baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101469-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für das Aufhängen von Schallabsorbern und Schallabsorbersystem
IPC: F16B15/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Befestigungsmittel (100) eingerichtet für das Aufhängen von Schallabsorbern (200/205) aus zelligem Schaumstoff, dadurch gekennzeichnet, dass – das Befestigungsmittel (100) einen zylindrischen Schaft (101) zur Verankerung des Befestigungsmittels (100) in dem zelligen Schaumstoff des Schallabsorbers (200/300) aufweist, – der Schaft (101) sich an einem Ende (102) kegelförmig in Richtung einer Eintreibspitze (103) verjüngt, – zumindest ein Teilbereich des Schafts (101) mit einem Klebstoffauftrag (113) versehen ist, – das Befestigungsmittel (100) einen Halteabschnitt (112) zum Aufhängen des Schallabsorbers aufweist, der an dem anderen Ende (110) des Schaftes (101) angeordnet ist und – zwischen dem Schaft (101) und dem Halteabschnitt (112) ein Anschlag (111) angeordnet ist, der an der Oberfläche des Schallabsorbers (200/205) zur Anlage bringbar ist.
Patent DE-202016104015-U1 (DE)
Title: Profilelement und Zentrierelement für einen Fenster- oder Türflügel
IPC: E06B3/22
Filed: 2016-07-22
Abstract: Profilelement (1) zur Herstellung von Profilrahmen für Fenster- oder Türflügel, mit einem zur Aufnahme einer Verglasung (4) dienenden Falz (2), umfassend eine seitliche Falzfläche (2a) und einen Falzgrund (2b), welche seitliche Falzfläche (2a) dazu ausgebildet und vorgesehen ist, einen seitlichen Rand der Verglasung (4) zu übergreifen, während der Falzgrund (2b) dazu ausgebildet und vorgesehen ist, eine Stirnseitenfläche der Verglasung (4) zu übergreifen, bei dem der Falzgrund (2) in drei Abschnitte unterteilt ist, nämlich einen ersten Abschnitt (I), der unmittelbar an die seitliche Falzfläche (2a) angrenzt und in dem der Falzgrund (2b) einen schrägen, zu der seitlichen Falzfläche (2a) hin geneigten Verlauf aufweist; einen zweiten Abschnitt (II), der an den ersten Abschnitt (I) angrenzt, von diesem durch eine Stufe (2c) getrennt ist und in dem der Falzgrund (2b) einen zu der seitlichen Falzfläche (2a) im Wesentlichen senkrechten Verlauf aufweist; und einen dritten Abschnitt (III), der an den zweiten Abschnitt (II) angrenzt und in dem der Falzgrund (2b) einen zu der seitlichen Falzfläche (2a) im Wesentlichen senkrechten Verlauf aufweist, wobei der zweite Abschnitt (II) und der dritte Abschnitt (III) untereinander verschiedene Höhenniveaus aufweisen.
Patent DE-202016104369-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Dichtigkeitssensor
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-08-09
Abstract: Steckverbinder mit einem Dichtigkeitssensor (1), – wobei der Steckverbinder ein Steckverbindergehäuse (5, 5‘) mit einem Kabelabgang und einer Steckseite aufweist, – wobei das Steckverbindergehäuse (5, 5‘) kabelabgangsseitig und/oder steckseitig einen Dichtigkeitssensor (1) aufweist.
Patent DE-202016105343-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliches Toilettenpapier
IPC: A47K10/16
Filed: 2016-09-26
Abstract: Ein umweltfreundliches Toilettenpapier, umfassend: einen ersten Schichtkörper; und einen zweiten Schichtkörper, wobei der erste Schichtkörper auf den zweiten Schichtkörper gelegt ist, wobei die Dicke des zweiten Schichtkörpers dicker als die Dicke des ersten Schichtkörpers ist.
