baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019100404-A1 (DE)
Title: Motorgetriebene Wälzkolbenpumpe
Inventor: HIRANO TAKAYUKI
IPC: F04C29/02
Filed: 2019-01-09
Abstract: Eine Rotorkammerwand einer motorgetriebenen Wälzkolbenpumpe hat einen Ansauganschluss und einen Auslassanschluss. Die Seite, auf der sich die Auslassöffnung mit Bezug auf eine Ebene befindet, die sowohl die Drehachse einer Antriebswelle als auch die Drehachse einer Abtriebswelle umfasst, ist eine erste Seite. Eine erste Trennwand begrenzt eine Getriebekammer und weist auf der ersten Seite eine erste Ausnehmung auf. Eine zweite Trennwand begrenzt die Getriebekammer und besitzt eine zweite Ausnehmung. Die erste Trennwand weist einen ersten Ölzufuhrdurchgang auf, der ausgebildet ist, um Öl von der ersten Ausnehmung zu einer ersten Dichtungsaufnahmeausnehmung zu führen. Die zweite Trennwand besitzt einen zweiten und einen dritten Ölversorgungsdurchgang. Der zweite und der dritte Ölzufuhrdurchgang sind so ausgebildet, dass sie Öl von der zweiten Ausnehmung zu einer zweiten und einer dritten Dichtungsaufnahmeausnehmung führen.
Patent DE-102019103119-A1 (DE)
Title: Überströmventil zum Verschließen und Öffnen eines Fluidleitungssystems
Inventor: RECK SASCHA
IPC: F16K17/30
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Überströmventil (10) zum Verschließen und Öffnen eines Fluidleitungssystems (45), umfassend ein das Überströmventil (10) durchlaufendes Leitungssystem (26) mit einem ersten Leitungsabschnitt (28), der eine erste fluidische Verbindung zu einem Fluidreservoir (36) bereitstellt, und einem zweiten Leitungsabschnitt (30), der die fluidische Verbindung zu einem Behälterventil (43) bereitstellt, sowie eine im Leitungssystem (26) des Überströmventils (10) angeordnete Drossel (66) zum Drosseln des das Leitungssystem (26) durchströmenden Fluids.
Patent DE-102019103253-A1 (DE)
Title: Höhenreduzierter Mehrschichtformer
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F1/20
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Formierpartie (10) für eine Maschine zur Herstellung einer wenigstens drei Lagen aufweisenden Faserstoffbahn (FB), insbesondere Kartonbahn, umfassend einen ersten Stoffauflauf (12) und ein dem ersten Stoffauflauf (12) zugeordnetes erstes endlos umlaufendes Formiersieb (14) zur Bildung einer ersten Decklage (L1) der Faserstoffbahn (FB), einen zweiten Stoffauflauf (22) und ein dem zweiten Stoffauflauf (22) zugeordnetes zweites endlos umlaufendes Formiersieb (24) zur Bildung einer zweiten Decklage (L2) der Faserstoffbahn (FB), sowie einen dritten Stoffauflauf (32) und ein dem dritten Stoffauflauf (32) zugeordnetes drittes endlos umlaufendes Formiersieb (34) zur Bildung einer zwischen der ersten Decklage (L1) und der zweiten Decklage (L2) angeordneten Zwischenlage (L3) der Faserstoffbahn (FB), wobei wobei der erste Stoffauflauf (12) unterhalb von dem zweiten Stoffauflauf (22) angeordnet ist und wobei der dritte Stoffauflauf (32) wenigstens 1m, vorzugsweise wenigstens 2m, weiter bevorzugt wenigstens 3m, unterhalb von dem zweiten Stoffauflauf (22) angeordnet ist.
Patent DE-102019106708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Paniermehl
Inventor: KRÜGER KARSTEN
IPC: A23P30/34
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Paniermehl (18), bei welchem mittels eines Extruders (4) aus einem Teig ein Extrudat (12) und aus diesem ein Zwischenprodukt (15) erzeugt wird, welches anschließend zu dem Paniermehl (18) zerkleinert wird, wobei das Extrudat (12) zur Erzeugung des Zwischenprodukts (15) lediglich einem Trocknungsprozess unterzogen wird.
