baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10056441-B4 (DE)
Title: Kabelkanal und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHINZEL HARTMUT
IPC: H02G3/04
Filed: 2000-11-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kabelkanals zur Installation von elektrischen Geräten, wie Steckdosen oder Schalter, sowie zur Aufnahme von Kabeln zur Übertragung. von elektrischem Strom oder optischen Signalen, bestehend aus einem metallischen, U-förmigen Grundkörper und einem den Grundkörper verschließenden Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der U-förmige Grundkörper als auch der diesen verschließende Deckel einzeln jeweils fortlaufend durch Umformung eines endlosen, mindestens zweischichtigen Bandes, bei dem eine Schicht aus Metall besteht, durch Formgebung, vorzugsweise einer Rollverformung, hergestellt werden.
Patent DE-10064096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dauerstabilen Hydrophilisierung einer Kontaktlinsenoberfläche und beschichtete Silikon-Kontaktlinse
Inventor: FROMME ROLAND
IPC: C23C16/56
Filed: 2000-12-21
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenvergütung einer
Kontaktlinse, insbesondere Silikon-Kontaktlinse, mit einer Schicht aus
diamantartigem Kohlenstoff (DLC), gekennzeichnet durch die Schritte  a)
Behandeln der Kontaktlinsenoberfläche in einem reduzierenden,
eine Kohlenstoffquelle enthaltenden Plasma und  b) Nachbehandeln
der Kontaktlinsenoberfläche
in einem oxidierenden, sauerstoffhaltigen Plasma.
Patent DE-10083445-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Rückwärts-Überwachungsvorrichtung mit einer Anzeigesteuereinrichtung zur Transformation eines Eingabebildes
Inventor: KURIYA HISASHI
IPC: G06T3/00
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-09-22
Abstract: Fahrzeug-Rückwärts-Überwachungsvorrichtung
mit  einer an einem Fahrzeug (1) angebrachten Kamera (2) zum
Aufnehmen eines bezüglich
des Fahrzeugs rückwärtigen Bereichs,
und  einem an einem Fahrersitz des Fahrzeugs angebrachten Monitor
(4),  gekennzeichnet durch  eine Anzeigesteuereinrichtung
(30) zur Transformation eines Eingabebildes, das einem durch die
Kamera (2) aufgenommenen Bild zu einer Zeit entspricht, wenn das
Fahrzeug sich in Rückwärtsrichtung
bewegt, in ein Ausgabebild, das einem Bild entspricht, von dem vorausgesetzt
wird, dass es durch Aufnahme des rückwärtigen Bereichs mit einer vorbestimmten
Neigung an einer virtuellen Kameraposition erlangt ist, die von
einer tatsächlichen
Kameraposition unterschiedlich ist, an der die Kamera angebracht
ist, und zum Anzeigen des Ausgabebildes an dem Monitor.
Patent DE-10101119-B4 (DE)
Title: Mechanisch stabile Anordnung mit mindestens einem photonischen Kristall und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHUBERT-BISCHOFF PETER
IPC: G02F1/01
Filed: 2001-01-05
Granted: 2006-06-22
Abstract: Mechanisch
stabile Anordnung mit mindestens einem photonischen Kristall, bei
dem die Zwischenräume
im strukturierten Basismaterial mit einem optisch transparenten
Material verfüllt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein mittels beliebigen Verfahrens
hergestellter photonischer Kristall (1) mit beliebig strukturiertem
Basismaterial (2) mit einem optisch transparenten Kleber (4) verfüllt und
der photonischer Kristall und das Basismaterials mittels desselben
Klebers (4) mit mindestens einer Glasplatte (5.1) fest verbunden
ist.
