baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3144841-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Auswerten von Gleisspannungen in Eisenbahnanlagen
IPC: B61L1/18
Filed: 1981-11-11
Granted: 1984-05-10
Abstract: Im Hinblick auf eine erhöhte Sicherstellung einer ordnungsgerechten Zuordnung elektrischer Signale zum Frei- und Besetztmelden eines Gleisstromkreises einerseits und einer Auswerteeinrichtung andererseits werden frequenzmodulierte Signale, und zwar für jeden Gleisstromkreis mit einer für diesen typischen Codierung, verwendet. Zum Auswerten dieser frequenzmodulierten Gleisspannungen mit geringem Modulationsindex dient eine digitale Schaltungsanordnung mit einer Periodendauermeßeinrichtung, bei welcher die Gleisspannung die Zeitbasis liefert. Die Impulse eines Quarzgenerators (G) werden dabei durch einen mehrstufigen Binärzähler (BZ) gezählt. Die Ausgänge dieses Binärzählers (BZ) sind mit den Eingängen einer Speicher- und Umsetzerschaltung (SU) verbunden. Diese ist so programmiert, daß unter Berücksichtigung vorgegebener Toleranzen des oberen bzw. unteren Frequenzwertes der Gleisspannung zwei Adreßbereiche festgelegt sind, durch welche nur bei in der Toleranz liegenden oberen bzw. unteren Zählergebnissen des Binärzählers (BZ) eine erste bzw. zweite Kennung ausgegeben wird. Die Kennungen werden schließlich einem Decodierglied (DD) zugeführt, welches nur bei dem betreffenden Gleisabschnitt zugeordneten frequenzmodulierten Telegrammen eine Freimeldung des betreffenden Gleisabschnittes ausgibt.
Patent DE-3203903-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung einer Kühlvitrine für Lebensmittel und Kühlvitrine zur Durchführung des Verfahrens
IPC: F25D21/12
Filed: 1982-02-05
Granted: 1984-07-19
Abstract: Die Kühlvitrine weist eine Ausstellfläche (8) für das zu verkaufende Gut, z.B. Fleischwaren, auf. Unterhalb der Ausstellfläche (8) verläuft ein Kühlluftkanal (11), der sich über die ganze Breite der Vitrine erstreckt und an der Vorderseite der Ausstellfläche (8) einen Kühlluft-Auslaßschlitz (11a) aufweist. An der Hinterseite befindet sich ein Einlaßschlitz (5). Unmittelbar nach diesem sind zwei als Kühlorgane dienende Kältemittelverdampfer (13 bzw. 14) angeordnet. Diese werden im Gegentakt betrieben, d.h. nur jeweils einem der beiden Verdampfer wird Kältemittel zugeführt. Gleichzeitig befindet sich der andere Verdampfer in der Abtauphase, in der angesetzter Reif abgetaut wird. Die freiwerdende Luftfeuchte vermischt sich im Kühlluftkanal (11) mit der kalten, trockenen Luft des anderen Verdampfers. Auf diese Weise kann in der Vitrine ein zeitlich konstantes Klima mit optimaler Temperatur und Luftfeuchte erzeugt werden.
Patent DE-3205586-C2 (DE)
Title: Elektromechanische Schließeinrichtung für Magnetschlüssel
IPC: G06K7/08
Filed: 1982-02-17
Granted: 1985-10-03
Abstract: Es wird eine elektromechanische Schließeinrichtung mit einem magnetomechanischen Schlüssel beschrieben, welcher parallel zueinander ausgerichtete, geradlinige, magnetisch bistabile Drahtabschnitte trägt, und mit einer im Schloß vorgesehenen elektromagnetischen auf magnetisch bistabile Drahtabschnitte ansprechenden Erkennungseinrichtung, an deren Lesekopf die Drahtabschnitte durch Betätigen des Schlüssels vorbeibewegbar sind, wobei der Schlüssel einen rotationssymmetrischen Hals besitzt, auf welchem die Draht abschnitte parallel zu der in Einsteckrichtung des Schlüssels verlaufenden Symmetrieachse verlaufend kranzförmig am Umfang verteilt angeordnet sind, wobei der Schlüssel einen der mechanischen Betätigung eines Schließorgans dienenden Bart aufweist.
