baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008058895-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor, System mit einem Magnetfeldsensor und Verfahren zum Herstellen eines Magnetfeldsensors
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/02
Filed: 2008-11-26
Granted: 2014-11-13
Abstract: Magnetfeldsensor (106; 107; 170c, 170d, 170e; 200), der folgende Merkmale umfasst: eine Magnetfeldsensoranordnung, die einen Leiterrahmen (152) auf einer zweiten Seite und einen Chip (158) auf einer ersten Seite, der mit dem Leiterrahmen (152) gekoppelt ist, aufweist, wobei der Chip (158) ein magnetfeldempfindliches Element (160) umfasst, ein Spritzgussmagnetmaterial (162), das über zumindest einen Teil der Magnetfeldsensoranordnung spritzgegossen ist, wobei ein Abschnitt des Spritzgussmagnetmaterials (162) an der zweiten Seite der Magnetfeldsensoranordnung angeordnet ist und eine bezüglich einer Mittellinie zentrierte Ausnehmung aufweist, wobei das magnetfeldempfindliche Element (160) von der Mittellinie versetzt ist.
Patent DE-102009002697-B4 (DE)
Title: Formkern und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils für die Luft- und Raumfahrt
Inventor: NITSCH CHRISTIAN
IPC: B29C33/76
Filed: 2009-04-28
Granted: 2014-02-27
Abstract: Formkern (7) angeordnet an oder in einem Versteifungselement (1) zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (10), wobei das Versteifungselement (1) an einem Basisbauteil (11) für die Luft- und Raumfahrt angeordnet ist, wobei der Formkern (7) mit einem Kork aufweisenden Material als Vollprofil oder als Hohlkern mit einem Kerninnenraum (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102009003231-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überstandsmessung an Lagerschalen
Inventor: HALLER ANDREAS
IPC: G01N3/00
Filed: 2009-05-19
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Überstandsbestimmung an Lagerschalen (1), mit den folgenden Schritten:  a) Einspannen einer Lagerschale (1) an mehreren Lagerungspunkten;  b) Aufbringen einer oder mehrerer Prüfkräfte (F, x) auf zumindest einen Punkt der Lagerschale (1), so dass die Lagerschale (1) radial elastisch verformt wird;  c) Messen der radialen Verformung der Lagerschale an einem oder mehreren Messpunkten der Lagerschale (1);  d) Bestimmen des Überstands (S N ) aus der gemessenen Verformung.
Patent DE-102009004232-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftrad
Inventor: TAHARA SHUJI
IPC: B60T17/02
Filed: 2009-01-09
Granted: 2010-12-09
Abstract: Bremssystem für ein Kraftrad, umfassend ein Betätigungsbetragerfassungsmittel (34) zum Erfassen eines Betätigungsbetrags eines Bremsbetätigungselements (15), ein Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittel (17F), das in der Lage ist, unabhängig von einer Betätigung des Bremsbetätigungselements (15) einen Flüssigkeitsdruck zu erzeugen, eine Druckregeleinheit (18F), die zwischen dem Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittel (17F) und einer Radbremse (BF) angeordnet ist, um einen Ausgangsflüssigkeitsdruck des Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittels (17F) zu regulieren und um den regulierten Flüssigkeitsdruck an die Radbremse (BF) anzulegen, und eine Steuereinheit (39) zum Steuern/Regeln des Betriebs der Druckregeleinheit (18F) auf der Basis eines von dem Betätigungsbetragerfassungsmittel (34) erfassten Werts,  worin das Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittel (17F) zwischen einem an einem Rumpfrahmen (F) angebrachten Motorkörper (51) und einem Auspuffrohr (59) angeordnet ist, das mit einer Vorderseite eines Zylinderkopfs (52) des Motorkörpers (51) verbunden ist und das sich von dem Zylinderkopf (52) nach unten erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittel (17F) an einer hinteren Unterseite eines Kühlers (61) angeordnet ist, der an dem Rumpfrahmen (F)...
