baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007053976-B4 (DE)
Title: NMR-Resonator, ausgebildet als beidseitig leitfähig beschichtete, isolierende Folie, und zugehöriges niederauflösendes NMR-Spektrometer
Inventor: MAIER DIETHER
IPC: G01R33/34
Filed: 2007-11-13
Granted: 2009-08-27
Abstract: Ein Kernspinresonanz(=NMR)-Resonator (1; 31), mit einem induktiven Abschnitt (6) und einem kapazitiven Abschnitt (6a), wobei der induktive Abschnitt (6) bandförmig ausgebildet ist und ein im Wesentlichen zylinderförmiges Untersuchungsvolumen (5) umgibt, wobei der kapazitive Abschnitt (6a) aus einem oder mehreren diskreten Kondensatoren (13; 13a, 13b, 13c, 13d) gebildet wird, und wobei die Enden (7, 8) des bandförmigen, induktiven Abschnitts (6) durch den einen oder die mehreren Kondensatoren (13; 13a, 13b, 13c, 13d) des kapazitiven Abschnitts (6a) verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass der induktive Abschnitt (6) aus einer doppelseitig leitend beschichteten, dielektrischen, flexiblen Folie (2) ausgebildet ist, dass die Enden (7, 8) des bandförmigen, induktiven Abschnitts (6) überlappen, wobei die äußere Beschichtung (4) des innen liegenden Endes (7) mit der innen liegenden Beschichtung (3) des außen liegenden Endes (8) elektrisch leitend verbunden sind, dass im Bereich des innen liegenden Endes (7) des bandförmigen, induktiven Abschnitts (6) eine oder mehrere Durchkontaktierungen (10) vorgesehen sind, und dass die äußere Beschichtung (4) im Bereich des außen liegenden Endes (8) mit der inneren Beschichtung (3) im Bereich des innen liegenden Endes (7) über den einen oder die mehreren Kondensatoren (13; 13a, 13b, 13c, 13d) und die eine oder die mehreren Durchkontaktierungen (10) verbunden sind. Der erfindungsgemäße NMR-Resonator für die ...
Patent DE-102007054772-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Stoffströmen
Inventor: HERZOG FRIEDHELM
IPC: F25J3/06
Filed: 2007-11-16
Granted: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen eines Stoffstroms, mit einem Verdampfungswärmetauscher (5) zum Verdampfen eines kondensierten Gases durch Wärmetausch mit einem gasförmigen Medium, der eine Zuleitung (28) für das kondensierte Gas und eine Ableitung (29) für das verdampfte kondensierte Gas sowie eine Zuleitung (33) und eine Ableitung (27) für das gasförmige Medium aufweist, und mit einem Produktkühlwärmetauscher (6) zum Kühlen des Stoffstroms durch Wärmetausch mit einem ersten Kühlmedium, der eine Zuführung (31) und eine Ableitung (32, 40) für den Stoffstrom, eine Zuführung und eine Ableitung für das erste Kühlmedium sowie Wärmetauscherflächen (9, 9') zum Wärmetausch des Stoffstroms mit dem ersten Kühlmedium aufweist, wobei der Verdampfungswärmetauscher (5) im Produktkühlwärmetauscher (6) aufgenommen und mit einem Verdampfermantel (24) zum Wärmetausch mit dem Stoffstrom im Produktkühlwärmetauscher (6) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung für das erste Kühlmedium mit der Ableitung (29) für das verdampfte kondensierte Gas aus dem Verdampfungswärmetauscher (5) und die Ableitung für das erste...
