baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10359885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaltgeräts sowie Baugruppe für ein Schaltgerät
Inventor: SCHOEN DIRK
IPC: B29C70/84
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Schaltgeräts  mit
einer Sensoreinheit (12), die an einem Messende (22) einer Gehäusehülse (14)
angeordnet und mit einer elektronischen Schaltung (18) verbunden
ist, die auf einem in der Gehäusehülse (14)
aufgenommenen Träger
(16) angeordnet ist, und  mit einem an einem Hinterende (20)
der Gehäusehülse (14)
angeordneten Anschlussteil (24),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Sensoreinheit (12), der Träger
(16) und das Anschlussteil (24) zusammen mit einer den Träger (16)
umschließenden
Schirmhülse
(26) zur Abschirmung von elektromagnetischer Strahlung zu einer
formstabilen Baugruppe (28) zusammengesetzt werden,  dass die
Schirmhülse
(30) mit dem Träger
(16) elektrisch verbunden wird und  dass die Baugruppe (28)
anschließend
in die Gehäusehülse (14)
eingeführt
und dort fixierend aufgenommen wird.
Patent DE-19503964-B4 (DE)
Title: Datenausgabepuffer einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KWON JUNG TAE
IPC: H03K17/06
Filed: 1995-02-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Datenausgabepuffer
einer Halbleitervorrichtung, gekennzeichnet durch  eine Halteschaltung,
die ein erstes, zweites und drittes Halte-(bzw. Latch-)signal aufgrund
eines Freigabesignales für die
Datenausgabe und eines Eingangssignales ausgibt;  einen Pull-down-Transistor,
der durch das dritte Haltesignal der Halteschaltung aktiviert wird;  eine
Verzögerungsschaltung
zur Verzögerung
des zweiten Haltesignales der Halteschaltung;  einen ersten
Schaltkreis, der aufgrund eines Ausgangssignales der Verzögerungsschaltung
eingeschaltet wird;  einen zweiten Schaltkreis, der mit dem
ersten Schaltkreis verbunden ist und aufgrund des zweiten Haltesignales
der Halteschaltung eingeschaltet wird;  eine Steuerschaltung,
die durch das erste Haltesignal und den Betrieb der ersten und zweiten
Schaltkreise aktiviert wird;  einen Bezugsspannungsgenerator
zur Erzeugung einer konstanten Bezugsspannung;  einen Spannungskomparator,
der durch ein Ausgangssignal der Steuerschaltung aktiviert wird
und die Ausgangsspannung  eines Datenausgangspuffers mit der Ausgangsspannung
des Bezugsspannungskomparators vergleicht, so dass ein Vergleichssignal
an die Steuerschaltung geliefert wird;  einen Pull-up-Transistor,
der aufgrund eines weiteren Ausgangssignales der Steuerschaltung
aktiviert wird und...
Patent DE-19620311-B4 (DE)
Title: Stickmaschine
Inventor: TAJIMA IKUO
IPC: D05B35/06
Filed: 1996-05-10
Granted: 2004-07-15
Abstract: Stickmaschine mit einem Stickkopf, welcher aufweist: einen Nadelstangen-Antriebsmechanismus zum vertikalen Hin- und Herbewegen einer Nadelstange (16),  einen Drückerfuß-Antriebsmechanismus, der betätigbar ist, um einen Drückerfuß (44) synchron mit der vertikalen Bewegung der Nadelstange (16) vertikal zu bewegen,  einen Richtungssteuermechanismus, der betätigbar ist, um den Drückerfuß (44) um die Nadelstange (16) zu schwenken zur Steuerung der Richtung des Drückerfußes (44) in eine vorbestimmte Richtung, und einen Führungsglied-Antriebsmechanismus, der betätigbar ist, um ein Führungsglied (118), das zur Führung eines auf ein Werkstück zu stickenden schnurartigen Materials geeignet ist, hin- und herzuschwenken,  dadurch gekennzeichnet, dass der Richtungssteu ermechanismus eine Antriebsquelle (80) unabhängig von den anderen Mechanismen aufweist.
