baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222119-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-12-04
Granted: 2020-10-01
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend zwei Teilgetriebe (1, 2), die über koaxial zueinander angeordnete Eingangswellen (EW1, EW2) verfügen und jeweils abwechselnd durch Verbinden der je zugeordneten Eingangswelle (EW1, EW2) mit einer Antriebsseite (AN) in einen Kraftfluss zu mindestens einer Abtriebsseite (AB1, AB2) einbindbar sind, wobei parallel zu den Eingangswellen (EW1, EW2) zwei Vorgelege (4, 5) vorgesehen sind und eine Drehbewegung der Antriebsseite (AN) auf die mindestens eine Abtriebsseite (AB1, AB2) mit einem von mehreren diskreten und entsprechend einer Gangfolge wechselweise auf die beiden Teilgetriebe (1, 2) aufgeteilten Gängen übersetzbar ist, welche jeweils durch Betätigung mindestens eines je zugehörigen Schaltelements (S1 bis S11) und einem damit verbundenen Führen des Kraftflusses über zumindest eines der Vorgelege (4, 5) und über zumindest eine Übersetzungsstufe (A bis H) unter Wechsel zwischen den Teilgetrieben (1, 2) lastschaltbar darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet,- dass die Eingangswelle (EW1) des ersten Teilgetriebes (1) zum einen über eine erste Übersetzungsstufe (A) und zum anderen mittels einer zweiten Übersetzungsstufe (B) mit einer ersten Hohlwelle (HW1) koppelbar ist, die koaxial zu einer Vorgelegewelle (VW1; VW2) des ersten (4) oder des zweiten Vorgeleges (5) verläuft und mit dieser Vorgelegewelle (VW1; VW2) des ersten (4) bzw. des zweiten Vorgeleges (5) drehfest verbindbar ist, wobei die erste Hohlwelle (HW1) zudem mit einer Vorgelegewelle (VW2; VW1) des jeweils anderen, zweiten (5) bzw. ersten Vorgeleges (4) durch Zusammenspiel der ersten Übersetzungsstufe (A) und einer dritten Übersetzungsstufe (C) koppelbar ist, über die die Eingangswelle (EW1) des ersten Teilgetriebes (1) mit der Vorgelegewelle (VW2; VW1) des zweiten (5) bzw. des ersten Vorgeleges (4) in Verbindung bringbar ist, und wobei die Eingangswelle (EW1) des ersten Teilgetriebes (1) mittels einer vierten Übersetzungsstufe (D) mit der Vorgelegewelle (VW2; VW1) des zweiten (5) oder des ersten Vorgeleges (4) koppelbar ist,- dass die Eingangswelle (EW2) des zweiten Teilgetriebes (2) einerseits mittels einer fünften Übersetzungsstufe (E) und andererseits über eine sechste Übersetzungsstufe (F) mit einer zweiten Hohlwelle (HW2) in Verbindung bringbar ist, welche koaxial zu der Vorgelegewelle (VW1; VW2) des ersten (4) oder des zweiten Vorgeleges (5) angeordnet und mit dieser Vorgelegewelle (VW1; VW2) des ersten (4) bzw. des zweiten Vorgeleges (5) drehfest verbindbar ist, und wobei die Eingangswelle (EW2) des zweiten Teilgetriebes (2) ferner über eine siebte Übersetzungsstufe (G) und eine achte Übersetzungsstufe (H) jeweils mit je einer der Vorgelegewellen (VW2; VW1) koppelbar ist,- und dass die erste Hohlwelle (HW1) und die zweite Hohlwelle (HW2) durch Zusammenspiel der zweiten Übersetzungsstufe (B) und der fünften Übersetzungsstufe (E) miteinander koppelbar sind.
