baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4314123-B4 (DE)
Title: Tür für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: B60J10/265
Filed: 1993-04-29
Granted: 2004-02-19
Abstract: Tür für ein Kraftfahrzeug mit tragenden Türelementen einschließlich eines aus Rahmenteilen (4) bestehenden Fenstenahmens (5,6) für eine Fensterscheibe (7,8),  wobei dem Fenstenahmen (5,6) mindestens ein Dichtungselement (9,10) zugeordnet ist, das die Fensterscheibe (7,8) zum Fenstenahmen (5,6) hin und/oder den Fenstenahmen (5,6) gegenüber umgebenden Fahrzeugteilen wie dem Fahrzeugdach (11) abdichtet und durch eine nachträglich anbringbare Zierleiste (25) zumindest teilweise abgedeckt ist,  wobei das Dichtungselement (9,10) zugleich als Träger für die Zierleiste (25) dient und einen nach außen offenen Befestigungskanal (24) zur Aufnahme eines an der Zierleiste (25) angeordneten Halteteils (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  daß der Befestigungskanal (24) in einem im Querschnitt U-förmigen Teil (21) des Dichtungselementes (9, 10) ausgebildet ist,  daß das Rahmenteil (4) einen nach außen offenen Haltekanal (20) aufweist,  daß der U-förmige Teil (21) des Dichtungselementes (9, 10) in den Haltekanal (20) des Rahmenteils (4) eingesetzt ist und  daß das Halteteil (27) der Zierleiste (25) in dem Befestigungskanal (24) des im Haltekanal (20) eingesetzten U-förmigen Teils (21) eingesteckt ist.
Patent DE-4334625-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konstanthalten der Leistung eines Wassererwärmers
Inventor: BARK DIETER
IPC: F24H9/20
Filed: 1993-10-06
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Konstanthalten der Maximal- und/oder
Minimalleistung eines einen Gasbrenner aufweisenden Wassererwärmers mit
einer pneumatischen Gas-Luft-Verbundregelung, wobei die durch einen Temperaturregler
vorgegebene Soll-Leistung über einen von
einem drehzahlgeregelten Lüftermotor
erzeugten Luftvolumenstrom eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der maximale
beziehungsweise minimale Drehzahl-Soll-Wert n max  beziehungsweise
n min  von einem Steuerdruck f(p max  – p ist ) beziehungsweise f (p min  – p ist ) des Gas-Luft-Verbundes beaufschlagt
wird.
Patent DE-4414545-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: KATOH AKIO
IPC: H01T13/39
Filed: 1994-04-26
Granted: 2004-07-08
Abstract: Zündkerze zum Zünden eines verdichteten Luft-Kraftstoff-Gemisches in einem Verbrennungsmotor, mit:  einem Isolator (4);  einer ersten Elektrode (1), die von einem Ende des Isolators (4) herausragt und eine freie Endfläche (10) hat, wobei die erste Elektrode eine Planfläche (111, 121), die an einer ihrer Flächen definiert ist und sich axial zur ersten Elektrode in Richtung zu der freien Endfläche (10) erstreckt, eine Basis mit, einer äußeren Umfangsfläche und einen Verbindungsabschnitt (101, 102) zum Verbinden der äußeren Umfangsfläche der Basis und der Planfläche hat;  einem in einem umgebenden Verhältnis zu dem Isolator (4) stehend befestigtem Gehäuse (5);  einer zweiten derart an das Gehäuse (5) angebrachten Elektrode (21, 22), dass eine Kopffläche (211, 221) der zweiten Elektrode (21, 22) gegenüber der Planfläche (111, 121) der ersten Elektrode (1) angeordnet ist;  einem so an die Planfläche (111, 121) der ersten Elektrode (1) befestigten Edelmetallstück (31, 32), dass zwischen ihm...
Patent DE-4439898-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Meßfühler und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: RENZ HANS-JOERG
IPC: G01N27/419
Filed: 1994-11-08
Granted: 2007-09-06
Abstract: Elektrochemischer
Meßfühler zur
Bestimmung des Sauerstoffgehaltes von Gasen, insbesondere zur Bestimmung
des Sauerstoffgehaltes in Abgasen von Verbrennungsmotoren, mit einem
rohrförmigen
Sensorelement, an dessen Außenseite
eine dem Meßgas
ausgesetzte Meßelektrode
und an dessen Innenseite eine Referenzelektrode angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Referenzelektrode
(36) mit einer einen hohen Gasdiffusionswiderstand aufweisenden
Schicht (60) überzogen
ist, derart, daß sich
zwischen der Referenzelektrode (36) und der Schicht (60) ein Pumpreferenzvolumen
(58) ausbildet.