Patent DE-102019111690-A1 (DE)
Title: Erkennungsbeleuchtung von Bauteilen
Inventor: METZLER RICHARD
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein Erkennungssystem 1 zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug umfasst zum einen aus eine erste Warnanzeige 20, die im Cockpit 2 eines Fahrzeugs angeordnet ist. Zum anderen umfasst das Erkennungssystem 1 eine zweite Warnanzeige 31a die im Motorraum 3 des Fahrzeugs an einem Behälter 30a angeordnet ist derart, dass die zweite Warnanzeige 31a im Bereich des Behälters 30a leuchtet, wenn die erste Warnanzeige 20a eine diesen Behälter 30a betreffende Warnung anzeigt.
Patent DE-102019116643-A1 (DE)
Title: Lenkungsanordnung
Inventor: OGNIBENE CLAUDIO
IPC: B62D1/20
Filed: 2019-06-19
Abstract: Lenkungsanordnung (1), umfassend: eine Servolenkungseinheit (15), die mittels einer Lenkeinheit (70) mit einem Paar Lenkräder verbunden ist und mit einer Ausgangswelle (35) versehen ist, die geeignet ist, um in Bezug auf eine Drehachse (Y) zu drehen, und ein Gelenk (85), das geeignet ist, die Ausgangswelle (35) der Servolenkungseinheit (15) drehbar mit einer Eingangswelle (75) der Lenkeinheit (70) zu verbinden. Die Lenkungsanordnung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Gelenkkörper (100) umfasst, der zu der Drehachse (Y) koaxial ist und der mit einem ersten axialen Ende (105) versehen ist, das drehbar ganzheitlich mit der Ausgangswelle (35) der Servolenkungseinheit (15) verbunden ist, und einem zweiten axialen Ende (110), das drehbar ganzheitlich mit der Eingangswelle (75) verbunden ist, und wobei der Gelenkkörper mindestens auf eine verwindende Weise in Bezug auf die Drehachse (Y) elastisch verformbar ist.
Patent DE-102019117921-A1 (DE)
Title: Zahnkontaktpositionseinstellmengenschätzvorrichtung, maschinenlernvorrichtung und robotersystem
Inventor: WATANABE SHUUSUKE
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-07-03
Abstract: Eine Zahnkontaktpositionseinstellungsmengenschätzvorrichtung, die die Verarbeitung bezüglich der Schätzung einer Zahnkontaktpositionseinstellungsmenge für Dimensionsdaten von Teilen ausführt, die einen Leistungsübertragungsmechanismus nach dieser Erfindung darstellen, umfassend: eine Maschinenlernvorrichtung, die eine Verarbeitung bezüglich der Schätzung der Zahnkontaktpositionseinstellungsmenge für die Dimensionsdaten von Teilen ausführt, die den Leistungsübertragungsmechanismus darstellt, wobei die Maschinenlernvorrichtung Teildimensionsdaten, die Dimensionsdaten von Teilen sind, die den Leistungsübertragungsmechanismus beobachten, als eine Zustandsvariable beobachtet, die einen aktuellen Zustand einer Umgebung anzeigen, und die Verarbeitung bezüglich der Schätzung der Zahnkontaktpositionseinstellungsmenge für die Dimensionsdaten von Teilen, die den Leistungsübertragungsmechanismus darstellen, bei der Montage des Leistungsübertragungsmechanismus durch Ausführung der Verarbeitung bezüglich Maschinenlernen auf Grundlage der beobachteten Zustandsvariable ausführt.
Patent DE-102019119422-A1 (DE)
Title: Kompensation für anhängerkupplerhöhe in einem automatischen kupplungsvorgang
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60D1/36
Filed: 2019-07-17
Abstract: Diese Offenbarung stellt Kompensation für Anhängerkupplerhöhe in einem automatischen Kupplungsvorgang bereit. Ein Fahrzeugkupplungsunterstützungssystem beinhaltet ein Lenksystem und eine Steuerung. Die Steuerung erlangt Positionsdaten für einen Kuppler eines Anhängers, leitet einen Fahrzeugweg ab, um eine Mitte einer Kupplungskugel des Fahrzeugs mit einem Störungsversatz hinter einer Mittellinie des Kupplers in einer Fahrtrichtung des Fahrzeugwegs zu positionieren, und gibt ein Lenkungssteuersignal an das Lenksystem aus, um das Fahrzeug auf dem Weg zu halten.
