baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014103-U1 (DE)
Title: Leuchteinheit für eine Straßenlaterne
IPC: F21S8/08
Filed: 2009-10-16
Abstract: Leuchteinheit (1, 1a–1x) mit mindestens einem Leuchtsegment (2a, 2 I a–2 XII a, 203a, 203 I a, 204, 205, 213, 215, 217; 2b, 2 I b–2 XIII b, 203b, 203 I b, 205, 209, 214, 216, 218; 2 I c, 2 II c, 2 III c, 2 X c, 2 XI c, 103c, 203 I c; 2 II d, 2 III d; 2 III e; 2 III f), das mindestens ein LED-Leuchtmittel und mindestens einen dem mindestens einen LED-Leuchtmittel zugeordneten Reflektor (10, 10 I , 11, 13, 13 II , 101) aufweist, welcher Reflektor (10, 10 I , 11, 13, 13 II , 13 II , 101) während des Betriebs der Leuchteinheit (1, 1a–1x) zumindest einen Teil des von dem mindestens einen LED-Leuchtmittel emittiertem Lichts an Reflektorflächen reflektiert und aus der Leuchteinheit (1, 1a–1x) abstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine LED-Leuchtmittel ein Leuchtdiodenchip (3, 3 I ) mit mindestens einer Leuchtdiode ist, und dass der mindestens eine Reflektor (10, 10 I , 11, 13, 13 II , 101) derart gestaltet ist, dass während des Betriebs der Leuchteinheit (1, 1a–1x) eine flächenartige, im Wesentlichen homogene Ausleuchtung der Umgebung der Leuchteinheit (1, 1a–1x) erhalten wird.
Patent DE-202009014918-U1 (DE)
Title: Optimierungseinrichtung
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Optimierungseinrichtung für den Werkstoff- und CO2-Verbrauch, dadurch gekennzeichnet, dass die Optimierungseinrichtung (2) eine Verwaltungseinheit (3) mit einer Datenbank (4) und mit Schnittstellen (8) zu einem Kommunikationsnetzwerk (7) für die Verbindung mit Anbietern (10, 11, 12) und Nachfragern (13, 14) aufweist, wobei in der Datenbank (4) bei Anbietern (10, 11, 12) verfügbare Restbereiche (22) von Rohkörpern (19), insbesondere Freiflächen von Blechen, gespeichert und für den Zugriff von Nachfragern (13, 14) bereit gestellt sind.
Patent DE-202009015787-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Solaranlagen auf Flachdächern
IPC: E04D13/14
Filed: 2009-11-18
Abstract: Montagevorrichtung für Solaranlagen auf Flachdächern, mit einer Platte die von Befestigungsmitteln zur Montage auf dem tragenden Dachuntergrund durchsetzt ist und die einen aufragenden Montagestift aufweist, auf dem die Solaranlage und/oder Solarträgerteile adaptiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagestift (21) die Platte (1) nach unten durchsetzt und sich auf dem Dachuntergrund (180) abstützt.
Patent DE-202009015857-U1 (DE)
Title: Anbauvorrichtung zum Verlegen von militärischen Brücken
IPC: E01D21/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: Anbauvorrichtung zum Verlegen von militärischen Brücken (1) mit Hilfe eines Verlegefahrzeugs (2), gekennzeichnet durch einen Adapter (10), umfassend  – eine Tragsäule (11),  – ein Kupplungselement (12) zur gelenkigen Verbindung mit dem Verlegefahrzeug (2),  – einen Fahrschemel (13) mit Rädern (14), angelenkt am Fuß der Tragsäule (11),  – eine Stütze (15) zwischen Tragsäule (11) und Fahrschemel (13),  – eine Aufnahme (16), die die Brücke (1) während des Verlegens aufnimmt,  – ein erstes Halteseil (18) zwischen dem Kopf der Tragsäule (11) und der Brücke (1)  – und ein zweites Halteseil (19) zwischen dem Kopf der Tragsäule (11) und dem Fahrzeug (2).
