baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020209443-B3 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Sensor, Befestigungssystem, Verfahren und Verwendung
Inventor: WITT FABIAN
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-07-27
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Befestigungseinrichtung (1) zur Befestigung eines Sensors (13) an oder in einer Öffnung (17) eines Behälters (19), aufweisend: einen elastisch verformbaren rotationssymmetrischen Hohlkörper (2), mit einer Außenumfangsfläche (3) und einer Innenumfangsfläche (4), wobei der Hohlkörper (2) in einem ersten Zustand eine kegelstumpfartige Form aufweist und in einem zweiten Zustand eine hohlzylindrische Form aufweist, die Innenumfangsfläche (4) ein Gewinde (7) aufweist, das im zweiten Zustand lehrenhaltig ausgebildet ist, und zur Aufnahme eines Sensors (13) mit passendem Gegengewinde (15) dient, und der Hohlkörper (2) einen durchgängigen Schlitz (10) aufweist, der sich über die gesamte Längsrichtung des Hohlkörpers (2) erstreckt. Ferner betrifft die vorliegende Offenbarung auch ein Befestigungssystem (12) und ein Verfahren zur Befestigung eines Sensors (13) an oder in einer Öffnung (17) eines Behälters (19) sowie die Verwendung einer Befestigungseinrichtung (1).
Patent DE-102021108711-B3 (DE)
Title: Bauteilverbund für einen Rohbau eines Kraftwagens, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Baukastensystem für einen solchen Bauteilverbund
Inventor: HASLAUER CHRISTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-04-08
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauteilverbund für einen Rohbau eines Kraftwagens, mit einem Rohbauteil (1), welches in einem einen Lastpfad (I) ausbildenden Bauteilbereich (11) des Bauteilverbunds durch ein lokales Verstärkungsbauteil (10) verstärkt ist. Hierbei ist das Rohbauteil (1) im verstärkten Bauteilbereich (11) des Bauteilverbunds aus dem Lastpfad (I) heraus umgeformt und das Verstärkungsbauteil (10) innerhalb des Lastpfads (I) angeordnet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteilverbunds und ein Baukastensystem für einen solchen Bauteilverbund.
Patent DE-102021206853-B3 (DE)
Title: Treiberschaltung mit zwei kaskadierten Halbbrückentreibern zur Ansteuerung von drei Transistoren
Inventor: WAGENSEIL VEIT
IPC: H02M1/08
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-02-10
Abstract: Es wird eine Treiberschaltung (TS) für eine PFC-Zelle (PZ) beschrieben, wobei die PFC-Zelle eine Halbbrücke mit zwei über einen Verbindungspunkt (VP) verbundene Halbbrückenschalter (SH, SL) und einen Sternpunktschalter (SS) aufweist, der den Verbindungspunkt (VP) mit einem Sternpunkt (SP) der PFC-Zelle verbindet. Die Treiberschaltung (TS) hat einen Soll-Steuersignaleingang (SI) für Soll-Ansteuersignale (HS, LS, SS) sowie diesem Eingang nachgeschaltete Halbbrückentreiber (T1, T2) in Form eines ersten Halbbrückentreibers (T1) und eines zweiten Halbbrückentreibers (T2). Die Halbbrückentreiber (T1, T2) sind jeweils zwei Eingängen (E1, E2) und zwei Ausgängen (A1, A2) versehen. Die Halbbrückentreiber (T1, T2) sind eingerichtet, Signale von den Eingängen (E1, E2) zu den Ausgängen (A1, A2) nur dann zu übertragen, wenn sie nicht beide den Zustand HIGH haben. Der erste Ausgang (A1) des ersten Halbbrückentreibers (T1) ist ansteuernd mit einem Steuerausgang (PI) der Treiberschaltung (TS) für den Sternpunktschalter (SS) verbunden. Mindestens ein Eingang (E1, E2) des zweiten Halbbrückentreibers (T2) ist dem zweiten Ausgang (A2) des ersten Halbbrückentreibers (T1) nachgeschaltet. Die beiden Ausgänge (A1, A2) des zweiten Halbbrückentreibers (T2) sind ansteuernd mit Steuerausgängen (HI, LI) der Treiberschaltung für die beiden Halbbrückenschaltern (SH, SL) verbunden. Ferner wird eine Steuerschaltung und eine Leistungsfaktorkorrekturschaltung (PFC) beschrieben.
