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Patent DE-102016215658-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät sowie Set aus dem Reinigungsgerät und einem Gerätehalter für das Reinigungsgerät
Inventor: FRANZ NINA
IPC: A47K11/10
Filed: 2016-08-19
Abstract: Zur Bereitstellung eines Reinigungsgerätes 10 mit sehr guter Oköbilanz und biozider Wirkung, insbesondere einer Toilettenbürste, die einen Griffschaft 11, einen mit dem Griffschaft 11 verbundenen Bürstenkern 12 und an dem Bürstenkern 12 befestigte Reinigungsborsten 13 aufweist, wird vorgesehen, dass der Griffschaft 11 und der Bürstenkern 12 aus Bambusmaterial bestehen oder Bambusmaterial enthalten. Ferner wird auch ein Set 100 aus dem erfindungsgemäßen Reinigungsgerät 10 und einem Gerätehalter 20 für das Reinigungsgerät 10 bereitgestellt, wobei der Gerätehalter 20 in Form eines Bechers ausgebildet ist, der ebenfalls vorzugsweise aus Bambusmaterial gefertigt ist.
Patent DE-102016216966-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für eine Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage
Inventor: ZANDER THOMAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat (1) einer Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage, das einen Hydraulikblock (2) mit Magnetventilen (3) aufweist. Die Erfindung schlägt vor, die Magnetventile (3) an gegenüberliegenden Seiten des Hydraulikblocks (2) anzuordnen und ein elektronisches Steuergerät (8) auf einer dem Hydraulikblock (2) fernen Seite von Elektromagneten (4) der Magnetventile (3) anzuordnen. Ein Elektromotor (6) zum Antrieb von Hydropumpen (5) ist mit Steckkontakten (12) an das elektronische Steuergerät (8) angeschlossen, die durch Anbringen des Elektromotors (6) oder des elektronischen Steuergerät (8) am Hydraulikblock (2) zusammengesteckt werden.
Patent DE-102016217199-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von Blechen eines Blechstapels mittels metallorganischer Verbindungen
Inventor: ROSSNER WOLFGANG
IPC: C23C18/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von aus einer Mehrzahl von aufeinander gestapelten, insbesondere Ni-Basislegierungen aufweisenden, Blechen erzeugten Erzeugnissen, insbesondere Vorerzeugnissen zur Herstellung von Turbinenbauteilen (G). Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Beschichten (S1) eines jeweiligen Bleches mit mindestens einer metallorganischen Verbindung; – aneinander Anordnen (S2) der Bleche; – erstes Erwärmen (S3) und mittels Zersetzen der mindestens einen metallorganischen Verbindung, wobei gasförmige Bestandteile sich verflüchtigen und metallische Bestandteile verbleiben; – weiteres Erwärmen und Verbinden (S4) der Bleche mittels Sintern, Schmelzen und Diffundieren innerhalb eines Temperaturbereichs und eines Druckbereichs.
Patent DE-102016225858-A1 (DE)
Title: Bildmessverfahren und Bildmessvorrichtung
Inventor: YOSHIDA HIROYUKI
IPC: G01C25/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Mit einer Bildmessvorrichtung zum Messen eines Maßes eines gemessenen Objekts von einem von einem Bilderfasser erfassten Bild des gemessenen Objekts durchgeführtes Bildmessverfahren. Das Verfahren führt eine Standardreferenzobjekt-Messung zum Messen eines Maßes des Standardreferenzobjekts mit der Bildmessvorrichtung, eine Standardreferenzmaß-Eingabe zur Eingabe eines von einer anderen Vorrichtung als die Bildmessvorrichtung spezifizierten Maßes des Standardreferenzobjekts, eine Vorgabewertberechnung zum Berechnen eines Vorgabewerts aus dem Maß des gemessenen Standardreferenzobjekts und einem von einem vorgegebenen Messwerkzeug gemessenen Maß des Standardreferenzobjekts, eine Maßmessung eines Maßes eines anderen gemessenen Objekts als das Standardreferenzobjekt mit der Bildmessvorrichtung und eine Korrektur zum Korrigieren des von der Bildmessvorrichtung gemessenen Maßes des anderen gemessenen Objekts als das Standardreferenzobjekt durch.
