baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19941411-B4 (DE)
Title: Turbinen- oder Kesselbauteil
Inventor: IGARASHI MASAAKI
IPC: C22C38/32
Filed: 1999-08-31
Granted: 2005-03-31
Abstract: Turbinen-
oder Kesselbauteil, bestehend aus einem hitzebeständigen Stahl
mit einer Ferrit- oder getemperten Martensit-Struktur, in der intermetallische
Verbindungsphasen mit einer L1 0 - oder L1 2 -geordneten Struktur gleichförmig in
Ferrit- oder getemperten Martensit-Körnern ausgeschieden sind, mit  einer
chemischen Zusammensetzung, die besteht aus (in Gew%)  Kohlenstoff
von 0,06 bis 0,18,  Silizium von 0 bis 1,0,  Mangan von
0 bis 1,5,  Phosphor von 0 bis 0,030,  Schwefel von 0 bis
0,015,  Chrom von 8,0 bis 15,0,  Wolfram von 0 bis 4,0 und
Molybdän
von 0 bis 2,0, wobei W + 2Mo ≤ 4,0
ist,  Vanadium von 0 bis 0,50,  Niob von 0 bis 0,15,  mindestens
einem Element ausgewählt
aus der Gruppe be stehend aus Tantal > 0 bis 0,3, Zirkonium > 0 bis 0,3 und Hafnium > 0 bis 0,6,  Titan
von 0 bis 0,15,  Stickstoff von...
Patent DE-19945173-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für zumindest ein Lichtwellenleiter-Kabel
Inventor: HAHN JOACHIM ALFRED
IPC: G02B6/38
Filed: 1999-09-21
Granted: 2008-05-15
Abstract: Steckverbinder
für elektrische
Leiter und für
ein Lichtwellenleiter-Kabel (2), das aus einem Lichtwellenleiter
(3) mit einem Mantel (4) besteht, wobei der Steckverbinder (1) aus
einem Lichtwellenleiter-Stecker (6) besteht, der zylindrisch mit
einer koaxialen Bohrung (7) zur Aufnahme eines Endes des Lichtwellenleiterkabels
(2) ausgebildet ist, wobei dieser Lichtwellenleiter-Stecker (6)
zwei umlaufende, zueinander beabstandete Schultern (14, 15) aufweist,
wobei der Steckverbinder (1) weiter aus einem Umgehäuse (19)
besteht, das zumindest eine Kammer (22) zur Aufnahme eines Lichtwellenleiter-Steckers (6) aufweist,
wobei diese Kammer (22) zumindest einen Rastarm (23) aufweist, der
hinter der ersten Schulter (14) des Lichtwellenleits-Steckers (6)
verrastet, wenn der Lichtwellenleiter-Stecker (6) vollständig in
die Kammer (22) eingebracht ist, wobei das Umgehäuse (19) in zumindest einer
Seitenfläche
eine senkrecht zur Steckrichtung verlaufende Öffnung (26) aufweist, die die
Kammer (22) schneidet, wobei in die Öffnung (26) ein Sicherungselement
(27) einbringbar ist, das derart hinter die zweite Schulter (15)
des Lichtwellenleiter-Steckers (6) greift, dass...
Patent DE-19961110-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung bei Fahrzeugen
Inventor: WENGERT ANDREAS
IPC: B60R22/46
Filed: 1999-12-17
Granted: 2005-09-29
Abstract: Sicherheitsgurtvorrichtung
für Fahrzeuge,
insbesondere Kraftfahrzeuge mit einem zum Anschnallen eines Insassen
angeordneten Sicherheitsgurt (11), einem am Fahrzeugchassis (24)
befestigten Gurtaufroller (25) mit einer den Sicherheitsgurt (11)
mehr oder weniger aufwickelnden Gurtrolle (12), welche durch einen
Antrieb, insbesondere in Form einer Spiralfeder in Gurtaufwickelrichtung
vorgespannt ist und bevorzugt bei unfallbedingten Beschleunigungen
und/oder versuchtem schnellen Auszug des Sicherheitsgurtes in Gurtabwickelrichtung sperrbar
ist, und mit einem Gurtstraffer (13), dessen Abtriebswelle (17)
insbesondere bei einem Unfall über
eine einrückbare
Kupplung (18) zumindest im wesentlichen drehfest derart mit der
Gurtrolle (12) kuppelbar ist, daß diese um ein vorbestimmtes
Stück in
Gurtaufwickelrichtung gedreht wird, und der ein zumindest mit einem
Ende am Umfang der Abtriebswelle (17) befestigtes, von diesem Ende
her teilweise um diese herumgewickeltes flexibles Antriebsband (19)
aufweist, dessen Seitenkanten zumindest nahe an parallel zueinander
mit Abstand verlaufende feststehende Wände (26, 27) heranreichen und
welches von einer Seite her durch von einem Gasgenerator (33) stammendes,...
