baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021121409-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schlauchbeutelmaschine zur kontinuierlichen Herstellung von Blockbodenbeuteln
Inventor: BRÜCK GUNTER
IPC: B31B70/64
Filed: 2021-08-18
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Blockbodenbeuteln (10) mit zwei am Boden eingefalteten Seitenbereichen, und mit einer quergesiegelten Bodennaht (12), wobei die Bodennaht (12) zumindest einen ersten Abschnitt mit doppelt liegender Folienbahn und zumindest einen zweiten Abschnitt mit vierfach liegender Folienbahn umfasst, und wobei die Bodennaht (12) in der Standfläche (13) des Blockbodenbeutels (10) verläuft,dadurch gekennzeichnet,dassa) nach Quersiegeln einer Bodennaht (12) der vorderste Blockbodenbeutel (10) durch Anbringung eines Folienschnitts von der Folienbahn (03) abgetrennt wird;b) die in Förderrichtung verfahrenden Quersiegelbacken (09) soweit geöffnet werden, bis die Quersiegelbacken (09) im Wesentlichen keinen Druck mehr auf die Bodennaht (12) ausüben;c) die in Förderrichtung verfahrenden Quersiegelbacken (09) zugleich quer zur Förderrichtung verfahren und dadurch die Bodennaht (12) quer zur Förderrichtung umgelegt wird;d) die umgelegte Bodennaht (12) in der Standfläche (13) des Blockbodenbeutels (10) verlaufend fixiert wird.
Patent DE-112004000210-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung mit beschichtetem Leuchtstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHIRMER RAINER
IPC: H01L33/50
Filed: 2004-02-20
Granted: 2023-04-20
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung mit wenigstens einer Strahlungsquelle, die Strahlung im Bereich UV oder sichtbarer Wellenlängenbereich emittiert, und einer Leuchtstoffschicht, die die Strahlung der Strahlungsquelle zumindest teilweise in längerwellige Strahlung konvertiert, wobei die Leuchtstoffschicht aus einem beschichteten Leuchtstoff gebildet ist und der beschichtete Leuchtstoff durch ein Pulver einzelner Körner eines Leuchtstoffs als Basismaterial gebildet ist, wobei die Körner mit einem Beschichtungsmaterial beschichtet sind, wobei die Schicht des Beschichtungsmaterials mehrlagig ist und partikulären Charakter besitzt, wobei die einzelnen Primärpartikel des Beschichtungsmaterials eine Primärkorngrösse mit einen Mittelwert d50 von 5 nm bis 30 nm aufweisen, und die mittlere Schichtdicke der Schicht des Beschichtungsmaterials mindestens 20 nm beträgt, wobei der Leuchtstoff des Basismaterials ausgewählt ist aus der Gruppe der Granate, insbesondere Seltenerdgranate, Chlorosilikate, Thiogallate sowie Aluminate, insbesondere Strontiumaluminat.
