baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10207367-B4 (DE)
Title: Stromschienenanordnung
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: F21Y115/10
Filed: 2002-02-22
Granted: 2010-06-24
Abstract: Stromschienenanordnung mit  zwei elektrisch voneinander isoliert angeordneten Stromschienen (12), die magnetisch anziehbar ausgebildet sind,  mindestens zwei Permanentmagneten (16), die mit den Stromschienen (12) verbindbar sind und als Stromabnahmekontakte wirken, und  einem mit den Permanentmagneten (16) verbundenen elektrischen Stromverbraucher (42), dadurch gekennzeichnet,  dass die Permanentmagnete (16) mit dem Stromverbraucher (42) eine Stromverbraucher-Einheit (22e) bilden, die ein elektrisch isoliert ausgebildetes Stegteil (66) aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff umfasst, an dem die mindestens zwei Permanentmagnete (16) angeordnet sind, wobei auf dem Stegteil (66) elektrische Zuleitungsfolien (68) ausgebildet sind, über die der Stromverbraucher (42) mit den Permanentmagneten (16) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10209989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von DRAM-Grabenkondensatorstrukturen mit kleinen Durchmessern mittels SOI-Technologie
Inventor: WANG HSIAO-LEI
IPC: H01L27/108
Filed: 2002-03-07
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Grabenkondensatorstrukturen für eine Direktzugriffsspeicherzelle
(DRAM) mit den Schritten:  Bilden tiefer Grabenöffnungen
(4) mit weitem Durchmesser in einem ersten Halbleitersubstrat (1a);  Bilden
eines vergrabenen Plattengebiets (6) in einem Bereich des ersten
Halbleitersubstrats (1a), das die tiefen Grabenöffnungen (4) mit weitem Durchmesser
umschließt;  Bilden
einer dielektrischen Knotenpunktschicht (7) an freigelegten Oberflächen der
tiefen Grabenöffnungen
(4) mit weitem Durchmesser;  Bilden einer leitenden Speicherknotenpunktplattenstruktur (8)
in den tiefen Grabenöffnungen
(4) mit weitem Durchmesser, woraus sich tiefe Grabenkondensatorstrukturen (60)
mit weitem Durchmesser in einem Oberseitenbereich des ersten Halbleitersubstrats
(1a) ergeben, wobei jede tiefe Grabenkondensatorstruktur (60) mit
weitem Durchmesser die Speicherknotenpunktplattenstruktur (8), die
dielektrische Knotenpunktschicht (7) und das vergrabene Plattengebiet
(6) aufweist;  Bilden eines teilenden Implantationsgebiets (12)
in einem zweiten Halbleitersubstrat (1b), wobei das teilende Implantationsgebiet
(12) das zweite Halbleitersubstrat (1b) in einen Oberseitenbereich
und einen Unterseitenbereich unterteilt;  Verbinden der Oberseiten
des zweiten Halbleitersubstrats (1b) und...
Patent DE-10213705-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Bogenstroms von einem Bogenstapel zu einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: DOLZ WOLFGANG
IPC: B65H29/66
Filed: 2002-03-27
Granted: 2014-07-03
Abstract: Vorrichtung zum Fördern eines Stroms von Bogen von einem Bogenstapel (34) zu einer bogenverarbeitenden Maschine, mit einem Fördertisch (32), der mit mindestens einem umlaufend antreibbaren, luftdurchlässigen Transportband (14) versehen ist, das an der Unterseite seines über den Fördertisch (32) gleitenden Obergurts von drei hintereinander angeordneten Saugkammern (47–49) unterdruckbeaufschlagt ist, derart, dass die geförderten Bogen (35) auf dem Transportband (14) bis zur Übergabe an die bogenverarbeitende Maschine gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Saugkammer (48) eine Mehrzahl hintereinander angeordneter Saugkammerbereiche (19–23) aufweist, dass die Saugkammerbereiche (19–23) jeweils über mindestens eine Drossel (28) mit einer gemeinsamen Unterdruckversorgungskammer (25) pneumatisch verbunden sind und dass zur Unterdruckansteuerung aller Saugkammern (47, 48, 49) jeweils ein Unterdruckversorger (65, 26, 66) vorgesehen ist, der jeweils über eine Unterdruckleitung mit den Saugkammern (47, 48, 49) in pneumatischer Wirkverbindung steht.
