baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10208898-B4 (DE)
Title: Mobile Strahlmaschine mit Abscheidersystem
Inventor: SELBACH NORBERT
IPC: B24C3/06
Filed: 2002-02-26
Granted: 2005-11-10
Abstract: Mobile
Strahlmaschine (1), die unter Einsatz von Strahlmittel (100) insbesondere
zur Oberflächenbehandlung
von Untergründen
(3) eingesetzt wird, mit einer Beschleunigungsvorrichtung (4), einem
Beschleunigungskanal (24), einen mit einer Absaugvorrichtung verbundenen
Absaugkanal (20) und einem Rückprallkanal
(5), der das vom Untergrund (3) zurückprallende Strahlmittel in einen
Behälter
der Strahlmaschine (1) zurückführt, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Eintrittsöffnung
(22) des Absaugkanals (20) zwischen der Beschleunigungsvorrichtung (4)
und dem Bereich, in dem das Strahlmittel auf den Untergrund (3)
auftritt, an der Innenseite des Beschleunigungskanals (24) angeordnet
ist.
Patent DE-10211753-B4 (DE)
Title: Verpackungsverbundfolie
Inventor: BOCK DIETER
IPC: B32B27/32
Filed: 2002-03-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verpackungsverbundfolie
umfassend wenigstens zwei miteinander verbundene Folien, dadurch gekennzeichnet,
dass die im Verbund obere, erste Folie (Deckfolie 14) transparent
ist und mit der darunter liegenden zweiten Folie (Trägerfolie
5) nur teilweise, in Form voneinander beabstandeter Linien, durch
Kaschierung verbunden ist.
Patent DE-10215808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Registrierung für navigationsgeführte Eingriffe
Inventor: MITSCHKE MATTHIAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Registrierung für
navigationsgeführte
Eingriffe unter Verwendung eines Positionserfassungssystems (10),
eines Röntgengerätes (1)
und eines röntgenpositive
Marken (21, 51) aufweisenden Röntgenkalibrierphantoms
(20, 50) aufweisend folgende Verfahrenschritte:  – Aufnahme
von 2D-Projektionen von dem Röntgenkalibrierphantom
(20, 50) aus unterschiedlichen Projektionsrichtungen mit dem Röntgengerät (1),  – Rekonstruktion
eines Volumens des Röntgenkalibrierphantoms
(20, 50) aus den aufgenommenen 2D-Projektionen von dem Röntgenkalibrierphantom
(20, 50),  – Ermittlung
der Koordinaten von in dem rekonstruierten Volumen abgebildeten
und in einem Messvolumen (7) des Röntgengerätes (1) vorhandenen röntgenpositiven
Marken (21, 51) des Röntgenkalibrierphantoms
(20, 50) in einem dem Messvolumen (7) des Röntgengerätes (1) zugeordneten Koordinatensystem
(K M ),  – Ermittlung der Koordinaten
von in dem rekonstruierten Volumen abgebildeten und in dem Messvolumen
(7) vorhandenen röntgenpositiven
Marken (21, 51) in einem dem Positionserfassungssystem (10) zugeordneten
Koordinatensystem (K P ), und  – Ermittlung
der Koordinatentransformation zwischen dem dem Messvolumen (7) zugeordneten
Koordinatensystem (K M ) und dem dem Positionserfassungssystem
(10) zugeordneten...
Patent DE-10240634-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Lager für einen Spindelmotor
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: F16C32/06
Filed: 2002-09-03
Granted: 2007-07-19
Abstract: Hydrodynamisches
Lager für
einen Spindelmotor mit  einer Welle (14),  einer Lagerbuchse
(12), welche die Welle (14) mit geringem radialem Abstand umgreift,  einer
Druckplatte (32), die mit der Welle (14) drehfest verbunden ist,
und  einem Widerlager (40), das mit der Lagerbuchse (12) drehfest
verbunden ist,  wobei die Lagerbuchse (12) mit dem Widerlager
(40) und die Welle (14) mit der Druckplatte (32) relativ zueinander rotieren,  die
Welle (14) einseitig an einem offenen Stirnende der Lagerbuchse
(12) herausgeführt
ist,  im Bereich des offenen Stirnendes der Lagerbuchse (12) das
Widerlager (40) angeordnet ist und mit der Druckplatte (32) zur
Bildung eines hydrodynamischen Axiallagers zusammenwirkt, wobei
die Druckplatte (32) zwischen dem Widerlager (40) und einer Vertiefung
im Stirnende (46) der Lagerbuchse (12) zu liegen kommt, und  die
Welle (14) an dem gegenüberliegenden
Ende der Lagerbuchse (12) von dieser übergriffen ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Welle...
