baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018002483-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen verbrennungsmotor
Inventor: ARAKAWA TAKAFUMI
IPC: F02D21/08
Filed: 2018-06-04
Abstract: Es wird eine neuartige Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor bereitgestellt, der dazu befähigt ist, die EGR-Rate in einem Übergangszustand mit hoher Genauigkeit zu bestimmen. Dabei werden erfindungsgemäß Raumeinheiten USu und USd gebildet, indem man einen Referenzraum des Ansaugtrakts in eine Mehrzahl von Räumen entlang einer Strömungsleitung, durch die das Gasgemisch aus der Ansaugluft und dem EGR-Gas strömt, unterteilt, ein physikalisches Modell auf der Grundlage einer Advektionsgleichung zur Bestimmung der EGR-Rate des Gasgemisches in Entsprechung zu den einzelnen Raumeinheiten USu und USd aufstellt, und die EGR-Rate, mit der das Gasgemisch in die Brennkammer strömt, bestimmt, indem man sequenziell die EGR-Raten der Raumeinheiten, die mit den Kopfraumeinheiten USu und USd, ausgehend von den Kopfraumeinheiten durch das physikalische Modell bestimmt.
Patent DE-112018006186-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Vorrichtung und Verwaltungssystem für persönliche Informationen
Inventor: OHASHI YOSUKE
IPC: G06F21/62
Filed: 2018-11-16
Abstract: Eine fahrzeuginterne Vorrichtung 1 umfasst: eine Speichereinheit 4, die persönliche Informationen 41 für Benutzer eines Fahrzeugs speichert; und eine Steuerungseinheit 6, die die benutzerpersönlichen Informationen 41, die in der Speichereinheit 4 gespeichert sind, gemäß einem Anweisungssignal Slöscht, das als ein Ergebnis einer Auffrischung einer Verwaltungstabelle 92 in einer Registrierungsvorrichtung 91 ausgegeben wird, wobei die Verwaltungstabelle 92 registriert ist, wobei die Verwaltungstabelle die Fahrzeuginformationen den Fahrzeugbenutzerinformationen zuordnet.
Patent DE-112018007222-T5 (DE)
Title: Variable Pendelschieber-Schmiermittelpumpe
Inventor: CUNEO CARMINE
IPC: F04C2/336
Filed: 2018-03-05
Abstract: Variable Pendelschieber-Schmiermittelpumpe (10) zur Bereitstellung von druckbeaufschlagtem Schmiermittel, miteinem nicht-drehbaren und radial verschiebbaren Steuerring (14),einem drehbaren und radial verschiebbaren Rotorring (22,22'), der sich innerhalb des verschiebbaren Steuerrings (14) dreht,einer drehbaren und nicht-verschiebbaren Rotornabe (24), die drehfest mit dem Rotorring (22) verbunden ist und eine Vielzahl von Gleitkammern (26) umfasst,einer Vielzahl von Gleitelementen (30), die radial verschiebbar in den Rotornaben-Gleitkammern (26) angeordnet sind,einer Vielzahl von Pendelschiebern (28,28'), die sich mit dem Rotorring (22,22') und der Rotornabe (24) mitdrehen und eine Vielzahl von rotierenden Pumpräumen (32a-e) fluidisch voneinander trennen,wobei jeder Pendelschieber (28, 28') schwenkbar an dem Rotorring (22,22') und an einem Gleitelement (30) eingehangen ist, undwobei jedes Gleitelement (30) einen Kraftübertragungsabschnitt (34) aufweist, um eine Kraftübertragung zwischen der Rotornabe (24) und einem Pendelschieber (28,28') zu bewirken.
