baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006052670-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung im Installationsbereich
Inventor: WASSERHOEVEL THORSTEN
IPC: F16L25/00
Filed: 2006-11-07
Granted: 2011-09-29
Abstract: Befestigungsanordnung zur gesicherten Verbindung zweier Bauelemente im Installationsbereich – mit einem ersten von einem Fluid durchströmbaren Bauelement (1), – mit einem zweiten von einem Fluid durchströmbaren Bauelement (2) und – mit einem Sicherungsmittel (3) zur axialen Fixierung der beiden Bauelemente (1, 2) aneinander, wobei das Sicherungsmittel (3) einen ersten Schenkel (4) und einen zweiten Schenkel (5) aufweist, die sich parallel zu einer Längsachse (L) des Sicherungsmittels (3) erstrecken und die jeweils an einem Ende (6) federnd miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (4, 5) derart geformt sind, dass zwischen den Schenkeln (4, 5) mindestens drei kreisförmige Öffnungen (7, 8, 9) ausgebildet sind, wobei die mittlere Öffnung (8) einen kleineren Querschnitt als die anderen Öffnungen (7, 9) aufweist.
Patent DE-102006062804-B4 (DE)
Title: Isolierender Flächenkörper und Verfahren zu seiner Herstellung und den isolierenden Flächenkörper aufweisendes Leistungsmodul
Inventor: ITO HIROMI
IPC: B29C70/60
Filed: 2006-01-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Isolierender Flächenkörper, welcher Folgendes umfasst:  – einen Innenbereich (7c), welcher ein warmhärtbares Harz aufweist; und  – einen haftenden Flächenbereich (7b) an wenigstens einer Seite des Innenbereiches (7c),  wobei der Innenbereich (7c) und der haftende Flächenbereich (7b) ein Füllstoffelement umfassen, welches entweder einen abgeflachten Füllstoff (71) und einen körnigen Füllstoff (72) oder nur einen abgeflachten Füllstoff (71) beinhaltet, und  – wobei der isolierende Flächenkörper (7) durch eine kontinuierliche Schicht derart ausgebildet wird, dass sich die Konzentrationen des Füllstoffelements schrittweise oder sukzessive in einer Richtung von dem haftenden Flächenbereich (7b) des isolierenden Flächenkörpers zu einer Innenseite davon erhöht,  und wobei der isolierende Flächenkörper (7) ein Laminat im A oder B-Zustand ist.
Patent DE-102007008353-B4 (DE)
Title: Rohrtrennvorrichtung
Inventor: GROSS FRANZ
IPC: B23D21/00
Filed: 2007-02-20
Granted: 2014-07-10
Abstract: Rohrtrennvorrichtung, enthaltend eine Trennvorrichtung (4) zum Trennen eines in eine Einspannvorrichtung (2) eingespannten Rohres; wobei die Trennvorrichtung einen Führungsring (6) aufweist, welcher eine Drehachse (10) definiert, um welche ein am Führungsring drehbar gelagerter Drehkörper (12) der Trennvorrichtung (4) um 360 Grad drehbar gelagert ist, wobei die Drehachse (10) des Drehkörpers (12) mit der von der Einspannvorrichtung definierten Rohrmittelachse des abzutrennenden Rohres fluchtet; wobei der Drehkörper (12) mit einem Schieber (14) versehen ist, welcher im Drehkörper (12) radial zur Drehachse (10) des Drehkörpers (12) leicht verschiebbar geführt ist und an welchem eine, von einem Motor (16) antreibbare, Werkzeugwelle (20) eines kreisförmigen Trennwerkzeuges (24) drehbar gelagert ist, dessen Drehachse (22) parallel zur Drehachse (10) des Drehkörpers (12) ist; dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Trennwerkzeug (24) eine Schutzkappe (42) angeordnet ist, welche eine Frontwand (44) und eine davon in Richtung zum Trennwerkzeug (24) wegragende Umfangswand (46) aufweist; dass die Umfangswand (46) in einem der Position des Rohres radial gegenüberliegenden Abschnitt eine Ausnehmung (50) aufweist, durch welche das Trennwerkzeug (24) in Richtung zur Drehachse (10) des