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Patent DE-102016222913-A1 (DE)
Title: Gassensor mit einem Halbleitersubstrat mit mindestens einer Isolationsschicht und einer Leiterbahn
Inventor: WEBER HERIBERT
IPC: H01L23/488
Filed: 2016-11-21
Abstract: Es wird ein Gassensor mit einem Halbleitersubstrat (10) mit einem Schichtverbund mit mindestens einer Isolationsschicht (11, 12) und mit mindestens einer weiteren Schicht (13; 25) und mit mindestens eine ein Bondpad (16) und einen Bonddraht (17) umfassende Kontaktanordnung zur Kontaktierung einer Leiterbahn (19) vorgeschlagen, wobei die Leiterbahn (19) mechanisch direkt mit der weiteren Schicht (13; 25) verbunden ist. Dadurch wird eine sichere mechanische und elektrische Kontaktierung ermöglicht.
Patent DE-102016223292-A1 (DE)
Title: Vorgespanntes Festkörpergelenk und Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit vorgespanntem Festkörpergelenk
Inventor: PNINI-MITTLER BOAZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Festkörpergelenk (22, 22‘) mit einem bei einer Betätigung des Festkörpergelenkes (22, 22‘) elastisch verformbaren Bereich (23), wobei das Festkörpergelenk (22, 22‘) mindestens ein zusätzliches Element (24, 24‘) aufweist, welches bei einer Auslenkung des Festkörpergelenkes (22, 22‘) eine Kraft verursacht, die einer Kraft entgegenwirkt, welche von dem elastisch verformbaren Bereich (23) des Festkörpergelenkes (22, 22‘) bei der Auslenkung ausgeübt wird. Daneben betrifft die Erfindung eine mit dem erfindungsgemäßen Festkörpergelenk (22, 22‘) ausgestattete Projektionsbelichtungsanlage für die Hableiterlithographie (1).
Patent DE-102016224593-A1 (DE)
Title: Stator für einen Hocheffizienzmotor und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KIM YOUNG MIN
IPC: H02K15/12
Filed: 2016-12-09
Abstract: Offenbart sind ein Stator für einen Hocheffizienzmotor und ein Herstellungsverfahren für einen Stator für einen Hocheffizienzmotor. Das Verfahren umfasst: Herstellen eines Füllpulvers durch Beschichten einer Oberfläche eines weichmagnetischen Pulvers mit einer Isolationsschicht; Bereitstellen eines in ein mittleres Loch und Innenräume partitionierten Statorkerns, wobei der Statorkern einen Jochabschnitt und eine Vielzahl von Zähnen umfasst; Umwickeln der Vielzahl von in den Innenräumen befindlichen Zähne mit Spulen; und Füllen der Innenräume mit einer Mischung aus dem Füllpulver und einem Klebstoff, und Aushärten der Mischung aus dem Füllpulver und dem Klebstoff.
Patent DE-102016225469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer lackierten genarbten Folie, die lackierte genarbte Folie und deren Verwendung
Inventor: MANI JOSEPH
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer lackierten genarbten Folie oder eines Folienlaminats mit einer lackierten genarbten Oberfolie und mit mindestens einer Unterfolie, wobei die polymere Ausgangsmischung zu einer Folie extrudiert oder die Folie als Oberfolie mit einer Unterfolie zu einem Folienlaminat coextrudiert oder die Folie als Oberfolie gesondert mit der Unterfolie verbunden wird, die Folie oder die Oberfolie in einem Prägeschritt genarbt und darauf mit Elektronenstrahlen behandelt wird. Dieses Verfahren ist dadurch weitergebildet, dass zur Extrusion eine polymere Ausgangsmischung mit einem Gehalt an einem Ethylen-Propylen-Dien-Mischpolymer (EPDM) und einem thermoplastischen Polyolefin (TPO) herangezogen wird, wobei die polymere Ausgangsmischung weitgehend unvernetzt ist, um nach der Extrusion eine lackierte genarbte Folie bzw. lackiertes genarbtes Folienlaminat auszubilden und dann die lackierte genarbte Folie bzw. die lackierte genarbte Oberfläche des Folienlaminats mit Elektronenstrahlen derartig zu behandeln, bis sich ein Gelgehalt von 10 bis 70 Gew.-% eingestellt hat. Ferner ist Gegenstand der Erfindung eine lackierte genarbte Folie oder ein Folienlaminat mit einer genarbten Oberfläche, deren vorteilhafte Verwendung als tiefgezogene, insbesondere hinterspritzte oder hinterpresste Formteile, insbesondere in Kraftfahrzeugen. Darüber hinaus erstreckt sich eine vorteilhafte Verwendung auch auf den Einsatz als ungeschwächte Dekorfolie für Airbagverkleidungen.
