baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105659-A1 (DE)
Title: Bildpräsentation für Fahrzeuge mit mehreren Kameras
Inventor: SLAMA ALEXANDER
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kameramonitorsystem (1), das Bereiche von Bedeutung für einen Fahrer bereitstellt, auf ein entsprechendes Fahrzeug (10) und auf ein Verfahren (100) zum Betreiben eines solchen Kameramonitorsystems, mit mindestens zwei getrennten Kameras (2, 2a, 2b, 2c), die so angeordnet sind, dass sie Kameraansichten (V) der Umgebung des Fahrzeugs aufzeichnen, die für jede Kamera unterschiedlich sind, und mindestens einem Monitor (3, 3a), 3b) mit einem Monitorbildschirm (31), der geeignet angeordnet ist, die aufgezeichneten Kameraansichten auf dem Bildschirm zumindest dem Fahrer des Fahrzeugs bereitzustellen, wobei die bereitgestellten Kameraansichten und/oder eine Anordnung (M1, M2, M3, M4) der verschiedenen aufgezeichneten Kameraansichten auf dem Monitorbildschirm von einem Zustand (S) des Fahrzeugs abhängen, wobei eine Steuereinheit (4) eingerichtet ist, den Zustand des Fahrzeugs zu beobachten und die Anordnung der auf dem Bildschirm zur Verfügung gestellten Kameraansichten in Abhängigkeit von dem beobachteten Zustand des Fahrzeugs zu verändern.
Patent DE-102019105903-A1 (DE)
Title: Klappbare Fahrradanordnung
Inventor: SOTIR RADU D
IPC: B62K15/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Fahrrad beinhaltet einen klappbaren Rahmen mit einem Gelenk zwischen einem vorderen Abschnitt und einem hinteren Abschnitt. Der Rahmen ist zwischen einer eingeklappten und einer ausgeklappten Position verschiebbar. Eine Vorderradgabel mit einer ersten Mittelachse ist schwenkbar mit dem vorderen Abschnitt gekoppelt. Ein Lenkervorbau mit einer zweiten Mittelachse ist drehbar und verschiebbar mit der Vorderradgabel gekoppelt. Die zweite Mittelachse verläuft nicht koaxial mit der ersten Mittelachse. Eine Sattelstütze ist verschiebbar mit dem hinteren Abschnitt gekoppelt. Der vordere Abschnitt weist erste zweite Öffnungen durch diesen hindurch auf. Bei eingeklapptem Rahmen kann der Lenkervorbau zumindest teilweise innerhalb der ersten Öffnung angeordnet werden, um so die Vorderradgabel in Bezug auf den Rahmen zu sichern, und die Sattelstütze kann zumindest teilweise innerhalb der zweiten Öffnung angeordnet werden, um so den Rahmen in der eingeklappten Position zu sichern.
Patent DE-102019110878-A1 (DE)
Title: Kombinationskabel zur elektrischen Energie- und Datenübertragung
Inventor: KÖPPENDÖRFER ERWIN
IPC: H01B9/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Ein Kombinationskabel zur elektrischen Energie- und Datenübertragung weist einen oder mehrere Hochstromleiter und ein erstes Datenleiterpaar auf, welches zwei miteinander verseilte Datenleiter aufweist, die zumindest teilweise von einer zumindest teilweise elektrisch leitfähigen Ummantelung umgeben sind. Ferner weist das Kombinationskabel ein zweites Datenleiterpaar auf, welches zwei voneinander beabstandete Datenleiter aufweist. Die voneinander beabstandeten Datenleiter des zweiten Datenleiterpaares sind jeweils an einer äußeren Mantelfläche der zumindest teilweise elektrisch leitfähigen Ummantelung des ersten Datenleiterpaares angeordnet.
Patent DE-102019113879-A1 (DE)
Title: Magnetherstellung durch additive herstellung unter verwendung von aufschlämmung
Inventor: WANG YUCONG
IPC: H01F13/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es sind ein Magnet und ein Verfahren zum Bilden des Magneten vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Bilden einer Aufschlämmung, die ein magnetisches Pulvermaterial und ein Bindemittel umfasst, und das Erzeugen von Rohschichten aus der Aufschlämmung. Ein Magnetfeld wird an die Rohschichten angelegt, um das magnetische Pulvermaterial in eine gewünschte Richtung auszurichten, und jede Schicht wird ausgehärtet, um eine weitere Schicht auf der zuletzt ausgehärteten Schicht zu bilden. Die Schichten haften einander.
