baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19823076-B4 (DE)
Title: Vermessungsinstrument
Inventor: SUZUKI SHINICHI
IPC: G02B7/28
Filed: 1998-05-22
Granted: 2008-06-12
Abstract: Vermessungsinstrument
mit einem optischen Betrachtungssystem zum Betrachten eines auf einer
vorbestimmten Fokussierebene mit einem Objektivsystem mit Fokussierlinsengruppe
erzeugten Bildes, mit:  einem zwischen dem Objektivsystem und
dem Betrachtungssystem angeordneten Strahlenteilersystem,  einer
Vorrichtung zum Erfassen eines Defokusbetrages an einer Position äquivalent
der Fokussierebene durch Aufnahme mit dem Strahlenteilersystem abgeteilten
Lichtes,  einen Linsenantrieb zum Bewegen der Fokussierlinsengruppe
entsprechend dem erfassten Defokusbetrag derart, dass dieser minimiert
wird,  einer Vorrichtung zum Erfassen der Position der Fokussierlinsengruppe,  einer
Vorrichtung zum Erfassen der Objektentfernung entsprechend der Position
der Fokussierlinsengruppe und dem Defokusbetrag, und  einer
Anzeigevorrichtung zum Darstellen der erfassten Objektentfernung.
Patent DE-19844115-B4 (DE)
Title: Achsnabeneinheit
Inventor: SONE KEISUKE
IPC: F16D3/24
Filed: 1998-09-25
Granted: 2012-11-29
Abstract: Achsnabeneinheit, a) mit einer Achsnabe (1), die durch Nabenbolzen (4) mit einem Antriebsrad verbunden ist; einem Bremsrotor (5); einem Achslager (2), das die Achsnabe (1) in Bezug auf ein Stützelement der Karosserieseite (6) drehbar stützt; und mit einem Gleichlaufgelenk (3), um die Kraft einer Antriebswelle auf die Achsnabe (1) zu übertragen, b) wobei die Achsnabe (1) aufweist: Einen Flanschbereich (1a), um die Nabenbolzen (4) an einem Endbereich auf einer äußeren Umfangsfläche derselben zu befestigen, zweireihige innere Laufrillen (1b) des Achslagers (2) an einem mittleren Bereich auf der äußeren Umfangsfläche; und acht axial gekrümmte äußere Führungsnuten (1c) am anderen Endbereich auf einer sphärischen inneren Umfangsfläche (1d) derselben, c) wobei der Bremsrotor (5) aufweist: Einen Scheibenbereich; einen sich vom Innendurchmesser des Scheibenbereichs axial weg erstreckenden zylindrischen Bereich; und einen Befestigungsbereich, der sich von einem Ende des zylindrischen Bereichs radial nach innen erstreckt, wobei der Befestigungsbereich an dem dem Gleichlaufgelenk...
Patent DE-19853931-B4 (DE)
Title: Lichtumlenkelement zur Tageslichtnutzung
Inventor: WIRTH HARRY
IPC: F21V5/00
Filed: 1998-11-23
Granted: 2004-06-03
Abstract: Lichtumlenkelement (5) zur Tageslichtnutzung, wobei das Lichtumlenkelement zum Anbringen an einer horizontal verlaufenden Raumdecke (4) für ein gerichtetes Umlenken von schräg auf die Raumdecke (4) einfallenden Sonnenlichts (S) nach unten in das Rauminnere flächig ausgebildet ist,  mit einer Vorderseite (V), auf die das einfallende Sonnenlicht (S) auftrifft und einer der Vorderseite (V) gegenüberliegenden Rückseite (R),  dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtumlenkelement (5) aus einem Sonnenlicht transparenten Material besteht, und  dass zumindest die Vorderseite (V) des Lichtumlenkelementes (5) eine Oberflächenstruktur aufweist, durch die das auf das Lichtumlenkelement (5) einfallende Sonnenlicht (S) in das Innere des Lichtumlenkelements (5) eindringt,  dass wenigstens eine optische Grenzfläche an der Vorder- (V) oder Rückseite (R) ausgebildet ist, an der das Sonnenlicht (S) im Inneren des Lichtumlenkelements (5) eine Totalreflexion erfährt,  und dass wenigstens eine Austrittsfläche an der Vorder- (V) oder Rückseite (R) ausgebildet ist, durch die das Sonnenlicht (S) aus dem Lichtumlenkelement...
