baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013206854-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: MASUDA MASAKI
IPC: H01M50/553
Filed: 2013-04-16
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung (A) umfasst ein Gehäuse (4), ein Energieerzeugungselement (1), einen Stromkollektor (2, 3), einen Verbindungsleiter (15), einen externen Anschluss (5, 6) und einen Niet (13). Die Energiespeichervorrichtung umfasst ferner einen geschweißten Abschnitt, wo zumindest einer von einem Kontaktabschnitt zwischen einem Gehäuseinnenabschnitt des Niets (13) und des Stromkollektors, einem Kontaktabschnitt zwischen einem Gehäuseaußenabschnitt des Niets (13) und des Verbindungsleiters (15), und einem Kontaktabschnitt zwischen dem Verbindungsleiter und dem externen Anschluss (5, 6) zumindest teilweise geschweißt ist.
Patent DE-102013208404-A1 (DE)
Title: Ermittlung von einem Fahrzeuggewicht mittels Reifendrucksensoren für die Reichweitenprognose von Fahrzeugen
Inventor: GRUNDMANN HOLMER-GEERT
IPC: B60W40/13
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm ausgebildet zum Durchführen des Verfahrens zum Ermitteln einer Reichweite eines Fahrzeugs basierend auf einem von mindestens einem Parameter abhängigen Energieverbrauchsmodell. Erfindungsgemäß wird während einer Fahrt ein Gewicht des Fahrzeuges mindestens einmal bestimmt und dieses als Parameter bei der Ermittlung der Reichweite durch das Energieverbrauchsmodell berücksichtigt.
Patent DE-102013218541-A1 (DE)
Title: Leuchtmodul mit Halbleiterlichtquellen und Trägerplatte
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Das Leuchtmodul (1) ist mit mehreren Halbleiterlichtquellen (8, 8h, 8l), insbesondere LED-Chips, ausgerüstet und weist eine metallische Trägerplatte (2) auf, wobei auf der Trägerplatte (2) und von dieser elektrisch isoliert mehrere metallische Trägersubstrate (5, 5-1, 5-2, 5-3) angeordnet sind, an welchen Trägersubstraten (5, 5-1, 5-2, 5-3) jeweils mindestens eine Halbleiterlichtquelle (8, 8h, 8l) angeordnet ist und die Trägersubstrate (5, 5-1, 5-2, 5-3) elektrisch in Reihe geschaltet sind. Das Verfahren dient zum Betreiben eines Leuchtmoduls (1), wobei an mindestens ein Trägersubstrat (5, 5-1, 5-2, 5-3) ein elektrisches Potenzial (Vc1, Vc2, Vc3) angelegt wird.
Patent DE-102013218821-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung eines Objektes mit Hilfe von Röntgenstrahlen
Inventor: DENNERLEIN FRANK
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft die Darstellung eines Objektes mit Hilfe von Röntgenstrahlen. Dabei wird eine Vielzahl von Röntgenprojektionen aufgenommen, aus welchen einen die Dichte des Objektes charakterisierenden Volumendatensatz rekonstruiert wird. Anschließend erfolgt eine Ermittlung von Dichtewerten entlang eines Strahles auf Basis des Volumendatensatzes. Durch die Durchführung einer Tiefpassfilterung für die Dichtewerte entlang des Strahls und Bestimmung des Maximums der gefilterten Dichtewerte erhält man Werte (Maxima der gefilterten Dichtewerte) für die Darstellung des Objekts, welche gleichzeitig feine Strukturen gut abbilden und dem Einfluss von Artefakten kaum unterliegen.
Patent DE-102013219866-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen Marine-Motor
Inventor: AUBERTIN FABRICE
IPC: B63H21/21
Filed: 2013-10-01
Abstract: Eine Steuereinrichtung für einen Marine-Motor (10) mit zwei redundanten Motorsteuereinrichtungen (110, 120), die so geschaltet sind, dass bei Ausfall einer Motorsteuereinrichtung (110, 120) die zweite redundante Motorsteuereinrichtung (120, 110) die Aufgaben der ersten vollständig übernimmt, ist gekennzeichnet durch eine Umschalteinrichtung (200), über die ein unmittelbares Umschalten der Verbindungsleitungen sämtlicher Sensoren (S1, S2, S3, S4, S5, S6) sowie der Verbindungsleitungen sämtlicher Aktoren (A1, A2) des Motors und der Spannungsversorgung (I, PS) von einem auf das andere Motorsteuergerät (110, 120) möglich ist.