Drehkörpers 12 hin über die Umfangswand (46) der Schutzkappe (42) radial hinaus ragen kann; dass die Schutzkappe (42) am Schieber (14) um eine zur Drehachse (10) des Drehkörpers (11) parallele Schwenkachse (54) entgegen einer Federkraft in Richtung von der Drehachse (10) des Drehkörpers (12) weg schwenkbar gelagert ist, sodass, wenn der Schieber (14) mit dem Trennwerkzeug (24) radial bewegt wird, das Trennwerkzeug in das Rohr eindringen kann, wobei das Rohr die Schutzkappe (42) wegdrücken und das Trennwerkzeug (24) an der oder durch die Ausnehmung (50) der Schutzkappe (42) hindurch in das Rohr eindringen kann; dass die Schutzkappe (42) eine Schutzrippe (60) aufweist, welche in Drehrichtung (40) der Werkzeugwelle (20) nach der Ausnehmung (50) im Späneflugweg angeordnet ist und vom Außenumfang der Umfangswand (46) wegragt und sich quer zur Drehrichtung (40) der Werkzeugwelle (20) erstreckt, sodass die Schutzrippe (60) Rohrspäne stoppt oder ablenkt, welche beim Rohrtrennvorgang mittels des Trennwerkzeuges (24) vom Rohr entfernt und abgeschleudert werden.
Patent DE-102007011700-B4 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zum Positionieren eines Testkopfs, insbesondere an einer Prüfeinrichtung
Inventor: HEIGL HELMUTH
IPC: B25J1/12
Filed: 2007-03-09
Granted: 2009-03-26
Abstract: Handhabungsvorrichtung
zum Positionieren eines Testkopfs (40), insbesondere an einer Prüfeinrichtung,
mit  einem Positionierungsmittel (20), durch das der Testkopf (40)
im Raum positionierbar ist;  einer Halterung (30), an welcher
der Testkopf (40) befestigbar ist und die mit dem Positionierungsmittel
(20) verbunden ist;  einer Befestigungsplatte (50), die an der
Halterung (30) bewegbar gelagert ist, und  einem Nachgiebigkeitsmodul
(60), mittels dem die Befestigungsplatte (50) entgegen der Wirkung
einer Rückstellkraft zwischen
einer Ausgangsstellung (I) und einer Endstellung (II, III) bewegbar
ist,  wobei das Nachgiebigkeitsmodul (60) umfasst:  ein
Gehäuse
(61, 80), das mit der Befestigungsplatte (50) verbunden ist,  eine
Achse (70), die sich in einer axialen Richtung in dem Gehäuse (61,
80) erstreckt und in der axialen Richtung relativ zur Halterung
(30) bewegbar ist,  eine erste Gleithülse (63a) und eine zweite Gleithülse (63b),
die zwischen einem ersten Anschlag und einem zweiten Anschlag verschiebbar
auf der Achse...
Patent DE-102007026869-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen flüssigkeitsgekühlten Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Kühlvorrichtung
Inventor: PFLANZ TASSILO DIPL ING
IPC: F02G5/02
Filed: 2007-06-11
Granted: 2012-07-26
Abstract: Kühlvorrichtung (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109, 110) zur Abfuhr zumindest eines Teils der Abwärme eines flüssigkeitsgekühlten Verbrennungsmotors (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, 210) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, bei welcher Kühlvorrichtung (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109, 110) ein Kühlmittel in einem Kühlkreislauf (301, 302, 303, 304, 305, 306, 307, 308, 309, 310) durch einen Motorblock (401, 402, 403, 404, 405, 406, 407, 408, 409, 410) und durch ein Kühlernetz geführt wird, wobei der Kühlkreislauf (301, 302, 303, 304, 305, 306, 307, 308, 309, 310) mindestens teilweise als Bestandteil eines Kältemittelkreislaufs (601, 602, 603, 604, 605, 606, 607, 608, 609, 610) mit Verdampfer (701, 702, 703, 704, 705, 706,707, 708, 709, 710), Kältemittelverdichter (801, 802, 803, 804, 805, 806, 807, 808, 809, 810) und Kondensator (901, 902, 903, 904, 905, 906, 907, 908, 909, 910) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch...