Patent DE-102017003515-A1 (DE)
Title: Zellensteuervorrichtung, die eine fertigungszelle als reaktion auf einen befehl von einer produktionsverwaltungsvorrichtung steuert
Inventor: GOTO KAZUYA
IPC: G06F21/50
Filed: 2017-04-11
Abstract: Zellensteuervorrichtung, die eine unbefugte Kommunikation verhindern kann, in der ein Dritter einen unbefugten Zugriff auf die Vorrichtung durchführt. Die Zellensteuervorrichtung umfasst einen Kommunikationsabschnitt, der mit einer Produktionsverwaltungsvorrichtung oder mehreren Maschinen kommuniziert, eine Kommunikationssteuerung, welche die Kommunikation durch den Kommunikationsabschnitt durchführt, und einen Kommunikationsermittlungsabschnitt, der einen aktuellen Kommunikationsverkehr überwacht und den aktuellen Kommunikationsverkehr mit einem zum Ausführen durch die Kommunikationssteuerung geplanten Kommunikationsverkehr vergleicht, um zu ermitteln, ob der aktuelle Kommunikationsverkehr mehr ist als der geplante Kommunikationsverkehr.
Patent DE-102017003517-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zur Röntgenfluoreszenz-Messung
Inventor: GRÜNER FLORIAN
IPC: G01N23/223
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Verfahren zur Röntgenfluoreszenz-Messung, bei dem das Vorhandensein von fluoreszierenden Targetpartikeln in einem zu untersuchenden Objekt (1) erfasst und vorhandene Targetpartikel im Objekt (1) lokalisiert werden, umfasst die Schritte (a) Erzeugung eines Röntgenstrahls (2) mit einer Quelleneinrichtung (10), wobei der Röntgenstrahl (2) durch das Objekt (1) in einer Röntgenstrahlrichtung parallel zu einer ersten Projektionsrichtung verläuft, (b) Bestrahlung des Objekts (1) mit dem Röntgenstrahl (2) an einer Vielzahl von Scanpositionen in einer ersten Projektionsebene, wobei die Scanpositionen mit einer Scanneinrichtung (20) eingestellt werden, mit der die Quelleneinrichtung und das Objekt (1) relativ zueinander bewegt werden, (c) Detektion von Röntgenstrahlung, die aus dem Objekt (1) in eine Vielzahl von Raumrichtungen abgestrahlt wird, an jeder Scanposition mit einer Detektorarrayeinrichtung (30), die mit der Quelleneinrichtung (10) fest verbunden ist, wobei die Detektorarrayeinrichtung (30) eine Vielzahl von spektral selektiven Detektorelementen (31), die zur Detektion der Röntgenstrahlung in der Vielzahl von Raumrichtungen angeordnet sind, und eine Vielzahl von Blendenlamellen (32) aufweist, die sich in Radialrichtungen relativ zu der Röntgenstrahlrichtung erstrecken, die Detektorelemente (31) von im Objekt (1) gestreuter Röntgenstrahlung abschirmen und so angeordnet sind, dass die Detektorelemente (31) Röntgenstrahlung von jeglichen Orten innerhalb des Volumens des Röntgenstrahls im Objekt (1) detektieren können, und (d) Verarbeitung von Detektorsignalen der Detektorelemente, um in der detektierten Röntgenstrahlung Röntgenfluoreszenz von Targetpartikeln zu erfassen und bei Erfassung der Röntgenfluoreszenz die Targetpartikel im Objekt (1) zu lokalisieren, wobei für jede von einer Vielzahl von vorbestimmten Scanpositionen eine Teilmenge von signifikanten