Patent DE-102013222085-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SACHER CHRISTOPH
IPC: F16H57/022
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, umfassend eine Antriebswelle (2), welche über ein erstes und ein zweites Wälzlager (5, 6, 7) gegenüber einem Getriebegehäuse (3) gelagert ist. Es wird vorgeschlagen, dass Antriebswelle (2) ein zusätzliches Lager (8) zugeordnet ist, welches durch mindestens einen Kraftspeicher (11, 13) in radialer und/oder axialer Richtung gegenüber dem Getriebegehäuse (3) und der Antriebswelle (2) verspannt ist.
Patent DE-102013222946-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Unfall- und/oder Panneninformationen
Inventor: WINKLER MARTIN
IPC: G08B25/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Es soll eine Lösung gefunden werden, wobei ein Erste-Hilfe-Wissen und vergleichbare Informationen im richtigen Moment verfügbar sind, so dass bei einem Unfall oder anderen Notfallsituationen eines fremden Fahrzeuges der im eigenen Kraftfahrzeug sitzende Autofahrer richtig handeln und helfen kann. Die Lösung ist eine Vorrichtung zur Ausgabe von Unfall- und/oder Panneninformationen und zur Ausgabe von Verhaltensinformationen und/oder Notfallabläufen bei Unfällen oder anderen Notfallsituationen im Straßenverkehr, wobei ein oder mehrere erste Kraftfahrzeuge (13) von der Not- und/oder Unfallsituation unmittelbar betroffen sind, und wobei die Vorrichtung in einem zweiten Kraftfahrzeug integriert bzw. in einem zweiten Kraftfahrzeug (15) verwendbar ist, umfassend eine im zweiten Fahrzeug (15) integrierten Notsituations-Auswerteeinheit (16), die zum Empfangen von Notsituationssignalen (17, 18) ausgeführt ist, sowie mit einer Informations-Management-Einheit (20) zur Ein- und Ausgabe von notfallrelevanten Informationen verbunden ist.
Patent DE-102014001303-A1 (DE)
Title: Method for operating authority system of vehicle i.e. motor car, involves providing access authorization of vehicle for driving authority of vehicle if extracted authorization data is equal to available authorization data
Inventor: ULLRICH ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: The method involves wirelessly receiving specific authorization data of a vehicle by a mobile device. Acoustic/mechanical signal is generated by the mobile device. The mechanical signal is detected by a detecting unit of the vehicle. The authorization data from the detected signal is extracted by an analysis unit. The extracted authorization data in a comparator unit of the vehicle is compared with available authorization data. Access authorization of the vehicle is provided for driving authority of the vehicle if the extracted authorization data is equal to the available authorization data. The mobile device is a telecommunication apparatus such as mobile telephone, smartphones, personal digital assistants, tablet computer or laptop. An independent claim is also included for an authority system.
Patent DE-102014005423-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Beleuchtungseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (3) für ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest eine Erfassungseinheit (3.5) zur Erfassung eines Abstands (A) zwischen dem Fahrzeug (1) und einem Fremdfahrzeug (2), zumindest eine Beleuchtungseinheit (3.1 bis 3.4) und zumindest eine Steuereinheit (3.6) zur Einstellung einer Leuchtcharakteristik (L1 bis L4) der Beleuchtungseinheit (3.1 bis 3.4) in Abhängigkeit des erfassten Abstands (A). Erfindungsgemäß ist die Erfassungseinheit (3.5) derart angeordnet und ausgerichtet, dass deren Erfassungsbereich in einem Bereich hinter dem Fahrzeug (1) ausgebildet ist und die Beleuchtungseinheit (3.1 bis 3.4) eine Heckleuchte oder eine Warnleuchte ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Steuerung einer Beleuchtungseinheit (3.1 bis 3.4) eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102014006045-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Gemüse-Sirups
Inventor: HARTINGER SEN RICHARD
IPC: A23L35/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gemüse-Sirups, der zum Beispiel als Brotaufstrich verwendet werden kann, mit den Schritten: Waschen des Gemüses; Zerkleinern des Gemüses; Hinzufügen von Wasser zu dem zerkleinerten Gemüse, um eine Gemüsemaische herzustellen; Erhitzen der Gemüsemaische auf eine Temperatur von über 80°C und Beibehalten dieser Temperatur für mehr als 6 Stunden; Entsaften der Gemüsemaische; Filtern des Gemüsesafts; und Eindampfen des gefilterten Gemüsesafts. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102014009662-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Reduzierung der Gefahren bei der Freisetzung von brennbaren Gasen und leicht entzündlichen Dämpfen.
