baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19756374-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Buchdecken
Inventor: VOS REIMER
IPC: B65H3/12
Filed: 1997-12-18
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zum intermittierenden Vereinzeln von Buchdecken, Kartonzuschnitten
o. dgl. tafelförmigen
Werkstücken
von der Unterseite eines Stapels (1a) mit einem seitlich begrenzten
Stapeltisch (2) und einem das unterste Werkstück (1) in seinem vorderen Bereich
erfassenden und in Richtung Werkstückebene in den Wirkbereich
von umlaufend angetriebenen Einzugswalzen (8, 9) eines Walzenpaares
unter einem Vorderkantenanschlag (6) hindurch transportierenden,
sich vor und zurück bewegenden
Saugförderorgan
(19–21),
wobei die Einzugswalzen (8, 9) zur Übernahme eines vereinzelten
Werkstücks
(1) in taktgemäßer Abstimmung
mit der Vorbewegung im Sinne eines Öffnens des Walzenspaltes auseinanderfahrbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Saugförderorgane (19–21) in
einem definierten Abstand beidseitig der Längsmittellinie des Stapeltisches
(2) vorgesehen sind, die zum Erfassen des untersten Werkstücks (1)
Ausnehmungen (17, 18) des Stapeltisches (2) durchgreifen, und dass
die Saugförderorgane
(19–21)
jeweils wenigstens zwei in Förderrichtung
in einem definierten Abstand hintereinander liegende Saugnäpfe (19,
20) aus elastischem Material aufweisen.
Patent DE-19782321-B4 (DE)
Title: Insektizidkombination gegen Flöhe und Zecken von Säugern, insbesondere von Hunden und Katzen
Inventor: JEANNIN PHILIPPE
IPC: A01P7/00
Filed: 1997-03-26
Granted: 2016-04-14
Abstract: Zubereitung zur Bekämpfung von Flöhen und Zecken von Hunden und Katzen, wobei die Zubereitung für punktuelles Auftragen auf die Haut des Typs „spot-on” hergerichtet ist, und umfasst: (i) 1-(2,6-Cl2-4-CF3-Phenyl)-3-CN-4-(SO-CF3)-5-NH2-Pyrazol (A); (ii) eine Verbindung (B) ausgewählt aus Hydropren und Pyriproxyfen; und (iii) einen für das Tier verträglichen flüssigen Träger umfassend ein organisches Lösungsmittel ausgewählt aus Benzylalkohol; Butyldiglykol; Ethylenglykolmonoethylether; Ethylenglykolmonomethylether; Dipropylenglykolmonomethylether; flüssigen Polyoxyethylenglykolen; Propylenglykol; 2-Pyrrolidon; N-Methylpyrrolidon; Diethylenglykolmonoethylether und einer Mischung aus mindestens zwei dieser Verbindungen; wobei Verbindung (A) in einer Menge von 5 bis 20% (G/V) und Verbindung (B) in einer Menge von 1 bis 20% (G/V) vorliegt.
Patent DE-19805300-B4 (DE)
Title: Nabenantrieb
Inventor: FORSTER FRANZ DIPL ING
IPC: B60K17/14
Filed: 1998-02-10
Granted: 2011-06-22
Abstract: Nabenantrieb mit einer auf einem Nabenträger gelagerten Nabe, die von einer Antriebswelle unter Zwischenschaltung eines Getriebes antreibbar ist, und mit einer integrierten Bremseinrichtung, die eine erste und eine zweite Bremse aufweist, wobei die erste Bremse im wesentlichen radial innerhalb der zweiten Bremse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bremse (14) zur direkten Koppelung der Antriebswelle (3) und/oder eines damit drehstarr verbundenen Getriebeeingangselements mit dem Nabenträger (13) und die zweite Bremse (15) zur direkten Koppelung der Nabe (10) und/oder eines Getriebeausgangselements mit dem Nabenträger (13) ausgebildet ist, wobei die beiden Bremsen (14, 15) einen gemeinsamen mit dem Nabenträger verbundenen Bremsstatorträger (18) aufweisen, der mit einem hohlzylindrischen Axialsteg (18a) versehen ist, und wobei radial innerhalb des Axialstegs (18a) zumindest ein Bremsrotor und ein Bremsstator der ersten, als Betriebsbremse verwendeten Bremse (14) und radial außerhalb des Axialstegs (18a) zumindest ein Bremsrotor und ein Bremsstator der zweiten, als Haltebremse verwendeten Bremse (15) angeordnet...
