baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053491-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: TSUNEKAWA KIYOKA
IPC: B01D53/94
Filed: 2009-11-16
Granted: 2014-05-15
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung, die im Weg eines Abgaskanals vorgesehen ist, um Abgas aus einem Motor zu leiten, dadurch gekennzeichnet, daß sie aufweist: einen vorgelagerten Katalysator, der stromaufwärts von Abgas liegt, mehrere auf einem Träger angeordnete Zellen aufweist und Oxidationsvermögen hat und Komponenten in Abgas oxidiert; und einen nachgelagerten Katalysator, der stromabwärts vom vorgelagerten Katalysator liegt, mehrere auf einem Träger angeordnete Zellen aufweist und stärkeres Oxidationsvermögen als das Gesamtoxidationsvermögen des vorgelagerten Katalysators hat und Komponenten in Abgas oxidiert, wobei die Zellendichte im nachgelagerten Katalysator höher als im vorgelagerten Katalysator ist, eine Kontaktfläche des nachgelagerten Katalysators mit Abgas größer als die des vorgelagerten Katalysators ist, der vorgelagerte Katalysator Elemente der Platinmetalle außer Rhodium als katalytischen Aktivitätsstoff aufweist und der nachgelagerte Katalysator mindestens Rhodium als katalytische Aktivitätsstoffe aufweist und die Länge des nachgelagerten Katalysators in Richtung des Abgasstroms größer ist als die des vorgelagerten Katalysators.
Patent DE-102009053712-B4 (DE)
Title: Batteriesystem, das übermäßigen Strom erfasst und mit einer Sicherung und Relais den Stromfluss unterbricht
Inventor: FURUKAWA KIMIHIKO
IPC: B60L3/04
Filed: 2009-11-18
Granted: 2018-03-08
Abstract: Batteriesystem, umfassend: eine Batterie (1), versehen mit einer Vielzahl wiederaufladbarer Batteriezellen (5); eine in Reihe zu der Batterie (1) geschaltete Sicherung (8), die selbstschmelzend ist, wenn übermäßiger Strom fließt, zu der Ausgabeseite der Batterie (1) in Reihe geschaltete Relais (2); und eine Stromunterbrechungsschaltung (4), die übermäßigen Strom der Batterie (1) erfasst und die Relais (2) von "AN" zu "AUS" kontrolliert, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromunterbrechungsschaltung (4) übermäßigen Strom der Batterie (1) erfasst und mit einer Timer-Sektion (24) versehen ist, die eine Verzögerungszeit vom Zeitpunkt des Erfassens von übermäßigem Strom bis die Relais (2) von "AN" zu "AUS" geschaltet werden bestimmt; für die Verzögerungszeit der Timer-Sektion (24) der Schmelzstrom der Sicherung (8) niedriger festgelegt ist als der maximale Unterbrechungsstrom der Relais (2) und höher als der maximal erlaubte Lade- und Entladestrom der Batterie (1); in einer Situation, in der übermäßiger Strom, der größer ist als der maximale Unterbrechungsstrom der Relais (2), durch die Batterie (1) fließt, die Sicherung (8) durchbrennt während der Verzögerungszeit der Timer-Sektion (24) und die Stromunterbrechungsschaltung (4) die Relais (2) von "AN" zu "AUS" schaltet, wenn die Verzögerungszeit abgelaufen ist.
Patent DE-102010000245-B4 (DE)
Title: Aufbau, Verfahren und Vorrichtung einer Pressform
Inventor: KOEDA KATSUMASA
IPC: B22F3/02
Filed: 2010-01-28
Granted: 2018-10-31
Abstract: Aufbau einer Pressform zum Ausformen eines Teils (1), das einen Schaft (A) und ein Formteil (C) umfasst, wobei dieser Aufbau einer Pressform eine Pressform (10), einen Oberstempel (6) und einen Unterstempel (5) aufweist, die jeweils derart in die Pressform (10) eingebracht sind, dass sie vertikal beweglich sind, eine Schaftaufnahme (4), die derart in den Oberstempel (6) eingebracht ist, dass sie vertikal beweglich ist, und eine Kernstange (3), die derart in den Unterstempel (5) eingebracht ist, dass sie vertikal beweglich ist, wobei die Kernstange (3) auf ihrer oberen Oberfläche ein Einsetzloch (2) zum Aufnehmen eines Abschnitts des Schafts vorsieht, wobei die Schaftaufnahme (4) und der Unterstempel (5) den Schaft (A), der in das Einsetzloch (2) eingesetzt ist, von oben und unten pressen, und in diesem Zustand ein Pulver (B), das in die Pressform zwischen den Oberstempel (6) und den Unterstempel (5) gefüllt wird, verdichten, um das Teil (1), das den Schaft (A) und das Formteil (C) umfasst, auszuformen.
