baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018002017-B4 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für zwei- oder mehrrädrige Fahrräder mit einem Pedalantrieb und einer direkt gekoppelten elektrischen Maschine in Schleifringbauweise sowie Verfahren
Inventor: SCHÄFER HEINZ
IPC: B62M6/65
Filed: 2018-03-13
Granted: 2020-08-20
Abstract: Elektrischer Antrieb (1) für zwei- oder mehrrädrige Fahrräder mit einem Pedalantrieb (4) und einer direkt gekoppelten elektrischen Maschine (3) in Schleifringbauweise, wobei ein erster Rotor (2) der elektrischen Maschine (3) mit dem Pedalantrieb (4) gekoppelt ist und von diesem mit einer am Pedalantrieb (4) aufgebrachten Leistung getrieben wird und ein zweiter Rotor (5) der elektrischen Maschine (3) mit einem anzutreibenden Rad (7) verbunden ist, wobei die elektrische Maschine (3) zur am Pedalantrieb (4) aufgebrachten Leistung elektrische Leistung stufenlos addiert und wobei zwischen dem zweiten Rotor (5) der elektrischen Maschine (3) und dem anzutreibenden Rad (7) ein Untersetzungsgetriebe (6) vorgesehen ist und wobei die elektrische Maschine (3) auch eine Energierückgewinnung beim Bremsen ermöglicht.
Patent DE-102018113271-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines, eine Fliehkraftkupplung aufweisenden, hybriden Antriebsstranges eines Fahrzeuges
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: B60K6/383
Filed: 2018-06-05
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hybriden Antriebsstranges (1) eines Fahrzeuges, wobei der Antriebsstrang (1) eine elektrische Maschine (2), eine Verbrennungskraftmaschine (3), eine Fliehkraftkupplung (4), eine Getriebeeinrichtung (10) sowie einen Abtrieb (5) aufweist, wobei die Fliehkraftkupplung (4) mit ihrem Eingang (6) mit der elektrischen Maschine (2) gekoppelt ist und mit ihrem Ausgang (7) mit dem Abtrieb (5) gekoppelt ist, und wobei die Verbrennungskraftmaschine (3) wiederum an den Ausgang (7) der Fliehkraftkupplung (4) angekoppelt oder ankoppelbar ist.
Patent DE-102018116113-B4 (DE)
Title: Neue Naturwachsoxidate auf Basis von Reiskleiewachs und Sonnenblumenwachs und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KRIEG RAMONA
IPC: C11B11/00
Filed: 2018-07-03
Granted: 2021-10-28
Abstract: Naturwachsoxidat, ausgewählt aus Reiskleiewachsoxidat und/oder Sonnenblumenwachsoxidat, mit einer Säurezahl > 45 bis < 70 mg KOH/g und einer Jodfarbzahl < 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Naturwachsoxidat im Vergleich zu dem unbehandelten Naturwachs eine um den Faktor 1,2 bis 2,1 erhöhte Härte aufweist.