Patent DE-3923044-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmischung
Inventor: WEBER GEORG
IPC: G02F1/137
Filed: 1989-07-13
Granted: 2005-09-08
Abstract: Nematische
Flüssigkristallmischung mit
positiver dielektischer Anisotropie und hohem spezifischem Widerstand,  dadurch
gekennzeichnet, daß sie
auf folgenden Komponenten basiert:  a) mindestens 10 Gew.-%
einer flüssigkristallinen
Komponente B bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit
einer dielektrischen Anisotropie von über +1,5, die eine oder mehrere
Verbindungen ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Verbindungen der Formeln IIa bis IIf
enthält,  worin  R n-Alkyl oder
n-Alkenyl mit bis zu 9 C-Atomen, X Cyan, -NCS, F, Cl, -CF 3 , -CHF 2 , -OCF 3 , -OCHF 2 , -OCF 2 CF 2 H oder -OC 2 F 5 ,  und die Ringe
A 1 , A 2  und A 3  jeweils unabhängig voneinander 1,4-Phenylen,
2- oder 3-Fluor-1,4-phenylen, 2,3-Difluor-1,4-phenylen, trans-1,4-Cyclohexylen oder 1,4-Cyclohexenylen
bedeuten,  b) 10 bis 90 Gew.-% einer flüssigkristallinen Komponente
A bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit einer dielektrischen
Anisotropie von –1,5
bis +1,5 der allgemeinen Formel I  worin  R 1  und
R 2  jeweils unabhängig voneinander n-Alkyl, ω-Fluoralkyl
oder n-Alkenyl mit bis zu 9 C-Atomen, die Ringe A 1 ,...
Patent DE-4309445-B4 (DE)
Title: Elektrofotografisches Gerät
Inventor: HOKAMURA SATOSHI
IPC: B65H5/38
Filed: 1993-03-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Transport eines Blattes in einem elektrofotografischen Gerät, mit einem
ersten Schritt, in dem eine Abzugseinrichtung (202) zum Transport
eines blattförmigen
Elementes (P) aus einer Speichereinrichtung (36) entlang einer Transportbahn
(204) angetrieben wird, einem zweiten Schritt, in dem die Abzugseinrichtung
(202) angehalten wird, um den Transport des blattförmigen Elementes
(P) zu unterbrechen, wenn das Vorlaufende des blattförmigen Elementes
(P) in Kontakt mit einer stillstehenden Transportvorrichtung (206,
208) tritt, einem dritten Schritt, in dem die Abzugseinrichtung
(202) für
eine erste vorgegebene Zeitspanne (T1) angetrieben wird, bevor die
Transportvorrichtung (206, 208) angetrieben wird, und einem vierten
Schritt, in dem die Transportvorrichtung (206, 208) angetrieben
wird, um das blattförmige
Element (P) nach dem dritten Schritt vorzuschieben, wobei das blattförmige Element
(P) in eine Transportposition transportiert wird, die zwischen einer
fotoleitfähigen
Trommel (210) und einer Übertragungseinrichtung
(220) liegt, wobei in einem ersten Teilschritt des zweiten Schrittes
der Durchlauf des von der Abzugseinrichtung abgezogenen...