Patent DE-102008004414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines zylindrisch geformten Teils mit einem  Stanzwerkzeug und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: OOTA MASAYUKI
IPC: B21K21/04
Filed: 2008-01-14
Granted: 2016-09-08
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines zylindrisch geformten Teils mit einem Stanzwerkzeug (1), das ein erstes Loch (4) aufweist, in welches ein Stanzstift (3) zentral eingesetzt ist und darin durch eine Presskraft fixiert ist und welches erste Loch (4) am Rand seines Umfangs mit einer Mehrzahl von Einsatzlöchern (6) versehen ist, in welche ein Auswerferstift (5) herausziehbar eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Formgehäuse (9) und eine vordere Form (10) aufweist, wobei das Stanzwerkzeug (1) und vor diesem die vordere Form (10) in das Formgehäuse (9) eingesetzt sind, wobei die vordere Form (10) zur Aufnahme eines zu bearbeitenden Materials dient und ein zweites Loch aufweist, in welches der Stanzstift (3) und koaxial zu diesem ein in einem Stanzgehäuse (12) hin und her bewegbar gehaltener weiterer Stanzstift (13) eingreifen, wobei das Stanzwerkzeug (1) einen Stifthalter (2) und der Stifthalter (2) das erste Loch (4) aufweist, wobei der Stanzstift (3) in den Stifthalter (2) so eingesetzt ist, dass er über diesen mit einem Teil seiner Länge vorsteht, wobei das Stanzwerkzeug (1) weiter ein Gehäuse (8) mit einem dritten Loch aufweist, welches dritte Loch kleiner im Durchmesser als der äussere Durchmesser des Stifthalters (2) ist, wobei der Stifthalter (2) in das dritte Loch eingepresst ist, und wobei der Stifthalter (2) durch das Einpressen in das dritte Loch durch eine Presskraft komprimiert ist, und wobei der in das erste Loch (4) im Stifthalter (2) eingesetzte Stanzstift (3) durch diese Kompression ebenfalls gepresst und durch diese Presskraft fest im Stifthalter (2) fixiert ist.
Patent DE-102008006433-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Flugzeugkabinenmoduls
Inventor: RIEDEL CHRISTIAN
IPC: H01R24/84
Filed: 2008-01-28
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung mindestens eines Flugzeugkabinenmoduls, die ein Bauelement mit Schenkeln zur lösbaren Arretierung eines an dem Flugzeugkabinenmodul angebrachten Steckers und mehrere elektrische Kontakte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement als Schienenbauelement (2) U-förmig ausgebildet ist, wobei dessen Schenkel (2A, 2B) Arretierungspunkte (3A, 3B) in Form von halbkugelförmigen Ausnehmungen zur lösbaren Arretierung des an dem Flugzeugskabinenmodul (5, 10) angebrachten Steckers (7) aufweisen und dessen die beiden Schenkel (2A, 2B) verbindender Mittelabschnitt (2) die elektrische Kontakte (4-i) zur Spannungsversorgung und zum Datenaustausch von Daten mit dem Flugzeugkabinenmodul (5, 10) aufweist, wobei an dem Stecker (7) Arretierungsvorsprünge (9A, 9B) angebracht sind, die in die Arretierungspunkte (3A, 3B) der Schenkel (2A, 2B) einrastbar sind.
Patent DE-102008015680-B4 (DE)
Title: Tischbearbeitungsmaschine
Inventor: FIRZLAFF FRANZ LUDWIG
IPC: B23Q17/00
Filed: 2008-03-25
Granted: 2019-08-14
Abstract: Tischfräsmaschine mit
 - einem Maschinengestell (2),
 - einem Maschinentisch (3), der
 - an dem Maschinengestell (2) angeordnet ist, und
 -- eine Tischöffnung (3) für ein Bearbeitungswerkzeug (6) aufweist,
 - einer Bearbeitungseinrichtung (5), die
 -- an dem Maschinengestell (2) angeordnet ist,
 -- eine um eine Drehachse (7) drehantreibbare Werkzeugspindel (8) zur Aufnahme des Bearbeitungswerkzeuges (6) aufweist,
 -- beidseitig der Werkzeugspindel (8) jeweils einen relativ zu der Werkzeugspindel (8) positionierbaren Bearbeitungsanschlag (9, 10) zur Führung eines Werkstücks (12) entlang einer Vorschubrichtung (11) aufweist, und
 -- eine Arretiereinheit (18) zum Arretieren der Bearbeitungsanschläge (9, 10) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Bearbeitungseinrichtung (5) eine mit der Arretiereinheit (18) zusammenwirkende Überwachungseinheit (22) zum Überwachen eines Arretierzustandes der Bearbeitungsanschläge (9, 10) relativ zu der Werkzeugspindel (8) aufweist.
