baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19624331-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit Blockierschutzregelung und Schaltungsanordnung für eine solche Bremsanlage
Inventor: FEIGEL HANS-JOERG
IPC: B60T8/42
Filed: 1996-06-19
Granted: 2005-11-03
Abstract: Hydraulische
Kraftfahrzeugbremsanlage mit elektronischer Blockierschutzregelung,
mit einem pedalbetätigten
Bremsdruckgeber, mit elektrisch betätigbaren, in den Druckmittelwegen
eingefügten
Druckmittel-Einlaßventilen
und -Auslaßventilen,
mit denen der Druckmittelzufluß in
die Radbremsen der einzelnen Räder
sowie der Druckmittelabfluß in
einen Druckausgleichsbehälter
der Bremsanlage individuell steuerbar sind, mit Radsensoren zur
Ermittlung des Drehverhaltens der Räder sowie mit einer elektronischen
Regelschaltung zur Auswertung der Sensorsignale, zur Erfassung der
Fahrsituation und zur Erzeugung von Bremsdrucksteuersignalen, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
oder mehrere Wegsensoren (5) zur direkten oder indirekten Erfassung
des Wegs und/oder der Position des Pedals (7) und/oder von Kolben
des Bremsdruckgebers (1) vorhanden sind, daß in Abhängigkeit von der momentanen
Fahr- oder Fahrbahnsituation, der Bremssituation und dem Vorschub
oder Position des Pedals (7) oder der Kolben die Blockierschutzregelung
von einem Standard-Regel-Modus in einen Sicherheits-Regel-Modus
umschaltbar ist und daß in
dem Sicherheits-Regel-Modus durch die Regelschaltung (6) ein Bremsdruckabbau
in den Radbremsen der Vorderräder
(VL, VR) und/oder ein Bremsdruckaufbau in den...
Patent DE-19639400-B4 (DE)
Title: System zum Verschienen mit flexiblen isoliergekapselten Stromschienen
Inventor: WEBER CHRISTOPH
IPC: H01H71/08
Filed: 1996-09-25
Granted: 2008-09-04
Abstract: System
zum Verschienen von Installationsgeräten (2) mit Leiteranschlüssen (3),
insbesondere von Reiheneinbaugeräten,
mittels isoliergekapselter, seitlich neben den Installationsgeräten (2)
angeordneter Stromschienen, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Stromschienen
jeweils als Federtasche (5) in jeweils einem Isoliertrog (6) ausgebildet
sind, wobei die Isoliertröge
in einem Strang angeordnet sind und jeder Isoliertrog Anschlussöffnungen
(7) im Abstand eines Teilungsmaßes
anzuschließender
Installationsgeräte
(2) aufweist, wodurch die Anschlussöffnungen in einem Raster angeordnet
sind, wobei in die Anschlussöffnungen
(7) Verbindungsstücke
(8) einsetzbar sind, die durch Anschlussmittel (9) der Installationsgeräte (2) kontaktierbar
sind, und nicht angeschlossene Anschlussöffnungen (7) so elektrisch
isoliert sind, dass keine weiteren isolierenden Maßnahmen
erforderlich sind.
Patent DE-19680254-B4 (DE)
Title: Entladungslampenzündeinrichtung
Inventor: NAKAMURA TOSHIAKI
IPC: F21S8/10
Filed: 1996-02-28
Granted: 2007-01-04
Abstract: Entladungslampenzündeinrichtung mit  einer
Lampenfassung (1) mit einem Hauptelektrodenpaar (5, 6) zum Anschließen einer
Entladungslampe;  einer Stabilisierungsschaltung (2), die mit
einer Stromquelle (9) verbunden ist und an die Lampenfassung eine
Spannung ausgibt;  einer Startschaltung (3), die zwischen die
Stabilisierungsschaltung (2) und die Lampenfassung (1) geschaltet
ist,  einer Deaktivierungseinrichtung (4) zum Deaktivieren der Startschaltung
(3) bei nicht installierter Entladungslampe in Abhängigkeit
von der Installierung oder Nicht-Installierung der Entladungslampe
in der Lampenfassung (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Startschaltung (3) vor dem Beginn der Entladung der Entladungslampe
zur Erzeugung einer zum Starten der Entladung erforderlichen Hochspannung
aktiviert ist und nach dem Beginn der Entladung deaktiviert ist;
und  dass die Deaktiviereinrichtung (4) eine Hilfselektrode
(7) aufweist, um die Startschaltung (3) bei nicht installierter Entladungslampe
zu deaktivieren, indem die Verbindung zwischen der Hilfselektrode
(7) und einer der Hauptelektroden (5, 6) unterbrochen wird, und
die Startschaltung (3) bei installierter Entladungslampe...
