baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015957-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von Materialien
IPC: B01D43/00
Filed: 2010-10-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Trennung von Materialien, mit unterschiedlichen Aggregatzuständen, nämlich zur Fest-Flüssig-Trennung, wobei eine Einrichtung (2) zur Aufnahme einer Mischung aus den zu trennenden Materialien mit unterschiedlichen Aggregatzuständen, eine Einrichtung (3) zur Bewegung der Einrichtung (2) zur Aufnahme der Materialien mit unterschiedlichen Aggregatzuständen mit einer oder mehreren vorbestimmten Frequenz/en und eine Einrichtung (4) für den Abfluss der flüssigen Phase aus der Einrichtung (2) zur Aufnahme einer Mischung vorgesehen sind.
Patent DE-202010016521-U1 (DE)
Title: Batterieklemme
IPC: H01M50/562
Filed: 2010-12-13
Abstract: Batterieklemme zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zu einem Pol einer Batterie, aufweisend:  eine Schelle (100) mit einem Ringabschnitt (110), einem Abgangsabschnitt (120) und zwei Laschen (130, 140), und  ein Befestigungselement (200), wobei die Laschen mittels des Befestigungselementes zueinander hingezogen werden können, so dass der Ringabschnitt der Schelle fest mit einem Pol einer Batterie verbindbar ist, und wobei die Laschen mittels des Befestigungselements voneinander weggezogen werden können, so dass der Ringabschnitt der Schelle von dem Pol der Batterie entfernbar ist.
Patent DE-202011000918-U1 (DE)
Title: Zustell-/ und Aufbewahrungsvorrichtung für Einwurfsendungen mit selbsttätig schließendem Einwurfschlitz
IPC: A47G29/122
Filed: 2011-04-18
Abstract: Zustell- und Aufbewahrungsvorrichtung für Einwurfgut, z. B. für Briefe, Zeitschriften und andere Postwurfsendungen, insbesondere ein Briefkasten, bestehend aus einem frontseitig offenem Aufbewahrungsbehälter (1) mit einer Rückwand (6) zur Montage an Festelementen, einem Einwurfschlitz (3) und einem Gehäuse (2), welches am Aufbewahrungsbehälter (1) derart schwenkbar gelagert ist, dass es im eingeschwenkten Zustand den Aufbewahrungsbehälter (1), abgesehen von dessen Rückwand (6), weitestgehend vollständig umschließt und im ausgeschwenkten Zustand der Einwurfschlitz (3) des Aufbewahrungsbehälters zugänglich ist, wobei das Gehäuse (2) in einem weiteren Zustand abklappbar ist, so dass das Einwurfgut durch die frontseitig Öffnung des Aufbewahrungsbehälters (1) entnehmbar ist.
Patent DE-202011001166-U1 (DE)
Title: Druckergehäuse mit Filter
IPC: G03G21/00
Filed: 2011-01-04
Abstract: Druckergehäuse zur Verwendung mit Laserdruckern oder Kopierern, welches oben, unten und an den Seiten durch miteinander verbundene Wände geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände des Druckergehäuses eine oder mehrere Öffnungen aufweisen, welche mit Druckerfiltern abgedeckt sind, die die beim Drucken entstehenden Emissionen filtern.
Patent DE-202011002081-U1 (DE)
Title: Abtrennelement
IPC: B25J19/06
Filed: 2011-01-28
Abstract: Abtrennelement (12), insbesondere für eine Schutzzaunvorrichtung (10), zur Abtrennung einer Handhabungsvorrichtung (13), insbesondere eines Roboters, gegenüber einer Person (14) und/oder gegenüber Gegenständen mit einem Flächenelement (15) dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (15) als ein elastisches Netz ausgebildet ist.
