baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018203686-A1 (DE)
Title: Turbine
Inventor: TERTILT MARC
IPC: F02C3/30
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (1) umfassend einen Verdichter (5) zur Erzeugung eines komprimierten Gasstroms, mindestens einen Brenner (7), in dem der komprimierte Gasstrom vom Verdichter und ein Brennstoff verbrannt werden und dadurch ein Heißgas entsteht, eine Entspannungsturbine (8), in der das Heißgas entspannt und eine Leistung an einer rotierenden Welle erzeugt, ein Außengehäuse (9), in dem zwischen dem Verdichter (5) und der Entspannungsturbine (8) ein Plenum (21) ausgebildet ist. Weiterhin umfasst die Turbine (1) einen innenliegenden Dampfringraum (23), der im Plenum (21) angeordnet ist und über zumindest eine zentrale Dampfzuleitung (22) mit Dampf von außerhalb des Außengehäuses (9) versorgbar ist und zum Plenum (21) hin eine Vielzahl Öffnungen für den Dampf aufweist. Es liegt dabei eine besonders platzoptimierte Zuführung und Verteilung von Dampf zu Zwecken der Leistungserhöhung der Turbine (1).
Patent DE-102018205650-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für eine Temperierung einer Batterievorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: MAYER TOBIAS
IPC: H01M10/659
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (10) für die Temperierung einer Batterievorrichtung (200) eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens eine Temperiermittelleitung (20) für die Förderung von Temperiermittel zum Austausch von Wärme mit der Batterievorrichtung (200), wobei die Temperiermittelleitung (20) wenigstens einen Temperiermitteleingang (22) für den Eintritt von Temperiermittel und wenigstens einen Temperiermittelausgang (24) für den Austritt von Temperiermittel aufweist, wobei weiter die Temperiermittelleitung (20) wenigstens einen Brandschutzabschnitt (26) aufweist mit einer Schüttung (30) von Brandschutzpartikeln (32) mit einem definierten Schmelzbereich zum Abbau von Wärme in einem Brandfall durch Phasenübergang.
Patent DE-102018206259-A1 (DE)
Title: Leitschaufel für eine turbine einer strömungsmaschine
Inventor: KLINGELS HERMANN
IPC: F01D9/04
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitschaufel (3) für eine Turbine (50c) einer Strömungsmaschine (50), mit einem Leitschaufelblatt (3c), einem Innendeckband (3a) und einem Außendeckband (3b), wobei das Innendeckband (3a) und das Außendeckband (3b) bezogen auf eine Längsachse (52) der Strömungsmaschine (50) einen Ringraum (2) in radialer Richtung begrenzen, in dem im Betrieb Arbeitsgas (51) geführt ist, und wobei das Leitschaufelblatt (3c) im Inneren von einem Leitschaufelblattkanal (3d) durchzogen ist, der sich zwischen einem Einlass (6) radial innen und einem Auslass (7) radial außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (6) derart angeordnet ist, dass ein den Leitschaufelblattkanal (3d) im Betrieb durchströmendes Gas (8) zumindest anteilig von dem in dem Ringraum (2) geführten Arbeitsgas (51) gebildet wird, dieses also von radial innen nach radial außen umverteilt wird.
Patent DE-102018207107-A1 (DE)
Title: Spiegel
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G02B5/09
Filed: 2018-05-08
Abstract: Ein Spiegel (20) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1) weist einen ersten Bereich (A) mit einer strahlungsreflektierender Fläche mit einer Reflektivität (R) und einer Vielzahl von Obskurationen (22) und einen zweiten Bereich (B) mit strahlungsreflektierender Fläche mit einer Reflektivität (R) auf, wobei die Reflektivität (R) der strahlungsreflektierenden Fläche im ersten Bereich (A) größer ist als die Reflektivität (R) der strahlungsreflektierenden Fläche im zweiten Bereich (B).
