baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361889-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung und Auswertung von Passagierbedürfnissen in Flugzeugkabinen
Inventor: GLEINE WOLFGANG
IPC: G09B23/28
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-03-09
Abstract: Anordnung
zur Erfassung und Auswertung von Passagierbedürfnissen in Flugzeugkabinen für eine Bestimmung
des Wohlbefindens unter Verwendung physikalischer Messdaten, mit
einem Trägerkörper, der
in Form einer dem menschlichen Körper
nachgebildeten Puppe angeordnet ist, wobei körpereigene Daten (2), wie Eigenwärme, Feuchtigkeit,
Gewicht, Massenverteilung, über
Funktionselemente voreinstellbar sind und über Sensoren komfortbestimmende
Daten (3), wie Temperatur, Luftfeuchte, Zugluft, Sitzposition, Sitzabstände, Schall,
Vibrationen, Beschleunigung, Lichtstärke, Gerüche, Gaspartialdrücke in der
Luft, erfassbar sind und wobei die Daten einer Recheneinheit (1)
zuführbar
sind und in einer Auswerteeinheit (7) eine Gegenüberstellung mit eingegebenen bestehenden
wissenbasierten Daten (8) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Trägerkörper an
entsprechenden Stellen zur Nachbildung der inneren Organe Gelpakete mit
Sensoren, die zur Erfassung von Beschleunigung und Vibrationen geeignet
sind, bestückt
ist.
Patent DE-19542343-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil mit Strombegrenzung
Inventor: KNUTH MANFRED
IPC: H03K17/687
Filed: 1995-11-14
Granted: 2004-12-16
Abstract: Schaltnetzteil
mit im Gegentaktbetrieb im Primärkreis
eines Übertragers
betriebenen Schalttransistoren, deren Steuerelektroden an einem
Ansteuerschaltkreis angeschlossen sind, dem über ein Strommesselement ein
vom Strom in den Schalttransistoren abgeleitetes Messsignal zugeführt wird,
das von einer Strombegrenzungsschaltung im Ansteuerschaltkreis ausgewertet
wird, wobei zu den Eingängen
der Strombegrenzungsschaltung ein Kondensator parallel geschaltet
ist und ein Eingang über
einen Widerstand mit dem Strommesselement verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass dem Strommesselement (8) eine Zener-Diode (12)
parallel geschaltet ist, deren Kathode über den Widerstand (13) mit
dem ersten Eingang (14) und deren Anode direkt mit dem zweiten Eingang
der Strombegrenzungsschaltung im Ansteuerschaltkreis (15) verbunden
ist, dass die Ansprechspannung der Zener-Diode größer ist
als die bei einem noch zulässigen Überstrom
des Schaltnetzteils vom Strommesselement abgegebene Spannung. dass
eine Reihenschaltung einer zweiten Zener-Diode (18) und eines weiteren
Widerstandes (19) zu der Zener-Diode (12) parallel gelegt ist, dass die
Anode der zweiten Zener-Diode (18) und ein Anschluss des weiteren...
Patent DE-19547307-B4 (DE)
Title: Passagierschutzvorrichtung und zugehörige Betätigungsvorrichtung
Inventor: FURUI TAKASHI
IPC: G01P15/135
Filed: 1995-12-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Passagierschutzvorrichtung, umfassend:  a) einen Beschleunigungsschalter (5a), der entsprechend einer durch eine Beschleunigung eines Fahrzeugs verursachte Bewegung seiner Masse (33) bei Überschreiten eines vorgegebenen Beschleunigungs-Schwellwerts (Gb) eingeschaltet wird und bei Unterschreiten des Beschleunigungs-Schwellwerts (Gb) ausgeschaltet wird, wodurch der Beschleunigungsschalter (5a) ein EIN/AUS-Rechtecksignal ( 5(c) ) während der Beschleunigung ausgibt; wobei  b) der Beschleunigungsschalter (5a) ein mechanischer Beschleunigungsschalter (5a) ist;  c) eine Integrierschaltung (5b), die ein Rechtecksignal ( 5(d) ) entsprechend dem EIN/AUS-Rechtecksignal des Beschleunigungsschalters (5a) integriert, das von dem Beschleunigungsschalter (5a) während der Beschleunigung ausgegeben wird; und  
 d) einem Betätigungsabschnitt (1; 1a,1b), der eine Passagierschutzvorrichtung betätigt, wenn ein Ausgangssignal der Integrierschaltung (5b) einen vorgegebenen Schwellwert (S) überschreitet.