Inventor: BEUSE JOHANNES
IPC: B63J2/08
Filed: 2014-06-24
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Reduzierung von Gefahren bei der Freisetzung von brennbaren Gasen oder leicht entzündlichen Dämpfen.  Die Abblasung von ungenutzten und überschüssigen Gasen auf beispielsweise schwimmenden Versorgungsschiffen, erfolgt über Ventilationsmasten. Bei üblichen Verfahren können Flammen entstehen, welche sich negativ für die sich in der Umgebung befindlichen Menschen, Materialien und Umwelt auswirken.  Die Abblasung von ungenutzten und überschüssigen Gasen wird mit einer kontrollierten und gesteuerten Zwangszumischung von Umgebungsluft mit ungenutzten und überschüssigen Gasen und Dämpfen gefahrenreduziert durchgeführt.  Gefahrenreduzierung bei der Versorgung von Schiffen mit leicht entzündlichen Brennstoffen.
Patent DE-102014016012-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung
Inventor: KIMURA YOSHIHIRO
IPC: B23D47/04
Filed: 2014-10-28
Abstract: Ein Zwischenbauteil (22) ist zwischen einem Basisteil (21a) einer Anschlagplatte (21) und einem oberen Plattenteil (2a) einer Basis (2) angeordnet und eine Position der Anschlagplatte (21) wird auf dem Zwischenbauteil (22) geändert. Aufgrund dessen kann eine Unebenheit etc. des oberen Plattenteils (2a) vernachlässigt werden und eine Abweichung eines Betatigungswinkels eines Betätigungshebels (24a) kann reduziert werden, wenn die Anschlagplatte (21) an die Basis (2) fixiert wird.
Patent DE-102014100751-A1 (DE)
Title: Gegenmaßnahmen bei Luftflussfehlern in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: LEBZELTER DEREK
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-01-23
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels eines Brennstoffzellensystems in einem Fahrzeug, wenn ein Fehler in einer Kathodenluftflussrate detektiert wird. Das System und das Verfahren umfassen das Schätzen einer Kathodenluftflussrate und das Detektieren eines Fehlers in der geschätzten Kathodenluftflussrate. Das System und das Verfahren umfassen das Verwenden von Hochfrequenzwiderstandsmessungen von einem Hochfrequenzwiderstandssensor, um eine relative Feuchtigkeit des Brennstoffzellenstapels zu regeln, wenn der Fehler in der geschätzten Kathodenluftflussrate detektiert worden ist.
Patent DE-102014102148-A1 (DE)
Title: Digitaler Filter, berührungsempfindliche Vorrichtung mit dem digitalen Filter und Verfahren zum Durchführen des digitalen Filterns
Inventor: CHOI YOONKYUNG
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-02-20
Abstract: Eine berührungsempfindliche Vorrichtung (100), die einen digitalen Filter aufweist, ist vorgesehen. Die berührungsempfindliche Vorrichtung (100) weist ein Touchpanel (110) und einen Berührungssensor (120) auf, welcher dazu konfiguriert ist, eine Berührung über das Touchpanel (110) zu erkennen. Der Berührungssensor (120) weist eine Mehrzahl von Erkennungseinheiten (S_1 bis S_m) auf, welche mit dem Touchpanel (110) über eine Mehrzahl von Erkennungsleitungen (SL) verbunden sind. Jede der Mehrzahl von Erkennungseinheiten (S_1 bis S_m) weist einen digitalen Filter auf, welcher dazu konfiguriert ist, einen gültigen gefilterten Wert zu einer Zeit zu erzeugen durch ein Durchführen einer Operation auf einer Mehrzahl von digitalen Eingangs-Abtastungen und einer Mehrzahl von Filterkoeffizienten (C0 bis Ci),
Patent DE-102014105218-A1 (DE)
Title: Suchvorrichtung mit Verwendung von endlichen Automaten für Teilworte
Inventor: LEHANE ANDREW ROBERT
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-04-11
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung, die einen Eingabestrom mit einer Sequenz von N-Bit-breiten Datenworten unter Verwendung einer Vielzahl von kleinen EAs nach einem Muster durchsucht. Die Vorrichtung enthält eine Vielzahl von Teilwort-EAs und einen Kombinierer. Jeder Teilwort-EA hat eine Eingabewort-Größe kleiner als N Bits. Jeder EA verarbeitet ein entsprechendes Segment des N-Bit-Worts und erzeugt eine Übereinstimmungsausgabe, die eine mögliche Übereinstimmung mit dem Muster anzeigt, wenn eines der Eingabeworte für den EA empfangen wird und sich der EA zu einem vorbestimmten Übereinstimmungszustand bewegt. Der Kombinierer empfängt Übereinstimmungsausgaben von allen der Teilwort-EAs und erzeugt eine Musterübereinstimmungsausgabe, wenn alle Teilwort-EAs eine Übereinstimmung mit dem Muster anzeigen. Das Muster ist ein variables Muster. In einer Ausführungsform sind die EAs Einzel-Bit-EAs.
