baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10229487-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schaben von Zahnrädern und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PROCK ERICH
IPC: B23F21/28
Filed: 2002-07-01
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zum Schaben von Zahnrädern, bei dem die Flanken (19) der Zähne eines ungehärteten verzahnten Werkrades (8) mit einem drehangetriebenen Schabwerkzeug (9) bearbeitet werden, wobei die Achsen (11, 12) des Werkrades (8) und des Schabwerkzeuges (9) in einem Achskreuzwinkel (γ) zueinander stehen, so dass sich eine Spankante (17, 18) des Schabwerkzeuges (9) mit Andruck und Vorschub entlang der Werkrad-Zahnflanke (19) abwälzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spankante (17, 18) von einem Einzelzahn (15, 20) gebildet, sich auf einer offenen Hypozykloiden bewegt.
Patent DE-10257470-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe
Inventor: MIYAZAKI TERUFUMI
IPC: F16H3/62
Filed: 2002-12-09
Granted: 2010-06-17
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe (40), mit:  einer Eingangswelle (22) zum Übertragen einer Drehung zum automatisch schaltbaren Getriebe (40),  einem ersten Planetengetriebesatz (42), der drei Drehelemente bestehend aus einem Sonnenrad (S1), einem Hohlrad (R1) und einem Träger (CA1) aufweist, wobei das Sonnenrad (S1) dadurch drehbar angetrieben wird, dass es mit der Eingangswelle (22) verbunden ist, und das Hohlrad (R1) hinsichtlich einer Drehung selektiv anhaltbar ist, so dass der Träger (CA1) in Bezug auf die Drehung der Eingangswelle (22) verzögerbar ist und die Drehung als ein Zwischenabtriebsteil ausgeben kann,  einem zweiten Planetengetriebesatz (16) und einen dritten Planetengetriebesatz (18), die ein erstes Drehelement (RM1), ein zweites Drehelement (RM2), ein drittes Drehelement (RM3) und ein viertes Drehelement (RM4) enthalten,  einer ersten Bremse (B1) zum selektiven Anhalten des ersten Drehelements (RM1),  einer zweiten Bremse (B2) zum selektiven Anhalten des zweiten Drehelements (RM2),  einer dritten Bremse (B3) zum selektiven Anhalten des...
Patent DE-10258817-B4 (DE)
Title: Messverfahren zur Bestimmung der Wärmetransportfähigkeit
Inventor: KRAUSE ULRICH
IPC: G01N25/18
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-10-19
Abstract: Messverfahren
zur Bestimmung der Wärmetransportfähigkeit
eines zu vermessenden Stoffs mit den Verfahrensschritten:  – Befüllen eines
zwischen Wärmepolen
(3, 4, 7, 8) ausgebildeten Messvolumens (2) mit dem zu vermessenden Stoff;  – Ausbilden
eines stationären
Messwärmestroms
von einem Wärmepol
(3, 7) über
das Messvolumen (2) zum anderen Wärmepol (4, 8)  – Erfassen
einer zwischen den Wärmepolen
(3, 4, 7, 8) ausgebildeten ersten Temperaturdifferenz, die von einer ersten
Messvorrichtung (15, 17) mit im Inneren der Wärmepole (3, 4, 7, 8) gelegenen
Messpunkten erfasst wird;  – Erfassen
einer zweiten Temperaturdifferenz im Inneren eines Wärmepols
(3, 7) mit Hilfe einer zweiten Messvorrichtung (14, 15) mit im Inneren
des jeweiligen Wärmepols
(3, 7) gelegenen Messpunkten,  dadurch gekennzeichnet, dass  – aus der
zweiten Temperaturdifferenz und aus dem Wärmeleitwiderstand des zugehörigen Wärmepols
(3, 7) zwischen den Messpunkten der zweiten Messvorrichtung (14, 15)
der Messwärmestrom
durch das Messvolumen (2) und durch die an...
