baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021120467-A1 (DE)
Title: Anordnung zur zumindest axialen Abstützung einer Welle, Aktuator sowie Hinterachslenkung
Inventor: RUDY BETTINA
IPC: F16C35/063
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur zumindest axialen Abstützung einer Welle (2), wobei die Welle (2) eine wenigstens teilweise umlaufende Nut (6) aufweist, in die ein geteilter Spannring (5) mit wenigstens zwei Ringsegmenten (5a, 5b) eingesetzt ist, wobei die Nut (6) derart ausgebildet ist, dass die Ringsegmente (5a, 5b) im Wesentlichen spielfrei in der Nut (6) angeordnet sind, wobei der geteilte Spannring (5) einen größeren Außendurchmesser aufweist als die Welle (2), um einen Anschlag zur axialen Abstützung der Welle (2) zu bilden, wobei an der Welle (2) eine Überwurfmutter (7) zur radialen Sicherung der Ringsegmente (5a, 5b) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Aktuator (1) mit einer solchen Anordnung sowie eine Hinterachslenkung (11) mit einem derartigen Aktuator (1).
Patent DE-102021122239-A1 (DE)
Title: Infrarotstrahler
Inventor: KÜBLER THOMAS
IPC: F24D13/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen stationären und dezentral zu betreibenden Infrarotstrahler 1 zum Beheizen von Gebäuden, mit einer hängend montierbaren Haube 26 zum Anordnen von Komponenten 30,40 zum Heizen, wobei die Haube 26 eine Längsachse L und eine rechtwinklig zur Längsachse und parallel zu der Haube 26 verlaufende Querachse Q aufweist. Der Infrarotstrahler 1 weist zumindest eine oder mehrere Komponenten 30, 40 zum Erzeugen von Wärme in Form von IR-Strahlung auf, wobei die Komponente 30, 40 mit Brenngas und/oder elektrisch zu betreiben ist. Ferner ist ein elektrischer Anschluss zur Versorgung der Komponente 30, 40 vorgesehen. Der Wirkungsgrad eines Deckensystems zum Heizen und zum Beleuchten einer Halle soll verbessert und gleichzeitig der Installationsaufwand reduziert werden. In zumindest einer Richtung einer der Achsen an die Haube 26 anschließend ist zumindest eine elektrische Deckenleuchte 50 mit einem Leuchtmittel 51 als Arbeitslicht vorgesehen.
Patent DE-102021123792-A1 (DE)
Title: Metallblech-Wandelement mit abgekanteter Kantenausbildung zur Verbindung mit weiterem Metallblech-Wandelement sowie Verwendungen desselben
Inventor: HÖRMANN THOMAS J
IPC: E04B2/72
Filed: 2021-09-14
Abstract: Um eine einfach und kostengünstig in Großserie herstellbare und optisch ansprechende Stauraumlösung für Haus, Balkon, Terrasse und Garten zu schaffen, sind eine Verbindungsvorrichtung (24) und ein Verbindungsverfahren zum Verbinden eines aus Metallblech (26) gebildeten Wandelements (20) mit einem weiteren aus Metallblech gebildeten Element (20, 22) beschrieben worden, wobei eine erste Kantenausbildung (32) an dem einen Element (20, 22) und eine zweite Kantenausbildung (32) an dem anderen Element (22, 20) derart komplementär zueinander sind, dass sie ineinander eingreifend aneinander verbindbar sind, wobei die Kantenausbildung (32, 34) jeweils einen Sickenwandbereich (62) und einen sich auf der der Sichtseite gegenüberliegenden Seite weiter in Tiefenrichtung weg erstreckenden U-förmigen Profilbereich (64, 68) aufweisen, wobei die Profilbereiche (64, 68) komplementär zueinander derart ausgebildet sind, dass ein erster U-förmige Profilbereich (64) beim ineinander Eingreifen der ersten und zweiten Kantenausbildung (32, 34) in einem zweiten U-förmigen Profilbereich (68) klemmend aufnehmbar ist.
