baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19901266-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: GUENTERT JOSEF
IPC: F02M59/28
Filed: 1999-01-15
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kraftstoffpumpe
für Brennkraftmaschinen,
mit einem Kolben (10), der in einem Pumpenelement (3) axial hin-
und herbewegbar und drehbar um seine Längsachse aufgenommen ist, mit
einer zwischen dem Kolben (10) und dem Pumpenantrieb in einer Führungsbuchse
(17) axial verschiebbar angeordneten Druckplatte (16), wobei die
Fördermenge
der Kraftstoffpumpe kantengesteuert durch ein Verdrehen des Kolbens
(10) um seine Längsachse
einstellbar ist, wobei das Verdrehen des Kolbens (10) über eine
Regulierhülse
(12) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass von der Regulierhülse (12)
ein Regulierhülsenarm
(13) ausgeht, der zwischen zwei Schenkeln (37, 38) angeordnet ist,
die an der Führungsbuchse
(17) ausgebildet sind und in denen zwei Gewindebohrungen (35, 36)
angebracht sind, die zur Aufnahme von zwei Stellschrauben (22, 23)
dienen, deren Stirnflächen
beide an dem Regulierhülsenarm
(13) in Anlage kommen können, um
den Regulierhülsenarm
(13) einzustellen und zu fixieren.
Patent DE-19905947-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Superabsorbern und mittels eines solchen Verfahrens hergestellte Superabsorber und deren Verwendung
Inventor: MUTH OLIVER
IPC: C08L51/02
Filed: 1999-02-12
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Superabsorbern durch Pfropfcopolymerisation von Cellulose und Acrylsäure und/oder Acrylsäurederivaten, wobei:  – die Cellulose in überkritischem Kohlendioxid in Gegenwart der Acrylsäure und/oder deren Derivaten sowie eines Initiators zum Quellen gebracht und mit der Acrylsäure und/oder deren Derivaten sowie dem Initiator imprägniert wird, wobei ein bei den Quellbedingungen inaktiver Initiator verwendet wird,  – das mit Acrylsäure und/oder deren Derivaten beaufschlagte überkritische Kohlendioxid entfernt und die gequollene und imprägnierte Cellulose mit frischem überkritischen Kohlendioxid beaufschlagt wird und  – Temperatur und/oder Druck derart eingestellt werden, daß der Initiator aktiviert und die Acrylsäure und/oder deren Derivate durch Pf ropfcopolymerisation unter Ausbildung von Seitenket ten auf die Cellulose aufgepfropft und die Cellulose über die Seitenketten unter Bildung des Pfropfcopolymers vernetzt wird.
Patent DE-19912138-B4 (DE)
Title: Kühlanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KLEINEBERG WOLFGANG
IPC: F02B29/04
Filed: 1999-03-18
Granted: 2004-07-29
Abstract: Kühlanlage für eine Brennkraftmaschine (5) eines Kraftfahrzeuges,  – mit einem Primärkühlmittelkreis (2) zur Kühlung der Brennkraftmaschine (5),  – mit wenigstens einem Sekundärkühlmittelkreis (3) zur Kühlung eines Fluids oder eines Aggregates des Kraftfahrzeuges,  – wobei für die Kühlmittelkreise (2 und 3) ein gemeinsamer Ausgleichsbehälter (9) vorgesehen ist, der zum Ausgleich von Kühlmittelvolumenschwankungen in den Kühlmittelkreisen (2 und 3) und insbesondere zur Entlüftung der Kühlmittelkreise (2 und 3) dient,  – wobei der Primärkühlmittelkreis (2) mit einem Primäranschluß (23) an den Ausgleichsbehälter (9) angeschlossen ist und bei einem ersten Kühlmittelniveau (24) in den Ausgleichsbehälter (9) einmündet,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Sekundärkühlmittelkreis (3) mit einem separaten Sekundäranschluß (25) an den Ausgleichsbehälter (9) angeschlossen ist und bei einem zweiten Kühlmittelniveau (26) in den Ausgleichsbehälter (9) einmündet,  – daß das zweite Kühlmittelniveau (26) höher liegt als das erste Kühlmittelniveau (24),  – daß das im Ausgleichsbehälter (9) enthaltene...