Patent DE-102018131926-B4 (DE)
Title: Katalysatorverschlechterungs-Detektionssystem
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-12-12
Granted: 2024-02-08
Abstract: Katalysatorverschlechterungs-Detektionssystem, das die Verschlechterung eines Katalysators detektiert, der in einem Abgaskanal eines Verbrennungsmotors angeordnet ist und Sauerstoff speichern kann, und das aufweist:einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor, der an einer stromabwärtigen Seite des Katalysators angeordnet ist und ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des ausströmenden Abgases, das aus dem Katalysator strömt, detektiert;eine Stromdetektionsvorrichtung, die einen Ausgabestrom des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors detektiert;eine Spannungsanlegevorrichtung, die eine Spannung an den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor anlegt;einen Spannungssteuerungsteil, der konfiguriert ist, die Spannung, die an den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor angelegt wird, über die Spannungsanlegevorrichtung zu steuern;einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerteil, der konfiguriert ist, ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des einströmenden Abgases, das in den Katalysator einströmt, zu steuern; undeinen Verschlechterungsschätzteil, der konfiguriert ist, einen Verschlechterungsgrad des Katalysators zu schätzen, wobeider Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerteil konfiguriert ist, eine Kraftstoff-Stoppsteuerung auszuführen, bei der die Zuführung von Kraftstoff an eine Brennkammer des Verbrennungsmotors gestoppt wird, wenn eine vorbestimmte Ausführungsbedingung erfüllt ist, und nach der Kraftstoff-Stoppsteuerung eine Fett-Steuerung auszuführen, die das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des einströmenden Abgases fetter als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis macht,der Spannungssteuerteil konfiguriert ist, wenn geschätzt wird, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des ausströmenden Abgases das stöchiometrische Luft-Kraftstoff-Verhältnis erreicht hat, wenn die angelegte Spannung während der Fett-Steuerung auf eine erste Spannung in einem Grenzstrombereich eingestellt wird, die angelegte Spannung von der ersten Spannung auf eine zweite Spannung in einem Grenzstrombereich zu ändern, undder Verschlechterungsschätzteil konfiguriert ist, den Verschlechterungsgrad des Katalysators auf Grundlage des Ausgabestroms des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors zu schätzen, der durch die Stromdetektionsvorrichtung detektiert wird, wenn die angelegte Spannung auf die zweite Spannung eingestellt wird.
Patent DE-102018217311-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: UEHARA KAZUHIRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-10
Granted: 2022-08-25
Abstract: Elektronische Steuereinheit, die mit einem Fahrzeugnetzwerk (8, 9) verbunden ist, aufweisend:einen Speicher (1a, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 5a), der konfiguriert ist, um ein Programm oder Daten zu sammeln, die an eine externe Vorrichtung (10 bis 12) gesendet werden bzw. von dieser empfangen werden oder im Fahrzeugnetzwerk (8, 9) gesendet und empfangen werden;einen Umschreibungsabschnitt (17c), der konfiguriert ist, um ein Umschreiben eines Programms oder von Daten, die in dem Speicher akkumuliert sind, durchzuführen;einen Spannungsfortschrittszustandserlangungsabschnitt (17d), der konfiguriert ist, um einen Fortschrittszustand eines Versorgungsspannungswerts während der Durchführung des Umschreibens zu erlangen;einen Umschreibungsfortschrittszustandserlangungsabschnitt (17e), der konfiguriert ist, um einen Fortschrittszustand des Umschreibens während der Durchführung des Umschreibens zu erlangen; undeinen Bestimmungsabschnitt (17h), der konfiguriert ist, um während der Durchführung des Umschreibens eine Bestimmung hinsichtlich dessen zu wiederholen (S26), ob das Umschreiben kontinuierlich durchgeführt werden kann,durch Wiederholen einer Bestimmung (S22 bis S25) hinsichtlich dessen, ob der Versorgungsspannungswert während der Durchführung des Umschreibens kleiner als ein Garantiespannungswert zum Umschreiben wird, bevor das Umschreiben abgeschlossen ist, unter Verwendung von (i) dem Fortschrittszustand des Versorgungsspannungswerts während der Durchführung des Umschreibens und (ii) dem Fortschrittszustand des Umschreibens während der Durchführung des Umschreibens.
Patent DE-102019131003-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: PLASSMEYER JÖRG
IPC: B60J7/20
Filed: 2019-11-16
Granted: 2023-06-15
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Verdeck (2), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum (3) überspannenden Verdeckschließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum (3) nach oben freigebenden Verdeckablagestellung verlagerbar ist, und mit wenigstens einem ersten Bauelement, welches als Verdeckkastendeckel (8) ausgebildet ist und bei einer Verdeckbewegung zwischen der Verdeckschließstellung und der Verdeckablagestellung bewegt wird, wobei der Verdeckkastendeckel (8) mittels wenigstens eines Antriebs (15) um eine fahrzeugfeste Drehachse (A) zwischen einer ersten Position (P1) und wenigstens einer zweiten Position (P2) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (15) zur Verschwenkung des Verdeckkastendeckels (8) mittels einer Stellhebeleinrichtung (17) in einer ersten Drehrichtung (DR1) und einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (DR2) betreibbar ist und bei Betrieb in gleichbleibender Drehrichtung (DR1, DR2) ausgehend von einer ersten Stellhebelposition (HP1) ab einer definierten zweiten Stellhebelposition (HP2) eine Bewegungsrichtungsumkehr des Verdeckkastendeckels (8) zwischen der ersten Position (P1) und der zweiten Position (P2) erfolgt.