Patent DE-202009017858-U1 (DE)
Title: Ölvormischbrenner
IPC: F23D11/24
Filed: 2009-08-05
Abstract: Ölvormischbrenner mit einem im Wesentlichen zylindrischen Brennelement (1), einer Brenneroberfläche (2) auf der äußeren Mantelfläche, einem stirnseitigen Deckelelement (3) am freien Ende, einer Verteilkammer (4) unterhalb der Brenneroberfläche (2), einer zentralen, auf der Längsachse des Brennelementes (1) angeordneten Zerstäubungseinrichtung (5), insbesondere ein Einspritzventil oder eine Öldüse, einem an ein stromaufwärts angeordnetes Gebläse angeschlossenen Verbrennungsluftkanal (6) sowie einem Luftwärmetauscher (7) unterhalb der Brenneroberfläche (2) für die Vorwärmung mindestens eines Teilstroms der Verbrennungsluft, dadurch gekennzeichnet, dass ein Prallkörper (8) auf der Längsachse des Brennelementes (1), im direkten Bereich des Flüssigkeitsstrahles mit Abstand vor der Zerstäubungseinrichtung (5) angeordnet ist.
Patent DE-202009019019-U1 (DE)
Title: Faltbare temporäre Embolieschutzvorrichtung mit länglicher blutdurchlässiger Einheit
IPC: A61M29/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Faltbare temporäre Embolieschutzvorrichtung (200) für transvaskuläre Zuführung zu einem Aortenbogen (100) eines Patienten und Zurückziehen vom Aortenbogen (100) nach einem zeitweiligen Schutz von Seitenastgefäßen des Aortenbogens vor embolischem Material (150), wobei die Vorrichtung reduzierbar ist, so dass sie in einer röhrenförmigen Abgabeeinheit angeordnet werden kann, und wobei die Vorrichtung angepasst ist, durch die Schenkelarterie als Zugangspunkt zum Aortenbogen (100) geliefert zu werden, wobei die Vorrichtung ausgeformt ist, um Embolieschutz während medizinischer Prozeduren bereitzustellen, wie kardiovaskulärer Eingriffe oder Herzoperationen, Manipulation der Aorta, Herzkranzgefäße, Bypass-Transplantaten und der Herzklappen, Herzchirurgie, kardiopulmonalen Bypass- und Katheter-basierten interventionellen Kadiologie, und Elektrophysiologieprozeduren, und wobei die faltbare Vorrichtung danach wieder in die Abgabeeinheit zurückgezogen werden kann, und wobei die Vorrichtung eine Schutzeinheit (140) aufweist, welche nicht-rohrförmig ist, eine längliche Form aufweist, und sich selbst erweitert, wenn sie von der röhrenförmigen Abgabeeinheit gelöst oder aus dieser hinausgeschoben wird, umfassend: ein Stützelement (133) zum Stützen der Schutzeinheit (140), welche im entfalteten Zustand im Wesentlichen planar in Längsrichtung der Embolieschutzvorrichtung (200) verläuft, wobei das Stützelement (133) am Umfang der Schutzeinheit (140) zum Anlegen am Gewebe im Aortenbogen angeordnet ist, und eine blutdurchlässige Einheit (132), welche so angepasst ist, dass sie einen Durchgang des embolischen Materials (150) mit einem Blutfluss verhindert; wobei die blutdurchlässige Einheit (132) in einem entfalteten Zustand der Vorrichtung (200) im Wesentlichen planar verläuft und ein Netz aus metallischen Strängen aus Nitinolmaterial umfasst, und wobei ein distaler Teil des Stützelementes (133) wenigstens teilweise an einer Peripherie (180) der blutdurchlässigen Einheit (132) angeordnet ist, wobei ein distaler Abschnitt des Stützelementes (133) in Form einer abgeschmalten Verlängerung (199) ausgeformt ist, wobei die Verlängerung eine Nase oder Zunge ist, welche in Längsrichtung eine Breite aufweist, die das Einführen des distalen Endes der Embolieschutzvorrichtung in den Abgabekatheter erleichtert.