Patent DE-10241168-B4 (DE)
Title: Analoge Eingangsauswahlschaltung zum Schutz gegen negative Überspannung
Inventor: IWAGURO KAZUYUKI
IPC: H01L27/04
Filed: 2002-09-05
Granted: 2007-04-05
Abstract: Auswahlschaltung
zum Auswählen
eines analogen Eingangskanals aus einer Vielzahl von analogen Eingangskanälen, mit  einer
Vielzahl von analogen Eingangsauswahlschaltungen (10, 20), die auf
einem gemeinsamen P-dotierten Halbleitersubstrat gebildet sind,
wobei jede der analogen Eingangsauswahlschaltungen (10, 20) umfasst:  einen
Eingangsanschluss (51, 61), welcher an einen der Vielzahl von analogen
Eingangskanälen
anschließbar
ist, einen Ausgangsanschluss, einen sich zwischen dem Eingangsanschluss
(51, 61) und dem Ausgangsanschluss erstreckenden Übertragungsweg,
wobei ein analoges Spannungssignal in den Eingangsanschluss (51,
61) eingegeben wird;  Übertragungsschalter
(52, 53, 62, 63), die es dem analogen Spannungssignal ermöglichen,
durch den Übertragungsweg
zu laufen, wenn diese spezielle analoge Eingangsauswahlschaltung
(10, 20) ausgewählt
ist, und die es dem analogen Spannungssignal nicht ermöglicht,
durch den Übertragungsweg
zu laufen, wenn diese spezielle analoge Eingangsauswahlschaltung
(10, 20) nicht ausgewählt ist;  einen Überspannungsschutzschalter
(54, 64), der es dem analogen Spannungssignal ermöglicht,
zu Masse zu laufen, wenn diese spezielle analoge Eingangsauswahlschaltung
(10, 20) ausgewählt
ist,...
Patent DE-10241172-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit vertikalen Speichertransistoren und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: H01L27/115
Filed: 2002-09-05
Granted: 2008-01-10
Abstract: Halbleiterspeicher
mit einer Vielzahl von Speicherzellen, wobei jede der Speicherzellen
umfaßt:  – eine auf
einem Substrat (p-sub) angeordnete Halbleiterschicht (p-well), deren
Halbleiteroberfläche
zumindest eine Stufe zwischen einem tieferen Halbleiterbereich (10)
und einem in Substratnormalenrichtung höheren Halbleiterbereich (12)
aufweist;  – zumindest
einen in dem tieferen Halbleiterbereich (10) ausgebildeten leitfähig dotierten
tieferen Kontaktbereich (22, 24) und einen in dem höheren Halbleiterbereich
(12) ausgebildeten leitfähig
dotierten höheren
Kontaktbereich (20),  – zumindest
einen Kanalbereich, welcher sich in der Halbleiterschicht (p-well)
zwischen dem tieferen Kontaktbereich (22, 24) und dem höheren Kontaktbereich
(20) erstreckt;  – zumindest
eine zum Einfangen und Abgeben von Ladungsträgern ausgelegte elektrisch
isolierende Trapping-Schicht (28), welche an einer an den Kanalbereich
angrenzenden Gateoxidschicht (26) angeordnet ist; und  – zumindest
eine Gateelektrode (32) zur Steuerung der elektrischen Leitfähigkeit
des Kanalbereichs, wobei die Gateelektrode (32) bereichsweise an
eine an der Trapping-Schicht (28) angeordnete Steueroxidschicht
(30) und bereichsweise an die an...
