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Patent DE-102013105844-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für ein Cabriolet-Verdeck
Inventor: WÜLLRICH HEINRICH
IPC: B60J7/185
Filed: 2013-06-06
Abstract: Es wird ein Cabriolet-Verdeck vorgeschlagen, das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das zumindest ein vorderes, starres Dachelement (12) umfasst, das sich in Verdeckquerrichtung erstreckt und das in der Schließstellung des Verdecks mittels mindestens einer Verschlussanordnung (22) an einem vorderen Windlauf (14) gesichert werden kann, welche einen Riegelhaken (26) umfasst, der zwischen einer Riegelstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist und in seiner Riegelstellung mit einem korrespondierenden Riegelelement (28) in Eingriff steht. Es ist eine Halteeinrichtung (34) vorgesehen, die in der Schließstellung des Verdecks und in der Riegelstellung des Riegelhakens (26) bei einem Versatz des Windlaufs (14) gegenüber dem starren Dachelement (12) gewährleistet, dass der Riegelhaken (26) und das korrespondierende Riegelelement (28) in Eingriff bleiben.
Patent DE-102013107932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dreidimensionalen Umformen von flächigem Material
Inventor: MAJSCHAK JENS-PETER
IPC: B31D5/02
Filed: 2013-07-24
Abstract: Verfahren zum dreidimensionalen Umformen von flächigem Material aus insbesondere Naturfasern, wie z.B. Papier oder Karton, mit einem Kolben und einem büchsenförmigen Gegenteil, in welches das Material hinein gezogen wird, wobei das Material zwischen dem büchsenförmigen Gegenteil und einem sogenannten Faltenhalter eingeklemmt wird, wodurch das Material beim Umformen gezielt nachrutschen kann.
Patent DE-102013108254-A1 (DE)
Title: Brenneranordnung
Inventor: ILCHENKO VOLODYMYR
IPC: F23D11/44
Filed: 2013-08-01
Abstract: Es wird eine Brenneranordnung (1) für ein mit flüssigem Brennstoff betriebenes mobiles Heizgerät bereitgestellt, mit: einer Brennkammer (2) zur Umsetzung von Brennstoff mit Brennluft in einer flammenden Verbrennung, die sich entlang einer Längsachse (Z) in einer Hauptströmungsrichtung (H) erstreckt, einer der Brennkammer (2) strömungstechnisch vorgeordneten Vormischkammer (3) zum Erzeugen eines Brennstoff-Brennluft-Gemischs, die eine Seitenwand (4) aufweist, einer in der Vormischkammer (3) angeordneten Brennstoffverdampfungsoberfläche (O), einer Brennstoffzuführung (10) zum Zuführen von flüssigem Brennstoff und einer ersten Brennluftzuführung (6) mit einem Drallkörper (7) zum Zuführen eines Brennluftstroms mit einem Drall in die Vormischkammer (3) derart, dass die Brennluft mit einer tangentialen Strömungskomponente entlang der Brennstoffverdampfungsoberfläche (O) geleitet wird. An einem Übergang von der Vormischkammer (3) in die Brennkammer (2) ist ein Halsabschnitt (5) ausgebildet, an dem sich der Strömungsquerschnitt in der Hauptströmungsrichtung (H) abrupt aufweitet.
Patent DE-102013110550-A1 (DE)
Title: Leitungsanordnung mit einer Anbohrschelle
IPC: F16L41/04
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitungsanordnung (1) mit einer Anbohrschelle (2) für ein Leitungsrohr (3), aufweisend einen Spannbügel (6) und ein Anschlussteil (5) mit Anschlussöffnung (13), wobei der Spannbügel (6) und das Anschlussteil (5) lösbar miteinander das Leitungsrohr (3) umfassend koppelbar sind. Die Anbohrschelle (2) ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass an der Anschlussöffnung (13) ein relativ zu dem Leitungsrohr (3) drehbarer Anschlussstutzen (8) zur Koppelung mit einer Anschlussleitung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102013110608-A1 (DE)
Title: Substanz zur Hemmung von Gewebskalzifizierung, Gewebsfibrosierung und altersassoziierten Erkrankungen
Inventor: LANG FLORIAN
IPC: A61P25/28
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Substanz zur Minderung von Gewebskalzifizierung und Gewebsfibrosierung, zur Verzögerung des Eintretens altersassoziierter Erkrankungen eines Lebewesens und damit im Zusammenhang stehende Verfahren.
