baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011006115-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltanlage, insbesondere Mittelspannungsschaltanlage
Inventor: FRAEDE HOLGER
IPC: H02B11/04
Filed: 2011-03-25
Granted: 2014-01-30
Abstract: Elektrische Schaltanlage, insbesondere Mittelspannungsschaltanlage, mit einem Gehäuse (12), in dem elektrische Komponenten und mindestens eine Anschlussschiene (22) enthalten sind, die mit einem freien Ende (23) versehen ist, und mit einem Fahrwagen (15), auf dem mindestens eine elektrische Komponente und eine Anschlussschiene (19) vorhanden sind, die ein freies Ende (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden freien Enden (23, 26) der beiden Anschlussschienen (19, 22) in einem zusammengebauten Zustand etwa parallel aneinander anliegen und mit einer Schraubverbindung miteinander verbunden sind, und dass der Fahrwagen (15) eine Schraubvorrichtung (35) aufweist, mit der die Schraubverbindung erstellbar und lösbar ist.
Patent DE-102011009002-B4 (DE)
Title: Indikator-Aufbau eines Entriegelungsknopf-Mechanismus an einer Rückenlehne
Inventor: KUBOTA JUN
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-01-14
Granted: 2023-03-16
Abstract: . Indikator-Aufbau eines Entriegelungsknopf-Mechanismus, Folgendes umfassend:einen Betätigungsknopf (62) und einen Indikator (65), wobei derBetätigungsknopf (62) in einem Gehäuseteil (61) vorgesehen ist, um einen Verriegelungsmechanismus (4) einer Rückenlehne aus einem Verriegelungszustand in einen Entriegelungszustand umzustellen und der Indikator (65) denEntriegelungszustand anzeigt, wenn der Verriegelungsmechanismus (4) entriegelt ist,wobei an der Oberfläche des Gehäuseteils ein Oberflächenelement (7) zur Aufnahme des Betätigungsknopfes (62) vorgesehen ist,in dem Oberflächenelement (7) eine Öffnung (7a) zum Hinein- und Herausdrücken des Betätigungsknopfes (62) und ein Schlitz (7b), der sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt,vorgesehen ist, für den Indikator (65), in einem Rahmenabschnitt auf einer Seite der Öffnung (7a) und der Indikator (65), in der Art einer Platte geringer Dicke, durch die Drehbetätigung des Betätigungsknopfes (62) von dem Schlitz (7b) nach außen freigelegt wird, in dem Gehäuseteil (61) integriert ist,der Indikator (65) vollständig in dem Schlitz (7b) der Blende (7) aufgenommen wird, wenn der Verriegelungsmechanismus (4) der Rückenlehne verriegelt ist,der Indikator (65) fächerförmig ausgebildet istund wobei vorgesehen ist, dass der Indikator (65) um eine in seinem proximalen Endabschnitt (65b) vorhandene Rotationswelle (65c) drehbar ist und er derart ausgebildet ist, dass er sich mit der Drehbetätigung des Betätigungsknopfes (62) dreht, so dass die von dem Schlitz (7b) freigelegte Fläche der Oberfläche, in der Art einer Platte geringer Dicke, allmählich zunimmt.wobei der Aufbau des Indikators so ausgestaltet ist, dass an der Seitenfläche des Betätigungsknopfes (62) ein Vorsprung (62a) vorgesehen ist, der in den proximalen Endabschnitt (65b) des Indikators (65) einrastet und sich der Indikator (65) mit der Drehbetätigung des Vorsprungs (62a) mitdreht, so dass der Indikator (65) von dem Schlitz (7b) nach außen freigelegt wird.