Patent DE-102008023538-B4 (DE)
Title: Drehmomentschätzvorrichtung eines Kompressors
Inventor: SAWADA YOSHIKATSU
IPC: F04B49/06
Filed: 2008-05-14
Granted: 2019-06-19
Abstract: Kompressorantriebsdrehmoment-Schätzvorrichtung, die eingerichtet ist, für ein System verwendet zu werden, das mit einem Kältemittelkreislauf (1) versehen ist, in dem ein Kältemittel von einem Kompressor (2) umgewälzt wird, welcher von einer in einem Fahrzeug beförderten Antriebsquelle angetrieben wird, wobeiein Steuerteil (100) einen Speicherteil, eine erste Schätzantriebsdrehmoment-Berechnungseinrichtung (S44), eine zweite Schätzantriebsdrehmoment-Berechnungseinrichtung (S45) und eine Schätzantriebsdrehmoment-Wechseleinrichtung (S46 bis S50) umfasst, und wobeidie Kompressorantriebsdrehmoment-Schätzvorrichtung versehen ist mit:einer Durchsatzerfassungseinrichtung (34), eingerichtet zum Erfassen eines Durchsatzes eines durch den Kältemittelkreislauf (1) umgewälzten Kältemittels,einem Rückschlagventil (35), das in einem Ausstoßdruckbereich (27) des Kompressors (2) bereitgestellt ist und sich nur in eine Kältemittelausstoßrichtung des Kompressors (2) öffnet, wobeider Speicherteil dazu eingerichtet ist, eine geschätzte Antriebsdrehmomentkennlinie zu speichern, die eine Korrelation zwischen einem Antriebsdrehmomentverhalten des Kompressors (2) und einer vergangenen Zeit seit dem Betriebsstart des Kompressors (2) festlegt, wobeidie erste Schätzantriebsdrehmoment-Berechnungseinrichtung (S44) zum Berechnen eines ersten geschätzten Antriebsdrehmoments (TrkA) des Kompressors (2) basierend auf der in dem Speicherteil gespeicherten geschätzten Drehmomentkennlinie eingerichtet ist,die zweite Schätzantriebsdrehmoment-Berechnungseinrichtung (S45) zum Berechnen eines zweiten geschätzten Antriebsdrehmoments (TrkB) des Kompressors (2) basierend auf einem Durchsatz des Kältemittels, der von der Durchsatzerfassungseinrichtung (34) erfasst wird, eingerichtet ist unddie Schätzantriebsdrehmoment-Wechseleinrichtung (S46 bis S 50) zum Wechseln eines geschätzten Antriebsdrehmoments des Kompressors (2) von dem ersten geschätzten Antriebsdrehmoment (TrkA) auf das zweite geschätzte Antriebsdrehmoment (TrkB) eingerichtet ist, und wobeidie Schätzantriebsdrehmoment-Wechseleinrichtung (S46 bis S 50) dazu eingerichtet ist, ein geschätztes Antriebsdrehmoment des Kompressors (2) basierend auf einem Drehmoment, das einem Ventilöffnungsdruck des Rückschlagventils (35) entspricht, von dem ersten geschätzten Antriebsdrehmoment (TrkA) auf das zweite geschätzte Antriebsdrehmoment (TrkB) zu wechseln.
