baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10350594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Stromzellen für Digital-Analog-Wandlerschaltungen und Digital-Analog-Wandlerschaltung
Inventor: RICHTER HELMUT
IPC: H03M1/10
Filed: 2003-10-30
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung von Stromzellen (10p, 10n) für eine Digital-Analog-Wandlerschaltung,  wobei während einer Betriebsphase ein Zellstrom, der durch die Summe eines Stroms in einem Spiegel-Transistor (11) mit einem weiteren Strom in einem Kalibrierungs-Transistor (15), welcher dem Spiegel-Transistor (11) parallel geschaltet ist, gebildet ist, an einem Ausgangs-Knotenpunkt (1) der Stromzelle abgreifbar ist,  wobei während einer Kalibrierungsphase ein Referenzstrom, welchem der Zellstrom anzugleichen ist, in die Stromzelle (10p, 10n) eingeprägt wird, und  wobei der Kalibrierungs-Transistor (15) während der Kalibrierungsphase im Wesentlichen als Diode verschaltet wird, so dass der Strom durch den Kalibrierungs-Transistor (15) der Differenz des Referenzstroms und des Stroms in dem Spiegel-Transistor (11) entspricht,  wobei das Verfahren umfasst:  – Bereitstellen einer zusätzlichen Stromzelle (10p, 10n),  – Verschalten der Stromzellen (10p, 10n) abhängig von einem digitalen Eingangssignal der Digital-Analog-Wandlerschaltung mit einem Signalausgang der Digital-Analog-Wandlerschaltung, während eine der Stromzellen (10p, 10n) zur Kalibrierung mit einer Referenz-Stromquelle...
Patent DE-10360536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inspektion von Masken eines Maskensatzes für eine Mehrfachbelichtung
Inventor: HAFFNER HENNING
IPC: G01M11/08
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Detektion von Defekten mittels Inspektion von Masken aus einem
Satz von wenigstens zwei Masken, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
eines Maskensatzes umfassend eine erste Maske (6) und eine zweite
Maske (8), die jeweils einander zugeordnete Strukturmuster (16,
18) aufweisen, so dass im Falle einer lithographischen Projektion
in einer Doppel- oder Mehrfachbelichtung genau ein überlagertes
Muster in einem Resist auf einem Halbleiterwafer gebildet wird,  – Bereitstellen
eines Messgeräts,
das geeignet ist, eine Intensitätsverteilung
als Bild des auf einer Maske (6, 8) gebildeten Strukturmusters (16,
18) aufzunehmen,  – Aufnehmen
eines ersten Bildes (30) mit einer ersten Intensitätsverteilung
des auf der ersten Maske (6) gebildeten ersten Strukturmusters (16),  – Abspeichern
des ersten Bildes (30),  – Aufnehmen
eines zweiten Bildes (31) mit einer zweiten Intensitätsverteilung
des auf der zweiten Maske (8) gebildeten zweiten Strukturmusters
(18),  – Abspeichern
des zweiten Bildes (31),  – Überlagern
der abgespeicherten...
Patent DE-19511393-B4 (DE)
Inventor: LANGHANS LUTZ
IPC: B23K26/082
Filed: 1995-03-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Cigarette paper (20) is fed continuously at a constant speed while several series of small perforating holes (22a,22b) are formed by a laser. The laser emission is in the form of two beams that are reflected by a rotating polygon shaped mirror (12) and are directed onto a three element lens (14). Each of the three elements of the lens are associated with an angled mirror (16) and each mirror has an optical system (28) that focusses the laser emissions onto the paper to create three pairs of track perforations.
