baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105739-A1 (DE)
Title: LED-Lichtquellenmodul, Verfahren zum Herstellen desselben und Anzeigevorrichtung mit demselben
Inventor: CHA NAM GOO
IPC: H01L33/38
Filed: 2017-03-17
Abstract: Ein LED-Lichtquellenmodul (50C) weist einen lichtemittierenden gestapelten Körper (EL) und eine erste Durchgangselektrodenstruktur (CE1) und eine zweite Durchgangselektrodenstruktur (CE2) auf, welche durch einen Abschnitt des lichtemittierenden gestapelten Körpers (EL) hindurchtreten. Der lichtemittierende gestapelte Körper (EL) weist eine Basisisolierschicht (16), lichtemittierende Schichten (10, 20, 30), welche nachfolgend auf der Basisisolierschicht (16) geschichtet sind, auf, wobei jede der lichtemittierenden Schichten (10, 20, 30) eine Halbleiterschicht (10a, 20a, 30a) eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine Halbleiterschicht (10c, 20c, 30c) eines zweiten Leitfähigkeitstyps und eine aktive Schicht (10b, 20b, 30b) aufweist, welche zwischen der Halbleiterschicht (10a, 20a, 30a) des ersten Leitfähigkeitstyps und der Halbleiterschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist, und eine Zwischenschichtisolierschicht (IL1, IL2), welche zwischen den lichtemittierenden Schichten (10, 20, 30) angeordnet ist. Die erste Durchgangselektrodenstruktur (CE1) ist mit der Halbleiterschicht (10a, 20a, 30a) des ersten Leitfähigkeitstyps jeder der lichtemittierenden Schichten (10, 20, 30) verbunden, und die zweite Durchgangselektrodenstruktur (CE2) ist mit einer beliebigen einen oder einer beliebigen Kombination der Halbleiterschicht (10c, 20c, 30c) des zweiten Leitfähigkeitstyps jeder der lichtemittierenden Schichten (10, 20, 30) verbunden.
Patent DE-102017109140-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: OTT PHILIPPE
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-04-28
Abstract: Ein Kugelgewindetrieb umfasst zwei Spindeltriebsteile (3,4), nämlich eine Gewindespindel (3) und eine Spindelmutter (4), wobei in eine durch eines der Spindeltriebsteile (3,4) gebildete Vertiefung (7) ein Umlenkstück (6) zur Einzelumlenkung von Kugeln (5) derart eingesetzt ist, dass zwischen dem Boden (15) der Vertiefung (7) und dem Umlenkstück (6) ein Spaltraum (16) gebildet ist und das Umlenkstück (6) mit seitlichen Anlageflächen (17) neben der Vertiefung (7) auf dem Spindeltriebsteil (3,4) aufliegt.
Patent DE-102017112077-A1 (DE)
Title: Polrad eines Antiblockiersystems
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: G01P3/44
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein aus Blech bestehendes Polrad eines Antiblockiersystems (ABS) eines Kraftfahrzeuges, mit einem eine Vielzahl in gleichem Winkelabstand zueinander stehende Fensteröffnungen (5) aufweisenden kreisrunden Kranz (4) und einer abgewinkelt dazu angeformten Halterung (6), die verdrehfest an einem in Funktion rotierenden Bauteil des Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Radnabe (1) oder einer Bremsscheibe (2) gehalten ist, ist so ausgebildet, dass zwischen den Fensteröffnungen (5) radial ausgerichtete, in die der Halterung (6) abgewandte Richtung offene Schlitze (8) vorgesehen sind.
Patent DE-102017117469-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen mit rückseitigen metallstrukturen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HELLMUND OLIVER
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-08-02
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Ausbilden von Gräben, die mit einem Opfermaterial gefüllt sind. Die Gräben erstrecken sich von einer ersten Seite aus in ein Halbleitersubstrat. Eine epitaktische Schicht wird über der ersten Seite des Halbleitersubstrats und den Gräben gebildet. Von einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Halbleitersubstrats aus wird das Opfermaterial in den Gräben entfernt. Die Gräben werden mit einem leitfähigen Material gefüllt.