Patent DE-10218653-B4 (DE)
Title: Ringträger mit einem Kühlkanalblech, das eine Flachstelle aufweist
Inventor: OTTLICZKY EMMERICH
IPC: F02F3/22
Filed: 2002-04-26
Granted: 2009-01-29
Abstract: Ringträger (1)
mit einem Kühlkanal
(6) für
einen Kolben einer Brennkraftmaschine, wobei der Kühlkanal
(6) von dem Ringträger
(1) und einem Kühlkanalblech
(2) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlkanalblech
(2) zumindest zwei lokal begrenzte Flachstellen (3, 4) mit Zu- und
Ablaufbohrungen aufweist und im Bereich einer jeden Flachstelle
(3, 4) ein Rohr (7, 8) angeformt ist.
Patent DE-10218936-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung elektromechanischer Wandler
Inventor: HELBIG JENS
IPC: B29C43/18
Filed: 2002-04-27
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung elektromechanischer Wandler, wobei in eine Form ein Schichtstapel (1, 2, 3, 4) eingebracht wird, bei dem aus einem piezoelektrischen keramischen Material hergestellte Fasern (3) mit einer auf einer Trägerschicht (1) vorgesehenen Elektrode (2) in Kontakt sind, wobei die Fasern (3) mit einem fließfähigen Kunststoff umgeben werden und der Kunststoff zur Bildung einer Matrix anschließend ausgehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass  a) als Kunststoff ein Kunststoff verwendet wird, der in einen viskoelastischen Zustand mit folgenden Parameter überführbar ist:  Speichermodul G' bei 1 Hz: > 1 Pa, vorzugsweise > 1000 Pa,  Verlustmodul G'' bei 1 Hz: > 100 Pa, vorzugsweise > 5000 Pa,  b) der Kunststoff im viskoelastischen Zustand durch Aufbringen eines Drucks auf den Schichtstapel (1, 2, 3, 4) verpresst wird und  c) der Kunststoff verfestigt und der gebildete Schichtverbund entformt wird.
Patent DE-10219357-B4 (DE)
Title: Verbesserter Datentransfer in Audiocodeccontrollern
Inventor: ZIEP NORBERT
IPC: G10H7/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2004-03-11
Abstract: Audiocodec-Controller umfassend:  eine erste Schnittstelleneinrichtung (140) zum Durchführen eines Datentransfers zu und von einem Audiocodec (180, 190);  eine zweite Schnittstelleneinrichtung (130) zum Durchführen eines Datentransfers von einem externen Speicher (100);  einen Datenpuffer (160) zum Puffern von Daten, die von dem externen Speicher über die zweite Schnittstelleneinrichtung empfangen worden sind, und  ein Auffangregister (200),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Auffangregister eingerichtet ist zum Empfangen von Daten von dem Datenpuffer, die von dem Audiocodec angefordert worden sind, und zum temporären Speichern der empfangenen Daten, und     die erste Schnittstelleneinrichtung verbunden ist, um temporär gespeicherte Daten von dem Auffangregister in einer Reihenfolge zu empfangen, die von der Reihenfolge der von dem externen Speicher empfangenen Daten verschieden ist.