Patent DE-202016105694-U1 (DE)
Title: Verbesserter Haltegriff für Fahrzeuge
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein verbesserter Haltegriff für Fahrzeuge, umfassend: einen ersten Befestigungssockel, wobei auf einer Seite dieses mindestens zwei Einrastlöcher vorgesehen sind; einen zweiten Befestigungssockel, der mit einem Ende des ersten Befestigungssockels verbunden ist; einen dritten Befestigungssockel, der mit dem ersten Befestigungssockel verbunden ist und sich unterhalb des zweiten Befestigungssockels befindet; einen ersten Haltegriff, der mit dem zweiten Befestigungssockel verbunden ist; und einen zweiten Haltegriff, der mit einer Seitenfläche des dritten Befestigungssockels verbunden ist.
Patent DE-202017000747-U1 (DE)
Title: Kalibrierhilfe für 3D-Messtaster  Kalibrierhilfe zur einfachen Ermittlung der exakten Länge und des Durchmessers von 3D-Messtastern an einer Werkzeugmaschine
IPC: G01B21/20
Filed: 2017-02-10
Abstract: Kalibriervorrichtung für die Längen- und Durchmesserkalibrierung von (3D)-Messtastern an Fertigungsmaschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit einem beweglichen bzw. gefederten (2, 3) und geschliffenen Referenzpin (1) ausgestattet ist.
Patent DE-202017002322-U1 (DE)
Title: Kondome Schutzhülle mit angebrachter Schutzhülle
IPC: B65D85/07
Filed: 2017-05-03
Abstract: Einweg Kondome Verpackung bestehend aus zwei voneinander getrennten Kammern dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite groß genug ist für ein Kondom und die andere Kammer eine Portion Creme jeglicher Art fassen kann.
Patent DE-202017003716-U1 (DE)
Title: Modular aufgebautes und wiederverschließbares Gehäuse zur Aufnahme eines oder mehrerer adaptiver Filterelemente als Erweiterung der Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges
IPC: F01N3/021
Filed: 2017-07-14
Abstract: Modular aufgebautes und wiederverschließbares Gehäuse (3) mindestens bestehend aus einer Aufnahme von einem oder mehreren zusätzlichen adaptiven Filterelementen(5) zur Erweiterung der Abgasanlage (2) eines Kraftfahrzeuges (1), dadurch gekennzeichnet, dass durch die adaptive und modulare Bauart des Gehäuses (3) und dessen ergänzenden Verbindungs- und Befestigungskomponenten (3a - 3r) das Integrieren des Gehäuses (3) in nahezu jegliche bestehende Abgasanlage(2) eines beliebigen Kraftfahrzeuges(1) möglich ist.
Patent DE-202017004264-U1 (DE)
Title: Schweissbrennerklemme
IPC: B23K9/32
Filed: 2017-08-16
Abstract: Element (108) zum Gebrauch mit einem Schweißsystem (100) mit einem Brenner (110) und einer Drahtzuführung (106), umfassend: einen ersten Abschnitt, der von einem zweiten Abschnitt getrennt ist; einen gekrümmten Abschnitt zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt; wobei der erste Abschnitt, der zweite Abschnitt und der gekrümmte Abschnitt eine Stärke und eine Breite aufweisen; wobei der erste Abschnitt eine erste Länge aufweist und der zweite Abschnitt eine zweite Länge aufweist; wobei der zweite Abschnitt eine gerade Kante aufweist; wobei der erste Abschnitt eine Öffnung aufweist, wobei die Öffnung zum Aufnehmen eines Abschnitts eines Abschnitts einer Verbindungsbaugruppe konfiguriert ist, die die Drahtzuführung (106) direkt oder indirekt mit dem Brenner (110) verbindet; und eine Öffnung am zweiten Abschnitt, wobei die Öffnung zum Aufnehmen eines Befestigungselements zum Befestigen der Drahtzuführung (106) für das Schweißsystem (100) konfiguriert ist.