Patent DE-102017122493-A1 (DE)
Title: Applikator mit geringem Düsenabstand
Inventor: FRITZ HANS-GEORG
IPC: B41J2/07
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Applikator (z.B. Druckkopf) zur Applikation eines Beschichtungsmittels (z.B. Lack) auf ein Bauteil (z.B. Kraftfahrzeugkarosseriebauteil), mit mindestens einer Düsenreihe mit mehreren Düsen (2-4) zur Abgabe des Beschichtungsmittels in Form jeweils eines Strahls, wobei die Düsen (2-4) entlang der Düsenreihe und in einer gemeinsamen Düsenebene angeordnet sind, und mit mehreren Aktoren (9-11) zum gesteuerten Freigeben oder Verschließen der Düsen (2-4). Die Erfindung sieht vor, dass die einzelnen Aktoren (9-11) jeweils eine Außenabmessung (b) entlang der Düsenreihe (46) haben, die größer ist als der Düsenabstand (d) entlang der Düsenreihe.
Patent DE-102017125194-A1 (DE)
Title: Rohrkupplung
Inventor: SENGE MATTHIAS
IPC: F16L33/04
Filed: 2017-10-27
Abstract: Rohrkupplung (1) mit einem Schellenband (5), das mindestens eine ersten Spannkopf (10) und einen zweiten Spannkopf (11) aufweist, die sich an jeweiligen Enden (15, 16) des Schellenbands (5) gegenüberstehen, wobei der erste Spannkopf (10) oder der zweite Spannkopf (11) mindestens eine erste Öffnung (20) und eine zweite Öffnung (21) aufweisen, und wobei der jeweils andere Spannkopf (10, 11) mindestens eine dritte Öffnung (22) und eine vierte Öffnung (23) aufweisen, wobei die erste Öffnung (20) fluchtend mit der dritten Öffnung (22) und die zweite Öffnung (21) fluchtend mit der vierten Öffnung (23) angeordnet sind, wobei eine erste Schraube (25) durch die erste Öffnung (20) und die dritte Öffnung (22) und eine zweite Schraube (26) durch die zweite (21) und die vierte Öffnung (23) geführt sind, wobei die Schrauben (25, 26) einen Schraubenkopf (30) und einen Schraubenkörper (31) aufweisen, wobei ein Klebstoff (40) zwischen dem Schraubenkopf (30) und einer Spannkopfaußenseite (12) des ersten Spannkopfes(10) angeordnet ist.
Patent DE-102017125652-A1 (DE)
Title: Lärmreduzierungssystem und -verfahren für turboladerverdichter
Inventor: KARIM AHSANUL
IPC: G10K11/172
Filed: 2017-11-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen Verdichter eines Turboladers eines Motors bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verdichter einen Strömungsdurchlass und eine Resonanzkammer beinhalten, die den Strömungsdurchlass umgibt, wobei der Strömungsdurchlass über einen Rezirkulationsdurchlass, einen Auslassdurchlass und eine Vielzahl von Öffnungen, die zwischen dem Rezirkulationsdurchlass und dem Auslassdurchlass positioniert sind, fluidisch mit der Resonanzkammer gekoppelt ist. Strömen von Fluid aus der Resonanzkammer durch die Öffnungen und in den Strömungsdurchlass kann einen Lärmpegel des Verdichters reduzieren.