Patent DE-202011002883-U1 (DE)
Title: Kolbenespressomaschine
IPC: A47J31/36
Filed: 2011-02-18
Abstract: Eine Kolbenespressomaschine mit einem Druckzylinder und einer Kolbeneinheit, die sich in dem Druckzylinder hin- und herbewegen kann, sowie mit einer Wasserzuführung, wobei die Kolbeneinheit einen Kolben mit einer Öffnung im Kolbenboden, eine Kolbenstange mit einem Deckel am unteren Ende und einen Stift, der Kolben und Kolbenstange über ein Langloch in der Kolbenstange beweglich verbindet enthält, so dass der Deckel je nach Stellung der Kolbenstange die Öffnung im Kolbenboden freigibt oder verschließt.
Patent DE-202011004576-U1 (DE)
Title: Duschkabine mit verschließbarer Belüftungsöffnung
IPC: A47K3/30
Filed: 2011-03-29
Abstract: Duschkabine mit einer durch eine Tür (1) verschließbaren Zugangsöffnung und einer oberhalb der Zugangsöffnung vorgesehenen Belüftungsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zum Verschließen der Belüftungsöffnung vorgesehen ist, und dass eine Decke (3) der Duschkabine dampfdicht ausgefuhrt ist.
Patent DE-202011050135-U1 (DE)
Title: Klappdeckelanordnung eines Grills
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-05-13
Abstract: Klappdeckelanordnung eines Grills, die mindestens einen Grillkörper (20) und einen Grilldeckel (30) umfasst, wobei der Grilldeckel (30) hinsichtlich der Ausgestaltung mit dem Grillkörper (20) zusammenpasst, so dass der Grilldeckel (30) vollständig den Grillkörper (20) zudecken kann, wobei auf dem Grilldeckel (30) ein Griff (40) angeordnet ist, mit dem der Grilldeckel (30) hochgeklappt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Seiten des Grillkörpers (20) des Grills jeweils ein Verbindungssteg (24) montiert ist, wobei an vorbestimmten Stellen an der vertikalen Platte des Verbindungsstegs (24) ein Paar von Bohrungen (25) vorgesehen ist, wobei an den beiden Seiten des Grillkörpers (20) jeweils ein Paar von Pleuelstangen (31, 32) schwenkbar gelagert ist, wobei die anderen Enden der Pleuelstangen (31, 32) mit den beiden Seiten des Grilldeckels (30) schwenkbar verbunden sind, wobei der Grilldeckel (30) durch das Schwenken und Drehen der Pleuelstangen (31, 32) leichtgängig und stabil hoch- und runtergeklappt werden kann.
Patent DE-202011050247-U1 (DE)
Title: Strukturelement für eine Steckeinheit zum Anschluss elektrischer Bauteile und Steckeinheit für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug
IPC: H01R13/533
Filed: 2011-05-24
Abstract: Strukturelement (1) für eine Steckeinheit (3) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs, zum Verbinden eines elektrischen Kabels (6) mit zumindest zwei elektrischen Verbindern (42), mit zumindest vier Aufnahmen (12), von denen zwei zur Aufnahme der zwei elektrischen Verbinder wählbar sind, und mit zumindest einer Durchführung (41) zur Aufnahme eines Kabelanschlusses (41) für das Kabel (6), wobei die Aufnahmen (12) jeweils eine Öffnung (121) zum Durchführen elektrischer Leiter (61) des Kabels (6) aufweisen.
Patent DE-202011050755-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zur, insbesondere geneigten, Halterung zumindest eines Kochtopfdeckels
IPC: A47J47/00
Filed: 2011-07-18
Abstract: Halteeinrichtung zur, insbesondere geneigten, Halterung zumindest eines Kochtopfdeckels (5), der auf seiner Innenseite einen, insbesondere umlaufenden, gegenüber der Innenseite unterseitig vorstehenden Kragen (6) aufweist, wobei die Halteeinrichtung zumindest einen Einführbereich zur Aufnahme eines Teilbereichs des Randes des Kochtopfdeckels (5) aufweist, wobei jeder Einführbereich zum einen einen Vorsprung (3) und zum anderen einen dem Vorsprung (3) gegenüberliegend und tiefer angeordneten Stützbereich (4) aufweist und wobei im eingeführten Zustand der Vorsprung (3) den im Bereich der Innenseite angeordneten Kragen (6) des Kochtopfdeckels (5) innenseitig hintergreift und die Außenseite des Kochtopfdeckels (5) sich an dem Stützbereich (4) abstützt.
