baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018213303-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Fahrbahnzustands im Bereich eines Zweirads
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erkennen eines Fahrbahnzustands im Bereich eines Zweirads (100) unter Verwendung von Sensordaten (110) eines akustischen Sensorsystems (104) des Zweirads (100), wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest ein Sensorsignal (112) eines Sensors (106) des Sensorsystems (104) aus den Sensordaten (110) unter Verwendung eines Nickwinkels (θ) und/oder eines Schräglagenwinkels (α) des Zweirads (100) ausgewählt wird und zumindest ein Signalanteil (114, 118) des ausgewählten Sensorsignals (112) ausgewertet wird, um einen aktuellen Fahrbahnzustand zu erkennen, wobei der Signalanteil (114, 118) unter Verwendung zumindest eines einem Fahrbahnzustand zugeordneten Erfahrungswerts (124) des Signalanteils (114, 118) ausgewertet wird.
Patent DE-102018213739-A1 (DE)
Title: System zur Positionierung und Nivellierung
Inventor: KOTTMEIER SEBASTIAN
IPC: G05D3/00
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Positionierung und Nivellierung eines Lastaufnahmemittels relativ zu einer Last, aufweisend eine Nivelliereinheit, in der mindestens eine Kreuzlaserdiode kardanisch aufgehängt ist, ein Verfahren zur Positionierung eines Lastaufnahmemittels relativ zu einer Last, wobei mit dem kardanisch befestigten Laser des erfindungsgemäßen Systems der Lastvektor des Lastaufnahmemittels auf der Last abgebildet wird, das Lastaufnahmemittel über der Last bewegt wird, und die exakte Position des Lastaufnahmemittels relativ zu der Last erreicht ist, sobald die Abbildung in einem vorher festgelegten Bereich auf der Last liegt, ein Verfahren zur Nivellierung eines Lastaufnahmemittels, und die Verwendungen des erfindungsgemäßen Systems zur Positionierung eines Lastaufnahmemittels relativ zu einer Last, zur Nivellierung eines Lastaufnahmemittels oder zur Ausrichtung wenigstens einer Last relativ zu weiteren Gegenständen.
Patent DE-102018214967-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem und Verfahren zur Übertragung von Daten in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2018-09-04
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 20; 30) für ein serielles Bussystem (1) und ein Verfahren zur Übertragung von Nachrichten (4; 5; 50) in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (10; 20; 30) umfasst eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) zum seriellen Senden einer Nachricht (4; 5; 50) auf eine Busleitung (3) an mindestens eine weitere Teilnehmerstation (20; 30; 10) des Bussystems (1) oder zum seriellen Empfangen einer Nachricht (4; 5; 50) von der Busleitung (3), wobei die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) ausgestaltet ist, für einen Fall, in dem die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) nicht als Sender der empfangenen Nachricht (4; 5; 50) agiert, bei Bedarf einen ersten oder einen zweiten Buspegel (471, 481; 471, 482; 472, 482) auf der Busleitung (3) zu erzeugen, und wobei die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) ausgestaltet ist, für einen Fall, in dem die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) als Sender der empfangenen Nachricht (4; 5; 50) agiert, den ersten oder zweiten Buspegel (471, 481) stattdessen mit einem dritten Buspegel (472; 482) zu erzeugen, der geringer als der durch den dritten Buspegel (472; 482) ersetzte Buspegel (471, 481) ist jedoch wieder einer von zwei im Bussystem (1) unterscheidbaren Buspegeln (471, 481; 471, 482; 472, 482) auf der Busleitung (3) ist.
Patent DE-102018216046-A1 (DE)
Title: Drosselvorrichtung
Inventor: KISHI SHOJI
IPC: F02D11/00
Filed: 2018-09-20
Abstract: [Problem] Vermeidung einer abnormen Erfassung einer Drosselöffnung
 [Lösung] Es sind ein Griff, ein Magnet 140 und ein Substrat 150 enthalten. Der Griff ist um eine Drehachse als Mitte zwischen einer Position, in der eine Drossel vollständig geschlossen ist, und einer Position drehbar, in der die Drossel vollständig geöffnet ist. Der Magnet 140 dreht sich integral mit dem Griff. Das Substrat 150 weist mehrere Hall-Elemente 165 und 175 auf und ist dem Magnet 140 gegenüberliegend befestigt. Die mehreren Hall-Elemente 165 und 175 sind so angeordnet, dass die mehreren Hall-Elemente 165 und 175 verschiedene magnetische Flussdichten erfahren, wenn ein äußeres Magnetfeld in einem Zustand wirkt, in dem sich der Griff in der Position befindet, in der die Drossel vollständig geschlossen ist.