Patent DE-102010003600-B4 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: PRIEWASSER KARL
IPC: H01L21/78
Filed: 2010-04-01
Granted: 2021-09-02
Abstract: Waferbearbeitungsverfahren zum Teilen eines Wafers (W) in einzelne Bauelemente (D), wobei der Wafer (W) an einer vorderen Oberfläche (Wa) einen Bauelementbereich (W1), der durch vorgegebene Trennlinien (S) abgeteilt ist, um mehrere der Bauelemente (D) auszubilden, und einen zusätzlichen äußeren Umfangsbereich (W2), der den Bauelementbereich (W1) umgibt, aufweist und das Waferbearbeitungsverfahren umfasst:einen Waferschleifschritt, bei dem in einem Zustand, in dem der Wafer (W) an einer Seite eines an der vorderen Oberfläche (Wa) des Wafers (W) befestigten Schutzbands (1) gehalten wird, eine hintere Seite des Bauelementbereichs (W1) an einer hinteren Oberfläche (Wb) des Wafers (W) geschliffen wird, um einen Aussparungsabschnitt (W3) auszubilden und einen ringförmigen Verstärkungsabschnitt (W4) an einer äußeren Umfangsseite des Aussparungsabschnitts (W3) auszubilden;einen Metallschichtbeschichtungsschritt zum Beschichten der hinteren Oberfläche (Wb) des Wafers (W), an dessen vorderer Oberfläche (Wa) das Schutzband (1) befestigt ist, mit einer Metallschicht (4); undeinen Waferteilungsschritt zum Schneiden der vorgegebenen Trennlinien (S) von einer hinteren Oberflächenseite des Wafers (W), an dessen vorderer Oberfläche (Wa) das Schutzband (1) befestigt ist, und Teilen des Wafers (W) in einzelne Bauelemente (D),wobei der Waferteilungsschritt in einem Zustand durchgeführt wird, in dem der ringförmige Verstärkungsabschnitt (W4) an der äußeren Umfangsseite des Aussparungsabschnitts (W3) vorliegt.
Patent DE-102010005041-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines semi-aktiven Dämpfersystems
Inventor: SCHIMMACK FRANK
IPC: F16F9/50
Filed: 2010-01-20
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zum Regeln eines aktiven Dämpfersystems für einen Kraftwagen mit den Schritten: – Bestimmen wenigstens eines Eingangsparameterwerts; – Bestimmen wenigstens eines Zwischenparameterwerts aus dem wenigstens einen Eingangsparameterwert mittels einer Fuzzy-Logik-Funktion; – Bestimmen einer Dämpfereinstellung des aktiven Dämpfersystems aus dem wenigstens einen Zwischenparameterwert sowie dem wenigstens einen Eingangsparameterwert mittels einer deterministischen Regelfunktion; – Einstellen des aktiven Dämpfersystems gemäß der bestimmten Dämpfereinstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Eingangsparameterwert einen Straßenzustand eines Straßenabschnitts beschreibt, der auf einer erwarteten Fahrtstrecke vor dem Kraftwagen liegt.