Patent DE-102021131704-A1 (DE)
Title: Axiallager
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C19/30
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axiallager, umfassend zwei Lagerscheiben, zwischen denen mehrere in einem Käfig (5) geführte Wälzkörper (4) angeordnet sind, die auf den Lagerscheiben (2, 3) wälzen, wobei die beiden Lagerscheiben flache, identisch ausgeführte Axialscheiben (2, 3) sind, die mittels wenigstens eines am Innenumfang oder am Außenumfang der Axialscheiben (2, 3) angeordneten Halterings (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021200291-A1 (DE)
Title: Wäschebahandlungsvorrichtung
Inventor: JUNG SUNGWOON
IPC: D06F39/02
Filed: 2021-01-14
Abstract: Es wird eine Wäschebehandlungsvorrichtung offenbart, die umfasst: einen Kasten mit einer darin definierten Öffnung; einen im Inneren des Kastens angeordneten Laugenbehälter; eine im Inneren des Laugenbehälters drehbar angeordnete Trommel; eine Waschmittellagereinheit, die durch die Öffnung in den Kasten zurückziehbar ist, wobei Waschmittel in der Waschmittellagereinheit gelagert wird; und einen Spender, der im Inneren des Kastens angeordnet ist und oberhalb der Waschmittellagereinheit angeordnet ist, wobei der Spender einen Wasserzufuhrabschnitt umfasst, von dem Wasser abgegeben wird und nach unten tropft, wobei der Wasserzufuhrabschnitt eine Oberfläche hat, von der abgegeben und nach unten getropft wird, wobei die Oberfläche wasserabweisend ist, was zur Entfernung von Wasser von der Oberfläche führt.
Patent DE-102021201074-A1 (DE)
Title: Detektorbaugruppe und optischer Sensor
Inventor: KAMIL MUSTAFA
IPC: H04N5/30
Filed: 2021-02-05
Abstract: Offenbart ist eine Detektorbaugruppe (1), die ein oder mehrere Makropixel (3) umfasst, wobei jedes Makropixel (3) aus einem Halbleiterdetektor gebildet ist, der mehrere Unterpixel (4a-h) bereitstellt, die zusammen eine aktive Fläche des jeweiligen Makropixels (3) bilden. Die Detektorbaugruppe (1) ist dafür eingerichtet, mit demselben Makropixel (3) sowohl Farbinformationen einer Umwelt als auch Tiefeninformationen über die Umwelt zu erfassen.Weiter ist ein optischer Sensor (2) offenbart, der eine solche Detektorbaugruppe (1) aufweist.
Patent DE-102021201682-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: EISNER BERNHARD
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Eine Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Lufteinlasskanal (21) mit einer Zuluft-Einlassöffnung (22), so dass Fahrzeug-Außenluft durch die Zuluft-Einlassöffnung (22) in den Lufteinlasskanal (21) strömen kann, weiter umfassend eine Klimaanlage (23), wobei ein Luftzuführungskanal (8) zur Klimaanlage (23) mit dem Lufteinlasskanal (21) strömungsverbunden ist, wobei die Klimatisierungsvorrichtung einen Luftabsaugungskanal (24) umfasst mit einer Abluft-Einlassöffnung (25), so dass Fahrzeug-Innenluft durch die Abluft-Einlassöffnung (25) in den Luftabsaugungskanal (24) strömen kann, wobei der Luftabsaugungskanal (24) eine Abluft-Auslassöffnung (26) aufweist, so dass die abgesaugte Innenluft durch den Luftabsaugungskanal (24) und die Abluft-Auslassöffnung (26) abgegeben werden kann, umfassend einen Rotationswärmetauscher (1), der dazu angeordnet ist, im Betriebszustand des Rotationswärmetauschers (1) einen Wärmeaustausch zwischen dem Lufteinlasskanal (21) und dem Luftabsaugungskanal (24) vorzunehmen und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Klimatisierungsvorrichtung.