Patent DE-19536803-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Formsand
Inventor: SUGINAKA TAKASHI
IPC: B22C5/13
Filed: 1995-10-02
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von Formsand mit den Schritten:  Einleiten
von wiedergewonnenem Sand in einen Vakuumknettank,  Hinzufügen von
Wasser und Bindemittel zum wiedergewonnenen Sand und Kneten des
wiedergewonnenen Sandes,  wobei die Verbesserung die Schritte
umfaßt:  Vorgeben
eines Soll-Festigkeitswert des aufbereiteten Sandes,  Messen
der Temperatur und des Feuchtigkeitsgehaltes des wiedergewonnenen
Sandes, Steuern einer ersten zum wiedergewonnenen Sand hinzuzufügenden Wassermenge
auf der Grundlage der gemessenen Temperatur des wiedergewonnenen
Sandes vor dem Kneten im Vakuumknettank,  Steuern einer zweiten
zum wiedergewonnenen Sand hinzuzufügenden Wassermenge auf der
Grundlage des gemessenen Feuchtigkeitsgehaltes,  so daß aufbereiteter
Sand mit dem Sollfestigkeitswert erhalten wird.
Patent DE-19644589-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit Einrichtung zur Unterstützung der Reinigungsleistung durch elektrostatische Kräfte
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/04
Filed: 1996-10-26
Granted: 2006-10-26
Abstract: Staubsauger
für die
Reinigung von Böden
in Haushalt und Industrie mit Saugkopf, der eine Saugkopfsohle mit
Saugkopfmund aufweist, elektromotorisch angetriebenem Saugaggregat,
Staubabscheider und mit einer Hochspannungsquelle ausgerüsteter Einrichtung zur
Unterstützung
der Reinigungsleistung durch elektrostatische Kräfte, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Einrichtung zur Unterstützung
der Reinigungsleistung zumindest ein Staubanziehungsgitter (4) aufweist,  welches
Staubanziehungsgitter (4) im Saugkopf (1) angeordnet, an die Hochspannungsquelle
angeschlossen und wie eine Niederschlagselektrode geschaltet ist,  daß das Staubanziehungsgitter
(4) von dem mit Staubteilchen beladenen Saugluftstrom, den der Saugkopf
(1) aufnimmt, durchströmbar
ist und daß die
Saugleistung sowie der Strömungswiderstand
des Staubanziehungsgitters (4) so abgestimmt sind, daß die Staubteilchen
das Staubanziehungsgitter (4) passieren und. in dem Staubabscheider
abgeschieden werden.
Patent DE-19700185-B4 (DE)
Title: Spule zur Aufnahme von wickelbarem Strangmaterial
Inventor: MANTWILL FRANK
IPC: B65H75/22
Filed: 1997-01-04
Granted: 2005-06-23
Abstract: Spule
zur Aufnahme von wickelbarem Strangmaterial mit einem rotationssymmetrischen
Spulenkern, der an seinen beiden Enden mit einer radial vorspringenden
Flanschscheibe versehen und in einer Radialebene geteilt ist, wobei
die Kernteile hohl ausgebildet sind, sich von den Flanschscheiben
kegelstumpfförmig
zur Teilungsebene verjüngen
und lösbar
miteinander verbunden sind, wobei die der Teilungsebene zugewandten
Stirnseiten der Kernteile jeweils übereinstimmende Verbindungsmittel
aufweisen und die Verbindungsmittel aus Rastauslegern und Rastausnehmungen
bestehen, die zwischen zwei verbundenen Kernteilen einen drehbaren
Bajonettverschluss bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die der
Teilungsebene zugewandte Stirnseite der Kernteile (3, 15) als ringförmige Stirnfläche (4)
ausgebildet ist, an bzw. in der Stirnfläche (4) mindestens zwei Rastausleger
(5) und die gleiche Anzahl von Rastausnehmungen (6) vorgesehen sind,
die Rastausnehmungen Durchtrittsöffnungen
(16) für
die Rastausleger (5) des ankuppelbaren Kernteils (3, 15) und von
diesen Durchtrittsöffnungen
(16) ausgehende Hintergriffe (21) und Auszugsschrägen (17)
aufweisen und die Rastausnehmungen (6) eine Kreisbogenfläche (19)
aufweisen, die mit einer Kreisbogenfläche...