Patent DE-10248188-B4 (DE)
Title: Aggregateraum in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HAAS ALFONS
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-10-16
Granted: 2008-10-02
Abstract: Aggregateraum
in einem Kraftfahrzeug zur Aufnahme von Betriebsaggregaten, der
einer einen Fahrgastraum (12) von einem mittels einer Motorhaube
(17) abdeckbaren Motorraum (11) trennenden Stirnwand (13) vorgelagert
und bis auf eine zur Motorhaube (17) weisende Zugangsöffnung (15)
ringsum geschlossen ist, mit einer die Zugangsöffnung (15) ringsum umschließenden Umlaufdichtung
(31) zur gasdichten Abdichtung gegenüber dem Motorraum (11), mit
einer Zuluftverbindung zu einer in der Motorhaube (11) angeordneten
Lufteintrittsöffnung
(21) und mit einer Abluftöffnung
(43), wobei die Integration eines Wasserabscheiders (38) und einer
Anordnung der Abluftöffnung
(43) derartj, daß sie
mit einer in der Stirnwand (13) vorhandenen, als Ansaugöffnung eines Luftverbrauchers
im Fahrgastraum (12) diertenden Stirnwandöffnung (16) in etwa deckungsgleich
ist, gekennzeichnet d u -r c In eine die Lufteintrittsöffnung (21)
in der Motorhaube (17) überdeckende
Abdeckung (27), die auf der Umlaufdichtung (31) aufliegt, gegen
die Motorhaube (21) mittels einer umlaufenden, die Lufteintrittsöffnung (21)
umschließenden
Haubendichtung (44) abdichtbar ist'und innerhalb ihres von der...
Patent DE-10290005-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bildgebung, Stimulierung, Messung und Therapie insbesondere am Auge
Inventor: VILSER WALTHARD DR ING
IPC: A61F9/00
Filed: 2002-01-03
Granted: 2016-03-10
Abstract: Ophthalmologisches Untersuchungsgerät für den Augenhintergrund auf der Basis der indirekten Ophthalmoskopie mit – einem Bestrahlungssystem (2) zur Beleuchtung einer Ebene (4.2) sowie mit mindestens einer Optikeinheit (8.2, 8.4), durch welche die Ebene (4.2) in eine bestrahlte Ebene (4.1) abgebildet und zugleich eine Pupillenebene (6.3) des Bestrahlungssystems (2) erzeugt ist; – mit einem Empfangssystem (1), dessen Objektebene (3.1) gleich der bestrahlten Ebene (4.1) ist, das eine Bildebene (3.2) aufweist, in welche die Objektebene (3.1) abgebildet ist und das eine Pupillenebene (5.3) des Empfangssystems (1) aufweist, in der eine Öffnungsblende des Empfangssystems (1) vorhanden ist oder deren Bild entsteht, wobei – in der Ebene (4.2), in der Pupillenebene (6.3) des Bestrahlungssystems (2), in der Pupillenebene (5.3) des Empfangssystems (1) und in der Bildebene (3.2) je eine Strahlmanipulationseinheit (14.1, 14.4) angeordnet ist, von denen mindestens die in der Ebene (4.2), die in der Pupillenebene (6.3) des Bestrahlungssystems (2) und die in der Pupillenebene (5.3) des Empfangssystems (1) vorhandene Strahlmanipulationseinheit (14.1) jeweils als Strahlmanipulationseinheit (14.1) in Transmission ausgebildet ist, – jede Strahlmanipulationseinheit (14.1, 14.4) mindestens eine optisch zugängliche Fläche aufweist und die Fläche aus einzelnen, voneinander unabhängig ansteuerbaren Elementen besteht, – die Strahlmanipulationseinheiten (14.1, 14.4) mit einem Informationstechnischen System (17) zur Ansteuerung der unabhängig voneinander ansteuerbaren Elemente der Strahlmanipulationseinheiten (14.1, 14.4) durch das ...
