baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125934-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: REN JIAN
IPC: H01Q21/06
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine elektronische Vorrichtung mit einem Metallrahmen bereit. Der Metallrahmen stellt eine oder mehrere Antennen einschließlich einer ersten Antenne bereit. Der Bereich eines Betriebsfrequenzbandes der ersten Antenne umfasst mindestens ein 5-GHz-Band, um es der elektronischen Vorrichtung zu ermöglichen, ein Mobilkommunikationsnetzwerk zu unterstützen.
Patent DE-102019126105-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HOMANN SEBASTIAN
IPC: B60K37/04
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend einen ersten Bildschirm (14), der in seiner bestimmungsgemäßen Anordnung im Kraftfahrzeug (10) fahrzeugfest montierbar ist; wenigstens einen zweiten Bildschirm (16), der zumindest mittelbar mit dem ersten Bildschirm (14) verbunden und entlang einer Haupterstreckungsrichtung des ersten Bildschirms (14) verschiebbar ist; eine Steuereinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, die Bildschirme (14, 16) zum Anzeigen eines bildschirmübergreifenden Inhalts (32) anzusteuern, und die Bildschirme (14, 16) zum Anzeigen voneinander unabhängiger Inhalte anzusteuern. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Anzeigevorrichtung (12).
Patent DE-102019129305-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Bremssystem für ein Fahrzeug, Bremssystem mit einer Schaltvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Schaltvorrichtung
Inventor: BELLING-HOFFMANN MICHAEL
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-10-30
Abstract: Eine Schaltvorrichtung (110) für ein Bremssystem (105) für ein Fahrzeug (100) weist ein Zentralsteuergerät (EBS-ECU), zumindest ein Subsystemsteuergerät (115) und/oder ein Redundant-Steuergerät und eine Überwachungseinrichtung (130) auf. Das Zentralsteuergerät (EBS-ECU) ist zum Steuern des Bremssystems (105) ausgebildet. Das Subsystemsteuergerät (115) ist mit dem Zentralsteuergerät (EBS-ECU) über einen Datenbus (DB) verbunden oder verbindbar und zum Steuern einer Subsystemeinrichtung (111) des Bremssystems (105) ausgebildet. Das Redundant-Steuergerät ist mit dem Zentralsteuergerät (EBS-ECU) über einen weiteren Datenbus (DB) verbunden oder verbindbar und zum Steuern eines Redundant-Bremssystems für das Bremssystem (105) ausgebildet. Die Überwachungseinrichtung (130) ist dazu ausgebildet, um ein erstes Prüfsignal (135) von dem Zentralsteuergerät (EBS-ECU) einzulesen, um eine Funktion des Zentralsteuergeräts (EBS-ECU) zu überprüfen und, um ein zweites Prüfsignal (140) von dem Subsystemsteuergerät (115) einzulesen, um eine Funktion des Subsystemsteuergeräts (115) zu überprüfen und/oder, um ein Redundant-Prüfsignal von dem Redundant-Steuergerät einzulesen, um eine Funktion des Redundant-Steuergeräts zu überprüfen.
Patent DE-102019129429-A1 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Halteeinrichtung zum Halten eines mobilen Endgeräts
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagen (1) mit einer Halteeinrichtung (5) zum Halten eines mobilen Endgeräts (6), welches eine Kamera (12) und einen Bildschirm (13) zum Anzeigen von mittels der Kamera (12) aufgenommenen Bildern umfasst, in einem oberen Bereich einer Frontscheibe (11) des Kraftwagens (1). Nach einem Anbringen des Endgeräts (6) an der Halteeinrichtung (5) ist bei einem Betreiben der Kamera (12) und des Bildschirms (13) das Endgerät (6) als Innenrückspiegel des Kraftwagens (1) nutzbar. Die Halteeinrichtung (5) umfasst einen Spiegelfuß (7) und einen Adapter (8) zum Halten des Endgeräts (6). Der Spiegelfuß (7) weist eine Schnittstelle zum Koppeln des Endgeräts (6) mit wenigstens einer Leitung (18, 19) des Kraftwagens (1) auf. Der Adapter (8) ist von dem Spiegelfuß (7) lösbar. Der Spiegelfuß (7) ist mit voneinander verschiedenen, für wenigstens ein jeweiliges Modell des Endgeräts (6) spezifischen Adaptern (8) koppelbar.