Patent DE-19704149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Metallverdrahtung an einem Halbleiterbauteil sowie nach diesem Verfahren hergestellte Metallverdrahtung
Inventor: JUN YOUNG KWON
IPC: H01L21/768
Filed: 1997-02-04
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Metallverdrahtung an einem Halbleiterbauteil,
mit folgenden Schritten:  – Herstellen
einer Isolierschicht (20) und einer ersten Ätzstoppschicht (26) auf einem
Substrat;  – selektives
Entfernen der ersten Ätzstoppschicht
(26) und der Isolierschicht (20) zur Herstellung eines ersten Grabens
(27), derart, daß sich
in ihm mindestens eine inselförmige
Isolierbahnmusterschicht (25) außerhalb eines für die Bildung
eines Kontaktpfropfens (24) vorgesehenen Kontaktpfropfenbereichs
befindet;  – Herstellen
einer zweiten Ätzstoppschicht
(28) auf der gesamten Oberfläche
des Substrats;  – Rückätzen der
zweiten Ätzstoppschicht
(28) in solcher Weise, daß sie
nur noch den Kontaktpfropfenbereich umgibt und ansonsten den verbleibenden
Teil des ersten Grabens (27) ausfüllt;  – Ätzen der auf dem Boden des
ersten Grabens (27) vorhandenen Isolierschicht (20) unter Verwendung
der ersten und zweiten verbliebenen Ätzstoppschicht als Maske, um dadurch
einen zweiten Graben (29) herzustellen, der schmaler ist als der
erste Graben (27);  – Entfernen
der ersten und zweiten...
Patent DE-19708922-B4 (DE)
Title: Hydraulische Axialkolbenpumpe mit einem Gehäuse
Inventor: BADER THOMAS
IPC: F04B1/14
Filed: 1997-03-05
Granted: 2006-05-18
Abstract: Hydraulische
Axialkolbenpumpe mit einem äußeren Gehäuse (1),
mit einer durch mindestens zwei in diesem Gehäuse (1) abgestützte Lager
(19; 21) drehbar gehaltenen Antriebswelle (2) und mit einer innerhalb
des Gehäuses
(1) liegenden Taumelscheibe (3), deren gegenüber der Antriebswelle (2) geneigte
Planfläche
(4) zyklisch in einem Kolbenkörper
(7) entgegen Federkräften verschiebbare
Förderkolben
(9) betätigt,
wobei das eine Lager (19) zwischen der Taumelscheibe (3) und der
Antriebsseite (6) des Gehäuses
(1) zwischen diesem und der Antriebswelle (2) angeordnet ist und
wobei das andere Lager (21) auf der von dem einen Lager (19) abgewandten Seite
der Taumelscheibe (3) zwischen einem Zapfen (20) der Antriebswelle
(2) und einer Lageraufnahme (21') des Kolbenkörpers (7) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Lagern (19; 21) ein Axiallager
(22) zwischen einer senkrecht zur Antriebswelle (2) verlaufenden
Druckfläche
(5) und einer Schulter (23) des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei
diese Schulter (23) zwischen dem Axiallager (22) und...
Patent DE-19819067-B4 (DE)
Title: Systemelement für kombinierte rohrförmige Füll- und Entnahmeschächte zum Einbau in Silozellen für von oben herab auszutragende rieselfähige bruchempfindliche Schüttgüter
Inventor: SCHNELLBACHER KURT
IPC: B65D88/54
Filed: 1998-04-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Systemelement
für kombinierte
rohrförmige
Füll- und
Entnahmeschächte
zum Einbau in Silozellen für
von oben herab auszutragende rieselfähige bruchempfindliche Schüttgüter mit
einem innen glatten Rohr und einer Ein-/Auslauföffnung mit außerhalb
der Wandung an den vertikalen Seiten der Öffnung abkragenden Seitendruckblechen
nach Patent 197 05 933, dadurch gekennzeichnet, dass diese Seitendruckbleche
an den vertikalen Seiten der Ein-/Auslauföffnung (3) in beliebigen Winkelstellungen
zu ihrer gemeinsamen Mittelebene als ganze oder unterteilte gewölbte oder
geknickte oder geradflächige
Seitendruckbleche abkragen.