Patent DE-112018008162-T5 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung für Aufzugtür, und dieselbe enthaltender Aufzug
Inventor: TSUYA NATSUKI
IPC: B66B13/16
Filed: 2018-11-22
Abstract: Es wird eine Entriegelungsvorrichtung für eine Aufzugtür bereitgestellt, die beinhaltet: einen Rotor, der einen Passungsbereich aufweist, über welchen ein Schlüssel einzupassen ist, der drehbar im Gehäuse vorgesehen ist und unter Verwendung des Schlüssels zu rotieren ist. Ein bewegliches Bauteil ist am Gehäuse vorgesehen, so dass es vertikal beweglich ist, und ist konfiguriert, in einer Aufwärtsrichtung in Bezug auf das Gehäuse durch die Übertragung der Rotation des Rotors bewegt zu werden, welche unter Verwendung des Schlüssels verursacht wird. Ein Kontaktbauteil ist am beweglichen Bauteil vorgesehen, so dass es vertikal beweglich ist, integral mit dem beweglichen Bauteil, und konfiguriert ist, in Kontakt mit einer Verriegelungsvorrichtung zu gelangen, durch die Bewegung des beweglichen Bauteils in Aufwärtsrichtung in Bezug auf das Gehäuse.
Patent DE-112019004735-T5 (DE)
Title: Pulsationsdämpfer
Inventor: YANAGIYA HIDEYUKI
IPC: F16F9/02
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung stellt einen Pulsationsdämpfer bereit, der eine kleine Größe aufweist und eine ausreichende Stützkraft für einen Membrandämpfer erreichen kann. Ein Pulsationsdämpfer 10, der in einem Gehäuse 15 angeordnet ist, umfasst einen Membrandämpfer 12, in dem ein Gas eingeschlossen ist, und ein erstes Stützelement 11 und ein zweites Stützelement 13, die zwischen dem Gehäuse 15 und dem Membrandämpfer 12 angeordnet sind und den Membrandämpfer halten, wobei das erste Stützelement 11 ringförmige Halterungsteile 11b und 11c umfasst, die an einem Randabschnitt desselben angeordnet sind und einen Rand des Membrandämpfers 12 halten, eine Basis 11g, die an einem Mittelabschnitt desselben vorgesehen ist, eine Vielzahl von elastisch verformbaren Trägerteilen 11i, die durch eine Vielzahl von Öffnungen definiert sind, welche in einer ringförmig ausgerichteten Weise um die Basis 11g zwischen den Halterungsteilen 11b und 11c und der Basis 11g ausgeführt sind, wobei jeder der Vielzahl von Trägerteilen 11i durch die Halterungsteile 11b und 11c an einem Ende gehalten wird und durch die Basis 11g an dem anderen Ende gehalten wird, und eine Vielzahl von Krallen 11n, die an dem Gehäuse 15 in einer elastisch verformbaren Weise anliegen, wobei jede der Vielzahl von Krallen 11n ausgeführt ist, um sich von der Basis 11g aus zwischen zwei benachbarten Trägerteilen 11i nach außen zu erstrecken.
Patent DE-112020000518-T5 (DE)
Title: Datenabtastwertetransportschema und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: RAJ S V NARENDRA
IPC: G06F15/173
Filed: 2020-01-10
Abstract: Es werden eine Pufferschnittstelle, ein Datentransportverfahren und ein Rechensystem beschrieben, in denen eine Pufferschnittstelle zum Kommunizieren von Datenabtastwerten zu und von in einem Speicher definierten Rahmenpuffern konfiguriert sein kann. Die konfigurierbaren Pufferschnittstellen und Rahmenpuffer stellen eine flexible und skalierbare Plattform zur Verwendung mit vielen Anwendungen bereit.