Patent DE-102017126400-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Sanitäreinrichtung
Inventor: DEPIERE BERT
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-11-10
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Sanitäreinrichtung (1), welche mindestens eine Wasserzufuhr (2) mit einem von einer Kontrolleinheit (3) betätigbares Absperrventil (4) und mindestens einen Wasserauslass (5) aufweist, umfassend zumindest die folgenden Schritte:
 a) Ermitteln einer Anzahl (n) von Entnahmesituationen bei der Sanitäreinrichtung (1) mittels einer Sanitär-Sensorik (6) über einen ersten Zeitraum (t1),
 b) Bestimmen einer Situationsinformation betreffend eine Entnahmewahrscheinlichkeit in einem zweiten Zeitraum (t2) mittels einer Recheneinheit (7) und basierend auf dem in Schritt a) ermittelten Ergebnis,
 c) Aktivieren des Absperrventils (4), wenn die Entnahmewahrscheinlichkeit unterhalb eines vorgegebenen ersten Grenzwertes liegt.
Patent DE-102017200960-A1 (DE)
Title: Lokalspuleneinrichtung für einen Kopf eines Patienten, Shimspuleneinrichtung und Verfahren zum Ausgleich von Grundfeldinhomogenitäten in einem interessierenden Bereich des präfrontalen Kortex des Patienten
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/3875
Filed: 2017-01-20
Abstract: Lokalspuleneinrichtung (1, 17) für einen Kopf (4) eines Patienten (34) zur Verwendung in einer Magnetresonanzeinrichtung (31), aufweisend eine Lokalspule (2) mit wenigstens einem Lokalspulenelement (7) und einer Aufnahme (3) für den Kopf (4) des Patienten (34), in der der Kopf (4) in einer Sollpose aufnehmbar ist, und eine Shimspuleneinrichtung (11) mit wenigstens einem Shimspulenelement (13) zum Ausgleich von Grundfeldinhomogenitäten in einem interessierenden Bereich des präfrontalen Kortex des Patienten (34), wobei bezüglich der Sollpose das Shimspulenelement (13) der in die Lokalspule (2) integrierten oder in einer Aufnahme (10) für die Shimspuleneinrichtung (11) aufgenommenen Shimspuleneinrichtung (11) anterior zu dem Kopf (4) angeordnet ist.
Patent DE-102017201365-A1 (DE)
Title: Ladeanschlusseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JOBST THOMAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-01-27
Abstract: Ladeanschlusseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine in einer Vertiefung (6) angeordnete Anschlussdose (7) mit einer mit dieser lösbar verbindbaren schwenkbare Abdeckung (8), sowie eine die Vertiefung (6) reversibel verschließende, schwenkbare Abdeckklappe (9), wobei die Abdeckung (8) und die Abdeckklappe (9) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschwenkbar sind, wobei die sich in der Offenstellung befindliche Abdeckung (8) im Schwenkweg der mittels eines motorischen Stellmittels (13) aus der Offenstellung in die Schließstellung schwenkbaren Abdeckklappe (9) angeordnet ist und während der Schwenkbewegung der Abdeckklappe (9) von dieser zum Schließen mitgenommen wird.
Patent DE-102017201383-A1 (DE)
Title: Antriebsrad für eine Getriebe-Antriebseinrichtung
Inventor: WEHRLE ANDREAS
IPC: F16H55/06
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsrad (10) für eine Getriebe-Antriebseinrichtung, wobei das Antriebsrad (10) aus Kunststoff besteht, im Spritzgußverfahren ausgebildet ist und eine Längsachse (11) aufweist, mit einem Nabenbereich (12) mit einer Nabenöffnung (13), die zur Lagerung des Antriebsrads (10) auf einer Achse in einem Gehäuse ausgebildet ist, mit einem ringförmigen Zahnkranzbereich (17) mit einer radial nach außen ragenden Verzahnung (21), mit einem im Wesentlichen scheibenförmigen Zwischenbereich (15), der radial zwischen dem Nabenbereich (12) und dem Zahnkranzbereich (17) angeordnet ist, und mit mehreren ersten Versteifungsrippen (25), die mit dem Zahnkranzbereich (17) und dem Nabenbereich (12) an einem ersten Anbindungsbereich (28) sowie einem zweiten Anbindungsbereich (29) verbunden sind, wobei sich die ersten Versteifungsrippen (25) an wenigstens einer Stirnseite (23, 24) des Zwischenbereichs (15) erstrecken.