Patent DE-10308842-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen einer Vielzahl von Substraten
Inventor: NIESE MATTHIAS
IPC: H01L21/677
Filed: 2003-02-27
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
zum Greifen einer Vielzahl von Substraten (S),  mit einer Vielzahl
hintereinander angeordneter Zungen (Z1, Z2),  wobei zwischen
zwei benachbarten Zungen (Z1, Z2) ein Schlitz mit einer vorgegebenen
Schlitzbreite gebildet ist,  wobei neben jeder Zunge (Z1, Z2)
ein in Richtung der benachbarten Zunge (Z1, Z2) verschiebbares elastisches Klemmelement
vorgesehen ist,  so dass die Schlitzbreite durch Verschieben
der Klemmelemente zum Greifen der Substrate (S) verkleinerbar ist.
Patent DE-10319253-B4 (DE)
Title: Dreidimensional lagegerechtes Zuführen mit Roboter
IPC: B25J9/16
Filed: 2003-04-28
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum lagegerechten Zuführen
von Teilen in einer gewünschten
dreidimensionalen Lage, wobei über
einen oder mehrere an einem Roboter direkt oder indirekt befestigte
und mit dem Roboter bewegbare Sensoren die Lage eines vom Roboter
gegriffenen Teils bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Lage des gegriffenen Teils relativ zu einem roboterbezogenen Koordinatensystem
bestimmt wird, die Abweichung der Lage des Teils von einer vorab
bezüglich
des Roboters definierten Standardlage ermittelt wird und eine für die vorab
definierte Standardlage zuvor bestimmte Roboterbewegung anhand dieser
Abweichung der Lage des Teils korrigiert wird, um die Zuführlage herbeizuführen.
Patent DE-10330082-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffhohlkörpern mit Saugluftunterstützung
Inventor: KOETKE CLAUS-DIETER
IPC: B29C49/22
Filed: 2003-07-03
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Kunststoffhohlkörpern durch Einführen eines
schlauchartigen Vorformlings aus thermoplastischem Kunststoff in
eine Blasform, deren Formhohlraum an seinem von der Einführöffnung abgewandten
Ende mit dem Sauganschluss eines Sauggebläses verbunden ist, welches
einen Saugluftstrom veränderbarer
Geschwindigkeit erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sauganschluss
des Sauggebläses
während
der Zeit, in der zumindest das von der Einführöffnung abgewandte Ende des
Formhohlraums druckdicht verschlossen ist, mit einer Nebenluftöffnung kommuniziert, dass
vor dem Beginn des Einführens
des Vorformlings in die Blasform die Saugleistung des Sauggebläses von
einem Leerlaufwert auf einen Sollwert erhöht wird und dass die jeweils
erforderliche Geschwindigkeit des Saugstroms durch den Formhohlraum
durch Verändern
des freien Querschnitts des Auslasses auf der Druckseite des Sauggebläses eingestellt
wird.
Patent DE-10334440-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Parametrierung universeller Funkfernbedienungen
Inventor: BERGER LUTZ
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-07-29
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Parametrierung universeller Funkfernbedienungen, indem die Bitfolge
des Sendetelegramms durch Selektion des Herstellercodes des Empfangsgerätes (E)
aus einer Vielzahl der gespeicherten Herstellercodes und abschließend ein
an dem Empfangsgerät
(E) einstellbarer Individualcode bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Sendefrequenz durch selektive Ermittlung der Empfangsfrequenz des
Empfangsgerätes
(E) bestimmt wird und die Selektion des Herstellercodes erfolgt,
indem zyklisch Telegrammfolgen gesendet werden, wobei jedem Telegramm
ein Herstellercode aus der Vielzahl der gespeicherten Herstellercodes
zugeordnet wird, so dass der Empfänger je Telegrammzyklus reagiert, wenn
der zutreffende Herstellercode Inhalt des gesendeten Telegramms
war, bei jeder Reaktion des Empfängers
(E) am Sender (F) ein Quittungssignal eingegeben wird und so sequentiell
der Herstellercode bestimmt wird und das derart selektierte Codewort
geeignet abgespeichert wird, wobei einzelne oder alle Stellen des
Herstellercodes nach einem Muster bestimmt werden.
