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Patent DE-102022112903-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erhöhung der lebensdauer von wandlerschaltern sowie system
Inventor: NESEMANN KARL
IPC: H02M1/32
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Lebensdauer von Wandlerschaltern (Q1, Q2, Q3, Q4) in einem System (10) umfassend einen Generator (PV), der gemeinsam mit einem die Wandlerschalter (Q1, Q2, Q3, Q4) umfassenden DC/DC-Wandler (12) an einem DC-Bus (DC+, DC-) angeschlossen ist. Das Verfahren umfasst die Schritte:• Feststellen eines Systemzustands, in dem elektrische Leistung des Generators (PV) zur Verfügung steht, für die keine Übertragung über den DC/DC-Wandler (12) und keine Ausgabe an weitere Teilnehmer des DC-Busses (DC+, DC-) vorgesehen ist, und• Betreiben des DC/DC-Wandlers (12) während des festgestellten Systemzustands derart, dass Verlustleistung in dem DC/DC-Wandler (12) erzeugt wird, ohne dass Leistung über den DC/DC-Wandler (12) übertragen wird.Die Anmeldung betrifft weiter ein System mit einem Generator (PV) und einem die Wandlerschalter (Q1, Q2, Q3, Q4) aufweisenden DC/DC-Wandler sowie eine Energieerzeugungsanlage mit einem solchen System.
Patent DE-102022113608-A1 (DE)
Title: Kontroll- und Überwachungsverfahren und /-vorrichtung für eine Industrieanlage
Inventor: SCHRIMPF THOMAS
IPC: G07C3/00
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontroll- und Überwachungsverfahren für eine Industrieanlage (100), umfassend insbesondere mindestens eine Anlage zur Energieerzeugung, Energieumwandlung und/oder Energieübertragung, eine Medienversorgungsanlage, eine Produktionsanlage, eine Verarbeitungsanlage und/oder eine Betriebsanlage, um vorzugsweise eine Instandhaltung der Industrieanlage (100) vorausschauend durchführen zu können, und um bevorzugt Störungen und/oder Ausfälle im Betrieb der Industrieanlage (100) zu vermeiden,aufweisend:- Bereitstellen von Sensorwerten (SW) von einer Vielzahl an Sensoren (Si), die insbesondere der Industrieanlage (100) als Ganzes, mindestens einer Komponente (K) der Industrieanlage (100) und/oder mindestens einer Subkomponente (SK) der Industrieanlage (100) zugehören,- Gruppieren von Sensorwerten (SW) in Abhängigkeit von mindestens einem Faktor im Betrieb der Industrieanlage (100),- Verarbeiten von Sensorwerten (SW) in Abhängigkeit von dem Gruppieren,- Bereitstellen von mindestens einem, insbesondere normierten, Gesundheitsindexwert (Hl) für die Industrieanlage (100) in Abhängigkeit von dem Verarbeiten.
Patent DE-102022113909-A1 (DE)
Title: Filtrationselement und Filtriervorrichtung
Inventor: TRENDELKAMP JOSEF
IPC: B01D25/02
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtrationselement (10) für eine Filtriervorrichtung(100), die zur Filtration eines mit Schmutzpartikeln verschmutzten Fluids ausgestaltet ist, das in einem Fluidstrom in die Filtriervorrichtung (100) eingeströmt wird.Erfindungswesentlich sind wenigstens eine erste Platte (1) mit zumindest einer Oberfläche (1.1) und wenigstens eine zweite Platte (2) mit zumindest einer Oberfläche (2.1) vorgesehen, wobei die Platten (1,2) in einem Abstand derart zueinander angeordnet sind, dass zwischen der Oberfläche (1.1) der ersten Platte (1) und der Oberfläche (2.1) der zweiten Platte (2) ein Spalt (5) gebildet ist.