Patent DE-10101513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Größe einer sinusförmigen Netzeingangsspannung
Inventor: MEIERFRANKENFELD WENZEL
IPC: G01R17/10
Filed: 2001-01-12
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Größe einer
sinusförmigen
Netzeingangsspannung in einer Schaltungsanordnung, in der diese
zur Speisung einer elektrischen Last unter Verwendung eines Netzteiltransformators (1)
und einer Graetz-Brückenschaltung
(2) mit parallel angeordnetem Glättungskondensator
(C) in eine Gleichspannung gewandelt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Auswerteschaltung (AS) in Phasen, in denen der Betrag der
sekundärseitigen
Wechselspannung u Sek (t) vor der Graetz-Brückenschaltung
(2) kleiner als eine Referenzspannung (Uref), die kleiner als die
Summe aus der Spannung U C  am Glättungskondensator
und der zweifachen Durchlassspannung U F  einer
Diode (21) in der Graetz-Brückenschaltung
(2) ist und folglich kein Ausgangsstrom I Sek  auf der
Sekundärseite
des Transformators (1) fließt,
aus dem Signalverlauf der sekundärseitigen
Wechselspannung u Sek (t) und der Frequenz
den Effektivwert der sekundärseitigen
Wechselspannung (Usek) mit der Gleichung  berechnet und unter Berücksichtigung
des Übertragungsfaktors
(ü) den
Effektivwert der Netzeingangsspannung berechnet, wobei t3 die ermittelte
Zeitdauer ist, in der die sekundärseitige
Wechselspannung u Sek (t) U ref  ≤ u Sek (t) ≤ 0
ist.
Patent DE-10102526-B4 (DE)
Title: Inhalationsvorrichtung bei maschineller Beatmung und Spontanatmung
Inventor: KERN STEFAN
IPC: A61M16/00
Filed: 2001-01-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Inhalationsvorrichtung
bei maschineller Beatmung und Spontanatmung mit je einer Leitung
für die
Zuführung
von Frischgas und die Abführung
und/oder die Rückführung von
Ausatemgas, einem Behälter
für flüssige Arzneimittel,
insbesondere Narkosemittel, und einer Vorrichtung zur Vernebelung
der Arzneimittel, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Vorrichtung zur Vernebelung
einen Ultraschallerzeuger (5) aufweist,  – das Arzneimittel (1) dem
Schallfeld des Ultraschallerzeugers ausgesetzt ist  – und der
Ultraschallerzeuger  – in
der Leitung für
die Zuführung
von Frischgas,  – oder
der Leitung für
die Rückführung von
Ausatemgas  – oder
einer Leitung, welche für
die Zu- und Rückführung vorgesehen
ist,  – oder
einer zu diesen Leitungen parallel geschalteten Bypass-Leitung  angeordnet
ist.
Patent DE-10112082-B4 (DE)
Title: Hydropneumatische niveaugeregelte Achsfederung an Fahrzeugen insbesondere für vollgefederte Fahrzeuge
Inventor: BRANDENBURGER WALTER
IPC: B60G21/073
Filed: 2001-03-12
Granted: 2009-05-07
Abstract: Hydropneumatische
niveaugeregelte Achsfederung für
die Vorder- sowie die Hinterachse an Fahrzeugen, die im Zylinderquerverbund
als Ausgleichs- bzw. Pendelachsenfederung wirkt, insbesondere an
Fahrzeugen mit großen
Achslastspreizungen mit mindestens zwei doppelt wirkenden hydraulischen
Federzylindern (2, 3), deren Zylinderräume (4, 5) mit einem ersten
Druckspeicher (21) und deren Kolbenstangenseitige Ringräume (6, 7)
mit einem zweiten Druckspeicher (18) verbindbar sind, wobei die
Zylinderräume
(4, 5) zur Lastaufnahme und die Ringräume (6, 7) zum Aufbau einer
hydraulischen Gegenkraft getrennte Federkreise bilden und die Achsfederung
in den Kreuzverbund als Wank-Stabilisierungsachse geschaltet werden
kann und somit eine umschaltbare Doppelfunktionsachse darstellt,
dadurch gekennzeichnet, dass die im Kreuzverbund nicht aktiven aber
verbundenen Druckspeicher (18, 21) durch ein Druckregelventil (24)
bei jeder Niveaukorrektur auf einen festgelegten Umschaltdruck eingeregelt
werden, um ein automatisches Umschalten der Achsfunktionen zu ermöglichen.