Detektorelementen (31) gesucht wird, deren Detektorsignale die Erfassung der Röntgenfluoreszenz der Targetpartikel mit einer im Vergleich zu den übrigen Detektorelementen (31) erhöhten statistischen Signifikanz ermöglichen, und, wenn an mindestens einer Scanposition signifikante Detektorelemente (31) gefunden werden, das Vorhandensein von Targetpartikeln erfasst und diese Scanposition als Target-Scanposition ermittelt wird, an der die Targetpartikel in der ersten Projektionsebene lokalisiert sind, oder, wenn an keiner Scanposition signifikante Detektorelemente (31) gefunden werden, erfasst wird, dass keine Targetpartikel vorhanden sind. Es wird auch eine Röntgenfluoreszenz-Messvorrichtung beschrieben.
Patent DE-102017008519-A1 (DE)
Title: Zentralverriegelungseinrichtung für ein Türschloss mit Unfall-Erkennungseinrichtung
Inventor: HEYDUCK JAN
IPC: E05B77/12
Filed: 2017-09-09
Abstract: Eine Zentralverriegelungseinrichtung (10) für Türschlösser (16) eines Kraftfahrzeugs mit einer Kontrolleinrichtung (12) und damit verbundene Verriegelungskupplungen (14) in den Türschlössern (16) ist dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Unfall-Erkennungseinrichtung (20) zur Feststellung einer Unfallsituation des Kraftfahrzeugs und zur Übermittlung eines Unfallsignals an die Kontrolleinrichtung (12) umfasst, wobei die Kontrolleinrichtung (12) bei Empfang des Unfallsituationssignals eingerichtet ist, die Verriegelungskupplungen (14) für einen vorgegebenen Zeitraum in den verriegelten Zustand und anschließend in den unverriegelten Zustand zu schalten.
 Dies verhindert, dass Störungen, die während einer akuten Unfallphase im Bereich des Türgriffs (18) auftreten können, wirkungslos bleiben, da die Türgriffe (18) während des vorgegebenen Zeitraums ins Leere ziehen
Patent DE-102017010968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Lautstärke und der Lästigkeit von Impulsschall bei ortsfesten und und mobilen Lärmquellen wie: Fahrzeuge die mit Explosions - Verbrennungsmotoren angetrieben werden, mit automatischer Erkennung und Korrektur von Messfehlern
Inventor: BEYER BERNHARD
IPC: G01H17/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Verfahren zur hörgerechten Messung der Lautstärke und der Lästigkeit von Impulsschall bei ortsfesten und mobilen Lärmquellen, wie z. B. Fahrzeugen, die mit Explosions- Verbrennungsmotoren angetrieben werden. Geeignet zur Durchführung von Lärmmessungen im Freifeld und auf dem Prüfstand, dadurch gekennzeichnet, dass,nach 1.1die Messung von Impulsschallen der periodischen Impulsfolge ohne eine vorherige Frequenzbewertung, an den Hörbereich des menschlichen Ohres für Impulsschalle vom tiefrequenten Infraschallbereich von unter 1Hz bis zur Grenze des Hörbereichs bei 20kHz, angepasst wird.nach 1.2Einzelimpulse, wie Knalle und Fehlzündungen unter 1kHz und Impulsschalle der periodischen Impulsfolge, mit einer Messfrequenz im Millisekundenbereich an die Integrationszeit des Ohres angepasst werden.nach 1.3die Anzahl und die Höhe der steil ansteigenden Impulsamplituden der periodischen Impulsfolge und der