Patent DE-19808757-B4 (DE)
Title: Duftperlen in Wasch- und Reinigungsmittelformkörpern
Inventor: PAATZ KATHLEEN
IPC: C11D17/06
Filed: 1998-03-02
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Wasch- und Reinigungsmittelformkörpern, dadurch
gekennzeichnet, daß man
hochdosierte Duftstoff-Compounds durch Preßagglomeration herstellt, mit
weiteren pulverförmigen und/oder
granularen Wasch- und Reinigungsmittel-Inhaltsstoffen vermischt
und dieses Vorgemisch in an sich bekannter Weise zu Formkörpern verpreßt.
Patent DE-19845407-B4 (DE)
Title: Selektive Herbizide auf Basis eines substituierten Phenylsulfonylaminocarbonyl-triazolinons
Inventor: FEUCHT DIETER
IPC: A01P13/02
Filed: 1998-10-02
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verwendung einer wirksamen Menge der Verbindung 2-(2-Trifluormethoxyphenylsulfonylaminocarbonyl)-4-methyl-5-methoxy-2,4-dihydro-3H-1,2,4-triazol-3-on der Formel (I)und/oder Salzen der Verbindung der Formel (I) zur Bekämpfung von wenigstens einem Unkraut, das ausgewählt ist aus Capsella und Thlaspi sowie Kombinationen davon in einer Getreidekultur.
Patent DE-19861284-B4 (DE)
Title: Protective envelope for use with compact discs has an open ended section to receive the disc and this is sealed using an integral flap
Inventor: TIMPE RAINER
IPC: B65D85/57
Filed: 1998-08-28
Granted: 2007-08-23
Abstract: The protective holder for such as compact discs is produced in the form of an open ended envelope [2] formed with two layers and having an insert [19] curved to match the disc. The envelope is enclosed by a film hinged [11] flap [12] that is shaped such that the tip [13] latches under a lip [14] on the envelope.
Patent DE-19912605-B4 (DE)
Title: Leiterplattenverstärkungsglied und elektronische Baugruppe
Inventor: MURAKAMI HAJIME
IPC: H05K3/34
Filed: 1999-03-22
Granted: 2007-10-04
Abstract: Leiterplattenverstärkungsglied,
das angepaßt
ist, um auf einer Oberfläche
einer Leiterplatte (52) zum Verstärken eines Teils der Leiterplatte
angebracht zu werden, welches Leiterplattenverstärkungsglied (60) eine Rechteckrahmenform
mit vier Seitengliedern (61, 62, 63, 64) aufweist, wobei ein elektronisches
Bauteil (53-1) mit einer Rechteckform auf einem Teil der Oberfläche der
Leiterplatte (52) angebracht ist, so daß der Teil der Oberfläche der
Leiterplatte durch das Leiterplattenverstärkungsglied (60) umgeben ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß:  eine
Einlaßöffnung (73)
auf einer Oberseite (70) von jedem der Seitenglieder gebildet ist;  eine
Auslaßöffnung (76)
auf einer Innenseite von jedem der Seitenglieder gebildet ist; und  ein
Fluiddurchgang (74) in jedem der Seitenglieder vorgesehen ist, um
die Einlaßöffnung (73)
mit der Auslaßöffnung (76)
zu verbinden,  worin man in die Einlaßeinöffnung (73) eingeführtes erhitztes
Fluid aus der Auslaßöffnung (76)
ausströmen
läßt, um verbindende
Teile zwischen dem elektronischen Bauteil (53-1) und der Leiterplatte
(52) zu erhitzen.