Patent DE-102014106582-A1 (DE)
Title: Füllnadel zum Befüllen eines Behälters mit einem Fluid
Inventor: GLOCK RALF
IPC: B65B3/26
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Füllnadel (10) zum Befüllen eines Behälters (34) mit einem Fluid (110), insbesondere einem pharmazeutischen oder kosmetischen Fluid, mit einem Gehäuse (12), wobei sich das Gehäuse (12) entlang einer Längsachse (43) erstreckt und eine Eintrittsöffnung (14) und eine Austrittsöffnung (16) aufweist, einem Kernelement (44), das innerhalb des Gehäuses (12) parallel zu der Längsachse (43) zwischen einer Öffnungsposition (104) und einer Verschlussposition (106) verschiebbar angeordnet ist, einem Stempelelement (102), das mit dem Kernelement (44) gekoppelt ist, wobei das Stempelelement (102) die Austrittsöffnung (16) in der Verschlussposition (106) verschließt und in der Öffnungsposition (104) freigibt, und einer Betätigungsanordnung (30) zum Verschieben des Kernelements (44) zwischen der Öffnungsposition (104) und der Verschlussposition (106). Des Weiteren weist das Kernelement (44) mindestens einen als Permanentmagnet ausgebildeten Kernmagneten (58, 60) auf, wobei die Betätigungsanordnung (30) außerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist und mindestens einen als Permanentmagnet ausgebildeten Betätigungsmagneten (88, 90) aufweist, und wobei der mindestens eine Kernmagnet (58, 60) und der mindestens eine Betätigungsmagnet (88, 90) derart angeordnet sind, dass sie anziehend zusammenwirken und das Kernelement (44) und die Betätigungsanordnung (30) gemeinsam parallel zu der Längsachse (43) verschiebbar sind.
Patent DE-102014109313-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: BAUMGÄRTNER MARKUS
IPC: B65D75/50
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System bestehend aus einem kosmetischen Badezusatz und einer Dosiervorrichtung 1 zum Einbringen des Badezusatzes 7 in eine Badewanne, wobei der Badezusatz 7 in der Dosiervorrichtung 1 enthalten ist und bei Kontakt mit Wasser unter Erzeugung eines Gases chemisch reagiert, wobei die Dosiervorrichtung 1 durch ein Gehäuse 2 mit einer festen und/oder flexiblen Gehäusewand gebildet ist und eine Mittelachse M, eine rechtwinklig zur Mittelachse M angeordnete Standfläche 3 und einen in Richtung der Mittelachse M gegenüberliegend zur Standfläche 3 angeordneten Verschlussteil 4 aufweist, wobei durch das Öffnen des Verschlussteils 4 eine Öffnung 5 in dem Gehäuse 2 entsteht, durch die Wasser in die Dosiervorrichtung 1 eindringen und gleichzeitig Gas aus der Dosiervorrichtung 1 entweichen kann.