Patent DE-112005001085-B4 (DE)
Title: Zustandserfassungsvorrichtung und Schaltsteuervorrichtung einer Leistungsschaltvorrichtung, welche die Zustandserfassungsvorrichtung verwendet
Inventor: TAKEUCHI TOSHIE
IPC: G01R31/06
Filed: 2005-03-22
Granted: 2014-01-23
Abstract: Zustandserfassungsvorrichtung zur Überwachung eines elektromagnetischen Betätigungssystems, wobei das Betätigungssystem Folgendes aufweist: einen fest stehenden Eisenkern; einen beweglichen Eisenkern (16), der in Bezug auf den fest stehenden Eisenkern beweglich aufgebaut ist; und wenigstens eine elektromagnetische Spule (13, 14), die von einer Antriebsleistungsversorgung (20) erregt wird und den beweglichen Eisenkern zu einer Verschiebung veranlasst, wodurch eine zu betätigende Vorrichtung angetrieben wird, die mit dem beweglichen Eisenkern (16) verbunden ist, wobei die zu betätigende Vorrichtung einen fest stehenden Kontakt (5a) und einen beweglichen Kontakt (5b) umfasst, wobei der bewegliche Kontakt (5b) mit dem beweglichen Eisenkern (16) interagiert und zwischen dem beweglichen Kontakt (5b) und dem beweglichen Eisenkern (16) eine Druckfeder (8) angeordnet ist, wobei die zu betätigende Vorrichtung dazu eingerichtet ist, eine Trennung des beweglichen Kontakts (5b) vom fest stehenden Kontakt (5a) mittels des beweglichen Eisenkerns (16) zu ermöglichen, so dass die Trennung zwei zeitliche Abschnitte umfasst, einen ersten zeitlichen Abschnitt, in dem die Druckfeder (8) eine Entspannung erfährt, aber der bewegliche Kontakt (5b) sich noch nicht vom fest stehenden Kontakt (5a) löst, und einen zweiten zeitlichen Abschnitt, in dem sich der bewegliche Kontakt (5b) vom fest stehenden Kontakt (5a) entfernt, wobei die Zustandserfassungsvorrichtung eine Messeinrichtung (32) zum Messen eines durch die elektromagnetische Spule fließenden Stroms umfasst und dazu eingerichtet ist, ...
Patent DE-112005001313-B4 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung mit Textdisambiguierung
Inventor: KOLOMIETS SERGEY
IPC: H04M1/2748
Filed: 2005-06-02
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur Disambiguierung einer Eingabe in eine tragbare elektronische Vorrichtung, die eine Eingabeeinrichtung, eine Ausgabeeinrichtung und einen Speicher umfasst, in dem eine Vielzahl von Sprachobjekten und eine Vielzahl von Häufigkeitsobjekten gespeichert sind, welche jeweils einen Häufigkeitswert aufweisen, wobei jedes der Sprachobjekte mit einem zugeordneten Häufigkeitsobjekt verbunden ist, die Eingabeeinrichtung eine Vielzahl von Eingabeelementen umfasst, jedes von mindestens einigen der Eingabeelemente eine Vielzahl von zugewiesenen Zeichen aufweist, das Verfahren umfassend:  Erkennen einer mehrdeutigen Eingabe,  Bestimmen, dass zumindest ein erstes Sprachobjekt und ein zweites Sprachobjekt jeweils der mehrdeutigen Eingabe entsprechen,  Bestimmen, dass ein zugeordnetes erstes Häufigkeitsobjekt mit dem ersten Sprachobjekt verbunden ist und einen ersten Häufigkeitswert aufweist,  Bestimmen, dass ein zugeordnetes zweites Häufigkeitsobjekt mit dem zweiten Sprachobjekt verbunden ist und einen zweiten Häufigkeitswert aufweist,  Bestimmen, dass der erste Häufigkeitswert einen relativ größeren Wert aufweist als der zweite Häufigkeitswert, wobei der erste Häufigkeitswert der größte Häufigkeitswert für die...
Patent DE-112007002497-B4 (DE)
Title: Stichlochmasse
Inventor: KITAZAWA YUTAKA
IPC: C04B35/66
Filed: 2007-10-18
Granted: 2014-07-10
Abstract: Stichlochmasse, die durch Verkneten eines Bindemittels mit einem Feuerfestpulver hergestellt ist, das eine Feinteilchenfraktion mit einem Teilchendurchmesser von 75 µm oder weniger und in einem Anteil von 45 bis 75 Masse-% aufweist, wobei die Feinteilchenfraktion aus drei Komponenten, die aus einem Material auf Siliciumnitridbasis, einem Material auf Kohlenstoffbasis und Roseki bestehen, und gegebenenfalls einem oder mehreren Bestandteilen besteht, die aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus einem Material auf Aluminiumoxidbasis, einem Material auf Siliciumcarbidbasis, einem Material auf Seltenerdelementoxidbasis, Ton, einem hochreinen Material auf Siliciumoxidbasis, das SiO2 in einer Menge von 80 Masse-% oder mehr enthält, einem Material auf Borverbindungsbasis in einer Menge unter 0,3 Masse-% bezogen auf 100 Masse-% Material auf Siliciumnitridbasis und einem Metallpulver in einer Menge unter 10 Masse-% bezogen auf 100 Masse-% Material auf Kohlenstoffbasis besteht, und wobei eine Gesamtmenge von 100 Masse-% der drei Komponenten im Feinteilchenbereich aus 51 bis 74 Masse-% Material auf Siliciumnitridbasis, 15 bis 35 Masse-% Material auf Kohlenstoffbasis und 10 bis 30 Masse-% Roseki besteht.
