baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4015415-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines veränderlichen Betriebsparameters
Inventor: NORGAUER RAINER
IPC: F02D41/24
Filed: 1990-05-14
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung des Betätigungsgrades eines Fahrpedals oder einer Drosselklappe einer Brennkraftmaschine, mit wenigstens zwei diesen Betätigungsgrad erfassenden Messeinrichtungen, die als Potentiometer mit gemeinsamer Spannungsversorgung ausgeführt sind, und die wenigstens zwei den Betätigungsgrad repräsentierende Signalgrößen nach Maßgabe vorgegebener Kennlinien erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Kennlinien wenigstens außerhalb der Extremwertbereiche des Betätigungsgrades über den Wertebereich des Betätigungsgrades linear sind, wobei jede der linearen Kennlinien den gesamten Wertebereich des Betätigungsgrades abdeckt, die Steigung der Kennlinie wenigstens einer der Messeinrichtungen von dem bzw. den anderen Steigungswert(en) der anderen Messeinrichtung(en) einen betragsmäßig abweichenden Wert aufweist, wobei der Unterschied zwischen den Signalgrößen der Messeinrichtungen von einem Extremwert des Betätigungsgrades zum anderen hin betragsmäßig größer wird.
Patent DE-4245053-B4 (DE)
Title: Image display with TV receiver and video - has main circuit board, with region for electronic components for CRT control
Inventor: HIGUCHI YOSIO
IPC: H04N5/44
Filed: 1992-05-25
Granted: 2008-07-03
Abstract: The image display has a main circuit board (14) with a section for electronic components for a CRT electron beam control circuit, and a current supply circuit for the TV receiver. There are electronic components for the current supply circuit for a video. A second section contains electronic components for the rest of the TV receiver and for the rest of the video with the exception of the current supply circuit. The arrangement includes terminals for conventional AC supply and for the CRT electron beam control circuit within the first section of the main circuit board. Pref. the electronic section of the TV receiver and the video are interconnected by a printed circuit.
Patent DE-4302396-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dünnschicht-Solarzellen
Inventor: HAMAMOTO SATOSHI
IPC: H01L21/02
Filed: 1993-01-28
Granted: 2004-11-04
Abstract: verfahren
zur Herstellung einer Dünnschicht-Solarzelle
mit den Schritten:  Herstellen einer Graphitschicht (14;44),
in der eine Bruchspannung in der Richtung ihrer Dicke kleiner ist
als eine Bruchspannung in einer Richtung vertikal zu der Richtung der
Dicke, durch  Bereitstellen von Graphit in Form von Kristallkörnern,  Behandeln
des Graphits mit einer sauren Lösung,
die erwärmt
und verdampft wird, und  Pressen des behandelten Graphits zu
einer Schicht;  Aufwachsen einer dünnen Halbleiterschicht (2)
auf der Graphitschicht (14;44) durch eine Hochtemperaturbehandlung;  Ausbilden
einer ersten Elektrode (11) auf der Oberseite der dünnen Halbleiterschicht
(2);  Anhaften einer Stützschicht
(13) bestehend aus einer Metallplatte auf der Oberfläche der
dünnen
Halbleiterschicht (2) zur Stützung
der dünnen
Halbleiterschicht (2); Brechen der Graphitschicht (14;44) durch
Anlegen einer mechanischen Spannung an die Graphitschicht (14;44)
und die Stützschicht
(13) derart, dass die Bruchspannung in Richtung der Dicke auf die
Graphitschicht (14;44) einwirken kann, wodurch die dünne Halbleiterschicht...