Patent DE-19919631-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit mehreren Gitterverbindern
IPC: F16B7/00
Filed: 1999-04-30
Granted: 2009-06-10
Abstract: Befestigungsanordnung mit mehreren Gitterverbindern (10, 21, 24), mit einem Gitter (7), das aus sich kreuzenden Gitterstäben (8, 9) besteht und mit einem Rahmenprofil (1, 2, 3) mit Profilnuten (6) und darin angeordneten Hinterschneidungen (17), wobei die Gitterverbinder (10, 21, 24) jeweils mit einem Gitterstab (8, 9) des Gitters (7) klemmend verbunden sind und gleichzeitig formschlüssig in die Profilnut (6) des Rahmenprofils (1, 2, 3) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitterverbinder (10, 21, 24) elastisch verformbare Rastvorsprünge (19) aufweisen, die beim Eindrücken der Gitterverbinder (10, 21, 24) in die Profilnut (6) elastisch zurückweichen und nach Erreichen der Hinterschneidungen (17) in der Profilnut (6) auseinander klappen und sich an der Rückseite der Hinterschneidungen (17) anlegen.
Patent DE-19932746-B4 (DE)
Inventor: ROHE THOMAS
IPC: B29C48/92
Filed: 1999-07-14
Granted: 2005-11-10
Abstract: Method for spectroscopic analysis of plasticized extrudate in an extruder comprises irradiating it with electromagnetic radiation and spectroscopic analysis of the reflected radiation. The extrudate in the area of the extruder screw is irradiated radially and the radiation within it is reflected from the screw after moving a distance 'd'. The reflected radiation is then analyzed. Method for spectroscopic analysis of plasticized extrudate in an extruder (1) comprises irradiating it with electromagnetic radiation (12) and spectroscopic analysis of the reflected radiation (14). The extrudate in the area of the extruder screw (2) is irradiated radially and the radiation within it (12a) is reflected from the screw after moving a distance 'd'. The reflected radiation is analyzed at repeated positions separated by the same distance. An Independent claim is included for a device for carrying out the above method.
Patent DE-19945118-B4 (DE)
Title: Sessel mit Aufstehhilfe
IPC: A61G5/12
Filed: 1999-09-21
Granted: 2008-09-18
Abstract: Sessel
mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Gestellteil (1), einem mit
dem Gestellteil (1) gekoppelten Sitzteil (2) mit Rückenlehne
(3) und gegebenenfalls Fußstütze (4),
sowie einem mit dem Gestellteil (1) gekoppelten Standfuß (5), wobei
zwischen Seitenteilen des Gestelles zwei Traversen (6, 7) drehbar
gelagert sind, deren eine im hinteren Bereich unterhalb des Sitzteiles
(2) und deren andere im vorderen Bereich unterhalb des Sitzteiles
(2) angeordnet ist, die Traversen (6, 7) Stellhebel (8, 9) aufweisen,
die mit einem motorischen Stellantrieb gekoppelt sind, und an den
Traversen (6, 7) Funktionshebel (10, 11) fixiert sind als Zusatz
zu Patent    DE 199 02 467   ,
dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionshebel (10) der ersten
Traverse (6) mit dem unterhalb des vorderen Bereichs des Sitzteiles
(2) angeordneten vorderen Ende des Standfußes (5) und die Funktionshebel
(11) der zweiten Traverse (7) mit dem unterhalb des hinteren Bereichs
des Sitzteiles (2) angeordneten hinteren Ende des Standfußes (5)  unmittelbar
oder mittelbar...