Patent DE-19632249-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Monohydroxyalkylamiden
Inventor: NISHIKAWA KENICHI
IPC: C07C231/02
Filed: 1996-08-09
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Monoalkanolamides, umfassend die folgenden Schritte:  (a)
Behandlung einer Gesamtmenge an Fettsäure mit einem Monoalkanolamin
in einer 0,7 bis 0,95-fachen Menge, bezogen auf Mol, der Menge der
Fettsäure
und mehr als 70 Gew.% und nicht mehr als 90 Gew.% der Gesamtmenge des
Monoalkanolamins, unter Erhalt einer Mischung, die hauptsächlich ein
Monoalkanolamid und einen Amidomonoester enthält, als einen ersten Reaktionsschritt;
und  (b) Behandlung der gemäß Schritt
(a) erhaltenen Mischung in einem zweiten Reaktionsschritt mit dem
verbleibenden Anteil des Monoalkanolamins in der Gegenwart eines
Alkalikatalysators und eines anorganischen Reduktionsmittels,  worin
das molare Verhältnis
der Gesamtmenge des Monoalkanolamins zu der der Fettsäure 1,0
bis 1,3 ist.
Patent DE-19644462-B4 (DE)
Title: Sitz
Inventor: KLAUS WOLFGANG
IPC: B60N2/90
Filed: 1996-10-25
Granted: 2007-12-27
Abstract: Sitz,
insbesondere für
ein Fahrzeug, mit wenigstens einer druckmittelbeaufschlagbaren Stelleinheit
(6) zur Veränderung
der Kontur der Sitzaußenfläche sowie
mit einer Pumpe (1), die ein Druckmittel zur Ansteuerung der Stelleinheit
(6) bereitstellt, wobei die Pumpe (1) einen volumenveränderbaren
Behälter
(2) mit wenigstens einer verschieblichen oder verschwenkbaren Wand
(8) aufweist, wobei ein Nocken (4) mit einem Antrieb vorgesehen ist,
der auf einen schwenkbar gelagerten Schwinghebel (3) wirkt, der
seinerseits an der verschieblichen oder verschwenkbaren Wand (8)
des Behälters
anliegt.
Patent DE-19706393-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit elektronischer Steuereinrichtung für die Betätigung der Kraftfahrzeugtür mit Kraftfahrzeugtürverschluß
Inventor: ARMBRUSTER STEFAN
IPC: E05F15/14
Filed: 1997-02-19
Granted: 2004-08-26
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit Karosserie und zumindest einer Kraftfahrzeugtür (2), z. B. Schiebetür (2), in der Karosserie sowie zumindest einem Kraftfahrzeugtürverschluss (7), der mit einem Schloss (7a) in der Kraftfahrzeugtür (2) und einem Schlosshalter (7b) in der Karosserie ausgerüstet ist, oder umgekehrt, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine elektronische Steuereinrichtung für eine Betätigungseinrichtung (6, 8) der Kraftfahrzeugtür (2) und des Kraftfahrzeugtürverschlusses (7) aufweist, und mit folgenden Merkmalen:  1.1) die elektronische Steuereinrichtung weist eine in der Karosserie angeordnete und an ein elektrisches Bordnetz (9) im Kraftfahrzeug (1) angeschlossene karosserieseitige Steuerelektronik (10) sowie eine in der Kraftfahrzeugtür (2) befindliche und von einem dortigen Akkumulator (14) mit elektrischer Energie versorgte türseitige Steuerelektronik (13) auf,  1.2) an die türseitige Steuerelektronik (13) sind eingangsseitig Signalgeber (18), z. B. zur Aufnahme von im Zuge des Öffnens und Schließens der Kraftfahrzeugtür (2) erzeugten Signalen, angeschlossen, wobei die Signale nach Identifizierung und gegebenenfalls Codierung in der türseitigen Steuerelektronik...