Patent DE-102009007116-B4 (DE)
Title: Behälter mit Ventil für eine Abgabepistole und Abgabesystem
Inventor: MAJOLO MARTIN
IPC: B65D83/76
Filed: 2009-02-02
Granted: 2015-02-19
Abstract: Behälter (10) zur Abgabe von fließfähigen oder pastösen Massen (17) mit einem Hohlraum (16) zur Aufnahme der auszugebenden Masse (17), wobei der Behälter (10) vorgesehen ist, mit einer mechanisch oder pneumatisch wirkenden Kartuschen- oder Folienbeutelpistole (201) zusammenzuwirken, wobei die Masse (17) drucklos in dem Hohlraum (16) enthalten ist und durch Druckeinwirkung mittels der Kartuschen- oder Folienbeutelpistole (201) abgebbar ist und wobei ein Ventil (100) mit einem Dichtungsmittel (107) und mit einer eine Abgabeöffnung (111) aufweisenden Hülse (101) mit einem Kanal (102) vorgesehen ist, wobei die Hülse (101) relativ zum Behälter (10) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position des Ventils (100) bewegbar gestaltet ist und wobei die Hülse (101) für die offene Position des Ventils (100) relativ zum Behälter (10) in Richtung Hohlraum (16) bewegbar gestaltet ist, um eine Abgabe der Masse (17) aus dem Hohlraum (10) über die Abgabeöffnung (111) zu ermöglichen und wobei innerhalb des Hohlraums (16) ein Kolben (14) vorgesehen ist, welcher zur Abgabe der Masse (17) innerhalb des Hohlraums (16) bewegbar ist, wobei das Ventil (100) bereichsweise in den Hohlraum (16) hineinragt und wobei der Kolben (14) eine Aussparung beinhaltet, die dem in den Hohlraum (16) ragenden Teil des Ventils (100) angepasst ist.
Patent DE-102009010006-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum teilautonomen oder autonomen Fahren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AUER RICHARD DR
IPC: B60W30/06
Filed: 2009-02-23
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum teilautonomen oder autonomen Fahren eines Kraftfahrzeugs mittelseines Fahrerassistenzsystems, wobei mittels einer Umfeldsensorik Daten des Umfelds des Kraftfahrzeugs bestimmt werden und aus den Umfelddaten eine Fahrstrategie zum teilautonomen oder autonomen Fahren bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas Fahrerassistenzsystem feststellt, welche Fahrfunktionen der Fahrer an das Fahrerassistenzsystem bei der Ausführung der teilautonomen oder autonomen Fahrt übergeben will,das Fahrerassistenzsystem diese Fahrfunktionen bei der Ausführung der teilautonomen oder autonomen Fahrt übernimmt, undein Fahrereingriff in das Fahrgeschehen während der teilautonomen oder autonomen Fahrt das Fahrerassistenzsystem übersteuert, wobei ein Beenden des Fahrereingriffs zu einer Aufnahme oder Weiterführen der teilautonomen oder autonomen Fahrt führt.
Patent DE-102009011550-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum flüssigkeitsdichten Verbinden von zwei flexiblen Flächengebilden
Inventor: POETZSCH HOLGER
IPC: F16B2/02
Filed: 2009-03-06
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum flüssigkeitsdichten Verbinden von zwei flexiblen Flächengebilden, wobei die Verbindungsvorrichtung (1) eine Aufnahmevorrichtung (3) mit einer Ausnehmung (5) zur Aufnahme von zwei überlappend angeordneten Randbereichen (13) der zu verbindenden flexiblen Flächengebilde aufweist und dass die Randbereiche (13) der zu verbindenden Flächengebilde (14) mittels einer in der Ausnehmung (5) festlegbaren Klemmeinrichtung (4) kraftschlüssig miteinander verbindbar sind, wobei die Klemmeinrichtung (4) einen an die Formgebung der Ausnehmung (5), der Aufnahmevorrichtung (3) angepassten, die Endbereiche (12) der Seitenwände (8) hintergreifenden einteiligen Klemmkörper (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (9) ein Hohlkörper mit einem innen hohlen Hohlprofil mit einer näherungsweise ebenen Oberseite (10) ist.
