baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007056244-B4 (DE)
Title: Längenmesseinrichtung
Inventor: BOZKURT LEVENT
IPC: B65G43/00
Filed: 2007-11-22
Granted: 2010-06-10
Abstract: Längenmesseinrichtung für Testkörper, die längliche Tabletten oder Kapseln aufweisen, bestehend aus:  einer Rinne (22) mit einer in Längsrichtung der Rinne (22) größeren Abmessung als die Längsabmessung der Testkörper zur Aufnahme einzelner Testkörper auf einem Bodenbereich der Rinne (22),  einer Laserstrahl-Lichtschranke (24), deren Lichtstrahl auf den Bodenbereich der Rinne (22) gerichtet ist und zur Erfassung des Testkörpers durch die Beeinflussung des Lichtstrahls durch den Testkörper konfiguriert ist,  einer Antriebsvorrichtung (32, 38) zum Antreiben der Lichtschranke entlang der Längsrichtung der Rinne (22),  einer Erfassungseinrichtung zur Erfassung eines Ausgangssignals der Laserstrahl-Lichtschranke und damit zur Erfassung der Vorschubstrecke der Antriebseinrichtung (36, 38), und  einer Auswertungseinrichtung zur Berechnung der Länge des Testkörpers aus der Vorschubstrecke der Antriebseinrichtung (32, 38) zwischen der Position, an der die Beeinflussung des Lichtstrahls durch den Testkörper beginnt, und der Position, an der die Beeinflussung des Lichtstrahls durch den Testkörper endet, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102007062534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Gegenständen, insbesondere von Gepäckstücken, Gepäckhandhabungssystem und Verfahren zum Aufnehmen und Umladen von Gegenständen bzw. Gepäckstücken
Inventor: GÖRÖG BOTOND
IPC: B25J15/06
Filed: 2007-12-20
Granted: 2018-01-11
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Gegenständen, insbesondere von Gepäckstücken (56), aufweisend einen Greifwerkzeug-Grundkörper (19) mit einem Anschlußabschnitt (22), der an einem Flansch (6) eines Roboters befestigt ist, mindestens ein erstes Sauggreifelement (30) mit einer ersten Ansaugfläche (33), mindestens ein zweites Sauggreifelement (38) mit einer zweiten Ansaugfläche (41) und eine dritte Ansaugfläche (37) eines dritten Sauggreifelements (34), wobei die erste Ansaugfläche (33) des erstes Sauggreifelement (30) und die dritte Ansaugfläche (37) des dritten Sauggreifelements (34) voneinander wegweisend angeordnet sind, wobei die zweite Ansaugfläche (41) des zweiten Sauggreifelements (38) stirnseitig am Greifwerkzeug-Grundkörper (19) angeordnet ist und orthogonal sowohl zur ersten Ansaugfläche (33) des ersten Sauggreifelements (30) als auch zur dritten Ansaugfläche (37) des dritten Sauggreifelements (34) orientiert ist und wobei zur Beaufschlagung der Ansaugflächen (33, 41) einzeln und unabhängig voneinander mit Unterdruck, Stellorgane (42, 43, 44) vorgesehen sind, um mit dem selben Greifwerkzeug aus einer unveränderten Lage des Greifwerkzeugs in unterschiedliche Richtungen greifen zu können.