Patent DE-102010007625-B4 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung zum Verstellen eines beweglichen Teils relativ zu einem feststehenden Teil, insbesondere für Möbel
Inventor: KEMMANN EDGAR
IPC: F16C11/04
Filed: 2010-02-11
Granted: 2011-12-15
Abstract: Gelenkvorrichtung zum stufenlosen Verstellen eines beweglichen Teils (7), insbesondere eines Möbelteils, relativ zu einem feststehenden Teil (1), umfassend – eine Grundplatte (1), – eine auf der Grundplatte (1) verdrehbar gelagerte Stellkurve (2), die einen etwa spiralförmig um ihre Anlenkachse (2.1) verlaufenden Kurvenabschnitt (2.2) aufweist, – eine auf der Grundplatte (1) verdrehbar gelagerte Klemmkurve (3), die einen etwa spiralförmig um ihre Anlenkachse (3.1) verlaufenden Kurvenabschnitt (3.2) aufweist, der sich spiegelbildlich zu dem Kurvenabschnitt (2.2) der Stellkurve (2) erstreckt, wobei die Klemmkurve (3) durch eine Feder (4) so beaufschlagt ist, dass sie mit größer werdendem Radius einem kleiner werdenden Radius der Stellkurve (2) folgt und an dieser anliegt, und – einen Mitnehmerhebel (5), der auf der Anlenkachse (2.1) der Stellkurve (2) frei verdrehbar gelagert ist und mit Mitnehmerbolzen (8, 9) auf der Stellkurve (2) sowie mit einem Mitnehmerbolzen (10) auf der Klemmkurve (3) zusammenwirkt, – wobei mit...
Patent DE-102010014642-B4 (DE)
Title: Temperiervorrichtung und Verfahren zum Temperieren eines Rohrbündelreaktors
Inventor: LEHR MANFRED
IPC: B01J8/06
Filed: 2010-04-12
Granted: 2014-08-07
Abstract: Temperiervorrichtung zum Temperieren eines Rohrbündelreaktors für katalytische Reaktionen, mittels eines Temperiergases, wobei der Rohrbündelreaktor einen Katalysatorraum und einen an diesen angrenzenden, aber von diesem getrennten Wärmeträgerraum aufweist, und wobei die Temperiervorrichtung mit einem Wärmeträgereinlass und einem Wärmeträgerauslass des Wärmeträgerraums in Strömungsverbindung bringbar ist und das Temperiergas die Temperiervorrichtung und den Wärmeträgerraum im Kreislauf durchströmt, mit  einer Druckgasversorgung,  einer Heizeinrichtung für das Temperiergas und  einer Fördereinrichtung für das Temperiergas,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Druckgasversorgung (125) einen Druck im Bereich von 5 bis 100 bar sicherstellt und  die Temperiervorrichtung (102) einen so geringen Bauraum einnimmt, dass sie transportierbar ist.
Patent DE-102010014841-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Ventils in einer Bohrung eines Kanalgehäuses
Inventor: QUIRLL MICHAEL
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-04-13
Granted: 2014-10-23
Abstract: Anordnung eines Ventils in einer Bohrung eines Kanalgehäuses mit einem Ventilgehäuse, in dem ein Eintritt und zumindest ein Austritt ausgebildet sind und welches in die Bohrung des Kanalgehäuses eingesteckt ist, wobei im Ventilgehäuse eine translatorisch bewegbare Ventilstange angeordnet ist, auf welcher zumindest ein mit einem Ventilsitz korrespondierender Ventilschließkörper angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (22) stufenförmig ausgebildet ist, wobei der Bohrungsdurchmesser in Einsteckrichtung des Ventilgehäuses (10) sinkt und der Außendurchmesser des Ventilgehäuses (10) derart abgestuft ist, dass ein Passungssitz zum jeweiligen Bohrungsdurchmesser in den den zumindest einen Ventilsitz umgebenden Bereichen (36, 40) ausgebildet ist, während die anderen Bereiche (34, 38, 42) einen Außendurchmesser aufweisen, der kleiner ist als der radial umgebende Bohrungsdurchmesser.
Patent DE-102010018354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Beeinflussung des Schweißbades in einer Schweißnaht
Inventor: KELLNER HARTMUT DIPL ING
IPC: B23K37/00
Filed: 2010-04-27
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung des Schweißbades in einer Schweißnaht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schweißnaht (10) ein schnell veränderliches Magnetfeld (B) angeregt wird, dessen Feldlinien quer zur Richtung der Schweißnaht (10) gerichtet sind.