Patent DE-102009012288-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Tore, Türen oder dergleichen
Inventor: HAU NIKOLAUS
IPC: E05C1/06
Filed: 2009-03-11
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für Tore, Türen oder dergleichen, mit einem in einem Trägerprofil (2) verstellbar gehaltenen Riegelelement (3), an dem mindestens zwei Verriegelungsbolzen (4, 5) angeordnet sind, wobei das Riegelelement (3) über ein Betätigungselement (6) zwischen einer zurückgezogenen Entriegelungsposition und einer ausgefahrenen Verriegelungsposition zu verstellen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Betätigungselement (6) beweglich im oder am Trägerprofil (2) gelagert ist und bezogen auf das Riegelelement (3) eine Relativbewegung ausübt, wobei das Betätigungselement (6) das Riegelelement (3) beaufschlagt und die Relativbewegung des Betätigungselements (6) die Stellbewegung darstellt, über die das Riegelelement (3) zwischen der Entriegelungs- und der Verriegelungsposition zu verstellen ist,  dass das Betätigungselement (6) translatorisch verschiebbar im Trägerprofil (2) gelagert ist und die Verschiebebewegung des Betätigungselements (6) quer zur Verriegelungs- bzw. Entriegelungsbewegungsrichtung des Riegelelements (3) erfolgt, dass das Betätigungselement (6) einen Kontaktabschnitt (6a, 6b) aufweist, der einen zugeordneten Kontaktabschnitt (3a, 3b) am Riegelelement (3) beaufschlagt, wobei eine durch die...
Patent DE-102009022994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Rückenlehne
Inventor: EILETZ CHRISTIAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-05-28
Granted: 2020-02-27
Abstract: Vorrichtung (7) zur Verstellung einer Rückenlehne (2) von Sitzen (4) umfassenda. mindestens eine Gasfeder (8) miti. einem Gehäuse (10),ii. einer entlang einer Mittel-Längs-Achse (13) des Gehäuses (10) verschiebbar geführten Kolbenstange (11),iii. einer Arretier-Einrichtung (21) zur selbsttätigen Arretierung der Kolbenstange (11) in Richtung der Mittel-Längs-Achse (13) undiv. einem Auslöse-Element (24), mittels welchem die Arretier-Einrichtung (21) auslösbar ist, undb. mindestens ein Betätigungs-Element (9) mit einer Betätigungs-Welle (31),i. die zum Auslösen der Arretier-Einrichtung (21) mittels eines Betätigungs-Hebels (35) um eine Achse (33) verschwenkbar ist,c. wobei die Betätigungs-Welle (31) derart mit dem Auslöse-Element (24) zusammenwirkt, dass die Arretier-Einrichtung (21) durch Verschwenken der Betätigungs-Welle (31) auslösbar ist,d. wobei zusätzlich zum mindestens einen Betätigungs-Element (9) ein Bedien-Element (43) vorgesehen ist, welches zur Betätigung des Betätigungs-Elements (9) um eine Bedien-Element-Achse (44) verschwenkbar ist,e. wobei der Betätigungs-Hebel (35) eine gebogene Betätigungshebel-Kontur (45) aufweist, über welche das Bedien-Element (43) mit dem Betätigungs-Hebel (35) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshebel-Kontur (45) einen Krümmungsmittelpunkt aufweist, welcher auf einer Horizontal-Achse (29), um welche die Gasfeder (8) verschwenkbar ist, liegt.
