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Patent DE-102016205617-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsverfahren und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ANDRÉ STEPHAN
IPC: G02B13/08
Filed: 2016-04-05
Abstract: Bei einem Projektionsbelichtungsverfahren zur Belichtung eines strahlungsempfindlichen Substrates mit mindestens einem Bild eines Musters einer Maske in einer Projektionsbelichtungsanlage wird ein anamorphotisches Projektionsobjektiv verwendet. Die Maske wird mittels einer Maskenhalteeirichtung so gehalten, dass das Muster im Bereich der Objektebene des Projektionsobjektivs angeordnet ist, während das Substrat mittels einer Substrathalteeirichtung derart gehalten wird, dass eine strahlungsempfindliche Oberfläche des Substrats im Bereich einer zur Objektebene optisch konjugierten Bildebene des Projektionsobjektivs angeordnet ist. Während einer Scan-Operation, bei der die Maske und das Substrat in einer jeweiligen Scanrichtung synchron bewegt werden, wird mittels des Projektionsobjektivs ein in einem Beleuchtungsbereich der Maske liegender Teil des Musters auf ein Bildfeld am Substrat projiziert. Die Maske wird um eine senkrecht zu der Objektebene ausgerichtete erste Rotationsachse rotiert. Damit koordiniert wird das Substrat um eine senkrecht zu der Bildebene ausgerichtete zweite Rotationsachse rotiert. Die Rotationen der Maske und des Substrats werden derart aufeinander abgestimmt sind, dass für mindestens einen durch die Rotation der Maske verursachten ersten Bildfehler ein Verlauf über das Bildfeld eingestellt wird und für mindestens einen durch die Rotation der Maske verursachten zweiten Bildfehler ein Verlauf über das Bildfeld durch die Rotation des Substrats stärker kompensiert wird als der Verlauf des ersten Bildfehlers über das Bildfeld. Dadurch können gewisse feldabhängige Bildfehler ggf. ausschließlich durch gezielte Manipulationen der Maskenhalteeinrichtung und der Substrathalteeinrichtung korrigiert werden.
Patent DE-102016206645-A1 (DE)
Title: Waschmittel mit verbesserter Enzymstabilität
Inventor: MEINE GEORG
IPC: C11D3/386
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf die Verwendung eines Tensidsystems zur Stabilisierung mindestens eines Enzyms in enzymhaltigen Waschmitteln, insbesondere Flüssigwaschmitteln, wobei das Tensidsystem mindestens ein sekundäres Alkansulfonat, mindestens ein lineares Alkylbenzolsulfonat, mindestens ein Alkylethersulfat und mindestens einen Alkylether umfasst.
Patent DE-102016207487-A1 (DE)
Title: Mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, mit einer Beleuchtungseinrichtung und einem Projektionsobjektiv, wobei die Beleuchtungseinrichtung im Betrieb der Projektionsbelichtungsanlage eine in einer Objektebene des Projektionsobjektivs angeordnete Maske mit elektromagnetischer Strahlung beleuchtet und das Projektionsobjektiv diese Objektebene auf eine Bildebene abbildet, mit wenigstens einem optischen Element, auf welches im Betrieb der Projektionsbelichtungsanlage elektromagnetische Strahlung mit über einen Winkelbereich von wenigstens 3° variierendem Einfallswinkel auftrifft, wobei die mittlere Wellenlänge dieser elektromagnetischen Strahlung als Funktion des Einfallswinkels um wenigstens 0.5% variiert.
