baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015028-U1 (DE)
Title: Behandlungsliege
IPC: A61F7/08
Filed: 2007-10-26
Abstract: Behandlungsliege
(1) mit einer Liegefläche
(3), die zumindest zwei, mit einer Flüssigkeit (7) oder einem Gel
gefüllte
Kissen (5) aufweist, wobei den Kissen (5) zum Temperieren der Kissen
(5) wenigstens eine Temperiervorrichtung (11) und/oder zum Versetzen
der Kissen (5) in Schwingungen mindestens ein Schwingungsgenerator
(6) zugeordnet ist.
Patent DE-202007017176-U1 (DE)
Title: Gasbeheiztes Grillgerät mit mindestens einem Brennerrohr mit mindestens zwei Schenkeln
IPC: A47J37/06
Filed: 2007-12-07
Abstract: Gasbeheiztes
Grillgerät mit mindestens einem Brennerrohr mit mindestens
zwei Schenkeln mit je einer Reihe Gasaustrittsöffnungen
in den Schenkeln, einer weiteren Gasaustrittsöffnung am
Ende der Reihe der Gasaustrittsöffnungen quer zum Brennerrohr
in Richtung jedes benachbarten Schenkels und einem Zünder,
dadurch gekennzeichnet, dass an allen Schenkeln (1, 3, 6), am Ende
jeder Reihe von Gasaustrittsöffnungen (4) ein Schlitz (5)
von der Höhe der Gasaustrittsöffnung (4) in Richtung des
benachbarten Schenkels (3) angeordnet ist, der in der Nähe
einer weiteren, rechtwinklig zu den Gasaustrittsöffnungen
(4) angeordneten, Gasaustrittsöffnung (7) endet.
Patent DE-202007018166-U1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Sportschuh
IPC: A43B3/35
Filed: 2007-12-29
Abstract: Schuh, insbesondere Sportschuh, der ein Schuhoberteil (1) und eine Sohle (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Schuh ein Kreiselmesssystem (3) angeordnet ist, das zur Messung der Drehgeschwindigkeit des Schuhs um mindestens eine definierte Achse (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202007018363-U1 (DE)
Title: Staufach mit Tragrahmen und Aufnahmevorrichtung für einen Tragrahmen
IPC: B60R5/04
Filed: 2007-11-26
Abstract: Staufach
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Wandung (20) und einem die Wandung (20)
tragenden Tragrahmen, wobei eine Höhe der Wandung (20) mindestens
abschnittsweise mittels mindestens einer ersten Wickelwelle (24a)
veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen mindestens eine
Aufnahmevorrichtung (3) mit wenigstens einem ersten Stutzen (30,
31, 32) aufweist und die erste Wickelwelle auf dem ersten Stutzen (30)
gelagert ist, so dass die erste Wickelwelle (24a) einen Teil des
Tragrahmens bildet.
Patent DE-202007019357-U1 (DE)
Title: Tragbares elektronisches Gerät
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-04-30
Abstract: Mobiltelefon mit einem ersten Körper (11) und einem zweiten Körper (21), die zum Öffnen und Schließen des Telefons relativ zueinander verschiebbar sind, wobei beide Körper jeweils eine Vorderseite und eine Rückseite besitzen und im zweiten Körper (21) an dessen Vorderseite ein Anzeigefenster einer Anzeige (23) angeordnet ist und im ersten Körper (11) ein Batteriefach vorgesehen ist, das durch eine an der Rückseite des ersten Körpers abnehmbar angebrachte, nur einen Teil der Rückseite des ersten Körpers überdeckende Batterieabdeckung (31) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieabdeckung eine Metallplatte ist, die an ihrer Außenseite einen das Erscheinungsbild des Telefons mitbestimmenden Profilierungsbereich (33) mit einer Vielzahl geradliniger, parallel nebeneinander verlaufender Haarrillen aufweist.
