baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017008148-B4 (DE)
Title: Anomalie-Erfassungseinrichtung und Anomalie-Erfassungsverfahren
Inventor: TAGUCHI SHINYA
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-11-21
Granted: 2021-12-16
Abstract: Anomalie-Erfassungseinrichtung (10), umfassend:eine Beschaffungseinheit (3) zum Beschaffen von Sensorinformationen, die einen Zustand einer Person anzeigen, und Einrichtungsinformationen, die einen Zustand einer Einrichtung anzeigen;eine Erster-Kandidat-Bestimmungseinheit (4) zum Bestimmen, ob sich die beschafften Sensorinformationen in einem normalen Bereich befinden;eine Zweiter-Kandidat-Bestimmungseinheit (5) zum Bestimmen, ob es eine Kombination gibt, die einer Kombination der beschafften Sensorinformationen und der beschafften Einrichtungsinformationen in einer Lerndatenbank (1) entspricht, in der eine oder mehrere Kombinationen der Sensorinformationen und der Einrichtungsinformationen in einem normalen Zustand gespeichert sind;eine Rücksetzbestimmungseinheit (6) zum Bestimmen, ob es Sensorinformationen oder Einrichtungsinformationen gibt, die den beschafften Sensorinformationen oder den beschafften Einrichtungsinformationen in einer Verhaltensmusterdatenbank (2) entsprechen, in der die Sensorinformationen oder die Einrichtungsinformationen im Normalzustand gespeichert sind;eine Bestimmungseinheit (7) zum, wenn durch die Erster-Kandidat-Bestimmungseinheit bestimmt wird, Bestimmen, dass die Sensorinformationen nicht im Normalbereich liegen, dass ein aktueller Zustand im Normalzustand ist, wenn durch die Zweiter-Kandidat-Bestimmungseinheit bestimmt wird, dass es die entsprechende Kombination gibt, und Bestimmen, dass der aktuelle Zustand in einem anormalen Zustand ist, wenn jeweils durch die Zweiter-Kandidat-Bestimmungseinheit und die Rücksetzbestimmungseinheit bestimmt wird, dass es keine entsprechende Kombination und keine entsprechenden Sensorinformationen oder Einrichtungsinformation gibt; undeine Aktualisierungseinheit (8) zum, wenn durch die Erster-Kandidat-Bestimmungseinheit bestimmt wird, dass die Sensorinformationen nicht im Normalbereich liegen, Registrieren der Kombination der beschafften Sensorinformationen und der beschafften Einrichtungsinformationen in der Lerndatenbank, wenn durch die Zweiter-Kandidat-Bestimmungseinheit bestimmt wird, dass es keine entsprechende Kombination gibt, und durch die Rücksetzbestimmungseinheit bestimmt wird, dass es die entsprechenden Sensorinformationen oder Einrichtungsinformationen gibt;wobei die Aktualisierungseinheit vorübergehend die beschafften Sensorinformationen und die beschafften Einrichtungsinformationen behält, und in einem Fall, in dem durch die Erster-Kandidat-Bestimmungseinheit bestimmt wird, dass die Sensorinformationen nicht im normalen Bereich liegen, wenn durch die Zweiter-Kandidat-Bestimmungseinheit bestimmt wird, dass es keine entsprechende Kombination gibt und durch die Rücksetzbestimmungseinheit bestimmt wird, dass es die entsprechenden Sensorinformationen oder Einrichtungsinformationen gibt, die Aktualisierungseinheit eine Kombination der vorübergehend behaltenen Sensorinformationen und der vorübergehend behaltenen Einrichtungsinformationen in der Lerndatenbank registriert.