Patent DE-19961129-B4 (DE)
Title: Flusssensor eines thermischen Typs
Inventor: KAWAI MASAHIRO
IPC: G01P5/10
Filed: 1999-12-17
Granted: 2006-07-06
Abstract: Ein Thermo-Typ Flusssensor mit einer hohen Erfassungsempfindlichkeit und Zuverlässigkeit, bei dem ein Temperaturmesswiderstand auf einer vorgegebenen Temperatur gehalten wird, umfasst ein plattenartiges Substrat (1), einen Abschnitt mit einer niedrigen Wärmekapazität, der auf einer Oberfläche des Substrats (1) gebildet ist, ein Wärmeerzeugungs-Widerstandsmuster (4) und einen Temperaturmesswiderstand (14), die auf dem Abschnitt (11) mit niedriger Wärmekapazität angeordnet sind und die jeweils aus einem wärmeempfindlichen Widerstandsfilm gebildet sind, und eine Steuerschaltung (50) zum Anlegen einer konstanten Spannung (Vcc) an den Temperaturmesswiderstand (14), während ein Erwärmungsstrom (i) an das Wärmeerzeugungs-Widerstandsmuster (4) geführt wird, um dadurch ein Flussraten-Messsignal auszugeben, das auf Grundlage des Erwärmungsstroms (i) abgeleitet ist. Das Wärmeerzeugungs-Widerstandsmuster (4) und der Temperaturmesswiderstand (14) sind im wesentlichen in einer ebenen Anordnung entlang einer Richtung angeordnet, in der eine Flüssigkeit, die für eine Messung vorgesehen ist, fließt. Der Temperaturmesswiderstand (14) ist innerhalb des Wärmeerzeugungs-Widerstandsmusters (4) an einer Stelle stromaufwärts von einer Spitzenposition einer Temperaturverteilung angeordnet, die in der Flussrichtung des Fluids unter der Wirkung einer Wärme, die von dem Wärmeerzeugungs-Widerstandsmuster (4) erzeugt wird, auftritt.
Patent DE-19961190-B4 (DE)
Title: Selbst ein- und nachstellende Lagerung für Walzen eines Farb- oder Feuchtwerkes einer Druckmaschine
Inventor: KOENIGER JOHANN
IPC: B41F31/30
Filed: 1999-12-18
Granted: 2004-03-11
Abstract: Lagerung für eine Walze (1) eines Farb- oder Feuchtwerkes einer Druckmaschine, wobei einer der Lagerung (5) der Walze (1) tragenden Achse (4) ein vor dem Einbau unter einer tordierenden Bewegung vorgespanntes elastisches Bauteil (11) mit flacher Federkennlinieüber einen exzentrischen Lagerring (6) ein selbsttätiges Ein- und Nachstellen der Walze (1) ermöglichend angeordnet ist, und wobei eine gleichbleibende aus dieser Vorspannung des elastischen Bauteiles (11) resultierende Anpresskraft auf den mit dem elastischen Bauteil (11) verbundenen, auf der feststehenden Achse (4) beweglich gelagerten, exzentrischen Lagerring (6) ausübbar ist.