Patent DE-19782068-B4 (DE)
Title: Kraftstoffgemisch
Inventor: HAZEL CLIFFORD JAMES
IPC: C10L10/02
Filed: 1997-10-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Ein
Kraftstoffgemisch bestehend in Kombination aus Kraftstoff und einem
geringen Anteil eines Kraftstoffadditivs, wobei das Additiv aus
einem Fettsäuremonoethanolamid
oder einem Fettsäurediethanolamid,
einem Alkoholethoxylat und einem Fettsäureethoxylat besteht, worin
die Volumenanteile von Fettsäuremonoethanolamid
oder Fettsäurediethanolamid
und Fettsäureethoxylat im
wesentlichen gleich groß sind.
Patent DE-19801351-B4 (DE)
Title: Niedrigfrequenztherapievorrichtung
Inventor: KOJIMA TAKESHI
IPC: A61N1/36
Filed: 1998-01-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Niedrigfrequenztherapievorrichtung zum
Erzeugen von Impulsen niedriger Frequenz zur taktilen Stimulation
von supraskapularen Bereichen mit einer Impulserzeugungseinrichtung
(10), einem Verstärker
(20), mindestens einer Konstantstromabgabeeinrichtung (30), an die
mindestens zwei, auf der Haut aufgebrachte Elektroden (4a, 4b, 4w,
4x, 4y, 4z) anschließbar
sind, und einer Überwachungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung zur
Feststellung des Haut- und/oder Kontaktwiderstandes aus mindestens
einem Kontaktdetektor (50, 50a) besteht, der den Kontakt zwischen mindestens
einer der Elektroden (4a, 4b, 4w, 4x, 4y, 4z) und dem Körper überwacht
und ein Rückkopplungssignal an
die Impulserzeugungseinrichtung (10) übermittelt, dass ein Abgaberegler
(30, 30a, 30b) in einem Anfahrbetrieb über einen vorgegebenen Zeitraum
die Impulshöhe
oder die Impulsbreite oder die Impulsfolge schrittweise erhöht, und
dass der Abgaberegler (30, 30a, 30b) die Höhe der Stromstärke der
von der Konstantstromquelle abgegebenen zyklischen Impulsketten
in Abhängigkeit
von dem Rückkopplungssignal
des Kontaktdetektors derart steuert, dass sowohl im Anfahrbetrieb
als auch im Dauerbetrieb unabhängig
von dem Haut-...
Patent DE-19814888-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines variablen Ventilsteuerungsmechanismus
Inventor: MURATA SHINICHI
IPC: F02D13/02
Filed: 1998-04-02
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
für den
Betrieb eines auf der Seite des Einlassventils (2) und/oder auf
der Seite des Auslassventils (2) eines Verbrennungsmotors vorgesehenen
variablen Ventilsteuerungsmechanismus, der  – eine Nockenwelle (11), auf
die ein Drehmoment über
eine Kurbelwelle des Verbrennungsmotors übertragen wird,  – ein drehbar
auf der Nockenwelle (11) angebrachtes Nockenprofil (12), das mit
einem Nockenabschnitt (6) für
einen Antrieb des Einlassventils (2) und/oder des Auslassventils
(2) des Verbrennungsmotors versehen ist, und  – einen
Steuermechanismus (51) für
eine Veränderung
der Ventilöffnungsdauer
des Ventils (2) durch Veränderung
der Winkelposition des Nockenprofils (12) bezüglich der Nockenwelle (11)
in Abhängigkeit
des Betriebszustands des Verbrennungsmotors umfasst, der zwischen
der Nockenwelle (11) und dem Nockenprofil (12) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Verfahren so durchgeführt wird, dass bei einer Veränderung
des Betriebszustands des Verbrennungsmotors von einer niedrigen
auf eine hohe Motordrehzahl  – in einem ersten Schritt die
Ventilöffnungszeit
des Einlassventils (2) vorverlegt und...
