baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010031136-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung von mindestens einem Raum in Bauten mit einer erhöhten Trägheit des Temperatur- und Feuchteausgleichs
Inventor: TROG JUERGEN DIPL ING
IPC: F24F13/22
Filed: 2010-07-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Anordnung zur Kühlung von mindestens einem Raum in Bauten mit einer erhöhten Trägheit des Temperatur- und Feuchteausgleichs, aufweisend: a. den mindestens einen zu kühlenden Raum, an dessen jeweiliger mindestens einen Wand und/oder einen Boden und/oder einer Decke eine Kühlfläche oder mehrere Kühlflächen angeordnet ist/sind b. mindestens eine Vorlaufrohrleitung zur Zuführung eines kühlenden Mediums zu der jeweiligen einen Kühlfläche oder den Kühlflächen und mindestens eine Rücklaufrohrleitung für die Abführung des kühlenden Mediums von der jeweiligen Kühlfläche oder den Kühlflächen c. mindestens ein Reservoir A für das kühlende Medium, dessen Temperatur kleiner oder gleich der Temperatur des kühlenden Mediums in der Vorlaufrohrleitung ist d. mindestens ein Reservoir B für das kühlende Medium, dessen Temperatur größer als die Temperatur des kühlenden Mediums in der Vorlaufrohrleitung ist e. mindestens eine Mischvorrichtung an der jeweiligen mindestens einen Vorlaufrohrleitung zur Mischung des kühlenden Mediums aus Reservoir A und Reservoir B f. mindestens einen Temperatursensor und mindestens einen Feuchtesensor zur Erfassung der relativen Luftfeuchte im jeweils zu kühlenden Raum g. mindestens einen weiteren Feuchtesensor in unmittelbarer Nähe zu der jeweiligen mindestens einen Vorlaufrohrleitung in Räumen, die nicht mit dem mindestens einen zu kühlenden Raum identisch sind h. mindestens eine Regelungseinheit, die über Signalverbindungen Messwerte des mindestens einen Feuchte- und mindestens einen Temperatursensors, sowie des mindestens einen weiteren Feuchtesensors empfängt, diese gemeinsam mit vorgegebenen zulässigen Werten der relativen Luftfeuchte für Räume, die nicht mit dem zu kühlenden Raum identisch sind, verarbeitet, eine Vorlauftemperatur ermittelt und über eine Signalverbindung zur mindestens einen Mischeinrichtung die Temperatur des kühlenden Mediums in der Vorlaufrohrleitung derart einstellt, dass die zulässigen Werten der relativen Luftfeuchte für Räume, die nicht mit dem zu kühlenden Raum identisch sind, nicht überschritten werden.
Patent DE-102010035576-B4 (DE)
Title: Dämpfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WANG WENSHUI
IPC: F16F9/18
Filed: 2010-08-27
Granted: 2014-12-24
Abstract: Dämpfer (100) für ein Kraftfahrzeug, der umfasst: einen Dämpferzylinder (104, 104a, 104a', 104b, 104b') mit einer äußeren Zylinderwandfläche (104as, 104bs); ein Öl, das in dem Dämpferzylinder (104, 104a, 104a', 104b, 104b') angeordnet ist; eine Dämpferstange (102), die teilweise in dem Dämpferzylinder (104, 104a, 104a', 104b, 104b') angeordnet und bezogen auf diesen hin- und hergehend bewegbar ist; eine Stangendichtung (110), die mit dem Dämpferzylinder (104, 104a, 104a', 104b, 104b') verbunden und mit der Dämpferstange (102) anliegend gekoppelt ist; und einen Hilfs-Ölreservoirkörper (108), der in einem ringförmigen Widerlager bezogen auf die äußere Zylinderwandfläche (104as, 104bs) im Wesentlichen benachbart zu der Stangendichtung (110) und in fluidischer Verbindung mit der Grenzfläche der Stangendichtung (110) mit der Dämpferstange (102) angeordnet ist; wobei dann, wenn das Öl an der Grenzfläche der Stangendichtung (110) mit der Dämpferstange (102) vorbei ausläuft, das ausgelaufene Öl durch den Hilfs-Ölreservoirkörper (108) zurückgehalten wird, bis ein Ölrückhaltevolumen erreicht ist; wobei der Hilfs-Ölreservoirkörper (108) einen Dichtungskörper (108a, 108a') umfasst, wobei der Dichtungskörper (108a, 108a') einen Ölreservoirhohlraum (112, 112') aufweist, der darin gebildet ist und mit der Grenzfläche der Stangendichtung (110) mit der Dämpferstange (102) in fluidischer Verbindung steht; wobei der Ölreservoirhohlraum (112, 112') umfasst: einen oberen Hohlraum (112a, 112a'), der mit der Grenzfläche der Stangendichtung (110) mit der Dämpferstange (102) in fluidischer Verbindung steht; und einen ersten Blindhohlraum (112b, 112ba), der auf einer bezüglich der Schwerkraft geringeren Höhe als der obere Hohlraum (112a, 112a') angeordnet ist, wobei der erste Blindhohlraum (112b, 112ba) mit dem oberen Hohlraum (112a, 112a') fluidisch in Verbindung steht; ...
