baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206492-B4 (DE)
Title: Anschlussmuffe für eine Rohrleitungsanordnung, Verfahren zum Betreiben einer Anschlussmuffe sowie entsprechende Rohrleitungsanordnung
Inventor: INGELFINGER MARC
IPC: F16L21/03
Filed: 2016-04-18
Granted: 2020-03-12
Abstract: Anschlussmuffe (2) für eine Rohrleitungsanordnung (1), wobei die Anschlussmuffe (2) zum fluiddichten Anordnen eines Anschlussstücks (4) eines Rohrleitungselements (3) der Rohrleitungsanordnung (1) in der Anschlussmuffe (2) oder auf der Anschlussmuffe (2) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass über den Umfang der Anschlussmuffe (2) mehrere in radialer Richtung bezüglich einer Längsmittelachse (5) der Anschlussmuffe (2) beweglich gelagerte Sensorstifte (6) derart angeordnet sind, dass die Sensorstifte (6) bei ordnungsgemäßer Anordnung des Anschlussstücks (4) in oder auf der Anschlussmuffe (2) entgegen einer Rückstellkraft in radialer Richtung nach außen gedrängt werden, wobei die Sensorstifte (6) über ein gemeinsames Verbindungselement (15) miteinander verbunden sind, das zumindest einen Teil der Rückstellkraft auf die Sensorstifte (6) bewirkt, und wobei dem Verbindungselement (15) ein Sensor (17) zur Ermittlung einer mit der radialen Position der Sensorstifte (6) korrespondierenden Zustandsgröße des Verbindungselements (15) und/oder eines mit dem Verbindungselement verbundenen Sensorelements zugeordnet ist.
Patent DE-102017103041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von optoelektronischen Bauelementen und optoelektronisches Bauelement
Inventor: ENGLHARD MARCO
IPC: H01L33/30
Filed: 2017-02-15
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von optoelektronischen Bauelementen (100) mit den Schritten:A) Bereitstellen eines Substrats (1),B) epitaktisches Aufbringen einer Opferschicht (2) mit einer Schichtdicke von größer als 300 nm auf das Substrat (1), wobei die Opferschicht (2) AlxGa(1-x)As mit 0 < x ≤ 1 aufweist,C) epitaktisches Aufbringen einer Halbleiterschichtenfolge (3) auf die Opferschicht (2), wobei anschließend Gräben (4) erzeugt werden, die sich in vertikaler Richtung durch die Halbleiterschichtenfolge (3) bis zur Opferschicht (2) erstrecken, so dass eine Vielzahl von Bereichen (31) der Halbleiterschichtenfolge (3) erzeugt werden, undD) feuchtthermische Oxidation der Opferschicht (2), so dass das Substrat (1) von der Halbleiterschichtenfolge (3) zerstörungsfrei entfernt werden kann, wobei die Opferschicht (2) in Richtung weg von dem Substrat (1) mindestens drei und gegebenenfalls vier Teilschichten (21, 22, 23, 24) aufweist, wobei die erste Teilschicht (21) InGaAlP, die zweite Teilschicht (22) GaAs, die dritte Teilschicht (23) AlxGa(1-x)As mit 0 < x ≤ 1 und die vierte Teilschicht (24) GaAs umfasst.