Patent DE-10220455-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für ein Verdeck mit zugehörigem Riegel
Inventor: MENTINK LAURENTIUS ANDREAS GERHARDUS
IPC: F15B11/20
Filed: 2002-05-07
Granted: 2013-07-18
Abstract: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für ein Verdeck (29) mit einem zugehörigen Riegel (3) zum Sichern des Verdecks im geschlossenen Zustand mit: – einem hydraulischen Verdeck-Aktuator (30) zum Bewegen des Verdecks (29) zwischen einem geöffneten und einem geschlossenen Zustand, – einem hydraulischen Riegel-Aktuator (15) zum Bewegen des Riegels (3) zwischen einem verriegelten und einem gelösten Zustand, wobei der Verdeck-Aktuator (30) und der Riegel-Aktuator (15) jeweils ein Gehäuse (31, 16) mit einem Aktuatorraum, in dem ein hin und her verschiebbares Kolben/Kolbenstangen-System mit einer Kolbenstange (32, 17), die auf einer Seite aus dem Gehäuse (31, 16) herausragt, enthalten ist, aufweisen, wobei der Kolben eine bodenseitige Kammer (34, 21) und eine Stangenseitige Kammer (35, 22) im Aktuatorraum begrenzt, und wobei das Gehäuse (31, 16) mit einem ersten und zweiten Anschluß (36, 37, 23, 24) zum Zu- und Abführen der hydraulischen Flüssigkeit versehen ist, die jeweils mit einem entsprechenden ersten und zweiten am Aktuatorraum angebrachten Anschluß (36a, 37a, 23a, 24a) in Verbindung stehen, die in jeder Position des Kolben/Kolbenstangen-Systems jeweils mit der bodenseitigen Kammer und der stangenseitigen Kammer in Verbindung stehen, – einem Behälter (50) für die Hydraulikflüssigkeit, – einer Pumpe (51) mit einem Druckanschluß (52) zum Bereitstellen der unter Druck stehenden Hydraulikflüssigkeit, – einem einzelnen betätigbaren hydraulischen Ventil (65) zur Steuerung von sowohl dem Verdeck-Aktuator (30) als auch dem Riegel-Aktuator (15), dadurch gekennzeichnet, daß der Verdeck-Aktuator (30) mit einem dritten Anschluß (38a), der zwischen dem ersten und zweiten Anschluß (36, 37) angeordnet ist, versehen ist, und der dritte Anschluß (38a) des Verdeck-Aktuators (30) mittels einer ersten Verbindungsleitung (60) an den zweiten Anschluß (24) des Riegel-Aktuators (15) angeschlossen ist, wobei der erste Anschluß (36) des Verdeck-Aktuators (30) und der erste Anschluß (23) des Riegel-Aktuators (15) an eine gemeinsame zweite Verbindungsleitung (61) angeschlossen sind, in die ein einziges bedienbares Ventil (65) integriert ist, das in der ersten Position die zweite Verbindungsleitung (61) mit dem Behälter (50) verbindet und in einer zweiten Position den Druckanschluß (52) der Pumpe (51) mit einer zweiten Verbindungsleitung (61) verbindet, und wobei der zweite Anschluß (37) des Verdeck-Aktuators (30) mit dem Druckanschluß (52) der Pumpe (51) verbunden ist.
Patent DE-10231169-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: WINGEN BERNHARD
IPC: B60J7/22
Filed: 2002-07-10
Granted: 2006-02-16
Abstract: Fahrzeugdach
mit mindestens einem Deckel (10), der zum wahlweisen Verschließen und
mindestens teilweisen Freilegen einer Dachöffnung (11) verschiebbar ist,
mit einem im Bereich des vorderen Randes (15) der Dachöffnung angeordneten
Windabweiser (16), der um eine dachfeste Achse zwischen einer abgesenkten Position
und einer voll ausgestellten Position schwenkbar gelagert und in
Richtung der voll ausgestellten Position federnd vorgespannt ist
und der beim Schließen
des Deckels gegen Federkraft abgesenkt wird, sowie mit einer Stellvorrichtung
(24) zum Einstellen von Zwischenpositionen des Windabweisers, wobei
die Stellvorrichtung mindestens einen Niederhalter, gegen den der
Windabweiser bei Freigabe für
eine Ausstellbewegung mittels der Federkraft gehalten ist, und eine
Verstellmechanik (35) aufweist, mittels deren der Niederhalter zur
Vorgabe der Zwischenpositionen des Windabweisers höhenverstellbar
ist, und wobei der Niederhalter von einem mit dem Windabweiser (16)
in Verbindung stehenden Ende (29) mindestens eines flexiblen Elements
(28, 28') gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das andere
Ende (30) des flexiblen Elements...