Patent DE-19707811-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Stickstoffoxide im Abgas einer Kraftstoff einspritzenden Brennkraftmaschine
Inventor: HAAK KARL-ERNST
IPC: F02M45/02
Filed: 1997-02-27
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Reduzierung der Stickstoffoxide im Abgas einer Kraftstoff einspritzenden Brennkraftmaschine (1), wobei Abgas durch eine Abgasrückführungsleitung von einer Auslaßleitung (7) in eine Frischluft zuführende Einlaßleitung (6) der Brennkraftmaschine (1) rückführbar ist und die in einem Arbeitsspiel jeweils einzuspritzende Kraftstoffmenge in Teilmengen zu unterschiedlichen Zeitpunkten einspritzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste Kraftstoff-Teilmenge in einer Früheinspritzung (12) zur Erzeugung von Kohlenwasserstoffradikalen vor einer oder mehreren Teileinspritzungen eingespritzt wird und in nicht geringem Abstand nach dem Ende der Früheinspritzung (12) eine Haupteinspritzung (13) der für die Verbrennung notwendigen Kraftstoff-Teilmenge beginnt.
Patent DE-19710454-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit Zugstufenventil
Inventor: DEFERME STEFAN
IPC: F16F9/516
Filed: 1997-03-13
Granted: 2004-02-12
Abstract: Stoßdämpfer mit  einem achssymmetrischen Druckrohr mit einer Arbeitskammer (36),  einem Kolben (40), der die Arbeitskammer (36) in eine Druck- und Zugstufenseite (42, 44) unterteilt und eine gedrosselte Strömung von Hydraulik-Dämpfungsfluid zwischen diesen ermöglicht,  einer Kolbenstange (32), die mit einem Ende am Kolben (40) befestigt ist und mit ihrem anderen Ende entlang der Achse des Druckrohrs (34) sich aus einem Ende des Druckrohrs (34) heraus erstreckt,  einem Federfänger (66), der auf der Kolbenstange (32, 46) gleitend gelagert und durch Federkraft vorgespannt ist und  einem Zugstufenventil mit einer flexiblen Scheibe (70), die angrenzend am Kolben (40) angeordnet und durch die auf den Federfänger wirkende Federkraft so gegen eine Auflage (68) des Federfängers (66) angedrückt wird, dass bei Erreichen eines vorgegebenen Zugstufendrucks die flexible Scheibe (70) für den Durchfluss von Dämpfungsfluid verformt wird und bei Erreichen eines vorgegebenen höheren Zugstufendrucks der Federfänger (66) für einen erhöhten Durchfluss von Dämpfungsfluid entgegen der Federkraft verschoben wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen der Auflage (68) und der Kolbenstange (32, 46) eine Nut (69) vorgesehen ist, die mit der Zugstufenseite (44) der Arbeitskammer (36) in Verbindung steht, so dass der Federfänger (66) im Bereich der Nut (69) mit dem Dämpfungsfluid von der Zugstufenseite (44) beaufschlagt wird.
