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Patent DE-102016210171-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit beleuchtetem Drehwähler und Verfahren zum Betrieb des Haushaltsgerätes
Inventor: BISCHOFF MARTIN
IPC: D06F33/30
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Gehäuse, einer Bedieneinheit 1, die einen semitransparenten Drehwähler 2 aufweist, und einer Steuereinheit 15, wobei das Haushaltsgerät innerhalb des Gehäuses eine Projektionsvorrichtung 4, 5 enthält, der Drehwähler 2 eine Projektionsfläche 6 aufweist und die Projektionsvorrichtung 4, 5 eingerichtet ist, um auf der Projektionsfläche 6 Sichtinformation 9 darzustellen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Haushaltsgerätes.
Patent DE-102016210853-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Kühleinheit
Inventor: STIERLE PETER
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere einer Winkelschleifmaschine, umfassend ein Gehäuse mit zumindest einem Gehäuseteil, wobei in dem Gehäuse ein Motor, der dem Antriebsstrang der Handwerkzeugmaschine zugeordnet ist, eine Kühleinheit, die dazu ausgebildet ist den Motor zu kühlen, und eine Elektronik angeordnet ist, wobei ein erstes Gehäuseteil, insbesondere ein Motorgehäuse, der Handwerkzeugmaschine zumindest einen Luftkanal aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Luftkanal einstückig mit dem ersten Gehäuseteil ausgebildet ist, wobei über den Luftkanal ein Kühlluftstrom von einer Lufteingangsöffnung des Gehäuses direkt zum Motor leitbar ist.
Patent DE-102016215788-A1 (DE)
Title: Stromversorgung für lokale Shim-Spulen eines Magnetresonanztomographen
Inventor: KRAMER REINHARD
IPC: G01R33/36
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgung für lokale Shim-Spulen eines Magnetresonanztomographen. Die Stromversorgung weist eine Versorgungsleitung auf und eine Mehrzahl an Schaltreglern, die in elektrischer Verbindung mit der Versorgungsleitung stehen. Die Schaltregler stellen jeweils unterschiedliche Spannungen zur Versorgung von Linearreglern bereit, mit denen jeweils ein vorbestimmter Shim-Strom für eine oder mehrere Shim-Spulen eingestellt wird.
Patent DE-102016219084-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: MARUYAMA RIKIHIRO
IPC: H01L21/52
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ein Klemmenpressrahmen einer Halbleitervorrichtung ist angeordnet, um eine erste Fuge teilweise von der unteren Oberfläche eines L-förmigen Stiftabschnitts einer externen Klemme und eine zweite Fuge von einer inneren Oberfläche eines Harzbehälters aus zu bilden. Ein Klebstoff verteilt sich bis zu der zweiten Fuge und verteilt sich ferner bis zu der ersten Fuge, die mit der zweiten Fuge verbunden ist, durch den Druck, wenn eine Metallbasis zusammengebaut wird. Das Verteilen des Klebstoffs bis zu der ersten Fuge befestigt einen L-förmigen Stiftabschnitt der externen Klemme und den Klemmenpressrahmen aneinander; und das Verteilen des Klebstoffs bis zu der zweiten Fuge befestigt den Harzbehälter und den Klemmenpressrahmen aneinander.
Patent DE-102016219456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lamellenpakets einer nass betriebenen Reibungskupplung und Reibungskupplung
Inventor: STEINMETZ STEFAN
IPC: F16D69/02
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lamellenpakets und ein Lamellenpaket für eine nass betriebene Reibungskupplung mit einer Mehrzahl von geschichteten, unter Druckbelastung in Schichtrichtung einen Reibschluss bildenden Lamellen, nämlich einen beidseitig aufweisenden Reibbelag tragenden Reiblamellen und Stahllamellen, wobei das Lamellenpaket nass unter Präsenz eines Betriebsfluids betrieben wird. Um die Reibeigenschaften des Lamellenpakets zu verbessern, wird zumindest ein Teil der Lamellen vor der Inbetriebnahme des Lamellenpakets mit zumindest einem Additiv behandelt, wobei das zumindest eine Additiv aus einem polaren, mit den Lamellen verknüpften Rest und einem unpolaren, Betriebsfluid bindenden Rest gebildet ist.
