baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010588-U1 (DE)
Title: Antrieb für ein Rollgerüst
IPC: E04G1/24
Filed: 2008-08-08
Abstract: Antrieb für ein Traggerüst, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb aus zwei im Abstand zueinander stehenden Antrieben (2a, 2b) gebildet ist, die durch eine Koppelstange (3) verbunden sind.
Patent DE-202008013639-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Medienleitungen
IPC: F16L33/00
Filed: 2008-10-17
Abstract: Verbindungselement (1) für Strömungsmedien, bestehend aus einem Verbinderteil (2) mit mindestens zwei Anschlussabschnitten (4, 6, 8) jeweils zum Anschluss an eine Medienleitung oder ein Aggregat sowie mit einem zwischen den Anschlussabschnitten (4, 6, 8) angeordneten Übergangsabschnitt (14), wobei die Anschlussabschnitte (4, 6, 8) jeweils einen inneren Anschlusskanal (10) aufweisen und die Anschlusskanäle (10) bezüglich ihrer Längsachsen (12) in einem bestimmten Verbinderwinkel (α) zwischen 0° und 180° zueinander ausgerichtet und über einen inneren Verbindungskanal (16) des Übergangsabschnittes (14) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbinderteil (2) zumindest im Bereich des Übergangsabschnittes (14) und dessen Verbindungskanals (16) aus zwei ursprünglich separat hergestellten, den Verbindungskanal (16) schalenartig teilenden und im Bereich von Verbindungsflächen (18) mediendicht miteinander verbundenen Formteilen (20, 22) besteht.
Patent DE-202008014179-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mobilen, standortunabhängigen Aufzeichnung subjektiv-willentlicher Reaktionen
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-10-24
Abstract: Ein
Gehäuse
(1) zur dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite mindestens
ein Druckknopf (2) angebracht ist
Patent DE-202008018331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermöglichen einer schnellen Decodierung von Übertragungen mit mehreren Codeblöcken
IPC: H04L47/43
Filed: 2008-03-11
Abstract: Sender, umfassend: einen Separator zum Segmentieren eines Transportblocks von Daten in einen oder mehrere Codeblöcke auf Grundlage der Transportblockgröße; einen ersten Cyclic-Redundancy-Check-(CRC)-Rechner zum Erzeugen eines ersten CRC für jeden Codeblock, wenn die Anzahl von Codeblöcken größer als eins ist, und Anfügen des ersten CRC an jeden Codeblock, zum Erzeugen keines CRC, wenn die Anzahl von Codeblöcken eins ist; und einen Codierer zum Codieren von Datenbits eines oder mehrerer Codeblöcke.
Patent DE-202009005418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Ausgangshöhe von Drehstühlen
IPC: A47C3/20
Filed: 2009-03-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verstellung der Ausgangshöhe eines Drehstuhles mit einer Sitzfläche, einem Stuhlfuß (25) und einer vertikalen Stuhlsäule, die zwischen dem Stuhlfuß (25) und der Sitzfläche angeordnet ist und die ein Standrohr (2) und einen Gaslift (1) umfasst, um eine Höhenverstellbarkeit der Sitzfläche in Bezug auf den Stuhlfuß (25) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Standrohrs (2) eine Vorrichtung (10) angeordnet ist, um die Grundhöhe des Drehstuhles manuell verstellen zu können, wobei diese Vorrichtung (10) eine Gewindeverbindung aus komplementären Gewindeabschnitten (4, 5, 6; 8, 9; 13) umfasst, um durch ein Verdrehen um eine vertikale Drehachse (A) des Drehstuhles die Grundhöhe einstellen zu können.
Patent DE-202009007440-U1 (DE)
Title: Einschneider für Grillwürste
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-05-25
Abstract: Einschneider für Grillwürste, dadurch gekennzeichnet, dass ein stempelförmiges Instrument mit vorzugsweise über Kreuz angeordneten Klingen auf einer Druckplatte den Einschnitt in die Wursthaut hervorrufen.