Patent DE-19906560-B4 (DE)
Title: Rückfahrleuchte
Inventor: IWASE ATSUSHI
IPC: F21S8/10
Filed: 1999-02-17
Granted: 2007-03-22
Abstract: Rückfahrleuchte
für ein
Fahrzeug, wobei die Leuchte einen Reflektor, der eine reflektierende Oberfläche (16)
aufweist, für
das Reflektieren des Lichtes von einer Lichtquelle von der Leuchte
aus nach vorne, und eine Linse (14), die vor dem Reflektor angeordnet
ist, umfaßt;  wobei
die äußere Peripherie
(16a) der reflektierenden Oberfläche
des Reflektors (16) in einer länglichen
Form ausgebildet ist, wenn sie von der Vorderseite der Leuchte aus
betrachtet wird,  während
das zentrale Gebiet (16a 1 ) der reflektierenden Oberfläche, das
um die Lichtquelle (18) herum angeordnet ist, aus einer ersten Oberfläche (S1)
zusammengesetzt ist, die eine Referenzoberfläche (S10) aufweist, die aus
einem Rotationsparaboloid gebildet ist, das einen Brennpunkt in der
Nähe der
Lichtquelle (18) aufweist, wobei mindestens ein peripheres Gebiet
der reflektierenden Oberfläche,
die sich an das zentrale Gebiet (16a1) anschließt, jeweils aus einer zweiten
Oberfläche
(S2) zusammengesetzt ist, die als eine kontinuierliche Oberfläche ausgebildet
ist, die sich kontinuierlich ohne Stufe direkt...
Patent DE-19917391-B4 (DE)
Title: Pfandschloß für Transportwagen
Inventor: SONNENDORFER HORST
IPC: G07F17/10
Filed: 1999-04-16
Granted: 2007-09-20
Abstract: Pfandschloß für Transportwagen
zum Aneinanderschließen
von in einer Parkkolonne stehenden Wagen, in dem ein Schlüssel (12)
eines Wagens jeweils in dem Pfandschloß des benachbarten Wagens verriegelbar ist,
wobei die Freigabe eines – vorzugsweise
am Kolonnenende stehenden – Wagens
gegen Eingabe einer Münze (7)
erfolgt und das Pfandschloß diese
Münze bei
der Wagenfreigabe verriegelt, beim Wiederanschließen des
Wagens hingegen freigibt, indem das Pfandschloß zumindest ein von der Münze (7)
etwa quer zur Münzebene
zu betätigendes
Stellglied (9, 10) aufweist, das direkt oder indirekt die Freigabe
und/oder Verriegelung des Schlüssels
(12) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Pfandschloß eine Taste
(3) aufweist, die etwa quer zur Münzebene verstellbar am Schloß gelagert
ist und zur Ein- und Ausgabe der Münze (7) in das Pfandschloß und/oder
aus dem Pfandschloß dient.