Patent DE-102019129454-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Motorüberwachung
Inventor: SUMMERS DAVID HOWARD
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-10-31
Abstract: Aspekte der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf ein Verfahren zur Überwachung eines Verbrennungsmotors (7) in einem Hybridfahrzeug-Antriebsstrang. Der Hybridfahrzeug-Antriebsstrang beinhaltet eine elektrische Antriebseinheit (8) und den Verbrennungsmotor (7). Das Verfahren beinhaltet das Empfangen einer Drehmomentanforderung. Eine erste Überwachungsphase ist implementiert, um eine erste Gruppe (G-1) von Motorsystemen zu überwachen. Die erste Überwachungsphase umfasst das Steuern des Verbrennungsmotors (7), um einen ersten Betriebszustand (TQE-1) zum Überwachen der ersten Gruppe (G-1) bereitzustellen. Das Verfahren umfasst das Steuern der elektrischen Antriebseinheit (8) derart, dass ein von dem Verbrennungsmotor (7) und der elektrischen Antriebseinheit (8) erzeugtes Gesamtdrehmoment zumindest im Wesentlichen mit der während der ersten Überwachungsphase empfangenen Drehmomentanforderung übereinstimmt. Aspekte der vorliegenden Erfindung beziehen sich auch auf eine Steuerung zur Überwachung des Verbrennungsmotors (7).
Patent DE-102019131699-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum koaxialen Verbinden einer ersten Baugruppe und einer zweiten Baugruppe mit einer Systemachse
Inventor: RAAB ANDREAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine Kupplungsvorrichtung (26) weist ein weibliches Kupplungselement (22) und ein männliches Kupplungselement (24) zum koaxialen Verbinden einer ersten Baugruppe (10) und einer zweiten Baugruppe (12) mit einer Systemachse (20) auf. Das männliche Kupplungselement (24) hat eine zu der Systemachse (20) senkrechte Planfläche und einen in der Richtung der Systemachse (20) erstreckten Kupplungskörper (40) mit einer Schwalbenschwanz-Kupplungspartie (42). Zum Anschließen an das männliche Kupplungselement (24) gibt es in dem weiblichen Kupplungselement (22) eine Aufnahme für den Kupplungskörper (40) des männlichen Kupplungselements (24) und wenigstens eine in diese Aufnahme (38) ragende Kontaktpartie mit einer Führungsfläche für die Schwalbenschwanz-Kupplungspartie (42) sowie eine zu der Systemachse (20) senkrechte Planfläche. Zusätzlich weist das weibliche Kupplungselement (22) eine Abstützeinrichtung (50) für das Einleiten einer Klemmkraft in die Schwalbenschwanz-Kupplungspartie (42) des Kupplungskörpers (40) des männlichen Kupplungselements (24) auf, die den Kupplungskörper (40) des männlichen Kupplungselements (24) bei Anschluss des männlichen Kupplungselements (24) an das weibliche Kupplungselement (22) derart gegen die Führungsfläche (46) der wenigstens einen in die Aufnahme (38) ragenden Kontaktpartie (44) des weiblichen Kupplungselements (22) drückt, dass die Planfläche des männlichen Kupplungselements (24) gegen die Planfläche des weiblichen Kupplungselements (22) gepresst wird. Erfindungsgemäß enthält das männliche Kupplungselement (24) einen beweglich gelagerten Klemmkörper (56), der für das Erzeugen der Klemmkraft bei Anschluss des männlichen Kupplungselements (24) an das weibliche Kupplungselement (22) aus dem Kupplungskörper (40) des männlichen Kupplungselements (24) heraus gegen die Abstützeinrichtung (50) gedrückt werden kann.
