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Patent DE-102020002293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen von Sicherheitsfunktionen eines Fahrzeugs
Inventor: WIBERG NIKLAS
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-04-14
Abstract: Verfahren zum Ausführen von Sicherheitsfunktionen, die von einer Steuereinheit ausgeführt werden, die geeignet ist, von einem Fahrzeug umfasst zu sein, wobei das Verfahren ein Identifizieren einer Mehrzahl von Sicherheitsfunktionen der Steuereinheit umfasst, die zum Kommunizieren mit einem Kommunikationsknoten über ein Kommunikationsnetzwerk verwendet werden, wobei jede Sicherheitsfunktion einem eindeutigen Wert zugeordnet ist, ein Erhalten eines öffentlichen kryptographischen Schlüssels von einem Kommunikationsknoten unter Verwendung einer Empfangsverbindung umfasst, ein Bestimmen eines kryptographischen Objekts für jede der Mehrzahl von Sicherheitsfunktionen umfasst, wobei jedes kryptographische Objekt unter Verwendung des öffentlichen kryptographischen Schlüssels und des entsprechenden eindeutigen Werts erzeugt wird, ein Ausführen einer Sicherheitsfunktion aus der Mehrzahl von Sicherheitsfunktionen unter Verwendung des entsprechenden kryptographischen Objekts umfasst.
Patent DE-102020100500-A1 (DE)
Title: Klammerbaugruppen zum trennbaren verbinden von akustischen fahrzeugwarnsystemen
Inventor: JACKSON ERIC EMIL
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt Klammerbaugruppen zum trennbaren Verbinden von akustischen Fahrzeugwarnsystemen bereit.Diese Offenbarung betrifft akustische Fahrzeugwarnsysteme, die Klammerbaugruppen zum trennbaren Montieren von Komponenten der akustischen Fahrzeugwarnsysteme an Fahrzeugen beinhalten. Beispielhafte akustische Fahrzeugwarnsysteme können eine erste Klammer, eine an der ersten Klammer trennbar befestigte zweite Klammer und eine an der zweiten Klammer montierte Lautsprechereinheit beinhalten. Die zweite Klammer kann während eines Wartungsereignisses zur Wartung der Lautsprechereinheit oder einer anderen Komponente des akustischen Fahrzeugwarnsystems von der ersten Klammer getrennt werden.
Patent DE-102020104018-A1 (DE)
Title: Kabelführung und Kraftfahrzeug
Inventor: STAU BASTIAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelführung (1) für eine Kabelverbindung zwischen einer Fahrzeugkarosserie (52) und einer Schiebetür (54) umfassend eine erste Anschlussvorrichtung (4), eine zweite Anschlussvorrichtung (2) sowie eine zwischen der ersten Anschlussvorrichtung (4) und der zweiten Anschlussvorrichtung (2) verlaufende Energiekette (3), die bei geschlossener Schiebetür (54) eine gestreckte Konfiguration und bei geöffneter Schiebetür (54) eine umgelenkte Konfiguration aufweist, wobei die Energiekette (3) an einem Ende ein erstes Endglied (42) und am entgegengesetzten Ende ein zweites Endglied (22) aufweist, wobei das erste Endglied (42) schwenkbar an der ersten Anschlussvorrichtung (4) gelagert ist und wobei die zweite Anschlussvorrichtung (2) eine Spannvorrichtung (24) für die Energiekette (3) umfasst.Die erfindungsgemäße Kabelführung (1) ist dadurch weitergebildet, dass das zweite Endglied (22) der Energiekette (3) längsbeweglich an der zweiten Anschlussvorrichtung (2) gelagert ist und derart von der Spannvorrichtung (24) beaufschlagt wird, dass das zweite Endglied (22) bei gestreckter Konfiguration der Energiekette (3) beidseitig beweglich in einer schwimmenden Gleichgewichtslage gehalten wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (5) mit einer Fahrzeugkarosserie (52) und mindestens einer Schiebetür (54), das eine erfindungsgemäße Kabelführung (1) umfasst.