Patent DE-112007003026-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glas-Formwerkzeugs
Inventor: MASUDA JUN
IPC: C21D9/00
Filed: 2007-12-12
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Glas-Formwerkzeugs,  dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:  Ausbilden eines Substrats durch Härten eines Stahlmaterials, das 0,3 Gew-% oder mehr und 2,7 Gew-% oder weniger Kohlenstoff sowie 13 Gew-% oder weniger Chrom enthält, und des Weiteren enthaltend zumindest ein Additiv, ausgewählt aus 0,5 Gew-% oder mehr und 3 Gew-% oder weniger Molybdän, 1,0 Gew-% oder mehr und 5 Gew-% oder weniger Vanadium und 1 Gew-% oder mehr und 7 Gew-% oder weniger Wolfram, und anschließendes Tempern des Stahlmaterials bei einer Temperatur von 400°C oder höher und 650°C oder niedriger;  Ausbilden einer Oberflächenschicht, zusammengesetzt aus einer amorphen Nickel-Phosphor-Legierung, auf der Oberfläche des Substrats; und  Erwärmen der Oberflächenschicht, wodurch die Oberflächenschicht ein eutektisches Gefüge, zusammengesetzt aus Ni und Ni 3 P, erhält.
Patent DE-112008001181-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Stahllegierung für Achsrohre sowie Achsrohr
Inventor: PETERS ANDREAS
IPC: C21D8/10
Filed: 2008-05-16
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verwendung einer Stahllegierung für zwei Räder einer Achse miteinander verbindende Achsrohre einer Starrachse von Kraftfahrzeugen, wobei die Stahllegierung in Massen-% besteht aus:Kohlenstoff (C) 0,15–0,25 Mangan (Mn) 0,5–2,0 Silizium (Si) 0,1–0,5 Stickstoff (N) 0,006–0,015 Phosphor < 0,015 Schwefel < 0,005 Chrom (Cr) 0,1–1,5 Molybdän (Mo) < 0,3 Nickel (Ni) < 1,0 Vanadium (V) < 0,25 Niob (Nb) 0,010–0,15 Titan (Ti) 0,02–0,06 Bor (B) 0,001–0,006 Calcium (Ca) 0,0008–0,0025 und Eisen sowie erschmelzungsbedingten Verunreinigungen als Rest, wobei die Stahllegierung zwischen 1 und 60 Minuten auf mit einer Temperatur Aufheizgeschwindigkeit von 1–100 K/s auf eine Austenitisierungstemperatur zwischen 10 bis 50°C oberhalb ihrer Umwandlungstemperatur Ac3 erwärmt und auf dieser Austenitisierungstemperatur zwischen 0,1 und 10 Minuten gehalten und austenitisiert wird, anschließend mit einer Abschreckgeschwindigkeit > 50 K/s abgeschreckt wird, so dass sich ein Martensitgehalt von > 95% einstellt, wobei der Rest des Gefüges von unterem Bainit gebildet wird, wobei das Gefüge ausgehend von Raumtemperatur anschließend zwischen 1 und 25 Minuten bei Temperaturen zwischen 380°C und 700°C angelassen wird und schließlich auf Raumtemperatur an Luft oder durch Wasserabschreckung abgekühlt wird, wobei die Streckgrenze Rp0,2...