Patent DE-10004233-B4 (DE)
Title: Mikroskop-Aufbau
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B21/18
Filed: 2000-02-01
Granted: 2005-02-17
Abstract: Mikroskop-Aufbau,
mit einer Lichtquelle (1) zur Beleuchtung eines zu untersuchenden
Objekts (6), mit einer Objektiveinrichtung (5) zur Aufnahme des
in Richtung der Objektiveinrichtung (5) zurückkehrenden Objektlichtes (9),
einer jenseits des Objektes (6) angeordneten Kondensoreinrichtung
(7) zur Aufnahme des zu der Kondensoreinrichtung (7) gerichteten
Objektlichtes, mit einer Überlagerungseinrichtung,
die das zurückkehrende Objektlicht
mit dem von der Kondensoreinrichtung kommenden Objektlicht optisch überlagert,
und mit einer Detektoreinrichtung (19, 20), die das aus der Überlagerungseinrichtung
austretende Licht registriert, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlagerungseinrichtung
eine Lichtleitfaser (12) umfasst und dass die Lichtleitfaser (12)
zur selektiven Detektion in einen Multibanddetektor oder in eine Lichtaufspaltungseinrichtung
(16) mit nachgeschalteten Detektoren (19, 20) einkoppelt
Patent DE-10012701-B4 (DE)
Inventor: HORN MICHAEL
IPC: A62B18/08
Filed: 2000-03-08
Granted: 2004-07-22
Abstract: Feeding arrangement for a breathing mask for food and drink intake comprises a non-return valve (1) which is closed by a sealing cap (5) and arranged so that it rotates about a hollow shaft (2) in a connecting piece (4). A mouthpiece tube (3) is arranged at the end of the hollow shaft so that it rotates about the hollow shaft inside the mask. Preferred Features: Sealing rings (6) providing a gas-tight seal are arranged between the hollow shaft and the connecting piece.
Patent DE-10016681-B4 (DE)
Title: Heizsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOESE HUBERTUS
IPC: B60H1/03
Filed: 2000-04-04
Granted: 2004-07-15
Abstract: Heizsystem für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Heizmodul, das eine Verbrennungseinrichtung (10) aufweist, die Kraftstoff oder Gas verbrennt, um Wärme für die Versorgung von mehreren räumlich voneinander getrennten Wärmetauschern (16) zu erzeugen, die im Austausch mit dem Fahrzeuginnenraum zuzuführender oder im Fahrzeuginnenraum befindlicher Luft oder mit Kühlmittel im Kühlmittelkreislauf des Fahrzeugmotors stehen und möglichst nahe an den Stellen angeordnet sind, an welchen die Heizwärme bereitgestellt werden soll, bei dem die Verbrennungseinrichtung (10) die mehreren räumlich voneinander getrennten Wärmetauscher (16} direkt mit heißen Verbrennungsgasen versorgt, sowie einem Steuergerät (18) zum Steuern der Heizleistung des Heizmoduls.
Patent DE-10018181-B4 (DE)
Inventor: LENHARD-LUBESEDER ULRICH
IPC: A62C99/00
Filed: 2000-04-12
Granted: 2004-07-08
Abstract: In emergency inerting equipment (1) an area (2) is made inert, which contains an object to be made inert in the event of a malfunction, by means of a liquid gas taken from a liquid gas tank (3) and fed via a gas feed pipe (4) in the form of gas to an area. A detector (6) records any abnormal occurrence in this area. This can be a smoke detector. An Independent claim is also included for the equipment.