Patent DE-19916392-B4 (DE)
Title: Verbindungsbereich an einer gekapselten, gasisolierten Hochspannungsanlage
Inventor: LORENZ DIETER
IPC: H01B17/14
Filed: 1999-03-31
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verbindungsbereich
an einer gekapselten, gasisolierten Hochspannungsanlage,  bei
dem der Randbereich eines Isolators zwischen den Ringflanschen (1,
2) von zwei miteinander verbundenen Kapselungsabschnitten eingespannt
ist und dieser Randbereich eine metallene Ringarmatur (22) aufweist,
in der der eigentliche, aus Gießharz
bestehende Isolierkörper (21,
29) des Isolators mit seinem äußeren Randbereich formschlüssig derart
eingegossen ist, daß zwischen
der Außenfläche des
Isolierkörpers
(21, 29) und der Innenfläche
der Ringarmatur (22) ein Ringspalt (14) vorhanden ist,  bei
dem im Randbereich des Isolierkörpers
(21, 29) beidseitig jeweils eine ringförmige Ausnehmung (23) zur Bildung
von Dichtflächen
zur Anlage eines Dichtungsringes (24, 24', 24'', 24''') und zur
Aufnahme eines Dichtungsringes (24, 24', 24'', 24''') vorgesehen
ist,  bei dem der Ringspalt (14) dadurch an einen der beiden
an den Isolator angrenzenden Gasräume angeschlossen ist, daß eine der
beiden ringförmigen
Ausnehmungen (23) des Isolierkörpers
(21, 29) von einem Kanal (20) hintergriffen ist, der den Ringspalt
(14) mit...
Patent AU-2013100460-B4 (AU)
Title: Sheath for a door
Inventor: KARABINAS GEORGE
IPC: E06B7/28
Filed: 2013-04-11
Granted: 2013-09-19
Abstract: A protective sheath for a door, the sheath being formed from an unitary protective material adapted to at least partly cover at least three surfaces of the door, wherein two of the surfaces are major surfaces of the door.
Patent AU-2015101624-B4 (AU)
Title: Powerboard
Inventor: JACKSON ROSS
IPC: H02J7/02
Filed: 2015-11-06
Granted: 2016-04-07
Abstract: Disclosed herein is a device 100 having a body 150 containing a charging pad 110 and integrated powerboard 120. The charging pad 110 is configured to wirelessly charge an apparatus. 5 The powerboard 120 has a plurality of electrical power outlets 122. The device 100 also has an electrical power cord 170 connected to the body 150 and providing electrical power to the charging pad 110 and the plurality of electrical power outlets 122. P149743 (10604798v2)
Patent AU-2021105967-B4 (AU)
Title: A Vessel Carrier
Inventor: HARRISON FIONA
IPC: A47G23/06
Filed: 2021-08-19
Granted: 2022-05-19
Abstract: A vessel carrier comprising a base piece, having at least two holes for vessels to be placed in 
and a slot into which a base supporting piece is inserted. The base supporting piece includes 
a load bearing top handle on the upper part and a supporting construction on the lower part 
to support the base piece when the base piece and the base supporting piece are 
assembled. The vessels may include cups, glasses and other drink containers.
