baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10116363-B4 (DE)
Title: Bohrkopf einer Bohreinrichtung, insbesondere Spülbohrkopf einer Flachbohreinrichtung
Inventor: BAYER HANS-JOACHIM
IPC: E21B7/24
Filed: 2001-04-02
Granted: 2006-03-16
Abstract: Bohrkopf,
insbesondere Spülbohrkopf einer
Flachbohreinrichtung mit in dem Bohrkopf angeordneten Sensoren,
wobei in dem Bohrkopf (1) mindestens ein Sensor (7a, 7b, 8, 15,
16, 19) für
eine Ermittlung von physikalischen und/oder chemischen Eigenschaften
des Erdstoffs und/oder des gelösten
Erdstoffs im Bohrloch und mindestens ein Aktor für eine Zerstörung bzw.
Zerkleinerung des Erdreichs und/oder des gelösten Erdstoffs im Bohrloch
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein in dem Bohrkopf (1) angeordneter
Aktor als Schwingungsgeber, insbesondere Ultraschallgeber, ausgebildet
ist.
Patent DE-10123138-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN JAN
IPC: H02P6/18
Filed: 2001-04-30
Granted: 2007-09-27
Abstract: Since disruptive forces can be continuously exerted upon a rotor during a pulsatile flow through a pump with a magnetically mounted rotor (permanent magnets and addition control current coils), it is necessary to adjust position i.e. modify axial rotor position very quickly. The control current should only result in small amounts of losses. According to the invention, the current is pulse-width modulated by the control current coils by means of a set value predetermined by a controller which is arranged downstream from a position sensing system. If the set value is high, it is switched to a higher voltage level and the real value of the position sensing system is stored for a defined period of time, respectively beginning with the switching flank of the control current, and the position sensing system is disconnected during said period of time.
Patent DE-10137624-B4 (DE)
Title: Scheibenschar
Inventor: GUETTLER FRITZ
IPC: A01B15/02
Filed: 2001-08-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: Im
Boden abrollendes Scheibenschar (6) zur flachgründigen und flächendeckenden
Bodenbearbeitung, wie z.B. Stoppelumbruch, Mulchsaat o.ä., wobei das
jeweilige Scheibenschar (6) in mehreren beabstandeten, mindestens
zwei Reihen hintereinander, je von einem zugehörigen Federarm (5) an dessen
unteren freien Ende kraftschlüssig
gehaltert und in Arbeitsstellung geführt ist, wobei das andere,
obere Ende des Federarmes an zur Arbeitsrichtung (7) etwa quer und
horizontal zur Bodenebene liegenden Querstangen (4) eines mit Anschlüssen (2)
an die Hebeeinrichtung eines Schleppers vorgesehenen Rahmengestells
(1) formschlüssig
angeordnet ist, der Federarm als um seine Befestigungsebene nach
allen Seiten und in der Höhe
federnd ausschwingendes und in sich torsionsfederndes Federelement
(5) ausgebildet ist, wobei die Federarm-Befestigungsebene höher liegt,
als die Scheibenscharachse (12), das Scheibenschar (6) zur Vertikalebene des
Federarmes unter einem sich nach oben öffnenden Neigungswinkel (β) gekippt
und unter einem horizontalen Anstellwinkel (β.1) zu einer parallel zur Arbeitsrichtung
(7) liegenden Vertikalebene angestellt ist, wobei das jeweilige Scheibenschar
(6) aus...
Patent DE-10142379-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen von Hyperlinks und deren Verwendung zum Aufruf von Zieldokumenten aus einem Ausgangsdokument
Inventor: MAIER RUPERT
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-08-30
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum Erstellen von Hyperlinks in Dokumenten (2, 3) mit den Verfahrensschritten:  – automatisches Erstellen (6) einer Wortliste (7) von in einer Menge (1) von Dokumenten (2, 3) vorkommenden Worten;  – Aufnahme (9) von aus der Wortliste (7) ausgewählten Schlüsselworten (4) in eine Schlüsselwortliste (10);  – Umwandlung (12) der in den Dokumenten (2, 3) vorkommenden Schlüsselworte (4) in auf einen Linkmanager (17) verweisende Hyperlinks; und  – Erstellen (15) eines Schlüsselwortverzeichnisses (14), in dem die in dem jeweiligen Dokument (2, 3) vorkommenden Schlüsselwörter (4) verzeichnet sind.