Patent DE-202017104048-U1 (DE)
Title: Innenraum-Wärmetauscheranordnung für einen Luftkühler zur Kühlung der Luft in Innenräumen, insbesondere in begehbaren Lager- oder Kühlräumen
IPC: F25D17/06
Filed: 2017-07-07
Abstract: Innenraum-Wärmetauscheranordnung für einen Luftkühler, insbesondere zur Kühlung der Raumluft in lebensmittelverarbeitenden Betrieben auf Lufttemperaturen unterhalb von 16°C, mit einem an einer Wand oder einer Decke eines Innenraums befestigbaren Gehäuse (1) mit wenigstens einer Lufteinlassöffnung (2) und wenigstens einer Luftauslassöffnung (3), sowie einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Wärmeübertrager (4) und mindestens einem Ventilator (5), wobei jeder Ventilator (5) in einer zugeordneten Lufteinlassöffnung (2) angeordnet ist und Luft aus dem Innenraum durch die ihm zugeordnete Lufteinlassöffnung (2) ansaugt und die angesaugte Luft stromabwärts des Ventilators (5) durch den Wärmeübertrager (4) strömt und durch die wenigstens eine Luftauslassöffnung (3) aus dem Gehäuse (1) ausströmt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite des Gehäuses (1) im Bereich der oder jeder Lufteinlassöffnung (2) ein Luftfilter (6) mit einem Filtermaterial in Form eines Filtergitters abnehmbar befestigt ist, wobei der oder jeder Luftfilter (6) die ihm zugeordnete Lufteinlassöffnung (2) vollständig abdeckt.
Patent DE-202017107808-U1 (DE)
Title: Brenner für einen Flugstromvergaser
IPC: F23D1/02
Filed: 2017-12-21
Abstract: Brenner für die Herstellung von Synthesegas durch eine Teiloxidation von staubförmigen Brennstoffen in einem Flugstromvergaser, wobei – der Brenner (1) eine äußere Rohrhülse (6) aufweist, die ein Zentralrohr (5) in einem radialen Abstand konzentrisch umschließt, womit ein Zentralkanal (11) für die Zuführung eines Oxidationsmittels zu einem Brennermund und ein Ringkanal (12) für die Förderung des Brennstoffes zum Brennermund geschaffen sind, – an der äußeren Rohrhülse (6) ein Anschlussstutzen (2) für die Zuführung des Brennstoffes angeordnet ist, wobei der Anschlussstutzen (2) eine tangential in den Ringkanal (12) einmündende Eintrittsöffnung für den Brennstoff umschließt, – am Zentralrohr (5) ein Anschlussstutzen (3) für das Oxidationsmittel angeordnet ist, welches Sauerstoff und Wasserdampf enthält, – unterhalb des Anschlussstutzens (2) ein Verteiler (14) für die Brennstoff-Zuführung mit mehreren kreisringabschnittsweise am Umfang verteilten trichterartigen Vertiefungen mit Auslassöffnungen im Ringkanal (12) vorhanden ist, – jede Auslassöffnung in einen axialen geraden Brennstoffkanal (15) mit näherungsweise rechteckigem Querschnitt innerhalb des Ringkanals (12) mündet, wobei die Querschnittsflächen der Brennstoffkanäle (15) zusammen der Querschnittsfläche der Eintrittsöffnung für den Brennstoff entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder axiale Brennstoffkanal (15) in einen querschnittsgleichen spiralförmigen Brennstoffkanal (19) vor dem Brennermund einmündet, wobei – die Brennstoffkanäle (19) durch identische, dreieckförmige, austauschbare Drallelemente (16) unterhalb der Brennstoffkanäle (15) gebildet sind, die im Ringkanal (12) und in dessen Umfangsrichtung jeweils um die Breite eines Brennstoffkanals (15) versetzt angeordnet sind, – die Drallelemente (16) in radialer Richtung den offenen Querschnitt des Ringkanals (12) vollständig ausfüllen, – jedes Drallelement (16) nach oben durch eine horizontale Fläche begrenzt ist, welche jeweils einen Zwischenraum des Ringkanals (12) zwischen zwei benachbarten Austrittsöffnungen der Brennstoffkanäle (15) verschließt, – gleichsinnig in einer Umfangsrichtung des Ringkanals (12) gekrümmte Seitenflächen (17, 18) der Drallelemente (16) die in konstantem Abstand zueinander verlaufenden Seitenflächen der spiralförmigen Brennstoffkanäle (19) bilden.
