baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004058042-B4 (DE)
Title: Material zur Bildung von Filmen auf Basis von Siliziumdioxid und dessen Verwendung
Inventor: FUJII YASUSHI
IPC: C09D5/25
Filed: 2004-12-01
Granted: 2010-12-02
Abstract: Ein Material zur Bildung eines isolierenden Filmes auf Basis von Siliziumdioxid, dadurch charakterisiert, dass es eine feste Fraktion umfasst, die einen organische Gruppen enthaltenden, Film bildenden Bestandteil, der einen Film auf Basis von Siliziumdioxid bilden kann,  mindestens ein organisches Lösungsmittel, das ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus einwertigen Alkoholen, Ketonen, mehrwertigen Alkoholen auf der Basis von Glykol, mehrwertigen Alkoholderivaten und Alkoxycarboxylatestern besteht, und Wasser enthält,  wobei der organische Gruppen enthaltende, Film bildende Bestandteil ein Reaktionsprodukt umfasst, das dadurch erzeugt wurde, dass eine Siliziumverbindung, die mindestens eine Verbindung umfasst, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Siliziumverbindungen, die durch die unten gezeigte allgemeine Formel (I) dargestellt werden, und Siliziumverbindungen, die durch die unten gezeigte allgemeine Formel (II) dargestellt werden, besteht, einer Hydrolysebehandlung unterzogen wurde:  R 1   2 Si(OR 2 ) 2  (I) worin R 1  eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder eine Phenylgruppe bedeutet und R 2  eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen bedeutet,...
Patent DE-102005001946-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung des Verhaltens eines Fahrzeugs
Inventor: TOHDO TETSUYA
IPC: B60W10/00
Filed: 2005-01-14
Granted: 2022-04-28
Abstract: Fahrzeugsteuerungssystem (100),gekennzeichnet durch:eine erste Datenübertragungs-/Empfangseinheit (11), die ein erstes zeitabhängiges Datum zur Verwendung bei der Steuerung des Verhaltens eines Fahrzeugs an ein fahrzeugseitiges LAN (50) überträgt,eine zweite Datenübertragungs-/Empfangseinheit (21), die ein zweites zeitabhängiges Datum zur Verwendung bei der Steuerung des Verhaltens des Fahrzeugs an das fahrzeugseitige LAN (50) überträgt, undeiner integrierten ECU (3), die das, von der ersten Datenübertragungs-/Empfangseinheit (11) an das fahrzeugseitige LAN (50) übertragene erste zeitabhängige Datum und das, von der zweiten Datenübertragungs-/Empfangseinheit (21) an das fahrzeugseitige LAN (50) übertragene zweite zeitabhängige Datum empfängt und eine Verarbeitung zum Steuern des Verhaltens des Fahrzeugs unter Verwendung der empfangenen zeitabhängigen Daten durchführt, wobeidie erste Datenübertragungs-/Empfangseinheit (11) und die zweite Datenübertragungs-/Empfangseinheit (21) Zeitinformationen über das fahrzeugseitige LAN (50) beiderseitig übertragen oder empfangen, um eine Verarbeitung zur Sicherstellung einer Gleichzeitigkeit durchzuführen,die erste Datenübertragungs-/Empfangseinheit (11) an das erste zeitabhängige Datum eine erste Bezugszeit vor einer Übertragung des zu übertragenden ersten zeitabhängigen Datums anhängt,die zweite Datenübertragungs-/Empfangseinheit (21) an das zweite zeitabhängige Datum eine zweite Bezugszeit vor einer Übertragung des zu übertragenden zweiten zeitabhängigen Datums anhängt,die integrierte ECU (3) eine Gleichzeitigkeitssicherstellungseinrichtung umfasst, die eine Verarbeitung zum Vergleichen der Bezugszeiten vor einer Übertragung, die an das erste zeitabhängige Datum und das zweite zeitabhängige Datum angehängt sind, die für die Verarbeitung bei der Steuerung des Verhaltens des Fahrzeugs verwendet werden, durchführt, um basierend auf einem Ergebnis des Vergleichs eine Gleichzeitigkeit zwischen dem ersten zeitabhängigen Datum und dem zweiten zeitabhängigen Datum sicherzustellen,die Gleichzeitigkeitssicherstellungseinrichtung zulässt, dass eine Verarbeitung durchgeführt wird, um die Bezugszeit vor einer Übertragung des ersten zeitabhängigen Datums mit der Bezugszeit vor einer Übertragung des zweiten zeitabhängigen Datums zu vergleichen, und um das Verhalten des Fahrzeugs unter Verwendung des ersten zeitabhängigen Datums und des zweiten zeitabhängigen Datums zu steuern, wenn eine Differenz zwischen den Bezugszeiten vor einer Übertragung nicht mehr als ein vorbestimmter Betrag ist,die erste Bezugszeit vor einer Übertragung des ersten zeitabhängigen Datums eine Zeit ist, zu der die erste Datenübertragungs-/Empfangseinheit (11) das erste zeitabhängige Datum überträgt, unddie zweite Bezugszeit vor einer Übertragung des zweiten zeitabhängigen Datums eine Zeit ist, zu der die zweite Datenübertragungs-/Empfangseinheit (21) das zweite zeitabhängige Datum überträgt.
