baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012213511-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines ersten Maschinenteils in ein zweites Maschinenteil
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16B11/00
Filed: 2012-07-31
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zum Montieren eines ersten Maschinenteils (1) in ein zweites Maschinenteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Einbau des ersten Maschinenteils (1) in seine bestimmungsgemäße Endlage in das zweite Maschinenteil (2); b) Aktivieren einer exotherm reagierenden Substanz (3), die an, auf oder in dem ersten und/oder zweiten Maschinenteil (1, 2) angeordnet ist, um eine thermische Gefügeveränderung in einem Teil des ersten Maschinenteils (1) hervorzurufen, wobei die thermische Gefügeveränderung ein Weichglühen oder ein Teil eines Härteprozesses oder ein Teil eines Anlassprozesses oder ein Teil eines Stabilisierungsprozesses ist.
Patent DE-102012219012-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: VOGEL FLORIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2012-10-18
Granted: 2018-06-21
Abstract: Schwingungstilger (1) umfassend einen Pendelmassenträger (2) und zumindest zwei Pendelmassen (3), die auf dem Pendelmassenträger (2) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungstilger (1) eine Festelleinrichtung (10) umfasst, die zum drehfesten Verbinden (13, 14; 15, 16) des Schwingungstilgers (1) mit einem Antriebsstrang (22) und zum Lösen der drehfesten Verbindung (13, 14; 15, 16) bei einer vorbestimmten Drehzahl ausgebildet ist.
Patent DE-102013009330-B4 (DE)
Title: Kontaktträger mit Kontaktträgerelementen
Inventor: SCHANZE CARSTEN
IPC: H01R13/64
Filed: 2013-06-03
Granted: 2018-06-28
Abstract: Kontaktträger (2) zur Verbindung einer Mehrzahl von Leitungsadern (30-38) einer Leitung (3) oder mehrerer Leitungen (3) mit einem Gegenstück (6), wobei der Kontaktträger (2) eine Mehrzahl von Kontaktträgerelementen (20-28) aufweist, die jeweils mit wenigstens einer der Leitungsadern (30-38) verbunden werden können, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kontaktträgerelemente (20-28) mechanisch untereinander derart kodiert sind, um zu einer vordefinierten Anordnung zusammengesetzt zu werden, wobei die Kontaktträgerelemente (20-28) untereinander mittels Erhebungen (51-58), die in korrespondierende Aussparungen (40-47) eingreifen können, nur derart miteinander verbunden, werden können, dass sie nur zu der vordefinierten Anordnung zusammengesetzt werden können,
 wobei sich die Erhebungen (51-58) und/oder Aussparungen (40-47) eines ersten Kontaktträgerelements (20-28) von den Erhebungen (51-58) und/oder Aussparungen (40-47) aller übrigen Kontaktträgerelemente (20-28) in ihrer Geometrie und/oder Anordnung unterscheiden.
Patent DE-102013208170-B4 (DE)
Title: Sohle für einen Schuh und Schuh mit einer solchen Sohle
Inventor: PRICE DANIEL STEPHEN
IPC: A43B5/00
Filed: 2013-05-03
Granted: 2019-10-24
Abstract: Sohle (100; 300; 400; 500; 800) für einen Schuh, insbesondere einen Sportschuh, aufweisend:
 a. eine Mittelsohle, welche einen Grundkörper (110; 310; 810) und eine Mehrzahl von Deformationselementen (120; 320; 520; 615; 820) aufweist; und
 b. eine Außensohle, welche einen ersten Außensohlenbereich (150; 350; 450; 550; 850) und eine Mehrzahl von ersten Außensohlenelementen (160; 360; 460; 560; 610; 760; 860) aufweist,
 c. wobei eine Druckbelastung auf ein erstes Außensohlenelement (160; 360; 460; 560; 610; 760; 860) zu einer Deformation von mindestens einem der Deformationselemente (120; 320; 520; 615; 820) führt, die dem ersten Außensohlenelement (160; 360; 460; 560; 610; 760; 860) zugeordnet sind,
 d. wobei der Grundkörper (110; 310; 810) eine Mehrzahl von Aussparungen (115; 315) aufweist, in denen die Deformationselemente (120; 320; 520; 820) angeordnet sind,
 e. wobei die Außensohle ferner einen zweiten Außensohlenbereich (170; 370; 470; 570; 870) aufweist, der keine ersten Außensohlenelemente (160; 360; 460; 560; 860) aufweist, und
 f. wobei der zweite Außensohlenbereich am Rand der Sohle angeordnet ist und nach unten hervorstehende Profilelemente (190; 375; 875) aufweist, die keinen Deformationselementen zugeordnet sind.