Patent DE-202009009123-U1 (DE)
Title: Pädagogisches Netzwerk
IPC: G09B5/06
Filed: 2009-06-29
Abstract: Pädagogisches Netzwerk aus miteinander verbundenen Arbeitsplätzen bestehend aus einem Computer mit Tastatur und Maus, einem Monitor und einer Schalteinheit, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bildübertragung zwischen den Arbeitsplätzen (6; 7) mittels der Schalteinheit (8) ohne eine digitale Signalaufbereitung und -wandlung in eine andere Signalart erfolgt und mittels eines Kabels (9) die Schalteinheiten (8) und damit die Arbeitsplätze (6; 7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009009306-U1 (DE)
Title: Erweiterungsplattform und Computersystem mit dieser Erweiterungsplattform
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-07-07
Abstract: Erweiterungsplattform (10), aufweisend:  ein Gehäuse (100), welches einen Sockel (1001) und eine Deckplatte (1002) umfasst, wobei die Deckplatte (1002) zur Bildung einer Form eines Laptops aufklappbar und schließbar im Sockel (1001) gelagert ist;  einen Steckplatz (101), der zur Aufnahme eines Mobilfunkgerätes (11) auf einer Oberfläche des Sockels (1001) ausgebildet ist, auf dessen Unterfläche eine Hochgeschwindigkeitsübertragungsschnittstelle (102) vorgesehen ist;  eine Vielzahl von Peripheriegeräten, die im Gehäuse (100) untergebracht und elektrisch mit der Hochgeschwindigkeitsübertragungsschnittstelle (102) verbunden sind, wobei das Mobilfunkgerät (11) elektrisch an die Hochgeschwindigkeitsübertragungsschnittstelle (102) angeschlossen ist und die Datenübertragung mit den Peripheriegeräten durchführt, wenn das Mobilfunkgerät (11) im Steckplatz (101) eingelegt wird.
Patent DE-202009009365-U1 (DE)
Title: Schüttvorrichtung für ein Entsorgungsfahrzeug
IPC: B65F3/04
Filed: 2009-07-08
Abstract: Entsorgungsfahrzeug mit einer Hub-Kipp-Vorrichtung, insbesondere Schüttung, zum Anheben und Entleeren von Behältern, wobei die Hub-Kippvorrichtung mindestens zwei Kammaufnahmevorrichtungen zum Unterfassen einer am anzuhebenden Behälter vorgesehen Kammleiste aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens zwei Kammaufnahmevorrichtungen jeweils mindestens vier Kammzähne zum Unterfassen der Kammleiste aufweisen und die Kammzähne mittels eines zentralen Antriebs zumindest teilweise mechanisch verschwenkbar sind.
Patent DE-202009015184-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter mit Riegeleinrichtung
IPC: B65D6/18
Filed: 2009-11-09
Abstract: Transport- und Lagerbehälter (1) mit einem rechteckigen Boden, mit vier Seitenwänden (10), von denen mindestens eine insgesamt verschwenkbar oder mit wenigstens einem verschwenkbaren Wandteil ausgebildet ist, und mit mindestens einer verstellbaren Riegeleinrichtung (4), wobei bei in Entriegelungsstellung befindlicher Riegeleinrichtung (4) diese die mindestens eine verschwenkbare Seitenwand (10) in deren aufgerichteter Nutzstellung in lösbarem Eingriff mit benachbarten Seitenwänden (10) oder den wenigstens einen verschwenkbaren Wandteil in seiner Schließstellung in lösbarem Eingriff mit der übrigen Seitenwand (10) hält, wobei bei in Entriegelungsstellung befindlicher Riegeleinrichtung (4) die mindestens eine verschwenkbare Seitenwand (10) außer Eingriff mit den anderen Seitenwänden (10) oder der wenigstens eine verschwenkbare Wandteil außer Eingriff mit der übrigen Seitenwand (10) ist, wobei der Riegeleinrichtung (4) ein Betätigungselement (40) zu einer Verstellung der Riegeleinrichtung (4) zugeordnet ist und wobei zumindest die mit der Riegeleinrichtung (4) ausgestattete Seitenwand (10) eine Grifföffnung (14) mit einem diese nach oben begrenzenden, manuell erfassbaren Griffelement (41) aufweist,...
