baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020107859-B3 (DE)
Title: Anzeigesystem eines fahrzeugs zur anzeige eines virtuellen bildes und verfahren zur anzeige des virtuellen bildes für das fahrzeug
Inventor: ENDERS MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-23
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem eines Fahrzeugs zur Anzeige eines virtuellen Bildes (VB). Das Anzeigesystem umfasst eine Projektionseinrichtung (5, 6), die eingerichtet ist zum Aussenden von Anzeigelicht (L5, L6), um ein Bild zu erzeugen, und eine reflektierende Einrichtung (4, 14 - 20), die eingerichtet ist zu einem ersten Reflektieren von Anzeigelicht (L7, L7a - L7d) der oberhalb der reflektierenden Einrichtung (4, 14 - 20) angeordneten Projektionseinrichtung (5, 6) durch die in oder auf einer Instrumententafel (1) des Fahrzeugs angebrachte reflektierende Einrichtung (4, 14 - 20), wobei das auf die reflektierende Einrichtung (4, 14 - 20) auftreffende Anzeigelicht (L7, L7a - L7d) der Projektionseinrichtung (5, 6) im Wesentlichen retroreflektiert ist. Das Anzeigesystem umfasst ferner eine Windschutzscheibe (2) des Fahrzeugs, die eingerichtet ist zu einem zweiten Reflektieren von zumindest einem Teil des durch die reflektierende Einrichtung (4, 14 - 20) reflektierten Anzeigelichtes (L8, L8a - L8d) zu den Augen eines Beobachters (3) in dem Fahrzeug, um so dem Beobachter (3) zu ermöglichen, hinter der Windschutzscheibe (2) das virtuelle Bild (VB) des von der Projektionseinrichtung (5, 6) erzeugten Bildes zu sehen. Die Erfindung bezieht sich zudem auf ein Verfahren zur Anzeige des virtuellen Bildes (VB) in dem Fahrzeug.
Patent DE-102021120984-B3 (DE)
Title: Kurbelgehäuse für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02F1/00
Filed: 2021-08-12
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kurbelgehäuse (1) für eine Verbrennungskraftmaschine (2), aufweisend- zumindest einen Zylinder (3) mit einem Zylinderzentrum (4) und mit einer Lauffläche (5) für einen Kolben (6); und- zumindest einen Kühlmantel (7) zum Kühlen der Lauffläche (5) des Zylinders (3), wobei der Kühlmantel (7) umfasst:- zumindest einen Ringkanal (8,9,10), von welchem um das Zylinderzentrum (4) ein Umlaufweg (11) gebildet ist, und- zumindest einen zu dem Ringkanal (8,9,10) quer ausgerichteten Stichkanal (12,13) mit einem Zentrumsbereich (14), wobei der Ringkanal (8,9,10) im Betrieb mit Kühlmittel versorgbar ist, und wobei der Ringkanal (8,9,10) und der Stichkanal (12,13) mittels einer Ausbuchtung (15) miteinander verbunden sind. Das Kurbelgehäuse (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbuchtung (15) in relativer Anordnung zu dem Stichkanal (12,13) derart ausgeführt ist, dass zwischen:- dem Zentrumsbereich (14) des Stichkanals (12,13) und- einem Ringabschnitt (16,17) des Ringkanals (8,9,10) mit einem Umlaufabstand von mindestens 30° des Umlaufwegs (11) zu dem Zentrumsbereich (14) des Stichkanals (12,13) eine freie Sichtlinie (18) gebildet ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Kurbelgehäuse ist eine Reinigungsdüse zum Entfernen von Material eines verlorenen Kerns derart platzierbar, dass die Reinigungsflüssigkeit tief in einen Ringkanal eindringen kann und die Reinigung damit vereinfacht ist.