Patent DE-102007030746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines angiographischen Bildes und Magnet-Resonanz-Gerät
Inventor: KIRSCH RAINER
IPC: G01R33/563
Filed: 2007-07-02
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines angiographischen Bildes eines zu untersuchenden Gefäßsystems eines Körpers mithilfe von Magnet-Resonanz-Technik, aufweisend folgende Schritte:  – Aufzeichnen eines ersten Datensatzes von k-Raum-Daten des zu untersuchenden Bereichs unter Verwendung einer kontrastmittelfreien Magnet-Resonanz-Angiographie-Technik,  – Aufzeichnen eines zweiten Datensatzes von k-Raum-Daten des zu untersuchenden Bereichs unter Verwendung einer kontrastmittelunterstützten Magnet-Resonanz-Angiographie-Technik, und  – Erzeugen eines angiographischen Bildes des zu untersuchenden Bereichs, indem sowohl erste Messdaten des ersten Datensatzes als auch zweite Messdaten des zweiten Datensatzes verwendet werden,  wobei aus den ersten Messdaten des ersten Datensatzes und aus den zweiten Messdaten des zweiten Datensatzes im k-Raum ein Hybrid-Datensatz erstellt wird,  indem die ersten Messdaten des ersten Datensatzes und die zweiten Messdaten des zweiten Datensatzes derart gewichtet addiert werden dass in einem zentralen k-Raum-Bereich die ersten Messdaten des ersten Datensatzes stärker gewichtet sind als die zweiten Messdaten des zweiten Datensatzes und in einem peripheren k-Raum-Bereich die zweiten Messdaten...
Patent DE-102007041177-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ETCS-Online-Schlüsselmanagement
Inventor: KENDELBACHER DETLEF
IPC: H04L9/32
Filed: 2007-08-27
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zum ETCS-Online-Schlüsselmanagement
für Funk-Zugsteuerung, bei
dem für
die Etablierung jeder neuen Funkverbindung zwischen den Entitäten Streckenzentrale
(RBC) und ETCS-Fahrzeug entitätenspezifische
Authentifizierungsschlüssel
verwendet werden, die von einer Schlüsselzentrale (KMC) über eine
Datenverbindung an die Entitäten übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Authentifizierungsschlüssel für die Übertragung
mit einem Transportschlüssel
verschlüsselt
werden, wobei der Transportschlüssel
in der Entität
mit einem entitätenspezifischen,
vom Hersteller vergegebenen Personalisierungsschlüssel verschlüsselt aufbewahrt
und nur bei Benutzung entschlüsselt
wird.
Patent DE-102007041209-B4 (DE)
Title: Polierkopf, der Zonenkontrolle verwendet
Inventor: HEINRICH JENS
IPC: H01L21/304
Filed: 2007-08-31
Granted: 2017-11-23
Abstract: Polierkopf (130) für eine chemisch-mechanische Poliervorrichtung, der zum Polieren von Materialien mit extrem niedriger Dielektrizitätskonstante ausgelegt ist und der folgendes umfasst: mindestens zwei Polierkopfzonen (1, 2, 3), die so ausgelegt sind, dass sie unterschiedliche Temperaturen (T1, T2, T3) zum Übertragen von Wärme auf mindestens zwei Zonen (1, 2, 3) eines Substrats (203) entsprechend den zwei Polierkopfzonen (1, 2, 3) aufweisen; und ein Wärmeübertragungselement (205) zum Übertragen von Wärme von den Polierkopfzonen (1, 2, 3) auf entsprechende Substratzonen.
