baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007003491-B4 (DE)
Title: Lampe
Inventor: KNORR KLAUS-PETER
IPC: H01K1/28
Filed: 2007-01-24
Granted: 2017-11-16
Abstract: Lampe mit einem Lampengefäß und einem darin angeordneten Leuchtmittel (2), wobei das Lampengefäß (1) ein abgedichtetes Ende (11) besitzt, das in einer Sockelhülse (3) eines Lampensockels fixiert ist, und die Sockelhülse (3) mindestens einen Durchbruch (3011) besitzt, der im Bereich des abgedichteten Endes (11) des Lampengefäßes (1) angeordnet ist, und mindestens eine angeformte Lasche (310) aufweist, die in den Durchbruch (3011) hineinragt und an dem abgedichteten Ende (11) des Lampengefäßes (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine, an die Sockelhülse (3) angeformte und in den mindestens einen Durchbruch (3011) hineinragende Lasche (310) zusammen mit einer Oberflächenstruktur (1116, 1117), die am abgedichteten Ende (11) des Lampengefäßes (1) angeordnet ist, einen Tiefenanschlag für das abgedichtete Ende (11) in der Sockelhülse (3) bildet.
Patent DE-102007011777-B4 (DE)
Title: Zerlegbares Arbeitsgerüst und Verfahren zu dessen Auf- und Abbau
Inventor: VIERHELLER PAUL
IPC: E04G1/14
Filed: 2007-03-12
Granted: 2009-11-12
Abstract: Zerlegbares Arbeitsgerüst, beinhaltend mehrere Rahmenteile (1, 2, 4, 5, 14, 15), welche jeweils im Wesentlichen aus zwei vertikalen voneinander beabstandeten Holmen (9) und diese verbindenden dazwischen liegenden horizontalen Sprossen (10) bestehen, wobei die freien Enden der Holme (9) Steckansätze (3) zum vertikalen Ineinanderstecken der Rahmenteile (1, 2, 4, 5, 14, 15) aufweisen, und beinhaltend weiterhin Querstreben (6), optionale Diagonalstreben (7), sowie mindestens eine Plattform (12, 22) mit Klappluke (23), mit denen horizontal beabstandete Rahmenteile (1, 2, 4, 5, 14, 15) untereinander verbindbar sind, wobei mindestens zwei Rahmenteile (1, 2) im Vergleich zu den anderen Rahmenteilen (4, 5, 14, 15) unterschiedliche Länge aufweisen und die untersten sowie die darüber befindlichen Rahmenteile (1, 2; 4, 5) derart ausgebildet sind, dass nach dem Ineinanderstecken und dazwischen Anbringen der untersten Plattform (12), ein vertikaler Überstand (13, 13a) der Rahmenteile (1, 2; 4, 5) über die nächst liegende Plattform (12) von mindestens 1 Meter entsteht,...
Patent DE-102007026351-B4 (DE)
Title: Prüfstand
Inventor: HERMANN BERND
IPC: G01M13/00
Filed: 2007-06-06
Granted: 2014-12-11
Abstract: Prüfstand (1) für Motorkomponenten, aufweisend: – ein Kurbelgehäuse (2) zur freidrehenden Aufnahme einer Kurbelwelle (3) mit mindestens einem Hubzapfen (4); – einen Antriebsmotor (6) zum Antreiben der Kurbelwelle (3); und einen Zylinder (9) zur Aufnahme eines Kolbens (8), wobei der Zylinder (9, 9A, 10; 22; 23) und der Kolben (8) einen geschlossenen Gasraum (11) bilden; – wobei der Kolben (8) und die Kurbelwelle (3) mittels eines Pleuels (7) verbindbar sind, dessen Pleuellager (18) an dem Hubzapfen (4) angreift; und – ferner aufweisend eine steuerbare Gaszuleitung (13) in den Gasraum (11), – wobei der Zylinder (9, 9A, 10; 22; 23) einen austauschbaren Zylinderkopf (10, 22, 23) aufweist, so dass verschieden geformte Zylinderköpfe (10, 22, 23) zur Prüfung verwendet werden können, die ein unterschiedliches Verdichtungsverhältnis durch Einstellung eines Volumens des Gasraums (11) definieren.