Patent DE-202018000093-U1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung von Fleisch mittels Druck
IPC: A23L13/70
Filed: 2018-01-09
Abstract: Das Gerät zur Behandlung von Fleisch mittels Druck ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckkammer, mit zugehöriger Ansteuerung vorhanden ist, in dem Fleisch, mittels eines Druckmediums behandelt wird. Dabei wird die Druckkammer nach einem Druck-Zeit-Schema befüllt, gehalten und entlüftet, was zu einer deutlichen Qualitätsverbesserung der Fleischstruktur führt.
Patent DE-202018004422-U1 (DE)
Title: Steckerfertiges Kühlmöbel
IPC: F25D19/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Steckerfertiges Kühlmöbel zum Kühlen von Waren, insbesondere von Lebensmitteln und Getränken, welche eine Kühlvorrichtung sowie mindestens einen Warenraum (1) mit einem Zugangsbereich (2), über den das Kühlgut zugänglich ist, und mindestens einen Kälteverdichter (3) sowie mindestens einen Kälteverflüssiger (4) außerhalb des Warenraumes (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein kältetechnischer Verdampfer durch eine Wirkseite A (14) eines Wärmeaustauschers (6) gebildet wird, dessen zugehörige Wirkseite B (15) mittels Leitungen (7) und mindestens einer Fördereinrichtung (8) mit der Kühlvorrichtung (9) kreisförmig verbunden ist, wobei innerhalb der Leitungen (7) ein Kühlmittel Wärme aus der Kühlvorrichtung (9) zum Wärmeaustauscher (6) transportiert.
Patent DE-202018005251-U1 (DE)
Title: Passive Ventilationsweste für Röntgenschutzkleidung
IPC: A41D13/12
Filed: 2018-11-02
Abstract: Unter der Röntgenschürze tragbare Weste, dadurch gekennzeichnet, dass 2 Halbschalenprofile (1) so zu einer tragbaren Weste verbunden werden, sodass eine darüber getragene Röntgenschürze nicht direkt auf der darunter getragenen Kleidung aufliegt.
Patent DE-202018104701-U1 (DE)
Title: Spülmaschinenfester Küchenartikel
IPC: A47J47/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Spülmaschinenfester Küchenartikel aus Massivholz, dadurch gekennzeichnet, dass er aus acetyliertem Massivholz besteht.
Patent DE-202019000524-U1 (DE)
Title: Inhalations-Brille, Duft-Brille, Riech-Brille
IPC: A61M15/08
Filed: 2019-02-01
Abstract: Inhalations- Brille,
 dadurch gekennzeichnet, daß
 ein zylinderförmiges, ca. 7 cm langes und 1,5 cm hohes
 Kartuschenfach (4) zur Aufnahme von
 Beatmungsgas-, Duftstoffgas-Patronen (7) oder alternativ auch Watte-Pallets (7), beidseits über perinasale Verbindungsbügel (3) und
 iugo-bukkale Bügel (2),
 retroaureal (1) an beiden Ohrmuscheln derart verankert wird, daß
 die abgerundeten Nasenkanülen (5) des Kartuschenfaches (4)
 exakt in infranasaler und supralabialer Position stabil positioniert werden,
 und dadurch die direkte Zuleitung der Duft- und Beatmungsgase aus den Patronen oder Watte-Pallets in die Nasenöffnungen ermöglicht wird.
 (Der Kernpunkt des Schutzanspruchs ist die exakte infranasale und supralabiale Positionierung des Kartuschenfaches (4) durch die beidseitig vorhandenen Halterungsbügel (1) bis (3). Letztere können den individuellen Kopfmaßen durch Breiten- und Höhenverstellbarkeit angepaßt werden.)