Patent DE-3232138-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen eines Gasstromes in einem Sorptionsfilter
IPC: B01D53/34
Filed: 1982-08-28
Granted: 1989-05-18
Abstract: Bei der Reinigung eines mit organischen Gasen oder Dämpfen, insbesondere bis nahe der Sättigungsgrenze beladenen Gasstromes in Sorptionsfiltern wird von der Konzentration der abzuscheidenden Stoffe abhängige Adsorptionswärme freigesetzt, die Sorptionsmittel und zu reinigenden Gasstrom bis zur Behinderung der Abscheidung erwärmen kann. Zur Verringerung der Temperaturerhöhung wird der zu reinigende Gasstrom mit Kreislaufgas gemischt und zusammen mit diesem durch die Sorptionsmittelschicht des Sorptionsfilters geführt, wobei der Volumenstrom des Kreislaufgases den Volumenstrom des zu reinigenden Gases übersteigt. Das Kreislaufgas kann dabei gekühlt und eine sorptive Nachreinigung des aus dem Kreislauf abströmenden, an sich gereinigten Gases können vorgesehen werden. Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens enthält einen Gaskreislauf mit Kreislaufgebläse (6) und verbindenden Rohrleitungen (7), der an den Behälter (1) des Sorptionsfilters angeschlossen ist; das zu reinigende Gas wird über die Zuführungsleitung (10) im Bereich der saugseitigen Leitung (7.1) in den Kreislauf eingespeist. Im Behälter (1) des Sorptionsfilters sind voneinander getrennte und im Abstand voneinander angeordnete Sorptionsmittelschichten (3, 4) vorgesehen. Die Kreis lauf rück führung (7.41) ist an den Zwischenraum der beiden Schichten und die Reingasabführung (9.1) an den der zweiten Schicht (4) nachgeschalteten Raum angeschlossen.
Patent DE-3308492-C2 (DE)
Title: Mehrpolige Steckverbindung
IPC: H01R24/00
Filed: 1983-03-10
Granted: 1985-08-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine mehrpolige Steckverbindung, die aus einem Stecker mit einem elektrisch leitenden, hülsenförmigen Außenleiter und einer Steckbuchse besteht. In den Isolierstoffkörper der Steckbuchse sind in Federkammern Kontaktfedern eingesetzt, die mit den Steckerstiften des Steckers zusammenwirken. Der Außenleiter des Steckers wird von einem Steckerringraum der Steckbuchse aufgenommen. Um eine in bestimmten Fällen zu Abschirmzwecken wünschenswerte Rundumkontaktierung des Außenleiters zu erzielen, wird vorgeschlagen, ein Blechteil in die Steckbuchse einzusetzen, das im Bereich seiner mittigen Durchstecköffnung mehrere, umfangseitig gleichmäßig verteilte federnde Kontaktzungen aufweist, die unter Vorspannung auf dem Außenleiter des Steckers federnd aufliegen.
Patent DE-3309205-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren einer Reihe zylindrischer Pellets
IPC: G21C17/06
Filed: 1983-03-15
Granted: 1986-08-21
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung zum Bewegen eines Stromes von Gegenständen längs eines im wesentlichen zusammenhängenden Pfades zwischen einer Quelle und einer Sammelstation und an einer Inspektionsstation vorbei offenbart. Der Strom aufeinanderfolgender, räumlich voneinander getrennter, Gegenstände wird in einen Stapel der Gegenstände überführt, die Ende an Ende aneinanderstoßen. Jeder Stapel wird spiralförmig an der Beobachtungsstation mit minimaler Vibration vorbeibewegt, um die vollständige Oberfläche jedes Gegenstandes der Inspektion darzubieten. Danach wird jeder Stapel wieder zu räumlich getrennten Gegenständen rearrangiert, die rasch sortiert werden, indem man die Gegenstände aus dem kontinuierlichen Pfad herausnimmt, die bei der Inspektion nicht den vorbestimmten Kriterien entsprochen haben. Die Transportvorrichtung gestattet einen hohen Durchsatz, ohne Kompromisse bei der Genauigkeit der Inspektion zu erfordern.