Patent DE-102019132387-B4 (DE)
Title: Rohbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MANTEI MADLINE
IPC: B62D27/06
Filed: 2019-11-28
Granted: 2022-09-15
Abstract: Rohbau (10) eines Kraftfahrzeugs mit einer ersten Rohbaukomponente (12), und einer zweiten Rohbaukomponente (14), welche über eine Befestigungsvorrichtung (20) an der ersten Rohbaukomponente (12) befestigt ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (20) eine Schraubenmutter (22), einen an der ersten Rohbaukomponente (12) vorgesehen Käfig (26) und ein Schraubenelement (24) aufweist, wobei die Schraubenmutter (22) drehfest und quer zur Einschraubrichtung des Schraubenelements (24) translatorisch bewegbar in dem Käfig (26) angeordnet ist und das Schraubenelement (24) sich durch eine an der ersten Rohbaukomponente (12) und durch eine an der zweiten Rohbaukomponente (14) vorgesehene Öffnung (28, 30) erstreckt und in die Schraubenmutter (22) eingeschraubt ist, wobei der Käfig (26) an der ersten Rohbaukomponente (12) einstückig angeformt und beim Herstellen der ersten Rohbaukomponente (12) direkt mit hergestellt ist, wobei der Käfig (26) gebildet ist durch eine erste Wandung (32) und eine in Fahrzeuglängsrichtung (2) parallel dazu angeordnete zweite Wandung (34); wobei an den in Fahrzeughochrichtung ausgerichteten, freien Enden der Wandungen (32, 34) jeweils ein der anderen Wandung (32, 34) zugewandter Vorsprung (40, 42) angeordnet ist sowie einen ersten Anschlag (37) und einen zweiten Anschlag (38) in Fahrzeugquerrichtung, so dass der Käfig (26) einen Raum (36) umschließt, wobei die Schraubenmutter (22) einen rechteckigen Querschnitt und eine Höhe (H) aufweist und vollständig und verliersicher in dem Raum (36) angeordnet ist.
Patent DE-102020101003-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abwickeln und Zuführen von kreuzgewickeltem Material sowie Verwendung
Inventor: AHMETOVIC ALMIR
IPC: B65H16/00
Filed: 2020-01-16
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abwickel- und Zuführmodul (10) für kreuzgewickeltes bandförmiges Material (2), wobei das bandförmige Material auf einer kreuzgewickelten Spule (1) aufgewickelt ist, welche eine Spulenbreite (y1) aufweist, und welche um eine Spulenachse (11) am Abwickel- und Zuführmodul drehbar gelagert ist, wobei das bandförmige Material mittels des Abwickel- und Zuführmoduls von der Spule bis zu einer Zuführeinheit (16) des Abwickel- und Zuführmoduls geführt ist, mittels welcher das Abwickel- und Zuführmodul in einer Koppelposition (Pxyz) an eine Anlage (20) koppelbar ist, wobei zwischen der kreuzgewickelten Spule (1) und der Zuführeinheit eine Breitenkompensationseinrichtung (18) integriert ist, welche eingerichtet ist zum Kompensieren einer Breitenvariation der Breitenposition des bandförmigen Materials auf dem Bewegungspfad (Mxz) von der Spule (1) bis zur Zuführeinheit (16), wobei die Zuführeinheit zumindest eine vordefinierte Breitenposition des bandförmigen Materials in der Koppelposition vorgibt und derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass das Abwickel- und Zuführmodul modular an die Anlage koppelbar ist.
