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Patent DE-102012203377-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewicklung eines Elektromotor-Blechpakets mit einer Magnetspule
Inventor: SILBERER RAINER
IPC: H02K15/095
Filed: 2012-03-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10) zur Bewicklung eines Blechpakets (12) mit einer Magnetspule (14) für einen Elektromotor, bei der ein leitfähiger, isolierter Spulendraht in eine oder mehrere Nuten, insbesondere Polhornnuten (20), einer Wicklungsoberfläche (22) des Blechpakets (12) einwickelbar ist, umfassend eine Halteeinrichtung (23) zur Fixierung des zu bewickelnden Blechpakets (12) während des Wickelvorgangs und eine Gegenhalteeinrichtung (24). Es wird vorgeschlagen, dass ein oder mehrere Klemmelemente (70, 72) zur Fixierung eines Isolierpapiers (50) an einer Polhornnut (20) vorgesehen sind.
Patent DE-102012203747-A1 (DE)
Title: Heizkreisverteiler mit integrierter hydraulischer Weiche
Inventor: MATZKER CHRISTIAN
IPC: F24D3/10
Filed: 2012-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkreisverteiler (1) mit integrierter hydraulischer Weiche, mit einem Gehäuse (10), in dem eine Vorlaufkammer (2) hoher Heizmediumtemperatur und eine Rücklaufkammer (3) niedriger Heizmediumtemperatur und eine diese verbindende Weichenkammer (5) angeordnet sind, wobei an dem Gehäuse (10) Heizkreisvorlaufanschlüsse (21, 41) und Heizkreisrücklaufanschlüsse (32, 42) und je ein Heizkesselvorlaufanschluss (51) und Heizkesselrücklaufanschluss (52) vorgesehen sind. Der erfindungsgemäße Heizkreisverteiler (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der Vorlaufkammer (2) und der Rücklaufkammer (3) eine Zwischenkammer (4) mittlerer Heizmediumtemperatur im Gehäuse (10) angeordnet ist, dass mit der Vorlaufkammer (2) mindestens ein Heizkreisvorlaufanschluss (21) eines Heizkreises mit hoher Heizmediumvorlauftemperatur verbunden ist, dass mit der Zwischenkammer (4) mindestens ein Heizkreisrücklaufanschluss (42) eines Heizkreises mit mittlerer Heizmediumrücklauftemperatur und mindestens ein Heizkreisvorlaufanschluss (41) eines Heizkreises mit mittlerer Heizmediumvorlauftemperatur verbunden sind, dass mit der Rücklaufkammer (3) mindestens ein Heizkreisrücklaufanschluss (32) eines Heizkreises mit niedriger Heizmediumrücklauftemperatur verbunden ist und dass die Zwischenkammer (4) und die Weichenkammer (5) über mindestens eine Verbindung innerhalb des Gehäuses (10) strömungsmäßig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012206367-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur verschlusssteuerung
Inventor: TURNER DAVID
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung der Betätigung eines verstellbaren Verschlusses in einem Fahrzeug umfasst, dass eine Stellbetätigung des Verschlusses zwischen vollständig geöffnet und vollständig geschlossen – unter Miteinbeziehung der jeweiligen Endstellungen – vorgenommen wird, um eine Menge an Umgebungsluft, die in das Fahrzeug einströmt, zu regulieren. Der Verschluss ist relativ zu einer Fahrzeug-Kühlergrillöffnung angeordnet, die so angepasst ist, dass sie die Umgebungsluftströmung aufnimmt. Das Verfahren umfasst außerdem, dass über einen Feuchtigkeitssensor ein Grad an Feuchtigkeit in der Umgebungsluft erfasst wird. Das Verfahren umfasst zusätzlich, dass eine erste vorbestimmte Stellung des Verschlusses ausgewählt wird, wenn der Feuchtigkeitsgrad einen Feuchtigkeitsschwellenwert erreicht hat, um die Menge an Umgebungsluft, welche über den Verschluss in das Fahrzeug einströmt, zu verändern. Ein Fahrzeug, in welchem zur Durchführung eines solchen Verfahrens ein Controller zum Einsatz kommt, ist ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102012206958-A1 (DE)
Title: Method for detecting position of band saw blade on band saw, involves providing free space for accommodating metallic element such that change in voltage induced into receiver coil is generated by moving metallic element in free space
Inventor: WOLF DIRK
IPC: G01B7/02
Filed: 2012-04-26
Abstract: The method involves detecting induced voltage in receiver coil (16) using measuring device (20). The signal of the measuring device is fed to evaluation device (22) so as to determine position, velocity or size of metallic element (1). The free space (25) is formed between transmitting coil (11) and receiver coil. The free space is provided for accommodating metallic element such that the change in voltage induced into receiver coil is generated by moving metallic element in the free space. An independent claim is included for device for detecting position of plate or strip-shaped metallic element.