Patent DE-10338787-B4 (DE)
Title: Querverbinder für Reihenklemmen
Inventor: CONRAD GERD
IPC: H01R9/26
Filed: 2003-08-23
Granted: 2005-12-08
Abstract: Querverbinder
für Reihenklemmen (2)
mit einer Schienenleiste (4), an der mehrere kammzinkenartige Stecker
(3) zum Stecken in Stecköffnungen
(5) von Stromschienen (7) benachbart angeordneter Reihenklemmen
(2) angeordnet sind, und einem die Schienenleiste isolierenden Isoliergehäuse (11),
wobei mindestens ein Stecker (3) zum Abtrennen von der Schienenleiste
(4) eine Sollbruchstelle (9) aufweist und ein Teil (13) des Isoliergehäuses (11)
die Sollbruchstelle (9) des mindestens einen Steckers (3) umschließt, dadurch
gekennzeichnet, daß der Teil
(13) des Isoliergehäuses
(11) innen die Form eines Hohlzylinders aufweist, so daß durch
Drehen des Steckers dieser an der Sollbruchstelle von dem Querverbinder
entfernt werden kann, ohne daß der
den Stecker umschließende
Abschnitt des Isoliergehäuses
dadurch beschädigt
wird.
Patent DE-10338932-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Aufziehen einer Uhr
Inventor: BAUER RONALD
IPC: G04D7/12
Filed: 2003-08-21
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zum automatischen Aufziehen einer Uhr (6), insbesondere einer mechanischen Automatikuhr, deren Geräusche mittels eines Signalaufnehmers (5) ermittelt werden, der mit einer Auswerteelektronik (3) verbunden wird, wobei die Auswerteelektronik durch die Analyse der Geräusche die Notwendigkeit des Aufziehens der Uhr ermittelt und ein Gerät zum Aufziehen der Uhr steuert.
Patent DE-10339390-B4 (DE)
Title: Objektiv
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 2003-08-27
Granted: 2008-07-10
Abstract: Objektiv
mit  einem Drehring (18), der um eine sich längs der optischen Achse (Z1)
erstreckende Drehachse (Z0) drehbar ist,  einem drehfest angeordneten äußeren Tubus
(22), in dem der Drehring (18) gehalten ist,  mindestens einem
optischen Element (LG1, LG2), das durch Drehen des Drehrings (18)
längs der
optischen Achse (Z1) bewegt wird,  einem zwischen der Außenumfangsfläche des
Drehrings (18) und der Innenumfangsfläche des äußeren Tubus (22) vorgesehenen
Ausfahr/Einfahrmechanismus, der ausgebildet ist, den Drehring (18)
zwischen dessen objektseitiger Bewegungsendposition und dessen bildseitiger
Bewegungsendposition längs
der optischen Achse (Z1) relativ zu dem äußeren Tubus (22) zu bewegen,
wenn sich der Drehring (18) dreht, wobei sich in der objektseitigen
Bewegungsendposition des Drehrings (18) das Objektiv in einem Bereitzustand
befindet, in dem das mindestens eine optische Element (LG1, LG2)
beim Drehen des Drehrings (18) längs
der optischen Achse (Z1) bewegt wird,  mindestens einer in Umfangsrichtung
verlaufenden Nut (22d), die an...