Patent DE-102004002234-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Regulierung der Gleiteigenschaften eines Bedruckstoffes bei einer elektrografischen Druck- oder Kopiereinrichtung
Inventor: SEGERER PETER
IPC: G03G15/00
Filed: 2004-01-15
Granted: 2007-06-21
Abstract: Einrichtung
zur Regulierung der Gleiteigenschaften eines Bedruckstoffes bei
einer elektrografischen Druck- oder Kopiereinrichtung, die Tonerbilder
von zu druckenden Bildern auf dem Bedruckstoff (1) erzeugt und fixiert,  – bei der
eine Befeuchtungseinrichtung (BE, 26) vorgesehen ist, die ein Befeuchtungsmittel
aus einer Befeuchtungsflüssigkeit
zur Regulierung der Feuchtigkeit und einem darin gelösten Gleitmittel
zur Regulierung der Gleiteigenschaften des Bedruckstoffes (1) auf
den Bedruckstoff (1) aufbringt,  – bei der die Befeuchtungseinrichtung
(BE, 26) eine Walzenanordnung (27) vorsieht  • mit mindestens
einer Auftragswalze (28, 29), die auf einer Seite des Bedruckstoffes
(1) angeordnet ist,  • mit
einem benachbart der Auftragswalze (28, 29) angeordneten Auftragselement
(30, 31), das zur Übertragung des
Befeuchtungsmittels auf die Oberfläche der Auftragswalze (28,
29) eine Zuführbohrung
(37, 38) und einen Verteilerkanal (39, 40) mit einem Verteilerspalt
(41, 42) zur Auftragswalze (28, 29) hin aufweist, •  und
mit einem Gegenelement auf der der Auftragwalze (28, 29)...
Patent DE-102004002620-B4 (DE)
Title: Anordnung mit wenigstens einem aufrollbaren Trenn- bzw. Wandelement
Inventor: SCHRAM FELIX
IPC: E04B2/74
Filed: 2004-01-16
Granted: 2010-06-02
Abstract: Werbe- oder Trennanordnung (10) mit wenigstens einer aufrollbaren Bahn (16), umfassend  – eine zumindest weitgehend senkrechte Basisstrebe (12) mit Anlenkpunkten (28, 30) für wenigstens ein Scherengitter (18), an dessen freiem Ende eine zumindest weitgehend vertikale Endstrebe (14) gehalten ist,  – wobei der Abstand zwischen der Basisstrebe und der Endstrebe (14) des Scherengitters (18) verstellbar ist zwischen einer Parkstellung, in welcher der Abstand der Endstrebe (14) von der Basisstrebe (12) minimal ist, und einer Endstellung, in welcher der Abstand der Endstrebe (14) von der Basisstrebe (12) maximal ist und  – wenigstens eine an der Basistrebe (12) rotierbar gehaltene Bahnrolle (32), auf welcher die Bahn (16), insbesondere Stoff- oder Folienbahn aufgerollt ist, deren freie Endkante (35) an der Endstrebe (14) gehalten ist, und  – eine an oder in der Basisstrebe (12) angeordnete Spanneinrichtung zum Vorspannen der Bahnrolle (32) in die aufgerollte Position und/oder eine Festlegeeinrichtung zum Festlegen einer...
Patent DE-102004031231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Stelleinrichtung zum Verändern der Ventilöffnung während des Betriebes
Inventor: EHLERS GUIDO
IPC: F02D13/02
Filed: 2004-06-29
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, mit einer Stelleinrichtung
zum Erzeugen unterschiedlicher Ventilöffnungen wenigstens der Einlassventile
(12) von Brennkammern (10) der Brennkraftmaschine während des
Betriebes, wobei durch die Stelleinrichtung Umschaltvorgänge durchgeführt werden,
durch die die Ventilöffnung
wenigstens der Einlassventile verändert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass bei Umschaltvorgängen
der Nockenwellenverstelleinrichtung von geringeren Ventilöffnungen
zu größeren Ventilöffnungen
die Brennkraftmaschine wenigstens auf den Brennkammern (10) bei
denen ein derartiger Umschaltvorgang stattgefunden hat übergangsweise
mit einem mageren Kraftstoff/Luft-Gemisch betrieben wird.
Patent DE-102004032825-B4 (DE)
Title: Destillierkolonne
Inventor: WENGERT RICHARD
IPC: B01D3/16
Filed: 2004-07-06
Granted: 2009-07-23
Abstract: Destillierkolonne zur Gewinnung von Dampf, insbesondere Alkoholdampf, aus einer wässrigen Lösung mittels Dampf im Gegenstromverfahren mit Rektifizierböden (2.1 bis 2.3), welche einen Rücklauf (5) für die wässrige Lösung besitzen, der getrennt von einem Dampfauslass (7.1, 7.2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampfauslass (7.1, 7.2) gekrümmt um einen Mittelpunkt des Rektifizierbodens (2.1 bis 2.3) angeordnet ist und der Rücklauf (5) etwa in der Mitte des Rektifizierbodens (2.1 bis 2.3) angeordnet ist.