Patent DE-10023210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung von Untermessern an einer Einrichtung zum Längsteilen einer Materialbahn
Inventor: BILSTEIN WILLI
IPC: B26D7/26
Filed: 2000-05-12
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Positionierung von Messern, insbesondere Untermessern (I, II, III), an einer Einrichtung zum Längsteilen einer Materialbahn, bei der jeweils ein Obermesser (A, B, C) mit einem Untermesser (I, II,,III) zusammenwirken, die wenigstens eine mit den jeweils zu positionierenden Messern über Eingriffsmittel (13) in Eingriff bringbare, mit einer einen Rechner (12) aufweisenden Meßeinrichtung in Verbindung stehende, mit einem steuerbaren Antrieb verbundene Verschiebeeinrichtung (8) und einen Sensor (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Verschiebeeinrichtung (8) verbundene Sensor (15) an dem zu positionierenden Messer (I, II, III) vorbei bewegt wird und hierbei von den Kanten (6, 19) der Messer (I, II, III) nacheinander jeweils ein Signal erzeugt wird, wobei aus der gegebenen Zuordnung der Bewegungsrichtung des Sensors (15) zur Ausrichtung der Schneidkanten (6) der Messer (I, II, III) die vom Sensor (15) ausgehenden Signale als "Schneidkante" und als "Konstruktionskante" im Rechner (12) identifiziert werden und über das Signal einer der Kanten (6, 19), die im Rechner (12) als "Meßkante" definiert ist, der tatsächliche Abstand der "Meßkante" zu einer Basismarke (14) im Rechner (12) erfaßt wird (IST-Abstand) und danach das zu positionierende Messer (I) nach Eingriff des Eingriffsmittels (13) der Verschiebeeinrichtung (8) verschoben wird, bis der vorgegebene Abstand der "Meßkante" zur Basismarke (14)(SOLL-Abstand) erreicht wird und daß für das zu positionierende Messer (I, II, III) bei der Festlegung des Verschiebeweges zwischen IST-Abstand und SOLL-Abstand, die durch einen gegebenen Abstand in Verschieberichtung zwischen dem mit der Verschiebeeinrichtung(8) fest verbundenen Sensor (15) und dem Eingriffsmittel (13) an der Verschiebeeinrichtung (8) vorgegebenen geometrischen Eingriffsbedingungen zwischen Verschiebeeinrichtung (8) und zu positionierendem Messer (I, II, III) im Rechner (12) berücksichtigt werden.
Patent DE-10038831-B4 (DE)
Title: Dualband- und Multiband-Antenne
Inventor: WANG DANIEL
IPC: H01Q5/10
Filed: 2000-08-04
Granted: 2007-12-06
Abstract: Antennenanordnung,
welche enthält:  ein
erstes leitendes Element (20, 61) mit einem Schlitz (21, 64), welcher
einen geschlossenen Pfad bildet und einen Abschnitt (23, 69) aus
einem leitenden Material enthält,
der in einem Teil des Schlitzes (21, 64) angeordnet ist;  ein
zweites leitendes Element (30, 62), das angrenzend an das erste
Element angeordnet ist und das aufweist:  eine zentrale Öffnung (32)
und eine Streifenöffnung
(35), die sich von der zentralen Öffnung (32) um eine vorbestimmte
Länge über den
Rand der Öffnung
hinaus erstreckt, ein leitendes Streifenspeiseelement (34), das
in der Streifenöffnung
(35) angeordnet ist, und mindestens zwei Einschnitte (36, 37) mit
vorbestimmten Abmessungen, welche sich im wesentlichen radial nach
innen in die zentrale Öffnung
(32) hinein erstrecken, wobei das leitende Streifenspeiseelement
(34) zumindest teilweise zu dem aus dem geschlossenen Pfad des Schlitzes
(21, 64) definierten Volumen überlappend
angeordnet ist;  einen dielektrischen Isolator (41, 63), der
zwischen den...