Patent DE-102019133343-A1 (DE)
Title: Lagerringanordnung
Inventor: DOGARIU DAN-MIHAI
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerringanordnung (30) für ein Wälzlager, umfassend einen Lagerring (1) sowie wenigstens eine Transportbohrung (11), in die zum Zwecke des Transports des Lagerrings (1) lösbar ein Kopplungsmittel (3) einsetzbar ist, welches insbesondere an eine Transport- und/oder Hebevorrichtung, wie beispielsweise einen Kran oder einen Hubwagen, koppelbar ist, wobei die Transportbohrung (11) kein Innengewinde aufweist.
Patent DE-102019133520-A1 (DE)
Title: Umschaltventil zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms und Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit einem Umschaltventil
Inventor: MUDRA ALEXANDER
IPC: F16K11/02
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umschaltventil (5) zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms, insbesondere eines Hydraulikstroms eines Pleuels (1), mit einem Ventilkörper (28), in dem ein axial verschiebbares Abgriffselement (27) angeordnet ist, welches wahlweise in eine erste Schaltstellung (S1) oder eine zweite Schaltstellung (S2) verlagerbar ist. Im Abgriffselement (27) sind wenigstens zwei Durchgangsbohrungen (31, 32) vorgesehen, die sich durch das Abgriffselement (27) erstrecken. In der ersten Schaltstellung (S1) ist durch eine der Durchgangsbohrungen (31, 32) eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Hydraulikanschluss (52) und dem Versorgungsanschluss (56) und in der zweiten Schaltstellung (S2) durch die andere der Durchgangsbohrungen (31, 32) eine Fluidverbindung zwischen dem zweiten Hydraulikanschluss (54) und dem Versorgungsanschluss (56) hergestellt. Wenigstens eine Drossel (61) ist vorgesehen, mit der in einer der Schaltstellungen (S1, S2) bei bestimmungsgemäßer Verwendung eine hydraulische Vorspannung der Hydraulikflüssigkeit herstellbar ist. Die Drossel (61) ist dem Abgriffselement (27) zugeordnet, und in der anderen der Schaltstellungen (S2, S1) deaktivierbar.
Patent DE-102019201200-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: ALBERT MARIUS
IPC: F02D41/34
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors (2) mit mindestens zwei Zylindern (4) und mit einem einzigen Injektor (10) zur Zentralpunkteinspritzung von Kraftstoff in einen mit den Zylindern (4) verbundenen Luftansaugstutzen (6), wobei für jeden der Zylinder (4) eine Einspritzmenge (EM) des Kraftstoffs sowie ein Startzeitpunkt (SOI) der Einspritzung in Abhängigkeit der aktuellen Motorlast und der aktuellen Motordrehzahl ermittelt und eingestellt werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen solchen Verbrennungsmotor (2).
Patent DE-102019203261-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: SAUER ALEXANDER
IPC: F24H9/02
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (10), umfassend ein Gehäuse (14) mit einer ersten Klappe (16), wobei die erste Klappe (16) dazu vorgesehen ist eine elektronische Einheit (22) der Heizvorrichtung (10) nach außen zugänglich zu machen. Es wird vorgeschlagen eine zweite Klappe (28) anzuordnen, die mit der ersten Klappe (16) beweglich verbunden ist, wobei die elektronische Einheit (22) der Heizvorrichtung (10) zumindest im Wesentlichen durch die zweite Klappe (28) gehalten wird.