Patent DE-202007019716-U1 (DE)
Title: Stabile flüssige Reinigungszusammensetzungen mit Fettsäure-Acylisethionat-Tensiden
IPC: A61K8/46
Filed: 2007-12-03
Abstract: Flüssige persönliche Reinigungszusammensetzung umfassend: (a) 1 bis 30 Gew.-% Fettacylisethionate; (b) 1 bis 30 Gew.-% eines Co-Tensids, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus anionischen, nichtionischen, amphoteren, zwitterionischen synthetischen Tensiden und deren Mischung; (c) 0,5 bis 10 Gew.-% Alkanolamid und/oder Alkylaminoxid, wobei die Menge an Alkanolamid und/oder Alkylaminoxid ≥ 15 Gew.-%, bezogen auf die gesamte Menge der Komponenten (a) und (b), beträgt; (d) 0,5 bis 14 Gew.-% geradkettige Fettsäuren oder einer Mischung aus geradkettigen Fettsäuren mit geradkettigen Fettalkoholen und/oder aliphatischen Kohlenwasserstoffölen; wobei die gesamte Menge von geradkettigen Fettsäuren, geradkettigen Fettalkoholen und aliphatischen Kohlenwasserstoffölen in einem Anteil von mindestens 10%, bezogen auf die Kombination von Fettacylisethionaten (a) und von synthetischen Co-Tensiden (b), eingesetzt wird; wobei die flüssige Reinigungszusammensetzung eine flüssig-kristalline Phase enthält, wie es durch die charakteristischen Muster, beobachtet mittels optischer Mikroskopie oder Röntgenbeugung erkannt wird; wobei die fertige Zusammensetzung eine derartige thermische Messkurve in einem dynamischen Differenzkalorimetrie(DSC)-Experiment, unter Anwendung der in der Beschreibung beschriebenen Methode zur dynamischen Differenzkalorimetrie (DSC), aufweist, dass mehr als 50% der Übergangsenthalpie, gemessen zwischen 5 und 60°C, in einem Fenster von 5 bis 35°C auftritt; und wobei die Zusammensetzung bei 40°C für mindestens 2 Wochen stabil ist.
Patent DE-202008000932-U1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für bewegbare Möbelteile
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-01-22
Abstract: Dämpfungseinrichtung (1) für bewegbare Möbelteile, insbesondere für Schranktüren, mit einem Mitnehmer (5), der entlang einer ersten Kurvenführung (7, 8) geführt und mit einem bewegbaren Möbelteil (4) koppelbar ist, und einem Adapter (10), der mit dem Mitnehmer (5) gekoppelt ist, wobei der Adapter (10) über eine Feder (16) in eine Ausgangsposition vorgespannt ist und ein Dämpfer (21) vorgesehen ist, um eine Bewegung des Mitnehmers (5) von einer Endposition in eine Ausgangsposition zu dämpfen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungseinrichtung (50) vorgesehen ist, um den Adapter (10) in der Endposition gegen eine Verschiebung in die Ausgangsposition zu sichern.
Patent DE-202008004125-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit höhenverstellbarem Rückenteil
IPC: A47C7/40
Filed: 2008-03-26
Abstract: Sitzmöbel mit
höhenverstellbarem Rückenteil
(1), bestehend aus einem Korpus (2), einem Sitzteil (4) und einem
Rückenteil
(1), wobei das Rückenteil (1)
am Korpus (2) linear höhenverstellbar
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, ein Kniehebel (8) vorgesehen ist, dessen
erstes Ende am Korpus (2) und dessen zweites Ende am Rückenteil
(1) angelenkt ist, der in der unteren Verschiebelage des Rückenteils
(1) zusammengeschwenkt ist und in der oberen Verschiebelage nahezu
gestreckt ist, und dass der Kniehebel (8) unter der Last einer Feder
(11) steht, mittels derer der Kniehebel (8) in die gestreckte Lage bewegbar
ist.
Patent DE-202008008228-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung von vorgefertigten Teilen in Behältnissen
IPC: B65B25/06
Filed: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Einlegen von vorgefertigten saugfähigen Teilen
(3) in eine Anordnung von Behältnissen (2) auf einem Förderband
(4) und einer quer dazu angeordneten Fördereinrichtung
(6), die die vorgefertigten saugfähigen Teile (3) über
die Behältnisse (2) auf dem Förderband (4) transportiert
und in mindestens ein Behältnis (2) einlegt, gekennzeichnet
durch einen Drehmechanismus (7), der die vorgefertigten saugfähigen
Teile (3) aufnimmt und in vorgegebener Richtung dreht und in das mindestens
eine Behältnis (2) einlegt.