Patent DE-202010000256-U1 (DE)
Title: Montagezwinge zum Verlegen von Terrassenboden
IPC: B25B5/06
Filed: 2010-02-25
Abstract: Spann- oder Spreizzwinge, insbesondere zur Einhandbetätigung mit einem Getriebekörper (1), einem vom Getriebekörper (1) abragenden Handgriff (2), einen gegen die Rückstellkraft einer Feder gegen den Handgriff (2) bewegbaren Antriebshebel (3), um einen an einer Schub- oder Zugstange (4) befestigten, gegenüber dem Getriebekörper (1) beweglichen, eine Spannbacke (6) tragenden Spannbackenträger (5) schrittweise gegenüber einem am Getriebekörper (1) sitzenden, eine Spannbacke (7) tragenden, festen Spannbackenträger (8) zu verlagern, mit einem Lösehebel (9), durch dessen Betätigung ein die Spannbacken (6, 7) in einer Spannstellung haltendes Gesperre gelöst werden kann, wobei von den jeweils auf einen der beiden Spannbackenträger (5, 8) aufsteckbaren Spannbacken (6, 7) quer zur Spannrichtung (10) in Fugen zwischen zwei Werkstücken, insbesondere Terrassenbohlen, einführbare schmale Spannfortsätze (12) abragen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Spannbacken (6, 7) aufeinander zuweisende, sich in der Spannrichtung (10) erstreckende, zu den Spannflächen (13) der Spannfortsätze (12) im Wesentlichen im rechten Winkel stehende Auflageflächen (14) aufweisen.
Patent DE-202010006253-U1 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung für eine Fahrzeugtür
IPC: B60J10/08
Filed: 2010-04-30
Abstract: Dichtungseinrichtung insbesondere für eine Fahrzeugtür, umfassend eine gummielastische Profilleiste (10), die an der Stirnseite der Fahrzeugtür angeordnet ist, sowie eine Profilgegenleiste (50), die an einem Gegenelement angeordnet ist, wobei die Profilleiste oder die Profilgegenleiste (50) einen Vorsprung (56) aufweist und die jeweils andere Profilleiste (10) eine Aufnahme (16) für den Vorsprung (56) der einen Profilleiste aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils andere Profilleiste (10) zumindest zwei stirnseitig elastisch und/oder federnd deformierbare beabstandete Lippen (36, 38) aufweist, die in einer ersten Position von der Profilstirnseite aus vorkragend und in einem Zustand mit elastischer Spannung sind, wobei die elastisch und/oder federnd deformierbaren Lippen (36, 38) durch Druckbeaufschlagung von der Seite und/oder von der Stirnseite her durch den Vorsprung (56) der einen Profilleiste (50) aus der ersten Position mittels Deformation in Richtung der Stirnseite in eine zweite Position bringbar sind, in der sie unter Vorspannung stehen, solange sich die Lippen...
Patent DE-202010006298-U1 (DE)
Title: Nahtschneider
IPC: B26B29/06
Filed: 2010-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Teppichböden mit einem relativ zu einer Führungsplatte (2) schwenkbaren Messerhalter (1), wobei an dem Messerhalter mindestens ein Schneidmesser (6) angeordnet ist und wobei der Messerhalter (1) aus einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsplatte (2) eine Anschlagleiste (5) zugeordnet ist, welche sich im Wesentlichen über eine vollständige Kantenlänge der Führungsplatte (2) erstreckt.
