baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008035917-B4 (DE)
Title: Blitzschutz von Radomen und Sende-/Empfangsvorrichtungen
Inventor: KARCH CHRISTIAN
IPC: H02G13/00
Filed: 2008-08-01
Granted: 2010-06-17
Abstract: Blitzschutzanordnung, insbesondere für Radome und Sende-/Empfangsvorrichtungen, umfassend:  eine eine Sende-/Empfangsvorrichtung (12) umgebende, für elektromagnetische Strahlung durchlässige Schutzhülle (14), insbesondere Radomwand,  wobei die Schutzhülle (14) mit einer Beschichtung (16) versehen ist, so dass die dielektrische Festigkeit der beschichteten Schutzhülle (14) mindestens 100 kV/mm beträgt, und  die Beschichtung (16) ausgewählt ist aus einem Material der Gruppe umfassend Diamant, diamantähnliche Kohlenstoffverbindungen, kubisches Bornitrid, Siliziumdioxid und Siliziumnitrid.
Patent DE-102008037465-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position von Materialkanten auf einer Maske für die Halbleiterherstellung
Inventor: LASKE FRANK
IPC: G01B11/03
Filed: 2008-10-17
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Position von Materialkanten (2, 2, 2, 2, 30, 30, 30, 30, 32) auf und/oder an einer Maske (2) für die Halbleiterherstellung, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- dass die Maske (2) in einen Messtisch (20) einer Koordinaten-Messmaschine (1) gelegt wird;- dass die Position von mindestens zwei Materialkanten (2, 2, 2, 2, 30, 30, 30, 30, 32) mit einem Detektionssystem ermittelt wird, wobei die Materialkanten (2, 2, 2, 2, 30, 30, 30, 30, 32) jeweils Bestandteil unterschiedlicher Elemente auf und /oder an der Maske (2) sind; und- dass der Messtisch (20) derart verfahren wird, dass mit dem Detektionssystem mindestens zwei Messwerte pro zu vermessender Materialkante (2, 2, 2, 2, 30, 30, 30, 30, 32) gewonnen werden, um die Position dieser Kanten (2, 2, 2, 2, 30, 30, 30, 30, 32) zu bestimmen, wobei die mindestens zwei Messwerte von unterschiedlichen Messstellen (50, 51) entlang der jeweiligen Kante (2, 2, 2, 2, 30, 30, 30, 30, 32) gewonnen werden.
Patent DE-102008038436-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Einstellgröße einer hydrostatischen Verdrängereinheit und entsprechendes System
Inventor: Müller Matthias
IPC: F04B49/06
Filed: 2008-08-20
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Einstellgröße einer hydrostatischen Verdrängereinheit, wobei die Einstellgröße ein absoluter oder relativer Schwenkwinkel, ein absoluter oder relativer Schwenkwinkelwert oder ein Schwenkwinkelsteuersignal ist, mit folgenden Verfahrensschritten:- Ermitteln (10) eines Druckwerts,- Ermitteln (11) eines Drehzahlwerts,- Ermitteln (12) eines Drehmomentwerts,- Ermitteln (13) der Einstellgröße unter Verwendung des Druckwerts, des Drehzahlwerts, des Drehmomentwerts und eines Kennfelds, dadurch gekennzeichnet, dass das Kennfeld ein Einstellgrößenkennfeld ist, welches ein invertiertes Wirkungsgrad-Kennfeld oder Drehmoment-Kennfeld ist, welches zumindest Druck, Drehzahl und Drehmoment als Eingangsgrößen aufweist und welches für diese Eingangsgrößen die Einstellgröße (13) anzeigt.