Patent DE-19743009-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einzelpunktabfühlung von vorderen und seitlichen Aufschlagzusammenstoßbedingungen
Inventor: FOO CHEK-PENG ANSON
IPC: B60R21/0136
Filed: 1997-09-29
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
(20) zur Steuerung erster und zweiter betätigbarer Seitenrückhaltevorrichtungen
(16, 18) in einem Fahrzeug (10), wobei folgendes vorgesehen ist:  erste
Beschleunigungsabfühlmittel
(42) mit einer Empfindlichkeitsachse (50), und zwar angebracht an
dem Fahrzeug (10) an einer Stelle zum Vorsehen eines ersten Zusammenstoßsignals
beim Auftreten einer seitlichen Zusammenstoßbeschleunigung des Fahrzeugs
(10);  zweite Beschleunigungsabfühlmittel (44) mit einer Empfindlichkeitsachse
(52) und angebracht an der erwähnten Stelle
zum Vorsehen eines zweiten Zusammenstoßsignals beim Auftreten der
Seitenzusammenstoßbeschleunigung des
Fahrzeugs (10);  Mittel (60) zur Bestimmung eines Seitenzusammenstoßbeschleunigungswertes
ansprechend auf das erste Zusammensstoßsignal;  Mittel (60) zum
Bestimmen eines Seitenzusammenstoßgeschwindigkeistwertes ansprechend
auf das zweite Zusammenstoßsignal;  Mittel
(60) zur Betätigung
der ersten oder zweiten betätigbaren
Seitenrückhaltevorrichtungen
(16, 18), wenn (i) der bestimmte Zusammenstoßbeschleunigungswert größer ist als
ein Beschleunigungsdikriminierschwellenwert und der vorbestimmte
Zusammenstoßgeschwindigkeitswert
größer ist
als ein Geschwindigkeitssicherungsschwellenwert oder (ii) der bestimmte
Zusammenstoßbeschleunigungswert größer ist
als ein Beschleunigungssicherungsschwellenwert und der bestimmte
Zusammenstoßgeschwindigkeitswert
größer ist
als ein...
Patent DE-19804675-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: NAKANO SHIRO
IPC: B62D103/00
Filed: 1998-02-06
Granted: 2009-04-16
Abstract: Lenkvorrichtung
für Kraftfahrzeuge, die
zwei lenkbare Fahrzeugräder
(10) zum Lenken des Fahrzeugs aufweisen, mit einer Lenkbetätigungseinrichtung
(2), die mit einem Lenkmechanismus (1) mechanisch nicht verbunden
ist, wobei der Lenkmechanismus (1) einen axial bewegbaren Schaft
(11, 59) aufweist, der zum Lenken der lenkbaren Fahrzeugräder an jedem
Ende mit einem der Fahrzeugräder
(10) verbunden ist, und zwei Lenkmotoren (M 1 ,
M 2 ) des Lenkmechanismus (1), wobei die Lenkmotoren
(M 1 , M 2 ) zur Aufbringung
einer auf der Grundlage der Abweichung zwischen der Betätigungsposition
der Lenkbetätigungseinrichtung
(2) und der tatsächlichen
Position des Schafts (11, 59) von einer Lenksteuereinheit (3) berechneten
Lenkkraft angetrieben sind, derart, dass eine Lenkung gemäß dem Betrieb
der Lenkbetätigungseinrichtung
(2) durchgeführt
wird, wobei die Lenksteuereinheit (3) die erforderliche Lenkkraft
in einem vorbestimmten Verhältnis auf
die Lenkmotoren (M 1 , M 2 )
verteilt, indem sie Zielwerte der Ausgangskräfte der Lenkmotoren (M 1 , M 2 ) vorgibt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Drehachsen der Lenkmotoren (M 1 ,
M 2 ) nicht-koaxial angeordnet sind.
Patent DE-19854492-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritz-Regelsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: HASEGAWA JUN
IPC: F02D41/04
Filed: 1998-11-25
Granted: 2012-08-16
Abstract: Kraftstoffeinspritz-Regelsystem einer Brennkraftmaschine (10), mit: einer Einspritzzeitgebungs-Regeleinrichtung (27, 19) zum Regeln einer Kraftstoffeinspritzzeitgebung eines Kraftstoffeinspritzventils (19) derart, daß eingespritzter Kraftstoff einen Zylinder bei einem Ansaughub erreicht bei einer Startzeit der Brennkraftmaschine; und einer Zerstäubungseinrichtung (19a, 101—110) zum Zerstäuben des dem Zylinder zugeführten Kraftstoffs, wobei: die Einspritzzeitgebungs-Regeleinrichtung (27, 19) die Kraftstoffeinspritzzeitgebung zur Seite eines Winkels einrichtet, die der normalen Kraftstoffeinspritzzeitgebung nacheilt, die eingerichtet ist nach dem Starten der Brennkraftmaschine, wobei das Kraftstoffeinspritz-Regelsystem des Weiteren Folgendes aufweist: eine Startzeitverbrennungsgrenzen-Schätzeinrichtung (1200) zum Schätzen eines Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Bereichs, in dem ein bei einer ersten Durchführung einer Kraftstoffeinspritzung in einen Zylinder zugeführtes Gemisch verbrannt werden kann, auf der Grundlage von zumindest einer Kühlwassertemperatur bei der Startzeit der Brennkraftmaschine; eine Leck-Kraftstoffeinlaßmengen-Schätzeinrichtung (1400) zum Schätzen einer Kraftstoffmenge, die aus dem Kraftstoffeinspritzventil während des Motorstillstands leckt und in einen Zylinder eingesaugt wird; und eine Startzeiteinspritzmengen-Berechnungseinrichtung (1500) zum Berechnen einer einzuspritzenden Kraftstoffeinspritzmenge bei der...