Patent DE-102014013848-B4 (DE)
Title: Mikrospektrometer, Mikrospektrometersystem und Kalibrationsverfahren
Inventor: SCHÖNFELDER SVEN
IPC: G01N21/359
Filed: 2014-09-24
Granted: 2016-08-04
Abstract: Mikrospektrometer (100), ausgebildet als miniaturisiertes Nahinfrarot-Spektralphotometer, aufweisend ein InGaAs-Detektorarray (102) und einen integrierten Temperatursensor zur Messung von Temperatur-Kalibrationsschritten zur Hinterlegung von Informationen über Detektortemperaturen, wobei das Mikrospektrometer zum Betrieb mit einer mathematischen Temperaturkompensation ausgelegt ist, die auf einer Umrechnung der zum Zeitpunkt einer Messung aktuellen QE(T)-Funktion in die für eine Set-Temperatur gültige Funktion beruht, wobei das gemessene Spektrum mit der sich ergebenden QE(T)-Funktion korrigierbar ist und dem Spektrum entspricht, das virtuell auf der Set-Temperatur gemessen wird, wobei das Mikrospektrometer (100) eine Elektronikeinheit (104) aufweist, mit der die Ansteuerung des Mikrospektrometers (100) in Messpausen in einen power-down-mode mit minimaler Leistungsaufnahme regelbar ist, so dass elektrische Bauelemente und Lichtquellen in diese Zeiträumen nicht zur Eigenerwärmung des Mikrospektrometers führen und der Energieverbrauch erniedrigt ist.
Patent DE-102014019135-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Detektion der Schiefstellung einer bewegbaren Komponente eines Luftfahrzeuges
Inventor: KOHLÖFFEL CHRISTIAN
IPC: B64C13/34
Filed: 2014-12-18
Granted: 2023-01-26
Abstract: System zur Detektion der Schiefstellung einer bewegbaren Komponente eines Luftfahrzeuges und zum Erfassen des Lösens dieser Komponente von einem Aktuator, die über wenigstens zwei zueinander versetzte Aktuatoren betätigt wird und pro Aktuator wenigstens ein Sensor mit zwei unabhängigen Kanälen vorgesehen ist, der eine mechanische Bewegung des dem Aktuator zugeordneten Antriebsstrangs überwacht, wobei eine mit den Sensoren verbundene Überwachungseinrichtung vorgesehen ist, die derart ausgeführt ist, dass diese bewegungsbedingte Signalwechsel für jeden der wenigstens zwei Sensoren zählt und durch Vergleich der Sensorzählwerte eine Schiefstellung der Komponente erkennt und dass die Signale der zwei Kanäle zueinander versetzte Rechteckprofile sind, wobei die Zählung der Signale in Abhängigkeit davon durchgeführt wird, ob der Pegel eines Signals auf einem hohen Niveau ist, wenn der Pegel des anderen Signals auf einem geringen Niveau ist und wenn die Differenz zwischen den Zählungen von wenigstens zwei Sensoren einen Grenzwert übersteigt, ein Lösen der Komponente erkennt.