Patent DE-19549763-B4 (DE)
Title: Flat bottomed bags made entirely of polypropylene film - has bottom plate of polypropylene@ film coated with pressure sensitive adhesive
Inventor: BECKMANN PETER
IPC: B65D30/02
Filed: 1995-11-30
Granted: 2007-05-10
Abstract: The material for the bag and the bottom plate is polypropylene film 25-70 mu m thick. The ultimate tensile strength lengthwise of the bottom plate material is 160-280 N/mm2; the ultimate tensile strength in the transversely of the bottom plate material is 12-25 N/mm2; the polypropylene film serving as bottom plate material is precoated over the whole surface with a permanently tacky press sensitive adhesive that provides the material with an adhesion to BOPP films of 2-10 N/15 mm at 10-50 [deg]C; and the adhesion of the back side of the film to the bottom plate material on the feed roll is 1-8 cN/15 mm.
Patent DE-19581819-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufsammeln von Substanzen für optische Analysen
Inventor: GUIRGUIS RAOUF A
IPC: G01N1/28
Filed: 1995-11-03
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Aufsammeln fester Substanzen, umfassend  ein Gehäuse (10), und  ein in dem Gehäuse angeordnetes Sammelelement (13) zum Sammeln und Analysieren fester Substanzen in einer Flüssigkeit,  wobei das Sammelelement (13) ein erstes poröses Medium (23) als Sammelstelle (14) umfasst, das den Durchgang fester Substanz verhindert, wobei  die Sammelstelle (14) quer zu einem Fluidströmungsweg positioniert ist, um das Aufsammeln fester Substanzen aus einer Flüssigkeit in einer Schicht zu ermöglichen, und wobei  das Sammelelement (13) angrenzend zu dem ersten porösen Medium (23) ferner ein zweites poröses Medium (24) umfasst, welches den Durchgang von Flüssigkeit erlaubt,  gekennzeichnet durch  einen optischen Kanal (15a, 15B, 15c), der einen optischen Weg durch das Gehäuse (10) und das Sammelelement (13) definiert, um eine Kommunikation zwischen einer Strahlungsquelle und der Sammelstelle (14) zu ermöglichen,  wobei die Sammelstelle (14) quer zu dem optischen Kanal (15a, 15B, 15c) positioniert...
Patent DE-19611533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pulverbeschichtung
Inventor: RUTZ GUIDO
IPC: B05B12/14
Filed: 1996-03-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zur Pulverbeschichtung mit folgenden Merkmalen: einen Zwischenbehälter (2);
der Zwischenbehälter
(2) hat ein Einlaßende
(4), ein Auslaßende
(6), ein Vakuum-Druckluft-Anschlußmittel
(8) an seinem Einlaßende
(4), einen Pulverauslaß (14)
am Auslaßende (6),
einen Pulvereinlaß (16)
zwischen dem Vakuum-Druckluft- Anschlußmittel
(8) und dem Pulverauslaß (14),
je ein wahlweise zu öffnendes
und zu verschließendes
Element (20, 18) im Strömungsweg
des Pulvereinlasses (16) und des Pulverauslasses (14), einen für Luft durchlässigen,
jedoch für
Beschichtungspulver undurchlässigen
Filter (22) im Vakuum-Druckluft-Strömungsweg zwischen dem Vakuum-Druckluft-Anschlußmittel
(8) einerseits und dem Pulvereinlaß (16) und dem Pulverauslaß (14) andererseits, eine
im Strömungsweg
zwischen dem Pulvereinlaß (16) und
dem Vakuum-Druckluft-Anschlußmittel
(8) angeordnete Blende (24), welche den Strömungsweg des durch den Pulvereinlaß (16) zugeführten Pulvers
um die Blende (24) herum in Richtung zum Pulverauslaß (14) umlenkt;
an die Vakuum-Druckluft-Anschlußmittel
(8) ist eine Vakuum-Druckluft-Quelle
(75; 85) anschließbar,
die wechselweise Vakuum oder Druckluft erzeugen kann, so daß der Pulver-Förderprozeß wechselweise
in einer Saugphase und...