Patent DE-102010018751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Formen oder Kernen insbesondere für Gießereizwecke
Inventor: WINTGENS RUDOLF
IPC: B22C5/04
Filed: 2010-04-29
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formen oder Kernen, insbesondere für Gießereizwecke, wobei Formstoff oder Sand und wenigstens ein Binder, der zumindest überwiegend anorganisch, wasserlöslich und/oder hygroskopisch ist, mittels einer Mischvorrichtung (20) gemischt werden und wobei diese Mischung (M) mit Hilfe einer Zuführeinrichtung (30) wenigstens einer Sandvorratseinheit (40) einer Kern- oder Formherstellungsvorrichtung (50) zugeführt wird, wobei der mischungsfreie Bereich (21) der Mischvorrichtung (20) wenigstens zeitweise und der zwischen der Mischvorrichtung (20) und der Kern- oder Formherstellungsvorrichtung (50) befindliche mischungsfreie Bereich (31) der Zuführeinrichtung (30) und der mischungsfreie Bereich (41) der Sandvorratseinheit (40) hinter der Zuführeinrichtung (30) und vor der Kern- oder Formherstellungsvorrichtung (50) befeuchtet oder feucht gehalten werden, wobei die Feuchtigkeitsmengen für die einzelnen Bereiche individuell bemessen und zugeführt werden.
Patent DE-102010022204-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement mit flacher Bauform und Herstellungsverfahren
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H04R19/04
Filed: 2010-05-20
Granted: 2016-03-31
Abstract: Elektrisches Bauelement (EB) mit flacher Bauform, umfassend  – einen Träger (TR) mit einer Ausnehmung (AU) und einer weiteren Ausnehmung, einen ersten Chip (CH1) und einen weiteren Chip (AC) und eine externe Kontaktfläche (EK), wobei  – die Ausnehmung (AU) den Träger (TR) vollständig durchdringt,  – die weitere Ausnehmung den Träger (TR) nicht durchdringt,  – der erste Chip (CH1) so in der Ausnehmung (AU) angeordnet ist, dass seine Unterseite bündig mit der Unterseite des Trägers abschließt,  – der weitere Chip (AC) in der weiteren Ausnehmung auf dem Träger (TR) angeordnet ist,  – die externe Kontaktfläche (EK) für eine Verschaltung des ersten Chips (CH1) und des weiteren Chips (AC) mit einer externen Schaltungsumgebung vorgesehen ist,  – der Träger (TR) einen mehrschichtigen Aufbau mit zumindest zwei dielektrischen Schichten und einer dazwischen angeordneten strukturierten Leiterbahn umfasst.
Patent DE-102010024840-B4 (DE)
Title: Trockner
Inventor: BRUCKNER DIETMAR
IPC: B05D3/00
Filed: 2010-06-23
Granted: 2016-09-22
Abstract: Trockner zum Trocknen von Gegenständen, insbesondere von lackierten Fahrzeugkarosserien oder Anbauteilen, mit a) einem Trocknergehäuse; b) einem im Trocknergehäuse angeordneten Trocknerraum, in dem eine Innenatmosphäre mit einer gegenüber der Außenatmosphäre erhöhten Temperatur vorliegt; c) einer Einlass- und einer Auslassschleuse, welche das Einströmen der Außenatmoshäre in den Trocknerraum und das Ausströmen von Innenatmosphäre in die Außenatmoshäre reduzieren; d) einem Fördersystem, das die Gegenstände durch die Einlassschleuse, den Trocknerraum und die Auslassschleuse hindurchführt; dadurch gekennzeichnet, dass e) die Einlassschleuse (7) umfasst: ea) einen sich über die gesamte Breite der Einlassschleuse (7) erstreckenden, von unten nach oben verlaufenden ersten Luftvorhang (8); eb) in Bewegungsrichtung der Gegenstände hinter dem ersten Luftvorhang (8) einen zweiten, sich über die gesamte Breite der Einlassschleuse (7) erstreckenden, von oben nach unten verlaufenden Luftvorhang (9); f) die Auslassschleuse im Wesentlichen identisch mit der Einlassschleuse (7) ausgebildet ist, wobei jedoch die Gegenstände zuerst einen von oben nach unten gerichteten und dann einen von unten nach oben gerichteten Luftvorhang durchlaufen.