Patent DE-102016212382-A1 (DE)
Title: Verfahren und Adapter zum Wickeln eines Spulenkorbs
Inventor: WEHNER ERHARD
IPC: H02K15/06
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Verfahren (1) zum Wickeln eines Spulenkorbs (44) für eine elektrische Maschine. Dazu wird wenigstens ein erstes Ende (3) eines ersten Drahtstücks (4) und ein erstes Ende (5) eines zweiten Drahtstücks (6) an einem Adapter (7, 50) angeordnet, sodass das erste Ende (3) des ersten Drahtstücks (4) in Umfangsrichtung des Adapters (7) von dem ersten Ende (5) des zweiten Drahtstück (6) beabstandet ist. Dann wird der Adapter (7, 50) um eine zu der Umfangsrichtung senkrechte Rotationsachse in eine Drehrichtung gedreht, sodass sich das erste Drahtstück (4) und das zweite Drahtstücke (6) entlang eines Umfangs des Adapters (7, 50) aufrollen.
Patent DE-102016214035-A1 (DE)
Title: Messzielobjekt-Messprogramm, Messzielobjekt-Messverfahren und vergrössernde Beobachtungseinrichtung
Inventor: NATORI KAZUKI
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Es werden ein Messzielobjekt-Messverfahren und eine vergrößernde Beobachtungseinrichtung bereitgestellt, die es möglich machen, eine Abweichung zwischen tatsächlichen Höhenbilddaten und CAD-Daten in Bezug auf einen speziellen Bereich eines Messzielobjekts in einfacher und intuitiver Weise zu erkennen. Eine CAD-Höhendaten-Erzeugungseinheit erzeugt mehrere Datenabschnitte an CAD-Höhendaten auf der Grundlage von Grund-CAD-Daten. Eine Referenzhöhendaten-Auswahleinheit wählt Bildreferenzhöhendaten aus den mehreren Datenabschnitten an CAD-Höhendaten aus. Eine Referenzerscheinungsbilddaten-Sammeleinheit gewinnt ein Referenzerscheinungsbild, das den Referenzhöhendaten entspricht. Eine Zielobjektbild-Anzeigeeinheit zeigt ein Zielobjektbild auf der Grundlage von Texturdaten oder tatsächlichen Höhenbilddaten an, und eine Referenzbild-Anzeigeeinheit zeigt ein Referenzbild auf der Grundlage der Referenzerscheinungsbilddaten oder der Referenzhöhendaten an.
Patent DE-102016214408-A1 (DE)
Title: Isolator
Inventor: MILEWSKI PETER
IPC: H02G5/06
Filed: 2016-08-04
Abstract: Ein Isolator (4, 4a, 4b) mit einem Flansch (6) sowie einem ersten Flanschverstärkungselement (7, 8, 11) weist eine Potentialausgleichseinrichtung (10) auf, wobei die Potentialausgleichseinrichtung (10) das erste Flanschverstärkungselement (7) sowie ein zweites Flanschverstärkungselement (8) miteinander kontaktiert.
Patent DE-102016215712-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines elektrischen Plasmas
Inventor: FLECK ROBERT
IPC: H05H1/28
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines elektrischen Plasmas mit wenigstens einer ersten hohlen Elektrode und einer zweiten Elektrode zum Ausbilden des Plasmas und einer Kühlvorrichtung geeignet zum Kühlen der ersten hohlen Elektrode, wobei die Kühlvorrichtung als ein Wärmerohr ausgebildet ist und wenigstens teilweise innerhalb der ersten hohlen Elektrode angeordnet ist.
Patent DE-102016216249-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe und Zweischeibenkupplung umfassend eine derartige Kupplungsscheibe
Inventor: STARCK ANDREAS
IPC: F16D21/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (20, 30) für eine Fahrzeugkupplung, insbesondere für eine Zweischeibenkupplung (10), wobei die Kupplungsscheibe (20, 30) eine scheibenförmige Trägerplatte (26, 36) mit einer ersten Reibseite (27, 37) und einer zweiten Reibseite (29, 39) umfasst, wobei auf der ersten Reibseite (27, 37) ein erster Reibbelag (22, 32) vorgesehen ist und wobei auf der zweiten Reibseite (29, 39) ein zweiter Reibbelag (24, 34) vorgesehen ist, und wobei der erste Reibbelag (22, 32) von dem zweiten Reibbelag (22, 32) verschieden ist. Eine derartige Kupplungsscheibe ermöglicht auf besonders kostengünstige Weise eine hohe Temperaturbeständigkeit der Kupplung.
