baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015007230-B4 (DE)
Title: Reifenprüfmaschine und reifeninspektionsverfahren mit reifenprüfmaschine
Inventor: NISHIHARA YOSHIKAZU
IPC: G01B21/20
Filed: 2015-12-24
Granted: 2022-01-05
Abstract: Eine Reifenprüfmaschine (100), mit:einer Prüffelge (20), die einen zu prüfenden Reifen lösbar halten kann,einer Masterscheibe (10), die einen Reifen nachbildet und zur Bestätigung oder Korrektur einer Messgenauigkeit einer Geometriemessvorrichtung (130) zum Messen einer Oberflächenform eines Reifens verwendet wird,einer Reifenhaltevorrichtung (110) mit einer um eine in einer Oben-und-Unten Richtung verlaufenden Drehachse drehbaren Spindel (111), an der die Prüffelge (20) und die Masterscheibe (10) zur Drehung um die Drehachse lösbar anbringbar sind,einem Felgenstapler (120), der die Prüffelge (20) und die Masterscheibe (10) lösbar halten kann, undeine Geometriemessvorrichtung (130) zum Messen einer Oberflächenform eines Reifens, wenn dieser über die Prüffelge (20) an der Spindel (111) angebracht ist, und der Masterscheibe (10), wenn diese an der Spindel (111) angebracht ist,wobei die Prüffelge (20) einen unteren Felgenkörper (21) und einen oberen Felgenkörper (24) besitzt und der untere Felgenkörper (21) versehen ist mit einem unteren Felgenabschnitt (22) und mit einem unteren Rohrabschnitt (23), der eine zylindrische Form hat, bei welcher die obere Endseite des unteren Rohrabschnitts (23) mit einer unteren Endseite des unteren Felgenabschnitts (22) so verbunden ist, dass sie koaxial mit dem unteren Felgenabschnitt (22) ist, und eine Führungsoberfläche (23a), die in einer konischen Form so geneigt ist, dass sie einen größeren Durchmesser zu der unteren Endseite hat, an der unteren Endseite an einer inneren peripheren Oberfläche des unteren Felgenabschnitts (22) ausgebildet ist,wobei die Masterscheibe (10) versehen ist mit einem nachgebildeten Reifenabschnitt (11), der einen Reifen nachbildet, und mit einem ersten Rohrabschnitt (12), der eine zylindrische Form hat, bei welchem eine obere Endseite des ersten Rohrabschnitts (12) mit einer unteren Endseite in einer axialen Richtung des nachgebildeten Reifenabschnitts (11) so verbunden ist, dass er koaxial mit dem nachgebildeten Reifenabschnitt (11) ist, und eine Führungsoberfläche (12a), die in einer konischen Form so geneigt ist, dass sie zu der unteren Endseite des ersten Rohrabschnitts (12) einen größeren Durchmesser hat, an einer inneren peripheren Oberfläche des ersten Rohrabschnitts (12) ausgebildet ist, undwobei die Spindel (111) mit einem Führungsabschnitt (lila) versehen ist, der in einer konischen Form so geneigt ist, dass er einen größeren Durchmesser zu der unteren Seite der Spindel (111) hat, und an der unteren Seite der äußeren peripheren Oberfläche der Spindel (111) ausgebildet ist.
Patent DE-112017003905-B4 (DE)
Title: Mobiler Roboter und Steuerverfahren dafür
Inventor: YUN HYUNGTAE
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-07-20
Granted: 2022-04-21
Abstract: Ein autonomer Roboter umfasst einen Hauptkörper, eine Antriebseinheit, um den Hauptkörper innerhalb eines Betriebsbereichs zu bewegen, eine Batterie, um die Antriebseinheit mit Energie zu versorgen, und eine Steuerung, um die Antriebseinheit so zu steuern, dass sich der Hauptkörper entlang einer Wand des Betriebsbereichs bewegt, um sich zu einer Ladestation zu bewegen, wenn ein verbleibender Leistungspegel der Batterie unter einen Referenzleistungspegel fällt, wobei die Steuerung die Antriebseinheit so steuert, dass der Hauptkörper aus einem Bereich entkommt, der einer geschlossenen Kurve entspricht wenn ein Bewegungspfad des Hauptkörpers die geschlossene Kurve bildet, während die Antriebseinheit eine Wandverfolgung ausführt.