Patent DE-102017108557-B4 (DE)
Title: Antriebsmodul und Lineartransportsystem
Inventor: SINZENICH ANDREAS
IPC: H02K41/02
Filed: 2017-04-21
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsmodul (25) und ein Lineartransportsystem (10) mit solch einem Antriebsmodul (25), wobei das Antriebsmodul (25) ein Gehäuse (125) und einen Stator (65) aufweist, wobei an dem Gehäuse (125) eine Fördereinrichtung (20) des Lineartransportsystems (10) mit einer Magnetanordnung (80) anordnenbar ist, wobei das Gehäuse eine erste Gehäuseschale (180) und eine zweite Gehäuseschale (190) umfasst, wobei die erste Gehäuseschale (180) und die zweite Gehäuseschale (190) gemeinsam einen ersten Gehäuseinnenraum (245) begrenzen, wobei in dem ersten Gehäuseinnenraum (245) der Stator (65) angeordnet ist, wobei der Stator (65) wenigstens eine Spulenanordnung (70) mit wenigstens einer Spule (130) mit wenigstens einem Statorzahn (140, 155) umfasst, wobei der Statorzahn (140, 155) eine erste Stirnfläche (145) und eine zur ersten Stirnfläche (145) gegenüber angeordnete zweite Stirnfläche (150) aufweist, wobei die erste Stirnfläche (145) innenseitig der ersten Gehäuseschale (180) und die zweite Stirnfläche (150) innenseitig der zweiten Gehäuseschale (190) angeordnet sind, wobei die Gehäuseschalen (180, 190) den Statorzahn (140, 155) gegenüber einer Umgebung (290) abdecken, wobei die Spulenanordnung (70) ausgebildet ist, schaltbar ein magnetisches Wanderfeld (120) bereitzustellen, wobei das Wanderfeld (120) an den Stirnflächen (145, 150) aus der Spulenanordnung (70) austritt und die Gehäuseschalen (180, 190) durchdringt, um außenseitig des Gehäuses (125) zur Ausbildung einer magnetischen Kopplung in Wirkverbindung mit der Magnetanordnung (70) der Fördereinrichtung (20) des Lineartransportsystems (10) zu treten.
Patent DE-102017108569-B4 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Kraftfahrzeug, Spiegelersatzsystem mit einem solchen Kamerasystem und Fahrassistenzsystem mit einem solchen System
Inventor: LANG WERNER
IPC: G02B13/00
Filed: 2017-04-21
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kamerasystem (130) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Aufnahmeeinheit (30), die ein optisches Element (301) und einen Bildsensor (303) mit einer Bildsensorfläche (304) enthält und angepasst ist, einen Teilbereich einer Fahrzeugumgebung zu erfassen,wobeidas optische Element (301) eine Verzeichnung mit einer Verzeichnungskurve r = f(α) aufweist, wobei r der Abstand eines auf der Bildsensorfläche (304) abgebildeten Gegenstandspunkts zum Schnittpunkt der optischen Achse (302) mit der Bildsensorfläche (304) ist und α der Winkel zwischen der optischen Achse (302) des optischen Elements (301) und dem vom Gegenstandspunkt in das optische Element (301) einfallenden Strahl ist,die Verzeichnungskurve r = f(α) für r= f (α) einen Wendepunkt (α; r) innerhalb von 0 < r < raufweist, für den gilt: r" = f'' (α) = dr/dα(α) = 0, wobei rder Abstand r = f(α) auf der Bildsensorfläche (304) von der optischen Achse (302) zu dem dazu am weitesten entfernt liegenden Randpunkt der Bildsensorfläche (304) ist,undfür die Krümmung der Verzeichnungskurve gilt:
Patent DE-102017117618-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für Verbrennungsmaschinen
Inventor: SUGIURA AKIMITSU
IPC: F02P15/10
Filed: 2017-08-03
Granted: 2023-04-20