Patent DE-102016219063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Temperatur eines Kraftstoffs in einem Hochdruckspeicher, insbesondere auch einer daraus entnommenen Kraftstoffmenge
Inventor: EMPACHER LARS
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Temperatur eines Kraftstoffs in einem Hochdruckspeicher einer Brennkraftmaschine, wobei eine Förderleistung (P H ) einer Hochdruckpumpe, mittels welcher Kraftstoff in den Hochdruckspeicher gefördert wird, erhöht wird, sofern sie nicht bereits in Vollförderung betrieben wird, und dabei ein Überschuss an Kraftstoff, der durch erhöhte Förderleistung der Hochdruckpumpe in den Hochdruckspeicher gefördert wird, mittels eines Ventils in einen Rücklauf geführt wird, wobei eine Temperatur (T) des Kraftstoffs in dem Rücklauf ermittelt wird, und wobei aus der Temperatur (T) des Kraftstoffs in dem Rücklauf die Temperatur des Kraftstoffs in dem Hochdruckspeicher ermittelt wird, sowie insbesondere auch ein Verfahren zur Ermittlung einer aus dem Hochdruckspeicher entnommenen Kraftstoffmenge und eine Anordnung mit Recheneinheit und Brennkraftmaschine.
Patent DE-102016220562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Information eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels
Inventor: HERRERO MARIANO
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem, ein Fortbewegungsmittel (10) und ein Verfahren. Das Verfahren zur Information eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels (10) umfasst die Schritte:Betreiben des Fortbewegungsmittels (10) in einem hochautomatisierten Fahrbetrieb, insbesondere in einem vollautomatisierten Fahrbetrieb;Ausgeben einer Information an den Anwender bezüglich einer weiterhin hoch-bzw. vollautomatisiert zu fahrenden beabsichtigten Fahrsituation.
Patent DE-102016224135-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Stickoxid-Emissionen eines Dieselfahrzeugs
Inventor: LEHLE WALTER
IPC: F16H59/74
Filed: 2016-12-05
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Reduzierung einer Stickoxid-Emission eines Dieselfahrzeugs. Dabei werden mittels Sensoren des Dieselfahrzeugs erste Zustandsgrößen des Dieselfahrzeugs erfasst und durch eine Recheneinheit abhängig von den ersten Zustandsgrößen ermittelt, ob die Stickoxid-Emission eine vorbestimmte Schwelle überschreitet, oder durch die Recheneinheit abhängig von den ersten Zustandsgrößen prognostiziert, ob die Stickoxid-Emission die vorbestimmte Schwelle überschreiten wird. Falls eine Überschreitung der Schwelle berechnet oder prognostiziert wird, wird durch die Recheneinheit ein Eingriff in die aktuelle Momentenanforderung des Dieselfahrzeugs und / oder ein Eingriff in die aktuelle Übersetzung oder Einstellung eines Getriebes des Dieselfahrzeugs ermittelt, welcher zu einer Reduzierung der Stickoxid-Emission auf einen Wert unterhalb der Schwelle beiträgt.
Patent DE-102016224685-A1 (DE)
Title: Elektrische Sicherung, insbesondere für ein Steuergerät
Inventor: GROSS MICHEL
IPC: H01H85/20
Filed: 2016-12-12
Abstract: Elektrische Sicherung (100), Steuergerät (500), welches die elektrische Sicherung (100) umfasst und Verfahren (400) zum Einbau der elektrischen Sicherung (100), wobei die elektrische Sicherung (100), insbesondere für ein Steuergerät (500) vorgesehen ist. Die elektrische Sicherung (100) umfasst einen sich entlang einer Längsachse (201) erstreckenden Sicherungskörper (200) mit einem ersten Ende (210) und mit einem dem ersten Ende (210) entlang der Längsachse (201) gegenüberliegenden zweiten Ende (220), wobei der Sicherungskörper (200) am ersten Ende (210) ein erstes Anschlusselement (211) aufweist und am zweiten Ende (220) ein zweites Anschlusselement (221) aufweist wobei das erste Anschlusselement (211) und das zweite Anschlusselement (221) im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (201) vom Sicherungskörper (200) abragen, wobei das erste Anschlusselement (212) ein erstes Gelenk (213) aufweist und das zweite Anschlusselement (222) ein zweites Gelenk (223) aufweist, so dass die Sicherung um die beiden Gelenke (213, 223) reversibel drehbar ist.