Patent DE-102021202241-A1 (DE)
Title: Werkzeugsystem, Antriebseinheit und Werkzeugkopf
Inventor: SGARRA LUCIANO
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Es wird ein Werkzeugsystem (1) aufweisend eine Antriebseinheit (2) und mindestens einen, auf die Antriebseinheit (2) aufsetzbaren Werkzeugkopf (3) vorgeschlagen, wobei die Antriebseinheit (2) einen Antrieb, eine Steuerung, ein Verbindungselement (4) und eine Schnittstelle (5) aufweist, wobei das Verbindungselement (4) dazu konfiguriert ist, den auf die Antriebseinheit (2) aufgesetzten Werkzeugkopf (3) lösbar formschlüssig zu arretieren, wobei der Antrieb dazu konfiguriert ist, eine mechanische Kraft auf den arretierten Werkzeugkopf (3) zu übertragen, wobei die Steuerung dazu konfiguriert ist, über die Schnittstelle (5) eine Kennung des Werkzeugkopfes (3) zu identifizieren und in Abhängigkeit von der identifizierten Kennung einen Betriebsmodus des Antriebs aus einer Mehrzahl von Betriebsmodi auszuwählen. Ferner werden eine Antriebseinheit (2) und ein Werkzeugkopf (3) vorgeschlagen.
Patent DE-102021206037-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenfolie für die Herstellung einer Elektrode einer Batterie
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M4/139
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (34) zur Herstellung einer Elektrodenfolie (24) für die Herstellung einer Elektrode (16) einer Batterie (14). Eine Metallfolie (26) wird zugeführt, die mit einer ein Aktivmaterial aufweisenden Schicht (30) versehen ist. Die Metallfolie (26) und die Schicht (30) wird durch eine Öffnung (72) eines Formwerkzeugs (74) in einer Längsrichtung (48) gezogen, wobei sich der Querschnitt der Öffnung (72) entlang der Längsrichtung (48) zumindest abschnittsweise verjüngt.
Patent DE-102021211404-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren zur Herstellung einer Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: KEMMER ANDREAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (12), insbesondere Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Wandungselement (14), welches zumindest eine Aussparung (16) aufweist, mit einem Verschlusselement (18) zum Verschließen zumindest der Aussparung (16) in einer geschlossenen Position.Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Konstruktion bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätevorrichtung (12) ein Rückstellelement (20) zur Rückstellung des Verschlusselements (18) in zumindest die geschlossene Position aufweist, wobei das Verschlusselement (18) zumindest teilweise einstückig mit dem Wandungselement (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102021213569-A1 (DE)
Title: Hin- und herbewegungsmechanismus für eine spinnrolle und eine spinnrolle mit selbigem
Inventor: HUI CHAN YIK
IPC: A01K89/015
Filed: 2021-11-30
Abstract: Ein Hin- und Herbewegungsmechanismus für eine Spinnrolle 1 umfasst ein erstes Zahnrad 31, ein zweites Zahnrad 33, einen Schlitten 35 und einen ringförmigen elastischen Körper 40. Das erste Zahnrad 31 ist so ausgebildet, dass es sich in Übereinstimmung mit der Drehung einer Griffwelle 6 dreht. Das zweite Zahnrad 33 umfasst einen Zahnradkörper 33a, der so gestaltet ist, dass er mit dem ersten Zahnrad 31 in Eingriff steht, und einen Vorsprung 33b, der aus dem Zahnradkörper 33a herausragt. Der Schlitten 35 hat eine Eingriffsnut 37, in die der Vorsprung 33b eingreift. Der Schlitten 35 ist so ausgebildet, dass er eine Spulenwelle 9 in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung bewegt, wenn sich der Vorsprung 33b entlang der Eingriffsnut 37 bewegt. Der ringförmige elastische Körper 40 ist so an dem Vorsprung 33b angebracht, dass er ein offenes Ende 39 der Eingriffsnut 37 berührt.