Patent DE-102011075917-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines 3D-Bilddatensatzes mit unterdrückten Messfeldüberschreitungsartefakten und Computertomograph
Inventor: KYRIAKOU YIANNIS
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-05-16
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines 3D-Bilddatensatzes (30) zu einem biologischen Objekt (22) mit unterdrückten Messfeldüberschreitungsartefakten, welche durch eine nicht vollständige geometrische Erfassung des biologischen Objekts (22) mittels eines Computertomographen (10) verursacht sind, mit den Schritten:a) Bereitstellen zumindest eines ersten 3D-Bilddatensatzes (26) zur Beschreibung zumindest eines Teilbereichs des biologischen Objekts (22);b) Gewinnen eines zweiten 3D-Bilddatensatzes (28) bezüglich des biologischen Objekts (22) mittels eines Computertomographen (10), wobei der zweite 3D-Bilddatensatz (28) Daten betreffend den durch den ersten 3D-Bilddatensatz (26) beschriebenen zumindest einen Teilbereich des biologischen Objekts (22) umfasst;c) Registrieren des ersten 3D-Bilddatensatzes (26) mit dem zweiten 3D-Bilddatensatz (28);d) Ergänzen und/oder Abändern von Daten des zweiten 3D-Bilddatensatzes (28) in Abhängigkeit von Daten des ersten 3D-Bilddatensatzes (26) für zumindest einen Teil von solchen Daten des zweiten 3D-Bilddatensatzes (28), welche einem Messfeldüberschreitungsartefakt zuordenbar sind und so Erzeugen eines modifizierten zweiten 3D-Bilddatensatzes (30) mit unterdrückten Messfeldüberschreitungsartefakten, dadurch gekennzeichnet, dassder in Schritt a) bereitgestellte erste 3D-Bilddatensatz (26) mit folgenden Teilschritten gewonnen wird:- Bereitstellen von zumindest zwei Bilddatensätzen zu zumindest zwei Vergleichsobjekten, welche ähnlich oder gleichartig zu dem Objekt (22) ausgebildet sind;- Ermitteln des ersten 3D-Bilddatensatzes (26) zur Beschreibung des zumindest einen Teilbereichs des biologischen Objekts (22) durch Gewinnen eines gemittelten effektiven Bilddatensatzes aus den zumindest zwei Bilddatensätzen,und dass in Schritt a) eine Datenbank (24) zumindest zwei unterschiedliche 3D-Bilddatensätze als mögliche erste 3D-Bilddatensätze (26) umfasst, welche verschiedene Teilbereiche eines biologischen Objekts (22) oder verschiedener biologischer Objekte (22) beschreiben.
Patent DE-102011102023-B4 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren zur adaptiven Steuerung von Getriebefluid-Betriebsdrücken
Inventor: WEBERT DAVID C
IPC: F16H61/00
Filed: 2011-05-19
Granted: 2013-07-25
Abstract: Steuersystem (100) für ein Getriebe (22), umfassend: ein Drucksteuermodul (104), das ein hydraulisches Steuersystem (48) des Getriebes (22) während eines stationären Betriebes des Getriebes (22) auf der Basis von einem ersten erlernten Druck für einen vorbestimmten ersten Drehmomentbereich und einem zweiten erlernten Druck für einen vorbestimmten zweiten Drehmomentbereich, der sich von dem vorbestimmten ersten Drehmomentbereich unterscheidet, mit einem Zieldruck betreibt; und ein Druckanpassungsmodul (106), das zumindest einen von dem ersten erlernten Druck und dem zweiten erlernten Druck auf der Basis von einem ersten Druck, bei dem eine Schlupfbedingung des Getriebes (22) auftritt, selektiv einstellt.
Patent DE-102011102343-B4 (DE)
Title: Dachklimagerät für ein Fahrzeug
Inventor: LAGING JOHANNES
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-05-25
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ein Klimagerät (1) weist einen von einem Lufteinlass (3a, 3b) wegführenden Lufteinlasskanal, eine stromab von dem Lufteinlasskanal angeordnete Luftfördervorrichtung (11, 16), einen stromab von der Luftfördervorrichtung (11) angeordneten Verzweigungsbereich zu wenigstens zwei zu jeweils einem Luftauslass (4a, 4b) führenden Luftauslasskanälen (13a, 13b), und eine in dem Lufteinlasskanal und/oder in den Luftauslasskanälen (13a, 13b) angeordnete Wärmeübertragungsvorrichtung (10a, 10b), durch die die durch den Lufteinlasskanal und/oder durch die Luftauslasskanäle geführte Luft hindurch geleitet wird, auf. Die Richtungen der durch die jeweiligen Luftauslässe (4a, 4b) austretenden Luftströme sind unterschiedlich orientiert. Der Lufteinlass (3, 3a, 3b) und die Luftauslässe (4a, 4b) sind in eine Umgebung außerhalb eines zu klimatisierenden Raums geöffnet.