Patent DE-102005011360-B4 (DE)
Inventor: GERHARDT THOMAS
IPC: B41J2/185
Filed: 2005-03-04
Granted: 2006-11-30
Abstract: Ink jets (5) apply ink and device (6) moves printing head (2) from an inactive position (A) into an operating area (B) and back. An ink waste container (7) fits in the printing head's inactive position lying directly opposite the ink jets and contains an open-pored absorber material (8). Independent claims are also included for the following: (1) A franking machine with a printing device; (2) A method for producing a printing device according to the present invention.
Patent DE-102005014230-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Bohrungen in einen Hang
Inventor: GNAUERT JOERG
IPC: E21B7/02
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zum Einbringen von Bohrungen in einen Hang mit einem gegenüber dem
Hang auszurichtenden Bohrgerät,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Hangführung (8) für das Bohrgerät (4) vorgesehen
ist, die mindestens zwei parallel zueinander verlaufende und hangwärts auszurichtende
Führungsschienen
(22) aufweist, wobei das Bohrgerät
(4) längs
der Führungsschienen
(22) verschieblich gelagert ist und wobei die Führungsschienen (22) an einem
quer zu dem Hang (1) verfahrbaren Wagen (12) um eine gemeinsame,
quer zu dem Hang (1) verlaufende Schwenkachse (17) verschwenkbar
gelagert sind.
Patent DE-102005017237-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wechseln von Gangstufen in Getrieben von Kraftfahrzeugen
Inventor: TELLERT RUDY
IPC: F16H63/50
Filed: 2005-04-14
Granted: 2014-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Wechseln von Gangstufen in einem mit einem Verbrennungsmotor (7) verbundenen Getriebe (5) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Schalthebel (1) zum Wechseln des Gangs, einen Kraftsensor (3) zum Erkennen einer Betätigung des Schalthebels (1), ein Steuergerät (10), einen Getriebehebel (6) und eine Zündanlage (8), wobei das Steuergerät (10) nach Eingang eines Steuerimpulses vom Kraftsensor (3) die Zündung der Zündanlage (8) vorübergehend abschaltet, um den Antriebsstrang zu entlasten, wenn der Getriebehebel (6) mittels des Schalthebels (1) betätigt wird, und wieder einschaltet, wenn der Getriebehebel (6) eine Endstellung erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Steuergerät (10) verbundener Positionssensor (9) vorgesehen ist, wobei das Steuergerät (10) für den Fall, dass wegen aufeinanderstoßender Klauen (14, 15) eines Schaltrades (12) und eines Zahnrades (13) des neuen Gangs kein Gang eingelegt ist, einen oder mehrere Zündpulse auslöst, um die Drehzahl des Schaltrades (12) gegenüber derjenigen des Zahnrades (13) zur Erzielung einer Differenzdrehzahl zum Einspuren der Klauen (14) des Schaltrades (12) in die Klauen (15) des Zahnrades (13) anzuheben.
Patent DE-102005017563-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlwellen sowie Hohlwellen
Inventor: QUAAS RALF
IPC: F01L1/18
Filed: 2005-04-16
Granted: 2007-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Hohlwelle, insbesondere einer Kipphebelachse, sowie eine Hohlwelle. Die zylinderförmige Hohlwelle weist zumindest einen in ihr angeordneten Längskanal auf, der zur Bildung von Sacklochkanälen vorgesehen ist. Hierzu wird dieser Längskanal in seinem axialen Verlauf mit einem Endstück verschlossen. Ferner weist die Hohlwelle quer zur Axialachse des Mantels ausgerichtete Radialkanäle auf, welche die Längs- und/oder Sacklochkanäle nach außen und ggf. untereinander verbinden. Zur einfachen und kostengünstigen Herstellung wird als Ausgangswerkstück für die Hohlwelle ein Strangpressprofil gewählt, welches bereits beim Strangpressen mit mindestens einem durchgehenden Längskanal versehen wird. Des Weiteren wird in einen vormaligen Längskanal von außen her Material des Mantels der Hohlwelle eingebracht, wodurch der vorherige Längskanal unter Ausbildung von Sacklochkanälen verschlossen wird.