Patent DE-102022114704-A1 (DE)
Title: Wire-to-Board-Steckverbinderbaugruppe
Inventor: ZHANG WEI
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-06-10
Abstract: Es wird eine Wire-to-Board-Steckverbinderbaugruppe zur elektrischen Verbindung eines Kabels (1) mit einer Leiterplatte (2) bereitgestellt, die in einem Gehäuse (3) eines elektrischen Gerätes angeordnet ist. Die Wire-to-Board-Steckverbinderbaugruppe umfasst: einen ersten Steckverbinder (100), der dazu geeignet ist, zumindest teilweise an der Außenseite des Gehäuses anzuordnen, um mit dem Kabel (1) elektrisch zu verbinden, wobei zumindest ein Teil des ersten Steckverbinders dazu geeignet ist, in eine durch das Gehäuse hindurch gebildete Öffnung (301) eingeführt zu werden; einen zweiten Steckverbinder (200), der dazu geeignet ist, an der Innenseite des Gehäuses anzuordnen, und der ausgebildet ist, in elektrischer Verbindung mit dem ersten Steckverbinder zu stehen; und einen Dichtungsring (130), der eine Dichtung zwischen dem mindestens einen Teil des ersten Steckverbinders und der Öffnung herstellend angeordnet ist.
Patent DE-102022119506-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfront für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zum Schutz eines aufprallenden Objektes
Inventor: LANG ANDREAS
IPC: B60R21/34
Filed: 2022-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugfront (100, 200, 300) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, und ein entsprechendes Fahrzeug mit einer derartigen Fahrzeugfront. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Schutz eines auf eine derartige Fahrzeugfront (100, 200, 300) aufprallenden Objektes.Die erfindungsgemäße Fahrzeugfront (100, 200, 300) weist auf:einen Frontbereich (105, 205, 305), welcher eingerichtet ist, bei bestimmungsgemäßer Fahrt des Fahrzeugs in eine Fahrtrichtung einen Aufprall eines Objekts (O) aufzunehmen, undeine Verstelleinrichtung (110, 210, 310), welche eingerichtet ist, den Frontbereich (105, 205, 305) beim Aufprall des Objekts (O) in eine der Fahrtrichtung entgegengesetzte Richtung zu bewegen.
Patent DE-102022121553-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: TOMIOKA TAKUYA
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-08-25
Abstract: Ein Elektrofahrzeug (10) hat einen Ladeanschluss (13), der in einem Fahrzeugseitenteil (12) geöffnet ist und durch einen Ladedeckel geöffnet/geschlossen wird, einen Ladeeinlass (50), der innerhalb des Ladeanschlusses (13) angeordnet ist und eine Anschlusseinheit (51) aufweist, die mit einer externen Stromquelle verbunden werden kann, und einen fahrzeugseitigen Flüssigkeitstank (30, 34, 40), der in der Nähe des Ladeanschlusses (13) angeordnet ist und mit einer Flüssigkeitspegelanzeige bzw. Füllstandsanzeige (31, 35, 47) für die gespeicherte Flüssigkeitsmenge versehen ist. In dem Ladeanschluss (13) befindet sich eine Kontrollöffnung (20, 22, 24), die zur Überprüfung der Füllstandsanzeige (31, 35, 47) geöffnet wird.
Patent DE-102022126457-A1 (DE)
Title: Angestrebter insassenwärmekomfort basierend auf einem sicherheitsgurt
Inventor: HAN TAEYOUNG
IPC: B60N2/56
Filed: 2022-10-12
Abstract: Ein Sitzsystem umfasst einen Sitzfläche und eine Sitzlehne an der Rückseite der Sitzfläche. Ein thermisch gesteuerter Sicherheitsgurt umfasst einen Beckenabschnitt und einen Schulterabschnitt. Der thermisch gesteuerte Sicherheitsgurt kann eine poröse Hülse umfassen, die mit einem Sitzbelüftungssystem oder einem Fahrzeugbelüftungssystem verbunden ist. Der Sicherheitsgurt kann alternativ oder zusätzlich ein Heizgewebe oder thermoelektrische Elemente umfassen.
