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Patent DE-102018205210-A1 (DE)
Title: UV-härtbare Zusammensetzung zum Beschichten oder Bedrucken eines Substrats und/oder einer Substratoberfläche
Inventor: BÖHRINGER OLIVER
IPC: C09D133/04
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine UV-härtbare Zusammensetzung zum Beschichten oder Bedrucken, insbesondere Digitalbedrucken, eines Substrats und/oder einer Substratoberfläche, aufweisend- ein monofunktionelles Acrylatmonomer/Methacrylatmonomer mit einem substituierten oder unsubstituierten monocycloaliphatischen Kohlenwasserstoffrest,- wenigstens ein monofunktionelles Acrylatmonomer/Methacrylatmonomer mit einem substituierten oder unsubstituierten heterocyclischen, nichtaromatischen organischen Rest,- wenigstens ein monofunktionelles Acrylatmonomer/Methacrylatmonomer mit einem substituierten oder unsubstituierten bicyclischen, nichtaromatischen Kohlenwasserstoffrest und- wenigstens einen Photoinitiator.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Beschichten und/oder Bedrucken, insbesondere Digitalbedrucken, eines Substrats und/oder einer Substratoberfläche, ein Kit sowie ein mit der UV-härtbaren Zusammensetzung beschichtetes oder bedrucktes, insbesondere digital bedrucktes, Substrat.
Patent DE-102018205999-A1 (DE)
Title: Wischwassersystem und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: MUHL CHRISTIAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischwassersystem (4) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens einen im Motorraum (2) des Kraftfahrzeugs (1) anordbaren Wischwasserbehälter (8). Um den Instandhaltungsaufwand des Kraftfahrzeugs (1) zu reduzieren und zu vereinfachen, weist das Wischwassersystem (4) wenigstens einen in einem Kofferraum (3) des Kraftfahrzeugs (1) anordbaren Wischwasserzusatzbehälter (9), wenigstens eine den Wischwasserzusatzbehälter (9) mit dem Wischwasserbehälter (8) verbindende Wischwasserleitung (10) und wenigstens eine an der Wischwasserleitung (10) angeordnete, mit einem elektrischen Energiespeicher des Kraftfahrzeugs (1) verbindbare Pumpe (11) zum Pumpen von Wischwasser aus dem Wischwasserzusatzbehälter (9) in den Wischwasserbehälter (8) auf.
Patent DE-102018207445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Benutzerdaten auf einem Kommunikationsgerät, zentrale Datenverarbeitungseinrichtung und Kommunikationssystem
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: H04L9/32
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von ersten Benutzerdaten (ID1) eines Benutzers (12) auf einem ersten Kommunikationsgerät (14), wobei ein zweites Kommunikationsgerät (16) bereitgestellt wird, auf welchem zweite Benutzerdaten (ID2) des Benutzers (12) gespeichert sind, und eine direkte kommunikative Verbindung (24) zwischen dem ersten und dem zweiten Kommunikationsgerät (14, 16) hergestellt wird. Weiterhin werden Geräte-Identifikationsdaten (VIN) zur Identifikation des ersten Kommunikationsgeräts (14) vom ersten Kommunikationsgerät (14) zum zweiten Kommunikationsgerät (16) übertragen und eine Anfrage (26) zum Bereitstellen der ersten Benutzerdaten (ID1) auf dem ersten Kommunikationsgerät (14), die zweiten Benutzerdaten (ID2) und die Geräte-Identifikationsdaten (VIN) vom zweiten Kommunikationsgerät (16) an ein geräteexternes zentrales Datenverarbeitungssystem (18) übermittelt. Zudem werden die ersten Benutzerdaten (ID1) vom zentralen Datenverarbeitungssystem (18) an das erste Kommunikationsgerät (14) in Abhängigkeit von den an das zentrale Datenverarbeitungssystem (18) übermittelten zweiten Benutzerdaten (ID2) und der Geräte-Identifikationsdaten (VIN) übermittelt.