Patent DE-102018218541-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne steuerung
Inventor: IKEGAYA KOJI
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-10-30
Abstract: Ein Modultreiber 102 oder ein Master 101 erhält die Last-IDs der jeweiligen ersten Lasten 103, die mit der stromabwärtigen Seite des Modultreibers 102 verbunden sind, erkennt die Klassifizierung von Bereichen, wie beispielsweise Tür-, Dach- und Bodenbereiche, oder ein Modul entsprechend der erhaltenen Lade-IDs und weist dem Modultreiber 102 in jedem Bereich eine geeignete Treiber-ID zu. Jede erste Last 103 hat eine Last-ID. Die Last-IDs werden den jeweiligen zweiten Lasten auf der stromabwärtigen Seite des Modultreibers 102 auf der Grundlage der zugewiesenen Treiber-ID zugewiesen. Die Fläche oder das Modul wird auf der Grundlage der Kombination der Last-IDs der mehreren ersten Lasten erkannt, wodurch Fehlfunktionen, die durch fehlerhaftes Zusammensetzen der ersten Lasten verursacht werden, unterdrückt werden.
Patent DE-102018221169-A1 (DE)
Title: Parkroboter für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei Radachsen sowie Verfahren zum Betreiben eines derartigen Parkroboters
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: E04H6/36
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Parkroboter (20) für ein Kraftfahrzeug (10) mit wenigstens zwei Radachsen (12) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Parkroboters (20). Der Parkroboter (20) umfasst ein Hauptroboterteil (22) und ein Nebenroboterteil (24), die jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Paar Radauflagearme (36) aufweisen. Der zweiteilige Parkroboter (20) ist nun dazu ausgelegt, mit eingeklappten jeweiligen Radauflagearmen (36) unter das Kraftfahrzeug (10) zu fahren, dort den Nebenroboterteil (24) vom Hauptroboterteil (22) abzuspalten, den Hauptroboterteil (22) und den Nebenroboterteil (24) jeweils in einem Bereich einer der Radachsen (12) unterhalb des Kraftfahrzeugs (10) zu positionieren und jeweilige Räder (14) der jeweiligen Radachsen (12) des Kraftfahrzeugs (10) durch Ausklappen der jeweiligen Paare der Radauflagearme (36) anzuheben.
Patent DE-102019003020-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festkleben eines Dekorflächenelementes auf einem Bauteil
Inventor: SCHLEICHER LUDWIG
IPC: B32B37/10
Filed: 2019-04-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zum Festkleben eines Dekorflächenelementes (12) auf der Oberfläche (14) eines Bauteils(16) beschrieben, wobei das Dekorflächenelement (12) mit einem Überstandsrand (18) um den Rand (20) des Bauteils (16) herum übersteht, ein Lagerkörper (24) zur temporären Lagerung des Bauteils (16) während des Festklebens des Dekorflächenelementes (12) vorgesehen ist, und eine mit Vakuum beaufschlagbare Kaschier-Membrane (30) zum Anschmiegen des Dekorflächenelements (12) an die Oberfläche (14) des Bauteils (16) vorgesehen ist. Es ist mindestens ein Volumenelement (42) vorgesehen, das mindestens eine Umbug-Membrane (44) aufweist, die derartig zum Überstandsrand (18) des Dekorflächenelementes (12) orientiert ist, dass der Überstandsrand (18) des Dekorflächenelementes (12) mittels der mindestens einen sich durch das Vakuum aufwölbenden Umbug-Membrane (44) um den Rand (20) des Bauteils (16) herumgebogen und dort festgeklebt wird.