Patent DE-102022202223-A1 (DE)
Title: Erzeugen von Trainingsdaten für maschinelles Lernen
Inventor: BORGES JULIO
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-03-04
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (200) zum Erzeugen von Trainingsdaten für maschinelles Lernen und maschinelles Lernverfahren, insbesondere selbstüberwachtes Lernverfahren, wobei das Lernverfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzes (NN) Trainingsdaten verwendet, die gemäß einem Verfahren 200 erzeugt werden.
Patent DE-102022202977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Oxidationskatalysators
Inventor: SCHOEMIG HERBERT
IPC: F01N11/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Oxidationskatalysators (6) in einem System (2) mit einer Verbrennungsmotor (4), der dazu eingerichtet ist, einen Abgasstrom (12) der Verbrennungsmotor, zu reinigen, umfassend Erfassen (110) von Betriebsparameterwerten des Systems; Prüfen (120), basierend auf den Betriebsparameterwerten, ob eine Startbedingung erfüllt ist, und nachdem die Startbedingung erfüllt ist: Erfassen (130) einer Kohlenwasserstoff, HC,-Konzentration (24) in dem Abgasstrom hinter dem Oxidationskatalysator; zeitliches Akkumulieren (150) der erfassten HC-Konzentration und einer Bezugs-HC-Konzentration oder zeitliches Akkumulieren einer Differenz zwischen der erfassten HC-Konzentration und der Bezugs-HC-Konzentration, um eine Differenzmasse zu bestimmen; zeitliches Akkumulieren (155) einer Referenz-HC-Konzentrationsdifferenz (32) oder zeitliches Akkumulieren einer oberen Referenz-HC-Konzentration (24) und einer unteren Referenz-HC-Konzentration (26), um eine Übergangsbereichsmasse (52) zu bestimmen; Prüfen (160), ob eine Endbedingung erfüllt ist, und wenn die Endbedingung erfüllt ist: Bestimmen (170) einer Vergleichsmasse aus der Übergangsbereichsmasse mittels einer Gewichtungsfunktion; Vergleichen (190) eines Zustandsquotienten der Differenzmasse und der Vergleichsmasse mit wenigstens einem Schwellenwert, um einen Zustand des Oxidationskatalysators (6) zu bestimmen.
Patent DE-102022203131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbinden eines Energiespeichers
Inventor: SMERTENKO ALEKSANDR
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-03-30
Abstract: Verfahren zum Anbinden eines Energiespeichers an einen Verbraucher, wobei dem Verbraucher ein zentraler Regler zugeordnet ist, wobei überprüft wird, ob eine notwendige Voraussetzung für die Benutzung des Energiespeichers erfüllt ist, und nach Detektieren der notwendigen Voraussetzung der Energiespeicher über den zentralen Regler zugeschaltet wird.
Patent DE-102022203946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Inverters und Inverter
Inventor: LIPP BIRGIT
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Inverters (1), wobei mindestens eine Filterbaugruppe (10) und eine Baugruppe für Zwischenkreiskondensatoren(11) in einem Invertergehäuse (2) auf Stromschienen verbaut werden, wobei die Anordnung der einzelnen Komponenten der Filterbaugruppe (10) und der Baugruppe der Zwischenkreiskondensatoren (11) optimiert zueinander erfolgt, und wobei die Filterbaugruppe (10) und die Baugruppe für Zwischenkreiskondensatoren (11) gemeinsam im Invertergehäuse (2) oder einem Teilgehäuse (20) innerhalb des Invertergehäuses (2) mit einer Vergussmasse befestigt und thermisch angebunden werden.