Patent DE-102009039824-B4 (DE)
Title: Rotorwelle für eine Dampfturbine
Inventor: BERENDT OLIVER
IPC: B22F3/15
Filed: 2009-09-02
Granted: 2014-10-16
Abstract: Rotorwelle (1) für eine Dampfturbine, umfassend einen Grundkörper (2) und wenigstens einen lokal ausgebildeten Bereich (3) mit einer gegenüber dem Grundkörper (2) veränderten Materialeigenschaft, wobei der lokal ausgebildete Bereich (3) durch heißisostatisches Pressen (HIP) mit dem Grundkörper (2) verbunden ist und wobei der lokal ausgebildete Bereich (3) zur Aufnahme von Turbinenschaufeln ausgebildet ist.
Patent DE-102009053876-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahl- oder Geschwindigkeitsmessung bei einer breitbandigen Anwendung
Inventor: TEUTENBERG JUERGEN
IPC: G01P3/48
Filed: 2009-11-20
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Drehzahl- oder Geschwindigkeitsmessung bei einer breitbandigen Anwendung, mit folgenden Verfahrensschritten: Einstellen einer unteren und oberen Frequenzgrenze (fu, fo); gleichzeitiges Ermitteln einer ersten Frequenz fA und der Periodendauer TA eines Ausgangssignals (UA) eines Signalgebers (200); wobei die erste Frequenz fA ermittelt wird, indem die Anzahl N der Impulse des Ausgangssignals (UA) während einer halben Periode TR/2 eines Referenzsignals mit definierter Periodendauer TR gezählt wird und die erste Frequenz fA gemäß fA = 2N/TR berechnet wird, wobei die Periodendauer TA ermittelt wird, indem die Anzahl N der Impulse eines Referenzsignals mit definierter Frequenz fR während einer halben Periodendauer TA/2 des Ausgangssignals (UA) gezählt wird und die Periodendauer TA gemäß TA = 2N/fR berechnet wird, Umrechnen der Periodendauer TA in eine zweite Frequenz; Bestimmen der Lage der ersten und/oder zweiten Frequenz bezüglich der unteren und oberen Frequenzgrenze (fu, fo); Bestimmen eines ersten Gewichtungsfaktors (G1) zur Gewichtung der ersten Frequenz sowie eines zweiten Gewichtungsfaktors (G2) zur Gewichtung der zweiten Frequenz; Bilden einer gemittelten Frequenz (fmess) aus der gewichteten ersten und gewichteten zweiten Frequenz.
Patent DE-102010004043-B4 (DE)
Title: Untersetzungsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA TETSUZO
IPC: F16C19/36
Filed: 2010-01-05
Granted: 2012-05-16
Abstract: Untersetzungsvorrichtung (2)  mit einem Gehäuse (16),  mit einem innenverzahnten Zahnrad (48), dessen innere Zähne durch zylindrische äußere Stifte (52) geformt werden, die im Gehäuse (16) gelagert sind,  mit einem außenverzahnten Zahnrad (44, 46), welches von innen mit dem innenverzahnten Zahnrad (48) in Eingriff steht,  mit einer Welle (32A, 32B, 32C) mit Exzenterkörpern (40A, 40B, 40C), auf der sich das außenverzahnte Zahnrad (44, 46) oszillierend bewegen kann,  mit einem ersten Hauptlager (18), das im Gehäuse (16) zwischen einem Teil des Gehäuses (16) und einem ersten Flanschkörper (12) angeordnet ist, und  mit einem zweiten Hauptlager (20), das im Gehäuse (16) zwischen einem Teil des Gehäuses (16) und einem zweiten Flanschkörper (14) angeordnet ist,  wobei eine Vielzahl zylindrischer Rollen (60A, 61A) als Wälzelemente für die Hauptlager (18, 20) dient, und wobei die zylindrischen Rollen (60A, 61A) jeweils eine zu einer Achse des innenverzahnten Zahnrades (48) geneigte...