Patent DE-102022100370-A1 (DE)
Title: Autonom fahrendes Kraftfahrzeug
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: B60R21/015
Filed: 2022-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonom fahrendes Kraftfahrzeug (1) mit einer durch eine automatisch Tür (2) sich öffnende und schließende Fahrgastzelle (3) zur Beförderung einer Mehrzahl an Personen, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Steuereinheit (4) und eine Mehrzahl von Sensoren (5) umfasst, mittels derer eine Verteilung der Beladung innerhalb der Fahrgastzelle (3) des Kraftfahrzeugs (1) durchführbar ist, wobei die Fahrgastzelle (3) wenigstens einen Sitzplatz (6) mit einem mit der Steuereinheit (4) verbundenen Sensor (7) zur Detektion der Beladung des Sitzplatzes (6) und wenigstens einen Stehplatz (8) mit einem mit der Steuereinheit (4) verbunden Sensor (9) zur Detektion der Beladung des Stehplatzes (8) aufweist.
Patent DE-102022102381-A1 (DE)
Title: Spritzgussbauteil aus Kunststoff für einen Kraftwagen sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MATHES HANS GEORG
IPC: B29C45/26
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgussbauteil (2) aus Kunststoff für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem sich quer zu einer Hauptentformungsrichtung (H) des Spritzgussbauteils (2) erstreckenden ersten Wandbereich (5), an welchen sich wenigstens ein sich in Hauptentformungsrichtung (H) des Spritzgussbauteils (2) erstreckender zweiter Wandbereich (6) mit einem Sockelbereich (8) anschließt, wobei in dem zweiten Wandbereich (6) wenigstens eine umlaufend geschlossene Öffnung (9) angeordnet ist. Um ein Spritzgussbauteil (2) mit einem einfachen Werkzeugkonzept zu schaffen, ist die Öffnung (9) durch eine sich ausgehend von dem Sockelbereich (8) des zweiten Wandbereichs (6) in diesem in der Hauptentformungsrichtung (H) erstreckende Aussparung (11) gebildet.Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Spritzgussbauteils (2).
Patent DE-102022107187-A1 (DE)
Title: Führen eines Fahrzeugs in einem vorgegebenen befahrbaren Bereich
Inventor: KOESTNER JENS
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-03-28
Abstract: Ein System (1) zum Führen eines Fahrzeugs (2) weist eine fahrzeugexterne Umfeldsensoranordnung (5) auf, die dazu eingerichtet ist, Umfeldsensordaten zu erzeugen, welche ein Gesamtsichtfeld der Umfeldsensoranordnung (5) darstellen, wobei die Umfeldsensordaten einen Bilddatenstrom einer Kamera enthalten, welcher ein Kamerasichtfeld der Kamera abbildet. Das System (1) weist ein fahrzeugexternes Computersystem (8) auf, die dazu eingerichtet ist, die Umfeldsensordaten zu erhalten und basierend auf dem Bilddatenstrom eine Bilddarstellung (9) auf einem fahrzeugexternen Anzeigegerät (6) anzuzeigen. Das fahrzeugexterne Computersystem (8) ist dazu eingerichtet, basierend auf den Umfeldsensordaten ein Objekt (10) in einer vordefinierten Umgebung des Fahrzeugs (2) zu detektieren und abhängig von dem detektierten Objekt (10) eine Warnung auf dem fahrzeugexternen Anzeigegerät (6) anzuzeigen und/oder eine weitere Warnung über ein weiteres fahrzeugexternes Ausgabegerät auszugeben.