Patent DE-102020105735-B4 (DE)
Title: Belüftungssystem zur Anordnung im Dachhimmel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HELBACH JAN-NIKLAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-03-04
Granted: 2022-07-07
Abstract: Belüftungssystem (10) für eine Klimaanlage zur Anordnung in einem Dachhimmel (102) eines Fahrzeugs (100), aufweisend
 einen Luftströmungskanal (20) zur Führung eines Luftstroms (L), mit einem an einem Anfang (A) des Luftströmungskanals (20) angeordneten Einlass (22) zur Einleitung des Luftstroms (L) und einem gegenüberliegend angeordneten Ende (E),
 eine zentrale, zwischen dem Anfang (A) und dem Ende (E) angeordnete erste Belüftungseinheit (30) zur Erzeugung eines diffusen Luftstroms (L1)
 eine Mehrzahl von seitlich von der ersten, zentralen Belüftungseinheit (30) angeordneten zweiten Belüftungseinheiten (40) zur Erzeugung eines diffusen(L1) und/oder direkten Luftstroms (L2),
 wobei die erste Belüftungseinheit (30) und die zweiten Belüftungseinheiten (40) separat voneinander ansteuerbar und bewegbar sind, um eine individuell einstellbare Klimatisierung zu gewährleisten.
Patent DE-102020121840-B4 (DE)
Title: Drahtlos ladender Kopfhörer
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-08-20
Granted: 2023-09-14
Abstract: Drahtlos ladender Kopfhörer, der Folgendes umfasst:ein Kopfhörergehäuse (1) mit einem vorderen Gehäuse (11) und mit einem Hohlraum (s); wobei das vordere Gehäuse (11) mehrere Schalllöcher (111) aufweist;ein Lautsprechermodul (2), das in dem Hohlraum (s) aufgenommen ist und den mehreren Schalllöchern (111) entsprechend angeordnet ist; undein ringförmiges Drahtloslademodul (3), das in dem Hohlraum (s) aufgenommen ist; wobei das ringförmige Drahtloslademodul (3) zwischen dem vorderen Gehäuse (11) und dem Lautsprechermodul (2) angeordnet ist;wobei das ringförmige Drahtloslademodul (3) eine ringförmige Leiterplatte (31) und eine ringförmige Magnetresonanzspule (32) umfasst und die ringförmige Leiterplatte (31) einen Schlitz (311) enthält, der an einer an das vordere Gehäuse (11) angrenzenden Oberfläche gebildet ist, wobei die ringförmige Magnetresonanzspule (32) in den Schlitz (311) eingesetzt ist.
Patent DE-102020130154-B4 (DE)
Title: Laschenkette und Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: TRAUTMANN CARSTEN
IPC: F16H9/24
Filed: 2020-11-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Laschenkette (1) für ein stufenlos übersetzungseinstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe (100),- deren die einzelnen durch Laschenpakete mit mehreren Kettenlaschen (2) gebildeten Kettenglieder (3) verbindenden Wiegegelenke (4) als Paare von in Aussparungen (20) der Kettenlaschen (2) eingeschobenen Wiegedruckstücken (5) mit aufeinander abgestützten Wälzflächen (W) ausgebildet sind,- wobei jeweils drei in Umlaufrichtung der Laschenkette (1) benachbart angeordnete Kettenglieder (3; 3-1, 3-2, 3-3) eine Kettengliedergruppe (30) bilden,- wobei die Laschenkette (1) durch eine Vielzahl von unmittelbar in Umlaufrichtung aneinandergesetzten Kettengliedergruppen (30) gebildet ist,- und wobei die Kettenlaschen (2) innerhalb der Kettengliedergruppe (30) über die gesamte Breite der Laschenkette (1) gesehen achsensymmetrisch zu der in Kettenlängsrichtung sich erstreckenden Mittelachse (X) der Kettengliedergruppe (30) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- innerhalb des ersten Kettengliedes (3; 3-1) der Kettengliedergruppe (30) Kettenlaschen (2) an der ersten Kettenlaschenposition (KLP1), an der sechsten Kettenlaschenposition (KLP6) und an der achten Kettenlaschenposition (KLP8) belegt sind, und- innerhalb des zweiten Kettengliedes (3; 3-2) der Kettengliedergruppe (30) Kettenlaschen (2) an der dritten Kettenlaschenposition (KLP3) und an der vierten Kettenlaschenposition (KLP4) belegt sind,- wobei für alle Kettenglieder (3; 3-1, 3-2, 3-3) innerhalb der Kettengliedergruppe (30) gilt, dass die erste Kettenlaschenposition (KLP1) und die vierte Kettenlaschenposition (KLP4) innerhalb eines Kettengliedes (3; 3-1, 3-2, 3-3) nicht beide belegt sind, und - wobei innerhalb eines Kettengliedes (3; 3-1, 3-2, 3-3) die dritte Kettenlaschenposition (KLP3) gemeinsam mit der siebten Kettenlaschenposition (KLP7) belegt ist.