Patent DE-202010001001-U1 (DE)
Title: Adapter-Halter
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-01-14
Abstract: Der Adapter-Halter ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus VA oder Stahl gefertigt werden kann.
Patent DE-202010001805-U1 (DE)
Title: Waschmaschine für Pinsel
IPC: B08B3/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Waschmaschine für Pinsel dadurch gekennzeichnet, dass eine Waschtrommel (1) mit einer Aufnahmevorrichtung (2) für Pinsel (3) ausgerüstet ist.
Patent DE-202010004939-U1 (DE)
Title: Raumbeleuchtung mit getrennt schaltbaren unterschiedlichen Leuchtmitteln
IPC: F21S10/00
Filed: 2010-04-13
Abstract: Raumbeleuchtung mit getrennt schaltbaren unterschiedlichen Leuchtmitteln dadurch gekennzeichnet, dass, mindestens ein Leuchtmittel mittels mechanischen internen Schalter geschaltet werden kann.
Patent DE-202010006179-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Messinstrumente
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-04-28
Abstract: Befestigungssystem für den Einbau von Messinstrumenten (1), insbesondere Manometern, Thermometer und Thermo-Manometern, mit zylindrischem Standardgehäuse (2) für den offenen Anbau an Anschlussstellen und auf der rückseitigen Stirnfläche (4) befindlichem Anschlusselement (5) zur Verbindung mit einer medienführenden Leitung, zum Einbau in ebene Gehäuse-Wandungen (6), Paneele oder Haltebleche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Adapterhülse (7) über das Standardgehäuse (2) des Messinstruments (1) von dessen Rückseite (8) her geschoben wird, welche an ihrem frontseitigen Ende (9) keilartige Vorsprünge (10) oder einen umlaufenden keilartigen Ring (11) besitzt, worüber ein mit einem Rastring (13) ausgestatteter, elastisch nachgiebiger Frontring (12) gedrückt wird, welcher mit seinem inneren Ringbereich (14) das Standardgehäuse (2) niederhält, welche ferner an ihrem rückseitigen Boden (15) Ausschnitte (16) für das Anschlusselement (5) des Messinstruments (1) und etwaig vorhandene rückseitige Befestigungselemente des Standardgehäuses (2) besitzt, die so geformt sind, dass in Zusammenwirkung mit dem Anschlusselement oder den Befestigungselementen des Standardgehäuses eine formschlüssige Verdrehsicherung des Messinstruments...
Patent DE-202010007011-U1 (DE)
Title: Matratze mit spannbarer Liegefläche
IPC: A47C27/16
Filed: 2010-05-20
Abstract: Matratze (1) mit einem Kern (3), einem Bezug (2) mit einer ersten bzw. zweiten Polsterplatte (21, 22) auf einer Ober- bzw. Unterseite (11, 12) und einstellbaren Spannmitteln (24, 25), welche – im Bereich zumindest einer Außenseite (13, 14) der Matratze (1) angeordnet sind, insbesondere im Bereich einer langen Außenseite (14), und auf – die erste und zweite Polsterplatte (21, 22) des Bezugs (2) im Bereich von deren Außenkanten (21a, 22a) eingreifen.
Patent DE-202010007183-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammenbauen eines Fensterflügels mit integrierter Isolierglasscheibe
IPC: B23P19/04
Filed: 2010-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenbauen von Fensterflügeln mit integrierter Isolierglasscheibe, welcher einen aus Kunststoff-Hohlprofilen (21) gebildeten Rahmen (51) mit einer Innenseite (23), einer der Innenseite (23) abgewandten Außenseite (22) und zwei Flanken (24, 25) hat, welche die Innenseite (23) und die Außenseite (22) miteinander verbinden, wobei der Rahmen (51) auf seiner Innenseite (23) zwei zueinander parallele Stege (26, 27) hat, welche eine allseitige Begrenzung der Fensteröffnung des Fensterflügels bilden und mit zwei Glastafeln (52, 53) verklebt sind, welche durch die beiden Stege (26, 27) auf Abstand gehalten sind,  – mit einem Waagerechtförderer (62), welcher in der Höhe verstellbar auf einem Untergestell (55) vorgesehen ist,  – mit einem am Untergestell (55) angebrachten, vom Untergestell (55) aufragenden Gestell (57), an welchem oberhalb des Waagerechtförderers (62) parallel zu diesem wenigstens drei nebeneinander liegende Reihen von Stützelementen (61) angebracht sind, welche in der Höhe verstellbar und so angeordnet sind, dass sie auf dem...