Patent DE-10308071-B4 (DE)
Title: Waage für fließfähiges Wägegut, insbesondere Flüssigkeiten
Inventor: WÜRSCHUM HUBERT
IPC: G01G11/06
Filed: 2003-02-26
Granted: 2015-12-24
Abstract: Waage für fließfähiges Wägegut, insbesondere Flüssigkeiten, mit wenigstens einem das Wägegut aufnehmenden Behälter (14, 15), der mit einer einzigen Wägezelle (12) in Wirkverbindung steht, mit wenigstens einer das Wägegut zuführenden Zuflussleitung zum Behälter und mit einer vom unteren Behälterende ausgehenden Ausflussleitung, in der ein Absperrventil (24, 25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Behälter (14, 15) mit seinem Boden (16, 17) auf einer plattenförmig ausgebildeten Wägeplattform (13) aufgesetzt ist, die auf der einzigen Wägezelle (12) für exzentrische Lasten ruht, dass die Wägezelle (12) ihrerseits fest auf einem Waagegestell (10) fixiert ist und dass sich die Ausflussleitung (22, 23) oder ein Ausflussrohrstück (20, 21) des Behälters (14, 15) durch die Wägeplattform (13) hindurch erstreckt.
Patent DE-10320141-B4 (DE)
Inventor: SENN BRUNO
IPC: B29C35/02
Filed: 2003-05-06
Granted: 2010-11-25
Abstract: Photo-polymerization device has a housing (12) and a blower (26) arranged in the housing, especially an axial blower, and a light source (14) that emits polymerization radiation. The rotation axis of the blower extends transversely relative to the optical axis of the light source. The rotation axis is arranged at an angle of between 60 and 90 degrees to the optical axis.
Patent DE-10331577-B4 (DE)
Title: Sensor zum Bestimmen des Kraftstoffes für einen Dieselmotor
Inventor: BANTZHAFF RALF
IPC: G01N27/22
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Sensor
zum Bestimmen des Kraftstoffes für
einen Dieselmotor mit  – einem
kapazitiven Messelement (2, 3), in dessen Elektrodenspalt der zu
bestimmende Kraftstoff eingeführt
wird, und  – einem
Temperaturmesselement (1) zum Messen der Temperatur des Kraftstoffes,
dadurch gekennzeichnet, dass  – das Temperaturmesselement
(1) in eine Elektrode (3) des kapazitiven Messelementes (2, 3) eingebaut
ist.
Patent DE-10337733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer räumlichen Lage einer bekannten dreidimensionalen Struktur
Inventor: OSSWALD ERNST
IPC: B23Q17/22
Filed: 2003-08-11
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer räumlichen Lage einer bekannten dreidimensionalen Struktur (S) eines in einer Werkzeugmaschine aufgenommenen Werkstücks (W) relativ zu einem Bezugspunkt (B) der Werkzeugmaschine mittels einer Werkzeugmaschinensteuerung (50), wobei die Struktur (S) durch Bewegen eines Tasters (60) in einer ersten Dimension (D1) und durch dabei erfolgendes Erfassen der Struktur (S) mittels des Tasters (60'') in einer zweiten Dimension (D2), quer zur ersten Dimension (D1), abgetastet wird, wobei die Ausdehnung der Struktur (S) in der zweiten Dimension (D2) durch den aufgrund einer Berührung von Teilbereichen (ZF) der Struktur (S) durch die Tastspitze (62'') auftretenden Reibungswiderstand als Tastwert beim Bewegen des Tasters (60'') in der ersten Dimension (D1) erfasst wird und wobei die der zweiten Dimension (D2) entsprechenden Tastwerte zusammen mit Positionswerten der ersten Dimension (D1) als Datensatz aufgezeichnet werden und wobei der Datensatz mit der bekannten Struktur (S) verglichen wird und daraus die räumliche Lage der bekannten Struktur (S) relativ zu dem Bezugspunkt (B) ermittelt wird.