Patent DE-4496802-B4 (DE)
Title: Oberseitenschutz für einen Küchenherd
Inventor: KOZDAS ANTHONY
IPC: F24C15/36
Filed: 1994-09-15
Granted: 2004-04-22
Abstract: Küchenherdobersseitenschutzvorrichtung, die zur Verbindung mit einem Oberseitenbereich eines Küchenherdes längs wenigstens einer vorderen Außenseite des Küchenherdes ausgebildet ist, wobei die Küchenherdoberseitenschutzvorrichtung folgendes aufweist:  a) eine Vielzahl von im Abstand angeordneter, im wesentlichen L-förmiger Befestigungsklammern, von denen jede ein oberes, vertikal gerichtetes, Schienenhaltebein und ein horizontal gerichtetes unteres Bein aufweist, wobei das horizontal gerichtete untere Bein zur lösbaren Verbindung der Klammern mit der Küchenherdoberseite ausgebildet ist;  b) mindestens eine horizontale Schutzschiene, die mit den oberen Beinen der Klammern fest verbunden ist, wobei die unteren Beine der Klammern mit der Küchenherdoberseite verbindbar sind, wobei Schutzschiene sich über die Länge der Vorderseite der Küchenherdoberseite erstreckt; wobei die oberen Beine der Klammern und die Schutzschiene derart angeordnet und dimensioniert sind, dass sie über die Oberfläche der Küchenherdoberseite hinaus vorstehen; und  c) wobei die Schutzschiene ein Querschnittsprofil mit einem oberen Ende und einem unteren Ende und einen  Zugang am unteren Ende der...
Patent DE-10014092-B4 (DE)
Title: Katalytische Verbrennungsvorrichtung mit Vergasungsfunktion
Inventor: KONDOU YASUO
IPC: F23C13/00
Filed: 2000-03-22
Granted: 2012-02-02
Abstract: Katalytische Verbrennungsvorrichtung mit Vergasungsfunktion, aufweisend einen Vergaser (7) mit einem Kraftstoffverdampfungsabschnitt (31) zum Vergasen von flüssigem Kraftstoff, und einem katalytischen Verbrennungsabschnitt (6) zum Hervorrufen katalytischer Verbrennung des durch den Vergaser (7) vergasten gasförmigen Kraftstoffs, wobei der Kraftstoffverdampfungsabschnitt (31) und der katalytische Verbrennungsabschnitt (6) eine große Anzahl von Kanälen für vergasten Kraftstoff aufweisen und in einem Block aus einem mit Energie versorgten Heizkörper gebildet sind, der in der Lage ist, mit Energie versorgt zu werden, um Wärme zu erzeugen, und der Kraftstoffverdampfungsabschnitt (31) und der katalytische Verbrennungsabschnitt (6) durch einen Verdampfungszylinder (30) getrennt sind, welcher den Kraftstoffverdampfungsabschnitt (31) abdeckt.
Patent DE-10015696-B4 (DE)
Title: Katalysatormasse für die Entfernung von Stickoxiden auf Basis von mit Titansäulen gestütztem Ton
Inventor: YANG HEE-SUNG
IPC: F01N3/20
Filed: 2000-03-29
Granted: 2005-12-22
Abstract: Ti-PILC-(mit
Titansäulen
gestützter und
mit Zwischenschichten versehener Ton)-Katalysatormasse mit hoher
Schwefeltoleranz, die mit Vanadium imprägniert ist zur Reduktion von
NO in Abgasen (welche große
Mengen an SO 2  enthalten) in Stickstoff und
Wasser;  wobei die Ti-PILC Katalysatormasse durch den Effekt
der Säulenbildung
von Titan zwischen Tonschichten hergestellt worden ist;  wobei
der Ton im wesentlichen aus Saponit, Hectorit und Nontronit besteht,
wobei der Vanadiumkatalysator zusätzlich zu dem katalysierenden
Grundstoff 0 – 10
Massenprozent einer Verbindung eines oder mehrerer der Metalle Molybdän, Wolfram,
Eisen, Kupfer, Cer, Lanthan enthält,  wobei
zumindest ein Teil der Katalysatormasse mit hoher Toleranz gegen
Schwefel einem Gefriertrockungsverfahren unterzogen worden ist,
damit die Katalysatormasse eine Porenverteilung mit variierender
Porengröße erhält.