Patent DE-102019116053-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-ladeluftkühler mit integriertem resonator
Inventor: OWEN SHAWN M
IPC: F02M35/12
Filed: 2019-06-13
Abstract: Fahrzeug-Ladeluftkühler eines Fahrzeugmotor-Lufteinlasssystems. Das Fahrzeugmotor-Lufteinlasssystem kann auch mit einem Turbolader oder einem Kompressor ausgestattet sein, der sich stromaufwärts des Ladeluftkühlers des Fahrzeugs befindet. Der Fahrzeug-Ladeluftkühler hat ein Einlassgehäuse. Das Einlassgehäuse umfasst eine Einlasskammer und mindestens eine Resonanzkammer. Die Einlasskammer wird durch eine Außenwand des Einlassgehäuses und mindestens eine Innenwand innerhalb des Einlassgehäuses definiert. Die Resonanzkammer umfasst ein Isoliermaterial, einen Außenwandbereich und eine Innenwand, wobei das Isoliermaterial zwischen Innen- und Außenwand angeordnet ist. Die Innenwand definiert mindestens eine Öffnung und trennt die Resonanzkammer von der Einlasskammer. Das Isoliermaterial ist konfiguriert, um Schallwellen zu dämpfen.
Patent DE-102019116067-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches sensorsystem zum detektieren von objekten in einem überwachungsbereich
Inventor: GÜNTER GEORG
IPC: G01S17/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optoelektronisches Sensorsystem zum Detektieren von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem Lichtsender zum Aussenden von Sendelicht entlang eines Sendelichtpfads in den Überwachungsbereich, einem Lichtempfänger zum Empfangen von Empfangslicht aus dem Überwachungsbereich, das von einem zu detektierenden Objekt im Überwachungsbereich in Richtung des Lichtempfängers diffus und/oder spiegelnd reflektiert wird, wobei der Sendelichtpfad und der Empfangslichtpfad gemäß dem Autokollimationsprinzip zumindest abschnittsweise zusammenfallen, und eine Objektivanordnung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Lichtempfänger als Bildsensor ausgebildet ist, und dass die Objektivanordnung derart ausgestaltet ist, dass eine von der Objektivanordnung auf dem Lichtempfänger erzeugte zweidimensionale Empfangslichtverteilung Informationen über den Streuwinkel bezogen auf eine Oberfläche eines detektierten Objekts umfasst.
Patent DE-102019116345-A1 (DE)
Title: Schleusvorrichtung zum Ein- und/oder Ausschleusen von Fördergut und Förderanordnung
Inventor: ROLLWA VOLKER
IPC: B65G13/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Es wird eine Schleusvorrichtung (5) zum Ein- und/oder Ausschleusen von Fördergut angegeben mit mindestens einer ersten Transportrolle (10), die um eine erste Transportrollenachse drehbar ist und einen ersten Drehantrieb (15) aufweist, und mindestens eine zweite Transportrolle (11), die um eine zweiten Transportrollenachse drehbar ist und einen zweiten Drehantrieb (16) aufweist.Man möchte ein Ein- und/oder Ausschleusen mit geringem Aufwand ermöglichen können.Hierzu ist vorgesehen, dass am Umfang der ersten Transportrolle (10) mehrere erste Rollkörper (17) angeordnet sind, von denen jeder um eine erste Rollkörperachse drehbar ist, dass am Umfang der zweiten Transportrolle (11) mehrere zweite Rollkörper (22) angeordnet sind, von denen jeder um eine zweite Rollkörperachse drehbar ist, wobei die erste Rollkörperachse gegenüber der ersten Transportrollenachse und der zweiten Transportrollenachse windschief ist, die zweite Rollkörperachse gegenüber der ersten Transportrollenachse und der zweiten Transportrollenachse windschief ist und die erste Rollkörperachse und die zweite Rollkörperachse in einer Ebene, die die größte Entfernung zu der ersten Transportrollenachse und die zweiten Transportrollenachse aufweist , unterschiedliche Richtungen aufweisen.
Patent DE-102019120308-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung mit Reibungsbremse
Inventor: ECKERLE SIMON
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-07-26
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Pendelmasse, die an einem Pendelflansch angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu dem Pendelflansch ausführen kann, wobei die Fliehkraftpendeleinrichtung eine Bremseinrichtung umfasst, die die Pendelmasse bei Überschreiten eines Grenz-Pendelweges gegenüber dem Pendelflansch reibungsbehaftet bremsen kann.