Patent DE-10151463-B4 (DE)
Title: Randlose Brille
Inventor: ANGER WILHELM
IPC: G02C1/02
Filed: 2001-10-18
Granted: 2013-03-28
Abstract: Randlose Brille mit zwei Brillengläsern, einer mit beiden Brillengläsern verbundenen Brücke, einer ersten Backe (8), die mit dem einen der Brillengläser (2) an dessen von der Brücke abgewandtem Abschnitt verbunden ist, und einer zweiten Backe, die mit dem anderen der Brillengläser an dessen von der Brücke abgewandtem Abschnitt verbunden ist, wobei zum Verbinden der Brücke und/oder der zwei Backen mit dem jeweiligen Brillenglas (2) dieses ein von seiner Vorderseite (4) zu seiner Rückseite (2) verlaufendes erstes Durchgangsloch aufweist und die Brücke und/oder jede der zwei Backen einen an der Vorderseite oder der Rückseite des Brillenglases anliegenden Anlageabschnitt (10) sowie einen mit dem Anlageabschnitt einstückig ausgebildeten Zapfen (16) aufweist/aufweisen, der in das erste Durchgangsloch eingesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das erste Durchgangsloch (22) ein unrundes Querschnittsprofil hat,  dass der Zapfen (16) ein unrundes Querschnittsprofil hat, das mit dem Querschnittsprofil des ersten Durchgangsloches übereinstimmt,  dass im Zapfen und...
Patent DE-10157850-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur hochpräzisen Bestimmung der Topographie einer Oberfläche
Inventor: WEINGAERTNER INGOLF
IPC: G01B11/24
Filed: 2001-11-24
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur hochpräzisen Bestimmung der Topographie einer Oberfläche durch Scannen der Oberfläche und Differenzwinkelbestimmung an wenigstens jeweils zwei voneinander beabstandeten Messpunkten einer Messposition und Auswertung der Differenzwinkelmessung zur Ermittlung der Topographie, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Messposition aus den Messergebnissen für die jeweils wenigstens zwei Messpunkte Neigungsvektoren H →(r,φ) bestimmt werden, die die gegebenenfalls offsetbehaftete Neigung der Topographie bezüglich zweier Bezugsrichtungen als Komponenten haben, und dass die Topographie unter Einbeziehung einer Integration über die so bestimmten Neigungsvektorkomponenten ermittelt wird.
Patent DE-10205155-B4 (DE)
Title: Kfz-Sicherheitseinrichtung, wie Laderaumabdeckung, Sicherheitsnetz oder dergleichen
Inventor: SALEWSKI JUERGEN
IPC: B60P7/06
Filed: 2002-02-07
Granted: 2007-03-08
Abstract: Kfz-Sicherheitseinrichtung
(10), wie Laderaumabdeckung, Sicherheitsnetz oder dergleichen, mit
einer von einer Wickelwelle abziehbaren Werkstoffbahn (11), die
an ihrem freien Ende ein beispielsweise nach Art einer Haltestange
ausgebildetes Endelement (13) mit Befestigungsabschnitten (16) zur
Festlegung durch wenigstens ein Kfz-seitig angeordnetes Sperrelement
(25) aufweist, welches zwischen einer die Aufwickelbewegung der Werkstoffbahn
sperrenden Sperrposition ( 3 ) und einer Freigabeposition
( 4 ), in der es die Aufwickelbewegung nicht sperrt,
verlagerbar ist, wobei den Befestigungsabschnitten (16) jeweils
radiale und axiale Halteflächen
(44, 46) zugeordnet sind und dem wenigstens einen Sperrelement (25)
jeweils radiale und axiale Gegenflächen (45, 47) zugeordnet sind
und wobei das wenigstens eine in Sperrposition befindliche Sperrelement
(25) mit seinen radialen Gegenflächen
(45) die radialen Halteflächen
(44) des Befestigungsabschnittes (16) und/oder mit seinen axialen
Gegenflächen
(47) die axialen Halteflächen
(46) des Befestigungsabschnittes (16) kontaktiert, wobei zwei Sperrelemente
(25) vorgesehen sind und den beiden Sperrelementen (25) ein gemeinsames
Betätigungselement
(28) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass dem...