Patent DE-112008002518-B4 (DE)
Title: Doppeltwirkendes Richtungsfluidströmungsventil
Inventor: JOHNSON JAMES G
IPC: F16K31/122
Filed: 2008-09-05
Granted: 2023-10-05
Abstract: Fluidströmungsventil, umfassend: ein Hauptteil mit Strömungsanschlüssen, die durch einen Kanal (72, 144, 157, 168, 260, 262) miteinander verbunden sind, der von einem zu einer Arbeitsachse (60) senkrecht liegenden, ringförmigen und ebenflächigen Ventilsitz (74) umgeben ist; eine Stufenaufbohrung (80) in dem Hauptteil, die vom Ventilsitz (74) beabstandet ist und koaxial zu diesem liegt, wobei die Stufenaufbohrung (80) ein offenes Ende und ein geschlossenes Ende aufweist, wobei die Stufenaufbohrung (80) einen Basisabschnitt (81) und einen oberen Abschnitt (82) umfasst; eine Ventilführung (46, 244, 332, 402), die das offene Ende der Stufenaufbohrung (80) verschließt und eine durch sie hindurchführende Öffnung hat, die koaxial zur Arbeitsachse (60) ist; einen Stufenkolben (40, 350), der gleitend in der Stufenaufbohrung (80) gelagert ist, die koaxial zur Arbeitsachse (60) ist, wobei der Stufenkolben (40, 350) eine obere Kammer (90, 212) zwischen dem Stufenkolben (40, 350) und dem geschlossenen Ende der Stufenaufbohrung (80) bildet, sowie eine untere Kammer (94, 226) zwischen dem Stufenkolben (40, 350) und der Ventilführung (46, 244, 332, 402), wobei der Stufenkolben (40, 350) einen Basisabschnitt (50) mit einem größeren Durchmesser (D1) und einen oberen Abschnitt (52) mit einem geringeren, kleineren Durchmesser (D2) umfasst, und wobei der Basisabschnitt (81) der Stufenaufbohrung (80) einen Durchmesser aufweist, mit dem der Basisabschnitt (81) der Stufenaufbohrung (80) in einem Gleitsitz mit dem Basisabschnitt (50) des Stufenkolbens (40, 350) ist, und der obere Abschnitt (82) der Stufenaufbohrung (80) einen Durchmesser aufweist, mit dem der obere Abschnitt (82) der Stufenaufbohrung (80) in einem Gleitsitz mit dem oberen Abschnitt (52) des Stufenkolbens (40, 350) ist; ein Tellerventil (44, 325, 408) mit einem Ventilschaft (57, 406), der durch die Öffnung in der Ventilführung (46, 244, 332, 402) verläuft und für eine gleichlaufende Bewegung zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position koaxial in Wirkverbindung mit dem Stufenkolben (40, 350) steht, wobei das Tellerventil (44, 325, 408) einen vergrößerten Kopfabschnitt mit einer senkrecht zur Arbeitsachse (60) liegenden Dichtfläche hat, um in der geschlossenen Position am Ventilsitz (74) an einer Dichtgrenzfläche anzugreifen; und eine Steuereinheit (26, 216, 372) zur selektiven Druckbeaufschlagung und Druckentlastung der untere Kammer (94, 226), während die Druckbeaufschlagung der oberen Kammer (90, 212) aufrechterhalten bleibt, wodurch der Stufenkolben (40, 350) und das Tellerventil (44, 325, 408) zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position bewegt werden.
Patent DE-112009000096-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Fremdzündung
Inventor: YOSHIOKA MAMORU
IPC: F02D13/02
Filed: 2009-01-16
Granted: 2018-10-04
Abstract: Brennkraftmaschine mit Fremdzündung, welche mit einem Mechanismus für ein variables Verdichtungsverhältnis zum Ändern eines mechanischen Verdichtungsverhältnis und einem Mechanismus für eine variable Ventilsteuerung zum Steuern eines Schließzeitpunkts eines Einlassventils versehen ist, wobei die der Brennkammer zugeführte Ansaugluftmenge hauptsächlich durch Ändern des Schließzeitpunkts des Einlassventils gesteuert wird und das mechanische Verdichtungsverhältnis zum Zeitpunkt eines niedrigen Motorlastbetriebs höher gemacht wird als zum Zeitpunkt eines hohen Motorlastbetriebs, wobei
 das mechanische Verdichtungsverhältnis zum Zeitpunkt eines niedrigen Motorlastbetriebs vor Beendigung eines Aufwärmvorgangs der Brennkraftmaschine auf ein Verdichtungsverhältnis gesetzt wird, welches niedriger als das mechanische Verdichtungsverhältnis zum Zeitpunkt eines niedrigen Motorlastbetriebs nach Beendigung des Aufwärmvorgangs der Brennkraftmaschine ist, und
 das tatsächliche Verdichtungsverhältnis vor Beendigung des Aufwärmvorgangs der Brennkraftmaschine niedriger gemacht wird, wenn die Temperatur eines Abgasreinigungskatalysators niedrig ist, als wenn diese hoch ist.