Patent DE-19921259-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: H01L21/8246
Filed: 1999-05-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Nichtflüchtiger
ferroelektrischer Speicher mit:  – einer Vielzahl von Bitleitungen
(B_n),  – einer
Bezugsbitleitung (RB0, RB1), die auf einer Seite neben der Vielzahl
von Bitleitungen (B_n) angeordnet ist,  – einer Vielzahl von Wortleitungen
(W/L_n) und Plattenleitungen (P/L_n), die quer zu den Bitleitungen
(B_n) und der Bezugsbitleitung (RB0, RB1) verlaufen und diese schneiden,  – einer
Vielzahl von Hauptspeicherzellen (70), die jeweils an Schnittpunkten
der Bitleitungen (B_n) mit den Wort- und Plattenleitungen (W/L_n,
P/L_n) vorgesehen sind,  – einer
Vielzahl von Bezugsspeicherzellen (72), die jeweils an Schnittpunkten
der Bezugsbitleitung (RB0, RB1) mit den Wort- und Plattenleitungen
(W/L_n, P/L_n) vorgesehen sind,  – einem Wort- und Plattenleitungstreiber
(77) zum selektiven Anlegen von Ansteuersignalen an die Wort- und
Plattenleitungen (W/L_n, P/L_n),  – einer Vielzahl von Leseverstärkern (SA1,
SA2, ...) zum Erfassen von Daten auf den Bitleitungen (B_n) und
der Bezugsbitleitung (RB0, RB1), von denen jeder einen Bitleitungs-
und einen Bezugsbitleitungs-Eingangs/Ausgangs-Knoten...
Patent DE-19921931-B4 (DE)
Title: Zuführeinrichtung für pharmazeutische Produkte
Inventor: WURST REINER
IPC: A61J7/00
Filed: 1999-05-12
Granted: 2010-04-01
Abstract: Zuführeinrichtung (10) für pharmazeutische Produkte, insbesondere Hartgelatinekapseln (1), mit einem die Produkte lose und ungeordnet speichernden Vorratsraum (11), an dessen Grund ein Zuführrohr (15) zum Ordnen der Produkte als Reihe (2) angeordnet ist, wobei zum Beseitigen von beschädigten Produkten im Zuführrohr (15) das Zuführrohr (15) in Längsrichtung geteilt ausgebildet ist und wenigstens ein Teil (18) von einem anderen Teil (16, 17) entfernbar ist, dadurch gekennzeichent, dass im Zuführrohr (15) ein in Längrichtung teilbares Kalibrierelement (26) angeordnet ist.
Patent DE-19933418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mikromechanischen Bauelementen
Inventor: FUERTSCH MATTHIAS
IPC: B81C1/00
Filed: 1999-07-16
Granted: 2005-09-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von mikromechanischen Bauelementen vorgeschlagen, bei dem auf einem Siliziumsubstrat (1) oder mehrere Opferschichten (2) und darauf eine Siliziumschicht (3) abgeschieden wird. In späteren Verfahrensschritten wird aus der Siliziumschicht (3) eine Struktur (10, 11) herausstrukturiert und unter mindestens einem Teil der Struktur (11) wird die Opferschicht wieder entfernt. Die Siliziumschicht (3) wird durch einen Implantationsprozeß dotiert.
Patent DE-19938484-B4 (DE)
Inventor: BUSCH PETER
IPC: H02M1/32
Filed: 1999-08-13
Granted: 2005-10-27
Abstract: The circuit includes an adder (A) for adding two electrical quantities (Im, Imw), one of which is a detected instantaneous current value (Im) of a selected output of the power supply. An averaging component (M) is provided for generating the respective average (Imw) of the detected instantaneous current value, using a suitable time constant. The adder is formed from two resistors. The averaging component is formed from RC elements and may include a controlled switch.
Patent DE-19949337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Profilen
Inventor: LEHMANN KLAUS
IPC: G01B7/28
Filed: 1999-10-13
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Tiefe von Profilen bei Reifen von Fahrzeugen, die mit einem beweglichen Sensormittel zum Abtasten von Profilen arbeitet, bei der elektronische Einrichtungen zur Meßwerterfassung und Meßwertverarbeitung vorgesehen sind, die die Meßwerte über Anzeigen mitteilt, wobei der Tastsensor als Kondensator ausgebildet ist, und sowohl eine erste Trägerschicht für den ersten Kondensatorbelag als auch der erste Kondensatorbelag selbst starr ausgeführt ist, und zur vollständigen Belegung Punkt für Punkt mit Tastsensoren eines als Meßfläche dienenden Sensorfeldes die Tastsensoren jeweils direkt nebeneinander angeordnet zur Abtastung der Oberfläche des Meßobjektes zusammengefaßt sind, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl eine zweite Trägerschicht (5) für den zweiten Kondensatorbelag (6) als auch der zweite Kondensatorbelag (6) selbst mechanisch verformbar und die zweite Trägerschicht (5) elastisch ausgeführt ist, daß zwischen der ersten Trägerschicht (3) und der zweiten Trägerschicht (5) am äußeren Umfang der gegenüberliegenden Trägerflächen räumlich senkrecht zu den Trägerflächen ausgebildete Isolatoren in Form von Isolationsstegen (7) vorgesehen sind, die die erste (3) und zweite (5) Trägerschicht des als Kondensator ausgebildeten Tastsensors (1) wallartig nach außen abschließen und diese im Abstand zueinander halten und daß damit zwischen den beiden Kondensatorbelägen ein Hohlraum (8) umschlossen wird und daß die zweite Trägerschicht (5) des Kondensators auf ihrer von der ersten Trägerschicht (3) abgewandten Seite ein Tastelement (9) trägt.