Patent AU-2021102222-B4 (AU)
Title: System and method for lifting a storage tank or a part thereof
Inventor: GRACE ARTHUR
IPC: B66F3/44
Filed: 2021-04-27
Granted: 2021-11-25
Abstract: A system for lifting a storage tank or a part thereof comprises a plurality of jack assemblies 
arrangeable around an outside perimeter of the storage tank or part thereof, wherein each of 
the jack assemblies comprises a frame, a carriage slidably supported by the frame, an 
engagement means provided on the carriage for releasably engaging with the storage tank 
or part thereof and a drive means operatively configured to raise and lower the carriage 
relative to the frame. The system also comprises a control device communicatively 
connected to each of the jack assemblies. The jack assemblies are configured to raise and 
lower the storage tank or part thereof synchronously in response to one or more control 
signals issued by the control device to the jack assemblies. The engagement means is 
configured to engage releasably with an outside perimeter surface of the storage tank or part 
thereof.
Patent DE-102004002435-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren vom Werkstücken
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B08B1/02
Filed: 2004-01-10
Granted: 2007-02-01
Abstract: Vorrichtung
zum Fixieren und Bearbeiten von Werkstücken (12), mit wenigstens einem
Transportband (16), mehreren auf dem Transportband (16) angeordneten
Spannelementen (30) für
die Werkstücke
(12), einer Bearbeitungseinheit (14) für die Werkstücke (12),
und einer Antriebsvorrichtung (22) für das Transportband (16), so
dass die Werkstücke
(12) der Bearbeitungseinheit (14) zugeführt und/oder von dieser abgeführt werden
können, wobei
das Transportband (16) als umlaufendes Transportband (16) mit einem
Obertrum (18) und einem Untertrum (20) ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens eine Reinigungsvorrichtung (32)
für das
Transportband (16) und/oder die Spannelemente (30) vorgesehen ist,
dass die Reinigungsvorrichtung (32) als Blasvorrichtung (34), Druckluftvorhang
und/oder als Saugeinrichtung ausgebildet ist und dass die Reinigungsvorrichtung (32)
am Untertrum (20), am Obertrum (18) und/oder im Übergangsbereich zwischen Untertrum
(20) und Obertrum (18) und seitlich neben oder über dem Transportband (16) oder
Spannelement (30) angeordnet ist.
Patent DE-102004002483-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Geschwindigkeitssteuerung eines Fahrzeugs
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2004-01-17
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Geschwindigkeitssteuerung eines Fahrzeugs, wobei geschwindigkeitsbegrenzende Verkehrszeichen erkannt, aus dieser Erkennung Sollwerte bzw. Grenzwerte für die Geschwindigkeitssteuerung des Fahrzeugs abgeleitet werden und mittels eines Bedienelements die Eingriffe auf die Geschwindigkeit des Fahrzeugs in Abhängigkeit der Verkehrszeichenerkennung durch den Fahrer korrigierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrektur in einem Zurückwechseln auf einen älteren aus der Verkehrszeichenerkennung abgeleiteten Sollwert besteht.
Patent DE-102004006662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konditionieren einer Druckfarbe in einer Druckmaschine
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: B41F31/02
Filed: 2004-02-11
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zum Konditionieren einer Druckfarbe (5) in einer Druckmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfarbe (5) vor Druckbeginn durch das Zusammenwirken einer Farbkastenwalze (6) mit einer Dosiereinrichtung (7) verflüssigt wird, indem die Abnahme der Druckfarbe (5) von der Farbkastenwalze (6) durch eine weitere Walze (10) unterbunden gehalten wird und gleichzeitig die Farbkastenwalze (6) mit einer Konditionierungsdrehzahl rotiert wird und gleichzeitig die Dosiereinrichtung (7) einem Konditionierungsprofil (17) entsprechend gesteuert wird, gemäß welchem die Dosiereinrichtung (7) zumindest zeitweise und nur teilweise geöffnet ist.