Patent DE-10051673-B4 (DE)
Title: Verfahren zum verbesserten Kontrastabbilden bei Digitalbildern
Inventor: SOBOL ROBERT E
IPC: H04N1/407
Filed: 2000-10-18
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zum Verbessern einer Vorrichtung, die sequentiell ein Vergleichsmaß der Strahlungsinformationen bestimmt, um einen neuen Zwischenwert für jedes solche Maß zu liefern, ansprechend auf das Produkt einer Verhältnisfunktion (Ix,y – Ixs,ys) der Strahlungsinformationen (Ix,y, Ixs,ys), die einem ersten Teilbereich und einem zweiten Teilbereich zugeordnet sind, und eines ähnlichen Maßes (Oxs,ys), das zuvor für den zweiten Teilbereich bestimmt wurde, und um einen sequentiell neuen Wert für jedes Maß (Ox,y) zu bestimmen, ansprechend auf eine selektiv gewichtete Mittelung des neuen Zwischenwerts und eines ähnlichen Maßes, das zuvor für den ersten Teilbereich bestimmt wurde, mit folgenden Schritten: Anwenden einer Nachschlagetabelle auf die Verhältnisfunktion (Ix,y – Ixs,ys), um die kleinen Kontrastunterschiede zu bewahren, während die großen Kontrastunterschiede im ursprünglichen Bild begrenzt werden, wobei die Nachschlagetabelle einen erste Teil und einen zweiten Teil umfaßt, wobei der erste Teil eine vorbestimmte Linienneigung durch den Ursprung aufweist, um kleine Kontrastunterschiede der Verhältnisfunktion Ixs,ys) zu bewahren, und wobei der zweite Teil eine harte Schranke verwendet, um maximale Kontrastunterschiede der Verhältnisfunktion (Ix,y – Ixs,ys) zu begrenzen.
Patent DE-10054305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Särgen in Bestattungswagen
Inventor: STOLLE HERMANN
IPC: A61G21/00
Filed: 2000-11-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von Särgen
in Bestattungswagen mit einem in einer Bodenwanne verschiebbar und
arretierbar angeordneten Schiebeboden zur Aufnahme der Särge, welcher
zwischen den Radkästen im
Laderaum des Bestattungswagens in einer unteren Ebene und oberhalb
oder in Höhe
der Oberseite der Radkästen in
einer oberen Ebene anbringbar ist, gekennzeichnet durch einen auf
dem Ladeboden (6) des Bestattungswagens (8) lösbar anbringbaren Einbaurahmen
(4), in dem die Bodenwanne (20) mit Schiebeboden (38) angeordnet
ist.
Patent DE-10062174-B4 (DE)
Title: Adsorptionskühlvorrichtung
Inventor: TANAKA MASAAKI
IPC: F25B17/08
Filed: 2000-12-14
Granted: 2015-09-10
Abstract: Adsorptionskühlvorrichtung, gekennzeichnet durch erste, zweite, dritte und vierte Adsorptionseinrichtungen (10, 20, 30, 40), wobei jede der ersten, zweiten, dritten und vierten Adsorptionseinrichtungen mit einem Kühlmittel gefüllt sind und ein Adsorptionsmittel (11, 21, 31, 41) enthalten, welches verdampftes Kühlmittel adsorbiert und adsorbiertes Kühlmittel während eines Heizvorgangs desorbiert, wobei jede der ersten, zweiten, dritten und vierten Adsorptionseinrichtungen einen Adsorptionskern (12, 22, 32, 42) aufweist, wobei jeder Adsorptionskern einen Wärmetausch zwischen einem jeweiligen Adsorptionsmittel (11, 21, 31, 41) und einem Heiz- bzw. Wärmemedium durchführt; Verdampfungs- und Kondensationskerne (13, 23, 33, 43), die einen Wärmetausch zwischen einem Heizmedium und dem Kühlmittel durchführen; eine Kühleinrichtung (50), in welcher Heizmedium, welches in den Verdampfungs- und Kondensationskernen (13, 23, 33, 43) abgekühlt wird, zirkuliert und einen zu kühlenden Gegenstand kühlt; eine Heizeinrichtung (60) zum Zuführen eines Hochtemperaturheizmediums zu den ersten, zweiten, dritten und vierten Adsorptionseinrichtungen (10, 20, 30, 40); eine Kühleinrichtung (70), welche ein Niedrigtemperaturheizmedium, welches eine Temperatur niedriger als diejenige des Hochtemperaturheizmediums aufweist, den ersten, zweiten, dritten und vierten Adsorptionseinrichtungen (10, 20, 30, 40) zuführt; eine (Um)schaltsteuereinrichtung (110), die umschaltet zwischen einem ersten Zustand (I), in welchem ein Heizmedium zwischen der Kühleinrichtung (50) und den Verdampfungs- und Kondensationskernen (13, 23) der ersten und zweiten Adsorptionseinrichtungen (10, 20) umwälzt, wobei das Niedrigtemperaturheizmedium zu dem Adsorptionskern (12) der ersten Adsorptionseinrichtung (10) umgewälzt wird, wobei die Kühleinrichtung (50) verlassendes Heizmedium zu dem Adsorptionskern (22) ...