kurzzeitigen auffälligen Pegelspitzen, damit hörgerecht messtechnisch erfasst, ohne durch die A Bewertung vorher herausgefiltert zu werden.nach 1.4durch die exakte Erfassung der hohen Impulsamplituden, die Entfernung der lautesten Schallquellen indirekt geortet wird. Dadurch können entfernungs- und geschwindigkeitsbedingte systematische Messfehler, sowie Lärmmanipulationen an und mit den Fahrzeugen, automatisch gemessen und korrigiert werden.nach 1.5die Messung der Tonhaltigkeit und der Informationshaltigkeit über die Frequenz der periodischen Zündfolge der Motorordnungen ermittelt wird. Dadurch kann der Informations- und Tonhaltigkeitszuschlag durch Abzug des unperiodischen Geräuschpegels vom dominanten Pegel der periodischen Impulsfolge, nach DIN 45681 messtechnisch exakt erfasst und muss nicht ungenau pauschal mit 3- oder 6dB geschätzt werden.nach 1.6die Mittelfrequenz indirekt, durch die Ortung, über die frequenz- und entfernungsabhängige Absorbtion ermittelt wird. Damit kann eine genaue Hochrechnung auf weiter entfernte Immissionsorte nach TA Lärm A.3.4.2, unter Einbeziehung der stark frequenz- und Impulsabhängigen Absorbtion erfolgen.
Patent DE-102017100224-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung auf der basis einer lithium-beschichtungsdetektion in elektrofahrzeugbatterien
Inventor: PAIK CHI
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-01-06
Abstract: Ein Fahrzeug mit einer Traktionsbatterie mit mindestens einer Zelle weist eine Steuerung auf, die mit der Traktionsbatterie gekoppelt und programmiert ist zum Steuern des Ladens und Entladens der Traktionsbatterie als Reaktion auf das Detektieren von Lithium-Beschichtung in der mindestens einen Zelle, was durch ein Verhältnis einer Differenzspannung der mindestens einen Zelle als einer Funktion der Zeit zur Zellenladerate der mindestens einen Zelle angezeigt wird. Das Verhältnis kann mit einer Schwelle verglichen werden, die mit einem aktuellen Batterieladezustand assoziiert ist, um Lithium-Beschichtung anzuzeigen, wenn das Verhältnis unterhalb der Schwelle liegt. Lithium-Beschichtung kann ebenfalls auf der Basis einer gemessenen Leerlaufspannung (OCV) relativ zu einem zuvor gespeicherten OCV-Wert detektiert werden. Der gemessene OCV-Wert kann auf der Basis einer gemessenen Zellenspannung, eines gemessenen Zellenstroms und eines zuvor gespeicherten Zelleninnenwiderstands berechnet werden.
Patent DE-102017103329-A1 (DE)
Title: Düse zum Auftragen von hochviskosem Material
Inventor: TEVES CARSTEN
IPC: B05C5/02
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düse (1) zum Auftragen von hochviskosem Material, das in Streifen auf einem Rohbauteil eines Kraftwagens abgelegt wird, mit einem Düsenkörper (2), der mit einer Austragseinrichtung verbunden ist, und mit einem Düsenaustritt (3), welcher zwei parallel zueinander verlaufende, schlitzförmige Öffnungen (5,6) umfasst, welche durch jeweilige Düsensegmente (7) einer Segmentanordnung (4) gebildet sind, wobei die Düsensegmente (7) an ihren jeweils aneinander anliegenden Breitseiten eben ausgebildet sind.