Patent DE-112018002449-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: OOSHIMA Tatsuya
IPC: F16H59/34
Filed: 2018-05-10
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (10), die Folgendes umfasst:eine Fahrtabschnittbestimmungseinheit (15), die ausgelegt ist zum Bestimmen eines Vorwärts-Fahrtabschnitts, der ein Fahrtabschnitt ist, der einen anderen Straßengradienten als ein Aktuell-Fahrtabschnitt aufweist, in welchem ein Fahrzeug aktuell fährt und der in einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs voraus liegt;eine Vorwärts-Gangstufenauswahleinheit (16), die ausgelegt ist zum Auswählen einer Vorwärts-Gangstufe, welche eine Gangstufe des Fahrzeugs in dem Vorwärts-Fahrtabschnitt ist, auf der Grundlage von: einer Antriebskraftkennlinie, die eine Beziehung zwischen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs und einer Antriebskraft des Fahrzeugs in jeder von mehreren Gangstufen des Fahrzeugs angibt; und eine Fahrwiderstandskennlinie, die eine Beziehung zwischen der Geschwindigkeit des Fahrzeugs und einem Fahrwiderstand des Fahrzeugs, der dem Vorwärts-Fahrtabschnitt entspricht, angibt; undeine Schaltsteuerungseinheit (17), die ausgelegt ist zum Steuern des Schaltens der Gangstufe des Fahrzeugs in dem Vorwärts-Fahrtabschnitt auf der Grundlage der durch die Vorwärts-Gangstufenauswahleinheit (16) ausgewählten Vorwärts-Gangstufe,wobei in einem Fall, in dem ein Fahrtmodus des Fahrzeugs ein erster Modus ist, in welchem Drücken des Kraftstoffverbrauchs priorisiert wird, die Vorwärts-Gangstufenauswahleinheit (16) ausgelegt ist zum Auswählen einer Gangstufe als die Vorwärts-Gangstufe, bei welcher eine minimale fahrbare Fahrzeuggeschwindigkeit, welche eine minimale Geschwindigkeit unter den Geschwindigkeiten des Fahrzeugs ist, bei welcher die durch die Antriebskraftkennlinie angegebene Antriebskraft größer oder gleich dem durch die Fahrwiderstandskennlinie angegebenen Fahrwiderstand ist, am höchsten ist, und in einem Fall, in dem der Fahrtmodus des Fahrzeugs ein zweiter Modus ist, in welchem Verbesserung der Fahrleistung priorisiert wird, die Vorwärts-Gangstufenauswahleinheit (16) ausgelegt ist zum Auswählen einer Gangstufe als die Vorwärts-Gangstufe, bei welcher eine maximale fahrbare Fahrzeuggeschwindigkeit, welche eine maximale Geschwindigkeit unter der Geschwindigkeit des Fahrzeugs ist, bei welcher die durch die Antriebskraftkennlinie angegebene Antriebskraft größer oder gleich dem durch die Fahrwiderstandskennlinie angegebenen Fahrwiderstand ist, am höchsten ist.
Patent DE-112018005119-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern eines oder mehrerer produktlesegeräte und zum bestimmen von produkteigenschaften
Inventor: LAVERY RICHARD
IPC: G06Q20/00
Filed: 2018-09-14
Granted: 2023-10-05
Abstract: Produktlesegerät-Steuersystem, das mit einem oder mehreren Bildsensoren und einem oder mehreren Produktlesegeräten zum Steuern des einen oder der mehreren Produktlesegeräte und zum Bestimmen von Produktmerkmalen ausgestattet ist, wobei das Produktlesegerät-Steuersystem einen oder mehrere Prozessoren (202) umfasst, wobei das Produktlesegerät-Steuersystem konfiguriert ist zum:Erfassen (504), mit dem einen oder den mehreren Bildsensoren, eines oder mehrerer Bilder, die einem Produkt (104, 106) zugeordnet sind, wobei das Produkt (104, 106) eine Produktkennung aufweist und das Produkt (104, 106) sich in einem Verkaufsort (100) befindet;Steuern (506), basierend auf dem Erkennen der Produktkennung in dem einen oder den mehreren Bildern, eines ersten Produktlesegerätes in eine Richtung des Produkts (104, 106), wobei das erste Produktlesegerät sich innerhalb des Verkaufsortes (100) befindet; undScannen (508) des Produkts (104, 106) mit dem ersten Produktlesegerät, wobei das Scannen mindestens ein dem Produkt (104, 106) zugeordnetes Merkmal bestimmt.