Patent DE-19955421-B4 (DE)
Title: Materialabstreifer für einen Fördergurt
Inventor: HASELBECK JOERG
IPC: B65G45/16
Filed: 1999-11-18
Granted: 2004-07-15
Abstract: Materialabstreifer für einen Fördergurt (2) eines Gurtförderers (3), welcher aus in zwei Gruppen unterteilten, über die Breite des Fördergurts (2) verteilt angeordneten, in zwei in Laufrichtung (LR) des Fördergurts (2) hintereinander liegenden Reihen (R, R1) vorgesehenen, federnd elastisch am Fördergurt (2) anliegenden Schabeleisten (18, 18a) besteht, die alle zur Laufrichtung (LR) des Fördergurts (2) schräg gestellt sind, jedoch bezüglich der beiden Gruppen einmal zur linken Gurtkante (19) und einmal zur rechten Gurtkante (19) weisen, welche über dachartig einander zugeordnete Lenker (8, 9; 8a, 9a) an sich quer zum Fördergurt (2) unterhalb des Untertrums (4) erstreckenden Tragachsen (10, 11; 11, 12; 36–39) abgestützt sind, wobei jeweils ein Lenker (8, 8a) an das gegen die Laufrichtung (LR) weisende vordere Ende (7) mindestens einer Schabeleiste (18, 18a) angelenkt ist und von hier aus schräg nach unten gegen die Laufrichtung (LR) weist, während der andere Lenker (9, 9a) etwa im mittleren Längenbereich (35) wenigstens...
Patent AU-2012101292-B4 (AU)
Title: Applicator and Method of Applying Liquids
Inventor: LORD FRANK
IPC: B05C9/02
Filed: 2012-08-24
Granted: 2012-11-29
Abstract: 1. An applicator for a liquid chemical composition comprising: a closure for a container adapted to hold a liquid chemical composition, a shaft associated at a first end with the closure, and a roller adapted to rotate about the shaft, the roller having a surface adapted to carry the liquid chemical composition.
Patent AU-2013100393-B4 (AU)
Title: Cargo container and lid
Inventor: BRIDLE MURRAY ROBERT
IPC: B65D90/12
Filed: 2013-03-31
Granted: 2014-02-20
Abstract: The present invention provides a cargo container (10) having side walls (12, 13) and a base (14) and including: (a) an outer framework (16); and (b) an inner liner (15) to hold bulk material therein. Preferably, the outer framework is an openwork framework. Preferably, there will be a gap between least one of the walls of the inner liner (15) and the corresponding outer framework (16) of the container. According to one aspect of the invention, the upper edges of the side walls (12, 13) of the cargo container include a bevelled section (23) with a gradient sloping downward toward the wall's outer surface such that the height [from the container base (14)] of the inner perimeter of said bevelled section is greater than the height [from the container base (14)] of the outer perimeter of said bevelled section, the terms "upper" and "downward" being defined with respect to the container being positioned with its base residing on a horizontal support surface. The cargo container optionally includes a removable lid (11) having, on its lower surface, a bevelled section which is correspondingly shaped and located to engage with the bevelled section of the upper edges of the container's side walls (12, 13).