Patent DE-102017103956-A1 (DE)
Title: Prallreaktor
Inventor: SCHÄFER RALF
IPC: B02C13/18
Filed: 2017-02-24
Abstract: Prallreaktor (1) zum Zerkleinern von Zerkleinerungsgut, umfassend einen zylindrischen Mantel (2) und einen Boden (3), welche einen Prallreaktorraum (4) einschließen, wobei zumindest eine Einfüllöffnung (5) zum Einfüllen des Zerkleinerungsgutes und zumindest eine Entnahmeöffnung (6) zum Ausschleusen des zerkleinerten Zerkleinerungsgutes vorgesehen sind und wobei ein rotierbar gelagerter Rotor (7) in dem Prallreaktorraum (4) angeordnet ist, wobei der Rotor (7) mit Prallelementen (8) versehen ist, wobei zumindest eine Einströmöffnung (9) zum Einbringen eines Fluidstrahls (10) in den Prallreaktorraum mündet.
Patent DE-102017104651-A1 (DE)
Title: Fräswalze und Verfahren zum Fräsen
Inventor: ELFGEN GERD
IPC: E21C35/193
Filed: 2017-03-06
Abstract: Offenbart ist zunächst eine Fräswalze mit einer zylindrischen Oberfläche, auf der Rundschaftmeißel (4) angebracht sind, die einen zylindrischen Meißelschaft (8), an den Meißelschaft (8) anschließend eine senkrecht zu einer Achsrichtung (10) des Meißelschafts (8) vorspringende Auflagefläche (9) und weiter anschließend einen in der Achsrichtung (10) konisch bis zu einer Hartmetallspitze (12) zulaufenden Meißelkopf (11) aufweisen, wobei jeweils der Meißelschaft (8) in einer zylindrischen Bohrung (17) eines Meißelhalters (6) derart eingesetzt ist und die Auflagefläche (9) auf einer zu der Bohrung (17) senkrechten Stützfläche (19) des Meißelhalters (6) anliegt, dass die Achsrichtung (10) gegen eine durch die Hartmetallspitze (12) verlaufende Radialrichtung der Fräswalze in eine Bewegungsrichtung der Oberfläche angestellt ist und im Betrieb der Fräswalze die Hartmetallspitze (12) in der Bewegungsrichtung in ein gefrästes Material eindringt. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Fräsen mit einer solchen Fräswalze.
 Um den Verschleiß zu vermindern wird vorgeschlagen, mindestens ein in der Bewegungsrichtung mindestens teilweise vor dem Meißelkopf (11) an dem Meißelhalter (6) angeordnetes Leitelement (24, 27) für das gefräste Material vorzusehen.
Patent DE-102017105823-A1 (DE)
Title: Tastschalter
Inventor: SOMMER LUTZ
IPC: H03K17/972
Filed: 2017-03-17
Abstract: Der erfindungsgemäße Tastschalter weist eine hermetisch versiegelte Sensorspule (16) auf, der ein beweglich gelagertes Steuerelement (21) zugeordnet ist. Dieses lässt sich durch ein Betätigungselement an die Spule annähern oder von dieser entfernen, wobei die Bewegung parallel zur Axialrichtung der Spule (16) stattfindet. Die Spule (16) ist vorzugsweise eine Flachspule und das Steuerelement ist ein elektrisch leitfähiges und/oder magnetisch leitfähiges weich- oder hartmagnetisches Material, das Teil des Betätigungselements (20) und/oder Teil der Schnappfeder (19) sein kann. Eine Auswerteschaltung (26) erfasst Änderung der elektrischen Eigenschaften der Spule (16) bei Bewegung des Betätigungselements (20) und generiert daraus ein Schaltsignal.
