baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206287-A1 (DE)
Title: Verschließvorrichtung
Inventor: BUDARICK MARKO
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Verschließvorrichtung zum Verschließen einer Gehäuseöffnung, insbesondere eines elektrischen Türantriebsgehäuses, umfassend: einen Rahmen, welcher eine Rahmenöffnung definiert und welcher dazu ausgebildet ist, in die zu verschließende Gehäuseöffnung eingesetzt und, insbesondere ohne zusätzliche Hilfsmittel, am Gehäuse fixiert zu werden, und einen lösbar mit dem Rahmen verbundenen oder verbindbaren Deckel, durch welchen die Rahmenöffnung im Zusammenwirken mit dem Rahmen verschließbar ist.
Patent DE-102019210544-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerätevorrichtung
Inventor: HAHN DELIA
IPC: F25D19/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Bedienkomforts bereitzustellen, wird eine Haushaltskältegerätevorrichtung (10a-b) vorgeschlagen mit zumindest einem Kältefach (14a-b), welches zu einer Kühlung zumindest eines Kühlguts (144a-b) vorgesehen ist, mit zumindest einer Sensoreinheit (134a-b), welche in zumindest einem Detektionsbereich (140a-b) zu einer Detektion zumindest eines Kühlgutparameters, welcher als eine als Oberflächentemperatur ausgebildete Temperatur des Kühlguts (144a-b) ausgebildet ist, vorgesehen ist, und mit zumindest einer Steuereinheit (70a-b), welche zu einer Auswertung der detektierten Temperatur des Kühlguts (144a-b) vorgesehen ist.
Patent DE-102019212353-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: F15B13/08
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen quaderförmigen Hydraulikblock (1) eines Hydraulikaggregats (2) einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage zu einer Befestigung wahlweise mit einer oder einer gegenüberliegenden Befestigungsseite (13, 13') an einer Spritzwand eines Kraftwagens auszubilden, so dass das Hydraulikaggregat (2) wahlweise mit einem Elektromotor (6) auf einer rechten oder einer linken Seite des Hydraulikblocks (1) in einem Motorraum des Kraftwagens untergebracht werden kann.
Patent DE-102019212370-A1 (DE)
Title: Kühlung eines elektrischen Steuergeräts
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-19
Abstract: Eine Kühlvorrichtung (110) für ein elektrisches Steuergerät (115) an Bord eines Kraftfahrzeugs (205) umfasst einen Wärmetauscher (125), der zur wärmeleitenden Verbindung mit dem Steuergerät (115) eingerichtet ist; ein Ventil (150) zur Steuerung eines Stroms von Gas (145) durch den Wärmetauscher (125); und einen Gasspeicher (140) als Quelle für das Gas (145).
Patent DE-102019213185-A1 (DE)
Title: Querführung eines Fahrzeugs mittels von anderen Fahrzeugen erfassten Umgebungsdaten
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W30/10
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Querführung eines Fahrzeugs (10), das das Erfassen von Umgebungsdaten eines Fahrzeug (10) beim Befahren einer Strecke, das Erhalten von gespeicherten Umgebungsdaten, die von einer Mehrzahl von anderen Fahrzeugen (10), die die Strecke aktuell nicht befahren, beim Befahren der Strecke erfasst wurden,das Plausibilisieren der gespeicherten Umgebungsdaten anhand der erfassten Umgebungsdaten unddas Durchführen einer Querführung des Fahrzeugs (10) basierend auf den plausibilisierten Umgebungsdaten umfasst.Die Erfindung betriff auch eine Anordnung (1) zum Querführen eines Fahrzeugs (10).
Patent DE-102019217680-A1 (DE)
Title: Luftzuführvorrichtung
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftzuführvorrichtung (1) mit einem elektromotorischen Antrieb (2), der einen Rotor (3) mit mindestens einem Magneten (9) umfasst, und mit einer Kühleinrichtung (13).Um die Luftzuführvorrichtung (1), insbesondere im Hinblick auf ihren Wirkungsgrad und/oder ihre Lebensdauer, zu verbessern, weist die Kühleinrichtung (13) außen an dem Magneten (9) eine von einem Kühlmedium durchströmte Kühlkanalgeometrie auf.