Patent DE-102007047773-B4 (DE)
Title: System umfassend ein Profil mit einer Beschlagsnut
Inventor: SCHANK WOLFGANG
IPC: F16S3/02
Filed: 2007-10-05
Granted: 2012-07-05
Abstract: System umfassend ein Profil mit wenigstens einer Beschlagsnut (16), die derart ausgestaltet ist, dass in dieser sowohl Beschläge als auch Leistenfedern gelagert werden können, wobei mittels der Leistenfedern eine Leiste am Profil (A, B) fixiert ist, wobei die Leistenfedern als Glashalteleistenfedern (17) und die Leisten als Glashalteleisten (7) ausgebildet sind, wobei das Profil sowohl als Rahmen einer Festverglasung als auch als Rahmen oder Pfosten einer Tür (1) eingesetzt werden kann, und wobei die Leistenfeder einen in die Beschlagsnut (16) einsetzbaren Grundkörper, der aus einem ebenen Oberteil (17a) und zwei Schenkeln (17b) besteht, aufweist, wobei an der Oberseite des Grundkörpers eine Aufnahme zur Einführung eines Vorsprungs (7a) der Leiste vorgesehen ist.
Patent DE-102007055353-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse
Inventor: WIESENTHAL MARC
IPC: B60G21/10
Filed: 2007-11-19
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verbundlenkerachse für ein Kraftfahrzeug mit einem Querträger (1), einem Längslenker (2) auf jeder Fahrzeugseite und einem an dem jeweiligen Längslenker (2) um eine Schwenkachse (3) schwenkbar befestigten Fahrzeugrad (4), wobei das Fahrzeugrad (4) mit einem eine Lenkbewegung des Fahrzeugrades (4) um die Schwenkachse (3) ermöglichenden Aktuator (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (5) innerhalb der zumindest abschnittsweise als geschlossenes Hohlprofil oder zumindest abschnittsweise als ein offenes Profil ausgebildeten Kontur des Querträgers (1) angeordnet ist.
Patent DE-102007056753-B4 (DE)
Title: Karteneinzugsvorrichtung
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G07C5/08
Filed: 2007-11-26
Granted: 2019-03-07
Abstract: Karteneinzugsvorrichtung, insbesondere für einen Fahrtschreiber eines Kraftfahrzeugs, zum vollständigen Einzug einer Karte, insbesondere einer Chipkarte, mit einer Transportvorrichtung, die einen Aufnahmeschlitz mit einer Einführöffnung zur Aufnahme der Karte aufweist, wobei die Transportvorrichtung in einem Schacht geführt von einem durch einen Antrieb um eine Drehachse drehbar antreibbaren Antriebsteil auf einem Transportweg zwischen einer Ausfahrposition und einer Einzugsposition translatorisch bewegbar antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsteil in einer einzigen Drehrichtung (9) drehbar antreibbar ist und ein Koppelelement aufweist, das in einem Abstand zur Drehachse (6) angeordnet ist und entlang einer sich im Wesentlichen quer zur Erstreckung des Bewegungswegs der Transportvorrichtung (4, 4', 4") erstreckenden Führungsbahn an der Transportvorrichtung (4, 4', 4") bewegbar geführt ist, wobei sich das Koppelelement in der Ausfahrposition und in der Einzugsposition in einer Mittenposition zwischen den beiden Enden der Führungsbahn befindet.