Patent DE-10339201-B4 (DE)
Title: Doppelmutter zum kontrollierten Spannen eines Bauteils mittels Schraubenverbindung
Inventor: HOHMANN JOERG
IPC: B25B29/02
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: Doppelmutter
zum kontrollierten Spannen eines Bauteils (1) mittels Schraubenverbindungen
aus einer Zughülse
(4) mit einem auf das Gewindeende (3) der Schraube aufschraubbaren
Innengewinde (5) und einem Außengewinde
(6), und einer auf das Außengewinde
(6) aufschraubbaren, sich an dem mittels der Schraubenverbindung
zu spannenden Bauteil (1) abstützenden
Druckhülse
(7), dessen Innengewinde (8) in das Außengewinde (6) der Zughülse (4)
mit einem Abstand von mehreren Gewindegängen von dem dem zu spannenden Bauteil
(1) zugewandten Ende der Zughülse
(4) eingreift, wobei das Außengewinde
(6) auch zum Aufschrauben einer Zugbuchse (24) eines hydraulischen
Schraubenspannzylinders (18) dient und dieser eine die Druckhülse (7)
umgreifende, sich ebenfalls am mittels der Schraubverbindung zu
spannenden Bauteil (1) abstützende,
die Zug- und Druckhülse
(4, 7) übergreifende
Stützhülse (20)
aufweist.
Patent DE-10349656-B4 (DE)
Title: Palette zum Transportieren von übereinander gestapelten Gegenständen
Inventor: RUPP GEORG
IPC: B65D19/08
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-07-20
Abstract: Palette
zum Transportieren von übereinander
gestapelten Gegenständen,
insbesondere von Zylinderkurbelgehäusen für Brennkraftmaschinen, mit
einem Bodengestell (12) und zumindest zwei Zwischenböden (14,
16), die jeweils an an einer Seite des Bodengestells (12) angeordneten
Vertikalholmen (26, 28) schwenkbar gelagert sind und gegenüberliegend
Vertikalholmabschnitte (36, 38) aufweisen, die in der ausgeklappten
Position des jeweiligen Zwischenbodens (14, 16) Vertikalholme des
Bodengestells (12) ausbilden und die in der hochgeklappten Position
des jeweiligen Zwischenbodens (14, 16) für eine freie Zugänglichkeit
der Palette (10) vom Bodengestell (12) abgehoben sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Zwischenböden
(14, 16) so schwenkbar an den Vertikalholmen gelagert sind, dass
deren Schwenkachsen (34) in der ausgeklappten Position unterhalb
einer Lagerebene des jeweiligen Zwischenbodens (14, 16) liegen.
Patent DE-10359019-B4 (DE)
Title: Verkleidungsvorrichtung, geeignet zur Anbringung an einen verstellbaren Sitz und Sitz
Inventor: SCHULZ VOLKMAR
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-12-15
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verkleidungsvorrichtung (10) geeignet zur Anbringung an einen verstellbaren Sitz (1), insbesondere einen Fahrzeugsitz, wobei der Sitz (1) einen relativ zu wenigstens einem ersten Teil (25) eines Sitzunterbaus (2) verstellbaren Sitzbestandteil (3) aufweist, wobei der Sitzbestandteil (3) ein Sitzkissen (31) und eine Sitzschale (32) umfasst und wobei die Verkleidungsvorrichtung (10) das Sitzkissen (31) stützt, wobei der erste Teil (25) des Sitzunterbaus (2) gegenüber einem zweiten Teil (26) des Sitzunterbaus (2) zusammen mit dem Sitzbestandteil (3) im Wesentlichen horizontal verschieblich ist, wobei die Verkleidungsvorrichtung (10) zusammen mit dem verstellbaren Sitzbestandteil (3) verstellbar ist und wenigstens den ersten Teil (25) des Sitzunterbaus (2) weitgehend verdeckt und wobei weiter der erste Teil (25) des Sitzunterbaus (2) zumindest einen im Wesentlichen die Sitzschale (32) umlaufenden Rahmen (24) aufweist.