Patent DE-102007035452-B4 (DE)
Title: Pralltopf
Inventor: BOECKING GUENTER
IPC: B22D41/02
Filed: 2007-07-26
Granted: 2013-02-21
Abstract: Pralltopf für metallurgische Anwendungen aus feuerfestem Material, mit einer ebenen Bodenplatte (1) und mit einer senkrecht zu der Bodenplatte (1) ausgerichteten Wandung (2), die zusammen einen Innenraum (6) umschließen, wobei die Wandung (2) eine dem Innenraum (6) zugewandte Oberfläche (5) mit einer in den Innenraum (6) weisenden Oberflächenstruktur und die Bodenplatte (1) eine dem Innenraum (6) zugewandte Oberseite (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (14) eine in den Innenraum (6) weisende Oberflächenstruktur trägt und die Oberflächenstruktur der Oberfläche (5) und der Oberseite (14) Vorsprünge (7, 8), Ausnehmungen und/oder Durchbrüche aufweist, wobei die Vorsprünge (8), Ausnehmungen und/oder Durchbrüche der Oberfläche (5) trapezförmig ausgebildet sind und jeweils Seitenflächen (11, 12), wenigstens eine Oberseite (9), wenigstens eine Unterseite (10) und gegebenenfalls eine Stirnseite (13) aufweisen und die Vorsprünge (7) Ausnehmungen und/oder Durchbrüche der Oberseite (14) kegelstumpfförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102007037736-B4 (DE)
Title: Dorn oder Dornstange für ein Rohrherstellungsverfahren und Verwendung solch eines Dorns oder solch einer Dornstange
Inventor: FLAAKE KLAUS
IPC: B21B25/00
Filed: 2007-08-09
Granted: 2012-11-15
Abstract: Dorn oder Dornstange für ein Rohrherstellungsverfahren, dadurch gekennzeichnet, daß – ein Teil des Dorns oder der Dornstange aus einem Molybdän-Werkstoff besteht, der einen Molybdän-Anteil von 75 Gew.-% oder mehr aufweist, und/oder – ein Teil des Dorns oder der Dornstange aus einem Hartstoff besteht, und – das aus dem Molybdän-Werkstoff, und/oder aus dem Hartstoff-Werkstoff bestehende Bauteil hülsenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102007056234-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgungseinheit zur Diagnose einer in einem Kommunikationssystem auftretenden elektrischen Unterbrechung und die Spannungsversorgungseinheit verwendende Vorrichtung
Inventor: KISHIGAMI TOMOHISA
IPC: H04L69/40
Filed: 2007-11-22
Granted: 2013-01-03
Abstract: Spannungsversorgungseinheit (10, 11) für ein Kommunikationssystem, das ein Netzwerk mit einem Übertragungsweg aufweist, der eine Hauptleitung (1) und eine Mehrzahl von jeweils von der Hauptleitung abgehenden Verzweigungsleitungen (32, 2, 3, 4) aufweist, wobei – die Hauptleitung und jede der Verzweigungsleitungen als Differenzzweidrahtübertragungsleitung gebildet sind, die eine erste Kommunikationsleitung (20) und eine zweite Kommunikationsleitung (21) aufweist, – Abschlusswiderstände (30, 31) die erste und die zweite Kommunikationsleitung der Hauptleitung an ihren beiden Enden miteinander verbinden, – die Verzweigungsleitungen elektrisch mit einer Mehrzahl von Knoten (12, 13, 14, 15, 200, 201, 202) verbunden sind, – jeder der Knoten dazu ausgelegt ist, eine Differenzspannung zwischen den Spannungen auf der ersten und der zweiten Kommunikationsleitung unter Verwendung eines Schwellenwerts zu bestimmen und eine Übertragung davon zu unterbinden, wenn die bestimmte Differenzspannung über dem Schwellenwert gehalten wird, – die erste Kommunikationsleitung eine Spannung bereitstellt, die auf eine Referenzspannung geändert wird, wenn...
