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Patent DE-102018105059-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwertung von wertstoffhaltigen, insbesondere phosphorhaltigen Abfallstoffen mittels Schmelzvergasung
Inventor: SCHWARZMANN OTTO
IPC: F27D17/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Verfahren zur Verwertung von wertstoffhaltigen, insbesondere phosphorhaltigen Abfällen mittels Schmelzvergasung in einem metallurgischen Schachtofen, bei dem die Abfälle in Form von Briketts auf Basis von getrocknetem Klärschlamm dem Schachtofen zugeführt und darin unter Verwendung Luft und/oder Sauerstoff unter Bildung einer wertstoffarmen, insbesondere phosphorarmen Schlacke schmelzvergast werden, wobei ein ofenseitig anfallendes, staubbeladenes Abgas in einer dem Schachtofen nachgeschalteten Filtereinrichtung zum Abscheiden des wertstoffreichen, insbesondere phosphorreichen Staubs behandelt wird, wobei der abgeschiedene Staub als Fertigprodukt für eine spätere Behandlung zur Extraktion des oder der Wertstoffe, insbesondere des Phosphors abgezogen und verpackt wird
Patent DE-102018106003-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: BAUMEISTER OLAF
IPC: H01R9/24
Filed: 2018-03-15
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Anschlussklemme für die elektrische Anbindung eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere von Leuchten, an eine Installationsverdrahtung eines Objektes, mit einem Gehäuse, welches Einführöffnungen für externe Anschlussleitungen der Installationsverdrahtung und Abgänge für interne Anschlusskabel der Leuchte ausbildet, mit Kontaktelementen, die innerhalb des Gehäuses angeordnet sind und jeweils zumindest einen externen Steckanschluss für zumindest einen externen Anschlussleiter und zumindest einen internen Steckanschluss für eine zugehörige, interne Verdrahtung aufweisen, wobei das Gehäuse zumindest einen Aufnahmeraum ausbildet, in welchem ein den elektrischen Verbraucher, insbesondere die Leuchte, beeinflussendes Elektronikbauteil aufgenommen ist, das Elektronikbauteil über die internen Steckanschlüsse der Anschlussklemme mit der Installationsverdrahtung verbunden ist, und das Elektronikbauteil Anschlussklemmen für den Anschluss der internen Verdrahtung aufweist.
Patent DE-102018106609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Schirmung einer Radbremsscheibe für ein Schienenfahrzeug und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: B61H5/00
Filed: 2018-03-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verringerung der infolge von Bremsvorgängen aufgetretenen Schirmung einer Radbremsscheibe für ein Schienenfahrzeug, bei dem nach Feststellen einer Abweichung einer Reibfläche der Radbremsscheibe aus einer durch einen Umfangsrand der Reibfläche aufgespannten Ebene die Reibfläche der Radbremsscheibe in die durch den Umfangsrand der Reibfläche aufgespannten Ebene dauerhaft zurückverformt wird.Desweiteren wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102018107014-A1 (DE)
Title: Bandsperrfilterstrukturen und Verfahren zum Ausbilden und Betreiben derselben
Inventor: TSAI MING HSIEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2018-03-23
Abstract: Eine Filterstruktur weist eine Massefläche auf, wobei sich die Massefläche in einer ersten Metallschicht eines integrierten Schaltungs- (Integrated Circuit, IC-) Package befindet. Die Filterstruktur weist ferner eine Platte in einer zweiten Metallschicht des IC-Package auf. Die Filterstruktur weist ferner eine Dielektrikumsschicht zwischen der Massefläche und der Platte auf, wobei die Massefläche, die Dielektrikumsschicht und die Platte dadurch als eine kapazitive Vorrichtung ausgebildet sind. Die Filterstruktur weist ferner eine induktive Vorrichtung in einer dritten Metallschicht des IC-Package auf, wobei die induktive Vorrichtung mit der Platte elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102018109021-A1 (DE)
Title: Waschtrockner und Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners
Inventor: LIPKA EMIL
IPC: D06F33/74
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschtrockner mit einer Trommel (11) zur Aufnahme von Wäsche, einem Gebläse (6) zum Blasen von Prozessluft (7) während eines Trockenvorgangs, einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (2) zum Steuern und/oder Regeln von Betriebsabläufen und einer Anzeige (4) zum Anzeigen einer Meldung, wobei die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (2) ausgebildet ist, eine Laufzeit des Gebläses (6) auszuwerten und die Anzeige (4) derart zu steuern und/oder zu regeln, dass sie in Abhängigkeit von der Laufzeit des Gebläses (6) eine Meldung mit einer Information anzeigt, ein Flusenentfernprogramm zu starten, das ausgelegt ist, Flusen aus dem Waschtrockner zu entfernen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners mit einer Trommel (11) zur Aufnahme von Wäsche, einem Gebläse (6) zum Blasen von Prozessluft während eines Trockenvorgangs, einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (2) zum Steuern und/oder Regeln von Betriebsabläufen und einer Anzeige (4) zum Anzeigen einer Meldung, aufweisend folgende Schritte Auswerten einer Laufzeit des Gebläses (6), und Anzeigen einer Meldung in Abhängigkeit von der Laufzeit des Gebläses (6), wobei die Meldung eine Information aufweist, ein Flusenentfernprogramm zu starten, das ausgelegt ist, Flusen aus dem Waschtrockner zu entfernen.