Patent DE-10243399-B4 (DE)
Title: Dreh- und/oder Kippwinkelerfassungseinrichtung für ein Kugelgelenk
Inventor: KRUSE JOCHEN
IPC: G01B7/30
Filed: 2002-09-18
Granted: 2006-10-05
Abstract: Dreh-
und/oder Kippwinkelerfassungseinrichtung für ein Kugelgelenk mit einem
in einer Kugelschale (3) dreh- und schwenkbar gelagerten und eine Gelenkkugel
(1a) und einen Zapfen (1b) aufweisenden Kugelzapfen (1), wobei mindestens
ein Magnet (2), insbesondere ein Permanentmagnet in der Gelenkkugel
(1a) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine auf dem magnetooptischen
Effekt basierende Anzeigevorrichtung (4) zum Anzeigen des Magnetfelds
des mindestens einen Magneten (2), eine Bilderfassungseinrichtung
(10) zum Erfassen der von der Anzeigevorrichtung (4) angezeigten
Information und eine Datenverarbeitungseinheit zum Berechnen der Lage
des Kugelzapfens (1) zur Kugelschale (3) anhand der erfassten Informationen.
Patent DE-10255940-B4 (DE)
Title: Planetenradeinheit
Inventor: YASUDA TAKASHI
IPC: F16H63/30
Filed: 2002-11-29
Granted: 2013-07-18
Abstract: Planetenradeinheit, die mit einem Planetengetriebe (2) versehen ist und einer Kupplung (C1) mit Reibungsscheiben (16, 19) und einer Kupplungstrommel (9), die in der Nachbarschaft des Planetengetriebes angeordnet ist, wobei die Planetenradeinheit Folgendes aufweist: ein Eingriffselement (4), das mit einem Element des Planetengetriebes gekoppelt ist und sich in Eingriff mit einer Innenfläche der Kupplungstrommel der Kupplung für eine Drehung mit dieser befindet; ein erstes Anschlagelement (18), das an der Innenfläche der Kupplungstrommel angeordnet ist zum Verhindern einer axialen Bewegung der Reibungsscheiben der Kupplung in einer axialen Richtung; und ein zweites Anschlagelement (14), das an der Innenfläche der Kupplungstrommel angeordnet ist zum Verhindern einer axialen Bewegung des Eingriffselements in der einen axialen Richtung; wobei das Eingriffselement (4) durch sandwichartiges Anordnen zwischen dem ersten Anschlagelement (18) und dem zweiten Anschlagelement (14) axial positioniert und gestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Planetengetriebe (2) schräg verzahnte Zahnräder umfasst, die Kupplungstrommel (9) eine ringförmige Vertiefung (304) in der Innenfläche hat und das erste Anschlagelement (18) ein kegeliger Sprengring mit einer kegeligen Fläche (300), die an einer Ecke (301) der Vertiefung (304) anliegt, und einer Anlagefläche (302) ist, die an einer Innenseitenfläche (303) der Vertiefung (304) anliegt, der kegelige Sprengring so angeordnet ist, dass die Anlagefläche (302) dem Eingriffselement (4) zugewandt ist, die Reibungsscheiben (16, 19) durch die Anlagefläche(302), die an der Innenfläche der Vertiefung (304) ohne Spalt anliegt, axial positioniert und gestützt sind, falls die Kupplung eingerückt ist und ein Betriebsdruck in der einen axialen Richtung wirkt, das Eingriffselement (4) durch die kegelige Fläche (300), die an der Ecke (301) der Vertiefung (304) ohne Spalt anliegt, axial positioniert und gestützt ist, falls die Kupplung ausgerückt ist und eine Druckkraft durch die schräg verzahnten Zahnräder in der entgegensetzten axialen Richtung erzeugt wird.