Patent DE-19836478-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungs-Dämpfungseinrichtung zur Verwendung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STEINEL KLAUS
IPC: F16F15/129
Filed: 1998-08-12
Granted: 2007-06-21
Abstract: Torsionsschwingungs-Dämpfungseinrichtung
die eine bezüglich
einer Drehachse drehfest gelagerte Nabe (1), ein auf dieser Nabe
um die Drehachse drehbar befestigtes, ringförmiges mehrteiliges Bauteil
(4) umfasst, wobei das ringförmige
Bauteil (4) eine mit Reibbelägen
versehene Nabenscheibe (7) und beidseits davon angeordnete Deckbleche
(6, 5) sowie eine Lastfedereinrichtung (15) aufweist und in vorbestimmten
Grenzen um die Nabe (1) verdrehbar angeordnet ist zur Dämpfung von hohen
Drehbeschleunigungen dadurch gekennzeichnet, dass radial innerhalb
der Lastfedereinrichtung und axial außerhalb zu beiden Seiten des
ringförmigen
Bauteils (4) zwei einen Vordämpfer
bildenden Torsionsschwingungsdämpfer
angeordnet sind, von denen jeder eine innere und eine äußere Eingriffseinrichtung
(11, 12) aufweist und die innere Eingriffeinrichtung (11) an den
Deckblechen (6, 5) und die äußere Eingriffseinrichtung
(12) drehfest mit der Nabe verbunden ist und die innere Eingriffseinrichtung
(11) gegenüber
der äußeren Eingriffseinrichtung
(12) mittels Federelementen (10) miteinander elastisch verbunden
und innerhalb des Verdrehspiels der Nabe (1) und des ringförmigen Bauteils
(4) gegeneinander drehbar...
Patent DE-19881132-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verformen eines gitterrostähnlichen, radial Verformbaren Rohrstückes
Inventor: ZIEGERER RAINER
IPC: B25B7/12
Filed: 1998-08-08
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Verformen eines gitterrostähnlichen,
radial verformbaren Rohrstückes,
insbesondere eines Stents, mit einem zangenartigen Werkzeug, gekennzeichnet
durch  – eine
Verformkörper
(12, 12.1, 12.2),  – der
zwischen Spannbacken (92, 94) des Werkzeuges (10, 10.1, 10.2) positionierbar
ist,  – der
in etwa rohrförmig
ausgebildet ist, mit einer axialen Durchgangsöffnung (16) mit konstantem
Kreisdurchmesser,  – dessen
die Durchgangsöffnung
(16) radial umschließenden
Wände (74,
76) in Umfangsrichtung mäanderartig
ausgebildet sind, so dass eine radiale Verformung der Wände (74,
76) und dadurch eine radiale Verkleinerung der Durchgangsöffnung (16)
unter Beibehaltung eines verkleinerten Kreisdurchmessers (D2) herstellbar
ist.
Patent DE-19911485-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schwenkbaren Unterstützung einer Lenksäule für eine Lenkradhöhenverstellvorrichtung
Inventor: FUKUNAGA YUICHIRO
IPC: B62D1/19
Filed: 1999-03-15
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zur schwenkbaren Unterstützung
einer Lenksäule
(20) für
eine Lenkradhöhenverstellvorrichtung,
mit: einem stationären
Träger
(1) zum Stützen
eines hinteren Teils der Lenksäule  (20)
an eine Fahrzeugkarosserie, wobei der Träger (1) ein Aufwärts- und
Abwärtsbewegen
der Lenksäule
(20), wenn ein Höhenverstellhebel
(7) betätigt
ist, und ein Vorwärtsbewegen
der Lenksäule
(20), wenn eine Sekundärkollision stattfindet,
ermöglicht;  einem
unteren Unterstützungsträger (11a),
der einteilig aus einem elastischen Plattenelement gebildet ist,
um einen vorderen Teil einer Lenksäule (20) schwenkbar in bezug auf
eine Fahrzeugkarosserie zu unterstützen, wobei der unteren Unterstützungsträger (11a)
mit einem Anbringungsabschnitt (12a) zur Befestigung des unteren
Unterstützungsträgers (11a)
an der Fahrzeugkarosserie und einem Unterstützungsabschnitt (14a) für die Unterstützung der
Lenk säule
(20) am unteren Unterstützungsträger (11a) versehen
ist, und wobei der Unterstützungsabschnitt
(14a) versehen ist mit einem kreisförmigen Loch (15a), durch das die
Lenksäule
(20) verläuft,
mit einer Mehrzahl an Unterstützungslaschen
(19a), die zwischen jeweils zwei benachbarten von mehreren Aussparungsabschnitten...