Patent DE-102018110191-A1 (DE)
Title: Kabelbinder umfassend faserartige Struktur
Inventor: KADEN MARKUS
IPC: C08J5/08
Filed: 2018-04-27
Abstract: Es wird ein Kabelbinder (100, 100a, 100b, 100c, 100d) vorgeschlagen, welcher einen Hauptkörper (110), welcher sich länglich in einer Längsrichtung (122) erstreckt, umfasst, wobei der Hauptkörper (110) im Wesentlichen aus einer Matrix (132) ausgebildet ist und der Hauptkörper (110) zusätzlich zur Matrix (132) eine faserartige Struktur (134, 134a, 134b, 134c, 134d) oder mehrere faserartige Strukturen (134, 134a, 134b, 134c, 134d) umfasst.
Patent DE-102018113542-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entladen von Stückgut aus einem Laderaum eines Schiffes
Inventor: HECKEL ANDREAS
IPC: B65G67/60
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entladen von Stückgut aus einem Laderaum eines Schiffes, welche Vorrichtung einen auf der Kaimauer des Liegeplatzes angeordneten Basisturm aufweist, an dem ein um eine horizontale Achse verschwenkbare Ausleger befestigt ist, auf dem ein Fördermittel vorhanden ist, das sich vom freien Ende des Auslegers bis zum Basisturm erstreckt. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass am freien Ende des Auslegers ein Vertikalförderer hängend angeordnet ist, der mittels des Auslegers in den Laderaum absenkbar ist und der mehrere Aufnahmen für das Stückgut aufweist, die sich horizontal ausgerichtet nach oben bewegen und an einer oberen Position das Stückgut auf das Fördermittel des Auslegers übergeben.
Patent DE-102018120131-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Fahrerstandplattform
Inventor: GÖPNER OLIVER
IPC: B66F9/24
Filed: 2018-08-17
Abstract: Flurförderzeug mit einer nahe zu einer Fahrerstandplattform vorgesehenen Tritteinrichtung, einer Fernbedienung, über die eine oder mehrere Funktionen des Fahrzeugs steuerbar sind, und mit einer Steuerung, die einen Fernbedienmodus ein- und ausschalten kann, wobei in dem Fernbedienungsmodus ein steuern von Fahrzeugfunktionen durch die Fernbedienung möglich ist, wobei die Tritteinrichtung mit einem Personenschalter ausgestattet ist, auf dessen Betätigung ansprechend die Steuerung den Fernbedienungsmodus ausschaltet.
Patent DE-102018122836-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Photovoltaikanlage mit einem abschaltbaren zweiten Solarmodul
Inventor: HABERMANN KNUT
IPC: B60K16/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), aufweisend ein Steuerelement (22; 72; 82) und eine Photovoltaikanlage (3; 70; 81) mit zumindest einer ersten Solarzelle (4) mit einer im Betrieb der Photovoltaikanlage (3; 70; 81) ersten veränderbaren globalen Position und einer zweiten Solarzelle (5) mit einer im Betrieb der Photovoltaikanlage (3; 70; 81) veränderbaren globalen zweiten zur ersten Position unterschiedlichen Position, wobei die zweite Solarzelle (5) zumindest aufgrund der unterschiedlichen Positionen schwächer als die erste Solarzelle (4) belichtet werden kann und das Steuerelement (22; 72; 82) einen Stromfluss durch die Photovoltaikanlage (3; 70; 81) ändert, wenn die zweite Solarzelle (5) schwächer als die erste Solarzelle (4) belichtet ist
Patent DE-102018122967-A1 (DE)
Title: Dichtungsträger, Filtereinsatz und Filter
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: F16N39/06
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dichtungsträger (1) mit einem daran auf einer äußeren Tragfläche (10) getragenen Dichtring (2).