Patent DE-102017001931-A1 (DE)
Title: Steckerkupplung mit Zugentlastung für ein Verbindungskabel
Inventor: BRINKMEIER INGO
IPC: H02G15/007
Filed: 2017-02-22
Abstract: Zugentlastungsanordnung (4) für ein Verbindungskabel (2), aufweisend einen Gewindezapfen (12), Klemmzungen (13) am freien Ende des Gewindezapfens (12), eine Überwurfmutter (3) zum Aufschrauben auf den Gewindezapfen (12), eine Durchmesservergrößerung (10, 11) am Gewindezapfen (12) zur Anlage an eine Oberfläche eines Trägerelements (5), sowie einen Fortsatz (15) zum Einführen und Befestigen in einer Öffnung (6) des Trägerelements (5), wobei der die Zugentlastungsanordnung eine Durchgangsbohrung (25) zum Durchführen des Verbindungskabels (2) aufweist, und bei der durch ein Aufschrauben der Überwurfmutter (3) auf den Gewindezapfen (12) die Klemmzungen (13) radial nach innen bewegbar sowie gegen den Außenumfang des Verbindungskabels (2) pressbar sind, um die Zugentlastung des Verbindungskabels (2) zu bewirken. Hierbei ist vorgesehen, dass der Fortsatz (15) unrund oder mehreckig mit radial größeren und kleineren Bereichen (16, 17) ausgebildet ist, dass die Öffnung (6) des Trägerelements (5) zum Fortsatz (15) geometrisch komplementär (7, 8) ausgebildet ist, dass der wenigstens eine radial vergrößerte Bereich (16) des Fortsatzes (15) zumindest teilweise mit wenigstens einer zur Durchmesservergrößerung (10, 11) benachbarten Umfangsnut (20) versehen ist, dass die axiale Breite der Umfangsnut (20) der Dicke des Trägerelements (5) im Bereich der Öffnung (6) entspricht, und dass die radiale Tiefe der Umfangsnut (20) der radialen Abmessung des radial kleineren Bereiches (17) des Fortsatzes (15) entspricht, derart, dass sich der Fortsatz (15) in die Öffnung (6) des Trägerelements (5) einführen und durch eine Drehung in der Öffnung (6) befestigen lässt.
Patent DE-102017002485-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen der relativen Lage beweglicher Gehäuse durch Messung der Intensität infraroter Strahlung
Inventor: FORST PETER
IPC: G01B11/14
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Vorrichtung erfasst zeitlich aufgelöst die relative Lage eines beweglichen Gehäuses bezüglich eines Referenz-Gehäuses. Aus mehreren identischen Lichtquellen, die in einem der Gehäuse integriert sind, werden in einer periodisch wiederkehrenden Reihenfolge Infrarot-Lichtblitze mit einer richtungsabhängigen Intensität ausgestrahlt. Im anderen Gehäuse wird die Intensität von mehreren Sensoren gemessen. Zweckmäßigerweise sind im beweglichen Gehäuse die Sensoren integriert und im Referenzgehäuse die Lichtquellen, bestehend aus einer Laserdiode und einem Diffusor, der aus dem parallelen Laserlicht divergentes Licht erzeugt. Als Diffusor kann eine plan-konkave Linse eingesetzt werden, hinter der die Intensität proportional zum Kosinus des Ablenkwinkels nach außen abfällt. Aus den Messwerten für die Intensität wird mit einem Berechnungsverfahren die relative Lage der Sensoren berechnet, und daraus die Lage des Gehäuses.