Patent DE-19816989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auslösung eines zweistufigen Airbag-Gasgenerators
Inventor: BRAMBILLA LUIGI
IPC: B60R21/01
Filed: 1998-04-17
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur Auslösung eines zweistufigen Airbag-Gasgenerators in einem Kraftfahrzeug, bei welchem ein Beschleunigungssignal gemessen, aufbereitet und  – mittels eines ersten Bewertungsverfahrens eine Auslöseentscheidung zur Auslösung der ersten Stufe (3.1) es Gasgenerators und  – mittels eines zweiten Bewertungsverfahrens eine Auslöseentscheidung zur Auslösung der zweiten Stufe (3.2) es Gasgenerators getroffen wird,  – wobei die Auslösung der zweiten Stufe (3.1) erst nach Verstreichen einer vorgegebenen Zeitspanne T1 ab Zünden der ersten Stufe (3.1) freigegeben wird  dadurch gekennzeichnet,  daß bei dem zweiten Bewertungsverfahren unabhängig vom anfänglichen Verlauf des Beschleunigungssignals zunächst der gesamte Verlauf des Beschleunigungssignals zumindest bis zum Verstreichen der vorgegebenen Zeitspanne T1 ab Zünden der ersten Stufe (3.1) hinsichtlich der Unfallschwere bewertet wird, bevor auf der Grundlage vorgegebener Auslösebedingungen in Abhängigkeit der ermittelten Unfallschwere eine Auslöseentscheidung zur Zündung der zweiten Stufe (3.2) des Gasgenerators (3) getroffen wird.
Patent DE-19829844-B4 (DE)
Inventor: AFTING ERNST-GUENTER
IPC: A61P43/00
Filed: 1998-07-03
Granted: 2005-10-13
Abstract: D-Galactose compounds (I) are used for the prevention or reduction of necroses or cell or tissue damage. Prevention or reduction of necroses or cell or tissue damage comprises administration of D-galactose and/or its derivatives.
Patent DE-19850453-B4 (DE)
Title: Flammgeschützte Polycarbonat-Harzmassen
Inventor: IJI MASATOSHI
IPC: C08L69/00
Filed: 1998-11-02
Granted: 2011-01-13
Abstract: Flammgeschützte Polycarbonat-Harzmasse, umfassend  (a) 100 Gewichtsteile eines aromatischen Polycarbonatharzes und  (b') 1 bis 10 Gewichtsteile eines Organopolysiloxans, welches aus 0 bis 89,99 Mol-% Siloxaneinheiten T der Formel R 1 ·SiO 3/2  und 10 bis 50 Mol-% Siloxaneinheiten D der Formel R 2 R 3 ·SiO 2/2  und 0,01 bis 50 Mol-% Siloxaneinheiten Q der Formel SiO 4/2  besteht, worin R 1 , R 2  und R 3  unabhängig voneinander substituierte oder unsubstituierte einwertige Kohlenwasserstoffgruppen mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen darstellen, wobei Phenylgruppen in einer Menge von mindestens 83 Mol-% der gesamten organischen Substituenten enthalten sind.