Patent DE-10393157-B4 (DE)
Title: Spritzen verhindernde Beschichtung bei Laserbearbeitungen
Inventor: HAMANN CHRISTOPH
IPC: B23K26/18
Filed: 2003-09-05
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Lochs (20) in einem dünnen, metallischen Werkstück (10), umfassend
die folgenden Verfahrensschritte:  a) Aufbringen einer flüssigen,
thermofixierbaren Polymervorstufensubstanz (12) auf mindestens einer
Oberfläche (10a)
des Werkstücks
(10);  b) Umwandeln der Polymervorstufensubstanz (12) in ein festes
thermofixiertes Polymer erster Stufe (14) bei einer ersten Temperatur
und einer ersten Dauer, wobei das Polymer erster Stufe (14) im Wesentlichen
frei von carbonisiertem Polymer ist;  c) Umwandeln des Polymers
erster Stufe (14) in ein Polymer zweiter Stufe (16) durch Erhitzen
des Polymers auf eine zweite Temperatur während einer zweiten Dauer derart,
dass das Polymer in eine carbonisierte Form umgewandelt wird;  d)
Herstellen von mindestens einem Loch (20) zwischen der mindestens
einen (10a) und einer anderen Oberfläche (10b) des Werkstücks (10);  e)
Entfernen des Polymers (16) vom Werkstück.
Patent DE-19720167-B4 (DE)
Title: Struktur zum Anschließen einer Mehrzahl voneinander entfernter elektrischer Bauelemente an eine Zentraleinheit
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H02G3/16
Filed: 1997-05-14
Granted: 2006-06-22
Abstract: Struktur
zum Anschließen
einer Mehrzahl voneinander entfernter elektrischer Bauelemente (28) an
eine Zentraleinheit (4), enthaltend  – eine flexible Leiterplatte
(8), in deren innerem Bereich einzelne Leiterbahnen (16) in Kontaktflächen (10)
zur Kontaktierung von an der Zentraleinheit (4) ausgebildeten Verbindungskontakten
(6) enden, wobei die anderen Enden der Leiterbahnen zum Anschluß der elektrischen
Bauelemente vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Leiterbahnen
(16) auf der flexiblen Leiterplatte (8) derart ausgebildet sind,
daß die
flexible Leiterplatte bei ihrer Herstellung eine kompakte Grundfläche (18)
aufweist, aus deren jeweiligen Randbereichen die Leiterbahnen (16) nach
Ausstanzen herausbiegbar sind, so daß zum Anschließen der
voneinander entfernten Bauelemente (28) an die Enden der Leiterbahnen
die flexible Leiterplatte eine sich nach außen hin verästelnde Gestalt annimmt, die
eine gegenüber
der kompakten Grundfläche
vergrößerte Fläche überdeckt,
wobei die flexible Leiterplatte (8) um die Zentraleinheit (4) herum
unter Zwischenanordnung einer umlaufenden Dichtung (14) sandwichartig
zwischen einem Deckel (12) und...
Patent DE-19747967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Freileitungsseilen
Inventor: FITTERER GERD DIPL ING
IPC: H01R4/30
Filed: 1997-10-30
Granted: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von Freileitungsseilen in eine Freileitungsstrecke mit einem Zugseil (14) und einem zur Verbindung mit dem einzubringenden Freileitungsseil (15) dienenden Verbindungsteil, welches zwei in Reihe angeordnete Verbinder (11) aufweist, die mittels eines elektrisch isolierenden Zwischenteils (18) miteinander verbunden sind, wobei jeder Verbinder (11) zwei relativ zueinander verdrehbare, mittels einer gemeinsamen Achse miteinander gekoppelte Anschlußteile (12, 13) besitzt, an welchen zugeordneten Anschlußteilen (12, 13) das Zugseil (14) oder das einzubringende Freileitungsseil (15) befestigt sind,
Patent DE-19800919-B4 (DE)
Title: Dünnfilmtransistor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CHO SEOK-WON
IPC: H01L29/786
Filed: 1998-01-13
Granted: 2004-08-05
Abstract: Dünnfilmtransistor (TFT) mit:  – einem Substrat (31), in welchem sich ein Graben mit ersten und zweiten Seitenwänden sowie mit einem dazwischenliegenden Boden befindet;  – einer Gate-Elektrode (33) an einer der Seitenwände des Grabens;  – einer Gate-Isolationsschicht (35) auf der gesamten Oberfläche des Substrats einschließlich der Gate-Elektrode (33);  – einer aktiven Schicht (36) auf der Gate-Isolationsschicht (35); und  – Source- und Drainbereichen (S, D) in der aktiven Schicht (36) oberhalb des Substrats, die mit der aktiven Schicht (36) innerhalb des Grabens verbunden ist.