Patent DE-102019120924-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zum Wechseln einer Bespannung in einer Papiermaschine
Inventor: KRÜGER LARS
IPC: D21F7/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zur Herstellung, Bearbeitung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton-, oder Tissuebahn. Sie umfasst mehreren Stuhlungseinheiten (3), an denen jeweils mehrere, in einer durch eine jeweilige Bespannung (2) gebildete Schlaufe liegende Walzen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 4.5, 4.6), direkt oder indirekt, gelagert und abgestützt sind und die Stuhlungseinheiten (3) eine oder eine größere Anzahl von Stützelementen (5, 5.1, 5.2, 5.3, 5.4) mit jeweils einem herausnehmbaren Zwischenstück (6.1, 6.2, 6.6, 6.4) aufweisen.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das jeweilige Zwischenstück (6.1, 6.2, 6.6, 6.4) gegen eine bereitgestellte Durchführeinrichtung (10) zum Wechseln der jeweiligen Bespannung (2) austauschbar ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Wechseln einer Bespannung (2) einer Maschine (1) zur Herstellung, Bearbeitung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton-, oder Tissuebahn.
Patent DE-102019124996-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
Inventor: SCHWÖRER HEINRICH
IPC: A61H7/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung (10) zur Behandlung eines Benutzers (B) mit Druck- und/oder Reibungskräften, umfassend eine Basis (12), an der eine Massageeinheit (14) angeordnet ist, wobei die Massageeinheit (14) eingerichtet ist, Druck- und/oder Reibungskräfte auf einen Körperbereich des Benutzers (B) auszuüben, und wobei die Massageeinheit (14) entlang einer Längsrichtung (L) der Basis (12) bewegbar ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Basis (12) eine zur Längsrichtung (L) schräg, insbesondere senkrecht, verlaufende Halterung (24) angeordnet ist, wobei an der Halterung (24) eine Bedienvorrichtung (18) zur Steuerung der Position und/oder der Lage der Massageeinheit (14) mittelbar oder unmittelbar angeordnet ist. Die Erfindung ermöglicht es selbst Benutzern mit Einschränkungen ihrer Beweglichkeit, sich selbst an sonst nur schwer erreichbaren Körperpartien zu massieren und/oder einzucremen.
Patent DE-102019127345-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen Scheinwerfer
Inventor: FISCHER TORSTEN
IPC: B60Q1/068
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung (10) für einen Scheinwerfer umfassend eine Stellschraubenanordnung (20) umfassend eine Stellschraube (22), ein Antriebsrad (24), über das die Stellschraube (22) in Drehung versetzbar ist und ein Übertragerelement (26), das die Drehbewegung von dem Antriebsrad (24) auf die Stellschraube (22) überträgt, wobei das Übertragerelement (26) und die Stellschraube (22) ineinandergreifende Formschlusskonturen (28a, 28b) zur Übertragung der Drehbewegung zwischen Übertragelement (26) und Stellschraube (22) aufweisen, wobei das Übertragerelement (26) und das Antriebsrad (24) Formschlussstrukturen (40a, 40b) aufweisen, über die eine Drehbewegung vom Antriebsrad (24) auf das Übertragerelement (26) übertragen werden kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stellschraube (22) einen Anschlussbereich (A1) aufweist, so dass das Übertragerelement (26), das auf die Stellschraube (22) aufgeschoben werden kann, im zusammengebauten Zustand, die Stellschraube (22) im Anschlussbereich (A1) hintergreift und einen in Axialrichtung wirkenden Formschluss herstellt, wobei ferner das Antriebsrad (24) über das Übertragerelement (26) geschoben werden kann, so dass, im zusammengebauten Zustand, der Anschlussbereich (A2) des Übertragerelements (26) am Anschlussbereich (A1) der Stellschraube (22) festgelegt ist, wobei das Übertragerelement (26) und das Antriebsrad (24) über eine Rastverbindung (36, 38) axial zueinander festgelegt werden.