Patent DE-102014112581-B4 (DE)
Title: Tischfußballfigur sowie Tischfußballspiel
Inventor: FIEDLER CHRISTIAN
IPC: A63F7/06
Filed: 2014-09-02
Granted: 2017-02-09
Abstract: Tischfußballfigur umfassend einen Kopfabschnitt (2), einen Fußabschnitt (3) und einen zwischen dem Kopfabschnitt (2) und dem Fußabschnitt (3) angeordneten Befestigungsabschnitt (4), wobei der Fußabschnitt (3) einen Spielabschnitt (5) zum Bewegen eines Tischfußballspielballes aufweist und wobei der Spielabschnitt (5) zur Ausbildung eines zulaufenden freien Endes (5.1) eine vorderseitige und eine rückseitige Schrägfläche (6, 7) aufweist, wobei die vorderseitige Schrägfläche (6) mit der rückseitigen Schrägfläche (7) einen Winkel (α) größer als 45°, insbesondere größer als 50° einschließt, der sich zum Kopfabschnitt (2) hin öffnet, wobei die vorderseitige Schrägfläche (6) und die rückseitige Schrägfläche (7) ebene Flächen sind, wobei die vorderseitige Schrägfläche (6) mit einer Hochachse (HA) der Tischfußballfigur einen ersten Winkel (α1) einschließt, der sich zum Kopfabschnitt (2) hin öffnet und wobei die rückseitige Schrägfläche (7) mit der Hochachse (HA) der Tischfußballfigur einen zweiten Winkel (α2) einschließt, der sich zum Kopfabschnitt (2) hin öffnet, wobei der erste Winkel (α1) größer als der zweite Winkel (α2) ist, wobei die vorderseitige und die rückseitige Schrägfläche (6, 7) unmittelbar an das freie Ende (5.1) des Spielabschnitts (5) anschließen, wobei das freie Ende (5.1) des Spielabschnitts (5) abgerundet ausgebildet ist, wobei der Spielabschnitt (5) eine Stirnfläche (8) aufweist, die mittels einer Knickstelle (9) an die vorderseitige Schrägfläche (6) unmittelbar anschließt, wobei der Normalenvektor der Stirnfläche (8) senkrecht zur Hochachse (HA) der Tischfußballfigur verläuft und wobei die rückseitige Schrägfläche (7) länger ist als die vorderseitige Schrägfläche (6).
Patent DE-102014200772-B4 (DE)
Title: Kunststoffbauteil
Inventor: KLEINKNECHT MICHAEL
IPC: F16S1/10
Filed: 2014-01-17
Granted: 2021-09-23
Abstract: Kunststoffbauteil (10) mit einem Grundkörper (12) und einem Halteelement (18), das einen Verankerungsabschnitt (24) und einen Halteabschnitt (20) aufweist, wobei der Verankerungsabschnitt (24) einen gegenüber dem Halteabschnitt (20) vergrößerten Durchmesser aufweist und form- und/oder stoffschlüssig in den Grundkörper (12) eingebettet oder eingegossen ist und der Halteabschnitt (20) aus dem Grundkörper (12) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsabschnitt (24) durch mehrere, insbesondere in einer Ebene angeordnete, untereinander verbundene Kugeln (28) gebildet ist.