Patent DE-19638101-B4 (DE)
Title: Bandguß
Inventor: LEADBEATTER DARREN JOHN
IPC: B22D11/06
Filed: 1996-09-18
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Gießen von Metallband, bei dem durch eine Metallabgabevorrichtung (18, 19) zur Bildung eines Gießtümpels (10) aus schmelzflüssigem Metall, der oberhalb der Klemmstelle (30) zwischen den Walzen gehalten wird, und durch Drehen der Walzen (16) schmelzflüssiges Metall zwischen einem Paar paralleler Gießwalzen (16) einer Doppelwalzengießmaschine eingebracht wird, um ein erstarrtes Band (20) zu gießen, das von der Klemmstelle nach unten ausgetragen wird, dadurch ge kennzeichnet, daß das Gießen des Bandes beendet wird durch Unterbrechen des Metallflusses zur Metallabgabevorrichtung (18, 19) und Ablaufenlassen der in der Gießmaschine enthaltenen Menge schmelzflüssigen Metalls bis auf eine reduzierte Menge, bei der sich im Gießtümpel (10) noch schmelzflüssiges Metall befindet und weiter ein kontinuierliches Band gegossen wird, und anschließendes Vergrößern des Spalts zwischen den Gießwalzen an der Klemmstelle (30) durch ausreichendes seitliches Verschieben mindestens einer der Gießwalzen (16), um die Bildung des Bandes zu unterbrechen und eine Entleerung der reduzierten Menge schmelzflüssigen Metalls durch den vergrößerten Spalt zwischen den Walzen nach unten zu ermöglichen.
Patent DE-19749916-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: MATSUDA SHOHEI
IPC: B60W30/14
Filed: 1997-11-11
Granted: 2006-05-24
Abstract: Fahrzeugsteuersystem,
umfassend:  ein Kartendatenausgabemittel (M1) zur Ausgabe von
Kartendaten, die Koordinatenpunkte (N) einer vom Fahrzeug zu befahrenden
Straße
enthalten;  ein Momentanposition-Erfassungsmittel (M2) zum Erfassen
einer Momentanposition des Fahrzeugs (P 0 )
auf einer Karte;  ein Fahrzeuggeschwindigkeiterfassungsmittel
(M3) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V 0 );  ein
Schätzpositionsetzmittel
(M4) zum Setzen einer geschätzten
Position (P 1 ) auf einer Straße vor der
momentanen Fahrzeugposition (P 0 );  ein
erstes Berechnungsmittel (M5) zum Berechnen einer geschätzten Durchfahrgeschwindigkeit
(V 1 ) an der Schätzposition (P 1 )
auf Basis eines Abstands zwischen der momentanen Position (P 0 ) und der Schätzposition (P 1 );  ein
zweites Berechnungsmittel (M6) zum Berechnen des Krümmungsradius
(R) einer vor der Schätzposition
(P 1 ) liegenden Straßenkurve auf Basis der Kartendaten;  ein
drittes Berechnungsmittel (M8) zum Berechnen einer richtigen Kurvendurchfahrgeschwindigkeit
(V R ) auf Basis des Kurvenkrümmungsradius
(R);  ein Entscheidungsmittel für Durchfahrmöglichkeit
(M9) zum Entscheiden der Durchfahrmöglichkeit des Fahrzeugs durch
die Kurve durch Vergleich der geschätzten Durchfahrgeschwindigkeit
(V 1 ) mit der richtigen...