Patent DE-102022107341-A1 (DE)
Title: Erdbauvorrichtung, Rohrabschnitt und Erdbauverfahren
Inventor: ZIMMER WERNER
IPC: E21B17/00
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erdbauvorrichtung, insbesondere zur Bildung eines Sacklochs im Erdboden, umfassend ein Rohr zum Betrieb einer Bohreinrichtung, welches durch mehrere miteinander verbundene Rohrabschnitte (1) gebildet ist. Um die Erdbauvorrichtung besonders wartungsarm auszubilden und eine effiziente und schnelle Bildung von Löchern im Erdboden zu ermöglichen, weisen die Rohrabschnitte (1) ein Außenrohr (4) und ein in dem Außenrohr (4) angeordnetes und mit dem Außenrohr (4) fest verbundenes Innenrohr (13) auf.
Patent DE-102022107422-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Zustands eines hohen Widerstands an einem elektrochirurgischen Generator, elektrochirurgischer Generator und elektrochirurgisches Generatorsystem
Inventor: RAMIN DANIEL
IPC: A61B18/12
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Zustands eines hohen Widerstands an einem Instrumentenanschluss eines elektrochirurgischen Generators, wobei der elektrochirurgische Generator eine Strommesseinrichtung zur Ermittlung eines Stroms am Instrumentenanschluss und eine Spannungsmesseinrichtung zur Ermittlung einer Spannung am Instrumentenanschluss zur Bestimmung des Zustands hohen Widerstands umfasst, und wobei der elektrochirurgische Generator eine mit der Strommesseinrichtung und der Spannungsmesseinrichtung verbundene Berechnungseinrichtung umfasst, die zur Auswertung des ermittelten Stroms und der ermittelten Spannung eingerichtet ist, umfassend die Schritte: Ermitteln eines Scheitelfaktorwertes aus dem ermittelten Strom und/oder der ermittelten Spannung mit der Berechnungseinrichtung, wobei der Scheitelfaktorwert ein Verhältnis eines Scheitelwertes zu einem Effektivwert des ermittelten Stroms und/oder der ermittelten Spannung beschreibt; Vergleichen des ermittelten Scheitelfaktorwertes mit einem Scheitelfaktor-Vergleichswert mittels einer Vergleichseinrichtung des elektrochirurgischen Generators, wobei der Scheitelfaktorvergleichswert in einer Datenspeichereinrichtung des elektrochirurgischen Generators zur Durchführung des Vergleichs gespeichert ist; und Signalisieren eines Zustandes hohen Widerstands mit einer Signalisierungseinrichtung des elektrochirurgischen Generators, wenn der ermittelte Scheitelfaktor den vorgegebenen Scheitelfaktorvergleichswert erreicht oder überschreitet. Die Erfindung bezieht sich auch auf einen elektrochirurgischen Generator und ein elektrochirurgisches Generatorsystem.
Patent DE-102022108125-A1 (DE)
Title: Kamerahalter zur Befestigung einer Kamera an einem Lagerlift sowie Lagerlift mit einem derartigen Kamarahalter
Inventor: GROSS MARTIN
IPC: F16M13/02
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kamerahalter (18) zur Befestigung einer Kamera (16) an einem Lagerlift (10), aufweisend eine Haltevorrichtung (20) zur Befestigung der Kamera (16), eine Befestigungsvorrichtung (22) zur Befestigung des Kamerahalters (18) an dem Lagerlift (10), wenigstens ein Befestigungselement (24), das die Befestigungsvorrichtung (22) mit der Haltevorrichtung (20) verbindet und wenigstens ein Federelement (26), das zwischen der Haltevorrichtung (20) und der Befestigungsvorrichtung (22) angeordnet ist und das die Haltevorrichtung (20) und die Befestigungsvorrichtung (22) elastisch miteinander koppelt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Lagerlift (10) zur Einlagerung von Lagergut, der einen Kamerahalter (18) und eine Kamera (16) aufweist.