Patent DE-102019119434-A1 (DE)
Title: Steckervorrichtung zum elektrischen Verbinden einer ersten elektrischen Leitung mit einer zweiten elektrischen Leitung, sowie Verfahren
Inventor: BISCHLER THOMAS
IPC: H01H37/76
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckervorrichtung (10) zum elektrischen Verbinden einer ersten elektrischen Leitung (12) mit einer zweiten elektrischen Leitung (14) für eine Funktionseinheit (16) eines Kraftfahrzeugs, wobei die erste elektrische Leitung (12) an einer ersten Kontaktseite (18) ein erstes Buchsenelement (20) aufweist, und wobei die zweite elektrische Leitung (14) an einer zweiten Kontaktseite (22) ein erstes Steckerelement (24) aufweist, und durch Einstecken des ersten Steckerelements (24) in das erste Buchsenelement (20) die erste elektrische Leitung (12) mit der zweiten elektrischen Leitung (14) verbunden ist, wobei die Steckervorrichtung (10) eine erste thermische Sicherung (26) aufweist, welche am ersten Buchsenelement (20) und/oder am ersten Steckerelement (24) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019120861-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung zur verwendung in einer erweiterte/virtuelle-realität-umgebung
Inventor: CONNELLAN ANDREAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-08-01
Abstract: Bei einigen Ausführungsformen kann eine Stiftvorrichtung zur Verwendung in einer Erweiterte/Virtuelle-Realität-Umgebung (AR/VR-Umgebung) ausgebildet sein und sie kann einen ersten Teil und einen zweiten Teil aufweisen, wobei der erste Teil des Gehäuses im Wesentlichen gerade ist und so ausgebildet sein kann, dass er von einem Benutzer während eines Einsatzes der Stiftvorrichtung mit der Hand gehalten werden kann. Der erste Teil kann eine Spitze aufweisen, die für eine Handhabung als Schnittstelle zwischen der Stiftvorrichtung und Objekten innerhalb der AR/VR-Umgebung ausgebildet ist. Der zweite Teil des Gehäuses kann nicht gerade und so gebogen sein, dass er sich in drei Dimensionen erstreckt, einschließlich eines Abschnitts des zweiten Teils, der längs in Richtung zu einer mit dem ersten Teil des Gehäuses kollinearen Linie gebogen ist. In einigen Fällen kann der zweite Teil des Gehäuses mehrere Emitter oder Sensoren aufweisen, die zur Unterstützung eines Trackings der Stiftvorrichtung im dreidimensionalen Raum der AR/VR-Umgebung ausgebildet sind.
Patent DE-102019122746-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung einer Brillenaufsatzfassung
Inventor: CHEN PEN-WEI
IPC: G02C3/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Befestigungsvorrichtung einer Brillenaufsatzfassung, die ein Verbindungselement, ein Einstellelement und eine an der Brillenaufsatzfassung ausgebildete Halterung aufweist. Das Verbindungselement wird an einem Ende durch eine Rastverbindung mit einer Hauptfassung verbunden und weist an dem anderen Ende eine Mehrzahl von Rastnuten auf. Je nach Bedarf lässt sich das Einstellelement wahlweise in eine entsprechende Rastnut einrasten, wobei eine Mehrzahl von Vorsprüngen an dem Einstellelement ausgebildet ist, um eine Einrasttiefe des Einstellelementes einzustellen. An dem Einstellelement ist zudem ein Drehkopf ausgebildet, der schwenkbar in einer an der Brillenaufsatzfassung ausgebildeten Halterung eingeklemmt wird, sodass der Blickwinkel der Brillenaufsatzfassung einstellbar ist. Dadurch wird verwirklicht, dass die an der Hauptfassung befestigte Brillenaufsatzfassung je nach Bedarf auf eine geeignete Höhe, eine geeignete Tiefe und einen geeigneten Winkel gegenüber der Hauptfassung eingestellt wird, damit der Träger die Dinge klar und bequem sieht.
Patent DE-102019128364-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: HORCHER STEFAN
IPC: F16K37/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anordnung zum Steuern der Abgabe einer Flüssigkeit aus einer Armatur (10), wobei die Flüssigkeitsabgabe mittels eines über eine codierbare elektrische Steuerung (14) betätigbaren Absperrventils (12) absperrbar ist, wenn die Temperatur der Flüssigkeit zu einer Gefährdung führt.