Patent DE-102004007207-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung von sowie zur automatischen Korrektur linearer Fehler in Analog-Digital-Wandlern
Inventor: ORTMANNS MAURITS
IPC: H03M3/00
Filed: 2004-02-13
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Charakterisierung von Analog-Digital-Wandlern,
die analoge Eingangssignale in eine oder mehrere Folgen von digitalen
Ausgangsbits wandeln, dadurch gekennzeichnet, dass eine statische
Ausgangsbitaktivität
der einzelnen Ausgangsbits, die einer Anzahl von Ausgangsbits mit
einem Bitwert von 1 pro Zeiteinheit entspricht, oder eine dynamische
Ausgangsbitaktivität von
einzelnen Ausgangsbits, die einer Anzahl von Bitwechseln zwischen
einem Bitwert 0 und einem Bitwert 1 pro Zeiteinheit entspricht,
in einem Offline-Zustand oder einem Out-of-Band-Bereich des Wandlers
erfasst und für
die Charakterisierung herangezogen wird.
Patent DE-102004009333-B4 (DE)
Title: Lager für ein Hohlritzel
Inventor: OATES JACK DARRIN
IPC: F16H57/021
Filed: 2004-02-26
Granted: 2016-01-14
Abstract: Antriebsachse, mit: einem Eingang; einem Hohlritzel, das funktionsmäßig mit dem Eingang verbunden ist und einen Ritzelschaftabschnitt mit einer mittigen Bohrung und einen um eine Außenseite des Ritzelschaftabschnitts herum ausgebildeten Ritzelkopfabschnitt enthält; einer durchgehenden Welle, die in der mittigen Bohrung aufgenommen ist, um eine Antriebskraft von dem Eingang zu einem Ausgang zu übertragen; einem Zwischenachsdifferential, das funktionsmäßig mit der durchgehenden Welle verbunden ist, um die Antriebskraft zwischen einer vorderen Antriebsachse und einer hinteren Antriebsachse eines Tandemantriebsachsensatzes zu verteilen, wobei die durchgehende Welle mit einem Ende mit den Zwischenachsdifferential verbunden ist und mit einem entgegengesetzten Ende mit den Ausgang verbunden ist; und mindestens einem Lagerelement, das in der Bohrung zwischen dem Ritzelkopfabschnitt und der durchgehenden Welle positioniert ist, um unter vorbestimmten Bedingungen eine relative Drehung zwischen der durchgehenden Welle und dem Hohlritzel zu erlauben.
Patent DE-102004018569-B4 (DE)
Title: Sammeleinrichtung zum Aufnehmen von Objekten beim sortierenden Sammeln der Objekte sowie Fördervorrichtung zum Transport von Sammeltaschen
IPC: B65G47/61
Filed: 2004-04-16
Granted: 2016-06-09
Abstract: Sammeleinrichtung zum Aufnehmen von Objekten, insbesondere von Kleidungsstücken, beim sortierenden Sammeln der Objekte, aufweisend eine Sammeltasche (1), die im Wesentlichen ein mit einem in eine Fördervorrichtung (31) integrierbaren Mitnahmeelement (10) versehenes Rahmengestell (2) und einen am Rahmengestell (2) hängenden Taschenbeutel (3) aufweist, wobei das Mitnahmeelement (10) und das Rahmengestell (2) relativ zueinander um eine quer zur Förderrichtung (4) liegende Achse (9) schwenkbar sind, und wobei bei horizontaler Anordnung des Rahmengestells (2) der Taschenbeutel (3) geöffnet und bei vertikaler Anordnung des Rahmengestells (2) der Taschenbeutel (3) zusammengefallen und im Wesentlichen geschlossen ist und wobei das Rahmengestell (2) einen vorderen Querrahmensteg (5), einen hinteren Querrahmensteg (6) und zwei seitliche Rahmenstege (7, 8) umfasst, die mit dem vorderen (5) und dem hinteren Querrahmensteg (6) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ecken (7a, 8a) am Übergang zwischen dem hinteren Querrahmensteg (6) und den seitlichen Rahmenstegen (7, 8) zum Mitnahmeelement (10) hin angeschrägt ausgebildet sind.