Patent DE-102008042475-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen eines Klopfereignisses während eines Umschaltvorgangs zwischen Betriebsarten eines Verbrennungsmotors
Inventor: KEMPF STEFAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-09-30
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Feststellen eines Klopfereignisses während eines Umschaltvorgangs zwischen einem Betrieb eines Verbrennungsmotors (2) mit einem ersten und einem zweiten Kraftstoff, mit folgenden Schritten:
 - Erfassen eines Verlaufs eines Schallsignals (ikr) eines Verbrennungsmotors (2);
 - Bestimmen eines Referenzpegels (rkr) des Schallsignals, der einer Angabe eines Motorgrundgeräuschs entspricht, abhängig von dem Verlauf des Schallsignals (ikr); und
 - Feststellen eines Klopfereignisses abhängig von dem Referenzpegel (rkr); dadurch gekennzeichnet, dass zum Bestimmen des Referenzpegels (rkr) des Schallsignals der Verlauf des Schallsignals (ikr) gemäß einer Angabe einer Filterzeitkonstanten (TPF) tiefpassgefiltert wird, wobei die Angabe der Filterzeitkonstanten (TPF) eine Zeitkonstante der Tiefpassfilterung angibt, wobei die Zeitkonstante der Tiefpassfilterung während des Umschaltzeitraums kleiner gewählt wird als außerhalb des Umschaltzeitraums.
Patent DE-102008056279-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung des Gehalts an Sauerstoff und Kohlenstoffdioxid eines Gasgemisches
Inventor: TUCHTENHAGEN DIRK
IPC: G01N27/406
Filed: 2008-10-30
Granted: 2014-02-20
Abstract: Einrichtung zur Erfassung des Gehalts an Sauerstoff und Kohlenstoffdioxid eines Gasgemisches mit  – einem Gehäuse (16) aus einem wärmeleitenden Material mit einem Einlass (2) und einem Auslass (15) für das Gasgemisch mit einer ersten Kammer (1) mit einem beheizten Festelektrolyt-Sauerstoffsensor (5) und einem neben der ersten Kammer (1) angeordneten und durch den beheizten Festelektrolyt-Sauerstoffsensor (5) erwärmten Ultraschallsensor zur indirekten Erfassung der Konzentration des Kohlenstoffdioxids als eine zweite Kammer (8), wobei die erste Kammer (1) und die zweite Kammer (8) als Bestandteile des Gehäuses (16) über einen Kanal (6) miteinander verbunden sind und der Ultraschallsensor aus mindestens zwei Ultraschallwandlern (7) an einer Ultraschallmessstrecke als zweite Kammer (8) und einer Einrichtung zur Ultraschalllaufzeitmessung für das Gasgemisch besteht, und  – einem Temperatursensor (9) für die Gehäusetemperatur am oder im Gehäuse (16).
Patent DE-102008056704-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines abwärtskompatiblen Tonformates
Inventor: STOLL GERHARD
IPC: H04H60/04
Filed: 2008-11-11
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines zweikanaligen Tonformates mit Rechtskanal (R IRT ) und Linkskanal (L IRT ) aus einem fünfkanaligen Tonformat mit folgenden Tonkanälen:  – Linkskanal (L)  – Rechtskanal (R)  – Centerkanal (C)  – Linkshintenkanal (Ls)  – Rechtshintenkanal (Rs),  bei welcher  – der Centerkanal (C) im Pegel abgesenkt (z. B. –3 dB) wird  – der im Pegel abgesenkte Centerkanal (C) auf den Linkskanal (L) verteilt wird unter Bildung eines ersten Summensignals (L')  – der Linkshintenkanal (Ls) im Pegel abgesenkt wird (z. B. um –3 dB),  – der im Pegel abgesenkte Linkshintenkanal (Ls) auf das erste Summensignal unter Bildung des dritten Summensignals verteilt wird, welches dem Linkskanal (L IRT ) des zweikanaligen Tonformates entspricht  – der im Pegel abgesenkte Centerkanal (C) auf den Rechtskanal (R) verteilt wird unter Bildung eines zweiten Summensignals (R'),  – der Rechtshintenkanal (Rs) im Pegel abgesenkt wird (z. B. um –3 dB),...