Patent DE-19809255-B4 (DE)
Title: Kartusche zur Aufnahme einer viskosen oder pastösen Masse
Inventor: RICHTER HANS-CHRISTIAN
IPC: B65D1/02
Filed: 1998-03-05
Granted: 2004-09-16
Abstract: Kartusche (1) zur Aufnahme einer viskosen oder pastösen Masse, wobei die Kartusche (1) einen Rohrabschnitt (2), einen in diesem verschieblich geführten Folgekolben (3), einen Kartuschenboden (4), einen bodenseitigen, mit einem Außengewinde (5) versehenen Ausgabestutzen (6) für die Masse sowie einen als Deckel (7) ausgebildeten Verschluß für den Ausgabestutzen (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (7) entgegengesetzt zu seiner Gebrauchslage mit dem Ausgabestutzen (6) homogen verbunden ist, wobei die Verbindung von Deckel (7) und Ausgabestutzen (6) als Dünnstelle (13) ausgebildet ist, die als dünnwandiger, schmaler, im Bereich der Stirnseite (12) des Ausgabestutzens (6) angeordneter Steg ausgebildet ist, sowie das Deckelinnere (14) des Deckels (7) einen sich axial erstreckenden Ringansatz (15) aufweist, zum spielfreien Einstecken in den Ausgabestutzen (6) nach erfolgtem Trennen von Deckel (7) und Ausgabestutzen (6) und Drehen des Deckels (7) in seine Gebrauchslage.
Patent DE-19839515-B4 (DE)
Title: Neue pharmazeutische Zubereitung, enthaltend kolloidale Polymer-Wirkstoff-Assoziate, insbesondere auch für mucosale Wirkstoffverabreichung
Inventor: KISSEL THOMAS
IPC: A61K47/48
Filed: 1998-08-29
Granted: 2012-02-02
Abstract: Kolloidales Assoziat enthaltend einen Polyolester-Wirkstoff-Komplex, wobei der Polyolester abgeleitet ist von einem linearen Polyol mit mehr als sechs Hydroxylgruppen als Zentralmolekul, an das bioabbaubare Hydroxylcarbonsäureestergruppierungen angehängt sind.
Patent DE-19882996-B4 (DE)
Title: Analysator für temperaturempfindliche kolloidale Mischungen
Inventor: GARVER THEODORE M
IPC: G01N21/31
Filed: 1998-09-18
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung und Messung einer Kenngröße einer kolloidalen Mischung
mit den folgenden Schritten:  Bestrahlen mindestens eines ersten
Teils der kolloidalen Mischung mit Licht in einem ultraviolett-sichtbaren
Bereich bei einer ersten Temperatur und Durchführung einer ersten Messung
bei einer ersten Wellenlänge
in dem ultraviolett-sichtbaren Bereich, wobei die erste Messung
zur Gewinnung eines Maßes
entweder der Absorption, der Emission oder der Streuung bei der
ersten Wellenlänge
dient;  Warten, bis sich die Temperatur der kolloidalen Mischung ändert;  Bestrahlen
mindestens eines zweiten Teils der kolloidalen Mischung mit Licht
in dem ultraviolett-sichtbaren Bereich bei einer zweiten, anderen
Temperatur und Durchführung einer
zweiten Messung bei der ersten Wellenlänge in dem ultraviolett-sichtbaren
Bereich; wobei die zweite Messung zur Gewinnung eines Maßes entweder
der Absorption, der Emission oder der Streuung bei der ersten Wellenlänge dient;
und  Bestimmen der Kenngröße der kolloidalen
Mischung aus den erhaltenen Maßen
bei der ersten Messung und der zweiten...