Patent DE-19851761-B4 (DE)
Title: Antriebsriemen
Inventor: BECKER RALF
IPC: F16G5/06
Filed: 1998-11-10
Granted: 2014-10-09
Abstract: Treibriemen mit einem im Querschnitt trapezförmigen Basiskörper (21) aus einem Elastomer, dessen im Winkel zueinander stehenden Seitenflanken (18) mit Scheiben (2.1, 2.2) eines An- bzw. Abtriebes zusammenwirken, und der in eine von seitlichen Stegen begrenzte Aufnahmekammer aufweist, deren Grund gegenüber der neutralen Zone (N-N) des Treibriemens um etwa einen halben Zugträger-Durchmesser zur Schmalseite des Basiskörpers (21) des Treibriemens (20) hin verlagerten ist und die mit einer Deckschicht (23) aus einem Elastomer mit gleicher oder geringerer Härte als das Elastomer des Basiskörpers (21) bis zur vollen Höhe des Treibriemens (20) abgedeckt ist, wobei in die Aufnahmekammer im Bereich seiner neutralen Zone ein Zugträger (22) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugträger (22) beidseits einer Längsmittenebene (L-L) in zwei voneinander beabstandeten Zugträgergruppen (22.1, 22.2) vorliegt und der Basiskörper (21) des Treibriemens (20) im Bereich der Längsmittenebene (L-L) eine längsverlaufende Nut (26) aufweist, welche in Querrichtung in Höhe des Grundes der Aufnahmekammer durch den Bereich der Zugträger-Aussparung begrenzt ist.
Patent DE-19852446-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Lenkgetriebegehäuse
Inventor: SAKATA KATSUTOSHI
IPC: B62D3/12
Filed: 1998-11-13
Granted: 2009-10-15
Abstract: Befestigungsanordnung für ein Lenkgetriebegehäuse mit wenigstens einer flexiblen Lagervorrichtung (50) zur Anordnung des Lenkgetriebegehäuses (40) an einem Karosserieteil (70) eines Fahrzeuges und einem Befestigungsabschnitt (42) für die flexible Lagervorrichtung, um die flexible Lagervorrichtung (50) an dem Lenkgetriebegehäuse (40) zu befestigen, wobei:  die flexible Lagervorrichtung (50) eine äußere Hülse (52), welche an dem Befestigungsabschnitt (42) für die flexible Lagervorrichtung befestigt ist, eine innere Hülse (51), welche an dem Karosserieteil befestigt ist, und einen elastischen Körper (53) aufweist, der zwischen der inneren und äußeren Hülse angeordnet ist und einen Hohlraum (54) aufweist; und wobei  wenigstens eine von der beiden Hülsen (52, 51) eine schräge Oberfläche (59) aufweist, welche gegenüber der Achse der flexiblen Lagervorrichtung (50) abgeschrägt ist, und ein mit dem elastischen Körper (53) gefüllter Abschnitt zwischen der schrägen Oberfläche (59) und der Oberfläche der anderen der beiden Hülsen (52, 51) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Hohlraum...
Patent DE-19906972-B4 (DE)
Title: Schalterpolteil mit Vakuumschaltkammer
Inventor: LEONHARDT GUENTER
IPC: H01H33/662
Filed: 1999-02-19
Granted: 2008-04-30
Abstract: Schalterpolteil
mit Vakuumschaltkammer, die in ein aus isolierendem Material bestehendes
etwa zylindrisches Gehäuse
eingesetzt und darin gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das annähernd zylindrische Gehäuse (10)
einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als der Außendurchmesser
der Vakuumkammer und daß zwischen
der Innenfläche
des Gehäuses
(10) und der Außenfläche der
Vakuumkammer (12) ein zylindrischer Ring (23) aus isolierendem Material
eingesetzt ist, der mittels einer Druckeinrichtung komprimiert ist,
so daß das elastische
Material gegen die Innenfläche
des Gehäuses und
die Außenfläche der
Vakuumkammer gedrückt
ist.