Patent DE-102008010225-B4 (DE)
Title: Variables Ventilsteuerzeitventilhubsystem
Inventor: MAEHARA HAYATO
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-02-21
Granted: 2021-02-18
Abstract: Variables Ventilsteuerzeitventilhubsystem, umfassend:eine Nockenwelle (3, 4), welche ein zentrales Loch hat und in Synchronisation mit Drehungen einer Kurbelwelle dreht;eine exzentrische Welle (12), welche einen exzentrischen Abschnitt (12a) hat und in das zentrale Loch von der Nockenwelle (3, 4) eingesetzt ist;einen Antriebsbundring (19), welcher an der Nockenwelle (3, 4) festgelegt ist und zusammen mit der Nockenwelle (3, 4) dreht;einen exzentrischen Bundring (18), welcher in Reaktion auf die Drehung von dem Antriebsbundring (19) auf einem Drehmittelpunkt dreht, welcher von einem Drehmittelpunkt der Nockenwelle (3, 4) versetzt ist;den exzentrischen Abschnitt (12a) von der exzentrischen Welle (12), wobei der exzentrische Abschnitt (12a) auf der Innenumfangsseite von dem exzentrischen Bundring (18) angeordnet ist, und die Position von dem Drehmittelpunkt von dem exzentrischen Bundring (18) verändert, wenn sich die exzentrische Welle (12) drehmäßig bewegt;ein Ventilhubnockenelement (5), welches in Reaktion auf die Drehung von dem exzentrischen Bundring (18) dreht;eine Mehrzahl von Haltefenstern (16), welche in einem zwischen dem exzentrischen Bundring (18) und dem exzentrischen Abschnitt (12a) angeordneten Teil von der Nockenwelle (3, 4) ausgebildet sind und derart ausgebildet sind, dass eine Verbindung zwischen einer Seite von dem exzentrischen Bundring (18) und einer Seite von dem exzentrischen Abschnitt (12a) hindurch erreicht wird, undAbstandsicherungselemente (27), welche jeweils in den Haltefenstern (16) angeordnet sind, wobei jedes Abstandsicherungselement (27) sowohl mit dem exzentrischen Bundring (18) als auch mit dem exzentrischen Abschnitt (12a) in Kontakt ist, um auf diese Weise einen Abstand zwischen dem exzentrischen Bundring (18) und dem exzentrischen Abschnitt (12a) sicherzustellen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Abstandsicherungselemente (27) gleitende Abstandhalter (17, 25, 30) sind, wobei jeder der gleitenden Abstandhalter (17, 25, 30) eine innenseitige Kontaktfläche (B) und eine außenseitige Kontaktfläche (A) hat, wobei die Kontaktflächen von gekrümmten Linien gebildet sind, welche als Teile von konzentrischen Kreisen angesehen werden, wenn sie in der Achsrichtung der Nockenwelle (3, 4) betrachtet werden, und die gleitenden Abstandhalter (17, 25, 30) sowohl auf dem exzentrischen Bundring (18) als auch dem exzentrischen Abschnitt (12a) gleiten, und wobei die innenseitige Kontaktfläche (B) des gleitenden Abstandhalters (17, 25, 30) konkav ausgebildet ist und mit einer Außenseitenfläche (K) von dem exzentrischen Abschnitt (12a) in Kontakt ist und die außenseitige Kontaktfläche (A) mit einer Innenseitenfläche (H) von dem exzentrischen Bundring (18) in Kontakt ist.
Patent DE-102008013635-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Verbindungsmanagement in einem Scatter- Netzwerk
Inventor: CHANG LIANG-CHENG
IPC: H04L5/22
Filed: 2008-03-11
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Verbindungsmanagement in einem Scatter-Netzwerk, durchgeführt durch ein kabelloses Kommunikationsgerät, das simultan einen synchronisierten-Link in einem ersten Piconet aufbaut und einen asynchronisierten Link in einem zweiten Piconet, und das Verfahren umfasst:  Opfern mindestens eines Zeitintervalls, das ursprünglich genutzt wird für die Paketübertragung im synchronisierten Link; und  während des geopferten Zeitintervalls, Umschalten zum asynchronisierten Link für eine Zeitperiode, um die Verbindung zwischen dem kabellosen Kommunikationsgerät und einem Partner-Gerät, das mit dem asynchronisierten Link arbeitet, aufrecht zu erhalten.
Patent DE-102008014976-B4 (DE)
Title: Elektrischer Türöffner
Inventor: KERNDL PETER
IPC: E05B47/04
Filed: 2008-03-19
Granted: 2010-10-21
Abstract: Elektrischer Türöffner, der als Arbeitsstrom- und als Ruhestromtüröffner geeignet ist, mit einem Verriegelungselement (9), das mittels eines Elektromagneten betätigt werden kann, wobei der Elektromagnet von einer Bestromungseinrichtung mit einem zeitlich veränderlichen Betätigungssignal (U3) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestromungseinrichtung eine Signalmodulationseinrichung (SME) ist, die aus einer an ihr anliegenden eingangsseitigen Betätigungsspannung (U2) ausgangsseitig ein bezüglich seiner Pulsdauer oder Frequenz oder Phase gewobbeltes Betätigungssignal (U3) zur Bestromung der Spule (6) des Elektromagneten erzeugt.