Patent DE-10007343-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für die Insassen eines Fahrzeugs, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/231
Filed: 2000-02-18
Granted: 2010-07-22
Abstract: Sicherheitseinrichtung für die Insassen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Airbaganordnung, die wenigstens einen Airbag und wenigstens einen diesem zugeordneten Gasgenerator umfasst, wobei der wenigstens eine Airbag im aktivierten Zustand als Interaktionsairbag zwischen zwei benachbarten Sitzpositionen für Fahrzeuginsassen entfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Airbaganordnung (3; 16; 31; 36; 42; 50) zusätzlich wenigstens einen Rolloverairbag (11; 21; 33; 38, 39; 46; 58) umfasst, der im aktivierten Zustand großflächig unterhalb des Dachhimmels (10) im Bereich oberhalb einer Sitzposition (5, 6) wenigstens eines Fahrzeuginsassen entfaltbar ist.
Patent DE-10008965-B4 (DE)
Title: Einteilige Jochhubverstellvorrichtung für hydraulische Pumpen und verstellbare Motoren in Schrägachsenbauart
Inventor: FLEMING JOHN P
IPC: F15B15/00
Filed: 2000-02-25
Granted: 2006-10-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verstellen der Verdrängung einer Schrägachseneinheit mit verstellbarer Verdrängung umfaßt ein einteiliges Joch mit einem Wannenabschnitt, der zur Lagerung eines Zylinderblocksatzes der Schrägachseneinheit angepaßt ist, einen Drehzapfenlagerungsabschnitt zur Schwenksteuerung an einer ersten Seite des Wannenabschnittes, und einen Drehzapfenabschnitt zum Führen von Fluid auf der anderen Seite. Der Wannenabschnitt weist eine Bodenwand, eine zusammenhängende Seitenwand und eine offene Oberseite auf. Innerhalb des Jochs befindet sich ein Paar von Fluidkanälen, welche das Innere des Wannenabschnittes schneiden und sich getrennt und vollständig innerhalb der Bodenwand und Seitenwand erstrecken, bevor sie sich auf den Drehzapfen hin für die Führung von Fluid erstrecken.
Patent DE-10015070-B4 (DE)
Title: Sprengladung für einen Gefechtskopf
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/20
Filed: 2000-03-25
Granted: 2005-05-04
Abstract: Sprengladung
für einen
Gefechtskopf, der neben der Zündkette
(2) zur detonativen Initiierung der Sprengladung eine weitere Zündkette
(1) zur deflagrativen Initiierung aufweist, die zur ersten Zündkette
in axialer Richtung beabstandet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sprengladung in axialer Richtung derart geschichtet aufgebaut
ist, dass auf eine erste, dritte, usw. detonativ umsetzbare Sprengstoffschicht
(3a, ..., d) jeweils eine zweite, vierte, usw. deflagrativ umsetzbare Schicht
(4a, ..., 4c) folgt.
Patent DE-10034874-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Adaptieren einer NOx-Rohkonzentration
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-07-18
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zum Adaptieren einer NOx-Rohkonzentration (RK) einer mit Mager- und Fettphasen arbeitenden Brennkraftmaschine, die mit einem NOx-Speicher-Reduktionskatalysator versehen ist, der in einem Abgaskanal der Brennkraftmaschine angeordnet NOx während der Magerphase aus dem Abgas adsorbieren und während der Fettphase das adsorbierte NOx umsetzen kann, dadurch gekennzeichnet, daß während eines Adaptionsvorgangs für die NOx-Rohkonzentration die folgenden Verfahrensschritte durchgeführt werden:  – in einem ersten Schritt wird die Dauer einer ersten Magerphase derart verkürzt, daß keine NOx-Emission hinter dem Katalysator während der ersten Magerphase auftritt,  – in einem zweiten Schritt wird die Speichermenge (SM) während der ersten Magerphase berechnet,  – in einem dritten Schritt wird aus der Speichermenge (SM) und einer für die Magerphase mit Hilfe von Kennfeldern modellierten NOx-Beladung (IKK) ein Vergleichswert berechnet und  – in einem vierten Schritt wird eine Adaption der NOx-Rohkonzentration (RK) abhängig von dem Vergleichswert ausgeführt.