Patent DE-102013001546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Arretieren eines vorgebbaren Zustandes einer Einrichtung sowie Sicherheitsschalter mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: HERMANN BERND
IPC: F16P3/08
Filed: 2013-01-30
Granted: 2017-10-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum lösbaren Arretieren eines vorgebbaren Zustandes einer Einrichtung (1), insbesondere zum lösbaren Zuhalten des geschlossenen Zustandes einer Schutzeinrichtung einer Maschine (2), mit einer an einem ersten Teil (4) der Einrichtung (1) festlegbaren Eingriffseinrichtung (12), die mindestens ein Eingriffselement (14) aufweist, das in dem zu arretierenden Zustand der Einrichtung (1) in Eingriff mit einer Aufnahmeeinrichtung (16) bringbar ist, die an einem zweiten Teil (8) der Einrichtung (1) festlegbar ist oder Bestandteil des zweiten Teils (8) der Einrichtung (1) ist, und dadurch der vorgebbare Zustand der Einrichtung (1) arretierbar ist, wobei das Eingriffselement (14) mit einem manuell betätigbaren Betätigungselement (18) bewegungsgekoppelt und in der Eingriffseinrichtung (12) verschiebbar gelagert ist, wobei durch ein in dem Betätigungselement (18) beweglich gelagertes Sperrelement (24) das Betätigungselement (18) und damit das Eingriffselement (14) durch formschlüssiges Zusammenwirken des Sperrelementes (24) mit einem in der Eingriffseinrichtung (12) feststehend angeordneten Arretierungselement (26) arretierbar ist, wobei die Arretierung des Betätigungselements (18) durch eine Relativbewegung zwischen Sperrelement (24) und Betätigungselement (18) aufhebbar ist, und wobei das Arretierungselement (26) eine Öffnung (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (24) in einer ersten axialen Position in Bezug auf das Betätigungselement (18) die Öffnung (38) axial durchgreift und lateral in der Öffnung (38) verschiebbar ist, und dass das Sperrelement (24) in einer zweiten axialen Position in formschlüssiger, das Verschieben des Eingriffselements (14) blockierender Anlage an einem die Öffnung (38) begrenzenden Rand des Arretierungselements (26) ist.
Patent DE-102013001835-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenkkupplung
Inventor: BINDERBERGER KARL
IPC: F16D3/38
Filed: 2013-02-04
Granted: 2015-02-12
Abstract: Kreuzgelenkkupplung für den Betätigungsstrang von Werkzeugen von Maschinen mit zwei Kreuzgelenkteilen (1, 2) an denen jeweils ein Doppelgelenkzapfen (3, 4) drehbar gelagert ist und ein Kupplungsstück (5) umfassend, mit dem die Doppelgelenkzapfen (3, 4) im rechten Winkel zueinander starr verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Teil des Betätigungsstranges wenigstens eine Hydraulikleitung von Anschlüssen (10 und 11) durch die zwei Kreuzgelenkteile (1 und 2) bis an zwei an diesen gelagerten Doppelgelenkzapfen (3 und 4) geführt ist, an denen dafür jeweils wenigstens eine Ringnut (12 oder 19) eingearbeitet ist, die durch Hydraulikbohrungen (14 oder 15) in den Doppelgelenkzapfen (3 oder 4) und mit Hydraulikleitungen (16 oder 17) im Kupplungsstück (5) miteinander verbunden sind, das in Schwenkschlitzen (8) der Kreuzgelenkteile (1, 2) verschwenkbar ist.