Patent DE-102017010240-A1 (DE)
Title: Laminate
Inventor: TAMADA MINORU
IPC: B32B17/10
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Laminat, einschließlich eines Glaslaminats, enthaltend eine Glasplatte, enthaltend eine erste Hauptoberfläche der Glasplatte und eine zweite Hauptoberfläche der Glasplatte, entgegengesetzt zu der ersten Hauptoberfläche der Glasplatte, und eine Funktionsschicht, die auf der ersten Hauptoberfläche der Glasplatte vorgesehen ist, und einen ersten Harzfilm und einen zweiten Harzfilm, die auf das Glaslaminat laminiert sind, wobei das Glaslaminat eine erste Hauptoberfläche des Glaslaminats auf der ersten Hauptoberflächenseite der Glasplatte und eine zweite Hauptoberfläche des Glaslaminats entgegengesetzt zu der ersten Hauptoberfläche des Glaslaminats enthält, wobei der erste Harzfilm entfernbar auf die erste Hauptoberfläche des Glaslaminats geklebt ist, der zweite Harzfilm entfernbar auf die zweite Hauptoberfläche des Glaslaminats geklebt ist, der erste Harzfilm bzw. der zweite Harzfilm das Glaslaminat so bedecken, um damit außerhalb eines äußeren peripheren Endes der Glasplatte herauszuragen, und der erste Harzfilm eine Schneidlinie enthält, sodass der erste Harzfilm zu einer vorbestimmten Form geschnitten werden kann.
Patent DE-102017011541-A1 (DE)
Title: Dichtung, insbesondere Radialwellendichtung, und Verfahren zum Abdichten, insbesondere unter Verwendung einer solchen Dichtung
Inventor: WERNER ANDRÉ
IPC: F16J15/36
Filed: 2017-12-08
Abstract: Dichtung, insbesondere Radialwellendichtung, mit wenigstens einem Dichtelement, das mit einem Dichtteil versehen ist, der unter einer Kraft an der abzudichtenden Fläche anliegt. Die Dichtung hat mindestens einen um seine Achse drehbaren Staudruckerzeuger, der mit Luftförderelementen versehen ist. Sie erzeugen einen gegen die auf den Dichtteil wirkende Kraft entgegengerichteten Staudruck.
Patent DE-102017011847-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Umwandlung thermischer Energie aus Verlustwärme einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STANZEL NICOLAS
IPC: F01P11/20
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Umwandlung thermischer Energie aus Verlustwärme einer Verbrennungskraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeuges, in mechanische Energie, wobei ein Arbeitskreislauf (2) für ein Arbeitsmedium vorgesehen ist, das unter Verwendung der Verlustwärme erwärmbar und verdampfbar ist, wobei im Arbeitskreislauf (2) eine Expansionsmaschine (6) zur Gewinnung mechanischer Energie aus der Wärme des Arbeitsmediums vorgesehen ist, wobei der Arbeitskreislauf (2) durch einen der Expansionsmaschine (6) in Strömungsrichtung (S) des Arbeitsmediums vorgelagerten Wärmetauscher verläuft, wobei der Wärmetauscher einen Abgasrückführungswärmetauscher (4) mit einem kälteren Teil (4.1) und einem wärmeren Teil (4.2), einen Abgaswärmetauscher (3) und eine Phasenübergangs-Kühlung in der Verbrennungskraftmaschine (1) umfasst, wobei die Verbrennungskraftmaschine (1) einen Zylinderkopf (50) mit mindestens zwei Einlassventilen (51) und mindestens zwei Auslassventilen (53) umfasst, wobei der Wärmetauscher durch serielle Verschaltung in der Reihenfolge kälterer Teil (4.1) des Abgasrückführungswärmetauschers (4), Abgaswärmetauscher (3), Phasenübergangs-Kühlung in der Verbrennungskraftmaschine (1), wärmerer Teil (4.2) des Abgasrückführungswärmetauschers (4) gebildet ist, wobei mehrere mäanderförmige Kanäle (55) als mindestens ein symmetrisches Paar zur Führung des Arbeitsmediums im Zylinderkopf (50) um die Einlassventile (51) und Auslassventile (53) herum angeordnet sind, wobei an thermischen Hotspots Kommunikationsstellen (55.3) zur Verbindung einander benachbarter Kanäle (55) jeweils eines der symmetrischen Paare vorsehbar sind.