Patent DE-102008058000-B4 (DE)
Title: Flugkörper
Inventor: RANSOM STEPHEN
IPC: B64G1/14
Filed: 2008-11-10
Granted: 2017-08-03
Abstract: Flugkörper, insbesondere ein Raumfahrzeug zur Landung auf atmosphärebehafteten planetaren Körpern, mit einem entfaltbaren Autorotations-Rotorsystem, dessen Rotorblätter über ein Gasdrucksystem beaufschlagbar und aufblasbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Enden der Rotorblätter (2) über eine ebenfalls aufblasbare Ringstruktur (5) miteinander verbunden sind, wobei die Rotorblätter (2) sowohl untereinander als auch mit der Ringstruktur (5) fluidleitend verbunden sind.
Patent DE-102008063575-B4 (DE)
Title: Automatisches Drehherz
Inventor: BASILE ANTONIO
IPC: B24B41/06
Filed: 2008-12-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: Öffnendes und verschließendes automatisches Drehherz mit zwei Drehherzbacken für Backenfutter bei Drehmaschinen und Schleifmaschinen dadurch gekennzeichnet dass das Drehherz mit zwei Verbindungsbolzen (4, 5) mittels zwei Kardanringen (7, 9) mit dem Antrieb verbunden ist und die Neigung des mittleren Kardanringes (7) durch einen Bolzen (5), welcher sich ein einem Langloch im äußeren Kardanring befindet, begrenzt wird.
Patent DE-102009003722-B4 (DE)
Title: Aufprallenergiedämpfer aus Harz zum Dämpfen einer Seitenaufprallenergie
Inventor: SUZUKI TOSHIHIRO
IPC: B60R13/00
Filed: 2009-04-02
Granted: 2021-06-10
Abstract: Aufprallenergiedämpfer aus Harz zur Verwendung mit einer Türverkleidung (2) eines Fahrzeugs und zum Dämpfen einer Seitenaufprallenergie, wobei die Türverkleidung (2) eine Außenfläche in Bezug auf den Fahrzeuginnenraum aufweist, wobei der Aufprallenergiedämpfer aus Harz (1, 4) so gestaltet ist, dass er an der Außenfläche der Türverkleidung (2) angebracht werden kann, aufweisend:eine Kreuzrippe (11), die vier Rippen (11A) und einen Verbindungsabschnitt (11B) umfasst, wobei sich die vier Rippen (11A) so in eine Richtung erstrecken, dass sie die Außenfläche der Türverkleidung (2) queren und miteinander durch den Verbindungsabschnitt (11B) in einer einzigen Kreuzform verbunden sind, wobei jede der Rippen (11A) eine gegenüberliegende Kante (11C) und eine Seitenkante aufweist,wobei die gegenüberliegende Kante (11C) der Türverkleidung (2) gegenüberliegt und einen Abstand von der Türverkleidung (2) aufweist, und sich die Seitenkante an einer Seite gegenüberliegend von dem Verbindungsabschnitt (11B) befindet,mindestens eine Außenwand (12), die mit mindestens einer der Seitenkanten der Rippen (11A) in einer T-Form verbunden ist, wobei die mindestens eine Außenwand (12) eine Kontaktkante (12A) aufweist, die die Außenfläche der Türverkleidung (2) berühren kann;mindestens eine Stützfläche (14) zum sicheren Befestigen der Kreuzrippe (11) an der Außenfläche der Türverkleidung (2) über die mindestens eine Außenwand (12), wobei sich die mindestens eine Stützfläche (14) von der Kontaktkante (12A) der mindestens einen Außenwand (12) und entlang der Außenfläche der Türverkleidung (2) erstreckt, undwobei die mindestens eine Außenwand (12) eine Endkante (12B) an einer Seite gegenüberliegend ihrer Kontaktkante (12A) aufweist; unddie Kontaktkante (12A) der mindestens einen Außenwand (12) kürzer als die Endkante (12B) ist.