Patent DE-202008010325-U1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung und Patch-Maschine für die Herstellung und das Aufbringen von Kaltmischgut
IPC: B05C9/00
Filed: 2008-07-31
Abstract: Applikationsvorrichtung
für die
Herstellung und das Aufbringen von Kaltmischgut im Patch-Verfahren
mit einem Austrittsrohr (9), in welches eine Bindemittelleitung
(7) mündet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in Strömungsrichtung
vor dem Austrittsrohr (9) einen mit mindestens einer Entlüftungsöffnung (3)
versehenen Fliehkraftabscheider (1) aufweist.
Patent DE-202008010390-U1 (DE)
Title: Zusatzeinrichtung für Rasenmäher
IPC: A01D34/685
Filed: 2008-08-04
Abstract: Zusatzeinrichtung
für Rasenmäher, insbesondere für handgeführte
Rasenmäher zum Mähen von Bewuchs im Umkreis von
Hindernissen, wie Bäumen, Pfosten, Leitplanken und dergleichen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzeinrichtung (1) aus zwei
an einen Rasenmäher (2) anzukoppelnden schwenkbar ausgebildeten
Schenkeln (3, 4) besteht, an deren vorderen Enden (9, 10) drehbar
gelagerte Führungsrollen (11, 12, 13, 14) so angeordnet
sind, dass sie bei einer Bewegung des Rasenmähers (2) gegen
ein Hindernis (5) an selbigem (5) abrollen, wobei sich die Schenkel
(3, 4) der Zusatzeinrichtung (1) öffnen und schließen,
und, dass unter den Führungsrollen (11, 12, 13, 14) angetriebene
Schneidköpfe (15, 16) angeordnet sind, wobei die Schneidköpfe
(15, 16) Messer (17) aufweisen, die nicht über eine Mantelfläche
der Führungsrollen (11, 12, 13, 14) hinausragen.
Patent DE-202008015315-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen mehrerer synthetischer Fäden
IPC: D01D5/088
Filed: 2008-11-19
Abstract: Vorrichtung
zum Schmelzspinnen und Abkühlen mehrerer synthetischer
Fäden mit einem Spinnbalken (1), der an seiner Unterseite
(12) mehrere Spinndüsen (2) hält und mit einem
Blaskasten (8), der in einer Betriebsstellung an der Unterseite
(12) des Spinnbalkens 81) gehalten ist, wobei an einer Oberseite
(11) des Blaskasten (8) mehrere mit den Spinndüsen (2)
korrespondierende Fadenöffnungen (20) ausgebildet sind
und wobei zwischen der Unterseite (12) des Spinnbalkens (1) und
der Oberseite (11) des Blaskastens (8) ein Dichtungssystem (13)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungssystem
(13) aus einer fest mit der Unterseite des Spinnbalkens verbundenen
starren Druckplatte (14) und einem fest mit der Oberseite (11) des
Blaskastens (8) verbundenen elastischen Schaumdichtelement (15)
gebildet ist, wobei die Druckplatte (14) und das Schaumdichtelement
(15) korrespondierend zu den Fadenöffnungen (10) des Blaskastens
(8) mehrere kreisförmige Ausschnitte (21, 22) aufweisen.
Patent DE-202008016438-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur automatischen akustischen Begrüßung und Verabschiedung von Besuchern von Gebäuden (Verkaufsflächen) in einem Gerät, evtl. mit externer Meldung des Betretens in andere Räume
IPC: G06Q50/00
Filed: 2008-12-12
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur automatischen akustischen Begrüßung (akustischer Begrüßungstext oder Hinweis auf bestimmte Gegebenheiten oder Sonderaktionen) und welche beim Verlassen ein Verabschiedungs- oder Danksagungstext mittels zweier elektronisch digital gespeicherten Texten evtl. auch mit Musik von Besuchern von Gebäuden oder Verkaufsflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in einem Gerät zwischen eintretenden und das Objekt verlassenden Personen unterscheiden kann und je nach Richtung versch. Texte akustisch wiedergibt.