Patent DE-112018005630-B4 (DE)
Title: Head-up-Display-Vorrichtung
Inventor: MISAWA AKIO
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-10-10
Granted: 2021-11-25
Abstract: Head-up-Display-Vorrichtung (1), umfassend:eine Bildanzeigevorrichtung (30), die dazu eingerichtet ist, eine Lichtquelle (31) und ein Anzeigeelement (33) zu haben und ein Bild zu erzeugen;ein Bildlichtprojektionsmittel, das dazu eingerichtet ist, ein virtuelles Bild auf einem vorderen Teil eines Fahrzeugs (2) durch Projizieren des von der Bildanzeigevorrichtung emittierten und auf eine Windschutzscheibe (3) zu reflektierenden Bildlichts anzuzeigen; undein Erfassungsmittel (6) das dazu eingerichtet ist, den Blickpunkt des Fahrers (5) zu erfassen,wobei das Bildlichtprojektionsmittel ein Mittel umfasst, das aus ausschließlich einfarbigem sichtbarem Licht bestehendes Beleuchtungslicht erzeugt, das in einem vorgegebenen Zustand des Fahrzeugs auf ein Gesicht des Fahrers emittiert wird,wobei das ausschließlich aus dem einfarbigen, von dem Bildlichtprojektionsmittel auf das Gesicht des Fahrers emittierten Licht bestehende Beleuchtungslicht Licht mit rechteckiger Form ist und eine horizontale Breite aufweist, die einer horizontalen Breite des Gesichts des Fahrers entspricht,wobei das Bildlichtprojektionsmittel ein Mittel (52) umfasst, das dazu eingerichtet ist, das Beleuchtungslicht entlang eines Gesichts des Fahrers auf und ab zu bewegen, undwobei das Erfassungsmittel zum Erfassen des Blickpunkts des Fahrers ferner eine Position des Blickpunkts des Fahrers in einer Tiefenrichtung erfasst.
Patent SK-282094-B6 (SK)
Inventor: HOLZTRATTNER HEINRICH
IPC: B65D19/10
Filed: 1999-06-28
Abstract: Nadstavbový systém na ploché palety, ktorý umožňuje prestavbu plochých paliet (23) na priestorové palety, pozostávajúci z koncových segmentov (11), vybavených objímkami (13), pričom bočnice (24) koncových segmentov sú na svojich zvislých okrajoch vybavené spojovacími očkami (14). Systém pozostáva ďalej z bočných segmentov (12), ktorých zvislé bočné hrany sú taktiež vybavené spojovacími očkami (14). Spojovacie očká koncových segmentov (11) sa so spojovacími očkami bočných segmentov (12) spájajú pomocou spojovacej tyče (18). Bočné segmenty (12) sa môžu nahradiť závesnými segmentmi (25) vybavenými spojovacími hákmi (20). Konečne môže nadstavbový systém pozostávať aj iba z dvoch koncových segmentov (11) s dlhšími bočnicami (24), navzájom spojených spojovacími tyčami (18).ŕ
Patent SK-286559-B6 (SK)
Title: Apparatus and method for thermally removing coatings and/or impurities
Inventor: PERRY OPHNEIL HENRY
IPC: B44D3/00
Filed: 2001-06-19
Abstract: An apparatus for thermally de-coating and/or drying coated and/or contaminated materials comprises a support and an oven (10) pivotally mounted to the support. The oven has charging portion (12) for receiving material to be treated and a changeover portion (14). Incorporated within the changeover portion is a heat treatment chamber (16) through which a stream of hot gasses (15) can be passed. The oven is pivotally moveable between a first position in which the changeover portion is higher than the charging portion and a second position in which the charging portion is higher than the changeover portion. The arrangement is such that the oven can be repeatedly moved between the first and second positions so that material within the oven falls from one portion to the other portion, passing through the stream of hot gasses in the heat treatment chamber.
Patent CZ-281042-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation
Inventor: SCHAEFFER ALAIN EMILE EDOUARD
IPC: A61P9/00
Filed: 1991-12-17
Abstract: Effervescent compositions for oral use comprise a 5HT1-like receptor agonist or their salts or solvates as active ingredient. The preferred active ingredient is the sulphonamide. <IMAGE>
Patent CS-276414-B6 (CS)
Inventor: DANICEK ZDENEK
IPC: B24B1/00
Filed: 1989-04-13
Abstract: Účelem je zvýšení výkonu řezného nástroje
při zachování vysoké kvality a výtěžnosti
přípravy křemíkových destiček.