Patent DE-19921625-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für ein Wechselgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WINKLER MANFRED
IPC: F16H63/30
Filed: 1999-05-10
Granted: 2006-08-31
Abstract: Schalteinrichtung
(1, 20) für
ein Wechselgetriebe eines Kraftfahrzeuges, die im wesentlichen aus
wenigstens einem Übertragungsmittel
(2), einer Lagerbasis (4) sowie aus wenigstens zwei auf das Übertragungsmittel
(2) und gegeneinander wirkenden Federn (11, 17, 25, 26) besteht,
und dabei:  – mittels
wenigstens eines Übertragungsgliedes
(7) Wählbewegungen
des Übertragungsmittels
(2) in zumindest axialer Richtung auf mindestens ein Schaltglied übertragbar sind,  – die Lagerbasis
(4) am Wechselgetriebe bewegungsfest angeordnet ist,  – das Übertragungsmittel
(2) in der Lagerbasis (4) wenigstens axialbeweglich aufgenommen
ist,  – die
Federn (11, 17, 25, 26) das Übertragungsmittel
(2) in axialer Richtung in einer Ausgangsposition zum Schaltglied halten
oder nach Schaltbewegungen in die Ausgangsposition zurück führen,  – wenigstens
eine der Federn (11, 17, 25, 26) in axialer Richtung an einem zumindest
in eine Richtung axialfest zum Wechselgetriebe angeordneten ersten
Anschlag (14, 29a) sowie in entgegengesetzter axialer  Richtung entweder
direkt oder mittels zumindest eines Zwischenelementes...
Patent DE-19947670-B4 (DE)
Inventor: LANGE PETER
IPC: E05D11/00
Filed: 1999-10-04
Granted: 2006-10-26
Abstract: The upper pin (36) is detachable. It is mounted on the fixed part (12) of the hinge and faces downward toward the lower pin, which is attached to the fixed part. The two pins engage the moving part (10). Each pin has a tapered end and a circumferential groove (38) adjacent to the tip. There are bushes (34) surrounding the pins.
Patent AU-2010101428-B4 (AU)
Title: A fan
Inventor: GAMMACK PETER DAVID
IPC: F04D25/08
Filed: 2010-12-16
Granted: 2011-03-24
Abstract: A fan assembly for creating an air current is described. There is provided a bladeless fan assembly (100) comprising a nozzle (1) mounted on a base (16) housing means for creating an air flow through the nozzle (1). The nozzle (1) comprises an interior passage (10) for receiving the air flow from the base (16) and a mouth (12) through which the air flow is emitted. The nozzle (1) extends substantially orthogonally about an axis to define an opening (2) through which air from outside the fan assembly (100) is drawn by the air flow emitted from the mouth (12). The fan assembly (100) has a height extending from the end of the base (16) remote from the nozzle (1) to the end of the nozzle (1) remote from the base (16) and a width perpendicular to the height both the height and the width being perpendicular to the axis so that width of the base (16) is no more than 75% the width of the nozzle (1). This arrangement creates a fan assembly with a compact structure.
Patent AU-2020103197-B4 (AU)
Title: Power and control of a submersible pump
Inventor: KEOGH MARK VINCENT
IPC: H02P9/04
Filed: 2020-11-03
Granted: 2021-07-15
Abstract: A power and control system for a dewatering submersible pump includes a 
generator assembly, an automatic voltage regulator (AVR), an engine control 
unit, a system controller, a circuit breaker, human machine interface (HMI), 
and a network interface. The generator assembly comprises an engine 
coupled to an alternator. The power and control system is electrically 
connected to at least one motor, which powers a submersible pump for 
dewatering. The motor or motors can be started and controlled by the 
generator assembly of the power and control system.
Patent DE-102004022345-B4 (DE)
Inventor: BIERMANN WERNER
IPC: H01R12/71
Filed: 2004-04-28
Granted: 2006-02-09
Abstract: The electrical pin and socket connector (11) is designed to operate in the medium voltage range. It has a flattened female connector (14) for the ends of individual conductors emerging from the supply cable (15), connected to a pin plug (13) with a receiving slit. The pin plug has a plastics housing (30). The connector is mounted on a flat plate (10).