Patent DE-10344606-B4 (DE)
Title: Authentizitätsbestimmung von Gelee Royale und/oder seiner Komponenten durch (Multi) Isotopenanalyse
Inventor: BENGSCH EBERHARD
IPC: G01N33/58
Filed: 2003-09-25
Granted: 2011-06-16
Abstract: Gelée royale ist ein Honigbienen-Sekret, das als Gesundheitsprodukt (pharmazeutisches Produkt) besonders in Japan und China hoch geschätzt wird. Aufgrund semi-artifizieller Produktion in großem Maßstab werden Methoden für den zuverlässigen Nachweis von authentischer Produktion und regionaler Herkunft benötigt. Multielement Stabilisotopenratio Analyse-Bestimmungen der Elemente Kohlenstoff und Stickstoff wurden für die Überprüfung von Authentizität und geographischer Herkunft von Gelée-royale-Proben angewendet.  Kohlenstoff- und Stickstoffverhältnisse (als Differenzwerte relativ zu einem Standard angegeben, δ 13 C, δ 15 N) von Gelée-royale-Proben von verschiedenen Regionen und floralen Herkünften wurden analysiert. Honige, Pollen, Bienenwachs und Bienengewebe wurden zusätzlich untersucht, um die regionale Herkunft zu bestätigen und um Isotopeneffekte in unterschiedlichen Trophiestufen zu erkennen. Saisonale Effekte bezüglich der botanischen Herkunft und der klimatischen Situation wurden als Variationen in den Stabilisotopenverhältnissen von Kohlenstoff und Stickstoff bestätigt. Darüber hinaus konnten Gelée-royale-Proben aus authentischer und verfälschter Produktion eindeutig unterschieden werden. Stabilisotopenratios der Elemente Kohlenstoff und Stickstoff reichen aus, um die authentische oder nicht-authentische Produktion von Gelée royale nachzuweisen.
Patent DE-10352206-B4 (DE)
Title: Warenverpackung
Inventor: KUEHN HORST
IPC: B65D5/355
Filed: 2003-11-05
Granted: 2010-12-16
Abstract: Warenverpackung mit einem Boden (101, 201; 111) und mit Längsseitenwände (102, 202; 112) und Stirnwände (103, 104, 203, 204; 113, 114) bildenden Seitenwänden, die einen mit Waren und einem Schieber (15) gefüllten Innenraum (106, 206; 116) umschließen, aus dem die Ware mittels des Schiebers (15) entnehmbar ist, der die Ware mittels einer Federkraft in Richtung auf einer der Stirnwände (103, 104, 203, 204; 113, 114) drückt, die als Anschlagfläche dient, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem ersten Zustand der Verpackung eine erste Stirnwand (103, 203; 113) in einer ersten Position befindet, dass die Verpackung in einen zweiten Zustand überführbar ist, in dem die erste Stirnwand (103, 203; 113) in einer von der ersten Position verschiedenen, eine Vergrößerung des Innenraums bewirkenden zweiten Position ausgebildet ist, dass sich der Schieber (15) an der ersten Stirnwand (103, 203; 113) abstützt und die in der ersten Stirnwand (103, 203; 113) gegenüberliegende zweite Stirnwand...
Patent DE-10358919-B4 (DE)
Title: Metallische Zylinderkopfdichtung ohne Distanzlage
Inventor: SCHMITT KLAUS
IPC: F02F11/00
Filed: 2003-12-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Metallische
Zylinderkopfdichtung mit mindestens einer Öffnung entsprechend einem Brennraum (1)
eines Verbrennungsmotors, umfassend eine Funktionslage (2) und eine
darunter liegende Ringauflage (4), wobei die Funktionslage eine
Vollsicke (6) aufweist, und die Ringauflage (4) eine Vollsicke (8)
aufweist, welche an die Funktionslage (2) angrenzt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ringauflage (4) eine Halbsicke (10) aufweist, die auf der vom
Brennraum (1) abgewandten Seite der Vollsicke (8) angeordnet ist,
und dass die Ringauflage (4) auf der dem Brennraum (1) abgewandten
Seite der Halbsicke (10) auf einem niedrigeren Niveau liegt als
auf der dem Brennraum (1) zugewandten Seite der Halbsicke (10).