Patent DE-102013006964-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Energiespeicher und Wechselrichter und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-04-23
Granted: 2024-01-25
Abstract: Vorrichtung,wobei ein Energiespeicher (4) und mindestens ein Wechselrichter parallel aus einem DC/DC-Wandler (3) versorgbar sind,wobei die eingangsseitig am DC/DC-Wandler (3) anliegende Spannung von einem Gleichrichter (2) erzeugt ist, der aus einer Sekundärwicklung versorgbar ist, welche zu einem in der Vorrichtung stationär vorgesehenem Primärleiter induktiv gekoppelt angeordnet ist,wobei der jeweilige Wechselrichter einen Elektromotor speist, so dass im generatorischen Betrieb mechanische Energie in elektrische Energie wandelbar ist,wobei der DC/DC-Wandler (3) eine Induktivität aufweist, welche mit einem ersten steuerbaren Schalter (T1) in Reihe geschaltet ist, wobei der Ausgangsstrom des Gleichrichters (2) dieser Reihenschaltung zugeführt wird,wobei ein weiterer steuerbarer Schalter (T3) auf der von dem ersten steuerbaren Schalter (T1) abgewandten Seite der Induktivität angeordnet ist,wobei aus dem ersten steuerbaren Schalter (T1) und einer ersten Diode eine erste Reihenschaltung gebildet ist, die von der eingangsseitig den DC/DC-Wandler (3) speisenden Spannung gespeist wird,wobei aus dem zweiten steuerbaren Schalter (T3) und einer zweiten Diode eine zweite Reihenschaltung gebildet ist, wobei an der die ausgangsseitige Spannung des DC/DC-Wandlers (3) vorgesehen ist,wobei der die Induktivität durchströmende Strom erfassbar ist und die erfassten Werte einer Signalelektronik (Ansteuereinheit 50) zugeleitet werden, welche Ansteuersignale erzeugt, die dem jeweiligen steuerbaren Schalter (T1, T3) zugleitet werden,so, dass die ausgangsseitig am DC/DC-Wandler (3) erzeugte Ausgangsspannung den eingangsseitig am DC/DC-Wandler (3) anliegenden Spannungswert übersteigt,wobei die Ansteuereinheit (50) des DC/DC-Wandlers (3) einen Stromregler (53) umfasst, dessen Sollwert durch Multiplikation eines Signals u_A_f(t), das aus der an der dem Gleichrichter (2) zugewandten Seite des DC/DC-Wandlers (3) vorhandenen Spannung u_A(t) durch Bandpassfilterung und Normierung auf ihren Effektivwert U_A_eff bestimmt wird, mit einem Effektivwert I_soll_eff bestimmt wird,wobei der Effektivwert I_soll_eff bestimmt wird, indem das Ausgangssignal eines Leistungsreglers (52) durch den Effektivwert U_A_eff dividiert wird.
Patent DE-102013015209-B4 (DE)
Title: Airbagsystem, Fahrzeugsitz mit einem Airbagsystem und Verfahren zum Aktivieren eines Airbagsystems
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/233
Filed: 2013-09-13
Granted: 2023-06-29
Abstract: Airbagsystem (17) mit:- mindestens einem ersten aufblasbaren Schutzkissen (19), das in einem nicht aufgeblasenen Zustand (20) als Paket (21) gefaltet und/oder gerollt in einem Aufnahmegehäuse (18) untergebracht ist und welches im aufgeblasenen Zustand vor dem zu schützenden Insassen (13) positioniert ist,- mindestens einer auslösbaren Aufblaseinrichtung (22, 23) für das erste Schutzkissen (19),- einer Transporteinrichtung (24) für das erste Schutzkissen (19), welche als aufblasbares Stützkissen (33) ausgebildet ist, das eine Stützstruktur für das erste Schutzkissen (19) bildet und durch welches das erste Schutzkissen (19) noch als das gefaltete und/oder gerollte Paket (21) aus dem Aufnahmegehäuse (18) heraus in eine außerhalb des Aufnahmegehäuses (18) liegende Aufblasstartposition (25) beförderbar ist, in der das erste Schutzkissen (19) zu einer gewünschten Schutzposition (27) entfaltbar und/oder entrollbar sowie aufblasbar positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schutzkissen (19) einen Frontairbag bildet, welcher im aufgeblasenen Zustand vor Kopf und Brust des Insassen (13) positioniert ist, und dass in dem nicht aufgeblasenen Zustand (20) das erste Schutzkissen (19) als das gefaltete und/oder gerollte Paket (21) über der Transporteinrichtung (24) angeordnet ist, so dass die als Stützkissen (33) ausgebildete Transporteinrichtung (24) das gefaltete und/oder gerollte Paket (21) des ersten Schutzkissens (19) bei Betätigung des Airbagsystems (17) aus dem Aufnahmegehäuse (18) heraus in die Aufblasstartposition (25) anhebt.
