baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020123909-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Bereitstellung von Flüssigkeiten
Inventor: RAINER JOHANN
IPC: G07F13/10
Filed: 2020-09-14
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur automatisierten Bereitstellung von Flüssigkeiten, vorzugsweise Kaffee, Tee und/oder Kaltgetränken, aufweisend einen Gefäßspeicher zum Speichern von Gefäßen, wobei der Gefäßspeicher eine Temperierungsvorrichtung zum Temperieren der Gefäße aufweist, und eine Zuführvorrichtung zum Zuführen wenigstens eines Gefäßes zu einem Flüssigkeitsauslass einer Zubereitungsvorrichtung, wobei die Zuführvorrichtung eine Hebevorrichtung aufweist, die derart ausgebildet ist, dass in einer Aufnahmeposition, in der ein Gefäß aus dem Gefäßspeicher aufnehmbar ist, eine Öffnung des Gefäßspeichers freigegeben ist und in einer gegenüber der Aufnahmeposition erhöhten Befüllposition, in der das Gefäß über den Flüssigkeitsauslass befüllbar ist, die Öffnung des Gefäßspeichers geschlossen ist, wobei der Gefäßspeicher eine Transportvorrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, wenigstens ein Gefäß zur in der Aufnahmeposition befindlichen Hebevorrichtung zu transportieren.
Patent DE-102021101254-B3 (DE)
Title: Hobel-Vorrichtung mit verstellbarem Messer
Inventor: WALK JOACHIM
IPC: B27G17/02
Filed: 2021-01-21
Granted: 2022-04-07
Abstract: Bei einer Hobel-Vorrichtung (100) mit einem Grundkörper (110) mit mindestens einer Griffeinrichtung (111) zum Fassen des Grundkörpers (110) von Hand sowie mit einer planen Basisfläche (112) als Auflage auf ein zu bearbeitendes Werkstück, wobei in der Basisfläche (112) eine Aussparung (113) zum Platzieren eines Messers (120) zum Bearbeiten eines Werkstückes ausgebildet ist, wird eine Einstellbarkeit des Überstandes des Messers (120) über die Basisfläche (112) hinaus dadurch erreicht, dass das Messer (120) im Bereich einer der Basisfläche (112) nahen unteren Kante (141) eines Trägers (140) befestigt ist, wobei der Träger (140) ausgebildet ist, um mit einem mit einem Exzenterelement (131) versehenen Hebel (130) zusammenzuwirken, um das Messer (120) reziprozierbar in Richtung der Basisfläche (112) zu fördern, und ein Fixierelement (150) vorgesehen ist, um den Träger (140) in vorgegebener Position lösbar fest zu fixieren.
Patent DE-102022003831-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug
Inventor: FLERLAGE FLORIAN
IPC: G10K15/02
Filed: 2022-10-17
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (10), bei welchem mittels eines Geräuschkoordinators (28) einer elektronischen Recheneinrichtung (30) bevorstehende, Geräusche verursachende Betriebsereignisse von Geräuschquellen (16, 18, 20) des Fahrzeugs (10) ermittelt werden. Der Geräuschkoordinator (28) ermittelt wenigstens eine jeweilige Eigenschaft des jeweiligen Geräusches. Der Geräuschkoordinator (28) bewirkt in Abhängigkeit von den ermittelten Eigenschaften solche Ansteuerungen der Geräuschquellen (16, 18, 20), dass sich die durch die Betriebsereignisse, welche aus den Ansteuerungen resultieren, verursachten Geräusche zeitlich zumindest teilweise gegenseitig überlappen.