Patent DE-112018005367-B4 (DE)
Title: Entwicklerlieferbehälter und Entwicklerliefersystem
Inventor: GAMO YOHEI
IPC: G03G15/08
Filed: 2018-09-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Entwicklerlieferbehälter (1; 1A; 1B; 1C; 1D; 1E; 1G; 1H; 1J), der an einer Entwickleraufnahmevorrichtung (8) abnehmbar montierbar ist, die einen Entwickleraufnahmeabschnitt (11), der mit einer Aufnahmeöffnung (11a) zum Aufnehmen eines Entwicklers versehen ist, und einen gestützten Abschnitt (11b) hat, der mit dem Entwickleraufnahmeabschnitt (11) einstückig versetzbar ist, wobei der Entwicklerlieferbehälter (1; 1A; 1B; 1C; 1D; 1E; 1G; 1H; 1J) Folgendes aufweist:einen Entwicklerunterbringabschnitt (2c) zum Unterbringen des Entwicklers;einen Abgabeabschnitt (700), der an seiner Bodenseite mit einer Abgabeöffnung (3a4) versehen ist zum Abgeben des Entwicklers, der in dem Entwicklerunterbringabschnitt (2c) untergebracht ist;einen Stützabschnitt (30; 30A; 30B; 30C; 30D; 30G; 30H; 30J), der an dem Abgabeabschnitt (700) vorgesehen ist und den gestützten Abschnitt (11b) stützen kann, wobei der Stützabschnitt (30; 30A; 30B; 30C; 30D; 30G; 30H; 30J) relativ zu dem Abgabeabschnitt (700) bewegbar ist; undeinen Bewegungsmechanismus zum Bewegen des Stützabschnittes (30; 30A; 30B; 30C; 30D; 30G; 30H; 30J) relativ zu dem Abgabeabschnitt (700) nach oben, während der gestützte Abschnitt (11b) gestützt ist, um den Entwickleraufnahmeabschnitt (11) zu dem Entwicklerlieferbehälter (1; 1A; 1B; 1C; 1D; 1E; 1G; 1H; 1J) so zu bewegen, dass die Aufnahmeöffnung (11a) in Kommunikation mit der Abgabeöffnung (3a4) bei einem Montagevorgang des Entwicklerlieferbehälters (1; 1A; 1B; 1C; 1D; 1E; 1G; 1H; 1J) an der Entwickleraufnahmevorrichtung (8) gebracht wird.
Patent DE-112018007565-B4 (DE)
Title: Rasterelektronenmikroskop
Inventor: SOHDA YASUNARI
IPC: H01J37/26
Filed: 2018-07-02
Granted: 2024-02-08
Abstract: Rasterelektronenmikroskop, welches Folgendes aufweist:ein elektronenoptisches System, das eine einen Elektronenstrahl emittierende Elektronenquelle (100) und eine Objektivlinse (113) aufweist,einen Probentisch (1025), der sich auf einem Tisch (115) befindet und worauf eine Probe (114) angeordnet wird,einen Rückstreuelektronendetektor (1023), der zwischen der Objektivlinse (113) und dem Probentisch (1025) angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, durch die Wechselwirkung zwischen dem Elektronenstrahl und der Probe (114) emittierte rückgestreute Elektronen zu erfassen,eine Rückstreuelektronen-Detektionssystem-Steuereinheit (138), die entsprechend dem Rückstreuelektronendetektor (1023) bereitgestellt ist und dafür ausgelegt ist, eine Spannung an den Rückstreuelektronendetektor (1023) anzulegen, undeine Vorrichtungssteuerungs-Berechnungsvorrichtung (146), wobeidie Objektivlinse (113) eine Öffnung in Tischrichtung aufweist unddie Vorrichtungssteuerungs-Berechnungsvorrichtung (146) eine Brennpunktkorrektur des Elektronenstrahls durch Steuern der von der Rückstreuelektronen-Detektionssystem-Steuereinheit (138) an den Rückstreuelektronendetektor (1023) angelegten Spannung ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rasterelektronenmikroskop ferner Folgendes aufweist:einen Sekundärelektronendetektor (121), der stromaufwärts der Objektivlinse (113) angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, infolge der Wechselwirkung zwischen dem Elektronenstrahl und der Probe (114) emittierte Sekundärelektronen zu erfassen, wobeider Rückstreuelektronendetektor (1023) ein Loch aufweist, durch das der Elektronenstrahl und die Sekundärelektronen hindurchtreten, und das Loch eine konische Form aufweist, wobei der Innendurchmesser zum Probentisch (1025) hin zunimmt.