Patent DE-10220498-B4 (DE)
Title: Injektor mit proportionaler Nadelsteuerung
Inventor: KIRZHNER JOSEPF
IPC: F02M63/00
Filed: 2002-05-07
Granted: 2011-03-31
Abstract: Fluid-Injektor (10, 50, 60, 70, 100, 140), umfassend:  – einen Injektorkörper (12, 84, 130) mit einem Einspritzflüssigkeitseinlass (26, 88), einem Einspritzflüssigkeitsauslass (38) und einer Steuerflüssigkeitskammer (40, 82), die in Fluidverbindung mit einem Steuerflüssigkeitseinlass oder dem Einspritzflüssigkeitseinlass (26, 88) steht;  – ein durch Anlegen einer elektrischen Spannung in seiner Abmessung veränderbares Festkörper-Stellglied (24, 72, 108, 142), das in dem Injektorkörper (12, 84,130) untergebracht ist;  – einen Stellgliedverstärkerhebel (18, 92, 93, 95, 104, 122), der in dem Injektorkörper (12, 84, 130) untergebracht und der durch das Festkörper-Stellglied (24, 72, 108, 142) mechanisch betätigbar ist;  – ein mit der Steuerflüssigkeitskammer (40, 82) in fluidischer Wirkverbindung stehender Steuerkolben (16, 52, 90), der mit dem Stellgliedverstärkerhebel (18, 92, 93, 95, 104, 122) mechanisch gekoppelt ist;  – ein Nadelventil (14, 89, 96, 114), das in dem Injektorkörper (12, 84, 130) untergebracht ist und zwischen einer ersten Stellung, die den Einspritzflüssigkeitsauslass...
Patent DE-10237668-B4 (DE)
Title: Ölfilter, insbesondere für eine Brennkraftmaschine
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01D27/08
Filed: 2002-08-16
Granted: 2007-03-01
Abstract: Ölfilter,
insbesondere für
eine Brennkraftmaschine, mit einem von einem lösbaren Gehäusedeckel (3) zu verschließenden Filtergehäuse (2),
in dem ein Filterelement (6) aufgenommen ist, wobei zum Ablassen des Öls aus dem
Gehäuseinnenraum
(7) eine Ablassöffnung
(4) das stirnseitige Ende eines Ablasskanals (9) bildet, der die
Außenseite
des Filtergehäuses
(2) mit dem Gehäuseinnenraum
(7) verbindet, wobei der Ablasskanal (9) einen Abschnitt (9a) in
Form einer Öffnung
in der Wandung des Filtergehäuses
(2), einen Abschnitt (9b) in einem Bereich zwischen Filtergehäuse (2)
und Gehäusedeckel
(3), sowie einen Abschnitt (9c) in Form einer Öffnung in der Wandung des Gehäusedeckels
(3) umfasst, wobei die Verbindung zwischen der Ablassöffnung (4)
und dem Gehäuseinnenraum
(7) über
den Ablasskanal (9) bei geschlossenem Gehäusedeckel (3) versperrt und
in einer Zwischenposition des Gehäusedeckels (3) zwischen dessen
Schließ- und Öffnungspositionen
geöffnet
ist.
Patent DE-10241585-B4 (DE)
Inventor: CHRISTOF HORST
IPC: B64D17/34
Filed: 2002-09-05
Granted: 2005-07-28
Abstract: The control unit for a load glide parachute system has a gear unit (20) with at least two load rollers (LR1) for rolling up in the same direction of two load straps (31,32,34), and at least one flare cord roller (FR1) to hold a flare cord (15a,15b). The two load rollers and one flare cord roller are coupled in the rotational direction, whereby the flare cord is wound onto the associated flare cord roller in such a way that the load straps with a predetermined direction of rotation (D1) are unrolled if the flare cord is rolled up in the same direction of rotation.  Independent claims are also included for the following: (a) an unlocking device to unlock the gear unit of a load glide parachute system; and  (b) a load glide parachute system.