Patent DE-202010008085-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswerkzeug
IPC: A01B35/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Bodenbearbeitungswerkzeug, insbesondere eine Grubberspitze mit einem Tragteil, das an einem Schneidenhalter (13) ein Haupt-Schneidelement (20) und wenigstens zwei Neben-Schneidelemente (21) trägt, wobei sowohl das Haupt-Schneidelement (20) als auch die Neben-Schneidelemente (21) jeweils eine Schneidkante (20.3, 21.3) aufweisen, wobei die Schneidkanten (21.3) der Neben-Schneidelemente (21) versetzt zu den Schneidkanten (20.3) des Haupt-Schneidelem(21.3) der Neben-Schneidelemente (21) einander parallel verlaufen.
Patent DE-202010009911-U1 (DE)
Title: Tragegurt für Kleidungsstücke
IPC: A45F5/06
Filed: 2010-07-06
Abstract: Längenverstellbarer Tragegurt für Kleidungsstücke aus beliebigem Material dadurch gekennzeichnet, dass a. er eine verschließbare Tasche aufweist, in welche einerseits der Gurt in zusammengefalteten Zustand verstaut und aufgrund des geringe Volumens problemlos transportiert werden kann und welche andererseits – ausgepackt am Gurt getragen – als sichere Aufbewahrungsmöglichkeit etwa für Wertgegenstände dient und b. er einen verstellbaren Stopper aufweist über welchen das zu tragende Kleidungsstück bestimmungsgemäß gehängt wird und welcher aufgrund seiner gummierten Oberflächenstruktur geeignet ist, dieses Kleidungsstück so zu fixieren, dass es nicht verrutscht und/oder vom Tragegurt fällt.
Patent DE-202010016921-U1 (DE)
Title: Tee des Honigkrauts als Zutat für Milchprodukte
IPC: A23L27/10
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die Erfindung wird dadurch gekennzeichnet, dass der Tee des Honigblatts (Stevia rebaudiana bertoni) einem Milcherzeugnis (Lebensmittel) als Lebensmittelzutat zugegeben wird.
Patent DE-202011001967-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01D41/12
Filed: 2011-01-26
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine (M), insbesondere Ladewagen (L) oder Ballenpresse (B), mit einer eine von wenigstens einem separaten Arbeitsantrieb (12) angetriebene Pick-Up (3) aufweisenden Aufnahmevorrichtung (A) für Erntegut, der eine ebenfalls von einem separaten Arbeitsantrieb (7', 7) angetriebenen Förderrotor (6) aufweisende Fördereinheit für von der Aufnahmevorrichtung (A) aufgenommenes Erntegut nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum wahlweisen Reversieren der Pick-Up (3) der separate Arbeitsantrieb (12) der Pick-Up (3) entweder einen drehrichtungsumkehrbaren Antriebsmotor (13) und/oder ein Richtungs-Umschaltgetriebe (26) in einer Antriebsverbindung zwischen der Pick-Up (3) und einem Antriebsmotor (13') aufweist.
Patent DE-202011002420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern und Bewegen von Behältern im Allgemeinen
IPC: B65D19/38
Filed: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Lagern und Bewegen von zumindest einem Behälter, bestehend aus einer Basisplattform (2, 18), aus einem von der Basisplattform emporstehenden Gestell (3) und Bodenstützen (4, 4a), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine auf der Basisplattform (2, 18) montierte Rollenführung (5), als Abgrenzung für eine Ablage- und Lauffläche in einem vorbestimmten Abstand vom Boden für zumindest einen Behälter vorgesehen ist.