Patent DE-202011051680-U1 (DE)
Title: Großwälzlager
IPC: F16C19/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Großwälzlager (1, 20, 30) mit einem Außenring (3, 21, 31) und einem Innenring (2), wobei der Außenring (3, 21, 31) und der Innenring (2) unter Zwischenordnung von Wälzkörpern (5, 11, 12) relativ zueinander verdrehbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (3, 21, 31) und/oder der Innenring (2) ein Inspektionsfenster (8, 9, 22, 32, 45), insbesondere zum Auswechseln der Wälzkörper (5, 11, 12) und/oder von Distanzhalter (17, 18, 44) aufweist.
Patent DE-202011100378-U1 (DE)
Title: Abschattungs-Vorrichtung für tragbaren Einrichtungshalter
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-05-06
Abstract: Abschattungs-Vorrichtung für eine tragbare Einrichtung, umfassend eine Abschattungsplatte (1) und wenigstens ein elastisches Band (2), wobei die Abschattungsplatte (1) eine großflächige Platte ist und das elastische Band (2) hinreichend fest und mit zwei Enden versehen ist, die an der Abschattungsplatte (1) fixiert sind, und zwar in der Weise, daß die Abschattungsplatte für einen haltenden Grundkörper (3) anwendbar ist, der in der Lage ist, eine tragbare Einrichtung zu halten.
Patent DE-202011100978-U1 (DE)
Title: Werkstückzuführungsvorrichtung
IPC: B23Q1/25
Filed: 2011-05-21
Abstract: Werkstückzuführungsvorrichtung (8) zur Positionierung eines Werkstücks in einem Arbeitsraum einer Bearbeitungseinrichtung (1), umfassend: – einen Werkstückträger (9) zur Aufnahme zumindest eines Werkstücks, – eine Handhabungseinheit (14), durch die der Werkstückträger (9) zumindest in einer Zuführungsrichtung in eine Bearbeitungsposition bewegt wird, – zumindest eine Verbindung (17) zwischen dem Werkstückträger (9) und der Handhabungseinrichtung (14) sowie – zumindest einen Sicherheitskreis (5), der in einem geschlossenen Zustand eine Bearbeitung des Werkstücks ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungseinheit (14) relativ zum Werkstückträger (9) entlang der Verbindung (17) derart bewegbar ist, dass der Sicherheitskreis (5) über ein an der Handhabungseinheit (14) angeordnetes Schließelement (16) geschlossen wird.
Patent DE-202011101499-U1 (DE)
Title: Pumpe mit eingebauten Mengenteiler. "Vorhofpumpe"
IPC: F04B23/02
Filed: 2011-06-03
Abstract: „Vorhofpumpe” (Spezial-Pumpe) zur genauen Mediumsaufteilung für Rauchpumpen (Smokepumpen), dadurch gekennzeichnet, dass das System aus angepassten Querschnitten in den Nippeln an den Ausgängen der Pumpe nach einem Reservoir (Vorhof) besteht.
Patent DE-202011101628-U1 (DE)
Title: Seitenteil für Faltschachtel für Transport-, Umzugs-, Archivierungs- und Lagerzwecke und Faltschachtel für Transport-, Umzugs-, Archivierungs- und Lagerzwecke
IPC: B65D5/468
Filed: 2011-06-01
Abstract: Seitenteil für Faltschachtel für Transport-, Archivierungs-, Lagerungs- und Umzugszwecke, zumindest umfassend ein Oberteil (13.11), Mittelteil (13.12) und Unterteil (13.13), wobei zwischen Mittelteil (13.12) und Oberteil eine Rille (20.1) sowie Mittelteil und Unterteil eine Rille (20.2) angeordnet ist, wobei zumindest die Breite von Oberteil und Mittelteil (13.12) der Breite der Faltschachtel entspricht, wobei zumindest die Materialstärke (30) vom Oberteil (13.11) und Mittelteil (13.12) identisch ist, wobei im Mittelteil (13.12) ein Griffelement (40) mit Grifflochausstanzung (4.2) angeordnet ist, die Grifflochausstanzung (4.2) am oberen Rand (4.21) mit dem Mittelteil (13.12) verbunden ist, am oberen Rand (4.21) eine Rille (20.4) zwischen Grifflochausstanzung (4.2) und Mittelteil (13.12) angeordnet ist, in der Grifflochausstanzung (4.2) eine Rille (20.5) angeordnet ist, welche mit einem Abstand von 3× der Materialstärke (30) von der Rille (20.4) und zwischen Griffteil (4.22) und Umklapper (4.23) angeordnet ist, wobei im Oberteil (13.11) eine Lochausstanzung (13.111) angeordnet ist, die Breite der Lochausstanzung...