Patent DE-102017204929-A1 (DE)
Title: System zur Aufbewahrung an einem Fahrzeugsitz
Inventor: ORIZARIS VASILIOS
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-03-23
Abstract: Ein System zur Aufbewahrung von Gegenständen insbesondere Aktentaschen (A) an der Rückseite (6) einer Rückenlehne (3) eines Fahrzeugsitzes (1) soll derart weitergebildet werden, dass die Aktentasche sicher und platzsparend verstaut werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass im Bereich der Rückseite (6) im Rückenlehnenpolster (4) als Aufbewahrungsraum eine schalenförmigen Vertiefung zur Aufnahme der Aktentasche (A) vorgesehen ist, und wobei zur lösbaren Befestigung der Aktentasche (A) im unteren Bereich der Rückenlehne (3) mindestens ein Band (14) angeordnet ist, welches die Aktentasche (A) in einer Verstauposition umgreift und wobei im oberen Bereich der Rückenlehne (3) ein Befestigungselement (15) vorgesehen ist, mittels der das Band (14) zur Sicherung der Aktentasche (A) lösbar fixiert werden kann.
Patent DE-102017206426-A1 (DE)
Title: Klemmkörperfreilauf
Inventor: STEFFEN OLIVER
IPC: F16D41/06
Filed: 2017-04-13
Abstract: Klemmkörperfreilauf 1 mit einem Gehäusedeckel 2, einem schwenkbaren Antriebselement 3, einem koaxial zum Antriebselement 3 angeordneten Abtriebselement 4, zwischen denen ein Spaltraum 9 mit Klemmrampen 31-36 ausgebildet ist, in dem voneinander beabstandet Klemmkörper 51-56 angeordnet sind, die mittels Federelementen 61-63 gegen gehäusefeste Anschlagnasen 21-23 und/oder die Klemmrampen 31-36 gedrückt werden. Die Klemmkörper 51-56 werden während der Montage des Klemmkörperfreilaufs in einem der Länge der gehäusefesten Anschlagnasen 21-23 entsprechenden Abstand fixiert und das Antriebselement 3, das Abtriebselement 4 und die Klemmkörper 51-56 sind derart ausgelegt, dass sich in einer Ausgangsstellung die Klemmkörper 51-56 an den gehäusefesten Anschlagnasen 21, 22, 23 abstützen und bei einer mittleren Toleranzlage des Antriebselements 3, des Abtriebselements 4 und der Klemmkörper 51-56 kein Abstand und keine Überschneidung zwischen den gehäusefesten Anschlagnasen 21, 22, 23 und den Klemmkörpern 51-56 auftritt.
Patent DE-102017207660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spule
Inventor: JURIS PETER
IPC: H02K15/04
Filed: 2017-05-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Spule (2) für eine elektrische Maschine (26), wobei durch Biegen eines Leiters mehrere benachbart übereinanderliegende Windungen (3, 4) der Spule (2) durch einen jeweiligen Leiterabschnitt (5, 6) des Leiters gebildet werden, wobei zumindest ein Paar von Leiterabschnitten (5, 6), die benachbarte Windungen (3, 4) bilden, über eine zwischen den Leiterabschnitten (5, 6) angebrachte Klebmittelschicht (7) miteinander verklebt werden.
