baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008400-U1 (DE)
Title: Trockeneisstrahlreinigungsvorrichtung
IPC: B24C3/00
Filed: 2007-06-12
Abstract: Trockeneisstrahlreinigungsvorrichtung
mit einer Strahldüse
zum Versprühen
eines Trockeneisstrahls, die über
eine Versorgungsleitung mit einer Einrichtung zum Bereitstellen
von Druckluft und mit einer Einrichtung zum Bereitstellen von Trockeneispellets
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsleitung
(1) mehrere beweglich miteinander verbundene Leitungssegmente (3,
3') aus einem formstabilen Material aufweist.
Patent DE-202007009216-U1 (DE)
Title: Klemmschelle für Betätigungsvorrichtung
IPC: B62J11/00
Filed: 2007-06-30
Abstract: Klemmschelle
(1) zur Befestigung einer Betätigungsvorrichtung
am Fahrrad, wobei die Klemmschelle (1) durch Anziehen einer Klemmschraube
(8) die Betätigungsvorrichtung
am Lenker festklemmt, dadurch gekennzeichnet, dass die dünnwandige
Klemmschelle (1), die über
ein Klemmband (3) und Befestigungslaschen (4) mit Klemmschraubenbohrungen
5 verfügt,
in einer geschlitzten Lenkeraufnahme (6) am Gehäuse (2) als Einlegeteil angeordnet
ist und dass durch Einschrauben der Klemmschraube (8) in ein Muttergewinde
z. B. in einen Gewindeeinsatz (7) der Gehäuseschlitz (10) und damit indirekt auch
die Klemmschelle (2) zusammengedrückt wird.
Patent DE-202007009305-U1 (DE)
Title: Legevorrichtung
IPC: D04H1/00
Filed: 2007-07-03
Abstract: Legevorrichtung
für Vliesstoff,  mit
einer Zuführeinrichtung,
welche eine mit kontinuierlicher Geschwindigkeit in die Zuführeinrichtung
einlaufende Florbahn zu einem Transporttisch zuführt,  wobei die Zuführeinrichtung
die Florbahn zwischen zwei Umkehrpunkten hin und her beweglich quer
zu der Bewegungsrichtung des Transporttisches auf dem Abzugsband ablegt,  wobei
die Geschwindigkeit der abzulegenden Florbahn zwischen einerseits
einem Maximalwert und andererseits Stillstand an den Umkehrpunkten
wechselt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Transporttisch
(2) über
die Breite der Florbahn (1)  in Ablaufrichtung des Vlieses (3) bis
zu einer Umlenkwalze (9), einen Verlängerungsabschnitt (14) des
Transporttisches (2) bildend, verlängert ist,  wobei dieser
Verlängerungsabschnitt
(14) auf und ab schwenkbar gelagert ist,  und wobei die Schwenkbewegungen
des Verlängerungsabschnitts
(14) derart mit den Hin- und Herbewegungen der Zuführeinrichtung
synchronisiert sind, dass sie eine Kompensation der unterschiedlichen
Geschwindigkeiten der Zuführeinrichtung
bewirken.
Patent DE-202007014661-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ankopplung von bipolaren Impulsen an einen Komparator
IPC: H03K5/08
Filed: 2007-10-19
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Ankopplung von bipolaren Impulsen insbesondere eines Strahlungsdetektors, über einen
AC-Kopplungskreis an einen Komparator, an dessen Signaleingang das
zu verarbeitende analoge Signal anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem AC-Kopplungskreis (ACK) und dem Signaleingang
(OPS) des Komparators (KOMP) ein Impedanzwandler (IWV) mit niederohmigem
Ausgang geschaltet ist.
Patent DE-202007015375-U1 (DE)
Title: Integrierte Dichtung, insbesondere für Betonrohre, mit wenigstens einem eingebetteten Faden
IPC: F16L21/02
Filed: 2007-11-06
Abstract: Dichtung
(1, 9, 12) aus polymerem Werkstoff mit elastischen Eigenschaften
für Rohre
aus gieß-
bzw. fließfähigem Material,
insbesondere für
Betonrohre, wobei die Dichtung einen Dichtteil (A) und einen Verschalungsteil
(B) mit einem Verschalungsteilende (C), die einen Gesamtdichtverbund
bilden, sowie wenigstens einen Verankerungsfuß (3, 4, 5, 14) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dichtung (1, 9, 12) wenigstens einen eingebetteten
Faden (7, 8, 10, 11, 15) aufweist.