Uvedeného účelu je dosaženo tím, že řezání
se provádí rychlostí posuvu do řezu
v rozmezí od 5.10-4 m/s do 1,5.10-5 m/s
při obvodové rychlosti řezné plochy nástroje
v rozmezí od 10 m/s do 20 m/s,
tj. při poměru rychlosti posuvu do řezu
k obvodové rychlosti řezné plochy nástroje
v rozsahu 4.10-5 až S.1Q-5.
Patent CZ-280518-B6 (CZ)
Inventor: BLECKMANN HANS W
IPC: G05B23/02
Filed: 1990-07-18
Abstract: Zapojení řeší kontrolu výkonových transistorů (LT1 ,LT2, LT3, LT4) a jejich propojení, zejména se zřetelem na závady, jakož i svodové proudy nebo proudy bočních svodů a je určeno zejména pro řízení brzdového tlaku systému regulace blokování kol nebo systému regulace prokluzu kol při pohonu vozidla. Budicí přípoje (S1, S2, S3, S4) budicích vinutí (W1, W2, W3, W4) ventilů jsou propojeny jednak srovnávacím zapojením (1), sestávajícím z řetězu antivalenčních nebo ekvivalenčních členů (XOR1, XOR2, XOR3), a jednak součtovým logickým zapojením (2), přičemž výstup (A1) srovnávacího zapojení (1) a výstup (A2) součtového logického zapojení (2) jsou připojeny na další srovnávací prvek (XOR/4 ) s výstupem (A3). Přiváděním krátkých zkušebních impulsů k budicím vstupům (E1, E2, E 3, E4) výkonových tranzistorů (LT1, LT2,LT3 LT4) a srovnáváním průběhu signálů na výstupu (A3) s průběhem zkušebních impulsů lze rozpoznat závady.ŕ
Patent CZ-283373-B6 (CZ)
Title: Hydroxamic acid derivatives, process and intermediates for their preparation and pharmaceutical preparations based thereon
Inventor: BROADHURST MICHAEL JOHN
IPC: A61K38/00
Filed: 1993-06-04
Abstract: The invention provides hydroxamic acid derivatives of the formula   <CHEM> wherein R<1> represents a 5- or 6-membered N-heterocyclic ring, R<2> and R<3> each represent lower alkyl or NR<2>R<3> represents a saturated 5-, 6- or 7-membered heterocyclic ring, R<4>, R<5>, R<6> and R<7> each represent hydrogen or methyl, provided that at least two of these symbols represent hydrogen and n stands for 1-4, and their pharmaceutically acceptable salts, which are collagenase inhibitors useful for the control or prevention of degenerative joint diseases such as rheumatoid arthritis and osteoarthritis or for the treatment of invasive tumours, atherosclerosis or multiple sclerosis.
Patent CZ-297296-B6 (CZ)
Title: Expandable stent
Inventor: PENN IAN M
IPC: A61F2/915
Filed: 1995-11-03
Abstract: The present invention relates to an expandable stent (10, 100) comprising a proximal end (15, 105) and a distal end (20, 110) in communication with one another, a tubular wall disposed between the proximal end and the distal end. The tubular wall has a longitudinal axis (50) and a porous surface defined by at least two intersecting members (45, 120) arranged to define a first repeating pattern (A), which is a polygon having a pair of side walls (55, 60) substantially parallel to the stent longitudinal axis, a first concave-shaped wall (65) and a second convex-shaped wall (70) connecting the side walls. The invented stent is being expandable from a first, contracted position to a second, expanded position upon the application of a radially outward force on the interior of the stent. The first concave-shaped wall (65) and/or the second convex-shaped wall (70) has a flat top in the form of a section (67, 72) that is perpendicular to the stent longitudinal axis.