Patent DE-102019005754-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Erfassungsvorrichtung fur ein Kraftfahrzeug in Abhängigkeit eines Entscheidungskriteriums, sowie Erfassungsvorrichtung
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Erfassungsvorrichtung (12, 14, 16) für ein Kraftfahrzeug (10), bei welchem Erfassungsstrahlung (20) in einen Umgebung (26) des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Sendeeinrichtung (22) der Erfassungsvorrichtung (12, 14, 16) ausgesendet wird und zum Erfassen der Umgebung (26) reflektierte Erfassungsstrahlung (20) mittels einer Empfangseinrichtung (24) der Erfassungsvorrichtung (12, 14, 16) empfangen wird und in Abhängigkeit eines Vergleichs der gesendeten Erfassungsstrahlung (20) mit der empfangenen Erfassungsstrahlung (20) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (28) der Erfassungsvorrichtung (12, 14, 16) die Umgebung (26) erfasst wird, und bei welchem in Abhängigkeit eines aktuellen Betriebszustands des Kraftfahrzeugs (10) die Erfassungsstrahlung (20) ausgesendet wird, wobei in Abhängigkeit einen Entscheidungskriteriums eine Sendeleistung der Erfassungsstrahlung (20) während eines Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (10) als Betriebszustand mittels der elektronischen Recheneinrichtung (28) eingestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Erfassungsvorrichtung (12, 14, 16).
Patent DE-102019005947-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, insbesondere für eine Sanitärarmatur
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-08-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1), insbesondere für eine Sanitärarmatur (6), umfassend zumindest folgende Schritte:a) Schichtweises Aufbauen des Bauteils (1) mit einem metallischen Material,b) Schichtweises Aufbauen einer Stützstruktur (2) mit einem metallischen Material zum Stützen des Bauteils (1), wobei die Stützstruktur (2) und das Bauteil (1) in mindestens einer Kontaktstelle (3) miteinander stoffschlüssig verbunden sind,c) Durchtrennen der Stützstruktur (2) im Bereich der mindestens einen Kontaktstelle (3) durch Anlegen einer elektrischen Spannung, sodass ein elektrischer Strom durch die Kontaktstelle (3) fließt.
Patent DE-102019008152-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Behältern aus Kunststoff
Inventor: HERKLOTZ THORSTEN
IPC: B65G47/84
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Herstellung von Behältern (18) durch Umformung von Vorformlingen (16) aus einem thermoplastischem Kunststoff, wobei die Vorrichtung (10) eine Formeinheit (12) mit einer Vielzahl von Formeinrichtungen (14) zum Formen von Behältern (18) aus Vorformlingen (16), ein mit der Formeinheit (12) in Reihe angeordnetes um eine Drehachse (24, 26) drehbares Transportrad (20) mit einer Vielzahl von an einem Umfang des Transportrads (20) angeordneten Aufnahmeelementen (22) zur Aufnahme und Beförderung von Vorformlingen (16) oder Behältern (18) und eine zwischen dem Umfang und der Drehachse (24, 26) des Transportrads (20) angeordnete und in eine Durchlassstellung und eine Auswurfstellung bringbare Auswahleinheit (28) zum Aussondern eines einzelnen in einem der Aufnahmeelemente (22) angeordneten Vorformlings (16) oder Behälters (18) aufweist, wobei die Auswahleinheit (28) in der Durchlassstellung einen Vorformling (16) oder Behälter (18) in dem Aufnahmeelement (22) belässt und in der Auswurfstellung einen Vorformling (16) oder Behälter (18) aus dem Aufnahmeelement (22) auswirft, wobei die Auswahleinheit (28) ein elektrisches Antriebselement (30) zum Überführen der Auswahleinheit (28) zwischen der Durchlassstellung und der Auswurfstellung aufweist. Mit der Erfindung wird damit eine Vorrichtung (10) zur Herstellung von Behältern (18) bereitgestellt, die kostengünstig, schnell und mit hoher Genauigkeit betrieben werden kann.
Patent DE-102019100545-A1 (DE)
Title: Fixier- und rückhaltestift
Inventor: RENKE DAVID T
IPC: F16B5/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Eine Anordnung beinhaltet eine erste Platte, eine zweite Platte mit einer durchgehenden Öffnung sowie einen Stift. Der Stift verfügt über eine Basis und einen Schaft. Die Basis ist an der ersten Platte befestigt und der Schaft ist zumindest teilweise in der Öffnung angeordnet. Der Stift beinhaltet zusätzlich mindestens ein elastisches Klammerelement mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende. Das erste Ende ist innerhalb des Schaftes angeordnet, und das zweite Ende hält das zweite Element in einer gewünschten Position in Bezug auf das erste Element. Der Schaft umfasst ein erstes Material und das Klammerelement umfasst ein zweites Material, das sich vom ersten Material unterscheidet.