Patent DE-102022206702-A1 (DE)
Title: Wärmeenergiesystem zum Regulieren von Temperaturen eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit einem solchen System
Inventor: ROHM AXEL
IPC: F25B29/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmeenergiesystem und ein Fahrzeug mit einem solchen System. Das Wärmeenergiesystem umfasst eine Wärmepumpe mit einer Kühleinheit zum Kühlen eines Kühlmittelstroms und einer Heizeinheit zum Erwärmen eines Kühlmittelstroms, die derart ausgebildet ist, dass Wärmeenergie von einem der Kühleinheit zugeführten Kühlmittelstrom zu einem der Heizeinheit zugeführten Kühlmittelstrom zuführbar ist. Das Wärmeenergiesystem weist eine Vielzahl an Systemabschnitten auf und die Systemabschnitte sind zum Erwärmen und/oder Kühlen eines jeweiligen Fahrzeugabschnitts ausgebildet. Ein erster Systemabschnitt ist zum Kühlen eines ersten Fahrzeugabschnitts der Fahrzeugabschnitte mit zumindest einer ersten Elektronikeinheit und ein fünfter Systemabschnitt ist zum Kühlen eines fünften Fahrzeugabschnitts der Fahrzeugabschnitte mit einem Motor ausgebildet. Das System umfasst weiter einen stromabwärts der Kühleinheit beginnenden Niedrigtemperatur-, NT-Leitungspfad und einen stromabwärts der Heizeinheit beginnenden Hochtemperatur-, HT-Leitungspfad, wobei zumindest einer der HT- und NT-Leitungspfade dazu ausgebildet ist, einen Kühlmittelstrom zu zumindest einem der Vielzahl an Systemabschnitten zu leiten. Stromabwärts der Kühleinheit ist der NT-Leitungspfad zum Leiten des Kühlmittelstroms zu dem ersten Systemabschnitt ausgebildet. Der NT-Leitungspfad ist weiter dazu ausgebildet, bei einem Leiten des Kühlmittelstroms zu dem fünften Systemabschnitt stromabwärts des ersten Systemabschnitts und stromaufwärts des fünften Systemabschnitts den Kühlmittelstrom zu zumindest einem weiteren Systemabschnitt zu leiten, wobei der weitere Systemabschnitt zum Kühlen und/oder Erwärmen eines weiteren Fahrzeugabschnitts mit einer Fahrgastzelle, einer Batterie oder eines Radiators ausgebildet ist. Ein erster der HT- und NT-Leitungspfade ist weiter dazu ausgebildet, den Kühlmittelstrom zu der Heizeinheit zu leiten, und ein zweiter der HT- und NT-Leitungspfade ist weiter dazu ausgebildet, den Kühlmittelstrom zu der Kühleinheit zu leiten.
Patent DE-102022212590-A1 (DE)
Title: Bauteil für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: NODA SHINICHIRO
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-11-24
Abstract: Ein Bauteil 10 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug umfasst ein erstes Zahnrad 14 mit einer ersten Rotationsmittelachse C1 und ein zweites Zahnrad 16, das mit dem ersten Zahnrad 14 ineinandergreift. Das erste Zahnrad 14 umfasst einen ersten Bereich 14A und einen zweiten Bereich 14B, der in einer radialen Richtung in Bezug auf die erste Rotationsmittelachse C1 angrenzend an den ersten Bereich 14A vorgesehen ist und eine Kontaktfläche 14C aufweist, die das zweite Zahnrad 16 berührt. Der erste Bereich 14A weist einen metallischen Werkstoff auf. Der zweite Bereich 14B weist ein Kunststoffmaterial auf. Der zweite Bereich 14B hat eine maximale Abmessung MD in der radialen Richtung in Bezug auf die erste Rotationsmittelachse C1, die in einem Bereich von einem Drittel oder weniger eines maximalen Radius M2 des ersten Zahnrads 14 in der radialen Richtung in Bezug auf die erste Rotationsmittelachse C1 liegt.