Patent DE-102017100293-A1 (DE)
Title: Endkappe und deren Verwendung
Inventor: HOLZEIMER ALEXANDER
IPC: F16S3/04
Filed: 2017-01-09
Abstract: Es wird eine leicht zu montierende Endkappe (1) zum Verschließen eines offenen Stirnbereichs eines mehrere Hohlkammern (20, 21) aufweisenden extrudierten Kunststoffprofils mit einem Kappen-Grundkörper (2) aus Kunststoff und wenigstens einer Klemmlasche (7, 7') vorgeschlagen. Die wenigstens eine Klemmlasche (7, 7') besteht aus Metall und weist Mittel, insbesondere Krallzähne (8) zum Verkrallen in einer Wandung einer der Hohlkammern (20, 21) auf. Die Endkappe (1) wird insbesondere bei Stulpfenstern zum Verschließen des offenen Stirnbereichs eines Flügelrahmenprofils (12) oder eines Stulpprofils eingesetzt.
Patent DE-102017100603-A1 (DE)
Title: Spulenkapsel
Inventor: SUGA HIROAKI
IPC: D05B57/26
Filed: 2017-01-13
Abstract: Eine Spulenkapsel (40) einer Nähmaschine nimmt eine Spule (31) eines Spulenfadens in derselben auf und umfasst einen Rotationsstop-Teil (46), welcher sich auswärts in der Radialrichtung eines die Spule (31) umgebenden Seitenwandteils (42) erstreckt. In dem Rotationsstop-Teil sind mindestens zwei Fadeneinführungsabschnitte (461, 462) zum Einführen des Spulenfadens ausgebildet. Ferner kann mindestens einer der Fadeneinführungsabschnitte von einem Durchgangsloch oder von einer Kerbe gebildet sein. Ferner kann auf die Kanten der Fadeneinführungsabschnitte auch eine Anfasungsbearbeitung oder Rundformbearbeitung angewandt sein. Es ergibt sich somit, dass dadurch, dass der Spulenfaden durch den Rotationsstop-Teil hindurchtritt und dabei über mehrfache Ecken gleitet, dem Spulenfaden eine starke Fadenspannung erteilt werden kann bei gleichzeitiger Vermeidung eines Aufdrehens des Fadens.