Patent DE-10245226-B4 (DE)
Title: Präsentationssystem
Inventor: NISHIMURA MITSUYOSHI
IPC: G06F3/038
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: Präsentationssystem
mit einer Leinwandeinrichtung (1), einer Projektoreinrichtung (2)
zum Projizieren eines Bildes auf die Leinwandeinrichtung (1), einem
Markiergeber (61) zum Markieren eines, auf die Leinwandeinrichtung
projizierten Punktbildes durch den Vortragenden, einer Fotografiereinrichtung
(5) zum Fotografieren des Markiergebers und einer Recheneinrichtung
(3) zum Berechnen von Koordinaten des Markiergebers (61), wobei die
Projektoreinrichtung (2) das Punktbild mit den berechneten Koordinaten
des Markiergebers (61) auf die Leinwandeinrichtung (1) projiziert,
dadurch gekennzeichnet, dass der Markiergeber (61) ausgebildet ist,
zum Vorgeben von zwei Bezugspunkten, welche auf einer Diagonalen
einer zu bestimmenden virtuellen rechteckigen Leinwand (11) in die
Nähe des
Vortragenden P liegen, und zum Markieren eines Punktes auf der virtuellen
Leinwand (11) durch den Vortragenden P, dass die Fotografiereinrichtung
(5) ausgebildet ist zum Fotografieren der beiden Bezugspunkte (A,
B), dass die Recheneinrichtung (3) ausgebildet ist zum Bestimmen
der Koordinaten der rechteckigen virtuellen Leinwand (11) auf der
Basis der von der Fotografiereinrichtung (5) fotografierten Bezugspunkte
(A,...
Patent DE-10255513-B4 (DE)
Title: Gartenhäcksler
Inventor: KOPPENSTEIN GEORG
IPC: B02C23/04
Filed: 2002-11-27
Granted: 2004-09-30
Abstract: Gartenhäcksler mit einem Gehäuse (10), mit einer liegend angeordneten Schneidwalze (16) in einer Schneidkammer (12) innerhalb des Gehäuses (10), die mit einer Drehzahl um 100 min –1  antreibbar ist, mit einer Einwurföffnung (18), durch die Häckselgut radial zur Schneidwalze (16) zuführbar ist, und mit einer Auswurföffnung (20), durch die die gewonnenen Hackschnitzel radial zur Schneidwalze abgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Seite der Auswurföffnung auf derjenigen Seite der Schneidkammer (12), zu der sich die Schneidwalze (16) auf der Seite der Auswurföffnung dreht, eine Schalttaste (34) vorgesehen ist, deren Betätigung zur Notabschaltung des Gartenhäckslers führt.
Patent DE-10258495-B4 (DE)
Title: Reibungsreduktionsantrieb für Wasserfahrzeuge mittels Turbine
Inventor: BUCHERT JUERGEN
IPC: B63B1/38
Filed: 2002-12-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: Wasserfahrzeug
(1), das von mindestens einer Verbrennungskraftmaschine antreibbar
ist, deren Abgas unter den Rumpf über eine Austrittsöffnung ableitbar
ist, wobei die Austrittsöffnung
im hinteren Teil des Wasserfahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbrennungskraftmaschine eine Turboprop-Turbine (2) ist, dass
unterhalb des Wasserfahrzeugs (1) mehrere im hinteren Teil gelegene
Austrittsöffnungen
(26) zur Ableitung des Abgases dieser Turboprop-Turbine (2) vorgesehen
sind, und dass das Abgas durch die Austrittsöffnungen (26) unter Erzeugung
von Vorschub nach hinten ableitbar ist.