Patent DE-102017002861-A1 (DE)
Title: Verbundfolie
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B29C48/49
Filed: 2017-03-24
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Verbundfolie (1) für Sicherheits- und/oder Wertdokumente. Dabei wird mindestens ein schmelzflüssiger Kunststoff (3a, 3b) durch eine schlitzartige Öffnung (7) einer Düse (4) extrudiert. Ferner wird eine Materialbahn (5) mittels einer Zuführeinrichtung (6) der Düse (4) zugeführt. Diese wird innerhalb der Düse (4) mit dem mindestens einen schmelzflüssigen Kunststoff (3a, 3b) beaufschlagt, so dass aus der schlitzartigen Öffnung (7) der Düse (4) ein Verbund (11), bestehend aus innenliegender Materialbahn (5) und jeweils außenliegendem Kunststoff (3a, 3b), austritt. Anschließend wird der Verbund (11) mit Hilfe mindestens eines Kalanders (12) geglättet, so dass eine Verbundfolie (1) entsteht.
Patent DE-102017008830-A1 (DE)
Title: Sekundarradar zur Positionsbestimmung und Fahrwegsteuerung
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: G01S5/02
Filed: 2017-09-20
Abstract: System und Verfahren zur Positionsbestimmung und Fahrwegsteuerung insbesondere für Fahrzeuge in begrenzten und/oder geschlossenen Territorien wobei zwischen den Fahrzeugen und ortsfesten Punkten eine Funkstrecke aufgebaut wird und aus Laufzeiten der Übertragung Position, Geschwindigkeit ermittelt und die Fahrstrecke geführt wird. Die Kommunikation erfolgt dabei nicht über Reflexion gerichteter Strahlung sondern über bidirektionale Funksignale.
Patent DE-102017008987-A1 (DE)
Title: Lagerstabile Beschichtungszusammensetzung
Inventor: VAN LEEUWEN JACK
IPC: C09D7/40
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lagerstabile Zusammensetzung zur Ausbildung von Beschichtungen an Bauwerken und dgl., umfassend wenigstens ein organisches Bindemittel, wenigstens einen Füllstoff und/oder Pigment, Wasser zur Einstellung einer pastösen Konsistenz der Zusammensetzung, ein Puffersystem zur Einstellung und Aufrechterhaltung eines pH-Wertes von mindestens 10, sowie ggf. übliche Additive sowie einen Gehalt eines Puffersystems auf Phosphatbasis oder auf Basis wenigstens einer organischen Aminoverbindung, wobei der Gehalt zwischen 0,01 Gew.% und 20 Gew.% Phosphat- bzw. Aminoverbindung jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung entspricht, wobei wenigstens ein pKs-Wert der Säure des Puffersystems zwischen 9 und 14 liegt.
Patent DE-102017100122-A1 (DE)
Title: Radlagervorrichtung
Inventor: SEO NOBUYUKI
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Eine Radlagervorrichtung enthält einen Außenring, eine Radnabenwelle, Wälzelemente, eine an einem fahrzeugaußenseitigen Teil des Außenrings angebrachte Dichtung, eine drehbare Schleuderscheibe, welche an dem fahrzeugaußenseitigen Teil der Radnabenwelle angebracht ist und von der Dichtung kontaktiert wird und eine feste Schleuderscheibe, welche an dem fahrzeugaußenseitigen Außenumfang des Außenrings angebracht ist und von der Dichtung kontaktiert wird. Eine äußere Umfangsfläche des Außenrings hat einen nicht plattierten Oberflächenabschnitt, der an einem fahrzeugaußenseitigen Ende des Außenrings angeordnet ist, sowie einen plattierten Oberflächenabschnitt, der sich an dem nicht plattierten Oberflächenabschnitt anschließt. Die feste Schleuderscheibe hat einen inneren zylindrischen Abschnitt, der von außen über den nicht plattierten Oberflächenabschnitt gesetzt und hieran angebracht ist. Die Dichtung hat eine innere Lippe, welche die drehbare Schleuderscheibe kontaktiert und eine äußere Lippe, welche den inneren zylindrischen Abschnitt kontaktiert.