Patent DE-102019218697-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Stützelement und Kraftfahrzeug, umfassend die Fahrzeugkarosserie
Inventor: CONEN MANFRED
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeugkarosserie, umfassend eine Bodenstruktur (50) sowie daran fixiert ein Stützelement (10) zur Abstützung von Kräften (200) und/ oder Drehmomenten, die von einer Sitzeinrichtung (110) eines die Kraftfahrzeugkarosserie aufweisenden Kraftfahrzeugs übertragenen werden, mit einer Aufnahmeeinrichtung (20) zur Einleitung der Kräfte (200) und/oder Drehmomente. Das Stützelement (10) umfasst ein Zugelement (30), welches entlang der Längsrichtung der Kraftfahrzeugkarosserie in einem Abstand zur Aufnahmeeinrichtung (20) an der Bodenstruktur (50) fixiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein die Kraftfahrzeugkarosserie aufweisendes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019219065-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer elektromagnetischen Betätigungsvorrichtung
Inventor: KOSCHNY ANDREAS
IPC: H01F7/129
Filed: 2019-12-06
Abstract: Dargestellt wird eine elektromagnetische Betätigungsvorrichtung, aufweisend eine elektromagnetische Spule (16) mit einer sich in einer axialen Richtung erstreckenden Zentralausnehmung (40), einem in die Zentralausnehmung (40) eingesetzten, mit einer magnetischen Trennstelle (46) versehenen zylindrischen Polrohr (18), einem in dem Polrohr (18) verschiebbar angeordneten Anker (20) und einem an der elektromagnetischen Betätigungsvorrichtung (1) in der axialen Richtung verschiebbar gelagerten Kraftübertragungselement (30), wobei der Anker (20) durch eine Betätigung der elektromagnetischen Spule (16) bewegbar ist, so dass eine von dem Anker (20) aufgebrachte Kraft auf das Kraftübertragungselement (30) übertragbar ist, wobei der Anker in dem Polrohr (18) in einer in das Polrohr (18) eingesetzten, hülsenförmigen Lagerfolie (36) gelagert ist, wobei die Lagerfolie (36) eine dem Anker (20) zugewandte als Gleitfläche (85) dienende Innenseite (66) und eine dem zylindrischen Polrohr (18) zugewandte Außenseite (68) aufweist, wobei die Lagerfolie (36) zumindest teilweise aus einem reibungsverminderndem Material gefertigt ist und wobei die Lagerfolie (36) an der Innenseite (66) eine intakte Schicht (81) aus dem reibungsvermindernden Material aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das reibungsvermindernde Material der Lagerfolie (36) an der Außenseite (68) durch Ätzen der Oberfläche derart modifiziert ist, dass der Reibwert an der Außenseite (68) größer als der Reibwert an der Innenseite (66) ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Betätigungsvorrichtung vorgestellt.
Patent DE-102020000918-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Geräuschunterdrückung in einem Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: MOELLER RAINER
IPC: B60N2/879
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Geräuschunterdrückung in einem Innenraum (2) eines Fahrzeugs mit zumindest einem Lautsprecher (5, 6) zur Ausgabe eines Gegenschalls. Erfindungsgemäß ist der zumindest eine Lautsprecher (5, 6) mit einer Bewegungsvorrichtung (7) gekoppelt. Die Bewegungsvorrichtung (7) ist ausgebildet, den zumindest einen Lautsprecher (5, 6) automatisch in Abhängigkeit zumindest einer Ohrposition eines Fahrzeuginsassen (l1 bis l4) relativ zu zumindest einem Ohr des Fahrzeuginsassen (l1 bis l4) im Innenraum (2) des Fahrzeugs zu positionieren.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Geräuschunterdrückung in einem Innenraum (2) eines Fahrzeugs, wobei mittels zumindest eines Lautsprechers (5, 6) ein Gegenschall ausgegeben wird. Erfindungsgemäß wird der zumindest eine Lautsprecher (5, 6) mittels einer Bewegungsvorrichtung (7) automatisch in Abhängigkeit zumindest einer Ohrposition eines Fahrzeuginsassen (l1 bis l4) relativ zu zumindest einem Ohr des Fahrzeuginsassen (l1 bis l4) im Innenraum (2) des Fahrzeugs positioniert.