Patent DE-102012207640-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung
Inventor: GRAMMEL SASCHA
IPC: H01H33/30
Filed: 2012-05-08
Abstract: Eine Schaltanordnung weist eine elektrische Schalteinrichtung (1, 1a, 1b) auf. Die Schalteinrichtung (1, 1a, 1b) ist mit einem ersten Schaltkontaktstück (2) sowie einem zweiten Schaltkontaktstück (3) ausgestattet. Die beiden Schaltkontaktstücke (2, 3) sind relativ zueinander unter Bildung einer elektrisch isolierenden Schaltstrecke (9) bewegbar. Die Schaltstrecke (9) ist von einer elektrisch isolierenden Ummantelung (7) umgeben. Zumindest eines der Kontaktstücke (2, 3) ist mittels eines fluiden Betätigungssystems antreibbar.
Patent DE-102012216994-A1 (DE)
Title: Method for providing free-parking assistance for vehicle, involves receiving information about free-parking spaces in parking card by cloud computing system and providing suitable free-parking for vehicle based on vehicle dimensions
Inventor: HAUG FLORIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2012-09-21
Abstract: The method involves determining information about free-parking spaces for vehicles of road users (3,5,15,17) and transmitting the determined information about free-parking spaces to a cloud computing system (1). The information about free-parking spaces for vehicle is received in parking card by cloud computing system, and the suitable free parking for vehicle is provided by cloud computing system based on vehicle dimensions of road users, desires of road user, and characteristics of car park. Independent claims are included for the following: (1) a computer program for free-parking assistance for vehicle; and (2) a free-parking assistance system for vehicle.
Patent DE-102012220067-A1 (DE)
Title: Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines um eine Drehachse drehbar gelagerten Drehtürflügels
Inventor: SAVARINO PASCAL
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-11-05
Abstract: Es wird ein Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines um einer Drehachse drehbar gelagerten Drehtürflügels einer Drehtüranlage beschrieben. Eine Abtriebswelle des Antriebs ist mit dem Drehtürflügel über eine Kraftübertragungseinrichtung wirkverbunden, wobei der Antrieb verdeckt in einem Innenraum eines Rahmenprofils eines ortsfesten Türrahmens angeordnet ist. Die Kraftübertragungseinrichtung weist einen ersten, drehfest auf der Abtriebswelle des Antriebs angeordneten Hebel auf, welcher über mindestens ein Zug- und/oder Schubelement mit einem zweiten Hebel zusammenwirkt, welcher drehfest mit dem Drehtürflügel verbunden ist.
Patent DE-102013004493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Parkplätzen
Inventor: HOHENACKER THOMAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige von freien und vorzugsweise auch besetzten Parkplatzbereichen auf einem Anzeigegerät, bei dem zumindest eine Kamera Abbildindizien von Parkplatzbereichen liefern, wobei in einer Erkennungseinheit die geografischen Koordinaten einer sich im Sichtbereich der Kamera befindlichen Parkplatzfläche abgespeichert sind, die Erkennungseinheit in Abhängigkeit von den Abbildindizien innerhalb der Parkplatzfläche liegenden Parkplatzbereichen je einen Belegungsstatus zuordnet, der kennzeichnet, ob ein jeweiliger Parkplatzbereich frei oder besetzt ist, die Erkennungseinheit die Abmessungen eines freien Parkplatzbereiches in seiner Längsrichtung („Größenwert”) aus den gelieferten Abbildindizien berechnet, die Erkennungseinheit den jeweiligen Belegungsstatus zumindest der freien Parkplatzbereiche mit den zugehörigen geografischen Koordinaten einer Sendeeinheit zur Verfügung stellt, und die Sendeeinheit den jeweiligen Belegungsstatus zumindest der freien Parkplatzbereiche mit den zugehörigen geografischen Koordinaten und den zugehörigen berechneten Größenwerten an das Anzeigegerät sendet. Weiterhin betrifft die Erfindung auch ein System aus zumindest einer Kamera, einer Erkennungseinheit, einer Sendeeinheit und einem Anzeigegerät sowie einen Datenträger mit einem Computerprogramm, das auf einer erfindungsgemäßen Erkennungseinheit ausgeführt werden kann. Schließlich umfasst die Erfindung auch eine erfindungsgemäß einsetzbare Erkennungseinheit.
