baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014006530-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: ISHIGURO KAZUYA
IPC: B60C11/13
Filed: 2014-12-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: Luftreifen (T) mit einer vorgegebenen Fahrzeugmontagerichtung, der mit mindestens vier in einer Reifenumfangsrichtung verlaufenden Hauptrillen (11) in einer Laufflächenoberfläche (10) bereitgestellt ist, wobei angrenzende Hauptrillen (11) eine Mehrzahl von in Reifenumfangsrichtung verlaufenden Umfangsstegabschnitten (12) definieren und einen Schulterstegabschnitt (16) definieren, der sich in einer Reifenbreitenrichtung außerhalb der äußersten Hauptrille (11) in Reifenbreitenrichtung auf jeder Seite befindet, wobei der Luftreifen (T) umfasst:
 eine Mehrzahl von in Abständen in Reifenumfangsrichtung gebildeten Mittelstollenrillen (20) in einem Mittelstegabschnitt (13), der der auf einem Reifenäquator (CL) befindliche Umfangsstegabschnitt (12) ist, wobei jede der in Reifenbreitenrichtung verlaufenden Mittelstollenrillen (20) mit der Hauptrille (11) auf einer Fahrzeuginnenseite, wenn an einem Fahrzeug montiert, in Verbindung steht und innerhalb des Mittelstegabschnitts (13) endet, ohne mit der Hauptrille (11) auf einer Fahrzeugaußenseite, wenn an einem Fahrzeug montiert, in Verbindung zu stehen;
 eine Mehrzahl von in Abständen in Reifenumfangsrichtung gebildeten inneren Zwischenstollenrillen (21) in einem inneren Zwischenstegabschnitt (14), der der Umfangsstegabschnitt (12) ist, der sich auf einer Seite des Mittelstegabschnitts (13) befindet, die, wenn an einem Fahrzeug montiert, der Fahrzeuginnenseite entspricht, wobei jede der inneren Zwischenstollenrillen (21) in Reifenbreitenrichtung verläuft und mit der Hauptrille (11) auf der Fahrzeuginnenseite, wenn an einem Fahrzeug montiert, in Verbindung steht und innerhalb des inneren Zwischenstegabschnitts (14) endet, ohne mit der Hauptrille (11) auf der Fahrzeugaußenseite, wenn an einem Fahrzeug montiert, in Verbindung zu stehen; wobei
 jede der Mittelstollenrillen (20) und jede der inneren Zwischenstollenrillen (21) einen ersten geneigten Abschnitt (21A), der sich proximal zu einem Öffnungsende befindet und einen ersten großen Neigungswinkel (Θ2a) bezogen auf die Reifenumfangsrichtung besitzt, und einen zweiten geneigten Abschnitt (21B), der sich proximal zu einem Abschlussende befindet und einen zweiten kleinen Neigungswinkel (Θ2b) bezogen auf die Reifenumfangsrichtung besitzt, umfasst, wobei der erste große Neigungswinkel (Θ2a) größer ist als der zweite kleine Neigungswinkel (Θ2b);
 eine innere Zwischenlamelle (22) an dem Abschlussende einer jeden der inneren Zwischenstollenrillen (21) gebildet ist, wobei die innere Zwischenlamelle (22) in einer Verlaufsrichtung des zweiten geneigten Abschnitts (21B) der entsprechenden inneren Zwischenstollenrille (21) verläuft und innerhalb des inneren Zwischenstegabschnitts (14) endet; und
 die Beziehungen L1 > L2 und L3 > L4 erfüllt werden, wobei L1 eine Länge der Mittelstollenrille (20) ist, L2 eine Länge der inneren Zwischenstollenrille (21) ist, L3 eine Summe aus der Länge L2 und einer Länge der inneren Zwischenlamellen (22) ist und L4 eine Breite des inneren Zwischenstegabschnitts (14) ist.