Patent DE-102019100847-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbagsystem
Inventor: CHO JAEHO
IPC: B60R21/213
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Fahrzeugairbagsystem bereit. Eine Baugruppe beinhaltet einen Sitz. Die Baugruppe beinhaltet ein Gehäuse. Die Baugruppe beinhaltet einen in eine aufgeblasene Position aufblasbaren Airbag, der einen ersten aufblasbaren Schenkel und einen zweiten aufblasbaren Schenkel, die sich von dem Gehäuse erstrecken, und ein aufblasbares Element, das sich von dem ersten aufblasbaren Schenkel zu dem zweiten aufblasbaren Schenkel erstreckt, aufweist. Die Baugruppe beinhaltet ein Halteelement, das ein erstes Ende, das an dem ersten aufblasbaren Schenkel befestigt ist, und ein zweites Ende, das von dem ersten Ende und dem Airbag beabstandet ist, aufweist.
Patent DE-102019107608-A1 (DE)
Title: Verbundkabel
Inventor: KOBAYASHI KENTA
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Verbundkabel, das eine Verbesserung der Beständigkeit einer Signalleitung gegen Abtrennung ermöglicht. Das Verbundkabel 1 umfasst einen Signalleitungsteil 2, ein Paar Stromzufuhrleitungen 3 und einen Mantel 4. Der Signalleitungsteil 2 ist aus einer ersten Signalleitung 21 und einer zweiten Signalleitung 22 zusammengesetzt, die miteinander verdrillt sind. Die erste Signalleitung 21 und die zweite Signalleitung 22 sind jeweils aus einem Paar Drähte 200 zusammengesetzt, die miteinander verdrillt sind. Der Mantel 4 bedeckt einen Außenumfang eines Drahtbündels 6, das aus dem Signalleitungsteil 2 und einem Paar Stromzufuhrleitungen 3 zusammengesetzt ist, wobei der Signalleitungsteil 2 und das Paar der Stromzufuhrleitungen 3 miteinander verdrillt sind. Der Signalleitungsteil 2 ist mit einem Abschirmleiter 5 bedeckt, der aus einem Geflecht gebildet ist, das aus einer Vielzahl von miteinander verflochtenen blanken Leitungsdrähten 50 zusammengesetzt ist.
Patent DE-102019116859-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung, und eine halbleitervorrichtung
Inventor: CHIANG HUNG-LI
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-06-24
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält mehrere erste gestapelte Nanodrahtstrukturen, die sich in einer ersten Richtung erstrecken und über einer ersten Region eines Halbleitersubstrats angeordnet sind. Jede Nanodrahtstruktur der mehreren ersten gestapelten Nanodrahtstrukturen enthält mehrere Nanodrähte, die in einer zweiten Richtung angeordnet sind, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Richtung verläuft. Eine Nanodrahtstapel-Isolierschicht befindet sich zwischen dem Substrat und einem Nanodraht, der dem Substrat jeder Nanodrahtstruktur der mehreren ersten gestapelten Nanodrahtstrukturen am nächsten liegt. Mindestens eine zweite gestapelte Nanodrahtstruktur ist über einer zweiten Region des Halbleitersubstrats angeordnet, und eine Flachgrabenisolationsschicht befindet sich zwischen der ersten Region und der zweiten Region des Halbleitersubstrats.