Patent DE-202009002684-U1 (DE)
Title: Magnetkraftantrieb
IPC: H02N11/00
Filed: 2009-02-25
Abstract: Magnetkraftantrieb mit  mindestens einer ersten Rotationsspindel (16), die auf einer ersten Hauptwelle (12, 14) rotatorisch gelagert ist,  mindestens einem Translationselement (18, 18a, 18b), das parallel zur Rotationsachse der Rotationsspindel translatorisch verschiebbar angeordnet ist,  wobei die Windungen (22) der Rotationsspindel (16) und das Translationselement (18, 18a, 18b) einander durch Magnetkraftwirkung anziehend ausgebildet sind, und  mit einem Übersetzungsgetriebe (28, 34, 36,38) zum Übersetzen der Translation des Translationselementes (18, 18a, 18b) in eine Rotation der Rotationsspindel (16), so dass die Rotationsspindel (16) durch die Magnetkraftwirkung in Rotation versetzt wird.
Patent DE-202009006825-U1 (DE)
Title: Fußwippe
IPC: A63B22/16
Filed: 2009-05-12
Abstract: FußWippe als Bewegungshilfe gegen Fuß- und Beinbeschwerden, die als Hauptbestandteile ein leichtes und stabiles Oberteil, ein paßgenaues Unterteil, eine Drehachse und spezielles Federmaterial aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Oberteil (1) in mittlerer Schuhgröße mittels Drehachse (3) über das Unterteil (2) gewippt werden kann;  dass bei dieser Anordnung die Nutzung durch jede Fußgröße ermöglicht wird;  dass eine dauerhafte und wartungsfreie Federwirkung durch Schaumstoff (4) erreicht wird;  dass das Unterteil (2) rutschfest abgestellt und mittels Fußbügel (5) beliebig versetzt werden kann;  dass die Wippe auch senkrecht stehend im Krankenbett für Liegendpatienten eingesetzt werden kann (mit einer kleinen, separaten Halterung).
Patent DE-202009010185-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von Abfall und zur Bekämpfung von Schadnagern
IPC: B65F1/14
Filed: 2009-07-27
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von Abfall und zur Bekämpfung von Schadnagern, dadurch gekennzeichnet, dass in eine an sich bekannte Mülltonne (1) eine an sich bekannte Köderbox (2) zur gefahrlosen Auslegung von Gift gegen Schadnager integriert ist.
Patent DE-202009010590-U1 (DE)
Title: Tragprofilsystem
IPC: E04B9/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: Tragprofilsystem, insbesondere für medizinische Untersuchungsräume, wie Röntgenräume, oder Labore, umfassend mehrere Schwerlastprofile 11, die in einem definierten Parallelabstand R zueinander mittels Ankerelementen 14 an einer Gebäudedecke befestigt sind, wobei die Schwerlastprofile 11 untereinander mittels zwischen der Gebäudedecke und den Schwerlastprofilen angeordneten Horizontalabstützungen 12 verbunden sind und einzelne Schwerlastprofile 11 mittels zusätzlicher Diagonalabstützungen 15 mit der Gebäudedecke verbunden sein können, dadurch gekennzeichnet, dass Horizontalabstützungen 12 dem Parallelabstand R entsprechende Ausnehmungen 19 aufweisen, in denen benachbarte Schwerlastprofile 11 aufgenommen sind.