Patent DE-102014218831-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: MÜLLHOFER MARTIN
IPC: H02H3/08
Filed: 2014-09-18
Granted: 2020-08-20
Abstract: Leistungsschalter zur Unterbrechung eines elektrischen Stromkreises,mit einem Stromwandler (I), zur Messung des elektrischen Stromes des Stromkreises,der mit einer Bewertungseinheit (B, B1, B2, B3) verbunden ist, die den zugeführten Wert mit einem oder mehreren Sollwerten vergleicht und bei Überschreiten ein Auslösesignal abgibt,die mit einer Auslöseaktoreinheit (A) verbunden ist, die bei Empfang eines Auslösesignales den elektrischen Stromkreis unterbricht,dadurch gekennzeichnet,dass zwischen Stromwandler (I) und Bewertungseinheit (B, B1, B2, B3) eine Faktoreinheit (F1, F2, F3) angeordnet ist, die einen Steuereingang aufweist, und dass die Faktoreinheit derart ausgestaltet ist, dass bei Anliegen eines Steuersignales am Steuereingang der der Faktoreinheit (F1, F2, F3) zugeführte Wert mit einem Faktor multipliziert wird und dieser modifizierte Wert der Bewertungseinheit (B, B1, B2, B3) zugeführt wird, so dass der Leistungsschalter den Stromkreis bei Stromwerten unterbricht, die vor oder nach Erreichen eines oder mehrerer Sollwerte liegen.
Patent DE-102014223796-B4 (DE)
Title: Scharnier für einen Fußgängeraufprallschutz mit einer Befestigung für einen Aktuator
Inventor: STAHL CHRISTIAN
IPC: E05F1/04
Filed: 2014-11-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Scharnier (14) zum schwenkbaren Anbringen eines ersten Karosseriebauteils (10), insbesondere einer Frontklappe, an einem zweiten Karosseriebauteil (12), insbesondere einer Fahrzeugkarosserie, mit einer Befestigung (28) für einen das Scharnier (14) für die Funktion eines Fußgängeraufprallschutzes betätigenden Aktuator (20),bei dem die Befestigung (28) mit einer Halterung (50) zum Abstützen des Aktuators (20) quer zu dessen Wirkrichtung (26) gestaltet ist, die mittels einer den Aktuator (20) aufnehmenden Führung (52) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (50) zugleich eine Kabelaufnahme mit einem Anschlusskabel (38) des Aktuators (20) umfasst und eine als Ganzes zu montierende Baugruppe aus Aktuator (20), Anschlusskabel (38) und Befestigung (28) selbst bildet unddass die Befestigung (28) ferner mit mindestens einer den Aktuator (20) in dessen Wirkrichtung (26) abstützenden Stützfläche (42) gestaltet ist, wobei die mindestens eine Stützfläche (42) mit einer Blechlasche (44) gebildet ist, die an einem Scharnierteil (18) des Scharniers (14) abgewinkelt ausgeformt ist.
Patent DE-102015107417-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterbauelementstruktur
Inventor: YANG TAI-L
IPC: H01L21/768
Filed: 2015-05-12
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleiterbauelementstruktur, das Folgendes umfasst:
 Bilden einer leitfähigen Struktur (14, 142, 144)über einem Substrat (110);
 Bilden einer dielektrischen Schicht (150) über dem Substrat (110), um die leitfähige Struktur zu bedecken;
 Bilden einer ersten Maskenschicht (170a) über der dielektrischen Schicht (150), wobei die erste Maskenschicht (170a) Aluminiumoxid oder Titanoxid umfasst, und die erste Maskenschicht mehrere Löcher (176a) hat;
 Bilden einer zweiten Maskenschicht (180), die die Löcher (176a) bedeckt, wobei die zweite Maskenschicht (180) eine erste Öffnung (182) hat, die die Löcher (176a) über einem Abschnitt der leitfähigen Struktur (142) freilegt;
 Entfernen der dielektrischen Schicht (150) unter den Löchern (176a), die durch die erste Öffnung (182) freigelegt werden, um mehrere erste Durchgangslöcher (152) in der dielektrischen Schicht (150) zu bilden, um die leitfähige Struktur (142) freizulegen; und
 Bilden mehrerer leitfähiger Säulen (190, 190a) in den ersten Durchgangslöchern (152).