Patent DE-102009004383-B4 (DE)
Title: Auswertevorrichtung, Auswerteverfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: TRUMM STEPHAN DR
IPC: A61B3/04
Filed: 2009-01-12
Granted: 2012-09-13
Abstract: Auswertevorrichtung zum Auswerten von Reflexbilddaten einer in Gebrauchsstellung an dem Kopf eines Probanden (30) angeordneten Brille (38) mit – einer Reflexbeleuchtungseinrichtung (202), welche ausgelegt ist, eine in Gebrauchsstellung an dem Kopf eines Probanden (30) angeordnete Brille (38) zumindest bereichsweise zu beleuchten, – einer Reflexbildaufnahmeeinrichtung (14, 16), welche ausgelegt ist, Reflexbilddaten zumindest eines Teilbereichs der in Gebrauchsstellung an dem Kopf des Probanden (30) angeordneten Brille (38) zu erzeugen, – einer Datenverarbeitungseinrichtung, welche ausgelegt ist, mittels der Reflexbilddaten Reflexdaten zu bestimmen, und mit – einer Datenausgabeeinrichtung, welche ausgelegt ist, die Reflexdaten auszugeben, wobei – die Reflexbeleuchtungseinrichtung (202) und die Reflexbildaufnahmeeinrichtung (14, 16) derart angeordnet und aufeinander abgestimmt sind, daß – mittels der Reflexbeleuchtungseinrichtung (202) zumindest ein Reflex (212) an der Brille (38) erzeugt wird und – mittels der Reflexbildaufnahmeeinrichtung (14, 16) dieser Reflex (212) zumindest bereichsweise in den Reflexbilddaten dargestellt ist, wobei...
Patent DE-102009006395-B4 (DE)
Title: Dekompressionsvorichtung für ein Flugzeug
Inventor: VOSS JENS
IPC: B64C1/18
Filed: 2009-01-28
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verkleidungspaneel (18) für ein Flugzeug mit einer Dekompressionsöffnung (22), die mit einer Dekompressionsklappe (23) verschließbar ist, welche eine Membran (29) aufweist, und einer separat im Verkleidungspaneel (18) vorgesehenen, permanent offenen Ventilationsöffnung (20).
Patent DE-102009034937-B4 (DE)
Title: Elektronisches Modul, insbesondere digitaler Messfühler
Inventor: KOSCHKE PETER
IPC: G06F13/00
Filed: 2009-07-28
Granted: 2015-11-26
Abstract: Messfühler, der mit einem Datenträger und einem Microcontroller (uC1) kombiniert ist, wobei der Datenträger eine Beschreibung der spezifischen Funktionen des Messfühlers enthält, wobei der Microcontroller (uC1) ausgebildet ist, um auf Anforderung eine Funktionsbeschreibung in einem definierten Protokoll mit einer Fühlermenükonfiguration an ein nachfolgendes Auswertegerät zu übertragen, um dort basierend auf wenigen normierten Datenformaten in definierten Grenzen oder Varianten programmiert zu werden, so dass Betriebsparameter der spezifischen Funktionen des Messfühlers mittels des Auswertegeräts unter Nutzung der Fühlermenükonfiguration der jeweiligen Anwendung entsprechend konfiguriert werden können, ohne die Firmware des Auswertegerätes zu ändern, so dass die Firmware des Auswertegerätes nicht an die Eigenschaften des Moduls angepasst werden muss, und wobei der Microcontroller (uC1) dazu ausgebildet ist, um die Funktionen mit den modifizierten Betriebsparametern zu verarbeiten und über eine digitale Schnittstelle die gewünschten Signale an das Auswertegerät abzuliefern.