Patent DE-102014115829-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Visualisierung von Messwerten
Inventor: MACKERT ALEXANDER
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Visualisierung von Messwerten umfassend wenigstens einen Sensor (S), ein Anzeigemittel, ein mit dem Sensor (S) und dem Anzeigemittel verbundene Steuereinheit (SE), wobei das Anzeigemittel so ausgebildet ist, dass es kontinuierlich seinen Farbwert ändern kann und durch die Steuereinheit (SE) so ansteuerbar ist, dass die Farbe abhängig von den vom Sensor erfassten Messwerten sich einstellt.
Patent DE-102014118275-A1 (DE)
Title: Vollwellengleichrichter
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H02M7/219
Filed: 2014-12-10
Abstract: Es wird ein Vollwellengleichrichter offenbart. Bei einer Ausführungsform umfasst der Vollwellengleichrichter zwei Eingangspfade, die dazu ausgebildet sind, eine Eingangswechselspannung zu empfangen, zwei Ausgangspfade, die dazu ausgebildet sind, eine Ausgangsgleichspannung bereitzustellen, und vier Schaltgleichrichterpfade, die zwischen jeden der Eingangspfade und jedem der Ausgangspfade geschaltet sind, wobei die Schaltgleichrichterpfade dazu ausgebildet sind, einen ersten Eingangspfad mit einem ersten Ausgangspfad und einem zweiten Eingangspfad mit einem zweiten Ausgangspfad während einer ersten Halbwelle der Eingangsspannung zu verbinden und den ersten Eingangspfad mit dem zweiten Ausgangspfad und den zweiten Eingangspfad mit dem ersten Ausgangspfad währen einer zweiten Halbwelle der Eingangsspannung zu verbinden, und wobei die Schaltgleichrichterpfade Kaskodeschaltungen umfassen.
Patent DE-102014200383-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts
Inventor: HOCHHAUSEN RALF
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Umwälzpumpe (2), einer Steuereinrichtung (4) zum Ansteuern der Umwälzpumpe (2) und einer in verschiedene Schaltpositionen (P) schaltbaren Wasserweiche (6), wobei die Steuereinrichtung (4) dazu eingerichtet ist, die Umwälzpumpe (2) derart anzusteuern, dass im Betrieb des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) ein Motorstrom (I) der Umwälzpumpe (2) und/oder ein von der Umwälzpumpe (2) geförderter Volumenstrom unabhängig von den verschiedenen Schaltpositionen (P) der Wasserweiche (6) konstant ist.
Patent DE-102014201514-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: BERK JAN
IPC: H05G1/10
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgenstrahler mit einem Strahlergehäuse (1), in dem ein Vakuumgehäuse (2) angeordnet ist und das eine Hochspannungskomponente (3) umfasst, wobei das Vakuumgehäuse (2) von einem im Strahlergehäuse (1) zirkulierendem Isoliermedium (4) umströmt wird, und wobei im Vakuumgehäuse (2) eine Kathodenbaugruppe (5) und eine Anode angeordnet sind, wobei die Kathodenbaugruppe (5) auf Hochspannung liegt und einen Emitter aufweist, der bei Zuführung von Heizstrom Elektronen emittiert, und wobei zwischen der Kathodenbaugruppe (5) und der Anode eine Potenzialdifferenz zur Beschleunigung der emittierten Elektronen anliegt. Erfindungsgemäß sind in der Hochspannungskomponente (3) eine Hochspannungszuführung, ein Heiztransformator (7) und eine Strahlenschutzkomponente (8) integriert, wobei die Hochspannungskomponente (3) zumindest teilweise mit einem elektrisch isolierenden Vergussmaterial (9) gefüllt ist. Man erhält dadurch einen kompakt aufgebauten und montagefreundlichen Röntgenstrahler, der eine hohe Betriebssicherheit aufweist.