Patent DE-102018208086-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: MEISIEK ACHIM
IPC: F02M59/36
Filed: 2018-05-23
Abstract: Es wird ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (24) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, vorgeschlagen. Das Einlassventil (24) weist ein Ventilglied (34) auf, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Es ist ein elektromagnetischer Aktor (60) vorgesehen, durch den das Ventilglied (34) zumindest mittelbar bewegbar ist, wobei der elektromagnetische Aktor (60) einen zumindest mittelbar auf das Ventilglied (34) wirkenden Magnetanker (68), eine den Magnetanker (68) umgebende Magnetspule (64) und einen Magnetkern (66) aufweist, an dem der Magnetanker (68) bei Bestromung der Magnetspule (64) zumindest mittelbar zur Anlage kommt. Der Magnetanker (68) ist in einem Trägerelement (78) in Richtung seiner Längsachse (69) verschiebbar geführt, wobei das Trägerelement (78) und der Magnetkern (66) miteinander verbunden sind. Das Trägerelement (78) und der Magnetkern (66) sind über ein hülsenförmiges Verbindungselement (92) miteinander verbunden, das zumindest in einem Endbereich auf das Trägerelement (78) und/oder auf den Magnetkern (66) aufgeschoben ist und auf diesem mittels einer Schweißverbindung (94) befestigt ist. Das Trägerelement (78) und/oder der Magnetkern (66) weist in in Richtung der Längsachse (69) an die jeweilige Schweißverbindung (94) angrenzenden Bereichen in seinem Außenmantel beiderseits der Schweißverbindung (94) jeweils eine Ringnut (96) auf, in der sich bei der Herstellung der Schweißverbindung (94) entstehende Schweißschmelze (95) und/oder Schlacke sammelt.
Patent DE-102018210670-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage und Regelverfahren
Inventor: PÖSCHL STEFAN
IPC: B65G43/08
Filed: 2018-06-29
Abstract: Behälterbehandlungsanlage zum Behandeln von Behältern, wie Dosen oder dergleichen in der getränkeverarbeitenden Industrie, wobei die Behälterbehandlungsanlage wenigstens eine Transporteinrichtung zum Transportieren der Behälter und eine in die Transporteinrichtung einbringbare Drohne umfasst, wobei die Drohne einen Beschleunigungssensor zum Messen einer auf die Drohne einwirkenden Beschleunigung und einen Drucksensor zum Messen eines auf die Drohne einwirkenden Drucks in der Transporteinrichtung umfasst, wobei die Drohne Daten entsprechend einer gemessenen Beschleunigung und eines gemessenen Drucks an eine Steuereinheit übertragen kann und wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, wenigstens einen Betriebsparameter, der die Beschleunigung der Drohne und/oder den auf die Drohne einwirkenden Druck beeinflusst, abhängig von einem Vergleich zwischen den von der Drohne empfangenen Daten und in einem Speicher gespeicherter Soll-Werte für den Betriebsparameter und/oder die Beschleunigung und/oder den Druck, zu regeln.
Patent DE-102018211393-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: TASHIRO MAKOTO
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-07-10
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (10) weist ein Einheitengehäuse (20, 30) und einen Gebläselüfter (100) auf, der einen Flügelteil (120) und ein Gebläsegehäuse (200) zum Zuführen von Luft nach außen durch ein zweites Belüftungsloch (212), das im Gebläsegehäuse (200) ausgebildet ist, durch Rotation des Flügelteils (120) beinhaltet. Die elektronische Steuereinheit (10) weist ferner einen Rechenteil (71) und ein Schaltungselement (61) auf, die im Einheitengehäuse (20, 30) aufgenommen sind. Der Rechenteil (71) steuert die Gebläseeinheit (100) und eine Brennkraftmaschine. Das Schaltungselement (61) beinhaltet einen Kühlanweisungsteil (74) zum Antreiben des Gebläselüfters (100) in Antwort auf eine Anweisung von dem Rechenteil (71) und einen Aktuatorantriebsteil (73) zum Antreiben der Brennkraftmaschine in Antwort auf eine Anweisung von dem Rechenteil (71). Das zweite Belüftungsloch (212) ist vorgesehen, um Luft einem Oberflächenbereich des Einheitengehäuses (20, 30) zuzuführen, der dem Schaltungselement (61) gegenüberliegt.