 Der Dichtungsträger (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass er wenigstens einen zu der den Dichtring (2) tragenden Tragfläche (10) axial versetzten, radial nach außen weisenden Schutzkragen (11) aufweist und dass der Außendurchmesser des Schutzkragens (11) mindestens so groß ist wie der Außendurchmesser des von dem Dichtungsträger (1) getragenen Dichtrings (2) in dessen unbelasteten, nicht dichtenden Zustand oder wie der Außendurchmesser eines im Einbauzustand des Dichtrings (2) dichtenden Dichtringbereichs (20).
 Außerdem betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz (3) mit einem solchen Dichtungsträger (1) sowie einen Filter (4) mit einem solchen Filtereinsatz (3).
Patent DE-102018123832-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem und verfahren für ein fahrzeugantriebssystem
Inventor: LUCIDO MICHAEL J
IPC: F02D41/30
Filed: 2018-09-26
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzsystem für ein Fahrzeugantriebssystem beinhaltet ein Einspritzdüsen-Treibermodul, das eine Leistung an eine Kraftstoffeinspritzdüse eines Motors im Fahrzeugantriebssystem für ein Kraftstoffeinspritzereignis anlegt, ein Spannungsmessmodul, das erste und zweite Spannungen an ersten und zweiten elektrischen Steckverbindern der Kraftstoffeinspritzdüse misst, ein Spannungsdifferenzmodul, das eine Differenz zwischen den ersten und zweiten Spannungen bestimmt, und ein Diagnosemodul mit einem musterbasierten neuronalen Netzwerk, das ermittelt, ob die Kraftstoffeinspritzdüse basierend auf der Differenz zwischen der ersten und zweiten Spannung Kraftstoff einspritzt.
Patent DE-102018125210-A1 (DE)
Title: Kondensator für Wechselrichter eines elektrifizierten Fahrzeugs und zugehöriges Verfahren
Inventor: WANG MIAO
IPC: H01G2/08
Filed: 2018-10-11
Abstract: Ein elektrifiziertes Fahrzeug gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem eine elektrische Maschine, die über einen Wechselrichter elektrisch an ein Batteriepack gekoppelt ist. Ferner beinhaltet der Wechselrichter einen Kondensator mit einem internen Kühlkanal. Ein Verfahren ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102018129947-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/00
Filed: 2018-11-27
Abstract: Ein Verfahren (1) zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs (3) umfasst folgende Verfahrensschritte: Am automatisierten Fahrzeug (3) wird ein Brand festgestellt. Der Brand wird einer Kategorie (21, 22, 23) zugeordnet. Es wird ein Sicherheitsmanöver in Abhängigkeit von der Kategorie (21, 22, 23) durchgeführt.
Patent DE-102018200341-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids, insbesondere Brennstoffeinspritzventil
Inventor: KECK PETER
IPC: F02M61/18
Filed: 2018-01-11
Abstract: Das erfindungsgemäße Ventil, insbesondere Brennstoffeinspritzventil zeichnet sich dadurch aus, dass eine besonders hohe Struktur- und Schwingfestigkeit des Ventilsitzkörpers (5) vorliegt. Das Brennstoffeinspritzventil (1) umfasst einen erregbaren Aktuator zur Betätigung eines Ventilschließkörpers, der zusammen mit einer an dem Ventilsitzkörper (5) ausgebildeten Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet, und Abspritzöffnungen (7), die stromabwärts der Ventilsitzfläche (6) ausgebildet sind, wobei die Abspritzöffnungen (7) in einem kuppenartig in Abspritzrichtung nach außen stehenden Mittenbereich (44) des Ventilsitzkörpers (5) eingebracht sind. Der kuppenartig ausgebildete Mittenbereich (44) des Ventilsitzkörpers (5) hat eine mehrfach gewölbte Außenkontur, die dadurch entsteht, dass eine ringförmig umlaufende, innere Senke (46) und eine ringförmig umlaufende, äußere Senke (47) ausgebildet sind, wobei die innere Senke (46) Teil der Kuppe ist und die Kuppe radial außerhalb der Mündungsbereiche aller Abspritzöffnungen (7) in der vertieften äußeren Senke (47) endet, von der aus sich nach radial außen ein wiederum axial hervorstehender Randbereich (48) des Ventilsitzkörpers (5) anschließt.
 Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018205917-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vervielfältigung und Sicherung von Daten eines Fahrtenregistriersystems im Schienenverkehr
Inventor: BRABAND JENS
IPC: G07C5/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Distributionsvorrichtung zur Vervielfältigung von Daten eines Fahrtenregistriersystems im Schienenverkehr offenbart. Dabei kann die Distributionsvorrichtung eine Ausleseeinrichtung aufweisen, welche zum Auslesen von durch das Fahrtenregistriersystem aufgezeichneten Datenpaketen eingerichtet ist, sowie eine Signaturerstellungseinrichtung, welche zum Erstellen einer für jedes aufgezeichnete Datenpaket kennzeichnenden Signatur eingerichtet ist. Die Distributionsvorrichtung kann ferner eine Ausgabeeinrichtung aufweisen, welche zum Ausgeben der aufgezeichneten Datenpakete und der erstellten Signaturen an mehrere Netzwerkknoten der verteilten Datenbank eingerichtet ist. Gemäß einer weiteren Ausführungsform wird eine Empfangsvorrichtung zur Sicherung von Daten eines Fahrtenregistriersystems im Schienenverkehr offenbart, welche eingerichtet sein kann, um einen ersten Netzwerkknoten einer verteilten Datenbank zu implementieren. Gemäß weiterer Ausführungsformen werden Verfahren zum Vervielfältigen und Sichern von Daten eines Fahrtenregistriersystems im Schienenverkehr offenbart.
Patent DE-102018206138-A1 (DE)
Title: Gehäuse eines Elektromotors
Inventor: BENKOUR HOUDA
IPC: H02K5/20
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) eines Elektromotors (2) umfassend ein erstes Gehäuseelement (3), das rohrförmig ausgebildet ist und sich entlang einer Mittelachse (100) von einem ersten Ende (6) zu einem zweiten Ende (7) erstreckt, wobei das erste Gehäuseelement (3) zum Aufnehmen eines Stators (5) des Elektromotors (2) ausgebildet ist, ein zweites Gehäuseelement (4) zur Aufnahme des ersten Gehäuseelements (3), wobei das erste Ende (6) und das zweite Ende (7) des ersten Gehäuseelements an dem zweiten Gehäuseelement (4) anliegen, wobei das erste Gehäuseelement (3) zwischen dem ersten Ende (6) und dem zweiten Ende (7) einen Mittelabschnitt aufweist und wobei in radialer Richtung bezüglich der Mittelachse (100) gesehen zwischen dem Mittelabschnitt und dem zweitem Gehäuseelement (4) ein Ringspalt (10) zur Bildung eines Kühlkanals verbleibt, und wobei das erste Gehäuseelement (3) zwischen dem ersten Ende (6) und dem zweiten Ende (7) zumindest eine wellrohrförmige Faltung (8) aufweist, die jeweils zumindest zwei in radialer Richtung bezüglich der Mittelachse (100) verlaufende Schenkelabschnitte (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in radialer Richtung bezüglich der Mittelachse (100) gesehen zwischen dem zweiten Gehäuseelement (4) und jeder der wellrohrförmigen Faltung (8) ein erster Abstand (X) vorgesehen ist, und benachbarte Schenkelabschnitte (9) jeder Faltung (8) einen zweiten Abstand (Y) aufweisen, der geringer ist als eine Wandstärke (Z) des Mittelabschnitts (19) ersten Gehäuseelements (3).