Patent DE-102017100171-A1 (DE)
Title: Radsporthose sowie Ausrüstungssatz für eine Radsporthose, Sitzabschnitt hierfür und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WOLFER STEPHAN
IPC: A41D1/08
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radsporthose mit Beinteilen und einem Sitzabschnitt (2), wobei der Sitzabschnitt (2) mit den Beinteilen zur Bildung der Radsporthose verbunden ist, und der Sitzabschnitt (2) mit wenigstens einer Polsterkerntasche (23) mit einem darin eingefügten Polsterkern (5) ausgebildet ist. Dabei liegt der Polsterkern (5) lose in der Polsterkerntasche (23) vor. Ferner betrifft die Erfindung einen Ausrüstungssatz für eine derartige Radsporthose (1) mit einer Mehrzahl an verschiedenen Polsterkernen (5). Zudem wird ein Sitzabschnitt (2) für die Radsporthose und ein Verfahren zu deren Herstellung offenbart. Mit der Erfindung wird eine Radsporthose derart weitergebildet, dass sie einen verbesserten Tragekomfort bietet.
Patent DE-102017103831-A1 (DE)
Title: Musiksaite
Inventor: KLANNER FRANZ
IPC: G10D3/10
Filed: 2017-02-24
Abstract: Bei einer Musiksaite (1), insbesondere Streichinstrumentenmusiksaite, wobei die Musiksaite (1) eine im Wesentlichen kreiszylinderförmige Außenkontur (3) aufweist, wobei innerhalb der Musiksaite (1) ein Innenteil (4) mit einem, von einer Innenteilrandlinie (5) begrenzten, Innenteilquerschnitt (20) angeordnet ist, welcher Innenteil (4) wenigstens einen tragenden Saitenkern (2) der Musiksaite (1) umfasst, wird vorgeschlagen, dass, wenigstens in einem vorgebbaren Längenabschnitt der Musiksaite (1), die Innenteilrandlinie (5) wenigstens einen ersten kurvenförmigen, konvexen Randlinienabschnitt (6) aufweist, und dass eine Breite (7) des Innenteilquerschnitts (20) größer ist als eine Höhe (8) des Innenteilquerschnitts (20) normal zur Breite (7).
Patent DE-102017104827-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes modul und beleuchtungsapparat
Inventor: OGATA TOSHIFUMI
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-03-08
Abstract: Ein lichtemittierendes Modul (1) beinhaltet einen ersten Lichtemitter (10), welcher Licht emittiert, welches eine erste Farbtemperatur aufweist, und einen zweiten Lichtemitter (20), welcher Licht emittiert, welches eine zweite Farbtemperatur höher als die erste Farbtemperatur aufweist. Der erste Lichtemitter (10) beinhaltet ein erstes lichtemittierendes Element (11) und ein erstes Dichtmittel (12). Das erste Dichtmittel (12) dichtet das erste lichtemittierende Element (11) ab und beinhaltet einen ersten Wellenlängenwandler, welcher eine Wellenlänge von Licht umwandelt, welches durch das erste lichtemittierende Element (11) emittiert wird. Der zweite Lichtemitter (20) beinhaltet ein zweites lichtemittierendes Element (21) und ein zweites Dichtmittel (22). Das zweite Dichtmittel (22) dichtet das zweite lichtemittierende Element (21) ab und beinhaltet einen zweiten Wellenlängenwandler, welcher eine Wellenlänge von Licht umwandelt, welches durch das zweite lichtemittierende Element (21) emittiert wird. In einer Draufsicht weist das erste lichtemittierende Element (11) einen Oberflächenbereich größer als einen Oberflächenbereich des zweiten lichtemittierenden Elements (21) auf.