Patent DE-202019003355-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Rollgut an einem Roller
IPC: B62J11/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Rollgutes (2) an einem Roller (4) dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Linie ca. 1 cm außerhalb und über einer Außenkante eines Trittbretts (41) parallel zur Längsachse des Rollers (4) zu einander zeigende Adapterrollen (12) auf Adapterwellen (121) eines vorderen (10) und eines hinteren (11) ein Rollenadapters (10, 11) angeschraubt oder angeklemmt sind, und dass in dieses Rollenadapterpaar (1) ein U-förmiges Adapterschienenpaar (21) einerseits von vorne und andererseits von hinten eingeführt ist, das direkt oder indirekt verdreh- und verwindungssteif unter dem Rollgut (2) befestigt ist und dass in bevorzugter Ausführung der Außenabstand der beiden Adapterschienen (211, 212) kleiner ist als der Abstand zwischen dem Lenkerlager 43 und dem Brems-Schutzblech 44 auf dem Trittbrett 41.
Patent DE-202019005859-U1 (DE)
Title: System und Einrichtung zum Auswählen eines Edge-Servers
IPC: H04L67/101
Filed: 2019-10-31
Abstract: Vielzahl von Benutzergeräten, die dazu ausgelegt sind, Operationen auszuführen, die umfassen:
 Senden von Probing-Anforderungen zu einem besten Edge-Server für jedes Benutzergerät und zu einem oder mehreren einer Vielzahl von Edge-Servern, die nicht als der beste Edge-Server für das jeweilige Benutzergerät identifiziert sind, wobei die Vielzahl von Edge-Servern dazu ausgelegt ist, Zugang zu einer Inhaltsplattform bereitzustellen, die Inhalt zu der Vielzahl von Benutzergeräten liefert, wobei jedes Benutzergerät mit einem Netzwerkschlüssel assoziiert ist, wobei die Anzahl von Netzwerkschlüsseln geringer ist als die Anzahl von Benutzergeräten und die Netzwerkschlüssel als Kennungen von Partitionen von Benutzergeräten dienen und wobei jedes Benutzergerät dazu ausgelegt ist, Anforderungen von Inhalt zu einem Edge-Server der Vielzahl von Edge-Servern zu senden, der von Daten auf dem Benutzergerät als ein bester Edge-Server für das Benutzergerät identifiziert ist;
 Empfangen von Probing-Antworten auf die Probing-Anforderungen von jeweiligen besten Edge-Servern und dem einen oder den mehreren der Vielzahl von Edge-Servern, die nicht als der beste Edge-Server für das jeweilige Benutzergerät identifiziert sind, oder Vermerken eines Ausbleibens einer Antwort;
 Bestimmen für jede empfangene Probing-Antwort einer Umlaufzeit, wobei die Umlaufzeit eine Zeitmenge ist, die zwischen einem Zeitpunkt, zu dem ein Benutzerendgerät die Probing-Antwort empfangen hat, und einem Zeitpunkt, zu dem das Benutzerendgerät die entsprechende Probing-Anforderung versandt hat, verstrichen ist, wobei die bestimmten Umlaufzeiten Edge-Serverdaten sind;
 Bereitstellen der Edge-Serverdaten an die Inhaltsplattform, wobei die Edge-Serverdaten, die von jedem Benutzergerät empfangen werden, mit Gerätinformationen über das Benutzergerät, das die Edge-Serverdaten bereitgestellt hat, einschließlich des Netzwerkschlüssels, der mit dem Benutzergerät assoziiert ist, markiert sind, wobei ein neuer bester Edge-Server von der Inhaltsplattform für ein erstes Benutzergerät zumindest zum Teil basierend auf aggregierten Edge-Serverdaten ausgewählt wird, die mit einem ersten Netzwerkschlüssel des ersten Benutzergeräts markiert sind, wobei die aggregierten Edge-Serverdaten von der Inhaltsplattform gemäß Netzwerkschlüsseln aggregiert sind.