Patent DE-102008024983-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: OHASHI TOSHIYUKI
IPC: B60C11/12
Filed: 2008-05-23
Granted: 2018-07-19
Abstract: Luftreifen mit einem laufrichtungsgebundenen Laufstreifen, bei dem Lamellen (10; 20; 30; 40) in einem Erhebungsbereich einer Lauffläche ausgebildet sind, wobei die Lamellen (10; 20; 30; 40) in Lamellenlängsrichtung verlaufende Erweiterungsbereiche (11, 12; 21, 22; 31, 32; 41, 42; 51, 52) aufweisen, wobei ein mit einem Boden eintrittsseitig in Kontakt kommender Bereich der Lamelle (10; 20; 30; 40) als Eintrittsseite der Lamelle (10; 20; 30; 40) bezeichnet wird,wobei ein mit dem Boden austrittsseitig in Kontakt kommender Bereich der Lamelle (10; 20; 30; 40) als Austrittsseite der Lamelle (10; 20; 30; 40) bezeichnet wird,wobei die Erweiterungsbereiche (11, 12; 21, 22; 31, 32; 41, 42; 51, 52) jeweils auf der Austrittsseite und der Eintrittsseite der Lamellen (10; 20; 30; 40) gebildet sind, undwobei der Gesamtwert der Höhen (Y1) der Erweiterungsbereiche (11; 21; 31; 41; 51) auf der Austrittsseite jeder Lamelle (10; 20; 30; 40) größer ausgebildet ist als der Gesamtwert der Höhen (Y2) der Erweiterungsbereiche (12; 22; 32; 42; 52) auf der Eintrittsseite jeder Lamelle (10; 20; 30; 40).
Patent DE-102008027483-B4 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: PARK JOONMO
IPC: B62D1/06
Filed: 2008-06-09
Granted: 2016-10-13
Abstract: Lenkrad mit einem Nabenabschnitt (1), der mit einer Lenkspindel und über eine Mehrzahl von Speichen (3) mit einem Kranz (7) verbunden ist, der koaxial zu dem Nabenabschnitt (1) angeordnet ist, wobei der Kranz (7) um den Nabenabschnitt (1) herum radial in einen Außenkranz (9), der entlang des gesamten Außenumfangs des Kranzes (7) angeordnet ist, und einen Innenkranz (11) geteilt ist, der entlang des gesamten Innenumfangs des Kranzes (7) angeordnet ist, der Außenkranz (9) den gesamten Umfang eines Kerns (5) abdeckt, der in dem Kranz (7) eingeschlossen ist, ein Holzdekor (A) auf die Oberfläche des Außenkranzes (9) übertragen ist, der Innenkranz (11) mit dem Außenkranz (9) verbunden ist, eine Abdeckung (B) an der Oberfläche des Innenkranzes (11) angebracht ist, und der Außenkranz (9) an einem oberen und einem unteren Abschnitt jeweils einen nach außen vorstehenden Sitz (9a) für die Montage des Innenkranzes (11) aufweist.
Patent DE-102008028698-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-06-17
Granted: 2018-12-06
Abstract: Rückhaltevorrichtung für einen Sicherheitsgurt mit wenigstens einem Gurtaufroller (1), welcher eine in einem Rahmen (4) drehbare gelagerte Wickelwelle (2) aufweist, wobei die Wickelwelle (2) durch eine mechanische Blockiereinrichtung gegen Drehung gesperrt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wickelwelle (2) und dem Rahmen (4) eine elektrische Potentialdifferenz vorgesehen ist, welche sich bei Aktivierung der Blockiereinrichtung (16) für eine Sperre der Wickelwellendrehung durch eine zwischen der Wickelwelle (2) und dem Rahmen (4) wirkende Blockierklinke, die sich bei Aktivierung der Blockiereinrichtung an der Wickelwelle (2) und dem Rahmen (4) abstützt, ändert und ein entsprechendes elektrisches Signal auslöst.