Patent DE-102018209483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Systems, umfassend ein erstes mikroelektromechanisches Element und ein zweites mikroelektromechanisches Element; System
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01C19/5769
Filed: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Systems (1), umfassend ein erstes mikroelektromechanisches Element (10) und ein zweites mikroelektromechanisches Element (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:-- in einem ersten Schritt wird ein Substrat (2), aufweisend das erste mikroelektromechanische Element (10) und das zweite mikroelektromechanische Element (20), sowie ein Kappenelement (3) bereitgestellt, wobei ein Gettermaterial (4) auf dem Substrat (2) in einem ersten Bereich (11) in einer Umgebung des ersten mikroelektromechanischen Elements (10) und/oder auf dem Kappenelement (3) in einem ersten Gegenbereich (12) angeordnet wird,-- in einem zweiten Schritt, nach dem ersten Schritt, wird das Kappenelement (3) mithilfe einer Waferbondtechnik derart auf dem Substrat (2) angeordnet, dass eine abgeschlossene erste Kammer (13) ausbildet wird, die das erste mikroelektromechanische Element (10) sowie den ersten Bereich (11) und/oder den ersten Gegenbereich (12) umfasst, wobei ferner eine abgeschlossene zweite Kammer (23) ausbildet wird, die das zweite mikroelektromechanische Element (20) umfasst,-- in einem dritten Schritt, nach dem zweiten Schritt, wird eine Öffnung (30) in der zweiten Kammer (23) erzeugt,-- in einem vierten Schritt, nach dem dritten Schritt, wird die Öffnung (30) bei einem ersten Umgebungsdruck, insbesondere ersten Gasdruck, verschlossen.
Patent DE-102018209656-A1 (DE)
Title: Koaxialverbinderanordnung
Inventor: MAKI KENTARO
IPC: H01R13/6474
Filed: 2018-06-15
Abstract: Eine Koaxialverbinderanordnung, die einen Steckerverbinder und einen Aufnahmeverbinder umfasst, die jeweils einen Koaxialanschluss halten, der einen Mittelanschluss und einen Außenanschluss umfasst, der den Mittelanschluss umgibt, wobei ein Gehäuse des Steckerverbinders und ein Gehäuse des Aufnahmeverbinders einen in Eingriff bringbaren/außer Eingriff bringbaren Verriegelungsmechanismus aufweisen, in einem Eingriffnahmezustand ein Bereich einer relativen Bewegung zwischen den Koaxialanschlüssen in einer Axialrichtung kleiner ist als eine kürzere von einer effektiven Mittelanschlusseinpasslänge oder einer effektiven Außenanschlusseinpasslänge, die effektive Mittelanschlusseinpasslänge ein Abstand ist von einer Startkontaktposition zwischen den Mittelanschlüssen an einem Beginn einer Einpassung zwischen den Koaxialanschlüssen zu einer Endkontaktposition zwischen den Mittelanschlüssen an einem Ende der Einpassung, die effektive Außenanschlusseinpasslänge ein Abstand ist von einer Startkontaktposition zwischen den Außenanschlüssen an dem Beginn einer Einpassung zu einer Endkontaktposition zwischen den Außenanschlüssen an dem Ende einer Einpassung, und eine Impedanz in dem Axialrichtungsbereich der minimalen effektiven Einpasslänge an eine spezifische Impedanz angepasst ist.
Patent DE-102018214972-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verdrängen von Luft aus Flaschen mit karbonisierten Getränken
Inventor: GEBENDORFER SIMON
IPC: B67C3/22
Filed: 2018-09-04
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verdrängen von Luft aus Flaschen mit karbonisiertem Getränken. Dabei werden Schallwellen von wenigstens einer Schallquelle ausgesandt, die sich durch Umgebungsluft ausbreiten, durch die Mündung in das Getränk eindringen und/oder die Wände der Flaschen in Schwingung versetzen, so dass COaus dem Getränk ausgetrieben wird und das Getränk im Kopfraum derart aufschäumt, dass darin enthaltene Luft durch die Mündung verdrängt wird. Somit kann der potentiell schädliche Sauerstoffgehalt im Getränk mit vergleichsweise geringem apparativen Aufwand und für unterschiedliche Flaschenformate flexibel einstellbar reduziert werden.