Patent DE-102019209592-A1 (DE)
Title: Starrachse für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Hub- und Wankdämpfung eines Kraftfahrzeugs mit einer Starrachse
Inventor: NEU ALEXANDER
IPC: B60G21/073
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Starrachse (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Achskörper (2), an dessen Enden jeweils eine Radaufhängung (3a, 3b) zur zumindest mittelbaren Befestigung eines Rades (4a, 4b) am Achskörper (2) angeordnet sind, wobei der Achskörper (2) im Bereich der jeweiligen Radaufhängung (3a, 3b) zumindest einen Dämpfer (6a, 6b) zur Abstützung eines Fahrzeugaufbaus des Kraftfahrzeugs umfasst, gekennzeichnet durch eine Fluidleitung (5) zur Führung eines Fluides zwischen den Dämpfern (6a, 6b), wobei eine Vorrichtung (7) zur Steuerung des Fluidstroms vorgesehen ist, um in Abhängigkeit eines gegensinnigen Radhubs des Kraftfahrzeugs eine Dämpfkraft zur Hub- und Wankdämpfung des Kraftfahrzeugs zu erzeugen. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zur Hub- und Wankdämpfung des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019211470-A1 (DE)
Title: Druckgussrotor einer elektrischen Maschine
Inventor: BRUSHKIVSKYY VYACHESLAV
IPC: H02K17/16
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endblech (6) für einen Druckgussrotor (2) einer elektrischen Maschine. Es ist vorgesehen, dass das Endblech (6) zumindest ein über eine Seitenfläche des Endblechs (6) hinausragendes Element (8) aufweist, über welches das Endblech (6) mit einem Kurzschlussring (10) des Druckgussrotors (2) formschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-102019212699-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb mindestens einer Reinigungsvorrichtung und Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Reinigungsgut
Inventor: DIRSCHUS JÜRGEN
IPC: A47L15/46
Filed: 2019-08-23
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (112) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (114) zur Aufnahme des Reinigungsguts (112) und mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (132) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) in der Reinigungskammer (114) mit mindestens einem Reinigungsfluid. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst weiterhin mindestens eine Steuerung (146). Die Steuerung (146) ist eingerichtet, um mindestens eine Hygienefunktion der Reinigungsvorrichtung (110) zu steuern. Die Hygienefunktion umfasst mindestens eine Funktion ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Hygienetest, einer Hygienebewertung, einer Hygienedokumentation und einem Anpassen mindestens einer Einflussgröße auf eine Hygienisierung. Die Steuerung (146) ist programmtechnisch eingerichtet, um selektiv eine Nutzung der Hygienefunktion für Benutzer (147) freizugeben oder zu sperren. Die Steuerung (146) weist mindestens eine Schnittstelle (148) für Nahfeldkommunikation auf. Die Steuerung (146) ist eingerichtet, um mittels Nahfeldkommunikation eine Anwesenheit mindestens einer Autorisierungseinheit (150) eines Benutzers (147) in mindestens einem Kommunikationsbereich der Nahfeldkommunikation zu erkennen und mindestens eine Identitätsinformation von der Autorisierungseinheit (150) zu empfangen. Die Steuerung (146) ist weiterhin eingerichtet, um entsprechend der Identitätsinformation der Autorisierungseinheit (150) ein Autorisierungsprofil zuzuordnen. Das Autorisierungsprofil umfasst Informationen über eine Freigabe der Hygienefunktion für den Benutzer (147). Die Steuerung (146) ist eingerichtet, die Hygienefunktion entsprechend dem Autorisierungsprofil für den Benutzer (147) freizugeben.
Patent DE-102019213366-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eventbezogener Fahrten und Applikation zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung von eventbezogenen Fahrten mit mindestens einem Fahrzeug sowie eine Applikation zur Ausführung des Verfahrens. Im Rahmen des Verfahrens wird zunächst eine Einladung zu einem Event an potenzielle Mitfahrer versendet. Alternativ und/oder additiv wird eine Ankündigung eines Events an potenzielle Mitfahrer bereitgestellt. Die potenziellen Mitfahrer empfangen die Einladung zum Event oder die Ankündigung des Events auf einem mobilen Endgerät und können zu- oder absagen, so dass zumindest die Zusagen von Mitfahrern zum Mitfahren empfangen werden. Unmittelbar vor dem Fahrtantritt werden Standortabfragen an die Mitfahrer übermittelt, die zugesagt und ihre Teilnahme an der Fahrt bestätigt haben. Sobald alle Mitfahrer abgeholt wurden, beginnt die eventbezogene Fahrt und es wird ein Eventfahrdienst durchgeführt.
Patent DE-102019213829-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Auslegerteils sowie eines Auslegers und damit hergestelltes Auslegerteil bzw. Ausleger
Inventor: THOMANN HENDRIK
IPC: B21D53/88
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Auslegerteils aus Blechrohling, insbesondere ein Verfahren zur Herstellung eines Auslegerteils mit einem Lagersitz, bei dem die Umformung des Ausgangsmaterials lediglich durch Biegen erfolgt. Somit wird der Herstellungsprozess vereinfacht. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines beidseitig geschlossenen Auslegers durch Verbinden zweier Auslegerteile, die mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens hergestellt werden. Weiterhin umfasst die vorliegende Erfindung Auslegerteile und Ausleger, die mittels eines der erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt werden.