Patent DE-3333652-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von salpetersäurelöslichen Uran-Thorium- und Uran-Plutonium-Mischoxiden
IPC: C01G43/00
Filed: 1983-09-17
Granted: 1986-04-24
Abstract: Zur Herstellung von salpetersäurelöslichen, homogenen, rieselfähigen Uran-Thorium- und Uran-Plutonium-Mischoxiden werden die Nitratsalzlösungen dieser Schwermetallgemische bis zu einer Konzentration von 1000 bis 1250 g Schwermetall/l eingedampft, dann auf Keramikkugeln eines Rührbettreaktors bei Temperaturen von 200 bis 600°C aufgesprüht und das entstehende Pulver anschließend bei 500 bis 1000°C mit Wasserstoff oder Wasserstoff/Wasserdampf zu (U,Th)O2 bzw. (U,Pu)O2 reduziert. Durch Variation der Verfahrensparameter kann man sowohl inaktives als auch sinterfähiges Mischoxidpulver herstellen.
Patent DE-3536643-C2 (DE)
Title: Mechanischer Schwinger
IPC: G02B26/04
Filed: 1985-10-15
Granted: 1986-11-13
Abstract: Der mechanische Schwinger für einen Resonanzbetrieb ist insbesondere für einen Strahlchopper geeignet und weist einen eine feste Masse darstellenden mechanisch steifen Schwingarm, eine auf den Schwingarm einwirkende Feder mit fester Federkonstanten, sowie einen Antrieb für den Schwingarm mit einer Mitkopplungsschaltung zur Selbsterregung in der Resonanzfrequenz des aus dem Schwingarm und der Feder bestehenden Masse-Feder-Systems auf. Zur Messung und/oder Beeinflussung des Zeitverhältnisses der beiden Halbschwingungen (tg, to) ist mindestens ein an dem Schwingarm (1) angeordnetes erstes magnetisches System (9; 5) sowie mindestens ein, mit dem ersten magnetischen System in Wirkverbindung stehendes, zweites magnetisches System (7, 8; 6) vorgesehen.
Patent DE-3607581-C2 (DE)
IPC: A47C4/08
Filed: 1986-03-07
Granted: 1990-07-12
Abstract: The folding furniture, having a guide groove in each rear leg for the purpose of collapsing the furniture, is provided in the region of the guide groove with catch elements which allow the seat to be set at different inclinations relative to the horizontal. According to a first embodiment, several catch indentations are provided in each case at one end of the guide groove. In a second embodiment, catch grooves are formed at one end of the guide groove which extend at an obtuse angle from said guide groove largely parallel to one another. An adjusting device for folding furniture has a catch device which is formed projecting downwards in the region of one armrest and interacts with an element which projects laterally in the region of a connection portion between a front and a rear leg of the folding furniture. According to a preferred embodiment, the catch device is provided in the form of a plate which contains catch indentations extending from a guide slot so that the element provided in the form of a pin can be engaged in different catch indentations. 
<IMAGE>
Patent DE-3720948-C2 (DE)
IPC: B09B1/00
Filed: 1987-06-25
Granted: 1989-05-24
Abstract: Monolithic rubbish dump surfaces, formed up with concrete mortar and having a permeability coefft. of less than 10 m/sec., and contg. components which can be washed out by water, are treated by a sprinkling process. Over a period of 8 to 40 days the dump surface is sprinkled with water, to a aq. solution contg. at a rate of between 0.3 and 0.7 cu.m per sq. of surface. The solution is directed partly or wholly through a closed circuit. The sprinkling is followed by water rinsing.