Patent DE-102018211682-A1 (DE)
Title: Maschinelle lernvorrichtung, numerische steuervorrichtung, numerisches steuersystem und maschinelles lernverfahren
Inventor: MATSUMURA HIROSHI
IPC: G05B13/02
Filed: 2018-07-13
Abstract: Um die Bearbeitungszeit zu reduzieren und gleichzeitig die Bearbeitungsgenauigkeit aufrechtzuerhalten, indem eine angemessene Bearbeitungsbedingung durch ein maschinelles Lernen bestimmt wird, umfasst eine maschinelle Lernvorrichtung 300, die konfiguriert ist zum Durchführen eines maschinellen Lernens in Bezug auf eine numerische Steuervorrichtung 200, die eine Werkzeugmaschine 100 basierend auf einem Bearbeitungsprogramm betreibt: eine Zustandsinformationen-Erhaltungseinheit 301 zum Erhalten von Zustandsinformationen einschließlich von in dem Bearbeitungsprogramm gesetzten Bedingungen, die die Spindelgeschwindigkeit, die Vorschubrate, die Anzahl von Schnitten und die Schnittgröße pro Schneidvorgang oder eine Werkzeugkompensationsgröße umfassen, und von einer Zykluszeit für das Schneiden eines Werkstücks und einer Bearbeitungsgenauigkeit des Werkstücks; eine Aktionsinformationen-Ausgabeeinheit 303 zum Ausgeben von Aktionsinformationen einschließlich von Modifikationsinformationen der in den Zustandsinformationen enthaltenen Bedingungen zu der numerischen Steuervorrichtung; eine Belohnungs-Ausgabeeinheit 3021 zum Ausgeben eines Belohnungswerts in einem Verstärkungslernen basierend auf der Zykluszeit und der Bearbeitungsgenauigkeit, die in den Zustandsinformationen enthalten sind; und eine Wertfunktion-Aktualisierungseinheit 3022 zum Aktualisieren einer Aktionswertfunktion basierend auf einem durch die Belohnungsausgabeeinheit ausgegebenen Belohnungswert, den Zustandsinformationen und den Aktionsinformationen.
Patent DE-102018213866-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Initialisierung einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage nach einer Inbetriebnahme sowie elektronisch schlupfregelbare Fremdkraftbremsanlage
Inventor: HERVE BENOIT
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Initialisierung einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage (10) nach einer Inbetriebnahme sowie eine elektronisch schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage (10).Bekannte Fremdkraftbremsanlagen (10) sind mit einem Druckerzeuger zur Förderung von Druckmittel in einen Druckmittelkreis (A; B) ausgestattet. Wird ein Druckerzeuger verwendet, welcher eine Plungereinrichtung (32) aus einem Plungerzylinder (40), einem Plungerkolben (38) und einem von Plungerzylinder (40) und Plungerkolben (38) eingeschlossenen Plungerarbeitsraum (35) umfasst, ist es zu einer vollumfänglichen Ausnutzung des Volumens dieses Plungerarbeitsraums (35) notwendig, die Position des Plungerkolbens (38) zu kennen. Sofern keine kostenintensiven Positionssensoren verwendet werden, erfolgt dies im Rahmen eines Initialisierungsvorgangs der Fremdkraftbremsanlage (10) bei dem einer der Endanschläge des Plungerkolbens (38) nach einer Inbetriebnahme der Fremdkraftbremsanlage (10) gezielt angefahren wird. Dabei kann es zu unerwünschten Geräuschen und zu hohen Bauteilbelastungen kommen.Zur Vermeidung dieser Nachteile wird erfindungsgemäß eine Charakteristik (66, 78), mit der eine Betätigung des Plungerkolbens (38) bei der Initialisierung der Fremdkraftbremsanlage durch den Motor (30) erfolgt, vom elektronischen Steuergerät (28) in Abhängigkeit einer vorliegenden Information über die Position Plungerkolbens (38) zum Start der Initialisierung ausgewählt und durch entsprechende elektronische Ansteuerung des Motors (30) umgesetzt.