Patent DE-10301075-B4 (DE)
Title: Patientenpositionierung durch Videobildgebung
Inventor: BANI-HASHEMI ALI
IPC: A61B6/04
Filed: 2003-01-14
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Positionieren eines Patienten zum Empfangen einer Strahlentherapiebehandlung
mit den Schritten:  Ausführen
einer Computertomographieabtastung des Patienten in einer ersten
Position zum Erlangen von CT-Daten mittels eines Computertomographen
(100),  Verwenden der CT-Daten zum Erzeugen eines oder mehrerer
Bilder des Patienten in der ersten Position,  Vorbereiten des
Patienten zum Empfangen der Strahlentherapiebehandlung in einer
zweiten Position mittels eines LINAC (800),  Erlangen eines
oder mehrerer Bilder des Patienten in der zweiten Position, wobei
das eine oder die mehreren Bilder des Patienten in einer zweiten
Position Echtzeit-Videobilder
von einer oder mehreren Videokameras (900) sind,  Vergleichen
des einen oder der mehreren Bilder des Patienten in der ersten Position
mit dem einen oder den mehreren Bildern des Patienten in der zweiten
Position, und  Umpositionieren des Patienten, bis der Patient
sich im Wesentlichen in der gleichen Position befindet, wie sie
in dem einen oder den mehreren Bildern des Patienten in...
Patent DE-10328614-B4 (DE)
Title: Hochduktiles Aluminiumlegierungsblech
Inventor: MATSUMOTO KATSUSHI
IPC: C22C21/10
Filed: 2003-06-25
Granted: 2008-07-31
Abstract: Al-Legierungsblech
aus einer Al-Legierung mit 0,5 Gew.-% oder weniger Fe und 0,5 Gew.-% oder
weniger Si und optional 0,02 bis 0,5 Gew.-% Mn, 0,02 bis 0,5 Gew.-%
Cr, 0,01 bis 0,4 Gew.-% Zr und/oder 0,01 bis 0,3 Gew.-% Ti, 0,1
bis 1,0 Gew.-% Cu und/oder 0,1 bis 1,0 Gew.-% Mg, sowie Al als Rest,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Al-Legierung 17 bis weniger als 30 Gew.-%
Zn enthält,  wobei
die in der Al-Legierung enthaltene Zn-Ausscheidung eine dem mittleren Korndurchmesser
entsprechende mittlere Korngröße von 0,5 μm oder weniger,
ein Längenverhältnis von
1,5 oder mehr und einen Flächenanteil
von 0,5% oder mehr hat,  wobei die Zn-Ausscheidung durch Kaltwalzen
der Al-Legierung
bei einem hohen Verformungsgrad von 50% oder mehr, gefolgt von Auslagern
der Al-Legierung bei einer Temperatur von 250°C oder weniger erhalten ist.
Patent DE-10331079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern einer Kurbelwelle
Inventor: SUGIMURA KAZUAKI
IPC: F16C17/02
Filed: 2003-07-09
Granted: 2007-04-26
Abstract: Kurbelwellenlager,
welches eine Mehrzahl von Achsschenkellagerabschnitten (2) aufweist, von
welchen jeder eine Lagermetalleinfügeöffnung (4), welche zwischen
einem Zylinderblock (1) und einer Kappe (3), welche am Zylinderblock
(1) angefügt
ist, ausgebildet ist, und ein Lagermetall (5), welches in der Lagermetalleinfügeöffnung (4)
eingefügt
ist und ein oberes Metall (6) und ein unteres Metall (7) aufweist,
aufweist, wobei die Lagermetalleinfügeöffnungen (4) in allen Achsschenkellagerabschnitten
(2) vor dem Befestigen eines Zylinderkopfes und eines Zylinderkopfdichtrings
konzentrisch sind, und wobei eine Mitte der Lagermetalleinfügeöffnung (4)
in wenigstens einem der Achsschenkellagerabschnitte (2) von einer
geraden Bezugslinie (10) in einer Richtung orthogonal zur geraden
Bezugslinie (10) aufgrund elastischer Biegeverformung des Zylinderblocks
(1) zum Zeitpunkt des Befestigens des Zylinderkopfes und des Zylinderkopfdichtrings abweicht,
wobei die Lagermetalle (5) einen im wesentlichen ringförmigen Querschnitt
mit einem äußeren Umfang und
einem inneren Umfang (9) haben, dadurch gekennzeichnet, daß die inneren
Umfänge
(9) der Lagermetalle (5) konzentrisch zueinander und zur geraden
Bezugslinie...