Patent DE-102004026224-B4 (DE)
Title: Halter für elektrische Leitungen und Rohre, Verfahren zur Anbringung der Halters, Verwendung des Halters und Flugzeug mit Halter
Inventor: ZEUNER LUTZ
IPC: H02G3/32
Filed: 2004-05-28
Granted: 2009-09-24
Abstract: Halter zur Befestigung von Leitungen an einem Träger (3) in Flugzeugen, wobei der Träger (3) eine erste Aussparung (6) aufweist, wobei der Halter umfasst:  – einen Grundkörper (1);  – mindestens einen Einschub (2); und  – einen Arm (4);  – wobei der Grundkörper (1) eine zweite Aussparung (9) des Einschubs (2) aufweist;  – wobei der Einschub (2) in einer Endposition in der zweiten Aussparung (9) gehaltert ist;  – wobei der Grundkörper (1) einen Zapfen (7) für einen Eingriff mit der ersten Aussparung (6) des Trägers (3) aufweist; und  – wobei der Zapfen (7) ausgebildet ist, beim Eingriff mit der ersten Aussparung (6) den Grundkörper (1) an dem Träger (3) derart zu halten, dass ein Eigengewicht des Grundkörpers an dem Träger gehalten ist.
Patent DE-102004028205-B4 (DE)
Inventor: WERDER HANS-KURT VON
IPC: B65G57/11
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-10-26
Abstract: The conveyor for stacking and feeding plates (5) has an endless belt (4) with multiple supports (17) perpendicular to the belt (4) to define receivers for stacked plates. The conveyor has a stacker (2) forming stacks of plates and a transfer feed (3) between the stacker and conveyor to transfer the plates horizontally. The belt has a stop (8) engaged by the conveyed plates.
Patent DE-102004035045-B4 (DE)
Title: Etikett
Inventor: SCHREINER ROLAND
IPC: G09F3/10
Filed: 2004-07-20
Granted: 2010-01-21
Abstract: Etikett, welches eine Anfaßlasche (2) aufweist, wobei im Bereich der Anfaßlasche (2) in ihrer Dicke veränderbare Aufstellmittel (4) vorgesehen sind, und die Anfaßlasche (2) mittels der Aufstellmittel (4) anhebbar ist.
Patent DE-102004035644-B4 (DE)
Inventor: BACHMANN PETER
IPC: F16K11/02
Filed: 2004-07-22
Granted: 2006-05-11
Abstract: The tap for mounting in a board has a water connection pipe (1) which passes through the board and has an upper section (2) which contains a water control cylinder (21). A cap (39) fits on to this and has a lever (41) which operates it. A clamping sleeve (24) holds the cylinder in position in the upper section and is bolted to it.
Patent DE-102004039191-B4 (DE)
Inventor: SOMMER ANDRES
IPC: A61N5/10
Filed: 2004-08-12
Granted: 2007-09-27
Abstract: A radiation therapy parameter monitoring procedure sets initial radiation unit parameters from a tissue image (1), compares the difference from a post radiation image (2) with an adjustable threshold (5) and generates (4) a modification recommendation. Independent claims are included for equipment using the procedure.
Patent DE-102004040189-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtsohle im Erdreich
IPC: E02D3/12
Filed: 2004-08-19
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dichtsohle (18) im Erdreich innerhalb einer Baugrube mit mindestens zwei Längsseiten, wobei mittels einer Vorrichtung (1) an mindestens zwei vorgebbaren, gegenüberliegenden Bohrpunkten (3.1, 3.2) innerhalb der Baugrube (13) eine erste und eine zweite Bohrung (2.2, 2.3) in das Erdreich (7) in eine vorgebbare Endtiefe derart erfolgt, dass die Bohrungen (2.2, 2.3) zumindest über eine Teillänge (8) in etwa parallel zu der einzubringenden Dichtsohle ausgerichtet werden, sich jeweils an gegenüberliegenden Seiten der Baugrubenwände (12.1, 12.2) anschließen und anschließend über mindestens eine an einem Bohrgestänge oder einem Düsenrohr angeordnete Strahldüse (6.1, 6.2) unter Druck ein Dichtmittel zur Bildung eines ersten und eines zweiten, aufeinander zuzuführenden länglichen Dichtkörpers (9.11, 9.21) in das die Bohrung umgebende Erdreich gepresst und dabei das Bohrgestänge oder das Düsenrohr gezogen wird.