Patent DE-102007057788-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versorgen einer Azimutdrehverbindung mit Schmiermittel
Inventor: BUBERT ARNE
IPC: F03D11/04
Filed: 2007-11-30
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zum Versorgen einer zum Drehen eines Maschinenhauses einer Windenergieanlage um die Längsachse eines Turms der Windenergieanlage vorgesehenen Azimutdrehverbindung mit Schmiermittel, wobei eine Versorgung der Verzahnung der Azimutdrehverbindung mit Schmiermittel durch eine Steuereinrichtung eingeleitet wird, wenn ein Drehvorgang des Maschinenhauses festgestellt wird und wenn mindestens eine vorgegebene Schmierbedingung erfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überprüfung durchgeführt wird, ob es sich bei dem Drehvorgang des Maschinenhauses um einen Drehvorgang zum Entdrillen der zwischen dem Turm der Windenergieanlage und dem Maschinenhaus verlaufenden Leitungen oder um einen anderen Drehvorgang handelt, wobei die Schmierbedingung für das Entdrillen einen Zeitablauf seit der letzten Schmierung bei einem Drehvorgang zum Entdrillen berücksichtigt und bei der Schmiermittelversorgung beim Entdrillen eine Grundschmierung der Verzahnung über ihren gesamten Umfang erfolgt.
Patent DE-102008006148-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Wischerantrieb an einem rohrförmigen Träger
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/04
Filed: 2008-01-26
Granted: 2017-05-24
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Wischerantrieb an einem rohrförmigen Träger einer Scheibenwischeranlage an einem Fahrzeug, mit einer am Getriebegehäuse des Wischerantriebs ausgebildeten Aufnahme für den Träger und mit einem Befestigungselement zur Drehmomentabstützung an der Fahrzeugkarosserie, wobei der Träger in der Aufnahme klemmfixiert und beidendig an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfixierung durch Klemmschrauben (13, 19) vorgenommen ist, die beidseits des Trägers (1) in am Getriebegehäuse (12) angeformten Halterungselementen angeordnet sind, die zugleich die jeweilige Begrenzung der Aufnahme (7) parallel zum Träger (1) bilden, wobei wenigstens das wenigstens eine Halterungselement auf der einen Seite des Trägers (1) leicht konisch und dabei in Richtung auf das Getriebegehäuse (12) zu verdickt ausgebildet ist, und dass der Träger (1) durch die auf der dem Getriebegehäuse (12) abgewandten Seite an diesem (1) angreifenden Schraubenköpfe direkt oder vermittels eines Anlageelementes (18) in die Aufnahme (7) gespannt ist.
Patent DE-102008013857-B4 (DE)
Title: Aktiv gekühlte Leiterplatte und LED-Modul mit einer solchen Leiterplatte
Inventor: HOSCHOPF HANS
IPC: H05K1/16
Filed: 2008-03-12
Granted: 2017-03-23
Abstract: Aktiv gekühlte Leiterplatte (1), aufweisend eine erste und eine zweite Seite (2a, 2b), eine oder mehrere Durchgangsbohrung(en) (4) und mindestens eine Kühlfluidführung (3) zur Wärmeabfuhr, die sich von der ersten (2a) zur zweiten Seite (2b) der Leiterplatte (1) erstreckt,  wobei die Kühlfluidführung (3) sich als mindestens eine oder mehrere Durchgangsbohrung(en) (4) direkt oder mit Umwegen von der ersten Seite (2a) der Leiterplatte (1) auf die zweite Seite (2b) erstreckt, und wobei die Kühlfluidführung (3) mindestens ein aktives Element (9) aufweist, welches die aktive Förderung eines Kühlfluids in der Kühlfluidführung (3) ermöglicht,  wobei das aktive Element (9) der Kühlfluidführung ein Nanomagnet (9) ist, der durch ein von Mikro-Spulen (5) der Leiterplatte (1) erzeugtes Magnetfeld angesteuert und in Rotation versetzt werden kann, und wobei der Nanomagnet (9) eine rotorähnliche Form aufweist, so dass eine am Nanomagnet (9) angrenzende Flüssigkeit in Bewegung/Zirkulation versetzt werden kann.