Patent DE-102013008472-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Schichtanordnung für einen Festkörperelektrolyt
Inventor: HAYDN MARKUS
IPC: H01M8/12
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kathode-Elektrolyt-Anodeneinheit für eine elektrochemische Funktionseinrichtung, insbesondere eine Hochtemperaturbrennstoffzelle, mit einem mehrlagigen, zwischen einer porösen Anode und einer porösen Kathode angeordneten Festkörperelektrolyten. Der Festkörperelektrolyt ist durch ein Gasphasenabscheideverfahren hergestellt und weist einen schichtförmigen Aufbau aus mindestens einer ersten Schicht mit geringerem Sauerstoffgehalt und mindestens einer zweiten Schicht mit höherem Sauerstoffgehalt auf, wobei die einzelnen Schichten mit Ausnahme von Sauerstoff im Wesentlichen die gleiche Zusammensetzung aufweisen.
Patent DE-102013010135-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Personenkraftwagen sowie Halteanordnung mit einer solchen Haltevorrichtung
Inventor: CHOPRA ASHISH
IPC: B60R7/08
Filed: 2013-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (26) zum Haltern eines Innenraumteppichs (12) an einem Rohbauteil (16) eines Personenkraftwagens, mit einem ein erstes Befestigungsteil (32) und ein zweites Befestigungsteil (34) aufweisenden, ersten Halteelement (28), welches mittels des ersten Befestigungsteils (32) an dem Rohbauteil (16) befestigbar ist, und mit einem ein drittes Befestigungsteil (44) aufweisenden, zweiten Halteelement (30), welches durch Verbinden des dritten Befestigungsteils (44) mit dem zweiten Befestigungsteil (34) am ersten Halteelement (28) befestigbar ist und ein viertes Befestigungsteil (46) zum Haltern eines Staunetzes (14) aufweist, wobei der Innenraumteppich (12) mittels der miteinander verbundenen Halteelemente (28, 30) am Rohbauteil (16) zu haltern ist.
Patent DE-102013010178-A1 (DE)
Title: Electromagnetic coaxial coil accelerator for forming testing device for high-dynamic testing of materials, has stator coil winding with winding density decreasing from start or middle of stator coil winding in direction of acceleration
Inventor: GERNANDT LOTHAR
IPC: F41B6/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: The accelerator (1) has a stator coil arrangement (10) including a stator coil winding (11) surrounding a stator coil holder (12), and a cylindrical cavity (14) surrounded by the stator coil winding. A translator coil arrangement (20) includes a drive pin (21) intended to be received in the cylindrical cavity of the stator coil arrangement. The stator coil winding is provided with a winding density that decreases from the start or the middle of the stator coil winding in a direction of acceleration by 20 percent.
Patent DE-102013012380-A1 (DE)
Title: Zubereitung für eine Hautbehandlung
Inventor: YAKUT MURAT
IPC: A61Q19/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubereitung enthaltend g) wenigstens ein Salz oder Ester wenigstens einer ungesättigten Fettsäure, h) wenigstens einen Alkylalkohol, i) wenigstens ein Carbonsäureester, j) wenigstens ein Dimethicone, ein Dimethicon Derivat, ein Silikon oder ein Polymer auf Siliciumbasis, k) wenigstens ein pflanzliches Fett, Öl oder wenigstens ein pflanzliches Wachs und l) Tocopherol oder wenigstens eine Tocopherolverbindung sowie eine Verwendung dieser Zubereitung, wobei diese vor und/oder nach einer kosmetischen Behandlung der Haut auf diese aufgetragen und/oder einmassiert wird.