Patent DE-202007016554-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung für Behälter
IPC: A61J11/00
Filed: 2007-11-27
Abstract: Saugkörper, zur
Verwendung als Sauger einer Entnahmevorrichtung einer Flasche oder
als Nuckelkörper
eines Schnullers, welcher als Vollkörper oder mit innen liegendem
Hohlraum oder Kanal ausgebildet ist und im vorderen, zur Einführung in
den Mund vorgesehen Bereich abgerundet und/oder mit Einbuchtungen
oder Einschnürungen
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eingebettet in der Wand
des Saugkörpers
(3) zumindest bereichsweise Verstärkungselemente (5) angeordnet
sind.
Patent DE-202007017390-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher-Vorrichtung für einen elektrochemischen Energiespeicher
IPC: H01M50/213
Filed: 2007-12-11
Abstract: Wärmeaustauscher-Vorrichtung
für einen elektrochemischen Energiespeicher in Form wenigstens
eines Zellenpakets (1), das aus einer Mehrzahl von parallel zueinander
und in wenigstens einer Reihe nebeneinander angeordneten Speicherzellen
(2) gebildet ist, die an wenigstens einer Stirnseite des Zellenpakets
(1) mit elektrischen Anschlusspolen (2a, 2b) versehen sind, enthaltend
ein Gehäuse (3) mit wenigstens einer zur Aufnahme des Zellenpakets
(1) bestimmten Kammer (4) und wenigstens einen Wärmeaustauschkörper
(7), der der Stirnseite des Zellenpakets (1) wärmeleitend,
jedoch elektrisch isoliert gegenüber steht und zur Durchströmung
eines Fluids eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Wärmeaustauschkörper (7) wenigstens eine mit Nuten
(9) versehene Wärmeaustauscherplatte (8a, 8b) und in den
Nuten (9) angeordnete, in diesen festgelegte Rohrabschnitte (11) enthält,
die Teile einer einen Eingang (14) und einen Ausgang aufweisenden,
durchgehenden Rohrschlange sind, und dass der Wärmeaustausch
mit den Speicherzellen (2) über zwischen dem Wärmeaustauschkörper
(7) und den Anschlusspolen (2a, 2b) und/oder diese verbindenden
Polverbindern angeordnete Kontaktfedern (10) erfolgt.
Patent DE-202007018613-U1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Wand-Doseneinsatz
IPC: H02G3/12
Filed: 2007-08-02
Abstract: Abdeckvorrichtung
für in
einer Wand oder Decke oder Boden installierbaren elektrischen Einrichtung,
wie z. B. eines Steckdoseneinsatzes, Schalterdoseneinsatzes, etc.,
die eine Abdeckfläche
umfasst, um die Fläche
der elektrischen Einrichtung abdecken zu können, mit ferner mindestens
einem Haltestift (2), der in die elektrische Einrichtung einschiebbar
ist und durch den Einschub gehalten werden kann.
Patent DE-202007018775-U1 (DE)
Title: Gruppe von Wareninformationsdisplays und Netzwerk
IPC: G06F3/00
Filed: 2007-01-08
Abstract: Gruppe von Wareninformationsdisplays (1) zur Anzeige visueller Informationen über Waren und/oder Dienstleistungen für Kunden mit einem Bildschirm (3), einer CPU (7), einer Leistungsversorgung und einer Schnittstelle (8, 9, 10), über die ein Datenaustausch mit dem Wareninformationsdisplay (1) möglich ist, wobei  die CPU (7) auf einer Rückseite des Bildschirms (3) angeordnet ist, wobei bei der Gruppe  a) eine erste Teilgruppe von Wareninformationsdisplays (1) mit ersten Bildschirmen (3), die jeweils über eine Tragstruktur (4) mit einer CPU (7) verbunden sind, sowie  b) eine zweite Teilgruppe von Wareninformationsdisplays (1) mit zweiten Bildschirmen (3'), deren Anschlussmaße abweichend zu den Anschlussmaßen der ersten Bildschirme (3) ausgebildet sind und die jeweils über eine Tragstruktur (4) mit einer CPU (7) verbunden sind,  c) wobei eine Verbindung zwischen den ersten Bildschirmen (3) und der zugeordneten CPU (7) in der ersten Teilgruppe und zwischen den zweiten Bildschirmen (3') und der zugeordneten CPU (7) in der...