Patent DE-102016220309-A1 (DE)
Title: Motoranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Motoranordnung
Inventor: CALVA ELIAS
IPC: F01P7/14
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motoranordnung (1; 1a; 1b), mit einer Wasserpumpeneinrichtung (2; 2a), welche dazu ausgebildet ist, Wasser durch einen Wasserkreislauf der Motoranordnung (1; 1a; 1b) zu pumpen, und einer Ölpumpeneinrichtung (3; 3a; 3b), welche dazu ausgebildet ist, Öl durch einen Ölkreislauf (12a; 12b) der Motoranordnung (1; 1a; 1b) zu pumpen. Die Ölpumpeneinrichtung (3; 3a; 3b) und die Wasserpumpeneinrichtung (2; 2a) sind durch einen gemeinsamen Antrieb (4) antreibbar.
Patent DE-102016220947-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: CEYLAN MITHAT
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einer Falschfahrt-Erfassungseinrichtung zur Erfassung einer stattfindenden oder bevorstehenden Falschfahrt des Kraftfahrzeugs und einer Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe eines Signals an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von dieser Falschfahrt-Erfassung, wobei das Fahrerassistenzsystem dazu konfiguriert ist, den Betriebszustand wenigstens einer weiteren Informations- oder Infotainment-Einrichtung in Abhängigkeit von der Falschfahrt-Erfassung zu modifizieren.
Patent DE-102017004698-A1 (DE)
Title: Farbschützende Waschmittel
Inventor: JOB MAREILE
IPC: C11D3/20
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Farbschonung von Waschmitteln bei deren Einsatz zum Waschen farbiger Textilien sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen dadurch, dass man hypervernetzte Polymere einsetzt.
Patent DE-102017005723-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Strömungsgeschwindigkeit eines Fluides relativ zu einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FAIS MARKUS
IPC: G01P5/10
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Strömungsgeschwindigkeit eines Fluides relativ zu einer Karosserie (10) in einem zumindest teilweise mit dem Fluid befüllten Tauchbecken, bei welchem: – mittels wenigstens eines zumindest einen Fühler (14) aufweisenden und an der Karosserie (10) befestigten thermoelektrischen Sensors (12) ein Wärmeverlust des beheizten Fühlers erfasst wird, während die Karosserie (10) mit dem an der Karosserie (10) befestigten thermoelektrischen Sensor durch das Tauchbecken gefördert wird; und – die Strömungsgeschwindigkeit in Abhängigkeit von dem erfassten Wärmeverlust bestimmt wird.
Patent DE-102017009843-A1 (DE)
Title: Zugfahrzeug und Sattelanhänger
Inventor: MENTZENDORFF OLAF
IPC: G01G19/08
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugfahrzeug (10) für einen Sattelanhänger (11) und mit Luftfederbälgen. An wenigstens einem Luftfederbalg (23) oder einem mit dem Luftfederbalg (23) verbundenen Volumen ist ein Drucksensor vorgesehen, wobei der Drucksensor den Druck im Luftfederbalg erfasst und mit einem Funkmodul für die drahtlose Übermittlung von Druckwerten verbunden ist.
Patent DE-102017010910-A1 (DE)
Title: Stiftmühle mit Scheiben mit Stiften
Inventor: LIEBERWIRTH HOLGER
IPC: B02C13/22
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Stiftmühlen mit Scheiben mit Stiften. Die Stiftmühlen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass diese insbesondere auch bei hohen mechanischen Beanspruchungen einsetzbar sind. Dazu bestehen die Scheibe aus einer feinkörnigen Keramik oder einem Metall-Keramik-Verbundwerkstoff hoher Festigkeit und die Stifte aus einem Metall-Keramik-Verbundwerkstoff hoher Härte.
