baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020213921-B3 (DE)
Title: Dichtungselement, insbesondere zur Abdichtung einer Backofen- oder Kamintüre
Inventor: JORNITZ DIETMAR
IPC: F24C15/02
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement, insbesondere zur Abdichtung einer Backofen- oder Kamintüre, das ein Schlauchelement (2), ein längliches Federelement (4) und eine Naht (8) aufweist. Das Schlauchelement ist durch eine Wand mit einer Wandstärke (d) gebildet. Dabei ist das Schlauchelement derart um seine Haupterstreckung gebogen, dass es einen, durch zwei parallele Lagen (22, 24) seiner Wand gebildeten, gebogenen Bereich (6) aufweist, wobei das Federelement in dem gebogenen Bereich angeordnet ist. Die Naht ist entlang der Haupterstreckung des Schlauchelements gebildet, wobei durch die Naht die zwei Lagen so miteinander verbunden sind, dass sie in einem normalen Querschnitt betrachtet das Federelement jeweils umgreifen. Dabei ist mit Bezug auf die Naht auf einer dem Federelement gegenüberliegenden Seite durch einen Teil des Schlauchelements ein Schlauchelement-Überstand gebildet. Das Dichtungselement weist eine besonders gute Dichtfunktion gegenüber Wasserdampf und/oder Flüssigkeit auf, da durch den Schlauchelement-Überstand mehr hierfür geeignetes Dichtungsmaterial zur Verfügung gestellt wird. Ein Verfahren zum Herstellen eines Dichtungselements weist die folgenden Schritte auf: (a) Bereitstellen eines Schlauchelements (2), das durch eine Wand mit einer Wandstärke (d) gebildet ist; (b) Bereitstellen eines länglichen Federelements (4); (c) Biegen des Schlauchelements (2) um seine Haupterstreckung derart, dass es einen, durch zwei parallele Lagen (22, 24) seiner Wand gebildeten, gebogenen Bereich (6) aufweist und Anordnen des Federelements (4) in dem gebogenen Bereich (6); und (d) Bilden einer Naht (8) entlang der Haupterstreckung (H) des Schlauchelements (2), durch die die zwei Lagen (22, 24) so miteinander verbunden sind, dass sie in einem normalen Querschnitt betrachtet das Federelement (4) jeweils umgreifen, derart, dass mit Bezug auf die Naht (8) auf einer dem Federelement (4) gegenüberliegenden Seite durch einen Teil des Schlauchelements (2) ein Schlauchelement-Überstand (10) gebildet ist.
Patent DE-102021108416-B3 (DE)
Title: Kraftregelung mit Dämpfung an einem Robotermanipulator
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-04-01
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Robotermanipulator (1) mit einer Steuereinheit (3), wobei die Steuereinheit (3) zum Ausführen einer Kraftregelung ausgeführt ist, sodass mit Hilfe der Kraftregelung ein Referenzpunkt (5) des Robotermanipulators (1) im statischen Fall eine gewünschte Kraft auf ein Objekt der Umgebung ausübt, wobei die Steuereinheit (3) dazu ausgeführt ist, die gewünschte Kraft als Soll-Kraft der Kraftregelung oder eine Fehlergröße basierend auf der Differenz aus der Soll-Kraft und einer Ist-Kraft am Referenzpunkt mit einem Dämpfungsterm abzuschwächen, und auf Basis der Fehlergröße Motoren in den Gelenken des Robotermanipulators (1) mit einer Stellgröße anzusteuern, wobei der Dämpfungsterm zeitabhängig und eine Funktion von einer aktuellen Geschwindigkeit des Referenzpunktes (5) oder zumindest eines Gelenks des Robotermanipulators (1) ist.