Patent DE-112004002836-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Halbleitervorrichtung und Verfahren zum automatischen Beheben eines Löschfehlers in der Halbleitervorrichtung
Inventor: SHINGO MASAKI
IPC: G11C29/00
Filed: 2004-04-21
Granted: 2014-11-27
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: – elektrisch löschbaren/programmierbaren regulären Sektoren (61a, 61b, 61c, 61d); – mindestens einem elektrisch löschbaren/programmierbaren Reserve-Sektor (62) als potentieller Ersatz für die regulären Sektoren (61a, 61b, 61c, 61d); – einem Decoder (59), der einen der regulären Sektoren (61a, 61b, 61c, 61d) in Reaktion auf einen Löschbefehl auswählt; – einer Überwachungsschaltung (58), die eine Löschleistung eines von dem Decoder (59) ausgewählten regulären Sektors (61a, 61b, 61c, 61d) während des Löschens überwacht; und – einer Steuerschaltung (57), die automatisch den Reserve-Sektor (62) als Ersatz für den von dem Decoder (59) ausgewählten regulären Sektor (61a, 61b, 61c, 61d) auswählt, wenn der von dem Decoder (59) ausgewählte reguläre Sektor (61a, 61b, 61c, 61d) eine verringerte Löschleistung aufweist, – wobei sich der Reserve-Sektor (62) anfangs vor dem durch die Steuerschaltung (57) erfolgten Ausgewählt werden in einem Löschzustand befindet, – wobei die Überwachungsschaltung (58) einen Stromdetektor aufweist, der einen beim Löschen in dem von dem Decoder (59) ausgewählten regulären Sektor (61a, 61b, 61c, 61d) fließenden Leckstrom detektiert und – wobei der Leckstrom ein beim Löschen zwischen einer Wortleitung und einer Wanne des von dem Decoder (59) ausgewählten regulären Sektors (61a, 61b, 61c, 61d) fließender Strom ist.
Patent DE-112007000400-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosesystem bei einer Lastantriebsanordnung und Kraftstoffpumpensteuersystem
Inventor: INOUE TETSUJI
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-02-07
Granted: 2015-03-26
Abstract: Fehlerdiagnosesystem (10) bei einer Lastantriebsanordnung, wobei das Fehlerdiagnosesystem einen Fehler der Lastantriebsanordnung erfasst, bei der eine Steuervorrichtung (13) ein Steuersignal (14) zu einer Antriebsvorrichtung (12) abgibt und die Antriebsvorrichtung eine Last gemäß dem Steuersignal antreibt, wobei das Fehlerdiagnosesystem folgendes aufweist:  eine Fehlererfassungseinrichtung (21, 22), die als ein Überwachungssignal ein zu dem Steuersignal gegenteiliges Signal beim Erfassen eines Fehlers der Lastantriebsanordnung abgibt und als ein Überwachungssignal dasselbe Signal wie das Steuersignal abgibt, wenn kein Fehler der Lastantriebsanordnung erfasst wird,  wobei die Steuervorrichtung eine Eingabe des von der Fehlererfassungseinrichtung abgegebenen Überwachungssignals annimmt, das Steuersignal mit dem Überwachungssignal vergleicht und auf der Grundlage des Ergebnisses des Vergleichs diagnostiziert, ob ein Fehler der Lastantriebsanordnung auftritt.