Patent DE-10042661-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen für die Montage von Halbleiterchips
Inventor: LUECHINGER CHRISTOPH
IPC: H01L21/60
Filed: 2000-08-31
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
für die
Montage eines Halbleiterchips (1) auf einem eine Lotportion (2)
aufweisenden Substrat (3) mit den folgenden Schritten:  a) Bereitstellen
des Substrates (3) auf einer Auflage (9),  b) Ergreifen des
Halbleiterchips (1) mittels eines an einem Bondkopf (4) federnd
gelagerten Greifers (5),  c) Absenken des Halbleiterchips (1)
auf das Substrat (3), wobei der den Halbleiterchip (1) tragende
Greifer (5) gegenüber
dem Bondkopf (4) ausgelenkt wird,  d) Anheben des Halbleiterchips
(1) um eine vorbestimmte Distanz,  e) Loslassen des Halbleiterchips
(1) und  f) Wegfahren des Bondkopfes (4).
Patent DE-10066236-B4 (DE)
Title: Umlauf-Übertragungsvorrichtung mit Drehmoment-Begrenzungseinrichtung
Inventor: TABUCHI YASUO
IPC: F16H55/36
Filed: 2000-06-19
Granted: 2016-12-15
Abstract: Eine Umlauf Übertragungsvorrichtung, umfassend: eine Riemenscheibe (107), die durch Aufnahme einer Drehkraft von einer Antriebseinrichtung umläuft; ein antriebsseitiges Drehelement (121, 122), das so angeordnet ist, dass es mit einer Kompressorwelle verbunden werden kann; und ein elastisches Element (109), das zwischen der Riemenscheibe (107) und dem antriebsseitigen Drehelement (121, 122) angeordnet ist, wobei das elastische Element (109) die Drehkraft von der Riemenscheibe (107) auf das antriebsseitige Drehelement (121, 122) überträgt; wobei das antriebsseitige Drehelement (121, 122) eine innenliegende Metallnabe (122) mit einem inneren Ring (131), einem äußeren Ring (132) und drei Brückenabschnitten (133) aufweist, wobei der äußere Ring (132) radial außerhalb vom inneren Ring (131) aus gebildet ist und die Brückenabschnitte den inneren Ring (131) mit dem äußeren Ring (132) verbinden, wobei der innere Ring (131) ein Verbindungselement (135) zum Verbinden mit der Kompressorwelle aufweist und die Brückenabschnitte (133) Sollbruchbereiche (137) aufweisen, die sich innerhalb der Breite der Riemenscheibe (107) befinden, sich radial von dem inneren Ring (131) zu dem äußeren Ring (132) erstrecken und zwischen umlaufenden bogenförmigen Schlitzen (138) angeordnet sind, wobei die Sollbruchbereiche (137) brechen, wenn das auf die Scheibe (122) des Drehelements wirkende Drehmoment einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-10066297-B4 (DE)
Title: Electronic zigzag sewing machine has a memory to store a number of needle swing data for swing patterns to be used for a selected baseline reference and/or position from memory
Inventor: YOKOMIZO YASUHISA
IPC: D05B3/02
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-04-26
Abstract: The electronic zigzag sewing machine has a memory (26) to store a number of needle swing data which, separately, refer to a number of needle swing patterns. A memory holds a baseline reference and/or a baseline position for the needle swing pattern and matching it. A selection system gives the required needle swing pattern. A control (24,25) scans the needle swing data for the selected needle swing pattern together with the baseline reference or position, and controls the needle swing mechanism accordingly. An input gives the baseline reference and/or baseline position for the movement of the needle in place, and to form stitches with the needle swing pattern based on the needle swing data. When the needle is held vertically in place over the needle plate, it is moved to the given baseline reference or position. The needle swing pattern is scanned (24,25), for the needle to form stitches in the needle swing pattern matching the selected baseline reference.