Patent DE-102021214337-B3 (DE)
Title: Bremsscheibe mit Vorsprüngen
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung zielt darauf ab, die Probleme der Belagansaugung und des Schleppmoments zu lösen, die während des Fahrens in Scheibenbremssystemen auftreten. Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe für ein Scheibenbremssystem, mit mindestens einer Reibfläche, die zumindest abschnittsweise durch mindestens einen von der mindestens einen Reibfläche hervorstehenden Vorsprung an einer umfangsmäßig äußeren Seite und/oder an einer umfangsmäßig inneren Seite der mindestens einen Reibfläche begrenzt ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Bremssystem mit einer solchen Bremsscheibe.
Patent DE-3918567-B4 (DE)
Title: Wippenschalter
Inventor: BAER SIEGFRIED
IPC: H01H23/02
Filed: 1989-06-07
Granted: 2004-07-08
Abstract: Wippenschalter für elektrische Geräte, insbesondere Haushaltsgeräte mit in Halterungen (17) des Schaltergehäuses (10) lose einsetzbaren Festkontakten deren einer Bereich im Inneren des Schalters liegt, deren anderer Bereich als an der Gehäuseaußenseite vorgesehener Anschlusskontakt dient, mit einer um eine Achse schwenkbaren, über ein Betätigungsglied (16) in ihre Schaltstellungen überführbare Kontaktwippe (15), die in einer Schaltstellung zwei Festkontakte elektrisch leitend verbindet, hierbei weist das Gehäuse (10) zwei Teile (11, 12) auf, wobei die Trennungsebene der beiden Gehäuseteile (11, 12) senkrecht zur Schwenkachse der Kontaktwippe (15) liegt, wobei nach Patent 38 03 690 die Kontaktwippe (15) an beiden Enden der Schwenkachse Schwenkvorsprünge (18) aufweist, hierbei greift der eine Schwenkvorsprung (18) lose in die als Halterung ausgebildete Öffnung (19) des einen Gehäuseteiles (11) ein und der zweite Schwenkvorsprung (18) bei der Befestigung des zweiten Gehäuseteiles (12) an das erste in die Öffnung (20) des zweiten Gehäuseteiles (12),  dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbildung des Wippenschalters...
Patent DE-4224009-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von hohlen, mit einem Boden versehenen Gegenständen
Inventor: PADOVANI PIETRO
IPC: B29C51/18
Filed: 1992-07-21
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von hohlen, mit einem Boden versehenen Gegenständen (O;
150), bei dem von einem Band (8) aus thermoplastischem Material (A)
ausgegangen wird, mit den Schritten:  a) gleichzeitiges Herstellen
einer Mehrzahl von Gegenständen
(O; 150) in einer Formungszone einer Warmformvorrichtung, durch
Warmformen der Gegenstände
(O; 150) in einer ersten Hälfte
(6) einer aus der ersten (6) und einer zweiten (7) Hälfte bestehenden
Form, die als Matrize (6, 7) ausgebildet ist;  b) Abtrennen
der Gegenstände
(O; 150) von dem sie umgebenden Band (8) im Bereich der ersten Hälfte (6);  c)
Bewegen der ersten Hälfte
(6) mit den Gegenständen (O;
150) zu einer ihr individuell zugeordneten und frei zugänglichen
ersten Zone;  d) Entnehmen der Gegenstände (O; 150) aus der ersten Hälfte (6);  e)
gleichzeitiges Herstellen einer Mehrzahl von Gegenständen (O;
150) durch Warmformen in der zweiten Hälfte (7) der Form;  f)
Abtrennen der Gegenstände
(O;...