Patent DE-112015001122-B4 (DE)
Title: Verpackung mit einer versiegelten Innenpackung, versehen mit einem durch ein Auslassventil geregelten Auslassloch, mehrlagiger Verpackungsmaterialbogen und Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Verpackungsmaterialbogens
Inventor: PASQUI SIMONE
IPC: B65D77/22
Filed: 2015-03-06
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verpackung (1), Folgendes umfassend:ein Bündel (4) von Artikeln;eine versiegelte Innenpackung (3), welche das Bündel (4) von Artikeln umschließt, eine Artikelentnahmeöffnung (5) aufweist, und aus einem Bogen (14) von heißsiegelbarem Verpackungsmaterial hergestellt ist, der um das Bündel (4) von Artikeln gefaltet und durch Heißsiegeln stabilisiert ist;mindestens ein Auslassloch (18), das durch eine Wand der versiegelten Innenpackung (3) hindurch gebildet ist, um einen Teil der Luft aus der versiegelten Innenpackung (3) abzulassen und diese von Druck zu entlasten; undein Auslassventil (19) das dem Auslassloch (18) überlagert ist und mindestens ein Ventilelement (20) umfasst, das bewegbar ist zwischen einer geschlossenen Stellung, in der es das Auslassloch (18) abdichtet und das Auslassloch (18) von der Außenatmosphäre isoliert, und einer geöffneten Stellung, in der die Austrittsöffnung (18) frei mit der Außenatmosphäre kommuniziert;wobei der Verpackungsmaterialbogen (14) ein Bogen aus mehrlagigem Verpackungsmaterial ist und eine Innenlage (21) aus Kunststoffmaterial und eine Außenlage (22) aus Kunststoffmaterial aufweist, die einander überlagert und durch einen ersten Klebstoff (23) miteinander verklebt sind und sich beide nahtlos über die gesamte Ausdehnung des Verpackungsmaterialbogens 14 erstrecken;wobei die Verpackung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass:das Auslassloch (18) nur durch die Innenlage (21) hindurch gebildet ist; unddas Ventilelement (20) des Auslassventils (19) durch einen Abschnitt der Außenlage (22) definiert ist, der durch einen U-förmigen durchgehenden Einschnitt (25) vom Rest der Außenlage (22) getrennt ist und mit der darunterliegenden Innenlage (21) durch einen von dem ersten Klebstoff (23) verschiedenen zweiten Klebstoff (24) verbunden ist.
Patent DE-112018000636-B4 (DE)
Title: Vertikaler fet mit verringerter parasitärer kapazität und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: MIAO XIN
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-04-11
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Verringerung der parasitären Kapazität einer Halbleiterstruktur (50), wobei das Verfahren aufweist:Bilden (102) einer Finnenstruktur (12) über einem Substrat (10),Bilden (104) einer ersten Source/Drain-Zone (16) zwischen der Finnenstruktur und dem Substrat;Bilden (106) erster Abstandhalter (20) in Nachbarschaft zu der Finnenstruktur;Bilden (108) zweiter Abstandhalter (22) in Nachbarschaft zu der ersten Source/Drain-Zone;Aussparen (110) der ersten Source/Drain-Zone in frei liegenden Bereichen;Bilden (112) einer Zone einer flachen Grabenisolierung, im Folgenden STI genannt, (26) innerhalb der frei liegenden Bereiche (24) der ausgesparten ersten Source/Drain-Zone;Abscheiden (114) eines unteren Abstandhalters (28) über der STI-Zone;Bilden (116) eines Metall-Gate-Stapels (30) über dem unteren Abstandhalter;Abscheiden (118) eines oberen Abstandhalters (32) über dem Metall-Gate-Stapel;Schneiden (120) des Metall-Gate-Stapels;Bilden (122) einer zweiten Source/Drain-Zone (38) über der Finnenstruktur; undBilden (124) von Kontakten (40, 41, 42), so dass sich die STI-Zone über eine Länge zwischen dem Metall-Gate-Stapel und der ersten Source/Drain-Zone erstreckt.