Patent DE-10051170-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz der Fahrgäste auf Sesseln einer Seilbahnanlage
Inventor: MANHART MICHAEL
IPC: B61B12/00
Filed: 2000-10-16
Granted: 2009-02-12
Abstract: Einrichtung
zum Schutz von Fahrgästen
auf einem Sessel einer Seilbahnanlage, mit einem schwenkbaren Bügel mit
einem Quersteg und wenigstens einer Fußstütze, dadurch gekennzeichnet,
dass am Quersteg (8) wenigstens ein, einem Sitzplatz zugeordneter
und den Abstand zwischen dem Quersteg (8) und der Sitzfläche (1)
verringernder Schutzbügel
(12) angeordnet ist.
Patent DE-10059636-B4 (DE)
Title: Tülle
Inventor: SICKAU NORBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-12-01
Granted: 2009-07-23
Abstract: Tülle (10) zur Durchführung von elektrischen Leitungen (16, 24) durch Wandungen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, umfassend  – mindestens einen ersten Tüllenkörper (12) mit einer in der Größe festgelegten Durchgangsöffnung (14) für eine oder mehrere elektrische Leitungen (16); und  – einen zweiten ausgespritzten Tüllenkörper (20), der einen Durchgang für weitere elektrische Leitungen (24) aufweist und mindestens eine Aufnahme (18) für den ersten Tüllenkörper besitzt, wobei  – die Aufnahme (18) für den ersten Tüllenkörper (12) in dem zweiten Tüllenkörper (20) so gestaltet ist, dass der erste Tüllenkörper (12) vom Umfangsrand (28) des zweiten Tüllenkörpers (20) aus in diesen einschiebbar ist.
Patent DE-10066435-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine physikalische Größe
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01P15/08
Filed: 2000-07-25
Granted: 2012-03-08
Abstract: Halbleitersensor für eine physikalische Größe mit: einem tragenden Substrat (20), welches aus einem Halbleiter gebildet ist; einem beweglichen Elektrodenteil (230), welches von dem tragenden Substrat gehalten wird und sich entsprechend einer aufgebrachten physikalischen Größe verschiebt; einem feststehenden Elektrodenteil (240, 250), welches an einem Rand des tragenden Substrats befestigt und dem beweglichen Elektrodenteil gegenüberliegend angeordnet ist, wobei die aufgebrachte physikalisch Größe auf der Grundlage einer Differenz zwischen der ersten Erfassungskapazität und der zweiten Erfassungskapazität erfasst wird, wenn sich die bewegliche Elektrode entsprechend der aufgebrachten physikalischen Größe verschiebt; einer Kontaktstelle der beweglichen Elektrode (223), welche auf einem ersten Endabschnitt des tragenden Substrats gebildet ist und einen ersten Draht (W1) anschließt, welcher das bewegliche Elektrodenteil mit einem externen Teil elektrisch verbindet; und zwei Kontaktstellen der feststehenden Elektrode (241a, 251a), welche auf einem zweiten Endabschnitt des tragenden Substrats gegenüberliegend dem ersten Endabschnitt gebildet sind und jeweils einen von einem...