Patent CZ-289321-B6 (CZ)
Title: Building structure
Inventor: GROMAT JOHANNES
IPC: E04B1/24
Filed: 1994-06-17
Abstract: The present invention relates to a building structure consisting of perimeter wall frames (11) constituted by flat prefabricated wall panel frame sections (12) and end wall panel frame sections (14). The building structure also includes floor, ceiling and complementary roof panel frame sections (15,16 17), wherein both the wall panel frame sections (12, 14) and the floor, ceiling and complementary roof panel frame sections (15,16 17) are formed by two side frame members (19) interconnected by rung frame members (20) and are adapted for rigid connection of adjacent side frame members (19) of the prefabricated panel frame sections (12, 14, 15, 16, 17). The side frame members (19) are provided close to their joining end regions and in direction perpendicular to their outer walls (24) with at least two apertures (30, 32, 33) for connecting bolts (28) reaching in corresponding threaded holes (22) of a joining member (21) overlapping the side frame members (19) and being provided with at least another two pairs of threaded holes (22) adapted for connecting the side frame members (19) of the adjacent frame sections (12, 14, 15, 16, 17) arranged in the same plane or in a transversely oriented plane.
Patent CZ-282793-B6 (CZ)
Title: Polyester hardenable materials with lowered styrene evaporation
Inventor: LUNAK STANISLAV ING CSC
IPC: C08L67/07
Filed: 1990-02-23
Abstract: Polyester hardenable materials have an evaporation of a maximum of 30 g.m<-2>.h<-1> in an inactive state. They contain unsaturated polyester resins with a content of 20 to 60% by weight of styrene, anti-emission agents and additives. The anti-emission agents are mixtures consisting of 1 to 30% by weight of paraffinic and waxy substances with a molecular weight of 300 to 10,000 and a solidification temperature of 30 to 120 degrees C, and 70 to 99% by weight of adhesive promoters based on saturated and/or ethylenically unsaturated mono- to polycarboxylic acids with 8 to 60 carbon atoms. The content of the anti-emission agents in the materials ranges from 0.1 to 3 parts by weight per 100 parts by weight of the unsaturated polyester resins.
Patent CZ-290147-B6 (CZ)
Title: Device for fastening an electrical apparatus
Inventor: BARBIER RENE
IPC: H02B1/052
Filed: 1997-01-16
Abstract: In the present invention there is disclosed a device for fastening an electrical apparatus (10) comprising a base (20) having a central recess (60) being formed to accommodate a support rail (50). The central recess is terminated on its one side by an open slide groove (61), in which a first edge (54) of the support rail (50) can be housed. Said support rail (50) second edge (55) can be held by retaining hooks (24c). The base (20) is an extruded part. The device further comprises at least one deflection spring (70) provided in said slide groove (61) such that a length of the spring runs substantially along the length of the slide groove (61), wherein said deflection spring (70) is a leaf spring with at least one contact surface (73) capable of pressing against a cant of one edge (54) of the support rail.
Patent CZ-281304-B6 (CZ)
Title: Cut-out fuse with continuous time-current function characteristic
Inventor: FELCMAN PETR ING
IPC: H01H85/08
Filed: 1995-01-25
Abstract: This electric fuse (3) in the form of at least one electrically conductive strip equipped along its length with fusing bridges (4) consisting of residual cross sections between mutually neighbouring holes (5), which are located in rows cross-wise to the longitudinal axis of the fusing conductor (3), has, in the length of the fusing conductor (3), at least one subcritical fusing bridge (40) with an overall cross section (41) less than the total cross sections (42) of the other fusing bridges (4) and the total cross-sections (42) are increased to a ratio of 1.15 to 1.8 of the total cross-section (42) of the subcritical fusing bridge (40) achieving a value 0.002 to 5 mm2. Radially to the longitudinal axis of the fusing conductor (3) there are thermal expansion inserts (7) which are in contact with the inner wall of the insulating case (1) of the fuse.<IMAGE>
Patent CZ-282276-B6 (CZ)
Title: Glycogenic polysaccharides and process for preparing thereof
Inventor: NICOLETTI ROSARIO
IPC: C08B37/00
Filed: 1993-07-28
Abstract: Glycogen polysaccharides substantially free of nitrogenous compounds and reducing sugars.