Patent DE-102004037530-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: RIXEN WOLFGANG
IPC: F16B7/18
Filed: 2004-08-03
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verbindungselement
(10) für
eine T-artige Verbindung zweier Rohrprofile, wobei ein an einer Stirnseite
eines Rohrprofiles anschließbares
Stirnelement (12) ein Kupplungsglied (14) aufweist, das an einem
an einer Rohrwandung eines weiteren Rohrprofils anschließbares Mantelelement
(18) angeordneten Kupplungsgegenstück (16) ankoppelbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Kupplungsglied (14) länglich
ausgebildet ist und an den in Längsrichtung
entgegengesetzten Enden Haltevorsprünge (24) aufweist, die mit
entsprechend am Kupplungsgegenstück
(16) angeordneten Aufnahmeaussparungen (26) zusammenwirken, und
die Außenkontur
des Verbindungselementes derjenigen der zu verbindenden Rohrprofile
entspricht bzw. daran angepaßt
ist und die Außenkontur
zylinderförmig
ist und das Stirnelement (12) scheibenförmig ausgebildet und mit einem
Außengewinde
(28) versehen ist.
Patent DE-102004041649-B4 (DE)
Inventor: BOESE HOLGER
IPC: H01F1/26
Filed: 2004-08-27
Granted: 2006-10-12
Abstract: The present invention relates to magnetorheological elastomers comprising at least one non-magnetizable elastomeric carrier medium and magnetizable particles contained therein and also to the use thereof. In the case of MREs of this type, the mechanical properties, such as the rigidity modulus, can be changed reversibly by an applied magnetic field.
Patent DE-102004044068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sauerstoffversorgung und Anodengasrezirkulation eines Brennstoffzellensystems
Inventor: NIGRIN SVEN
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-09-11
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zur Sauerstoffversorgung und Anodengasrezirkulation eines Brennstoffzellensystems
mit einem ersten Pumpenkopf mit zumindest einem ersten Laufrad,
welches von einer Antriebseinheit mit einem Elektromotor angetrieben
ist und Luft oder Sauerstoff zu einem Brennstoffzellenstapel pumpt
und mit einem zweiten Pumpenkopf mit zumindest einem zweiten Laufrad,
welches von einer Antriebseinheit mit einem Elektromotor angetrieben
ist und Anodengas rezirkuliert, dadurch gekennzeichnet, dass die
Laufräder
(16, 28) der zwei Pumpenköpfe
(2, 3) von einer gemeinsamen Antriebseinheit (1) angetrieben sind
und die Verbindung der Antriebseinheit (1) zum zweiten Pumpenkopf
(3) über
eine Magnetkupplung (23) hergestellt ist, wobei der zweite Pumpenkopf
(3) durch einen Spalttopf (20) fluiddicht von der übrigen Vorrichtung
abgetrennt ist.
Patent DE-102004051152-B4 (DE)
Title: NOR-Speicheranordnung von resistiven Speicherelementen
Inventor: HOFFMANN KURT
IPC: G11C5/06
Filed: 2004-10-20
Granted: 2007-12-20
Abstract: NOR-Speicheranordnung
aus einer Vielzahl von resistiven Speicherelementen, welche jeweils aus
einer Serienschaltung einer ein resistives Speichermaterial (9)
enthaltenden, resistiven Speicherzelle (1) und dem Source-Drain-Pfad
eines MOS-Speicherzellenauswahltransistors (2) aufgebaut sind, wobei
der transistorseitige Anschluss jedes Speicherelements mit einer
ersten Stromleitung (3) verbunden ist, an welcher eine Referenzspannung
anliegt, während
der speicherzellenseitige Anschluss jedes Speicherelements mit einer
zweiten Stromleitung (BL) verbunden ist, an welcher eine Arbeitsspannung
anliegt, und wobei der Gate-Anschluss des Speicherzellenauswahltransistors
jedes Speicherelements mit einer dritten Stromleitung (WL) verbunden
ist.