Patent DE-102011103612-B4 (DE)
Title: Brenngaszumischvorrichtung für eine gasbetriebene Brennkraftmaschine
Inventor: CREMER PETER-JOSEF
IPC: F02M21/02
Filed: 2011-06-08
Granted: 2016-05-04
Abstract: Brenngaszumischvorrichtung für eine gasbetriebene Brennkraftmaschine, enthaltend ein mit einem Saugrohr (10) der Brennkraftmaschine verbindbares Gehäusebauteil (12) mit einem Einlass zum Anschluss einer Brenngaszuführleitung (20) und einem in das Saugrohr (10) mündenden Auslass (28), der als ein Schlitz ausgebildet ist, dessen Längserstreckung etwa senkrecht zur axialen Richtung des Saugrohrs (10) gerichtet ist, und einen relativ zu dem Gehäusebauteil (12) beweglichen Ventilkörper (18), zwischen dem und einer Durchlassöffnung (22) des Gehäusebauteils ein Ringspalt (42) gebildet ist, dessen Querschnittsfläche von der Stellung des Ventilkörpers (18) abhängt und der den Durchströmquerschnitt einer Verbindung vom Einlass zum Auslass bestimmt, wobei die Anordnung derart ist, dass eine aus dem schlitzförmigen Auslass (28) austretende Brenngasströmung etwa senkrecht zu der axialen Richtung des Saugrohrs (10) gerichtet ist.
Patent DE-102012002063-B4 (DE)
Title: "Verfahren zum Erzeugen einer induktiven Ladestation für ein Fahrzeug mit wiederaufladbarer Batterie und Vorrichtung"
Inventor: KOCH ELMAR DIPL -ING
IPC: F16L1/028
Filed: 2012-02-03
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer induktiven Ladestation für ein Fahrzeug mit einer wiederaufladbaren Batterie oder einem Akkumulator, wobei eine kreisförmige Grube mit einem sich von der Grube erstreckenden Kanal erzeugt wird, wobei das Verfahren die Verfahrensschritte umfasst: kreisförmiges Schneiden in eine Oberfläche (2) mittels eines Kronenbohrers, Erzeugen einer kreisförmigen Grube und grabenloses unterirdisches Bohren des Kanals von der Grube aus, wobei eine Anschlussleitung (6) in dem Kanal verlegt wird und ein mit der mindestens einen Anschlussleitung (6) in Kontakt befindliches induktives Element (5) bündig mit der Oberfläche (2) mittels eines Klebers fixiert wird.
Patent DE-102012002101-B4 (DE)
Title: Steckverbindbare Staubsauger-Saugrohranordnung
Inventor: NIEMENMAA AHTI
IPC: A47L5/32
Filed: 2012-02-06
Granted: 2014-05-08
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine steckverbindbare Staubsauger-Saugrohranordnung mit einer Muffe, welche eine Steckaufnahme bildet, in welche ein Rohreinsteckende in Axialrichtung eingesteckt und über Verriegelungsmittel lösbar schnappverrastend gehalten ist, wobei die Verriegelungsmittel muffenseitig von einem Rastkörper und rohrseitig von einer den Rastkörper aufnehmenden Rastvertiefung gebildet sind. Es ist Aufgabe der Erfindung eine verbesserte steckverbindbare Staubsauger-Saugrohranordnung zu schaffen, bei der insbesondere der Kuppelvorgang von Saugrohr und Muffe optimiert ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass von einem Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruches 1, insbesondere mit den kennzeichnenden Merkmalen, wonach der Betätigungsschieber beim Einstecken des Rohreinsteckendes in die Muffe in seiner Neutralstellung verbleibt und die erste Steuerfläche beim Einstecken des Rohreinsteckendes in die Muffe den Rastkörper federrückstellelastisch aus seiner Riegelstellung in seine Lösestellung drängt.