Patent DE-102018215704-A1 (DE)
Title: Überströmventil für ein Kraftstoffsystem
Inventor: VOLLMANN NIKOLAI
IPC: F02M59/46
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil (1) für ein Kraftstoffsystem zur Versorgung eines Verbrennungsmotors mit Kraftstoff, umfassend einen Ventilträger (2) mit einer Axialbohrung (3), einen in der Axialbohrung (3) hin- und herbeweglich aufgenommenen Kolben (4) und eine Feder (5), die einerseits am Kolben (4), andererseits an einem Federhalter (6) abgestützt ist, der in die Axialbohrung (3) eingesetzt, vorzugsweise eingepresst, ist. Erfindungsgemäß weist der Ventilträger (2) einen Endabschnitt (7) mit mindestens einer als Kennung dienenden Geometrie (8) auf, die charakteristisch für einen bestimmten voreingestellten oder einstellbaren Öffnungsdruck ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Komponente für ein Kraftstoffsystem mit einem derartigen Überströmventil (1).
Patent DE-102018217454-A1 (DE)
Title: Verfahren und Backendvorrichtung zur prädiktiven Ladesteuerung für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRUBWINKLER STEFAN
IPC: B60W20/13
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur prädiktiven Ladesteuerung (20) für einen elektrischen Energiespeicher (13) eines Kraftfahrzeugs (12), wobei ein Energieaustausch (14) des Energiespeichers (13) mit einer elektrischen Energiequelle (15) durch eine Ladeeinrichtung (11) gesteuert wird. Die Erfindung sieht vor, dass ein zukünftiger Zeitverlauf (25) eines Nichtenergiebedarf (N), der aus einer jeweiligen Parkphase des Kraftfahrzeugs (12) resultiert, prädiziert wird und ein Ladezustand (SOC) des Energiespeichers (13) unabhängig von einer Verfügbarkeit einer Ladeleistung der Energiequelle (15) mittels der Ladeeinrichtung (11) unterhalb eines Grenzwerts (21) gehalten wird, falls der prädizierte Zeitverlauf (25) des Nichtenergiebedarfs (N) für ein vorbestimmtes nächstes Zeitintervall (23) ein vorbestimmtes Ruhekriterium (22) erfüllt.
Patent DE-102019002094-A1 (DE)
Title: Thermoformmaschine und Verfahren zum Herstellen von dekorierten, gefüllten und versiegelten Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: EISELE KLAUS
IPC: B65B3/02
Filed: 2019-03-23
Abstract: Eine Thermoformmaschine und ein Verfahren zum Herstellen von dekorierten, gefüllten und versiegelten Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie und ein Verfahren zum Verformen von thermoplastischen Kunststofffolien zu Formteilen soll verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass die Thermoformmaschine zur Herstellung von zweiten dekorierten, gefüllten und versiegelten Formteilen, die sich mindestens in einem Aspekt von ersten Formteilen unterscheiden wie geometrische Dimensionen, Dekoration, Füllgut, Kunststofffolie oder Deckelfolie zur jeweiligen Herstellung erforderliche zweite Stationen, zweite Werkzeuge und/oder zweite Produktionsmittel aufweist.Erreicht wird dies weiterhin dadurch, dass beim Herstellen von zweiten dekorierten, gefüllten und versiegelten Formteilen, die sich mindestens in einem Aspekt wie geometrische Dimensionen, Dekoration, Füllgut, Kunststofffolie oder Deckelfolie von den ersten Formteilen unterscheiden, in Abhängigkeit von den jeweiligen Erfordernissen für die Herstellung der zweiten Formteile zweite Stationen und/oder zweite Werkzeuge und/oder zweite Produktionsmittel benutzt werden, die die Thermoformmaschine umfasst oder die in der Thermoformmaschine vorgehalten werden.
Patent DE-102019005318-A1 (DE)
Title: Drehübertrager
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: H01R39/39
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehübetrager für elektrische Signale, Daten und/oder elektrische Energie mit einem mindestens einen Schleifkontakt aufweisenden ersten Teilbereich und mit einem relativ zum ersten Teilbereich um eine Drehachse drehbar gelagerten, mindestens einen den Schleifkontakt kontaktierenden Kontaktring aufweisenden zweiten Teilbereich sowie eine Baureihe aus mindestens zwei Drehübertragern unterschiedlicher Baugröße. An jedem Kontaktring liegen mindestens zwei Schleifkontakte an. Der Drehübertrager weist zwei Platinen auf, denen jeweils einer dieser Schleifkontakte zugeordnet ist. Diese beiden, einen Platinengruppe bildenden Platinen schließen in einer Normalenebene zur Drehachse miteinander einen Platinenwinkel zwischen π/2 und π ein. Außerdem ist diese Platinengruppe auf einem einzigen Platinenträger angeordnet.Mit der vorliegenden Erfindung wird ein kompakter, problemlos zu montierender Drehübertrager entwickelt.