Patent DE-112009004576-B4 (DE)
Title: Verbinderverbindungsstruktur zum elektrischen Verbinden eines Verbinderanschlusses mit einer Elektrodenfläche einer Platte und Leuchteinrichtung damit
Inventor: KIBI MASARU
IPC: H01R13/24
Filed: 2009-12-17
Granted: 2015-07-23
Abstract: Eine Verbinderverbindungsstruktur zum elektrischen Verbinden eines Verbinderanschlusses (1) mit einer Elektrodenfläche (6) einer Platte (4), umfassend: eine feuertauchverzinnte Fläche (7), die durch Feuertauchbeschichten eines bleifreien Lötmittels aufweisend Zinn als dem Hauptbestandteil, an der Oberfläche der Elektrodenfläche (6) der Platte (4) ausgebildet ist; und einen Bewegungsabschnitt (2b), der eine Elastizität aufweist und mit einem mit Zinn beschichteten Kontaktabschnitt (3, 9a, 10a, 11a) des Verbinderanschlusses (1) versehen ist, wobei, wenn der Kontaktabschnitt (3) gegen die Elektrodenfläche (6) der Platte (4) durch die Elastizität des Bewegungsabschnitts (2b) gedrückt wird, der Kontaktabschnitt (3, 9a, 10a, 11a) entlang der feuertauchverzinnten Fläche (7) versetzt wird, wodurch eine Flussmittelschicht (8), die auf der feuertauchverzinnten Fläche (7) angeordnet ist, durchbrochen wird, wodurch eine elektrische Verbindung zwischen dem Kontaktabschnitt (3, 9a, 10a, 11a) und der Elektrodenfläche (6) hergestellt wird.
Patent DE-112010004030-B4 (DE)
Title: Vertikaler Brennofen mit drei konzentrischen Zylindern
Inventor: PANG HUANJUN
IPC: F27B1/10
Filed: 2010-02-02
Granted: 2018-11-29
Abstract: Vertikaler Brennofen mit drei konzentrischen Zylindern zur gleichzeitigen Kalzinierung von großkörnigem und kleinkörnigem Kalkstein, welcher einen äußeren Zylinder, einen Rauchgas von dem oberen Teil des Brennofens nach außen absaugenden Rauchgasabführungsventilator, eine an dem oberen Teil des äußeren Zylinders vorgesehene Verteilungsvorrichtung, in dem mittleren Teil des äußeren Zylinders vorgesehene Brennkammern sowie eine an dem unteren Teil des äußeren Zylinders vorgesehene Kalkausgabevorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem äußeren Zylinder ein mittlerer Zylinder vorgesehen ist und dass zwischen dem äußeren Zylinder und dem mittleren Zylinder ein ringförmiger äußerer Kalzinierungsbereich gebildet ist, dass in dem mittleren Zylinder ein innerer Zylinder vorgesehen ist, welcher einen inneren Kalzinierungsbereich bildet und dass die Verteilungsvorrichtung großkörnigen Kalkstein und kleinkörnigen Kalkstein aussiebt und zwecks Durchführung der Kalzinierung zu dem äußeren Kalzinierungsbereich beziehungsweise dem inneren Kalzinierungsbereich transportiert.