Patent DE-102009037158-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Steuerung eines elektrischen Antriebs
Inventor: DÜSTERBERG DIRK
IPC: G11C7/00
Filed: 2009-08-04
Granted: 2016-01-21
Abstract: Steuervorrichtung zur Steuerung eines elektrischen Antriebs, umfassend: – eine erste Steuerungskomponente (100a), die einen Längsstromregler bildet, – eine zweite Steuerungskomponente (100b), die einen Querstromregler bildet, – eine dritte Steuerungskomponente (100c), die einen Drehzahlregler bildet, und – eine Mailboxkomponente (200), die mit der ersten, zweiten und dritten Steuerungskomponente (100a, 100b, 100c) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, Daten zwischen der ersten, zweiten und dritten Steuerungskomponente (100a, 100b, 100c) zu übertragen, – wobei die erste, zweite und dritte Steuerungskomponente (100a, 100b, 100c) jeweils eine Datenverarbeitungseinheit umfassen, die mittels eines FPGA implementiert ist und die umfasst: – einen Befehlsspeicher (101) zum Speichern von Programmbefehlen, – einen Datenspeicher (102) umfassend mehrere unterschiedliche Speicheradressen zum Speichern von Daten, die während eines Ausführens der Programmbefehle benötigt werden, – einen Parameterspeicher (103) zum Speichern von Konstanten und Parametern in Form von P-, I- und D-Parametern eines PID-Reglers, die während des Ausführens der Programmbefehle benötigt werden, und – ein Rechenwerk (105), das mit dem Befehlsspeicher, dem Datenspeicher und dem Parameterspeicher gekoppelt ist und das dazu ausgebildet ist, während eines Befehlszyklus einen der im Befehlsspeicher gespeicherten Programmbefehle auszuführen, – wobei der Befehlsspeicher, der Datenspeicher und der Parameterspeicher voneinander unabhängige Speicher sind, die während eines Befehlszyklus gleichzeitig und unabhängig voneinander durch das Rechenwerk lesbar und/oder beschreibbar sind, und – wobei der Datenspeicher ein Triple-Port-RAM oder ein Quad-Port-RAM umfasst, so dass während eines Befehlszyklus gleichzeitig und unabhängig voneinander eine erste Speicheradresse und eine zweite, von der ersten Speicheradresse unabhängige Speicheradresse des Datenspeichers durch das Rechenwerk lesbar sind und eine dritte Speicheradresse durch das Rechenwerk beschreibbar ist.
Patent DE-102009037443-B4 (DE)
Title: Selbstansaugende Flügelzellenpumpe
Inventor: MOORMAN STEVEN P
IPC: F04C2/344
Filed: 2009-08-13
Granted: 2012-05-31
Abstract: Eine selbstansaugende Flügelzellenpumpe umfasst einen zylindrischen Rotor, der in einem Hohlraum in einem Gehäuse angeordnet ist, das Einlass- und Auslassöffnungen umfasst. Der Rotor definiert eine Vi denen jeder einen einer gleichen Vielzahl von Flügeln aufnimmt. Eine in sich geschlossene ringförmige Schraubenfeder oder ein ähnlicher elastischer Ring ist innerhalb des Rotors angeordnet und stellt eine radial nach außen gerichtete Kraft auf die Flügel bereit, welche deren Kontakt mit den Hohlraumwänden beim Pumpenstart aufrecht erhält und die Pumpe schnell selbst ansaugen lässt. Die Feder oder der Ring ruht auf einem Absatz innerhalb des hohlen Rotors und wird darin durch einen eingepressten Kranz festgehalten.
Patent DE-102009043292-B4 (DE)
Title: Kurze Impromptu-Kommunikationen in anwesenheitsbasierten Systemen
Inventor: MICHAELIS PAUL ROLLER
IPC: H04M3/42
Filed: 2009-09-29
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren, umfassend:Empfang, durch einen Prozessor, einer Anforderung eines ersten Anwenders,eine zweite Kommunikationssitzung mit einem zweiten Anwender einzurichten, wobei die Anforderung eine Höchstdauer der zweiten Kommunikationssitzung spezifiziert; undErmittlung, ob die Anforderung auf der Basis dieser Höchstdauer und auf der Basis von Anwesenheitsinformationen über den zweiten Anwender erfüllt werden soll, wobei die Ermittlung, ob die Anforderung erfüllt werden soll, auch auf einem Kalendereintrag einer ersten Kommunikationssitzung basiert, der eine erste Endzeit der ersten Kommunikationssitzung umfasst, wobei die erste Endzeit des Kalendereintrags der ersten Kommunikationssitzung basierend darauf, dass der zweite Anwender die erste Kommunikationssitzung vor der ersten Endzeit beendet, in eine zweite Endzeit umgewandelt wird, und wobei die Anforderung basierend auf der umgewandelten zweiten Endzeit erfüllt wird.