Patent DE-202007019622-U1 (DE)
Title: System zum Dämpfen von Schwingungen in einem Bauwerk
IPC: E04B1/98
Filed: 2007-05-31
Abstract: System zum Dämpfen von Schwingungen in einem Bauwerk, wobei das System umfasst – Mittel zum Bestimmen von Frequenz und Amplitude der Schwingungen im Bauwerk, – eine erste Masse (M1), die in einer Drehrichtung um eine erste Drehachse quer zur Schwingungsrichtung rotierbar ist, wobei die erste Masse ein erstes steuerbares Trägheitsmoment um die erste Drehachse aufweist, – eine zweite Masse (M2), die in einer zweiten Drehrichtung entgegengesetzt der ersten Drehrichtung um eine zweite Drehachse rotierbar ist, wobei die zweite Masse ein zweites steuerbares Trägheitsmoment um die zweite Drehachse aufweist, – Mittel zum Befestigen des Systems am Bauwerk und – eine Steuerung zum Steuern des ersten und zweiten Trägheitsmoments und zum Steuern der Rotation der ersten und zweiten Masse mit der erfassten Frequenz und entsprechender Phase, um die Schwingungen zu dämpfen, wenn das System am Bauwerk befestigt ist.
Patent DE-202007019696-U1 (DE)
Title: Temperaturstrahler
IPC: G02F2/00
Filed: 2007-01-16
Abstract: Temperaturstrahler, insbesondere zur Verwendung in miniaturisierten optischen Systemen, gekennzeichnet durch einen Strahlungswandler (14), der eine mit einem Laserstrahl (13) bestrahlte strahlungsabsorbierende Empfangsfläche (18) und eine Emissionsfläche (19) aufweist.
Patent DE-202008003204-U1 (DE)
Title: Fernsehgerät mit Empfangs- und Sendeeinheit für LTE-Mobilfunkstandart
IPC: H04N5/44
Filed: 2008-03-06
Abstract: Fernsehgerät (Monitor),
ausgestattet mit einem Modul, bestehend mit Empfangs- und Sendevorrichtung
für Bild
und Ton über
das Mobilfunknetz nach LTE(HSOPA)-Standart.
Patent DE-202008007291-U1 (DE)
Title: Sensorgehäuse
IPC: F16M7/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: Sensorgehäuse (2)
für ein
Inklinometer mit einem Gehäusekörper (21)
der nach unten offen ist, so daß der
Gehäuseinnenraum
(210) nach unten freiliegt und mit dem Gehäuse (21) einstückigen Füßen (20)
an denen jeweils eine Befestigungsbohrung (201) vorgesehen ist,
zur Befestigung des Sensorgehäuses
(2) an einer vorbestimmten Position, wobei an der Unterseite des
Gehäusekörpers (21)
und/oder den Füßen (20)
drei Auflagevorsprünge
(202) zur Ausrichtung des Sensorgehäuses (2) an einer vorbestimmten
Auflageposition vorgesehen sind.
Patent DE-202008010495-U1 (DE)
Title: Optisches Element und Vorrichtung zum Überwachen des optischen Elements
IPC: B23K26/42
Filed: 2008-08-06
Abstract: Optisches
Element (20) mit:  einem für Laserstrahlung (6) bevorzugt
mit einer Wellenlänge im Infrarot-Bereich transmissiven
oder teiltransmissiven Grundkörper (20a), wobei der Grundkörper
(20a) an einer Umfangsfläche (26) mindestens eine Planfläche
(27a, 27b) aufweist, die insbesondere durch einen Flächenanschliff gebildet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Grundkörper
(20a) an der Planfläche (27a) mit einem für Messstrahlung
(23) bei der Messwellenlänge λ M  bevorzugt
im sichtbaren Bereich transmissiven plattenförmigen Körper
(20b) verbunden ist, und dass die dem Grundkörper (20a)
abgewandte Fläche (28) des plattenförmigen Körpers
(20b) eine für die Messstrahlung (23) spiegelnde oder entspiegelnde
Beschichtung aufweist.