Patent DE-102022111110-A1 (DE)
Title: Markervorrichtung zur Positionsbestimmung sowie Verfahren zum Installieren einer Markervorrichtung
Inventor: IRRENHAUSER THOMAS
IPC: G01C15/02
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markervorrichtung (2) zur Positionsbestimmung mit mindestens einem anwenderlesbaren Marker (4), der an einem raum- und/oder ortsfesten Kontrollkörper festgelegt ist und dem eine vermessene Raumkoordinate zugeordnet ist, die in einer Rechnereinheit hinterlegt und abrufbar ist, und mit mindestens einem maschinenlesbaren Marker (6), der unmittelbar am anwenderlesbaren Marker (4) angrenzend am Kontrollkörper angeordnet festgelegt ist, der durch eine der Rechnereinheit zugeordneten Bilderfassungseinrichtung erfassbar und durch die Rechnereinheit identifizierbar ist und dem ein Markerzentrum in der Rechnereinheit zuordenbar oder zugeordnet ist, wobei die Orientierung und der Abstand des Markerzentrums zur Raumkoordinate des anwenderlesbaren Markers (4) in der Rechnereinheit hinterlegbar oder hinterlegt sowie abrufbar ist.
Patent DE-102022111580-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Gesamtmasse eines Fahrzeugs in Abhängigkeit einer Auslenkung einer Aufbaufeder des Fahrzeugs
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: B60G17/019
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), aufweisend ein Steuergerät (2) und ein Fahrwerk (20) mit Federn (21, 22, 23, 24), wobei das Fahrzeug (1) gefederte Komponenten, die mithilfe der Federn (21, 22, 23, 24) gefedert sind, weitere Komponenten und ein Sensorsystem aufweist und das Steuergerät (2) eingerichtet und ausgebildet ist, eine kinematische Größe zumindest einer Feder (21) der Federn (21, 22, 23, 24) mithilfe des Sensorsystems zu erfassen, eine Masse der gefederten Komponenten in Abhängigkeit von der kinematischen Größe der Feder (21) zu bestimmen und eine Gesamtmasse des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit der Masse der gefederten Komponenten und einer Masse der weiteren Komponenten zu bestimmen.
Patent DE-102022112982-A1 (DE)
Title: Eisenbasiertes Schweißpulver zur Herstellung von verschleißbeständigen Plasma-Auftragschweißungen
Inventor: ALALUSS KHALED
IPC: B23K35/30
Filed: 2022-05-23
Abstract: Eisenbasiertes Schweißpulver zur Herstellung von verschleißbeständigen Plasma-Auftragschweißungen, die aus Eisen (Fe), Kohlenstoff (C) sowie wenigstens einem weiteren Legierungselement, gewählt aus den Elementen Kobalt (Co), Molybdän (Mo), Chrom (Cr), Vanadium (V), Silizium (Si), Mangan (Mn) und Wolfram (W), besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulvermischung alle der nachfolgend aufgezählten Legierungselemente enthält: Kobalt (Co), Molybdän (Mo), Chrom (Cr), Vanadium (V), Silizium (Si), Mangan (Mn) und Wolfram (W), wobei die Legierungselemente mit folgenden Anteilen enthalten sind,- 0,2 bis 0,7 Gew.% C,- 5,0 bis 10,0 Gew.% Cr,- 3,0 bis 10 Gew.% Co,- 4,0 bis 5,5 Gew.% W,- 2,0 bis 4,0 Gew.% Mo,- 0,5 bis 2,0 Gew.% V,- 0 bis 1,5 Gew.% Si und- 0,2 bis 0,4 Gew.% Mn und wobei der nach Addition der Anteile der vorgenannten Legierungselemente zu 100% verbleibende Rest Eisen mit unvermeidbaren Verunreinigungen ist.