Patent DE-102018214757-A1 (DE)
Title: Geschirrspüler
Inventor: YANG DAEBONG
IPC: A47L15/02
Filed: 2018-08-30
Abstract: Offenbart wird ein Geschirrspüler, der Spülwasser und Dampf versprüht, um Geschirr oder Kochgerätschaften zu spülen. Der erfindungsgemäße Geschirrspüler weist auf: eine Wanne, die Spülgut aufnimmt; einen Sumpf, der an einem Boden der Wanne angeordnet ist, um Spülwasser zu speichern; einen Sprüharm, der das im Sumpf gespeicherte Sprühwasser in die Wanne sprüht; eine Heizung, die Wärme durch Beheizen von Spülwasser in einer Zirkulationsleitung erzeugt, die den Sumpf und den Sprüharm verbindet; und eine Dampfleitung, die mit der Dampfdüse verbunden ist und in der der durch die Heizung erzeugte Dampf strömt. Dadurch kann der in der Zirkulationsleitung erzeugte Dampf ungestört zugeführt werden.
Patent DE-102018216708-A1 (DE)
Title: Kühlplatte zur Temperierung zumindest einer Batteriezelle und Batteriesystem
Inventor: SCHMITT MARKUS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlplatte (10) zur Temperierung zumindest einer Batteriezelle, insbesondere für eine Traktionsbatterie, aufweisend einen Rahmen (12) mit Strömungskanälen (16) ausgebildet für eine Durchströmung mit einem Kühlmittel und eine flexibel ausgebildete Abdeckung (14), welche die Strömungskanäle (16) fluiddicht begrenzt und zur thermischen Kontaktierung der zumindest einen Batteriezelle vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Strömungskanäle (16) zumindest eine Störkontur (28) aufweisen, welche zur Turbulenzerhöhung im die Strömungskanäle (16) durchströmenden Kühlmittel vorgesehen ist.
Patent DE-102018219038-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung zur Erzeugung eines Aerosols, System zum Abdichten und Aufpumpen von Fahrzeugluftreifen und ein Verfahren zum Abdichten von Fahrzeugluftreifen oder aufblasbaren technischen Gummiartikeln sowie die Verwendung einer Dosiereinheit zum Erzeugen eines Aerosols
Inventor: DAHLKE MARKUS
IPC: B60C23/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilervorrichtung zur Erzeugung eines Aerosols umfassend sowohl Gas als auch Dichtmittel, wobei die Verteilervorrichtung mindestens einen Gasanschluss zur Verbindung mit mindestens einer Druckluftquelle, mindestens einen Dichtmittelanschluss zur Verbindung mit mindestens einem Dichtmittelbehälter und ein oder mehr als ein Verbindungselement zur Verbindung mit einem Fahrzeugluftreifen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilervorrichtung eine Dosiereinheit zum Dosieren der zur Verteilervorrichtung zugeführten Dichtmittelmenge aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein System zum Abdichten und Aufpumpen von Fahrzeugluftreifen und ein Verfahren zum Abdichten von Fahrzeugluftreifen oder aufblasbaren technischen Gummiartikeln sowie die Verwendung einer Dosiereinheit zum Erzeugen eines Aerosols.
Patent DE-102018219872-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: STIEFENHOFER MAGNUS
IPC: F16H61/686
Filed: 2018-11-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, wobei der Antriebstrang ein Antriebsaggregat (15), ein Getriebe (1) und einen Abtrieb (16) aufweist, wobei das Getriebe (1) mindestens zwei formschlüssige Schaltelemente (A, F) und mindestens zwei reibschlüssige Schaltelemente (B, C, D, E) aufweist, wobei in jedem kraftschlüssigen Gang eine erste Anzahl von Schaltelementen geschlossen und eine zweite Anzahl von Schaltelementen geöffnet ist, wobei dann, wenn mindestens eine Einstiegsbedingung vorliegt, in einen Segelmodus eingestiegen wird, wobei dann, wenn mindestens eine Ausstiegsbedingung vorliegt, aus dem Segelmodus ausgestiegen wird, und wobei im Segelmodus Segelgänge eingelegt und nachgeführt werden, von denen aus bei Ausstieg aus dem Segelmodus ein passender kraftschlüssiger Gang im eingelegt werden kann. Dann, wenn der Antriebstrang im Segelmodus bei stillgesetztem Antriebsaggregat (15) betrieben wird und bei Nachführung des Segelgangs ein formschlüssiges Schaltelement (A) geschlossen wird, wird das Einlegen des formschlüssigen Schaltelements (A) überwacht, wobei dann, wenn hierbei festgestellt wird, dass dasselbe nicht vollständig eingelegt werden konnte, auf eine Zahn-Auf-Zahn-Stellung an demselben geschlossen wird, und zur Auflösung der Zahn-Auf-Zahn-Stellung ein zuvor geöffnetes reibschlüssiges Schaltelement (E) zumindest bis zum Anlegepunkt geschlossen und über dasselbe ausgehend vom Abtrieb (16) ein definiertes Drehmoment in Richtung auf das zu schließende formschlüssige Schaltelement (A) übertragen wird.