Patent DE-102013100775-B4 (DE)
Title: Mechanisches Lastaufnahmemittel zum Greifen von Transportgütern
Inventor: NERGER KLAUS KLEMENS
IPC: B66C1/44
Filed: 2013-01-25
Granted: 2018-06-07
Abstract: Mechanisches Lastaufnahmemittel (1) zum Greifen von Transportgütern (2), insbesondere quaderförmige Kartonagen oder Kisten, mit relativ zueinander positionierbaren, an Greifarmen (4, 5) angeordneten Klemmbacken (8, 9), die zum Anheben und Transportieren des Transportgutes (2) an das Transportgut (2) anpressbar sind, wobei die Greifarme (4, 5) mit den Klemmbacken (8, 9) an einem heb- und senkbaren horizontalen Führungsträger (3) linear verschiebbar geführt und die Klemmbacken (8, 9) mit Hilfe eines Zugmitteltriebes (13) an das Transportgutes (2) anpressbar sind, wobei die Greifarme (4, 5) zueinander synchron verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass für die Synchronisation der Bewegung der Greifarme (4, 5) die beiden Greifarme (4, 5) über ein weiteres Zugmittel (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013105847-B4 (DE)
Title: Teleskopabdeckung einer Werkzeugmaschine
Inventor: NAGAO AKIHIKO
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-06-06
Granted: 2018-10-31
Abstract: Teleskopabdeckung für eine Werkzeugmaschine, umfassend
 ein Paar erste Abdeckungsteile (2, 3), die an einem beweglichen Element (1) befestigt sind, das sich gegen einen festen Abschnitt (12) der Werkzeugmaschine in einer vorbestimmten geraden Richtung Hin und Her bewegen kann, und die für die Bewegung mit dem beweglichen Element (1) angeordnet sind,
 ein Paar zweite Abdeckungsteile (4, 5), die von den ersten beiden Abdeckungsteilen (2, 3) getragen werden, wobei jedes des Paars erster Abdeckungsteile (2, 3) das jeweilige zweite Abdeckungsteil (4, 5) so trägt, dass es das zweite Abdeckungsteil (4, 5) umfasst, und
 ein Verbindungsteil (6), das die beiden zweiten Abdeckungsteile (4, 5) miteinander verbindet, wobei
 die beiden zweiten Abdeckungsteile (4, 5) in der geraden Richtung zusammen mit der Bewegung der beiden ersten Abdeckungsteile (2, 3) beweglich sind, und die Teleskopabdeckung zudem umfasst:
 eine erste Rolle (8) und eine zweite Rolle (9), die jeweils für sich auf einem Verbundkörper angeordnet sind, der aus den beiden zweiten Abdeckungsteilen (4, 5) und dem Verbindungsteil (6) gebildet wird, und zwar mit einer vorbestimmten Entfernung voneinander in der geraden Richtung; und
 ein schnurartiges Teil (7), das zwei Endabschnitte hat, wobei es um die erste und die zweite Rolle (8, 9) gespannt ist und zwischen den Rollen (8, 9) verläuft, wobei
 der eine Endabschnitt und der andere Endabschnitt des schnurartigen Teils (7) an dem festen Abschnitt (12) oder an dem beweglichen Element an einer Seite eines Liniensegments befestigt sind, das die jeweiligen Drehmittelpunkte der ersten und der zweiten Rolle verbindet, und ein Mittenabschnitt des schnurartigen Teils (7) an dem beweglichen Element (1) oder an dem festen Abschnitt (12) an der anderen Seite des Liniensegments befestigt ist.
Patent DE-102013105964-B4 (DE)
Title: Rotor mit Lagereinrichtung
Inventor: SCHILL JÜRGEN
IPC: H02K7/116
Filed: 2013-06-07
Granted: 2021-12-02
Abstract: Rotor (1) für einen Elektromotor (2), mit einem Rotormagneten (32), der an einem Rotorkörper (30) gehalten ist und mit einer Lagerbuchse (36), die innerhalb des Rotorkörpers (30) angeordnet ist, wobei auf einer axialen Seite des Rotorkörpers (30) eine Rotorwelle (42) angeordnet ist, die ein Zahnrad (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (36) mit zumindest zwei Lagerstellen (37) versehen ist, durch die der Rotorkörper (30) an einer Achse (17) gelagert ist, wobei die Lagerbuchse (36) als Hohlwelle ausgebildet ist und von dem Material des Rotorkörpers (30) umspritzt ist.