Patent DE-10085421-B4 (DE)
Title: Laserdiodenvorrichtung mit Fehlererfassung
Inventor: KOSHIMAE TOSHIKI
IPC: H01S5/40
Filed: 2000-12-27
Granted: 2010-09-02
Abstract: Laserdiodenvorrichtung, umfassend:  eine Vielzahl von in Reihe geschalteten Laserdioden (1-1, 1-2, 1-3, 1-n) zur Anregung eines festen Laser-Mediums (2);  eine Konstantstromquelle (10), um den Laserdioden (1-1, 1-2, 1-3, 1-n) einen konstanten Strom zuzuführen;  ein Spannungsmessmittel (22; 32) zur Messung der Spannung an beiden Enden der Laserdioden (1-1, 1-2, 1-3, 1-n); und  ein Fehlererfassungsmittel (23; 33) zur Erfassung eines Fehlers an den Laserdioden (1-1, 1-2, 1-3, 1-n) auf der Grundlage der Ausgabe des Spannungsmessmittels (22; 32), wobei  das Spannungsmessmittel (22) die Spannung der Vielzahl von Laserdioden (1-1, 1-2, 1-3, 1-n) einzeln misst, um die einzeln gemessene Spannung an das Fehlererfassungsmittel (23) auszugeben,  wobei ein Normalbereich mit einer endlichen Breite, definiert durch einen oberen Grenzwert und einen unteren Grenzwert als Referenzwerte der Spannung, zur Bestimmung eines Laserdioden-Fehlers eingestellt ist; und  wenn die Spannungen an den Laserdioden (1-1, 1-2, 1-3, 1-n), die durch das Spannungsmessmittel...
Patent DE-10108331-B4 (DE)
Title: Elektroden für Lithium-Batterien, insbesondere Lithium-Polymer-Batterien, sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/64
Filed: 2001-02-21
Granted: 2005-12-29
Abstract: Elektroden
für Lithium-Batterien,
insbesondere Lithium-Polymer-Batterien,
wobei die Elektroden einen Mehrschichtaufbau aufweisen, der aus
einem Stromkollektor und darauf aufgebrachten aktiven Elektrodenmassen,
in die ein Haftvermittler eingemischt ist, besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Haftvermittler ein durch anionische Polymerisation mit Li-Initiatoren
hergestelltes Polymer ist und Molmassen zwischen 10.000 und 1.000.000
aufweist und aus Blöcken
von Styrol und/oder α-Methylstyrol
und Butadien und/oder Isopren aufgebaut ist,  – die Stromkollektoren
Metalle oder elektrisch leitfähige
Polymere und/oder Kunststoffe und/oder Kohlenstoffe in Form von
Folien, Geweben, Netzen, Vliesen und/oder Fasern sind,  – in den
aktiven Elektrodenmassen ein Anteil von 2 bis 25% Haftvermittler,
bezogen auf die Festmasse der aktiven Elektroden, enthalten ist,  – Co-, Ni-
oder Mn-Oxide und/oder Molybdate, Titanate, Ferrate, Wolframate,
Chromate oder ein Gemisch hiervon in der Kathode in einer Li-interkalierten
Form vorliegen und Kohlenstoffe in der Anode in einer Li-interkalationsfähigen Form
vorliegen.
Patent DE-10114764-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises mit einer dynamischen Speicherzellen-Anordnung (DRAM) mit einer langen Retention-Time
Inventor: KIRCHHOFF MARKUS
IPC: H01L21/30
Filed: 2001-03-26
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises mit einer dynamischen
Speicherzellen-Anordnung (DRAM) mit einer langen Retention-Time, bei
dem nach der Erzeugung des Leiterbahnsystems eine Wasserstofftemperung
des Wafers (9) durchgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einen PECVD-Reaktor (1) molekularer
Wasserstoff eingeleitet und im Plasma (4) in Wasserstoffatome und/oder
in Wasserstoffionen zerlegt wird, und dass die Wasserstofftemperung
mit diesen im Plasma erzeugten Teilchen durchgeführt wird.
Patent DE-10126761-B4 (DE)
Title: Kurzrepetiergewehr
Inventor: ROEH HORST
IPC: F41C23/00
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-09-08
Abstract: Kurzrepetiergewehr
(10) mit einem Lauf (28), der an seinem einen Ende ein Patronenlager
(42) aufweist, einem Verschlusssystem, einer Abzugeinrichtung (44)
mit einem Abzug (20) und einem Abzugbügel (18), einem Zündmechanismus
(46), einem Magazin (14) und einer Zieleinrichtung, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwerpunkt des Kurzrepetiergewehrs (10) in Schussrichtung
vor dem Abzugbügel
liegt, indem eine Waffenbasis (34) als Träger für den Lauf (28) und das Verschlusssystem vorgesehen
ist und der Lauf (28) in Schussrichtung vor dem Abzugbügel (18)
mit der Waffenbasis (34) lösbar
verbunden ist.