Patent DE-10064559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fixierung von Toner auf einem Träger bzw. einem Bedruckstoff
Inventor: BARTSCHER GERHARD
IPC: G03G15/20
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Fixierung von Toner auf einem Träger bzw. einem Bedruckstoft, insbesondere einem blattförmigen Bedruckstoff, vorzugsweise für eine digitale Druckmaschine, bei dem der Toner aufweisende Bedruckstoff mit wenigstens einem Strahlungspuls oder Strahlungsblitz aus elektromagnetischer Strahlung bestrahlt und für das Schmelzen des Toners erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Toner verwendet wird, der einen scharfen Übergang von seinem festen zu seinem flüssigen Zustand beim Erhitzen zeigt, wobei das Verhältnis des Wertes des elastischen Moduls G' bei dem Referenztemperaturwert, errechnet aus der Anfangstemperatur beim Beginn des Glasübergangs des Toners plus 50°C, zu dem Wert des elastischen Moduls bei der Anfangstemperatur < 10 –5  beträgt.
Patent DE-10082909-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige ferroelektrische Speicherzelle, nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ISHIWARA HIROSHI
IPC: H01L21/8247
Filed: 2000-08-24
Granted: 2007-01-25
Abstract: Nichtflüchtige ferroelektrische
Speicherzelle mit:  einem isolierten Substrat (11, 12);  einem
Feldeffekttransistor des MOS-Typs oder MIS-Typs, der von einer auf
dem isolierten Substrat (11, 12) in Streifen ausgebildeten Siliziumdünnschicht
(10) aufgebaut ist; und  zumindest einem auf der Siliziumdünnschicht
(10) vorgesehenen ferroelektrischen Kondensator (25–27), der
den Feldeffekttransistor im Dickenverlauf der Siliziumdünnschicht
(10) aufbaut, wobei dieser zumindest eine ferroelektrische Kondensator
(25–27)
an ein Gate (21) des Feldeffekttransistors angeschlossen ist,  bei
dem Source- (13, 15, 61), Kanal- (14) und Drainbereiche (13, 15,
61) des Feldeffekttransistors im Dickenverlauf der Siliziumdünnschicht
(10) ausgebildet sind.
Patent DE-10101126-B4 (DE)
Title: Bogenanleger
Inventor: HEFFTLER VICTOR
IPC: B65H5/06
Filed: 2001-01-12
Granted: 2005-11-17
Abstract: Bogenanleger
mit einem stetig angetriebenen Bogentrenner zum taktweisen Vereinzeln
der Bogen von einem Bogenstapel und Transportieren zu einem Bändertisch,
der zwei mindestens von einem Transportband umschlungene Bänderwalzen
aufweist und die Bogen einer bogenverarbeitenden Maschine zuführt, wobei einer
der Bänderwalzen
ein Antrieb zugeordnet ist, der das Transportband mit einer Geschwindigkeit
antreibt, die während
eines Taktes erhöht
und zum Taktende hin verringert wird, mit einer periodisch aus einer
senkrecht nach oben gerichteten, mit ihrem freien Ende über das
Niveau des obersten Bogen des Bogenstapels herausragenden Ausgangslage
in eine in Transportrichtung weisende Transportlage verbringbare
Bogenklappe sowie mit einer periodisch an die dem Bogenstapel zugewandte
Bänderwalze anstellbaren,
die vereinzelten Bogen in Wirkverbindung mit dem Transportband bringende
Taktwalze, dadurch gekennzeichnet, dass der Bogenklappe (9) ein
mit einer Kurvenscheibe (18.1) versehenes Klappenwellengetriebe
(18) und der Taktwalze (14) ein mit einer Kurvenscheibe (17.1) versehenes
Taktwalzengetriebe (17) zugeordnet ist und der Antrieb des Klappenwellengetriebes
(18) und des Taktwalzengetriebes...