Patent DE-4427509-B4 (DE)
Title: Zugmittelgetriebe zum Betrieb in beide Drehrichtungen
Inventor: HENDRICH RUDOLF
IPC: F16H7/12
Filed: 1994-08-03
Granted: 2004-08-26
Abstract: Zugmittelgetriebe zum Betrieb in beide Drehrichtungen, insbesondere Kettengetriebe, mit einer Spannvorrichtung (4) für das Zugmittel (1), die einen zum Eingriff mit dem Zugtrum und einen zum Eingriff mit dem Leertrum vorgesehenen Spannkörper (9; 10) aufweist, wobei jeder Spannkörper (9; 10) an einem um einen Drehpunkt (7; 8) schwenkbaren Hebel (5; 6) befestigt ist und die beiden Hebel (5, 6) zur Erzeugung von gegensinnigen Drehbewegungen der Hebel (5, 6) formschlüssig miteinander in Wirkverbindung stehen und gegeneinander durch ein Vorspannelement beaufschlagt sind, dadurch gekennzeichnet, daß beiderseits einer Mittelebene (M), welche durch die Rotationsachsen des treibenden (3) und des getriebenen Rades (2) des Zugmittelgetriebes verläuft, jeweils einer der Hebel (5; 6) angeordnet ist und einen von der Mittelebene (M) beabstandeten Drehpunkt (7; 8) aufweist, und daß die Hebel (5, 6) zum jeweiligen Drehpunkt (7; 8) zentrische Verzahnungen (12, 13) aufweisen, deren Verzahnungsebene deckungsgleich mit der Mittelebene (M) ist.
Patent DE-10008996-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Längenmessvorrichtungen in Strang- oder Bandform
Inventor: KELLER HANS
IPC: G01B3/10
Filed: 2000-02-25
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Längenmeßvorrichtungen
in Strang- oder Bandform, insbesondere von Bandmaßen, aus
elektrisch leitfähigem
Metall, wobei die Längenmeßvorrichtungen
eine Beschriftung oder Markierung mit einem einem Längenmaß entsprechenden Teilungsmuster
(4) aufweisen, mit folgenden Verfahrens-Schritten in der genannten
Reihenfolge:  a) mittels einer Druckeinrichtung (2) wird ein
Rohstrang oder -band (1) mit dem Teilungsmuster (4) derart bedruckt, daß entsprechend
dem Teilungsmuster (4) abwechselnd einzelne Stellen oder Flächenbereiche
bedruckt (4a) und unbedruckt (5) verbleiben,  b) die Druckeinrichtung
(2) einerseits und das bedruckte Rohband (1) oder der bedruckte
Rohstrang oder zumindest mit dem Teilungsmuster (4) bedruckte Abschnitte
von diesen andererseits werden voneinander entfernt,  c) die
auf dem Rohstrang oder -band (1) unbedruckt verbliebenen Stellen
oder Flächen
(5) werden mittels elektrolytischer Bearbeitung (6) markiert, wobei
die Längenmeßvorrichtung
ensteht.
Patent DE-10013930-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SUZUKI KOJI
IPC: B60K35/00
Filed: 2000-03-21
Granted: 2009-11-12
Abstract: Fahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung, letztere umfassend:  ein Speichermittel zum Speichern einer Betriebsstart-Meldung, und ein Anzeigemittel (150) zum Anzeigen der Betriebsstart-Meldung, wenn die Energieversorgung des Fahrzeugs eingeschaltet wird,  wobei die Anzeigevorrichtung ein Eingabemittel (160) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass das Eingabemittel (160) dazu ausgebildet ist, Fahrzeugeigner-Information einzugeben,  dass ferner das Speichermittel die eingegebene Fahrzeugeigner-Information sowie eine Betriebsende-Meldung speichert, und dass schließlich das Anzeigemittel (150) dazu ausgebildet ist, gemeinsam mit der Betriebsstart-Meldung die gespeicherte Fahrzeugeigner-Information anzuzeigen, wenn die Energieversorgung des Fahrzeugs eingeschaltet wird, und weiter dazu ausgebildet ist, die gespeicherte Fahrzeugeigner-Information gemeinsam mit der Betriebsende-Meldung anzuzeigen, wenn die Energieversorgung des Fahrzeugs ausgeschaltet wird.