Patent DE-102012004911-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZEIDLER RÜDIGER
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-03-09
Granted: 2018-10-04
Abstract: Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einer Grundnockenwelle (2), auf der drehfest und zwischen wenigstens zwei Axialpositionen axial verschiebbar mindestens ein Nockenträger (3) vorgesehen ist, wobei dem Nockenträger (3) zum axialen Verschieben mittels eines Aktuators (6) eine Schaltkulisse (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkulisse (5) mittels eines an den Schaltkulisse (5) und/oder dem Nockenträger (3) befestigten elastischen Elements (12) in Richtung einer Drehachse (4) der Grundnockenwelle (2) federnd an dem Nockenträger (3) gelagert ist.
Patent DE-102012012267-B4 (DE)
Title: Aktives Motorlagersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RÖMLING STEPHAN
IPC: F16F15/03
Filed: 2012-06-20
Granted: 2019-06-19
Abstract: Aktives Motorlagersystem für ein Kraftfahrzeug (10) mit- einem Motorlager (14) zum Lagern eines Antriebsaggregats (12) gegenüber einem Stützelement (16),- einer Sensoreinrichtung (18) zum Ausgeben eines Sensorsignals,- einer Stelleinrichtung des Motorlagers (14) zum Erzeugen einer Schwingung im Motorlager (14) und- einer Steuereinrichtung (28) zum Ansteuern der Stelleinrichtung in Abhängigkeit von dem Sensorsignal, wobei- die Sensoreinrichtung (18) zumindest eine Schwingungssensoreinheit (20) zum Erfassen zumindest einer Eigenfrequenz des Antriebsaggregats (12) umfasst und- die Steuereinrichtung (28) dazu ausgebildet ist, eine Gegenschwingung zu der zumindest einen erfassten Eigenfrequenz zu erzeugen,dadurch gekennzeichnet, dass- die Sensoreinrichtung (18) zumindest eine Fahrwerkssensoreinheit (22) umfasst, die eine Bewegung einer Karosserie des Kraftfahrzeugs (10) bezüglich einer Fahrbahnoberfläche erfasst und- die Sensoreinrichtung (18) zumindest eine Innenraumsensoreinheit (24) zum Erfassen einer Schwingung in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) umfasst, wobei die zumindest eine Innenraumsensoreinheit (24) dazu ausgebildet ist, akustische Signale im Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) zu erfassen.
Patent DE-102012013428-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung von Waagen
Inventor: MAISS MARTIN
IPC: G01G21/00
Filed: 2012-06-27
Granted: 2014-11-20
Abstract: Waage mit mehreren Wägezellen, dadurch gekennzeichnet, dass das einzelne Belasten einer Wägezelle oder das unterschiedliche Belasten mehrerer Wägezellen durch den Fuß, die Hand, den Finger oder anderer Körperteile eines Bedieners oder durch eine mechanische Vorrichtung von der Waage als Bedienhandlung erkannt wird, und die Wägezelle somit wie ein Bedientaster funktioniert.
Patent DE-102012022693-B4 (DE)
Title: Zweikomponentensystem zur Herstellung eines hypoallergenen schlagzähen Dentalbasiskunststoffs
Inventor: SCHELLENBERG JÜRGEN
IPC: A61K6/887
Filed: 2012-11-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Zweikomponentensystem zur Herstellung eines hypoallergenen von Methylmethacrylat als Monomer in der flüssigen Komponente freien schlagzähen Dentalbasiskunststoffs enthaltend eine feste mit Butadienpolymerisaten oder -copolymerisaten schlagzäh modifizierte Komponente A und eine reaktive Flüssigkautschuke auf der Basis vinylterminierter Flüssigpolymere, -copolymere oder -oligomere des Butadiens als Bestandteile zur Schlagzähmodifizierung enthaltende flüssige Komponente B, wobei beide Komponenten noch zusätzlich übliche Zusatzstoffe enthalten können.