Patent DE-102020001258-A1 (DE)
Title: Digital vernetztes Erfassungssystem für Gülle und Verfahren zur Erfassung von Gülle in einem digital vernetzten Erfassungssystem
Inventor: HARTMANN FERDINAND
IPC: G06Q50/02
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein digital vernetztes Erfassungssystem für Gülle (1000) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Verfahren zur Erfassung von Gülle in einem solchen digital vernetzten Erfassungssystem für Gülle (1000) nach dem Oberbegriff des Nebenanspruchs 16, jeweils im Rahmen einer Güllelieferkette (GK), die die angegebenen Nachteile des Standes der Technik überwinden und die eine automatische, schlagbezogene Erfassung und Dokumentation der Nährstofffracht bei der Übernahme, der Verbringung und Aufbringung von Gülle in einer für alle Akteure der Güllelieferkette zugänglichen und zeitnahen Form sicherstellen. Diese Aufgabe wird systemtechnisch unter anderem dadurch gelöst,• dass das Gülle-Tankfahrzeug (400) so eingerichtet ist, dass es die jeweilige strömende Gülle (G) bei der Übernahme aus dem Abgebertank (211) in einen fahrzeugseitigen Güllebehälter (410) durch den fahrzeugseitigen Güllesensor (434) auf ihre maßgebliche Nährstoffkonzentration (k) hin kontinuierlich analysiert und das Ergebnis der jeweils übernommenen Güllemenge, die ebenfalls fahrzeugseitig mengenmäßig erfasst wird, zuordnet,• dass die jeweilige abgeberstellenseitige, aufnehmerstellenseitige und fahrzeugseitige Datenübertragungseinrichtung (218, 226, 450) sowie die jeweilige abgeberstellenseitige, aufnehmerstellenseitige, abgeberseitige, aufnehmerseitige und fahrer- und/oder fuhrunternehmerseitige Fernsteuerungseinrichtung (217, 223, 300, 300*, 500) mit einem Datennetzwerk (100) datenleitend verbunden ist, und das Datennetzwerk (100) mit wenigstens einem Prozessor (110) und wenigstens einem Datenspeicher (120) in datenleitender Verbindung steht und• dass die jeweilige Datenübertragungseinrichtung (218, 226, 450) sowie die jeweilige Fernsteuerungseinrichtung (217, 223, 300, 300*, 500) dazu eingerichtet sind, die zugeordneten abgeberseitigen, aufnehmerseitigen und fahrzeugseitigen Daten (D1, D2, D4, D3) in einer der jeweiligen Anwendung angemessenen verzugsarmen Echtzeit drahtlos an das Datennetzwerk (100) zu senden und/oder von diesem zu empfangen.
Patent DE-102020001389-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät mit einer Mischkammer und Mischkammer für ein Beatmungsgerät
Inventor: MULFINGER JONAS
IPC: A61M16/20
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Beatmungsgerät (1) mit einer elektronischen Steuervorrichtung (8) aufweisend eine Stromversorgung sowie ein Elektrogebläse (2) mit einem Ansaugeingang (21) und einem Gebläseausgang (22). Hierbei ist ein Magnetventil (3), aufweisend einen Zulauf (302) und einen Auslauf (303) in einem Ventilgehäuse (301), über den Auslauf (303) mit dem Ansaugeingang (21) oder über den Zulauf (302) mit dem Gebläseausgang (22) pneumatisch in einer pneumatischen Hauptleitung (4) verbunden.
Patent DE-102020001445-A1 (DE)
Title: Zweiteiliger Achsschenkel für Mehrlenker-Vorderachsen
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B62D7/06
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zweiteilige Achsschenkelanordnung (1, 101) für ein Fahrzeug mit einer Fahrzeuglängsrichtung (XL), umfassend einen inneren Achsschenkel (2) und einen äußeren Achsschenkel (3). Der äußere Achsschenkel (3) ist zur Anordnung einer Bremse (9) und eines Radlagers (7) eingerichtet. Der innere Achsschenkel (2) weist ein hinter der Radachse (XR) angeordnetes Spurstangengelenk (12) zur gelenkigen Verbindung mit einer Spurstange (10) sowie ein oberes Quergelenklager (19) oberhalb der Radachse (XR) und ein unteres Quergelenklager (20) unterhalb der Radachse (XR) zur gelenkigen Verbindung mit jeweils einem Querlenker (13, 14, 130) auf. Die Quergelenklager (19, 20) spannen eine geometrische Lenkachse (XG), um welche der innere Achsschenkel (2) mittels einer auf das Spurstangengelenk (12) aufgebrachten Lenkkraft schwenkbar ist. Die Achsschenkel (2, 3) sind mit Lagern (4, 104, 5, 6, 106) elastisch gegeneinander um eine Seitenkraft-Längsachse (XG) schwenkbar verbunden. Die Lager (4, 104, 5, 6, 106) sind so angeordnet und eingerichtet, dass die Seitenkraft-Längsachse (XG) die Fahrbahn in Fahrzeuglängsrichtung (XL) vor der geometrischen Lenkachse (XG) und vor dem von der Radachse (XR) auf die Fahrbahn gefällten Lot schneidet.