Patent DE-102008043362-B4 (DE)
Title: Hausgerät mit versenkbarem Türgriff
Inventor: SACHON ROBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-10-31
Granted: 2022-11-10
Abstract: Hausgerät (1;16;25), aufweisend eine Hausgerätetür (2;17;26) mit einem versenkbaren Türgriff (5;28) sowie eine Blende (3;18;27), die durch einen Spalt (4) von der Hausgerätetür (2;17;26) getrennt ist, wobei in der Hausgerätetür (2;17;26) eine erste Aussparung (8;19;30) zur Aufnahme des Türgriffs (5;28) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aussparung (8;19;30) zur Aufnahme eines ersten Teils des Türgriffs (5;28) ausgestaltet ist und in der Blende (3;18;27) eine zweite Aussparung (10;20) zur Aufnahme eines zweiten Teils des Türgriffs (5;28) vorhanden ist.
Patent DE-102008057057-B4 (DE)
Title: Gasmengeneinstellvorrichtung für einen Trockentauchanzug und Inflator zum Tarieren eines Tauchers
Inventor: SCHAFFNER DIETER
IPC: B63C11/02
Filed: 2008-11-13
Granted: 2013-10-02
Abstract: Gasmengeneinstellvorrichtung für einen Trockentauchanzug (1) zum Einstellen der Gasmenge innerhalb des Trockentauchanzugs (1), die einen an eine Gasquelle anschließbaren Inflator (50) mit einem Einlassventil (20) mit einem Inflatorbetätigungsglied (214) sowie ein im oberen Körperbereich angeordnetes Auslassventil (30) aufweist, wobei das Einlassventil (20) im betätigungsfreien Zustand normalerweise geschlossen ist und durch Drücken des Inflatorbetätigungsglieds (214) geöffnet werden kann und beim Loslassen des Inflatorbetätigungsglieds (214) selbsttätig schließt, wobei der Inflator (50) eine Absperreinrichtung (60; 70) zum Absperren der Gaszufuhr von der Gasquelle als Vorrichtung zum Verhindern eines Gasüberschusses innerhalb des Trockentauchanzugs (1) aufweist, um bei einem fehlerhaften Verharren des Einlassventils (20) in der geöffneten Position mittels Betätigen eines Betätigungselements (216) der Absperreinrichtung (60; 70) die Gaszufuhr abzusperrren, wobei die Absperreinrichtung (60; 70) durch Drücken des Inflatorbetätigungsglieds (214) des Einlassventils (20) von der geschlossenen Position in die geöffnete Position überführbar ist, um eine Gaszufuhr wiederaufzunehmen, und als weitere Vorrichtung zum Verhindern eines Gasüberschusses innerhalb des Trockentauchanzugs (1) ein oberhalb der Gürtellinie eines Tauchers angeordnetes weiteres Auslassventil (40) vorgesehen ist, um bei einem Fehler des Auslassventils (30), der ein Auslassen von Gas verhindert, ein Auslassen von Gas durch Betätigen eines Betätigungselements (416) des weiteren Auslassventils (40) zu ermöglichen.
Patent DE-102008059730-B4 (DE)
Title: Code-Speicher geeignet zur Code-Bereitstellung für eine Vielzahl von physikalischen Kanälen
Inventor: CHEN CHUN-NAN
IPC: H04J13/00
Filed: 2008-12-01
Granted: 2012-01-19
Abstract: Code-Speicher, der geeignet zur Code-Bereitstellung für eine Vielzahl von physikalischen Kanälen ist, umfassend: einen Multiplexer-Schaltkreis, der eine ODER-Funktion an einer Vielzahl von Adressen ausführt, die durch eine Vielzahl von physikalischen Kanälen erzeugt wird, um ein Code-Speicher-Adressierungs-Signal zu erzeugen; und ein inneres Speicher-Modul, das mit dem Multiplexer-Schaltkreis verbunden ist und Code-Daten speichert sowie die Code-Daten gemäß dem Code-Speicher-Adressierungs-Signal abruft, um ein Code-Speicher-Datensignal zu erzeugen.