Patent DE-102004028307-B4 (DE)
Title: Halteranordnung, insbesondere zur Halterung von Zusatzaggregaten, wie Heizgerät, an einem Fahrzeug
Inventor: VALLEIX DAVID
IPC: B60R11/00
Filed: 2004-06-11
Granted: 2008-08-07
Abstract: Halteranordnung,
insbesondere zur Halterung von Zusatzaggregaten, wie Heizgerät, an einem Fahrzeug,
umfassend einen Halter (10) mit einem ersten Halterbereich (22),
in welchem der Halter (10) an einer Tragestruktur festzulegen ist,
und einem zweiten Halterbereich (24), in welchem an dem Halter (10)
eine zu haltende Vorrichtung festlegbar ist, wobei im ersten Halterbereich
(22) eine erste Halterungsformation (54) vorgesehen ist, welche durch
Schwenk/Schiebe-Bewegung in Haltewechselwirkung mit einer an der
Tragestruktur vorzusehenden zweiten Halterungsformation (58) bringbar
ist,  wobei eine Halterungsformation von erster Halterungsformation
(54) und zweiter Halterungsformation (58) eine Schwenk/Schiebe-Aussparung
(28) umfasst und die andere Halterungsformation von erster Halterungsformation (54)
und zweiter Halterungsformation (58) ein in die Schwenk/Schiebe-Aussparung
(28) einführbares Schwenk/Schiebe-Element (64) umfasst,
wobei bei in die Schwenk/Schiebe-Aussparung (28) eingeführtem Schwenk/Schiebe-Element
(64) der Halter (10) um eine durch das Schwenk/Schiebe-Element (64)
definierte Achse (A) schwenkbar und bezüglich dieser Achse (A) verschiebbar
ist,  wobei die Schwenk/Schiebe-Aussparung (28) einen Eintrittsbereich
(32) für
das...
Patent DE-102004028790-B4 (DE)
Title: Drehfallenschloss
Inventor: MATTES STEFAN
IPC: E05B65/20
Filed: 2004-06-16
Granted: 2008-11-06
Abstract: Drehfallenschloss
mit einer Drehfalle (10) sowie mit einer Übertragungseinheit (12), die
zur Übertragung
einer Antriebskraft von einer Antriebseinheit (14) auf die Drehfalle
(10) vorgesehen ist, wobei die Übertragungseinheit
(12) zumindest ein Übertragungsmittel
(16) aufweist, das mittels einer Kulisse (18) geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (14) mit einer translatorisch
angetriebenen Hubstange (68) ausgeführt ist, dass das Übertragungsmittel
(16) eine Schubstange ist und die Schubstange mit einem der Antriebseinheit
(14) zugewandten Ende gelenkig mit der Hubstange (68) der Antriebseinheit
(14) verbunden ist und ein der Antriebseinheit (14) abgewandtes
Ende (70) der Schubstange durch die Kulisse (18) geführt ist
und während
eines Teils der Bewegung der Schubstange gegen eine Einbuchtung
(92) der Drehfalle (10) drückt
und die Drehfalle (10) antreibt.
Patent DE-102004029623-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffeinspritzrohr
Inventor: KATO NOBUO
IPC: F02M55/02
Filed: 2004-06-18
Granted: 2008-07-24
Abstract: Hochdruck-Kraftstoffeinspritzrohr, umfassend
ein Metallrohr (1) und einen Verbindungskopfteil (3), der an dessem
Ende als Einheit ausgebildet ist, wobei der Verbindungskopfteil
(3) im Durchmesser durch Beulformen erhöht ist und mit einer Presssitzoberfläche (2) in
Bezug zur Sitzoberfläche
einer Rohrverbindung für
die Partnerseite auf der äußeren Peripherie
auf der Verbindungsseite ausgebildet ist,  wobei in einem dem
Rohrende des Metallrohres (1) abgewandten Bereich zwischen Verbindungskopfteil
(3) und der Außenfläche eines
geraden Rohrteiles des Metallrohres (1) ein Unterkopfteil des Verbindungskopfteils
(3) mit einem dickwandigen Teil (4) ausgebildet ist, wobei sich
der dickwandige Teil (4) aus einem Teil A mit einem Krümmungsradius
R1 und einem Teil B mit einem Krümmungsradius
R2 zusammensetzt und die Bedingungen erfüllt:  der Krümmungsradius
R1 des Teils A des dickwandigen Teils (4), der sich von dem Teil
B zu dem Verbindungskopfteil (3) fortsetzt, ist 0,03 bis 0,15 mal
der Außendurchmesser
des Metallrohrs (1);  der Krümmungsradius
R2 des Teils...