Patent DE-102008034828-B4 (DE)
IPC: B32B3/02
Filed: 2008-07-22
Granted: 2010-05-12
Abstract: The method involves heating the lug (6) and bending over a bending edge (5) by pressure after coating a carrier plate (1) for attaining bending radii of 1.5 to 6 millimeter, which are milled from lower edge in width of a narrow side (4) of carrier plate till thickness of upper coating. The outer edges are provided with humidity resistant polyurethane adhesive. A polyamide-hot melt adhesive is used for filling a groove (7) in an area of radius between a coating (2) and the carrier plate. The ethylene vinyl acetate copolymer adhesive or polyurethane adhesive is used for residual part of lug. An independent claim is included for a laminated carrier plate made of timber material.
Patent DE-102008046844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors eines Triebstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISS MARC
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-09-08
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (12) eines Triebstrangs (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Triebstrang (10) ein automatisiert schaltbares Getriebe umfasst, wobei bei einem Schaltvorgang des Getriebes von einem niedrigeren Gang in einen höheren Gang innerhalb einer Synchronisationszeit Tsynein von dem Verbrennungsmotor (12) an das Getriebe bereitgestelltes Drehmoment reduziert wird, wobei innerhalb der Synchronisationszeit Tsynunterschiedlich viele Brennräume des Verbrennungsmotors (12) deaktiviert werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl der zu einem Zeitpunkt innerhalb der Synchronisationszeit Tsynzu deaktivierenden Brennräume in Abhängigkeit der Drehzahldifferenz zwischen einer Istdrehzahl und einer in dem höheren Gang anliegenden Zieldrehzahl (52) bestimmt wird, wobei eine Zuordnungsfunktion zwischen der Restzeit Tdif und/oder der Drehzahldifferenz einerseits und der Anzahl der zu deaktivierenden Brennräume andererseits erfolgt.
Patent DE-102008052816-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: HEICKS WILHELM
IPC: H03K17/96
Filed: 2008-10-13
Granted: 2015-11-26
Abstract: Bedieneinrichtung zur Bedienung eines Elektrogerätes, vorzugsweise eines Haushaltsgerätes wie eines Wäschetrockners, mit einer Leiterplatte, auf der elektrische Bauteile angeordnet sind und mit einem Sensorelement in Form eines voluminösen, flexibel raumformveränderlichen, elektrisch leitfähigen Körpers, wobei das Sensorelement an einer Oberseite der Leiterplatte angeordnet ist und daran anliegt und wobei die Bedieneinrichtung bzw. das Sensorelement als Näherungs- oder Berührungsschalter zur Anordnung an einer Abdeckung des Elektrogerätes als Bedien- und Berührfläche ausgebildet sind um dort einen Schaltbereich zu bilden durch Anlegen des Sensorelements an eine Rückseite der Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch leitfähiges Feld auf der Unterseite der Leiterplatte vorgesehen ist und mit einer Schaltung zur Ansteuerung und Auswertung des Sensorelementes auf dieser Unterseite der Leiterplatte verbunden ist, wobei weitere elektrische Bauteile auf der Unterseite der Leiterplatte angeordnet sind und an dieser Unterseite zumindest teilweise Netzpotential anliegt, wobei auf der Oberseite der Leiterplatte ein Freibereich um das Sensorelement herum vorgesehen ist, innerhalb dem keine elektrisch leitenden Teile oder elektrische Bauteile liegen.
Patent DE-102008064368-B4 (DE)
Title: Wenigstens teilweise auf einem Leistungszustand eines integrierten Schaltkreises basierende Versorgungsspannungssteuerung
Inventor: LAM SON H
IPC: G06F1/26
Filed: 2008-12-22
Granted: 2013-01-24
Abstract: Vorrichtung, umfassend: Steuerlogik zum Steuern eines Schaltspannungsreglerschaltkreises, um wenigstens einen Teil eines integrierten Schaltkreises mit einer Spannung zu versorgen; und wenigstens einen Teil des Schaltspannungsreglerschaltkreises, wobei die Steuerlogik zum Empfangen einer ersten Information, die einer Spannungsidentifikation (VID) entspricht, dient und zum Steuern des Schaltspannundest teilweise basierend auf der empfangenen ersten Information einzustellen, wobei die Steuerlogik zum Empfangen einer zweiten Information dient, die mit einer Stromlast für einen anderen Leistungszustand wenigstens eines Teils des integrierten Schaltkreises korrespondiert, und zum Steuern des Schaltspannungsreglerschaltkreises, um die Spannung wenigstens teilweise auf der Basis der empfangenen zweiten Information auf einen anderen Wert einzustellen, und wobei die zweite Information separat von der ersten Information ist, und wobei die erste und zweite Information durch einen einzelnen Befehl oder durch separate Befehle bereitgestellt sind.