Patent DE-102017011279-A1 (DE)
Title: Rundfilterelement eines Filters für Harnstoff-Wasser-Lösung und Filter
Inventor: KOCKSCH CHRISTIAN
IPC: B01D35/30
Filed: 2017-12-07
Abstract: Es werden ein Rundfilterelement (20) eines Filters (10) für Harnstoff-Wasser-Lösung und ein Filter (10) beschrieben. Das Rundfilterelement (20) weist einen Filterbalg (62) mit wenigstens einem Filtermedium (64), das einen Elementinnenraum (66), der ein Filtrationsvolumen (78) wenigstens teilweise bildet, bezüglich einer gedachten Achse (22) umfangsmäßig zusammenhängend umgibt, und wenigstens einen Endkörper (70), welcher an einer Stirnseite des Filterbalgs (62) befestigt ist, auf. Der wenigstens eine Endkörper (70) weist wenigstens einen Verbindungsabschnitt (82) auf zur Befestigung des Rundfilterelements (20) an einem Gehäusedeckel (16) eines Filtergehäuses (12). Der wenigstens eine Endkörper (70) weist eine zentrale Öffnung (74) zu dem Elementinnenraum (66) auf. Die Öffnung (74) weist einen zentralen Einführabschnitt (76) zur Einführung wenigstens eines flexiblen Trennabschnitts (32) einer Volumenausgleichsvorrichtung (28) und wenigstens einen äußeren Durchströmabschnitt (80) zum Durchströmen von Harnstoff-Wasser-Lösung aus dem oder in das Filtrationsvolumen (78) auf.
Patent DE-102017101039-A1 (DE)
Title: Slipeinlage, die dysmenorrhoe lindern kann
Inventor: WANG GUANGSHENG
IPC: A61L15/44
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Slipeinlage, die Dysmenorrhoe bei Frauen lindern kann. Die Slipeinlage umfasst eine Hautkontaktschicht und eine innere Schicht, wobei die Hautkontaktschicht und die innere Schicht zwei aus medizinischem Vliesstoff hergestellte Schichten sind. Ein Medizinbeutel ist zwischen der Hautkontaktschicht und der inneren Schicht angeordnet, wobei der Medizinbeutel durch Kleben von Pulver in einen Beutel der traditionellen chinesischen Medizin für ätherisches Öl unter Verwendung von Hydrosol und Pressen hergestellt wird, wobei der Beutel für ätherisches Öl der traditionellen chinesischen Medizin 1,8 bis 2,5 Gewichtsanteile einer traditionellen chinesischen Arzneimittelzusammensetzung aus ätherischem Öl und 6 bis 20 Gewichtsanteile Stärke enthält, wobei die traditionelle chinesische Arzneimittelzusammensetzung aus ätherischen Ölen die folgenden ätherischen Öle der traditionellen chinesischen Medizin nach Gewichtsanteilen umfasst: 4-10 Teile Färberdistelöl, 4-10 Teile Szechuan-Liebstöckelöl, 4-10 Teile Rehmannia-Wurzelöl und 1-2 Teile Pseudoginsengöl.