Patent DE-102019128388-A1 (DE)
Title: Regalsystem zur Ausstellung von Waren, Regalboden und Regalkorpus für das Regalsystem, Herstellungsverfahren für den Regalboden
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalsystem (300) zur Ausstellung von Waren mit zumindest einem sich flächig entlang einer Regalbodenebene (RE) erstreckenden Regalboden (200) zur Ablage der Waren darauf und zumindest einem Regalkorpus (100) zur Aufnahme des Regalbodens (200). Der zumindest eine Regalboden (200) ist mit zumindest einem Haltemittel (110) lösbar an dem Regalkorpus (100) gehalten und umfasst zumindest eine elektrische Leuchtschicht (210) zur Beleuchtung der Waren. Der zumindest eine Regalboden (200) umfasst zumindest eine Induktionsschicht (230) zur induktiven Gewinnung elektrischer Energie zur Versorgung der Leuchtschicht (210). Der Regalkorpus umfasst (100) zumindest eine Übertragungsvorrichtung (130) zur induktiven Energieübertragung an die zumindest eine Induktionsschicht (230) des zumindest einen Regalbodens (200). Die zumindest eine Leuchtschicht (210) und die zumindest eine Induktionsschicht (230) umfassen jeweils eine Mehrzahl von entlang der Regalbodenebene (RE) ausgerichteten Materiallagen mit voneinander unterschiedlichen Materialzusammensetzungen. Die Erfindung betrifft ferner einen Regalboden (200) und einen Regalkorpus (100) für das Regalsystem (300) sowie ein Herstellungsverfahren für den Regalboden (200).]
Patent DE-102019129940-A1 (DE)
Title: Dentalhandstück
Inventor: ARMANI DANIEL
IPC: F16C19/10
Filed: 2019-11-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Dentalhandstück zum drehenden Antreiben eines rotierenden Dentalwerkzeugs. Das Dentalhandstück besteht aus einem Gehäuse mit Handgriff und einer mit Druckgas bzw. Druckluft betreibbaren Turbine. Die Drehbewegung der mit Druckgas angetriebenen Turbine wird über eine Rotorwelle und ein Spannfutter auf das Dentalwerkzeug übertragen. Die Rotorwelle wird dabei von mindestens einem Axial-Rillenkugellager drehend gestützt. Die für den Betrieb eines Dentalhandstücks erforderliche radiale Steifigkeit wird durch axiales Vorspannen der Kugellager erreicht. Auskragungen an Gehäuse- und Wellenscheibe des mindestens einen Axial-Rillenkugellagers ermöglichen eine Handhabung des Axial-Rillenkugellagers wie bei Radial-Rillenkugellagern. Die vorgeschlagene Auslegung der Dentalhandstücke weist im Vergleich zu Dentalhandstücken mit Radial-Rillenkugellagern geringere Verlustleistungen bzw. Reibungsverluste auf, insbesondere können Schlupf- und Bohrreibungsanteile nahezu vollständig vermieden werden. Dadurch kann nicht nur die Geräuschentwicklung beim Antrieb des Dentalwerkzeugs verringert bzw. reduziert, sondern auch die Lebensdauer des Dentalhandstücks erhöht werden.
Patent DE-102019134245-A1 (DE)
Title: Formverändernde Struktur
Inventor: VASISTA SRINIVAS
IPC: B64C3/44
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine formverändernde Struktur mit mindestens einem Hohlkörper, der von einer ersten Form in wenigstens eine zweite Form mittels einer Aktuatorvorrichtung bringbar ist und der sich von einer ersten Grundfläche axial in Richtung einer zweiten Grundfläche erstreckt und dazwischen eine Mantelfläche ausbildet, wobei der Hohlkörper mindestens einen Hohlraum aufweist und zumindest die Mantelfläche aus einem elastisch verformbaren ersten Material gebildet ist, sodass beim Aufbringen einer in axialer Richtung wirkenden Verformungskraft innerhalb des mindestens einen Hohlraumes des Hohlkörpers mittels der mit dem mindestens einen Hohlraum in Wirkverbindung stehenden Aktuatorvorrichtung die Mantelfläche in axialer Richtung gedehnt und der Hohlkörper so von der ersten Form in die wenigstens zweite Form überführt wird, wobei in der Mantelfläche eine Mehrzahl von Versteifungselementen zur Versteifung der plastischen Verformbarkeit der Mantelfläche vorgesehen sind, die in axialer Richtung beabstandet voneinander angeordnet sind und die aus einem zu dem ersten Material verschiedenen zweiten Material gebildet sind, das keine oder eine zu dem ersten Material geringere elastische Verformbarkeit bei gleicher Verformungskraft besitzt.