Patent DE-10061294-B4 (DE)
Title: Lineare Führungsschiene und Verfahren zu deren Bearbeitung
Inventor: KASHIWAGI SHIZUO
IPC: F16C33/00
Filed: 2000-12-08
Granted: 2021-07-01
Abstract: Lineare Führungsschiene, die zumindest eine Laufbahnvertiefung (2) zum Führen von Wälzkörpern aufweist, wobei die Laufbahnvertiefung (2) einer Walz-Bearbeitung unterzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberflächenrauhigkeit der gewalzten Laufbahnvertiefung (2) in deren Längsrichtung im Bereich von 0,05 bis 0,2 Ra liegt.
Patent DE-10063644-B4 (DE)
Title: Lokales Anhalten und Gefahrerfassung in einem superskalaren Pipeline-Mikroprozessor zum Vermeiden eines erneuten Lesens einer Registerdatei
Inventor: SOLTIS JUN DONALD CHARLES
IPC: G06F9/38
Filed: 2000-12-20
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Vermeiden eines erneuten Lesens einer Registerdatei aufgrund einer Datenabhängigkeit in einer Pipeline (16) mit mehreren Stufen eines Pipeline-Systems mit einer Mehrzahl von Pipelines (14), mit folgenden Schritten:  Erfassen einer Registeradresse von Quellenoperandendaten für einen ersten Befehl, wobei die Registeradresse zu einer Position der Quellenoperandendaten für den ersten Befehl in einem Register zeigt;  Lesen der Quellenoperandendaten aus dem Register für den ersten Befehl;  Bestimmen, ob eine Datenabhängigkeit, die anzeigt, daß die Quellenoperandendaten, die für den ersten Befehl gelesen werden, durch einen anderen Befehl, der für den ersten Befehl ein Erzeuger ist, noch nicht in dem Register bereitgestellt wurden, in der Pipeline (16) existiert;  Aktivieren eines lokalen Anhaltens in der Pipeline (16), wenn bestimmt wird, daß eine Datenabhängigkeit in der Pipeline (16) existiert;  Aktivieren eines globalen Anhaltens in der Mehrzahl von Pipelines (14) in dem Pipeline-System; und  Behandeln der gelesenen Quellenoperandendaten als nicht korrekt,...
Patent DE-10108065-B4 (DE)
Title: Computertomograph
Inventor: MUELLER HANS-JUERGEN
IPC: A61B6/03
Filed: 2001-02-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Computertomograph
mit einer um eine Drehachse (4) drehbaren Gantry (2), aufweisend
Mittel (11, 13, 16a, 16b) zum Ermitteln einer Unwucht der Gantry
(2) und Mittel (11) zum Berechnen der Stelle oder Stellen der Gantry
(2), an der ein Gewicht (15) oder an denen Gewichte (15) zum Ausgleich
der Unwucht angeordnet werden sollen.
Patent DE-10121657-B4 (DE)
Title: Mikroelektronische Struktur mit Wasserstoffbarrierenschicht
Inventor: HARTNER WALTER
IPC: H01L27/11502
Filed: 2001-05-03
Granted: 2010-02-11
Abstract: Mikroelektronische Struktur mit einem wasserstoffempfindlichen Dielektrikum (14), das von einer Wasserstoffbarrierenschicht (22, 26) aus einem elektrisch isolierenden Material bedeckt ist, wobei zwischen dem wasserstoffempfindlichen Dielektrikum (14) und der Wasserstoffbarrierenschicht (22, 26) zumindest ein Zwischenoxid (18) angeordnet ist, das mindestens fünfmal so dick wie das wasserstoffempfindliche Dielektrikum (14) ist, wobei im Zwischenoxid (18) mit leitfähigem Material (24) gefüllte Kontaktlöcher (20) angeordnet sind und die Wasserstoffbarrierenschicht (22) die Seitenwände der Kontaktlöcher (20) auskleidet.