Patent DE-102009051580-B4 (DE)
Title: Übergabeverfahren und Fertigungsanlage
Inventor: KRÜGER DETLEF
IPC: B62D65/18
Filed: 2009-10-31
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Übergeben eines Werkstücks (5) von einer ersten Schubplattenlinie (2) auf eine zweite Schubplattenlinie (3) in einer Fertigungsanlage (1),- bei dem eine das Werkstück (5) tragende erste Schubplatte (4I) von einer Endstation (7) der ersten Schubplattenlinie (2) an eine Anfangsstation (9) der zweiten Schubplattenlinie (3) so übergeben wird, dass das Werkstück (5) Halter (16) der Anfangsstation (9) überfährt,- bei dem in der Anfangsstation (9) die erste Schubplatte (4I) und das Werkstück (5) relativ zueinander hubverstellt werden, so dass das Werkstück (5) von den Haltern (16) aufgenommen wird und von der ersten Schubplatte (4I) freikommt,- bei dem die erste Schubplatte (4I) in eine Schubplattenwartungsstation (11) überführt wird, die an die Anfangsstation (9) angrenzt,- bei dem eine zweite Schubplatte (4II) aus der Schubplattenwartungsstation (11) in die Anfangsstation (9) überführt wird, wobei die zweite Schubplatte (4II) die Halter (16) unterfährt,- bei dem in der Anfangsstation (9) die zweite Schubplatte (4II) und das Werkstück (5) relativ zueinander hubverstellt werden, so dass das Werkstück (5) von der zweiten Schubplatte (4II) aufgenommen wird und von den Haltern (16) freikommt,- bei dem die das Werkstück (5) tragende zweite Schubplatte (4II) die Anfangsstation (9) in der Förderrichtung (10) der zweiten Schubplattenlinie (3) verlässt.
Patent DE-102010009576-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: TEICHMANN REINHARD
IPC: H03K17/95
Filed: 2010-02-26
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines induktiven Nahrungsschalters, der zwei Sendespulen (S1, R2) zur Erzeugung eines sich zeitlich ändernden Magnetfelds und zwei Empfangsspulen (E1, E2), die als Differenzspule geschaltet sind und deren Empfangssignal mit einem Differenzverstärker zu einem Ausgangssignal (AS) verstärkt wird, aufweist, wobei die Anordnung der Spulen so ist, dass die Empfangsspulen (E1, E2) mit den Sendespulen (S1, R2) in Wirkverbindung stehen und die Wirkverbindung zwischen den Spulen durch ein Target beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei unbeeinflusster Wirkverbindung das Ausgangssignal (AS) auf ein Referenzsignal eingestellt wird, und bei einer Annäherung eines Targets, das Messsignal beeinflusst wird und ein Regeleingriff auf der Seite der Empfangsspulen (E1, E2) erfolgt, um die Differenz zwischen Ausgangssignal und Referenzsignal zu minimieren, wobei aus der Regelgröße ein Schaltsignal abgeleitet wird.
Patent DE-102010013357-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anzeigen einer Grafik eines virtuellen Rückspiegels
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-03-30
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer Grafik eines virtuellen Rückspiegels (272) an einer transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Kamera überwacht wird, die ausgestaltet ist, um eine Ansicht hinter dem Fahrzeug (100) zu erzeugen;die Grafik eines virtuellen Rückspiegels (272) auf der Grundlage des Überwachens der Kamera ermittelt wird;die Grafik eines virtuellen Rückspiegels (272) an der transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige angezeigt wird;wobei die transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige Licht emittierende Partikel oder Mikrostrukturen über einem vordefinierten Gebiet der Frontscheibe umfasst, die eine lumineszierende Anzeige zulassen, während eine Sicht durch die Frontscheibe zugelassen wird;wobei eine durch einen Bediener ausgewählte gewünschte Rückspiegelgröße überwacht wird; undwobei das Ermitteln der Grafik eines virtuellen Rückspiegels (272) ferner auf der gewünschten Rückspiegelgröße basiert.