Patent DE-202011005464-U1 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffrohrstruktur
IPC: F02M55/02
Filed: 2011-04-20
Abstract: Hochdruckkraftstoffrohrstruktur, welche umfasst: eine rohrförmige Kraftstoffverteilerrohrkomponente, die in einer Zylinderreihenrichtung eines Motors verläuft, in dem mehrere Zylinder in Reihe angeordnet sind, und der Hochdruckkraftstoff geliefert wird; Kraftstoffzuteilungskomponenten, die den Zylindern entsprechend vorgesehenen Einspritzventilen Hochdruckkraftstoff von der Kraftstoffverteilerrohrkomponente zuteilen; und Befestigungsvorsprünge zur Anbringung an dem Motor, wobei der Hochdruckkraftstoff den Einspritzventilen von der Kraftstoffverteilerrohrkomponente zugeteilt wird, wobei die Kraftstoffzuteilungskomponenten jeweils einen Zuteilungskanal zum Zuteilen des Hochdruckkraftstoffs von der Kraftstoffverteilerrohrkomponente zu jedem der Einspritzventile haben, wobei jede der Kraftstoffzuteilungskomponenten eine Kraftstoffkanalkomponente, die mit der Kraftstoffverteilerrohrkomponente verbunden ist, und einen Topf, der mit der Kraftstoffkanalkomponente an einer gegenüberliegenden Seite der Kraftstoffkanalkomponente zu der Kraftstoffverteilerrohrkomponente integral ausgebildet ist und in dem das Einspritzventil jeweils aufgenommen ist, aufweist, und wobei jeder der Befestigungsvorsprünge nahe dem jeweiligen Topf vorgesehen ist und mit der jeweiligen Kraftstoffzuteilungskomponente integral ausgebildet ist.
Patent DE-202011005689-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem
IPC: E01F15/00
Filed: 2011-04-28
Abstract: Fahrzeugrückhaltesystem an Straßen mit einer freistehenden Betonschutzwand (2) mit mehreren Bewehrungselementen (3) und einem Aufstandelement (4), das fahrbahnunabhängig und als ungebundene, verdichtete Tragschicht ausgebildet ist, wobei im Wesentlichen die gesamte Fläche der Unterseite der Betonschutzwand (2) in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene auf der Oberseite des Aufstandelements (4) aufgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betonschutzwand (2) zwischen ihrem Anfang und ihrem Ende in unterschiedlichen oder, vorzugsweise, gleichen Abständen punktuell im Aufstandelement (4) durch Verankerungselemente (5) verankert ist.
Patent DE-202011050398-U1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung zur Zuführung von Wasser an ein Werkzeug eines handhaltbaren Motorarbeitsgerätes
IPC: B24B27/08
Filed: 2011-06-08
Abstract: Zuführeinrichtung (100) für ein handhaltbares Motorarbeitsgerät (1), insbesondere für einen Trennschleifer, mit einem Werkzeug (10) und mit einer Schutzhaube (11), die das Werkzeug (10) wenigstens teilweise umschließt, wobei die Zuführeinrichtung ein Bügelelement (12) umfasst, das an der Schutzhaube (11) anordbar ist, weiterhin umfassend wenigstens eine Spritzdüse (13), mit der dem Werkzeug (10) ein flüssiges Medium (14) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzdüse (13) einteilig mit dem Bügelelement (12) ausgeführt und mit diesem in einem gemeinsamen Spritzgussverfahren hergestellt ist.