Patent DE-19915704-B4 (DE)
Title: Resistzusammensetzung und Musterbildungsprozess
Inventor: WATANABE KEIJI
IPC: G03F7/004
Filed: 1999-04-07
Granted: 2005-10-27
Abstract: Resistzusammensetzung
mit einem Zusatz in einem Resist, wobei der Zusatz ein Molekül ist, das
einen Schmelzpunkt von 160°C
oder mehr hat, keinen aromatischen Ring enthält, eine Molekülgröße von nicht mehr
als 50 Å hat
und in der Entwicklungslösung
für das Resist
löslich
ist, und der Zusatz in einer Menge von 1-50 Gewichtsteilen in bezug
auf 100 Festgewichtsteile des Resists zu der Resistzusammensetzung
gegeben wird, und das Resist ein Chlormethylstyrol/Chlorstyrol-Copolymer des
Negativtyps ist.
Patent DE-19926150-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermindern von Stickoxiden (NOx) im Abgas einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Diesel-Brennkraftmaschine
Inventor: LANG AXEL
IPC: B01D53/94
Filed: 1999-06-09
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum Vermindern von Stickoxiden (NOx) im Abgas einer mager betreibbaren Brennkraftmaschine
(1), insbesondere einer Diesel-Brennkraftmaschine,
mit einer sich von der Brennkraftmaschine (1) erstreckenden Abgasleitung
(3), in der ein NOx-Speicherkatalysator (5) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass vor dem Speicherkatalysator (5) ein kraftstoffbetriebener
Brenner (9) in der Abgasleitung (3) angeordnet ist, der durch eine
Steuereinrichtung für
die Regenerationsvorgänge
des NOx-Speicherkatalysators (5) jeweils einschaltbar und nach den
Regenerationsvorgängen
jeweils wieder ausschaltbar ist.
Patent DE-19933043-B4 (DE)
Title: Füllstandsgeber für einen Flüssigkeitsbehälter und Verfahren zur Ermittlung des Füllstandes in einem Flüssigkeitsbehälter
Inventor: ECK KARL
IPC: G01F23/296
Filed: 1999-07-15
Granted: 2005-07-28
Abstract: Bekannte Füllstandsgeber mit ihren Anschlußleitungen sind vielfach im Behälter angeordnet. Dadurch bedingen diese Geber aufwendige Durchführungen durch die Behälterwandung. Andere bekannte Füllstandsgeber vermeiden derartige Durchführungen durch komplizert gestaltete Behälterformen, bzw. gekapselte Sensoranordnungen. Der neue Füllstandsgeber soll einfach aufgebaut sein und ohne Zuführleitungen zu den Sensoren durch die Behälterwandung auskommen. DOLLAR A Der neue Füllstandsgeber besitzt einen Sensor aus magnetostriktivem Material, der durch ein einem magnetischen Wechselfeld von einer Sende - und Empfangseinheit zu Schwingunen angeregt wird. Diese Schwingungen werden von der Sende- und Empfangseinheit detektiert, einer Auswerteeinheit zugeführt und zur Bildung eines Signals für den Füllstand verwendet. DOLLAR A Der Füllstandsgeber und das Verfahren eignen sich besonders beim Einsatz in Kraftstoffbehältern von Kraftfahrzeugen.