Patent DE-19949118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Motorreduzierung beim Schliessen der Wandlerkupplung für Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEIBINGER ROLAND
IPC: F16H61/14
Filed: 1999-10-12
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Motormomentreduzierung beim Schliessen der Wandlerkupplung für Automatgetriebe
eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der Startwert
der Motormomentreduzierung über
eine einstellbare Rampe im Zeitbereich des Anlegens der Lamellen der
Wandlerüberbrückungskupplung
angefahren wird, wobei die Motormomentreduzierung anhand eines Kennfeldes
eingestellt wird.
Patent DE-19952628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handelswertbestimmung der Teilstücke von Schweineschlachttierkörpern
Inventor: HINZ AXEL
IPC: A22B5/00
Filed: 1999-10-21
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Handelswertbestimmung von Schweineschlachttierkörpern im Hinblick auf eine Bestimmung der Gewichte, Gewichts- und Fleischanteile von Teilstücken wie Schinken, Kotelett, ausgelöstes Kotelett, Filet, Schulter, Bug, Bauch und/oder weiterer durch die Fleischproduzenten vorgegebener selbständig handelbarer oder weiterzuverarbeitenderTeilstücke mittels einer videotechnischenOnline-Bewertung unzerteilter Schweinehälften, indem die Bestimmung der Gewichte, Gewichts- und Fleischanteile der einzelnen Teilstücke einer Schweinehälfte auf der Grundlage von Prädiktoren erfolgt, die durch Bildverarbeitung aus der Ermittlung des äußeren Konturverlaufs der Schweinehälfte und ihrer daraus abzuleitenden Fläche, der Ermittlung von Lage und Verlauf der Wirbelsäule und daraus abzuleitender Längen und Flächen von Teilbereichen des Schlachttierkörpers sowie einer für die Schweinehälfte gewonnenen Verfettungsinformation erhalten und zueinander unter Berücksichtigung zwischen ihnen bestehender, empirisch ermittelter statistischer Zusammenhänge in Relation gesetzt werden, wobei anhand einer den Konturverlauf beschreibenden Funktion der Flächenschwerpunkt der Schweinehälfte ermittelt, hieraus auf die Lage der rückenseitigen und der bauchseitigen Konturlinie und auf die Lage des Schinkenansatzpunktes und des Vorderbeinpunktes sowie einer diese beiden Punkte verbindenden Schwerpunktgeraden geschlossen wird und die Verfettungsinformation repräsentiert wird durch die relative Dicke und den Verlauf der subkutanen Speckschicht des Rückens im Bereich zwischen einem auf Schwellwertbasis ermittelten Punkt geringster Speckdicke in der Nähe des Schinkenansatzpunktes und dem Schnittpunkt der Rückenkonturlinie mit einer Geraden, welche die Rückenkonturlinie mit dem Vorderbeinpunkt verbindet und die Schwerpunktgerade dabei orthogonal schneidet.
Patent DE-19964608-B4 (DE)
Title: Kopfhörer mit Mikrofon
Inventor: WUTTKE JÖRG DIPL ING
IPC: H04R1/10
Filed: 1999-06-11
Granted: 2015-12-31
Abstract: Kopfhörer (1) mit wenigstens einer Muschel (2), welche mit einem Mikrofon (4) ausgestattet ist, wobei mittels des Mikrofons (4) akustische Signale (10) in der Umgebung (11) der Muschel (2) aufgenommen werden, wobei jede Muschel (2) über wenigstens einen Wiedergabewandler (3) verfügt, mittels dem Signale (9) von der Audiodatenquelle (8) und/oder den vom Mikrofon aufgenommenen Signalen (10) in der Umgebung (11) der Muschel (2) wiedergebbar sind und mit dem Mikrofon (4) gekoppelte Mittel (6) vorgesehen sind, mittels denen die Wiedergabe der Audiosignale (9) wahlweise von der Audiodatenquelle (8) oder der von dem Mikrofon aufgenommenen Umgebungssignale (10) erfolgt.