Patent DE-102022213086-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: LEE SU-MIN
IPC: H01R13/6466
Filed: 2022-12-05
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung, die elektrisch mit einer Leiterplatte verbunden ist, umfasst: einen Körperteil, der extern verbunden ist; ein Gehäuse, das mindestens einen Teil des Körperteils umgibt; ein erstes Anschlusselement, das sich von dem Körperteil nach unten erstreckt und mit einem ersten Kondensator der Leiterplatte verbunden ist; ein zweites Anschlusselement, das sich von dem Körperteil nach unten erstreckt, um von dem ersten Anschlusselement beabstandet zu sein, und mit einem zweiten Kondensator der Leiterplatte verbunden ist; und einen Ferritkern, durch den das zweite Anschlusselement verläuft.
Patent DE-102023000078-A1 (DE)
Title: Temperaturregelvorrichtung, Temperaturregelsystem und Temperaturregelverfahren für eine Fahrzeug-Leistungsbatterie
Inventor: GONG ZHIMIN
IPC: H01M10/6572
Filed: 2023-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet des Thermomanagements von Fahrzeug-Leistungsbatterien und stellt insbesondere eine Temperaturregelvorrichtung für eine Fahrzeug-Leistungsbatterie bereit, die Folgendes umfasst: eine Halbleitertemperaturregeleinheit zum Heizen oder Kühlen der Fahrzeug-Leistungsbatterie; eine Temperaturüberwachungseinheit zum Überwachen der Temperatur der Fahrzeug-Leistungsbatterie; und eine Steuereinheit zum Steuern des Heizens oder Kühlens der Fahrzeug-Leistungsbatterie durch die Halbleitertemperaturregeleinheit in Abhängigkeit von der durch die Temperaturüberwachungseinheit überwachte Temperatur. Die Temperaturregelvorrichtung ist innerhalb der Fahrzeug-Leistungsbatterie integriert angeordnet. Ferner werden ein entsprechendes Temperaturregelsystem, ein entsprechendes Temperaturregelverfahren und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt bereitgestellt. Durch die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung wird nicht nur die Funktion erreicht, die Fahrzeug-Leistungsbatterie im Sommer bei hohen Temperaturen zu kühlen und die Fahrzeug-Leistungsbatterie im Winter bei niedrigen Temperaturen warm zu halten, sondern es wird auch das eingenommene Volumen der Temperaturregelvorrichtung verringert, wodurch die Notwendigkeit entfällt, einen Raum außerhalb der Fahrzeug-Leistungsbatterie speziell für die Temperaturregelvorrichtung anzuordnen, sodass eine kompaktere Anordnung der verschiedenen Komponenten im Fahrzeug möglich ist.
Patent DE-102023100550-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Ermittlung der Rundheit einer Drehwelle
Inventor: YANG GUANGYONG
IPC: G01B5/20
Filed: 2023-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Rundheit einer Drehwelle und gehört zum technischen Gebiet der Fehlererkennung von Wasserkraftgeneratoren. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Markierung von N Wendepunkten in gleichen Abständen im Uhrzeigersinn an der Messposition der Drehwelle; Aufstellen eines Prozentmessers an einem festen Teil in der Nähe der Messposition der Drehwelle und Aufzeichnen der Pendeldatenδ(n)der Wendepunkte während der Drehung der Drehwelle; Es wird eine Fourier-Zerlegung der Pendeldatenδ(n)durchgeführt und die doppelte Frequenzkomponente Δ (n) der Pendelkurve berechnet; Die RundheitsdatenΦ (n)werden durch Entfernen der doppelten Frequenzkomponente Δ(n) aus den Pendeldatenδ(n)jedes Wendepunktes gewonnen; Berechnung der Rundheitsabweichungε, wenn die Rundheitsabweichungεden Schwellenwertbereich der Rundheitsabweichung der Drehwelle überschreitet, ist die Rundheitsprüfung der Drehwelle nicht bestanden, sonst ist es dann bestanden. Diese Erfindung erfordert keine Entfernung der Drehwelle und die Herstellung von Spezialwerkzeugen, was die Arbeitseffizienz stark verbessert, die Wartungszeit spart und einfach anzuwenden ist.