Patent DE-102017107565-A1 (DE)
Title: Möbelbeschlag für eine kombinierte Schiebe- und Schwenkbewegung einer mehrteiligen Tür und Möbel mit einem derartigen Möbelbeschlag
Inventor: TREIBER ANDRÉ
IPC: E05D15/22
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zur Durchführung einer kombinierten Schiebe- und Schwenkbewegung einer mehrteiligen Tür (20), die zumindest ein erstes Flächenelement (21) und ein zweites Flächenelement (22) aufweist. Der Möbelbeschlag weist eine Schiebeführung (30) für das erste Flächenelement (21) und eine Schwenkführung (40) für das erste und das zweite Flächenelement (21, 22) auf, wobei der Möbelbeschlag eine Schiebeführung (30) für das erste Flächenelement (21) und eine Schwenkführung (40) für das erste und das zweite Flächenelement (21, 22) aufweist, und wobei
 - in einem ersten Bewegungsabschnitt das erste Flächenelement (21) gegenüber dem zweiten Flächenelement (22) durch die Schiebeführung (30) linear verschiebbar geführt ist; und
 - in einem zweiten Bewegungsabschnitt das erste Flächenelement (21) und das zweite Flächenelement (22) miteinander gekoppelt sind und gemeinsam durch die Schwenkführung (40) verschwenkbar geführt sind.
 Der Möbelbeschlag zeichnet sich dadurch aus, dass eine Schwenkachse der Schwenkführung (40) beabstandet von einer Ebene positioniert ist, in der sich die Tür (20) erstreckt, so dass die gekoppelten Flächenelemente (21, 22) im zweiten Bewegungsabschnitt in einer Rotations- und Translationsbewegung geführt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit mindestens einem derartigen Möbelbeschlag.
Patent DE-102017109144-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für einen Wankstabilisator und Fahrwerk mit dem Wankstabilisator
Inventor: KRÜGER SEBASTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung 2 zur Lagerung eines Wankstabilisators 1, mit einer ringförmigen Lagereinheit 3, wobei die Lagereinheit 3 einen Aufnahmebereich 4 zur umschließbaren Aufnahme des Wankstabilisators 1 aufweist, mit einer zumindest teilringförmigen, metallischen Zwischenschicht 6, wobei die metallische Zwischenschicht 6 koaxial zu einer Lagerachse in der Lagereinheit 3 angeordnet ist, mit einem zumindest teilringförmigen Materialgrundbereich 8 aus einem ersten Kunststoff, wobei der Materialgrundbereich 8 konzentrisch zu der metallischen Zwischenschicht 6 angeordnet ist, mit einem zumindest teilringförmigen Materialzusatzbereich 7 aus einem zweiten Kunststoff, wobei der Materialzusatzbereich 7 konzentrisch zu der metallischen Zwischenschicht 6 und/oder zu dem Materialgrundbereich 8 angeordnet ist, wobei der erste Kunststoff unterschiedlich zu dem zweiten Kunststoff ist.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges mit einer solchen Lageranordnung 2 zur Lagerung des Wankstabilisators 1.
Patent DE-102017114593-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen
Inventor: LOTZ ANDREAS
IPC: F16H59/04
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen mit einem die jeweilige Fahrstufe auswählenden Bedienelement, welches bezüglich wenigstens einer Drehachse manuell schwenk- oder drehbar ausgebildet ist, wobei mittels eines auf das Bedienelement wirkenden Aktuators ein haptisches Feedback auf einen Benutzer erzeugbar ist, wobei eine, in Abhängigkeit der Position des Bedienelementes, den Aktuator betätigende und Fahrstufensteuersignale erzeugende Steuerung vorgesehen ist, die gegenüber dem Stand der Technik einfacher aufgebaut und mit geringerem Aufwand ansteuerbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass den unterschiedlichen Fahrstufen unterschiedliche Schaltschwellen des Bedienelementes für ein Umschalten in eine andere Fahrstufe zugeordnet sind.