Patent DE-19905449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffflasche für Reinigungsmittel und nach dem Verfahren hergestellte Flasche
Inventor: SCHEIDL JOSEF
IPC: B29C71/02
Filed: 1999-02-09
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffflasche für Reinigungsmittel aus einem modifizierten oder unmodifizierten Polyethylenterephtalat (PET) oder einem gleichartigen Werkstoff mit folgenden Schritten:  a) Ausbilden einer Flasche (1) mit einer entlang einer Hochachse (8) der Flasche (1) ausgerichteten Achse (7) eines Flaschenhalses (2) durch  (i) Konditionieren(Erwärmen) eines in einem gesonderten vorhergehenden Schritt hergestellten Preformlings,  (ii) Recken des erwärmten Preformlings und  (iii) thermoplastisches Ausformen des gerecktenPreformlings in einer Blasform durch Einblasen von Druckluft,  b) Rekonditionieren der so erhaltenen Flasche (1) in einem Übergangsbereich (Schulter 5) zwischen dem Flaschenkörper (6) und dem Flaschenhals (2),  c) Einformen einer vorbestimmten Biegezone(9) in dem Übergangsbereich(5) entlang eines Teils des Umfangs der Flasche (1),  d) Biegen der Schulter (5), so daß die Achse (7) des Flaschenhalses (2) einen Winkel ? zur Hochachse(8) der Flasche (1) einnimmt, und  e) Abkühlen der Flasche (1) auf eine Temperatur, bei der die Flasche (1) nach dem Ausformen oder Ausspannen die Abwinkelung der Achse (7) des Flaschenhalses (2) gegenüber der Hochachse (8) der Flasche (1) beibehält.
Patent DE-19920999-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Empfangen eines digitalen Videosignals
Inventor: LEE WEON CHEOL
IPC: H04N19/89
Filed: 1999-05-06
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Rückgängigmachen der
Abbildung empfangener digitaler Videodaten, die vor dem Sendevorgang
gemäß einem
Modulationsverfahren auf eine Konstellation abgebildet wurden, mit:  (a)
linearem Unterteilen von Bereichen empfangener Datenwerte auf einer
Achse einer gleichphasigen Komponenten und einer Achse einer Quadraturkomponente,
und Ausgeben eines Bereichsunterteilungswerts;  (b) Berechnen
einer mittleren quadratischen Abweichung (MSE = Mean Square Error)
aus den empfangenen Daten zum Erzeugen einer Kanalzustandsinformation
(CSI = Channel State Information); durch folgende Schritte:  – Quadrieren
der Differenz zwischen einem empfangenen Datenwert und empfangener
Kontrollsignalinformation an der Position des empfangenen Kontrollsignals;  – Mittelung
der quadrierten Differenz entlang der Zeitachse zum Berechnen eines
MSE-Werts für
den Träger
jeder Frequenz;  – Invertieren
des berechneten MSE-Werts;  – Mitteln des invertierten
MSE-Werts in einem Frequenzbereich zum Berechnen eines Gesamt-SRV
(SRV = Signal/Rausch-Verhältnis),
und Normieren des SRV; und  – lineares Interpolieren des
normierten SRV zum Erzeugen eines CSI-Werts für jede Trägerposition;...
Patent DE-19924244-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher mit redundanten Einheiten von Speicherzellen und Testverfahren für seine redundanten Einheiten
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: G11C29/24
Filed: 1999-05-27
Granted: 2006-03-09
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
normalen Einheiten (BL) von Speicherzellen (MC), die über Adressen
(CADR) der Breite m Bit adressierbar sind,  – mit redundanten Einheiten
(RBL) von Speicherzellen, die einem adressenmäßigen Ersetzen jeweils einer
der normalen Einheiten (BL) dienen,  – dessen redundanten Einheiten
(RBL) jeweils folgende Elemente zugeordnet sind:  – m programmierbare
Elemente (F) zum Speichern der Adresse einer zu ersetzenden der
normalen Einheiten (BL),  – n<m erste Vergleichseinheiten
(CMP1) und m-n zweite Vergleichseinheiten (CMP2) zum Vergleichen
der von den programmierbaren Elementen (F) gespeicherten Adresse mit
einer dem Speicher zugeführten
Adresse (CADR),  – eine
Umcodiereinheit (Ci) mit n Eingängen
und n Ausgängen,
der n Bits der dem Speicher zugeführten Adresse (CADR) zugeführt werden
und die diese zu n Ausgangsbits umcodiert, wobei die Art der Umcodierung
für jede
redundante Einheit (RBL) unterschiedlich ist,  – eine Logikeinheit
(AND) zur Durchführung
einer UND-Verknüpfung mit
n ersten...