Patent DE-19805804-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: BOVELLAN KENT
IPC: B62D25/02
Filed: 1998-02-12
Granted: 2007-04-26
Abstract: Fahrzeugkarosserie
mit zwei Türöffnungen
(2, 3) auf jeder Seite und einer dazwischen angeordneten Türsäule (4),
die ein im Türrahmen
der Karosserie enthaltenes äußeres Profilelement
(7) und ein darin angeordnetes inneres Verstärkungselement (8) aufweist,
das sich oben an das Dach (18) der Karosserie anschließt, wobei
das obere Ende des Verstärkungselements
(8) T-förmig mit
zwei entgegengesetzt gerichteten Armen (21, 22) ausgebildet ist,
die in dem oberen Teil (6) des vorderen bzw. hinteren Türrahmens
angeordnet sind und die Türrahmen mit
dem Dach der Karosserie verbinden,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – jeder
Arm (21, 22) eine Länge
hat, die wenigstens gleich der Breite (W) eines vertikalen Abschnitts
(9) des Verstärkungselements
(8) nahe den Armen (21, 22) ist, und dass  – beide Arme (21, 22) ein schräggeschnittenes
Ende haben und oben länger
als unten sind.
Patent DE-19832969-B4 (DE)
Title: Implantierbare Defibrillatorvorrichtung
Inventor: HAAS DAVID P
IPC: H01M50/119
Filed: 1998-07-22
Granted: 2004-04-29
Abstract: Implantierbare Defibrillatorvorrichtung, mit:  einem Vorrichtungsgehäuse (82),  einem Kondensator, der in dem Vorrichtungsgehäuse (82) angeordnet ist, und  einer Batterie, die in dem Vorrichtungsgehäuse (82) angeordnet ist und mit dem Kondensator in Wirkverbindung steht, wobei die Batterie aufweist,  eine gewickelte Elektrodenbaugruppe (30);  einen Elektrolyt;  eine Gehäuseauskleidung (50); und  ein hermetisch verschlossenes Batteriegehäuse (20; 120), das die Elektrodenbaugruppe (30), den Elektrolyt und die Gehäuseauskleidung (50) umschließt, wobei das Batteriegehäuse (20; 120) einen an seiner Oberseite (10) angeordneten Deckel (60),  eine entgegengesetzt zu dem Deckel (60) angeordnete Grundseite (12; 112) und vier Seiten (14–17; 114–117) aufweist, die sich zwischen der Oberseite (10) und der Grundseite (12; 112) des Batteriegehäuses (20; 120) erstrecken und von denen wenigstens zwei einander gegenüberliegende Seiten ebene Seiten (15, 17; 115, 117) sind und eine dritte Seite (14; 114) gekrümmt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die vierte Seite (16; 116) eine insgesamt...
Patent DE-19860986-B4 (DE)
Title: Object detection system especially for vehicle
Inventor: SUGIMOTO YOICHI
IPC: G01S13/931
Filed: 1998-06-25
Granted: 2004-07-29
Abstract: The system includes a distance measurement arrangement (1) which sends an electromagnetic wave in moving direction of the vehicle (V). A receiver is provided which receives a wave reflected by an object which is located in front of the vehicle with respect to the moving direction. A determination apparatus is provided which determines the existence of an obstacle in direction of movement on the basis of the result of the distance measurement arrangement. The distance measurement arrangement can detect object in several different vertical areas.