Patent DE-102017101075-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verlagerung eines Kraftfahrzeugsitzes mit Easy-Entry-Funktion
Inventor: UNRAU DIMITRI
IPC: B60N2/12
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Verlagerung eines in einem Kraftfahrzeug (1) angeordneten Kraftfahrzeugsitzes (2) von einer Gebrauchs-Position (A) in eine Easy-Entry-Position (B) und umgekehrt. Hierzu umfasst der Kraftfahrzeugsitz (2) ein in eine Längsrichtung (x) verschiebliches Sitzteil (3) sowie ein an dem Sitzteil (3) angeordnetes und relativ zu diesem verschwenkbares Rückenteil (4). Durch Betätigung einer Benutzerschnittstelle (5) erfolgt die Speicherung der aktuellen Gebrauchs-Position (A), wobei anschließend nacheinander eine Rückenteil-Arretierung (6) und eine Sitzteil-Arretierung (7) gelöst und wieder verriegelt werden. Erfindungsgemäß ist bei nicht vollständigem Erreichen einer Easy-Entry-Sitzstellung (3b) und/oder einer Easy-Entry-Lehnenstellung (4b) vorgesehen, dass das notwendige Verriegeln und Lösen der Rückenteil- und Sitzteil-Arretierung (6, 7) durch wiederholte Betätigung der Benutzerschnittstelle (5) oder nach Ablauf eines automatisierten Verriegelungstimers durchgeführt wird. Weiterhin ist die Erfindung auf einen Kraftfahrzeugsitzes (2) zur Durchführung der Verfahren gerichtet.
Patent DE-102017107394-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage
Inventor: SCHAUMLÖFFEL MICHAEL
IPC: F25B30/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Somit wird eine Wärmepumpenanlage mit einem Kältemittelkreislauf (100), einem Ladekreislauf (700), einem ersten Wärmetauscher (170) zum Übertragen von Wärme aus dem Kältemittelkreislauf (100) auf das Wärmeträgermedium des Ladekreises (700) vorgesehen. Ferner ist ein Warmwasserspeicher (300) vorgesehen, wobei das Wasser in dem Warmwasserspeicher (300) mittels des Wärmeträgermedium und eines zweiten Wärmetauschers (330) erwärmbar ist. Ferner ist ein Pufferspeicher (610) als Heizpufferschichtspeicher vorgesehen. Das Medium in dem Pufferspeicher (610) wird mittels des Wärmeträgermediums des Ladekreises (100) erwärmt. Ferner ist eine Lufterhitzereinheit (230) zum Erhitzen von Luft für eine Raumheizung basierend auf Wärme, die in dem Pufferspeicher (610) gespeichert ist, vorgesehen.
Patent DE-102017108616-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe mit Impulsaufspreizung
Inventor: HEIDEL ERDEM
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung geht von einer Fluidpumpe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einer Flüssigkeitspumpe, mit einem Gehäuse, einer in dem Gehäuse gebildeten Förderkammer (7), die einen Einlass (8) für ein Fluid an einer Niederdruckseite und einen Auslass (9) für das Fluid an einer Hochdruckseite aufweist, zumindest einem in der Förderkammer (7) angeordneten Rotor (1'), der zur Bildung von Förderzellen (14) in Umfangsrichtung (U) verteilte Förderelemente (12) aufweist, wobei der Rotor (1') in Umfangsrichtung (U) verteilt angeordnete Ausnehmungen (6) umfasst, die jeweils mit zumindest einer der Förderzellen (14) verbunden sind, aus. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Teil der Ausnehmungen (6) in Umfangsrichtung (U) ungleichmäßig verteilt am Rotor (1') angeordnet ist.
Patent DE-102017111504-A1 (DE)
Title: Riemenantriebssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WRIGHT MARK W
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-05-25
Abstract: Es ist ein Riemenantriebssystem zum drehbaren Ankoppeln eines Verbrennungsmotors an eine elektrische Maschine beschrieben. Das Riemenantriebssystem beinhaltet einen Serpentinenriemen und einen hydraulischen Strebenspanner, worin der hydraulische Strebenspanner angeordnet ist, um eine Zugkraft auf den Serpentinenriemen auszuüben. Eine Steuerung ist operativ mit der elektrischen Maschine verbunden und beinhaltet einen Befehlssatz, der ausführbar ist, um periodisch ein verringertes Abtriebsdrehmoment der elektrischen Maschine zu induzieren.