Patent DE-10115243-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Lagervorrichtung
Inventor: BRAUN MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-03-28
Granted: 2007-04-19
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem ersten Bauteil
(7; 107; 207), welches die Achse für eine Schwenkbewegung bildet,  b)
einem schwenkbaren, zweiten Bauteil (9; 109; 209), welches wenigstens
geringfügig
relativ relativ zum ersten Bauteil (7; 107; 207) beweglich ist,  c)
einer Lagervorrichtung (11; 111; 211) zwischen den beiden Bauteilen
(7, 9; 107, 109; 207, 209),  d) wenigstens einem Befestigungselement
(21; 121; 221) der Lagervorrichtung (11; 111; 211) zur Verbindung
der beiden Bauteile (7, 9; 107, 109; 207, 209) quer zur Bewegungsrichtung,
welches elastisch ausgebildet und unter Vorspannung in der Lagervorrichtung
(11; 111; 211) montiert ist, und  e) wenigstens einer Lagerschale
(13, 15; 113, 115; 213, 215), die zwischen dem Befestigungselement
(21; 121; 221) und/oder dem zweiten Bauteil (9; 109; 209) einerseits und
dem ersten Bauteil (7; 107; 207) andererseits in dessen radialer
Richtung angeordnet ist.
Patent DE-10141323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur räumlichen Positionierung eines Werkzeuges relativ zum menschlichen oder tierischen Knochenapparat im Gelenkbereich
Inventor: WOESNER STEFAN
IPC: A61B17/56
Filed: 2001-08-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur räumlichen
Positionierung eines Werkzeuges relativ zum menschlichen oder tierischen
Knochenapparat im Gelenkbereich, in dem wenigstens zwei Knochen über ein
Gelenk relativ zueinander um eine Beugeachse abwinkelbar sind, mit  – einer
den Knochenapparat im Gelenkbereich unter einem vorgebbaren Beugewinkel α, unter dem
die beiden Knochen relativ zur Beugeachse (1) gebeugt sind, aufnehmenden
und fixierenden Haltevorrichtung (2), auf die der Knochenapparat
im Gelenkbereich auflegbar ist,  – einem Halterahmen (3), der
längs einer
ersten Linearachse (4) linearbeweglich angeordnet ist, die mit der
Beugeachse (1) einen Winkel β einschließt,  – einer
Trägereinheit
(5), die drehbeweglich um eine erste Drehachse (6) am Halterahmen
(3) angelenkt ist und einen Linearabschnitt (7') mit einer zweiten
Linearachse (7) aufweist,  – einer
Halteeinheit (8), die längs
des Linearabschnittes (7') an der Trägereinheit (5) angebracht ist,
sowie  – einem
Werkzeughalter (9), der eine Aufnahmevorrichtung (10) für ein Werkzeug
(11) vorsieht und relativbeweglich...
Patent DE-10144787-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Schallabstrahlelement
Inventor: DREYER JUERGEN
IPC: H04R5/02
Filed: 2001-09-11
Granted: 2004-05-13
Abstract: Fahrzeug (1) mit einem Schallabstrahlelement (10) zur Aussendung von Schallwellen in einen Fahrgastraum (2) und mit einem Luftkanal (6) zur Klimatisierung des Fahrgastraumes (2), wobei der Luftkanal (6) eine dem Fahrgastraum (2) zugewandte Luftkanalinnenwandung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schallabstrahlelement (10) die Luftkanalinnenwandung (7) und einen an der Luftkanalinnenwandung (7) angeordneten Schwingungserreger (9) zur Schwingerregung der Luftkanalinnenwandung (7) aufweist.