Patent DE-19953020-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erzeugen eines Mehrfarbendruckes
Inventor: BOLZA-SCHUENEMANN HANS-BERNHAR
IPC: B41F7/06
Filed: 1999-11-04
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Mehrfarbendruckes auf einen Bogen (10) in Druckmaschinen,
in denen der Bogen (10) über
zwei Umdrehungen eines Druckzylinders (6) auf demselben liegt und
in einem Greiferschluss durch ein jeweils einen Druckformzylinder
(2), zwei Farbwerke (5) und einen Offsetzylinder (9) aufweisendes
erstes und zweites sowie einen Druckformzylinder (2), ein Farbwerk
(5) und einen Offsetzylinder (9) aufweisendes drittes Druckwerk
(30.1, 30.2, 30.3) nacheinander mit fünf Farben versehen wird, der
Druckzylinder (6) einen dreifachgroßen Durchmesser mit drei Wirkflächen (4)
aufweist, dem ein Auslagekettenkreis (17) und ein als Stopptrommel (14)
ausgebildetes Bogenzuführsystem
zugeordnet ist, wobei  – die
erste und zweite Farbe auf den Bogen (10) durch das erste und zweite
Druckwerk (30.1,30.2.),  – die
dritte Farbe durch den Druckformzylinder (2) des dritten Druckwerkes
(30.3) auf die Stopptrommel (14),  – von der Stopptrommel (14)
auf den Bogen (10),  – die
vierte und fünfte
Farbe auf den Bogen...
Patent DE-19958152-B4 (DE)
Title: Personen-Rückhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/215
Filed: 1999-12-03
Granted: 2007-10-31
Abstract: Personen-
Rückhaltevorrichtung
für die
Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Prallschutzelement
und einer Auslösevorrichtung,
die das Prallschutzelement bei einem Aufprall betätigt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Prallschutzelement mindestens ein komprimierbares, selbsttätig expandierbares Sicherheitspolster
(9) aufweist, welches von der Auslösevorrichtung (6, 10, 12) zur
Expansion freigebbar ist.
Patent AU-2011101046-B4 (AU)
Title: Locking mechanism
Inventor: WU CHUANG SHEN
IPC: E05B57/00
Filed: 2011-08-16
Granted: 2012-04-12
Abstract: A locking mechanism for locking and unlocking a pair of sliding articles including a cassette (108), a first hook element (138), second hook element (144), an actuator (132), a drive mechanism (180), coupling means (184) and a stop device (192).
Patent AU-2011101671-B4 (AU)
Title: A Hinge for Glass, timber, marble granite tiles or the like that covers plus conceals its Fastening Screws, bolts, fasteners or the like
Inventor: O'BRIEN JOHN MUNNEX
IPC: E05D5/02
Filed: 2011-12-20
Granted: 2013-01-17
Abstract: A HINGE ASSEMBLY A pivot assembly to attach a panel to provide for pivoting movement of the panel relative to the structure. The assembly 10 includes plates 12 and 23 between which the panel is clamped, with the plate 23 secured to the plate 12 by means of threaded fasteners 27. A cover 28 overlays the plate 23 to conceal the threaded fastener 27.