Patent DE-19938194-B4 (DE)
Title: Webmaschinenanordnung mit Verfahren, Vorrichtung und Anwendung und schlauchförmiges Erzeugnis, das mit der Anordnung hergestellt wird
Inventor: LINDBLOM BO
IPC: D03D3/02
Filed: 1999-08-17
Granted: 2012-01-19
Abstract: Webmaschinenanordnung zur Herstellung eines schlauchförmigen Erzeugnisses, das obere und untere Lagen und Umschlagbereiche umfasst, wobei Schussfäden durch von Kettfäden gebildete Fächer geführt werden können, dadurch gekennzeichnet, – dass die Anordnung erstens eine Schaftwebmaschine, die eine erste, eine erste Kette betreffende Fachbildung liefert, und zweitens zumindest eine zusätzliche Maschine, z. B. eine Jacquardmaschine, die eine zweite, auf die erste Fachbildung abgestimmte und eine zweite Kette betreffende Fachbildung liefert, umfasst, – dass an den jeweiligen Seiten Schneidelemente für die Schussfäden angeordnet sind, – dass mindestens ein Teil des Erzeugnisses, der durch die jeweilige zusätzliche Maschine gefertigt wird, dazu bestimmt ist, mindestens einen Zusammenfügebereich für abgeschnittene Schussfäden zu bilden, der sich in Längsrichtung der Schussfäden erstreckt, – dass...
Patent DE-19948045-B4 (DE)
Title: Sitzgewichtsmeßvorrichtung
Inventor: AOKI HIROSHI
IPC: G01G19/414
Filed: 1999-10-06
Granted: 2008-01-10
Abstract: Sitzgewichtsmeßvorrichtung
zur Messung des Gewichtes eines Fahrzeugsitzes einschließlich des
Gewichtes eines darauf sitzenden Passagiers mit:  einem Lastsensor
(13), der zumindest einen Teil des Sitzgewichtes aufnimmt und das
Sitzgewicht in ein elektrisches Signal umwandelt, wobei  a)
wobei der Lastsensor (13) ein Sensorelement, das bei Aufnahme zumindest
eines Teiles des Sitzgewichtes elastisch verformbar ist, und eine
Dehnungsmeßeinrichtung (30)
aufweist, die auf einer Oberfläche
des Sensorelementes vorgesehen ist,  b) die Dehnungsmeßeinrichtung
(30) eine untere Isolationslage (32), eine Verdrahtungslage (33),
eine Widerstandslage (34) und eine obere Isolationslage (35) umfaßt, die
nacheinander auf dem Sensorelement ausgebildet sind, und  c)
ein Versetzungsbegrenzungsmechanismus (25) vorgesehen ist, der die
auftretende Überschußlast aufnimmt, wenn
an dem Lastsensor (13) eine Kraft auftritt, die einen vorab festgelegten
Wert überschreitet,
und der hierdurch die Dehnung der Dehnungsmeßeinrichtung (30) begrenzt.
Patent AU-2012100459-B4 (AU)
Title: Personal control of personal information
Inventor: ETCHEGOYEN CRAIG S
IPC: G06F21/00
Filed: 2012-04-24
Granted: 2012-11-22
Abstract: A personal information server provides personal information about an individual to a third-party only when authorized by the individual through use of a previously authenticated computing device. The personal information server authenticates both the computing device used by the third-party to access the personal data and the device used by the individual to grant or deny such access using highly secure digital fingerprints of each. The individual can allow the third-party multiple instances of access to the personal information within restrictions specified by the individual. Other advantages also arise from large-scale tracking of which devices access and control personal information of many people particularly with respect to identifying and preventing fraud and identity theft.