Abstract: Zündvorrichtung einer Verbrennungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündvorrichtung folgende Merkmale aufweist:eine Zündspule (10), die mit einer Primärspule (10a) und einer Sekundärspule (10b) versehen ist;eine Zündkerze (30), die durch ein Abschalten eines Primärstroms (I1), nachdem die Primärspule (10a) mit dem Primärstrom (I1) versorgt wurde, um durch eine Sekundärspannung (V2), die durch die Sekundärspule (10b) erzeugt wird, eine Zündentladung zu erzeugen, eine verbrennbare Luft/Kraftstoff-Mischung zündet;eine Steuerung (20, 14, 13), die konfiguriert ist, um eine Mehrzahl von kontinuierlichen Entladungen bei der Zündkerze (30) während einer Auslöseverbrennungsdauer durchzuführen, die eine Dauer von einer Auslösezeit der Zündung, bis ein Verbrennungsverhältnis des Kraftstoffs, der in der verbrennbaren Luft/Kraftstoff-Mischung enthalten ist, einen vorbestimmten Wert erreicht hat, ist, undeinen Geschwindigkeitsdetektor, der eine Strömungsgeschwindigkeit der verbrennbaren Luft/Kraftstoff-Mischung erfasst, wobeidie Steuerung (20. 14, 13) konfiguriert ist, um die erste Entladung durch Versorgen mit dem Primärstrom (I1), während eine Energie in der Zündspule (10) für die erste Entladung, die bei der Zündkerze (30) erzeugt wird, die von der Auslösezeit der Zündung ausgelöst wird, verbleibt, zu beenden, wenn die Strömungsgeschwindigkeit, die durch den Geschwindigkeitsdetektor erfasst wird, eine vorbestimmte erste Schwelle überschreitet, undeine zweite Entladung danach durch Abschalten des Primärstroms implementiert ist, wobeiferner die Steuerung (20, 14, 13) konfiguriert ist, um die vorbestimmte Energie in der Zündspule (10) von dem Auslösepunkt der Zündung durch eine Versorgung mit dem Primärstrom (I1) anzusammeln, wobeidie erste Entladung durch kontinuierliches Abschalten des Primärstroms (I1) kontinuierlich erzeugt wird (S603), bis die vorbestimmte Energie verbraucht ist (S604), wenn die Strömungsgeschwindigkeit, die durch den Geschwindigkeitsdetektor erfasst wird, als niedriger als die vorbestimmte erste Schwelle erfasst wird (S602), und die zweite Entladung danach bei der Zündkerze (30) durch ein Abschalten des Primärstroms (I1) erzeugt wird (S607), wenn sich eine kleinere Menge an Energie als die vorbestimmte Energie in der Zündspule (10) angesammelt hat (S606).
Patent DE-102018113402-B4 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben einer leistungsversorgung mit einem niedrigleistung-standbybetrieb, leistungsversorgung und controller
Inventor: LIM SHU FAN
IPC: H02M3/335
Filed: 2018-06-06
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Leistungsversorgung, die eine PFC-(Power Factor Correction)-Schaltung (102) und einen LLC-Wandler (100) umfasst, wobei das Verfahren aufweist:Betreiben des LLC-Wandlers (100) für eine vorgegebene Burst-Ein-Zeit und bei einer vorgegebenen Frequenz im Burstbetrieb, wenn die Leistungsversorgung in einem Niedrigleistung-Standbybetrieb ist; undEinstellen der Frequenz (f), bei der der LLC-Wandler (100) während der vorgegebenen Burst-Ein-Zeit (t) geschaltet wird, basierend auf Lastbedingungen und einer Eingangsspannung des LLC-Wandlers (100),wobei das Einstellen der Frequenz aufweist:Einstellen der Frequenz, bei der der LLC-Wandler (100) während der vorgegebenen Burst-Ein-Zeit (t) geschaltet wird, so, dass eine Burst-Aus-Zeit (t), die der vorgegebenen Burst-Ein-Zeit (tburston) folgt und während der der LLC-Wandler (100) nicht im Niedrigleistung-Standbybetrieb geschaltet wird, gleich einer oder nahe einer Ziel-Burst-Aus-Zeit (t) ist.