Patent CZ-277960-B6 (CZ)
Title: Method of recording an information onto a magnetic recording medium, apparatus for making the same and apparatus for reading the information recorded in such a manner
Inventor: SCHOUHAMER IMMINK KORNELIS ANT
IPC: H03M1/14
Filed: 1985-01-18
Abstract: A method of converting n-bit information words into m-bit code words, and the other way round, is described. The code words have a limited disparity. For every information word two code words are assigned to a group of information words, which code words can be derived from one another by inversion. A choice between these two code words is made to limit the digital sum value so as to obtain a d.c. free code. In order to obtain a further limitation of the digital sum value within the code words these code words are derived from each other by inversion and reversal.
Patent CZ-279070-B6 (CZ)
Title: Metallic anchor bolt
Inventor: HRUBY ZDENEK ING
IPC: F16B13/06
Filed: 1992-02-18
Abstract: On the coupling screw (1) overthrust in the system is a cylindrical clamping sleeve (2) with front solid part (7), which runs through to expanding mantel (5), equipped with inner cone (6) and axial slots (9), and a hollow conelet (4), fitted in the end expansion of the expanding mantel (5). The system of the clamping sleeve (2) and hollow conelet (4) is, along the length of the coupling screw (1), repeatedly sequenced with an arbitrary mutual orientation of the terminal adjacent parts of the faces of the hollow conelets (4) and faces of the solid parts (7) of the clamping sleeves (2). This arrangement is equipped on the outer end of the coupling screw (1) with a cylindrical adapter (3). The hollow conelet (4) is also provided with a longitudinal ripping (11). The expansion mantel (5), in whose terminal inner expansion, is a hollow conelet (4), inserted in the functioning position, is equipped on its reverse part, adjacent to the solid face (7) of the clamping sleeve (2), with an outer neck (8).<IMAGE>
Patent CZ-279095-B6 (CZ)
Title: Non-return valve
Inventor: GAEHWILER HEINZ ULRICH
IPC: F16K7/12
Filed: 1993-03-10
Abstract: The invention proposes a check (non-return) valve which is easy to manufacture and is always functionally reliable in any position of the valve and/or of its closing element, especially in the case where fuels or the like have accummulated in the region of the check valve. This is achieved by virtue of the fact that the check valve is designed without a diaphragm or spring and is suitable, in particular, for gaseous media. The valve has an inlet housing 41 which has a sealing edge 51, an outlet housing 11 and a closure body 30 arranged between them which is guided in a manner which allows it to be moved axially and can be pressurised from both sides in any position of the valve, the closure body 30 being movable into the shut off position against the sealing edge 51 and into the open position away from the sealing edge 51 exclusively due to a pressure difference between the inlet housing 41 and the outlet housing 11. <IMAGE>
Patent CZ-288992-B6 (CZ)
Title: Sewing machine with at least one needle rod and optionally a cloth presser rod
Inventor: HECKNER CHRISTOPH
IPC: D05B29/02
Filed: 1997-02-14
Abstract: The invented sewing machine has at least one needle rod (5) and optionally a cloth presser rod (6), which both are mounted in a housing (1) and attached to a source of oscillating motion, whereby the needle rod (5) and the cloth presser rod (6) are sealed by means of a sealing component in relation to the housing (1). The sealing component is a valve stem seal (10, 10a) normally used in internal combustion engine structure.
Patent SK-280723-B6 (SK)
Title: Container, for example for food products such as confectionery, in the shape of a jointed toy
Inventor: FERRERO PIETRO
IPC: B65D25/00
Filed: 1993-08-16
Abstract: The container includes a hollow casing (2, 3) of general ovoid shape. Auxiliary bodies (6, 7) intended to give the container as a whole animal-like or human-like characteristics are associated with the shells (2, 3). At least one (7) of these auxiliary bodies is associated with the casing so as to be relatively rotatable along a circular path and rotatable about an axis generally perpendicular to the surface of the casing.
Patent CZ-292695-B6 (CZ)
Title: Composition in the form of a powder for coating formation, process for its preparation and substrate coating process
Inventor: SINCLAIR-DAY JOHN DAVID
IPC: C09D5/46
Filed: 1991-05-30
Abstract: The present invention relates to a composition in the form of a powder containing one or more other film-forming resins and optionally one or more other non-film-forming additives, whereby powder particles have the form of agglomerate of the individual particulate components that are fused or mutually bound to compound particles, that are not disintegrated by mechanical and/or electrostatic forces when the composition is applied to a substrate. Further claimed is also a process for preparing such composition as well as a coating a substrate with the composition. The said processes comprise preparation of a film-forming primary component and one or more other film-forming or non-film-forming components, subsequent mixing the components and their agglomeration to determined compound particles to provide a material that is fluidizable by means of air and that can be applied to a substrate in the form of an electrostatic spray.