Patent DE-102020105510-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul und verfahren für seine herstellung
Inventor: YAMADA TAKAFUMI
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-03-02
Abstract: Es wird ein Halbleitermodul geschaffen, das enthält: einen Halbleiterchip mit einer Elektrode der oberen Oberfläche und mit einer Elektrode der unteren Oberfläche, die der Elektrode der oberen Oberfläche gegenüberliegt; eine Metallverdrahtungsplatte, die mit der Elektrode der oberen Oberfläche des Halbleiterchips elektrisch verbunden ist; und eine lagenartige gering elastische Lage, die auf der Metallverdrahtungsplatte vorgesehen ist, wobei die gering elastische Lage einen niedrigeren Elastizitätsmodul als die Metallverdrahtungsplatte aufweist. Es wird ein Herstellungsverfahren für ein Halbleitermodul geschaffen, das enthält: Bereitstellen eines Halbleiterchips; Kontaktieren einer Metallverdrahtungsplatte mit Lötmittel über dem Halbleiterchip; und Auftragen einer lagenartigen gering elastischen Lage mit einem niedrigeren Elastizitätsmodul als dem der Metallverdrahtungsplatte auf die Metallverdrahtungsplatte.
Patent DE-102020107501-A1 (DE)
Title: Bagger-Anbauwerkzeuggerät
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: E02F3/96
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Bagger-Anbauwerkzeuggerät (14) umfasst eine an einen Baggerarm ankuppelbaren Basisstruktur (16) und ein an der Basisstruktur (16) mittels einer fernsteuerbaren Verriegelungseinrichtung (22) lösbar gehaltenes Werkzeug (24). Es wird vorgeschlagen, dass das Bagger-Anbauwerkzeuggerät (14) eine Sicherheitseinrichtung (66) aufweist, die ein vollständiges Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (22) dann verhindert, wenn sich das Werkzeug (24) nicht in einer definierten Entriegelungslage befindet.
Patent DE-102020111963-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln eines Schüttguts
Inventor: GAUSS RALPH
IPC: B08B3/06
Filed: 2020-05-04
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Behandeln eines Schüttgutes in einer drehbaren Trommel (b), die durch eine Tür (c) verschlossen ist, wobei die Tür (c) einen Einlass (d2)_für das Schüttgut aufweist, soll der Trommel (b) auch ein Auslass (d1) zugeordnet sein.
Patent DE-102020114692-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: F16H1/22
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) in Form eines Traktors (2), umfassend einen Fahrzeugrahmen (28), einen Antriebsmotor (8), sowie eine Getriebeeinrichtung (7), wobei der Antriebsmotor (8) ein Motorgehäuse (11) und eine Abtriebswelle (12) umfasst, wobei die Getriebeeinrichtung (7) ein Pumpenverteilergetriebe (10) und ein stufenloses Getriebe (9) umfasst.Um eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine bereitzustellen, die trotz Verwendung einer mehrstufigen Getriebeeinrichtung auf platzsparende Weise ausgeführt ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Pumpenverteilergetriebe (10) derart an den Antriebsmotor (8) angeflanscht ist, dass der Antriebsmotor (8) zumindest teilweise mittels des Pumpenverteilergetriebes (10) an dem Fahrzeugrahmen (28) abgestützt ist, wobei das Pumpenverteilergetriebe (10) abtriebsseitig mindestens eine Ausgangswelle (18) zur Wirkverbindung mit dem stufenlosen Getriebe (9) und mindestens einen Anschluss (29, 30) für eine hydraulische Antriebsvorrichtung (26, 26) aufweist.
Patent DE-102020114838-A1 (DE)
Title: Kettenlasche
Inventor: KOYAMA MASAHIRO
IPC: F16G13/06
Filed: 2020-06-04
Abstract: Bereitgestellt werden eine vielseitig anwendbare und leicht zu produzierende Kettenlasche, mit der ein Reibwiderstand verringert werden kann und der Flächendruck niedrig gehalten werden kann, während eine kleine Höhe einer führungsseitigen Endfläche aufrechterhalten wird, und mit der eine Zugfestigkeit sichergestellt werden kann, und eine Kette. Die führungsseitige Endfläche der Kettenlasche ist aus einem ebenen Abschnitt, der von einer ebenen Fläche parallel zu einer Linie, die die jeweilige Mitte der Verbindungslöcher am vorderen und am hinteren Ende verbindet, und beiden Endflächenabschnitten in der Kettenlängsrichtung an beiden Enden des ebenen Abschnitts gebildet. Die beiden Endflächenabschnitte sind derart ausgebildet, dass sie näher an die Linie, die die jeweilige Mitte der Verbindungslöcher am vorderen Ende und am hinteren Ende verbindet, herankommen, sowie sich die beiden Endflächenabschnitte weiter von dem ebenen Abschnitt erstrecken.