Patent DE-102017208725-A1 (DE)
Title: Sitzlängsverstellvorrichtung
Inventor: TANIGUCHI KOSUKE
IPC: B60N2/08
Filed: 2017-05-23
Abstract: Eine Sitzlängsverstellvorrichtung (1) wird geschaffen. Die Sitzlängsverstellvorrichtung (1) umfasst eine Schiene (3) auf einer fixierten Seite, eine Schiene (5) auf einer beweglichen Seite, einen Verriegelungsabschnitt (7A), einen elastischen verformbaren Abschnitt (7B) und ein Löseteil (9). Der Verriegelungsabschnitt (7A) ist zwischen einer Beschränkungsposition bzw. Verriegelungsposition und einer Löseposition verschiebbar. Der elastische Verformungsabschnitt (7B) umfasst Folgendes: einen linearen Abschnitt (73), der ein elastisch verformbarer Abschnitt ist, der sich einer Richtung ungefähr parallel zu einer Längsrichtung der Schiene (5) auf der beweglichen Seite erstreckt; und einen Eingriffsabschnitt (74), der von einem in der Erstreckungsrichtung vorderen Endabschnitt des linearen Abschnitts (73) ungefähr senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung des linearen Abschnitts (73) vorsteht. Das Löseteil (9) umfasst Folgendes: eine erste Eingriffsfläche (9D), die dazu fähig ist, den Eingriffsabschnitt (74) von einer Endseite in der Erstreckungsrichtung zu berühren, und eine zweite Eingriffsfläche (9E), die dazu fähig ist, den Eingriffsabschnitt (74) von der anderen Endseite in der Erstreckungsrichtung zu berühren.
Patent DE-102017210282-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor mit Flüssigmetallkühlung
Inventor: BISCHOFBERGER ULRICH
IPC: F02F3/22
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben für einen Verbrennungsmotor mit einem Kolbenkopf (12) und einem Kolbenschaft (14), wobei der Kolbenkopf (12) einen geschlossenen umlaufenden Kühlkanal (22) aufweist, wobei in dem Kühlkanal (22) ein erstes metallisches Kühlmittel (24) angeordnet ist und wobei das erste Kühlmittel (24) ein Metall oder eine Metalllegierung aufweist, die einen Schmelzpunkt von unter 250°C aufweist.Um die Verwendung von ungefährlichen und günstigen Metallen zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass in dem Kühlkanal (22) ein zweites nichtmetallisches Kühlmittel (26) angeordnet ist, dass das zweite Kühlmittel (26) einen Schmelzpunkt unter 40°C aufweist und eine Dichte aufweist, die kleiner ist als eine Dichte des ersten Kühlmittels (24).
Patent DE-102017210658-A1 (DE)
Title: Reibeinrichtung zur Übertragung eines Drehmoments von einer Schwungmasse auf eine Antriebseinrichtung und entsprechendes Verfahren
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-06-23
Abstract: Reibeinrichtung (101) zur Übertragung eines Drehmoments von einer Schwungmasse (60) auf eine Antriebseinrichtung (70), die um eine Drehachse A drehbar sind, wobei die Schwungmasse (60) zumindest aus einem ersten Primärelement (2a) eines Torsionsdämpfers (1) besteht, wobei ein Kolben (15) mit einer radial außen angeordneten Reibkonusfläche (14), der drehfest mit der Antriebseinrichtung (70) in Wirkverbindung steht, axial verschiebbar und relativ verdrehbar zu dem ersten Primärelement (2a) angeordnet ist und wobei der Kolben (15) mit seiner Reibkonusfläche (14) in eine korrespondierende Reibkonusfläche (11) des ersten Primärelements (2a) einbringbar ist, und damit den Kolben (15) mit dem ersten Primärelement (2a) der Schwungmasse (60) reibschlüssig verbindet.
Patent DE-102017210957-A1 (DE)
Title: Rollenkette
Inventor: SANO HIROKAZU
IPC: F16G13/06
Filed: 2017-06-28
Abstract: Es wird eine Rollenkette mit einer einfachen Struktur bereitgestellt, bei der eine Stoßbelastung der Rollen aufgrund einer Kollision mit Kettenrädern abgemildert werden kann und die Lebensdauer der Rollen verlängert werden kann sowie eine gegenseitige Störung der Kettenräder und Innenplatten minimiert werden kann. Eine Rollenkette weist Rollen auf, die in einer zylindrischen Form ausgebildet sind und in der axialen und Umfangsrichtung der Rollen rohrförmig und durchgehend verbunden sind. Jede der Rollen ist derart gekrümmt, dass sich ein Innendurchmesser an beiden Enden derselben von demjenigen eines mittleren Teils unterscheidet und dass sich ihr Außendurchmesser an beiden Enden von demjenigen des mittleren Teils unterscheidet, so dass sich die Rollen elastisch verformen, wenn sie mit den Kettenrädern S in Kontakt kommen, da die Rollen sandwichartig zwischen Buchsen und den Kettenrädern angeordnet sind.