Patent DE-102013111383-A1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung eines Werkzeugs an einer Werkzeugaufnahme
Inventor: KLABUNDE OLAF
IPC: B24B45/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Es wird ein Adapter (10) zur Befestigung eines Werkzeugs (32) an einer Werkzeugaufnahme (18) an einer um eine Werkzeugdrehachse (16) vorzugsweise drehoszillierend antreibbaren Antriebswelle (12) einer Werkzeugmaschine angegeben, wobei der Adapter (10) eine erste Seite mit einer ersten Stirnfläche (22) und einem sich daran anschließenden ersten Verbindungsbereich (20) und eine zweite Seite mit einer zweiten Stirnfläche (26) und einem sich daran anschließenden zweiten Verbindungsbereich (24) aufweist, wobei beide Verbindungsbereiche (20, 24) zur formschlüssigen Verbindung mit einer zugeordneten Werkzeugaufnahme (18) der Antriebswelle (12) ausgebildet sind, wobei beide Verbindungsbereiche (20, 24) jeweils eine Mehrzahl von Antriebsflächen aufweisen, die bezüglich einer Radialebene, die sich senkrecht zur Werkzeugdrehachse erstreckt, sowie bezüglich einer Axialebene, die die Werkzeugdrehachse einschließt, zumindest teilweise geneigt sind, derart, dass der Adapter (10) wahlweise mit seinem ersten (20) oder seinem zweiten (24) Verbindungsbereich mit der Werkzeugaufnahme (18) formschlüssig verbindbar ist, wobei der Adapter (10) einen Hohlraum aufweist, in dem ein Kern (28) zwischen zwei axialen Endpositionen verschiebbar und drehfest gehalten ist, wobei der Kern (28) zumindest in einer der Endpositionen mit dem Werkzeug (32) koppelbar ist.
Patent DE-102013111478-A1 (DE)
Title: Halterung für ein mobiles Telekommunikationsendgerät
Inventor: SONNENDORFER HORST
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für ein mobiles Telekommunikations-Endgerät, insbesondere ein Smartphone, wobei die Halterung eine Aufnahme für das Smartphone aufweist, wobei die Halterung einen ersten Verriegelungsmechanismus aufweist, mit dem das Smartphone in der Aufnahme verriegelbar ist, und wobei die Halterung einen Auslöser zum Entriegeln eines zweiten Verriegelungsmechanismus aufweist, mit dem die Halterung an einem Einkaufswagen verriegelbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein System zum Befestigung eines Smartphones an einem Einkaufswagengriff, eine Basis-Station zur Aufnahme einer Vielzahl von Halterungen und ein Verfahren zur Befestigung eines Smartphones an einem Einkaufswagengriff.
Patent DE-102013111494-A1 (DE)
Title: Dichtungs- und Lagereinheit für wenigstens zwei parallel zueinander orientierte Wellen sowie Verfahren zum Trennen einer Dichtungs- und Lagereinheit von wenigstens zwei parallel zueinander orientierten Wellen
Inventor: BORCHARDT EUDES
IPC: F16J15/34
Filed: 2013-10-18
Abstract: Es ist eine Dichtungs- und Lagereinheit (1) für wenigstens zwei parallel zueinander orientierte Wellen (2, 2‘) offenbart. Die Dichtungs- und Lagereinheit (1) umfasst ein vorzugsweise einstückig ausgebildetes Gehäuse (10) mit mindestens zwei Öffnungen für die wenigstens zwei parallel zueinander orientierten Wellen (2, 2‘). Jeder Öffnung sind mindestens ein Lager (3, 3‘) zum rotationsbeweglichen Halten der jeweiligen Welle (2, 2‘) im Gehäuse (10) zugeordnet sowie mindestens ein dem Gehäuse (10) und der jeweiligen Welle (2, 2‘) zwischengeordnetes Dichtmittel (5, 5‘). Weiter sind dem jeweiligen mindestens einen Lager (3, 3‘) und dem jeweiligen mindestens einen Dichtmittel (5, 5‘) jeweils wenigstens eine eigene Fixierung (4, 4‘, 9, 9‘) zu ihrer unabhängigen Verbindung mit dem Gehäuse (10) zugeordnet.
Patent DE-102013112243-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Behälterbehandlungsmaschine zum Behandeln von Behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/24
Filed: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Behältern, beispielsweise zum Füllen von Behältern mit einem Füllgut, wobei die zu behandelnden Behälter mit einem Transportelement, welches um eine Maschinenachse drehbar angetrieben ist und Behälteraufnahmen aufweist, an mit dem Transportelement nicht mit bewegte Behandlungspositionen und nach erfolgter Behandlung an einen Behälterauslauf gefördert werden.