Patent DE-202019100704-U1 (DE)
Title: Portables Massagegerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2019-02-07
Abstract: Portables Massagegerät (10), mit- einem formveränderlichen Grundkörper (11),- mindestens einem innerhalb eines Gehäuses (12) angeordneten und elektrisch antreibbaren Massagemechanismus umfassend ein oder mehrere sich zumindest teilweise aus dem Gehäuse (12) erstreckende Massageorgane (13a, 13b),- einem formveränderlichen Kontaktsegment (14) zur Auflage auf einen zu massierenden Körperbereich;wobei die Massageorgane (13a, 13b) und das Gehäuse (12) innerhalb des Grundkörpers (11) angeordnet und die Massageorgane (13a, 13b) dazu eingerichtet sind, im Betrieb eine Formveränderung des Kontaktsegments (14) zu verursachen;wobei das Kontaktsegment (14) zerstörungsfrei und reversibel lösbar mit dem Grundkörper (11) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kontaktsegment (14) und dem Gehäuse (12) ein Schutzsegment (15) angeordnet ist, durch das sich die Massageorgane (13a, 14b) erstrecken.
Patent DE-202019100778-U1 (DE)
Title: Autoparkvorrichtung
IPC: E04H6/06
Filed: 2019-02-12
Abstract: Autoparkvorrichtung mit einem Gestell (5), an dem zumindest eine bewegbare, insbesondere anhebbare oder absenkbare Plattform (6) vorgesehen ist und die Autoparkvorrichtung (4) mit einer Kette ausgestattet ist, die mindestens teilweise Teil mindestens eines Kettenumlenksystem (1) ist, wobei das Kettenumlenksystem (1) aus mindestens einem Kettenstück (2, 2a, 2c), vorzugsweise einem Rollenkettenstück und einem Umlenkstück (3,3a,3b) besteht, welches eine gebogene Fläche (30) aufweist und das Kettenstück (2, 2a, 2c) im Anwendungsfall zumindest teilweise auf der gebogenen Fläche aufliegt, wodurch die Zug- oder Druckrichtung (21, 22) des Kettenstücks (2, 2a, 2c) abgelenkt ist, wobei das jeweilige Umlenkstück (3,3a,3b), am Gestell (5) oder an der Plattform (6) angeordnet ist und das Umlenkstück (3, 3a, 3b) so angeordnet ist, dass es einen rotatorischen Freiheitsgrad von weniger als 360° aufweist.
Patent DE-202019104133-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzte Gasphasen-Rostschutzfolie mit Feuchtigkeitsaufnahme- und Feuchtigkeitsanzeigefunktionen
IPC: C23F11/02
Filed: 2019-07-26
Abstract: Gasphasen-Rostschutzfilm mit Feuchtigkeitsabsorptions- und Feuchtigkeitsanzeigefunktionen, umfassend eine externe Rostschutzschicht und eine interne Adsorptionsschicht, worin die Rostschutzschicht ein Polymerfilm ist, der einen Dampfkorrosionsinhibitor (VCI) enthält; und die Adsorptionsschicht eine Vliesschicht oder Gelharzschicht ist, die ein Adsorptionsmittel und einen Farbentwickler enthält.
Patent DE-202019105411-U1 (DE)
Title: Trägerelement zum Befestigen von Bandelementen einer Drehwaschbürste sowie Drehwaschbürste mit derartigen Trägerelementen
IPC: B60S3/06
Filed: 2019-09-30
Abstract: Trägerelement (10; 32) zum Befestigen von Bandelementen (38) einer Drehwaschbürste (46) mit
 einer zylinderförmigen Innenfläche (12), mit der das Trägerelement (10, 32) zumindest drehfest auf einer Drehwelle (34) befestigbar ist, einer zylinderförmigen Außenfläche (14), an der die Bandelemente (38) befestigbar sind,
 sich zumindest axial erstreckenden Ausnehmungen (26), die in der zylinderförmigen Außenfläche (14) ausgebildet sind, und in die Klemmstangen (40) zur Befestigung der Bandelemente (38) einführbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zylinderförmige Außenfläche (14) zur zylinderförmigen Innenfläche (12) um 2° bis 25° gekippt ausgebildet ist.