Patent DE-102010013613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerortung von Kabeln
Inventor: IANN MAX DR
IPC: G01R31/08
Filed: 2010-03-25
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Fehlerortung von Kabeln, wie erdverlegte Mittel-/Hochspannungskabel, wobei eine Nachortung eines Kabelfehlers mit einer am Kabel angeschlossenen Prüfanlage oder Stoßgenerator erfolgt, die in zyklischen Abständen einen energiereichen Spannungsimpuls in das Kabel einkoppelt und ein erstes Signal durch einen Überschlag an der Fehlerstelle sowie ein zweites Signal durch einen akustischen Knall erzeugt und aus der Differenz die Fehlerstelle ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang eines Kabelverlaufes beabstandete Einheiten mit jeweils Sensoren für das erste Signal zur Erfassung eines impulsartigen elektrischen Feldes als elektromagnetisches Signal und für das zweite Signal zur Aufnahme des akustischen Ereignisses als akustisches Signal angeordnet sind und die Signale zur Fehlerdistanzberechnung einer integrierten Auswerteeinheit als Recheneinheit in Form eines Microcontrollers zuführbar sind sowie ein gebildetes Signal der ermittelten Fehlerdistanz über Sender als Übertragungselemente der Einheit einer Zentrale zur Fehlererfassung übermittelt wird.
Patent DE-102010020060-B4 (DE)
Title: Vulkanisierpressenanlage
Inventor: AUMÜLLER STEFFEN DIPL -ING
IPC: B30B15/30
Filed: 2010-05-11
Granted: 2019-10-02
Abstract: Vulkanisierpressenanlage für die Herstellung von Laufstreifen für die Runderneuerung von Reifen,
 mit einer Vulkanisierpresse (1) mit einem Pressengestell (2) und mit einer oder mehreren Pressenetagen (3), in welchen aus Rohgummistreifen Laufstreifen mit einem Reifenprofil gepresst werden, wobei in den Pressenetagen jeweils beheizbare Formen für das Reifenprofil angeordnet sind,
 und mit zumindest einer Beschickvorrichtung (6) für die Beschickung der Vulkanisierpresse (1) mit den Rohgummistreifen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Beschickvorrichtung (6) zumindest einen in Pressenlängsrichtung verfahrbaren Beschickwagen (7) aufweist, welcher in einer oder mehreren Etagen ein oder mehrere Beladetabletts (8) mit jeweils einem endlos umlaufenden Transportband (9) aufweist,
 wobei der Beschickwagen (7) mit den auf den Beladetabletts (8) angeordneten Rohgummistreifen in Arbeitsrichtung (R) in die Vulkanisierpresse (1) einfahrbar ist.
Patent DE-102010025688-B4 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Fahrzeugscheiben
Inventor: BUSS MICHAEL
IPC: B60S1/40
Filed: 2010-06-30
Granted: 2023-12-14
Abstract: Wischblatt (10) zum Reinigen von Fahrzeugscheiben, mit wenigstens einem sich in Wischblattlängsrichtung erstreckenden Wischblattkörper (11), mit einem zumindest eine Wischlippe (19) bildenden Wischgummi (18) am Wischblattkörper (11), mit wenigstens einem Wischblattadapter (13) am Wischblattkörper (11) für eine mechanische und hydraulische Verbindung des Wischblattes (10) mit einem Wischarm (1) oder einem dortigen Wischarmadapter (4), sowie mit wenigstens einer am Wischblatt (10) vorgesehenen Düsenöffnung (20) für eine Reinigungs- und Waschflüssigkeit, die über einen wischblattseitigen Fluidanschluss (27) im Wischblattadapter (13) mit einem fahrzeugseitigen Versorgungssystem zum Zuführen der Reinigungs- und Waschflüssigkeit verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Rückschlagventilelement (45) für die Reinigungs- und Waschflüssigkeit vorgesehen ist, das am Wischblattkörper (11) angeordnet ist.