Patent DE-4230422-B4 (DE)
Title: Wurstfüllmaschine, Aufhängetrichter und Verfahren zum Anstoßen und Transport einer Wurstkette
Inventor: TOWNSEND RAY THEODORE
IPC: A22C11/00
Filed: 1992-09-11
Granted: 2004-07-29
Abstract: Wurstfüllmaschine (10), die einen Mechanismus (14, 16, 18, 20) zur Herstellung einer langgestreckten Wurstkette (90) von in geeignete Hüllen abgefüllten und abgegliederten Würsten (88) entlang eines im wesentlichen längs verlaufenden und horizontalen Durchlaufpfads enthält, mit einem  Aufhängetrichter (56), der derart befestigt ist, daß er mit dem besagten horizontalen Durchlaufpfad derart in Verbindung steht, daß er die Wurstkette (90) aufnehmen kann, und  Verbindungsmechanismen (36), die den Aufhängetrichter (56) an der Wurstfüllmaschine (10) um eine Rotationsachse drehbar befestigen,  dadurch gekennzeichnet, daß sich die Rotationsachse von den Verbindungsmechanismen (36) aus derart nach unten erstreckt, daß der Aufhängetrichter (56) von einer im wesentlichen horizontalen höchsten Stellung aus durch einen kreisförmigen kontinuierlichen Bogen (94) rotiert, der sich unterhalb der höchsten Stellung befindet.
Patent DE-4322902-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Wellrohren
Inventor: DAUMAL CASTELLON MELCHOR
IPC: B21D15/06
Filed: 1993-07-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Wellrohren mit einer Form und einer Gegenform,
wobei die Form aus einer Anzahl von äußeren flachen ringförmigen gleichen
Elementen (3 I , 3 II ,
3 III  ...) besteht, die übereinander angeordnet sind,
den zu verformenden Bereich des Rohrs (1) umgeben und jeweils eine
Anzahl gleicher äußerer Teile (3a,
3b, 3c ...) aufweisen, die gleichzeitig unter Einwirkung eines Steuersystems
in radialer Richtung zwischen zwei Endstellungen verschiebbar sind;
wobei das Steuersystem nacheinander auf die äußeren Elemente (3 I ,
3 II , 3 III  ...) einwirkt
und die jeweiligen äußeren Teile
(3a, 3b, 3c ...) von der ersten Endstellung, in der ihre inneren
Ränder
von dem Rohr (1) entfernt sind und damit die Einführung und
die Entnahme des Rohrs (1) ermöglicht
wird, zu der zweiten Endstellung verschiebt, in der die Gegenform
im Inneren des Rohrs (1) an das Rohr (1) angelegt ist, wodurch sich
das Rohr (1) verformt; wobei die Gegenform eine erste oder eine
zweite Endstellung...
Patent DE-4333424-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Dieselmotors
Inventor: KIMURA SHUJI
IPC: F02D43/00
Filed: 1993-09-30
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Dieselmotors mit den Schritten: Erfassen eines Motorbetriebszustandes,  Steuern einer Kraftstoffeinspritzung nach Maßgabe des erfaßten Betriebszustandes des Motors,  Rückführen eines Abgases über ein Abgasrückführventil zwischen einem Einlaßkanal und einem Abgaskanal,  Erfassen eines Abgasrückführverhältnisses (EGR-Verhältnis),  dadurch gekennzeichnet, daß das Abgasrückführverhältnis (EGR-Verhältnis) in Abhängigkeit des erfaßten Motorbetriebszustandes gesteuert und gleichzeitig ein Kraftstoffeinspritzzeitpunkt (IT) eines Kraftstoffeinspritzventiles (20) in Abhängigkeit des erfaßten Abgasrückführverhältnisses (EGR-Verhältnis) eingestellt werden.
Patent DE-4491980-B4 (DE)
Title: Härtbare Harzmasse, ihre Verwendung sowie Anstrichmittel
Inventor: IWAMURA GORO
IPC: C08L43/04
Filed: 1994-03-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Härtbare Harzmasse,
die mindestens ein Acryloligomer umfasst und alle der folgenden
vier funktionellen Gruppen enthält:  (i)
eine inaktivierte Hydroxylgruppe, die durch atmosphärische Feuchtigkeit
und Wärmeanwendung
leicht gespalten wird, um eine freie Hydroxylgruppe zu bilden;  (ii)
eine Epoxygruppe;  (iii) eine Säureanhydridgruppe; und  (iv)
eine hydrolytische Silylgruppe,  wobei sich die inaktivierte
Hydroxylgruppe (i) und die Epoxygruppe (ii) in einem einzelnen Acryloligomer
mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht von nicht mehr als 1500 befinden
oder sich die inaktivierte Hydroxylgruppe (i) und die Epoxygruppe
(ii) jeweils in zwei verschiedenen Acryloligomeren mit jeweils einem
zahlenmittleren Molekulargewicht von nicht mehr als 1500 befinden,  wobei
sich die Säureanhydridgruppe
(iii) in einem Acryloligomer mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht
von nicht mehr als 1500 befindet, das dasselbe wie oder ein anderes
als dasjenige Acryloligomer sein kann, das mindestens die inaktivierte
Hydroxylgruppe (i) oder die Epoxygruppe (ii) enthält, oder
sich die Säureanhydridgruppe
(iii) in einer Säurean hydridgruppen
enthaltenden...