Patent DE-202010006689-U1 (DE)
Title: Flächenbefestigungseinrichtung mit integrierten Steinen
IPC: E02B3/12
Filed: 2010-01-21
Abstract: Flächenbefestigungseinrichtung (1), insbesondere zum dauerhaften Schutz von Erdbauobjekten oder Mauern, mit mehreren Steinen (19), die jeweils durch mindestens einem Verbindungsmittel (18) an einem Träger (8) befestigt sind.
Patent DE-202010009895-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-06-29
Abstract: Kühlmodul, umfassend  einen Grundkörper (20), der eine Wärmeaufnahmefläche (201) und eine gegenüberliegende Wärmeabgabefläche (202) aufweist, und  mindestens ein Wärmerohr (30), das ein Wärmeabgabeende (301) und ein Wärmeaufnahmeende (303) aufweist, wobei das Wärmeaufnahmeende (303) in der Axialrichtung eine Planfläche (3031), die auf der Wärmeabgabefläche (202) aufliegt, und eine unplane Fläche (3032) besitzt.
Patent DE-202010012245-U1 (DE)
Title: Ausgangsleistungs-Einstellvorrichtung für eine LED (Leuchtdiode)
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-09-06
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen der Ausgangleistung einer LED, umfassend:  – einen Analog/Digitalumwandlungs- und Detektionsschaltkreis, welcher mit einer Last einer LED-Beleuchtungsvorrichtung verbunden ist, um eine analoge Durchlassspannung eines LED-Felds der LED-Beleuchtungsvorrichtung zu detektieren und die analoge Durchlassspannung in ein entsprechendes digitales Signal zu wandeln;  – eine Berechnungs- und Steuerungseinheit, welche mit dem Analog/Digitalumwandlungs- und Detektionsschaltkreis verbunden ist, um eine Auswertungsbearbeitung für das digitale Signal der Durchlassspannung durchzuführen, welches von dem Analog/Digitalumwandlungs- und Detektionsschaltkreis bereitgestellt wurde, um einen Ausgangsstrom zu bestimmen, sowie zum Bereitstellen eines digitalen Stromsteuerungssignals, welches dem Ausgangsstrom entspricht;  – einen Digital/Analogumwandlungsschaltkreis, welcher mit der Berechnungs- und Steuerungseinheit und einem Konstantstrom-Treiberschaltkreis der LED-Beleuchtungsvorrichtung verbunden ist, um das digitale Stromsteuerungssignal von der Berechnungs- und Steuerungseinheit in ein entsprechendes analoges Stromsteuerungssignal umzuwandeln und das analoge Stromsteuerungssignal an den Konstantstrom-Treiberschaltkreis der LED-Beleuchtungsvorrichtung auszugeben, so dass der Konstantstromtreiberschaltkreis den durch die Auswertung und Berechnung durch die Berechnungs- und Steuerungseinheit gewonnenen Ausgangsstrom an...
Patent DE-202010013476-U1 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04B37/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Uhr mit einem Uhrenkörper (8) und einem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse mindestens teilweise einer Konservendose nachgebildet ist.
Patent DE-202010014209-U1 (DE)
Title: Oberflächenstrukturierung zur Optimierung des Siedevorgangs beim Behältersieden zur Anwendung bei handelsüblichen Wasserkochern
IPC: A47J36/00
Filed: 2010-10-12
Abstract: Oberflächenstrukturierung zur Optimierung des Siedevorgangs (vorzugsweise von Wasser, aber auch anderen Flüssigkeiten wie z. B. n-Heptan ect.) beim Behältersieden an wärmeübertragenden Flächen zur Anwendung bei handelsüblichen Wasserkochern, Töpfen, Behältern im allgemeinen die zum Sieden/bzw. Dampferzeugung von Flüssigkeiten gedacht sind dadurch gekennzeichnet, dass die Wärme zu übertragende Oberfläche (1) durch gezielte Oberflächenstrukturierung für das Blasensieden optimiert wird.