Patent DE-102012108665-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Halbleiterverbindungsstruktur und Herstellungsverfahren
Inventor: LAI CHIH-MING
IPC: H01L23/522
Filed: 2012-09-17
Granted: 2015-06-18
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend: eine erste leitfähige Komponente; eine erste Durchkontaktierung, die über der ersten leitfähigen Komponente angeordnet und damit elektrisch gekoppelt ist; eine zweite Durchkontaktierung, die über der ersten Durchkontaktierung angeordnet und damit elektrisch gekoppelt ist, wobei sich die zweite Durchkontaktierung von der ersten Durchkontaktierung unterscheidet; und eine zweite leitfähige Komponente, die über der zweiten Durchkontaktierung angeordnet und damit elektrisch gekoppelt ist, wobei das Halbleiterbauelement ein Substrat und eine über dem Substrat angeordnete Verbindungsstruktur enthält und die erste leitfähige Komponente, die zweite leitfähige Komponente, die erste Durchkontaktierung und die zweite Durchkontaktierung in der Verbindungsstruktur angeordnet sind und wobei die erste leitfähige Komponente eine Verbindungsleitung in einer ersten Verbindungsschicht der Verbindungsstruktur ist; die zweite leitfähige Komponente eine Verbindungsleitung in einer zweiten Verbindungsschicht der Verbindungsstruktur über der ersten Verbindungsschicht ist; und sich keine weitere Verbindungsschicht zwischen der ersten Verbindungsschicht und der zweiten Verbindungsschicht befindet, wobei die erste Durchkontaktierung sich über die Grenzen der ersten Verbindungsleitung aus einer Draufsicht erstreckt; und die zweite Durchkontaktierung sich über die Grenzen der zweiten Verbindungsleitung aus einer Draufsicht erstreckt.
Patent DE-102012204680-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Spüllösungsversorgung bei endoskopischen Eingriffen
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: G01N21/21
Filed: 2012-03-23
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Spüllösungsversorgung bei endoskopischen Eingriffen, bei dem eine Spüllösung mittels einer Spüllösungspumpe (2) aus einem Spüllösungsvorrat zu einem endoskopischen Instrument (10) zum Einbringen in einen Körperhohlraum eines Patienten gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Messvorrichtung (30) wenigstens eine Materialeigenschaft der Spüllösung erfasst wird, wobei in einer Auswertevorrichtung (40) aus der wenigstens einen gemessenen Materialeigenschaft die Art der Spüllösung ermittelt wird und/oder geprüft wird, ob die Spüllösung für einen mittels des endoskopischen Instruments (10) durchzuführenden oder durchgeführten Eingriff geeignet ist.