Patent DE-10000193-B4 (DE)
Title: Optisches System
Inventor: WAGNER CHRISTIAN
IPC: G02B13/08
Filed: 2000-01-05
Granted: 2007-05-03
Abstract: Optisches
System  a) mit einem optischen Element mit mindestens einem
gegen den Atmosphärendruck
abgedichteten und von begrenzenden Flächen umschlossenen Raum mit
einer Fluidfüllung,
wobei zumindest eine der begrenzenden Flächen zumindest teilweise von
Beleuchtungslicht beaufschlagt wird,  b) einer Fluidquelle,
die mit dem Raum über
eine Fluidzuführleitung
in Fluid-Verbindung steht;  c) einer Steuereinrichtung für den Druck
der Fluidfüllung;  wobei  d)
der mindestens eine umschlossene Raum (5; 105, 105') so ausgestaltet
ist, daß eine Änderung
des Fluiddrucks innerhalb des mindestens einen Raums (5; 105, 105')
zu einer Änderung
der astigmatischen Abbildungseigenschaften des optischen Elements
(1; 101) führt;  dadurch
gekennzeichnet, daß  e)
das optische System als Projektions-Belichtungsanlage der Mikrolithographie
mit schlitzförmigem
Bildfeld oder nicht rotationssymmetrischer Beleuchtung ausgeführt ist;  f)
die Steuereinrichtung (22; 147) mit einer die Abbildungs eigenschaften
des optischen Elements (1; 101) und/oder des optischen Systems überwachenden
Sensoranordnung (26; 126) in Signalverbindung (23, 24, 25;...
Patent DE-10020312-B4 (DE)
Title: Aquarienaußenfilter zur Filterung von Aquarienwasser und zum Auffangen der bei der Filterung entstehenden Faulgase
Inventor: DOERENDAHL TIM DIETER MAX
IPC: A01K63/04
Filed: 2000-04-20
Granted: 2004-09-30
Abstract: Geschlossenes Außenfiltersystem zur aeroben und anaeroben Filterung von Aquarienwasser wobei das Außenfiltersystem einen selbstregulierenden Rieselfilter mit gleichbleibendem Wasserstand enthält und so der Standort des Außenfilters unabhängig ist und wobei die bei der anaeroben Filterung entstehenden Faulgase in einem Aufangsystem für Faulgase aufgefangen werden.
Patent DE-10026744-B4 (DE)
Title: Bildsignaldekoder und Bildsignalanzeigesystem
Inventor: YONEYAMA AKIRA
IPC: H04N19/91
Filed: 2000-05-30
Granted: 2005-05-04
Abstract: Für eingangs kodierte Daten wird eine Kodierung variabler Länge durchgeführt und Bewegungsvektorinformation wird extrahiert. Die Bewegungsvektorinformation wird zu einem Schwellenwertermittlungsabschnitt übertragen und ein vorbestimmter Schwellenwert und der Wert der Bewegungsvektorinformation werden verglichen. Auf Grundlage der Anzahl der Bewegungsvektorinformation, deren Werte dem Schwellenwert entsprechen oder größer sind, wird ermittelt, ob es erforderlich ist, die Intervollbildbewegung zu steuern oder nicht. Wenn die Steuerung notwendig ist, weil die Intervollbildbewegung groß ist, erzeugt der Steuersignalerzeugungsabschnitt ein Steuersignal zum Aussetzen des Dekodierens durch einen Variable-Länge-Dekodierabschnitt, wodurch eine Vollbildrate bzw. -geschwindigkeit verringert wird.