Patent DE-102013113589-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fernübertragung einer repräsentierenden Größe einer von einem Material ausgesandten elektromagnetischen Strahlung und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: GERMANOV EVGENIJ P
IPC: G08C19/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fernübertragung einer repräsentierenden Größe (18a, 18b ... 18n) einer von einem Material (26a, 26b ... 26n) ausgesandten elektromagnetischen Strahlung (28a, 28b ... 28n) und somit einer die repräsentierende Größe (18a, 18b ... 18n) der elektromagnetischen Strahlung (28a, 28b ... 28n) begleitenden charakteristischen Informationsmatrix (30a, 30b ... 30n) des Materials (26a, 26b ... 26n) von einer technischen Zentralanlage (10) zu Client-Computern (50), die entfernt von der technischen Zentralanlage (10) angeordnet sind. Vorgesehen ist die Bereitstellung einer Vielzahl von jeweils gegenseitig voneinander abgeschirmten Servern (12a, 12b ... 12c), wobei jedem Server (12a, 12b ... 12n) genau eine repräsentierende Größe (18a, 18b ... 18n) zugeordnet ist. Die erfindungsgemäßen Verfahren betreffen jeweils bevorzugte Vorgehensweisen zum Übertragen der die repräsentierende Größe (18a, 18b ... 18n) der elektromagnetischen Strahlung (28a, 28b ... 28n) begleitenden charakteristischen Informationsmatrix (30a, 30b ... 30n) eines ausgewählten Materials (26a, 26b ... 26n) auf einen Zwischenträger (54) und anschließend auf einen Träger (56) oder unmittelbar auf den Träger (56).
Patent DE-102013113909-A1 (DE)
Title: Sensormodul und Batterieelemente
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-12-12
Abstract: Ein Sensormodul enthält eine Umhüllung, die angepasst ist, um eine Öffnung oder eine Bohrung auf der Außenoberfläche eines Gehäuses oder Package hermetisch abzudichten, ein Sensorelement und eine Membran. Die Membran ist zwischen der Umhüllung und der Öffnung oder Bohrung des Gehäuses oder Package angeordnet.
Patent DE-102013200643-A1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrzeug mit Ausgleichsstrom-Handhabung für DC-DC-Wandler
Inventor: FERREL MARK J
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-01-17
Abstract: Ein elektrisches oder hybrid-elektrisches Fahrzeug umfasst eine Batterie, die mit einem Fahrmotor und einem DC-DC-Energiewandler gekoppelt ist, um Ausgleichsstrombedarf von Fahrzeugzubehör zu handhaben, wie etwa eines Servolenkungs- (EPAS) Motors oder eines Antiblockierungs- (ABS) Systems mit einem Steuergerät, das mit dem Energiewandler gekoppelt ist, der ein erstes Einschaltdauersignal generiert, um über einen ersten Zeitraum Strom auf einem ersten Pegel zuzuführen, um den Ausgleichsstrom für ein EPAS-, ein ABS- oder ein anderes Übergangsereignis zu handhaben, und ein zweites Einschaltdauersignal, das den Strom über einen zweiten Zeitraum nach Ablauf des ersten Zeitraums auf einen zweiten Pegel begrenzt, der niedriger als der erste Pegel ist, um die Temperatur des Wandlers zu handhaben. Das Steuergerät kann auch ein Einschaltdauersignal generieren, das auf einer gemessenen oder geschätzten Transistortemperatur des DC-DC-Wandlers basiert, um die Stromgrenze zu senken, wenn die Transistortemperatur einen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102013203339-A1 (DE)
Title: Zweistoffdüse und Verfahren zum Versprühen eines Flüssigkeit-Gas-Gemisches
Inventor: SCHLECHT TIMO
IPC: B05B7/04
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zweistoffdüse zum Versprühen eines Flüssigkeit-Gas-Gemisches mit einem Düsengehäuse mit wenigstens einem in eine Mischkammer mündenden Flüssigkeitseinlass und wenigstens einem in die Mischkammer mündenden Gaseinlass, einem Dralleinsatz, einer Austrittskammer zwischen dem Dralleinsatz und einer Austrittsöffnung am stromabwärts gelegenen Ende der Austrittskammer, wobei eine Drossel am stromabwärts gelegenen Ende der Mischkammer und eine Zwischenkammer zwischen der Drossel und dem Dralleinsatz vorgesehen ist.