Patent DE-102017114538-A1 (DE)
Title: Ausrichtekern zur koaxialen Ausrichtung von Rohrabschnitten und Verwendung eines solchen Ausrichtekerns
Inventor: SCHOLLERER MARTIN
IPC: F16L13/10
Filed: 2017-06-29
Abstract: Ein Ausrichtekern (21) zur koaxialen Ausrichtung eines ersten Rohrabschnitts (1) und eines zweiten Rohrabschnitts (2) mit übereinstimmendem Innendurchmesser (15) unter Einwirkung einer Ausrichtetemperatur weist einen ersten Außendurchmesser (6) auf, der unterhalb der Ausrichtetemperatur kleiner ist als der Innendurchmesser (15) der Rohrabschnitte (1, 2). Der Ausrichtekern (21) weist ein Massivzylinderelement (5) und ein Hohlzylinderelement (13) auf, wobei das Massivzylinderelement (5) einen Führungsbereich (7) mit einem Außendurchmesser (8) aufweist, der geringer ist als der Außendurchmesser (6) des Ausrichtekerns (21), und das Hohlzylinderelement (13) auf dem Führungsbereich (7) des Massivzylinderelements (5) geführt ist. Der Ausrichtekern (21) weist einen höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten auf als die Rohrabschnitte (1, 2), der so gewählt ist, dass der erste Außendurchmesser (6) des Ausrichtezylinders bei der Ausrichtetemperatur mindestens so groß ist wie der Innendurchmesser (15) der Rohrabschnitte (1, 2).
Patent DE-102017114640-A1 (DE)
Title: Konzentrischer Mechanismus mit einem elektrischen Bremsverstärker und einer Hauptzylinderanordnung
Inventor: HUANG ZHENZHOU
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-06-30
Abstract: Eine Anordnung mit einem elektrischen Verstärker und einem Hauptbremszylinder enthält ein Hauptzylindergehäuse, ein Verstärkergehäuse, einen primären Kolben und eine Kugelrollspindelanordnung. Das Hauptzylindergehäuse definiert eine Kolbenbohrung. Das Verstärkergehäuse ist an dem Hauptzylindergehäuse angebracht und definiert eine Bohrung. Der primäre Kolben ist in der Kolbenbohrung verschiebbar positioniert und weist einen sich axial erstreckenden Endabschnitt auf, der sich in die Bohrung hinein erstreckt. Die Kugelrollspindelanordnung ist zumindest teilweise in der Bohrung des Verstärkergehäuses angeordnet.
Patent DE-102017115225-A1 (DE)
Title: Kabelmontage für Koaxialkabel auf dicken Leiterplatten
Inventor: HEILEMANN INGO
IPC: H05K3/32
Filed: 2017-07-07
Abstract: Verfahren zum Verbinden einer Leiterplatte (1) mit einem Koaxialkabel (3), wobei das Koaxialkabel (3) einen Innenleiter (5) aufweist, der von einem Dielektrikum (7) umgeben ist, das wiederum von einer Abschirmung (6) umgeben ist, wobei das Dielektrikum (7) von einem Außenmantel (4) umgeben ist, wobei der Innenleiter (5) mit einem Kontaktpunkt (8) auf der Leiterplatte (1) zwecks elektrischer Kontaktierung verlötet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (1) mit einer von ihrer Oberfläche ausgehenden Ausnehmung (2) versehen und der Endbereich des Außenmantels (4) des Koaxialkabels (3) zumindest teilweise in die Ausnehmung (2) eingesetzt wird.
Patent DE-102017116909-A1 (DE)
Title: Dachklimaanlage
Inventor: BIALLY REINER
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine Dachklimaanlage für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Wohnwagen oder ein Reisemobil, mit einem Gehäuse, das die Komponenten der Klimaanlage umgibt, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenkante des Gehäuses, in einer Draufsicht gesehen, zumindest abschnittsweise einen konkaven Verlauf hat.