Patent DE-10128481-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ätzung eines Substrats
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: G03F7/26
Filed: 2001-06-12
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zur Ätzung eines Substrats (1) mittels einer ersten Ätzmaske, wobei die erste Ätzmaske durch eine zweite Ätzmaske erneuert wird, die zweite Ätzmaske erzeugt wird, indem eine auf die erste Ätzmaske oder anstelle dieser aufgebrachte zweite Fotolackschicht (4) so belichtet wird, dass einfach belichtete Bereiche noch nicht vollständig und aufgrund einer sich unter der zweiten Fotolackschicht (4) befindlichen zu der ersten Ätzmaske korrespondierenden reflektierenden Schicht (3) zusätzlich belichtete Bereiche voll-ständig belichtet sind,  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  a) Auftragen der reflektierenden Schicht (3) auf das Substrat (1),  b) Auftragen einer ersten Fotolackschicht (2) auf die reflektierende Schicht (3),  c) Erzeugen eines Ätzmusters auf der ersten Fotolackschicht (2) und Entwickeln der ersten Fotolackschicht (2) zu der ersten Ätzmaske,  d) Ätzen der reflektierenden Schicht (3) unter Verwendung der ersten Ätzmaske,  e) Ätzen des beschichteten Substrats (1) unter Verwendung der ersten Ätzmaske,  f) Unterbrechen des Ätzvorgangs, bevor die durch die erste Fotolackschicht (2) gebildete erste Ätzmaske oder die reflektierende Schicht (3) aufgebraucht ist,  g) Auftragen der zweiten Fotolackschicht (4),  h) Belichten des mit der zweiten Fotolackschicht (4) beschichteten Substrats (1) so, dass einfach belichtete Bereiche noch nicht vollständig und aufgrund der reflektierenden Schicht (3) zusätzlich belichtete Bereiche der zweiten Fotolackschicht (4) vollständig belichtet sind, und Entwickeln der zweiten Fotolackschicht (4) zu einer zu der ersten Ätzmaske korrespondierenden zweiten Ätzmaske,  wonach der Ablauf beginnend mit dem Ätzen des beschichteten Substrats (1) nunmehr unter Verwendung der zweiten Ätzmaske, d.h. beginnend mit dem Schritt e), solange wiederholt wird, bis eine gewünschte Strukturtiefe in dem Substrat (1) erreicht ist.
Patent DE-10130567-B4 (DE)
Title: Schrägbandherstellvorrichtung
Inventor: OZEKI KATSUHIKO
IPC: D04D9/02
Filed: 2001-06-27
Granted: 2007-02-01
Abstract: Schrägbandherstellvorrichtung
umfassend:  ein Außengehäuse (2)
beinhaltend eine Bandzuführöffnung und
eine Bandaustrittsöffnung
(24) für
eine Zufuhr bzw. einen Austritt eines Hauptbandes (11) und einen
in das Außengehäuse (2)
eingefügten
Innenkern (3) für
eine Definition eines Hauptbanddurchganges zwischen dem Außengehäuse (2)
und dem Innenkern (3), wobei der Hauptbanddurchgang ein Bandfaltteil
(R2) für
ein Aufeinanderzufalten von Längsrändern des
Hauptbandes (11) beinhaltet,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Außengehäuse (2)
mit einem an die Bandaustrittsöffnung
(24) angrenzenden Hilfsbandeintrittsfenster (5) für eine Einführung eines
Hilfsbandes (12) in das Bandfaltteil (2) des Hauptbanddurchgangs
versehen ist.