Patent DE-102010026353-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungssystem
Inventor: TANIHATA TAKUYA
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-07-07
Granted: 2021-10-28
Abstract: Eine Fahrzeugklimatisierungssystem, das mit einer Dampfkompressionskältemaschine mit verbesserter Anwendbarkeit versehen ist, die mit einem Dampfkompressionskältekreislauf 10 versehen ist, der aufweist: einen Kompressor 11, der ein Kältemittel komprimiert und ausstößt, und einen Außenwärmetauscher 16, der Wärme mit der Luft außerhalb des Fahrgastraums und dem Kältemittel austauscht und konstruiert ist, um fähig zu sein, zwischen einem Kühlerkreislauf, der in den Fahrgastraum geblasene gekühlte Luft kühlt, und einem Wärmepumpenkreislauf, der die Lüftungsluft heizt, umzuschalten, eine Heizeinrichtung 36 zum Verwenden von Kühlwasser einer Brennkraftmaschine EG als eine Wärmequelle zum Heizen der Lüftungsluft, einen Lüftungsbetriebsartschalter 60c, der eine Antibeschlagsbetriebsart festlegt, die durch die Bedienung durch einen Fahrgast Lüftungsluft in Richtung des Fahrzeugfensterglases ausbläst, und eine Steuereinrichtung 50, die das Umschalten zwischen dem Kühlerkreislauf und dem Wärmepumpenkreislauf steuert, wobei die Steuereinrichtung 50 den Kühlerkreislauf auswählt und ein Betriebsanforderungssignal an die Brennkraftmaschine EG ausgibt, wenn der Lüftungsbetriebsartschalter 60c verwendet wird, um die Antibeschlagsbetriebsart festzulegen.
Patent DE-102010032013-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Sekundärverriegelungsmittels sowie Steckverbindergehäuse mit einem Sekundärverriegelungsmittel
Inventor: KASSNER MATTHIAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2010-07-23
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verwendung eines Sekundärverriegelungsmittels (12) an einem Steckverbindergehäuse (1) zum Verhindern des werkzeuglosen Lösens einer Steckverbinderverriegelung (7) des Steckverbindergehäuses (1) mit einem als Primärverriegelungsmittel ausgebildeten Verriegelungsbügel (7a) und einem aus dem Steckverbindergehäuse (1) herausragenden gehäuseseitigen Befestigungsbolzen (7b), wobei das Sekundärverriegelungsmittel (12) als ein Federblech (20) ausgebildet ist und das Federblech (20) eine erste Öffnung (16) zur Befestigung am Verriegelungsbügel (7a) aufweist und das Federblech eine zweite Öffnung (14) für den gehäuseseitigen Befestigungsbolzen (7b) aufweist und eine dazu benachbarte dritte Öffnung (15) vorgesehen ist, an der das Federblech (20) mittels eines lösbaren Verbindungsmittels (17) am Verriegelungsbügel (7a) befestigt werden kann, wodurch ein Betätigen des Verriegelungsbügels (7a) vom Befestigungsbolzen (7b) verhindert wird.