Patent DE-10146458-B4 (DE)
Title: Gassackanordnung mit durch Anordnung von zwei Gasgeneratoren verlängerter Standzeit
Inventor: HERRMANN GUENTER
IPC: B60R21/26
Filed: 2001-09-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: Gassackanordnung
mit einem aufblasbaren Gassack und mit zwei Gasgeneratoren zum Freisetzen
des für
das Aufblasen des Gassackes benötigten
Gases, wobei ein erster Gasgenerator aus einem im Inneren des Gassackes
angeordneten, schnell abbrennenden Schnurgaserzeuger besteht und
der zweite Gasgenerator zum Freisetzen eines Gasstromes über einen
längeren
Zeitraum als den Zeitraum des Abbrandes des Schnurgaserzeugers eingerichtet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
zweite Gasgenerator als pyrotechnischer Gasgenerator mit einem in
einem Gehäuse
(16) angeordneten und unter Gaserzeugung abbrennenden Treibstoff
(18) ausgebildet und durch Überzündung vom
Schnurgaserzeuger (12) zündbar
ist, indem der Treibstoff (18) durch die über einen zwischen dem Schnurgaserzeuger
(12) und dem Inneren des Gehäuses
(16) angeordneten Verbindungskanal (22) einströmenden heißen Gase gezündet wird.
Patent DE-10147620-B4 (DE)
Title: Bodenstruktur im Heckladeraum eines Pkw
Inventor: DANG TRAN-MINH
IPC: B60R5/04
Filed: 2001-09-27
Granted: 2016-12-29
Abstract: Bodenstruktur im Heckladeraum (1) eines Pkw, bestehend aus einem mit einer nach unten weisenden Reserveradmulde (4) versehenen Bodenteil (5), wobei das Bodenteil (5) sich wenigstens bereichsweise auf in den Heckladeraum (1) hinein abgestellten Flanschen (6) zweier sich gegenüberliegender hinterer Längsträger (2) abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß die Flansche (6) der Längsträger (2) in einem bestimmten Abstand "x" von der Oberkante der Längsträger (2) nach unten versetzt angeordnet sind.
Patent DE-10159338-B4 (DE)
Title: Bodenkonstruktion, die Verwendung einer derartigen Bodenkonstruktion sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Bodenkonstruktion
Inventor: JUDITH ECKHARD
IPC: C04B28/00
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-02-19
Abstract: Bodenkonstruktion mit einer selbsttragenden Schicht, die mindestens ein Bindemittel sowie eine erste textile Bewehrung aus kurzstapeligen Fasern und eine zweite Bewehrung umfaßt, und mit einem unterhalb der Schicht angeordneten tragenden Bauteil, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht  a) ein Bindemittel auf der Basis von Calciumsulfat, Zement und/oder Magnesiumoxid, und  b) eine zweite Bewehrung aus einem textilen Flächengebilde umfaßt, das mindestens vier Faserlagen aufweist, wobei eine erste Faserlage, eine hierzu unter einem Winkel zwischen 80° und 100° ausgerichtete zweite Faserlage, eine zu der ersten Faserlage unter einem Winkel zwischen 35° und 55° ausgerichtete dritte Faserlage und eine zu der ersten Faserlage unter einem Winkel zwischen 125° und 145° ausgerichtete vierte Faserlage vorgesehen sind, wobei alle vier Faserlagen ein identisches oder nahezu identisches Kraft-Dehnungsverhalten besitzen, und  die Lagen derart miteinander verbunden sind, daß das Kraft-Dehnungsverhalten einer Faserlage oder mehrerer Faserlagen relativ zu den übrigen Faserlagen nicht verändert wird.