Patent DE-102017121470-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinen-Einheit mit zumindest einer pleuellosen Doppelkolben-Kraftmaschine
Inventor: VIGH ANDREAS
IPC: F02B75/28
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftmaschinen-Einheit mit zumindest einer pleuellosen Doppelkolben-Kraftmaschine, die wenigstens einen Zylinder hat, in welchem Zylinder ein Doppelkolben oszillierend geführt ist, an dem eine Kurbelwelle mit einem Kurbelabschnitt angreift. In einem Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass diese Kraftmaschinen-Einheit als Hybrid-/Air-Kraftmaschinen-Einheit ausgebildet ist, die einen Verbrennungsmotor und einen Druckgasmotor hat, und dass die zumindest eine Doppelkolben-Kraftmaschine oder bei zwei- oder mehrzylindriger Ausführung mindestens einer der Zylinder der zumindest einen Doppelkolben-Kraftmaschine als Verbrennungsmotor bzw. als Kompressor ausgebildet ist. Die erfindungsgemäß verwendete Doppelkolben-Kraftmaschine eignet sich besonders gut für solche Hybrid-Kraftmaschinen-Einheiten.
Patent DE-102017123742-A1 (DE)
Title: Tischvorrichtung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: WRONSKI PHILIPP
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischvorrichtung (1) für ein Schienenfahrzeug, mit einer Tischplattenanordnung (2) und wenigstens einer Tischfläche (3). Damit elektronische Geräte wie Laptops, E-Books, Tablet-PCs und Smartphones ergonomisch angeordnet werden können, ist in die Tischplattenanordnung (2) ein Gerätehalter (4, 11, 18, 23, 30, 31, 39, 47) mit einer Geräteaufnahme (9, 20, 35) zur Aufnahme eines elektronischen Gerätes (45) wie eines Tablet-Computers, eines E-Book-Readers oder eines Smartphones, aufgenommen.
Patent DE-102017128357-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Fugenfarbe
Inventor: NIRWING NATASCHA
IPC: B44D3/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 10') zum Auftragen wenigstens einer Fugenfarbe mit wenigstens einem Grundkörper (12, 12'), mit wenigstens einer Ausgabeeinrichtung (14, 14', 14") zur Ausgabe der Fugenfarbe und mit wenigstens einem Aufbewahrungsbehälter (16, 16'), der wenigstens teilweise mit der Fugenfarbe befüllt ist, wobei die Ausgabeeinrichtung (14, 14', 14") an dem Grundkörper (12, 12') angebracht ist und mit dem Aufbewahrungsbehälter (16, 16') fluidverbunden ist, wobei die Ausgabeeinrichtung (14, 14', 14") zur kontrollierten Ausgabe der Fugenfarbe wenigstens ein Ausgabebauteil (18, 18', 18") aufweist, das während der Ausgabe der Fugenfarbe relativ zu dem Grundkörper (12, 12') bewegbar ist und mittels dessen die Fugenfarbe auf eine Oberfläche (20), insbesondere eine Fliesenfuge (20), auftragbar ist.
Patent DE-102017130664-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung und bilderzeugungsverfahren
Inventor: HATAKEYAMA YUKIKO
IPC: G06T15/08
Filed: 2017-12-20
Abstract: Eine Bilderzeugungseinrichtung (1) gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Syntheseeinheit (24) und eine Überlagerungseinheit (25). Die Syntheseeinheit (24) synthetisiert ein Überblicksbild (P) für einen virtuellen Standpunkt (VP), der derart vorgesehen ist, dass in Fahrtrichtung eines Fahrzeugs (C) geschaut wird, sodass zumindest ein Teil einer Seite des Fahrzeugs (C) enthalten ist, beruhend auf einem aufgenommenen Bild, das durch eine Bildaufnahmeeinheit (13a-13d) aufgenommen wird, die am Fahrzeug (C) vorgesehen ist. Die Überlagerungseinheit (25) überlagert ein Ebenenbild (CP), in dem das Fahrzeug (C) planar gemacht ist, an einer Position des Fahrzeugs (C) auf einer Straßenoberfläche einem Überblicksbild (P), das durch die Syntheseeinheit (24) synthetisiert ist.