Patent DE-202008013600-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Verbindung
IPC: H01R24/58
Filed: 2008-08-12
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem elektrischen oder
elektronischen Gerät (3) und einem mit dem Gerät
verbindbaren wenigstens einem Kabel (13) oder einem weiteren elektrischen oder
elektronischen Gerät mit einer mechanischen Grobführung
und einer Feinführung durch Magnetkräfte, mit
einem mit Magnetelementen versehenen Adapter, der ein erstes Adapterteil
(1a) und ein zweites Adapterteil (1b) aufweist, wobei bei einem
der beiden Adapterteile (1b) die dem anderen Adapterteil (1a) zugewandte
Stirnseite des Gehäuses (22) mit wenigstens einem Vorsprung
(22a) und das Gehäuse (20) des anderen Adapterteiles (1a)
mit einem ringförmigen Rücksprung (20a) gegenüber
seiner Stirnseite oder einer Ringnut in der Stirnseite versehen
ist, wobei das erste Adapterteil  (1a) mit Weiterführungskontakten
(7, 9) und mit wenigstens einem Magnetelement (11) versehen ist
und in das Gerät integriert oder mit Anschlüssen
in dem Gerät verbindbar ist, wobei das zweite Adapterteil
(1b) an dem wenigstens einen Kabel (13) angeordnet ist und mit Anschlusskontakten
(16, 17) und...
Patent DE-202008015298-U1 (DE)
Title: Fräsvorrichtung für Punktschweißelektroden
IPC: B23K11/30
Filed: 2008-11-18
Abstract: Fräsvorrichtung mit einer Klingenbuchse (8) zur Ausbildung oder Wiederherstellung eines rotationssymmetrischen Bearbeitungsabschnitts (48c, 48d) einer oder zweier Punktschweißelektroden (48), die in der Nähe des Bearbeitungsabschnitts (48c, 48d) einen Kreiszylinderabschnitt (48a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Punktschweißelektrode (48) eine Fixiervorrichtung (4) vorgesehen ist, in die die jeweilige Punktschweißelektrode (48) zumindest abschnittsweise einführbar ist, wobei der Kreiszylinderabschnitt (48a) der Punktschweißelektrode (48) von der Fixiervorrichtung (4) fixierbar ist, und wobei die Fräsvorrichtung als mobiles Handgerät mit einem drehzahlgeregelten Elektromotor (2) zum Antrieb der Klingenbuchse (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202009000402-U1 (DE)
Title: Hochdruckdüse mit Strahlleitung
IPC: B05B1/02
Filed: 2009-01-14
Abstract: Hochdruckdüse
(1) zur Hochdruckreinigung unter Verwendung einer Reinigungsflüssigkeit
umfassend  einen Stabilisatorabschnitt (10)  den ein Strömungskanal
(102) von einer Einlassöffnung (101) ausgehend, in Richtung
der Längsachse der Hochdruckdüse (1) axial querend
durchsetzt, wobei  eine Mehrzahl von Führungsrippen
(104) an den Innenwänden des Strömungskanals (102)
in diesen radial hineinragend verlaufend angeformt ist,  und
einen Düsenaustrittsabschnitt (15), welcher einen Düsenaustrittskanal
(150) mit einer, vom Stabilisatorabschnitt (10) abgewandten, Düsenaustrittsöffnung
(151) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die komplette
Hochdruckdüse (1) einstückig gestaltet ist.