Patent DE-102005022116-B4 (DE)
Title: Variolinsensystem
Inventor: YONEYAMA SHUJI
IPC: G02B13/18
Filed: 2005-05-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Variolinsensystem
mit einer positiven ersten Linsengruppe (10), einer negativen zweiten
Linsengruppe (20), einer positiven dritten Linsengruppe (30) und einer
positiven vierten Linsengruppe (40), die in dieser Reihenfolge vom
Objekt her angeordnet sind, bei dem  bei einer Brennweitenänderung
ausgehend von der kurzbrennweitigen Grenzeinstellung in die langbrennweitige Grenzeinstellung
die negative zweite Linsengruppe (20) von der Objektseite zur Bildseite
bewegt wird und die positive vierte Linsengruppe (40) so bewegt
wird, dass eine durch die Brennweitenänderung verursachte Bewegung der
Bildebene kompensiert wird,  die positive vierte Linsengruppe
(40) eine erste Unterlinsengruppe (40a) mit einem positiven Linsenelement
und eine zweite Unterlinsengruppe (40b) mit einem Kittglied aus
einem negativen Linsenelement und einem positiven Linsenelement
in dieser Reihenfolge vom Objekt her umfasst,  zumindest die
objektseitige Fläche
der ersten Unterlinsengruppe (40a) eine asphärische Fläche ist und diese asphärische Fläche so ausgebildet
ist, dass die Brechkraft im Vergleich mit einer paraxialen sphärischen
Fläche
umso schwächer
wird, je...
Patent DE-102005026885-B4 (DE)
Title: Kraftbegrenzer für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: KIELWEIN THOMAS
IPC: B60R22/28
Filed: 2005-06-10
Granted: 2015-01-08
Abstract: Kraftbegrenzer für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt (6), mit einer Welle (18) und mindestens einem Metallband (12), das mit einem Ende an der Welle (18) angebracht ist und sich radial außerhalb der Welle (18) an einem Bandaufnahmering (16) abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand des Bandaufnahmeringes (16) von der Welle (18) variabel ist.
Patent DE-102005028929-B4 (DE)
Title: Bauteilgruppe für ein Cabriolet-Kraftfahrzeug
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: B60R21/13
Filed: 2005-06-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: Bauteilgruppe
für ein
Cabriolet-Fahrzeug, welche außerhalb
des Fahrzeugs vormontiert und in das Fahrzeug einsetzbar ist, umfassend  – eine im
Einbauzustand einen Insassenraum (13) und einen heckseitigen Aufnahmeraum
(12) trennende Querversteifungsstruktur (10), welche U-artig mit
einem Querträger (40)
und seitlichen eine Durchladeöffnung
(60) freigebenden Schenkelelementen ausgebildet ist; und  – ein integral
mit der Querversteifungsstruktur (10) ausgebildetes Überrollschutzsystem
(11) mit einem karosseriefesten ersten Modul (4) mit an oder in
den Schenkelelementen der Querversteifungsstruktur (10) angeordneten Führungseinrichtungen
(30) für
ein zwischen einer abgesenkten Ruhelage und einer erhöhten Stützlage verfahrbares
zweites Modul (5) mit wenigstens einem Überrollkörper (6, 24), wobei eine lösbare Halteeinrichtung
(210, 310, 410) zum Halten des zweiten Moduls (5) in seiner Ruhelage, eine
Verriegelungsvorrichtung (500, 600), mittels der das zweite Modul
(5) in einer von seiner Ruhelage abweichenden Position gegen einen
in Richtung der Ruhelage wirkenden Kraftangriff selbsttätig abstützbar ist,
und ein Antriebssystem (50), mittels dem das zweite Modul...