Patent DE-3808050-C2 (DE)
IPC: D21F1/02
Filed: 1988-03-11
Granted: 1989-12-14
Abstract: To achieve uniform and regular adjustment of a slice bar (1) within the limits of its elastic deformability, it is proposed that the slice bar (1) provided at the discharge gap of a headbox on a paper-making machine is capable of being moved by positioning elements (2) driven by servo-motors (5), the positioning elements being arranged at suitable intervals parallel to the slice bar (1) and connected to it so as to be able to apply a force to the connecting points (3) on the slice bar (1). It is possible to adjust each servo-motor (5) in a setting procedure to provide the currently-desired speed of thrust and the currently-desired length of stroke (6) for the positioning element (2) prior to the start up of the servo-motor (5). All the servo-motors (5) are started at the same time or, after the desired set-point position of the slice bar (1) has been reached, are switched off simultaneously. Electric stepping motors working in unison are particularly suitable for this purpose. The device and the setting procedure it offers are capable of being controlled and programmed by known electronic means. 
<IMAGE>
Patent DE-3844291-C2 (DE)
Title: Textile Dekorationsbahn
Inventor: SPRINK ERNA
IPC: A47H5/14
Filed: 1988-12-30
Granted: 2000-11-09
Abstract: An einer Dekorationsbahn für einen Raffvorhang sind mehrere in senkrechter Richtung fluchtende Schlaufen erforderlich, zur Führung beziehungsweise zum Einhängen der zum Fassen dienenden Zugschnur. DOLLAR A Bisher wurden die Schlaufen an einem separaten Band ausgebildet, das nachträglich mit der Dekorationsbahn verbunden wird. Besonders bei dünnen Stoffen oder im Durchlicht tritt dabei das Band störend in Erscheinung, auch entstehen ungewollte Verzugserscheinungen. Um dies zu vermeiden, werden die Schlaufen (18) unmittelbar beim Herstellen der Dekorationsbahn (11) in diese eingearbeitet.
Patent DE-4143366-C2 (DE)
Title: Microwave oven for use with AC or DC power supply
Inventor: AKAZAWA NAOKI
IPC: H01F38/08
Filed: 1991-05-23
Granted: 1995-06-08
Abstract: The microwave oven has a DC/AC converter (3) allowing the DC voltage to be converted into an AC voltage fed to the magnetron (4) via a HF transformer (10). The latter has separate primary windings (10a,10b) for the AC supply and the DC supply and a secondary winding (10d) coupled to the magnetron (4).Pref. the secondary circuit of the transformer (10) has a current sensor (10e,10f) coupled to a frequency control for the DC/AC converter (3)
Patent DE-4409904-C2 (DE)
Inventor: VIEREGGE UWE
IPC: A62C35/68
Filed: 1994-03-23
Granted: 1998-09-17
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00924 Sec. 371 Date Sep. 19, 1996 Sec. 102(e) Date Sep. 19, 1996 PCT Filed Mar. 13, 1995 PCT Pub. No. WO95/25923 PCT Pub. Date Sep. 28, 1995Pipework (10, 12) for sprinkler systems comprises pipes (20,24,26,28,32) leading from a supply line (14) conveying extinguishing liquid and displaceable about mutually parallel axes (44,46,48,50). A union runs from the supply line and an end pipe (28) to which a sprinkler head can be fitted. To ensure that the displaceable pipes are highly variable, at least one of the pressurized displaceable pipes is a U-shaped pipe (20,26). The arms (18,22) of the pipe are connectors for at least one further pipe (24,28) and/or the union (16) which is secured to the U-shaped pipe in a pressure tight connection via plug-in connectors (34,36,38,40,42).
Patent NL-1011015-C2 (NL)
Title: Machined ceramic load cell which converts pressure into an electrically measurable capacitance, is less affected by hysteresis problems than previous load cells
Inventor: WIEGERINK REMCO JOHN
IPC: G01L1/14
Filed: 1999-01-13
Granted: 2000-07-14
Abstract: The load cell has a base (2) which supports the upper part (3). The base and upper part are separated by an insulated layer (6)The underside of the upper parts has a pattern of columns (8). The areas (4) between the columns protrude downwards, slightly more than the columns. The base is machined to accommodate the column pattern. The greater the load on the cell, the greater the electrical capacitance between the two parts.