Patent DE-19882394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Anteils von in einem Rindenstrom vorliegendem Holzmaterial
Inventor: TAIPALE ESA
IPC: B27L1/00
Filed: 1998-05-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Menge an Holzmaterial, das in einem von einer
Entrindung kommenden Rindenstrom vorliegt, und zur Steuerung eines
Entrindungsprozesses auf der Basis dieser Daten zur Reduzierung
von Holzverlusten in dem Entrindungsprozeß, in welchem Verfahren ein
vom Entrinden kommender Rindenstrom optisch auf seine Helligkeit
vermessen wird, und das Meßergebnis
als eine Grundlage verwendet wird, um die in dem Rindenstrom befindliche
Menge an Holzmaterial mittels einer Datenprozessoreinheit programmgemäß zu bestimmen,
und der Entrindungsprozeß auf
der Grundlage der Menge des in dem Rindenstrom bestimmten Holzmaterials
gesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass ein von einem
Rindenstrom aufgenommenes Bild auf Helligkeiten analysiert wird,
und das Verfahren zur Bestimmung der Menge an Holzmaterial wie folgt
ist:  A) die Helligkeit eines jeden Bildelements eines in Bildelemente
unterteilten Bildes wird mittels einer mindestens dreifach unterteilten
numerischen Skala bestimmt, deren Endpunkte m und n sind, wobei
ein Endpunkt Rinde, und der andere Holz repräsentiert,...
Patent DE-19918824-B4 (DE)
Inventor: KUEPER ROLAND
IPC: F16B5/00
Filed: 1999-04-26
Granted: 2005-12-22
Abstract: The invention pertains to a sieve bed for a sifting machine, consisting of rectangular sieve elements (10), which are attached to a support frame (1) with their edges abutting each other, the support frame being provided with mushroom-shaped mounting pins (3), each of which is provided with a head which engages in an interlocking manner in corresponding recesses (11a and 11b) of the sieve elements (10). To facilitate the assembly and disassembly of the sieve elements in a sieve bed of this type and to protect the connection from premature wear the invention proposes that the receptacle (11) for the head (4) of the mounting pin (3) be closed off at the top; that the receptacle (11) for the head (4) of the mounting pin (3) be provided at the bottom with an entrance opening for the head (4) of the mounting pin (3); and that the wall of the receptacle (11) be provided with an inward-projecting bed (12), which can be snapped under the head (4) of the mounting pin (3).
Patent DE-19923983-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Fern-Zugangssteuerung
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: E05B49/00
Filed: 1999-05-25
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Fern-Zugangssteuerung, insbesondere zur Funk-Zugangssteuerung
zum Innenraum und/oder zur Aktivierung von Betriebsfunktionen eines
Kraftfahrzeuges, mittels einer Anordnung (1) mit einer Sender-/Empfänger-Einheit
(20) zur Aussendung eines Abfragesignals und zum Empfang von Zugangscodesignalen
und einer mit der Sender-/Empfänger-Einheit
verbundenen Auswertungseinheit zur Auswertung empfangener Zugangscodesignale
und zur Ausgabe eines Zugangsfreigabe- oder -sperrsignals in Abhängigkeit
vom Auswertungsergebnis und einer Mehrzahl von Zugangscodegebern
(10) zum Empfang des Abfragesignals und zur Aussendung jeweils eines
spezifischen Zugangscodesignals in Reaktion auf den Empfang des
Abfragesignals, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Sender-/Empfänger-Einheit ein
alle Zugangscodegeber gleichzeitig aktivierendes Abfragesignal ausgegeben
wird und alle dieses Abfragesignal empfangenden Zugangscodegeber
danach im wesentlichen gleichzeitig ihre spezifischen Zugangscodesignale aussenden,
wobei die Sender-/Empfänger-Einheit eine Separierung
der gleichzeitig empfangenen Zugangscodesignale aufgrund eines diesen
aufgeprägten
Charakteristikums ausführt.