Patent DE-202011051034-U1 (DE)
Title: Ausstellungsbehälter für Handwerkzeuge
IPC: B25H3/04
Filed: 2011-08-18
Abstract: Ausstellungsbehälter für Handwerkzeuge, der umfasst: eine Halterung (10), die umfasst: einen oberen Rand, mehrere Montageausnehmungen (11), die an der Halterung (10) in Abständen ausgebildet sind, wobei jede Montageausnehmung (11) aufweist: eine hintere Ausnehmungsfläche (110), zwei gegenüberliegende Ausnehmungsseitenflächen (111), wobei jede Ausnehmungsseitenfläche (111) eine Seitenkante umfasst, die benachbart zu der hinteren Ausnehmungsfläche (110) ist, einen Positionierblock (113), der von der hinteren Ausnehmungsfläche (110) hervorsteht, und zwei erste Schließteile (114), die auf der Ausnehmungsseitenflächen (111) ausgebildet sind, und ein Aufhängepanel (13), das mit dem oberen Rand der Halterung (10) verbunden ist und die ein Aufhängeloch (131) aufweist, und mehrere Aufbewahrungsaufnahmen (20), die drehbar mit der Halterung (10) verbunden sind, wobei jede Aufbewahrungsaufnahme (20) eine entsprechende Montageausnehmung (11) der Halterung (10) bedeckt und jede Aufbewahrungsausnehmung (20) aufweist: zwei zweite Schließteile (220), die in die ersten Schließteile (114) der entsprechenden Montage Ausnehmung...
Patent DE-202011052036-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichselement
IPC: F16B5/02
Filed: 2011-11-18
Abstract: Toleranzausgleichselement mit mindestens zwei Stützkörpern (20, 22), von denen mindestens einer eine schraubenförmig verlaufende Stützfläche aufweist, über die sich die Stützkörper so aneinander abstützen, dass das Axialmaß des Toleranzausgleichselements (12) durch relative Verdrehung der Stützkörper (20, 22) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Stützkörper eine Schraubenfeder (20) ist und der sich daran abstützende Stützkörper (22) einen Steg (26) aufweist, der zwischen die Windungen der Schraubenfeder (20) greift.
Patent DE-202011052319-U1 (DE)
Title: An einem Kranken- oder Pflegebett befestigter Aufrichtbügel
IPC: A61G7/10
Filed: 2011-12-16
Abstract: An einem Kranken- oder Pflegebett (1) befestigter Aufrichtbügel (5) mit einer an einem horizontal abgewinkelten Holm (6) angeordneten, mindestens einen Haken (12) aufweisenden Hängeeinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Hängeeinrichtung (7) lösbar form- und/oder reibschlüssig am Holm (6) gehalten ist.
Patent DE-202011101868-U1 (DE)
Title: Quad-V-Servo Profil mit mehrfach geknickter Gleitfläche
IPC: A63C5/044
Filed: 2011-06-16
Abstract: Quad-V-Servo©-Profil mit mehrfach geknickter Gleitfläche in alpinen, maritimen und aeronautischen Anwendungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Gleitfläche ein Mehrkanten-Profil aufweist, welches im Querschnitt, symmetrisch zur Mittelachse, durch mindestens 1 V pro Seite beschrieben werden kann.
Patent DE-202011103041-U1 (DE)
Title: Betankungsanlage mit Durchflussmengenmesser
IPC: B67D7/22
Filed: 2011-07-12
Abstract: Betankungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die geförderte Flüssigkeitsmenge gemessen wird.
Patent DE-202011103590-U1 (DE)
Title: Kolben für einen Druckluftmotor sowie Werkzeug mit einem Druckluftmotor
IPC: F16J1/12
Filed: 2011-07-22
Abstract: Kolben für einen Druckluftmotor eines manuell geführten Werkzeugs, wobei der Kolben einen Schaft umfasst, der ein Befestigungsmittel für ein Werkzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein das Kolbenhemd umfassendes Teil mittels eines Befestigungszapfens auf dem Schaft befestigt ist.