Patent DE-10150318-B4 (DE)
Title: Positioniermodul für Werkstückträger und Transfervorrichtung für Werkstückträger
Inventor: HEINRICH WOLFGANG DR
IPC: B23Q7/14
Filed: 2001-10-11
Granted: 2019-09-05
Abstract: Werkstückträger (2a-2e) für ein elektromechanisches Fördersystem (4), wobei der Werkstückträger (2a-2e) ein Primärelement (5) oder ein Sekundärelement (6) eines elektromagnetischen Linearantriebes (7) eines Positioniermoduls (1) aufweist und in einer kompakten Bauweise als Läufer des elektromagnetischen Lineartriebes (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Werkstückträger (2a-2e) durch eine Zusatzfunktion ein Versorgungsstrom über zumindest einen Akkumulator oder über eine durch Schleifkontakte aktivierte Strombahn zuschaltbar ist.
Patent DE-10152185-B4 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: SCHUPP CARSTEN
IPC: F16D23/02
Filed: 2001-10-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: Wellenkupplung
zur wechselseitigen formschlüssigen
Verbindung eines von zwei Kraftfahrzeuggetriebegliedern mit einer
Welle (9), welche konzentrisch zu deren Kupplungssachse (16)  – eine drehfest
und axialverschieblich zu einer Wellenverzahnung (Führungszähne 11)
angeordnete Schaltmuffe (8) mit Schaltklauen (10) und  – eine Schaltverzahnung
(14), welche drehfest zu dem einen Kraftfahrzeuggetriebeglied (Zahnrad
21) ist und mit den Schaltklauen (10) in Eingriff bringbar ist,  aufweist,
wobei sich die Schaltklauen (10) in zwei axiale Endbereiche (101,
102) und zumindest einen mittigen Bereich mit umfangsmäßigen Ausformungen
unterteilen und wobei bei einem drehmomentübertragenden Formschluss  – einer
der beiden Endbereiche (102 bzw. 101) an der Schaltverzahnung (14)
in Umfangsrichtung abstützbar
ist und  – der
andere Endbereich (101 bzw. 102) an der Wellenverzahnung (Führungszähne 11)
abgestützt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei besagtem drehmomentübertragenden
Formschluss  – die
umfangsmäßigen Ausformungen
im Bereich eines Axialabstands (135) angeordnet sind,  – der sich
zwischen der Wellenverzahnung...
Patent DE-10154785-B4 (DE)
Title: Türverschluss für einen Verkokungsofen
Inventor: VEIT GERD
IPC: C10B25/08
Filed: 2001-11-07
Granted: 2010-09-23
Abstract: Türverschluss für einen Verkokungsofen, mit einem zur Überführung in eine Verschlussposition vor einer Ofenöffnung (16) absenkbaren Türblatt (3) und einer das Türblatt (3) unter Erzeugung einer das Türblatt (3) gegen den Rand der Ofenöffnung (16) drückenden Kraftkomponente in der Verschlussposition haltenden Verschlusseinrichtung, die ein Halteglied (6) aufweist, das an einem Ende über eine am Türblatt (3) drehbar gelagerte Welle (4) gelenkig mit dem Türblatt (3) verbunden und mit dem anderen Ende unter Erzeugung der Kraftkomponente an einen das andere Ende des Halteglieds (6) vertikal und horizontal festlegenden, seitlich neben dem Türblatt (3) angeordneten Gegenhalter (8, 11) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (4) über den Rand des Türblatts (3) hinaus vorsteht und das Halteglied (6) an einem über den Rand vorstehenden Ende der Welle (4) angeordnet ist.
Patent DE-10161677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bekämpfung von Schädlingen in Bienenvölkern
Inventor: RUEMMELIN KARL
IPC: A01K51/00
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Bekämpfung
von Milbenbefall von Bienenvölkern
dadurch gekennzeichnet, dass die befallenen Bienenvölker mit
Ultraschall mit einer automatisch wechselnden Frequenz im Bereich
von 20 kHz bis 80 kHz über
einen längeren
Zeitraum direkt bestrahlt werden.