Patent DE-112020002199-T5 (DE)
Title: Mobilität eines Röntgenbildgebungssystems
Inventor: SHASTRI SUYASH
IPC: A61B6/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Mobilität eines Röntgensystems. Um Röntgenbildgebungssysteme mit verbesserter Mobilität bereitzustellen, wird eine Basis (10) für ein mobiles Röntgenbildgebungssystem bereitgestellt, die einen Wagen (12), eine Montagestruktur (14), die an dem Wagen montiert ist, und eine Radbasis (16) mit einer Radanordnung (18) von zumindest drei Rädern (20), die an dem Wagen montiert sind, und eine Radsteuerung (15) aufweist. Die Montagestruktur ist konfiguriert, um eine Röntgenbildgebungsvorrichtung beweglich zu halten. Der Wagen weist einen ersten Endbereich (22) und einen gegenüberliegenden zweiten Endbereich (24) auf. Der erste Endbereich ist als ein vorderes Ende konfiguriert, das während der Röntgenbildgebung näher an einem Objekt angeordnet werden kann, und der zweite Endbereich ist als ein hinteres Ende konfiguriert, das während der Röntgenbildgebung von einem Objekt weg angeordnet werden kann. Der erste Endbereich und der gegenüberliegende zweite Endbereich sind entlang einer Längsmittellinie (17) der Basis angeordnet. Die zumindest drei Räder sind jeweils um eine vertikale Schwenkachse (26) schwenkbar und um eine horizontale Radachse (28) drehbar an dem Wagen montiert. Zumindest zwei der zumindest drei Räder bilden hintere Räder (20RW), die im Bereich des hinteren Endes montiert sind; und zumindest eines der zumindest drei Räder bildet ein vorderes Rad (20FW), das im Bereich des vorderen Endes montiert ist. Zumindest zwei der hinteren Räder sind durch einen Schwenkaktuator in ihrer Ausrichtung um die vertikale Schwenkachse eigenständig aktiv lenkbar. Die zumindest zwei der hinteren Räder sind konfiguriert, um jeweils eigenständig aktiv um ihre horizontale Achse durch einen Antriebsaktuator antreibbar zu sein, um die mobile Basis relativ zu einem Boden zu bewegen. Die Radsteuerung ist konfiguriert, um zumindest die zumindest zwei der hinteren Räder aktiv zu lenken und anzutreiben, sodass sich die Basis um einen virtuellen Drehpunkt (VPR) dreht, der mit der Längsmittellinie der Basis ausgerichtet ist.
Patent DE-112020002202-T5 (DE)
Title: Neuartige Diaroylcarbazolverbindung und Verwendung derselben als Sensibilisierungsmittel
Inventor: ZHAO WENCHAO
IPC: G03F7/031
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine neuartige Diaroylcarbazolverbindung zusammen mit einem Carbazolyloximester-Photoinitiator bereit, um eine wesentliche synergistische Initiationswirkung in einer Photolackzusammensetzung zu zeigen; die beste Sensibilisierungswirkung zeigt sich, wenn das Molverhältnis der Diaroylcarbazolverbindung und des Carbazolyloximester-Photoinitiators 0,1-1,4 beträgt
Patent DE-112020003910-T5 (DE)
Title: β-Sialon-Leuchtstoffteilchen und lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: NOMIYAMA TOMOHIRO
IPC: H01L33/50
Filed: 2020-08-14
Abstract: Europium-dotiertes β-Sialon-Leuchtstoffteilchen. Wenn die Elementkonzentration eines Si-Atoms auf dem Oberflächenabschnitt des Teilchens, die durch Analyse eines Querschnitts des Leuchtstoffteilchens durch das energiedispersive Röntgenanalyseverfahren erhalten wird, mit Ps [At%] angegeben wird, und die Elementkonzentration eines Si-Atoms in der Nähe des Zentrums des Teilchens, die durch eine Analyse mit dem gleichen Verfahren erhalten wird, mit Pc [At%] angegeben wird, beträgt der Pc-Ps-Wert 3 At% oder mehr.
Patent DE-112020005063-T5 (DE)
Title: Auf konsens beruhende überwachung des fahrverhaltens in verbundenen fahrzeugsystemen
Inventor: GEISELHART REINHOLD
IPC: G08G1/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Fahrzeug-Verkehrsverhaltens und Rückmeldung, das Erfassen von Fahrzeugsensordaten aus einer Menge von Fahrzeugen, die in einer Verkehrsumgebung betrieben werden, wobei jedes Fahrzeug Fahrzeugsensordaten über ein Datenübertragungsnetz an einen Prozessor sendet, und Bilden eines Konsensblocks aggregierter Daten umfasst, wobei die aggregierten Daten aus einzelnen Fahrzeugsensordaten aus jedem Fahrzeug in der Menge von Fahrzeugen bestehen und wobei der Prozessor doppelte Daten und repetitive Daten aus dem Konsensblock aussortiert. Das Verfahren umfasst auch Erkennen eines Fahrzeugbewegungsmusters im Konsensblock, wo das Fahrzeugbewegungsmuster um mehr als eine Toleranz von einem Schwellenwert abweicht, Zuordnen des Fahrzeugbewegungsmusters zu einem bestimmten Fahrzeug in der Menge von Fahrzeugen und Erzeugen einer Rückmeldeantwort auf Grundlage des Zuordnens.