Patent DE-102012210439-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Beschichtungspulver aus einem Pulverbehälter und Verfahren zum Reinigen einer Pulverfördervorrichtung
Inventor: MICHAEL HANSPETER
IPC: B05B5/16
Filed: 2012-06-20
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung (110) zum Fördern von Beschichtungspulver aus einem Pulverbehälter (12, 24), wobei die Vorrichtung (110) Folgendes aufweist:- ein Pulverförderrohr (70) mit einem Pulvereinlass (71), über welchen Beschichtungspulver aus einem Pulverbehälter (12, 24) dem Pulverförderrohr (70) durch Ansaugung zuführbar ist; und- eine Pulverförderrohrhalterung (72) zum Halten des Pulverförderrohres (70); wobei das Pulverförderrohr (70) wahlweise relativ zu der Pulverförderrohrhalterung (72) in Längsrichtung (L) des Pulverförderrohres (70) verschiebbar ist, und wobei zum Zwecke der Reinigung des Pulverförderrohres (70) der Pulvereinlass (71) des Pulverförderrohres (70) verschließbar und eine Druckluftleitung (142) an das Pulverförderrohr (70) anschließbar ist, wobei die Pulverförderrohrhalterung (72) einen Führungsbereich (130) mit einem zur Längsachse des Pulverförderrohres (70) koaxial und konzentrisch angeordneten Durchgang (131) aufweist, durch den sich zumindest bereichsweise das Pulverförderrohr (70) erstreckt,dadurch gekennzeichnet,- dass eine Schieber-/Verschlussanordnung (150) mit einem Schieber-/Verschlusselement (151) vorgesehen ist, welches relativ zu der Pulverförderrohrhalterung (72) und relativ zu dem sich zumindest bereichsweise durch den Durchgang (131) der Pulverförderrohrhalterung (72) erstreckenden Pulverförderrohr (70) von einer ersten Position, in welcher das Schieber-/Verschlusselement (151) eine Durchgangsöffnung (133) des in dem Führungsbereich (130) ausgebildeten Durchgangs (131) zumindest teilweise abdeckt, in eine zweite Position verschiebbar ist, in welcher das Schieber-/Verschlusselement (151) die Durchgangsöffnung (133) des in dem Führungsbereich (130) ausgebildeten Durchgangs (131) derart freigibt, dass das Pulverförderrohr (70) relativ zu dem Führungsbereich (130) durch den Durchgang (131) des Führungsbereiches (130) in Längsrichtung (L) des Pulverförderrohres (70) verschiebbar ist, und- dass ein Druckluftauslass (143) der Druckluftleitung (142) mit dem Schieber-/Verschlusselement (151) derart verbunden ist, dass in der ersten Position des Schieber-/Verschlusselements (151) der Druckluftauslass (143) in die Durchgangsöffnung (133) des in dem Führungsbereich (130) ausgebildeten Durchgangs (131) mündet.
Patent DE-102012211599-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Rückgewinnung von Energie aus einem Abgas eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMITT FLORIAN
IPC: F02D43/00
Filed: 2012-07-04
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Planung einer Rückgewinnung von Energie (30) aus einem Abgas eines Fahrzeugs (4), mit folgenden Schritten:
 - Schätzen eines Betriebsverhaltens (54) des Fahrzeuges (4) auf einer mit 10 dem Fahrzeug (4) zu fahrenden Route (6); und
 - Planen der Rückgewinnung von Energie (30) aus dem Abgas des Fahrzeugs (4) basierend auf einer Wahrscheinlichkeit, dass das geschätzte Betriebsverhalten (54) des Fahrzeugs (4) einem für die Rückgewinnung geeigneten Betriebsverhalten (68) entspricht;
 wobei die Wahrscheinlichkeit, dass das geschätzte Betriebsverhalten (54) dem geeigneten Betriebsverhalten (68) entspricht eine Wahrscheinlichkeit umfasst, ob das geeignete Betriebsverhalten (68) mittels Hilfsaggregaten im Fahrzeug (4) erzwungen werden kann,
 wobei die Wahrscheinlichkeit, ob das geeignete Betriebsverhalten (68) mittels Hilfsaggregaten im Fahrzeug (4) erzwungen werden kann, eine Wahrscheinlichkeit umfasst, ob das geeignete Betriebsverhalten (68) mittels Hilfsaggregaten im Fahrzeug (4) an das geschätzte Betriebsverhalten (54) angepasst werden kann.