Patent DE-202009002518-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Fahrzeugleuchtvorrichtung
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-02-21
Abstract: Mehrzweck-Fahrzeugleuchtvorrichtung, die ein Gehäuse (10), eine Abdeckung (20) und wenigstens zwei Leuchteinheiten (30) aufweist,  – wobei das Innere des Gehäuses (10) in mehr als zwei Leuchtbereiche unterteilt ist; und  – wobei eine der zwei Leuchteinheiten (30) als Tageslichtlampe ausgeführt ist, während die andere als Positionslampe, Nebelscheinwerfer oder Blinker ausgeführt ist, und wobei die Leuchteinheiten (30) in unterschiedlichen Leuchtbereichen des Gehäuses (10) vorgesehen und mit einem Stromsteuersystem verbunden sind.
Patent DE-202009007977-U1 (DE)
Title: Kupplung
IPC: F16D11/08
Filed: 2009-06-08
Abstract: Kupplung mit  zwei zur Drehmomentübertragung formschlüssig in Eingriff bringbaren Kupplungsteilen und  einem Schaltelement (114; 214; 314), welches in einer ersten Richtung bewegbar ist, um die Kupplungsteile außer Eingriff zu bringen, und in einer zweiten Richtung bewegbar ist, um die Kupplungsteile in Eingriff zu bringen,  wobei zur Bewegung des Schaltelements (114; 214; 314) in der ersten Richtung ein Motor (360) vorgesehen ist und zur Bewegung des Schaltelements (114; 214; 314) in der zweiten Richtung ein Federelement (126; 226; 326) vorgesehen ist.
Patent DE-202009012784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle des Inhalts Medikamente enthaltender Packungseinheiten
IPC: G01N21/35
Filed: 2009-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle des Inhalts von Packungseinheiten (3), die wenigstens ein Exemplar einer oralen Darreichungsform eines Arzneimittels enthalten, mit einer den Inhalt der Packungseinheit erfassenden Sensoreinrichtung (6), die von dem Arzneimittel ausgehendes, durch eine transparente Wand der Packungseinheit (3) tretendes Licht empfängt und verarbeitet, sowie mit einer dem erfassten Inhalt einen vorgeschriebenen Inhalt gegenüberstellenden Vergleichseinrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (6) Einrichtungen (7, 8) zur Ermittlung eines für das Arzneimittel charakteristischen Reflexionsspektrums umfasst.
Patent DE-202009013813-U1 (DE)
Title: Fluidverteilerbürstenanordnung
IPC: A47L11/282
Filed: 2009-10-10
Abstract: Bürstenanordnung (200), welche sich zur Verwendung in einer Fußbodennassreinigungsvorrichtung (100) eignet, mit:  – einer Bürste (210) mit einem hohlen Kern (212), wobei eine Innenfläche (226) des Kerns in eine Anzahl von Kammern (228) unterteilt ist, eine Außenfläche (232) des Kerns mit Bürstenmaterial (234) ausgestattet ist und der Kern mit einer Anzahl von Austrittsöffnungen (240) durchbohrt ist;  – einem ersten Fluidinjektor (250), um ein Fluid in den Kern zu injizieren; sowie  – einem Antriebsmechanismus (260), der so konfiguriert ist, dass er die Bürste um eine Längsachse (218) des Kerns (212) dreht,  wobei beim Drehen des Kerns das injizierte Fluid von den an der Innenfläche (226) vorgesehenen Kammern (228) gesammelt wird, und die mit der Drehung des Kerns assoziierte Zentrifugalkraft das Fluid aus den Kammern, durch die Austrittsöffnungen (240) in das Bürstenmaterial (234) presst  dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Kammern sich längs der Längsachse (218) von einer...
Patent DE-202009016159-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Photovoltaikmoduls auf einer insbesondere gewellten Dacheindeckung
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Photovoltaikmoduls (20) auf einer Dacheindeckung, insbesondere einer gewellten Dacheindeckung z. B. aus Dachziegeln (30), Dachsteinen oder Wellplatten, gekennzeichnet durch ein Band (1) mit einer Länge entsprechend der Breite des Moduls (20) und zur Auflage auf einem Element (30) der Dacheindeckung in First/Trauf-Richtung bestimmt,  – mit einem im montierten Zustand firstseitigen Ende (2), das zum Übergreifen des firstseitigen Randbereiches des Moduls (20) ausgebildet ist,  – mit einem im montierten Zustand traufseitigen Ende, das zur Befestigung eines Halters (3) für den traufseitigen Rand des Moduls (20) ausgebildet ist,  – und mit einem Mittel (5) zum Verbinden des Bandes (1) durch das Element (30) der Dacheindeckung hindurch mit der Dachunterkonstruktion.