Patent DE-102015109464-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren eines länglichen Bauteils und Verfahren zum Transportieren eines länglichen Bauteils
Inventor: PORM KARSTEN
IPC: B60P3/40
Filed: 2015-06-15
Granted: 2019-07-18
Abstract: Transportvorrichtung (100) zum Transportieren eines bezogen auf eine Haupterstreckungsrichtung (110) länglichen Bauteils (120) mit einem ersten (130) und einem zweiten Ende (150), wobei das erste Ende (130) einem Schwerpunkt des Bauteils (120) näher als das zweite Ende (150) ist, umfassend:eine Bauteilaufnahme (140) und eine Anhebevorrichtung (180),wobei die Bauteilaufnahme (140) mit der Anhebevorrichtung (180) über ein Festlager (170) um wenigstens eine erste Drehachse (340) verdrehbar gekoppelt ist;wobei die Anhebevorrichtung (180) ausgebildet ist, um das Festlager (170) wenigstens in einer vertikalen Richtung zu bewegen;wobei die Bauteilaufnahme (140) eine Befestigung (300) umfasst, die ausgebildet ist, um das Bauteil (120) an der Bauteilaufnahme (140) zu befestigen; undwobei die Bauteilaufnahme (140) derart ausgebildet ist, dass ein gemeinsamer Schwerpunkt (160) der Bauteilaufnahme (140) und des zu transportierenden Bauteils (120) entlang der Haupterstreckungsrichtung (110) des Bauteils (120) zwischen dem ersten Ende (130) des Bauteils (120) und dem Festlager (170) liegt.
Patent DE-102015115947-B4 (DE)
Title: Unterwasserscheinwerfer
Inventor: SCHYDLO MARC OLIVER
IPC: F21V25/10
Filed: 2015-09-22
Granted: 2020-12-31
Abstract: Unterwasserscheinwerfer mit mehreren Hochleistungsdioden und einem Thermoschalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermoschalter mit einer separaten Leuchtanzeige (14) verbunden ist, die durch das bei Überhitzung erfolgende zwangsweise Ausschalten der Hochleistungsdioden aktiviert wird.
Patent DE-102015121534-B4 (DE)
Title: Flammenionisationsdetektor mit spezieller Brennerdüse
Inventor: LIPPERT-GELLISSEN JULIUS
IPC: H01J49/02
Filed: 2015-12-10
Granted: 2017-07-06
Abstract: Im Rahmen der Erfindung wurde ein Flammenionisationsdetektor (1) entwickelt, umfassend einen Brennraum (2) mit einer Elektrodenanordnung (3) zur Messung eines elektrischen Stroms von einer Gasflamme (4) zu einer Elektrode (5) der Elektrodenanordnung (3), eine Brennerdüse (7) mit mindestens einer ausgangsseitigen Mündung (8) zum Ausstoß eines zu entflammenden Gasgemisches (9) zwischen die Elektrodenanordnung (3) und mit mindestens einem eingangsseitigen Eingang zur Zuführung eines wasserstoffhaltigen Brenngases (10) und eines kohlenstoffhaltigen Messgases (11) über einen Transportkanal (12) zur Mündung (8), sowie Mittel zur Zuführung von sauerstoffhaltiger Brennluft (13) in den Brennraum, wobei in der Brennerdüse (7) mindestens eine Ausnehmung (16) vorgesehen ist, durch welche Brennluft (13) aus dem Brennraum (3) in das aus der Mündung (8) ausströmende Gasgemisch (9) gelangt.
Patent DE-102015206486-B4 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Sportschuh, und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WARDLAW ANGUS
IPC: A43B5/00
Filed: 2015-04-10
Granted: 2023-06-01
Abstract: Schuh (10; 100; 300), insbesondere Laufschuh (10; 100; 300), aufweisend:a. ein Oberteil (110; 310; 410); undb. eine Sohleneinheit (120; 320; 420), wobeic. das Oberteil so an der Sohleneinheit angebracht ist, dass in einem Mittelfußbereich eine Lücke (130; 330; 430) zwischen einer Unterseite (115) des Oberteils und einer Oberseite (125) der Sohleneinheit vorhanden ist, und wobeid. sich die Lücke (130; 330; 430) von einer lateralen Seite (12; 102) des Schuhs zu einer medialen Seite (15; 105) des Schuhs erstreckt und es in dem Bereich der Lücke (130; 330; 430) keine Verbindung zwischen dem Oberteil (110) und der Sohleneinheit (120) gibt.