Patent DE-102010027567-B4 (DE)
Title: Tastkopf-System mit verschiedenen Verstärkern für die hochfrequente und niederfrequente Komponente
Inventor: PESCHKE MARTIN DR
IPC: G01R27/28
Filed: 2010-07-19
Granted: 2019-05-02
Abstract: Tastkopf-System zum Erfassen zumindest eines ersten Eingangssignals (Vinp) miteiner ersten Übertragungsleitung (Tp) zur Übertragung des ersten Eingangssignals (Vinp),einem ersten Verstärker (A1; A1p) zum Verstärken des ersten Eingangssignals (Vinp),einem zweiten Verstärker (A2),einer zweiten Übertragungsleitung (Tn) zur Übertragung eines zweiten Eingangssignals (Vinn) undeinem dritten Verstärker (A1n) zum Verstärken des zweiten Eingangssignals (Vinn),dadurch gekennzeichnet,dass eine Parallelschaltung aus einem ersten Widerstand (R4) und einem ersten Kondensator (C2) zwischen dem Ausgang des ersten Verstärkers (Alp) und dem Ausgang des dritten Verstärkers (A1n) geschaltet ist.
Patent DE-102010028888-B4 (DE)
Title: Türöffnungs- und -schließvorrichtung
Inventor: MINEGISHI EITA
IPC: E05F1/10
Filed: 2010-05-11
Granted: 2014-12-24
Abstract: Es wird eine Türöffnungs- und -schließvorrichtung mit einem Mechanismus mit überlegener Haltbarkeit bereitgestellt, die eine Tür automatisch schließen kann und die leicht an Türflügeln einer Falttür angebracht oder davon entfernt werden kann. Dazu sind erfindungsgemäß in die oberen und unteren Endteile von Scharnierstücken unter vertikaler Ausrichtung in Längsrichtung Spiralfedern (11) eingebaut, die an seitlichen Flächen von gegenüberliegenden Türflügeln einer Falttür vorgesehen sind, und die die Türflügel miteinander verbinden. Ein Abschnitt einer Stiftplatte (10) ist jeweils am oberen und am unteren Endteil der Spiralfedern (11) in die Spiralfedern (11) eingeführt und an den Spiralfedern (11) befestigt. Die Stiftplatte (10), die in das obere Endteil der Spiralfeder (11) eingeführt ist, welche in das obere Endteil des Scharnierstückes eingebaut ist, und die Stiftplatte (10), die in das untere Endteil der Spiralfeder (11) eingeführt ist, welche in das untere Endteil des Scharnierstückes eingebaut ist, sind über die Klammern (7) an den Scharnierstücken befestigt. Die Falttür wird durch die Rückstellkraft geschlossen, die durch das Verdrehen der Spiralfedern erzeugt wird.