Patent DE-202009017726-U1 (DE)
Title: Hahnblockschlüssel
IPC: B25B7/02
Filed: 2009-12-24
Abstract: Hahnblockschlüssel (1) mit zwei Innenvierkanten (4) und (6) und einer beweglichen (5) – und festen Backe (8).
Patent DE-202009018047-U1 (DE)
Title: System für einen eingebetteten Mikrocontroller
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-09-02
Abstract: System zum Emulieren einer Zielanwendung mit einem Computer, einem Gehäuse für eine Kapsel, wobei die Kapsel einen Mikrocontroller, einen programmierbaren, nicht-flüchtigen Speicher, eine numerische Anzeige, ein Sende-/Empfangsgerät zum Senden und Empfangen von Daten, eine Echtzeituhr und mindestens eine Eingabevorrichtung zum Zusammenwirken mit einem Programm aufweist, das auf dem Mikrocontroller ausgeführt wird, wobei die Kapsel an den Computer gekoppelt werden kann und ausgestaltet ist, um in das Gehäuse zu passen, und die Eingabevorrichtung betätigt werden kann, wenn sich die Kapsel in dem Gehäuse und wenn sich die Kapsel außerhalb des Gehäuses befindet, bei dem eine obere Platte der Kapsel so ausgeführt ist, dass sie als Antenne dient und die obere Platte einen Ausschnitt für die Anzeige aufweist.
Patent DE-202010001238-U1 (DE)
Title: Trapezdach-Befestigungsvorrichtung
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Bauelementen auf Trapezdächern, gekennzeichnet durch ein im Wesentlichen rechteckförmiges Grundelement (100) mit wenigstens einer Befestigungseinrichtung (130) für das Bauelement und durch an jeweils zwei Längsseiten des Grundelements (100) gelenkig befestigten Seitenelementen (200, 300) mit Befestigungseinrichtungen (500) zur Befestigung auf dem Trapezdach.
Patent DE-202010004437-U1 (DE)
Title: Backofen zum Niedertemperaturgaren
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-03-29
Abstract: Backofen zum Garen mit niedrigen Temperaturen, insbesondere zum Niedertemperaturgaren, der in einer Backofenmuffel eine Heizeinrichtung im oberen Bereich und eine Heizeinrichtung im unteren Bereich der Backofenmuffel aufweist sowie einen ersten elektromechanischen Temperaturfühler für die Backofenmuffel, dadurch gekennzeichnet, dass der Backofen einen Wahlschalter bzw. Umschalter aufweist zum parallel und/oder seriellen Anschließen der beiden Heizeinrichtungen an eine Leistungsversorgung und einen zweiten zusätzlichen elektromechanischen Temperaturfühler aufweist, der in die Leistungsversorgung der durch den Wahlschalter seriell geschalteten Heizeinrichtungen eingeschleift ist zur thermostatischen Regelung des Backofens mit dieser Verschaltungsart.
Patent DE-202010006271-U1 (DE)
Title: Spezial-Schere zum Schneiden dünner klebender und abreibender Stoffe und Materialien
IPC: B26B13/00
Filed: 2010-01-04
Abstract: Spezial-Schere zum Schneiden dünner, klebender und abreibender Stoffe und Materialien dadurch gekennzeichnet: das einer der beiden Scherenklingen (1, 2), je nach Rechs- oder Linkshändernutzung, eine Ausstanzung oder Formstanzung (3) erfolgt, welche dazu dient den jeweiligen Trennmittelträger (5 oder 6) aufzunehmen. Die Wahl der Trennmittelträger richtet sich nach der Anwendungsart (”professionell” oder ”semiprofessionell”)
Patent DE-202010006275-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Verhindern des Herausfallens aus dem Bett
IPC: A47C21/08
Filed: 2010-04-26
Abstract: Schutzvorrichtung zum Verhindern des Herausfallens aus dem Bett dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung mindestens aus einer Kissenrollen-Hülle mit Stoffüberhang und einem Inlet besteht.