Patent DE-102004008776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablage von Bögen für eine Druckmaschine
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B65H29/06
Filed: 2004-02-23
Granted: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Ablage von Bögen für eine Druckmaschine umfassend wenigstens ein rotierend antreibbares Bogenförderorgan (3, 8), welches zur Annahme oder Erfassung einer Vorderkante eines Bogens und zur Ablage des Bogens auf einem Stapel nach Zurücklegung eines Rotationsweges vorgesehen ist, und umfassend wenigstens ein Schleppelement (1) zur Heranziehung eines auf den Stapel abgelegten Bogens an einen Anschlag (12), dadurch gekennzeichnet, daß das Schleppelement an die Rotation des Bogenförderorgans (3, 8) um eine gemeinsame Achse (9) gekoppelt ist und derart ausschwenkbar angelenkt ist, daß es bei seiner Rotation im Bereich des Stapels aufgrund der Gewichtskraft in eine Schleppposition ausklappt und im Verlaufe des Rotationsweges wieder in die funktionslose Position einklappt, wobei das Schleppelement (1) in der funktionslosen Position innerhalb des von dem rotierenden Bogenförderorgan (3, 8) überstrichenen Bereiches liegt und in der Schleppposition über den vom rotierenden Bogenförderorgan (3, 8) überstrichenen Bereich wenigstens teilweise hervorsteht.
Patent DE-102004021282-B4 (DE)
Title: System zur Herstellung und anschließenden Palettierung von Schlauchabschnitten, Beuteln oder Säcken
Inventor: AHLERS RALF
IPC: B31B50/98
Filed: 2004-04-29
Granted: 2009-09-10
Abstract: System (1) zur Herstellung und anschließenden Palettierung von Schlauchabschnitten, Beuteln oder Säcken, welches die folgenden Merkmale aufweist:  – zumindest eine Funktionseinheit zur Herstellung der Schlauchabschnitte, Beutel oder Säcke,  – zumindest eine Ablage- und Stapelvorrichtung, welche die fertiggestellten Schlauchabschnitte, Beutel oder Säcke ablegt und stapelt,  – zumindest ein Speicherelement wie eine Palette, in dem die Stapel (11) abgelegt werden,  – zumindest eine Ausrichteinheit (4) für die Stapel (11) der Schlauchabschnitte, Beutel oder Säcke, welche die gegenseitigen Abweichungen der Kanten der Schlauchabschnitte, Beutel oder Säcke verringert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Ausrichteinheit (4) einen Ausrichttisch (4a, 4b) mit einem Anschlag (21) und einem Seitenanschlag (31) umfasst, welcher (4a, 4b) um eine Schwenkachse (27) schwenkbar ist, die einen Winkel mit dem Anschlag 21 und dem Seitenanschlag bildet.
Patent DE-102004027286-B4 (DE)
Title: Automatisches Musikauswahlsystem in Mobileinheit
Inventor: NAKABO MASATOSHI
IPC: H04Q7/06
Filed: 2004-06-04
Granted: 2011-01-20
Abstract: Automatische Musikauswahlvorrichtung in einer mobilen Einheit mit  einem Musikdaten-Speicherabschnitt (25) zum Speichern von Musikdaten in Zuordnung zu einer Vielzahl von Musikstücken,  einem Momentanposition-Detektionsabschnitt (21) zum Detektieren einer Momentanposition der mobilen Einheit,  einem ersten Schlüsselwort-Erzeugungsabschnitt (11) zum Erzeugen eines ersten Schlüsselworts in Ansprechen auf die durch dem Momentanposition-Detektionsabschnitt detektierte Momentanpositions-Information,  einem Umfeld-Detektionsabschnitt (22) zum Detektieren eines Umfelds der mobilen Einheit,  einem zweiten Schlüsselwort-Erzeugungsabschnitt (12) zum Erzeugen eines zweiten Schlüsselworts in Ansprechen auf die durch den Umfeld-Detektionsabschnitt detektierte Umfeldinformation,  einen Kommunikationsabschnitt (17) zum Übertragen des ersten Schlüsselworts und des zweiten Schlüsselworts zu einem Musikauswahlabschnitt (31), der in einem mit einem Netzwerk verbundenen Server (30) installiert ist, über das Netzwerk, sowie zum Empfangen einer Musikauswahlinformation über das Netzwerk zum Anzeigen eines Musikstücks, das durch den Musikauswahlabschnitt (31) in dem Server (30) in Ansprechen auf das erste Schlüsselwort und das zweite Schlüsselwort ausgewählt ist,  einen Wiedergabeabschnitt...