Patent DE-102015219806-B4 (DE)
Title: Spiegelaktuator für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HYUN SUB
IPC: B60R1/07
Filed: 2015-10-13
Granted: 2021-08-19
Abstract: Spiegelaktuator (100) für ein Fahrzeug, mit:
 einem Gehäuse (110);
 einer Abdeckung (120), die, wenn der Spiegelaktuator (100) montiert ist, bei einer oberen Seite des Gehäuses (110) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (120) eine darin ausgebildete Abdeckungsschiene (122) aufweist;
 einer Adapterplatte (130) mit einer drehbaren Welle (132), die, wenn der Spiegelaktuator (100) montiert ist, auf der Abdeckungsschiene (122) sitzt und um eine erste Drehachse drehbar ist; und
 einer Drehklammer (140), die, wenn an der Abdeckung (120) montiert, um eine zweite Drehachse drehbar ist, die drehbare Welle (132) umgibt und die Adapterplatte (130) an der Abdeckungsschiene (122) fixiert, wobei
 die Abdeckung (120) Führungsvertiefungen (124) aufweist, die Drehklammer (140) Klammerrippen (142) aufweist, die von zwei entgegengesetzten Seiten der Drehklammer (140) hervorstehen, und die zwei entgegengesetzten Seiten, wenn der Spiegelaktuator (100) montiert ist, die drehbare Welle der Adapterplatte (130) umgeben, und die Klammerrippen (142) in die Führungsvertiefungen (124) der Abdeckung (120) eingeführt sind, sodass die Klammerrippen (142) die zweite Drehachse bilden.
Patent DE-102016112663-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Relais, Reihenklemme und elektromechanische Relaisbaugruppe
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H50/14
Filed: 2016-07-11
Granted: 2018-04-12
Abstract: Elektromechanisches Relais (1) zum Einstecken in eine Reihenklemme (2), wobei das Relais folgende Merkmale aufweist: – ein Magnetsystem, welches eine eine Längsachse aufweisende Spule (3), einen Spulenkern (4) und einen Anker (5) aufweist, wobei das Relais (1) in einer Steckrichtung, die senkrecht zur Längsachse (L) der Spule (3) verläuft, in eine Reihenklemme (2) einsteckbar ist, wobei der Anker (5) in eine erste und eine zweite Lage schwenkbar bezüglich einer Achse gelagert ist, die senkrecht zur Längsachse der Spule (3) und senkrecht zur Steckrichtung (S) verläuft, – ein Gehäuse (7), das eine erste Seitenfläche (7a) und zweite Seitenfläche (7b), die sich gegenüberstehen, jeweils senkrecht zur Längsachse der Spule (3) angeordnet sind und jeweils eine Längsachse aufweisen, die parallel zur Steckrichtung (S) verlaufen, aufweist, – einen ersten Wechselschalter (8), der zwei Festkontakte (9, 10) und eine Kontaktfeder (11) aufweist, wobei die Kontaktfeder (11) ein feststehendes Ende (12) und einen zwischen den beiden Festkontakten (9, 10) bewegbaren, ein Kontaktelement (13) tragenden Abschnitt (14) aufweist, – einen zweiten Wechselschalter (15), der zwei Festkontakte (16, 17) und eine Kontaktfeder (18) aufweist, wobei die Kontaktfeder (18) ein feststehendes Ende (20b) und einen zwischen den beiden feststehenden Kontakten (16, 17) bewegbaren, ein Kontaktelement (19) tragenden Abschnitt (20) aufweist, wobei der erste Wechselschalter (8) und der zweite Wechselschalter (15) entlang der Längsachsen der ersten und zweiten Seitenfläche (7a, 7b) an