Patent DE-10125800-B4 (DE)
Title: Speicherbaustein mit einer Speicherzelle und Verfahren zur Herstellung eines Speicherbausteins
Inventor: BEER PETER
IPC: G11C11/405
Filed: 2001-05-26
Granted: 2006-11-02
Abstract: Speicherbaustein
mit einer Speicherzelle (5, 7), die einen ersten Transistor (4)
und einen Kondensator (7) aufweist, wobei der Kondensator (7) zum Speichern
einer Information und der erste Transistor (4) zum Auslesen und/oder
Speichern einer Information aus bzw. in den Kondensator (7) verwendet
wird,  wobei ein erster Anschluss des ersten Transistors (4)
mit einer Bitleitung (1) verbunden ist,  wobei ein Steueranschluss
des ersten Transistors (4) mit einer ersten Wortleitung (2) verbunden
ist,  wobei der zweite Anschluss des ersten Transistors (4)
mit einem ersten Anschluss eines zweiten Transistors (5) verbunden
ist,  wobei ein zweiter Anschluss des zweiten Transistors (5)
mit einem Spannungspotential (8) verbunden ist,  wobei der Steueranschluss
des zweiten Transistors (5) mit einer ersten Elektrode des Kondensators
(7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  dass ein dritter
Transistor (6) mit einem ersten Anschluss an den ersten Anschluss
des zweiten Transistors (5) angeschlossen ist,  dass ein zweiter...
Patent DE-10147193-B4 (DE)
Title: Aufsetzkranz, insbesondere für eine Lichtkuppel
Inventor: NEUMANN HANS-JUERGEN
IPC: E04D13/03
Filed: 2001-09-25
Granted: 2009-11-26
Abstract: Aufsetzkranz (1), insbesondere für eine Lichtkuppel mit einem umlaufenden eine Öffnung umschließenden Grundrahmen (2), an dem zur Ebene eines Daches ein hervorstehender Kragen (3) ausgebildet ist, und einem an dem Grundrahmen (2) abgedichtet angeschlossenen Passrahmen (5), der an den vom Kragen (3) abgewandten Seiten Profilierungen (6) zum Anschluss an ein Dachprofil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Passrahmens (5) Laschen (7) vorgesehen sind, die den bodenseitigen Rand (4) des Grundrahmens (2) zumindest teilweise umgreifen und die Laschen (7) an der Unterseite des Passrahmens (5) angeschweißt sind, und die Einheit aus Passrahmen (5) und Grundrahmen (2) vormontiert ist.
Patent DE-10147984-B4 (DE)
Title: Magnetresonanz-Untersuchungsgerät mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines homogenen Magnetfeldes und Verfahren zur Verbesserung der Homogenität eines Magnetfeldes
Inventor: DEWDNEY ANDREW
IPC: G01R33/3873
Filed: 2001-09-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Magnetresonanz-Untersuchungsgerät (1, 17)
mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines magnetischen Grundfeldes
(B0) aufweisend:  – einen
Grundfeldmagneten (2, 19) zur Erzeugung eines magnetischen Grundfeldes
(B0),  – eine
Shim-Vorrichtung (9, 11, 23) zur Verbesserung der Homogenität des Grundfeldes
(B0) mit einem Rohr (41, 43, 45) und einer Vielzahl von Kugeln als
ferromagnetische Gleit- oder Roll-Körper (54, 55, ... 59), wobei
diese entlang des Rohres (41, 43, 45) freibeweglich sind und wobei
das Rohr (41, 43, 45) derart im Bereich des Grundfeldes (B0) gewunden
angeordnet ist und die Kugeln (54, 55, ... 59) derart ausgebildet
sind, dass die im Rohr (41, 43, 45) eingebrachten Kugeln (54, 55,
... 59) das Grundfeld (B0) beeinflussen.