Patent DE-102008059741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken unter Vakuum
Inventor: VOKURKA FRANZ
IPC: B23K15/06
Filed: 2008-12-01
Granted: 2017-06-01
Abstract: Vorrichtung (100) zur Bearbeitung von Werkstücken unter Vakuum, enthaltend ein Gehäuse (1) mit einem im Wesentlichen kreiszylindrischen Innenraum, einen Gehäusedeckel (2), einen bezüglich des Gehäuses (1) drehbaren Gehäuseboden (6), eine mit dem Gehäuseboden (6) verbundene und im Innenraum des Gehäuses (1) angeordnete Rotoreinrichtung (8) mit im Wesentlichen kreiszylindrischer Form, in der mehrere Kammern zur Aufnahme von Werkstücken gebildet sind, wobei im Gehäuse (1) und/oder im Gehäusedeckel (2) Arbeitsöffnungen (4, 12, 13) gebildet sind, und die Kammern der Rotoreinrichtung (8) jeweils mindestens eine Rotoröffnung (21) aufweisen, die mit den Arbeitsöffnungen (4, 12, 13) in Übereinstimmung bringbar ist, wobei um jede der Rotoröffnungen (21) zwischen der Rotoreinrichtung (8) und dem Gehäuse (1) oder dem Gehäusedeckel (2) eine Rotoröffnungsdichteinrichtung (14) vorgesehen ist und Rotordichteinrichtungen (15) zwischen der Rotoreinrichtung (8) und dem Gehäusedeckel (2) und/oder Gehäuse (1) vorgesehen sind, welche jeweils die im Gehäusedeckel (2) bzw. Gehäuse (1) geformten Arbeitsöffnungen (4, 12, 13) gemeinsam umgreifen und einen die im Gehäusedeckel (2) geformten Arbeitsöffnungen (4, 12, 13) enthaltenden Raum zwischen Rotoreinrichtung (8) und Gehäusedeckel (2) bzw. einen die im Gehäuse (1) geformten Arbeitsöffnungen enthaltenden Raum zwischen Rotoreinrichtung (8) und Gehäuse (1) definieren und dichten.
Patent DE-102008061979-B4 (DE)
Title: Trommelmotor mit Innenläufer-Elektromotor und Wärmeleitkörper
Inventor: JENNINGS STEVEN
IPC: H02K9/22
Filed: 2008-12-12
Granted: 2010-12-16
Abstract: Trommelmotor (1) mit einer im Wesentlichen rotationssymmetrischen Trommel (2) und einem Elektromotor (4), der innerhalb der Trommel (2) angeordnet ist und dessen Läufer mit der Trommel (2) mechanisch gekoppelt ist, um diese antreiben zu können, und mit einem innerhalb der Trommel (2) angeordneten Wärmeleitkörper (12), wobei Trommel (2), Elektromotor (4) und Wärmeleitkörper (12) im Wesentlichen koaxial bezogen auf eine Rotationsachse (17) angeordnet sind, und wobei zwischen dem Wärmeleitkörper (12) und der Trommel (2) ein Spalt (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeleitkörper (12) durch mehrere axial hintereinander angeordnete Elemente (22, 24, 26, 28) ausgebildet ist, wobei das jeweils, von dem Elektromotor (4) aus gesehen, nächste Element einen größeren Durchmesser aufweist als das davorliegende, und dadurch die radiale Breite des Spaltes (13) in axialer Richtung über die Länge des Wärmeleitkörpers (12) mit zunehmendem Abstand vom Motor abnimmt.