Patent AU-2005100429-B4 (AU)
Title: Tennis Surface
Inventor: WATERFORD GARY WAYNE
IPC: B44C5/06
Filed: 2005-05-20
Granted: 2005-08-18
Abstract: A simulated clay tennis surface has a first region tufted with synthetic ribbons of a first height, and a second region tufted with synthetic ribbons higher than those of the first region. A granular infill material is applied to a depth which covers the ribbons in the first region, but leaves the tips of the ribbons of the second region visible to form court markings of a contrasting color to the infill material.
Patent AU-2022100130-B4 (AU)
Title: Blade assembly
Inventor: MORRIS JACK JOSEPH
IPC: B65G45/12
Filed: 2022-09-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Disclosed herein is a blade assembly for a conveyor belt cleaning system. The blade assembly 
may comprise a blade support configured to connect the blade assembly to the conveyor belt 
cleaning system and a blade configured to engage a surface of a conveyor belt to remove 
material from the surface of the conveyor belt, the blade being mounted to the blade support.
Patent DE-102004001222-B4 (DE)
Title: Nozzle unit for cooking appliance has openings perpendicular to and parallel to axis of symmetry and each connected to chamber into which pipe opens eccentrically
Inventor: PATTERMANN SIMON
IPC: A47J36/00
Filed: 2004-01-07
Granted: 2006-08-03
Abstract: The nozzle unit (1) has two sections (10, 20) with the fluid-outlet section (20) having at least one chamber (22) into which the pipe (30) opens eccentrically. At least a first opening (40,50) is perpendicular to the axis of symmetry and at least a second opening (60) is parallel to the axis of symmetry (S) and each are in connection with the chamber. - Independent claim describes cooking appliance with nozzle unit mounted in extinguishing box which has inlet to cooking chamber, outlet to outflow and second outlet to ventilation pipe.
Patent DE-102004001932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines elektronisch kommutierten Motors und Motorsteuerung
Inventor: LELKES ANDRAS
IPC: H02P6/08
Filed: 2004-01-14
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines elektronisch kommutierten Motors (1), bei dem der Motorstrom in Abhängigkeit von einem Betriebsparameter des Motors beeinflusst wird, wobei der zeitliche Verlauf des Motorstroms, das heißt dessen Hüllkurve, in Abhängigkeit von dem Betriebsparameter des Motors geändert wird, derart, dass bei Werten des Betriebsparameters unterhalb eines festgesetzten Schwellwertes ein Motorstrom (4) für eine minimale Geräuschentwicklung und bei Werten oberhalb des festgesetzten Schwellwertes ein Motorstrom (5) für einen maximalen Wirkungsgrad des Motors verwendet wird, dadurch gekennzeichnet,  dass bei einem Wert des Betriebsparameters unterhalb des Schwellwerts und bei vernachlässigbarem Reluktanzdrehmoment des Motors eine Stromform (4) verwendet wird, bei der das Produkt aus Motorstrom und innerer Motorspannung konstant bleibt, und  dass bei Werten des Betriebsparameters oberhalb des Schwellwerts der Motorstrom (5) derart beeinflusst wird, dass er sich proportional zu der aktuellen inneren Motorspannung (6, 7, 8) verhält.