Patent DE-102013013520-A1 (DE)
Title: Sicherheitskreuz zur Absicherung von temporären Öffnungen
Inventor: PECAT DANIEL
IPC: B65D90/22
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitskreuz zur Sicherung von temporären Öffnungen, wie Öffnungen in Rohren und Schachtöffnungen sowie in andere zylindrischen Objekte nach Hauptpatent 10 2012 005 504.8, wobei Sicherheitskreuz aus einem auf einer Seite mit wannenförmig Ausnehmungen (1) versehenen Aufnahmekreuz (2) mit Abstands- und Führungsnoppen und einer mittigen Bohrung aus vier als Zahnstange ausgebildete Streben (5) und einem zwischen den vier Streben (5) mittig im Aufnahmekreuz (2) angeordneten mit einer den Zahnstangen der Streben (5) entsprechenden Zahnform ausgebildeten Ritzel (6) besteht, wobei die Streben (5) in der wannenförmigen Ausnehmungen (1) mittels des zwischen den zahnstangenförmigen Streben (5) angeordneten Ritzel (6) verschiebbar angeordnet sind, das Ritzel (6) eine einen Schlüssel aufnehmende Bohrung aufweist, wobei der Schlüssel in Form eines Knebels (9) und entfernbar aus der Bohrung des Ritzels ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die außenliegen Enden der Streben (5) mit an die jeweilige temporäre Öffnung angepassten Befestigungsmittel (7), wie Stempel (10) mit einer Gummimatte (11) oder gabelförmige Krallen (12) versehen ist.
Patent DE-102013015312-A1 (DE)
Title: Frontairbagvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KRAUSE HARALD
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontairbagvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (11) eines Fahrzeugs (10) mit einem einen Aufprallabschnitt (2.1) und einen Abstützabschnitt (2.2) aufweisenden und aufblasbaren Airbag (2) zum Schutz eines auf dem Fahrzeugsitz (11) sitzenden Fahrzeuginsassen (12), bei welcher der Aufprallabschnitt (2.1) sich in Richtung des Fahrzeuginsassen (12) entfaltet und der Abstützabschnitt (2.2) sich im aufgeblasenen Zustand des Airbags (2) an einem Fahrzeuginnenteil (13) abstützt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Airbag (1) im gefalteten Zustand im vorderen Bereich des Fahrzeugsitzes (11) angeordnet ist und der Abstützabschnitt (2.2) des Airbags (2) ausgebildet ist, sich vor dem Thorax des Fahrzeuginsassen (12) unter Abstützung zwischen dem Fahrzeugdach (13) des Fahrzeugs (10) und den Oberschenkeln (12.1) des Fahrzeuginsassen (12) zu entfalten.
Patent DE-102013015482-A1 (DE)
Title: Protective cover for tablet computer, has latch mechanism rotated relative to closed position and protruding from housing and operable to be rotated open from one configuration to another configuration via hinge coupling
Inventor: BATES MATHEW
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-09-10
Abstract: The cover (100) has a latch mechanism (130) hingedly coupled to a housing and including a top side (102) and a bottom side (104). The latch mechanism rotates between two configurations through a hinge coupling. The bottom side is embedded within a housing such that the latch mechanism does not protrude from the housing. The latch mechanism is rotated relative to a closed position, protruded from the housing and operable to be rotated open from one configuration to another configuration via the hinge coupling. Independent claims are also included for the following: (1) a method for securing an input device to a protective cover (2) an apparatus for securing an input device to a protective cover.