Patent CZ-297854-B6 (CZ)
Title: Catalytic converter
Inventor: NILSSON SVEN MELKER
IPC: F01N3/28
Filed: 1995-12-13
Abstract: The present invention relates to improvements in a catalytic converter for optimizing the ratio of pressure drop to mass transfer of gases flowing through the catalytic converter. For this purpose, the latter is provided with channels (1) formed with turbulence generators (3, 4) extending transversely in the path of flow of the gases and having a trailing edge face (5), an upper face (6), and a front edge face (7), characterized in that the structure of the catalytic converters, in order to meet said requirements, are to satisfy the following conditions: that the distance Xil from the catalytic converter inlet (1) to the center of the turbulence generator (3) positioned closest to said inlet is defined by the expression: Xi1 0.01 < > 0.015 Dih0 Rie Sic wherein Dih represents the hydraulic diameter of the channel, Rie denotes the Reynold's number and Sic represents the Schmidt's number of the gas mixture, the angle {theta} defining the inclination of the trailing edge face (5) of the turbulent generators (3, 4) relatively to a vertical plane through the bottom (8) of the catalytic converter channel (2) should be between 35 and 50 degrees, the ratio of the height e of the upper face (6) above the bottom (8) to the hydraulic diameter Dih of the channel (2) should be between 0.35 and 1.0, the ratio of the distance P between the centers of the first and the second turbulence generators (3, 4), as seen from the inlet (1), to said height e should be between 20 and 50, and, the ratio of the length B of the upper face (6) of each turbulence generator (3, 4) to the height e of said face above the catalytic converter bottom (8) should be between 1.5 and 4.0.
Patent CZ-306199-B6 (CZ)
Title: Thermal stabilization method of buildings provided from outside with green vegetation and apparatus for making the same
Inventor: MUSIL LIBOR
IPC: A01G31/02
Filed: 2015-01-26
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method of thermal stabilization of buildings, particularly roofs and external walls thereof provided with green vegetation, which, thanks to refection of sunbeams rays and evaporation of water from leaves thereof, creates a microclimate, wherein the green vegetation is situated on the roof and external walls of the building whereby the roots thereof are permanently immersed in open containers and flowing purified waste water, which thermally effects the roof and the building external walls. Apparatus for making the above-indicated method is characterized in that a source (1) of polluted wastewater from the building (B) is connected through the mediation of a waste piping (2) with a septic tank (3) that is connected via a pump (5) by a vertical piping (6) to a roof open container (8) of an upper reed bed waste water treatment plant (C), with the green vegetation (G), situated on the building (B) roof (B1) and connected with a façade reed bed waste water treatment plant (F), that consists of cascade-arranged wall open containers (K), provided with the green vegetation (G), and situated on the building (B) external wall (B2), whereby a collecting trough (11) connected by a feed piping (12) with a purified water tank (T) is disposed below the façade reed bed waste water treatment plant (K).
Patent CZ-286021-B6 (CZ)
Title: Sealing arrangement for wiring instruments protected against sprinkling water
Inventor: KIRSCHEY FRANK
IPC: H02G3/08
Filed: 1997-09-26
Abstract: An electrical power socket has a base socket module (2) that is set into a recess in a wall and has a carrier ring (4) for fixing the unit. Positioned on top of the installed carrier is a sealing ring (20) and this is engaged by a cover frame (6) that has an overlapping region formed to prevent entry of moisture etc. The main socket unit (8) locates within the frame and has a sealing lip. When not in use the socket is enclosed by a cover.
Patent CZ-295259-B6 (CZ)
Title: Waste container made of polymer composition and use of phenols in such containers
Inventor: BEESE ULRICH
IPC: B29C48/16
Filed: 1999-01-08
Abstract: A container for handling and storing household waste is made of a polymer composition containing one polymer and at least one phenol, wherein the polymer is selected from the group consisting of polyolefins, styrene polymers, halogen-containing polymers except for soft PVC, linear polyesters, linear polycarbamates, high temperature resistant plastics as well as recyclates of such plastics, wherein it contains 0.01 to 10 percent by weight, preferably 0.05 to 2 percent by weight of at least one phenol, based on the total composition, being selected from the group consisting of halogenated dihydroxydiphenyl methane, dihydroxydiphenyl sulfide and/or dihydroxydiphenyl ether and/or 2,4,4'-trichloro-2'-hydroxydiphenyl ether; except for dihydroxydiphenyl sulfides, 2,2'-thiobis(6-halo-4-Ci1-8-alkylphenol) and 2,2'-thiobis(6-halo-4-Ci2-8-alkylphenol).
