Patent DE-102006000532-B4 (DE)
Title: Sitzneigegerät für ein Fahrzeug
Inventor: ITO SADAO
IPC: B60N2/225
Filed: 2006-12-15
Granted: 2018-08-02
Abstract: Sitzneigegerät für ein Fahrzeug miteiner ersten Platte (21), die an entweder einem Sitzpolster (2) oder einer Sitzlehne (3) angebracht ist und eine Innenverzahnung (22a) hat, wobei die erste Platte an einer Seite in einer Breitenrichtung eines Sitzes (1) vorgesehen ist,einer zweiten Platte (23), die an dem anderen Element, das heißt der Sitzlehne (3) oder dem Sitzpolster (2), angebracht ist und eine Außenverzahnung (24a) aufweist, die mit der Innenverzahnung (22a) der ersten Platte (21) in Eingriff steht, wobei die Gesamtzahl der Zähne von der Außenverzahnung (24a) kleiner als die Gesamtzahl der Zähne der Innenverzahnung (22a) der ersten Platte (21) ist, wobei die zweite Platte an der einen Seite in Breitenrichtung des Sitzes (1) vorgesehen ist,einer dritten Platte (31), die an dem einen Element, das heißt entweder dem Sitzpolster (2) oder der Sitzlehne (3), angebracht ist und eine Innenverzahnung (32a) hat, wobei die dritte Platte an der einen Seite in der Breitenrichtung des Sitzes (1) vorgesehen ist, undeiner vierten Platte (33), die an dem anderen Element, das heißt der Sitzlehne (3) oder dem Sitzpolster (2), angebracht ist und eine Außenverzahnung (34a) hat, die mit der Innenverzahnung (32a) der dritten Platte (31) in Eingriff steht, wobei die Gesamtzahl der Zähne von der Außenverzahnung (34a) kleiner als die Gesamtzahl der Zähne von der Innenverzahnung (32a) der dritten Platte (31) ist, wobei die vierte Platte an der einen Seite in der Breitenrichtung des Sitzes (1) vorgesehen ist,wobei das Sitzneigegerät des weiteren folgendes aufweist:eine Welle (29), die durch die erste und die dritte Platte (21, 31) drehbar gestützt ist,ein erstes und ein zweites Keilelement (26, 27), die zwischen entweder der ersten und der zweiten Platte (21, 23) oder der dritten und der vierten Platte (31, 33) angeordnet sind und in einer Richtung vorgespannt sind, in der ein Exzentrizitätsbetrag zwischen der Innenverzahnung (22a) und der Außenverzahnung (24a) von dem einen Paar aus der ersten und der zweiten Platte (21, 23) bzw. der dritten und der vierten Platte (31, 33) so erhöht ist, dass sie eine Position halten, bei der die Innenverzahnung (22a) und die Außenverzahnung (24a) miteinander in Eingriff stehen,einen ersten Nocken (29c), der an der Welle (29) vorgesehen ist und die Keilelemente (26, 27) so drückt, dass sie sich einstückig mit diesem im Ansprechen auf eine Drehung der Welle (29) so drehen, dass die Position, bei der die Innenverzahnung (22a) und die Außenverzahnung (24a) miteinander in Eingriff stehen, in einer Umfangsrichtung verschoben wird,ein Stützelement (36), das zwischen dem anderen Paar aus der ersten und zweiten Platte (21, 23) beziehungsweise der dritten und der vierten Platte (31, 33) angeordnet ist und mit der dritten Platte (31) und der vierten Platte (33) in Eingriff steht, wenn ein Exzentrizitätsbetrag zwischen der Innenverzahnung (32a) und der Außenverzahnung (34a) von dem anderen Paar der ersten und zweiten Platte (21, 23) bzw. der dritten und vierten Platte (31, 33) eine vorbestimmte Höhe erreicht, undeinen zweiten Nocken (29c), der an der Welle (29) vorgesehen ist und das Stützelement (36) so drückt, dass er sich einstückig mit diesem im Ansprechen auf eine Drehung der Welle (29) dreht, wobei der Exzentrizitätsbetrag, der durch das Stützelement (36) definiert ist, kleiner als der Exzentrizitätsbetrag ist, der durch die Keilelemente (26, 27) definiert ist.