Patent DE-102013016910-A1 (DE)
Title: Rear bumper-assembly for motor vehicle, has rear bumper and exhaust gas tailpipe cover attached to rear bumper, where exhaust gas tailpipe cover is designed such that exhaust system of vehicle is dismantled in rear bumper
Inventor: UHLIG JÖRG
IPC: B60R19/48
Filed: 2013-10-10
Abstract: The rear bumper-assembly has a rear bumper and an exhaust gas tailpipe cover (1) attached to the rear bumper, where the exhaust gas tailpipe cover is designed such that an exhaust system (3) of the vehicle is dismantled in the rear bumper or is lowered down with respect to a vehicle-vertical direction. A screening element (5) is fastened on the exhaust gas tailpipe cover in a detachable manner. The exhaust gas tailpipe cover and the screening element are plastic components. An independent claim is included for a motor vehicle with a tailpipe.
Patent DE-102013016960-A1 (DE)
Title: Inverter unit for electric machine has control device to control inverter switches and bridge switches to close, and to cause free-wheel to control one of bridge switches and other inverter switches to open in response to error signal
Inventor: LIU SICONG
IPC: H02H7/12
Filed: 2013-10-11
Abstract: The inverter unit (1) has direct current (DC)/DC transducer (4) including bridge with two bridge legs which comprise bridge switch (S-dcdc-1,S-dcdc-2). A current intermediate circuit (5) is connected to inverters (6) with several inverter branches with inverter switches (S1-S6). A control device controls bridge switches and inverter switches. The control device controls inverter switches and bridge switches to close and causes a free-wheel and controls one of the bridge switches and the other inverter switches to open in response to an error signal. An independent claim is included for method for operating inverter unit.
Patent DE-102013017125-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur thermischen Behandlung von Stäuben in geschlossenen Behältern
Inventor: GRÖTSCHEL RALF
IPC: G03G21/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur thermischen Behandlung von Stäuben in geschlossenen Behältern, insbesondere der Agglomerierung von Resttoner in Tonerkartuschen, mittels Heißluft in einem Drehrohrofen (1), wobei der Drehrohrofen (1) aus einem Mantel (2) mit einer Heißluftzuführung (8), einer Heißluftabführung (9) und einer koaxial zum Mantel (2) angeordneten, rotierenden Trommel (3) besteht, wobei die rotierende Trommel (3) mit einer Zugabeöffnung (4) und einer Abgabeöffnung (5) für die Behälter versehen ist und wobei auf seiner gesamten Länge der Trommel (3), über den Umfang verteilt, Öffnungen (6) angeordnet sind, durch die die Heißluft zur Erhitzung der Behälter in der Trommel (3) geführt wird.
Patent DE-102013017908-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Oberflächen von metallischen Werkstücken und Vorrichtungsaufnahme fûr eine solche Vorrichtung
Inventor: KRUMMENAUER STEFAN
IPC: B24D99/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Oberflächen von profilförmigen oder flachen metallischen Werkstücken vorgeschlagen, mit einer auf einer bewegbaren Fördereinrichtung montierbaren Basis, an welcher bezogen auf eine vorgesehene Arbeitsrichtung der Vorrichtung nacheinander eine Mehrzahl von flächigen flexiblen Schleiforganen (3) aufgenommen sind, wobei Schleiforgane (3) vorhanden sind, zwischen denen eine Zwischenlage (4) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Schleiforgan (3) der mehreren Schleiforgane (3) der Vorrichtung aus wenigstens zwei jeweils separaten bezogen auf die Arbeitsrichtung hintereinander vorhandenen Schleifelementlagen gebildet ist.
Patent DE-102013018151-A1 (DE)
Title: Kompensationsschicht und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: D04H1/45
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kompensationsschicht (K), insbesondere Multiknit, mit den Verfahrensschritten: – Bereitstellen der Kompensationsschicht (K); – translatorische Verschiebung der Fasermaschenlage (1, 2); – Fixieren der Polfaserbündel (3) in ihrem verformten Zustand. Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird eine Kompensationsschicht (K) hergestellt, die in Bezug auf die Stauchhärte, Festigkeit, Druckstabilität, Dauerelastizität und Anschmiegsamkeit deutlich verbesserte Eigenschaften aufweist, wobei die Dicke der Kompensationsschicht (K) gegenüber bekannten Schichten deutlich reduziert sein kann.