Patent DE-102007063724-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz und Filter
Inventor: ENOKIDA SATOSHI
IPC: F01M11/03
Filed: 2007-09-24
Granted: 2020-07-23
Abstract: Filtereinsatz (3) in zylindrischer Form mit einer Bodenwand (30) und einer peripheren Wand (31), wobeidie Bodenwand (30), befindlich in einer Bodenwandrippe (34), ein Bodensieb (35) aufweist,die periphere Wand (31) ein Sieb (3a) zum Reinigen von Fluid und eine Rippe (3c) zum Verstärken des Siebs (3a) aufweist, und derart aufgebaut ist, dass der Querschnitt hiervon in einer Richtung orthogonal zu der Achse der peripheren Wand (31) von einem Ende zu dem anderen Ende der peripheren Wand (31) in einer axialen Richtung hiervon polygonal ist,der Filtereinsatz (3) eine Öffnung (32) hat, die an einem Ende gegenüber der Bodenwand (30) gebildet ist, unddas Sieb (3a), die Rippe (3c) und die Bodenwand (30) integral aus einem Harzmaterial geformt sind.
Patent DE-102008000606-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigeinstrumentsystem und Verfahren, dieses zu steuern
Inventor: KAWACHI KAZUHIRO
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-03-11
Granted: 2019-05-16
Abstract: Fahrzeuganzeigeinstrumentsystem (1), das Fahrzeuginformationen anzeigt, die wichtige Informationen enthalten, mit:einem Lenkrad (2), das einen Kranz (6), eine mit einer Lenkwelle verbundene Nabe (7) und mehrere Speichen (8) umfasst, die den Kranz mit der Nabe verbinden, und das mindestens eine Öffnung (9, 90, 91, 92) aufweist, die zwischen den Speichen ausgebildet ist;einer Anzeigeinstrumenteinheit (3), die an einer Position angebracht ist, die sich näher an einer Front des Fahrzeugs befindet als das Lenkrad;einer Lenkwinkelerfassungseinheit (4), die einen Lenkwinkel des Lenkrads erfasst; undeiner Anzeigeinstrumentsteuereinheit (5), die eine Weise ändert, auf die ein Anzeigebereich für wichtige Informationen (11) angezeigt wird, basierend auf dem durch die Lenkwinkelerfassungseinheit erfassten Lenkwinkel, so dass es einem Fahrer möglich ist, die wichtigen Informationen durch die mindestens eine Öffnung zu sehen,wobei die Anzeigeinstrumentsteuereinheit einen Bereich des Anzeigebereichs für wichtige Informationen basierend auf dem durch die Lenkwinkelerfassungseinheit erfassten Lenkwinkel ändert, so dass die Anzeigeinstrumentsteuereinheit den Bereich des Anzeigebereichs für wichtige Informationen kontinuierlich oder schrittweise verkleinert, wenn der Lenkwinkel vergrößert wird, und den Bereich des Anzeigebereichs für wichtige Informationen kontinuierlich oder schrittweise vergrößert, wenn der Lenkwinkel verkleinert wird.
Patent DE-102008004564-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug mit Ausspitzung
Inventor: GLIMPEL HELMUT DIPL ING
IPC: B23B51/02
Filed: 2008-01-15
Granted: 2013-04-11
Abstract: Bohrwerkzeug (1), a) das um eine zentrale Werkzeugachse (A) drehbar ist, b) das wenigstens zwei an einer Stirnseite (1b) angeordnete Hauptschneiden (10, 50) aufweist, die in Richtung nach innen zur Werkzeugachse (A) in wenigstens eine Querschneide (11, 51) übergehen, c) wobei die Querschneide (11, 51) in einem oder über einen die Werkzeugachse (A) umgebenden Zentralbereich (4) an der Stirnseite (1a) verläuft, d) wobei die Querschneide (11, 51), in wenigstens einem Ausspitzungsbereich (21, 61), von innen oder von der Mittelachse aus nach außen zu einer Hauptschneide gesehen einen inneren Krümmungsbereich (13, 53) und einen äußeren Krümmungsbereich (12, 52) ausbildet, e) wobei der innere Krümmungsbereich (13, 53) entgegengesetzt zum äußeren Krümmungsbereich (12, 52) gekrümmt ist, f) bei dem an den außenliegenden Enden der Hauptschneiden (10, 50) Schneidenecken (17, 57) ausgebildet sind und eine gerade Verbindungslinie (2) definiert ist, die durch zwei Schneidenecken (17, 57) einander...