Patent DE-202009018150-U1 (DE)
Title: Steuergerät zur elektrischen Stimulierung von Gewebe eines Patienten durch Verschieben eines Stimulationsortes
IPC: A61N1/375
Filed: 2009-06-25
Abstract: Ein Steuergerät für ein Einstellen eines Pulsgenerators mit Einzelquelle, um Stimulationspulse an Gewebe eines Patienten abzugeben, wobei das Steuergerät aufweist: – einen Prozessor zum Steuern von Aktivitäten des Steuergerät; – Kommunikationsschaltungen für ein Kommunizieren mit dem Pulsgenerator; – einen Speicher, um Daten und Softwarecodes zu speichern; – den Speicher, der einen Satz einmaliger Elektrodenkombinationen speichert, – jede Elektrodenkombination des Satzes, der wenigstens eine Kathode und wenigstens eine Anode aufweist, – jede Elektrodenkombination innerhalb des Satzes, der einen einmaligen Stimulationsort für einen einzigen Stimulationspuls bereitstellt, der bei einem Basisort relativ zu Stimulationsorten anderer Elektrodenkombination des Satzes, die an dem Basisort angeschlossen sind, angewendet wird – den Satz einmaliger Elektrodenkombinationen, die einen zweidimensionalen Bereich von mehreren Stimulationsorten entlang longitudinaler und lateraler Richtungen definieren; – den Speicher, der einen ersten Softwarecode zum Bereitstellen einer oder mehrerer Benutzerschnittstellen dem Kliniker, um die Pulserzeugung und Ausgabe durch den Pulsgenerator mit...
Patent DE-202010000588-U1 (DE)
Title: Steuerung für Scheibenwischer
IPC: B60S1/08
Filed: 2010-01-01
Abstract: Steuerung für Scheibenwischer, dadurch gekennzeichnet, dass beim Anlassen des Motors geprüft wird, ob die Fahrertür und/oder die Beifahrertür geschlossen ist.
Patent DE-202010000983-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzte Sicherung
IPC: H01H85/165
Filed: 2010-01-13
Abstract: Zusammengesetzte Sicherung, insbesondere Schmelzsicherung, umfassend:  einen isolierenden Sockel (10), der einstückig ausgebildet ist und eine Nut (11) und zwei konkave Ausnehmungen (12) aufweist, die mit der Nut verbunden sind; und  ein Anschlussabschnitt (20), das in der Nut aufgenommen ist und zwei leitende Flach-Anschlussabschnitte (21), einen Schmelzabschnitt (22), der mit den beiden Flach-Anschlussabschnitten verbunden ist, und einen gabelförmigen Halteabschnitt aufweist, der an einem Ende von jedem der leitenden Flach-Anschlussabschnitte ausgebildet und in der jeweils zugeordneten konkaven Ausnehmung fixiert bzw. aufgenommen ist.
Patent DE-202010003870-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren oder Befestigen von Maschinenteilen sowie Maschinenteil mit einer solchen Vorrichtung
IPC: B66C1/66
Filed: 2010-03-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren oder Befestigen von Maschinenteilen (10), insbesondere Ringöse für einen Transformator, wobei die Vorrichtung (1) einen ersten Abschnitt (2) aufweist, mit dessen Oberfläche (4) die Vorrichtung (1) in Anlage an das Maschinenteil (10) bringbar und dort festlegbar ist, und die Vorrichtung (1) einen zweiten Abschnitt (6) aufweist, der eine Öffnung (8) oder Aussparung zum Eingreifen eines Eingriffsmittels beim Transportieren oder Befestigen des mit der Vorrichtung (1) verbundenen Maschinenteils (10) aufweist, und wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein einstückig mit dem ersten Abschnitt (2) oder dem zweiten Abschnitt (6) ausgebildetes Verdrehsicherungsmittel (12, 16) aufweist, das sich aus der Oberfläche (4) des ersten Abschnitts (2) heraus erstreckt und in eine formschlüssige oder reibschlüssige Anlage an das Maschinenteil (10) bringbar ist und dadurch die Vorrichtung (1) verdrehsicher an dem Maschinenteil (10) festlegbar ist.
Patent DE-202010004048-U1 (DE)
Title: Mobile Elektroheizlüfter mit Zeitschaltuhr
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-02-04
Abstract: Mobile Elektroheizlüfter mit Zeitschaltuhr im 230 bzw. 400 Volt-Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitschaltuhr die Programmierung einer konkreten Zeit und eines konkreten Tages zulässt zu der der Heizlüfter seinen Betrieb aufnehmen bzw. beenden soll.