Patent DE-102004036163-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für elektrohydraulische Ausbausteuerungen
Inventor: MUNDRY SEBASTIAN DR
IPC: E21D23/16
Filed: 2004-07-26
Granted: 2016-03-17
Abstract: Steuereinrichtung für elektrohydraulische Ausbausteuerungen, mit: – einem elektronischen Einzelsteuergerät (10), das eine Steckerleiste (7) mit ersten Steckerteilen (8) umfasst, – einer am zugehörigen Ausbaugestell montierbaren Anschlussleiste (20), die Ausnehmungen (13) zur Aufnahme von zweiten Steckerteilen (12), die an den Enden der Anschlusskabel (11) von Aktoren oder Sensoren angeordnet sind, und eine zusätzliche Befestigungsaufnahme (23) aufweist, in der ein Anschlussstecker (32) befestigt ist, an dem ein mit diesem koppelbarer Anschlussstecker einer Lampe (30) zum elektrischen Anschluss der Lampe (30) an die eigensichere Stromversorgung anschließbar ist – Steckverbindungen für den Anschluss von Kabeln für die Nachbarschaftskommunikation und – wenigstens einer externen eigensicheren Stromversorgung.
Patent DE-102004047180-B4 (DE)
Title: Aufladeeinrichtung mit Laststeuerung an Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: MEIWES JOHANNES
IPC: F02B27/00
Filed: 2004-09-29
Granted: 2014-07-17
Abstract: Impulslader für eine Verbrennungskraftmaschine (1), wobei der Impulslader (13) der Einlassseite (2) der Verbrennungskraftmaschine (1) zugeordnet und in einer Luftzuführung (9) aufgenommen ist und einen Strömungsquerschnitt (26) der Luftzuführung (9) für die Verbrennungsluftströmung (27) zumindest teilweise freigibt oder verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Impulslader (13) ein Drehventil (30) umfasst, welches über eine elastisch ausgebildete Impulskupplung (41) mit einem Drehsteller (38) gekoppelt ist.
Patent DE-102004049119-B4 (DE)
Title: Continuous production of a liquid fertilizer comprising urea (U), ammonium nitrate (AN), ammonium sulfate (AS) and water (W) comprises mixing an AN-U-W solution with ammonia, water and sulfuric acid
Inventor: BENDIX HORST-DIETER
IPC: C05G5/00
Filed: 2004-10-07
Granted: 2006-07-27
Abstract: Continuous production of a liquid fertilizer with a defined nitrogen and sulfur content, comprising urea (U), ammonium nitrate (AN), ammonium sulfate (AS) and water (W), comprises mixing an AN-U-W solution with ammonia, water and sulfuric acid in amounts controlled in response to the pH, density and refractive index of the product. - Continuous production of a liquid fertilizer with a defined nitrogen and sulfur content, comprising urea (U), ammonium nitrate (AN), ammonium sulfate (AS) and water (W), comprises mixing an AN-U-W solution with ammonia (A), with water, with a first recycle stream (S1) comprising U, AN, AS, A and W in an amount at least 2 times the amount of fertilizer to be produced and with 60-95% of the stoichiometric amount of sulfuric acid (SA); cooling the mixture to 40-80 deg. C; splitting the mixture into S1 and a residual stream (R1); mixing R1 with a second recycle stream (S2) in an amount 0.5-3 times the amount of fertilizer to be produced and with the rest of the SA; splitting the mixture into S2 and a product stream (P1); continuously measuring the pH, density and refractive index of P1; controlling the amount of A added to give a final pH of 7-9; and controlling the amounts of AN-U-W solution, A and SA and W added in response to the density and refractive index. - ACTIVITY - Fertilizer. No biological data given. - MECHANISM OF ACTION - None given.