Patent DE-10035190-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fluoreszenzmessung
Inventor: HEINZE KATRIN
IPC: G01J3/28
Filed: 2000-07-20
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Fluoreszenzmessung an einzelnen Analytmolekülen in einer Probe, wobei die Probe mindestens zwei mit unterschiedlichen Fluoreszenzmarkern markierte Analytmoleküle und/oder mindestens ein mit mindestens zwei unterschiedlichen Fluoreszenzmarkern markiertes Analytmolekül enthält, wobei die Fluoreszenzmarker spektral verschiedene Fluoreszenzemissionen besitzen, mit den Schritten:  – Beleuchtung der Probe in einem Messvolumen mit einer einzelnen Laserlinie zur Anregung der Fluoreszenzemission der mindestens zwei unterschiedlichen Fluoreszenzmarker,  – Detektion der Fluoreszenzemission mit mindestens zwei Detektoreinrichtungen, die zur Lichtdetektion in verschiedenen Spektralbereichen entsprechend den spektralen Fluoreszenzeigenschaften der unterschiedlichen Fluoreszenzmarker ausgelegt sind, und  – Durchführung einer Kreuzkorrelations- und/oder eine Koinzidenzanalyse von Detektorsignalen der Detektoreinrichtungen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Beleuchtung der Probe mit einer derart hohen Anregungsintensität erfolgt, dass die unterschiedlichen Fluoreszenzmarker gemeinsam durch 2-Photonen-Absorptionen angeregt werden, und  – eine Erfassung eines Kreuzkorrelations- und/oder Koinzidenzsignals erfolgt, das dafür charakteristisch ist, ob die Probe das mindestens eine mit mindestens zwei unterschiedlichen Fluoreszenzmarkern markierte...
Patent DE-10037443-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines auf einem Halteelement montierten Türschlosses mit einem Türmodulträger einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: REUL DENNIS
IPC: E05B81/54
Filed: 2000-07-26
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zum elektrischen und mechanischen Verbinden eines auf einem Halteelement
montierten Türschlosses
mit einem Türmodulträger einer
Kraftfahrzeugtür
und einer elektrischen Kontakteinrichtung, wobei das Halteelement
einen ersten Abschnitt zum Verbinden des Halteelements mit dem Türmodulträger, einen
mit dem Türschloss
verbundenen oder einen Teil des Türschlosses ausbildenden zweiten
Abschnitt und einen Verbindungsbereich zwischen dem ersten und zweiten
Abschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (5) aus
einem Mehrkomponenten-Kunststoffspritzgussteil besteht, in das die
das Türschloss
(4) mit der elektrischen Kontakteinrichtung (9) verbindenden Leiterbahnen (7)
eingespritzt sind, daß der
erste und zweite Abschnitt (51, 52) zum Verbinden des Halteelements
(5) mit dem Türmodulträger (2)
und dem Türschloß (4) eine
vergleichsweise geringe Flexibilität aufweisen und daß mindestens
ein Teil des dazwischenliegenden Verbindungsbereichs (53) als Toleranzausgleichsbereich
ausgebildet ist und eine vergleichsweise höhere Flexibilität besitzt.