Patent DE-102019103092-A1 (DE)
Title: Oberflächenbehandlung eines Druckmediums mit Radikalen
Inventor: CORDROCH WOLFGANG
IPC: B41J2/01
Filed: 2019-02-07
Abstract: Ein Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Druckmediums umfasst ein Leiten eines Volumenstroms auf eine Oberfläche des Druckmediums, wobei der Volumenstrom Radikale umfasst.
Patent DE-102019103243-A1 (DE)
Title: Filter, Filtereinsatz und Einbauteil zum Einbau in den Filter
Inventor: VON LÜTZAU MARK
IPC: B01D29/11
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (1) mit einem Filtergehäuse (2), mit einem darin auswechselbar aufgenommenen Filtereinsatz (3) und mit einem Kopfstück (4), wobei das Filtergehäuse (2), der Filtereinsatz (3) und das Kopfstück (4) mittels einer Bajonettverbindung (5) lösbar miteinander verbindbar sind.Der Filter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (4) als oder mit einer Gewindeplatte (4') ausgeführt ist und eine zentrale Gewindebohrung (40) für einen Gewindenippel (7) zum Anbringen des Filters (1) an einem Filteranschlussflansch (8) aufweist, dass am Filtergehäuse (2) erste Verbindungselemente (52) angeordnet sind, dass am Filtereinsatz (3) oder an einem mit dem Filtereinsatz (3) verbundenen oder losen Einbauteil (3') zweite Verbindungselemente (53) angeordnet sind, dass die ersten und zweiten Verbindungselemente (52, 53) bei in das Filtergehäuse (2) eingesetztem Filtereinsatz (3) oder Filtereinsatz (3) und Einbauteil (3') miteinander Bajonettschlitze (50) bilden und dass an dem Kopfstück (4) dritte Verbindungselemente (54) angeordnet sind, die Bajonettrippen bilden und die mit den ersten und zweiten Verbindungselementen (52, 53) zusammenwirken, wobei die Verbindungselemente (52, 53, 54) zusammen die Bajonettverbindung (5) ausbilden.Weiter betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz (3), der mit einem Filter (1) der vorgenannten Art zusammenwirkt, und ein Einbauteil (3') zum Einbau in den Filter (1).
Patent DE-102019105030-A1 (DE)
Title: Luftausströmer und hiermit versehenes Fahrzeuginnenraumbauteil
Inventor: SERMPIS JOANNIS
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-02-27
Abstract: Zum Zwecke einer alternativen Ausgestaltung eines Luftausströmers (10), mit mindestens einem Luftführungskanal (15) und einem diesen im Bereich einer Austrittsöffnung (20) in einer Verschlussposition abdeckenden, eine diffuse Luftströmung (35) erlaubenden Verschlussmittel (25), ist vorgesehen, dass das Verschlussmittel (25) eingerichtet ist, die Austrittsöffnung (20) wahlweise in der Verschlussposition abzudecken oder in einer, einen nicht diffuse Luftströmung (65) ermöglichenden Öffnungsposition mindestens teilweise freizugeben.
Patent DE-102019106197-A1 (DE)
Title: Flugsystem mit einem VTOL-Fluggerät und Verfahren zum senkrechten Starten und Landen eines VTOL-Fluggeräts
Inventor: HARMS MICHAEL
IPC: B64F1/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flugsystem mit einem VTOL-Fluggerät, insbesondere in Form eines elektrisch angetriebenen, senkrecht startenden und landenden, personen- und/oder lasttragenden Multikopters.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Flugsystem zumindest eine Landevorrichtung aufweist, welche für eine senkrechte Landung des Fluggeräts auf der Landevorrichtung und einen senkrechten Start des Fluggeräts von der Landevorrichtung ausgebildet ist und dass das Fluggerät einen Rumpf aufweist und die Landevorrichtung zumindest ein Halteelement, bevorzugt eine Mehrzahl von Halteelementen aufweist, welches Halteelement zum Abstützen des Rumpfs des Fluggeräts ausgebildet ist.