Patent DE-102019135321-A1 (DE)
Title: Haltervorrichtung zu Befestigung einer Leitung an einem Schienenfahrzeug
Inventor: GLOMB CHRISTIAN
IPC: F16L3/16
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltervorrichtung (17) zur Befestigung einer Leitung an einem Schienenfahrzeug, mit wenigstens einer Leitungsaufnahme (2, 3, 20, 21). Die Haltervorrichtung (17) umfasst ein Befestigungsmodul (10, 19) und ein mit dem Befestigungsmodul (10, 19) in Eingriff bringbares Haltermodul (1, 18), wobei Befestigungsmodul (10, 19) und Haltermodul (1, 18) miteinander verrastbar ausgestaltet sind. Um Ausgleichsbewegungen eines eingelegten Leiters zu ermöglichen, sind in einem Montagezustand der Haltervorrichtung (17), in dem sich das Befestigungsmodul (10, 19) und das Haltermodul (1, 18) miteinander in Eingriff befinden, Befestigungsmodul (10, 19) und Haltermodul (1, 18) relativ zueinander drehbar angeordnet sind.
Patent DE-102019135351-A1 (DE)
Title: Möbelbeschlag, Tisch mit einem Möbelbeschlag, sowie Verfahren zum Ausziehen eines Tisches
Inventor: EMPRECHTINGER GEORG
IPC: A47B95/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag (1), einen Tisch mit einem Möbelbeschlag (1), sowie ein Verfahren zum Ausziehen eines Tisches, wobei der Möbelbeschlag (1) eine Rahmenkonstruktion mit Führungsschienen umfasst, welche mit zumindest einem Träger miteinander verbunden sind. Der Möbelbeschlag (1) umfasst weiters einen Drehantrieb, welcher an der Rahmenkonstruktion angeordnet ist und welcher Drehantrieb dazu ausgebildet ist, eine Schwenkwelle (13) um eine Wellenachse zu verdrehen. Die Schwenkwelle (13) ist mit zumindest einem ersten Schwenkhebel (8) und einem zweiten Schwenkhebel (10) gekoppelt ist, wobei der erste Schwenkhebel (8) mittels eines ersten Drehgelenks (9) mit einem ersten Zusatzplattenteil (2) gekoppelt ist und der zweite Schwenkhebel (10) mittels eines zweiten Drehgelenks (11) mit einem zweiten Zusatzplattenteil (3) gekoppelt ist. Der Möbelbeschlag (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schwenkhebel (8) drehfest mit der Schwenkwelle (13) gekoppelt ist und der zweite Schwenkhebel (10) einen Freilauf (14) aufweist.
Patent DE-102019201642-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Fahrwerks-Modul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B60G3/20
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100), welches zum autonomen Fahrbetrieb ausgebildet ist, und zumindest ein Fahrwerks-Modul (10) umfasst. Das Fahrwerks-Modul (10) umfasst wenigstens einen Hilfsrahmen (20), der mit einer Karosserie (102) des Kraftfahrzeugs (100) reversibel lösbar elastisch gekoppelt ist, wenigstens einen Radträger (30), zumindest eine Lenkungsvorrichtung (40) zum Lenken eines an dem wenigstens einen Radträger (30) gehaltenen Rades (32) und wenigstens eine aktiv betreibbare Dämpfervorrichtung (50) und/oder Federvorrichtung (60), welche einerseits mit dem wenigstens einen Hilfsrahmen (20) und andererseits zumindest mittelbar mit dem wenigstens einen Radträger (30) gekoppelt ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrwerks-Modul (10) für ein Kraftfahrzeug (100).
Patent DE-102019204861-A1 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung; steuervorrichtung und maschinelles lernverfahren
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: H02P29/20
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu verhindern, dass ein Kompensationswert maschinell erlernt wird, der den Betrieb instabil macht, auch wenn ein Betrieb einer Werkzeugmaschine, eines Roboters oder einer Industriemaschine instabil wird. Es wird eine Maschinenlernvorrichtung zum Durchführen von maschinellem Lernen im Zusammenhang mit der Optimierung eines Kompensationswertes einer Kompensationserzeugungseinheit in Bezug auf eine Servo-Steuervorrichtung zum Steuern eines Servomotors zum Antreiben einer Achse einer Werkzeugmaschine, eines Roboters oder einer Industriemaschine bereitgestellt, die mindestens eine Rückkopplungsschleife, eine Kompensationserzeugungseinheit zum Erzeugen eines Kompensationswertes, der auf die Rückkopplungsschleife anzuwenden ist, und eine Anomalie-Erfassungseinheit zum Erfassen eines anormalen Betriebs des Servomotors umfasst, wobei während eines Maschinenlernvorgangs, wenn die Anomalie-Erfassungseinheit eine Anomalie erkennt, die Kompensation der Kompensationsgenerationseinheit gestoppt wird und die Maschinenlernvorrichtung die Optimierung des von der Kompensationsgenerationseinheit erzeugten Kompensationswertes fortsetzt.