Patent DE-102009010728-B4 (DE)
Title: Kolbenringe und Zylinderlaufbuchsen
Inventor: PELSOECZY LASZLO
IPC: F16J9/26
Filed: 2009-02-26
Granted: 2011-02-24
Abstract: Eine Stahlwerkstoffzusammensetzung, insbesondere zur Herstellung von Kolbenringen und Zylinderlaufbuchsen, enthält die folgenden Elemente im angegebenen Anteil bezogen auf 100 Gew.-% des Stahlwerkstoffs: 0,03-2,0 Gew.-% B, 0,5-1,2 Gew.-% C, 70,1-97,3 Gew.-% Fe, 0,1-3,0 Gew.-% Mn und 2,0-10,0 Gew.-% ne vorgefertigte Form hergestellt werden.
Patent DE-102009022611-B4 (DE)
Title: Kalibrierstrahlungsquelle
Inventor: NAEGELE THOMAS DR
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-05-26
Granted: 2012-03-08
Abstract: Kalibrierstrahlungsquelle, mit:  einem Gehäuse (2) mit einer Öffnung (12),  einem im Gehäuse (2) aufgenommenen Träger (22),  einer vom Träger (22) getragenen Halbleiterstrahlungsquelle (18) zum Erzeugen eines Lichtstrahls,  einem Austrittsöffnungshalterungselement (14) mit einer im Bereich der Öffnung (12) angeordneten, als Apertur wirkenden Lichtaustrittsöffnung (15), durch die der von der Halbleiterstrahlungsquelle (18) erzeugte Lichtstrahl nach außen aus dem Gehäuse (2) abgestrahlt wird,  wobei das Austrittsöffnungshalterungselement (14) vom Gehäuse (2) mechanisch und thermisch entkoppelt am Träger (22) der Halbleiterstrahlungsquelle (18) befestigt ist, und wobei zwischen der Seitenwand des Austrittsöffnungshalterungselements (14) und dem Innenrand der Öffnung (12) ein Spiel vorgesehen ist.
Patent DE-102009053232-B4 (DE)
Title: Federbein für ein Fahrzeugrad
Inventor: SCHMID FLORIAN
IPC: F16F9/58
Filed: 2009-11-06
Granted: 2018-10-25
Abstract: Federbein (1) für ein Fahrzeugrad, insbesondere für das Rad eines Motorrades mit einem Dämpfungszylinder (2), in dem ein Dämpfungskolben (3) mit einer nach außen geführten Kolbenstange (4) verschiebbar ist, und mit einem konzentrisch um den Dämpfungszylinder (2) angeordneten ersten Federelement sowie mit einem zweiten mit Abstand um den Dämpfungszylinder (2) konzentrisch angeordneten und als Elastomerring (11) ausgelegten Federelement, das in Reihe mit dem ersten Federelement geschaltet ist, wobei sich der aus erstem und zweitem Federelement gebildete Verbund einerseits an dem außen liegenden Ende der Kolbenstange (4) und andererseits an einem am Dämpfungszylinders (2) festgelegten Anschlagelement abstützt, wobei ein Stellglied (12) auf den Federverbund wirkt, das in koaxialer Richtung des Federbeins (1) an der Außenwand des Dämpfungszylinders (2) verschiebbar gelagert ist und an einer Stirnseite des Elastomerrings (11) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass und in dem Stellglied (12) eine ebenfalls an der Außenwand des Dämpfungszylinders (2) verschiebbare und in den Freiraum zwischen dem Elastomerring (11) und der Außenwand des Dämpfungszylinders (2) eintauchbare Stellhülse (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102010001929-B4 (DE)
Title: Kälteanlage zur Kühlung eines umschlossenen Raumes
Inventor: SONNEKALB MICHAEL
IPC: F25B9/00
Filed: 2010-02-15
Granted: 2014-06-18
Abstract: Kälteanlage zur Kühlung eines umschlossenen Raumes in einem Kraftfahrzeug oder in Fahrzeugen des Schienenverkehrs, umfassend einen Kompressor (3), einen Kondensator (5), eine Entspannungsvorrichtung (7) und einen Verdampfer (9), wobei der Kompressor (3), der Kondensator (5), die Entspannungsvorrichtung (7) und der Verdampfer (9) derart mit Leitungen verbunden sind, dass ein geschlossener Kreislauf mit einer Hochdruckseite und einer Niederdruckseite gebildet wird, wobei sich die Niederdruckseite vom Austritt aus der Entspannungsvorrichtung (7) bis zum Eintritt in den Kompressor (3) erstreckt, und der von einem in der Kälteanlage (1) enthaltenen Kältemittel durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (9) einen Berstdruck aufweist, der größer ist als 0,9·pc, wobei pc der kritische Druck des Kältemittels ist, und der kleiner als 3·pc ist, wobei ps der Dampfdruck bei 60°C ist, der Berstdruck der Hochdruckseite mindestens dem Berstdruck des Verdampfers (9) entspricht und die Menge an Kältemittel in der Kälteanlage (1) bezogen auf das vom Kältemittel eingenommene Volumen der Kälteanlage (1) kleiner ist als die kritische Dichte des Kältemittels, wobei das Kältemittel eine kritische Temperatur aufweist, die größer ist als 93°C.