Patent DE-10159753-B4 (DE)
Title: Verbinder, Verbindergehäuse und Verfahren zum Zusammenbauen eines Verbinders
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/627
Filed: 2001-12-05
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verbinder, welcher wenigstens ein Paar von Verbindergehäusen (10, 20) aufweist, welche wenigstens teilweise miteinander verbindbar sind, umfassend:  einen Schieber (34), welcher mit einem ersten Verbindergehäuse (20) des Paars Verbindergehäusen (10, 20) zusammengefügt ist und vorwärts und rückwärts im wesentlichen entlang von Verbindungs- und Trennrichtungen (CSD) der Verbindergehäuse (10, 20) bewegbar ist, und  einen rückstellfähigen Eingriffsabschnitt (15), welcher in einem zweiten Verbindergehäuse (10) des Paars von Verbindergehäusen (10, 20) vorgesehen ist und rückstellfähig zwischen einer ersten Position ( 2 ) und einer zweiten Position (  1 ;  3 ) verlagerbar ist, wenn die Verbindergehäuse (10, 20) ordnungsgemäß verbunden oder vollständig getrennt sind,  wobei:   der Schieber (34) einen betätigbaren Abschnitt {38) zum Bewegen des Schiebers (34) zu einer Position umfaßt, wo eine Verlagerung des rückstellfähigen Eingriffsabschnitts (15) zu der ersten Position ( 2 ) erlaubt ist, das zweite Verbindergehäuse (10) eine Kerbe (16) umfaßt, in welche der betätigbare Abschnitt (38) einfuhrbar ist, während er in gleitendem Kontakt gehalten ist, wobei ein Aufnahmeraum (31) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen des Schiebers (34) an einer Fläche des ersten Verbindergehäuses (20) vorgesehen ist, wobei der Aufnahmeraum (31) durch Seitenwände (28) und eine Rückwand (29) des ersten Verbindergehäuses (20) definiert wird und eine Austrittsrille (32) aufweist, und der betätigbare Abschnitt (38) des in dem Aufnahmeraum (31) zumindest teilweise aufgenommenen Schiebers (34) durch die Austrittsrille (32) austreten kann.
Patent DE-10217925-B4 (DE)
Title: Katalysator für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PROMMERSBERGER HOLGER
IPC: F01N13/00
Filed: 2002-04-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: Katalysator
für eine
Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem
Gehäuse
(2), das wenigstens aus zwei in der Durchströmungsrichtung (7) des Gehäuses (2)
teleskopisch ineinander gesteckten Gehäuseteilen (3, 4) zusammengebaut
ist,  – wobei
in einem ersten Gehäuseteil
(3) ein erster Monolith (5) gelagert ist,  – wobei in einem zweiten Gehäuseteil
(4) ein zweiter Monolith (8) gelagert ist,  – wobei sich in einem Steckbereich
(10) ein äußerer Endabschnitt
(12) des zweiten Gehäuseteils
(4) und ein in den äußeren Endabschnitt
(12) eingesteckter innerer Endabschnitt (11) des ersten Gehäuseteils
(3) gegenseitig überlappen,  – wobei
innerhalb des Steckbereichs (10) eine Übergangszone (13) ausgebildet
ist, in der die Monolithen (5, 8) in der Durchströmungsrichtung
(7) voneinander beabstandet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in
der Übergangszone
(13) die Querschnitte der Gehäuseteile
(3, 4) so aufeinander abgestimmt sind, dass quer zur Durchströmungsrichtung
(7) ein in Umfangsrichtung geschlossen umlaufender Spalt...