Patent DE-10041827-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Sitzträger und mit einem an diesem Sitzträger positionierten Gurtschloss eines Sicherheitsgurtes
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-08-25
Granted: 2008-02-07
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Sitzträger,
mit einem an diesem positionierten Gurtschloss (54) eines Sicherheitsgurtes
und mit einem höhenverstellbaren
Untergestell, wobei das Untergestell einen Zahnbogen (38) aufweist,
und wobei am Sitzträger
ein Eingriffsteil (42) angeordnet ist, das für ein Zusammenwirken mit dem
Zahnbogen (38) ausgelegt ist und das sich im Normalfall in einer Ruheposition
befindet, in der es einen Abstand vom Zahnbogen (38) hat und wobei
das Gurtschloss (54) mit einem oberen Ende eines zugfesten Mittels
(52) verbunden ist, das mit dem Eingriffsteil (42) wirkverbunden
ist, so dass bei einer unfallbedingten Situation das Eingriffsteil
(42) in den Zahnbogen (38) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass eine
Strammereinheit für
den Gurt vorgesehen ist, die einen Antriebszylinder (50) aufweist,
dass das zugfeste Mittel (52) an einer Umlenkstelle in seiner Richtung
so umgelenkt wird, dass ein unteres Teilstück des zugfesten Mittels (52) in
Längsrichtung
eines Seitenteils (30) des Sitzträgers verläuft, dass das andere Ende des
zugfesten Mittels...
Patent DE-10055748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für ein Kommunikationssystem zur Zellensuche mit hoher Geschwindigkeit
Inventor: LEE BYEONG GI
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-11-10
Granted: 2014-04-03
Abstract: Hochgeschwindigkeits-Zellensuchvorrichtung für ein Kommunikationssystem, mit: – einem DSA-Verteilungsabschnitt (10) für verteilte Prüfwerterfassung (DSA) zum Erzeugen von Scramblingsequenzen in komplexer Form unter Verwendung eines Paars erster Hauptsequenzen, zum Verteilen und Scrambeln von Nutzerdaten unter Verwendung einer Verteilungssequenz und der Scramblingsequenz(en) und zum Abtasten jeweiliger Zustände des Paars erster Hauptsequenzen; – einem Prüfwert-Verteilungsabschnitt (20) zum Modulieren jeweiliger vom DSA-Verteilungsabschnitt (10) ausgegebener Zustandsprüfwerte (Zi (j)) zu Codesymbolen und zum Verteilen der modulierten Symbole unter Verwendung eines Paars erster Auslösesequenzen; – einem Prüfwert-Verteilungsaufhebungsabschnitt (30) zum Erzeugen eines Paars zweiter Auslösesequenzen und zur Verteilungsaufhebung und Demodulation eingegebener Zustandssignale unter Verwendung der zweiten Auslösesequenzen; und – einem DSA-Verteilungsaufhebungsabschnitt (40) zum Erzeugen eines Paars zweiter Hauptsequenzen, zum Vergleichen jeweiliger Zustandsprüfwerte i (j)), die durch Abtasten der zweiten Hauptsequenzen erhalten wurden, mit jeweiligen vom Prüfwert-Verteilungsaufhebungsabschnitt (30) ausgegebenen Zustandsprüfwerten (Zi (j)), zum Synchronisieren der zweiten Hauptsequenzen und der ersten Hauptsequenzen, des DSA-Verteilungsabschnitts (10) mittels wiederholter Korrektur gemäß einem Vergleichsergebnis, und zur Verteilungsaufhebung und Entscramblung der verteilten Nutzerdaten mittels einer oder mehreren Scramblingsequenz(en) in komplexer Form, wie unter Verwendung der synchronisierten zweiten Hauptsequenzen erzeugt, und der Verteilungsaufhebungssequenz.
Patent DE-10123375-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für Unterhaltungsspielgeräte sowie Verfahren zur Steuerung derartiger Geräte
Inventor: PICKHARDT HANS JOACHIM
IPC: G07F17/32
Filed: 2001-05-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Steuereinheit für Unterhaltungsspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit als universell einsetzbares Steuermodul ausgeführt ist, das mit einem austauschbaren Speicher-Steckmodul (Spielmodul) verbindbar ist, in dessen nicht flüchtigen Speichern die Charakteristik des Spielgerätes abgelegt ist, daß das Steuermodul Mittel aufweist, oder mit Mitteln in Verbindung steht oder verbindbar ist, durch die der pro Zeitintervall anfallende Gewinn oder Verlust erfaßbar ist, und daß das Steuermodul Mittel aufweist, durch die ein zur Verlängerung der Spieldauer führendes Signal erzeugt wird, wenn der Istwert des pro Zeitintervalls anfallenden Gewinns oder Verlusts einen maximalen oder einen minimalen Grenzwert erreicht oder überschreitet.