Patent DE-102017101220-A1 (DE)
Title: Minimalmedium zur fermentativen Umsetzung von Mono- und/oder Disacchariden zu Milchsäure mit Bacillus coagulans-Stämmen
Inventor: KATZBERG MICHAEL
IPC: C12P7/56
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nährmediumzusammensetzung, umfassend Mono- und/oder Disaccharide, bis zu 5 g/L Hefeextrakt und/oder Proteinhydrolysat, ein Mangansalz in einer Menge entsprechend 0,1 bis 3 g/L MnSOMonohydrat, 1 bis 15 g/L an Alkali- und Erdalkalimetallsalzen, 0,1 bis 5 g/L Aminosäuren, Wasser sowie gegebenenfalls Anteile von Spurenelementen und Vitaminen. Die erfindungsgemäße Nährmediumzusammensetzung zeichnet sich durch einen im Vergleich zu konventionell eingesetzten Nährmediumzusammensetzungen geringen Gehalt an Hefeextrakt und/oder Proteinhydrolysat aus, was sich aufgrund der günstigeren Verfügbarkeit der weiteren Inhaltsstoffe positiv auf die Kosten der Nährmediumzusammensetzung auswirkt. Darüber hinaus erlaubt der Mangangehalt der Nährmediumzusammensetzung eine deutliche Verkürzung der Fermentationszeit ohne signifikante Einbußen der Milchsäureausbeute und Reinheit. Weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung betreffen Kombinationen der erwähnten Nährmediumzusammensetzung mit Mikroorganismen der Spezies Bacillus coagulans sowie Verfahren zur Herstellung von Milchsäure unter Verwendung der bezeichneten Nährmediumzusammensetzung und Mikroorganismen der Spezies Bacillus coagulans.
Patent DE-102017101830-A1 (DE)
Title: Rolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolle (1) mit einer Einrichtung für eine Brems- und/oder Schwenk- und/oder Totalfeststellung, wobei die Einrichtung einen Stößel (11) und ein drehbares Betätigungsteil (8) umfasst, wobei weiter der Stößel (11) in zwei zueinander entgegengesetzte Richtungen bewegbar ist. Um eine Rolle der in Rede stehenden Art in günstiger Weise weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass das Betätigungsteil (8) mit dem Stößel (11) in beiden Richtungen durch Formschlussmitnahme zusammenwirkt.
Patent DE-102017102744-A1 (DE)
Title: Kollisionsschutzsystem für Nutzfahrzeuge
Inventor: ROMUND MATHIAS
IPC: B62D33/06
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kollisionsschutzsystem (1) für Nutzfahrzeuge (2) mit einem sich in Längsrichtung des Fahrzeuges erstreckenden Fahrgestell (3) mit einem Tragrahmen (4) und einer in Längsrichtung des Fahrgestells (3) betrachtet am vorderen Endbereich (5) des Tragrahmens (3) im Frontbereich des Fahrzeuges angeordneten Fahrerkabine (6). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass dieses eine Vielzahl von zumindest im Bereich der Erstreckung der Fahrerkabine (6) angeordneten Energieverzehrelementen (EI-1 bis EI-n, EII-1 bis EII-n, EIII-1 bis EIII-n, EIV-1; E1, E2, E3) umfasst, die ausgelegt und angeordnet sind, in einem Kollisionsfall in Abhängigkeit der Größe einer in das Fahrzeug (2) eingeleiteten Stoßkraft in vordefinierter Abfolge durch zumindest teilweise irreversible Verformung und/oder zumindest teilweise Zerstörung anzusprechen.
Patent DE-102017102958-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Beleuchtungskörper
Inventor: DEMMLER ARMIN
IPC: F21V21/096
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für einen Beleuchtungskörper (10), mit einer am Beleuchtungskörper (10) angeordneten ersten Befestigung (20; 30) und mit einer weiteren Befestigung (60, 62) an einer Wand oder einem mit einer Wand verbundenen Bauteil (70). Zur leichten Anpassbarkeit und Befestigbarkeit bei unterschiedlichen Einbausituationen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwischen der ersten Befestigung (20; 30) und der weiteren Befestigung (60, 62) eine Vorrichtung (40, 50) zur Veränderung des Abstandes der beiden Befestigungen (20, 30 bzw. 60, 62) angeordnet ist und dass die weitere Befestigung wenigstens einen Magneten (60) zur lösbaren Befestigung an der Wand oder dem mit der Wand verbundenen Bauteil (70) aufweist.