Patent DE-112020005303-T5 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit hartbeschichtung darauf
Inventor: GWON JIN-HAN
IPC: C23C14/35
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug, das aus einem harten Basismaterial, wie z. B. Hartmetall, Cermet, Keramik und kubischem Bornitrid, und einer auf dem harten Basismaterial gebildeten Hartbeschichtung besteht. In dem Schneidwerkzeug gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Hartbeschichtung, die aus einer einlagigen oder mehrlagigen Struktur besteht, auf einem Basismaterial ausgebildet, wobei die Hartbeschichtung eine Schicht umfasst, die aus einem Oxid besteht, wobei in der Schicht, die aus einem Oxid besteht, der Sauerstoffgehalt einer Kantenmitte des Schneidwerkzeugs höher ist als der Sauerstoffgehalt in einem Bereich, der von der Kantenmitte um 50 µm oder mehr entfernt ist.
Patent DE-112020007119-T5 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung für Aufzüge
Inventor: IWAMA HARUYUKI
IPC: B66B7/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Bereitstellung einer 3D-Datenverarbeitungsvorrichtung für Aufzüge, die den Rechenaufwand reduzieren kann. Die 3D-Datenverarbeitungsvorrichtung für Aufzüge enthält eine Proj ektionsbilderzeugungseinheit, die, wenn 3D-Daten eines Aufzugschachtes mit einem voreingestellten Koordinatensystem ausgerichtet werden, ein 2D-Projektionsbild aus den 3D-Daten erzeugt, eine Projektionsbildmerkmalsextraktionseinheit, die ein Merkmal des von der Projektionsbilderzeugungseinheit erzeugten Projektionsbildes extrahiert, und eine Referenzpositionsspezifizierungseinheit, die eine Referenzposition zur Verarbeitung der 3D-Daten aus dem von der Projektionsbildmerkmalsextraktionseinheit extrahierten Merkmal spezifiziert.
Patent DE-112020007175-T5 (DE)
Title: Laserbearbeitungsapparat
Inventor: KAWASAKI MASATO
IPC: G02B6/42
Filed: 2020-05-11
Abstract: Ein Laserbearbeitungsapparat beinhaltet eine Ausgangsverhältnissteuereinheit (31), die ein Ausgangsverhältnis zwischen einem Laserstrahl (12) und einem Laserstrahl (22), die unterschiedliche Ausbreitungseigenschaften aufweisen, ändert; ein Überlagerungsoptiksystem (41), das den Laserstrahl (12) und den Laserstrahl (22) multiplexiert; einen Lichtwellenleiter (51), in dem die Strahlausbreitungseigenschaften eines kombinierten Laserstrahls an einem Austritt abhängig von dem Ausgangsverhältnis variieren, wobei der kombinierte Laserstrahl ein Laserstrahl ist, der durch Kombination des Laserstrahls (12) und des Laserstrahls (22) erhalten wird; und ein Kondensoroptiksystem (61), das eine Bearbeitung eines Werkstücks (W) durch Bündeln des Strahls, der von dem Lichtwellenleiter (51) emittiert wird, auf das Werkstück (W) durchführt.
Patent DE-112021000351-T5 (DE)
Title: Maschinenlernbasiertes objekterfassungssystem
Inventor: ZHAO CAN
IPC: G06V10/82
Filed: 2021-06-02
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform verwendet ein Objekterfassungssystem ein neuronales Netzwerk, um einen Satz Organe in einem medizinischen Bild zu identifizieren und/oder zu platzieren. In mindestens einer Ausführungsform, wenn trainiert wird, um ein bestimmtes Organ zu identifizieren und/oder zu platzieren, wird eine Untergruppe von unvollständig bezeichneten Trainingsbildern verwendet, die Trainingsbilder ausschließt, für welche Bezeichnungen, die mit einem bestimmten Organ verknüpft sind, nicht verfügbar sind.