Patent DE-102018222388-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Elektrolyseanlage und Elektrolyseanlage
Inventor: SCHUETZBACH PETER
IPC: C25B9/19
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Elektrolyseanlage mit einem Protonen-Austausch-Membran-basierten Elektrolyseblock umfassend den Schritt eines Spülens (100) eines anodenseitigen Strömungspfades der Elektrolyseanlage mit Stickstoff und/oder einem Edelgas bis zu einem Zeitpunkt einer elektrochemischen Inbetriebnahme des Elektrolyseblocks , wobei der anodenseitige Strömungspfad den Elektrolyseblock durchläuft und innerhalb des Elektrolyseblocks eine Anode und eine Protonen-Austausch-Membran aufweist und der anodenseitige Strömungspfad eingerichtet ist, einen Volumenstrom deionisierten Wassers zu führen.
Patent DE-102019000617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erkennung mindestens einer Verkehrsstörung auf einer Route eines Fahrzeugs, Navigationssystem zum Ausführen eines solchen Verfahrens, sowie Fahrzeug mit einem solchen Navigationssystem
Inventor: AUER MARKUS
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Erkennung mindestens einer Verkehrsstörung auf einer Route eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine Ortungseinheit zur Erfassung einer aktuellen Position des Fahrzeugs und ein Navigationssystem zur Berechnung und/oder zur Ausführung der Route aufweist, wobei die Route zwischen einem Startpunkt und einem Zielpunkt berechnet wird, wobei der Zielpunkt von dem Navigationssystem erfasst oder dem Navigationssystem mitgeteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die aktuelle Position des Fahrzeugs erfasst wird, die Route von dem Startpunkt zu dem Zielpunkt berechnet oder dem Navigationssystem mitgeteilt wird, wobei eine berechnete Route erhalten wird, eine tatsächliche Route des Fahrzeugs von dem Startpunkt zu dem Zielpunkt erfasst wird, eine Abweichung der berechneten Route von der tatsächlichen Route ermittelt wird, und mindestens eine Verkehrsstörung erkannt wird, wenn die Abweichung der berechneten Route von der tatsächlichen Route einen bestimmten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102019001656-A1 (DE)
Title: Makromolekulare Verbindungen mit hohen Gehalten an Phosphor und Stickstoff, Verfahren zur Herstellung und Verwendung
Inventor: ADNER DAVID
IPC: C09K21/14
Filed: 2019-03-07
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung werden makromolekulare Verbindungen mit hohen Gehalten an Phosphor und Stickstoff, Verfahren zu deren Herstellung aus einem linearen, verzweigten oder vernetzten Polyethylenimin und den chemischen Verbindungen 2-Methyl-1,2-oxaphospholan-5-on-2-oxid oder 2-Phenyl-1,2-oxaphospholan-5-on-2-oxid sowie deren Verwendung als halogenfreie Flammschutzmittel für Kunststoffe bereitgestellt.
Patent DE-102019001760-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsgerät, maschinelle lernvorrichtungund system
Inventor: MIZUSAWA KAZUYASU
IPC: H04L69/40
Filed: 2019-03-12
Abstract: Es wird ein Informationsverarbeitungsgerät bereitgestellt, das in der Lage ist, die Ursache eines Datenübertragungsfehlers zu identifizieren. Das Informationsverarbeitungsgerät zum Identifizieren einer Ursache für das Auftreten eines Datenübertragungsfehlers bei der Datenkommunikation mit einer Vorrichtung umfasst: eine Fehlerdetektionseinheit, die das Auftreten eines Datenübertragungsfehlers detektiert; eine Aufzeichnungseinheit, welche die Anzahl von Detektionen des Datenübertragungsfehlers pro Zeiteinheit aufzeichnet; und eine Identifizierungseinheit, die auf der Grundlage einer Tendenz der Anzahl von Detektionen des Datenübertragungsfehlers pro Zeiteinheit identifiziert, ob die Ursache für das Auftreten des Datenübertragungsfehlers der Einfluss von Rauschen oder ein Hardwaredefekt ist.