Patent DE-102013204415-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Parkpositionsanzeige eines Fahrzeugs
Inventor: CHOI JAE SEOB
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-03-14
Granted: 2021-12-30
Abstract: Vorrichtung zur Parkpositionsanzeige eines Fahrzeugs, aufweisend:einen Distanzsensor, welcher dazu in dem Fahrzeug installiert ist und ausgebildet ist, eine Distanz zwischen dem Fahrzeug und einer Vielzahl von Objekten zu messen;eine Vielzahl von Bildgebungseinrichtungen, welche in dem Fahrzeug angeordnet sind und dazu ausgebildet sind, eine Vielzahl von Umgebungsbildern des Fahrzeuges zu erfassen;einen Prozessor, welcher ausgebildet ist:eine Vielzahl von Objekten um ein Fahrzeug herum zu detektieren durch Analysieren von Sensorwerten, welche von dem Distanzsensor und den Umgebungsbildern, welche von den Bildgebungseinrichtungen erfasst wurden, genommen wurden;die erfassten Objekte auf der Basis der Sensorwerte und der Umgebungsbilder zu lokalisieren; undeine Vielzahl von Anzeigeelementen entsprechend der erfassten Objekten zu steuern welche basierend auf den Positionen der detektierten Objekte auf den Umgebungsbildern ausgegeben werden sollen, zu steuern,wobei der Prozessor ferner dazu ausgebildet ist, eine Vielzahl von Leerbereichen in der Umgebung des Fahrzeuges durch Analysieren der Sensorwerte, welche von dem Distanzsensor und den Bildgebungseinrichtungen gewonnen wurden, zu erkennen;temporär die Bilder der erfassten Leerbereiche ohne Bildverzerrung in den Umgebungsbildern zu speichern; unddurch die temporär gespeicherten Bilder der Leerbereiche ohne Bildverzerrung solche Bilder von Leerbereichen, welche durch die Objekte auf den Umgebungsbildern verzerrt sind, zu ersetzen.
Patent DE-102013212517-B4 (DE)
Title: Automatische Türanlage
Inventor: HOLZINGER RENO
IPC: E05F15/70
Filed: 2013-06-27
Granted: 2016-10-20
Abstract: Automatische Türanlage (1) mit mindestens einem durch eine Antriebseinrichtung (3) angetriebenen Türflügel (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der automatischen Türanlage (1) mindestens ein Tablet-Computer (6) angeordnet ist, wobei der Tablet-Computer (6) ausgebildet und eingerichtet ist, die Bewegung und/oder Präsenz von Personen in mindestens einem Erfassungsbereich (10, 11, 12, 14, 15, 16) im Bereich der Türanlage (1) zu detektieren und abhängig von der Bewegung und/oder Präsenz von Personen im Erfassungsbereich (10, 11, 12, 14, 15, 16) eine vorbestimmbare Reaktion auszuführen, und dass der Tablet-Computer (6) mindestens einen Bildschirm (7) aufweist, wobei der Tablet-Computer (6) so angeordnet ist, dass ein von dem Bildschirm (7) ausgegebenes Bildsignal durch eine in dem Erfassungsbereich (10, 11, 12, 14, 15, 16) im Bereich der Türanlage (1) befindliche Person sichtbar ist.