Patent DE-102009002599-B4 (DE)
Title: Waage mit einem Ecklastsensor und Verfahren zur Messung von ecklastbedingten Verkippungen
Inventor: DÖRNER JOCHEN
IPC: G01G23/01
Filed: 2009-04-23
Granted: 2014-11-27
Abstract: Waage, insbesondere oberschalige Waage, mit einer Waagschale (01, 02), die auf mindestens einen Kraftaufnehmer eines Kraftmesssystems abgestützt oder an diesem aufgehängt ist, und mit einem Ecklastsensor (03; 41, 04, 06; 43, 08, 09) zur Messung von Verkippungen der Waagschale (01, 02) gegenüber dem Kraftaufnehmer, umfassend: – mindestens eine Lichtstrahlquelle (03; 41, 04, 06; 43), zur Emission mindestens eines ersten Lichtstrahles und eines zweiten Lichtstrahles auf eine an einer Unterseite einer die Waagschale (01, 02) umfassenden Anordnung angebrachte Reflexionsfläche (51), die bei Verkippung der Waagschale ebenfalls verkippt wird, wobei der erste Lichtstrahl und der zweite Lichtstrahl jeweils gegenüber einem auf die Reflexionsfläche (51) der unverkippten Waagschale (01) gefällten Lot geneigt ist; – mindestens einen ersten optischen Sensor (08) und einen zweiten optischen Sensor (09), auf die bei Fehlen einer Verkippung der Waagschale jeweils ein vorbestimmter Teil des von der Reflexionsfläche (51) reflektierten ersten Lichtstrahles gerichtet ist; und – eine Auswerteeinheit zur Bestimmung der Verkippung der Waagschale (01, 02) in Abhängigkeit von der mit dem ersten optischen Sensor (08) gemessenen Lichtmenge und von der mit dem zweiten optischen Sensor (09) gemessenen Lichtmenge.
Patent DE-102009023892-B4 (DE)
Title: Aufbreitungsverfahren für ein mittels eines Röntgendetektors erfasstes Röntgenbild eines Untersuchungsobjekts
Inventor: BOEHM STEFAN
IPC: G01N23/04
Filed: 2009-06-04
Granted: 2011-07-07
Abstract: Aufbereitungsverfahren für ein mittels eines Röntgendetektors (3) erfasstes Röntgenbild (B) eines Untersuchungsobjekts (5), – wobei ein im Vergleich zum Röntgenbild (B) kleiner Maskenbereich (14) gegeben ist, innerhalb dessen das Röntgenbild (B) aufbereitet werden soll, – wobei für jeden innerhalb des Maskenbereichs (14) liegenden Ort (P), bei dem Schwankungen der Bilddatenwerte (I) des Röntgenbildes (B) innerhalb einer im Vergleich zum Maskenbereich (14) kleinen Umgebung (U) des jeweiligen Ortes (P) unterhalb einer vordefinierten Schwelle (S) bleiben, ein vorläufiger Korrekturfaktor (g') ermittelt wird, – wobei anhand der ermittelten vorläufigen Korrekturfaktoren (g') für jeden innerhalb des Maskenbereichs (14) liegenden Ort (P) ein jeweiliger endgültiger Korrekturfaktor (g) ermittelt wird, – wobei für jeden innerhalb des Maskenbereichs (14) liegenden Ort (P) der Bilddatenwert (I) des jeweiligen Ortes (P) anhand des ortsgleichen Maskenwertes (M) und des jeweiligen endgültigen Korrekturfaktors (g) korrigiert wird, – wobei der jeweilige vorläufige Korrekturfaktor (g') anhand der zwei...