Patent DE-19933754-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Hochfrequenzspektralanalyse
Inventor: KUHN JOHN J
IPC: H04L25/02
Filed: 1999-07-19
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Hochfrequenzspektralanalyse, mit folgenden Schritten:  Erfassen eines Hochfrequenzträgersignals;  Umwandeln des erfaßten Hochfrequenzträgersignals in ein Zwischenfrequenzsignal;  Umwandeln des Zwischenfrequenzsignals in ein digitales Signal mit einer relativ breiten Bandbreite;  Durchführen einer schnellen Fourier-Transformation bezüglich des digitalen Signals;  für interessierende Frequenzen innerhalb der Zwischenfrequenzbandbreite, mathematisches Anwenden eines Auflösungsbandbreitenfilters, das bei der interessierenden Frequenz zentriert ist, auf das der schnellen Fouriertransformation unterzogene digitale Signal; und  Bestimmen der Leistung bei jeder interessierenden Frequenz aus dem Ausgangssignal des jeweiligen Auflösungsbandbreitenfilters.
Patent DE-19933920-B4 (DE)
Title: System zum Schutz eines Fahrzeuginsassen während eines Fahrzeugüberschlagzustandes
Inventor: BAYLEY GREGORY S
IPC: B60R21/00
Filed: 1999-07-20
Granted: 2007-03-01
Abstract: Fahrzeuginsassenschutzsystem
zum Schutz eines Fahrzeuginsassen während eines Fahrzeugüberschlags,
wobei das System folgendes aufweist:  einen Überschlagsensor zum Abfühlen eines
Fahrzeugüberschlagzustandes,
wobei der Überschlagsensor
ein Signal als Anzeige für
den Fahrzeugüberschlagzustand
vorsieht;  einen Fahrzeugkörperteil,
der ein Fahrzeuginsassenabteil für
den Fahrzeuginsassen definiert, wobei der Fahrzeugkörperteil
zumindest eine erste betätigbare
kraftbetriebene Vorrichtung aufweist, die bei Betätigung den
Schwerpunkt des Fahrzeugkörperteils
ansprechend auf das Überschlagsensorsignal
absenkt; und  eine Steuerung zur Betätigung der kraftbetriebenen
Vorrichtung(en) ansprechend auf das Überschlagsensorsignal.
Patent DE-19939130-B4 (DE)
Title: Axialkolbentriebwerk mit einem stufenlos verstellbaren Kolbenhub
Inventor: SCHWARZKOPF OTFRIED
IPC: F04B1/29
Filed: 1999-08-18
Granted: 2004-04-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Axialkolbentriebwerk mit einem stufenlos verstellbaren Kolbenhub, das eine Antriebswelle (10, 12, 170) und einen Lagersitz (14) für eine Schrägscheibe (16, 18) besitzt, der zur Längsrichtung (20) einen ersten Kippwinkel (22) aufweist, auf dem die Schrägscheibe (16, 18, 174) in einem Kurbelraum (24) mit einer zur Senkrechten (26) der Schrägscheibe (16, 18, 174) um einen zweiten Kippwinkel (28) gekippten Lagerbohrung (30) gelagert und zur Einstellung des Kolbenhubs mit einer Regeleinrichtung (32, 34) über einen Winkelbereich verdrehbar ist und mit mindestens einem mit der Schrägscheibe (16, 18, 174) antriebsmäßig verbundenen, in einem Zylinder (36, 38, 40, 42) bewegbaren Kolben (44, 46, 48, 50). DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, daß die Verdrehbewegung von einem maximalen resultierenden Kippwinkel (52) zu einem minimalen resultierenden Kippwinkel (54) von einer axialen Hubbewegung (56) der Schrägscheibe (16, 18, 174) in Richtung des Kolbens (44, 46, 48, 50) und von dem minimalen resultierenden Kippwinkel (54) zu dem maximalen resultierenden Kippwinkel (52) von einer axialen Hubbewegung (116) in die vom Kolben (44, 46, 48, 50) abgewandte Richtung überlagert ist.