Patent DE-102018113646-B4 (DE)
Title: 2-Phenoxypyridin-3-amin-Derivate und deren Verwendung
Inventor: MOLDOVAN RARES-PETRU
IPC: A61K31/44
Filed: 2018-06-07
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel IworinR1aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einer verzweigten oder unverzweigten, unsubstituierten oder substituierten C1-C12-Alkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C3-C12-Cycloalkylgruppe und einer substituierten oder unsubstituierten Heterocycloalkylgruppe mit 5 bis 12 Ringatomen, wobei die Ringatome Kohlenstoff und 1 bis 4 Heteroatome, ausgewählt aus N, O und S, sind, besteht;R3eine Gruppe der Formel II oder eine Gruppe der Formel III ist:X1aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus -(CR5R6)m-, -(CR5R6)nC(O)-(CR5R6)p- und -(CR5R6)q-X2-(CR5R6)r- besteht, wobei X2ausgewählt ist aus Sauerstoff, Schwefel, S(O), S(O)2und N(R7), R5, R6, R7unabhängig voneinander bei jedem Vorkommen Wasserstoff, Halogen, unsubstituiertes oder substituiertes C1-C12-Alkyl oder unsubstituiertes oder substituiertes C2-C6-Alkenyl sind, und m, n, p, q und r unabhängig voneinander jeweils 0 oder eine Ganzzahl von 1 bis 6 sind;R4aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einer substituierten oder unsubstituierten Arylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Heteroarylgruppe mit 5 bis 12 Ringatomen, wobei die Ringatome Kohlenstoff und 1 bis 4 Heteroatome, ausgewählt aus N, O und S, sind, einer substituierten oder unsubstituierten C3-C12-Cycloalkylgruppe und einer substituierten oder unsubstituierten Heterocycloalkylgruppe mit 5 bis 12 Ringatomen, wobei die Ringatome Kohlenstoff und 1 bis 4 Heteroatome, ausgewählt aus N, O und S, sind, besteht; Ring A eine substituierte oder unsubstituierte Arylgruppe oder eine substituierte oder unsubstituierte Heteroarylgruppe mit 5 bis 12 Ringatomen, wobei die Ringatome Kohlenstoff und 1 bis 4 Heteroatome, ausgewählt aus N, O und S, sind, ist;mit der Maßgabe, dass R2Fluor ist oder dass, wenn die Verbindung eine Verbindung der allgemeinen Formel I-F2 oder der allgemeinen Formel I-F3 istR2Wasserstoff oder Fluor ist.
Patent DE-102018125435-B4 (DE)
Title: System zur Bearbeitung eines Werkstücks mit kommunizierenden Systemteilnehmern
Inventor: METZGER ALEXANDER
IPC: B21D28/02
Filed: 2018-10-15
Granted: 2022-03-10
Abstract: System (10) aufweisend mehrere Systemteilnehmer (22), wobei das System (10) dazu eingerichtet ist, einen Bearbeitungsprozess zur Bearbeitung eines Werkstücks (11) auszuführen;wobei die Eigenschaften (E) jedes Systemteilnehmers (22) durch jeweils einen nach dem Blockchain-Prinzip erzeugten Block (25) definiert sind,wobei die Systemteilnehmer (22) jeweils über eine Kommunikationsschnittstelle (24) an ein Kommunikationsnetzwerk (23) angeschlossen sind, wobei zumindest einige Systemteilnehmer (22) dazu eingerichtet sind, im Rahmen einer Übertragung mittels des Kommunikationsnetzwerks (23) als sendende Systemteilnehmer (22) Systemdaten (D) zu senden und wobei zumindest einige Systemteilnehmer (22) dazu eingerichtet sind, im Rahmen der Übertragung als empfangende Systemteilnehmer (22) gesendete Systemdaten (D) zu empfangen, wobei alle Übertragungen von Systemdaten (D) unter Verwendung eines Kommunikationsprotokolls erfolgen, das auf der Erzeugung eines gerichteten azyklischen Grafen (40) basiert, in dem jede Übertragung einen Knoten (41) des gerichteten azyklischen Grafen (40) darstellt.