Patent DE-102019106587-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein mit menschenkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: TSUCHIZAWA YASUHIRO
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-03-15
Abstract: Steuervorrichtung für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug enthält einen Controller, der eingerichtet ist, um einen Motor zu steuern, der den Vortrieb eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs entsprechend einer bezüglich dem mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeug zugeführten menschlichen Antriebskraft unterstützt. In einem Fall, in dem sich ein Fahrwiderstand des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs ändert, ist der Controller eingerichtet, um ein Verhältnis einer Leistung des Motors zu einer Kraft der menschlichen Antriebskraft zu ändern und den Motor so zu steuern, dass sich ein Änderungsbetrag des Fahrwiderstands von einem Änderungsbetrag der Leistung des Motors unterscheidet.
Patent DE-102019107081-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürsystem mit angetriebenem Türpräsentator und Tür-Kontrollmechanismus mit Rückhaltefunktion
Inventor: CUMBO FRANCESCO
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-03-20
Abstract: Eine Fahrzeugtür und ein angetriebenes Türsystem dafür werden geschaffen. Das angetriebene Türsystem umfasst eine angetriebene Tür-Präsentatoranordnung, die betreibbar ist, um die Fahrzeugtür relativ zu einer Fahrzeugkarosserie aus einer geschlossenen Position in eine offene, präsentierte Position zu bewegen, und einen angetriebenen Tür-Kontrollmechanismus zum selektiven Halten der Fahrzeugtür in der offenen, präsentierten Position, bis die Tür beabsichtigt zu einer vollständig geöffneten Position oder zu der geschlossenen Position bewegt wird.
Patent DE-102019107108-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-03-20
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst ein Basiselement und ein Betätigungselement, das ausgebildet ist, beweglich an das Basiselement gekoppelt zu sein. Eine Steuereinrichtung ist ausgebildet, ein Betätigungssignal als Reaktion auf eine Betätigung eines elektrischen Schalters zu erzeugen. Ein elektrischer Generator ist ausgebildet, elektrische Energie als Reaktion auf die Betätigung des elektrischen Schalters zu erzeugen. Eine Energiespeichervorrichtung ist ausgebildet, die elektrische Energie zu speichern, die durch den elektrischen Generator erzeugt wird. Der elektrische Schalter und der elektrische Generator sind an einer ersten Stelle vorgesehen. Die Energiespeichervorrichtung ist an einer zweiten Stelle vorgesehen, die sich von der ersten Stelle unterscheidet. Die zweite Stelle ist an zumindest einem von dem Betätigungselement und einer Oberfläche des Basiselements definiert.
Patent DE-102019108809-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum berechnen von bauphysikalischen kennwerten
Inventor: ATES EMRE
IPC: E04B1/74
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Berechnen von bauphysikalischen Kennwerten, insbesondere von Wärmestromkennwerten (W), einer konfigurierbaren Bauteilanordnung in einem Bauobjekt mit einem Berechnen der bauphysikalischen Kennwerte, insbesondere der Wärmestromkennwerte (W), des Zusammenbaus des zumindest einen Bauteils (10) und der Einbauumgebung (12) des zumindest einen Bauteils (10) unter Verwendung von individuellen bauphysikalischen Kennwerten des zumindest einen Bauteils (10) und individuellen bauphysikalischen Kennwerten der Einbauumgebung (12) des zumindest einen Bauteils (10) mittels eines Berechnungsmoduls (18).
Patent DE-102019109243-A1 (DE)
Title: Überdachungssystem
IPC: F24S25/65
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Überdachungssystem für Terrassen, Balkone oder Parkplätze mit einem ersten Trägerelement und einem zweiten Trägerelement, die jeweils eine Länge, eine Breite und eine Dicke haben, wobei die Länge größer als die Breite und die Dicke ist, wobei erstes und zweites Trägerelement senkrecht zueinander ausgerichtet und mit Hilfe eines Befestigungselement lösbar miteinander befestigt sind. Um ein Überdachungssystem bereitzustellen, welches bei Verwendung von geneigten Trägermodulen eine einfache Anpassung des Überdachungssystems an unterschiedliche Pfostenpositionen oder unterschiedliche Positionen von Querbalken erlaubt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Befestigungselement derart ausgelegt ist, dass es eine Befestigung des ersten Trägerelement am zweiten Trägerelement in einer ersten und einer zweiten Position ermöglicht, wobei sich die zweite Position von der ersten Position dadurch unterscheidet, dass das erste Trägerelement relativ zum zweiten Trägerelement um eine Drehachse, die parallel zum Querbalken und senkrecht zum ersten Trägerelement ausgerichtet ist, um einen Winkel α gedreht ist.