Patent DE-102023101180-A1 (DE)
Title: Ferroelektrische speichervorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: LIN TZU-YU
IPC: H10B53/20
Filed: 2023-01-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt eine Halbleitervorrichtung mit einem ferroelektrischen Speicher mit verbesserter RAC-MW-Leistung (RAC: retention after cycling - Datenhaltung in Abhängigkeit der Schaltzyklen) (MW: memory window - Speicherfenster). Die Halbleitervorrichtung umfasst eine Interconnect-Struktur auf einem Substrat, eine erste Elektrode auf der Interconnect-Struktur, eine ferroelektrische Schicht auf der ersten Elektrode und eine zweite Elektrode auf der ferroelektrischen Schicht. Die erste Elektrode weist ein leitfähiges Metallnitridmaterial mit einer Stickstoffkonzentration, die größer als eine Metallkonzentration ist, auf. Die ferroelektrische Schicht weist ein ferroelektrisches Material auf. Die zweite Elektrode weist das leitfähige Metallnitridmaterial auf.
Patent DE-102023114900-A1 (DE)
Title: Organische verbindung, licht emittierende vorrichtung und licht empfangende vorrichtung
Inventor: TADA ANNA
IPC: C07D209/82
Filed: 2023-06-06
Abstract: Eine neuartige organische Verbindung, die sehr praktisch, zweckmäßig oder zuverlässig ist, wird bereitgestellt. Die organische Verbindung wird durch eine allgemeine Formel (G1) dargestellt. Es sei angemerkt, dass R 1  bis R 4  jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff (einschließlich Deuterium), eine substituierte oder nicht substituierte Alkyl-Gruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte oder nicht substituierte Cycloalkyl-Gruppe mit 3 bis 10 Kohlenstoffatomen darstellen, dass Ar 1  durch eine nachstehende allgemeine Formel (g1-1) dargestellt wird, dass Ar 2  eine substituierte oder nicht substituierte Aryl-Gruppe mit 10 bis 30 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte oder nicht substituierte Heteroaryl-Gruppe mit 2 bis 30 Kohlenstoffatomen darstellt, dass Ar 3  durch eine nachstehende allgemeine Formel (g1-2) dargestellt wird, dass α eine substituierte oder nicht substituierte Arylen-Gruppe mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen darstellt und dass n eine ganze Zahl von 0 bis 4 darstellt.
Patent DE-102023120175-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes modul
Inventor: HATAKEYAMA KAZUYA
IPC: H01S5/02255
Filed: 2023-07-28
Abstract: Ein lichtemittierendes Modul enthält: eine Trägerbasis, die eine Mehrzahl von Platzierungsoberflächen aufweist, die in einer ersten Richtung angeordnet sind; eine Mehrzahl von Halbleiterlaserelementen, die auf jeweiligen der Mehrzahl von Platzierungsoberflächen angeordnet sind, wobei jedes Halbleiterlaserelement dazu konfiguriert ist, Laserstrahlen zu emittieren; eine Mehrzahl von ersten Spiegelbauteilen, wobei jedes eine erste reflektierende Oberfläche aufweist, die dazu konfiguriert ist, eine Fortbewegungsrichtung der Laserstrahlen von einem jeweiligen der Halbleiterlaserelemente zu reflektieren und zu ändern; und eine Mehrzahl von zweiten Spiegelbauteilen, wobei jedes eine zweite reflektierende Oberfläche aufweist, wobei mindestens ein Bereich der zweiten reflektierenden Oberfläche über mindestens einem Bereich einer jeweiligen der ersten reflektierenden Oberflächen positioniert ist, und wobei die zweite reflektierende Oberfläche dazu konfiguriert ist, in einer zweiten Richtung, die die erste Richtung schneidet, die von der jeweiligen ersten reflektierenden Oberfläche reflektierten Laserstrahlen zu reflektieren.