Patent DE-102018202668-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung sowie Verfahren zum Ansteuern zumindest einer Funktionseinheit für ein Kraftfahrzeug mit einer optischen Verlagerung eines Bediensymbols
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-02-22
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) zum Ansteuern zumindest einer Funktionseinheit (8) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Anzeigeeinrichtung (4), welche berührungssensitiv und zumindest teiltransparent ausgebildet ist, und mit einer zweiten Anzeigeeinrichtung (5), wobei die erste Anzeigeeinrichtung (4) und die zweite Anzeigeeinrichtung (5) einander überlappend angeordnet sind, wobei die Bedienvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, zumindest ein Bedienfeld (6) als optisches Bediensymbol (7) auf der ersten Anzeigeeinrichtung (4) anzuzeigen und bei einem Berühren des Bedienfelds (6) durch einen Nutzer (2) der Bedienvorrichtung (1) die Funktionseinheit (8) anzusteuern, wobei die Bedienvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, bei dem Berühren des Bedienfelds (6) auf der ersten Anzeigeeinrichtung (4) durch den Nutzer (2) zumindest bereichsweise eine optische Verlagerung des optischen Bediensymbols (7) von der ersten Anzeigeeinrichtung (4) zu der zweiten Anzeigeeinrichtung (5) durch zumindest bereichsweises Anzeigen des optischen Bediensymbols (7) auf der zweiten Anzeigeeinrichtung (5) durchzuführen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102018202742-B4 (DE)
Title: Drucktank für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: RAVINEL BAPTISTE
IPC: F17C1/04
Filed: 2018-02-23
Granted: 2021-09-02
Abstract: Drucktank für ein Kraftfahrzeug, welcher zum Speichern eines komprimierten Brennstoffs ausgebildet ist, mit einem Behältnis (12) und einer Hülle (20), welche das Behältnis (12) außenseitig zumindest bereichsweise umgibt und Mineralfasern (24) umfasst, und mit wenigstens einer Druckentlastungseinrichtung (30), welche dazu ausgebildet ist, bei einem Überschreiten eines Schwellenwerts einer Temperatur in dem Drucktank (10) gespeicherten Brennstoff in eine Umgebung (32) des Drucktanks (10) abzulassen,wobei in die Hülle (20) wenigstens ein Wärmeleitelement (22) integriert ist, welches dazu ausgebildet ist, Wärme schneller zu der wenigstens einen Druckentlastungseinrichtung (30) zu leiten als die Mineralfasern (24),dadurch gekennzeichnet, dassdie Mineralfasern (24) zusammen mit dem wenigstens einen Wärmeleitelement (22) um das Behältnis (12) gewickelt sind, wobei das Behältnis (12) an einer Innenseite (14) mit einer für den Brennstoff undurchlässigen Auskleidung (16) versehen ist, wobei das Behältnis (12) aus einem Faserverbundmaterial gebildet ist, und wobei das wenigstens eine Wärmeleitelement (22) dazu ausgebildet ist, ein Auslösen der wenigstens einen Druckentlastungseinrichtung (30) erst nach Ablauf einer vorbestimmten Mindestzeitspanne, welche drei Minuten bis sieben Minuten beträgt, nach Beginn einer Hitzeeinwirkung auf den Drucktank (10) zu bewirken.
Patent DE-102018210031-B4 (DE)
Title: Messwerkzeug zum Vermessen eines Ohrkanals eines Benutzers und Verfahren zum Modellieren eines in einen Ohrkanal einzusetzenden Hörgerätes
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-06-20
Granted: 2022-06-15
Abstract: Messwerkzeug (2) zum Vermessen eines Ohrkanals (1) eines Benutzers, aufweisend ein sich längserstreckendes Skalenelement (3) mit einem ersten Ende (3.1) und einem zweiten Ende (3.2), wobei am ersten Ende (3.1) ein erster Referenzkörper (4) zum Einschieben in den Ohrkanal (1) angeordnet ist, wobei am zweiten Ende (3.2) ein zweiter Referenzkörper (5) zum Einschieben in den Ohrkanal (1) angeordnet ist, wobei Form und/oder Größe des ersten Referenzkörpers (4) anders als Form und/oder Größe des zweiten Referenzkörpers (5) sind/ist und wobei ein Referenzkörper (4, 5) jeweils- einen vom Skalenelement (3) abgewandten, äußeren Abschnitt (A),- einen mittleren Abschnitt (B) und- einen dem Skalenelement (3) zugewandten, inneren Abschnitt (C) aufweist, wobei- der äußere Abschnitt (A) konvex ist, und- der dem Skalenelement (3) zugewandte, innere Abschnitt (C) konvex ist.