Patent DE-102011004149-B4 (DE)
Title: Stator eines Klauenpolmotors
Inventor: IHLE OLAI
IPC: H02K1/06
Filed: 2011-02-15
Granted: 2021-03-25
Abstract: Stator (8) eines Klauenpolmotors, insbesondere zum Antrieb einer Kreiselpumpe (1), bestehend aus ringscheibenförmigen Statorblechen (35) mit daran anschließenden Klauenpolen (25), welche permanentmagnetischen Polen eines Rotors (9) gegenüberliegend angeordnet sind, einer ringförmigen Wicklung (27) und einem Isolierstoffkörper (26), der zwischen den Statorblechen (35) und der Wicklung (27), angeordnet ist und einem radial um die Wicklung (27) und die Statorbleche (35) herum angeordneten Rückschlussring (13), der fest an den Statorblechen (35) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückschlussring (13) aus zumindest zwei koaxial ineinandergeschachtelten Blechringen (14, 15) besteht, die jeweils zumindest eine Freisparung (17, 18) aufweisen, die Freisparungen (17, 18) zueinander um einen Winkel versetzt sind, so dass sie sich nicht überlappen, wobei die beiden Freisparungen (17, 18) zwei Winkelbereiche α1, α2 definieren, die Blechringe (14, 15) an einer ersten Verbindungsstelle (19) im Winkelbereich α1 fest miteinander verbunden sind und der zweite Blechring (15) mit dem ersten Blechring (14) und/oder aneinandergrenzende Laschen (12, 40) des zweiten Blechrings (15) an einer zweiten Verbindungsstelle (20) im Winkelbereich a2 fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011052314-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugmaschine zur Herstellung einer bogenförmigen Flanke an einem Werkstück
Inventor: SIEGLER REINHOLD
IPC: G05B19/19
Filed: 2011-08-01
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer bogenförmigen Flanke (36, 38) an einem Werkstück (23) zur Herstellung eines bogenverzahnten Zahnrads (35), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Sollpunktliniensatzes (PS1, PS2) mit mehreren Sollpunktlinien (SL1, SL2), die jeweils mehrere Sollpunkte (P) aufweisen, wobei die Sollpunktlinien (SL1, SL2) am Rand der herzustellenden Flanke (36, 38) oder innerhalb der herzustellenden Flanke (36, 38) beginnen oder enden, so dass der Sollpunktliniensatz (PS1, PS2) eine Teilfläche (46) der Flanke (36, 38) abdeckt,- Positionieren des Sollpunktliniensatzes (PS1, PS2) in Bezug auf einen Bezugspunkt (R) des Werkstücks (23),- Bilden eines Flankenliniensatzes (FS) durch das Bestimmen von Ergänzungsabschnitten (47), wobei jeder Ergänzungsabschnitt (47) einer Sollpunktlinie (SL1, SL2) zugeordnet ist und wobei zumindest ein Teil der Sollpunktlinien (SL1, SL2) des Sollpunktliniensatzes (PS1, PS2) zumindest an einem Ende durch einen zugeordneten Ergänzungsabschnitt (47) verlängert wird, wobei der Flankenliniensatz (FS) die herzustellende Flanke (36, 38) vollständig abdeckt,- Bestimmen wenigstens einer Bearbeitungsbahn (50) auf Basis des Flankenliniensatzes (FS),- Bearbeiten des Werkstücks (23) durch Bewegen eines materialabtragenden Bearbeitungswerkzeugs (26) entlang der wenigstens einen Bearbeitungsbahn (50).
Patent DE-102011077398-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkamerasystem zur Bereitstellung eines lückenlosen Bildes der Fahrzeugumgebung und entsprechendes Verfahren
Inventor: NIEHSEN WOLFGANG
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-06-10
Granted: 2021-11-04
Abstract: Fahrzeugkamerasystem (20) zur Bereitstellung von Bildern (71, 72) der Fahrzeugumgebung mittels mehrerer Kameramodule (30, 40, 50, 60), die jeweils eine Kamera und eine lokale Recheneinheit umfassen, wobei die lokalen Recheneinheiten jeweils dazu ausgebildet sind, die von den zugeordneten Kameras aufgenommenen Bilder der Fahrzeugumgebung vorzuverarbeiten, wobei die von den zugeordneten Kameras aufgenommenen Bilder der Fahrzeugumgebung jeweils in ein Teilbild (36, 46, 56, 66) transformiert werden, das jeweils einem vordefinierten Bildausschnitt (36, 46, 56, 66) von mindestens einem von einer Bildfusionseinheit (90) erzeugten Vollbild (71, 72) des Fahrzeugumgebungsbereichs (35, 45, 55, 65) entspricht, wobei die Recheneinheiten jeweils mindestens einen Analogausgang zur Signalübertragung aufweisen, und das Fahrzeugkamerasystem (20) die Bildfusionseinheit (90) aufweist, die dazu ausgebildet ist, aus den vorverarbeiteten, durch die Analogausgänge der lokalen Recheneinheiten analog übertragenen Bilder (36, 46, 56, 66) der Fahrzeugumgebung mindestens ein lückenloses Vollbild (71, 72) zumindest eines Bereichs (35, 45, 55, 65) der Fahrzeugumgebung zu erzeugen, wobei eine Anzeigeeinheit (100) und/oder eine zentrale, von der Bildfusionseinheit (90) umfasste Recheneinheit (110) dazu ausgebildet ist, mindestens ein Vollbild (71) des Fahrzeugumgebungsbereichs (35, 45, 55, 65) weiter zu verarbeiten und/oder zusätzliche Informationen, insbesondere Objektdetektionen eines Objektdetektionssystems, in das mindestens eine Vollbild (71) des Fahrzeugumgebungsbereichs (35, 45, 55, 65) einzufügen.