Patent DE-102013204787-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: EGE GEORG
IPC: F16H3/083
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung eines Kraftfahrzeuggetriebes, umfassend eine als Hohlwelle ausgebildete, Radialbohrungen (5, 6, 7, 8) aufweisende Antriebswelle (2), mindestens ein auf der Antriebswelle (2) angeordnetes Abtriebsglied (3), ein in der Hohlwelle (2) axial verschiebbar angeordnetes Schaltelement (4), in den Radialbohrungen (5, 6, 7, 8) radial verschiebbare, als Kugeln ausgebildete Kupplungskörper (9, 10, 11, 12), wobei das Abtriebsglied (3) durch axiale Verschiebung des Schaltelements (4) und radiale Verschiebung der Kugeln (9, 10, 11, 12) mit der Abtriebswelle (2) kuppelbar und entkuppelbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Schaltelement als Schaltkolben (4) und die Hohlwelle (2) als Schaltzylinder (2a) ausgebildet sind.
Patent DE-102013205061-A1 (DE)
Title: Operating device for plate, particularly for attachment to control element on operating shaft of plate, is aligned for locking quick locking ring in recess, where rosette is provided for positioning between operating device and plate
Inventor: DELFORTRIE MAARTEN JAN OLOF
IPC: E05B3/06
Filed: 2013-03-21
Abstract: The operating device has a clamping device for firmly clamped connection of the operating device and an operating shaft (5), where a quick locking ring (19) is provided for incorporating and firmly clamped connection of the operating shaft. The operating device is aligned for locking the quick locking ring in a recess (3), where a rosette (7) is provided for positioning between the operating device and the plate for a rotational movement around the longitudinal axis of the operating shaft. The quick locking ring has clamping lips positioned radially spaced from each other. An independent claim is included for a method for clampingly fixed positioning of an operating device for a plate, on a plate.
Patent DE-102013206671-A1 (DE)
Title: Ausstattungsmaschine für Behälter
Inventor: WAHL MATTHIAS
IPC: B65C9/02
Filed: 2013-04-15
Abstract: Beschrieben wird eine Ausstattungsmaschine für Behälter mit wenigstens einer stationären Tischplatte, auf der ein Behältertisch, ein Einlaufstern und ein Auslaufstern drehbar gelagert sind, mit einem über dem Behältertisch vorgesehenen verdrehfesten Montagerahmen und einer Drehmomentstütze für den Montagerahmen mit wenigstens einer Stützsäule. Erfindungsgemäß ist die Stützsäule in einem Grundflächenbereich vorgesehen, der von der Umfangslinie des Behältertisches und der Umfangslinie des Einlaufsternes/Auslaufsternes sowie einer diese Umfangslinien verbindenden Geraden eingeschlossen wird und/oder in einem im Bereich der Umfanglinien liegenden Maschinenwinkelsegment liegt. Die erfindungsgemäße Drehmomentstütze ist stabil und maximiert den zum Andocken von Behandlungsaggregaten verfügbaren Maschinenumfang.
Patent DE-102013212567-A1 (DE)
Title: Filterblock in Sandwich-Bauweise
Inventor: DOERTOLUK IBRAHIM
IPC: F15B21/04
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterblock, insbesondere einen Hydraulikfilterblock, in Sandwich-Bauweise gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Der Erfindung liegt die Zielsetzung zugrunde, einen Filterblock mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 so weiter zu entwickeln, dass ihr Effizienzgrad erhöht wird. Der Erfindung liegt die Lösung zugrunde, mithilfe von zwei, drei, vier oder mehr Filtereinheiten (5) und deren verbinden mit einem Zuganker (6) einen Filterblock zu bilden, deren Zu- und Ablaufkanäle sich auf einer Seite sowie der gegenüberliegenden Seite des Filterhalters (2) befinden. Durch die Parallelschaltung mehrer Filtereinheiten (5) erhöht sich die mögliche Durchflussmenge pro Zeiteinheit, die Filterfläche und der Durchflusswiderstand wird reduziert. Die Filterstandzeit sowie die Durchsetzungsrate werden erhöht.