Patent DE-102019215341-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: CUVILLIER MARIELLE
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-10-07
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Betreiben (340) eines automatisierten Fahrzeugs, umfassend einen Schritt des Bestimmens (310) einer Kollisionsgefahr für das automatisierte Fahrzeug, ausgehend von einem Objekt in einer Umgebung des automatisierten Fahrzeugs, einen Schritt des Bestimmens (320) eines Kollisionsbereichs am automatisierten Fahrzeug, abhängig von dem Objekt, einen Schritt des Bestimmens (330) einer Fahrzeugstrategie für das automatisierte Fahrzeug, abhängig von dem Kollisionsbereich, und einen Schritt des Betreibens (340) des automatisierten Fahrzeugs, abhängig von der Fahrzeugstrategie
Patent DE-102019216095-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerätevorrichtung
Inventor: RETTENBERGER HARALD
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung (10a-d) mit zumindest einem Korpus (12a-d), welcher zumindest einen Isolationsraum (14a-d) wenigstens teilweise begrenzt und welcher zumindest eine Einfüllöffnung (16a-d) zu einem Einfüllen von Isolationsmaterial in den Isolationsraum (14a-d) aufweist, und mit zumindest einer Ventileinheit (18a-d), welche zumindest ein Ventilelement (20a-d) aufweist.Um eine gattungsgemäße Vorrichtung vorteilhaft weiterzuentwickeln, wird vorgeschlagen, dass das Ventilelement (20a-d) zumindest eine erste Materiallage (22a-d) und zumindest eine von der ersten Materiallage (22a-d) verschiedene zweite Materiallage (24a-d) aufweist.
Patent DE-102019217676-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (24) für eine elektrische Maschine (22) mit einer als Steckwicklung ausgeführten Wicklung (30), die Steckelemente umfasst, die in Statornuten angeordnet sind.Um die Herstellung und/oder Montage des Stators (24) zu vereinfachen, sind die Steckelemente als Leiterstäbe (31-33) ausgeführt, die mit ersten Enden außerhalb der Statornuten in einer ersten Schalteinrichtung (41) verschaltet sind, und die mit zweiten Enden außerhalb der Statornuten in einer zweiten Schalteinrichtung (42) verschaltet sind.
Patent DE-102019218911-A1 (DE)
Title: Leitschaufelanordnung für eine strömungsmaschine
Inventor: INZENHOFER ANDRE
IPC: F01D9/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitschaufelanordnung (20) für eine Strömungsmaschine (1), mit einem Leitschaufelblatt (21), das eine Druckseitenfläche (36) und eine Saugseitenfläche (35) hat, wobei das Leitschaufelblatt (21) an einer einen Gaskanal (42) begrenzenden Gaskanalwand (22) um eine Drehachse (23) drehbar gelagert ist, und wobei die Drehachse (23) bezogen auf eine Umströmung des Leitschaufelblatts (21) in dem Gaskanal (42) in einem vorderen Abschnitt (30) des Leitschaufelblatts (21) angeordnet ist und in einem hinteren Abschnitt (31) eine Deckfläche (32) des Leitschaufelblatts (21) mit der Gaskanalwand (22) einen Spalt (33) begrenzt, wobei sich der Spalt (33) in einer Schnittebene (46) betrachtet, die senkrecht zu einer Skelettlinie (45) liegt, von der Druckseitenfläche (36) zu der Saugseitenfläche (35) solchermaßen weitet, dass er für eine Spaltströmung (37), die durch einen Druckgradienten zwischen der Druckseitenfläche (36) und der Saugseitenfläche (35) getrieben wird, einen Diffusor (50) bildet.