Patent CZ-296134-B6 (CZ)
Title: Acid addition salt of 10-aminoaliphatyl-dibenz[b,f]oxepine, 10-aminoaliphatyl-dibenzo[b,f]oxepine, these compounds intended for treating a human being or animals, pharmaceutical composition containing these compounds as well as use of these compounds
IPC: A61K31/335
Filed: 1997-05-28
Abstract: The present invention relates to acid addition salts of 10-aminoaliphatyl-dibenz[b,f]oxepines of the general formula I and to 10-aminoaliphatyl-dibenz[b,f]oxepines with acid of these compounds for treating a human being or animals, further to a pharmaceutical composition containing these compounds as well as to the use of these compounds in the preparation of a medicament intended for treating neurodegenerative disorders in which apoptotic cytolysis plays a role, such as cerebral ischemia, Alzheimer's disease, amyotrophic lateral sclerosis.
Patent CZ-295156-B6 (CZ)
Title: Flat key and cylindrical lock
Inventor: PRUNBAUER KURT
IPC: E05B19/10
Filed: 1999-12-23
Abstract: In the present invention, there is disclosed a flat key for a cylinder lock being provided on its face teeth with at least two director curves (32, 33, 34, 35) having control surfaces sensed at sensing point (36, 37) through the mediation of core pegs (5) of the cylinder lock. The director curves (32, 33 34, 35) are arranged immediately along the flat key (4) central longitudinal plane (13) and the flat key (4) can be optionally provided in the region of its back portion with longitudinal profiled grooves and/or ribs. The cylinder lock with a tumbler (1) and a cylindrical core (2) rotatably mounted therein (2) is provided with a key channel (3) for the flat key (4). On both sides of the key channel (3) there are arranged sliding core pegs (5) being controlled by the flat key (4), and a locking element (6) sensing a shifted position. The core pegs (5) are spring-loaded and are provided on their sides (10) turned away from the key channel (3) with at least one release groove (11) for engagement of sensing pins (12) of the locking elements (6).
Patent SK-285962-B6 (SK)
Title: Use of a CD40:CD154 binding interruptor for attenuating severity of exogenous protein inhibitor syndrome
Inventor: ADELMAN BURT
IPC: A61K39/00
Filed: 1998-06-19
Abstract: The invention relates to use of a CD40:CD154 binding interruptor for attenuating severity of exogenous protein inhibitor syndrome in a subject afflicted with, or at risk of, said syndrome, wherein a) the CD40:CD154 binding interruptor is a monoclonal antibody having the antigen-specific binding characteristics of the 5c8 antibody produced by ATCC Accession No. HB 10916, b) the exogenous protein is Factor VIII or Factor IX, c) the subject is human, and d) the human is a hemophiliac.
Patent SK-280538-B6 (SK)
Title: 1-phenylimidazole compounds, process for its preparation, composition with its content, methods for the control of arthropods, and the use of compounds for the preparation of agents used in veterinary medicine
Inventor: POWELL GAIL S
IPC: C07D233/92
Filed: 1991-10-29
Abstract: The invention describes novel 1-phenylimidazoles of the general formula (I), wherein typically preferred substituents are: X is S(O)nR1, in which R1 is unsubstituted or halo-substituted alkyl and n is 0, 1 or 2; Y is hydrogen, halogen, alkyl, alkoxy, alkoxyalkylideneimino, alkylsulfenyl, alkylsulfinyl or alkylsulfonyl; Z is hydrogen or alkyl; R2 is halogen or alkylsulfenyl; R6 is halogen; and R4 is hydrogen, halogen, haloalkyl or haloalkoxy. The invention further describes processes to make the compounds, compositions of the compounds, and methods of use of the compounds for the control of arthropods, nematodes, helminths, or protozoa and the use of the compounds for the preparation of an agent used in veterinary medicine.