Patent DE-102017118778-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrassistenzeinrichtung
Inventor: KATAOKA HIROAKI
IPC: B60W10/20
Filed: 2017-08-17
Abstract: Eine erfindungsgemäße Fahrzeug-Fahrassistenzeinrichtung führt einen Interpolationsschätzvorgang aus, um eine Straßenrandlinie (LEout, LEin) zu schätzen, wenn die Straßenrandlinie sich nicht mehr erfassen lässt, und führt eine Steuerung zur Verhinderung einer Straßenrandlinienüberfahrung aus, um zu verhindern, dass ein Fahrzeug (100) von der geschätzten Straßenrandlinie abkommt. Die Einrichtung beendet den Interpolationsschätzprozess und die Steuerung zur Verhinderung der Straßenrandlinienüberfahrung bei Ablauf einer vorherbestimmten Zeitdauer (Tth). Wenn eine letzte Straßenrandlinie (LEout_last, LEin_last) auf eine fahrzeugeigene Fahrspur (LN) zustrebt, stellt die Einrichtung die vorherbestimmte Zeitdauer so ein, dass die vorherbestimmte Zeitdauer, die eingestellt wird, wenn ein Straßenrandlinienwinkel (θout, θin) zwischen den Verlaufsrichtungen der Straßenrandlinie und der fahrzeugeigenen Fahrspur groß ist, kleiner ist als die vorherbestimmte Zeitdauer, die eingestellt wird, wenn der Straßenrandlinienwinkel klein ist.
Patent DE-102017121685-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Fahrzeugbewegung eines Fahrzeugs und Bremssystem mit einer Vorrichtung
Inventor: UDVARDY OLIVER
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-09-19
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen einer Fahrzeugbewegung eines Fahrzeugs (100) umfasst einen Schritt des Ausgebens, einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Detektierens. Im Schritt des Ausgebens wird ein erstes Betriebsbremssignal (230) ausgegeben, das ein Aktivieren einer Betriebsbremseinrichtung (120) des Fahrzeugs (100) bewirkt, um eine Achsseite einer Fahrzeugachse des Fahrzeugs (100) zu bremsen. Im Schritt des Einlesens wird ein Lenkwinkelsignal (235) eingelesen, das einen Lenkwinkel eines Lenkrads des Fahrzeugs (100) repräsentiert, ansprechend auf den Schritt des Ausgebens. Im Schritt des Detektierens wird die Fahrzeugbewegung unter Verwendung des Lenkwinkelsignals (235) detektiert.
Patent DE-102017125454-A1 (DE)
Title: Frontalaufprall-Abschwächungssystem für ein Fahrzeug und Verfahren
Inventor: ZHANG XIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-10-30
Abstract: Ein Frontaufprall-Abschwächungssystem für ein Trägerfahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben eines Frontaufprall-Abschwächungssystem. Das Frontaufprall-Abschwächungssystem kann die Position eines rückwärtigen Objektes, das dem Trägerfahrzeug folgt, berücksichtigen, um ein modifiziertes Frontaufprall-Abschwächungssteuersignal zu entwickeln, das zumindest teilweise die Wahrscheinlichkeit von bestimmten Heckaufprallkollisionen zwischen dem rückwärtigen Objekt und dem Trägerfahrzeug abschwächt, wenn das Trägerfahrzeug auf das Vorhandensein eines bevorstehenden vorderen Hindernisses reagiert. Ein modifiziertes Frontaufprall-Abschwächungssteuersignal kann entwickelt werden, um die Geschwindigkeit des Trägerfahrzeugs und den Abstand zu berücksichtigen, um den das rückwärtige Objekt dem Trägerfahrzeug folgt.