Patent DE-102020004721-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung
Inventor: LIU MINGJIAO
IPC: H01L29/861
Filed: 2020-08-04
Abstract: Eine Vorrichtung schließt einen ersten dotierten Halbleiterbereich und einen zweiten entgegengesetzt dotierten Halbleiterbereich ein, die durch einen undotierten oder schwach dotierten Halbleiterdriftbereich getrennt sind. Die Vorrichtung schließt ferner eine erste Elektrodenstruktur, die einen ohmschen Kontakt mit dem ersten dotierten Halbleiterbereich herstellt, und eine zweite Elektrodenstruktur, die einen Universalkontakt mit dem zweiten dotierten Halbleiterbereich herstellt, ein. Der Universalkontakt der zweiten Elektrodenstruktur ermöglicht den Fluss von sowohl Elektronen als auch Löchern in die Vorrichtung hinein und aus ihr heraus.
Patent DE-102020004752-A1 (DE)
Title: DC-Modulierendes modulares elektrisches Umrichtersystem und zugehöriges Steuerungsverfahren
Inventor: LI ZHONGXI
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-08-05
Abstract: Ein elektrisches Umrichtersystem mit mindestens einem Frontend und einem Backend zur Erhöhung der Ausgangsqualität sowie zur Verringerung des Schaltverlustes und der damit verbundenen Steuerung sind offengelegt. Unter anderem kann das elektrische Umrichtersystem und die zugehörige Steuerung gemäß der offengelegten Erfindung ein- und mehrphasigen Wechselstrom mit Strom- oder Spannungssteuerung erzeugen und findet beispielsweise Anwendung in drehzahlvariablen Antrieben, netzgekoppelten Batterieladegeräten, photovoltaischen Systemen oder Netzspeichern.
Patent DE-102020005646-A1 (DE)
Title: Slot-Filling mit kontextbezogenen Informationen
Inventor: VEYSEH AMIR POURAN BEN
IPC: G06T1/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein System, ein Verfahren und ein nicht transitorisches, computerlesbares Medium zum Bearbeiten von Bildern mit verbalen Befehlen sind beschrieben. Ausführungsformen des Systems, des Verfahrens und des nicht transitorischen, computerlesbaren Mediums können ein künstliches neuronales Netzwerk (KNN) beinhalten, welches eine Worteinbettungskomponente, die konfiguriert ist, eine Texteingabe in eine Menge von Wortvektoren umzuwandeln, einen Merkmalsencoder, der konfiguriert ist, einen kombinierten Merkmalsvektor für die Texteingabe basierend auf den Wortvektoren zu erzeugen, eine Bewertungsschicht, die konfiguriert ist, Bezeichnerbewertungen basierend auf den kombinierten Merkmalsvektoren zu berechnen, wobei der Merkmalsencoder, die Bewertungsschicht oder beide unter Verwendung von Multi-Task Lernen mit einer Verlustfunktion trainiert sind, die einen ersten Verlustwert und einen zusätzlichen Verlustwert basierend auf gegenseitiger Information, kontextbasierter Information oder satzbasierter Information beinhaltet, und eine Befehlskomponente, die konfiguriert ist, eine Menge von Bildbearbeitungswortbezeichnern basierend auf den Bezeichnerbewertungen zu identifizieren, umfasst.
Patent DE-102020102310-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Recyclen eines Transferprodukts
Inventor: VON BEYER MARKUS
IPC: B29B17/04
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Recyclen eines Transferprodukts aufweisend zumindest eine Trägerfolie, wobei auf der zumindest einen Trägerfolie zumindest teilweise eine Transferlage ablösbar angeordnet ist, und wobei bei dem Verfahren, insbesondere in der folgenden Abfolge, folgende Schritte durchgeführt werden:a) Zerkleinern (10) des Transferprodukts mittels eines Zerkleinerungsmittels oder einer Zerkleinerungsvorrichtung zu Transferproduktschnipseln, insbesondere Trägerfolienschnipseln, bevorzugt wobei das Transferprodukt aufgewickelt auf einer Rolle vorliegt,b) Verdichten (30) der Transferproduktschnipsel, insbesondere Trägerfolienschnipsel, zu einem Kompakterzeugnis oder Extrudieren (31) der Transferproduktschnipsel, insbesondere Trägerfolienschnipsel, zu einem Extrusionserzeugnis.