Patent DE-102004027471-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Farbkorrektur von Bildern mit nicht-linearen Beleuchtungsänderungen
Inventor: EBNER MARC
IPC: H04N1/00
Filed: 2004-06-04
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Korrigieren der ursprünglichen
Farbe eines digitalen, digitalisierten oder elektronischen ursprünglichen
Bildes, das mehrere Bildpunkte aufweist, mindestens ein Objekt abbildet
und eine lineare oder nicht-lineare Beleuchtung aufweist, um ein
erzeugtes Bild mit zumindest einer realistischeren oder gar naturgetreuen
Farbe des Objekts zu erhalten, mit den folgenden Schritten:  (a)
Ermitteln der ursprünglichen
Farbe von jeweils mehreren zu untersuchenden Bildpunkten des ursprünglichen
Bildes,  (b) isotropes Mitteln der durchschnittlichen lokalen
Farbe von benachbarten Bildpunkten für jeden untersuchten Bildpunkt,  (c)
Hinzufügen
der ermittelten ursprünglichen
Farbe zu der durchschnittlichen lokalen Farbe benachbarter Bildpunkte, um
die durchschnittliche lokale Farbe der Bildpunkte innerhalb eines
Bereiches für
diese Bildpunkte zu erhalten,  (d) Schätzung der Beleuchtungsänderung
durch Bestimmung des Gradienten bzw. der Richtung der Änderung
der durchschnittlichen lokalen Farbe des Bildpunktes,  (e) Anisotropes
Mitteln der orientierten durchschnittlichen lokalen Farbe von benachbarten
Bildpunkten in einer Richtung orthogonal zur geschätzten Beleuchtungsänderung für jeden
untersuchten Bildpunkt,...
Patent DE-102004028034-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Tiefe und der Mächtigkeit von unterirdischen Kohlenwasserstoffvorkommen mit einem oder mehreren Reservoirhorizonten durch an der Oberfläche angeordnete Empfänger für akustische Wellen in einem Frequenzbereich von 0,2 bis 30 Hz
Inventor: RODE ERNST D
IPC: G01V1/28
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Tiefe und der Mächtigkeit von unterirdischen
Kohlenwasserstoffvorkommen mit einem oder mehreren Reservoirhorizonten durch
einen oder mehrere an oder nahe der Oberfläche angeordnete Empfänger für akustische
Wellen in einem Frequenzbereich von 0,2–30 Hz, dadurch gekennzeichnet, dass
die in einem oder mehreren Reservoirhorizonten aus höheren Frequenzanteilen
im Bereich von 12 bis 28 Hz des akustischen Oberflächenrauschens
erzeugten und an der Oberfläche
empfangenen Mischprodukte im Bereich 1 bis 6 Hz zeitversetzt mit
dem Oberflächenrauschen
selbst korreliert werden und dass aus dem Zeitversatz der korrelierenden
Magnitudenverläufe
die Tiefe und aus dem Verhältnis
der Magnituden die Mächtigkeit
ermittelt wird.