Patent CZ-288995-B6 (CZ)
Title: Operating device for railway switch
Inventor: BAUMRUCK MANFRED
IPC: B61L5/04
Filed: 1997-03-19
Abstract: The invented operating device has a point rod (2) and test slide rods (3, 4), which are preferably located vertically above each other in such mutual positions that the point rod (2) is positioned between both the slide rods (3, 4). Adjusting cylinder (8), a locking device, and testing bolts (25, 25 ) act from the sides of so performed assembly on a sliding block (11), the point rod (2) and testing slide rods (25, 25 ). The locking device locking bolts (17, 17 ) and the testing bolts (25, 25 ) for each individual end position of the switch are located on common bearing blocks (20, 20'), and are pivoted about the same axis. The bearing blocks (20, 20 ) are located in the switch drive housing (1), and are adjustable parallel to the movement direction of the point rod (2).
Patent SK-283235-B6 (SK)
Title: Preparation method for L-malic acid
Inventor: ROSENBERG MICHAL
IPC: C12P7/42
Filed: 1999-04-06
Abstract: The preparation is based on that the yeast of Dipodascus, preferably of the species oventis, tetrasperma, aggregatus, magnusii are cultivated in the aqueous solution with contents 5 to 20 wt. % of fumaric acid, with the temperature 30 - 50 °C, pH value 4.5 - 8.0.
Patent SK-283528-B6 (SK)
Title: Adjustable beam hanger
Inventor: VAN LEEUWEN MARTIN
IPC: F16B2/12
Filed: 1997-04-08
Abstract: The beam hanger contains the pair of supporting arms, the horizontal arms of which are arranged parallel to each other and are oppositely telescopically shifting, wherein the supporting arms (37, 38) are in the L-shape, their vertical arms (46) are arranged at the top on both sides of the hanger (20) and each vertical arm (46) is equipped with vertically adjustable and inside-directed projection overlapping at least a part of the hanger (20), whilst horizontal arms (47) of the supporting arms (37, 38) are under the hanger (20) arranged in the case (42) for maintaining alignment of these horizontal arms (47), whilst the case (42) is equipped with the devices for hanging the load.
Patent SK-282913-B6 (SK)
Title: Needleless syringe
Inventor: BELLHOUSE BRIAN JOHN
IPC: A61M5/307
Filed: 1995-12-21
Abstract: A needleless syringe consisting of parts (13, 17, 28) of the body containing a lumen (14, 18, 30), an upstream end of which is, or is arranged to be, connected to a source of gaseous pressure which can suddenly be released into the lumen; the downstream end of the lumen terminating behind a bistable diaphragm (21, 32) which is movable between an inverted position in which it presents outwardly of the body a concavity for containing particles of a therapeutic agent, and an everted, outwardly convex, position; the arrangement being such that, in use, when gas under pressure is released into the lumen, the diaphragm will snap over from its inverted to its everted position and catapult the particles (23, 33) outwardly.