Patent DE-102020103644-A1 (DE)
Title: ECO-CRUISE: Drehmoment-Management
Inventor: GREWAL AMANPAL S
IPC: B60W40/12
Filed: 2020-02-12
Abstract: Ein Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung zum Steuerung eines Fahrzeugs beinhaltet: Empfangen einer eingestellten Geschwindigkeit, einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit und einer zulässigen Mindestgeschwindigkeit durch eine Steuerung des Fahrzeugs, wobei jede der zulässigen Höchstgeschwindigkeit und der zulässigen Mindestgeschwindigkeit eine Geschwindigkeitsgrenze ist; ein Antriebssystem zum Erzeugen eines befohlenen Achsdrehmoments zum Aufrechterhalten der eingestellten Geschwindigkeit; Überwachen einer aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs; Bestimmen einer aktuellen Fahrzeugbeschleunigung des Fahrzeugs; Bestimmen einer Zeit, die das Fahrzeug benötigt, um die Geschwindigkeitsgrenze zu erreichen; Bestimmen, ob die Zeit, die das Fahrzeug benötigt, um die Geschwindigkeitsgrenze zu erreichen, kürzer ist als ein vorbestimmter Zeitschwellenwert; und in Erwiderung auf das Bestimmen, dass die Zeit, die das Fahrzeug benötigt, um die Geschwindigkeitsgrenze zu erreichen, kürzer ist als der vorbestimmte Zeitschwellenwert, Anweisung an das Antriebssystem des Fahrzeugs, das befohlene Achsmoment einzustellen.
Patent DE-102020104852-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschineneinheit
Inventor: IMAMURA TAKEHIRO
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-02-25
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschineneinheit umfasst: eine rotierende elektrische Maschine; und ein Gehäuse, das die rotierende elektrische Maschine aufnimmt. Die rotierende elektrische Maschine umfasst: einen Statorkern; eine Mehrphasenspule, die an dem Statorkern befestigt ist; einen Halter für ein leitendes Element, der gemeinsam ein leitendes Element hält, das mit einem Spulenende der Mehrphasenspule verbunden ist und in radialer Richtung außerhalb des Spulenendes angeordnet ist; und einen Anschlussblock, der an einer Befestigungsfläche des Gehäuses befestigt ist und einen Anschlussabschnitt eines Stromverteilungselements mit einem Anschlussabschnitt des leitenden Elements elektrisch verbindet. Der Anschlussblock ist in radialer Richtung außerhalb des Halters für ein leitendes Element angeordnet, und mindestens ein Teil des Anschlussblocks überlappt den Halter für ein leitendes Element in radialer Richtung.
Patent DE-102020105000-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Behältern sowie beschichteter Behälter
Inventor: HERBORT MICHAEL
IPC: C23C16/511
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von Behältern mittels eines PECVD-Verfahrens zur mikrowelleninduzierten Plasmareaktion zur Abscheidung von SiOxauf der Behälterinnenoberfläche mittels Abscheidungsschritten im Vakuum mit einem Plasma, wobei der Behälter aus einem Papiersubstrat besteht, welches aus zellulosehaltigem Material besteht oder dieses umfasst, und wobei das Papiersubstrat an der Innenoberfläche vor dem Abscheiden der Coatingschicht eine Oberflächenrauheit Ravon kleiner 20 nm, bevorzugt kleiner 10 nm und besonders bevorzugt zwischen 2 nm und 5 nm, aufweist.Außerdem betrifft die Erfindung einen Behälter aus einem Papiersubstrat, der mittels Plasmaverfahren mindestens auf der inneren Oberfläche beschichtet ist.
Patent DE-102020105282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen mindestens einer Kennlinie eines Betriebsmittelbehälters für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ARRAS EMMANUEL
IPC: B60K15/073
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Bestimmen mindestens einer Kennlinie eines Betriebsmittelbehälters (10) für ein Kraftfahrzeug aus Konstruktionsdaten zum Herstellen des Betriebsmittelbehälters (10), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Simulieren des Vorhandenseins von Betriebsmittel (20) in dem Betriebsmittelbehälter (10) und von Gravitation, die auf das Betriebsmittel (20) wirkt; Bestimmen der mindestens einen Kennlinie des Betriebsmittelbehälters (10) bezüglich des Betriebsmittels (20) in dem Betriebsmittelbehälter (10) auf Grundlage der Verteilung des Betriebsmittels (20) in dem Betriebsmittelbehälter (10) durch die Gravitation; und Vergleichen mindestens eines Punkts der Kennlinie mit einem vorgegebenen Wert zum Feststellen, ob der Betriebsmittelbehälter (10) eine Mindestbedingung erfüllt.