Patent DE-102014207503-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit drehbarem Betätigungsmittel zur Abstützung von Halteelementen für ein Sitzgestell
Inventor: PIETRZAK GRZEGORZ
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Sitzbaugruppe für einen Fahrzeugsitz, mit – zwei sich gegenüberliegenden Schienenpaaren (1a, 1b), bei denen an jeweils einer ersten, verschiebliche gelagerten Schiene (1a) eines Schienepaares (1a, 1b) wenigstens ein Halteelement (6.1, 6.2, 7.1, 7.2) für ein Seitenteil eines Sitzgestells des Fahrzeugsitzes vorgesehen ist, wobei jedes Halteelement (6.1, 6.2, 7.1, 7.2) zumindest mit einem Halteabschnitt (701) im Wesentlichen senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung des jeweiligen Schienenpaares (1a, 1b) an der ersten Schiene (1a) nach oben weisend vorsteht, – einer Entriegelungseinrichtung (2), die bei wenigstens einem Schienenpaar (1a, 1b) die erste Schiene (1) gegen eine Verschiebung relativ zu der zweiten Schiene (1a, 1b) sperrt, und – einem um eine Schwenkachse (Z) drehbar gelagerten Betätigungsmittel (B) mit einer Querwelle (4, 4', 4*), die quer zu den beiden sich gegenüberliegenden Schienenpaaren (1a, 1b) verläuft und durch deren Drehung die Entriegelungseinrichtung (2) betätigbar ist, um eine Sperrung aufzuheben. Erfindungsgemäß ist das die Querwelle (4, 4*) aufweisende Betätigungsmittel (B) entlang der Schwenkachse (Z) an den zwei Halteabschnitten (701) sich gegenüberliegender Halteelemente (7.1, 7.2) jeweils axial gesichert, so dass die Schwenkachse (Z) des Betätigungsmittels (B) zwischen den zwei Halteabschnitten (701) verläuft und in einem Crash-Fall auf die Halteabschnitte (701) wirkende Biegekräfte zumindest teilweise von der Querwelle (4, 4*) aufgenommen werden.
Patent DE-102014211639-A1 (DE)
Title: Sensorik für ein Wärmemanagementmodul
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K37/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmemanagementmodul zur Regelung eines zumindest zwei Kühlmittelkreise umfassenden Kühlsystems einer Brennkraftmaschine, das einen axial von einem Kühlmittel durchströmten Drehschieber (3) umfasst, dessen zugehöriges Drehschiebergehäuse (2) wenigstens einen Kühlmitteleintritt (4) und zumindest einen Kühlmittelaustritt (5', 5'', 5''') umfasst. Eine Drehschieberwelle (7) des Drehschiebers (3) ist dabei mittels eines Stellantriebs (6) verdrehbar, um einen Strömungspfad zwischen dem Kühlmitteleintritt (4) und Öffnungen des Drehschiebers (3) zu den Kühlmittelaustritten (5', 5'', 5''') herzustellen, wobei zur Erfassung einer aktuellen Drehposition der Drehschieberwelle (7) eine Sensorik (12) vorgesehen ist. Eine Vorrichtung (9) des Wärmemanagementmoduls (1) ist zur Umwandlung der Drehbewegung des Drehschiebers (3) in eine Linearbewegung vorgesehen. Dabei umfasst ein Nockentrieb (10) einen rechtwinkelig zu der Drehschieberwelle (7) ausgerichteten Stößel (11), der in einer Linearführung (16) geführt ist, der die Sensorik (12) zugeordnet ist.
Patent DE-102014214029-A1 (DE)
Title: Schlauchliner mit einer zu einem Folienschlauch verbundenen, vlieskaschierten Folienbahn
Inventor: ODENWALD RALF
IPC: F16L55/165
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Schlauchliner (1) zur Auskleidung von Rohrleitungen umfasst einen Innenfolienschlauch (2), einen Außenfolienschlauch (3) und eine dazwischen angeordnete Fasermateriallage (4), die mit einem aushärtungsbaren Material imprägniert ist, wobei mindestens einer der beiden Folienschläuche (2, 3) aus mindestens einer Schlauchbahn (5; 51, 52) gebildet ist, die eine Trägerfolie (6) und eine Vliesschicht (7) aufweist, welche auf die der Fasermateriallage (4) zugewandte Folienseite der Trägerfolie (6) aufgebracht ist, und deren in Schlauchumfangsrichtung einander überlappende Bahnränder (5a, 5b) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist der der Fasermateriallage (4) im Überlappungsbereich (8) abgewandte Bahnrand (5a) einzig durch die Trägerfolie (6) gebildet, die auf dem Überlappungsbereich (8) über die Vliesschicht (7) übersteht und die unmittelbar mit der Trägerfolie (6) des der Fasermateriallage (4) im Überlappungsbereich (8) zugewandten Bahnrandes (5b) verklebt oder verschweißt ist.