Patent DE-202010016945-U1 (DE)
Title: Transthorakaler AFIB Herz-Katheter
IPC: A61M25/01
Filed: 2010-12-22
Abstract: Flexibler Herzkatheter (24), der mit Hilfe von zwei vorgeformten Führungsdrähten, auf der Außenseite des linken Vorhofs eines Herzens platziert wird, eine Reihe von elektrischen Kontaktpunkten besitzt und mit deren Hilfe und der Anwendung von Hochfrequenzstrom Vorhofflimmern beseitigt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass mittels zweier vorgeformter Führungsdrähten, die distal jeweils mit einem Magneten versehen sind, eine schlüssige Verbindung erfolgt, die den linken Vorhof vollständig umschließen und als Zugelement für den eigentlichen Katheter dient, der als flacher Schlauch in Längsrichtung auf die Oberfläche des Herzmuskels gerichtet, Öffnungen aufweist, durch die von der Innenelektrode gegen eine äußere indifferente Elektrode Hochfrequenzstrom fließt, der das äußere Gewebe des Herzmuskels erwärmt und durch eine langsame Zugbewegung der inneren Elektrode über die gesamten Öffnungen des liegenden Katheters eine dünne Linie von ablatiertem Gewebe über den gesamten Vorhof erzeugt.
Patent DE-202011050494-U1 (DE)
Title: Wanderstock, insbesondere Nordic-Walkingstock
IPC: A45B3/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: Wanderstock, an dessen Stockschaft (1) im wesentlichen unverrückbar mindestens ein Halterungsorgan für mindestens ein Zusatzmittel befestigt bzw. befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei auf den Stockschaft aufschiebbare Halterungsorgane vorgesehen, die zum Festklemmen an dem Stockschaft (1) zusammenwirkende Klemmelemente aufweisen, und dass das Zusatzmittel ein Zusatzgewicht (2) und/oder ein auf den Stockschaft (1) aufschiebbares Griffelement (3) ist.
Patent DE-202011101124-U1 (DE)
Title: Verdeckkasten für ein verstellbares Fahrzeugdach
IPC: B60J7/20
Filed: 2011-05-26
Abstract: Verdeckkasten für ein verstellbares Fahrzeugdach, das zwischen einer Schließstellung und einer Ablagestellung verstellbar ist, in welcher das Fahrzeugdach im heckseitig angeordneten Verdeckkasten (3) abgelegt ist, mit einem Verdeckkastendeckel (2), der zwischen einer den Verdeckkasten (3) überdeckenden Abdeckposition und einer den Verdeckkasten (3) freigebenden Öffnungsposition verstellbar ist, wobei die Stellbewegung des Verdeckkastendeckels (2) über jeweils eine als Mehrgelenkkinematik ausgebildete Deckelkinematik (1) im linken und rechten Seitenbereich des Verdeckkastens (3) durchführbar ist, mit einem die Deckelkinematiken (1) verbindenden Verbindungselement (8), dadurch gekennzeichnet, dass jede Deckelkinematik (1) zumindest zwei Lenker (4, 5) umfasst, die einenends am Verdeckkasten (3) bzw. an der Fahrzeugkarosserie und anderenends mit einer Trägerschiene (7) gelenkig gekoppelt sind, welcher Träger des Verdeckkastendeckels (2) ist, und dass jeweils ein Lenker (4, 5) der Deckelkinematik (1) im linken und rechten Seitenbereich über das Verbindungselement (8) miteinander verbunden sind, die gegenüber den Trägerschienen (7) relativbeweglich ausgebildet ist.