Patent DE-102020115081-A1 (DE)
Title: Schaltventil und antriebssystem
Inventor: NAKASHIMA YASUHIRO
IPC: B60T15/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Schaltventil 106 umfasst: ein erstes Loch 204, fluidisch verbunden mit einer Fluidversorgungsquelle 101; ein zweites Loch 206, fluidisch verbunden mit einem Reservoir 110; ein drittes Loch 208, fluidisch verbunden mit einer Bremsvorrichtung 70A, die eine Betätigungsvorrichtung ist; ein viertes Loch 210, fluidisch verbunden mit der Bremsvorrichtung 70A, und ein Schaltmechanismus 212, der einen Kommunikationszustand des Schaltventils 106 von einem von einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand in einen anderen schaltet, wobei in dem ersten Zustand das erste Loch 204 fluidisch mit dem dritten Loch 208 gekoppelt ist und eine fluidische Kopplung des ersten Lochs 204 mit dem vierten Loch 210 beschränkt ist, und in dem zweiten Zustand das erste Loch 204 fluidisch mit dem vierten Loch 210 gekoppelt ist.
Patent DE-102020121005-A1 (DE)
Title: Tütenverpackung für einen Imbiss
Inventor: DALGIC BILAL
IPC: B65D85/36
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung für einen Imbiss, insbesondere einen Döner, in Form einer Tüte (1), die für die Zubereitung des Imbisses einen gefalteten Zustand einnimmt und für das Verpacken des Imbisses vom gefalteten Zustand in einen ungefalteten Zustand transformiert werden kann, wobei die Tüte (1) ein Vorderteil (2) und ein Rückenteil (3) mit einer Lasche (4) aufweist, die eine Tasche (10) bilden, welche mittels der Lasche (4) verschlossen werden kann. Der gefaltete Zustand der Tüte (1) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Abschnitt (7) der Tasche (10) entlang einer Falzkante (6) umgeklappt ist, und zwei an den Enden der Falzkante (6) befindliche Ecken (9) nach innen umgeklappt sind.
Patent DE-102020126534-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zu einer Überwachung eines Kopplungszustands eines Kopplungselements
Inventor: BÖNISCH BENJAMIN
IPC: B60D1/62
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sensorvorrichtung (44a; 44b) zu einer Überwachung eines Kopplungszustands eines Kopplungselements (10a; 10b), insbesondere eines Kopplungsbolzens, vorzugsweise eines Königszapfens (34a; 34b), eines Anhängers (12a; 12b), insbesondere eines Sattelaufliegers, mit einem korrespondierenden Kopplungselement (14a; 14b) eines Zugfahrzeugs (16a; 16b), insbesondere einer Sattelzugmaschine, mit zumindest einem Sensor (18a; 18b), welcher zumindest dazu vorgesehen ist, eine Relativposition der Kopplungselemente (1 0a, 14a; 10b, 14b) zueinander zu erkennen.Es wird vorgeschlagen, dass der Sensor (18a; 18b) als ein Ultrabreitband-Sensor ausgebildet ist.
Patent DE-102020129407-A1 (DE)
Title: Kämmmaschine
Inventor: MEIER DIRK
IPC: D01G19/26
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kämmmaschine für die Spinnereivorbereitung mit einem Maschinenrahmen, in dem mehrere Kämmköpfe (11) in Reihe eingerichtet sind, und aufweisend einen Hauptantriebsmotor (12) zum Antrieb der Kämmköpfe (11). Erfindungsgemäß ist eine erste Gruppe der Kämmköpfe (11) mittels einer ersten Antriebsverbindung (13) mit dem Hauptantriebsmotor (12) wirkverbunden und in einer ersten Phasenlage (α1) antreibbar und mindestens eine zweite Gruppe der Kämmköpfe (11) ist mittels einer zweiten Antriebsverbindung (14) mit dem Hauptantriebsmotor (12) wirkverbunden und in einer zweiten Phasenlage (α2) antreibbar, wobei die in der ersten Phasenlage (α1) betreibbaren Kämmköpfe (11) und die in der zweiten Phasenlage (α2) betreibbaren Kämmköpfe (11) abwechselnd und/oder aus einer Mitte der Reihe der Kämmköpfe (11) symmetrisch zueinander eingerichtet sind, sodass im Betrieb des Hauptantriebsmotors (12) die Kammspiele der Kämmköpfe (11) der ersten und mindestens zweiten Gruppe phasenversetzt zueinander laufen.