Patent DE-102019129108-A1 (DE)
Title: Multireflexions-Massenspektrometer
Inventor: STEWART HAMISH
IPC: G01N27/62
Filed: 2019-10-29
Abstract: Multireflexions-Massenspektrometer umfassend zwei Ionenspiegel, die voneinander beabstandet sind und einander in einer Richtung X gegenüberstehen, wobei jeder Spiegel im Allgemeinen entlang einer Driftrichtung Y langgestreckt ist, wobei die Driftrichtung Y orthogonal zur Richtung X ist, einen gepulsten Ioneninjektor zum Injizieren von Ionenpulsen in den Raum zwischen den Ionenspiegeln, wobei die Ionen in einem von Null verschiedenen Neigungswinkel zur Richtung X in den Raum eintreten, wobei die Ionen dadurch einen Ionenstrahl bilden, der einem Zickzack-Ionenweg mit N-Reflexionen zwischen den Ionenspiegeln in Richtung X folgt, während er entlang der Driftrichtung Y driftet, einen Detektor zum Detektieren von Ionen nach Abschluss derselben Anzahl N von Reflexionen zwischen den Ionenspiegeln und eine Ionenfokussierungsanordnung, die zumindest teilweise zwischen den gegenüberliegenden Ionenspiegeln angeordnet und dazu konfiguriert ist, das Fokussieren des Ionenstrahls in der Driftrichtung Y bereitzustellen, so dass eine räumliche Verteilung des Ionenstrahls in der Driftrichtung Y durch ein einziges Minimum bei oder unmittelbar nach einer Reflexion mit einer Anzahl zwischen 0,25 N und 0,75 N verläuft, wobei alle detektierten Ionen nach Abschluss derselben Anzahl N von Reflexionen zwischen den Ionenspiegeln detektiert werden.
Patent DE-102019129792-A1 (DE)
Title: Ausrückgabel
Inventor: FERREIRA ALESSANDRO APARECIDO
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausrückgabel (1) für eine Kupplungsausrücklagereinrichtung eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens ein austauschbares Rollelement (2), wobei das austauschbare Rollelement (2) eine zylindrische Lagerachse (3), über die das Rollelement (2) in einer zylindrischen Achsenaufnahmebohrung (5) in der Ausrückgabel (1) angeordnet ist, sowie eine auf der Lagerachse (3) drehbar angeordnete Rolle (4) umfasst, wobei die Lagerachse (3) des Rollelements (2) eine reversible Arretiereinheit (6) umfasst, über die die Lagerachse (3) des Rollelements (2) drehfest in der Ausrückgabel (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019130829-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Betätigen einer Parksperre und eines Getriebes; sowie Verfahren zum Ändern des Ansteuerungsmodus der Betätigungsvorrichtung
Inventor: PIEPER TORSTEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) zum Schalten einer Parksperre (2) sowie Ändern eines Zustands eines Getriebes (3) eines hybriden Kraftfahrzeuges, mit einem Stellmotor (4), zumindest einem Sperrrad (5) sowie einer durch den Stellmotor (4) verstellbaren, mit dem zumindest einen Sperrrad (5, 6) zusammenwirkenden Klinkeneinrichtung (7), wobei ein Klinkenhebel (8, 9) der Klinkeneinrichtung (7) zwischen einer das zumindest eine Sperrrad (5, 6) in seiner Drehposition blockierenden ersten Stellung und einer das zumindest eine Sperrrad (5, 6) in seiner Drehposition freigebenden zweiten Stellung verschwenkbar ist, wobei die Klinkeneinrichtung (7) zwei relativ zueinander um eine gemeinsame Schwenkachse (10) verschwenkbare Klinkenhebel (8, 9) aufweist, wobei ein erster Klinkenhebel (8) mit einem, einer Parksperre (2) zugeordneten oder zuordenbaren, ersten Sperrrad (5) und ein zweiter Klinkenhebel (9) mit einem, einem Getriebebestandteil (11) zugeordneten oder zuordenbaren, zweiten Sperrrad (6) zusammenwirkt. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (20) mit dieser Betätigungsvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Ändern eines Ansteuerungsmodus der Betätigungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019132024-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: BRUNNER FABIO
IPC: G01S5/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Sicherheitssystem (1) zur Lokalisierung einer bewegbaren Maschine (2), mit einer Sicherheitssteuerung (3), mit mindestens einem Funkortungssystem (4), mit mindestens einem Sensor (7) zur Positionsbestimmung, wobei das Funkortungssystem (4) stationär angeordnete Funkstationen (5) aufweist, wobei an der bewegbaren Maschine mindestens ein Funktransponder (6) angeordnet ist, wobei mittels dem Funkortungssystem (4) Positionsdaten der bewegbaren Maschine (2) ermittelbar sind, wobei die Positionsdaten von der Funkstation (5) oder dem Funktransponder (6) des Funkortungssystems(4) an die Sicherheitssteuerung (2) übermittelbar sind, und mittels dem Sensor (7) Positionsdaten der bewegbaren Maschine (2) ermittelbar sind, wobei die Sicherheitssteuerung (3) ausgebildet ist die Positionsdaten des Funkortungssystems (4) und die Positionsdaten des Sensors (7) zu vergleichen und bei einer Übereinstimmung geprüfte Positionsdaten zu bilden.