Patent DE-102022113378-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung einer leuchte und betriebsverfahren derselben sowie ein fahrzeug
Inventor: KIM MYEONG JE
IPC: B60Q1/10
Filed: 2022-05-27
Abstract: Es ist eine Leuchtensteuervorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung offenbart, die einen Informationserfasser aufweist, der Informationen über einen Sensor eines Fahrzeugs erfasst und Abstandsinformationen zwischen dem Sensor und dem Boden von dem Sensor erfasst, und der eine Steuerung aufweist, die eine Neigung des Fahrzeugs basierend auf den Informationen über den Sensor und den Abstandsinformationen zwischen dem Sensor und dem Boden berechnet und ein Steuersignal zur Steuerung einer Leuchte des Fahrzeugs basierend auf der berechneten Neigung des Fahrzeugs erzeugt.
Patent DE-102022114670-A1 (DE)
Title: Lichterkette mit über ein kabel zur stromversorgung miteinander verbundenen led-leuchtkörpern
Inventor: THURNER GÜNTHER
IPC: F21S4/10
Filed: 2022-06-10
Abstract: Gemäß der Erfindung ist eine Lichterkette 1 mit LED-Leuchtkörpern 2 versehen, welche über ein an eine Stromversorgung 3 angeschlossenes Kabel 4 miteinander verbunden sind. Jeder Leuchtkörper 2 ist elektrisch parallel geschaltet und über Stromkupplungen 5 mit dem Kabel 4 lösbar verbunden. Anzahl und Anordnung von Leuchtkörpern 2 in der Lichterkette 1 sind frei wählbar. Das Kabel 4 besteht aus mehreren Teilelementen 4.1, welche jeweils mit einem Leuchtkörper 2 oder mit einem anderen Teilelement 4.1 verbunden sind. Zwischen zwei Leuchtkörpern 2 ist eine beliebige Anzahl von Teilelementen 4.1 miteinander verbindbar. Mittels eines Teilelementes 4.1 können zwei an die Steuereinrichtung 6 angeschlossene Stränge bzw. Teil-Lichterketten im Ringschluss zu einer einzigen Lichterkette vereinigt werden.
Patent DE-102022116157-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die analog-zu-digital-wandlung, empfänger, basisstation, mobilgerät und verfahren für die analog-zu-digital-wandlung
Inventor: CLARA MARTIN
IPC: H03M1/12
Filed: 2022-06-29
Abstract: Eine Vorrichtung für eine Analog-zu-Digital-Wandlung ist bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst einen Eingangsknoten, der ausgebildet ist, ein analoges Eingangssignal zu empfangen. Ferner umfasst die Vorrichtung eine Übertragungsleitung, die mit dem Eingangsknoten gekoppelt und ausgebildet ist, das analoge Eingangssignal iterativ zu verzögern, um eine Vielzahl von verzögerten analogen Eingangssignalen zu erzeugen. Die Vorrichtung umfasst zusätzlich eine Vielzahl von Analog-zu-Digital-Wandler- (ADC-) Kernen. Ein erster der Vielzahl von ADC-Kernen ist mit dem Eingangsknoten gekoppelt und ausgebildet, erste digitale Daten basierend auf dem analogen Eingangssignal zu erzeugen, oder ist mit der Übertragungsleitung gekoppelt und ausgebildet, die ersten digitalen Daten basierend auf einem der Vielzahl von verzögerten analogen Eingangssignalen zu erzeugen. Die anderen der Vielzahl von ADC-Kernen sind mit der Übertragungsleitung gekoppelt und jeweils ausgebildet, jeweilige zweite digitale Daten basierend auf einem Jeweiligen der Vielzahl von verzögerten analogen Eingangssignalen zu erzeugen.
Patent DE-102022116275-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fertigen eines Elektrodenstapels
Inventor: FRÖHLICH ARIAN
IPC: B65H9/00
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Fertigen eines Elektrodenstapels. Abgelegte Lagen des Elektrodenstapels werden durch ein elektromagnetisches Wechselfeld zentriert.