Patent DE-112011102694-B4 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: BAKKER JAN HENDRIK LUCAS
IPC: G06F3/0488
Filed: 2011-08-12
Granted: 2021-12-09
Abstract: Ein Verfahren für eine Benutzereinrichtung (UE - User Equipment), wobei das Verfahren aufweist:in Reaktion zumindest zum Teil auf einen ATtention(AT)-Befehl für eine Aktion einer berührungsempfindlichen Eingabevorrichtung, Emulieren einer Meta-Navigations-Geste für eine berührungsempfindliche Eingabevorrichtung mit einem Anzeigebereich und einem Nicht-Anzeigebereich, wobei in Reaktion zum Teil auf einen AT-Befehl für eine Ausrichtungsinformation, die Ausrichtungsinformation bereitgestellt wird, die zumindest eines umfasst aus: unangeforderte Ergebniscodes, unangeforderte Attention(AT)-Befehls-Antworten oder unangeforderte Ereignisse.
Patent DE-112012001060-B4 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung mit einer magnetischen Ventilnadelkupplung
Inventor: TABASSI PAYMAN
IPC: B29C45/03
Filed: 2012-03-01
Granted: 2021-02-18
Abstract: Eine Spritzgießvorrichtung (100, 800) umfassend:ein betätigtes Teil, das in Öffnungshub (OS)- und Schließhubrichtungen (CS) bewegbar ist;eine in dem betätigten Teil angeordnete magnetische Ventilnadelkupplung (124, 124a, 524, 624, 724, 824) mit einem magnetischen Bauteil und einem Ventilnadelbauteil (246, 246a), die unter normalen Betriebsbedingungen durch einen Spalt G voneinander getrennt sind, wobei das magnetische Bauteil in Längsrichtung relativ zu dem Ventilnadelbauteil (246, 246a) repositionierbar ist, um eine Breite des Spalts G einzustellen und dadurch die Stärke einer auf das Ventilnadelbauteil (246, 246a) wirkenden Anziehungskraft des magnetischen Bauteils einzustellen; undeine mit dem Ventilnadelbauteil (246, 246a) bewegbare Ventilnadel (120, 120a), wobei eine Schließkraft auf das Ventilnadelbauteil (246, 246a) übertragen wird, wenn sich das betätigte Teil in die Schließhubrichtung bewegt (CS), um dadurch die Ventilnadel (120, 120a) in eine Formangussöffnung (132) zu setzen, undwobei eine Öffnungskraft durch magnetische Anziehung zwischen dem magnetischen Bauteil und dem Ventilnadelbauteil (246, 246a) auf das Ventilnadelbauteil (246, 246a) übertragen wird, wenn sich das betätigte Bauteil in die Öffnungshubrichtung (OS) bewegt, um dadurch die Ventilnadel (120, 120a) von der Formangussöffnung (132) abzuheben.
Patent DE-112012005028-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Steuern von dieser
Inventor: TOKUNAGA KOSHI
IPC: H04W4/80
Filed: 2012-11-22
Granted: 2021-08-12
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (100), die eine Verbindung mit einem Gerät (200) in einem Netzwerk durch Verwenden eines Auffindungsprotokolls zum Auffinden des Geräts (200) herstellt, mit:einer ersten Übertragungseinrichtung, die eine Suchanweisung zum Suchen nach Geräten (200) in dem Netzwerk überträgt;einer ersten Empfangseinrichtung, die Elemente von Geräteinformationen, die von Geräten (200) in dem Netzwerk als Antwort auf die Suchanweisung übertragen wurden, empfängt;einer ersten Auswahleinrichtung, die ein Gerät (200) basierend auf den Elementen von Geräteinformationen, die durch die erste Empfangseinrichtung empfangen wurden, auswählt;einer zweiten Übertragungseinrichtung, die ein Benachrichtigungssignal überträgt, um Geräte (200) in dem Netzwerk über ein Vorhandensein der Kommunikationsvorrichtung (100) nach der Auswahl durch die erste Auswahleinrichtung zu benachrichtigen;einer zweiten Empfangseinrichtung, die eine von einem Gerät (200) in dem Netzwerk übertragenen Verbindungsanfrage empfängt, wobei die Verbindungsanfrage durch ein Gerät (200) übertragen wird, das das Benachrichtigungssignal empfangen hat;einer Bestimmungseinrichtung, die bestimmt, ob die Verbindungsanfrage von dem durch die erste Auswahleinrichtung ausgewählten Gerät (200) übertragen wurde; undeiner dritten Übertragungseinrichtung, die eine Antwort, die darstellt, dass eine Verbindung als Antwort auf die Verbindungsanfrage akzeptiert wird, überträgt, wenn die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Verbindungsanfrage von dem durch die erste Verbindungseinrichtung ausgewählten Gerät (200) übertragen wurde.