Patent DE-102020132665-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Nutzfahrzeug mit einem Seitenstabilisator
Inventor: PATINO MARIO
IPC: A01B59/043
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Landwirtschaftliches Nutzfahrzeug (10) mit einem Achsgehäuse (32) für eine Hinterachse und mit einer Lagerkonsole (46) zur beweglichen Lagerung eines Seitenstabilisators (48), welcher in Betriebseinbaulage eine mechanische Kopplung der Lagerkonsole (46) mit einem Heck-Kraftheber des Nutzfahrzeugs (10) bewirkt, wobei die Lagerkonsole (46)- sich zumindest teilweise entlang einer Fahrzeug-Längsrichtung (38) erstreckt,- mit dem Achsgehäuse (32) in einem gegenseitigen Befestigungsbereich (56) fest verbunden ist, und- von dem Befestigungsbereich (56) in Fahrzeug-Längsrichtung (38) beabstandet mit Verbindungsmitteln (60, 62) verbunden ist.Die Verbindungsmittel (60, 62) enthalten- Hoch-Verbindungsmittel (60), welche sich zumindest teilweise entlang einer Fahrzeug-Hochrichtung (40) erstrecken zur Verbindung der Lagerkonsole (46) mit einer Verbindungsstelle (72) des Achsgehäuses (32), und/oder- Quer-Verbindungsmittel (62), welche sich zumindest teilweise entlang einer Fahrzeug-Querrichtung (42) erstrecken zur Verbindung der Lagerkonsole (46) mit einem Verbindungslager (78), welches mit einer Tragstruktur des Nutzfahrzeugs (10) fest verbunden ist.
Patent DE-102020202936-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung elektromagnetischer Wellen
Inventor: VOM BÖGEL GERD
IPC: H01S4/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung elektromagnetischer Wellen im Terahertz- Bereich umfasst eine optische Strahlungsquelle, die ausgelegt ist, um eine Modulationsperiode einer durch die optische Strahlungsquelle gelieferten Strahlung zu modulieren, wobei die Vorrichtung ausgelegt ist, um zwei relativ zueinander zeitlich verschobene Strahlanteile der durch die optische Strahlungsquelle gelieferten Strahlung in nichtlinearer Weise miteinander zu kombinieren, um als Ergebnis elektromagnetische Wellen zu erhalten, deren Frequenz einer Differenz zwischen Frequenzen der in nichtlinearer Weise kombinierten Strahlanteile entspricht. Die Modulation der durch die optischen Strahlungsquelle gelieferten Strahlung und die eine relative zeitliche Verschiebung der zeitlich verschobenen Strahlanteile sind dabei so gewählt, dass die Differenz zwischen den Frequenzen der in nichtlinearer Weise kombinierten Strahlanteile einer Sollfrequenz entspricht.
Patent DE-102020209692-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln eines Laserschweißprozesses zum Verschweißen zweier Werkstücke aus Glas
Inventor: HESSE TIM
IPC: B23K26/57
Filed: 2020-07-31
Abstract: Bei einem Verfahren zum Überwachen eines Laserschweißprozesses zum Verschweißen zweier für die Laserwellenlänge transparenter Werkstücke (2, 3), vorzugsweise aus Glas, wobei in den Werkstücken (1, 2) von einem gepulsten Laserstrahl (4), insbesondere Ultrakurzpulslaserstrahl, ein Schmelzvolumen (7) im Bereich der Grenzfläche (5) der beiden Werkstücke (2, 3) aufgeschmolzen wird, um eine Schweißnaht (8) zu erzeugen, und wobei die Intensität der vom Schmelzvolumen (7) emittierten Prozessstrahlung (10) detektiert wird, wird erfindungsgemäß der detektierte Intensitätsverlauf hinsichtlich mindestens eines der folgenden Merkmale ausgewertet:- Maximalintensität eines Intensitätspeaks (23, 24) der Prozessstrahlung (10)- die über einen Intensitätspeak (23, 24) integrierte Intensität der Prozessstrahlung (10),- Halbwertsbreite (ΔI) eines Intensitätspeaks (23, 24) der Prozessstrahlung (10),- zeitlicher Abstand (Δt) zwischen zwei Intensitätspeaks (23) der Prozessstrahlung (10) mit senkrechtem Intensitätsabfall (22),- Anzahl der zwischen zwei Intensitätspeaks (23) der Prozessstrahlung (10) mit senkrechtem Intensitätsabfall (22) befindlichen Intensitätspeaks (24) der Prozessstrahlung (10) ohne senkrechten Intensitätsabfall, und- zeitlicher Abstand (δt) zwischen dem Beginn eines Intensitätsanstiegs und einem senkrechten Intensitätsabfall (22) oder einer Intensitätsspitze (25) eines Intensitätspeaks (23) der Prozessstrahlung (10).Anhand des mindestens einen ausgewerteten Merkmals wird ein Schweißparameter angepasst oder geregelt.