Patent DE-102013019070-A1 (DE)
Title: Beschlag für einen Sicherheitsgurt in einem Fahrzeug sowie Sicherheitsgurtsystem
Inventor: ELLERBROK NORBERT
IPC: B60R22/24
Filed: 2013-11-15
Abstract: Ein Beschlag (10) für ein Sicherheitsgurtsystem in einem Fahrzeug ist beschrieben, mit einem Lagerungsabschnitt (12) zur fahrzeugseitigen Befestigung sowie einer länglichen Durchführung (14) für ein Gurtband, die auf ihrer dem Lagerungsabschnitt (12) entgegengesetzten Seite eine Auflagefläche (16) für das Gurtband aufweist. In einer ersten Ausführungsvariante ist die Auflagefläche (16) in Draufsicht auf den Beschlag (10) im Wesentlichen konvex, zum Lagerungsabschnitt hin gekrümmt ist. Alternativ ist die Auflagefläche (16) derart ausgebildet, dass der die Durchführung bezüglich der Längsachse des Beschlags (10) nicht spiegelsymmetrisch ist. In einer weiteren Ausführungsvariante ist die Auflagefläche (16) unter Krafteinwirkung des Gurtbands bei einem Straffvorgang des Gurtbands verformbar ausgebildet. Ferner ist ein Sicherheitsgurtsystem mit einem Beschlag (10) beschrieben.
Patent DE-102013020118-A1 (DE)
Title: Mobilkran
Inventor: TISCHHÖFER FLORIAN
IPC: B66C23/40
Filed: 2013-12-06
Abstract: Es wird ein Mobilkran (1) mit einem Unterwagen (3), mit einem am Unterwagen (3) drehbar gelagerten Oberwagen (4), umfassend einen Kranausleger (7) und ein Oberwagen-Hydrauliksystem (10) für den Kranbetrieb, und mit einem am Oberwagen (4) montierbaren Gegengewichtsrahmen (5) angegeben, auf dem ein Antriebsmotor (30) montiert ist. Dabei ist vorgesehen, am Oberwagen (4) mindestens eine das Oberwagen-Hydrauliksystem (10) speisende Hydraulikpumpe (21) anzuordnen, die zum Antrieb mit einem Abtriebsstrang des Antriebsmotors (30) auf dem Gegengewichtsrahmen (5) mechanisch koppelbar ist.
Patent DE-102013100050-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entfernung proteingebundener Toxine aus dem Blut von Patienten unter Einsatz eines hochfrequenten, elektromagnetischen Feldes und eines elektrostatischen Gleichfeldes
Inventor: JANKOWSKI JOACHIM
IPC: A61M1/16
Filed: 2013-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Dialysegerät umfassend einen Dialysatkreislauf, einen Blutkreislauf und einen Dialysator, dadurch gekennzeichnet, dass das Dialysegerät Mittel aufweist zur Erzeugung eines hochfrequenten elektromagnetischen Feldes sowie Mittel zur Erzeugung eines elektrostatischen Gleichfeldes, wobei beide Mittel derart angeordnet sind, dass zu reinigendes Blut während der Passage des Dialysators dem hochfrequenten elektromagnetischen Feld und dem elektrostatischen Gleichfeld ausgesetzt werden können.
Patent DE-102013103892-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: WANG YUE
IPC: F16H55/06
Filed: 2013-04-17
Abstract: Der Planetengetriebezug umfasst ein erstes Sonnenrad, das durch den Motor angetrieben wird, ein erstes Hohlrad, einen ersten Träger und eine Mehrzahl von ersten Planetenrädern, die auf einer Seite des ersten Trägers angeordnet sind und mit dem ersten Sonnenrad und dem ersten Hohlrad kämmen. Das erste Sonnenrad, die ersten Planetenräder und das erste Hohlrad sind Schrägzahnräder, so dass die Kämmungsfläche vergrößert wird. Schrägzähne, die an einer Innenfläche des ersten Hohlrads gebildet sind, kämmen mit den Schrägzähnen der ersten Planetenräder. Aus diesem Grund ist der Betrieb stabil und das Geräusch gering. Die Planetenräder bestehen aus Kunststoff, um das Geräusch noch weiter zu reduzieren. Das erste Hohlrad ist eine gesinterte Metallkeramik.