Patent DE-202011102675-U1 (DE)
Title: Windrad mit Hybrid, Tandem, Düsen-Formantriebe, Windleiter als Blattverstärker, sowie diverse kombinierte Wind-Ausrichtungen, unterschiedlichen Formgebungen, Nachlaufdrall verringernd, Weiterverwendung zur Wohngebiet-Norm
IPC: F03D1/04
Filed: 2011-06-07
Abstract: Es ist das Windrad mit Hybrid, Tandem, Düsen, Antriebe und diverse Kombi-Richtung, Misch-Verformung von 1. bis 10. mit Windrad-Arten Hybrid- oder Tandem-Antrieb und mit Düsendruck sowie diverse Formgebungen auch mit diversen Kombi-Misch-Richtungen (1) verschieden befestigt hergestellt. Dadurch ist vom ersten angebrachten Rotor oder Rotorteil (2) wie in 1. – der Wind weiterleitend durch einen eingeformten Düsen-Austritt (3) wieder etwas beschleunigt und auf den nächsten Rotor oder Rotor-Teilflächen (4) Windradsystem zugeleitet, aufprallend angezogen, angesogen. Es wird dadurch eine tandemhybridartig weitere Turbinen-Unterstützung für Haupt-Rotor-Generator Basis (5). erzeugt und Ist dadurch gekennzeichnet, dass im Dreh-Achsenbereich eine Rotor-Achshaube großflächig bis spitzwinkelig mit einleitenden Wind-Drehbeginn-Verformungen (6) gefertigt ist, die am Rotor oder der Rotorachse vorne befestigt ist.
Patent DE-202011105002-U1 (DE)
Title: Energieerzeugungssystem zum Parallelbetrieb an einem bestehenden Hausanschluss
IPC: H02J3/00
Filed: 2011-08-27
Abstract: Erzeugung der Energie durch regenerative Energiequellen dadurch gekennzeichnet, dass durch unterschiedliche regenerative Energiequellen (1) wie Sonne, Windkraft und Brennstoffzelle zur Erzeugung der elektrischen Energie genutzt werden können.
Patent DE-202011107872-U1 (DE)
Title: Litzenschnitterkennung
IPC: G01R31/01
Filed: 2011-11-14
Abstract: Abisoliervorrichtung zum Abisolieren eines Kabelmantels (K1) eines Kabels (K) mit einer ersten Messerhälfte (1; 1') und einer zweiten Messerhälfte (10; 10'), die in einer ersten Richtung (Y) aufeinander zu bewegbar sind; die zueinander weisenden Seitenflächen der ersten und zweiten Messerhälfte (1, 10; 1', 10') sind in einer zur ersten Richtung im Wesentlichen senkrechten zweiten Richtung (X) mit einem Abstand (A) voneinander beabstandet, an der ersten Messerhälfte (1; 1') und der zweiten Messerhälfte (10; 10') ist eine Spannung angelegt, und die Abisoliervorrichtung weist ferner eine mit der ersten Messerhälfte (1; 1') und der zweiten Messerhälfte (10; 10') verbundene Auswerteeinheit (20) auf, die einen Stromfluss durch die erste Messerhälfte (1; 10') und die zweite Messerhälfte (10; 10') erfassen kann.