Patent NL-1011902-C2 (NL)
Title: Gutter in gully of greenhouse roof has separate channels, thermally isolated from each other, to carry away water and condensate
Inventor: BOM PETRUS LEONARDUS JOSEF
IPC: A01G9/14
Filed: 1999-04-27
Granted: 2000-10-30
Abstract: The gutter (5) lies in the gully between parallel sections of the pitched roof and forms part of the load-bearing structure. It includes separate channels (19,20) for removal of rainwater and condensation. A slotted partition (17,18) provides thermal isolation.  The rainwater guide channel (15) has supports (23) for glass panels (7) and watertight seals (25). Rainwater runs into the rainwater channel (19). The channel (15) is connected to but thermally isolated from the rigid U-section channel (16) by a partition (17) with long slots (18). Condensation formed under the glass panels (7) runs onto a collector surface (26) and into a separate channel (20).
Patent NL-1015304-C2 (NL)
Title: Automatic sample pre-analysis apparatus, comprises pre-analysis modules and transport system for transferring samples between these modules
Inventor: GELDER HENDRIKUS THEODORUS PET
IPC: B04B5/04
Filed: 2000-05-25
Granted: 2001-11-27
Abstract: A transport system (13) is used to automatically transfer samples between various pre-analysis modules (1-12).  An apparatus for carrying out an automated pre-analysis of samples present in holders comprises a number of pre-analysis modules and a transport system for transferring samples between these modules.
Patent NL-1017104-C2 (NL)
Title: On line gaming, especially for on line gambling, requires players to register and open special account with financial institution containing pre paid sum of money
Inventor: GLASTRA HENDRIK
IPC: G06Q50/00
Filed: 2001-01-15
Granted: 2002-07-16
Abstract: The gaming process takes into account rules relating to age and identification and comprises the following steps : (a) an aspiring player sends their personal details to the organiser ; (b) the organiser asks the aspiring player to show a valid proof of identification to an authorised intermediary, the aspiring player fills in an identification form and the aspiring player signs for a personal identification code assigned to them ; (c) the aspiring player sends a signed registration form to the organiser agreeing to the terms and conditions of the game ; (d) the organise compares the information obtained in step (c) with that obtained in steps (a) and (b), and if the aspiring player has agreed to the terms and conditions of the game they are accepted as a fully fledged player ; and (e) a financial institution opens a special account which the player has to pay a pre-determined sum of money into, and at the same time the players maximum limit is established. Independent claims are also included for the following: (1) Method for participating on-line in a game of chance played using the above gaming process; (2) Arrangements for carrying out the on-line gaming process and the method for participating in it; and (3) Combination of a self-copying registration form and integral reply envelope for an aspiring form to register his or her participation in the gaming process.
Patent NL-1018263-C2 (NL)
Title: Virtual image projection method, e.g. for projecting company logo onto building, comprises positioning indicator device below angle calculated for each projection point
Inventor: NOLTE ROBERT
IPC: G02B27/20
Filed: 2001-06-12
Granted: 2002-12-13
Abstract: The position of the indicator device (18) used to project the image onto a surface (20) is determined relative to this surface, a spatial angle is calculated for each associated projection point and the indicator device is positioned so that projection point is projected onto the surface below this angle.  An Independent claim is also included for the projection device (10), comprising an indicator device, a measuring device (14) for the position of the indicator device relative to the projection surface and a processor (18) connected to the indicator and measuring devices.
Patent NL-1019766-C2 (NL)
Inventor: AALDERINK DERK GEERT
IPC: B60G21/05
Filed: 2002-01-17
Granted: 2003-07-18
Abstract: The vehicle axle assembly has a tubular axle body (1) with a bonded carrier arm (2) across it. The carrier arm has a support section (3) with a recess (5) to accommodate the axle. The recess has a spherical projection (10) to fit into an indent (11) in the axle body to lock it into position. The axle body indent is formed by local heat, and a press mold is forced against the surface to shape the recessed zone which is complementary to the support projection.