Patent DE-102013213750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung eines Drehmoments zum Anziehen und/oder Lösen von zwei Bauteilen
Inventor: SCHIPMANN RALF
IPC: B25B13/50
Filed: 2013-07-15
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Aufbringung eines Drehmoments zum Anziehen und/oder Lösen von einem ersten Bauteil mit einem zweiten Bauteil angeordnet auf einer gemeinsamen Drehachse und gekoppelt über ein Gewinde, im Wesentlichen bestehend aus einem Eingriffsglied zur Aufbringung des Drehmoments. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Eingriffsglied (4) das erste Bauteil (K1) und ein Gegenlager (5) das zweite Bauteil (K2) umgreift, wobei das Eingriffsglied (4) und das Gegenlager (5) aus zwei oder mehreren Schalenelementen (4a, 4b; 5a, 5b) bestehen, die kraft- und/ oder formschlüssig verbindbar sind. Zudem ist das Eingriffsglied (4) mit dem Gegenlager (5) koppelbar. Ferner sieht die Erfindung vor, dass das Eingriffsglied (4) sich über eine drehbare Spindelvorrichtung (7) an einem mit dem Gegenlager (5) gekoppelten Ausleger (13) abstützt und durch Drehbewegung (Drehpfeil 12) einer Spindel (8), die Teil der Spindelvorrichtung (7) ist, eine Relativbewegung (Drehpfeil 2) und damit ein Drehmoment zwischen dem Eingriffsglied (4) und dem Gegenlager (5) bereitstellt.
Patent DE-102013213995-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/68
Filed: 2013-07-17
Granted: 2015-03-26
Abstract: Rückenlehne (4) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend ein flächiges Grundblech (30) und ein weiteres Strukturteil (40), wobei das weitere Strukturteil ein Lehnenrahmen (40) ist, welche durch Laserschweißen mittels mindestens einer Schweißnaht (50) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Schweißnaht (50) ein Teilbereich (36) des Grundblechs (30) um 180° umgebogen und auf das übrige Grundblech (30) gelegt ist, und dass sich die Schweißnaht (50) über den umgebogenen Teilbereich (36), das übrige Grundblech (30) und das weitere Strukturteil (40) erstreckt, wobei der umgebogene Teilbereich (36) eine rechteckförmige Zunge (36) ist, welche an drei Seiten von dem übrigen Grundblech (30) getrennt ist, und welche an der vierten, mit dem übrigen Grundblech (30) verbundenen Seite um 180° umgebogen und auf das übrige Grundblech (30) gelegt ist.
Patent DE-102013218721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Lenkmomenten einer Lenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DORNHEGE JENS
IPC: B62D6/08
Filed: 2013-09-18
Granted: 2017-11-16
Abstract: Ein Verfahren zur Reduktion von Lenkmomenten eines Lenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: a) Initialisieren eines Reduktionsfaktors mit einem Ausgangswert; b) Bestimmen eines von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs auf ein Lenkrad des Kraftfahrzeugs aufgebrachten Fahrerdrehmoments; c) Bereitstellen von mehreren aufschaltbaren Drehmomenten (6) für Funktionen des Lenksystems in Abhängigkeit des bestimmten Fahrerdrehmoments; d) Überprüfen wenigstens eines Sicherheitskriteriums, wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch folgende Schritte: e) Verringern des Reduktionsfaktors, wenn das wenigstens eine Sicherheitskriterium verletzt ist, und Erhöhen des Reduktionsfaktors, wenn das wenigstens eine Sicherheitskriterium nicht verletzt ist und der Reduktionsfaktor kleiner als der Ausgangswert ist; und f) Reduktion der aufschaltbaren Drehmomente (6) durch den Reduktionsfaktor.