Patent DE-102021209143-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung von Formteilen mittels Mehrstufenpressen
Inventor: REICHELT CHRISTOPH
IPC: B21F99/00
Filed: 2021-08-19
Granted: 2022-11-24
Abstract: Bei einem Verfahren und einem System zur Herstellung von Umformteilen (W) aus Draht (D) mittels einer Mehrstufenpresse (100) wird Draht (D) von einem Drahtvorrat abgezogen und zu einem Schnittsystem (120) gefördert. Dort werden taktweises Drahtabschnitte (DA) von dem zugeführten Draht (D) abgetrennt. Diese werden gegriffen und dem Arbeitsbereich von Umformwerkzeugen (200) zugeführt. Durch mehrstufiges Umformen des Drahtabschnitts wird ein Umformteil (W) mit einem Schaftabschnitt und einem gegenüber dem Schafabschnitt verbreiterten Kopfabschnitt aufweist. Die Umformteile werden danach sukzessive mittels eines Auswerfersystems (300) ausgeworfen. Zum Abtransport fertiger Umformteile wird ein pneumatischen Fördersystem (400) verwendet, welches ein Transportrohr (410) mit einer Einführöffnung (412) zur sukzessiven Aufnahme fertiger Umformteile umfasst. Die Einführöffnung wird in der Nähe des Auswerfersystems (300) derart angeordnet, dass die fertigen Umformteile (W) mittels des Auswerfersystems unmittelbar lageorientiert in die Einführöffnung (412) eingeführt werden können. Diese werden dann durch Einsaugen vom Transportrohr (410) übernommen und pneumatisch in Richtung einer Folgestation abtransportiert
Patent DE-102022200915-B3 (DE)
Title: Überwachtes Ladeverfahren unter Berücksichtigung von ladestationsseitigen Überspannungsschutzmaßnahmen
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L3/00
Filed: 2022-01-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Es wird ein überwachtes Gleichspannungs-Ladeverfahren zum Aufladen eines fahrzeugseitigen Traktionsakkumulators (B1, B2) über eine fahrzeugseitige Ladeschaltung mittels einer fahrzeugexternen Ladespannungsquelle (SQ) beschrieben. Der Traktionsakkumulator (B1, B2) weist eine Nennspannung von mindestens 500 V auf. Zunächst wird in einem Überprüfungsschritt erfasst, ob die Ladespannungsquelle (SQ) einen Überspannungsschutz aufweist, der ein Spannungsbegrenzungselement (E) umfasst, das zwischen einem Ladespannungspotential und einem Massepotential der Ladespannungsquelle (SQ) vorgesehen ist und eingerichtet ist, ab einer Spannung unterhalb der Nennspannung in einen leitfähigen Zustand überzugehen. Es wird Gleichspannung von der Ladespannungsquelle (SQ) an den Traktionsakkumulator (B1, B2) wird, wenn im Überprüfungsschritt erfasst wird, dass die Ladespannungsquelle (SQ) den Überspannungsschutz (E) nicht aufweist. Es wird zumindest ein Gleichspannungslademodus zur Übertragung von Gleichspannung von der Ladespannungsquelle (SQ) an den Traktionsakkumulator (B1, B2) unterbunden, wenn im Überprüfungsschritt erfasst wird, dass die Ladespannungsquelle (SQ) den Überspannungsschutz (E) aufweist.Ferner wird eine fahrzeugseitige Ladeschaltung beschrieben, die zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102022205972-B3 (DE)
Title: Verfahren und austauschwerkzeug
Inventor: DOETZEL EUGEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-12-07
Abstract: Ein Verfahren zum Austauschen eines optisches Systems (100), insbesondere eines DUV-Spiegels, einer Projektionsbelichtungsanlage (1), mit folgenden Schritten: a) Anheben (S1) des optischen Systems (100) entlang einer Mittelachse (102) des optischen Systems (100) derart, dass Fassungstreben (132) des optischen Systems (100) außer Kontakt mit Rahmenstreben (134, 136) eines das optische System (100) tragenden Rahmens (138) geraten, b) Drehen (S2) des optischen Systems (100) um die Mittelachse (102) derart, dass die Fassungsstreben (132) zwischen den Rahmenstreben (134, 136) angeordnet werden, c) Absenken (S3) des optischen Systems (100) entlang der Mittelachse (102), und d) Verlagern (S4) des optischen Systems (100) senkrecht zu der Mittelachse (102) derart, dass das optische System (100) aus einem Gehäuse (144) herausbewegt wird.