Patent CS-407586-A2 (CS)
Title: Guiding mechanism of weft loader and their controlling needles in shed of needle weaving machine
Inventor: PEZZOLI LUIGI
IPC: D03D47/27
Filed: 1986-06-03
Abstract: Improved means for guiding the weft-carrying grippers and their control straps through the shed of gripper looms comprise a single plurality of guide elements (3) aligned on the sley (1), each element (3) being provided with at least two distinct seats (4, 5) for housing respectively the strap (6) and the gripper (8), the seat (5) housing the gripper (8) being apt to prevent - either by itself or in cooperation with the seat (4) for the strap (6) - any lateral or upward movements of said gripper (8).
Patent ES-158225-A2 (ES)
Title: Un aparato para fabricar planchas compuestas
Filed: 1942-08-12
Abstract: Un aparato de fundición para fabricar planchas bloques etc. compuesto especialmente por fundición continua de una aleación de núcleo en particular de metal ligero que propende a formar perlas de licuación por fundición de la sustancia de núcleo entre las planchas o chapas según la solicitud de patente número 158148 caracterizado porque las paredes laterales de la coquilla que tocan a las planchas de chapeado están unidas giratoriamente en el extremo superior con las restantes partes fijas de la coquilla y pueden apretarse por presión de resortes o similares contra las planchas.
Patent ES-184372-A2 (ES)
Title: UN NUEVO SISTEMA DE BOMBA ELEVADORA DE LiQUIDOS
Filed: 1948-06-30
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal nº 183.392 por "Un nuevo sistema de bomba elevadora de líquido" y caracterizadas esencialmente por el hecho de disponer como masas anclado contrapesada de la misma al cilindro o cuerpo de bomba unido por su base a un elemento de anclaje adecuado moviéndose dentro de este cuerpo fijo el émbolo que está provisto de vástago hueco y dotado de la válvula adecuada para dar paso al líquido al interior de dicho vástago de dentro a fuera entrando el agua intermitentemente dentro del cuerpo de bomba para agujeros inferiores cerrado por válvula que se abre de dentro a fuera.
Patent ES-468803-A2 (ES)
Title: Separating and recovering of wheat gluten having activity from wheat flour and homogenized material thereof
IPC: A23J1/12
Filed: 1978-04-14
Abstract: In the parent patent, a mixt. of vital wheat fluten and wheat starch, contg. >=25% protein, is subjected to bacterial alpha-amylase activity in an aq. medium, at >=45 degrees C, pH 5-7 and in =6 hrs., so that a large starch quantity is solubilised without gelatinisation. The vital gluten is then separated from the solubilised starch. Improvement is that solubilisation takes place at 60-80 degrees C in =30 (=15) min. The solubilised starch contains only a min. quantity of solubilised protein, and can be conc. and/or dried, and used directly or after saccharification.
Patent AT-512124-A2 (AT)
Title: Schraubenmutter, insbesondere Tellermutter
Inventor: FIDAN ADNAN
IPC: F16B37/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenmutter bzw. eine Tellermutter (11) mit einer ein Innengewinde aufweisenden zweiten Durchgangsöffnung (23), welche konzentrisch zur Längsachse (22) der Schraubenmutter vorgesehen ist, Mittel (29) zur Übertragung eines Drehmoments auf die Schraubenmutter und einer Drehmomentbegrenzung. Die Drehmomentbegrenzung ist durch eine Hülse (39), welche frei um die Längsachse (22) drehbar an der Schraubenmutter gehalten ist und unter Formschluss mit der Schraubenmutter zusammenwirken kann und einen an der Hülse (39) angeordneten Hebel (41) zur Übertragung eines Drehmoments auf die Hülse (39) realisiert.