Patent DE-19501786-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung zwischen einem Schuh und einem Sportgerät, insbesondere Schibindung
Inventor: LUITZ MAX
IPC: A63C9/08
Filed: 1995-01-21
Granted: 2005-12-29
Abstract: Kupplungseinrichtung
(3) zwischen einem Schuh (4) und einem Sportgerät, insbesondere Schibindung
mit einem Vorderbacken (1) und einem Fersenbacken (2) die in einer
am Schi (5) angeordneten und auf diesem festlegbaren Führungsanordnung
(9, 10) in Längsrichtung
des Schi (5) verschiebbar ist und mit einer zwischen der Kupplungseinrichtung
(3) und der Führungsanordnung (9,
10) und/oder dem Sportgerät
angeordneten Verstellvorrichtung (16), die ein mit einem Betätigungsorgan
(17) bewegungsverbundenes Rastelement (18, 62) aufweist, welches über das
Betätigungsorgan
(17) um eine Schwenkachse (40) in einer zur Schilängsrichtung
senkrecht verlaufenden Ebene schwenkbar und damit in eine Rastleiste (19)
ein- und auskuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an einem
Gehäuseteil
(24) des Vorderbackens (1) bzw. Fersenbackens (2) ein Aufsatzteil
(32) bevorzugt lösbar
angeordnet ist, der eine Ausnehmung (56) für das Betätigungsorgan (17) und/oder
das Rastelement (18, 62) aufweist und dieses bzw. diese über eine
am Aufsatzteil (32) oder Gehäuseteil
(24) angeordnete Lageranordnung schwenkbar gelagert ist bzw. sind.
Patent DE-19523786-B4 (DE)
Title: Beschleunigungsdetektor
Inventor: SUZUKI KYOJIRO
IPC: H01H19/62
Filed: 1995-06-29
Granted: 2005-12-22
Abstract: Beschleunigungsdetektor,
umfassend ein Gewicht (4), das sich bei Beschleunigung dreht,  eine
Welle (5), an der das Gewicht befestigt ist und welche das Drehzentrum
ist, wenn sich das Gewicht dreht,  einen Rotor (1), an dem ein
Nocken (1a, 16) ausgebildet ist und der sich gleichachsig und mit
dem Gewicht (4) dreht,  ein Paar Blattfedern (2, 3), die in
definiertem Abstand zueinander angeordnet sind, wobei ein oberes
Ende mindestens einer ersten Blattfeder (2) den Nokken (1a) berührt und
entgegengesetzt zur Drehrichtung des Rotors (1) wirkt, und wobei
die erste Blattfeder (2), die den Nocken (1a) berührt, durch
den Nocken (1a) bewegt wird, so dass die zweite Blattfeder (3) beaufschlagt
wird, und wobei  erste und zweite Verbindungsanschlüsse (6,
7) vorhanden sind, an denen die Blattfedern (2, 3) elektrisch und
mechanisch angeschlossen sind und für welche durch Berührung der
Blattfedern (2, 3) elektrische Leitung vorliegt.
Patent DE-19533319-B4 (DE)
Title: System zur Diebstahlsicherung eines Fahrzeugs
Inventor: MUTOH EIJI
IPC: B60R25/04
Filed: 1995-09-08
Granted: 2009-04-30
Abstract: System
zur Diebstahlsicherung eines Fahrzeuges, das einen Antriebsmotor
aufweist sowie einen Startermotor zum Starten des Antriebsmotors
mittels eines mit dem Fahrzeug verbindbaren Schlüssels, der mit einem ID-Kode
versehen ist, umfassend  eine ID-Kode-Vergleichseinrichtung
(13S), welche den ID-Kode des Schlüssels nach dessen Verbinden
mit dem Fahrzeug und einen im Fahrzeug vorher gespeicherten ID-Referenzkode
miteinander vergleicht und einen Freigabekode erzeugt, falls der
Vergleich ergibt, dass der ID-Kode des Schlüssels und der ID-Referenzkode
des Fahrzeugs in einem vorbestimmten Verhältnis zueinander stehen;  eine
Steuereinrichtung (16) für
den Antriebsmotor des Fahrzeuges, welche den an die Steuereinrichtung
(16) übermittelten
Freigabekode identifiziert und bei korrekter Identifizierung den
Antriebsmotor des Fahrzeuges zum Betrieb freigibt; und  eine
Verzögerungseinrichtung
(13T), welche ein Startsignal zum Starten des Startermotors ausgibt
nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitspanne ab Erzeugung des Freigabekode
durch die ID-Kode-Vergleichseinrichtung (13S).