Patent DE-102005029790-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen der Leuchtdichte eines auf einer LCD-Anzeige eines LCD-Displaymoduls darstellbaren Bildes
Inventor: GERNER GÜNTER
IPC: G01J1/04
Filed: 2005-06-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Anordnung mit – einem LCD-Displaymodul und – einer Einrichtung (10) zum Erfassen der Leuchtdichte eines auf einer LCD-Anzeige (4) des LCD-Displaymoduls darstellbaren Bildes, wobei die Einrichtung mit einem optischen Mittel (11) und einer im Brennpunkt des optischen Mittels (11) angeordneten Fotozelle (13) versehen ist, wobei die Einrichtung (10) auf der Frontseite der LCD-Anzeige (4) derart in einem Abstand von der LCD-Anzeige (4) angeordnet ist, dass unabhängig von der Position eines auf der LCD-Anzeige (4) dargestellten Bildes das optische Mittel (11) das von der LCD-Anzeige (4) abgestrahlte Licht fokussiert und die Fotozelle (13) die Leuchtdichte der fokussierten Lichtstrahlen erfasst.
Patent DE-102005032881-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: DIOSI GABOR DIPL -ING
IPC: F16H3/66
Filed: 2005-07-14
Granted: 2016-07-21
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), eine dritte, vierte, fünfte, sechste, siebte, achte und neunte drehbare Welle (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 17, 56, 59, 79), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (17, 56, 59, 79), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, sodass mindestens acht Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei die Antriebswelle (1) ständig mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine erste Kupplung (17) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden und über eine vierte Kupplung (79) mit der neunten Welle (9) lösbar verbindbar ist, die ständig mit dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine dritte Kupplung (59) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, wobei die fünfte Welle (5) ständig mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine zweite Kupplung (56) mit der sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) und dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei die achte Welle (8) ständig mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) und dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist und die dritte Welle (3) ständig mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die vierte Welle (4) ständig mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, und wobei die Abtriebswelle (2) ständig mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist.
Patent DE-102005035771-B4 (DE)
Title: Technik zur Herstellung einer Kontaktschicht auf Kupferbasis ohne ein Endmetall
Inventor: KUECHENMEISTER FRANK
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-07-29
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kontaktschicht mit einem Kontakthöcker (212) mit:Bilden einer ersten Passivierungsschicht (203) über einer kupferenthaltenden Oberfläche (202a) eines Kontaktgebiets (202);Strukturieren der ersten Passivierungsschicht (203), um die kupferenthaltende Oberfläche (202a) freizulegen;Bilden einer Kupferschutzschicht (215) über der strukturierten ersten Passivierungsschicht (203) und über der freigelegten kupferenthaltenden Oberfläche (202a) des Kontaktgebiets (202);Bilden einer letzten Passivierungsschicht (209) über der Kupferschutzschicht (215);Strukturieren der letzten Passivierungsschicht (209) und der Kupferschutzschicht (215), um einen Bereich der kupferenthaltenden Oberfläche (202a) freizulegen, wobei die erste Passivierungsschicht (203) vor dem Bilden der letzten Passivierungsschicht (209) strukturiert wird;Bilden einer Höckerunterseitenmetallisierungsschicht (211) über der letzten Passivierungsschicht (209) und über dem freigelegten Bereich der kupferenthaltenden Oberfläche (202a) des Kontaktgebiets (202);Bilden des Kontakthöckers (212) auf der Höckerunterseitenmetallisierungsschicht (211) über der kupferenthaltenden Oberfläche (202a);Strukturieren der Höckerunterseitenmetallisierungsschicht (211) in Anwesenheit des Kontakthöckers (212);wobei der Bereich der kupferenthaltenden Oberfläche (202a) in-situ mit dem Bilden der Höckerunterseitenmetallisierungsschicht (211) freigelegt wird.
Patent DE-102005041699-B4 (DE)
Title: Elektrisches Zündanlassschloss (EZS)
Inventor: FROHNE HANS-JOACHIM
IPC: H01H27/00
Filed: 2005-09-02
Granted: 2018-08-09
Abstract: ID-Geber-Schlitten (5) für ein Elektrisches Zündanlassschloss (1) eines Fahrzeugs, wobei der ID-Geber-Schlitten (5) an mindestens einer ersten Führungsbahn (27a) des Elektrischen Zündanlassschlosses (1) so anordbar ist, dass der ID-Geber-Schlitten (5) zum Einführen eines ID-Gebers (23) in das Elektrische Zündanlassschloss (1) in eine Einschubrichtung (6) beweglich ist, wobei der ID-Geber-Schlitten (5) einen der ersten Führungsbahn (27a) zugeordneten ersten Führungskeil (12a) umfasst, wobei eine Spitze (15a, 15b) des an der ersten Führungsbahn (27a) angeordneten ersten Führungskeils (12a) in die Einschubrichtung (6) weist, gekennzeichnet durch eine zweite Führungsbahn (26a), die an der der ersten Führungsbahn (27a) gegenüberliegenden Seite des ID-Geber-Schlittens (5) angeordnet ist, wobei der ID-Geber-Schlitten (5) einen der zweiten Führungsbahn (26a) zugeordneten zweiten Führungskeil (19a) umfasst.