Patent DE-102018210319-A1 (DE)
Title: Verschlusselement
Inventor: HEGYI AKOS
IPC: F16C11/10
Filed: 2018-06-25
Abstract: Verschlusselement mit zwei Bügeln, die im Wesentlichen senkrecht oder quer zueinander sind. Das Verschlusselement verschließt eine Kugelschale, sodass ein Zapfen darin nicht entnommen werden kann. Dazu bedeckt sie die Öffnung der Kugelschale. Kugelschale und Zapfen mit dem Verschlusselement bilden ein gesichertes Kugelgelenk, das für Wischanlagen verwendet wird. Die Sicherung erfolgt, indem man das Verschlusselement auf das Kugelgelenk schiebt.
Patent DE-102018210368-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem, Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben des Fahrerassistenzsystems, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W40/09
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Fahrzeugparameter zum Betreiben des Fahrerassistenzsystems (2), und mit mindestens einer ersten Betriebsweise zum Betreiben des Fahrzeugs (1) und mindestens einer zweiten Betriebsweise zum Betreiben des Fahrzeugs (1), wobei in der ersten Betriebsweise das Fahrzeug (1) als nachgeführtes Folgefahrzeug auf der Spur eines Leitfahrzeuges betreibbar ist und in der zweiten Betriebsweise das Fahrzeug (1) als autonomes oder teilautonomes Einzelfahrzeug betreibbar ist, wobei mindestens ein Werteintervall (10,20) vorgesehen ist, wobei der mindestens eine Fahrzeugparameter bei Betrieb des Fahrzeugs (1) innerhalb dieses Werteintervalls (10,20) liegt, und wobei das mindestens eine Werteintervall (10,20) anhand der Betriebsweise einstellbar ist.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, ein Verfahren zum Betreiben des Fahrerassistenzsystems, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102018212949-A1 (DE)
Title: Bauteil eines Kraftfahrzeugs mit eingebettetem Sensor
Inventor: KRAEMER FRANK
IPC: B29C64/153
Filed: 2018-08-02
Abstract: Es wird ein Bauteil für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, umfassend eine mehrschichtige Materialstruktur und einen Sensor bereitgestellt, bei dem der Sensor in die Materialstruktur integriert ist. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Herstellen des Bauteils bereitgestellt.
Patent DE-102018216555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zum Betreiben eines Digitizers
Inventor: MIEDL FLORIAN
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-09-27
Abstract: Es werden eine Vorrichtung (20), ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Digitizers (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Ermitteln einer Annäherung eines Eingabemediums an den Digitizer (1) ohne Kontakt zum Digitizer (1) und im Ansprechen darauf- Wechseln des Betriebszustandes des Digitizers (1) von einem Ruhemodus in einen Bedienmodus.
Patent DE-102018216982-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Straßenverkehrs
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: G08G1/00
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Straßenverkehrs, bei dem- die Beschleunigung eines Kraftfahrzeugs sowie eine das Kraftfahrzeug identifizierende Information ermittelt werden und- bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwerts durch die Beschleunigung eine Information über das Überschreiten der Beschleunigung sowie die das Kraftfahrzeug identifizierende Information an eine zentrale Straßenverkehrüberwachungsstelle übermittelt wird.
Patent DE-102018221561-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Lokalspulen
Inventor: MATSCHL VOLKER
IPC: A61B5/055
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanztomographen sowie einen Magnetresonanztomographen zur Ausführung des Verfahrens. In einem Schritt des Verfahrens sendet ein Sender des Magnetresonanztomographen einen vorbestimmten Prüfpuls mit reduzierter Leistung aus. In einem weiteren Schritt empfängt der Magnetresonanztomograph den Prüfpuls mit der Lokalspule. Eine Steuerung vergleicht den empfangenen Prüfpuls mit einer vorbestimmten Pulsantwort und gibt ein Warnsignal aus, wenn das empfangene Prüfsignal von der vorbestimmten Pulsantwort abweicht.
Patent DE-102018222752-A1 (DE)
Title: System zur Übertragung personenbezogener Daten
Inventor: BOHNES DIRK
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: System zur Weiterleitung personenbezogener Daten mit einer ersten Vorrichtung, mit einem Funkmodul zur drahtlosen Datenübertragung. Weiterhin weist das System eine zweite Vorrichtung auf mit einem zweiten Funkmodul zur drahtlosen Datenübertragung, welche geeignet ist, Daten mit der ersten Vorrichtung auszutauschen. Von dem ersten Funkmodul und/oder von dem zweiten Funkmodul wird eine Initialisierung ausgesetzt, welche von den anderen Funkmodul empfangen wird zur Initialisierung einer Verbindung zwischen der ersten Vorrichtung und der zweiten Vorrichtung. Dabei ist die erste Vorrichtung ausgebildet bei initialisierter Verbindung personenbezogener Daten unmittelbar mittels dem ersten Funkmodul an das Funkmodul der zweiten Vorrichtung zu übertragen. Sodann erfolgt ein Abgleich der personenbezogenen Daten auf der zweiten Vorrichtung, wobei bei Erfüllen eines vorgegebenen Kriteriums ein Hinweis erzeugt wird.