Patent DE-10196666-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung mittels Wobbelfrequenzumsetzung
Inventor: MIYAUCHI KOUJI
IPC: G01R23/173
Filed: 2001-10-01
Granted: 2006-04-13
Abstract: In
einem Verfahren, bei dem ein gemessenes Signal in einem Mischer
mittels eines Frequenzwobbelsignals in ein Zwischenfrequenzsignal
mit einer Zwischenfrequenz (F i ) umgesetzt
wird, ist ein Verfahren zur Messung durch gewobbelte Frequenzumsetzung
gekennzeichnet durch  einen ersten Meßschritt der Verwendung eines
Wobbelsignals mit einer Frequenz gleich einer Frequenz in einem
Bereich von Einstellfrequenzen, zu denen die Zwischenfrequenz (F i ) hinzuaddiert ist, um Meßdaten zu
bestimmen;  einen zweiten Meßschritt der Verwendung eines
Wobbelsignals mit einer Frequenz gleich der Frequenz in dem Bereich
der Einstellfrequenzen, von denen die Zwischenfrequenz (F i ) subtrahiert ist, um Meßdaten zu bestimmen;  wobei
M Zwischenfrequenzen (F i ) vorhanden sind
und M eine ganze Zahl gleich oder größer als 2 ist;  Durchführen des
ersten Meßschritts
für jede
Zwischenfrequenz (F i );  Durchführen des
zweiten Meßschritts
für jede
Zwischenfrequenz (F i ); und  Anwenden
einer Spiegeleliminierverarbeitung auf die M Teile von Meßdaten,
die während
des ersten Meßschritts, der
M mal wiederholt wird,...
Patent DE-10206249-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Testsignalen für eine integrierte Schaltung sowie Testlogik
Inventor: ROTH RICHARD
IPC: G01R31/319
Filed: 2002-02-15
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Testsignalen mittels einer Testlogik auf einem Halbleiter-Chip, um mithilfe der Testsignale spezifische Funktionen und/oder Parameter einer integrierten Schaltung auf dem Halbleiter-Chip zu überprüfen, wobei von der Testlogik wenigstens zwei Testsignale gleichzeitig bereitgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Testsignale invertiert werden, wobei anschließend die zwei Testsignale und die zwei invertierten Testsignale seriellisiert werden, um eine gemultiplexte Testsignalfolge mit einer zum Testen erforderlichen Datenrate zu erzeugen.
Patent DE-10206545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Gardinen
Inventor: BLASECK KLAUS
IPC: A47H1/14
Filed: 2002-02-16
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Aufhängen
von mit Faltenbändern
versehenen Gardinen mit einer horizontalen Gardinenstange, auf der
eine Mehrzahl von Aufnahmekörpern
verschiebbar angeordnet sind, die jeweils eine nach unten ragende
Aufnahmeöse
aufweisen, in die die Ösen des
Faltenbandes der Gardine eingehängt
werden,  wobei die Gardinenstange (11) einen rechteckigen oder quadratischen
Querschnitt aufweist und eine waagerechte Lauffläche (21) bildet,  auf der
die Aufnahmekörper
(13) verschiebbar angeordnet sind,  wobei jeder Aufnahmekörper (13)
jeweils einen Drehkörper (15)
aufweist, der auf der Lauffläche
(21) abrollbar ist und auf einer Drahtachse (16) drehbar angeordnet
ist, die seitliche, über
den Drehkörper
(15) hinausragende Schenkelenden (17, 22; 48, 49) aufweist, die
jeweils derart nach unten gebogen sind, dass sie mit geringem lichtem
Abstand zu den benachbarten Flächen
(23, 24) der Gardinenstange (11) liegen,  wobei das zur Zimmerseite
weisende Schenkelende (17; 48) bis unter die Mitte der Gardinenstange
(11) zurückgebogen
ist und und in einer Aufnahmeöse...