Patent DE-102013214790-A1 (DE)
Title: Buchse zur Aufnahme eines freien Endes eines Kantriegelverschlusses
Inventor: BENCSIK ZOLTAN
IPC: E05C9/18
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Buchse (10) zur Aufnahme eines freien Endes eines Kantriegelverschlusses eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einer in eine Öffnung (12) im Boden (14) einsetzbaren Hülse (16) und einem in die Hülse (16) einsetzbaren Grundkörper (18), wobei die Hülse (16) nach dem Einsetzen in die Öffnung (12) im Boden (14) einen effektiven Innendurchmesser aufweist, der kleiner ist, als der Außendurchmessers des Grundkörpers (18).
Patent DE-102013215644-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: HARTUNG SASCHA
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-08-08
Abstract: Kugelgewindetrieb, mit einer auf einer Gewindespindel angeordneten Spindelmutter, und mit Kugeln, die in einem endlosen Kugelkanal umlaufen, wobei der Kugelkanal durch einen Lastabschnitt und durch einen Umlenkabschnitt gebildet ist, wobei der Lastabschnitt durch schraubenföfmig um die Spindelachse gewundene Kugelrillen der Spindelmutter sowie der Gewindespindel gebildet ist, und wobei der Umlenkabschnitt einen Anfang und eine Ende einer gemeinsamen Windung des Kugelkanals endlos miteinander verbindet, und wobei der Umlenkabschnitt an einem Umlenkkörper gebildet ist, der in einer Ausnehmung der Spindelmutter angeordnet ist, und wobei der Umlenkkörper wenigstens einen federelastisch auslenkbare Bügel aufweist, der in einer ersten Endlage in eine Haltetasche der Spindelmutter eingreift, um den Umlenkkörper verliersicher zu halten, wobei der Bügel zum Einsetzen und/oder Herausnehmen aus der Ausnehmung in seiner zweiten Endlage außer Eingriff mit der Haltetasche ist, und wobei der Bügel entgegen seiner ihm innewohnenden Federkraft von der ersten Endlage in die zweite Endlage und umgekehrt ausgelenkt werden kann.
Patent DE-102013216211-A1 (DE)
Title: Rückmeldungssystem einer elektrohydraulischen Steuereinrichtung und Verfahren
Inventor: WALLACE DANIEL J
IPC: G05G5/03
Filed: 2013-08-15
Abstract: Es sind ein Rückmeldungssystem 100 einer elektrohydraulischen Steuereinrichtung und ein Verfahren, einschließlich einer elektrohydraulischen Bedienersteuereinrichtung 102 und eines Rückmeldungsmechanismus 108, offenbart. Ein Bediener steuert eine Hydraulikfunktion 106 einer Maschine unter Verwendung der elektrohydraulischen Bedienersteuereinrichtung 102, und das Rückmeldungssystem 100 erfasst eine Eigenschaft der Hydraulikfunktion und erzeugt eine taktile Rückmeldung in der elektrohydraulischen Bedienersteuereinrichtung 102 auf der Grundlage der erfassten Eigenschaft.
Patent DE-102013216751-A1 (DE)
Title: Modifizierte Alkoxylierungsprodukte, die Alkoxysilylgruppen aufweisen und Urethangruppen enthalten und deren Verwendung
Inventor: FERENZ MICHAEL
IPC: C09K21/06
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Alkoxylierungsprodukte, deren Herstellung, Zusammensetzungen enthaltend die erfindungsgemäßen Alkoxylierungsprodukte, sowie deren Verwendung als oder zur Herstellung von Kleb- und Dichtstoffen.
Patent DE-102013218217-A1 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: AYDIN MUECAHIT
IPC: F02M35/04
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfilter (1) mit einem luftdurchlässigen Filterkörper (2) zum Reinigen von Luft, mindestens einer Endplatte (3) zum Aufnehmen des Filterkörpers (2) und einem fluidisch mit dem Filterkörper (2) und mechanisch mit der Endplatte (3) verbundenen Reinluftstutzen (4) zum Anschließen des Luftfilters (1) an einen Reinluftkanal. Eine gleichmäßige Luftströmung ergibt sich durch ein innerhalb des Reinluftstutzens (4) angeordnetes erstes Strömungsleitgitter (6) zum Beruhigen der gereinigten Luft. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtermodul mit einem solchen Luftfilter (1).