Patent CZ-293075-B6 (CZ)
Title: Conveyor belt for apparatus for electrophoretic dip painting of workpieces to be painted
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: B65G49/04
Filed: 1992-12-18
Abstract: In the present invention, there is disclosed an endless conveyor belt for electrophoretic dip painting of workpieces to be painted. Said conveyor belt having its active portion arranged within a tank (3) of the apparatus, consists of mutually coupled lamellae (12, 12a, 12b, 12c; 29, 31) arranged side-by-side in two rows. The lamellae (12, 12a, 12b, 12c; 29, 31) are provided with projections (15) intended for fixed mounting of workpieces to be painted. The lamellae (12, 12a, 12b, 12c; 29, 31) can be offset to each other.  Sprocket wheels (32) of cylindrical shape that can be provided with peripheral recesses (34) for rivet (30) heads serve for guiding and swinging the lamella chains (28).
Patent CS-275648-B6 (CS)
Inventor: PASEK JOSEF PROF ING DRSC
IPC: C02F1/00
Filed: 1989-07-05
Abstract: Odpadní voda obsahující hydroxid sodný a
chlorid sodný a organické látky se podrobí
působení oxidu uhličitého ve dvou stupních,
přičemž první působeni probíhá za adiabatických
podmínek při teplotě 40 až 80 °C
a druhé působeni při teplotě 10 až 45 °C.
Patent CS-277262-B6 (CS)
Inventor: KASAFIREK EVZEN ING CSC
IPC: C07C229/48
Filed: 1990-10-22
Abstract: Způsob výroby hydrochloridu methylesteru
kyseliny l-amino-l-cyklopentankarboxylové
esterifikací kyseliny methanolem, nasyceným
chlorovodíkem. Postup se vyznačuje tím, že
při dvojím zahuštování reakční směsi se
užívá přídavek toluenu, tím se výhodně odstraňuje
voda z reakce a posouvá se rovnováha.
Produkt, hydrochlorid methylesteru
kyseliny 1-amino-l-cyklopentankarboxylové
slouží jako meziprodukt syntézy léčiv.
Patent CZ-296624-B6 (CZ)
Title: Tube mill
Inventor: SCHNEIDER ROBERT
IPC: B02C17/22
Filed: 1998-07-07
Abstract: The present invention relates to a tube mill comprising a cylindrical shell (16) lined with an inner armor and designed to receive the material to be crushed and a load of milling machines wherein the shell, which consists of juxtaposed individual armor plate rings, has inner longitudinal lifting sections to lift the load and the material to be crushed when the mill rotates. In order to adapt the lifting section to the mill operating parameters and conditions, each plate has, on its rear surface, viewed in the mill rotating direction, a step (10b, 12b, 14b) radially higher than the front surface and each ring of the plates comprises several types of different plates (10, 12, 14) which are different at least in their step (10b, 12b 14b) radial height and kind of material and which follow one another, in the circumferential direction, according to a predetermined order.
Patent CZ-291468-B6 (CZ)
Title: 3-(het)arylcarboxylic acid derivative, process of its preparation, a herbicide containing such derivative, method for controlling undesirable plant growth and method for regulating plant growth
Inventor: BAUMANN ERNST
IPC: C07D405/12
Filed: 1994-04-13
Abstract: In the present invention there is disclosed a 3-(het)arylcarboxylic acid derivative of the general formula I, in which the substituents have specific meaning, further process for preparing the derivative by reacting the corresponding carboxylic acid with pyrimidyl derivatives, a herbicidal agent containing the derivative of the general formula I, a method for controlling undesirable plant growth, wherein a herbicidal amount of a compound of the formula I is allowed to act on the plants or on their habitat, an agent for influencing plant growth, containing the derivative of the general formula I, as well as a method for regulating plant growth, wherein a bioregulatory amount of the derivative of the general formula I is allowed to act on the plants.