Patent DE-102010005411-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: CASIMIR MICHAEL
IPC: F15B13/044
Filed: 2010-01-22
Granted: 2014-04-30
Abstract: Ventil, insbesondere Druckbegrenzungsventil. Ein Ventil (1), insbesondere Druckbegrenzungsventil, mit einer elektromagnetischen Spule (2), durch deren Magnetkraft ein Anker (3) axial in einem Polrohr (4) verschiebbar ist, wobei der Anker (3) auf ein Betätigungselement (5) für ein Ventilelement (6) wirkt, das in einem Ventilgehäuse (7) axial verschiebbar geführt ist, und das in einer Öffnungsstellung eine fluidführende Verbindung (8) zwischen einem Fluideingang (9) und einem Fluidauslaß (10) freigibt und in einer Sperrstellung die fluidführende Verbindung (8) sperrt, wobei das Ventilelement (6) einstückig mit dem Betätigungselement (5) ausgebildet ist, wobei ein Kraftspeicher (16) vorgesehen ist, der eine Kraft auf das Betätigungselement (5) entgegen der Kraft des Ankers (3) aufbringt, wobei der Kraftspeicher (16) eine Druckfeder (17) ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (17) sich an dem Fluideingang (9) und weiter an einem unverschiebbar mit dem Betätigungselement (5) verbundenen Führungselement (15) abstützt.
Patent DE-102010011635-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines Rußsensors mit einer Kammstruktur
Inventor: ANTE JOHANNES DR
IPC: G01N27/04
Filed: 2010-03-16
Granted: 2012-01-05
Abstract: Betriebsverfahren eines Rußsensors (10) mit einer Kammstruktur, das die folgenden Schritte aufweist: a) Bereitstellen (A) des Rußsensors (10), mit dem eine Rußpartikelanlagerung mittels einer Änderung eines Widerstandes oder einer Kapazität des Rußsensors (10) erfassbar ist, während b) die Änderung des Widerstands oder der Kapazität des Rußsensors (10) aufgrund eines Betriebes des Rußsensors (10) mit einer Wechselspannung erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rußsensor (10) in Schritt b) mit einer Wechselspannung von 3 V und einer Frequenz zwischen 10 Hz und einigen kHz betrieben wird.
Patent DE-102010013056-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen einer Kühlzelle eines Isolierbehälters mit einem Kühlmedium
IPC: F17C6/00
Filed: 2010-03-26
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Befüllen einer Kühlzelle (4) eines Isolierbehälters (3) mit einem Kühlmedium, insbesondere mit flüssigem Kohlendioxid, umfassend die Schritte- ein Isolierbehälter (3), der in seinem Inneren eine Kühlzelle (4) zur Aufnahme des Kühlmediums aufweist, wird einer Befüllvorrichtung (1) mit einer Befülleinheit (5), die an ein Kühlmediumreservoir angeschlossen ist, bereitgestellt,- eine Durchgangsöffnung (300), die im Gehäuse oder in einer Behältertür (33) des Isolierbehälters (3) ausgebildet ist und mit einem Verschlussmittel (7) verschlossen ist, wird mittels eines Aktuators geöffnet,- die Befülleinheit (5) wird durch die Durchgangsöffnung (300) hindurch zumindest abschnittsweise in das Innere der Kühlzelle (4) eingeführt;- das Kühlmedium wird von der Befülleinheit (5) in das Innere der Kühlzelle (4) eingefüllt,- die Befülleinheit (5) wird nach der Beendigung des Befüllvorgangs aus der Kühlzelle (4) und durch die Durchgangsöffnung (300) herausgeführt,- die Durchgangsöffnung (300) des Isolierbehälters (3) wird mittels des Aktuators mit dem Verschlussmittel (7) verschlossen, wobei zum Verschließen der Durchgangsöffnung (300) ein zumindest abschnittsweise magnetisches oder magnetisierbares Verschlussmittel (7) verwendet wird, das vor dem Befüllen der Kühlzelle (4) mittels eines magnetischen Aktuators aus der Durchgangsöffnung (300) entfernt und nach dem Befüllen wieder in die Durchgangsöffnung (300) eingesetzt wird.