Patent DE-102004025093-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: ISOGAI NOBUMASA
IPC: F01N3/023
Filed: 2004-05-21
Granted: 2020-12-17
Abstract: Abgasreinigungssystem einer Brennkraftmaschine mit einem in einem Auslassdurchlass (3) angeordnetem Partikelfilter (4), durch den von einem Zylinder eines Kraftmaschinenhauptkörpers (1) ausgelassenes Abgas strömt, zum Sammeln von in dem Abgas enthaltenen Partikeln, wobei das Abgasreinigungssystem den Partikelfilter (4) regeneriert, indem eine Regenerationsaufbereitung zum Beseitigen der gesammelten Abgaspartikel durchgeführt wird, so dass der Partikelfilter (4) die Abgaspartikel sammeln kann, und eine Startzeitgebung der Regenerationsaufbereitung bestimmt, indem eine Sammelzustandsmenge (m) überwacht wird, die einen Sammelzustand der Abgaspartikel in dem Partikelfilter (4) wiedergibt, gekennzeichnet durcheine Regenerationsstartzulasseinrichtung (S210) zum Zulassen des Starts der Regenerationsaufbereitung, falls die Sammelzustandsmenge (m) einen Regenerationsstartreferenzwert (mA) zum Starten der Regenerationsaufbereitung erreicht,eine Regenerationsstartunterdrückungseinrichtung (S230) zum Unterdrücken des Starts der Regenerationsaufbereitung unter einer Bedingung, dass das Ausgabedrehmoment des Kraftmaschinenhauptkörpers (1) gleich oder größer als ein vorbestimmter Grenzwert ist,eine Regenerationsstartunterdrückungsbeseitigungseinrichtung (S211) zum Beseitigen der Unterdrückung des Starts der Regenerationsaufbereitung, um die Regenrationsaufbereitung zu starten, falls die Sammelzustandsmenge (m) einen Regenerationsstarterzwingungswert (mB) erreicht, der einer Menge von gesammelten Abgaspartikeln entspricht, die größer als die Menge der gesammelten Abgaspartikel ist, der der Regenerationsstartreferenzwert (mA) entspricht, undeine Unterdrückungssteuereinrichtung (S220) zum Bestimmen, ob das Aufwärmen des Kraftmaschinenhauptkörpers (1) vollendet ist und um die Regenerationsstartunterdrückungseinrichtung (S230) lediglich dann zu aktivieren, wenn die Unterdrückungssteuereinrichtung (S220) bestimmt, dass das Aufwärmen des Kraftmaschinenhauptkörpers (1) nicht vollendet ist.
Patent DE-102004026149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Halbleiterbauelements mit Transistorelementen mit spannungsinduzierenden Ätzstoppschichten
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/8234
Filed: 2004-05-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
mit:  Bilden einer ersten dielektrischen Schicht über einem
ersten Transistorelement und einem zweiten Transistorelement, wobei
die erste dielektrische Schicht eine erste spezifizierte intrinsische
mechanische Spannung aufweist;  selektives Entfernen eines ersten
Bereichs der ersten dielektrischen Schicht über dem ersten Transistorelement;  Bilden
einer zweiten dielektrischen Schicht über dem ersten Transistorelement
und einem zweiten Bereich der ersten dielektrischen Schicht, der über dem
zweiten Transistorelement gebildet ist, wobei die zweite dielektrische Schicht
eine zweite intrinsische Spannung aufweist, die sich von der ersten
intrinsischen Spannung unterscheidet;  selektives Entfernen
eines zweiten Bereichs der zweiten dielektrischen Schicht, der über dem
zweiten Bereich der ersten dielektrischen Schicht ausgebildet ist;
wobei  das Bilden der ersten dielektrischen Schicht und das
selektive Entfernen ihres ersten Bereichs umfasst:  Abscheiden
einer ersten Beschichtung, Abscheiden einer spannungsinduzierenden
Schicht und Abscheiden einer zweiten Beschichtung, wobei die erste
und die zweite Beschichtung in Bezug auf die spannungsinduzierende Schicht
selektiv...