Patent DE-10161685-B4 (DE)
Title: Schwenkbar bewegliche Kunststoff-Führung für Antriebsübertragungsvorrichtung
Inventor: KUMAKURA ATSUSHI
IPC: F16H7/18
Filed: 2001-12-15
Granted: 2006-02-02
Abstract: Führung für eine Antriebsübertragungsvorrichtung
mit einer endlosen Kette oder einem endlosen Riemen, mit einem Hebel,
der aufweist:  einen langgestreckten einstückigen Führungskörper (1; 11), der aus Kunstharz
geformt ist, wobei der Führungskörper einen
Gleitschuh (2; 12) an einer Längs-Kante
desselben und einen mit dem Gleitschuh einstückigen, plattenförmigen Träger (3;
13) aufweist, wobei der Gleitschuh eine Gleitschuh-Fläche (2';
12') für
einen Gleitkontakt mit der Kette oder dem Riemen aufweist, wobei
der Träger
sich vom Gleitschuh in einer senkrechten Richtung von der Gleitschuh-Fläche weg
erstreckt und eine Längs-Nut
(7; 17) aufweist, die sich entlang der Länge desselben erstreckt und
sich zu einer Längs-Kante
(4; 14) des Trägers hin öffnet, wobei
sie von der Gleitschuh-Fläche
weg zeigt, wobei der Träger
ferner eine Befestigungsöffnung
(5; 15) aufweist, welche an einem Ende desselben zur Anbringung der
Führung
an einer stationären
Montagebasis ausgebildet ist; und  eine Verstärkungsplatte
(8; 18), die in die Längs-Nut
des...
Patent DE-10164200-B4 (DE)
Title: Datenempfänger zum Ungültigsetzen fehlerhafter Impulse
Inventor: TAGUCHI AKIHIRO
IPC: H03K5/1532
Filed: 2001-12-27
Granted: 2010-12-23
Abstract: Ein Datenempfänger (20) mit:  einer Empfangseinrichtung (25) zum Empfangen einer Impulsfolge bei der jedes Bit der Binärdaten durch eine differentielle Bi-Phasenkodierung dargestellt ist, wobei die Impulsflanken mit regelmäßigen Referenztaktsignalen getaktet sind, und wobei eine Bitdatenlänge zwei Referenztaktzyklen entspricht;  einer Impulsflankenerfassungseinrichtung (26, 220, 250, 350, 390) zum sequenziellen Erfassen einer Impulsflanke der Impulsfolge;  einer Bestimmungseinrichtung (26, 260) zum Bestimmen einer Pulsweite zwischen einer vorhergehenden Impulsflanke und einer derzeitigen Impulsflanke durch Bestimmen der Zeit zwischen der vorhergehenden und der derzeitigen Impulsflanke, und zum Bestimmen, ob die Pulsweite mit den Referenztaktsignalen getaktet ist, wenn die derzeitige Impulsflanke von der Impulsflankenerfassungseinrichtung (26, 220, 250, 350, 390) neu erfaßt wird; und  einer Datenwiederherstellungseinrichtung (26, 280, 310, 320) zum Wiederherstellen der Binärdaten durch Bestimmen jedes Bits der Binärdaten auf der Grundlage der Pulsweite, wenn die Bestimmungseinrichtung bestimmt, daß die Pulsweite mit den Referenztaktsignalen getaktet ist,  wobei bestimmt wird, daß ein Empfangsfehler...
Patent DE-10200409-B4 (DE)
Title: Wandlerkörper und Sensor zur Umwandlung einer Scherkraft oder eines Drehmomentes in ein elektrisches Signal
Inventor: LOHBERG PETER
IPC: G01D5/14
Filed: 2002-01-08
Granted: 2011-08-11
Abstract: Wandlerkörper (41) zur Umwandlung einer an Drehmoment- oder Kraftaufnahmemitteln (1, 2, 7, 7', 16, 16', 23, 23', 24) des Wandlerkörpers anliegenden Scherkraft oder eines Drehmomentes in ein in Abhängigkeit von der Scherkraft oder dem Drehmoment beeinflußtes magnetisches Feld, wobei der Wandlerkörper mindestens ein verformbares Material (3, 8, 17, 25, 25) umfaßt, welches sich nach Maßgabe der anliegenden Scherkraft oder des anliegenden Drehmomentes nach Art eines elastischen Materials verformt, wobei das mindestens eine verformbare Material ein Elastomer ist, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Oberfläche des mindestens einen verformbaren Materials ein Magnetfeld austritt, dessen Feldlinienrichtung sich durch die besagte Verformung ändert, wobei die Magnetfeldlinien durch mindestens ein in das oder die verformbare/n Material/-ien eingebrachtes magnetisierbares oder magnetisiertes Material hervorgerufen werden.