Patent DE-102008008382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fräsbearbeitung räumlicher Kurven
Inventor: HUMMEL ERHARD
IPC: B23C3/16
Filed: 2008-02-09
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zur Erzeugung räumlicher Führungsbahnen (2) an Führungskörpern (1) zur Bewegung eines Kurvenfolgers (6) infolge einer Relativbewegung des Führungskörpers (1):  mit einer Schruppfräsbearbeitung, bei der mittels eines Schruppfräsers (10) eine Nut in den Führungskörper (1) eingebracht wird, indem der Führungskörper (1) und der Schruppfräser (10) bei der zur Materialzerspanung auszuführenden Vorschubbewegung eine Relativbewegung (20) zueinander ausführen, bei der der Schruppfräser (10) die Bewegung des Kurvenfolgers (6) an der fertigen Führungsbahn (2) mit einem gegebenen Sturzwinkel (α) ausführt, wobei der Sturzwinkel dabei so orientiert ist, dass die Drehachse des Schruppfräsers (10) nicht rechtwinklig zum Boden der zu öffnenden Nut steht und  mit einer Feinbearbeitung, bei der die Nut mittels eines Schlichtfräsers (17) bearbeitet wird, indem der Führungskörper (1) und der Schlichtfräser (17) bei der zur Materialzerspanung auszuführenden Vorschubbewegung eine Relativbewegung (20) zueinander ausführen, die zu der Bewegung des Kurvenfolgers (6) an der fertigen Führungsbahn (2) einen anderen Sturzwinkel...
Patent DE-102008031069-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Kollisionserfassungsvorrichtung
Inventor: KIRIBAYASHI SHINICHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-07-01
Granted: 2016-03-24
Abstract: Kollisionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Kollisionserfassungsvorrichtung eine Kollision eines Objekts mit dem Fahrzeug erfasst, wobei die Kollisionserfassungsvorrichtung folgende Merkmale aufweist: eine Stoßfängerverstärkung (1), die an dem Fahrzeug angebracht ist, wobei sich die Stoßfängerverstärkung (1) in einer Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt; ein kammerbildendes Glied (4), das bei einer Seite der Stoßfängerverstärkung (1) vorgesehen ist, wobei das kammerbildende Glied (4) einen Kammerraum (40), der verformbar ist, wenn das Objekt mit dem Fahrzeug kollidiert, definiert; einen Drucksensor (5), der einen Druck in dem Kammerraum (40) erfasst; eine Kollisionsobjekt-Bestimmungseinrichtung (7) zum Bestimmen einer Kategorie des Objekts durch Vergleichen des Drucks, der durch den Drucksensor (5) erfasst wird, mit einem vorbestimmten Bestimmungsschwellenwert (Th); und einen Kollisionspositionssensor (6), der eine Position in der Fahrzeugquerrichtung erfasst, bei der das Objekt kollidiert, wobei die Kollisionsobjekt-Bestimmungseinrichtung (7) basierend auf der Kollisionsposition, die durch den Kollisionspositionssensor (6) erfasst wird, den Bestimmungsschwellenwert (Th) ändert.