Patent DE-102005048774-B4 (DE)
Title: Substrat, das zumindest bereichsweise an einer Oberfläche mit einer Beschichtung eines Metalls versehen ist, sowie dessen Verwendung
Inventor: TODT ULRICH
IPC: H01L29/786
Filed: 2005-10-07
Granted: 2009-04-02
Abstract: Substrat,
das zumindest bereichsweise an einer Oberfläche mit einer Beschichtung
eines Metalls versehen ist, wobei das Substrat oder eine am Substrat
ausgebildete Schicht elektrisch nicht leitend ist und zwischen der
Beschichtung und der Oberfläche
des Substrates oder der elektrisch nicht leitenden Schicht eine
die Haftung des Metalls verbessernde Zwischenschicht ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht aus einem
Sulfid und/oder einem Metalloxid, das ausgewählt ist aus Indium-Zinn-Oxid
und Lanthan-Kupfer-Oxid, gebildet
ist.
Patent DE-102005050022-B4 (DE)
Title: Motorgetriebens Schiebefenster
Inventor: KAACK PETER
IPC: E05F15/16
Filed: 2005-10-19
Granted: 2009-05-20
Abstract: Schiebefensteranordnung
(1) mit mindestens einem in einem Führungsrahmen (2) verschieblichen
gerahmten Fenster und einem in dem Führungsrahmen (2) angeordneten
Elektromotor (4) mit Antriebsrädern (40),
der an das verschiebliche Fenster (3) mittels beidseitiger über Umlenkrollen
(42) geführter
Zahnriemen (41) angekoppelt ist, wobei die Zahnriemen (41) sich
jeweils geschützt
in einer Riemenkammer (71) einer U-Profilschiene (20) des Führungsrahmens
(2) zwischen dem seitlichen Antriebsrad und der Umlenkrolle erstrecken
und das/die Fenster in dem Führungsrahmen
(2) mit ineinander gleitenden Nut- und Federprofilleisten (21, 22)
verschieblich gelagert ist/sind und das Fenster (3) jeweils mit
einem seitlichen Verbinder (30) mit dem Zahnriemen (41) verbunden ist/sind,
dadurch gekennzeichnet, daß in
dem Führungsrahmen
(2, 2A) ein, zwei oder drei Fenster (3) jeweils zu beiden Seiten
jeweils mit einer Nut- und einer Federleiste (21, 22) die in übereinanderliegenden
U-Kammern (20A–20C)
festgelegt sind, verschiebegeführt
gehalten sind.
Patent DE-102005050098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klimatisieren in Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHEID HELMUT
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-10-18
Granted: 2008-07-17
Abstract: Vorrichtung
zum Klimatisieren in Kraftfahrzeugen mit mindestens zwei hintereinander
angeordneten, in Fahrzeuglängsrichtung
verschiebbaren Fahrzeugsitzen (10) und mindestens einer zentralen
Klimaeinheit (14), einem mit der zentralen Klimaeinheit (14) verbundenen
Luftverteilungssystem und einer in den Fahrzeugsitzen (10) angeordneten
Luftaustrittsvorrichtung (26), wobei die Luftaustrittsvorrichtung
(26) das Klima für
den jeweils auf dem dahinter angeordneten Fahrzeugsitz (10) befindlichen
Insassen beeinflusst, und das Luftverteilungssystem mindestens einen
fest im Fahrzeug angeordneten Zentralluftkanal (18) und jeweils
einen einem Fahrzeugsitz (10) zugeordneten, den Zentralluftkanal
(18) mit der Luftaustrittsvorrichtung (26) verbindenden Verbindungsluftkanal (24a,
24b) aufweist, wobei zwischen dem Zentralluftkanal (18) und dem
Verbindungsluftkanal (24a, 24b) eine variable Kanalverbindung angeordnet
ist, durch die der Verbindungsluftkanal (24a, 24b) derart gegenüber dem
Zentralluftkanal (18) verschiebbar ist, dass bei einer Verschiebung des
dem Verbindungsluftkanal (24a, 24b) zugeordneten Fahrzeugsitzes
(10) eine permanente luftdichte Verbindung zwischen Zentralluftkanal
(18) und Verbindungsluftkanal (24a, 24b) besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die variable Kanalverbindung ein in den Zentralluftkanal (18)
eingreifendes...