Patent NL-1028969-C2 (NL)
Title: Puzzle with sliding pieces, has guide for pieces which allows piece to be rotated in one direction
Inventor: ZON JOHANNES GERARDUS CLEMENS
IPC: A63F9/08
Filed: 2005-05-04
Granted: 2006-11-07
Abstract: The guide for the pieces (4) comprises a rotating part which allows a puzzle piece to be rotated in one direction. The rotating part comprises a curved guide allowing the piece to be rotated relative to the other pieces.
Patent NL-1032659-C2 (NL)
Title: Paper storage system provides secure storage of paper stack which is withdrawn when needed, but quickly becomes damaged and is sensitive to damp and dirt
Inventor: BAKKER MARCO
IPC: B65D25/56
Filed: 2006-10-10
Granted: 2007-08-01
Abstract: The paper storage system provides secure storage of a paper stack which is withdrawn when needed, but quickly becomes damaged and is sensitive to damp and dirt. The box protects the paper, is simple to open and close, using a Velcro (RTM) closure. The system has a transparent window on the front side and a quantity meter (1), which dependent upon the gram weight of the paper in the box indicates the quantity of paper still in the box. Since the paper conforms accurately to the format of the box, the paper is easy to store in any location. The storage system is stackable and modular.
Patent NL-2000489-C2 (NL)
Inventor: BAKKER SIMON
IPC: A22B3/00
Filed: 2007-02-15
Granted: 2008-08-18
Abstract: A method for processing poultry suspended by the feet from a conveyor hook is provided. The method and apparatus allow the quality of the poultry to be classified and graded in a simpler and more effective manner to realize higher yields or an extra added value. In one exemplary embodiment a processing apparatus for a foot of the poultry is provided that includes a foot pad inspection apparatus.
Patent SE-520179-C2 (SE)
Title: Cylinder lock, has cylinder fixed in position by two mechanisms, one of which is effective between rear parts of outer casing and cylinder core
Inventor: WIDEN BO
IPC: E05B9/08
Filed: 2000-04-28
Abstract: The removable cylinder (20) is fixed in its axial position using two locking mechanisms, the first one being effective between the outer casing (10) and cylinder, the second one acting directly between a rear part of the outer casing and a rear part of the rotatable core inside the cylinder.
Patent SE-524733-C2 (SE)
Inventor: DANNELIND TOMAS
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-02-25
Abstract: The present invention relates to an arrangement for relayed services in a mobile telecommunication system comprising a plurality of mobile communication terminals, from which an established point-to-point connection either originates or terminates. The arrangement includes mobile communication terminals ( 1 - 5 ) operating in a mobile packet switched communication network, such as a third generation general packet radio service network and a global and universal interconnecting network, such as the TCP/IP-based Internet. At least one router ( 23, 24 ) bi-directionally provides a connecting bridge for transmission of data between the mobile packet switched communication network and the global and universal interconnection network and the arrangement is characterised in that at least one Internet relay mobile Voice over IP (IRMV) server ( 10 - 12 ) is provided in the global and universal interconnecting network, in order to enable communication between mobile communication terminals so as to avoid the need for operator interference with the established point-to-point communication.
Patent SE-526005-C2 (SE)
Inventor: BINGGELI RUDOLF
IPC: B21C37/12
Filed: 2002-10-18
Abstract: A tube cutting assembly has a pair of opposite, rotatable cutting wheels (6, 18), the outer of which is movable into engagement with a rotatable tube (3) for cutting through the tube wall (5). Each cutting wheel (6, 18) is provided with a peripheral elastic ring (10, 22) which is configured to engage the tube wall (5) and which is compressible towards the opposite cutting wheel. As a result, undesirable deformations of the cut tube end are avoided.
Patent SE-524475-C2 (SE)
Inventor: MAY THOMAS
IPC: A47C7/70
Filed: 2002-12-02
Abstract: Device detachably attached to a chair, especially an office chair, providing an ergonomic workstation, comprising at least one pivotal arm unit, the one end of which is attached to the chair, and to the other end of which a work plate having a manageable size for the placement of working tools is pivotally attached. The arm unit and work plate are selectively positionable for a user of the working tools for sitting working position in the chair, and standing working position behind the chair, respectively.