Patent DE-102004036861-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur fehlertoleranten leistungsoptimalen Ansteuerung von BLDC-Motoren
Inventor: LINDEMANN HARALD
IPC: H02P6/18
Filed: 2004-07-29
Granted: 2011-01-27
Abstract: Schaltungsanordnung zur fehlertoleranten, leistungsoptimalen Ansteuerung eines BLDC-Motores (14) mit fortlaufender Anwendung des Schaltalgorithmus T Kommutierung  = T N2  + (ΔT/2), bestehend aus  einer Common-Rail-Komparatoren enthaltenden Schaltungseinheit ”Analoge Positionserkennung” (1), die ein „Positionssignal” (siehe  2 ) während des Nullduchganges der vom Rotor induzierten Spannung (EMK) in der gerade stromlosen Spule der entsprechenden Motorphase U, V, W erzeugt,  einem „Zähler Delta T” (2), der fortlaufend die Zeit zwischen zwei aufeinanderfolgenden Nulldurchgängen des EMK-Signals in der Spule der jeweils unbestromten Motorphase misst,  einem „Register” (4), in dem dieser gemessene Wert als zwischengespeicherter Zählerstand „DeltaT” abgebildet wird,  einem Zähler „Zustandslänge” (3), welcher die Zeit zwischen zwei Motorkommutierungen misst,  einem „binären Teiler” (5) und ”Summierer” (6), welche aus dem im ”Register” (4) gespeicherten Wert Delta T einen vorläufigen neuen Kommutierungszeitpunkt nach dem Schaltalgorithmus T Kommutierung  = T N2  + (ΔT/2) berechnen,  einer ”Korrekturinformation” (7), die die der Motorgeometrie oder anderen Parametern geschuldete systematische Korrektur...
Patent DE-102004044103-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung von Solarmodulen an Befestigungsprofilen
Inventor: BUECHELE MICHAEL
IPC: F24J2/04
Filed: 2004-09-06
Granted: 2008-06-19
Abstract: Einrichtung
zur Befestigung von Solarmodulen (1) an Befestigungsprofilen (3),
welche insbesondere auf dem Dach (2) oder an der Wand eines Gebäudes festgelegt
sind, wobei die Einrichtung Trägerprofile
(5) umfasst, an denen die Solarmodule (1) befestigbar sind und die
in ihrer Längsrichtung
verlaufende und seitlich abstehende Montageflansche (14, 15) aufweisen,
und wobei die Trägerprofile
(5) mittels Schraubklemmen (7) an den Befestigungsprofilen (3) befestigbar
sind und eine jeweilige Schraubklemme (7) einen Klemmteil (8) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmteil (8) einerseits einen mit
einer Spannschraube (9) zusammenwirkenden Klemmarm (12) zum Festklemmen
eines Montageflansches (14) eines Trägerprofils (5), andererseits
einen Einsteckarm (13) zum Einstecken eines Montageflansches (15)
eines weiteren Trägerprofils
(5) und einen zwischen dem Klemmarm (12) und dem Einsteckarm (13)
angeordneten Stützsteg
(17) zur Abstützung
des Klemmteils (8) gegenüber dem
Befestigungsprofil (3) besitzt.
Patent DE-102004047157-B4 (DE)
Title: Abzweigklemmmuffe
Inventor: DITRICH WERNER
IPC: H02G15/18
Filed: 2004-09-29
Granted: 2009-02-26
Abstract: Abzweigklemmuffe
zum Verbinden eines mehradrigen Hauptkabels mit einem Abzweigkabel
mit  – einem
ersten Trennsteg (1) zum Anordnen in einer ersten Ebene zwischen
vier Adern (40) des Hauptkabels (35), so daß beidseits des Trennsteges
(1) die gleiche Anzahl Adern (40) angeordnet ist,  – mindestens
einem zweiten Trennsteg (7) zum Anordnen in einer zur ersten Ebene
senkrechten zweiten Ebene zwischen vier Adern (40) des Hauptkabels
(35), so daß beidseits
des zweiten Trennsteges (7) die gleiche Anzahl Adern (40) angeordnet
ist,  – zwei
Kontaktsegmenthaltern (4) zum Anordnen jeweils mit einer Innenseite
(5) neben zwei Adern (40) des Hauptkabels (35), die sich auf derselben
Seite des ersten Trennsteges (1) befinden, wobei jeder Kontaktsegmenthalter
(4) die Innenseite (5) mit seiner Außenseite (12) verbindende Aussparungen
(11) aufweist, von denen jede einer der beiden vorerwähnten Adern
(40) zugeordnet ist,  – Trennelementen
(13), die auf den Außenseiten
(12) der Kontaktsegmenthalter (4) zwischen den...