Patent DE-112021000505-T5 (DE)
Title: Klimaanlage für ein fahrzeug
Inventor: YAMASHITA KOUHEI
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Eine Klimaanlage für ein Fahrzeug wird bereitgestellt, die eine geeignete Temperatursteuerung bei Aufweisen mehrerer Verdampfer realisieren kann, selbst wenn die Last in jedem Verdampfer fluktuiert. Eine Klimaanlage 1 für ein Fahrzeug umfasst zumindest einen Kompressor 2, einen Wärmeabsorber 9, um ein Kältemittel zu verdampfen, einen Kältemittel-Wärmeträger-Wärmetauscher 64 und eine Steuerungsvorrichtung 11, und klimatisiert Luft eines Fahrzeuginneren. Die Steuerungsvorrichtung 11 berechnet Solldrehzahlen TGNCc und TGNCcb des Kompressors, die erforderlich sind, um die Temperatur des Wärmeabsorbers 9 bzw. die Temperatur eines durch den Kältemittel-Wärmeträger-Wärmetauscher 64 gekühlten Wärmeträgers zu steuern, und selektiert den Maximalwert von ihnen, um den Betrieb des Kompressors 2 zu steuern.
Patent DE-112022001547-T5 (DE)
Title: Speicheradressenschutz
Inventor: GRAUMANN PETER JOHN WALDEMAR
IPC: G06F11/10
Filed: 2022-05-26
Abstract: Ein Verfahren zum Speicherschutz schließt das Empfangen einer Burst-Schreibanweisung ein, die Daten und eine Burst-Schreibadresse einschließt. Die Daten werden in eine Vielzahl von Datenblöcken segmentiert. Ein oder mehrere Bits der Burst-Schreibadresse oder ein Hash der Burst-Schreibadresse werden mit jeweiligen Datenblöcken verkettet, um Daten- und Schreibadressbitsegmente (DWAB-Segmente) zu erhalten. Ein SECDED-ECC wird an jeweiligen DWAB-Segmenten ausgeführt, um eine entsprechende Vielzahl von Sätzen von Paritätsbits (DWAB-PB) zu erzeugen. Jeweilige DWAB-PB werden mit dem entsprechenden Datenblock verkettet, um entsprechende Vorwärtsfehlerkorrekturblöcke (FEC-Blöcke) zu erzeugen, wobei keiner der FEC-Blöcke die Burst-Schreibadresse oder den Hash der Burst-Schreibadresse einschließt. Ein Burst-Schreibbefehl und ein jeweiliger Abschnitt eines jeweiligen FEC-Blocks werden während einer Vielzahl von Taktimpulsen an jeweilige Speichervorrichtungen gesendet, bis alle Taktimpulse des Burst-Schreibvorgangs gesendet wurden.
Patent DE-112022001883-T5 (DE)
Title: Bildausstrahlungsvorrichtung
Inventor: MOMIYAMA DAISUKE
IPC: B60K35/232
Filed: 2022-03-16
Abstract: Ein HUD 20 umfasst eine Bilderzeugungseinheit 24 und eine Steuerung 25. Die Bilderzeugungseinheit 24 emittiert erstes Licht zur Erzeugung eines virtuellen Bildobjekts Ia, das an einer Position angezeigt werden soll, die von einem Fahrzeug 1 in einem ersten Abstand entfernt ist, und zweites Licht zur Erzeugung eines virtuellen Bildobjekts Ib, das an einer Position angezeigt werden soll, die von dem Fahrzeug 1 in einem zweiten Abstand entfernt ist, der größer als der erste Abstand ist. Die Steuerung 25 steuert die Bilderzeugungseinheit 24. Die Steuerung 25 veranlasst, dass Informationen, die auf mindestens einem von dem virtuellen Bildobj ekt Ia und dem virtuellen Bildobj ekt Ib angezeigt werden, auf dem anderen von dem virtuellen Bildobjekt Ia und dem virtuellen Bildobjekt Ib angezeigt werden, basierend auf Informationen, die das Fahren des Fahrzeugs 1 und einen Befehl durch einen Insassen des Fahrzeugs 1 betreffen.