Patent DE-102004051602-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: MÜLLER MATTHIAS DIPL -ING (FH)
IPC: F16H63/20
Filed: 2004-10-23
Granted: 2019-03-21
Abstract: Getriebe, mit einem Gehäuse (1), einer Schaltwelle (2), Einlegeelementen (7), Auslegeelementen (8), Schaltstangen (4) und Getriebestufen,- wobei die Schaltwelle (2) eine Wellenachse (3) aufweist und im Gehäuse (1) derart gelagert ist, dass sie in Richtung der Wellenachse (3) verschiebbar und um die Wellenachse (3) drehbar ist,- wobei den Schaltstangen (4) Übertragungsrahmen (5, 6) zugeordnet sind, die derart angeordnet sind, dass sie in einer quer zur Wellenachse (3) verlaufenden Schaltrichtung auslenkbar sind,- wobei die Einlegeelemente (7) und die Auslegeelemente (8) im Gehäuse (1) derart gelagert sind, dass sie in Richtung der Wellenachse (3) unverschiebbar sind, so dass jeder Schaltstange (4) ein Einlegeelement (7) und mindestens eines der Auslegeelemente (8) proprietär zugeordnet sind,- wobei die Schaltwelle (2), die Einlegeelemente (7) und die Auslegeelemente (8) zusammenwirkende Aktivierungselemente (11, 12) aufweisen, so dass durch die jeweilige Axiallage der Schaltwelle (2) bestimmt ist, welches der Einlegeelemente (7) mit der Schaltwelle (2) drehfest verbunden ist und welche der Auslegeelemente (8) mit der Schaltwelle (2) drehfest verbunden sind,- wobei die Übertragungsrahmen (5, 6) mit den ihnen zugeordneten Ein- und Auslegeelementen (7, 8) zusammenwirken, so dass bei mit der Schaltwelle (2) drehfest verbundenem Einlegeelement (7) die zugeordnete Schaltstange (4) je nach Drehrichtung der Schaltwelle (2) von einer Mittelstellung (M) in die eine oder die andere von zwei Endstellungen (E1, E2) überführbar ist und bei mindestens einem mit der Schaltwelle (2) drehfest verbundenen Auslegeelement (8) die zugeordnete Schaltstange (4) unabhängig von der Drehrichtung der Schaltwelle (2) von jeder der Endstellungen (E1, E2) in die Mittelstellung (M) überführbar ist,- wobei jeder Endstellung (E1, E2) jeder Schaltstange (4) maximal eine Getriebestufe proprietär zugeordnet ist, so dass durch das Überführen der Schaltstange (4) in die jeweilige Endstellung (E1, E2) die zugeordnete Getriebestufe einlegbar und durch das Überführen der Schaltstange (4) in die Mittelstellung (M) die zugeordnete Getriebestufe auslegbar ist.
Patent DE-102004062021-B4 (DE)
Title: System zur Nutzung freier Parklücken
Inventor: DANZ CHRISTIAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2004-12-23
Granted: 2023-01-05
Abstract: System zur Nutzung freier Parklücken mit folgenden Merkmalen:- Verkehrsteilnehmer (6) ermitteln kontinuierlich Lage und Abmessungen freier Parklücken während ihrer Vorbeifahrt,- die so gesammelten Daten werden zu einer Zentrale (2) übertragen,- parkplatzsuchenden Verkehrsteilnehmern (6) werden nach Registrierung bei der Zentrale (2) diese Daten nach Aufprägen eines Zeitstempels zur Verfügung gestellt,- im Erfolgsfall, d.h. beispielsweise auf der Basis der Positionsbestimmung des parkplatzsuchenden Verkehrsteilnehmers (6) nach dem Einparken oder aufgrund einer Nutzungspauschale, z.B. in Form eines Abonnements, werden diesem Gebühren in Rechnung gestellt,- wobei ein parkplatzsuchender Verkehrsteilnehmer (6) fahrzeugspezifische Daten wie insbesondere die Länge des eigenen Fahrzeugs bei der Zentrale (2) registrieren lässt, damit ihm diese nur solche Daten überträgt, die für ihn nutzbar sind.