Patent DE-102020212822-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Behandlung von Wrasen
Inventor: LACATUSU PHILIPP
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-10-09
Abstract: Eine Einrichtung (40) zur Behandlung von Wrasen weist einen fluiddichten Behälter auf mit einem Wrasen-Einlass (41), einem Wrasen-Auslass (42) und einer Durchströmverbindung, welche den Wrasen-Einlass (41) mit dem Wrasen-Auslass (42) insbesondere entlang einer Durchströmrichtung verbindet, wobei der Behälter zumindest bereichsweise mit einem Kühlfluid befüllbar ist und wobei mindestens ein Kühl-Element in Form eines Kühlblechs (56) im Behälter angeordnet ist.
Patent DE-102020214543-A1 (DE)
Title: Kompaktes Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K17/04
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Getriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer Getriebeantriebswelle (34), die dazu ausgebildet ist antriebswirksam mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs verbunden zu werden; einer ersten Getriebeeingangswelle (22) für ein erstes Teilgetriebe; einer zweiten Getriebeeingangswelle (24) für ein zweites Teilgetriebe; einer ersten Vorgelegewelle (26) mit einem ersten Abtrieb für das erste Teilgetriebe und/oder das zweite Teilgetriebe; einer zweiten Vorgelegewelle (28) mit einem zweiten Abtrieb für das erste Teilgetriebe und/oder das zweite Teilgetriebe; in mehreren Radsatzebenen angeordneten Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen (V1, V2, V3, V4, V5, V6, V7; V8, R1, R2); und mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (W, R, A, B, C, D, E, F) zum Einlegen der Gangstufen, wobei der erste Abtrieb ein erstes Abtriebsritzel (Ab1) umfasst; der zweite Abtrieb ein zweites Abtriebsritzel (Ab2) umfasst; das erste und/oder zweite Abtriebsritzel mit einem gangbildenden Zahnrad kämmt; ein an der ersten Getriebeeingangswelle angeordnetes gangbildendes Zahnrad mit einem gangbildenden Zahnrad auf der ersten Vorgelegewelle und mit einem gangbildenden Zahnrad auf der zweiten Vorgelegewelle kämmt; und ein an der zweiten Getriebeeingangswelle angeordnetes gangbildendes Zahnrad mit einem gangbildenden Zahnrad auf der ersten Vorgelegewelle und mit einem gangbildenden Zahnrad auf der zweiten Vorgelegewelle kämmt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102020216268-A1 (DE)
Title: Spielzeug
Inventor: WELLNER THOMAS
IPC: A63H33/26
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spielzeug (1) mit einem Grundkörper (2) sowie einem ersten Permanentmagnet (11) und einem Gegenstück (12), wobei der erste Permanentmagnet (11) und das Gegenstück (12) unabhängig voneinander derart bewegbar an dem Grundkörper (3) angebunden sind, dass der erste Permanentmagnet (11) und das Gegenstück (12) in einen gemeinsamen Schwebezustand verbringbar sind, in welchem das Gegenstück (12) von dem ersten Permanentmagnet (11) magnetisch angezogen wird, ohne dass sich der erste Permanentmagnet (11) und das Gegenstück (12) berühren.