Patent DE-102004054530-B4 (DE)
Inventor: HINZ MARIO
IPC: E05D11/10
Filed: 2004-11-05
Granted: 2008-10-16
Abstract: Hinge locking mechanism comprises a mechanism directly integrated into a hinge to be fix a door and/or window. The mechanism is actuated with a slight pressure. Grooves (5) are arranged on the bolts (4) along the axis. A circular surface groove guides the ball (6) during rotary movement. The hinge housing is thickened at its upper end containing a cylindrical bore.
Patent DE-102004054773-B4 (DE)
Inventor: SEETHALER RUDOLF
IPC: F01L9/22
Filed: 2004-11-12
Granted: 2006-12-28
Abstract: A device and a method are provided for regulating the lift characteristic of a charge cycle valve of an internal combustion engine. The device comprises a controllable drive unit having an actuator element for actuating the charge cycle valve, two energy storage means acting on the charge cycle valve in opposite drive directions and a regulating means for controlling the drive unit. The regulating unit controls the drive unit according to a stored setpoint path, on the basis of which the charge cycle valve is transferred from a first end position into a second end position and vice versa. The setpoint path is designed so that it maps the ideal transient characteristic of the energy storage-drive element-energy storage system of the device without taking any additional ambient influences into account.
Patent DE-102004056053-B4 (DE)
Title: Headset, bestehend aus einem oder zwei Hörern mit Otoplastik
Inventor: BESTE ECKHARD
IPC: H04R5/033
Filed: 2004-11-20
Granted: 2011-01-13
Abstract: Headset, bestehend aus einem oder zwei Hörern mit Otoplastik und einem Mikrofon, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Hörer (11, 21, 31) durch eine im Ohrkanal sitzende und in das Ohr hineinreichende maßgefertigte Otoplastik (12, 22, 32) mit einem Schallkanal (34) im Ohr anbringbar sind und an einem der Hörer (11, 21, 31) ein Schwanenhalsmikrofon (13, 33) befestigt ist und dieser Hörer (11, 21, 31) einen Kanal (38) zur Aufnahme eines akustischen Filters (35) umfasst, wobei der Kanal (38) ausgehend von einer dem Schallkanal (34) gegenüberliegenden Außenseite des Hörers (31) auf den Schallkanal (34) der Otoplastik (32) zu verlaufend, an einem Wandler (36) vorbei und in den Schallkanal (34) mündend ausgebildet ist, und wobei der Hörer (31) mit dem in diesem angeordneten Wandler (36) mitsamt dem Schwanenhalsmikrophon (33) mittels einer Steckvorrichtung (37) in einer Ausnehmung in der Otoplastik (32) aufnehmbar ist.
Patent DE-102004057807-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Übertragers und Verfahren zum Betrieb der Schaltungsanordnung
Inventor: ERDL BERNHARD
IPC: H02M1/08
Filed: 2004-11-30
Granted: 2013-10-24
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Übertragers, umfassend – eine Transformatoreinheit (101), – ein pulsweitenmoduliertes Eingangssignal (Ue), – eine Impulsmanagementeinheit (201), wobei die Impulsmanagementeinheit (201) einen Oszillator (380) umfasst, – wobei der Oszillator sowohl bei hohen als auch bei niedrigen Pegeln des pulsweitenmodulierten Eingangssignals ein Taktsignal abgibt, – wobei das Eingangssignal (Ue) einmal über die Impulsmanagementeinheit (201) und einmal nicht über die Impulsmanagementeinheit (201) an der Transformatoreinheit (101) anliegt, – wobei das Eingangssignal (Ue) einmal direkt an den ersten Pol (306) der Primärseite der Transformatoreinheit (101) und einmal über die Impulsmanagementeinheit (201) an den zweiten Pol (307) der Primärseite der Transformatoreinheit (101) anliegt.