Patent AU-2012101332-B4 (AU)
Title: Processes and products thereof
Inventor: MANCINELLI DANIELE
IPC: A23J1/04
Filed: 2012-08-31
Granted: 2012-10-25
Abstract: Abstract Disclosed and described are new phospholipid compositions characterized by having high amounts of phospholipids and methods of producing such compositions.
Patent DE-102004010584-B4 (DE)
Title: Deckel zum dichten Abschließen einer Vorrichtung
Inventor: STEIN HANS-JOACHIM VOM
IPC: F16F5/00
Filed: 2004-03-02
Granted: 2007-01-04
Abstract: Deckel
zum dichten Abschließen
einer Vorrichtung, umfassend ein Elastomerteil (20), wobei das Elastomerteil
(20) einen ersten, zum Anliegen an einer Anlagefläche der
Vorrichtung vorgesehenen, wenigstens ein Versteifungselement (10)
umfassenden Bereich, und einen zweiten, sich an den ersten anschließenden Bereich umfasst,
der ausschließlich
aus Elastomermaterial ausgebildet ist und an den sich ein weiteres
Teil (30) anschließt, dadurch
gekennzeichnet, dass der zweite Bereich wenigstens zwei bogenartige
Teilbereiche umfasst, von denen einer linksgekrümmt und der andere rechtsgekrümmt ist.
Patent DE-102004013826-B4 (DE)
Inventor: LOTZ HENRIKE
IPC: C07K14/40
Filed: 2004-03-16
Granted: 2013-05-29
Abstract: Nucleic acids that code a cell wall protein required for the hyphal development of Candida; fragments of the nucleic acids; vectors containing the nucleic acids or nucleic acid fragments; host cells containing the vectors; cell wall proteins coded by the nucleic acids; antibodies directed against the proteins; methods for producing the cell wall proteins; methods for characterizing and/or for detecting the hyphal stage of Candida; methods for detecting a Candida infection; methods for identifying substances having a therapeutic effect against diseases caused by Candida; diagnostic and pharmaceutical compositions containing the nucleic acid, nucleic acids fragments, vectors, host cells, proteins and/or antibodies directed against the cell wall protein; kits for conducting in-vitro indentation of the cell wall proteins, and; to the use of the nucleic acids, vectors, proteins or antibodies for diagnosing and treating Candida-caused diseases, i.e., producing diagnostic or pharmaceutical compositions.
Patent DE-102004015739-B4 (DE)
Title: Method for transporting workpieces in multiple press system with independent transfer drives with electronic control moving between press operations
Inventor: REICHENBACH RAINER
IPC: B21D43/05
Filed: 2004-03-29
Granted: 2006-04-13
Abstract: A method for transporting workpieces in a multiple press system has independent transfer slides, supported between horizontal guides and with alignment controls. The transfer system is controlled electronically with the separate drives linked to ensure a rapid process cycle and with a minimum of inertial mass. The vertical movement is generated by swing levers while the horizontal movements are powered by drive belts.
Patent DE-102004021875-B4 (DE)
Title: Glas-zu-Metall-Abdichtung mit koaxialer geteilter Stütze für eine Hochfrequenzübertragungsleitung
Inventor: TAYLOR DONALD J
IPC: H01B11/18
Filed: 2004-05-04
Granted: 2006-07-27
Abstract: Träger für den mittigen
Leiter (14) eines Koaxialkabels, der folgende Merkmale umfaßt:  ein
Dielektrikum (13) zum Umgeben des mittigen Leiters (14),  einen
ersten leitfähigen
Stützringabschnitt
(9) und einen zweiten leitfähigen
Stützringabschnitt
(10), wobei der erste und der zweite Stützringabschnitt (9, 10) der
Länge nach aneinandergefügt sind,  eine
erste zylindrische Ausnehmung (11), die in dem ersten und dem zweiten
Stützringabschnitt
(9, 10) koaxial gebildet ist, zum Aufnehmen des Dielektrikums (13),
und  eine zweite Ausnehmung (11), die in dem ersten und dem zweiten
Stützringabschnitt
(9, 10) gebildet ist, wobei die zweite Ausnehmung mit der ersten
Ausnehmung in radialer Richtung verbunden ist und wobei die zweite
Ausnehmung (11) dazu dient, ein in der ersten Ausnehmung überschüssiges Dielektrikum
(13) aufzunehmen, wenn bei der Herstellung der Träger erhitzt
wird und das in der ersten Ausnehmung zu fließen beginnende Dielektrikum
radial komprimiert wird.