Patent DE-4342537-B4 (DE)
Title: Membranfederkupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: LORY MARIO
IPC: F16D13/71
Filed: 1993-12-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Membranfederkupplung,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einem Kupplungsgehäuse, einer Anpressplatte zur Übertragung
des Anpressdruckes auf Reibbeläge
und einer mit Federzungen versehenen Membranfeder, die durch einen
gewellten, einteiligen Drahtring gegenüber dem Kupplungsgehäuse auf
Distanz gehalten und abgestützt
ist, der Drahtring nach axial außen gerichtete äußere Windungen
und nach axial innen gerichtete innere Windungen aufweist, wobei
die äußeren Windungen durch
Aussparungen zwischen den inneren Enden der Federzungen und Ausnehmungen
im Kupplungsgehäuse
hindurchgeführt
sind, und die inneren Windungen im Bereich der Enden der Federzungen
unter die Membranfeder geführt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Windungen (5) nach der
Montage auf der der Membranfeder (3) abgewandten Seite des Kupplungsgehäuses (2)
durch einen Bördelvorgang
abgewinkelt sind.
Patent DE-4343283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Trockendauer einer Waschmaschine
Inventor: ROH YOUNG HOON
IPC: H04B1/06
Filed: 1993-12-17
Granted: 2005-01-05
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern des Ablaßvorganges
und der Wäschetrockendauer
einer Waschmaschine, mit:  – einem
nicht-leitenden Rohr (91) zum Ableiten von Wasser aus dem Waschbehälter (2),  – einer
in dem nicht-leitenden Rohr (91) angebrachten Übertragungsspannungserzeugungseinrichtung
(9, 92, 93) zum Erzeugen einer der Ablaßwassermenge entsprechenden Übertragungsspannung,  – einer
Vergleichseinrichtung (11, 11a) zum Vergleichen der Übertragungsspannung
mit einer vorbestimmten Referenzspannung und zur Erzeugung eines
Vergleichssignals, und  – einem
Mikrocomputer (12) zum Steuern eines Motors (3) für den Ablaßvorgang
in Abhängigkeit
von dem Vergleichssignal.
Patent DE-4439908-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von bahnförmigem Material
Inventor: RUEEGG ANTON
IPC: B65H18/02
Filed: 1994-11-08
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Aufwickeln von bahnförmigem
Material (74) über
eine Anlege- oder Kontaktwalze (72, 88) auf einen Wickel (22), der
von einer Wickelwelle (20), die an den Enden in je einem Lager (42,
44) von Lagerstützen
(28, 30) drehbar gelagert ist, getragen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die aus dem Gewicht des Wickels (22) und/oder einer Anpresskraft
(92) resultierende Kraft (94) und die dadurch auf die Wickelwelle
(20) ausgeübte
Biegebeanspruchung durch eine Kompensationskraft, die durch jeweils
eine zwischen jedem Lager (42, 44) der Wickelwelle (20) und dem
zur Bildung des Wickels (22) bestimmten Wickelraum auf die Wickelwelle
(20) wirkende Abstützkraft
(36) erzeugt wird, mindestens teilweise kompensiert wird.
Patent DE-4447669-B4 (DE)
Inventor: HAHN RAINER
IPC: A61C5/40
Filed: 1994-02-27
Granted: 2005-12-08
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00710 Sec. 371 Date Aug. 28, 1996 Sec. 102(e) Date Aug. 28, 1996 PCT Filed Feb. 27, 1995 PCT Pub. No. WO95/22938 PCT Pub. Date Aug. 31, 1995For ultrasonic preparation of hard or soft tissues or of tissue replacement material a apparatus is proposed comprising a hand piece (10), which includes an ultrasonic vibration generator (16), an ultrasonics deflecting head (28) as well as a tool (36) carried by the output member of the deflecting head. An abrasive treatment medium (48) is supplied to the working region defined between the tool (36) and the material (66) to be prepared. Thus even in places, which are difficult to access, cavities can be produced in dental or bone tissue in a gentle and precise manner.