Patent DE-102019132718-A1 (DE)
Title: Turboladeranordnung
Inventor: STADERMANN MAX
IPC: F04D27/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turboladeranordnung (10) für einen Verbrennungsmotor, umfassend- einen Verdichter (2) zum Verdichten eines Massenstroms (3) eines Prozessgases für den Verbrennungsmotor,- einen Zustromkanal (11) zum Zuführen des Massenstroms (3) zu dem Verdichter (2),- einem Abstromkanal (12) zum Abführen eines durch den Verdichter (2) verdichteten Massenstroms (8) und- eine Rückführeinrichtung (13) zum Rückführen eines verdichteten Massenteilstroms (4) aus dem verdichteten Massenstrom (8) zu dem Massenstrom (3), wobei die Rückführeinrichtung (13)- einen Rückführkanal (5) zum Rückführen des verdichteten Massenteilstroms (4) und- eine Dralleinrichtung (7) zum Erzeugen eines Dralls in dem verdichteten Massenteilstrom (4) umfasst, und wobei die Dralleinrichtung (7) innerhalb des Rückführkanals (5) angeordnet ist, und wobei ein erstes Rückführkanalende in den Zustromkanal (11) und ein zweites Rückführkanalende in den Abstromkanal (12) münden.
Patent DE-102019134091-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: KITAGAWA YUJI
IPC: F02M59/44
Filed: 2019-12-12
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzpumpe umfasst einen Zylinder (20), der mit einem Kraftstoffkanal, einem Kolben (40) und einem Wirbelstrom erzeugenden Teil (23, 25) ausgebildet ist. Der Kolben gleitet entlang einer Innenwand eines Gleitlochs (30), das sich im Zylinder befindet, und bewegt sich zwischen einem obersten Punkt und einem untersten Punkt hin und her, um den Kraftstoff in einer Druckbeaufschlagungskammer (33) unter Druck zu setzen, die an einem Ende des Gleitlochs an einem höchsten Punkt angeordnet ist. Der Kolben ist nach unten beweglich, damit die Druckbeaufschlagungskammer bei einem Kraftstoffsaughub den Kraftstoff aus einem Einlasskanal (21) einsaugen kann. Der Einlasskanal wird mit der Druckbeaufschlagungskammer an einer lateralen Seite einer Kolbenachse (Z) verbunden, die eine Achse des Kolbens in Gleitrichtung ist. Das Teil, das die Wirbelströmung erzeugt, führt den Kraftstoff so, dass im Kraftstoffsaughub eine Wirbelströmung um die Kolbenachse entsteht.
Patent DE-102019135318-A1 (DE)
Title: Seilrollenblock mit elektronisch gesteuertem Verschluss
Inventor: ZECK MICHAEL
IPC: B66D3/04
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seilrollenblock, welcher einen Rahmen, eine innerhalb des Rahmens drehbar gelagerte, eine Seillauffläche aufweisende Seilaufnahmerolle, einen mit dem Rahmen verbundenen Verschluss, einen Sensor, eine elektronische Steuereinheit und einen Elektromotor aufweist, wobei der Sensor zur Detektion der Anwesenheit eines zu verlegenden Seiles und zur Ausgabe eines die Anwesenheit des zu verlegenden Seiles anzeigenden Detektorsignals an die elektronische Steuereinheit ausgebildet ist und die elektronische Steuereinheit dazu ausgebildet ist, als Reaktion auf den Empfang des Detektorsignals ein Steuersignal an den Elektromotor auszugeben, und der Elektromotor als Reaktion auf den Empfang des Steuersignals den Verschluss öffnet.