Patent DE-102017105254-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rippenrohres und eines Wärmetauschers
Inventor: UNGER MARKUS
IPC: F28F1/36
Filed: 2017-03-13
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Herstellung eines Rippenrohres (10) mit einer inneren Drall- oder Verwirbelungsstruktur (34), umfassend den Schritt
 • Bereitstellen eines Rohrgrundkörpers (12), insbesondere aus Edelstahl, Kupfer oder Aluminium, sowie eines Bandes (13), insbesondere aus Kupfer oder Aluminium.
 Die Besonderheit besteht in den Schritten
 • Erzeugen oder Übernehmen der, insbesondere wendelförmigen, Drall- oder Verwirbelungsstruktur (34) an der Innenseite (33) des Rohrgrundkörpers (12),
 • Berippen, insbesondere wendelförmiges Berippen, des Rohrgrundkörpers (12) auf seiner Außenseite (16), wozu das Band (13) an dem Rohrgrundkörper (12) unter Einsatz eines Laserstrahls (21) befestigt wird.
Patent DE-102017107003-A1 (DE)
Title: Behältnis zum Betrieb von Hochtemperaturbrennstoffzellen
Inventor: BERG HEINZ PETER
IPC: H01M8/2475
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältnis 1 zur Aufnahme und zum Betrieb von Hochtemperaturbrennstoffzellen 2, umfassend mehrere übereinander angeordnete Schichten 3,wobei eine äußere Schicht 3a das Behältnis 1 nach außen hin begrenzt und im so ausgebildeten Innenraum des Behältnisses 1 weitere Schichten 3 angeordnet sind, wobei eine innere Schicht 3b, zur Aufnahme von Hochtemperaturbrennstoffzellen 2, zentral im Innenraum des Behältnisses 1 angeordnet ist und die Hochtemperaturbrennstoffzellen 2 vollständig umhüllt, eine dritte Schicht 3c, welche über der inneren Schicht 3b angeordnet ist und diese vollständig umhüllt, mindestens eine vierte Schicht 3d, welche über der dritten Schicht 3c angeordnet ist und diese vollständig umhüllt, und die äußere Schicht 3a, welche über der mindestens vierten Schicht 3d angeordnet ist und diese vollständig umhüllt, wobei zwischen mindestens zwei übereinander angeordneten Schichten 3 ein durch Fluide durchdringbarer Zwischenraum 4 ausgebildet ist.Vorteilhaft an diesem Aufbau ist, dass das erfindungsgemäße Behältnis von der Umgebung abgeschirmt ist, wodurch zum einen so gut wie keine Wärme nach außen abgegeben wird und auf Grund dessen und der Teilewärmerückführung im Innern des Behältnisses, insgesamt der Wärmeverlust reduziert wird.
Patent DE-102017107576-A1 (DE)
Title: Flachbaugruppe zur Bestimmung des Augeninnendrucks zur Implantation in den menschlichen Körper
Inventor: OSTERMEIER MAX
IPC: A61F2/16
Filed: 2017-04-07
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung des Augeninnendrucks, umfassend mehrere Bauteile, insbesondere mindestens einen elektronischen Drucksensor (8) für die Messung des Augeninnendrucks, mindestens einen mit dem Drucksensor (8) verbundenen Mikrochip (5,6) und mindestens eine mit dem Mikrochip (5,6) verbundene Antenne, wobei der Mikrochip (5,6) aus den elektrischen Signalen des Drucksensors (8) digital codierte Daten erzeugt, die mittels elektromagnetischer Wellen über die Antenne an einen außerhalb des Auges befindlichen Empfänger übertragbar sind, wird erfindungsgemäß dadurch verbessert, dass die genannten Bauteile der Vorrichtung (1) als Baugruppe (4) ausgebildet sind.