Patent DE-102017127963-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erfassen von Licht
Inventor: NEUSTADT ALF
IPC: G01J1/44
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1, 2, 3) zum Erfassen von Licht, mit:- wenigstens zwei Fotodioden (4, 5), die einen jeweiligen Fotostrom (6, 7) abhängig von durch die jeweilige der wenigstens zwei Fotodioden (4, 5) erfasstem Licht bereitstellen, wobei Anodenanschlüsse (8, 9) der wenigstens zwei Fotodioden (4, 5) an ein gemeinsames elektrisches Potential (10) angeschlossen sind,- jeweils eine an eine jeweilige Kathode (11, 12) der wenigstens zwei Fotodioden (4, 5) angeschlossene Auswerteschaltung (13) zum Erfassen des jeweiligen Fotostroms (6, 7) und zum Ermitteln eines jeweiligen elektrischen Fotostromsignals (14, 15) abhängig vom jeweils erfassten Fotostrom (6, 7), und- einer Steuerschaltung (16), die ausgebildet ist, das gemeinsame elektrische Potential (10) abhängig von einem größten der durch die wenigstens zwei Fotodioden (4, 5) bereitgestellten Fotoströme (6, 7) einzustellen.
Patent DE-102017129223-A1 (DE)
Title: Modularer Injektor
Inventor: PRÜMM FRANZ WERNER
IPC: F02M21/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Injektor (10; 110; 210) zum Einspritzen eines gasförmigen Kraftstoffs, umfassend einen Injektorkörper (12; 112; 212), der ein Au-βengehäuse (14; 114; 214) des Injektors bildet und einen Speicherraum (14c; 114c; 214c) für den einzuspritzenden Kraftstoff begrenzt, ein Funktionsmodul (16; 116; 216), das eine Ventileinheit (20; 120; 220) aufweist, die die Zufuhr des einzuspritzenden Kraftstoffs zu begrenzen vermag, und ein Düsenmodul (18; 118; 218), das wenigstens eine Einspritzdüse für den einzuspritzenden Kraftstoff aufweist. Das Funktionsmodul (16; 116; 216) und das Düsenmodul (18; 118; 218) sind austauschbar mit dem Injektorkörper (12; 112; 212) verbindbar, wobei der Injektorkörper (12; 112; 212) eine erste Schnittstelle aufweist, die mit einer korrespondieren ersten Gegenschnittstelle des Düsenmoduls (18; 118; 218) unabhängig von der restlichen Gestaltung des Injektorkörpers (12; 112; 212) und des Düsenmoduls (18; 118; 218) verbindend zusammenzuwirken vermag, sowie eine zweite Schnittstelle, die mit einer korrespondierenden zweiten Gegenschnittstelle des Funktionsmoduls (16; 116; 216) unabhängig von der restlichen Gestaltung des Injektorkörpers (12; 112; 212) und des Funktionsmoduls (16; 116; 216) verbindend zusammenzuwirken vermag, so dass eine Kompatibilität unterschiedlich gestalteter Injektorkörper (12; 112; 212) mit unterschiedlich gestalteten Düsenmodulen (18; 118; 218) und mit unterschiedlich gestalteten Funktionsmodulen (16; 116; 216) bereitgestellt werden kann.
Patent DE-102017131190-A1 (DE)
Title: System aus mehreren orthopädietechnischen Komponenten sowie Verfahren zur Steuerung eines solchen Systems
Inventor: PAPPE ALEXANDER
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus mehreren orthopädietechnischen Komponenten (10, 11, 12, 15), die miteinander gekoppelt sind, mit einer ersten elektronischen und/oder elektrischen Einrichtung (110), die einen ersten Versorgungsanschluss (111) aufweist, über den die erste elektrische und/oder elektronische Einrichtung (110) mit Energie und/oder Daten von einer Ladestation (20) über einen Stecker (21) versorgbar ist, wobei zumindest eine zweite elektrische und/oder elektronische Einrichtung (120) an einer der Komponenten (12) angeordnet ist, die einen separaten zweiten Versorgungsanschluss (121) und/oder einen Steckeranschluss (122) aufweist, der oder die mit der ersten elektronischen und/oder elektrischen Einrichtung (110) zur Übertragung von Energie und/oder Daten über den ersten Versorgungsanschluss (111) oder einen separaten Steckeranschluss (112) koppelbar ist oder sind.