Patent DE-202010004669-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmesser, insbesondere zur Durchflussmessung von Fluiden in kleinvolumigen Rohren
IPC: G01F1/66
Filed: 2010-04-01
Abstract: Ultraschalldurchflussmesser, insbesondere zur bidirektionalen Durchflussmessung von Fluiden in kleinvolumigen Rohren, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschalldurchflussmesser (1) aus einem kompakten Messzellengehäuse (11) besteht, in welchem parallel zu einer seiner Längsseiten ein Messkanal (9) verläuft, der an seinem Beginn und an seinem Ende mit ringförmig ausgebildeten Einaufräumen (12 bzw. 15) in Verbindung steht, wobei in den letztgenannten – auf der Seite eines Zulaufstutzens (13) – ein Schallwandler I (10) und – auf der Seite eines Ablaufstutzens (2) – ein Schallwandler II (7) eingebunden ist, der Weg des zufließenden und des abfließenden Fluides im Messzellengehäuse (11) in Bezug auf die Strömungsachse im Messkanal (9) parallel zu letzterer versetzt ist und eine Umlenkung um 90° in bzw. aus einem Einlaufraum (12 bzw. 15) vorgesehen ist sowie gegenüber den Umlenkungen jeweils Verschlussstopfen (4) angeordnet, die auf Querbohrungen an den Umlenkungen stoßen.
Patent DE-202010005230-U1 (DE)
Title: Wachsschmelzvorrichtung
IPC: A01K59/06
Filed: 2010-04-16
Abstract: Wachsschmelzvorrichtung mit einem Schmelzbehälter (1) zur Aufnahme von mehreren Wabenrahmen (16), die jeweils eine Wabenplatte und zwei gegenüberliegende Auflagevorsprüngen (23) aufweisen, und einer Aufhängevorrichtung (15, 22) mit zwei beabstandeten Auflageelementen (15, 22) für die Wabenrahmen (16), dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstandseinstellungseinrichtung (14) vorgesehen ist, um den Abstand der Auflageelemente (15, 22) festzulegen.
Patent DE-202010007413-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen einer Schiene
IPC: E01B9/48
Filed: 2010-02-25
Abstract: System zum Befestigen einer Schiene (S) für Schienenfahrzeuge auf einem Untergrund (U) umfassend:  – eine Unterplatte (2),  – Befestigungsmittel (12–15) zum Befestigen der Unterplatte (2) auf dem Untergrund (U),  – eine Oberplatte (21),  – eine zwischen der Unterplatte (2) und der Oberplatte (21) angeordnete elastische Zwischenlage (44), über die die Oberplatte (21) elastisch gegen die Unterplatte (2) abgestützt ist, und  – mindestens ein gegen die Oberplatte (21) verspannbares Federelement (30, 31), das bei fertig montiertem System (1) eine federnde Niederhaltekraft auf den Schienenfuß (F) der zu befestigenden Schiene (S) ausübt,  gekennzeichnet durch mindestens einen Niederhalter (45, 46), der einen Befestigungsabschnitt (47), über den er an dem Untergrund (U) befestigbar ist, und einen  Niederhalterabschnitt (54) aufweist, der bei fertig montiertem, im Neuzustand befindlichen System (1) mit seinem freien Endabschnitt (55) über einen Seitenabschnitt (36, 37) der Oberplatte (21) ragt und mit der der Oberplatte...
Patent DE-202010011632-U1 (DE)
Title: Schwerlastfelge für ein Schwerlastfahrzeug
IPC: B60B3/04
Filed: 2010-08-20
Abstract: Schwerlastfelge für ein Schwerlastfahrzeug, die einen Felgenkörper (2) mit einem durch zwei Felgenschultern (4a, 5b) begrenzten Felgenbett (3) aufweist, auf dem ein Schwerlastrad (R) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Felgenkörper (2) entlang einer parallel zur Radebene und durch das Felgenbett (3) verlaufenden Ebene in zwei Felgenteile (1a, 1b) geteilt ist, dass jeder Felgenteil (1a, 1b) einen Felgenkörper (2a, 2b) und einen umlaufenden, vom Felgenbett (3) ausgehend radial nach innen verlaufenden Felgenflansch (5a, 5b) aufweist, dass die beiden in Anlage befindlichen Felgenteile (1a, 1b) durch Befestigungselemente (9) miteinander verbindbar sind, und dass mindestens einer der beiden Felgenflansche (5a, 5b) eine umlaufende Ausnehmung (9) aufweist, in die ein Dichtelement einbringbar ist.