Patent SK-282397-B6 (SK)
Inventor: KUNZ WUNNIBALD
IPC: H02P6/26
Filed: 1998-01-21
Abstract: Spôsob spúšťania a prevádzkovej regulácie jednofázového synchrónneho motora (1) s rotorom (9) s permanentnými magnetmi, pričom tento jednofázový synchrónny motor (1) je na statore (2) vybavený najmenej jednou v sérii so zdrojom striedavého napätia zapojenou cievkou (5, 6), najmenej jedným snímačom (10) magnetického poľa rotora (9), snímačom (12) statorového prúdu, snímačom (14) napájacieho napätia, elektronickým spínačom (11) na fázovú reguláciu napájacieho napätia a elektronickou jednotkou (13) na spracovanie signálov zo snímačov (10, 12, 14) a ovládanie elektronického spínača (11). Po uplynutí časového zdržania, ktoré začína prechodom striedavého napájacieho napätia nulou a určuje veľkosť prúdu, spustí elektronická jednotka (13) elektronický spínač (11) na prúd do statora (2) vtedy, ak sa amplitúda signálu zo snímača (10) magnetického poľa nachádza v rámci vopred určených zapaľovacích medzí predstavovaných veľkosťami amplitúd a polarita polvlny striedavého napätia vytvára prúd, z ktorého vyplýva spúšťací moment.ŕ
Patent CZ-279556-B6 (CZ)
Title: Process for preparing potassium ferrate(iii)
Inventor: ROUSAR IVO PROF ING CSC
IPC: C25B1/14
Filed: 1993-06-08
Abstract: A process for preparing potassium ferrate by electrochemical oxidation of a solution of an iron complex with periodate ions in the presence of potassium hydroxide at 5 to 35 degrees C and current density of 150 to 550 A.m<-2> and crystallisation of the occurring potassium ferrate from the solution.
Patent CZ-290134-B6 (CZ)
Title: Rack for storage and/or transportation of glass pane packets
Inventor: HULSMANN LOTHAR
IPC: B65D85/48
Filed: 1996-05-07
Abstract: The proposed rack for storage and/or transportation of packets (1, 2, 3) of glass panes of different dimensions includes L-shaped frame sections (12, 13) that can be coupled together, when clamping the bundles (1, 2, 3) of glass panes, to rings (6, 7, 8) forming individual frames. The rack comprises ring-shaped frames of different sizes, to accommodate panes of different sizes. Vertical, longitudinally disposed sections (33, 35) have fixing devices (23, 22) all at the same height, to secure adjacent glass pane packets (1, 2, and 3) to each other by means of bolts.
Patent CZ-288209-B6 (CZ)
Title: Linear hydraulic motor with small stroke
Inventor: REITER MILAN ING
IPC: F03C7/00
Filed: 1995-06-15
Abstract: The invented hydraulic motor consists of an external axial compensator (2) that is attached to a functional plate (4) circumferential surface at one end and at the other end to circumferential surface of a liquid supply (8) plate (3). Ends of an internal axial compensator (1) are attached to inner surfaces of ring-shaped plates (3, 4).
Patent CZ-285569-B6 (CZ)
Title: Building element
Inventor: MENSEN JAN HENDRIK
IPC: E04B2/86
Filed: 1994-03-31
Abstract: The invention provides a building component comprising first and second high density foam panels each having inner and outer surfaces, top and bottom, and first and second ends, the panels arranged in spaced parallel relationship with their inner surfaces facing each other, and at least two bridging members extending between and through and molded into the panel members, each bridging member comprising a pair of elongated end plates oriented in the top to bottom direction of the panels and abutting against the outer surfaces of the panels, and at least one web member extending between and rigidly connected to the end plates, each web member oriented in the top to bottom direction of the panels and having a height substantially less than the height of the panels.
Patent CZ-294650-B6 (CZ)
Title: Medicament for treating angiogenesis in tissue, regression of tumor developed in tissue or for inhibition of neovascularization of a solid tumor tissue
Inventor: BROOKS PETER
IPC: A61K39/00
Filed: 1995-03-09
Abstract: In the present invention, there is disclosed the use of {alpha}iv{beta}i3 antagonists in the preparation of a medicament intended for treating arthritis, diabetic retinopathy, macular degeneration, restenosis, hemangioma or solid tumor of lung, pancreas, breast, colon, larynx or ovary.
Patent CZ-289724-B6 (CZ)
Title: Signal transmission method, encoder, and decoder for making the same
Inventor: SLUIJTER ROBERT JOHANNES
IPC: G10L19/097
Filed: 1995-03-03
Abstract: When transmitting signals according to the present invention an encoded signal is first derived in the encoding process from a quasi-periodic signal, the encoded signal is transmitted and a reconstructed signal is derived in the decoding process from the encoded signal. Signal segments are then derived in the encoding process from the quasi-periodic signal, each representing two successive periods of the quasi-periodic input signal and these segments are subsequently combined in order to form an encoded signal being representative for incomplete sequence of the input signal segments, whereby the signal segment sequence is transmitted for a consecutive reconstruction by weighing window-function with interpolation. In the decoding process, a signal is reconstructed from a sequence of the signal segments, which sequence is completed on the receiving side by interpolation and is weighted by the window-function. An encoder (12) and a decoder (28) for carrying out the above-described method are claimed in the present invention, too.