Patent DE-202011105400-U1 (DE)
Title: Rückspiegel
IPC: B62J29/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Rückspiegel, umfassend: – eine Montageeinheit (10), die ein vertikales Gehäuse (11) umfasst; und – eine bewegliche Einheit (20), die mit der Montageeinheit (10) verbunden ist und einen Verbindungsstab (21), ein inneres Anschlusslager (22), ein äußeres Anschlusslager (23), eine Spiegelschale (24), eine Spiegelfläche (25) und zwei Anschlusselemente umfasst, wobei der Verbindungsstab (21) an seinem Unterende am Oberende des vertikalen Gehäuses (11) der Montageeinheit (10) schwenkbar gelagert ist, wobei der Verbindungsstab (21) an seinem Oberende einen kugelförmigen Anschlusskopf (213) aufweist, der in das innere Anschlusslager (22) eingesetzt ist, wobei an einer Seite des inneneren Anschlusslagers (22) eine kugelförmige innere Anschlussausnehmung (221) ausgebildet ist, in die der kugelförmige Anschlusskopf (213) eingesetzt ist, wobei das äußere Anschlusslager (23) mit dem inneren Anschlusslager (22) verbunden ist, wobei an der dem inneren Anschlusslager (22) gegenüberliegenden Seite des äußeren Anschlusslagers (23) eine kugelförmige äußere Anschlussausnehmung (231) ausgebildet ist, wobei die äußere und die innere Anschlussausnehmung...
Patent DE-202011108675-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen von Kuttermessern
IPC: B24B3/36
Filed: 2011-12-02
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen von Körpern mit balliger Schneide, beispielsweise von Kuttermessern, beispielsweise für die Herstellung von Wurstwaren dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegung, welche genau oder annähernd der balligen Form der Schneide entspricht durch zwei oder mehr Lenker (längliche Körper) mit jeweils speziell gewählter Länge erzwungen wird.
Patent DE-202012000725-U1 (DE)
Title: Hundeleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: Hundeleine gekennzeichnet dadurch, dass zusätzlich zu der Befestigung der Leine am Hundehalsband (1) ein weiteres Ende der Leine (2) die Taille des Hundes umschließt.
Patent DE-202012002744-U1 (DE)
Title: Plastikleiste zur Aufnahme von Notizen und Steuerung von Kontakten
IPC: B42F1/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: Plastik Leiste zur Aufnahme von Notizen und Steuerung von Kontakten dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (1) durch eine entsprechende Formgebung und Elastizität geeignet ist, mehrere in Individuellen Mengen eingearbeitete Aufnahmelippen (2) entsprechend Flachmaterialien (von Papier bis Bleche) aufzunehmen.
Patent DE-202012003394-U1 (DE)
Title: Verzehrbare Masse mit wirksamen Pflanzenteilen, im vorrangigen grüner Tee
IPC: A23L35/00
Filed: 2012-04-02
Abstract: Verzehrbare Masse, enthaltend pflanzliche Teile, in einer Form, die es erlaubt, dass die Wirkstoffe der pflanzlichen Teile im Verdauungstrakt vom Körper aufgenommen werden können.
Patent DE-202012010662-U1 (DE)
Title: Technologien zum Konfigurieren von Kontakten eines Steckverbinders
IPC: H01R24/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Ein Zubehör umfassend:  einen Stecker, wobei der Stecker umfasst:  einen Körper;  eine Steckverbindernase gekoppelt an und sich erstreckend weg von dem Körper, wobei die Steckverbindernase erste und zweite Oberflächen aufweist; und  eine erste Vielzahl von externen Kontakten, die durch die Nase bei der ersten Oberfläche getragen wird, und eine zweiten Vielzahl von Kontakten, die durch die Nase bei der zweiten Oberfläche getragen wird, wobei jeder Kontakt in der ersten Vielzahl von externen Kontakten mit einem Kontakt in der zweiten Vielzahl von externen Kontakten elektrisch verbunden ist; wobei der Steckverbinder konfiguriert ist, um mit einer entsprechenden Steckerbuchse von einer Hostvorrichtung unter Verwendung entweder der ersten Vielzahl von externen Kontakten oder zweiten Vielzahl von externen Kontakten zusammenzuwirken; und  eine Identifizierungseinheit, die konfiguriert ist zum:  Empfangen einer Anfrage von einer Hostvorrichtung über einen ersten Kontakt von der ersten Vielzahl oder der zweiten Vielzahl von externen Kontakten, wobei...