Patent DE-10124118-B4 (DE)
Title: Kalibrierschneidvorrichtung
Inventor: VOELKL THOMAS
IPC: B26D7/06
Filed: 2001-05-17
Granted: 2004-04-29
Abstract: Kalibrierschneidvorrichtung mit den folgenden Merkmalen  – mit einer Formrohranordnung (13) mit einem Formhohlraum (15) als Aufnahme- und Vorschubraum für zu portionierende Lebensmittel, insbesondere Fleisch,  – mit einer unterhalb der Formrohröffnung befindlichen Kalibrierplatte (5) mit einem Kalibrierplattenhohlraum (7), wobei der Kalibrierplattenhohlraum (7) durch einen Kalibrierplattenboden oder durch eine unterhalb der Kalibrierplatte (5) angeordnete Bodenplatte (3) verschlossen ist,  – mit einem Messer (Messerplatte 9), welches zwischen der kalibrierplattenseitigen Stirnseite der Formrohranordnung (13) und der Kalibrierplatte (5) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckentlastungsvorrichtung (31) vorgesehen ist, worüber während des Schneidvorganges und/oder bereits kurz vor dem Schneidvorgang beginnend und/oder für eine bestimmte Zeitspanne auch nach dem Schneidvorgang der über den Pressstempel (19) auf das zu portionierende Lebensmittel und/oder die Messeranordnung ausgeübte Druck reduzier- und/oder abschaltbar ist.
Patent DE-10130204-B4 (DE)
Title: Profilbiegemaschine, insbesondere für Felgenringe
IPC: B21D7/08
Filed: 2001-06-22
Granted: 2009-04-16
Abstract: Profilbiegemaschine
für Felgenringe für Fahrzeuge
und dergleichen, beinhaltend mindestens ein sich gegenüberstehendes
Rollenpaar aus Walzrolle (8) und Mittelrolle (25), welche zwischen
sich einen Walzenspalt (19) zur Aufnahme des zu biegenden Profils
(20) ausbilden, in welchem Walzenspalt (19) eine Biegezone um eine
Biegelinie (53) für
das Profil liegt, wobei mindestens eine der Rollen (8, 25) des mindestens
einen Rollenpaars relativ zur gegenüberstehenden Rolle (25, 8)
bewegbar ausgebildet ist, wodurch der Walzenspalt (19) veränderbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Rollen (8, 25) mindestens
ein Schuhpaar (46, 50) bestehend aus einem einlaufseitigen Einlaufschuh
(50) und einem auslaufseitigen Biegeschuh (46) angeordnet ist, welche
mit ihren jeweiligen zugeordneten Profilspitzen (57, 59) in den
Walzenspalt (19) bis an oder in die Biegezone des Profils (20) zwischen
den Rollen (8, 25) reichen, wobei der Biegeschuh (46) um die Drehachse
(18) der Walzrolle (8) schwenkbar und somit relativ zum dem umzuformenden
Profil (20) zu- und wegstellbar ausgebildet...
Patent DE-10134975-B4 (DE)
Title: Anordnung eines optischen Bild-Scanners zur Erfassung großer Objekte, bei der die Detektionsobjekte bewegt werden
Inventor: HARTWIG PETER
IPC: G02B26/10
Filed: 2001-07-24
Granted: 2005-09-22
Abstract: Eine
Scanner-Anordnung gemäß Anspruch
1 des Hauptpatentes 100 38 731.4 dadurch gekennzeichnet, dass die
beiden Kameras A und B mit ihren Strahlen 4A und 4B durch getrennte
Schlitze in der Fahrbahn die Fahrzeugunterböden erfassen.