Patent CZ-293752-B6 (CZ)
Title: Corticotropin-releasing factor antagonists
Inventor: CHEN YUHPYNG L
IPC: C07D487/04
Filed: 1995-06-06
Abstract: The present invention relates to corticotropin-releasing factor antagonists of the general formulae I, II or III, processes and intermediates for their preparation as well as pharmaceutical compositions based thereon. These compounds and their pharmaceutically acceptable salts are useful in the treatment of central nervous system and stress-related disorders.
Patent SK-284669-B6 (SK)
Title: A device for the assembly of a strait spigot and a flange of two pipeline elements and a sealed and locked assembly of pipeline elements
Inventor: VITEL JEAN-PIERRE
IPC: F16L23/028
Filed: 1998-07-23
Abstract: A device (7) for the assembly of a strait spigot (1) and a flange (3) of two pipeline elements (2, 4), comprising an axial compression sealing gasket (8) made of elastomer, this gasket comprising a body (15) for bearing against a compression counter-flange (11) of the gasket (8), and in front of this body (15) and integral therewith a heel (16) for bearing against the flange, a radially outer surface (22) of the body being intended to bear against a reaction surface (27, 27A) of the counter-flange (11), a radially inner surface(18) of the body (15) being intended to bear against the radially outer surface (20) of the straight spigot (1), and a front end surface (31) of the heel (16) being intended to bear against the flange (3) to ensure that the assembly comprising the two pipeline elements (2, 4) is sealed, the body (15) having at least one recess (26, 35, 40, 41, 26, 55) for the elastomer of the compressed gasket to expand into and the device (7) being provided with a means of limiting expansion of the heel (16) radially outwards.
Patent SK-285778-B6 (SK)
Title: Power line for an electric vehicle
Inventor: SICILIANO VITO
IPC: B60M1/00
Filed: 1998-02-20
Abstract: A power line (1) wherein a hollow elongated enclosure (4) houses a conducting line (27) and an elastically deformable strip element (60) which is normally in a rest position extending substantially undeformed along the whole of the enclosure when the line is not engaged by an electric vehicle. The strip element (60) interacts with a magnetic field generated by an electric vehicle (80) engaging the line, to attract a portion (60a) of the strip element (60) into a raised contact position in which an electric connection is established between the conducting line (27) and at least one power plate (34) outside the enclosure (4). The line also has a detecting device (52) for detecting the strip element (60) in the rest position and so determining non-engagement of the line.
Patent SK-283046-B6 (SK)
Title: A pick-up device
Inventor: PEDROTTO GIANFRANCO
IPC: B65G47/91
Filed: 1996-10-14
Abstract: The pick-up device (1) comprises a plurality of pick-up members (10) connected together and articulated by means of arms so as to be disposed at the vertices of a polygon. Cam surfaces defined by the sides of slots (16) provided in one or more motion plates (15) allow the geometry, and possibly the length of one or more sides of the polygon to be varied. It is thus possible selectively to vary the geometry of the arrangement of articles (A) held by the device (1) during transfer thereof, possibly also causing the distance (20) between groups of separate pick-up members (10) to be varied.
Patent SK-279521-B6 (SK)
Title: Use of rapamycin
Inventor: CAUFIELD CRAIG E
IPC: A61P17/06
Filed: 1992-09-09
Abstract: A use of rapamycin for the preparation of a medicament, and for treating immunoinflammatory skin or bowel diseases, in particular in treating skin diseases such as psoriasis, atopic dermatitis, contact dermatitis, exczematous dermatitis, seborrheic dermatitis, Lichen planus, Pemphigus, bulus pemphigoid, Epidermolysis bullosa, urticaria, angioedemas, vasculitides, erythmas or cutaneous eosinphilias.