Patent DE-202010010262-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung zur Befestigung an einem Küchenwaschbecken
IPC: A47J47/20
Filed: 2010-07-15
Abstract: Tragvorrichtung (1) zur Befestigung an einem Küchenwaschbecken, mit einem Tragarm (2) als Reinigungstuchhalter und mit einem Befestigungsmittel (4) zum Anhaften an einer im Wesentlichen vertikalen Beckenwand des Küchenwaschbeckens, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (2) mit einer Einsteckmulde (3) für einen Küchen- oder Topfschwamm verbunden ist.
Patent DE-202010010300-U1 (DE)
Title: Mechanischer Verschluss mit einer Verriegelungsvorrichtung
IPC: A44B11/25
Filed: 2010-07-13
Abstract: Verschlussvorrichtung, mit  – einem ersten Verbindungsmodul und einem zweiten Verbindungsmodul, wobei das erste Verbindungsmodul in eine Schließrichtung an dem zweiten Verbindungsmodul anordbar und in einer Schließstellung mit dem zweiten Verbindungsmodul mechanisch verrastet ist,  wobei das erste Verbindungsmodul durch eine Bewegung des ersten Verbindungsmoduls oder eines Teils des ersten Verbindungsmoduls in eine Öffnungsrichtung, die sich von der Schließrichtung unterscheidet, vom zweiten Verbindungsmodul lösbar ist,  gekennzeichnet durch  eine entriegelbare Verriegelungsvorrichtung (7; 9, 9a–f; 100, 101, 102; 206, 207) zum Verhindern einer Bewegung des ersten Verbindungsmoduls (1) oder des Teils (1a) des ersten Verbindungsmoduls (1) in die Öffnungsrichtung (Y), wenn sich das erste Verbindungsmodul (1) und das zweite Verbindungsmodul (2) in der Schließstellung befinden.
Patent DE-202010010697-U1 (DE)
Title: Rückstellbare Zange
IPC: B25B7/08
Filed: 2010-07-27
Abstract: Rückstellbare Zange, umfassend  ein Federelement (1, 1A, 7), das zwei Enden (12, 12A, 71) aufweist, und  zwei Hebel (2, 2A, 8), die zwei Greifbacken (21, 21A, 81), zwei Handgriffe (22, 22A, 82) und zwei Gelenkteile (23, 23A, 83) bilden, wobei die beiden Gelenkteile (23, 23A, 83) jeweils eine einander zugewandte Anlagefläche (231, 231A, 84) aufweisen, die einen umfangsseitig geschlossenen Aufnahmeraum (232, 232A, 85) bildet, in dem ein durchgehendes Gelenkloch (2331, 2331A, 831) vorgesehen ist, durch das ein Gelenkbolzen (2332, 2332A, 832) geführt ist, wobei das Federelement (1, 1A, 7) in den Aufnahmeräumen (232, 232A, 85) der beiden Hebel (2, 2A, 8) aufgenommen ist und den Gelenkbolzen (2332, 2332A, 832) umgibt, wobei die beiden Enden (12, 12A, 71) des Federelements (1, 1A, 7) an den gegenüberliegenden Seitenwänden (2321, 2321A, 851) der beiden Aufnahmeräume (232, 232A, 85) abgestützt sind und somit die Zange im geöffneten Zustand halten, wobei die beiden...
Patent DE-202010016650-U1 (DE)
Title: Inlay-armierte Schrauben/Bolzen
IPC: F16B29/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Schrauben-/Bolzenwerkstoffe: Schrauben/Bolzen (A) bestehen aus Kunststoff, faserverstärkten oder härtbaren Kunststoffe, Holz, Papier, Naturfasern/-materialien, Verbundwerkstoffe (Metall, Leichtmetall, Keramik, Kunststoffe, Papier, Naturfasern/-materialien)