Patent DE-202010013466-U1 (DE)
Title: Campingtisch - Außenwand mit Kederleiste am Wohnwagen und Reisemobil
IPC: B60P3/36
Filed: 2010-09-24
Abstract: Der „Campingtisch mit einfacher Befestigung an Wohnwagen/Reisemobilen udgl.” ist dadurch gekennzeichnet, dass er durch eine dauerhaft am Wohnwagen bzw. Reisemobil angebrachte handelsübliche Wagenschürzenleiste über eine dauerhaft am Rand der Campingtischplatte angebrachte, handelsübliche „Kederleiste” schnell und stabil am Wohnwagen/Reisemobil angebracht und aufgestellt werden kann. Die Kederleiste an der Campingtischplatte wird in die Wagenschürzenleiste des Wohnwagens/Reisemobils eingefädelt. Somit wird eine stabile Verbindung zwischen Wohnwagen/Reisemobil und Campingtisch geschaffen. Diese für einen Campingtisch neue Befestigungsmethode soll unter Schutz gestellt werden.
Patent DE-202010014060-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für ein Musikinstrument
IPC: G10G5/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Transporteinrichtung (2) für ein Musikinstrument, insbesondere für ein Cello,  – mit einem aus Hartmaterial gebildeten Alltags-Etui (6), dessen Innenraum zur Aufnahme des Musikinstruments bestimmt ist,  – mit einer Schutzhülle (4) für das Alltags-Etui (6) und das darin befindliche Musikinstrument, wobei diese Schutzhülle (4) an die Form des Alltags-Etuis (6) angepasst und schlagfest ausgebildet ist, und wobei Teile dieser Schutzhülle (4) aufblasbar und wieder ablassbar ausgebildet sind,  – mit einer Außenhülle (8) aus einem stichfesten Material, die die Schutzhülle (4) umgibt, wobei die Schutzhülle (4) samt Außenhülle (8) leicht ist gegenüber dem Alltags-Etui (6), und  – mit einem Reißverschluß (22), wobei bei geöffnetem Reißverschluß (22) das Alltags-Etui (6) leicht in der Schutzhülle (4) unterbringbar und aus der Schutzhülle (4) auch leicht wieder herausnehmbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schutzhülle (4) eine obere Deckenwanne (4o) und eine untere Bodenwanne (4u) mit je einer Luftkammer (5o,...
Patent DE-202010014578-U1 (DE)
Title: Schutzverkleidung für Holzfenster in Edelstahl und/oder Aluminium
IPC: E06B3/30
Filed: 2010-10-21
Abstract: Schutzverkleidung für vorhandene Holz – Fensterrahmen und Fensterflügel in Edelstahl oder Aluminium Dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzverkleidung aus mehreren einzelnen Blechen, Skizzen Nr. 10 + 20 (aus Edelstahl oder Aluminium) besteht.
Patent DE-202011000223-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug zum Transport von Gütern, insbesondere flüssigem Gefahrgut
IPC: B63B25/08
Filed: 2011-01-31
Abstract: Wasserfahrzeug zum Transport von Gütern, insbesondere flüssigem Gefahrgut, mit einem Rumpf (11), in dem ein Tank (14, 15, 16, 17, 18, 27) für das Gefahrgut angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rumpf (11) und der Tank (14, 15, 16, 17, 18, 27) derart ausgebildet sind, dass der Tank (14, 15, 16, 17, 18, 27) in einem Transportzustand sicher in dem Rumpf (11) gehalten wird und beim Sinken des Rumpfes (11) umgehindert aufschwimmen kann.