06-16
Abstract: Heizkörperregler (100) mit einem Gehäuse (102), bestehend aus einem Bedienteil (104) und einem Unterteil (106), wobei das Bedienteil (104) und das Unterteil (106) miteinander verbunden sind und in verbundenem Zustand formschlüssig ineinander greifen,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) das Bedienteil (104) alle für die Bedienung des Heizkörperreglers (100) funktionswesentlichen aktiven Teile aufweist;  b) das Unterteil (106) mindestens ein Antriebsteil (606) und ein Getriebe (608) aufweist;  c) das Bedienteil (104) und das Unterteil (106) drehbar und lösbar miteinander verbunden sind;  d) das Bedienteil (104) und das Unterteil (106) elektrisch oder drahtlos elektronisch miteinander verbunden sind;
Patent DE-102009009239-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Ansaugluft
Inventor: ZIEGS CARSTEN
IPC: F02M35/022
Filed: 2009-02-17
Granted: 2018-01-11
Abstract: Vorrichtung (100) für ein Arbeitsgerät mit einem ein Kurbelgehäuse (10) und einen Verbrennungsraum umfassenden Verbrennungsmotor, wobei ein Luftkühlstrom zur Kühlung des Verbrennungsmotors vorhanden ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine im Kurbelgehäuse (10) angeordnete und von einem Innenraum (11) des Kurbelgehäuses (10) getrennte, offen oder geschlossen ausgebildete Tasche (16), die ein Luftpolster bildet, wobei die Tasche (16) als Luftkanal (19) mit einer Lufteintrittsöffnung (17) und mit einer Luftaustrittsöffnung (18) zur Durchleitung eines Luft-Volumenstromes ausgebildet ist, wobei mindestens ein Zyklon, der zur Reinigung der Ansaugluft vorgesehen ist, wobei der Luft-Volumenstrom durch die Tasche (16) ein Absaugluftstrom des Zyklones ist, und wobei der Absaugluftstrom des Zyklons durch ein Gebläse erzeugt wird.