Patent DE-102008036342-B4 (DE)
Title: Querlenker in Fachwerkbauweise
Inventor: BRANDES CLAUDIA
IPC: B60G7/00
Filed: 2008-08-04
Granted: 2018-07-26
Abstract: Querlenker, umfassend:eine fahrzeugseitige Ankopplungsstruktur (2) undeine radseitige Ankopplungsstruktur (3) sowieeine diese verbindende Verbindungsstruktur (8), die in Fachwerkbauweise aus Stegen (9) und Öffnungen (10) besteht,wobei die Verbindungsstruktur (8) einschließlich einer, mehrerer oder aller Ankopplungsstrukturen (2, 3) in der Haupterstreckungsebene des Lenkers eben ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verbindungsstruktur (8) ein aus einem einzigen Blechstück gestanztes Bauteil ist,der Lenker insgesamt zwei Ankopplungsstrukturen sowie im Bereich der Verbindungsstruktur (8) eine Kröpfung (12) aufweist, undim Bereich der Kröpfung (12) annähernd radial zur Krümmung der Kröpfung verlaufende Stege (9) ausgebildet sind.
Patent DE-102008040298-B4 (DE)
Title: Gangschaltsystem für ein Fahrzeug, Steuerverfahren und Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: KUWAHARA SEIJI
IPC: F16H59/18
Filed: 2008-07-09
Granted: 2018-05-17
Abstract: Gangschaltsystem für ein Fahrzeug mit:einem Automatikgetriebe; undeiner Steuereinheit (7000),wobei die Steuereinheit (7000) derart angepasst ist, dass sieeine Fahrzeuggeschwindigkeit, eine erste Information, die eine Betätigung eines Fahrpedals oder eines Bremspedals durch einen Fahrer wiedergibt, sowie eine zweite Information erfasst, die eine Fahrumgebung des Fahrzeugs wiedergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheiteinen Parameter festlegt, der als Komponenten die erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit, eine Fahrpedalstellung oder Drosselstellung sowie eine Antriebskraft aufweist, wobei die Fahrpedalstellung oder Drosselstellung und die Antriebskraft jeweils gemäß der ersten Information und der zweiten Information festgelegt werden,ein Übersetzungsverhältnis gemäß dem Parameter und einem Kennfeld festlegt, das das Übersetzungsverhältnis auf Grundlage der Fahrpedalstellung oder der Drosselstellung, der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Antriebskraft bestimmt und das Herunterschaltlinien aufweist, an denen in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Antriebskraft geschaltet wird, wobei sich die Herunterschaltlinien gemäß Änderungen der Fahrpedalstellung oder der Drosselstellung derart ändern, dass die Antriebskraft mit einer Zunahme der Fahrpedalstellung oder der Drosselstellung abnimmt, unddas Automatikgetriebe (3000) derart steuert, dass es den Gang schaltet, der dem festgelegten Übersetzungsverhältnis entspricht.
Patent DE-102008056482-B4 (DE)
Title: Stromschienensystem mit einem Verbindungselement
Inventor: BÄNDER FRANK DIPL ING
IPC: H02B1/20
Filed: 2008-11-05
Granted: 2014-10-09
Abstract: Stromschienensystem mit – zwei Stromschienenanordnungen (10, 12), die jeweils wenigstens zwei Stromschienen aufweisen, von denen jede eine Kontaktierungsfläche (18) aufweist, sowie – einem Verbindungselement (14, 16) zum Verbinden der beiden Stromschienenanordnungen (10, 12), dadurch gekennzeichnet, dass – jede Stromschienenanordnung (10, 12) einen mit Stufen versehenen Anschlussbereich aufweist, wobei jede Stufe eine Kontaktierungsfläche (18) einer der Stromschienen aufweist, und – das Verbindungselement (14, 16) einen ersten und einen zweiten gestuften Bereich aufweist, wobei Stufen (20) des ersten Bereichs elektrisch leitend mit Stufen (20) des zweiten Bereichs verbunden sind, und wobei die Stufen (20) jeweils eines der Bereiche mit den Stufen einer der Stromschienenanordnungen (10, 12) in Anlage bringbar sind.