unterschiedlichen Orten innerhalb des Gehäuses (7) angeordnet sind, und – eine Betätigungseinrichtung (21, 21a, 21b), welche die bewegbaren Abschnitte (14, 20) der Kontaktfedern (11, 18) des ersten und zweiten Wechselschalters (8, 15) mit dem Anker (5) koppelt und entlang der Längsachsen der ersten und zweiten Seitenfläche (7a, 7b) bewegbar ist, wobei der eine Festkontakt (9) des ersten Wechselschalters (8) mit einem ersten Anschlusselement (22), der andere Festkontakt (10) des ersten Wechselschalters (8) mit einem zweiten Anschlusselement (23), der eine Festkontakt (16) des zweiten Wechselschalters (15) mit einem dritten Anschlusselement (24), der andere Festkontakt (17) des zweiten Wechselschalters (15) mit einem vierten Anschlusselement 25), das feststehende Ende (20b) der Kontaktfeder (18) des zweiten Wechselschalters (15) mit einem fünften Anschlusselement (26), das feststehende Ende (12) der Kontaktfeder (11) des ersten Wechselschalters (8) mit einem sechsten ...
Patent DE-102016114799-B4 (DE)
Title: Vertiefte STI als Gate-Dielektrikum eines Hochspannungs-Bauelements und Herstellungsverfahren
Inventor: Chen yi-huan
IPC: H01L27/088
Filed: 2016-08-10
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren (300) mit den folgenden Schritten:Herstellen eines Trennungsbereichs (36), der in ein Halbleitersubstrat (20) hinein reicht;Ätzen eines oberen Teils des Trennungsbereichs (36), um eine Aussparung (58) in dem Trennungsbereich (36) herzustellen;Herstellen eines Gate-Stapels (160), der in die Aussparung (58) hinein reicht und einen unteren Teil des Trennungsbereichs (36) überlappt; undHerstellen eines Source-Bereichs (170) und eines Drain-Bereichs (170) auf gegenüberliegenden Seiten des Gate-Stapels (160), wobei der Gate-Stapel (160), der Source-Bereich (170) und der Drain-Bereich (170) Teile eines MOS-Bauelements (186) sind, wobei das Verfahren weiterhin die folgenden Schritte aufweist:gleichzeitig mit der Herstellung des Gate-Stapels (160) Herstellen eines weiteren Gate-Stapels (260) für ein weiteres MOS-Bauelement (286), wobei sich der weitere Gate-Stapel (260) direkt über einem nicht ausgesparten Teil des Halbleitersubstrats (20) befindet; undDurchführen einer Planarisierung, um eine Oberseite des Gate-Stapels (160) und eine Oberseite des weiteren Gate-Stapels (260) auf das gleiche Niveau zu bringen.
Patent DE-102016118987-B4 (DE)
Title: Schmierfluidsystem mit selbstausgleichender Platte für ein Fahrzeug
Inventor: MCGOWAN SEAN M
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-10-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Eine Fluidpumpe beinhaltet ein Gehäuse, das einen Hohlraum definiert. Eine Endplatte befindet sich innerhalb des Hohlraums und unterteilt den Hohlraum in einen Zahnradabschnitt und einen Endabschnitt. Ein Zahnradsatz ist im Zahnradabschnitt angeordnet und umfasst mindestens ein um eine Rotationsachse drehbares Zahnrad. Die Endplatte ist zum Zusammenpressen des Zahnradsatzes in Längsrichtung entlang der Rotationsachse beweglich. Ein Kanal ist mit dem Endabschnitt fluidverbunden, zum Zuführen eines Fluids in den Endabschnitt, um die Platte in Richtung des Zahnradsatzes zu drücken.