Patent DE-202012102732-U1 (DE)
Title: Elektrische Kontakteinrichtung zur Kontaktierung eines elektrischen Leiters
IPC: H01R4/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Elektrische Kontakteinrichtung (1) zum Kontaktieren eines ein- oder mehradrigen elektrischen Leiters (3), die eine Kontaktzone (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktzone (2) einen ersten Kontaktbereich (21) und einen zweiten Kontaktbereich (22) aufweist, wobei die beiden Kontaktbereiche (21, 22) verschiedene Rauigkeiten aufweisen.
Patent DE-202012103399-U1 (DE)
Title: Elastische Stützbandage
IPC: A61F5/04
Filed: 2012-09-06
Abstract: Elastische Stützbandage, welche umfasst: ein elastisches Stützelement (2), welches über ein Körperglied eines Patienten gezogen werden kann, um an einem Gelenk positioniert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass sie darüber hinaus mindestens ein Verstärkungsband (3, 3', 3'') enthält, welches aus flexiblem Material gefertigt und am elastischen Stützelement (2) so angebracht ist, dass es eine mechanische Stützfunktion des Gelenks bewirkt, sowie dadurch, dass das Stützelement (2) eine äußere und eine innere Schicht aufweist, die dazu bestimmt ist, mit der Haut in Berührung zu treten, und zumindest teilweise aus Karbonfaser besteht.
Patent DE-202013010585-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Braten von Geflügel
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Braten von Geflügel, im Wesentlichen bestehend aus einer tellerartigen Mulde und einem daran angeordneten, nach oben ragenden Behälter zur Aufnahme von Marinade, wobei am Behälter ein Aufsatz befestigbar ist, der dem Zwecke der Positionierung eines Hähnchens od. dgl. dient und zahlreiche Öffnungen zum Durchtritt von aus dem Marinadenbehälter aufsteigenden Dampf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (13) aus zwei einseitig gelenkig miteinander verbundenen, flügelartigen Teilen (16) gebildet wird, die in geschlossener Befestigungsstellung keinen abgegrenzten Hohlraum ausbilden und am Marinadenbehälter lösbar verriegelt sind.
Patent DE-202013101736-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G06K7/10
Filed: 2013-04-23
Abstract: Sensoranordnung (1) mit einem Codeleser (7) zur Erfassung von auf Probenröhrchen (2) aufgebrachten Codes, wobei die Probenröhrchen (2) in Halterungen (3) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Näherungssensor (13) vorgesehen ist, mittels dessen erfasst wird, ob in einer Halterung (3) ein Probenröhrchen (2) vorhanden ist oder nicht.
Patent DE-202013104089-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Bearbeitung zweier Räder eines Radsatzes
IPC: B23B5/28
Filed: 2013-09-09
Abstract: Mobile Vorrichtung zur Bearbeitung zweier Räder (10) eines Radsatzes – mit mindestens zwei Stützrollen (11) zum Abstützen jeweils eines Rades (10) des Radsatzes, – mit mindestens einer Antriebsrolle (12) zum Antreiben jeweils eines Rades (10) des Radsatzes, dadurch gekennzeichnet, dass – die Stützrollen (11) um eine Drehachse (A11) drehbar aufgenommen sind und mit der Drehachse (A11) exzentrisch schwenkbar/verstellbar gelagert und – entsprechend des Durchmessers des Rades (10) in der Höhe sowie aufeinander zu und voneinander weg verstellbar/schwenkbar sind.
Patent DE-202013105326-U1 (DE)
Title: Formstein für den Garten-, Landschafts- und Straßenbau, insbesondere verwendbar als Pflanzring, Baumschutz oder Brunneneinfassung als fertiges Bauteil
IPC: E01C5/22
Filed: 2013-11-22
Abstract: Formstein (1) für den Garten-, Landschafts- und Straßenbau mit einem gegossenen Grundkörper (2), insbesondere aus Beton, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Seite des Formsteins (1) mit einer Schicht aus einer Vielzahl von kleineren Formsteinelementen (3) bedeckt ist.