Patent DE-102010042011-B4 (DE)
Title: Scherenhubtisch
Inventor: LANGEWELLPOTT ERNST
IPC: B66F7/06
Filed: 2010-10-05
Granted: 2016-02-18
Abstract: Scherenhubtisch mit einer Plattform (1), die auf mindestens einem parallelen Paar Scherenglieder (2, 5) angeordnet ist, dessen erstes Scherenglied (2) ein oberes Ende (4) und ein gegenüberliegendes unteres Ende (3) aufweist und dessen zweites Scherenglied (5) ein oberes Ende (7) und ein gegenüberliegendes unteres Ende (6) aufweist, wobei die oberen Enden (4, 7) an der Plattform (1) geführt sind, wobei das erste und das zweite Scherenglied (2, 5) um eine gemeinsame Schwenkachse (8) in eine erste Position schwenkbar sind, in der die unteren Enden (3, 6) der Scherenglieder (2, 5) weiter von der Plattform (1) beabstandet sind als in einer zweiten Position, dadurch gekennzeichnet, dass – der Scherenhubtisch einen Antrieb aufweist, der aus mehreren parallelen Zugelementen (9) besteht, von denen jedes mit seinem ersten Ende tangential an einer motorisch angetriebenen ersten Welle (10) angeordnet ist und mit dem gegenüberliegenden zweiten Ende an einem Fixierpunkt (11, 11') befestigt ist, wobei die Plattform (1) gegen die Zugelemente (9) belastet ist, und – der Scherenhubtisch ein Gehäuse (17) aufweist, das zumindest eine senkrecht zur Plattform (1) zwischen Plattform (1) und erster Welle (10) angeordnete Wand (18) mit zumindest einem Langloch aufweist, durch welches sich ein an der Plattform (1) befestigtes Zwischenstück (12) erstreckt, mit dem die Plattform (1) gegen die Zugelemente (9) belastet ist.
Patent DE-102010048237-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: HEIMANN UWE DIPL ING
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-10-12
Granted: 2012-08-30
Abstract: Bedienvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät, mit einer Bedienblende (10), die auf der einem Benutzer zugewandten Seite der Bedienvorrichtung angeordnet ist und wenigstens ein Bedienfeld (12) definiert; einer Funktionsbaugruppe (16), die auf der dem Benutzer abgewandten Seite der Bedienblende (10) angeordnet ist und wenigstens einen berührungs- und/oder annäherungsempfindlichen Tastschalter (21) aufweist, wobei der wenigstens eine Tastschalter (21) der Funktionsbaugruppe (16) dem wenigstens einen Bedienfeld (12) der Bedienblende (10) korrespondierend positioniert ist; und einer Verbindungsvorrichtung (32), welche unlösbar mit der Bedienblende (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Tastschalter (21) in Form einer Sensorfolie (20) ausgeführt ist und die Funktionsbaugruppe (16) einen Träger (18) für diese Sensorfolie (20) aufweist; und die Sensorfolie (20) mit einer auf der der Bedienblende (10) abgewandten Seite des Trägers (18) angeordneten Leiterplatte (24) elektrisch verbunden ist; und der Träger (18) der Funktionsbaugruppe (16) derart lösbar an der Verbindungsvorrichtung...