Patent DE-102017103538-A1 (DE)
Title: Verschleisswarneinrichtung für verschleissbehaftete Elastomerkörper
Inventor: VORPAHL VINCENT C
IPC: G07C3/14
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschleißwarneinrichtung für verschleißbehaftete Elastomerkörper mit zumindest einer derart in den Elastomerkörper eingebetteten Signalleitung, dass bei Erreichen der Verschleißgrenze des Elastomerkörpers zumindest ein Abschnitt der Signalleitung freiliegt
Patent DE-102017105600-A1 (DE)
Title: Trennung von Tropfenflüssigkeit und davon umschlossenem sedimentierten Material
Inventor: SCHÜRENBERG MARTIN
IPC: C12Q1/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abziehen von Flüssigkeit aus vereinzelten Tropfen, die sich in vordefinierter Anordnung auf ebenem Untergrund befinden und sedimentiertes Material umschließen, bei dem eine Maske eines saugfähigen Materials, die ein Muster an Einbuchtungen oder Löchern aufweist, das der regelmäßigen Anordnung der vereinzelten Tropfen wenigstens teilweise entspricht, derart über dem ebenen Untergrund in Stellung gebracht wird, dass Einbuchtungs- bzw. Lochmitte und Tropfenmitte jeweils etwa übereinander liegen, die Einbuchtungs- bzw. Lochränder jeweils mit randständigen Teilen der vereinzelten Tropfen in Berührung kommen und dadurch Flüssigkeit in das saugfähige Material abgezogen wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Maske eines saugfähigen Materials mit grundsätzlich rechtwinkligem Zuschnitt, das ein regelmäßiges Muster an Einbuchtungen oder Löchern zum Zweck der Trennung von Flüssigkeit und davon umschlossenem sedimentierten Material aufweist.
Patent DE-102017107719-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil zum Einstellen eines Hydraulikflüssigkeitsstroms eines Pleuels für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: MUDRA ALEXANDER
IPC: F15B13/02
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (1) zum Einstellen eines Hydraulikflüssigkeitsstroms eines Pleuels (100) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, mit einem Ventilgehäuse (2), das einen ersten Arbeitsanschluss (3) und einen zweiten Arbeitsanschluss (4) sowie einen Versorgungsanschluss (5) aufweist, der mit einem hydraulischen Druck einer Hydraulikflüssigkeit beaufschlagbar ist, wodurch ein in dem Ventilgehäuse (2) angeordneter beweglicher Kolben (6) gegen die Kraft einer vorgespannten Feder (7) verschiebbar ist. Im Hydraulikventil ist wenigstens ein erstes Rückschlagventil (8) vorgesehen, welches innerhalb des Ventilgehäuses (2) die dem ersten Arbeitsanschluss (3) zugeführte Hydraulikflüssigkeit dem Versorgungsanschluss (5) und dem zweiten Arbeitsanschluss (4) zuleitet. Ferner betrifft die Erfindung ein Pleuel (100) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (102) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge mittels eines Hydraulikventils (1), sowie ein Pleuel (100) mit einem Hydraulikventil (1), wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (102) einen Schwenkmotor (126) umfasst.
Patent DE-102017110179-A1 (DE)
Title: Gewindetrieb
Inventor: WITTMANN RAPHAEL
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Gewindetrieb umfasst eine drehbare Gewindespindel (2), eine mit dieser, insbesondere über Wälzkörper, nämlich Kugeln oder Rollen, zusammenwirkende Spindelmutter (7), sowie ein Gehäuse (3), in welchem die Spindelmutter (7) mittels einer zumindest abschnittsweise schraubenförmig gewundenen Führungskulisse (9) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-102017111061-A1 (DE)
Title: Eine Augenauflage zur Entfernung von dunklen Augenringen
Inventor: HUANG XUN
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Augenauflage zur Entfernung dunkler Augenringe, die nach Gewichtsanteilen Flieder 25-30, Cortex albiziae (Seidenakazienrinde) 20-30, Geißblatt 6-8, Andrographis paniculata (Kalmegh) 6-8, Fructus Cnidii (Brenndoldenfrüchte) 6-8 und Weizenmehl 2-4 umfasst. Ein Verfahren zur Herstellung der Augenauflage umfasst die folgenden Schritte: Vermischen aller Rohmaterialien nach ihren Gewichtsanteilen und Zermahlen derselben, um eine Paste zu erhalten; gleichmäßiges Verschmieren der Paste auf einer Gesichtsmaske, wobei die Dicke der verschmierten Paste 0,5-1mm beträgt; und Trocknen der Gesichtsmaske an der Luft, um die fertige Augenauflage zur Entfernung von dunklen Augenringen zu erhalten.