Patent DE-102008041141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen frequenzabstimmung in einem unterhaltungssystem
Inventor: WHIKEHART WILLIAM J
IPC: G11B31/00
Filed: 2008-08-11
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren (46) zur automatischen Frequenzabstimmung in einem Unterhaltungssystem (12), um ein moduliertes Audiogerät (30) anzuschließen, welches aus einem transportablen Audiogerät (32) und einem daran funktionsfähig gekoppelten Modulator (34) besteht, wobei das Unterhaltungssystem (12) Folgendes umfasst:- einen Tuner (16) in Verbindung mit einer Antenne (22) zum Empfangen von Funkwellen,- einen Prozessor (14) in Verbindung mit dem Tuner (16), wobei der Prozessor (14) dafür konfiguriert ist, den Tuner (16) anzuweisen, sich auf eine oder mehrere Funkfrequenzen abzustimmen,- ein Audioausgabegerät (24) in Verbindung mit dem Prozessor (14), wobei das Audioausgabegerät (24) dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage der einen oder der mehreren vom Tuner (16) empfangenen Funkfrequenzen ein Audiosignal auszugeben,- eine Speichereinheit (20) in Verbindung mit dem Prozessor (14), wobei die Speichereinheit (20) eine Reihe von vom Prozessor (14) verarbeitbaren Befehlen enthält, um den Prozessor (14) dafür zu konfigurieren, den Tuner (16) auf eine festgelegte Frequenz abzustimmen, zu bestimmen, ob ein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt, und auf der Grundlage der festgelegten Frequenz ein Audiosignal an das Audioausgabegerät (24) auszugeben, wenn ein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Abstimmen (48) des Tuners (16) des Unterhaltungssystems (12) mittels des Prozessors (14) auf eine festgelegte Frequenz des modulierten Audiogerätes (30), wobei von dem Modulator (34) des modulierten Audiogerätes (30) Signale über Funkwellen auf der festgelegten Frequenz zum Tuner (16) übermittelt werden,- Bestimmen (50) mittels des Prozessors (14), ob ein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt,- wenn ein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt, Ausgeben (52) eines Audiosignals auf der Grundlage der festgelegten Frequenz durch den Prozessor (14) an das Audiosignalausgabegerät (24),- wenn kein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt, Bestimmen (54) mittels des Prozessors (14), ob sich das Unterhaltungssystem (12) in einem Abstimmmodus oder in einem Nichtabstimmmodus befindet, wobei sich das Unterhaltungssystem (12) in einem Abstimmmodus befindet, wenn das Audioausgabegerät (24) auf der Grundlage einer oder mehrerer vom Tuner (16) empfangenen Funkfrequenzen ein Audiosignal ausgibt, und sich das Unterhaltungssystem (12) in einem Nichtabstimmmodus befindet, wenn das Audioausgabegerät (24) kein Audiosignal auf der Grundlage eines oder der mehrerer vom Tuner (16) empfangenen Funkfrequenzen ausgibt, und- wenn sich das Unterhaltungssystem (12) im Abstimmmodus befindet, Abstimmen (56) mittels des Prozessors (14) auf die festgelegte Frequenz in regelmäßigen Intervallen,- wenn sich das Unterhaltungssystem (12) im Nichtabstimmmodus befindet, Abstimmen auf die festgelegte Frequenz (48) und Verbleiben auf der festgelegten Frequenz.
Patent DE-102008051464-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaustein
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H05K3/34
Filed: 2008-10-13
Granted: 2016-09-22
Abstract: Halbleiterbaustein, von einem Wafer vereinzelt und umfassend:  einen Chip (22), der eine aktive Oberfläche (24), eine der aktiven Oberfläche (24) gegenüberliegende Rückseite (26) und zwischen der aktiven Oberfläche (24) und der Rückseite (26) verlaufende periphere Seiten (28a; 28b) definiert;  ein auf der aktiven Oberfläche (24) angeordnetes Kontaktpad; und  eine von dem Kontaktpad auf einen Abschnitt der peripheren Seiten (28a; 28b) des Chips (22) verlaufende Metallisierungsschicht (30), wobei die Metallisierungsschicht (30) einen mit dem Kontaktpad zusammenfallenden ersten Abschnitt (30a) und einen zweiten Abschnitt (30b) neben der peripheren Seite (28a; 28b) des Chips (22) und in Kontakt mit dieser umfasst, wobei der zweite Abschnitt (30b) der Metallisierungsschicht (30) eine Dicke aufweist, die kleiner ist als eine Dicke des ersten Abschnitts (30a) der Metallisierungsschicht (30).