Patent DE-102018215826-B4 (DE)
Title: Robotersystem und Werkstückgreifverfahren
Inventor: YAMAZAKI TAKASHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-09-18
Granted: 2023-07-13
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung (10a), die so konfiguriert ist, dass sie in der Lage ist zum:Erfassen einer Unterrichtung einer Position in einem Bild, das eine Vielzahl von Objekten (50) enthält, wobei die Unterrichtung zum Greifen von mindestens einem Objekt (50) aus der Vielzahl von Objekten (50) mit einem Roboter (30) dient;Verleihen eines Bewertungswerts, basierend auf der Unterrichtung und/oder einem Ergebnis des Greifens des mindestens einen Objekts (50) basierend auf der Unterrichtung, an Information des mindestens einen Objekts (50) an der unterrichteten Position; undLernen eines Lernmodells, das einen Bewertungswert auf die eingegebene Information ausgibt, durch Durchführen von Maschinenlernen unter Verwendung der Information des mindestens einen Objekts (50) und Verwenden des verliehenen Bewertungswerts als Kennzeichen.
Patent DE-102019102803-B4 (DE)
Title: Ausrichten zweier Roboterarme zueinander
Inventor: WAHRMANN LOCKHART DANIEL
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-02-05
Granted: 2022-02-17
Abstract: Simulationsverfahren zum Vorgeben einer relativen Position zwischen einer ersten Basis (11) eines ersten Robotermanipulators (10) und einer zweiten Basis (21) eines zweiten Robotermanipulators (20),
 wobei ein erster Arbeitsraum eines ersten Endeffektors (12) des ersten Robotermanipulators (10) ermittelt (H1) wird, wobei der erste Arbeitsraum eine endliche Vielzahl von Tupeln aus möglichen Positionen des ersten Endeffektors (12) und möglichen Orientierungen des ersten Endeffektors (12) an den jeweiligen Positionen des ersten Endeffektors (12) angibt,
 wobei für jede aus einer vorgegebenen Vielzahl von möglichen relativen Positionen zwischen der ersten Basis (11) und der zweiten Basis (21) eine Anzahl von denjenigen Tupeln aus dem ersten Arbeitsraum als Bewertungsgröße ermittelt (H2) wird, für die ein zweiter Endeffektor (22) des zweiten Robotermanipulators (20) in einer vordefinierten Orientierung und in einem vordefinierten Abstand jeweils relativ zum ersten Endeffektor (12) positionierbar ist, und
 wobei diejenige relative Position zwischen der ersten Basis (11) und der zweiten Basis (21) mit der höchsten Bewertungsgröße ermittelt und ausgegeben (H3) wird.
Patent DE-102019134535-B4 (DE)
Title: Materialien für unteren antireflexbelag
Inventor: CHEN CHIEN-CHIH
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-12-16
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Bereitstellen eines Substrats (202);Abscheiden einer Unterschicht (204) über dem Substrat (202), wobei die Unterschicht (204) Folgendes aufweist:eine polymere Hauptkette (102),eine Gruppe mit umschaltbarer Polarität (106), die eine an die polymere Hauptkette gebundene erste Endgruppe (1061), eine fluorhaltige zweite Endgruppe (1062) und eine säurelabile Gruppe (1063) aufweist, die zwischen die erste Endgruppe (1061) und die zweite Endgruppe (1062) geschaltet ist,eine vernetzbare Gruppe (104), die an die polymere Hauptkette (102) gebunden ist, undeinen fotochemischen Säurebildner (110);Abscheiden einer Fotoresistschicht (210) über der Unterschicht (204);Belichten eines Teils (212) der Fotoresistschicht (210) und eines Teils (214) der Unterschicht (204) mit einer Strahlungsquelle (1006) entsprechend einer Struktur, wodurch der fotochemische Säurebildner (110) in dem belichteten Teil (214) der Unterschicht zersetzt wird, sodass eine funktionelle Säuregruppe entsteht;Backen der Fotoresistschicht (210) und der Unterschicht (204), sodass die funktionelle Säuregruppe mit der säurelabilen Gruppe so reagiert, dass die zweite Endgruppe (1062) von der polymeren Hauptkette (102) abgelöst wird; undEntwickeln des belichteten Teils (212) der Fotoresistschicht (210), um die Struktur auf die Fotoresistschicht zu übertragen.