Patent DE-102021003145-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines fahrzeugs
Inventor: KIM GYUN HA
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-06-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs umfasst einen ersten Sensor, der das Einsteigen eines Fahrers erfasst, einen zweiten Sensor, der den in der Ausatmung des Fahrers enthaltenen Alkohol erfasst, und eine Steuereinheit, die die Position eines Sitzes so einstellt, dass der Abstand zwischen dem zweiten Sensor und dem Fahrer einen vorgegebenen Abstand einnimmt. Die Fahrzeugsteuerung kann die Position des Sitzes derart steuern, dass ein Abstand zwischen dem Fahrer und einer Erfassungsvorrichtung gleich oder kleiner als der vorbestimmte Abstand gehalten wird, wenn der Alkohol gemessen wird, damit der alkoholische Anteil beim Fahrer genau gemessen werden kann, und kann den Fahrer auf die Alkoholmessung aufmerksam machen, wenn die Position des Sitzes gesteuert wird.
Patent DE-102021005233-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, insbesondere eines Getriebemotors, und Getriebemotor mit Kupplungsanordnung
Inventor: TEGELTIJA MIKI
IPC: F16D1/108
Filed: 2021-10-20
Abstract: Kupplungsanordnung, insbesondere eines Getriebemotors, und Getriebemotor mit Kupplungsanordnung,wobei die Kupplungsanordnung eine Welle, an welcher eine Feder ausgeformt ist, aufweist sowie eine Hülse, an welcher eine Nut ausgeformt ist, in welche die Feder zumindest teilweise hineinragt,wobei die Welle und die Hülse um eine Drehachse drehbar angeordnet sind,wobei die Nut und die Feder sich jeweils in radialer Richtung erstrecken,wobei die Feder zumindest teilweise mit einer Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102021006198-A1 (DE)
Title: Die quer zum Gewindegang an der Öffnung eingeschlitzten, meist aus Kunststoff gefertigten Schraubverschlüssen von Tuben, Flaschen und Behältnissen. Zum besseren Verschließen derselben durch einfaches Draufklicken und leichtes Nachdrehen. Öffnung wie bisher durch Linksdrehung. Wegfall der komplizierten Dreifachkoordination zum Verschließen. Das bisher notwendige gleichzeitige symmetrische Ansetzen, Anpressen und Drehen.
IPC: B65D41/17
Filed: 2021-12-16
Abstract: BezeichnungDie quer zum Gewindegang an der Öffnung eingeschlitzten, meist aus Kunststoff gefertigtenSchraubverschlüssen von Tuben, Flaschen, und Behältnissen. Zum besseren Verschließen derselbendurch einfaches Draufklicken und leichtes Nachdrehen. Öffnung wie bischer durch Linksdrehung.Wegfall der komplizierten Dreifachkoordination zum Verschließen. Das bisher notwendigegleichzeitige symmetrische Ansetzen, Anpressen und Drehen.KurzfassungBisheriger StandAnsetzen von Schraubverschlüssen auf Tuben, Flaschen und Behältnissen ist oftmals schwierig und wird manchmal erst durch Linksdrehen und danach Rechtsdrehen, wenn die Gewindegänge des Deckel und des Behältnis ineinanderpassen, erfolgreich. Viele Menschen, Kinder und auch Frauen, haben Schwierigkeiten. Verschlüsse werden schief aufgedreht, Gewinde zerstört, bzw. reißen. Bisher ist notwendig, Anpressdruck, Drehbewegung, die symmetrische Koordinierung der Verschlusskappe zur Mittelachse, gleichzeitig vorzunehmen. Drei Freiheitsgrade, in gleichzeitiger Ausgefühung. Das Gehirn hat bei Ablenkung und Stress Schwierigkeiten, drei Tätigkeiten nebenbei gleichzeitig auszuführen. Außerdem gibt es unterschiedlichste Schraubverschlüsse, die täglich bewegt werden.ZielsetzungDie Zielsetzung war, ohne bewusst nachzudenken, Schraubverschlüsse beim ersten Ansatz sicher zu verschließen. Egal welchen Alters und Geschicklichkeit und in welcher Situation. Die komplizierte und gleichzeitige dreifach Koordinierung zu reduzieren.Erster Schritt, sichere Verbindung mit der Tube, Flasche, oder dem Behältnis, Drauf-klicken des definiert quer zum Gewinde eingeschlitzen Verschlusses. Wegfall bisheriger zusätzlich notwendig symmetrischer Koordinierung und Drehbewegung.Zweiter Schritt, endgültig dichtes Verschließen durch gewohnte Rechts- Drehbewegung. Vereinfachter technologischer Ablauf.