Patent DE-10041974-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren für Zylinderköpfe und Verwendung
Inventor: CLAUS JUERGEN
IPC: C23C4/08
Filed: 2000-08-25
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung von Zylinderköpfen
für Verbrennungsmotoren,
insbesondere von Ventilsitzen, durch Auftragen von Pulverpartikeln
aus mindestens drei Pulverkomponenten zu einer Funktionsschicht oder
lokalen Verstärkung
auf thermisch und/oder mechanisch belastete Bereiche,  dadurch
gekennzeichnet,  dass als eine erste Pulverkomponente eine Nickelbasislegierung,
Eisenbasislegierung oder Cobaltbasislegierung,  als eine zweite
Pulverkomponente mit guten Festschmierstoffeigenschaften ein Sulfid
eines Refraktärmetalls
verwendet wird  und als dritte Pulverkomponente mit guten Wärmeleiteigenschaften
Kupfer, Aluminium und/oder Silber verwendet wird,  wobei die
einzelnen Pulverkomponenten nicht miteinander auflegiert werden.
Patent DE-10043935-B4 (DE)
Title: Doppelschwingarmaufhängung für ein Rad eines Fahrzeugs
Inventor: SANO TETSUJI
IPC: B60G3/18
Filed: 2000-09-06
Granted: 2008-09-11
Abstract: Doppelschwingarmaufhängung für ein Rad
eines Fahrzeugs, mit  einem Träger (11) zum drehbaren Stützen eines
Rades (21) an einer Achse (L1);  einem oszillierfähigen oberen
Arm (13), dessen inneres Ende (23) mit einem Rahmen (25) eines Fahrzeugs
gekoppelt ist und dessen äußeres Ende
(27) mit einem oberen Ende des Trägers (11) gekoppelt ist;  einem
oszillierfähigen
unteren Arm (15), dessen zwei inneren Enden (31, 33) mit dem Rahmen
(25) des Fahrzeugs gekoppelt sind, und dessen äußeres Ende (35) mit einem unteren
Ende des Trägers
(11) gekoppelt ist, wobei die zwei inneren Enden (31, 33) in Fahrzeuglängsrichtung
getrennt sind; und  einem vertikal oszillierfähigen seitlichen
Hebel (17), dessen inneres Ende (37) mit dem Rahmen (25) des Fahrzeugs gekoppelt
ist, und dessen äußeres Ende
(39) mit dem Träger
(11) an einem Punkt gekoppelt ist, der von der Achse (L1) des Rades
(21) in Fahrzeugslängsrichtung
versetzt ist,  wobei ein Verbindungsteil (19;...
Patent DE-10055177-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement mit einem Halbleiter, insbesondere einem Leistungshalbleiter, mit Trennwänden zwischen den Anschlussstiften
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L29/66
Filed: 2000-11-08
Granted: 2009-06-10
Abstract: Elektronisches Bauelement mit einem einen Halbleiterkörper umgebenden elektrisch isolierenden Gehäuse (10) und wenigstens zwei an einer ersten Seitenfläche (101) aus dem Gehäuse (10) herausragenden Anschlussstiften (22, 24, 26), wobei das Gehäuse (10) eine elektrisch isolierende Trennwand (12, 14) aufweist, und die Trennwand zwischen den wenigstens zwei Anschlussstiften (22, 24, 26) ausgebildet ist, und wobei die Anschlussstifte (22, 24, 26) die Trennwand (12, 14) an einer dem Gehäuse abgewandten Seite überragen.