Patent DE-10112874-B4 (DE)
Title: Streichfarbe, Verfahren zu deren Herstellung und Verfahren zu ihrem Auftrag auf Papier
Inventor: BAUMEISTER MANFRED
IPC: D21H19/54
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-03-04
Abstract: Streichfarbe zum Streichen von Rohpapier, mit einer im wesentlichen aus einer Microhohlräume bildenden Dispersion, dadurch gekennzeichnet, daß diese Microhohlräume bildende Dispersion aus quellbaren Microgelpartikeln in einem Filmbildner besteht.
Patent DE-10117643-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Größe einer Netzeingangsspannung
Inventor: MEIERFRANKENFELD WENZEL
IPC: G01R19/165
Filed: 2001-04-09
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Größe einer Netzeingangsspannung in einer Schaltungsanordnung, in der diese zur Speisung einer elektrischen Last (R L 
 1 ) unter Verwendung eines Netzteiltransformators (T) in eine Kleinspannung umgewandelt wird, durch Messung der sekundärseitigen Transformatorausgangsspannung (U Se 
 k ) und des sekundärseitigen Transformatorausgangsstroms (I Se 
 k ), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte,  – Messen der sekundärseitigen Transformatorausgangsspannung (U se 
 k 
 1 ) und des sekundärseitigen Transformatorausgangsstroms (I se 
 k 
 1 ) bei Speisung eines ersten beliebigen Lastwiderstandes (R L 
 1 );  – Zuschalten eines Verbrauchers (R L 
 2 ) durch eine Auswerteschaltung (AS);  – Ermitteln des Innenwiderstandes (R i ) des Netzteiltransformators (T) aus dem Quotienten der durch das Zuschalten des Verbrauchers (R L 
 2 ) hervorgerufenen sekundärseitigen Spannungs- und Stromänderung (ΔU Se 
 k ,ΔI Se 
 k ) nach der Formel   durch die Auswerteschaltung (AS).
Patent DE-10123652-B4 (DE)
Inventor: WAGNER HEIKO
IPC: G01K7/42
Filed: 2001-05-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: According to the method, a gearbox parameter is measured and transferred to a control unit. The control unit uses the measured value to determine the temperature. During a gear change the duration between an interruption to the gearbox rotational velocity and a following increase in velocity is measured. The difference in velocity and the duration of the change are temperature dependent, so the gearbox temperature can be determined.  Independent claims are also included for: (1) A corresponding control device; (2) A computer program product; (3) A storage device; (4) Transmission with an automatic gearbox.
Patent DE-10130984-B4 (DE)
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: B65G47/22
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: A storage and retrieval unit ( 1 ) is provided for operating a product storage shelving ( 2 ), which has at least one shelf, on which essentially cubic products ( 4, 5, 6 ) are arranged and held. The products can be removed and fed to a driven, essentially horizontal continuous belt ( 8 ) of a height-adjustable storage and retrieval unit that is movable along the product storage shelving. The products removed are centered by a centering device with a lateral product centering element ( 9 ), which is arranged on a transverse side of the continuous belt ( 8 ) in the area of at least one longitudinal end of the continuous belt. The lateral product centering element centers a product removed from the product storage shelving ( 2 ) against a lateral longitudinal stop ( 10 ) of the continuous belt ( 8 ). Differently configured cubic products may be handled by the storage and retrieval unit in an easy, fast and reliable manner.