Patent CZ-293471-B6 (CZ)
Title: Process for reshaping cane bodies with compensation of a forming tool wear and can jacket forming tool
Inventor: BUSE DIETER BUSE DIETER
IPC: B21D37/16
Filed: 1996-04-09
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for reshaping cane bodies  with compensation of a forming tool, which process is characterized by forming a cup (N) to obtain a formed cane body (D) by axial movement of a ram (1) and a forming punch (2) along with said cup (N) through several forming rings (10a, 10b, 10c) that are axially aligned one after another with the central axis of both said ram (1) and punch (2), whereby a controlled change in temperature by heating or cooling at least one of the forming tools such as the ran (1), the forming punch (2) and/or said forming rings (10a, 10b, 10c) in order to achieve change of at least one of the forming tools relative to occurred wear and a possibility to long-term use of the tool for reshaping the can bodies. The forming tool with the ram (1) or the forming punch (2) and with at least one forming ring (10a, 10b, 10c) for carrying out the invented process has at least one of said forming rings (10a, 10b, 10c) forcibly cooled or heated by means of an electrically controlled device and temperature of the ram (1) of the forming tool or front forming part (2) thereof is controllable variable from inside (4, 5, 8) or from outside (3, 5a, 6, 7a, 7b) in order to affect size of the tool without mechanical intervention.
Patent CZ-288159-B6 (CZ)
Title: Machine for laying out laminar products
Inventor: BALSELLS VENTURA ANGEL
IPC: B65H35/00
Filed: 1996-12-23
Abstract: In the present invention there is disclosed a machine for laying out laminar products from a first bobbin (1) on which a first laminar product (2) is coiled. The machine further includes a device for unwinding the first laminar product (2) from the first bobbin and driving plates (4, 5) for moving the first laminar product (2) and facilitating unwinding and transportation thereof onto a table upon which it is laid out. The machine further comprises a second bobbin (9) on which a second laminar product (10) is coiled, a cylinder (6) for moving the second bobbin (9) and control means for either manual or automatic control of lying the two laminar products (2, 10) onto the table (7) as a function of parameters being represented by interval of unwinding of the second laminar product (10) with respect to the first laminar product (2) and a length of the second laminar product (10) layer.
Patent SK-283963-B6 (SK)
Title: Arylsulphonylamino hydroxamic acid derivatives
Inventor: ROBINSON RALPH PELTON JR
IPC: A61P17/02
Filed: 1998-01-12
Abstract: A compound of formula (I) wherein R1, R2 and Q are as defined above, useful in the treatment of a condition selected from the group consisting of arthritis, cancer, tissue ulceration, macular degeneration, restenosis, periodontal disease, epidermolysis bullosa, scleritis, and other diseases characterised by matrix metalloproteinase activity, AIDS, sepsis, septic shock and other diseases involving the production of TNF. In addition, the compounds of the present invention may be used in combination therapy with standard non-steroidal anti-inflammatory drugs (NSAID'S) and analgesics, and in combination with cytotoxic drugs such as adriamycin, daunomycin, cis-platinum, etoposide, taxol, taxotere and other alkaloids, such as vincristine, in the treatment of cancer.