Patent DE-112022001929-T5 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung von spritzgiessmaschine
Inventor: TAMURA ATSURO
IPC: B29C45/76
Filed: 2022-03-30
Abstract: Eine Überwachungsvorrichtung einer Spritzgießmaschine umfasst: eine Erfassungseinheit, die auf der Grundlage eines Messwerts bei einem Druckentlastungsprozess von einer an einem Verknüpfungselement eines Kniehebelmechanismus vorgesehenen Detektionseinheit einen Betrag an bei dem Verknüpfungselement erzeugter Änderung erfasst; und eine Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob der von der Erfassungseinheit erfasste Betrag an Änderung einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet oder nicht.
Patent DE-60028998-T8 (DE)
Inventor: SHIMIZU TAKANORI
IPC: C07D295/185
Filed: 2000-11-10
Granted: 2007-02-22
Abstract: A process for producing a benzylamine compound represented by formula (2), which comprises reacting a benzaldehyde compound represented by formula (1) with an amino acid in the presence of an acid. <CHEM>   <CHEM>
Patent AT-2430-U1 (AT)
Title: Motorbremse einer brennkraftmaschine
Inventor: GENSER LOUIS
IPC: F01L13/06
Filed: 1997-08-21
Abstract: Eine Motorbremse einer Brennkraftmaschine mit zumindest einem Auslaßventil (4) pro Zylinder (12) weist zumindest eine in einer mit dem Auslaßventil (4) strömungsverbundenen Auspuffleitung (5) angeordnete Drosseleinrichtung (6) auf. Zur Erhöhung der Motorbremsleistung ist ein während des Motorbremsbetriebes auf das Auslaßventil (4) in Öffnungsrichtung wirkendes Kraftaufbringelement (10) vorgesehen, dessen aufbringbare Kraft kleiner oder gleich ist als der Schließkraft der Ventilfeder (4a) des Auslaßventiles (4), und welches das Auslaßventil (4) sperrt.
Patent AT-3863-U1 (AT)
Title: Verfahren zur steuerung der drahtzufuhrbewegung für wig-schweissgeräte und vorrichtung zur durchführung des verfahrens
Inventor: PLASCH SIEGFRIED ING
IPC: B23K9/133
Filed: 1999-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Drahtzufuhrbewegung eines Schweißdrahtes für das WIG-Schweißverfahren mit einem automatischen Drahtvortrieb, bei dem die Vortriebseinrichtung (3) für die automatische Schweißdrahtzuführung in eine lineare Vor-Zurück-Bewegung versetzt wird, während gleichzeitig durch die Vortriebseinrichtung (3) eine kontinuierliche Vorschubbewegung des Schweißdrahtes (1) erfolgt, wodurch der Schweißdraht (1) in eine Pendelhubbewegung versetzt wird. Weiters betrifft sie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens, bei der das Gehäuse (5), in dem die Drahtvorschubeinrichtung (3) fixiert ist, und der Antriebsmotor der Drahtvorschubeinrichtung (3) unbeweglich auf einem Führungsschlitten (6) befestigt sind, wobei ein separater Getriebemotor (12) über eine Exzenterscheibe (13) und eine Antriebsstange (10) den Führungsschlitten (6) in eine lineare Vor-Zurück-Bewegung versetzt.
Patent BG-3186-U1 (BG)
Title: Food supplement improving the heart activity
Inventor: PETROV IVO
IPC: C12Q1/50
Filed: 2019-02-19
Abstract: This utility model relates to a food supplement that improves the heart function, which will find application in improving heart failure and in particular the pumping function of the left ventricle of the heart. The developed food supplement for improvement of the heart function is a capsule containing ribose 360 mg, creatine 360 mg, co-enzyme Q10-ubiquinone 30 mg and vitamin E - 2 mg. The ingredients are mixed in the form of powder. With the appropriate dosing of the created food supplement, the pumping function of the left ventricle of the heart increases on average by about 15%, which leads to an objective improvement of the quality of life of patients with heart failure.