Patent DE-102009030025-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Betätigungsmechanismus für einen Kickdown-Schalter
Inventor: CHO EANSOO
IPC: H01H3/16
Filed: 2009-06-23
Granted: 2020-02-20
Abstract: Einstellbarer Betätigungsmechanismus für einen Kickdown-Schalter (5), aufweisend:- einen an einer Anschlags-Halterung (1) ausgebildeten Anschlag (3) mit einer in eine Richtung geneigten Neigungsfläche;- einen Kickdown-Schalter (5), welcher ein Bauteil (5b) zum Bereitstellen eines unterschiedlichen mechanischen Betätigungs-Gefühls und einen Vorsprung (5c) mit einer der Neigungsfläche des Anschlags (3) entsprechenden Neigungsfläche aufweist; und- eine an einem Gaspedal-Arm (2) ausgebildete Nut, um den Kickdown-Schalter (5) aufzunehmen, wobei der Kickdown-Schalter (5) so gestaltet und dimensioniert ist, dass er in der Nut an eine vorgegebene Position bewegbar ist, so dass ein Kickdown-erzeugender Zeitpunkt eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Zähnen (4) an der oberen und/oder an der unteren Seite der Nut entlang einer Bewegungsrichtung des Kickdown-Schalters ausgebildet ist und eine Mehrzahl von Zähnen, die den Zähnen der Nut zugeordnet ist, entsprechend an der oberen und der unteren Fläche eines Gehäuses (5a) des Kickdown-Schalters ausgebildet ist.
Patent DE-102009037682-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: SANGE RALF
IPC: E05B27/04
Filed: 2009-08-14
Granted: 2012-03-01
Abstract: Schließzylinder mit federbelasteten Gehäusestiften (6), wobei mindestens einer der Kernstifte (1) eine umlaufende Einfallsnut (2) für ein Sperrelement aufweist, dass aus einem federunbelasteten Sperrstift (4) besteht, der in einer winklig zur Ebene der Gehäusestifte verlaufenden Kernbohrung gelagert ist, wobei diese Kernbohrung zur Trennebene zwischen Zylinderkern (8) und Zylindergehäuse (9) offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf die Kernstiftlängsebene mindestens zwei derartige Sperrstifte (4) in entsprechenden Kernbohrungen angeordnet sind, dass der Bereich der Kernbohrung, der zur Trennebene offen ist im Zylinderkern (8) taschenartig (5) mindestens auf die Größe der Querschnittsfläche des diesem Sperrstift (4) zugeordneten Gehäusestiftes (6) erweitert ist und dass die axiale Länge des Sperrstiftes (4) derart bemessen ist, dass er bei in den Schlüsselkanal (10) eingeführtem Schlüssel (3) sich mit seinem einen Ende außerhalb der Einfallsnut (2) am Umfang des Kernstiftes (1) abstützt und mit seinem anderen Ende bis zur Trennebene Zylinderkern/Zylindergehäuse reicht und bei...
Patent DE-102009043379-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vinylchlorid-Pfropfcopolymer-Harz
Inventor: LEE HYUN MIN
IPC: C08F265/06
Filed: 2009-09-29
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Vinylchlorid-Pfropfcopolymer-Harzes, wobei das Verfahren umfasst: i) Mischen eines acrylischen Copolymerlatex, eines Vinylchloridmonomers, eines Koagulationsmittels und deionisierten Wassers, und ii) Zufügen von Methylcellulose und Hydroxypropylmethylcellulose als Dispergiermittel und eines Polymerisationsinitiators zu der Mischung aus Schritt i), bevor eine Polymerisationstemperatur des acrylischen Copolymerlatex und des Vinylchloridmonomers erreicht wird, gefolgt von einer Pfropfpolymerisation.