Patent DE-102004060831-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Vertiefungskanal-Arraytransistors unter Verwendung einer Maskenschicht mit einer hohen Ätzselektivität hinsichtlich eines Siliziumsubstrats
Inventor: CHO YOUNG-SUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-12-17
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Vertiefungskanal-Arraytransistors, mit folgenden Schritten:  Füllen eines Grabens (202), der in einem Siliziumsubstrat (200) gebildet ist, mit einer Trennisolationsschicht (204), wodurch eine aktive Region (AR) definiert wird;  Bilden einer Pufferisolationsschicht (206) an dem Siliziumsubstrat (200);  Bilden einer Maskenschicht (208) an der Pufferisolationsschicht (206), wobei die Maskenschicht (208) eine hohe Ätzselektivität hinsichtlich des Siliziumsubstrats (200) aufweist;  selektives Ätzen der Maskenschicht (208) und der Pufferisolationsschicht (206), wodurch ein Maskenschichtmuster (208a) und ein Pufferisolationsschichtmuster (206a) gebildet werden, um einen Abschnitt der aktiven Region freizulegen;  Ätzen des freigelegten Abschnitts des Siliziumsubstrats (200) in der aktiven Region unter Verwendung des Maskenschichtmusters (208a) und des Pufferisolationsschichtmusters (206a) als eine Maske, um einen Vertiefungskanalgraben (210) in der aktiven Region zu bilden, wobei der Vertiefungskanalgraben (210) eine Seitenwand mit negativer Neigung aufweist;  Entfernen des Maskenschichtmusters (208a);  Bilden einer Gate-Isolationsschicht (215) und eines Vertiefungsgatestapels (222) in dem Vertiefungskanalgraben...
Patent DE-102005013728-B4 (DE)
Inventor: LANGE HEINZ-WILHELM
IPC: F16L3/18
Filed: 2005-03-22
Granted: 2007-07-19
Abstract: The invention relates to a cold-insulated fixed-point pipe support for a low-temperature pipeline which includes an insulating system arranged between an outer shell and a supportable low-temperature pipeline having solid thermal insulating material which thermally insulates the pipeline from the low-temperature environment. A rotation-preventing and displacement-preventing device prevents rotation and displacement of the thermal insulating material with respect to the pipeline and an outer shell. A fixed-point pipe support is adapted to be fitted and removed in a substantially radial direction over the pipeline, and has at least one division with respect to shape with a division plane thereof extending perpendicular to a cross-sectional plane, and having a connecting device for releasable connecting and fixing shaped parts formed by the division.
Patent DE-102005028396-B4 (DE)
Title: Transpondervorrichtung und Reifendrucküberwachungssystem mit Transpondervorrichtung
Inventor: GANZ RUEDIGER
IPC: H01L27/085
Filed: 2005-06-20
Granted: 2009-03-05
Abstract: Transpondervorrichtung,
umfassend:  – eine
integrierte CMOS-Schaltung in einem Halbleitersubstrat, wobei die
CMOS-Schaltung umfaßt:  – eine erste
Gleichrichterdiode (DS), gebildet durch eine Substratdiode der CMOS-Schaltung,  – eine erste
MOS-Transistor-Struktur (DR1) und eine zweite MOS-Transistor-Struktur
(DR2), deren Kanäle
in Reihe geschaltet sind, so dass sie als eine zweite Gleichrichterdiode
(DR) funktionieren, wobei die Kathode der ersten Gleichrichterdiode
(DS) mit der Anode der zweiten Gleichrichterdiode (DR) verbunden
ist,  bei der die erste MOS-Transistor-Struktur und die zweite MOS-Transistor-Struktur so voneinander
entfernt angeordnet sind, dass ein Abstand zwischen den beiden MOS-Transistor-Strukturen
mehr als 100 μm
beträgt,
so dass eine durch die erste und die zweite MOS-Struktur (DR1, DR2)
innerhalb des Halbleitersubstrats gebildete parasitäre NPN-Struktur
eine vernachlässigbare
Stromverstärkung
aufweist.