Patent DE-102004016484-B4 (DE)
Title: Steh-, Wand- oder Hängeleuchte
Inventor: RUDOLPH HORST
IPC: F21S8/06
Filed: 2004-04-03
Granted: 2010-09-02
Abstract: Steh-, Wand- oder Hängeleuchte zur Erzeugung eines gerichteten Lichtstroms, insbesondere ein Deckenfluter, mit einer leistungsstarken Lichtquelle und einem die Lichtquelle (1) seitlich umschließenden Hüllreflektor (2), der einen der Lichtquelle (1) zugewandten Innenreflektor (2a) zur Lenkung des von der Lichtquelle (1) erzeugten Lichts aufweist, wobei der Hüllreflektor (2) an seinem unteren Ende eine Reflektoröffnung (2b) aufweist, und wobei unterhalb der Reflektoröffnung (2b) ein zweiter Reflektor (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Hüllreflektor (2) vollumfänglich umschließender erster lichtdurchlässiger Körper (10) vorgesehen ist, und dass der zweite Reflektor (4) das Licht in einen zwischen dem ersten lichtdurchlässigen Körper (10) und der Außenseite des Hüllreflektors (2) gebildeten Lichtkanal (8) lenkt, um den lichtdurchlässigen Körper (10) gleichmäßig zu erleuchten.
Patent DE-102004016885-B4 (DE)
Title: Centrifuge, has drum body with centrifuging spaces that extend radial from periphery of spaced into drum body, where spaces are moved into respective separating plate packets that are close to each other
Inventor: NIEMBERG WILLI
IPC: B04B7/08
Filed: 2004-04-06
Granted: 2006-03-30
Abstract: The centrifuge has a centrifugal drum (1) that rotates about a vertical rotating axis (D). A solid drum body (2) includes centrifuging spaces (12 - 15) that extend radially from periphery of spaces into the body. The spaces are moved into respective separating plate packets that are close to each other. Products are fed into the drum body through a feed pipe (5) and radial vertical channels.
Patent DE-102004028022-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: ERNST HENRIK
IPC: G01J5/04
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-11-16
Abstract: Sensor
(30) zum Erfassen elektromagnetischer Strahlung insbesondere im
IR-Bereich, mit  einem oder mehreren Sensorelementen (10) zum
Erfassen elektromagnetischer Strahlung,  einem Gehäuse (31,
33), in dem das Sensorelement (10) angeordnet ist, und  einem
mit einem für
die zu erfassende Strahlung durchlässigen Material (32) verschlossenen
Strahlungseintrittsfenster (35) im Gehäuse (31, 33),  dadurch
gekennzeichnet, dass  das durchlässige Material (32) mit einer
nicht im Gesichtsfeld des Sensorelements (10) liegenden Befestigungseinrichtung
(38) am Gehäuse
(31, 33) befestigt ist, indem das Material (32) des Strahlungseintrittsfensters
(35)von außen am
Gehäuse
(31, 33) oder in einer nach außen
gerichteten Nut oder Vertiefung (34) des Gehäuses (31, 33) befestigt ist,
und  das Gehäuse
(31, 33) wärmeleitend
ist und eine Wärmeleitfähigkeit
aufweist, die mindestens 20% derjenigen von reinem Kupfer beträgt.
Patent DE-102004031783-B4 (DE)
Title: Gas turbine for aircraft engine has fuel supply system which exhibits wave-channel in which turbine shaft is swivel mounted and part of fuel supply takes place through shaft alley, which exhibits fuel outlets at its outer circumference
Inventor: SCHMIDT MARKUS
IPC: F02C7/22
Filed: 2004-07-01
Granted: 2006-07-27
Abstract: The gas turbine (1) has a compressor (2) with a compressor wheel (3) and a turbine (4) with a turbine shaft (6). The combustion chamber (7) partly surrounds the turbine shaft. The turbine has a fuel supply system (8) which exhibits a shaft alley (9) in which the turbine shaft is swivel mounted. The fuel supply takes place partly through the shaft alley, which has fuel outlets (10) at its outer circumference.