Patent DE-102019219845-A1 (DE)
Title: Hitzeschildkachel für eine Brennkammer sowie Brennkammer
Inventor: Böttcher Andreas
IPC: F23M5/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine keramische Hitzeschildkachel (01) zur Verwendung in einer Brennkammer einer Gasturbine. Diese weist eine Heißseite (02) und gegenüberliegend ein Kaltseite (03) auf, welche über zwei gegenüberliegende Längsränder (04), welche jeweils zumindest eine Befestigungsaufnahme (06) aufweisen, und über zwei Querränder (05) miteinander verbunden sind. Zur Fixierung in einer Längsrichtung ist vorgesehen, dass auf der Kaltseite (03) zumindest eine Fixierausnehmung (07,17) angeordnet ist.
Patent DE-102019219974-A1 (DE)
Title: Schiebeflügelanordnung mit beweglicher Führungsschiene
Inventor: GROSSENBACHER RAPHAEL
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-12-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Schiebeflügelanordnung (11) mit mindestens einem Flügel (17), einer oberen und einer unteren Führung (13) zur Führung des Flügels (17).Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die untere Führung (13) eine bewegliche Führungsschiene (19) umfasst, die durch Verschieben des Flügels (17) von einer oberen in eine untere Position oder von der unteren in die obere Position bewegbar ist.
Patent DE-102019220214-A1 (DE)
Title: Elektrischer Leiter aus Graphen oder Kohlenstoffnanoröhren mit Isolierung
Inventor: KÖHNE MARTIN
IPC: H01B1/14
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrisch isolierten Graphenleiter (1), insbesondere Graphenfaser, Graphenband oder Gaphenfilm, aufweisend einen zwischen zwei Enden des Graphenleiters (1) durchgängigen elektrisch leitfähigen Leitungspfad (2) aus Graphen oder Kohlenstoffnanoröhren, insbesondere ein Leitungsband oder ein Leitungsfilm, sowie eine den Leitungspfad (2) elektrisch isolierende, mit dem Leitungspfad (2) durch atomare oder molekulare bzw. zwischenmolekulare Kräfte verbundene Isolation (3) aus Bornitrid, dadurch gekennzeichnet, dassim Graphenleiter (1) zwischen dem Leitungspfad (2) und der Isolation (3) ein Übergangsbereich (4) gebildet ist, in dem Graphen bzw. Kohlenstoffnanoröhren und Bornitrid gemeinsam und in gemischter Anordnung vorliegen.
Patent DE-102019220461-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Recheneinrichtung
Inventor: JAUSS MANUEL
IPC: G06F9/50
Filed: 2019-12-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer wenigstens einen Rechenkern aufweisenden Recheneinrichtung, insbesondere für ein eingebettetes System und/oder ein Steuergerät, insbesondere für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Zuordnen von einem oder mehreren durch die Recheneinrichtung ausführbaren Anwendungsprogrammen zu einer von wenigstens zwei Zonen, wobei die Zonen Ressourcen der Recheneinrichtung charakterisieren, die für eine Ausführung eines betreffenden Anwendungsprogramms nutzbar sind, optional Ausführen wenigstens eines der Anwendungsprogramme in Abhängigkeit der ihm zugeordneten Zone, wobei das Verfahren weiter aufweist: Verwenden eines Supervisors zum Zuweisen von Rechenzeitressourcen für unterschiedliche Anwendungsprogramme und/oder Instanzen von Anwendungsprogrammen, wobei der Supervisor und/oder eine dem Supervisor entsprechende Funktionalität zumindest teilweise mittels einer Supervisor-Instanz realisiert ist, die von den wenigstens zwei Zonen unabhängig ist.
Patent DE-102020007405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HOLLY WERNER
IPC: F02B19/12
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10) in einem befeuerten Betrieb, bei welchem innerhalb eines jeweiligen Arbeitsspiels der Verbrennungskraftmaschine (10) mittels einer Zündeinrichtung (18) ein Kraftstoff-Luft-Gemisch in einem Brennraum (16) der Verbrennungskraftmaschine (10) zu einem Zündzeitpunkt gezündet wird, wobei mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (20) anhand eines Berechnungsmodells eine Temperatur der Zündeinrichtung (18) berechnet und der Zündzeitpunkt in Abhängigkeit von der berechneten Temperatur eingestellt wird.