Patent DE-102010050553-B4 (DE)
Title: Hexagonales Bariumtitanatpulver, Erzeugungsverfahren hierfür, dielektrische Keramikzusammensetzung und elektronische Komponente
Inventor: ISHII TATSUYA
IPC: C01G23/04
Filed: 2010-11-05
Granted: 2017-11-23
Abstract: Bariumtitanatpulver vom hexagonalen Typ, umfassend Bariumtitanat als Hauptkomponente, dargestellt durch die generische Formel (Ba1-αMα)A(Ti1-βMnβ)BO3 und mit einer hexagonalen Struktur, worin ein effektiver ionischer Radius von 12-koordiniertem „M” –20% oder mehr bis +20% oder weniger in Bezug auf einen effektiven ionischen Radius von 12-koordiniertem Ba2+ ist; M zumindest ein Element, ausgewählt aus Dy, Gd, Ho, Y, Er, Yb, La, Ce und Bi ist; und worin A, B, α und β die folgende Beziehung erfüllen: 0,900 ≤ (A/B) ≤ 1,040, 0,003 ≤ α ≤ 0,05, 0,03 ≤ β ≤ 0,2.
Patent DE-102011002584-B4 (DE)
Title: Paar aus zusammenpassenden cyanfarbenen tonern
Inventor: VANBESIEN DARYL W
IPC: G03G9/08
Filed: 2011-01-12
Granted: 2020-09-24
Abstract: Paar aus zusammenpassenden cyanfarbenen Tonern, umfassend einen hellcyanfarbenen Toner zusammen mit einem zweiten cyanfarbenen Toner, wobei die Farbe des zweiten cyanfarbenen Toners, der bei einer vorbestimmten Deckung des Halbtonbereichs auf ein Substrat gedruckt wurde, der Farbe des festen (100%) gedruckten Messfelds des hellcyanfarbenen Toners entspricht, wobei der hellcyanfarbene Toner umfasst:- mindestens ein Harz;- ein optionales Wachs; und- ein Farbmittel, umfassend mindestens ein cyanfarbenes Farbmittel in Kombination mit mindestens einem Farbton einstellenden Farbmittel, das Licht mit Wellenlängen von 500 bis 600 Nanometern absorbiert.
Patent DE-102011003916-B4 (DE)
Title: Zuleitungsvorrichtung, sowie eine Gradientenspuleneinheit und ein Magnetresonanzgerät mit einer Zuleitungsvorrichtung
Inventor: KRUG ANDREAS
IPC: G01R33/36
Filed: 2011-02-10
Granted: 2012-10-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Zuleitungsvorrichtung, zu einem insbesondere elektrischen Anschluss einer Gradientenspuleneinheit (107) bei einem Magnetresonanzgerat (100), mit einer ersten Zuleitungseinheit (12) und einer zweiten Zuleitungseinheit (15), die zumindest teilweise koaxial zu der ersten Zuleitungseinheit (12) angeordnet ist, wobei die erste und/oder die zweite Zuleitungseinheit (12, 15) zumindest ein leitendes Zuleitungselement (13, 16, 20, 21) aufweist, wobei die Zuleitungsvorrichtung eine Schwingungsentkopplungseinheit (19) umfasst, die zumindest ein schwingungsdampfendes Zuleitungselement (20, 21) aufweist.