Patent DE-102004032392-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umlegen von Bördelkanten eines Werkstücks
Inventor: DERFLING DENNIS
IPC: G01L1/22
Filed: 2004-07-02
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Umlegen von Bördelkanten
eines Werkstücks
nach der Methode des Rollfalzens, bei dem ein Werkzeug örtlich eine
Spannung in einer zu falzenden Kante oberhalb der elastischen Beanspruchbarkeit
des Werkstückmaterials
durch rollendes Aufbringen einer Kraft auf eine zu falzende Kante
des Werkstücks
erzeugt, wobei zwischen Falzwerkzeug, das eine auf einer Achse angeordnete
Falzrolle als Kraftüberträger aufweist, und
zu falzender Kante eine Relativbewegung entlang eines Falzweges
erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine aufgebrachte Kraft (Istkraft)
eines Inkrements des Falzweges erfaßt und mit einer Sollkraft
verglichen wird, und eine aufzubringende Kraft in einem nächsten Inkrement
des Falzweges um eine Differenz zwischen Sollkraft und Istkraft
des vorherigen Inkrements des Falzweges an gepaßt wird und daß das Erfassen
der Istkraft durch ein Erfassen einer Verformung eines Abschnitts
des Falzwerkzeugs (10) erfolgt und die Verformung mittels mindestens eines
Verformungsaufnehmers (17, 18) erfaßt wird, wobei die Verformung
an einer die Falzrolle (13) rotierbar tragenden Achse (14) zwischen...
Patent DE-102004033600-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messanordnung zur Bestimmung der Topografie einer Oberfläche und Kalibriereinrichtung zur Kalibrierung einer derartigen Messanordnung
Inventor: WEINGAERTNER INGOLF
IPC: G01B21/04
Filed: 2004-07-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Messanordnung
zur Bestimmung der Topografie einer Oberfläche (11) mit  – einer
Scaneinrichtung mit einem eine Mehrzahl von M (M ≥ 3) in Scanrichtung
fest zueinander beabstandeten Abstandssensoren aufweisenden Sensorkopf
(13),  – einer
Bewegungseinrichtung zum Verfahren des Sensorkopfes (13) in vorgegebenen
Scanschritten und  – einer
Auswertungseinrichtung, die die ermittelten Ausgangssignale der
Abstandssensoren zur Rekonstruktion der Topografie entlang der Scanrichtung
auswertet unter Elimination von Winkellagefehlern des Sensorkopfes
auf der Grundlage der mehreren Abstandsmesswerte für jeden Scanschritt,  dadurch
gekennzeichnet, dass eine Winkelmesseinrichtung (14, 15) vorgesehen
ist, die die Winkellage des Sensorkopfes (13) relativ zur Scanrichtung
(R) misst und dass die Auswertungseinrichtung die gemessenen Winkellagewerte
zur Elimination weiterer Messfehler einbezieht.
Patent DE-102004051740-B4 (DE)
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: B60G17/017
Filed: 2004-10-23
Granted: 2007-06-28
Abstract: The method involves actuating a valve (3) into an open state, and connecting an air suspension unit (1) having a pressure level with an air reservoir having another level via the valve. An estimate is determined for a future point in time from values that correlate with a desired level of the suspension unit, vehicle actual loading conditions and an actual pressure value. The valve is actuated into a closed state using the estimate.