Patent DE-102005056258-B4 (DE)
Title: Geschirrspülergestell
Inventor: KIM JI HO
IPC: A47L15/50
Filed: 2005-11-25
Granted: 2017-07-27
Abstract: Geschirrspülergestell enthaltend: – einen Gestellrahmen; – ein bewegliches Gestell (200), das im Gestellrahmen vorhanden ist und einen Haltezinken (222) aufweist – einen Zinkenhalter (230) mit mehreren Abschnitten, die zum Aufnehmen des Haltezinkens (222) ausgebildet sind, um einen Raum zwischen dem Haltezinken (222) und einer diesem gegenüberstehenden Konstruktion entsprechend der Aufnahmeposition des Haltezinkens (222) einzustellen; – einen Zinkenhalter-Verstellabschnitt (240, 241) zum Ändern der Position des Zinkenhalters (230) in Bezug auf den Gestellrahmen; wobei der Zinkenhalter-Verstellabschnitt (240, 241) einen Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt (241) zum Befestigen des Zinkenhalters (230) und eine Zinkenhalterschiene (240) aufweist, die eine Bewegung des Zinkenhalter-Befestigungsabschnitts (241) ermöglicht; und – ein Bewegliches-Gestell-Verstellabschnitt (221, 250) zum Ändern der Position des beweglichen Gestells (200) in Bezug auf den Gestellrahmen.
Patent DE-102005061286-B4 (DE)
Title: Umlaufkolbenmaschine mit zwei auf einer Achse angeordneten Kolbenträgern
Inventor: SCHWAEBISCH REINER
IPC: F01C1/077
Filed: 2005-12-20
Granted: 2008-06-26
Abstract: Umlaufkolbenmaschine
bestehend aus zwei zentrisch auf einer Achse unabhängig voneinander
drehbar gelagerten und eine Relativbewegung zu einander ausübbaren Kolbenträgern (1;
2), wobei diese an-/abtriebsseitig zu einem Doppelantrieb mit einer
An-/Abtriebwelle winkelversetzt verbunden sind und jeder Kolbenträger (1;
2) mindestens zwei um 180° versetzt,
auf einer definierten Kreisbahn mit einem konstanten Durchmesser angeordnete
Kolbenlaufbuchsen (3; 4) mit je einem darin vorgesehenen Arbeitskolben
(11) aufweist, wobei die Kolbenträger (1; 2) über die Arbeitskolben (11)
miteinander verbunden sind, wobei je eine Mittelache (13) jeder
Kolbenlaufbuchse (3; 4) rechtwinklig auf einem Durchmesser (15) des
jeweiligen Kolbenträgers
(1; 2) steht und jeder Kolbenträger
(1; 2) mit um 90° zueinander
verdreht, die Form einer Ellipse aufweisenden Zahnrädern (17;
18) verbunden ist, wobei die Zahnräder (17; 18) um 90° gegeneinander
verdreht mit dem jeweiligen Kolbenträger (1; 2) verbunden sind und
die als Gegenräder
um 90° zu
den Zahnrädern (17;
18) gegeneinander verdreht eingesetzten Zahnräder (19; 20) mit...
Patent DE-102006018287-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur spektralanalytischen Bewertung von Materialien oder Objekten in einem Material- oder Objektstrom
Inventor: LUCHT HARTMUT
IPC: G01J3/02
Filed: 2006-04-20
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
zur spektralanalytischen Bewertung von Materialien oder Objekten
(12, 16) in einem Material- oder Objektstrom, mit mehreren Lichtquellen
(1) und mehreren Optiken, mit welchen von den Materialien oder Objekten
transmittiertes, remittiertes oder reflektiertes Licht (9) an einen
Spektrographen übertragen
wird, wobei  in definierten Abständen und quer zum Material-
oder Objektstrom (12, 16) Lichtquellen (1) in einer Zeile aufgereiht sind,
dadurch gekennzeichnet,  dass abwechselnd zu den Lichtquellen
(1) Lichtaufnahmeoptiken (3, 4) derart angeordnet sind,  dass
die optischen Achsen der Lichtaufnahmeoptiken (3, 4) in der Symmetrieebene
der Lichteinstrahlung (8) liegen und die Lichtquellen (1) in einem
ersten Fokus eines elliptischen Zylinderspiegels (2) angeordnet
sind.