Patent DE-102012214591-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung für ein Getriebe
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-08-16
Granted: 2015-08-20
Abstract: Doppelkupplung für ein Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge mit zwei Teilgetrieben, bestehend aus einer mit der Antriebsscheibe (2) verbundenen, zu der Doppelkupplung gehörenden Zentralscheibe (3), zwei äußeren Anpressplatten (4, 5) sowie zwischen der Zentralscheibe (3) und den Anpressplatten (4, 5) angeordneten Reibscheiben (6, 7), die einzeln mit der Zentralscheibe (3) kuppelbar sind und das Drehmoment wahlweise über eine der Kupplungsausgangswellen (Vollwelle 10, Hohlwelle 11) auf die Teilgetriebe übertragen, wobei die Zentralscheibe (3) von der Antriebsscheibe (2) in axialer Richtung teilweise entkuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass zwischen der Zentralscheibe (3) und der Antriebsscheibe (2) ein kardanisch aufgebautes Drehmomentübertragungssystem vorgesehen ist, – dass mit diesem Drehmomentübertragungssystem sowohl ein axialer als auch ein radialer Bewegungsausgleich erzielbar ist und – dass die Zentralscheibe (3) über ein Lager (21) unmittelbar auf der Hohlwelle (11) gelagert ist.
Patent DE-102013005171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, umfassend einen Wärmeflussklemmkontakt und eine wärmegesteuerte Funktionseinheit für einen temperaturgesteuerten Leitungsschutzschalter, sowie ein entsprechender Leitungsschutzschalter
Inventor: ER SERKAN
IPC: H01H73/66
Filed: 2013-03-25
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung, umfassend einen Wärmeflussklemmkontakt (7) für einen temperaturgesteuerten Leitungsschutzschalter und eine wärmegesteuerte Funktionseinheit (8),- wobei der Wärmeflussklemmkontakt (7) einen Grundkörper (22) mit einer Öffnung (24) umfasst,-- wobei die Öffnung (24) eine Kontur zur Aufnahme einer zu schützenden elektrischen Leitung (12) und zur Wärmeübertragung von der elektrischen Leitung (12) auf die wärmegesteuerte Funktionseinheit (8) aufweist,-- wobei der Grundkörper (22) aus einem wärmeleitenden Material besteht und mit einer kreisrunden Öffnung (25) für eine Madenschraube (23) versehen ist,-- wobei die kreisrunde Öffnung (25) ein Innengewinde (26) aufweist, welches sich auf die Kontur zu windet und zur Aufnahme eines kreiszylinderförmigen Führungsabschnitts (29) der Madenschraube (23) geformt ist, und wobei die Kontur durch eine Ellipsenhälfte oder eine Näherung einer Ellipsenhälfte mittels eines Polygonzugs, trapezförmiger Aussparungen oder einem Satz von kreisförmigen Aussparungen unterschiedlicher Durchmesser dargestellt ist, und- wobei die wärmegesteuerte Funktionseinheit (8) umfasst:-- ein Schneckengetriebe mit einer Justierschraube (31) und einer Trägerplatte (32) mit Außengewinde (35), über welches die Trägerplatte (32) mit der Justierschraube (31) in Eingriff steht, und-- eine Bimetallspirale (36) mit einem zentralen mit der Trägerplatte (32) verbundenen Ende und einem peripheren Ende (37) zur Verbindung mit einer Auslösevorrichtung (3) eines Schaltschlosses des temperaturgesteuerten Leitungsschutzschalters,-- wobei eine thermische Kopplung zwischen der Bimetallspirale (36), der Trägerplatte (32) und der Öffnung (24) des Wärmeflussklemmkontakts (7) und eine elektrische Isolierung der Bimetallspirale (36) von der schützenden elektrischen Leitung (12) vorgesehen sind.
Patent DE-102013007112-B4 (DE)
Title: Mobilteil mit Rollenlagereinheit
Inventor: MANZ FRIEDRICH
IPC: B60B33/02
Filed: 2013-04-25
Granted: 2019-05-16
Abstract: Mobilteil mit Rollenlagereinheit,
 wobei eine Rolle drehbar gelagert ist in einer Schwenkeinheit, welche über ein Drehlager (50) am Gestell des Mobilteils gelagert ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an der Rolle eine Trommelbremse ausgebildet ist,
 wobei die Betätigung der Trommelbremse von einem Elektromagnet bewirkbar ist, welcher mit dem Gestell des Mobilteils verbunden ist,
 wobei die Trommelbremse vom Elektromagneten über ein Keilgetriebe betätigbar ist.