Patent DE-102005003394-B4 (DE)
Title: Führungssystem, insbesondere für Dusch- und Badewannenabtrennungen
Inventor: HAEUSER CHRISTOPH
IPC: A47K3/34
Filed: 2005-01-24
Granted: 2008-01-17
Abstract: Führungssystem,
insbesondere für Dusch-
und Badewannenabtrennungen, mit einer oberen Laufschiene (2), einer
unteren Führungsschiene
(3) und wenigstens einem Schiebetürelement (1a, b, c), das in
der Laufschiene (2) hängend
in deren Längsrichtung
verschiebbar und in deren Querrichtung pendelbar geführt ist, wobei
das Schiebetürelement
(1a, b, c) mittels eines Riegelelementes (6) einer Führungseinheit
(5) an der Führungsschiene
(3) führbar
ist und das Riegelelement (6) an der Führungseinheit (5) zwischen
einer eine Führung
sicherstellenden Riegelstellung und einer das Schiebetürelement
(1a, b, c) freigebenden Freigabestellung schwenkbar angeordnet ist,
wobei die Führungseinheit
(5) am Schiebetürelement
(1a, b, c) angeordnet ist und das Riegelelement (6) in der Riegelstellung
in eine Führungskontur
(16a, b) der Führungsschiene
(3) eingreift, wobei das Riegelelement (6) unter Verformung eines
Federelementes von der Riegelstellung in die Freigabestellung und
von der Freigabestellung in die Riegelstellung bringbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Riegelelement (6) mittels eines Stiftes (8) schwenkbar an einem
Basiselement (7) angeordnet...
Patent DE-102005017014-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Formung eines Beleuchtungslaserstrahls und Beleuchtungseinrichtung mit einem Laser
Inventor: BURKHARDT MATTHIAS
IPC: H01S3/101
Filed: 2005-04-13
Granted: 2018-09-20
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einem Laser (1) zur Abgabe eines Ausgangslaserstrahls (2), einem strahlformenden Element (3; 3'; 3"; 3"') zur Formung eines Beleuchtungslaserstrahls (4; 4'; 4"; 4"') aus dem von dem Laser (1) abgegebenen Ausgangslaserstrahl (2) und einer Detektionseinrichtung (8), die relativ zu dem strahlformenden Element (3; 3'; 3"; 3"') so angeordnet ist, dass die Detektionseinrichtung (8) Anteile (5; 5'; 5"; 5"') des Ausgangslaserstrahls (2) detektiert, die sich bei der Formung des Beleuchtungslaserstrahls (4; 4'; 4"; 4"') in eine andere Richtung ausbreiten, als der Beleuchtungslaserstrahl (4; 4'; 4"; 4"').
Patent DE-102005019877-B4 (DE)
Title: Klemm-Fixier-Einheit zum Verspannen von mindestens zwei Bauteilschichten zwischen zwei Druckplatten und ein kombiniertes Verspann-Bohrverfahren
Inventor: OTTEN JÜRGEN
IPC: B25B11/00
Filed: 2005-04-28
Granted: 2015-06-11
Abstract: Klemm-Fixier-Einheit, zum Verspannen von zumindest zwei zwischen zwei fest miteinander verspannten Druckplatten (4, 5) angeordneten, miteinander zu verbindenden Bauteilschichten (1, 2), umfassend: eine Klemm-Adapter-Buchse (10) und eine Fixier-Buchse (22); wobei die Klemm-Adapter-Buchse (10) von im wesentlichen hohlzylindrischer Gestalt mit einer Durchgangsöffnung ist und in ihrer Außenwandung mit einem Schraubgewinde versehen ist (11); wobei die Klemm-Adapter-Buchse (10) ferner eine kreisringförmige Stirnfläche aufweist, die infolge eines Einschraubens der Klemm-Adapter-Buchse (10) in eine Gewindebohrung einer der Druckplatten (4, 5) auf die zumindest zwei Bauteilschichten (1, 2) eine kreisringförmige Druckkraft ausübt, so dass die beiden Bauteilschichten (1, 2) im Bereich der kreisringförmigen Stirnfläche dicht miteinander verspannt werden; wobei die Fixier-Buchse (22) von ebenfalls im wesentlichen hohlzylindrischer Gestalt ist und eine Durchgangsöffnung aufweist, die ausgebildet ist, einen Bohrschaft (18) einer Bohrvorrichtung (16) konzentrisch aufzunehmen; und wobei die Fixier-Buchse (22) ferner ausgebildet ist, fest in der Durchgangsöffnung der Klemm-Adapter-Buchse (10) fixiert zu werden.