Patent DE-202011103777-U1 (DE)
Title: Zerlegbare tragbare Laterne und Bausatz für selbige
IPC: F21L19/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Zerlegbare tragbare Laterne (10), umfassend – einen vorzugsweise kreisförmigen Boden (12) mit einem nach oben zeigenden Außenrand (14), – einen Deckel (16) mit vorzugsweise kreisförmiger Außenkontur und einem davon nach unten zeigenden Außenrand (18), – eine Wand (20) aus vorzugsweise zumindest teilweise bedrucktem oder bemaltem Transparentpapier, das durch mindestens einen Gummizug (22, 24) zwischen dem Boden (12) und dem Deckel (16) an den Innenseiten der Außenränder (14, 18) derselben anliegend lösbar geklemmt ist, – mindestens ein Leuchtmittel und – einen an dem Deckel (16) vorzugsweise lösbar befestigten Griff (26) vorzugsweise aus einem Gummizug (28).
Patent DE-202011107236-U1 (DE)
Title: Fußbodenbelag
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-10-28
Abstract: Fußbodenbelag (10), der aus Paneelen (12, 14; 112) zusammengesetzt ist, die einen Kern (24) aus einem Kunststoffmaterial und mindestens eine Deckschicht (28, 30) umfassen, die die Oberseite des Kerns (24) kaschiert, und welche an ihren verbundenen Seitenkanten (16, 18) mit komplementären und formschlüssig ineinander greifenden Verriegelungsprofilen (20, 22; 120) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer Fuge zwischen zwei verbundenen Paneelen (12, 14; 112) zumindest eines dieser Paneele an der Oberseite seiner Seitenkante (18) mit einer Ausfräsung (60; 160) versehen ist, über deren Breite die Deckschicht (28, 30) vollständig abgetragen ist, so dass der Grund (62; 162) der Ausfräsung (60; 160) durch das Kernmaterial gebildet wird.
Patent DE-202011108508-U1 (DE)
Title: Airbag für ein Fahrzeug insbesondere Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/217
Filed: 2011-11-30
Abstract: Airbag für ein Fahrzeug mit einem aufblasbaren Airbagteil (11) und wenigstens einem Befestigungsmittel (1) an wenigstens einem Randbereich des Airbags; dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (1) eine Tasche (2) mit einander gegenüberliegenden Öffnungen (3, 4) in beiden seitlichen Taschenlagen (8, 9) aufweist und dass in der Tasche (2) ein erstes Befestigungsteil (5) mit einer Öffnung (6) angeordnet ist, wobei die Öffnung (6) des ersten Befestigungsteils (5) mit den Öffnungen (3, 4) in der Tasche (2) im Wesentlichen ausgerichtet ist und für eine festhaltende Aufnahme eines eingesteckten zweiten Befestigungsteils (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202012006941-U1 (DE)
Title: Schneebesen
IPC: A47J43/10
Filed: 2012-07-18
Abstract: Schneebesen, der einen Griff und einen Kontaktabschnitt, der an einem Ende des Griffs befestigt ist, um mit Eiflüssigkeit in Kontakt zu gelangen, umfasst, wobei der Kontaktabschnitt wenigstens einen langgestreckten Körper umfasst, der in Umfangsrichtung gleichmäßig angeordnet ist und verwendet wird, um Eiflüssigkeit zu schlagen, und ein beweglicher Ring um den Kontaktabschnitt angeordnet ist, um den wenigstens einen langgestreckten Körper an einem Ende zu bündeln, wobei der bewegliche Ring in axialer Richtung des wenigstens einen langgestreckten Körpers beweglich ist.
Patent DE-202012007594-U1 (DE)
Title: Schätzscheibe für gemeinschaftliches Schätzen von Arbeitsmengen
IPC: G09B19/02
Filed: 2012-08-04
Abstract: Schätzhilfsmittel für Arbeitsmengen, bestehend aus einer drehbar in einer Hülle gelagerten Scheibe mit einander ausschließenden Schätzwerten, die von einer Person so gedreht werden kann, dass in einem Sichtfenster der Hülle genau ein Schätzwert an einer Positionsmarkierung eingestellt werden kann, ohne dass weitere Personen ohne Blick auf das Sichtfenster den eingestellten Wert erkennen oder an der Handhabung der Schätzscheibe erraten können.