Patent DE-10258567-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stanzbearbeitung einer Leiste, insbesondere einer Sockelleiste
IPC: B25B5/12
Filed: 2002-12-14
Granted: 2014-04-17
Abstract: Vorrichtung zur Stanzbearbeitung einer Leiste (1, 1'), insbesondere einer Sockelleiste, mit einem Stanzgestell (2) und einer Klemmeinrichtung (3) zum Fixieren der zu bearbeitenden Sockelleiste (1, 1') und mit einem an oder in dem Stanzgestell (2) längsverschiebbar angeordneten Stanzmesser (4) mit endseitiger Schneide (5) zum Ausstanzen einer Gehrungskerbe (K) aus der fixierten Sockelleiste (1, 1'), wobei die Klemmeinrichtung (3) zumindest eine beweglich geführte Klemmbacke (6) aufweist, mit welcher die Sockelleiste (1, 1') gegen ein Klemmwiderlager (7) an dem Stanzgestell (2) drückbar ist, wobei die Klemmbacke (6) mit einem Schwenkhebel (15) schwenkbar an dem Stanzgestell angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbacke (6) mit dem Schwenkhebel (15) ein Klemmbackenaggregat (17) bildet, welches zur Bearbeitung unterschiedlicher Sockelleisten (1, 1') in verschiedenen Montagepositionen an dem Stanzgestell montierbar ist.
Patent DE-10309720-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur mengendriftkompensierenden Steuerung von Injektoren eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: MATTES PATRICK
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2014-04-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Injektoren (18, 204) eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines einen Hochdruckspeicher (14, 208) aufweisenden Common-Rail-Einspritzsystems, bei dem bei einer Kraftstoffzumessung mittels wenigstens eines Injektors (18, 204) in wenigstens einer Kraftstoffleitung (12, 202) und/oder dem Hochdruckspeicher (14, 208) verursachte Druckschwingungen erfasst werden (200), dadurch gekennzeichnet, dass aus einem Vergleich wenigstens eines Schwingungsparameters der erfassten Druckschwingungen mit gespeicherten Werten des wenigstens einen Schwingungsparameters auf einen Mengenfehler bei der Kraftstoffzumessung geschlossen wird.
Patent DE-10310137-B4 (DE)
Title: Satz von wenigstens zwei Masken zur Projektion von jeweils auf den Masken gebildeten und aufeinander abgestimmten Strukturmustern und Verfahren zur Herstellung der Masken
Inventor: PFORR RAINER
IPC: G03F1/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2010-08-19
Abstract: Satz von wenigstens zwei Masken zur Projektion von jeweils auf den Masken gebildeten und aufeinander abgestimmten Strukturmustern mittels eines Projektionssystems in dieselbe photoempfindliche Schicht (R), welche auf einem Halbleiterwafer (W) angeordnet ist, wobei das Projektionssystem eine Auflösungsgrenze für eine laterale Dimension einer von einer Maske auf den Halbleiterwafer (W) projizierten Öffnung aufweist, umfassend:  – eine erste Maske (P), umfassend eine semi- oder intransparente erste Schicht (C1), welche auf einem ersten Substrat (S1) angeordnet ist und in welcher wenigstens eine erste Öffnung (15–18) an einer ersten Position gebildet ist, wobei die erste Öffnung (15–18) eine erste laterale Dimension aufweist, welche größer als die Auflösungsgrenze ist,  – eine der ersten Maske (P) zugeordnete zweite Maske (T), umfassend eine semi- oder intransparente zweite Schicht (C2), welche auf einem zweiten Substrat (S2) angeordnet ist und in welcher wenigstens eine der ersten Öffnung (15–18) zugeordnete Blindöffnung (291–294) an einer zweiten Position gebildet ist,...