Patent DE-102010016362-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausrüstung einer Warenbahn
Inventor: FUNGER BERNHARD
IPC: B05C1/08
Filed: 2010-04-08
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Ausrüstung einer Warenbahn (1, 101) bei dem die Warenbahn (1, 101) an einer in einem Flottenbad (2, 102) in einem Schöpfbecken (3, 103) rotierenden, mit einer Flotte (4, 4', 104, 104') benetzten Antragswalze (5, 105) vorbeitransportiert wird, um die Flotte (4, 4', 104, 104') auf die Warenbahn (1, 101) aufzutragen, wobei die Rotationsgeschwindigkeit der Antragswalze (5, 105) unter Berücksichtigung des Flottenniveaus (23, 123) in dem Schöpfbecken (3, 103) variiert wird, wobei die Menge der aufgetragenen Flotte (4, 4', 104, 104') dadurch geregelt wird, dass eine gewählte Menge an Flotte (4, 4', 104, 104') pro Zeit dem Schöpfbecken (3, 103) zugeführt wird und die Rotationsgeschwindigkeit der Antragswalze (5, 105) so variiert wird, dass ein gewähltes Flottenniveau (23, 123) in dem Schöpfbecken (3, 103) konstant gehalten wird, wobei die Flotte (4, 4', 104, 104') aus mehreren Flottenkomponenten (107, 107', 207, 207') besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mengen...
Patent DE-102010025941-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenausstattungsteil insbesondere Türinnenverkleidung
Inventor: SCHIDAN ALEXANDER
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-07-02
Granted: 2016-11-17
Abstract: Fahrzeuginnenausstattungsteil, welches Folgendes aufweist: – ein erstes Teil (2); und – ein zweites Teil (3), welches stoffschlüssig mit dem ersten Teil (2) verbunden ist; wobei das zweite Teil (3) ein Gieß- oder Spritzgießteil ist, wobei während eines Aushärtens des zweiten Teils (3) der Stoffschluss zwischen dem ersten Teil (2) und dem zweiten Teil (3) entsteht, und wobei während eines Aushärtens des zweiten Teils (3) eine Längenausdehnung des ersten Teils (2) verschieden von einer Längenausdehnung des zweiten Teils (3) ist, wobei das zweite Teil (3) ausgebildet ist, sich aufgrund der auftretenden unterschiedlichen Längenausdehnung derart zu verformen, dass Materialversagen und/oder Deformation des ersten Teils (2) verhindert wird.
Patent DE-102010028297-B4 (DE)
Title: Lagerbuchsen-Anordnung für eine teleskopartige Lenkwelle und damit ausgestattetes Lenksystem
Inventor: HEINTSCHEL MANFRED
IPC: B62D1/185
Filed: 2010-04-28
Granted: 2023-08-24
Abstract: Lagerbuchsen-Anordnung (100) für eine teleskopartige, ein Außenrohr (120) und ein Innenrohr (110) aufweisende Lenkwelle, wobei die Lagerbuchen-Anordnung (100) zur axial beweglichen und abdichtenden Verbindung des Innenrohrs (110) mit dem Außenrohr (120) eine an dem Innenrohr (110) anliegende, aus einem unelastischen Kunststoff bestehende Lagerbuchse (10) und ein daran angespritztes, aus einem elastischen Kunststoff bestehendes Dichtungselement (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (10) von einer elastischen Gummibuchse (20) umfasst ist, die wiederum von einem Endabschnitt des Außenrohres (120) umfasst ist.
Patent DE-102010032727-B4 (DE)
Title: Transportables Schwimmbecken
Inventor: NAGEL JOCHEN
IPC: E04H4/14
Filed: 2010-07-22
Granted: 2017-04-06
Abstract: Transportables Schwimmbecken (10), mit einem starren Behälter zur Aufnahme von Wasser mit einem Boden (12) und Seitenwänden (14, 16), dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer Seitenwand (14) des Behälters unterhalb der Wasserlinie (32) mindestens ein Fenster (36) vorhanden ist, wobei in eine Einfassung des Fensters (36) eine Beleuchtung integriert ist.