Patent DE-10224301-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Spannen eines Zylinderaufzugs
Inventor: ROTHAUG JÜRGEN
IPC: B41F30/04
Filed: 2002-05-31
Granted: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung zum Halten und Spannen eines Zylinderaufzugs (3) auf einem Zylinder (2) einer Druck- oder Lackiermaschine, mit einem in eine Spannrichtung (8) verstellbar gelagerten Spannelement (6) zum Spannen des Zylinderaufzugs (3), das einen Halteschlitz (7) aufweist, der eine bezüglich der Spannrichtung (8) vorlaufende Innenflanke (10) aufweist und in welchen eine Randarmierung (16) eines bezüglich einer betriebsmäßigen Drehrichtung (5) des Zylinders (2) hinteren Randes des Zylinderaufzugs (3) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Bereich (12) der vorlaufenden Innenflanke (10) im Wesentlichen hakenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-10224465-B4 (DE)
Title: Deckel für ein Gargerät
Inventor: WAGNER STEFAN
IPC: A47J36/08
Filed: 2002-06-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Deckel (3, 3') für ein Gargerät (1, 1') mit zumindest einem von dem Deckel (3, 3') zumindest teilweise verschließbaren ersten Garbehälter und zumindest einer Schwenkvorrichtung, über die der Deckel (3, 3') um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Drehachse (5, 5') relativ zum Gargerät (1, 1') zwischen zumindest einer ersten, den ersten Garbehälter (7, 7'), insbesondere druckdicht, verschließenden Position und zumindest einer zweiten, den ersten Garbehälter (7, 7') öffnenden Position, insbesondere stufenlos, verschwenkbar ist, gekennzeichnet durch  zumindest eine Hebe-/Senkvorrichtung (13, 15, 17, 19, 21, 23) für zumindest einen zweiten Garbehälter, über die der zweite Garbehälter (11) aus bzw. in den ersten Garbehälter (7) hebbar bzw. senkbar ist, wobei die Hebe-/Senkvorrichtung (13, 15, 17, 19, 21, 23) mit der Schwenkvorrichtung derart in Wirkverbindung steht, daß der zweite Garbehälter (11) durch Verschwenken des Deckels (3) aus zumindest einer dritten Position in zumindest eine vierte Position bewegbar ist, wobei der zweite Garbehälter (11) in...
Patent DE-10234391-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: JAHN HOLGER
IPC: B60C9/18
Filed: 2002-07-23
Granted: 2006-07-20
Abstract: Fahrzeugreifen,
insbesondere Fahrradreifen, mit einer Reifenkarkasse (10), die wenigstens
teilweise aus einem ersten gummiartigen Material besteht, und mit
wenigstens einer zwischen einer Laufflächenschicht (12) und einer
inneren Schicht (13) angeordneten Pufferschicht (22), die aus einem
zweiten gummiartigen Material besteht, wobei das zweite gummiartige
Material wenigstens bei einer Temperatur von 60°C eine gegenüber dem ersten gummiartigen
Material wesentlich verringerte Dämpfung aufweist.
Patent DE-10234976-B4 (DE)
Title: Oberflächenemittierender Halbleiterlaserchip und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STRELLER UDO DR
IPC: H01L33/00
Filed: 2002-07-31
Granted: 2012-05-03
Abstract: Oberflächenemittierender Halbleiterlaserchip mit einem Halbleiterkörper (1), der zumindest teilweise eine Kristallstruktur mit Kristallhauptrichtungen (7), eine Strahlungsaustrittsfläche (4) und den Halbleiterkörper (1) lateral begrenzende Seitenflächen (5), die bei der Zerteilung eines Wafers in einzelne Halbleiterchips entstehen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Seitenfläche (5) schräg zu den parallel zur Strahlungsaustrittsfläche verlaufenden Kristallhauptrichtungen (7) angeordnet ist.
Patent DE-10239956-B4 (DE)
Title: Katadioptrisches Mikroskopobjektiv
Inventor: HERKOMMER ALOIS
IPC: G02B13/14
Filed: 2002-08-26
Granted: 2006-01-19
Abstract: Objektiv
zum Abbilden eines Objekts, insbesondere Mikroskopobjektiv, mit  – wenigstens
einem katadioptrischen Objektivteil (1; 1'), der eine optische Achse
(3; 3') sowie einen refraktiven Objektivabschnitt (5; 5') und einen
reflektiven Objektivabschnitt (5.3, 5.4; 5.3', 5.6') aufweist, und  – wenigstens
einem, dem katadioptrischen Objektivteil (1; 1') nachfolgenden refraktiven
Objektivteil (2; 2') zum weiteren Abbilden eines von dem katadioptrischen
Objektivteil (1; 1') erzeugten ersten Zwischenbildes (8; 8'),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
refraktive Objektivabschnitt von einem massiven Körper (5;
5') gebildet ist, der eine von der optischen Achse (3; 3') durchdrungene
erste Fläche
(5.1; 5.1') und eine der ersten Fläche (5.1; 5.1') gegenüberliegende,
von der optischen Achse (3; 3') durchdrungene zweite Fläche (5.2;
5.2') aufweist, wobei zur Ausbildung des reflektiven Objektivabschnitts
(5.3, 5.4; 5.3', 5.6') die erste Fläche (5.1; 5.1') in einem von
der optischen Achse (3; 3') beabstandeten ersten Bereich (5.3; 5.3')
reflektierend ausgebildet ist und die...