Patent DE-202019106405-U1 (DE)
Title: Barfußschuh und Schuhsohle für einen Barfußschuh
IPC: A43B13/04
Filed: 2019-11-15
Abstract: Barfußschuh (1), mit einem Oberteil und einer Schuhsohle (2), die mit dem Oberteil (3) verbunden ist und aus einem geschäumten thermoplastischen Polyurethanmaterial mit einer Shore-Härte A im Bereich von etwa 25 bis etwa 55 besteht.
Patent DE-202020001602-U1 (DE)
Title: Antriebs- und Laufrad für eine Vorrichtung zum Fördern von Kabeln, Stangen, Schläuchen und flächigen Materialien
IPC: H02G1/08
Filed: 2020-04-20
Abstract: Antriebs- und Laufrad, das in axialer Richtung gesehen ein Stirn-Zahnrad und axial anschliessend daran ein Rad mit Gummi-Lauffläche (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad auf seiner radialen Aussenseite einen Zahnkranz mit Zähnen (41) und Buchten (42) formt, auf welchen ein Gummiring (43) form- und kraftschlüssig aufsteckbar ist, sodass seine äussere Gummi-Lauffläche parallel zur Zahnung (25) des Stirn-Zahnrades verläuft, wobei, wenn zwei Antriebs- und Laufräder, deren Stirn-Zahnräder ineinandergreifend aufeinander ablaufen, zwischen den Gummi-Laufflächen der axial anschliessenden Gummiringe (43) ein Kabel, eine Stange, ein Schlauch oder ein flächiges Material aufgrund von Adhäsion an den Gummi-Laufflächen (46) förderbar ist.
Patent DE-202020004132-U1 (DE)
Title: Universeller, nicht stationärer, persönlicher Kontaktschutz für Kartenterminal und vergleichbare Eingabegeräte zur effektiven Realisierung einer kontaktlosen Bedienung der Tastatur bei Dialog-/PIN und vergleichbaren Eingaben
IPC: G06F3/02
Filed: 2020-10-01
Abstract: Kontaktschutzvorrichtung, mobil, individuell beim unvermeidlichen Bedarf der Nutzung von Dialoggeräten mit Berührungskontakt (mechanische Bedienelemente, Tasten, numerische Eingabetastaturen) in öffentlichen, behördlichen oder gewerblichen Bereichen dadurch gekennzeichnet, dass flexible Materialien zur Realisierung des Kontaktschutzes zum Einsatz kommen
Patent DE-202020004535-U1 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug
IPC: G09F9/33
Filed: 2020-10-28
Abstract: Leuchte für ein Fahrzeug, umfassend:
 ein Substrat (12);
 eine Lichtquelleneinheit (10) mit einer Mehrzahl von Lichtquellen (14), die auf dem Substrat angeordnet sind, um Licht zu erzeugen;
 eine Linseneinheit (20) mit einer Mehrzahl von optischen Linsen (22), durch die das Licht übertragen wird; und
 eine Abbildungsschicht (30), auf die das durch die Mehrzahl optischer Linsen (22) übertragene Licht projiziert wird, um ein Leuchtbild zu erzeugen,
 wobei jede Linse von der Mehrzahl der optischen Linsen (22) eine rechtwinklige Dreiecksform aufweist.
Patent DE-202020101411-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladungsteilen gegen Herunterfallen von einem Ladungsträger
IPC: B60P7/06
Filed: 2020-03-13
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladungsteilen, insbesondere Flugzeugteilen, die auf einer Ladefläche eines verfahrbaren Ladungsträgers aufliegen, gegen Herunterfallen vom Ladungsträger, mit einem Rahmen (1), der eine Ummantelung (4) in Form von Planentaschen (5 bis 8) aufweist und der am Ladungsträger befestigt werden kann, und mit einer am Rahmen (1) gehaltenen Abdeckeinrichtung (21), die ein im Rahmen (1) aufgespanntes Netz (2) zum Niederhalten der Ladungsteile auf der Ladefläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rand der Abdeckeinrichtung (21) zwischen jeweils zwei übereinandergeschlagene Lagen der Planentaschen (3 bis 8) in die Ummantelung (4) eingreift und in der Ummantelung (4) gehalten ist.