Patent DE-10213560-B4 (DE)
Title: Steuer/Regel-Vorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: KITAJIMA SHINICHI
IPC: B60K6/485
Filed: 2002-03-26
Granted: 2019-12-24
Abstract: Steuer/Regel-Vorrichtung für ein Hybridfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (E) und einem Elektromotor (M) als Antriebsquellen des Fahrzeugs und mit einer Energiespeichereinheit (3) für die Speicherung elektrischer Energie aus der von dem Verbrennungsmotor abgegebenen Leistung oder eines durch den Elektromotor umgewandelten Teils der kinetischen Energie des Fahrzeugs, und mit einem Getriebe (T), wobei die Steuer-/Regelvorrichtung umfasst:einen Ladezustanderfassungs-Abschnitt (31) für die Erfassung der Lademenge der Energiespeichereinheit (3) und für die Bestimmung eines Modus, der zumindest einen Lade- und Entladeerlaubnismodus (Zone B), der das Laden und Entladen der Energiespeichereinheit (3) zulässt, und einen Entladeunterdrückungsmodus (Zone C), der das Laden der Energiespeichereinheit (3) zulässt, jedoch deren Entladen unterdrückt, umfasst; undeinen Unterstützungsbestimmungsabschnitt (F_MAST), in dem bestimmt wird, ob die Antriebskraft des Verbrennungsmotors (E) durch den Elektromotor (M) zu unterstützen ist oder nicht (Fig. 6),dadurch gekennzeichnet, dass der Unterstützungsbestimmungsabschnitt (F_MAST) zumindest einen Anfahrunterstützungs-Bestimmungsabschnitt (F_MASTSTR) aufweist, in dem die Anfahrunterstützung bestimmt wird, die beim Anfahren des Fahrzeugs die Unterstützung der Antriebskraft durch den Elektromotor (M) durchführt, und einen Beschleunigungsunterstütrungs-Bestimmungsabschnitt (F_MASTTH), in dem die Beschleunigungsunterstützung bestimmt wird, die während der Fahrt beim Beschleunigen des Fahrzeugs die Unterstützung der Antriebskraft durch den Elektromotor (M) durchführt, undwobei, selbst wenn in dem Ladezustanderfassungs-Abschnitt (31) der Entladeunterdrückungsmodus (Zone C) bestimmt wird, der Anfahrunterstützungs-Bestimmungsabschnitt (F_MASTSTR) bestimmt, die Anfahrunterstützung durch den Elektromotor (M) zuzulassen (Schritte S360 und S358), wenn der einer Beschleunigungsabsicht des Fahrers entsprechende Drosselöffnungsgrad oder Gaspedalbetätigungsbetrag einen vorgegebenen Schwellenwert (#THSTRC) überschreitet, der größer ist als ein Schwellenwert (#THSTR) für die Bestimmung der Anfahrunterstützung zur Zeit des Lade- und Entladeerlaubnismodus (Zone B) ist.
Patent DE-10228205-B4 (DE)
Title: Lenksäulenstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEINKIRCHNER PETER
IPC: B62D1/16
Filed: 2002-06-24
Granted: 2004-11-11
Abstract: Lenksäulenstrang
für ein
Kraftfahrzeug mit einer ein Lenkrad tragenden Lenkspindel, die mit einer
Lenkwelle verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen der Lenkspindel
und der Lenkwelle durch ein drehmomentenübertragendes Gelenk gebildet
ist, und mit einem axial beweglichen Schwingenelement zum axialen Längenausgleich,
wobei das Schwingenelement zumindest ein Koppelglied mit zwei parallelen
Drehachsen umfasst, wobei an dem dem Lenkrad gegenüberliegenden Ende
der Lenkspindel (2) ein Gelenk angeordnet ist, dessen Achse (A G ) quer zu den Drehachsen (D BO ,
D BU ) des Koppelglieds (11) verläuft über ein
Verbindungselement (10) mit dem Koppelglied (11) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelglied (11) ringförmig ausgebildet
ist, wobei zwei Lagerbuchsen (18, 19) von dem Koppelglied (11) abstehen,
durch die die beiden parallelen Drehachsen des Koppelglieds verlaufen.
Patent DE-10232174-B4 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung zum Einbringen von Injektionsmedien in einen Boden
Inventor: OTTERBEIN REINER
IPC: E21D9/00
Filed: 2002-07-16
Granted: 2004-07-29
Abstract: Injektionsvorrichtung zum Einbringen von Injektionsmedien in einen Boden, insbesondere zum Einbringen von Soilfrac-Injektionen, mit einem in ein Bohrloch (14) absenkbaren Injektionsrohr (10) mit mehreren in Längsrichtung voneinander beabstandeten Injektionsventilöffnungen (12), einem Packer (16) zum druckdichten Verschließen des Injektionsrohrs (10) benachbart oberhalb und unterhalb wenigstens einer Injektionsventilöffnung (12), einer Packerführung (20), welche über einen Injektionsschlauch (18) mit dem Packer (16) verbunden ist, und mit einer Steuereinheit (22) für die Injektion,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine von der Steuereinheit (22) für die Injektion automatisiert angesteuerte, externe Zugvorrichtung (24) für den Packer (16) vorgesehen ist, welche zwischen zwei Injektionsvorgängen den Packer (16) automatisch in Längsrichtung des Injektionsrohrs (10) umsetzt und eine Wegmessung als Vorgabe für eine Packer-Ziehstrecke während eines Umsetzvorganges durchführt,  und dass in die Zugvorrichtung (24) eine automatisiert angesteuerte Spannvorrichtung für den Packer (16) integriert ist, welche den Packer (16) vor dem Umsetzen entspannt und nach dem Umsetzen spannt.