Patent DE-10209437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Länge der Enden der Längsträger von Kraftfahrzeugkarosserien
Inventor: STEIN HANS
IPC: B62D65/02
Filed: 2002-03-05
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Anpassung der Länge der
Enden der Längsträger (7;
8) von Kraftfahrzeugkarosserien an die Rohbaupositionen der Kotflügel,  dadurch
gekennzeichnet,  dass Bezugspunkte (4; 5) für die Anpassung der Frontendbauteile
und/oder der Heckbauteile auf beiden Fahrzeugseiten angetastet werden,  parallel
zu den Bezugspunkten (4; 5) eine Quertraverse (3) verfahren wird
und  die Quertraverse (3) Bezugsebene oder Führungsebene für die Bewegungsbahn
von Trennwerkzeugen für
die Enden der Längsträger (7;
8) ist.
Patent DE-10217507-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abbildung des von einer Probe gepulst emittierten Teilchenensembles auf einem Detektor
Inventor: SCHOENHENSE GERD
IPC: H01J37/153
Filed: 2002-04-19
Granted: 2005-02-10
Abstract: Anordnung
zur achromatischen Abbildung eines von einer Probe gepulst emittierten
Teilchenensembles auf einen Detektor, umfassend ein Abbildungssystem
mit zwei teilchenoptischen Rundlinsen (2, 7), zwischen denen zur
Invertierung der Energieverteilung in dem Teilchenensemble eine
Anordnung (4, 5, 6) zur Erzeugung eines gepulsten, axialen elektrischen
Feldes und eine dieser vorgeschaltete niederenergetische Driftstrecke
(3) zur energieabhängigen
axialen Aufweitung des Teilchenensembles angeordnet ist.
Patent DE-10238221-B4 (DE)
Title: Antriebsschlupfregelung mit individueller Absenkung der Schlupfschwelle des kurvenäußeren Antriebsrades
Inventor: SAUTER THOMAS
IPC: B60T8/175
Filed: 2002-08-21
Granted: 2011-08-11
Abstract: Antriebsschlupfregelung mit Bremseneingriff, insbesondere für Kfz, bei der ein schlupfendes Rad bei Überschreiten einer Schlupfschwelle durch einen Bremseneingriff abgebremst wird und bei einer Kurvenfahrt auf einer Fahrbahn mit niedrigem Reibwert die Schlupfschwelle für das kurvenäußere Antriebsrad unabhängig von derjenigen des kurveninneren Rades abgesenkt und auf einen kleineren Wert eingestellt wird als diejenige des kurveninneren Rades, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Fahrsituation, in der das Fahrzeug in einer Kurve mit niedrigem Reibwert fährt, der Bremsdruck in der Bremse (2) des kurvenäußeren Rades geringfügig erhöht wird, noch bevor das kurvenäußere Rad die Schlupfschwelle überschritten hat.
Patent DE-10243538-B4 (DE)
Title: Hochdruckaufnehmer
IPC: G01L9/00
Filed: 2002-09-16
Granted: 2006-07-20
Abstract: Hochdruckaufnehmer
(10) mit einem Membranteil (12) und mit einem weiteren Teil (14),
das mit dem Membranteil (12) durch eine Verschraubung (16) zusammengefügt ist,
wobei das Membranteil (12) und das weitere Teil (14) eine Hochdruckmedienkammer
(18) einschließen,
die über
Druckeinleitungsöffnungen
(20, 22) in dem Membranteil (12) oder dem weiteren Teil (14) dem
zu messenden Druck ausgesetzt ist und die im übrigen gegen den Außenraum
(24) druckdicht abgegrenzt ist, wobei Druckänderungen in der Hochdruckmedienkammer
(18) Formänderungen
des Membranteils (12) hervorrufen, die sich in dem Signal einer
Sensorik (26, 28) abbilden, wobei das Membranteil (12) eine konische
Teilfläche
(30) aufweist, die mit einer konischen Teilfläche (32) des weiteren Teils
(14) durch die Verschraubung (16) zu einem druckdichten Kegelsitz
zusammengefügt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die konische Teilfläche (32)
des weiteren Teils (14) an ihrer der Hochdruckmedienkammer (18)
zugewandten Seite durch eine allseitig gekrümmte Teilfläche (34) begrenzt wird, die
den Übergang
der konischen Teilfläche...