Patent DE-102020108005-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfende Torsionsstruktur mit zwei Basiskörpern, einem elastischen Element und einer Spindel
Inventor: CHENG CHIA-PAO
IPC: A61F2/64
Filed: 2020-03-24
Abstract: Eine stoßdämpfende Torsionsstruktur umfasst einen ersten Basiskörper und einen zweiten Basiskörper, wobei der erste Basiskörper ein elastisches Element aufweist, wobei ein Anschlagelement auf einer Seite des ersten Basiskörpers angeordnet ist; wobei der zweite Basiskörper eine Kammer zum Umfassen des ersten Basiskörpers aufweist, wodurch das elastische Element zwischen dem ersten Basiskörper und dem zweiten Basiskörper angeordnet ist und elastisch an diesen beiden anliegt, wobei eine Spindel durch den zweiten Basiskörper hindurchgeführt ist und sich dann im ersten Basiskörper befindet, wodurch der zweite Basiskörper drehbar ist, wobei jeweils eine elastische Einheit auf zwei Seiten der Kammer und des Anschlagelements angeordnet ist. Beim Gehen wird das elastische Element durch die dabei entstehende Kraft gedrückt. Durch die elastische Einstellung des elastischen Elements können die vorteilhaften Effekte der Pufferung und Stoßdämpfung in vertikaler Richtung erzielt werden. Nach der Kraftaufhahme können der erste Basiskörper und der zweite Basiskörper relativ zueinander verdreht werden, um mittels der elastischen Einstellung der elastischen Einheit den vorteilhaften Effekt der elastischen Verdrehung zu erreichen. Zusätzlich zur Verringerung der beim Gehen entstehenden Aufprallkraft in vertikaler Richtung kann noch die Aufprallkraft bei Torsion, die bei Änderungen des Geländes und der Straßenbedingungen entsteht, verringert werden.
Patent DE-102020109019-A1 (DE)
Title: Rotor sowie elektrische Maschine
Inventor: EIBL MICHAEL
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-04-01
Abstract: Rotor, insbesondere für eine stromerregte Synchronmaschine, zumindest bereichsweise eingebettet in Vergussmasse, wobei an dem Rotor zumindest ein Leiterelement angeordnet ist, welches eine Wicklung formt und mit einem Stromsammelelement verbunden ist, wobei zumindest zwischen dem Stromsammelelement und der Wicklung Vergussmasse vorgesehen ist, und wobei ein Verbindungsabschnitt des Leiterelements, welcher sich zwischen der Wicklung und dem Stromsammelelement erstreckt, durch ein dort angeordnetes Entkopplungselement von der Vergussmasse abgeschirmt ist.
Patent DE-102020109978-A1 (DE)
Title: Zellentraverse für eine Transportvorrichtung einer Füllmaschine zum Befüllen von Verbundpackungen sowie Zellenkette, Verwendung einer Zellentraverse und Füllmaschine
Inventor: RICHTER JÜRGEN
IPC: B65G47/90
Filed: 2020-04-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Zellentraverse (30) für eine Transportvorrichtung einer Füllmaschine, wobei die Zellentraverse (30) wenigstens eine Aufnahmetasche (PT) mit einem im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt zur Aufnahme von einseitig verschlossenen Packungskörpern (C) aufweist, welche zum Befüllen und anschließenden Verschließen in die Aufnahmetaschen (PT) der Zellenkette eingebracht und als gefüllte und verschlossene Verbundpackungen (P), insbesondere Karton/Kunststoff-Verbundpackungen, aus den Aufnahmetaschen (PT) entnommen werden. Um eine Beschädigung des Druckbildes oder gar der späteren Packung (P) zuverlässig auszuschließen, wobei der in die Aufnahmetasche (PT) eingeschobene Packungskörper (C) dennoch ausreichend fixiert transportiert werden soll, ist vorgesehen, dass jede Aufnahmetasche (PT) an zwei ihrer benachbarten ersten Innenseiten (IA, IB) eine Mehrzahl von verteilt angeordneten Klemmkuppen (36) aufweist und dass an den beiden anderen Innenseiten (IC, ID) nur an den zu den beiden ersten Innenseiten (IA, IB) weisenden Bereich eine Mehrzahl von Klemmkuppen (36) vorgesehen sind.