Patent DE-102019205253-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem mit steuerbarer Verbindung
Inventor: JIANG QING
IPC: H01L27/32
Filed: 2019-04-11
Abstract: Anzeigesysteme, die neuartige organische Aktivmatrix-Leuchtdioden(AMOLED)-Anzeigen mit steuerbaren Pixel-Treiber-Verbindungen beinhalten, und das Messen einer/eines Pixelspannung oder -stroms während eines Steuerns der steuerbaren Pixel-Treiber-Verbindungen werden offenbart. Ein einzelner Treiberknoten ist mit einem ersten Knoten eines Pixels verbunden, während eine zweite Verbindung von dem einzelnen Treiberknoten zu einem zweiten Knoten des Pixels mithilfe zumindest eines umfangsseitigen, steuerbaren Schalters getrennt wird.
Patent DE-102019207512-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit zumindest einem Batteriemodul (15), in dessen Modulgehäuse (17) eine Mehrzahl von zylindrischen Batterie-Rundzellen (19) mit zueinander achsparallelen, in Fahrzeug-Horizontalebenen (xy) liegenden Rundzellen-Längsachsen, wobei die im Batteriemodul (15) angeordneten Batterie-Rundzellen (19) in loser Stapelung zueinander in Linienkontakt sind. Erfindungsgemäß sind die Batterie-Rundzellen ((19) mit ihren Rundzellen-Längsachsen (L) in Flucht mit der Fahrzeugquerrichtung (y) ausgerichtet. Im Seitencrashfall sind die Batterie-Rundzellen (19) in einem Querlastpfad (Ly) eingebunden, über den die Seitencrashkraft (FS) zu einer crashabgewandten Fahrzeugseite übertragbar sind.
Patent DE-102019209017-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: YAGI RYOKI
IPC: H01T13/08
Filed: 2019-06-21
Abstract: Eine Zündkerze enthält einen Metallmantel, der einen zylindrischen Schaftabschnitt mit einem Außengewinde, das an seiner Außenumfangsfläche gebildet ist, und einen Sitzabschnitt, der sich angrenzend an das hintere Ende des Schaftabschnitts befindet und der radial nach außen vorsteht, aufweist. Der Schaftabschnitt weist ein erstes Gebiet und ein zweites Gebiet auf. Das erste Gebiet verläuft in der Richtung der Axiallinie wenigstens über einen Bereich, der von einem hinteren Ende des Schaftabschnitts zu einem ersten Schraubengewindeabschnitt des Außengewindes, gezählt von einem hinteren Ende des Außengewindes, verläuft. Das zweite Gebiet befindet sich in der Umfangsrichtung angrenzend an das erste Gebiet. Das erste Gebiet weist eine höhere Vickers-Härte als das zweite Gebiet auf.
Patent DE-102019210874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Pedalanordnung
Inventor: BAUMGÄRTNER MICHAEL
IPC: B60K23/02
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verstellung einer wenigstens ein Pedal (2a,2b) aufweisenden Pedalanordnung (2) in einem Kraftfahrzeug zwischen einer Nutzstellung und einer Ruhestellung, mit wenigstens einer Antriebseinrichtung (3), mit einer mit der Antriebseinrichtung (3) in Wirkverbindung stehenden Getriebeeinrichtung (4) und mit wenigstens einer Verbindungseinrichtung (5) zur Verbindung der Getriebeeinrichtung (4) mit der Pedalanordnung (2). Die Getriebeeinrichtung (4) erzeugt eine wenigstens annähernd translatorische Bewegung der Pedalanordnung (2) zwischen der Nutzstellung und der Ruhestellung. Die Pedalanordnung (2) ist mittels einer derart ausgebildeten Führungseinrichtung (9) geführt, dass das wenigstens eine Pedal (2a,2b) der Pedalanordnung (2) in wenigstens einem der Endbereiche der Bewegung zwischen der Nutzstellung und der Ruhestellung um eine entlang der Richtung der translatorischen Bewegung verlaufende Schwenkachse (10) verschwenkbar ist.