Patent DE-112012006561-B4 (DE)
Title: Phasenfehler-Erfassungsvorrichtung und Phasenfehler-Erfassungsverfahren
Inventor: IMAO MASATAKA
IPC: H03D3/22
Filed: 2012-12-27
Granted: 2020-09-24
Abstract: Phasenfehler-Erfassungsvorrichtung (1), umfassend:einen Fehlerkomponenten-Detektor (31) zum Erfassen, auf Basis eines empfangenen Basisbandsignals (r), das durch orthogonales Demodulieren eines empfangenen Trägerbandsignals erzeugt wird, von Fehlerkompontensignalen (Pe), die einen Phasenfehler des empfangenen Basisbandsignals darstellen, wobei das Trägerbandsignal ein OFDM-Signal ist, das drahtlos von einer Sendevorrichtung empfangen wird;eine Signal-Klassifikationseinheit (51) zum Empfangen einer Folge von Fehlerkomponentensignalen (Pe) als Eingabe und zum Ausführen eines Klassifikationsprozesses, der jedes der Fehlerkomponentensignale in einen einer Vielzahl von Phasenbereichen klassifiziert, der einen Erfassungsbereich des Phasenfehlers abgrenzt;eine Wiederholungssteuerung (52) zum Ausführen eines Bestimmungsprozesses, um zu bestimmen, ob das Phasenfehlersignal (Pe) in wenigstens einen bestimmten Phasenbereich unter der Vielzahl von Phasenbereichen für eine designierte Anzahl von Malen (TH1), die durch eine natürliche Zahl definiert wird, klassifiziert wurde;einen Aktualisierungsprozessor (53) zum Ausführen eines Aktualisierungsprozesses, der den Erfassungsbereich reduziert, wenn bestimmt wird, dass das Phasenfehlersignal in den bestimmten Phasenbereich für die designierte Anzahl von Malen (TH1) klassifiziert wurde;eine Signalausgabeeinheit (43) zum Ausgeben eines Phasenfehlersignals entsprechend einem stabilen Zustandswert des Phasenfehlers, wobei der stabile Zustandswert einen Wert in dem bestimmten Phasenbereich darstellt, wenn bestimmt wird, dass der bestimmte Phasenbereich eine vorgeschriebene Einbeziehungsbedingung erfüllt; undeine Bedingungsverwaltungseinheit (45) zum Einstellen einer Einbeziehungs-Bestimmungsanzahl (TH2) als Reaktion auf einen ein Sendeformat des empfangenen Signals anzeigenden Parameter und/oder ein einen Kanalstatus darstellendes Status-Erfassungssignal, wobeidie Wiederholungssteuerung (52) bestimmt, ob der bestimmte Phasenbereich die Einbeziehungsbedingung erfüllt durch Verwenden, als die Einbeziehungsbedingung, der Bedingung, dass die Anzahl von Malen, die der Aktualisierungsprozess ausgeführt wurde, die Einbeziehungs-Bestimmungsanzahl erreicht hat; unddie Klassifikationseinheit, die Wiederholungssteuerung und der Aktualisierungsprozessor den Klassifikationsprozess, den Bestimmungsprozess und den Aktualisierungsprozess wiederholt ausführen, bis der bestimmte Phasenbereich die Einbeziehungsbedingung erfüllt.