Patent DE-10245159-B4 (DE)
Title: Photomaske, insbesondere alternierende Phasenmaske, mit Kompensationsstruktur
Inventor: DETTMANN WOLFGANG
IPC: B32B15/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-10-12
Abstract: Photomaske
(1) zur Herstellung von Halbleiter-Bauelementen, mit mindestens einem mit
einer zwei verschiedene Struktur-Tiefen (t 0 ,
t 1 ) aufweisenden Struktur versehenen Produkt-Feld-Bereich
(6a) und einer außerhalb
des Produkt-Feld-Bereichs (6a) liegenden, den Produkt-Feld-Bereich (6a) vollständig umschließenden Kompensations-Struktur (5), welche
identische Struktur-Tiefen (t 0 , t 1 ) aufweist wie die Struktur des Produkt-Feld-Bereichs
(6a), zur Schaffung einer entsprechenden Ätz-Prozess-Umgebung für im Innern
und am Rand des Produkt-Feld-Bereichs (6a) liegende Bereiche, wobei die
Kompensations-Struktur (5) mindestens einen die Kompensations-Struktur
(5) bahnförmig
durchziehenden, elektrisch leitenden Bereich (8b) aufweist, der
mit dem Produkt-Feld-Bereich (6a) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10250748-B4 (DE)
Inventor: BEU REINER
IPC: E06B1/70
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-11-23
Abstract: The method involves: (1) providing a simple metal profile having a rectangular base plate (4) with an outer web (1) and two inner webs (2,3), the part of base plate protruding beyond the innermost web defining the vertical section of the finished end cap;  (2) cutting profile to length;  (3) removing a first part (5) of the base plate along the outer web and removing a second part (6) along the innermost web so that the base plate becomes essentially L-shaped with an elongated free outer web section; and  (4) bending the free outer web section to be secured to a front edge (8) defined by one of the arms of the L. The end cap has an essentially horizontal section connected to a front section extending essentially in a vertically downwards direction. Two webs extending along a lower edge of the horizontal section are used to locate the end of the window sill and optionally a seal, leaving sufficient space for the angled end of the sill.
Patent DE-10295696-B4 (DE)
Title: Schlitzformat und Quittierungsverfahren für ein drahtloses Kommunikationssystem
Inventor: LOGALBO ROBERT D
IPC: H04J3/16
Filed: 2002-01-11
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren,
das umfasst:  – Identifizieren
eines Diensttyps aus mindestens einem ersten und einem zweiten Diensttyp
für ein über eine
drahtlose Verbindung zu übertragendes
Paket, wobei der erste Diensttyp einen verzögerungsminimierten Dienst und
der zweite Diensttyp einen zuverlässigkeitsmaximierten Dienst umfasst;  – Bestimmen
eines dem Diensttyp entsprechenden Quittierungserfordernisses, wobei
a) wenn das Paket dem ersten Diensttyp zugeordnet ist, keine Quittierung
des Schlitzes durch das empfangende Gerät erforderlich ist, und b)
wenn das Paket dem zweiten Diensttyp zugeordnet ist, eine Quittierung
des Schlitzes durch das empfangende Gerät erforderlich ist;  – Senden
eines mindestens einen Teil des Pakets aufweisenden Schlitzes von
einem sendenden Gerät
an ein empfangendes Gerät,
wobei a) wenn das Paket dem ersten Diensttyp zugeordnet ist, der
mindestens eine Teil des Pakets unter Verwendung eines fehlerkorrigierenden
Codes mit einer ersten höheren
Rate codiert wird, und b)  wenn das Paket dem zweiten Diensttyp zugeordnet
ist, der mindestens eine Teil des...