Patent DE-102005028883-B4 (DE)
Title: Verpackung für einen stoßempfindlichen Gegenstand
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: B65D81/03
Filed: 2005-06-22
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verpackung
(1) für
einen stoßempfindlichen
Gegenstand, umfassend eine den Verpackungsgegenstand (2) umgebende
Hülle (3)
und eine stoßabsorbierende
Polsterung (4), wobei die Polsterung (4) aus einem kompakten, inaktiven
Zustand in einen stoßabsorbierenden,
aktiven Zustand überführbar ist,
und wobei mindestens ein Sensor (6, 7) zur Detektion von Verpackungsparametern
sowie Mittel zum Aktivieren (5) der Polsterung (4) bei Detektion
eines kritischen Wertes mindestens eines Verpackungsparameters vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verpackungsgegenstand in
der Hülle
(3) fixiert ist, und dass die Polsterung (4) zwischen dem Verpackungsgegenstand
(2) und der Hülle
(3) angeordnete Innenpolster (4i, 4I) umfasst.
Patent DE-102005037077-B4 (DE)
Title: Fersen- und Knöchelschoner zur Dekubitusprophylaxe
Inventor: LINNEMANN ELFRIEDE
IPC: A61G7/075
Filed: 2005-08-03
Granted: 2006-12-28
Abstract: Fersen-
und Knöchelschoner
(8) zur Dekubitusprophylaxe, der so konstruiert ist, dass die Ferse durch
Unterfütterung
(4) freiliegt und geschont wird, gleichermaßen die Knöchel schont, aus einem weichen
und hautfreundlichen Material besteht, der die Eigenschaften angenehm
tragbar zu sein aufweist, eine gute Passform besitzt, nicht verrutscht
und aus zwei Hauptteilen (9, 10) nämlich einem ersten, trapezförmigen Hauptteil
(9) im Beinbereich und einem zweiten Hauptteil (10) im Fußbereich
besteht, die wiederum aus mindestens zwei Teilen bestehen, wobei
beide Hauptteile (9, 10) versetzt zueinander angeordnet sind und
somit Platz für
die Freilegung der Ferse bleibt, und das zweite Hauptteil (10) vor
dem ersten Hauptteil (9) liegt und die beiden Hauptteile durch eine
Verbindungsnaht (1) verbunden sind.
Patent DE-102005044124-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit Gate-Selbstschutz, und integrierte Schaltung mit Gate-Selbstschutz
Inventor: EL-KAREH BADIH
IPC: H01L21/8248
Filed: 2005-09-15
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit Gate-Selbstschutz, bei dem die integrierte Schaltung ein MOS-Bauelement und ein bipolares Bauelement umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Abscheiden einer dielektrischen Schicht (20, 120, 220) über einer Halbleiterschicht (14, 114, 214), in der elektrisch aktive (16, 116, 216) und elektrisch inaktive Zonen (18, 118, 218) gebildet sind;  – Abscheiden einer Gate-Leiterschicht (22, 122, 222) über der dielektrischen Schicht (20, 120, 220);  – Definieren einer Basiszone (24) des bipolaren Bauelements und einer ausgewählten Zone (30, 32, 130, 132, 230, 232) des MOS-Bauelements, wobei in der ausgewählten Zone (30, 32, 130, 132, 230, 232) des MOS-Bauelements die dielektrische Schicht (20, 120, 220) über einer elektrisch aktiven Zone (16, 116, 216) der Halbleiterschicht (14, 114, 214) liegt;  – Entfernen der Gate-Leiterschicht (22, 122, 222) in der Basiszone (24) des bipolaren Bauelements und in der ausgewählten Zone (30, 32,...