Patent DE-102004022797-B4 (DE)
Title: Carrier for form board, has wood carrier inserted into carrier body that is made of steel material, and hook units with several hook ranges formed at both side walls of cavity, where wood carrier can be fixed in cavity using hook units
Inventor: SHIH LUNG CHING
IPC: E04G11/50
Filed: 2004-05-08
Granted: 2006-05-24
Abstract: The carrier has a wood carrier (65) inserted into a carrier body (30) that is made of steel material. The body has a cavity (50) that is embedded in an upper wall (42) and includes side walls and bottom walls. Hook units with several hook ranges (62) are formed at both side walls of the cavity. The hook ranges project into the cavity from the side walls of the cavity. The wood carrier can be fixed in the cavity using hook units.
Patent DE-102004024731-B4 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung
Inventor: FUELLER KLAUS
IPC: B29C45/04
Filed: 2004-05-19
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung
zum Verarbeiten von plastischen Massen, die mindestens zwei verschiebliche Formaufspannplatten
(1) umfaßt,
an die je eine Plastifizier- und Einspritzeinheit (2) angeordnet
ist, wobei die mindestens zwei verschieblichen Formaufspannplatten
(1) aufeinander zu bewegbar sind, wobei zwischen den zwei verschieblichen
Formaufspannplatten (1) ein drehbares Mittelteil (3) angeordnet
ist,  wobei das Mittelteil (3) aus einem drehbaren und einem festen
Teilelement besteht, wobei das drehbare Teilelement um seine vertikale
Achse drehbar und das feste Teilelement ortsfest mit dem Maschinenbett
(4) verbunden ist und somit seine Position, bezogen auf das Maschinenbett (4),
nicht veränderbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  in den verschieblichen
Formaufspannplatten (1) Holme (5) als Zugstangen angeordnet sind
und die freien Enden der Holme (5) mittels Verriegelungselementen
mit dem drehbaren Mittelteil (3) oder mit den Holmen (5) der gegenüberliegenden
verschieblichen Formaufspannplatte (1) verriegelbar sind.
Patent DE-102004027279-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Spritzgieß- oder Spritzprägemaschine
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: B29C45/56
Filed: 2004-06-04
Granted: 2012-10-04
Abstract: Antriebseinheit, insbesondere für eine Schließeinheit, eine Einspritzeinheit, Schieber oder Auswerfer einer Spritzgieß- oder Spritzprägemaschine, mit einem hydraulischen Kraftübersetzer (2), mit zwei relativ zueinander beweglichen Kolbeneinheiten (20, 38) mit unterschiedlichen Wirkflächen, die gemeinsam mit einem Zwischenteil (16) einen Druckraum (24, 46) begrenzen, wobei die kleinere Kolbeneinheit (20), vorzugsweise elektrisch, angetrieben ist und das Zwischenteil (16) zum Aufbringen einer großen Axialkraft über eine hydraulisch betätigte Klemmeinrichtung (18, 74) mit Bezug zu einem ortsfesten Gestell (4) der Maschine festlegbar ist, und mit einem Hochdruckspeicher (HD) und einem Niederdruckspeicher (ND), die über eine Ventilanordnung mit einer Kammer des Kraftübersetzers (2) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (26) mit der kleinen Kolbeneinheit (20) in Wirkverbindung steht und sich bei deren Ausfahrbewegung vergrößert und dabei über die Ventilanordnung (54, 58) mit dem Niederdruckspeicher (ND) verbunden ist und beim Verkleinern der Kammer (26) über die Ventilanordnung (54, 58) mit dem Hochdruckspeicher (HD) verbunden ist, um diesen...