Patent DE-202011109339-U1 (DE)
Title: Seilfangvorrichtung
IPC: A62B1/14
Filed: 2011-12-08
Abstract: Seilfangvorrichtung mit einem in einem Gehäuse (1) gelagerten Klemm-Mechanismus (2), einer im Gehäuse gelagerten, beweglichen Befestigung (4) und mit einem durch das Gehäuse und den darin befindlichen Klemm-Mechanismus laufenden Seil oder Stab (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Lastfluss zwischen der Seilaufhängung und der Last mindestens ein lastbegrenzendes Element so angeordnet ist, dass es direkt oder indirekt wirkt und eine im Fangfall auftretende Stoßbelastung durch die Wirkung von Reibkräften oder -Momenten auf einen Maximalwert begrenzt.
Patent DE-202012004479-U1 (DE)
Title: Aerodynamisches Teil am Fahrzeugheck - arbeitend mit Luftdruck und Vakuum
IPC: B62D35/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Ein Strömlinienformiger Aufbau (2) am Heck eines LKW (1), einen Busses oder einen Wohnmobils dadurch gekennzeichnet, dass: es es keine feste sondern eine aufblasbare Konstruktion ist; und dass es auf einer zusätzlichen Platte (3) auf der Hinterwand des Fahrzeugs montiert ist, die auf Scharnieren montiert ist, so dass die Konstruktion zur Seite geschwenkt werden kann um den Zugang zum Heck (4) des Autos zu ermöglichen; und dass die aufblassbare Konstruktion mittels Luftdruck rausgefahren wird wenn sie in Betrieb genommen wird; und dass die aufblassbare Konstrunktion mittels Vakuum stabil und fest eingefahren wird wenn sie nicht benutzt wird; und dass die aufblassbare Konstruktion aus mehreren Kammern (5) besteht, die getrennt, nach einander mit Druck oder Vakuum gefüllt werden um ein geordnetes und sicheres raus-, und reinfahren zu ermöglichen; und dass die Konstruktion mittels Pumpen oder Fahrwind, oder Kombination von beiden...
Patent DE-202012006964-U1 (DE)
Title: Schleifensystem für Metallsuchgeräte
IPC: G01V3/10
Filed: 2012-07-18
Abstract: Schleifensystem für Metallsuchgeräte zur Großflächensondierung, mit einer eine relativ große Innenfläche umgebenden Sendespule (TX) zum Aussenden von elektromagnetischen Primärsignalen in den zu sondierenden Flächen- und Bodenbereich, mit mindestens einer innerhalb der Sendespule (TX) angeordneten ersten Empfängerspule (R1) für Sekundärsignale, wobei die Empfängerspule (R1) als Störsignale kompensierende Schleife, insbesondere in Art einer Acht, mit zwei Schleifenhälften (RX) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Schleifenhälften (RX) der Empfängerspule (R1) einen großen Basisabstand in Sondierungsrichtung des Schleifensystems voneinander aufweisen.
Patent DE-202012011810-U1 (DE)
Title: Rezeptur zur Beseitigung von unangenehmen Gerüchen
IPC: A61L9/014
Filed: 2012-12-10
Abstract: Zusammensetzung der Rezeptur zur Beseitigung von Gerüchen. Sie umfasst Kohle aus jedem biologischen Material, Sägemehl, Kalk und Zeolith in wirksamer Menge, die ausreicht, um Gerüche von Materialien zu beseitigen.
Patent DE-202012101008-U1 (DE)
Title: Solarbetriebene Türschlossbeleuchtung für Türbeschläge
IPC: F21S9/03
Filed: 2012-03-21
Abstract: Türbeschlag (1) für eine Tür mit einer Öffnung zum Einführen eines Schlüssels in ein Schloss der Tür, dadurch gekennzeichnet, dass der Türbeschlag (1) ein Leuchtmittel (4) aufweist, welches derart am Türbeschlag (1) angeordnet ist, dass der Türbeschlag (1) im Bereich der Öffnung (7) beleuchtbar ist.