Patent DE-102019120506-A1 (DE)
Title: Modulare stellwand für den innenbereich, verfahren zur errichtung der modularen stellwand für den innenbereich und verwendung der modularen stellwand für den innenbereich
Inventor: HLADY JÜRGEN PETER
IPC: F16B12/14
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine modulare Stellwand 60 für den Innenbereich weist eine Mehrzahl von Stellwandelementen 10 und eine Mehrzahl von stabförmigen Verbindungselementen 20 auf. Die Verbindungselemente 20 weisen jeweils an einem ersten Ende ein Innengewinde 22 auf, und an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende einen Rücksprung mit einem zu dem Innengewinde 22 komplementären Außengewinde 23 auf. Die Stellwandelemente 10 weisen jeweils wenigstens einen Durchgang 11 auf, in welchem jeweils ein Verbindungselement 20 anordenbar ist. Um eine Stellwand bereitzustellen, welche hinsichtlich ihrer Höhe und Breite eine hohes Maß an Flexibilität erlaubt und leicht montiert sowie demontiert oder geändert werden kann, und gleichzeitig eine große Stabilität aufweist, sind die Verbindungselemente 20 und die Stellwandelemente 10 so aneinander angepasst, dass eine Länge L20 des jeweils einen Verbindungselements 20 insgesamt größer der Länge des wenigstens einen Durchgangs 11 ist, und eine Länge L21 des jeweils einen Verbindungselements 20 zwischen dem ersten Ende und dem Rücksprung höchstens der Länge H10 des wenigstens einen Durchgangs 11 entspricht. Diese Anpassung führt dazu, dass eine Verbindungsebene zwischen miteinander verbundenen Verbindungselementen im Wesentlichen in der gleichen Ebene liegt, wie eine Trennungsebene zwischen in Höhenrichtung benachbarten Stellwandelementen, durch deren Durchgänge die miteinander verbundenen Verbindungselemente hindurchgeführt sind.
Patent DE-102019121074-A1 (DE)
Title: Sensor für eine Heimautomation, Anordnung mit selbigen sowie Verfahren zum Erkennen von Leckage mittels der Anordnung
Inventor: RUMBERGER THOMAS
IPC: G01M3/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, nämlich einen Sensor (15) für eine Heimautomation (10). Der Sensor (15) ist ausgebildet zum Erheben von Bilddaten von einer lediglich manuell ablesbaren Anzeige (1) eines Gas-, Strom- oder Wasserzähler (2) oder dergleichen (3, 4, 5, 6). Selbiger Sensor (15) weist einen Bilddetektor (28) auf zum Erheben der Bilddaten, die zumindest teilweise einen Inhalt der Anzeige (1) enthalten, sowie ferner aufweisend eine Elektronik (29), die eingerichtet ist zum Senden/Empfangen (19) von Daten, d.h. zur drahtlosen Kommunikation (19) mit einer Zentrale (12) der Heimautomation (10). Die Elektronik (29) ist eingerichtet, die vom Bilddetektor (28) gelesenen Bilddaten in den Daten zu senden (19);
Patent DE-102019121150-A1 (DE)
Title: Dosiersystem einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: BULMAHN SIMON
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-08-06
Abstract: Dosiersystem einer landwirtschaftlichen Maschine, insbesondere Einzelkornsämaschine, mit einem Vereinzelungsgehäuse, einer in dem Vereinzelungsgehäuse angeordneten Vereinzelungsvorrichtung des Dosiersystems, einem auf der Vereinzelungsseite der Vereinzelungsvorrichtung im Verteilergehäuse sich befindenden zugeordneten Saatgutvorratsraum, einem dem Saatgutvorratsraum des Vereinzelungsgehäuses unmittelbar zugeordneten Vorratsbehälter, einer sich zwischen dem Vorratsbehälter und dem Saatgutvorratsraum angeordneten Trennwand, zumindest einer sich in der Trennwand angeordneten Saatgutdurchtrittsöffnung, deren Durchtrittgröße durch zumindest ein verstellbares Schieberelement mittels zumindest eines Einstellelementes einstellbar ist. Um eine verbesserte Einstellmöglichkeit für das Schieberelement zur Einstellung der Größe der Durchtrittsöffnung zwischen dem Vorratsbehälter und dem Saatgutvorratsraum, vor allem auch während der Ausbringarbeit zu schaffen, ist vorgesehen, dass das zumindest eine Einstellelement des verstellbaren Schieberelementes als motorisches Stellelement ausgebildet ist, dass das motorische Stellelement mittels einer Datenübertragungsvorrichtung, insbesondere Datenleitung, mit einem elektronischen Bordrechner verbunden ist, dass in zumindest einem Speicher des Bordrechners Daten zur Einstellung der von der Schieberstellung bestimmten Durchtrittgröße der Durchtrittsöffnung eingespeichert und/oder hinterlegt sind und entsprechend das motorische Stellelement des Schiebers zur Einstellung der Durchtrittgröße der Durchtrittsöffnung betätigbar ist und/oder betätigt wird.