Patent DE-102019000300-A1 (DE)
Title: Greifer für eine vorrichtung zum formen und/oder kaschieren eines folienelements, drapierrahmen, vorrichtung zum formen und/oder kaschieren eines folienelements, anlage zum fertigen eines formteils oder eines kaschierten bauteils, verfahren zum formen oder kaschieren eines folienelements sowie verfahren zum fertigen eines kaschierten bauteils
Inventor: DANDL ANDREAS
IPC: B29C55/16
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer für eine Vorrichtung zum Formen und/oder Kaschieren eines Folienelements, insbesondere für einen Drapierrahmen, mit einem Greiferchassis und mit wenigstens zwei sich gegenüberliegenden und zueinander beweglichen Greiferbackenelementen zum Greifen eines Folienelements, wobei die Greiferbackenelemente an einem Greiferkopfteil des Greifers angeordnet sind, und wobei das Greiferkopfteil des Greifers gegenüber dem Greiferchassis zumindest mit einem Freiheitsgrad beweglich gelagert ist.
Patent DE-102019001897-A1 (DE)
Title: Bauprodukt sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KÜNSTLE MELANIE
IPC: E04C1/41
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Bauprodukt für die Herstellung oder Verkleidung einer Innen- oder Außenwand, in Form eines Mauersteins, der zur Herstellung eines Mauerwerks zusammen mit anderen, gleichartigen Mauersteinen in einer vorzugsweise vertikalen Ebene neben und/oder übereinander setzbar ist, wobei der Mauerstein in Richtung der Mauerwerksdicke aus zwei oder mehreren Segmenten zusammengesetzt ist, welche bei Bedarf zerstörungsfrei voneinander lösbar sind, sowie auf Verfahren zur Herstellung und Verarbeitung eines solchen Bauprodukts.
Patent DE-102019003638-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungspixel mit hohem dynamikumfang mit verbesserter auslesung
Inventor: BOWERS GABRIEL
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-05-23
Abstract: Bildsensoren können eine HDR-Funktionalität (HDR = High Dynamic Range, hoher Dynamikumfang) aufweisen. Zur Implementierung der HDR-Funktionalität kann der Bildsensor eine Bilderzeugung mit Mehrfachbelichtung nutzen. Bei der Bilderzeugung mit Mehrfachbelichtung werden mehrere Bilder mit einem Bildsensor bei unterschiedlichen Belichtungszeiten aufgenommen und später zu einem einzigen Bild mit hohem Dynamikumfang kombiniert. Bilddaten aus einer oder mehreren Belichtungen bei einem Bilderzeugungsschema mit Mehrfachbelichtung können verwendet werden, um zu bestimmen, dass nachfolgende Belichtungen keine nützlichen Informationen erzeugen. Um Energie im Bildsensor zu sparen, können bestimmte Ausleseschaltlogiken wie z. B. Analog-Digital-Wandlerschaltlogiken und Spaltenspeicher beim Auslesen aus den Belichtungen deaktiviert werden, von denen festgestellt wurde, dass sie keine nützlichen Informationen erzeugen.
Patent DE-102019005613-A1 (DE)
Title: Reißverschluss für Textilien mit einer Schaltfunktion zum Öffnen oder Schließen eines Stromkreises
IPC: A44B19/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Reißverschluss für Textilien mit einer Schaltfunktion zum Öffnen oder Schließen eines Stromkreises, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebeband des Reißverschlusses in mindestens einem Bereich mit einem leitfähigen Garn mit den Textilien verwoben wird und die Unterseite eines Schiebers des Reißverschlusses in diesem Bereich in Kontakt mit dem leitfähigen Garn steht, so dass ein Stromkreis geschlossen wird.