Patent DE-202012101885-U1 (DE)
Title: Aggregat aus einem Verbinder und einer Medienleitung
IPC: F16L53/38
Filed: 2012-05-23
Abstract: Aggregat aus einem Verbinder (1) – insbesondere einem Schnellverbinder – und einer an den Verbinder (1) angeschlossenen Medienleitung (2), insbesondere einer beheizbaren Medienleitung (2), wobei der Verbinder (1) einen gegossenen und/oder gespritzten Mantel, insbesondere Außenmantel (9) aus Kunststoff aufweist und wobei die Medienleitung (2) an einem dem Verbinder (1) zugewandten Ende eine Verschlusskappe (10) aufweist, die ein Eindringen von schmelzflüssigem Kunststoff in die Medienleitung (2) beim Gießen und/oder Spritzen des Mantels verhindert.
Patent DE-202012103241-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
IPC: F24C7/08
Filed: 2012-08-28
Abstract: Vorrichtung zum Erwärmen von Nahrungsmitteln mit: einem Behältnis (2) und einer Heizvorrichtung zum Erwärmen von in dem Behältnis (2) aufgenommenen Nahrungsmitteln, wobei die Heizvorrichtung ein Heizelement (9) und eine Steuereinheit umfasst, die so eingerichtet ist, dass sie das Heizelement (9) bei einer vorgegebenen Betriebstemperatureinstellung steuert, und das Behältnis neben der Heizvorrichtung, jedoch von dieser beabstandet, angeordnet ist, wobei die Steuereinheit so eingerichtet ist, dass sie das Heizelement zuerst bis zu einer höheren Anfangstemperatureinstellung aufheizt, so dass die Temperatur des Behältnisses (2) rapide auf eine Betriebstemperatur des Behältnisses erhöht wird und die Temperatureinstellung des Heizelements (9) auf die Betriebstemperatureinstellung reduziert wird, sobald die höhere Anfangstemperatureinstellung erreicht ist, so dass die Temperatur des Behältnisses auf der Betriebstemperatur des Behältnisses gehalten wird.
Patent DE-202013002228-U1 (DE)
Title: Spritzpistole mit austauschbarer Nadel
IPC: B05B7/02
Filed: 2013-03-05
Abstract: Spritzpistole mit austauschbarer Nadel, umfassend  einen Hauptkörper (20), der einen Handgriff (21), eine Luftdüse (22), eine Verstellmutter (23), einen Tastschalter (24) und einen Behälter (40) aufweist, wobei der Tastschalter (24) den Lufteintritt steuern und eine Nadel (32) nach hinten ziehen kann, wobei die Nadel (32) am vorderen Ende einen Spitzenkopf (320) besitzt,  einen Zylinderkörper (30), der sich hinter der Luftdüse (22) befindet und am vorderen Ende eine Spritzdüse (31) und im Inneren einen Lackkanal (311) aufweist, in dem die Nadel (32) angeordnet ist, wobei am hinteren Ende der Nadel (32) eine Feder (33), ein Dichtelement (34) und die Verstellmutter (23) angeordnet sind, wobei der Behälter (40) ein Rohr (41) aufweist, das mit dem Lackkanal (311) im Zylinderkörper (30) verbunden ist, wobei das Lufteintrittsrohr (50) zwei Zweigrohre (51, 52) aufweist, die mit der Spritzdüse (31) und der Luftdüse (22) verbunden sind, wobei die Luft durch die beiden Zweigrohre...
Patent DE-202013002297-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Fassadenelementes an einer Wand; Fassadenelement, Fassadensystem und Zuschnitt
IPC: E04F13/07
Filed: 2013-03-11
Abstract: Vorrichtung (100) zur Befestigung eines Fassadenelementes (200) an einer Wand, gekennzeichnet durch eine abgewinkelte Profilleiste (110) mit einer Basisfläche (112) und mindestens einem gegenüber der Basisfläche abgewinkelten Schenkel (114), wobei der Schenkel mindestens einen Schlitz (116) und mindestens eine mit dem Schlitz kommunizierende Aussparung (118) aufweist, wobei sich der Schlitz innerhalb eines Streuwinkelbereiches in Längsrichtung (L) der Profilleiste (110) erstreckt; und wobei die Aussparung (118) zu der der Basisfläche (112) abgewandten Kante (115) des Schenkels hin geöffnet ist.