Patent DE-102017114487-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit Schmiernuten im Wälzlagerkäfig
Inventor: BEECK FRANK
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe mit einem Käfig (1) eines Wälzlagers zum Lagern eines Planetenrads auf einem Planetenbolzen, mit einem ersten stirnseitigen Ringkörper (2), der über eine Vielzahl von Stegen (3) mit einem zweiten stirnseitigen Ringkörper (4) verbunden ist, wobei auf der Außenumfangsfläche (5) des Käfigs (1) Schmiernuten (6) vorhanden sind, wobei sich zumindest ein Axialabschnitt (7) der Schmiernut (6) in eine Axialrichtung des Käfigs (1) erstreckt und sich zumindest ein Querabschnitt (8) der Schmiernut (6) quer zur Axialrichtung des Käfigs (1) erstreckt.
Patent DE-102017118832-A1 (DE)
Title: Betrieb eines kombinierten kühlkreislaufs für leistungselektronik und batterie
Inventor: LEWIS HAMISH
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-08-17
Abstract: Ein Wärmeregelungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet einen Kühlmittelkreislauf mit einer Traktionsbatterie, einer Batteriekühleinrichtung, einer Leistungselektronikvorrichtung und einem Kühler. Das System beinhaltet auch ein Batteriebypassventil im Kühlmittelkreislauf, das dazu konfiguriert ist, in einer Bypassstellung die Traktionsbatterie und die Batteriekühleinrichtung zu umgehen. Das System beinhaltet eine Steuerung, die dazu programmiert ist, in Reaktion darauf, dass eine Nachfrage nach Fahrgastraumkühlung größer als eine im Voraus bestimmte Nachfrage ist, das Batteriebypassventil in der Bypassstellung zu betreiben.
Patent DE-102017120692-A1 (DE)
Title: Zeitverschachtelte ADCs mit programmierbaren Phasen
Inventor: DEVARAJAN SIDDHARTH
IPC: H03M1/12
Filed: 2017-09-07
Abstract: Ein zeitverschachtelter Analog-Digital-Umsetzer (ADC) verwendet M Analog-Digital-Umsetzer zum Abtasten eines analogen Eingangssignals, um digitale Ausgaben zu produzieren. Die auf zeitlich verschachtelte Weise arbeitenden M ADC können die Abtastgeschwindigkeit verglichen mit der Abtastgeschwindigkeit nur eines ADCs mehrmals vergrößern. Der zeitverschachtelte ADC kann dafür programmiert und umkonfiguriert werden, eine Leistungsfähigkeitsmetrik gegen eine andere einzuhandeln. Zum Beispiel kann dem Komparator kann mehr Zeit gegeben werden, um die Bitfehlerrate zu verbessern, oder einem Verstärker mehr Zeit für verbessertes Einklingen gegeben werden, wodurch SNR, SFDR usw. verbessert werden. Wenn die zeitverschachtelten Umsetzer randomisiert sind, kann die Menge an „Farbe“ in der Grundrauschform auch gegen andere Leistungsfähigkeitsmetriken eingehandelt werden.