Patent AU-2016102106-B4 (AU)
Title: Antennas for wireless earbuds
Inventor: MCAULIFFE ERIN A
IPC: H01Q13/10
Filed: 2016-12-12
Granted: 2017-09-07
Abstract: Abstract of the Disclosure An accessory such as a wireless earbud may have an antenna for transmitting and receiving wireless signals. A housing for the earbud may have a main body portion and an extended portion that forms a stalk protruding from the main body portion. The earbud may have a speaker aligned with a speaker port in the main body portion. The antenna may have an elongated shape and may extend along the stalk. The stalk may have a plastic housing wall portion. The antenna may be formed from first and second metal traces on opposing sides of a printed circuit substrate. The first metal trace may form an antenna resonating element arm and may lie between the substrate and the plastic housing wall portion. The second metal trace may be a ground trace. A feed for the antenna may be located at a juncture between the main body portion and the stalk.
Patent AU-2017100965-B4 (AU)
Title: Safety Barrier System for Buildings
Inventor: COX KENNETH ALAN
IPC: E04G21/32
Filed: 2017-07-14
Granted: 2018-07-19
Abstract: This invention relates to a system for erecting a safety barrier about a building. The system includes one or more support members and one or more panels adapted to be mounted to the support members. The panels are mountable so as to extend between and be supported by the support members adjacent to the building, thereby to enclose an associated region about the building.
Patent DE-102004004832-B4 (DE)
Title: Kaffeemaschine
Inventor: FUGGER MICHAEL
IPC: A47J31/057
Filed: 2004-01-30
Granted: 2013-10-24
Abstract: Kaffeemaschine mit mindestens einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (12, 14) und einer Bodenplatte (54), welche die Kaffeemaschine von unten verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (12) eine Nut (72) aufweist, die sich entlang eines ersten Verbindungsbereiches der Gehäuseteile erstreckt und in die ein Wandabschnitt (78) des zweiten Gehäuseteils (14) zur Verbindung der Gehäuseteile einführbar ist, und dass Vorsprünge (64, 76) an den Gehäuseteilen (12, 14) vorgesehen sind, die von einer Klammer (58) gemeinsam umklammert werden, so dass mindestens ein weiterer Verbindungsbereich gebildet ist.
Patent DE-102004010394-B4 (DE)
Title: Strom-Controller für induktive Last
Inventor: YOKOHAMA NOBUAKI
IPC: H02M3/335
Filed: 2004-03-03
Granted: 2007-05-24
Abstract: Strom-Controller
(1a, 1b, 1c) für
eine induktive Last (4), umfassend:  eine Pulsbreitenmodulationssignal-Ausgabeschaltung
(9) zum Ausgeben eines Pulsbreitenmodulationssignals (A) zum Einstellen
eines Stroms, der durch die induktive Last (4) geschickt wird, auf
einen Zielstrom;  eine Sägezahnwellensignal-Erzeugungsschaltung
(10) zum Erzeugen eines Sägezahnwellensignals
(10), das die gleiche Periode (T) wie jene des Pulsbreitenmodulationssignals
(A) aufweist;  eine Befehlswert-Glättungsschaltung (20) zum Glätten des Pulsbreitenmodulationssignals
(A), um ein Einstellsignal zu erzeugen, das die gleiche Periode
(T) wie jene des Pulsbreitenmodulationssignals (A) aufweist;  eine
Erfassungswert-Verstärkungsschaltung
(30, 60) zum Erzeugen eines Erfassungssignals (D), das die gleiche
Periode (T) wie jene des Pulsbreitenmodulationssignals (A) aufweist,
auf der Grundlage des Stroms, der durch die induktive Last (4) geschickt
wird;  eine Abweichungsintegrierschaltung (40) zum Erzeugen eines
Abweichungsintegrationssignals (E), das einer Abweichungsintegration
des Einstellsignals (B) und des Erfassungssignals (D) entspricht;
und  eine Stromsteuerschaltung (50) zum Steuern des Stroms, der
durch die induktive Last (4) geschickt wird,...