Patent DE-10238166-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtung
Inventor: ZUTZ HANS-HENNING
IPC: F16J15/34
Filed: 2002-08-21
Granted: 2004-08-05
Abstract: Gleitringdichtung (1), bestehend aus einem winkelförmigen Gleit- und/oder Gegenring (2) mit einer zur Aufnahme eines ringförmigen, im Querschnitt etwa tellerfederförmigen Dichtkörpers (4) bestimmten Umfangsfläche, wobei der Dichtkörper (4) eine in den Bereich des Dichtschenkels (3) des Gleit- und/oder Gegenringes (2) weisende Sekundärdichtung (7) beinhaltet und sich mit Teilbereichen seiner äußeren Umfangsfläche an korrespondierenden Flächenbereichen einer Aufnahmebohrung (8) abstützt, wobei radial zwischen der äußeren Umfangsfläche des Gleit- und/oder Gegenringes (2) und der Aufnahmebohrung (8) ein, im Einbauzustand am Dichtkörper (4) anliegendes ringförmig ausgebildetes Element vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element als Sicherungselement (10) in seiner Position axial arretierbar ist, indem das Sicherungselement (10) mit mindestens einem an seinem Außenumfang angeordneten Ansatz (11) oder Profil (14) nach erfolgter Montage in zugehörige aufnahmebohrungsseitig eingebrachte Hinterschneidungen (12, 15) eingreift.
Patent DE-10240976-B4 (DE)
Title: Sensorbefestigung für Stellgliedkörper
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: G01D11/30
Filed: 2002-09-02
Granted: 2005-07-07
Abstract: Sensorbefestigung
für Stellgliedkörper zum
Anbringen eines Sensors (42) für
die Erfassung der Position eines beweglichen Abschnittes (18), welcher relativ
zu dem Stellgliedkörper
(16) bewegbar ist, an einem festgelegten Abschnitt des Stellgliedkörpers (16),
mit einer Sensorbefestigungsnut (40) mit einem im Wesentlichen rechteckigen
offenen Querschnitt, die an einer Außenfläche des Stellgliedkörpers (16)
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (42)
einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt und einen Vorsprung
(46a, 46b) aufweist, welcher an einer Seite eines Befestigungsendes
nach außen
vorsteht,  dass die Sensorbefestigungsnut (40) einen konischen
Abschnitt (48), dessen Breite von der Außenfläche nach innen allmählich abnimmt,
und  einen erweiterten Abschnitt (50), der sich von den engen Enden
des konischen Abschnittes (48) ausdehnt und an dem der Vorsprung
(46a, 46b) des Sensors (42) angebracht, aufweist,  wobei der
Sensor (42) geführt
durch den konischen Abschnitt (48) in die Sensorbefestigungsnut
(40) einsetzbar ist, so dass der Sensor (42) durch Positionierung...
Patent DE-10248026-B4 (DE)
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: B26B13/06
Filed: 2002-10-15
Granted: 2008-09-11
Abstract: The invention relates to a method for manufacturing barber scissors, wherein the scissor blades are pre-shaped from blanks by a predetermined degree of curvature in the direction facing away from the edge. This is followed by a step of welding on a hard metal material in the form of a welding bead on respective mutually facing faces of the scissor blades in order to form the edges, wherein the preliminary curvature of the scissor blades is neutralized owing to the influence of heat during the welding process. Subsequently the welding beads are ground so as to form the edges, and the scissor halves are pre-set and hardened. Then the barber scissors are hard-set in the assembled condition. The invention furthermore relates to barber scissors having such a configuration. Here the edges are present as massive material over the entire thickness of the scissor blades, so that even severally repeated re-grinding or re-setting of the barber scissors is possible without any loss of functionality.
Patent DE-10255716-B4 (DE)
Inventor: SCHNEID JOSEF
IPC: D21G1/00
Filed: 2002-11-29
Granted: 2006-08-31
Abstract: The moistening unit (8) is located after the roller (7) in the direction of travel (6) of the web (5), and is on the same side of the web as the roller (7).