Patent DE-102008060748-B4 (DE)
Title: Schienenelement
IPC: E06B1/02
Filed: 2008-12-05
Granted: 2011-01-13
Abstract: Schienenelement zum Anordnen von in Gebäudelaibungen 10 wenigstens teilweise versenkten Führungsschienen (12; 112), wobei das Schienenelement (14; 114) eine erste Kammer (15) aufweist, die als Führungsschiene (112) oder als Aufnahme (15) für eine Führungsschiene (12) ausgebildet ist, wobei seitlich neben der ersten Kammer (15; 112) eine zweite Kammer (17) vorgesehen ist, deren der ersten Kammer (15; 112) abgewandte Seitenflanke (40) zur Anlage an einem Rahmenelement (11) eines Fensters oder einer Tür bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kammer (17) wie die erste Kammer (15; 112) offen durch seitliche Wandungen (36, 40) begrenzt ist, und die zweite Kammer (17) als Aufnahme (21) für ein Verkleidungselement (20; 28) ausgebildet ist, das im wesentlichen bündig mit der Führungsschiene (12; 112) und/oder der Gebäudelaibung (10) abschließt.
Patent DE-102009008170-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Lichtkollektion und Lichtenergie-Umwandlungsgerät
Inventor: WANG LIANG-DE
IPC: F24S23/79
Filed: 2009-02-10
Granted: 2018-05-30
Abstract: Lichtkollektionssystem, umfassend:eine Lichtkonzentrierungsvorrichtung (902, 1000, 1020a) zum Aufnehmen mindestens eines Teils eines einfallenden Lichtstrahls (901, 1006, 2003) und weiteren Emittieren des Teils des einfallenden Lichtstrahls (901, 1006, 2003) nach einem Konzentrieren und Durchführen des Teils des einfallenden Lichtstrahls durch einen ersten Brennbereich (903, 2004), um einen Primär-Ausgabelichtstrahl zu erzielen; undeine reflektierende Krümmungsoberflächenvorrichtung (904, 1002, 1018, 1020b, 1032, 1036, 1042) mit einer Eingangsblende zum Aufnehmen mindestens des Primär-Ausgabelichtstrahls, wobei die reflektierende Krümmungsoberflächenvorrichtung (904, 1002, 1018, 1020b, 1032, 1036, 1042) umfasst:eine reflektierende innere Krümmungsoberfläche mit einem zweiten Brennbereich (905), wobei der erste Brennbereich (903, 2004) und der zweite Brennbereich (905) konfokal oder annähernd konfokal innerhalb eines Intervalls sind, so dass mindestens ein Teil des Primär-Ausgabelichtstrahls, der konfokal in einen Sekundär-Ausgabelichtstrahl umgewandelt ist, weiter emittiert wird; undeine Ausgangsblende (910), die zum Übertragen mindestens des Sekundär-Ausgabelichtstrahls in Richtung eines Zielbereichs (1010) eingerichtet ist, wo mindestens der Sekundär-Ausgabelichtstrahl aufgenommen wird,wobei die Lichtkonzentrierungsvorrichtung (902, 1000, 1020a) weiterhin ein Fokussierungselement (1008) umfasst, das in dem einfallenden Lichtstrahl vor der reflektierenden Krümmungsoberflächenvorrichtung (904, 1002, 1018, 1020b, 1032, 1036, 1042) angeordnet ist, wobei ein Randabschnitt des einfallenden Lichtstrahls (1006) nach Reflexion an einer reflektierenden Krümmungsoberfläche (909) der Lichtkonzentrierungsvorrichtung (902, 1000, 1020a) in den ersten Brennbereich (903) einfällt und wobei ein zentraler Abschnitt des einfallenden Lichtstrahls (1006) durch das Fokussierungselement (1008) direkt auf den Zielbereich (1010) einfällt.