Patent DE-102011006767-B4 (DE)
Title: Entsorgungsvorrichtung zur Entsorgung von Speiseresten
Inventor: FLEISCHER WOLFGANG
IPC: F23G5/02
Filed: 2011-04-05
Granted: 2021-12-23
Abstract: Entsorgungsvorrichtung (110) zur Entsorgung von Speiseresten (114), aufweisend mindestens ein Gehäuse (116) mit mindestens einer Eingabeöffnung (126) zur Eingabe der Speisereste (114) in mindestens einen Innenraum (124) des Gehäuses (116), weiterhin aufweisend mindestens eine Trennvorrichtung (150), wobei die Trennvorrichtung (150) eingerichtet ist, um metallische Objekte (146) magnetisch aus den Speiseresten (114) abzutrennen, wobei die Trennvorrichtung (150) zumindest teilweise als Rückhaltevorrichtung ausgestaltet ist, wobei die Rückhaltevorrichtung eingerichtet ist, um die metallischen Objekte (146) in einem Rückhaltebereich (154) zurückzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhaltebereich (154) ganz oder teilweise in einem Totvolumen (156) des Innenraums (124) angeordnet ist, wobei das Totvolumen (156) von den Speiseresten (114) abgeschirmt ist, wobei die Trennvorrichtung (150) eingerichtet ist, um die metallischen Objekte (146) magnetisch aus den Speiseresten (114) in den Rückhaltebereich (154) zu ziehen.
Patent DE-102011009050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung von Drehschwingungen
Inventor: MENNE ACHIM DR
IPC: F16D3/12
Filed: 2011-01-20
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung von Drehschwingungen einer rotierenden Welle mit 1.1 einem mit der Welle umlaufenden Gehäuse (2); 1.2 wenigstens einem Bauteil (3, 4), welches über elastische Mittel (41, 42) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, 1.3 das Gehäuse (2) aus wenigstens zwei Blechelementen (5, 6) ausgebildet ist, welche im Bereich des äußeren Umfangs zumindest in Teilabschnitten des Umfangs miteinander verbunden sind, wobei 1.4 der/die im Bereich des äußeren Umfangs miteinander verbundene(n) Bereich(e) (7) der Blechelemente (5, 6) in axialer Richtung umgebogen ausgebildet ist/sind; dadurch gekennzeichnet, dass 1.5 an den verbundenen umgebogenen Bereichen (7) Massenelemente (9) angeordnet sind; und 1.6 die Massenelemente als Nieten (9) ausgebildet sind.
Patent DE-102011054824-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch einer Kesselzone eines hängenden Kraftwerkskessels
Inventor: BÖHME BURKHARD
IPC: F22B37/58
Filed: 2011-10-26
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zum Austausch einer Kesselzone eines hängenden Kraftwerkskessels mit im wesentlichen rechteckigen Querschnitt, wobei (a) der Kraftwerkskessel oberhalb der Brennerzone eine Wandung mit einer Vielzahl von parallel verlaufenden Rohren aufweist, deren Längsachse einen Winkel mit der Horizontalen bildet; und (b) der untere Teil des Kraftwerkskessels zumindest teilweise mit Bändern an einem oberen Teil des Kraftwerkskessels befestigt ist, wobei die Bänder im Bereich der zum Austausch vorgesehenen Kesselzone an den Rohren befestigt sind; gekennzeichnet durch die Schritte (i) Aufteilen jeder Seite der auszutauschenden Kesselzone in parallel zu den Längsachsen der Rohre verlaufende Register, wobei die Größe der Register derart ausgewählt ist, dass jedes Register im Bereich einer maximalen, statisch zulässigen Tragbandanzahl, vorzugsweise im Bereich von maximal einem Tragband liegt; und (ii) Ausschneiden und Austauschen der Register bis alle Register ausgetauscht sind.
Patent DE-102011078419-B4 (DE)
Title: Innenpermanentmagnet-Motor und Herstellungsverfahren für denselben
Inventor: KIM MYUNGGYU
IPC: H02K15/03
Filed: 2011-06-30
Granted: 2020-12-03
Abstract: Innenpermanentmagnet-Motor, aufweisend:einen Permanentmagnet (10);einen Rotorkern (20), von welchen eine Einführungsöffnung (22) für den Permanentmagnet (10), der von dort eingefügt werden soll, in dem Rotorkern (20) gebildet ist;eine erste Endplatte (30), welche mit dem Rotorkern (20) verbunden ist und von welcher ein erster Aufnahmeabschnitt (32) für den Permanentmagnet (10) dazu angeordnet ist und in der ersten Endplatte (30) gebildet ist; undeine zweite Endplatte (40), welche mit dem Rotorkern (20) verbunden ist und von welcher ein zweiter Aufnahmeabschnitt (42) für den Permanentmagnet (10) dazu angeordnet ist und in der zweiten Endplatte (40) gebildet ist, wobei ein Behälter (50), welcher mit dem ersten Aufnahmeabschnitt (32) in Verbindung steht und von welchem Klebemittel darin eingefüllt wird, in der ersten Endplatte (30) gebildet ist.