Patent DE-102010034882-B4 (DE)
Title: Elektrisches Federkraft-Anschlusselement und elektrischer Verbinder
Inventor: HOPPE UDO
IPC: H01R13/74
Filed: 2010-08-19
Granted: 2019-01-24
Abstract: Elektrisches Anschlusselement (30) mit einem Strombalken (32) und einem Klemmfederelement (41), welche eine Federkraftanschlussklemme (40) zum lösbaren Anschließen eines abisolierten Leiterendes (9) an einem ersten freien Ende (32a) des Strombalkens (32) bilden,
 wobei das Klemmfederelement (41) einen Basisschenkel (422), einen Klemmschenkel (424), einen den Klemmschenkel federnd schwenkbar mit dem Basisschenkel verbindenden Federbogen (426) und einen Betätigungsabschnitt (428) zum Öffnen der Federkraftanschlussklemme (40) gegen die Vorspannung des Federbogens (426) aufweist,
 wobei der Klemmschenkel (424) einen Durchbruch (452) aufweist, durch welchen sich ein Kontaktstreifen (33) des Strombalkens (32) hindurch erstreckt, wobei eine Innenkante des Durchbruchs (452) eine quer zu dem Strombalken (32) verlaufende Klemmkante (432) bildet, mittels welcher das abisolierte Leiterende (9) gegen eine erste Seite (33a) des Kontaktstreifens (33) klemmbar ist, so dass die erste Seite (33a) des Kontaktstreifens (33) die der Klemmkante (432) gegenüberliegende Klemm- und Kontaktfläche für das Leiterende (9) bildet und
 wobei das Klemmfederelement (41) als von dem Strombalken (32) separates Teil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Klemmfederelement (41) seitliche Befestigungslaschen (434, 436) umfasst und
 der Basisschenkel (422) des Klemmfederelements (41) mittels der seitlichen Befestigungslaschen (434, 436) starr mit dem Strombalken (32) verbunden ist,
 wobei die seitlichen Befestigungslaschen (434, 436) des Klemmfederelements (41) von den parallel zur Einführrichtung (E) des Leiterendes (9) verlaufenden Seitenkanten (422a, 422b) des Basisschenkels (422) abgewinkelt sind, sich von dem Basisschenkel (422) zu dem Kontaktstreifen (33) erstrecken und auf der der Klemmkante (432) gegenüberliegenden zweiten Seite (33b) des Kontaktstreifens (33) um den Kontaktstreifen herum greifen, um einen Ringkorpus (430) zu bilden, welcher den Kontaktstreifen (33) und den Klemmschenkel (424) ringförmig umschließt und mittels welchem das Klemmfederelement (41) an dem Strombalken (32) festgelegt ist.
Patent DE-102010053709-B4 (DE)
Title: Außenspiegelanordnung mit Druckscheibe
Inventor: HERRMANN ANDREAS
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-12-07
Granted: 2012-10-04
Abstract: Es wird eine Außenrückblickspiegelanordnung bestehend aus einem Spiegelfuß und einem Spiegelkopf vorgeschlagen, der zumindest einen Grundkörper (05) mit einer Lageröffnung (07) zur Aufnahme einer Drehachse (08), die mit dem Spiegelfuß (02) verbunden ist, aufweist. Die Drehachse dient als Mittelachse für eine Gleitscheibe, eine Spiralfeder (09), die mit einer Druckscheibe (16) und einer Sicherungsgabel (17) fixiert ist, wobei die Druckscheibe aus Kunststoff besteht.
Patent DE-102010055225-B4 (DE)
Title: Motoransteuereinrichtung mit Spannungsausfall-Detektionsfunktion
Inventor: IWASHITA YASUSUKE
IPC: H02P23/07
Filed: 2010-12-20
Granted: 2013-08-22
Abstract: Motoransteuereinrichtung mit einem Gleichrichter zum Wandeln einer Drehstrom-Eingangsspannung in eine Gleichspannung und mindestens einem Inverter zum Wandeln der Gleichspannung in eine Wechselspannung mit einer gewünschten Frequenz, wobei die Motorsteuereinrichtung aufweist: einen Spannungsamplituden-Detektionsabschnitt zum Erkennen des Wertes einer Spannungsamplitude der Drehstromeingangsspannung; einen Zählereingangs-Bestimmungsabschnitt zum Bestimmen eines weiteren Wertes als Zählereingangswert, der umgekehrt proportional zu einer Spannungsausfalltoleranz ist, die aus dem Spannungsamplitudenwert bestimmt wird, der vom Spannungsamplituden-Detektionsabschnitt erkannt wird; einen Zähler zum Akkumulieren des Zählereingangswertes, der vom Zählereingangs-Bestimmungsabschnitt in vorgegebenen Intervallen bestimmt wird; und einen Spannungsausfall-Detektionsabschnitt zum Erkennen eines Spannungsausfalls oder einer Spannungsabsenkung, indem ein Ausgang des Zählers mit einem vorgegebenen Schwellenwert verglichen wird.