Patent DE-10110465-B4 (DE)
Title: Reaktor
Inventor: HAUSINGER GUENTER
IPC: B01J19/00
Filed: 2001-03-05
Granted: 2005-12-08
Abstract: Reaktor,
mit wenigstens einem Reaktorelement (15), das eine Schichtenfolge
von wenigstens zwei plattenförmigen,
unterschiedlich funktionalen Einheiten (20, 30) aufweist, die eine
Kanalstruktur aufweisen, die eine Anzahl von Kanälen (21, 31) mit jeweils einem
Kanaleintritt (22, 32) und einem Kanalaustritt (23, 33) aufweisen, die
von wenigstens einem Durchströmmedium
(D) durchströmbar
sind oder durchströmt
werden, wobei die Kanäle (21,
31) wenigstens einer der plattenförmigen funktionalen Einheiten
(20; 30) mit wenigstens einem Reaktionsmaterial (R) beschichtet
sind, an oder mit dem das Durchströmmedium (D) reagiert oder reagieren
kann, wobei das Reaktionsmaterial (R) derart in den Kanälen (21)
vorgesehen ist, dass die Kanäle
(21) über
ihre Längsausdehnung
(L) Bereiche (40, 41, 42) mit unterschiedlicher Reaktivität des Reaktionsmaterials
(R) aufweisen, wobei die Kanäle
(21, 31) der funktionalen Einheiten (20, 30) in Mikrostrukturtechnik
als Mikrokanäle
ausgebildet sind, deren Breite und Höhe im Submillimeterbereich
liegt.
Patent DE-10131007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansteuern einer Speicherzelle eines Speicherbausteins und Speicherbaustein
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: G11C11/4074
Filed: 2001-06-27
Granted: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Ansteuern einer Speicherzelle (601) eines Speicherbausteins, der mit einer externen Spannung (VEXT) und einer Betriebsfrequenz (fCLK) betreibbar ist, wobei die Speicherzelle (601) eine Kapazität (600) zum Speichern von Ladungen und einen Transistor (602) zum Auslesen von Ladungen aus der Kapazität (600) und zum Einschreiben von Ladungen in die Kapazität (600), der mit einer Steuerspannung (VPP) steuerbar ist, aufweist, wobei die Vorrichtung  – einen Ladungsspeicher (614) zum Liefern einer Steuerspannung (VPP), die größer als die externe Spannung (VEXT) ist, wobei der Ladungsspeicher (614) durch die externe Spannung (VEXT) aufladbar und das Aufladen des Ladungsspeichers (614) durch eine Ladesteuerfrequenz (fCC) zeitlich steuerbar ist,  – einen Frequenzteiler (636), der die Ladesteuerfrequenz (fCC) aus der Betriebsfrequenz (fCLK) durch Frequenzteilung erzeugt, und  – einen Regler (632) aufweist, der das Aufladen des Ladungsspeichers (614) und den Frequenzteiler (636) aktiviert, wenn die Steuerspannung (VPP) einen bestimmten Referenzwert (VREF) unterschreitet.
Patent DE-10144079-B4 (DE)
Title: Lenkrad eines Kraftfahrzeuges mit einem Lenkradkranz
Inventor: NOONE MATTHEW
IPC: B60R21/203
Filed: 2001-09-07
Granted: 2010-02-25
Abstract: Lenkrad eines Kraftfahrzeuges mit einem Lenkradkranz, der ein mittels mindestens einer Speiche (3, 3a, 3b) fest mit der Lenksäule (6) verbundenes Hauptsegment (7) und mindestens ein in Umfangsrichtung gegenüber dem Hauptsegment (7) verschiebbares Verstellsegment (8a, 8b) aufweist, wobei je nach Stellung des oder der Verstellsegmente (8a, 8b) gegenüber dem Hauptsegment (7) der Lenkradkranz (2) geschlossen ist oder eine Lücke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Verstellsegmente (8a, 8b) ebenfalls über mindestens jeweils eine Speiche (4a, 4b) mit einer auf der Lenksäule (6) drehbar gelagerten Nabe (10a, 10b) verbunden sind.
Patent DE-10147924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur übertragerlosen Spannungsversorgung
Inventor: FICHTNER NORBERT
IPC: H02J13/00
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur übertragerlosen
Spannungsversorgung eines Busgerätes
(G 1 ) eines eine Busspannung (U BUS )
führenden
Kommunikationsbusses (1) über
ein Schaltnetzteil (14), dem eine Eingangsspannung (U E )
und ein Eingangsstrom (I E ) zugeführt werden,  – wobei
vom Schaltnetzteil (14) die am Busgerät (G 1 )
anliegende Gerätespannung
(U G ) kleiner als die Eingangsspannung (U E ) eingestellt wird, und  – wobei
während
eines Sendeimpulses (SI) die Busspannung (U BUS )
auf eine reduzierte Spannung (U 2 ) herabgesetzt
und der Eingangsstrom (I E ) unter Umgehung
des Schaltnetzteils (14) zum Busgerät (G 1 )
geführt
wird.