Patent DE-102019200932-A1 (DE)
Title: Antriebsachse für ein Flurförderfahrzeug, Wechselsatz für eine Antriebsachse sowie Flurförderfahrzeug mit der Antriebsachse
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: B60B35/16
Filed: 2019-01-25
Abstract: Elektrisch angetriebene Gegengewichtsstapler werden oft durch zwei Antriebseinheiten angetrieben, die als Vorderachse im Fahrzeug eingebaut werden. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Antriebsachse zu schaffen, welche sich durch eine einfache Montage und Zugänglichkeit auszeichnet.Hierzu wird eine Antriebsachse 1 für ein Flurförderfahrzeug, mit zwei separaten Einzelradantrieben 3a, b zum Antrieb jeweils eines Fahrzeugrads, wobei die beiden Einzelradantriebe 3a, b jeweils eine Antriebseinrichtung 6a, b, eine Getriebeeinrichtung 7a, b und eine Bremseinrichtung 8a, b aufweisen, wobei die Antriebseinrichtung 6a, b zur Übertragung eines Antriebsmoments auf das zugehörige Fahrzeugrad antriebstechnisch mit der zugehörigen Getriebeeinrichtung 7a, b gekoppelt ist, und wobei die Bremseinrichtungen 8a, b zur Übertragung eines Bremsmoments mit der zugehörigen Antriebseinrichtung 6a, b und/oder Getriebeeinrichtung 7a, b wirkverbunden ist, wobei die beiden Bremseinrichtungen 8a, b auf einander zugewandten Seiten der Einzelradantriebe 3a, b angeordnet sind, mit mindestens einem Verbindungsabschnitt 9, wobei die beiden Einzelradantriebe 3a, b über den Verbindungsabschnitt 9 starr miteinander verbunden sind, vorgeschlagen, wobei der Verbindungsabschnitt 9 mindestens ein lösbares Abdeckbauteil 10 aufweist, wobei das Abdeckbauteil 10 in einem montierten Zustand die beiden Bremseinrichtungen 8a, b abdeckt und in einem demontierten Zustand einen Zugang zu den beiden Bremseinrichtungen 8a, b freigibt.
Patent DE-102019201824-A1 (DE)
Title: Flammschutzmittelmischungen, flammhemmende Polymerzusammensetzungen, damit ausgerüstete Kabel und deren Verwendung
Inventor: SCHLOSSER ELKE
IPC: C08K5/5317
Filed: 2019-02-12
Abstract: Beschrieben werden Flammschutzmittelmischungen enthaltenda) Salz einer Phosphinsäure der Formel (I)worin Rund Runabhängig voneinander Alkyl-, Cycloalkyl-, Aryl- oder Aralkyl bedeuten, die gegebenenfalls substituiert sind,M ein m-wertiges Kation ist, undm 1 bis 4 bedeutet,b) Salz einer Phosphinsäure der Formel (II), das sich von Komponente a) unterscheidetworin Rgegebenenfalls substituiertes Alkyl-, Cycloalkyl-, Cycloalkyl-alkyl, Aryl- oder Aralkyl bedeutet, vorzugsweise mit Alkylresten als Substituenten,RAlkyl mit gerader Anzahl von Kohlenstoffatomen ist, mit der Maßgabe, dass für den Fall dass Rund/oder RAlkyl sind, Rdie doppelte, dreifache oder vierfache Anzahl an Kohlenstoffatomen von Roder Raufweist,M ein n-wertiges Kation ist, undn 1 bis 4 bedeutet,c) Organylphosphonat,d) Phosphit,e) bei 25 °C festes Silikat, Alumosilikat und/oder Siliziumdioxid,f) einen Vertreter ausgewählt aus der Gruppe Triazinkomplex, Polyphosphat, Hypophosphit, stickstoffhaltiges Diphosphat, Organophosphat, Phosphazen und/oder Polyphosphonat,g) gegebenenfalls einen Vertreter ausgewählt aus der Gruppe Metallhydroxid, Metallcarbonat, Metallborat, Zinkstannat und/oder Intumeszenzadditiv, undh) gegebenenfalls Pigment.Die Mischungen lassen sich zur Herstellung von flammgeschützten Polymerzusammensetzungen enthaltend thermoplastische und elastomere Polymere einsetzen, welche sich hervorragend zur Herstellung von Kabelummantelungen oder Kabelisolierungen eignen.
Patent DE-102019203006-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermeiden von Eisdruckschäden in wasserbefüllten Komponenten eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (100) mit einem mit einem Kathodenpfad (10), wobei der Kathodenpfad (10) zum Bereitstellen von Luft (L) an das Brennstoffzellensystem (100) dient, und wobei im Kathodenpfad (10) ein Wasserbereitstellungssystem (20) zum Befeuchten der Luft vorgesehen ist, um eine Membran des Brennstoffzellensystems (100) feucht zu halten. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verfahren mindestens einen folgenden Schritt aufweist:- Entleeren und/oder Belüften des Wasserbereitstellungssystems (20).