Patent DE-102017212231-A1 (DE)
Title: Flügel für das Laufrad eines Ventilators, Laufrad sowie Axialventilator, Diagonalventilator oder Radialventilator
Inventor: SEIFRIED DANIEL
IPC: F04D29/38
Filed: 2017-07-18
Abstract: Flügel für das Laufrad eines Ventilators, insbesondere eines Axialventilators, Diagonalventilators oder Radialventilators, mit gewellter Vorderkante und gewellter Hinterkante, wobei die Wellen an der Vorderkante eine größere Wellenlänge haben als die Wellen an der Hinterkante, Laufrad mit entsprechenden Flügeln und Axialventilator/Diagonalventilator und Radialventilator mit einem Laufrad mit entsprechenden Flügeln.
Patent DE-102017215610-A1 (DE)
Title: Akkumulatoranordnung für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: HÄUSLER INGO
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkumulatoranordnung (1) für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug. Die Akkumulatoranordnung (1) weist wenigstens ein Batteriemodul (3) auf, an dem eine Temperierungseinheit (4) anliegend und wärmeübertragend festgelegt ist. Die Temperierungseinheit (4) weist einen ersten Einlassstutzen (5a) zum Zuströmen eines Kühlmittels und einen ersten Auslassstutzen (6a) zum Abströmen des Kühlmittels auf. Die Akkumulatoranordnung (1) weist ferner eine kühlmittelleitende Kanalstruktur (7) auf, die für jeweils eine Temperierungseinheit (4) einen zweiten Einlassstutzen (5b) zum Zuleiten des Kühlmittels und einen zweiten Auslassstutzen (5b) zum Ableiten des Kühlmittels aufweist. Die jeweiligen Einlassstutzen (5a, 5b) und die jeweiligen Auslassstutzen (6a, 6b) sind über jeweils ein Rohrstück (8) kühlmittelleitend miteinander verbunden.Erfindungsgemäß weisen die jeweiligen Einlassstutzen (5a, 5b) und/oder die jeweiligen Auslassstutzen (6a, 6b) jeweils eine innenliegende zylinderförmige Dichtungsfläche (13) und das jeweilige Rohrstück (8) beidseitig jeweils wenigstens eine außenliegende ringförmige Dichtung (14) auf. Dabei ist die jeweilige Dichtung (14) des Rohrstücks (8) an der entsprechenden Dichtungsfläche (13) des jeweiligen Einlassstutzens (5a, 5b) und/oder des jeweiligen Auslassstutzens (6a, 6b) reibschlüssig festgelegt ist.
Patent DE-102017219546-A1 (DE)
Title: Zahnradanordnung
Inventor: SCHWARZE RENE
IPC: F16H55/18
Filed: 2017-11-03
Abstract: Eine Zahnradanordnung (1) für ein Zahnradgetriebe, insbesondere für ein Planetengetriebe angegeben, aufweisend ein erstes Stirnrad (3) und zumindest ein zweites Stirnrad (4), die mit gemeinsamer Mittelachse (2) so angeordnet sind, dass eine Verzahnung (7) des ersten Stirnrads (3) axial benachbart ist zu einer Verzahnung (8) des zweiten Stirnrads (4), wobei die Stirnräder (3, 4) um die Rotationsachse (2) gegeneinander dreh- und verspannbar sind, zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Stirnrad (3) und das zumindest zweite Stirnrad (4) einteilig ausgeführt sind. Ein darauf gerichtetes Herstellverfahren sowie ein Aktuator (24) mit einer solchen Zahnradanordnung (1) werden angegeben.