Patent DE-10241384-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Teilen eines Materialstrangs
Inventor: SEIZ REINHOLD
IPC: C03B7/10
Filed: 2002-09-06
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von Teilen eines Material-, insbesondere Glas- oder Metall-Strangs, insbesondere in unterschiedlicher Länge und in hoher Stückzahl, mit zumindest einem an einem motorgetriebenen Schlitten (10) angeordneten Linearscherenarm (20), wobei ein Schlittenantrieb (50) ein im wesentlichen verschleißfrei arbeitender Linearantrieb, insbesondere Linearmotor ist, und der Schlitten (10) auf Wälzkörperführungen (60), insbesondere auf Kugelumlaufeinheiten (70), gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß an den beweglichen Teilen der Vorrichtung, nämlich an dem Schlitten, keine elektrischen und/oder Kühl-Komponenten und insbesondere keine Zuleitungen vorgesehen sind.
Patent DE-10246910-B4 (DE)
Title: Mehrgrößenregelungssystem und Verfahren zum Regeln einer Mehrgrößenregelstrecke
Inventor: LIETZAU KLAUS
IPC: G05B11/32
Filed: 2002-10-08
Granted: 2004-11-04
Abstract: Mehrgrößenregelungssystem,
mit einer Mehrgrößenregelstrecke
(11), wobei die Mehrgrößenregelstrecke
mehrere Stellgrößen (14,
15) als Eingangsgrößen und
mehrere Regelgrößen (12,
13) als Ausgangsgrößen aufweist,
mit mehreren Vergleichseinrichtungen (24, 25) zur Ermittlung von
Regelabweichungen (26, 27), mit mehreren Reglern (28, 29), wobei
jedem Regler (28, 29) eine Regelabweichung (26, 27) als Eingangsgröße zuführbar ist
und mit einer Umrechnungseinrichtung (32), deren Eingangsgrößen die
von den Reglern (28, 29) bereitgestellten Ausgangsgrößen (30,
31) sind, wobei die Umrechnungseinrichtung (32) zumindest aus den
Ausgangsgrößen (30,
31) der Regler (28, 29) die Stellgrößen (14, 15) für die Mehrgrößenregelstrecke
(11) berechnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Umrechnungseinrichtung
(32) zur Berechnung der Stellgrößen (14,
15) den Ausgangsgrößen (30,
31) der Regler (28, 29) eine istwertabhängige Vorsteuerungskomponente überlagert.
Patent DE-10255443-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: EICHHORN KARSTEN
IPC: F21V29/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2010-02-11
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer mit einem Scheinwerfergehäuse (12) und einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (14), wenigstens einem wärmeerzeugenden Leuchtmittel (48) und Mitteln zum Erzeugen einer definierten Luftströmung innerhalb des Scheinwerfers und vorbei an der Abdeckscheibe (14), wobei die Mittel zum Erzeugen der Luftströmung ein mit dem wenigstens einen wärmeerzeugenden Leuchtmittel (48) verbundenes Wärmeleitelement (50) aufweisen und der für die Luftströmung vorgesehene Raum (34) innerhalb des Scheinwerfers (10) in dessen Einbaulage in Fahrzeugquerrichtung gesehen einen sich in Fahrzeughochrichtung verjüngenden dreieckartigen Querschnitt aufweist, wobei ein Schenkel des dreieckartigen Querschnitts wenigstens abschnittsweise durch die Abdeckscheibe (14) gebildet ist und das Wärmeleitelement (50) in Fahrzeugeinbaulage des Scheinwerfers in Fahrzeughochrichtung gesehen wenigstens abschnittsweise unterhalb eines für den Lichtaustritt vorgesehenen Abschnitts der Abdeckscheibe (14) angeordnet ist.