Patent DE-102019204046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausgabe eines Parameterwerts in einem Fahrzeug
Inventor: PAPENDIECK DIRK
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-03-25
Granted: 2021-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe eines Parameterwerts in einem Fahrzeug (1), umfassend
 zumindest zwei Leuchtelemente (La bis Le), nämlich ein erstes und ein zweites Leuchtelement (La bis Le); wobei
 für jedes der zumindest zwei Leuchtelemente (La bis Le) zumindest ein Grund-Aktivierungszustand und ein Anzeige-Aktivierungszustand aktivierbar ist; wobei
 die Leuchtelemente (La bis Le) bei dem Grund-Aktivierungszustand Licht einer Grundintensität und bei dem Anzeige-Aktivierungszustand Licht einer Anzeige-Intensität emittieren, wobei die Anzeige-Intensität höher ist als die Grundintensität; und
 eine Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, für die zumindest zwei Leuchtelemente (La bis Le) entweder den Grund-Aktivierungszustand oder den Anzeige-Aktivierungszustand so zu aktivieren, dass der Parameterwert ausgegeben wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuereinheit (3) dazu eingerichtet ist, die Grundintensität in Abhängigkeit von der Anzeige-Intensität zu wählen.
Patent DE-102019205133-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems
Inventor: KRETSCHMANN PHILIPP
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-04-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren (28) zum Betrieb eines Assistenzsystems (6) eines Kraftfahrzeugs (2), bei dem- ein Verlauf eines Bewegungsparameters (34) des Kraftfahrzeugs (2) erfasst wird,- bei Vorliegen einer Bedingung (38) aus dem Verlauf des Bewegungsparameters (34) ein Teilbereich (48) ausgewählt wird, und- anhand des Teilbereichs (48) eine Trajektorie (26) für ein weiteres Assistenzsystem (24) zum pilotierten Betrieb des Kraftfahrzeugs (2) erstellt wird, wobei die Bedingung (38) erfüllt ist, wenn eine erste Benutzereingabe (40) erfolgt.
Patent DE-102019211848-B4 (DE)
Title: Ermitteln der Schadstoff-Emissionen eines Fahrzeugs
Inventor: BUSSE KAI TIMON
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-08-07
Granted: 2023-08-10
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln der Schadstoff-Emissionen eines Fahrzeugs, das einen Antriebsstrang (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer Getriebeeinheit (3) hat, mit:
 einer Eingangsschnittstelle (11) zum zeitgenauen Aufnehmen von Fahr- und Antriebsdaten aus dem Antriebsstrang (1), wobei die Fahr- und Antriebsdaten eine Drehzahl des Verbrennungsmotors, einen gerade eingelegten Gang der Getriebeeinheit, eine Drehzahl von Antriebswellen und/oder eine Drehzahl von Rädern des Fahrzeugs umfassen;
 einem Mikroprozessor mit einer Auswerteinheit (14) zum Berechnen der momentanen Schadstoff-Emission des Verbrennungsmotors (2) aus den aufgenommenen Fahr- und Antriebsdaten;
 einem ersten Datenspeicher (15) zum Speichern der ermittelten Emissionswerte; und
 einer Ausgangsschnittstelle (16) zum Auslesen der gespeicherten Emissionswerte aus dem ersten Datenspeicher (15).