Patent DE-102014002415-B4 (DE)
Title: Servoverstärker mit Kühlstruktur, die eine Wärmesenke umfasst
Inventor: OKUAKI KENICHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-02-20
Granted: 2016-10-06
Abstract: Servoverstärker (10, 50, 60, 70, 80, 90), umfassend: ein Gehäuse (12, 14); eine Wärmequelle (24), die in dem Gehäuse (12, 14) angeordnet ist; und eine wärmeabstrahlende Struktur, die eine Wärmesenke (20) umfasst, die in dem Gehäuse (12, 14) angeordnet ist und thermisch mit der Wärmequelle (24) verbunden ist, wobei die Wärmequelle (24) an einer Schaltungsplatine (18) angebracht ist, die an dem Gehäuse (12, 14) über einen Vorsprung (22) befestigt ist, der an einer Innenfläche des Gehäuses (12, 14) ausgebildet ist, wobei die Wärmesenke (20) wärmeabstrahlende Lamellen (26, 26a) umfasst, die sich von zumindest einem Abschnitt einer Oberfläche der Wärmequelle (20) erstrecken, der von einer zweiten Verbindungsfläche (20a) verschieden ist, die thermisch mit der Wärmequelle (24) verbunden ist, wobei eine erste Verbindungsfläche (20b) der Wärmesenke (20), die sich von der zweiten Verbindungsfläche (20a) unterscheidet, thermisch mit einer Innenfläche (14a) des Gehäuses (12, 14) verbunden ist, und wobei eine (26a) der wärmeabstrahlenden Lamellen (26, 26a), die die erste Verbindungsfläche (20b) aufweisen, eine Dicke aufweist, die größer ist, als die der anderen wärmeabstrahlenden Lamellen (26).
Patent DE-102014007659-B4 (DE)
Title: Längenvariables Befestigungselement
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: E04D5/14
Filed: 2014-05-27
Granted: 2022-12-22
Abstract: Längenvariables Befestigungselement zur mechanischen Fixierung von Dämmstoffen und Abdichtungsbahnen auf einem tragenden Dachuntergrund von Flachdächern, mit einem Kunststoffhalter (1) mit Hohlschaft (2) und einer lastverteilenden Kopfplatte (3) sowie einer im Kunststoffhalter (1) angeordneten Schraube (9), die sich mit ihrem Schraubenkopf (11) auf einer Auflageschulter (21) innerhalb des Hohlschaftes (2) abstützt und deren Schraubenspitze aus dem der Kopfplatte (3) fernen Ende des Hohlschaftes (2) austritt und unter Anpressung des Dämm- und Dichtungsmaterials im Dachuntergrund oder in einem in den Dachuntergrund eingesetzten Dübel verankerbar ist, wobei der Hohlschaft (2) mindestens zwei Teile umfasst, die zueinander axial verstellbar sind, und wobei der Hohlschaft (2) aus einer Innenhülse (31) und einer Außenhülse (41) besteht, die beide teleskopartig ineinander verschieblich sind und auf der Außenmantelfläche (33) der Innenhülse (31) und auf der Innenmantelfläche (43) der Außenhülse (41) Ankerelemente (35) oder Riegel (45) vorhanden sind, und wobei auf einer der Mantelflächen Ankerelemente (35) und auf der anderen Mantelfläche Riegel (45) angeordnet sind, die durch ein axiales gegeneinander Verdrehen der Hülsen miteinander ver- und entriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement zumindest einen Riegel (45) umfasst, der in die Außenhülse (41) eingesetzt ist, wobei der Riegel (45) als separates Teil ausgebildet und in eine an der Außenhülse (41) ausgebildete Aufnahmetasche (47) eingesetzt ist.
Patent DE-102014013662-B4 (DE)
Title: Querstrahlsteuereinrichtung für ein Schiff
Inventor: GELLINGS PETER LAURENT
IPC: B63H25/46
Filed: 2014-09-15
Granted: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Querstrahlsteuereinrichtung, die durch ein von einer Öffnung im Deck zu einer Öffnung in der Schiffswandung unterhalb der Wasserlinie reichendes Rohr gekennzeichnet ist, in dem ein Hauptbeschleuniger und ein Vorverdichter für Luft angeordnet sind, wobei das Rohr von Luft durchströmbar gestaltet ist und einen derart gekrümmten Verlauf aufweist, dass die Achse des unterhalb der Wasserlinie befindlichen Endes des Rohrs in etwa parallel zum Deck ist. Das Rohr ist nach oben gegen das Hineinfallen von Menschen und Gegenständen gesichert und weist Vorrichtungen zum Abschluss des unter der Wasseroberfläche befindlichen Rohrendes gegen das Eindringen von Wasser oder Gegenständen auf.