Patent DE-10331092-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Phasensynchronisation von mehreren zu einem Meßsystem zusammengefaßten elektronischen Meßgeräten
Inventor: ORTLER GEORG
IPC: G01R27/28
Filed: 2003-07-09
Granted: 2007-10-31
Abstract: Anordnung
zur Phasensynchronisation von mehreren zu einem Meßsystem
zusammengefaßten
elektronischen Meßgeräten (T1,
T2), insbesondere Netzwerk- oder Spektrumanalysatoren, die jeweils
mindestens einen über
eine Phasenregelschleife (PLL) phasengeregelten Frequenzgenerator
(A1, A2, R1, R2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgänge (G1-G6)
und die jeweils zugehörigen
Phasensynchronisier-Eingänge (E1,
E2) dieser Frequenzgeneratoren (A1, A2, R1, R2) der Meßgeräte (T1,
T2) über
eine Verbindungsleitung (L) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10341124-B4 (DE)
Title: Seitenkanalpumpen
Inventor: IKEYA MASAKI
IPC: F04D5/00
Filed: 2003-09-06
Granted: 2007-06-14
Abstract: Seitenkanalpumpe
(1) für
ein Fluid, enthaltend:  ein drehbares Flügelrad (5) (5);  ein Pumpengehäuse (13;
23, 24; 33, 34; 43, 44; 54, 53; 63; 73), das einen ersten Hauptströmungskanal
(13a; 33a; 43a) und einen zweiten Hauptströmungskanal (34a; 44a; 53a;
63a; 73a) definiert, wobei das drehbare Flügelrad (5) innerhalb eines
Raums (3e) angebracht ist, der in dem Pumpengehäuse (13; 23, 24; 33, 34; 43,
44; 54, 53; 63; 73) definiert ist, und dem ersten Hauptströmungskanal
(13a; 33a, 43a) und dem zweiten Hauptströmungskanal (34a; 44a; 53a;
63a; 73a) jeweils gegenüberliegt,
so dass ein erste Pumpenkammer (31a; 41a) und eine zweite Pumpenkammer
(31b; 42a) auf beiden Seiten des Flügelrads (5) definiert sind;  einen
ersten Einlasskanal (13b; 23b; 33b; 43b; 45b; 54b) und einen zweiten
Einlasskanal (24b; 34b; 44b; 46b; 53b; 63b), die in dem Pumpengehäuse (13;
23, 24; 33, 34; 43, 44; 54, 53; 63; 73) definiert sind und sich
innerhalb...
Patent DE-10341218-B4 (DE)
Title: Empfangsstation, Messsensor sowie Messsystem mit einer Empfangsstation und einem Messsensor
Inventor: MADLENER WOLFGANG
IPC: G08C19/22
Filed: 2003-09-04
Granted: 2012-09-06
Abstract: Empfangsstation (7) eines Messsystems mit einer Empfangseinheit, die zum Funkempfang von Daten von einem Messsensor (1) ausgelegt ist, wobei mehrere Kanäle mit unterschiedlichen Frequenzlagen für die Datenübertragung zur Auswahl stehen und welche in Betriebsbereitschaft laufend Daten vom Messsensor auf einem aktuellen Kanal empfangen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit vorgesehen ist, die die Frequenzen der Kanäle scannt und solche Kanäle für eine weitere Auswahl blockiert, bei welchen ein vordefinierter Störpegel überschritten ist, sodass bei einem Kanalwechsel aufgrund einer Störung auf dem aktuellen Kanal auf keinen Kanal umgeschaltet wird, der wiederum gestört ist.
Patent DE-10352872-B4 (DE)
Inventor: STOCK LOTHAR
IPC: B65H29/50
Filed: 2003-11-10
Granted: 2005-12-29
Abstract: The invention relates to a device (10) for depositing cardboard cuts in stacks, comprising a feeding device (17) and a stacking device which is mounted downstream of the feeding device (17) in the direction of feed. The stacking device comprises a lifting conveyor (24) for adapting the height of the feeding device (17) to the height of the stack. The feeding device (17) is provided with a pressing device (42) for defining a continuous gap (43) for impinging the cardboard cuts (12) passing through the continuous gap with pressure. The pressing device (42) can be adjusted as one unit together with the feeding device (17) by means of the lifting conveyor (24).