Patent SK-282372-B6 (SK)
Inventor: AUDA RICHARD STEPHEN
IPC: C08C19/36
Filed: 1992-12-12
Abstract: Spôsob výroby funkcionalizovaného termoplastického polyméru pozostáva z nasledovných krokov: a) zavedenie polyméru a vody v množstve od 0,001 do 5 % hmotnostných, vztiahnuté na polymér, b) zavedenie polyméru do reakčného pásma, kde polymér reaguje s funkčnou zlúčeninou, c) zavedenie polyméru do čistiaceho pásma, kde sa odstránia nečistoty vytvorené reakciou v predošlom kroku alebo sa v polyméri neutralizujú, d) zavedenie polyméru z čistiaceho pásma do druhého reakčného pásma a opakovanie krokov b) a c) aspoň raz v po sebe nasledujúcich pásmach až do dosiahnutia žiadaného funkcionalizovaného výrobku a e) vedenie polyméru zvyšnou časťou vytlačovacieho procesu.ŕ
Patent CZ-298658-B6 (CZ)
Title: Rolling mill
Inventor: ZHENG HONGZHUAN
IPC: B21B13/14
Filed: 1997-09-04
Abstract: In the present invention, there is disclosed a rolling mill for rolling plate or strip comprising essentially a mill stand (10), a system of upper and lower rolls formed by working rolls (1), intermediate rolls (2) and support rolls (3), said upper and lower roll systems are so arranged as to have a tower-like configuration, wherein the mill stand further comprises upper and lower roll supports (4, 5, 24, 25, 34, 35). In a first embodiment the mill stand (10), the roll supports (4, 5), and an intermediate supporting means being disposed between the mill stand (10) and the roll supports (4, 5) of the rolling mill form a two-dimensional supporting system together, whereby said intermediate supporting means is disposed on at least one of the upper and lower roll supports (4, 5) and arranged in the middle region of the axis of the working roll (1) body with its length not longer than that of the working roll (1) body wherein said intermediate supporting means comprises vertical pad sets (8, 9), which are respectively positioned between inner walls of the mill stand (10) and two side surfaces of the upper roll support (4) and the lower roll support (5) and fit tightly against them, thus causing said mill stand (10) to form a two-dimensional support thereof relative to the roll supports (4, 5). In a second embodiment said mill stand (10), roll supports (24, 25, 34, 35) and the intermediate supporting means disposed between the mill stand (10) and the roll supports (24, 25, 34, 35) form together a two-dimensional supporting system, whereby said intermediate supporting means is disposed on at least one of the upper roll supports (24, 34) or lower roll supports (25, 35) and is arranged in the middle region of the axis of the working roll (1) body with its length being equal to or shorter than that of the working roll (1) body wherein said intermediate supporting means comprises a pressing device and lower pads (21, 31) that are arranged between inner walls of the mill stand (10) and the roll supports (24, 25, 34, 35).
Patent CZ-295751-B6 (CZ)
Title: Silver and/or silver halide based antibacterial preparation
Inventor: CHAMA IVO
IPC: A01N59/00
Filed: 2003-02-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed a silver and/or silver halide based antibacterial preparation on an inorganic support and containing from 7.2 percent by weight to 20 percent by weight of silver and/or from 15.7 percent by weight to 25 percent by weight of at least one silver halide and the balance represents the inorganic support formed by particles with size less than 0.1 micron. The silver halide being selected from the group consisting of silver chloride, bromide and iodide, whereby the inorganic support consists of microparticles of at least one compound being selected from the group consisting of aluminium oxide, silica, zinc oxide, and titanium dioxide, aluminium hydroxide, carbonates, and double carbonates of magnesium, calcium and barium, aluminosilicates and double aluminosilicates of lithium, sodium, potassium, calcium and barium as well as barium sulfate and carbon black.
Patent CZ-301301-B6 (CZ)
Title: Gearshift mechanism
Inventor: BARTOSZ ROMAN
IPC: B62M9/125
Filed: 2006-04-21
Abstract: The present invention relates to a gearshift mechanism for transmission system of a bicycle is arranged within a transmission housing (8) of a bicycle frame in the region of a crankshaft (6) and consist of a fork (1) with an idler pulley (2) being slidably mounted on a guide link (3) parallel-arranged between a case (5) shaft (4) and the crankshaft (6), and intended for both shifting a unidirectionally idling and partially encompassed by a primary chain (18) chain pinion (7) on the crankshaft (6) and for shifting the primary chain (18) from one case (5) sprocket to an adjacent case (5) sprocket by means of two control cables (15, 16). The fork (1) is provided with pin (9) reaching a spiral groove (10) performed on outer surface of a casing (11) that is rotatably mounted by means of a revolving mechanism on an axle (12) arranged within the transmission housing (8) parallel to said guide link (3).