Patent DE-102019004375-A1 (DE)
Title: Steuerung der Ammonium-Konzentration im Faulreaktor durch Nitrifikation von zurückgeführtem Prozesswasser
Inventor: KÜBLER HANS
IPC: C02F3/30
Filed: 2019-06-06
Abstract: Bei der anaeroben Vergärung von Abfällen mit einem hohen Gehalt an Stickstoff und einer sehr guten Vergärbarkeit ihrer organischen Substanz stellt sich im Faulreaktor eine hohe Konzentration an Ammonium/Ammoniak ein, die hemmend auf den anaeroben Vergärungsprozess wirkt. Diese Konzentration kann abgesenkt werden, indem flüssiges Gärprodukt, das für eine Nassaufbereitung dieser Abfälle zurückgeführt wird, zuvor biologisch nitrifiziert wird. Zur Stabilisierung des pH-Werts in diesem Nitrifikationsreaktor erfolgt eine partielle Denitrifikation des zurückgeführten Wassers. Zur Beschleunigung der Denitrifikation wird dem Reaktor ein Wasserstrom zugeführt, der eine hohe Konzentration an biologisch leicht abbaubarem Kohlenstoff enthält. Prozesswasser mit einem hohen BSB5-Gehalt, z.B. Presswasser aus der Entwässerung der Störstoffe, die in der Nassaufbereitung des Abfalls abgetrennt werden, sind hierfür geeignet.
Patent DE-102019004402-A1 (DE)
Title: Gerät fürs denken und vorstellungskraft
Inventor: SADEEQ REBAR ABDULLAH M
IPC: G09B21/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Denk- und Vorstellungsgerät zum verbesserten Denken, zur Erweiterung des Vorstellungsvermögens und zur Stärkung der Denkfähigkeiten bei den Benutzern und den Übenden von Kleinen und Großen sowie Menschen mit besonderen Bedürfnissen (Behinderten), dadurch gekennzeichnet, dass das Denk- und Vorstellungsgerät aus zwei Teilen besteht, die einander ergänzen, wobei der vordere Teil ein visueller Bildschirm fürs Sehen, Themen vorschlagen und Fragen sowie Eingabe der Antworten ist, und der hintere verdeckte Teil für Benutzer ist, die durch Betasten und Fühlen die Aufgaben vom Gerät lösen können. In Ausführungsformen umfasst der hintere Teil bewegliche Knöpfe, die eine hervorhebende Form bilden, die eine Frage oder ähnliches abbilden, wobei durch das Berühren mit den Fingern die Lösung angegeben wird, die dann auch auf dem vorderen Teil wiedergegeben wird.
Patent DE-102019007861-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe einer Fahrstrecke
Inventor: ALEKSIC MARIO
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Freigabe einer Fahrstrecke (F) für einen automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine dem Fahrzeug (1) vorausliegende Fahrstrecke (F) für einen automatisierten Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) freigegeben wird, wenn mittels einer digitalen Karte (3), die während des automatisierten Fahrbetriebes zur landmarkenbasierten Lokalisierung des Fahrzeuges (1) herangezogen wird, ermittelt wird, dass entlang der Fahrstrecke (F) Landmarken (L) vorhanden sind, welche hinsichtlich ihrer Eignung für eine Längs- und Querlokalisierung des Fahrzeuges (1) Anforderungen erfüllen, welche in Abhängigkeit eines Verlaufes der Fahrstrecke (F) vorgegeben sind.
Patent DE-102019008811-A1 (DE)
Title: Parksperrensystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parksperrensystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einem Getriebegehäuse (12) montierbaren Parksperrengehäuse (14), mit einer an dem Parksperrengehäuse (14) drehbar um eine Drehachse (20) gelagerten Sperrklinke (16), einer an dem Parksperrengehäuse (14) in einer Betätigungsrichtung (32) verschiebbar gelagerten Schaltstange (28), mit einem an der Schaltstange (28) gelagerten Betätigungselement (30), wobei die Drehachse (20) parallel zu der Betätigungsrichtung (32) angeordnet ist.