Patent DE-10355195-B4 (DE)
Title: Leiteranschluss
Inventor: SUES CHRISTIAN
IPC: H01R9/26
Filed: 2003-11-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: Leiteranschluss
(1) für
einen elektrischen Leiter (19, 38)  – mit einem Kontaktträger (2,
24) und  – mit
einer selbsttragenden, ihre Lage am Kontaktträger (2, 24) durch Federwirkung
sichernden Kontaktfeder (3, 25),  – mit einem Klemmschenkel (5,
26) zur Ausbildung eines Klemmanschlusses mit dem Kontaktträger (2,
24) und  – mit
einem Festschenkel (6, 27) zur Ausbildung einer Halterung am Kontaktträger (2,
24)  gekennzeichnet durch  einen in ein Fenster (12, 30)
am Kontaktträger
eingeführten Haltelappen
(11, 31) und eine am Kontaktträger
(2, 24) widergelagerte Federzunge (16, 33) am Festschenkel (6, 27).
Patent DE-10355588-B4 (DE)
Title: MOS-Transistoreinrichtung
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/76
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: MOS-Transistoreinrichtung
vom Trenchtyp, bei der in einem Halbleiterbereich (20) eines ersten
Leitfähigkeitstyps
innerhalb eines sich in vertikaler Richtung (T) des Halbleiterbereichs
(20) erstreckenden tiefen Gategrabens (30) eine vertikale Gateelektrode
(G) und ein diese isolierendes Gateoxid (GOX) und in einem anschließenden Mesabereich
(M) außerhalb
und seitlich des Gategrabens (30) an dessen oberem Abschnitt (30o)
ein Sourceelektrodenbereich (S) des ersten Leitfähigkeitstyps und ein Bodybereich
(B) eines zweiten Leitfähigkeitstyps mit
einem oder mehreren zugeordneten Bodykontakt(en) (BK) gebildet sind,
wobei das Gateoxid (GOX) im oberen Abschnitt (30) verdünnt ist
und über
eine Feldplattenstufe (FPS) in einen im unteren Abschnitt (30u)
des Gategrabens (30) befindlichen verdickten Abschnitt übergeht
und wobei ein Drainelektrodenbereich (D) des ersten Leitfähigkeitstyps
dem Gategraben (30) in vertikaler Richtung (T) gegenüber liegt
und die MOS-Transistoreinrichtung eine Vielzahl vertikaler MOS-Transistoren
umfasst, wobei immer ein Gategraben (30) und ein Mesabereich (M)
abwechselnd in Seitenrichtung (X), die auf der vertikalen Richtung
(T) senkrecht steht, aufeinander...
Patent DE-10393682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerschutzcodierung und -decodierung von Nachrichten in einem Datenübertragungssystem mit Paketvermittlung
Inventor: LEWIS MICHAEL
IPC: H03M13/03
Filed: 2003-11-06
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zur Fehlerschutzcodierung und -decodierung von Nachrichten in einem Datenübertragungssystem mit Paketvermittlung, wobei jede Nachricht einen Kopfteil umfasst, der Rahmenlängeninformationen enthält, einen Datenteil und eine Rahmenprüffolge, mit folgenden Schritten: An einer Sendevorrichtung: a) Einfügen von Lücken in den Datenteil und die Rahmenprüffolge des Rahmens, b) Aktualisieren der Längeninformationen des Kopfteils, um die Länge des Rahmens einschließlich der Lücken und einer zukünftigen äußeren Rahmenprüffolge widerzuspiegeln, c) Anwenden eines Verwürfelungsalgorithmus auf mindestens einen Teil des Rahmens, d) Anwenden eines Vorwärtsfehlerkorrekturalgorithmus auf mindestens einen Teil des im Schritt c) verwürfelten Rahmens zum Erzeugen von Vorwärtsfehlerkorrekturdaten, e) Einfügen der erzeugten Vorwärtsfehlerkorrekturdaten in die Lücken, f) Erzeugen einer verwürfelten äußeren Rahmenprüffolge und Einschließen derselben in dem Rahmen, g) Übertragen des verwürfelten Rahmens mit den Vorwärtsfehlerkorrekturdaten und der äußeren Rahmenprüffolge, An einer Empfangsvorrichtung: h) Empfangendes verwürfelten Rahmens mit den Vorwärtsfehlerkorrekturdaten und der verwürfelten äußeren Rahmenprüffolge,...