Patent DE-102010014174-B4 (DE)
Title: Rollenantrieb
Inventor: DEGEN DIRK
IPC: B65G13/06
Filed: 2010-04-07
Granted: 2012-04-26
Abstract: Rollenantrieb, wobei eine Transportrolle (30, 42) von einem innerhalb der Transportrolle (30, 42) angeordneten Elektromotor angetrieben wird, dessen Rotorwelle (1) gegenüber dem Gehäuse des Motors drehbar gelagert ist, wobei die Rotorwelle (1) eintreibende Welle eines Umlaufgetriebes ist oder mit dieser drehfest verbunden ist und der Abtrieb des Getriebes kraftschlüssig mit der Transportrolle (30, 42) verbunden ist. wobei die Scheibe (3) mit einer Wange (7) mittels axial angeordneter Bolzen (5) verbunden ist, wobei die axiale Richtung parallel zur Rotorwellenachse ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wobei die Wange (7) über ein Lager (9) am Hohlteil (8) oder am Motorgehäuse (30) gelagert ist, wobei der Außenring des Lagers (9) an der Wange (7) angeordnet ist und der Innenring des Lagers (9) am Motorgehäuse (30) beziehungsweise Hohlteil (8) angeordnet ist.
Patent DE-102010016276-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: OKUNO YOSHINORI
IPC: F16L37/12
Filed: 2010-03-31
Granted: 2020-09-24
Abstract: Ein Verbinder, der mit einem Verbindungsglied (176), in dem ein Fluid fließt, zu verbinden ist und durch Verwenden eines O-Rings (22) zwischen dem Verbinder und einer zylindrischen äußeren peripheren Oberfläche des Verbindungsglieds (176) zu verschließen ist, mit:einem Körperabschnitt (21), der eine innere periphere Oberfläche, die ein zylindrisches Einführungsloch (213a) zum Einführen des Verbindungsglieds (176) und des O-Rings (22) darin definiert, hat, wobei das zylindrische Einführungsloch (213a) mit einer Anordnungsposition des O-Rings (22) versehen ist; undeinem Ausnehmungsabschnitt (211b), der in der inneren peripheren Oberfläche des Körperabschnitts (21) vorgesehen ist und in einer radialen Richtung des Körperabschnitts (21) in dem Körperabschnitt (21) bei einer Position auf einer Einlassseite des Einführungslochs (213a) als die Anordnungsposition des O-Rings (22) geöffnet ist, wobeisich der Ausnehmungsabschnitt (211b) in einer axialen Richtung (X) des Körperabschnitts (21) erstreckt und einen Endabschnitt (211c) auf einer Seite der Anordnungsposition des O-Rings (22) hat,der Endabschnitt (211c) des Ausnehmungsabschnitts (211b) eine Form eines spitzen Winkels einnimmt, die hin zu der Anordnungsposition des O-Rings (22) spitz ist,der Ausnehmungsabschnitt (211b) eine vieleckige Form mit mehreren Scheiteln ist, wobei die Breitenabmessung des Endabschnitts (211c) des Ausnehmungsabschnitts (211b) allmählich kleiner in Richtung der Anordnungsposition des O-Rings (22) wird, undder Endabschnitt (211c) des Ausnehmungsabschnitts (211b) einer der Scheitel der vieleckigen Form ist.