Patent DE-10112852-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für skalierbare Ausgangstreiber
Inventor: TAEUBER ANDREAS
IPC: H01L27/088
Filed: 2001-03-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Schaltungsanordnung
für skalierbare Ausgangstreiber
mit:  a) mindestens einem ersten, eine Treibertransistorgruppe (504)
bildenden Paar von Treibertransistoren, das einen p-Kanal-Transistor
(104) und einen n-Kanaltransistor (105) umfasst;  b) zwischen
einer Ausgangsanschlusseinheit (101) und einer Eingangsanschlusseinheit
(102) angeordnete Leiterbahnen (501, 502, 503) zur Verbindung der
Treibertransistorgruppe (504) mit der Ausgangsanschlusseinheit (101); und  c)
mindestens einem auf der gleichen Seite der Ausgangsanschlusseinheit
(101) wie die Treibertransistorgruppe (504) angeordneten ersten
Widerstandselement (103);  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Schaltungsanordnung ferner umfasst:  d) mindestens ein zweites
Paar von Treibertransistoren (104, 105) und mindestens ein zweites
Widerstandselement (103), die symmetrisch zu dem ersten Paar von
Treibertransistoren (104, 105) und zu dem ersten Widerstandselement
(103) bezüglich
einer senkrecht auf der Ausgangsanschlusseinheit (101) stehenden
Symmetrielinie (603) angeordnet sind,  wobei  e) die Transistoren
(104, 105) einer Treibertransistorgruppe, die über die ersten und zweiten
Ausgangsleiterbahnen (501, 502) mit der Ausgangsanschlusseinheit
(101)  verbunden sind, weiterhin eine...
Patent DE-10136500-B4 (DE)
Title: Siebaufsatz für Rohrleitungen
Inventor: THALHAMMER ROBERT
IPC: F16L55/105
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-03-18
Abstract: Siebaufsatz für eine Rohrleitung (2) mit einer Öffnung (3) in der Rohrwandung für einen Durchtritt von Flüssigkeit zwischen dem Inneren der Rohrleitung und einem die Rohrleitung umgebenden Flüssigkeitsbehälter (4), wobei der Siebaufsatz (1) der Zurückhaltung von Verunreinigungen der Flüssigkeit dient, dadurch gekennzeichnet, daß der Siebaufsatz (1) aus einem die Rohrleitung (2) etwa U-förmig umschließenden, im wesentlichen halbzylindrischen Mittelteil (6) aus Kunststoff mit einem von dessen Innenumfang nach innen hervorstehenden Anschlußnippel (7) mit einer radialen Bohrung (8) zum Eingriff in die Öffnung (3) in der Rohrleitungswand und weiterhin aus einem mit dem Mittelteil (6) über ein seitliches Filmscharnier (9) einstöckig verbundenen, um das Mittelteil (6) im wesentlichen achsparallel zu dem Rohrleitungsabschnitt von außen herumklappbaren, das Mittelteil (6) formschlüssig umschließenden Siebteil (11) und einem an der etwa radial gegenüberliegenden Seite des Mittelteils (6) ebenfalls mittels eines Filmscharniers (12) befestigten Haltebügel (13) besteht, der nach dem Herumklappen des Siebteiles (11) um das Mittelteil (6) den Rohrleitungsabschnitt übergreift und mittels einer Rastverbindung (14) mit dem gegenüberliegenden Teil des Mittelteils (6) neben dem Filmscharnier (9) für das Siebteil (11) lösbar verbunden werden kann.