Patent DE-102004045588-B4 (DE)
Title: Walzkörper-Halter und Schrägkugellageranordnung, bei welcher derselbe verwendet wird
Inventor: UEDA KEIICHI
IPC: F16C33/38
Filed: 2004-09-17
Granted: 2018-02-22
Abstract: Ein Halter (5) für eine Schrägkugellageranordnung, enthaltend: ein an beiden Seiten des Halters (5) in einer axialen Richtung vorgesehenes Paar von Ringflügel-Abschnitten (5a); und eine Vielzahl von Stützen (5b), die sich in einer axialen Richtung des Halters (5) von einer entsprechenden Anzahl von umlaufenden Positionen der Ringflügel-Anschnitte (5a) erstrecken, wobei zwischen benachbarten Stützen (5b) eine Tasche (6) ausgebildet ist, um Wälzkörper (4) der Wälzlageranordnung rollbar aufzunehmen; wobei die Ringflügel-Abschnitte (5a) jeweils eine innere Umfangsfläche haben, die so ausgebildet ist, dass diese eine schräge Ringfläche (7) begrenzt und wobei sich die schräge Ringfläche (7) über eine ganze Breite des entsprechenden Ringflügel-Abschnitts (5a) in axialer Richtung erstreckt und so geneigt ist, dass diese zu einem Mittel-Abschnitt des Halters (5) in axialer Richtung einen abnehmenden Durchmesser aufweist, und wobei ein Abschnitt der inneren Umfangsfläche jeder Stütze (5b) in der Mitte der axialen Breite der Stütze (5b) mit einer Mittel-Struktur (8) versehen ist, die vom Halter (5) radial nach innen ragt und entlang der axialen Richtung einen trapezförmigen Querschnitt hat, wobei ein Abschnitt (B1) der äußeren Umfangsfläche des Halters (5) auf einer Seite eines umlaufenden Abschnitts, in dem die Taschen ausgebildet sind und der eine einem Taschendurchmesser entsprechende Breite hat, als auch ein Abschnitt (B2) der äußeren Umfangsfläche des Halters (5) auf der axial gegenüberliegenden Seite als ein ringförmiger Kegelflächen-Bereich (6b, 6c) ausgebildet ist, der axial nach außen aufgeweitet ist und einen zum entsprechenden Ende des Halters (5) zunehmenden Durchmesser aufweist.
Patent DE-102004046404-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Bestimmen einer Frequenzdrift in einem Phasenregelkreis
Inventor: CAMUFFO ANDREA
IPC: H03L7/08
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-07-20
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zur Bestimmung einer Frequenzdrift in einem Phasenregelkreis umfasst einen Typ-I Pasenregelkreis mit einem Phasenvergleicher (10a), einer Ladungspumpe (10b), einem Schleifenfilter (11), einem Oszillator (12) sowie einem Frequenzteiler (13) in einem Rückführungspfad des Regelkreises. Erfindungsgemäß ist eine Einrichtung (16) mit dem Phasenregelkreis zur Bestimmung einer Pulslänge des Stell- bzw. des Spannungssignals zu zumindest zwei unterschiedlichen Zeiten während eines Betriebes des Regelkreises gekoppelt. Weiterhin ist eine Recheneinheit (17) an einen Ausgang (162) der Einrichtung (16) angeschlossen. Sie ist zur Bildung einer Differenz der Pulslängen zu den zumindest zwei unterschiedlichen Zeiten ausgebildet, wodurch eine Phasen- und Frequenzdrift eines Ausgangssignals des Regelkreises bestimmt werden kann.