Patent DE-202013003878-U1 (DE)
Title: Hundespielzeug in Form eines Rohres
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Hundespielzeug, gekennzeichnet durch eine Farbe, im vom Hund nicht wahrnehmbaren Farbspecktrum.
Patent DE-202013005176-U1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
IPC: A01D80/02
Filed: 2013-06-06
Abstract: Heuwerbungsmaschine mit zumindest einem Rechkreisel (6), der zumindest einen Tragarm (7) umfasst, an dem zumindest ein Rechzinken (8) montiert ist, wobei eine Zinkenverlustsicherung (14) zum Sichern des Rechzinkens (8) gegen Verlorengehen bei Zinken- oder Zinkenbefestigungsbruch vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zinkenverlustsicherung (14) einen stirnseitig in den Tragarm (7) einsteckbaren Sicherungsstöpsel (15) aufweist, der einen stirnseitig aus dem Tragarm (7) herausstehenden, den Außendurchmesser des Tragarms (7) überragenden Sicherungskragen (16) besitzt.
Patent DE-202013008356-U1 (DE)
Title: Hybridzinkenspitze für Schneid- und Förderrotoren
IPC: A01D90/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Dieser richtet sich darauf dass die Förderflosse nicht bis zur Spitze reicht, sondern in den rückwärtigen Steg so eingelassen ist, dass dieser eine optimale Spitze ausformen kann.
Patent DE-202013012438-U1 (DE)
Title: Navigation visueller Daten, die mit einem geografischen Sonderziel verknüpft sind
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-10-08
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das, wenn es durch mehrere Computer ausgeführte Anweisungen umfasst, veranlasst, dass der eine oder mehrere Computer ein Verfahren implementiert, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:  das Bereitstellen eines ersten Bildes als Anzeige, worin das erste Bild einem ersten Bildknoten innerhalb einer Bildgrafik entspricht, worin die Bildgrafik vielfache Bildknoten umfasst, und worin jeder Bildknoten in der Bildgrafik mit geospatialen Daten verknüpft ist;  das Erhalten eines Hinweises einer Auswahl von einem oder mehreren Pixeln innerhalb des ersten Bildes, worin das eine oder die mehreren Pixel mit einer Position im ersten Bild verknüpft sind, das geospatialen Daten entspricht, die mit einem zweiten Bildknoten innerhalb der Bildgrafik verknüpft sind; und  das Bereitstellen eines zweiten Bildes, das dem zweiten Bildknoten als Anzeige zur Antwort entspricht, die auf die Auswahl des einen oder der mehreren Pixeln hinweist.
Patent DE-202013012633-U1 (DE)
Title: Extrusionsanlage für die Herstellung eines Extrusionsproduktes
IPC: B29C48/92
Filed: 2013-10-29
Abstract: Extrusionsanlage (200) für die Herstellung eines Extrusionsproduktes (100), mit wenigstens einer Extrusionsvorrichtung (10), welche einen Extruder (60), eine Vorlaufwaage (30) zur Beschickung des Extruders (60) und zumindest einen Vorlaufbehälter (20) zur Beschickung der Vorlaufwaage (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sensorvorrichtung (70) für die Bestimmung des Füllstands in dem zumindest einen Vorlaufbehälter (20) und/oder in der Vorlaufwaage (30) vorgesehen ist, und weiter eine Kontrolleinheit (80) vorgesehen ist, welche für die Ausführung eines Verfahrens mit den folgenden Schritten ausgebildet ist: – Erkennen einer Materialwechselanforderung, – Durchführen wenigstens eines Vorbereitungsschrittes für den Materialwechsel, – Durchführen des Materialwechsels nach Abschluss des wenigstens einen Vorbereitungsschrittes, wobei als Vorbereitungsschritt eine Reinigung der Extrusionsvorrichtung (10) oder von Teilen der Extrusionsvorrichtung (10) vom Einsatzmaterial durchgeführt wird und als Reinigungsschritt der Nachfolgende durchgeführt wird: – Erzeugung einer Druckwelle oder einer Unterdruckwelle.