Patent DE-10321032-B4 (DE)
Title: Dünnwandige Formschale einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KOEDER BERND
IPC: B62D21/00
Filed: 2003-05-10
Granted: 2006-01-12
Abstract: Dünnwandige
Formschale einer Fahrzeugkarosserie, die zumindest an zwei Umfangsseiten
gehalten ist und mindestens ein Biegefeld mit einem im wesentlichen
geraden Randabschnitt aufweist, wobei das Biegefeld zur Erhöhung seiner
Biegesteifigkeit mit mehreren eingeformten Versteifungsmulden versehen
ist und mindestens eine Versteifungsmulde in einem Umfangsabschnitt
mit dem geraden Randabschnitt des Biegefeldes eine gemeinsame Nahtlinie
bildet, dadurch gekennzeichnet, dass von den Versteifungsmulden
(12) insgesamt ein unregelmäßiges Muster
gebildet ist.
Patent DE-10323191-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Mobilfunksystems, Mobilfunksystem und Basisstation
Inventor: BREUER VOLKER
IPC: H04B7/005
Filed: 2003-05-22
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Mobilfunksystems, bei dem  – ein Leistungsverstärker (PA1;
PA2) zum Verstärken
von zu Teilnehmerstationen (MS1, MS2) zu übertragenden Signalen (S1,
S2) vorgesehen ist  – und
ein Maß (M1;
M2) für
die Auslastung des Leistungsverstärkers ermittelt und an eine
zentrale Einheit (RNC) des Mobilfunksystems gesendet wird.
Patent DE-10325257-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Erfassen der Endstellung eines Bauteils
Inventor: GROS MARKUS
IPC: G05G5/04
Filed: 2003-06-03
Granted: 2006-07-06
Abstract: Sensoranordnung
zum Erfassen einer Endstellung eines verstellbaren ersten Bauteils
gegenüber
einem zweiten Bauteil und der Verriegelungsstellung eines das erste
Bauteil am zweiten Bauteil in seiner Endstellung sichernden Riegelelementes,  dadurch
gekennzeichnet,  dass an dem zweiten Bauteil (22) ein verstellbares
Stellglied (28) angeordnet ist, welches durch das seine Endstellung
erreichende erste Bauteil (12) unabhängig vom Riegelelement (36)
aus einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung verstellt wird,
und  dass an dem Stellglied (28; 50) ein Sensor (34) angeordnet ist,
welcher in der Betriebsstellung des Stellgliedes (28; 50) eine Position
einnimmt, in der er die Verriegelungsstellung des Riegelelementes
(36) erfassen kann.
Patent DE-10327187-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kollektoroptimierung
Inventor: KROELL ULRICH
IPC: F24J2/46
Filed: 2003-06-17
Granted: 2005-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stabilisierung des Betriebszustandes eines thermischen Sonnenkollektors, in dem ein Absorber zur Umwandlung von Sonnenenergie in Wärme durch einen Zwischenraum beabstandet hinter einer Abdeckung angeordnet ist. DOLLAR A Um sowohl bei regulären wie irregulären Betriebsbedingungen einen optimalen Wirkungsgrad zu erzielen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass mindestens ein Ventilelement am thermischen Sonnenkollektor vorgesehen ist, das den Zwischenraum von der Umgebung abschließt, wobei das Ventilelement (30) eine von der Luftfeuchtigkeit abhängige Öffnerfunktion oder als kombiniertes Ventilelement (40) eine von der Kollektortemperatur und von der Luftfeuchtigkeit abhängige Öffnerfunktion aufweist.