Patent DE-102019110709-A1 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung mit einem Formgedächtniselement
Inventor: FABIG AXEL
IPC: H01H37/72
Filed: 2019-04-25
Abstract: Eine Schalteinrichtung (1) umfasst ein an einer elektrischen Baugruppe (2) anzuordnendes Trägerelement (10), ein entlang einer Betätigungsrichtung (B) zu dem Trägerelement (10) bewegbares Betätigungselement (14) und ein an dem Trägerelement (10) angeordnetes, formveränderbares Formgedächtniselement (11), das zum Bewegen des Betätigungselements (14) mit dem Betätigungselement (14) wirkverbunden ist. Ein elastisches Schaltelement (13) ist mit dem Betätigungselement (14) wirkverbunden und weist zumindest einen elastisch auslenkbaren Schenkel (131, 132) auf, über den das Schaltelement (13) an dem Trägerelement (10) abgestützt ist, wobei der zumindest eine Schenkel (131, 132) durch Formveränderung des Formgedächtniselements (11) und dadurch bewirkte Bewegung des Betätigungselements (14) zum elektrischen Kontaktieren mit einem elektrischen Kontaktelement (201, 202, 205, 206) zu dem Trägerelement (10) beweglich ist.
Patent DE-102019111810-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, bei dem beispielsweise zumindest eine Achse elektrisch angetrieben ist. Bevorzugt ist die elektrische Antriebsvorrichtung als elektrische Antriebsachse ausgebildet.
Patent DE-102019115435-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum schätzen des luftmassenstroms unter verwendung eines luftmassenstromsensors
Inventor: WU ZHIJIAN J
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Verfahren und System zum Schätzen der Luftmasse pro Zylinder eines Verbrennungsmotors ist vorgesehen. Ein Ausgangssignal eines LMS-Sensors wird digital verarbeitet, um eine geschätzte Luftmasse pro Zylinder (LPZ) zu erhalten. Das System beinhaltet den LMS-Sensor; eine Datenerfassungseinheit, die eingerichtet ist, um ein Ausgangssignal vom LMS-Sensor zu empfangen und ein abgetastetes Signal mit einer Abtastrate von mehr als einer Abtastung pro Zündereignis zu erzeugen; einen MBP-Filter (Mehrfachbandpass), der eingerichtet ist, um Signalkomponenten zu entfernen, die durch Luftstrompulsationen und Schwingungen durch den LMS-Sensor verursacht werden; einen Hüllkurvendetektor, der eingerichtet ist, um die untere und obere Hüllkurve des MBP gefilterten Signals zu erfassen; einen LMS-Schätzer, der eingerichtet ist, um einen Luftmassenstrom basierend auf den erfassten unteren und oberen Hüllkurven zu schätzen; einen Signal-Dezimator; einen Tiefpassfilter; und einen LPZ-Konverter, um das Tiefpassfilter-Signal in eine geschätzte LPZ umzuwandeln.
Patent DE-102019117937-A1 (DE)
Title: Bump-layout für koplanaritätsverbesserung
Inventor: LI LING-WEI
IPC: H01L23/50
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Erhalten eines ersten Designs für leitfähige Bumps auf einer ersten Fläche eines Interposers, wobei die leitfähigen Bumps bei dem ersten Design einen gleichen Querschnittsbereich aufweisen; das Gruppieren der leitfähigen Bumps bei dem ersten Design in eine erste Gruppe von leitfähigen Bumps in einer ersten Region der ersten Fläche und eine zweite Gruppe von leitfähigen Bumps in einer zweiten Region der ersten Fläche, wobei eine Bumpmusterdichte der zweiten Region niedriger als jene der ersten Region ist; das Bilden eines zweiten Designs durch Abändern des ersten Designs, wobei das Abändern des ersten Designs das Abändern eines Querschnittsbereichs der zweiten Gruppe von leitfähigen Bumps in der zweiten Region umfasst; und das Bilden der leitfähigen Bumps auf der ersten Fläche des Interposers gemäß dem zweiten Design, wobei die erste Gruppe von leitfähigen Bumps und die zweite Gruppe von leitfähigen Bumps verschiedene Querschnittsbereiche aufweisen, nachdem sie gebildet sind.