Patent DE-102011077810-B4 (DE)
Title: Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOCH BENJAMIN
IPC: B62D27/00
Filed: 2011-06-20
Granted: 2019-01-03
Abstract: Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einem Seitenschweller (1), der über einen Gussträger (4) mit einem Front- oder Hecklängsträger verbunden ist, wobei der Seitenschweller (1) und der Gussträger (4) in einer Ebene in Fahrzeuglängsrichtung (x) und Fahrzeughöhenrichtung (z) miteinander verbunden sind, wobei der Seitenschweller (1) zumindest von einem Längsträger (7) aus Stahlblech gebildet wird, und wobei der Gussträger (4) aus Aluminium, Magnesium oder einer Legierung dieser beiden Metalle im Querschnitt gesehen ein C-förmiges Profil aufweist, das zur Fahrzeugaußenseite hin offen ist, wobei der Gussträger (4) über seine gesamte Längserstreckung einen oberen und einen unteren Flansch (5 und 6) aufweist, und wobei der Seitenschweller (1) und die Flansche (5 und 6) des Gussträgers (4) miteinander mit mehreren Schrauben (13, 15) verschraubt sind.
Patent DE-102011080872-B4 (DE)
Title: Kennzeichnungsmittel für eine retrofit-lampe
Inventor: DELLIAN HARALD
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-08-12
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kennzeichnungsmittel (26) für eine Retrofit-Lampe (RL), die mindestens zwei Anschlusspins (30a, 30b) aufweist, wobei das Kennzeichnungsmittel (26) umfasst: eine Befestigungsvorrichtung (28a, 28b) zum Befestigen des Kennzeichnungsmittels (26) an mindestens einem Anschlusspin (30a, 30b) der Retrofit-Lampe (RL); und ein Hinweiselement (36), das mit der Befestigungsvorrichtung (28a, 28b) gekoppelt ist. Sie betrifft überdies ein System aus einer Retrofit-Lampe (RL) und einem derartigen Kennzeichnungsmittel (26) sowie ein Verfahren zum Einsetzen einer Retrofit-Lampe (RL) in eine Lampenfassung (14).
Patent DE-102011083039-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: B60W40/02
Filed: 2011-09-20
Granted: 2021-11-04
Abstract: Vorrichtung (101, 303, 403) zum Betreiben eines Fahrzeugs (301), mit einem Fahrerassistenzsystem (103) zum Bereitstellen einer Fahrerassistenzfunktion und einer Steuerung (105) zum Steuern des Fahrerassistenzsystems (103) abhängig von Fahrzeugumfelddaten und einem den Fahrzeugumfelddaten zugeordneten Gütefaktor, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sender zum Senden eines Kennungssignals des Fahrerassistenzsystems (103) an einen externen Steuerungsserver (407) vorgesehen ist, um dem externen Steuerungsserver (407) mitzuteilen, welches Fahrerassistenzsystem (403) gesteuert werden soll, wobei ein Empfänger (405) zum Empfangen eines externen Steuersignals eines externen Steuerungsservers (407) für die Steuerung (105) vorgesehen ist, so dass die Steuerung (105) das Fahrerassistenzsystem (403) mittels des externen Steuersignals steuern kann, wobei das externe Steuersignal eine Entscheidung umfasst, ob das Fahrerassistenzsystem aktiviert oder deaktiviert werden soll.