Patent DE-10335701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hub- und/oder Fördervorrichtung und Hub- und/oder Fördervorrichtung
Inventor: WECHSLER HELMUT
IPC: B66D1/36
Filed: 2003-08-05
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Hub- und/oder Fördervorrichtung (1), insbesondere
eines Kranes, die mindestens ein Seil (2) aufweist, das auf eine Spenderrolle
(3) auf- oder abgewickelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
beim Aufwickeln des Seils (2) auf die Spenderrolle (3) ein Trennmedium
(4) so zwischen die einzelnen Seilwindungen (5, 5', 5'', ...) des
Seils (2) auf der Spenderrolle (3) eingebracht wird, dass ein Kontakt
der Seilwindungen (5, 5', 5'', ...) untereinander verhindert wird,  dass
das Trennmedium (4) beim Zuführen
zwischen die einzelnen Seilwindungen (5, 5', 5'', ...) des Seils
(2) von einer der Spenderrolle (3) zugeordneten Trennmedien-Rolle (6)
abgewickelt wird  und dass beim Wiederabwickeln des Seils (2)
von der Spenderrolle (3) das Trennmedium (4) wieder auf der Trennmedienrolle
(3) aufgewickelt wird.
Patent DE-10345877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen von Spülgut
Inventor: KINNIUS JOERG
IPC: A47L15/44
Filed: 2003-09-30
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zum Spülen von Spülgut in einer programmgesteuerten Spülmaschine (1), mit einem über ein oder mehrere Bedienelemente (10) anwählbaren Spülprogramm, welches mindestens durch Wasserwechsel getrennte Programmabschnitte Reinigen und Klarspülen beinhaltet, bei welchem, insbesondere nach Betätigung eines zusätzlichen Bedienelementes (14), eine Klarspülmitteldosierung in einen Spülraum der Spülmaschine unterdrückt wird, wobei die Spülmaschine (1) mit einer Enthärtungseinrichtung ausgestattet ist, welche einen Ionentauscher und einen Regeneriersalzbehälter aufweist, wobei der Ionentauscher über eine aus dem Regeneriersalzbehälter fließende Salzlösung regenerierbar ist und wobei einem Spülraum der Spülmaschine direkt und/oder über den Ionentauscher Wasser zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Programmabschnitt Klarspülen Rohwasser unter Umgehung des Enthärters direkt in den Spülraum geleitet wird und dass von dem im Programmabschnitt Reinigen verwendeten Wasser wenigstens ein Teil über den Ionentauscher enthärtet in den Spülraum geleitet wird.
Patent DE-10355319-B4 (DE)
Title: Photoresist-Entfernerzusammensetzungen
Inventor: PARK SEONG HWAN
IPC: C11D7/18
Filed: 2003-11-27
Granted: 2013-08-29
Abstract: Photoresistpolymer-Entfernerzusammensetzung, umfassend: (a) 5% bis 15% Schwefelsäure, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung; (b) 1% bis 5% Wasserstoffperoxid oder 0,0001% bis 0,05% Ozon, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung; (c) 0,1% bis 5% Essigsäure, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung; (d) 0,0001% bis 0,5% Ammoniumfluorid, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung; und (e) eine restliche Menge Wasser.
Patent DE-19650241-B4 (DE)
Title: Heftklammergerät
Inventor: SCHIPKE ILONA
IPC: B25C5/02
Filed: 1996-12-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Heftklammergerät mit einem
langgestreckten, in seinem vorderen Bereich eine Ambossplatte (10)
tragenden Ambossschenkel (14), mit einem an einem Lagerbock (12)
im rückwärtigen Bereich
des Ambossschenkels (14) um eine Querachse (16) begrenzt verschwenkbaren
Klammermagazin (22), mit einem um die Querachse (16) gegenüber dem
Klammermagazin (22) und dem Ambossschenkel (14) verschwenkbaren,
einen in ein Kopfteil (20) des Klammermagazins (22) eingreifenden Treiber
(32) tragenden Treiberschenkel (34) und einem eine ebene Standfläche (36)
aufweisenden Fußteil
(38), wobei die Standfläche
(36) des Fußteils
(38) im wesentlichen senkrecht zur Ambossplatte (10) ausgerichtet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (38) als auf das rückwärtige Ende
(42) des Ambossschenkels (14) und/oder des Treiberschenkels (34)
aufsteckbare oder aufrastbare Fußplatte (44) aus elastomerem
Material ausgebildet oder an diesem angeformt ist.