Patent BG-3823-U1 (BG)
Title: System for robotic automatic paint colour code application and / or varnish coating of different types of rotary dental instruments
Inventor: HRISTOV VALENTIN
IPC: B05D1/36
Filed: 2020-06-24
Abstract: The system, according to the utility model, serves for robotic automatic application of paint colour code and / or varnish coating of various types of rotary dental instruments, and comprises a frame in which is placed a control unit (1) connected to a robotized arm (2), which takes and places a tool workpiece from the initial pallet (3), the final pallet (4) and the unit for painting and / or varnishing (5) of theworkpiece.
Patent AT-15823-U1 (AT)
Title: Pistole mit Montage für eine optische Visiereinrichtung
Inventor: WILHELM BUBITS
IPC: F41G11/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Pistole (1) mit Montage (4) für eine optische Visiereinrichtung (3), die schnell und einfach in definierter Position montierbar ist. Dazu weist sie neben einer hinterschnittene Nut (7) für eine standardmäßige Kimme (31) zwei weitere hinterschnittene Nuten (5,6) für die Aufnahme einer mit entsprechenden hinterschnittenen Leisten (10,11) versehenen Montage (4) auf. Die Montage (4) ist in Querrichtung auf den Laufschlitten (2) aufschiebbar. Die Montage (4) ist in eine rechte (9) und eine linke (8) Montagehälfte geteilt, welche jeweils an ihrer Außenseite eine den Laufschlitten teilweise umgreifende Schürze (12,13) aufweist.
Patent AT-6485-U1 (AT)
Title: Verfahren zum stabilisieren von emulsionen von vitaminen in einer flüssigen phase
IPC: C12G1/00
Filed: 2003-03-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Stabilisieren von Vitaminlösungen enthaltend Weine und/oder aromatisierte Weine, wie z.B. Wermut, werden die Weine vor dem Zusatz der Vitaminlösungen auf Temperaturen über 50°C, insbesondere 65°C und unterhalb des Siedepunktes, erhitzt.
Patent AT-5270-U1 (AT)
Title: Elektrischer anzünder, insbesondere für einen treibsatz eines airbags oder eines sicherheitsgurtstraffers
IPC: B60R21/26
Filed: 2001-05-28
Abstract: Der Anzünder weist eine Zündpille (1) mit zwei Kontakten (2, 3) auf, die über eine Spule (9) mit zwei Anschlußkabeln (4, 5) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Spule (9) auf einer Leiterplatte (6) befestigt, wobei die Spule (9) mit einer Kappe (12) geschützt und die Leiterplatte (6) samt Spule (9) und Kappe (12) in Kunststoff eingespritzt ist. Vorzugsweise weist die Leiterplatte (6) im Bereich der Spule (9) und/oder die Kappe (12) zumindest ein Langloch (10, 11) auf, damit der Kunststoff auch in den Raum zwischen Leiterplatte (6) und Kappe (12) gelangen kann. Eine Funkenstrecke (8) zum Ableiten statischer Aufladungen kann dadurch gebildet sein, daß ein Pol (7) der Funkenstrecke (8) durch ein Ende des Drahtes der Spule (9) gebildet ist. Auf der Leiterplatte (6) kann zusätzlich ein Varistor (13) angebracht sein.
Patent AT-6398-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung einer im wesentlichen aus fett und saccharose gebildeten überzugmasse
Inventor: HASENHUETL KLAUS DR
IPC: A23G3/00
Filed: 2002-07-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer im wesentlichen aus Saccharose und Fett gebildeten Überzugmasse für Süß- und Backwaren, wobei in einer Schutzgas-Atmosphäre, vorzugsweise einer Stickstoff-Atmosphäre, 36 bis 44 Gew.-% läurische Fette über ihren Schmelzpunkt erwärmt und mit 36 bis 44 Gew.-% pulvriger Saccharose sowie mit weiteren Inhaltsstoffen, wie z.B. Aromen, Färbemittel, Zitronensäure od. dgl. vermischt und gleichzeitig die Saccharose-Kristalle auf eine Korngröße von >40 Mikrometer zerkleinert werden.