Patent DE-112007001868-B4 (DE)
Title: Glaskeramikzusammensetzung, gesinterter Glaskeramikkörper und elektronische Komponente aus monolithischer Keramik
Inventor: SUGIMOTO YASUTAKA
IPC: C04B35/48
Filed: 2007-08-06
Granted: 2013-11-07
Abstract: Eine Glaskeramikzusammensetzung, die eine SrZrO3-Keramik und ein auf Li2O-MgO-ZnO-B2O3-SiO2 basierendes Glas aufweist, wobei das auf Li2O-MgO-ZnO-B2O3-SiO2 basierende Glas 1 bis 12 Gewichtsprozent der Gesamtsumme ausmacht und Li2O in einer Menge im Bereich von 3,5 bis 15 Gewichtsprozent, MgO in einer Menge im Bereich von 20 bis 50 Gewichtsprozent, BaO in einer Menge im Bereich von 0 bis 25 Gewichtsprozent, CaO in einer Menge im Bereich von 0 bis 10 Gewichtsprozent, SrO in einer Menge im Bereich von 0 bis 25 Gewichtsprozent, B2O3 in einer Menge im Bereich von 16 bis 29 Gewichtsprozent, SiO2 in einer Menge im Bereich von 11 bis 35 Gewichtsprozent, ZnO in einer Menge im Bereich von 5 bis 20 Gewichtsprozent und Al2O3 in einer Menge im Bereich von 0 bis 15 Gewichtsprozent enthält, und die Glaskeramikzusammensetzung weist ferner eine SrTiO3-Keramik in einer Menge im Bereich von 0 bis 6 Gewichtsprozent der Gesamtsumme auf.
Patent DE-112007002915-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zur Phaseneinstellung einer Nockenwelle
Inventor: PAUL ENRICO
IPC: F01L1/34
Filed: 2007-11-28
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verstelleinrichtung zur Phaseneinstellung einer Nockenwelle (1) gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, die ein Hydrauliksystem (40) zur Versorgung der Verstelleinrichtung aufweist, mit einem Stellmittel (41) mit Arbeitskammern (4a-d,5a-d), die von einer ein Steuerventil (6) aufweisenden Steuereinrichtung (42) beaufschlagbar und miteinander strömungsverbunden sind, wobei die Steuereinrichtung (42) über einen Druckölzulauf (9) mit dem Hydrauliksystem (40) verbunden ist und ein erstes Rückschlagventil (10) im Druckölzulauf (9) und ein zweites Rückschlagventil (15) zwischen den Arbeitskammern (4a-d und 5a-d) angeordnet sind und ein Vorschaltventil (19) zur Umschaltung zwischen zwei Betriebsarten vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb mindestens zweier paralleler Verbindungskanäle (30, 36 bzw. 30, 33, 34) zwischen dem Druckölzulauf (9) und dem Vorschaltventil (19) im ersten Verbindungskanal (30, 33, 34) eine Drossel (31) und in einem weiteren Verbindungskanal (30, 36) ein drittes Rückschlagventil (32) vorgesehen ist und das erste Rückschlagventil (10) ein Rückströmen des Drucköls in Richtung einer Ölpumpe (22) der Brennkraftmaschine verhindert und das zweite Rückschlagventil (15) das Rückströmen aus den jeweils kleiner werdenden Arbeitskammern (4a-d oder 5a-d) in Richtung der jeweils größer werdenden Arbeitskammern (5a-d oder 4a-d) ermöglicht und eine Gegenrichtung sperrt.
Patent DE-112008000389-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MATSUMOTO HIROYUKI
IPC: B60C11/13
Filed: 2008-01-28
Granted: 2017-01-05
Abstract: Luftreifen, bei dem eine Lauffläche mit einem Nutbereich sowie mit einem durch den Nutbereich unterteilten Erhebungsbereich versehen ist, wobei der Nutbereich geradlinig und kontinuierlich in Reifenumfangsrichtung verlaufende Hauptnuten (4–7) aufweist, wobei bei den Hauptnuten (4–7) zugewandten Wandflächen in dem Erhebungsbereich alle Innenwandflächen (1a, 2a, 3a), die zum Zeitpunkt der Montage an einem Fahrzeug einer Innenseite zugewandt sind, von Zickzackflächen gebildet sind, und alle Außenwandflächen (1b, 2b, 3b), die zum Zeitpunkt der Montage an dem Fahrzeug einer Außenseite zugewandt sind, von ebenen Flächen gebildet sind.