Patent DE-102013220138-A1 (DE)
Title: Anschlussstabanordnung für einen Wechselspannungsausgang eines Umrichters
Inventor: DOO YOUNG M
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-10-04
Abstract: Ein elektrisches System enthält eine Wechselspannungs-Anschlussstabanordnung und eine mehrphasige elektrische Maschine. Die elektrische Maschine weist mehrere Phasenleitungen auf, die jeweils mit der Wechselspannungs-Anschlussstabanordnung elektrisch verbunden sind. Die Anordnung enthält voneinander beabstandete Wechselspannungs-Anschlussstäbe, die jeweils eine Mittelachse aufweisen. Die Anordnung enthält auch isolierende Gehäuse und eine Trägerplatte, die Durchgangslöcher definiert, welche die Wechselspannungs-Anschlussstäbe aufnehmen und voneinander beabstanden. Die Trägerplatte definiert Merkmale, die mit passenden Merkmalen der isolierenden Gehäuse in Eingriff stehen, wobei sie ermöglichen, dass sich jeder der Stäbe in der Trägerplatte um seine jeweilige Mittelachse dreht. Ein Fahrzeug enthält einen Gleichspannungs-Batteriestapel, einen Gleichspannungsbus, einen Wechselspannungsbus, ein PIM, das an einer ersten Seite mit dem Gleichspannungsbus und an einer zweiten Seite mit dem Wechselspannungsbus elektrisch verbunden ist, die Wechselspannungs-Anschlussstabanordnung, einen Antriebsmotor und ein Getriebe.
Patent DE-102013221151-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: HUND SIMON
IPC: F28D7/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1, 21, 41, 81) mit einem ersten Strömungskanal (15, 39, 55, 100), der von einem ersten Fluid durchströmbar ist, und mit einem zweiten Strömungskanal (14, 38, 54, 99), der von einem zweiten Fluid durchströmbar ist, wobei der erste Strömungskanal (15, 39, 55, 100) einen ersten Teilabschnitt (12, 36, 52, 97), einen zweiten Teilabschnitt (13, 37, 53, 98) und einen Umlenkbereich aufweist, wobei der erste Teilabschnitt mit dem zweiten Teilabschnitt über den Umlenkbereich (7, 27, 47, 87) in Fluidkommunikation steht und der erste Teilabschnitt (12, 36, 52, 97), der zweite Teilabschnitt (13, 37, 53, 98) und der Umlenkbereich (7, 27, 47, 87) von dem zweiten Fluid umströmbar sind, wobei der erste Teilabschnitt (12, 36, 52, 97) und/oder der zweite Teilabschnitt (13, 37, 53, 98) des ersten Strömungskanals (15, 39, 55, 100) jeweils durch eine Mehrzahl von Rohren (8, 9, 28, 29, 48, 49, 88, 89) gebildet ist.
Patent DE-102013225975-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung
Inventor: HANS DOMINIK
IPC: F16D41/08
Filed: 2013-12-16
Abstract: Es ist eine Riemenscheibenanordnung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zum Antrieb von Nebenaggregaten, vorgesehen mit einer Riemenscheibe zur Drehmomentübertragung mit einem Zugmittel, wobei die Riemenscheibe bei einer Drehung in einer Antriebsrichtung ein Drehmoment an das Zugmittel abgibt und bei einer Drehung in einer der Antriebsrichtung entgegen gesetzten Rückdrehrichtung ein Drehmoment von dem Zugmittel aufnimmt, eine Riemenscheibenkupplung zum Kuppeln der Riemenscheibe mit einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors, einer Schalteinheit zum Öffnen der Riemenscheibenkupplung in einer Öffnungsstellung und zum Schließen der Riemenscheibenkupplung in einer Schließstellung, einem Schaltfreilauf zum Schalten der Schalteinheit bei einer Drehung der Riemenscheibe in der Rückdrehrichtung und einer zwischen dem Schaltfreilauf und der Schalteinheit geschalteten Rutschkupplung zur Unterbrechung einer Drehmomentübertragung zwischen der Schalteinheit und dem Schaltfreilauf in einem Endschaltzustand der Schalteinheit, wobei der Endschaltzustand der Schalteinheit bei einem Schalten der Schalteinheit zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung in der designierte Schließstellung oder Öffnungsstellung erreicht ist. Durch die zwischen dem Schaltfreilauf und der Schalteinheit vorgesehenen Rutschkupplung kann auch bei einem zu großen Verdrehwinkel der Riemenscheibe in Rückdrehrichtung eine gewünschte Schaltstellung der Riemenscheibenkupplung und/oder der Schalteinheit beibehalten werden, so dass Anforderungen an die Schaltgenauigkeit erheblich reduziert werden können, wodurch ein einfaches Schalten der Riemenscheibenanordnung ermöglicht ist.