Patent DE-102011080167-B4 (DE)
Title: Lagerkäfigsegment, Lagerkäfig und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BEYFUSS BERTHOLD
IPC: F16C33/46
Filed: 2011-08-01
Granted: 2013-09-19
Abstract: Ein Lagerkäfig (10) für ein Wälzlager, mit folgenden Merkmalen: einer Mehrzahl von Lagerkäfigsegmenten (11) zur Aufnahme von Wälzkörpern in durch die Lagerkäfigsegmente (11) gebildete Wälzkörpertaschen (13), wobei jedes der Lagerkäfigsegmente (11) eine Kopplungsanordnung (14) aufweist, die ausgebildet ist, um das Lagerkäfigsegment (11) auf wenigstens einem als Lamellenring ausgebildeten Trägerring (12) anzuordnen; und wenigstens einem als Lamellenring ausgebildeten Trägerring (12), um die Lagerkäfigsegmente (11) mittels ihrer Kopplungsanordnung (14) derart auf den wenigstens einen Trägerring aufbringen zu können, so dass mittels zweier in der Umfangsrichtung benachbart auf dem Trägerring (12) angeordneter Lagerkäfigsegmente (11) wenigstens eine Wälzkörpertasche (13) gebildet werden kann, wobei der als Lamellenring ausgebildete Trägerring (12) aus einem gewickelten Band als ein wenigstens doppelt gewundener spiralförmiger Ring mit zwei axial oder radial nebeneinanderliegenden Ringhälften (12a; 12b) gebildet ist.
Patent DE-102011081322-B4 (DE)
Title: Detektorelement, Strahlungsdetektor und medizinisches Gerät mit solchen Detektorelementen und Verfahren zum Erzeugen eines Detektorelements
Inventor: DIERRE FABRICE
IPC: H01L31/115
Filed: 2011-08-22
Granted: 2015-03-26
Abstract: Detektorelement (1) mit einem halbleitenden Konverterelement (3) und darauf angeordneten Metallkontakten für wenigstens eine Anode (A) und wenigstens eine Kathode (K), wobei wenigstens einer der Metallkontakte eine stromlos abgeschiedene Kontaktschicht (6) aus einem Kontaktmaterial auf Edelmetallbasis und Ruthenium als Mischungsbestandteil und eine Zwischenschicht (IL) zwischen dem Konverterelement (3) und der Kontaktschicht (6) umfasst.
Patent DE-102011084688-B4 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H01M10/48
Filed: 2011-10-18
Granted: 2022-06-30
Abstract: Batteriesystem (100) mit einer Vielzahl von Batteriezellen (10-1, ..., 10-12) und einer Batteriemanagementeinheit, wobei die Batteriemanagementeinheit eine Vielzahl von Erfassungseinrichtungen (26-1, 26-2) und eine Vielzahl von Überwachungseinrichtungen (32-1, ..., 32-4, 36) umfasst, wobei jeder der Erfassungseinrichtungen (26-1, 26-2) jeweils eine Vielzahl von Batteriezellen (10-1, ..., 10-6; 10-7, ..., 10-12) zugeordnet und jede der Erfassungseinrichtungen (26-1, 26-2) dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Betriebsparameter der ihr zugeordneten Batteriezellen (10-1, ..., 10-6; 10-7, ..., 10-12) zu erfassen, und wobei jeder der Überwachungseinrichtungen (32-2) jeweils eine Vielzahl von Batteriezellen (10-4, ..., 10-9) zugeordnet und jede der Überwachungseinrichtungen (32-2) dazu ausgebildet ist, den Betriebsparameter der ihr zugeordneten Batteriezellen (10-4, ..., 10-9) zu überwachen, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriezellen (10-4, ..., 10-9), welche jeweils einer der Überwachungseinrichtungen (32-2) zugeordnet sind, mindestens zwei Erfassungseinrichtungen (26-1, 26-2) zugeordnet sind, wobei wenigstens einigen der Erfassungseinrichtungen (26-1, 26-2) jeweils eine gerade Anzahl von Batteriezellen (10-1, ..., 10-6; 10-7, ..., 10-12) zugeordnet ist, von welcher jeweils eine Hälfte (10-4, ..., 10-6; 10-7, ..., 10-9) einer der Überwachungseinrichtungen (32-2) zugeordnet ist.