Patent DE-102009001534-B4 (DE)
Title: Lichtempfindliches, elektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Gehäusedeckels
Inventor: GERSTENKOEPER HEINRICH
IPC: H01L21/48
Filed: 2009-03-13
Granted: 2012-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lichtempfindliches, elektronisches Bauelement, das ein hermetisch verschlossenes, einen Gehäusedeckel (11) aufweisendes Gehäuse (10; 11, 12, 13) aus Metall, das eine durchgehende Öffnung (14) aufweist, einen Halbleiter-Chip (20) mit einem lichtempfindlichen Bereich, der in dem Gehäuse angeordnet ist, und eine lichtdurchlässige Scheibe (40) aufweist, die derart an der Öffnung (14) angeordnet ist, dass durch die Öffnung (14) und die Scheibe (40) Licht durch das Gehäuse (10) auf den lichtempfindlichen Bereich des Halbleiter-Chips (20) fallen kann und dass die Scheibe (40) die Öffnung (14) hermetisch verschließt. An einer Oberfläche (111) des Gehäusedeckels (11) ist ein umlaufender, durch eine am Gehäusedeckel (11) angeordnete Hülse gebildeter Steg aus Metall (112) ausgebildet, mit dessen Stirnseite die lichtdurchlässige Scheibe (40) stoffschlüssig verbunden ist, wobei der Steg (112) eine Höhe h und eine Dicke t aufweist und das Verhältnis t/h kleiner oder gleich 1/5 ist und der Steg (112) mit dem Gehäusedeckel (11) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102009013119-B4 (DE)
Title: Lagerböckchen und Sonnenblende
Inventor: WELTER PATRICK
IPC: B60J3/02
Filed: 2009-03-13
Granted: 2013-02-07
Abstract: Lagerböckchen (4) für die Sonnenblende (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (7) und Mitteln zur lösbaren Aufnahme des Sonnenblendenkörpers (2), wobei das Mittel zur lösbaren Aufnahme des Sonnenblendenkörpers (2) eine relativ zum Grundkörper (7) bewegliche Fangeinrichtung (9) umfasst, welche von einer ersten,örpers (2) vorgesehenen Endstellung in eine zweite, zum Halten des Sonnenblendenkörpers (2) geeignete Endstellung verlagerbar ist, und wobei die Fangeinrichtung (9) von der einen, stabilen Endstellung über einen instabilen Bereich hinweg in die andere, gleichfalls stabile Endstellung verlagerbar und mit einem Federmittel (14) bistabil wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet dass die Fangeinrichtung (9) relativ zum Grundkörper (7) um eine Drehachse (10) schwenkbar ist und einen Hebel (12) umfasst, welcher endseitig mit der gabelförmigen Aufnahme (11) ausgestattet ist und an seinem der gabelförmigen Aufnahme (11) gegenüberliegenden Ende (13) über die Drehachse (13) hinausragt, wobei das jenseits der Aufnahme (11) hinausragende Ende...
Patent DE-102009025119-B4 (DE)
Title: Antitumorale, antibiotische und insektizide Cyclodepsipeptide, deren Herstellung und Verwendungen
Inventor: IMHOFF JOAHNNES PROF DR
IPC: A61P3/10
Filed: 2009-06-11
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verbindung der allgemeinen Strukturwobei R ein Wasserstoff-Atom (H) oder ein gerades oder verzweigtes C1-C20-Alkyl ist.