Patent DE-102017122479-A1 (DE)
Title: Automobil-zielerfassungssystem
Inventor: IKENOUCHI TAKAHITO
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Automobil-Zielerfassungssystem (10) weist Folgendes auf: eine an einem Fahrzeug (100) vorgesehene Sensoreinheit (1A bis 1I) und eine mit der Sensoreinheit (1A bis 1I) über einen fahrzeuginternen Bus (30) verbundene zentrale Steuereinheit (20). Die Sensoreinheit (1A bis 1I) weist Folgendes auf: einen Sensor (11) zum Erfassen eines Ziels in der Umgebung des Fahrzeugs (100) und eine Sensorsteuereinheit (12) zum Erzeugen von Zielinformationen über das erfasste Ziel und zum Übertragen derselben zu der zentralen Steuereinheit (20). Die Sensorsteuereinheit (12) (i) bestimmt, in welcher der Zonen, in die der Bereich in der Umgebung des Fahrzeugs (100) aufgeteilt ist, sich jedes der Ziele befindet, (ii) berechnet eine Priorität von jedem der Ziele auf Basis einer für die Zonen festgelegten Bewertung, (iii) überträgt die Zielinformationen über ein Ziel, dessen Priorität hoch ist, und (iv) vermeidet das Übertragen der Zielinformationen über ein anderes Ziel, dessen Priorität niedrig ist.
Patent DE-102017122770-A1 (DE)
Title: Eindeckung für Bahngeleise
Inventor: SOMMER ERICH
IPC: E01C9/04
Filed: 2017-09-29
Abstract: Eine Gleiseindeckung (4) zwecks Fluchtweg weist eine unter den Schienen (2) angeordnete Grundplatte (5) auf sowie Gehflächen (6a, b), die zwischen und neben der Schienen (2) angeordnet sind. Die Gehflächen (6a, b) sind an der Grundplatte (5) mittels bügelförmigen Befestigungen (14) und zwei stufenförmig angeordneten Winkeleisen (8, 10) befestigt. Eine Gehfläche (6a, b) ist jeweils auf dem zweiten, höher liegenden Winkeleisen (10) befestigt. Dabei sind die beiden Winkeleisen (8, 10) unter einem vorbestimmten Winkel α zusammengefügt, und die Gehflächen (6a, b) sind um einen Winkel 90°-α bezüglich der Grundplatte (5) geneigt. Die erfindungsgemässe Befestigungskonstruktion für die Gehflächen (6a, b) mit den beiden Winkeleisen ermöglicht somit eine genaue Ausrichtung der Gehflächen (6a, 6b) bezüglich der Grundplatte (5). Die Höhe von Stolperstellen auf einem Fluchtweg über die Geleise ist mit der erfindungsgemässen Gleiseindeckung (4) auf ein Minimum reduziert. Die Gleiseindeckung (4) eignet sich insbesondere für Bahngeleise in Tunnels und für Geleise für Hochgeschwindigkeitszüge.
Patent DE-102017125645-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum reinigen eines dieselabgasfluid-einspritzventils
Inventor: COLLINS JAMES SMARR
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-11-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Reinigen eines mit Harnstoff verstopften Dieselabgasfluid-(DEF-)Einspritzventils bereitgestellt, das in einem System zur Nachbehandlung von Motorabgasen mit selektiver katalytischer Reduktion (SCR) enthalten ist. In einem Beispiel kann ein Verfahren als Reaktion auf einen Diagnosecode, der ein verstopftes DEF-Einspritzventil angibt, Betreiben eines Motors in einem DEF-Einspritzventil-Reinigungsmodus beinhalten, der Betreiben des Motors mit einer hohen Leerlaufdrehzahl, Aktivieren einer DEF-Pumpe zum Abgeben einer gewünschten Menge an DEF mit einer gewünschten Durchflussrate und Messen eines Arbeitszyklus der Aktivierung der DEF-Pumpe während der DEF-Abgabe umfasst. Als Reaktion darauf, dass der Arbeitszyklus für eine Dauer größer als ein Schwellenarbeitszyklus ist, wird Wiederherstellung des DEF-Durchflusses angegeben.