Patent DE-102019130240-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren zum setzen und klemmen einer knotenspannung
Inventor: KUSUDA YOSHINORI
IPC: H03G11/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren zum Setzen und Klemmen einer Knotenspannung werden hier bereitgestellt. Bei gewissen Ausführungsformen weist eine Knotensteuerschaltung eine Setzschaltung zum Setzen einer Spannung eines Knotens auf Basis eines Setzsignals auf. Die Knotensteuerschaltung weist ferner mindestens eine einer p-Typ-Folger-Klemme zum Klemmen des Knotens an eine obere Spannungsgrenze auf Basis eines oberen Klemmsteuersignals oder einer n-Typ-Folger-Klemme zum Klemmen des Knotens an eine untere Spannungsgrenze auf Basis eines unteren Klemmsteuersignals auf. Wenn beide Klemmen enthalten sind, arbeitet der Knoten mit einem durch das Setzsignal gesetzten Spannungspegel, sättigt aber an der durch das obere Klemmsteuersignal festgelegten oberen Spannungsgrenze und an der durch das untere Klemmsteuersignal festgelegten unteren Spannungsgrenze.
Patent DE-102019130966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Funktionsstruktur, Mehrbetriebsverfahren, Computerprogrammprodukt, Vorrichtung sowie System
Inventor: HUMPEL SEBASTIAN
IPC: G01S5/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben einer elektrischen Funktionsstruktur (10) für ein Begrenzungselement (1) eines Raumes eines Gebäudes, wobei die Funktionsstruktur (10) mehrere elektrisch miteinander verbundene Funktionselemente (11) zum Ausführen zumindest einer elektrischen Funktion aufweist, wobei eines der Funktionselemente (11) ein Startelement (11.1) für ein Initialisieren der elektrischen Funktionsstruktur (10) bildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Mehrbetriebsverfahren (500), ein Computerprogrammprodukt (400), eine Vorrichtung (2) für ein Begrenzungselement (1) eines Raumes eines Gebäudes, sowie ein System (3) mit mehreren Vorrichtungen (2).
Patent DE-102019131705-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum fixieren von tauwerk
Inventor: HERMANN ALJOSCHA
IPC: A63B29/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Gezeigt wird eine Vorrichtung 10 zum Fixieren von Tauwerk 12. Die Vorrichtung 10 umfasst einen proximalen Abschnitt 16, eingerichtet zur Befestigung der Vorrichtung 10 an einer Struktur 20, die zur Anbindung an einen Körper einer Person ausgebildet ist, und einen distalen Abschnitt 18 mit einer ersten Umlenkrolle 28 und einer ersten Einrichtung 24 zur Klemmung des Tauwerks 12.
Patent DE-102019132634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Straßenverkehrsüberwachung und System zur Straßenverkehrsüberwachung
Inventor: AHRENS PATRICK
IPC: G08G1/052
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Straßenverkehrsüberwachung angegeben, die eine Messeinheit (20), eine Verarbeitungseinheit (30), einen Datenspeicher (40) und eine Kommunikationsschnittstelle (50) umfasst. Die Messeinheit (20) ist zur Erfassung von lokalen Umweltparametern eingerichtet, wobei die lokalen Umweltparameter eine Geschwindigkeit von an der Vorrichtung vorüberfahrender Fahrzeuge, einen Zeitstempel und eine Ortskoordinate der Vorrichtung umfassen. Die Verarbeitungseinheit (30) ist zur Ermittlung zumindest eines Kennwertes in Abhängigkeit von zumindest einem lokalen Umweltparameter ausgebildet. Der Datenspeicher (40) ist zur Speicherung der lokalen Umweltparameter und Kennwerte eingerichtet. Die Kommunikationsschnittstelle (50) ist zur Kommunikation mindestens eines Kennwertes an weitere Vorrichtungen (1) zur Straßenverkehrsüberwachung ausgebildet und zur Kommunikation mindestens eines Kennwertes an zumindest ein Fahrzeug (5) ausgebildet.
 Es wird ferner ein System (S) zur Straßenverkehrsüberwachung angegeben.