Patent DE-102011086696-B4 (DE)
Title: Ladungspumpen mit verbesserten latch-up-charakteristika
Inventor: KERN THOMAS
IPC: H02M3/07
Filed: 2011-11-21
Granted: 2024-01-04
Abstract: Ladungspumpe, die folgende Merkmale aufweist:eine Mehrzahl von Ladungspumpenstufen (204), die entlang einem Ladungstransferweg (504) angeordnet sind, der sich zwischen einem Ladungspumpenausgang (506) und einem Gleichstromversorgungsanschluss (508) erstreckt;eine Spannungsüberwachungseinrichtung (210), um eine Spannung (220) zu überwachen, die dem Ladungspumpenausgang (506) zugeordnet ist, und um selektiv ein erstes Auslösesignal (222) zu aktivieren basierend darauf, ob die überwachte Spannung (220) oder ein Bruchteil der überwachten Spannung (220) eine vorbestimmte Beziehung zu einem vorbestimmten Spannungsschwellenwert (224) hat;einen Pulsgenerator (212), um ein zweites Auslösesignal (236) zu liefern, das aus einer Reihe von Aufweckpulsen (238, 240) gebildet ist, die in vorbestimmten Zeitintervallen beabstandet sind; undein Taktmodul (216, 218), um selektiv ein Taktsignal (232) und ein invertiertes Taktsignal (234) an die Mehrzahl von Ladungspumpenstufen (204) zu liefern, wobei die selektive Lieferung des Taktsignals (232) und des invertierten Taktsignals (234) auf dem ersten und zweiten Auslösesignal (222, 236) basiert,wobei die Mehrzahl von Ladungspumpenstufen (204) folgende Merkmale aufweist:eine Mehrzahl von Ladungstransfertransistoren (510a, 510b, 510c, 510d, 510e), die in Reihe entlang dem Ladungstransferweg (504) angeordnet sind, wobei ein erster Ladungstransferknoten (N3; N4) zwischen einem ersten Ladungstransfertransistor (510c; 510d) und einem zweiten Ladungstransfertransistor (510d; 510e) angeordnet ist, wobei der erste und der zweite Ladungstransfertransistor (510c, 510d; 510d, 510e) benachbart zueinander sind innerhalb der Mehrzahl von Ladungstransfertransistoren;einen ersten Kondensator (512c; 512d) mit einem ersten Plattenanschluss, der mit dem ersten Ladungstransferknoten (N3; N4) gekoppelt ist, und einem zweiten Plattenanschluss, der wirksam ist, um eine erste von zumindest zwei Taktphasen (CLK, CLKB) von einer ersten Taktleitung (516; 518) zu empfangen;einen ersten Körpervorspannungstransistor (514c; 514d) mit einem Source-Anschluss, der mit dem ersten Ladungstransferknoten (N3; N4) gekoppelt ist, und mit einem Drain, der mit einem Körper des ersten Ladungstransfertransistors (510c; 510d) gekoppelt ist.