Patent DE-112009004262-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: YAMANOBE ITARU
IPC: H03K17/687
Filed: 2009-11-02
Granted: 2015-07-30
Abstract: Schaltvorrichtung, die einen Verbindungszustand zwischen zwei Anschlüssen (12, 14) schaltet, mit:  einem Schalter (22), der den Verbindungszustand zwischen den beiden Anschlüssen gemäß einer ihm zugeführten Steuerspannung schaltet;  einem ersten Spannungszufuhrabschnitt (24), der eine Zufuhrspannung mit einem ersten Spannungswert (V 1 ) erzeugt;  einem zweiten Spannungszufuhrabschnitt (26), der eine Zufuhrspannung mit einem zweiten Spannungswert (V 2 ) erzeugt; und  einem Treiberabschnitt (28), der nach dem Empfang von Schaltanweisungen zum Schalten des Schalters von einem ersten Zustand auf einen zweiten Zustand durch den ersten Spannungszufuhrabschnitt (24) erzeugte Spannung verwendet, um die Steuerspannung auf den ersten Spannungswert zu ändern, und dann durch den zweiten Spannungszufuhrabschnitt (26) erzeugte Spannung verwendet, um die Steuerspannung vom ersten Spannungswert (V 1 ) weiter auf den zweiten Spannungswert (V 2 ) in die gleiche Richtung und mit einer zeitlichen Änderungsrate zu ändern, die kleiner ist als die zeitliche Änderungsrate, die bei einer Änderung auf den ersten Spannungswert (V 1 ) verwendet wird.
Patent DE-112012007125-B4 (DE)
Title: Stoppsteuersystem für Fahrzeug
Inventor: HORII EISUKE
IPC: F02N11/08
Filed: 2012-11-13
Granted: 2023-08-24
Abstract: Stoppsteuersystem für ein Fahrzeug, zum Stoppen eines Verbrennungsmotors (3), der an dem ein Bremssystem (5) aufweisenden Fahrzeug (V) angebracht ist, wenn vorbestimmte Stoppbedingungen erfüllt sind, Wiederanlassen des Verbrennungsmotors (3), wenn vorbestimmte Wiederanlassbedingungen erfüllt sind, und Steuern/Regeln einer Bremskraft des Fahrzeugs (V) derart, dass die Bremskraft erhöht wird, um die Bremskraft des Bremssystems (5) während eines Stopps des Fahrzeugs (V) zu unterstützen, wobei es aufweist:ein Andrehmittel (6) zum Andrehen des Verbrennungsmotors (V) mittels Energie, die von einer vorbestimmten Energiequelle (7) zugeführt wird, wenn die Wiederanlassbedingungen erfüllt sind;eine Bremskrafterhöhungsvorrichtung (20, 55), die durch von der Energiequelle (7) zugeführte Energie angetrieben wird, zum Erhöhen der Bremskraft des Fahrzeugs (V);ein Bremskrafterhöhungsbedarf-Bestimmungsmittel zum Bestimmen, ob die Bremskraft des Fahrzeugs (V) durch die Bremskrafterhöhungsvorrichtung (20, 55) während eines Stopps des Verbrennungsmotors (3) erhöht werden muss oder nicht; undein Steuermittel zum Bewirken, dass die Bremskrafterhöhungsvorrichtung (20, 55) arbeitet, wenn bestimmt wird, dass die Bremskraft des Fahrzeugs (V) erhöht werden muss,wobei das Steuermittel das Andrehen verhindert, wenn während des Betriebs der Bremskrafterhöhungsvorrichtung (20, 55) die Wiederanlassbedingungen erfüllt werden.