Patent DE-102017222265-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler
Inventor: JANG HUI SUNG
IPC: H02M3/28
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Gleichspannungswandler kann umfassen: eine Induktivität, die an einem Ende mit einem Eingangseinschluss und dem anderen Ende mit einem Ausgangsanschluss verbunden ist; einen Schaltkreis, der eingerichtet ist, zu bestimmen, ob Strom von dem Eingangsanschluss an der Induktivität angelegt werden soll; eine Snubber-Schaltung, die eingerichtet ist, mit beiden Enden der Induktivität und mit dem Ausgangsanschluss verbunden zu sein; einen Ausgangsstromcontroller, der eingerichtet ist, einen Induktivitätsstrom-Sollwert zu erlangen, bei dem es sich um einen Betrag eines durch die Induktivität fließenden Stroms handelt, um es einem Ausgangsstrom-Erfassungswert, der durch Erfassen eines an den Ausgangsanschluss zugeführten Stroms erhalten wird, zu ermöglichen, einem vorgegebenen Ausgangsstrom-Sollwert zu folgen; und einen Induktivitäts-Controller, der eingerichtet ist, die Schaltlast des Schaltkreises zu bestimmen, um es einem Induktivitäts-Erfassungswert, der durch Erfassen eines durch die Induktivität fließenden Stroms erhalten wird, zu ermöglichen, dem Induktivitätsstrom-Sollwert zu folgen.
Patent DE-102017222354-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Kolbenmaschine
Inventor: BREUER DAVID
IPC: F04B1/20
Filed: 2017-12-11
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Kolbenmaschine mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Zylindertrommel mit Zylinderbohrungen, in denen je ein Arbeitskolben längsverschieblich aufgenommen ist, über den in der Zylinderbohrung ein hydrostatischer Arbeitsraum begrenzt ist, der an einer Außenfläche der Zylindertrommel eine Öffnung aufweist, von der bei einer Drehung der Zylindertrommel Mündungen eines Hochdruckraumes und eines Niederdruckraumes der Kolbenmaschine und eine in Drehrichtung zwischen den beiden Mündungen angeordnete Umsteuerfläche alternierend überstreichbar sind, wobei wenigstens ein Druckmittelkanal vorgesehen ist, der einerseits in die Umsteuerfläche und andererseits in eine Druckmittelsenke der Kolbenmaschine mündet.
Patent DE-102018002213-A1 (DE)
Title: Man kann einen Fernseher mit einer Videokamera zusammenbauen und daraus wird ein Videotelefon.
IPC: H04N7/14
Filed: 2018-03-17
Abstract: Fernseher mit einer Videokamera als Videotelefon und einer Fernbedienung, wobei diese einen Knopf zur Anzeige des Gesprächspartners auf dem Bildschirm aufweist. Das Gespräch kann dabei auf einer Speicherkarte oder DVD aufgezeichnet werden.
Patent DE-102018003157-A1 (DE)
Title: Puffervorrichtung sowie Verfahren zum Puffern von Ladungsträgern in einer Produktionsanlage von Kraftfahrzeugbauteilen
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B65G60/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Puffervorrichtung (10) zum Puffern von Ladungsträgern (12) in einer Produktionsanlage von Kraftfahrzeugbauteilen, mit einer Höhenverstelleinrichtung (18), mittels welcher wenigstens ein Ladungsträger (12) in einer ersten Lagerposition (22) aufnehmbar und abgebbar ist und mittels welcher der wenigstens eine Ladungsträger (12) zwischen der ersten Lagerposition (22) und wenigstens einer oberhalb der ersten Lagerposition (22) angeordneten zweiten Lagerposition (26) zum Puffern des wenigstens einen Ladungsträgers (12) bewegbar ist, wobei die wenigstens eine zweite Lagerposition (26) überdeckend oberhalb zu der ersten Lagerposition (22) angeordnet ist und mittels der Höhenverstelleinrichtung (18) die gepufferten Ladungsträger (12) gestapelt (16) gemeinsam anhebbar und absenkbar sind.