Patent DE-102009033168-B4 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung zur Herstellung einer lösbaren elektrischen Verbindung zwischen zwei Komponenten
Inventor: CERDA PATRICIA LAFUENTE
IPC: H01R13/28
Filed: 2009-07-13
Granted: 2017-12-14
Abstract: Kontaktvorrichtung (1) zur Herstellung einer lösbaren elektrischen Verbindung zwischen zwei Komponenten (10, 20), umfassend: – einen ersten Steckverbinder (100) mit einem ersten Gehäuseteil (101), in dem zumindest ein erstes Kontaktelement (110) angeordnet ist, das jeweils eine erste Grundfläche (111) und eine erste Keilfläche (112) aufweist, wobei zwischen der jeweiligen ersten Grundfläche (111) und dem ersten Gehäuseteil (101) ein erstes, Kraft erzeugendes Mittel (120) vorgesehen ist, welches das erste Kontaktelement (110) von dem ersten Gehäuseteil (101, 201) weg drückt; – einen zweiten Steckverbinder (200) mit einem zweiten Gehäuseteil (201), in dem zumindest ein zweites Kontaktelement (210) angeordnet ist, das jeweils eine zweite Grundfläche (211) und eine zweite Keilfläche (212) aufweist, wobei zwischen der jeweiligen zweiten Grundfläche (211) und dem zweiten Gehäuseteil (201) ein zweites, Kraft erzeugendes Mittel (220) vorgesehen ist, welches das zweite Kontaktelement (210) von dem zweiten Gehäuseteil (101, 201) weg drückt; – wobei zur Herstellung einer elektrischen Verbindung des ersten und des zweiten Steckverbinders (100, 200) das erste und das zweite Gehäuseteil (101, 201) derart mechanisch lösbar miteinander verbindbar sind, dass die jeweilige erste Grundfläche (111) des zumindest einen ersten Kontaktelements (110) des ersten Steckverbinders (100) und die jeweilige zweite Grundfläche (211) des zumindest einen zweiten Kontaktelements (210) des zweiten Steckverbinders (200) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, wodurch die jeweilige erste und die zugeordnete zweite Keilfläche (112, 212) des ersten und zweiten Kontaktelements (110, 210) unter Kraftbeaufschlagung flächig miteinander in Kontakt gebracht sind.
Patent DE-102009036872-B4 (DE)
Title: Türeinheit
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05F15/611
Filed: 2009-08-10
Granted: 2017-12-21
Abstract: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeugtüreinheit, mit einem an einen Türflügel (1) angeschlossenen Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mit Antriebswelle (4), und mit einem Kupplungsglied (5) veränderbarer Schließkraft, welches mit der Antriebswelle (4) wechselwirkt, wobei das Kupplungsglied (5) mit zumindest einem mit der Antriebswelle (4) mitbewegten Kupplungselement (5a) und einem stationären Kupplungselement (5b) ausgerüstet ist, die beide von einer gemeinsamen Feder (8) vorgespannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannung der Feder (8) mittels wenigstens eines Stellgliedes (9, 9') verändert wird.
Patent DE-102009041300-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät und Beleuchtungsgerät
Inventor: WIEBE PETER DR
IPC: H05B41/39
Filed: 2009-09-15
Granted: 2019-04-18
Abstract: Elektronisches Vorschaltgerät zur Erzeugung einer Dauerbetriebsleistung für wenigstens eine insbesondere als Gasentladungslampe ausgebildete, dimmbare und über einen Lampenanschluss anschließbare Lampe (LP, La1, La2), mit zumindest einem eine Induktivität (L1) und eine erste Kapazität (C1) aufweisenden Schwingkreis, sowie mit einer weiteren, einem Lampenanschluss vorgeschalteten Kapazität (C2) zur Filterung von Gleichstromanteilen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kapazitäten (C1, C2) um einen Faktor < 6 unterscheiden, wobei die Kapazitäten (C1, C2) dergestalt aufeinander abgestimmt sind, dass sich die maximalen Ströme (IL1) in der Induktivität (L1) in den beiden Betriebszuständen (Min, Max) um weniger als 30 %, bevorzugt um weniger als 10% unterscheiden um die Verluste in der Induktivität (L1) in einem Betriebszustand für minimale und einem für maximale Helligkeit der Lampe (LP, La1, La2) in etwa gleich und klein zu halten.