Patent DE-102011100866-B4 (DE)
Title: Längseinstellbarer Fahrzeugsitz mit Memoryvorrichtung
Inventor: UTZINGER KARL
IPC: B60N2/075
Filed: 2011-05-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Längseinstellbarer Fahrzeugsitz (1) mit einer freischwenkbaren, vorklappbaren Lehne und einer Memoryvorrichtung (18),wobei der Fahrzeugsitz (1) mindestens eine strukturfeste erste Sitzschiene (5), eine in dieser ersten Sitzschiene (5) geführte, mit dem Fahrzeugsitz (1) verbundene zweite Sitzschiene (8), und einen Längseinsteller (3) mit einer lösbaren Verriegelungsvorrichtung (13) zum Verriegeln der beiden Sitzschienen (5, 8) aufweist,und der Fahrzeugsitz (1) unter Vorklappen seiner Lehne und Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung (13) eine Einstiegsstellung einnehmen kann,und wobei ferner besagte Memoryvorrichtung (18) zur Speicherung der Position der fahrzeugsitzfesten zweiten Sitzschiene (8) in Bezug auf die strukturfeste erste Sitzschiene (5) vorgesehen ist,die Memoryvorrichtung (18) eine Stoppschiene (14) mit Rastöffnungen (14a) und ein Sperrelement (16) mit einem Gleiter (16a) und verschwenkbar hiermit verbundenen Sperrklinke (16b) aufweist,und eine Übertragungsanordnung (26) vorgesehen ist, welche mit einer Komfort-Verriegelung einer Lehne des Fahrzeugsitzes (1) in einer Einstiegsstellung zusammenwirkt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Sperrelement (16) eine am Gleiter (16a) angeordnete Rampe (16e) mit einem oberen Bereich (16f) aufweist, mit welcher ein Abtaster (19) der Memoryvorrichtung (18) zusammenwirkt, und der Abtaster (19) mit der Übertragungsanordnung (26) verbunden ist, so dass die Komfort-Verriegelung gelöst wird, wenn der Abtaster (19) den oberen Bereich (16f) erreicht unddie Sperrklinke (16b) in Verriegelungsrichtung mittels einer Feder vorgespannt ist.
Patent DE-102011113181-B4 (DE)
Title: Applikatorvorrichtung zum Aufbringen eines Schmiermittels
Inventor: KUCHTA MARIUSZ
IPC: F16N3/10
Filed: 2011-09-10
Granted: 2014-03-27
Abstract: Applikatorvorrichtung (1) zum Aufbringen eines Schmiermittels auf die Innenfläche (2) eines Rohrkörpers (3), der mit seinem Ende (4) mit einem rohrförmigen Rohranschlusselement verbindbar ist, wobei das in einem Schmiermittelvorratsbehälter (5) bevorratete Schmiermittel über eine Applikationsfläche (6) eines an einem Applikationskörper (10) angeordneten Kontaktelementes (7) an die Innenfläche (2) des Rohrkörpers (3) applizierbar ist wobei das Schmiermittel aus dem Schmiermittelvorratsbehälter (5) aktiv über ein Verbindungselement (8) zu der von dem Schmiermittelvorratsbehälter (5) beabstandeten Applikationsfläche (6) des Kontaktelementes (7) transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Kontaktelement (7) ein Material mit einer Schmiermittelspeichereigenschaft umfasst die das Schmiermittel zumindest phasenweise hält, – zwischen dem Schmiermittelvorratsbehälter (5) und der Applikationsfläche (6) eine Fördereinheit (9) zum aktiven Transport des Schmiermittels angeordnet ist und – am Applikationskörper (10) und/oder benachbart zum Applikationskörper (10) ein Aktuator (18) angeordnet ist, der ein Signal an die mit dem Aktuator (18) wirkverbundene Fördereinheit (9) sendet.
Patent DE-102012004902-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: SCHARPF PAUL DIETER
IPC: B23C3/02
Filed: 2012-03-09
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zur spanabhebenden Bearbeitung rotatorisch angetriebener Werkstücke (4) wobei auf der einen Werkstückseite mindestens ein Schruppfräser (12) und auf der gegenüberliegenden Werkstückseite mindestens ein Schlichtfräser (13) angeordnet sind, wobei diese zumindest teilweise gleichzeitig an der gleichen oder an verschiedenen zu bearbeitenden Mantelflächen (20) und/oder Planschultern (21) in Eingriff sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (4) zunächst mit dem Schruppfräser (12) bearbeitet wird und dass nach einer halben Umdrehung der Schlichtfräser (13) an der geschruppten Mantelfläche (20) und/oder Planschulter (21) auf das Werkstück (4) einwirkt.