Patent DE-10152616-B4 (DE)
Title: Kleiderbügel
Inventor: DECKERS HANS
IPC: A47G25/48
Filed: 2001-10-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kleiderbügel mit einem Bügelkörper, auf dem zumindest eine Klammer angeordnet ist, die zwei Klammerschenkel (10) aufweist, die zwischen einer geschlossenen Spannstellung, in der untere Klemmbacken (12) der Klammerschenkel (10) mit Klemmflächen (14a) gegeneinander gespannt sind, und einer gespreizten Offenstellung verstellbar sind, in der ein Kleidungsstück zwischen die Klemmbacken (12) einführbar ist, wobei die Klammerschenkel (10) mittels einer Feder in die Spannstellung beaufschlagt sind und die Klemmbacken (12) auf ihren Klemmflächen eine rutschhemmende Schicht (14) und Vorsprünge (15, 16) aufweisen, die an den Klammerschenkeln (10) einstückig angeförmt sind und in der geschlossenen Spannstellung der Klammerschenkel (10) bei nicht vorhandenem Kleidungsstück in Anlage stehen, wobei die rutschhemmende Schicht (14) von einem Kunststoffkissen gebildet ist, das auf die Klemmbacke (12) des Klammerschenkels (10) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (15, 16) das Kunststoffkissen (14) derart durchgreifen, daß eine äußere Anlagefläche (15a, 16a) der Vorsprünge (15, 16) aus der äußeren Klemmfläche (14a) der...
Patent DE-10155374-B4 (DE)
Title: Schneegleiter
Inventor: MAASS FREIMUT
IPC: B62B15/00
Filed: 2001-11-10
Granted: 2004-12-23
Abstract: Schneegleiter
mit einer Fahrzeugschale (2), die an ihrer Innenseite (3) zur Aufnahme
wenigstens einer Person dient, die an ihrer Außenseite (4) mehrere, in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufende Kanten (6) aufweist und deren Außenseite (4) in einem quer
zur Fahrzeuglängsrichtung
verlaufenden Querschnitt zur Fahrbahn (5) hin im Wesentlichen konvex
gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der
Kanten (6) in einer senkrecht zur Fahrbahn (5) orientierten Projektion
zu einer senkrecht zur Fahrbahn (5) verlaufenden Längsmittelebene
(7) der Fahrzeugschale (2) hin konvex gekrümmt sind.
Patent DE-10164721-B4 (DE)
Title: Raumlufttechnische Einrichtung
Inventor: WAGNER RALF
IPC: F24F1/0071
Filed: 2001-02-02
Granted: 2006-05-04
Abstract: Raumlufttechnische
Einrichtung zum Kühlen,
Heizen und/oder Lüften
eines Raumes, mit mindestens einem Außenlufteinlass (8), dem in
Strömungsrichtung
mindestens eine Luftfördereinrichtung
(11) nachgeschaltet ist, deren vom Außenlufteinlass (8) geförderte Außenluft über mindestens
ein Sekundärluft-Antriebsmittel (14)
geführt
wird, das als Induktionseinrichtung (21) ausgebildet ist, die – angetrieben
von der Förderluft
der Luftfördereinrichtung
(11) – Raumluft
(19) als Sekundärluft
(20) fördert,
wobei im sich aus Sekundärluftstrom
und Förderluftstrom
der Luftfördereinrichtung
(11) zusammensetzenden Zuluftstrom der Wärmetauscher (17) angeordnet
ist.
Patent DE-10202920-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: PFEIFER HANS-DIETER
IPC: H01R13/703
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-03-04
Abstract: Elektrische Steckverbindung, insbesondere zur Herstellung einer elektrischen und mechanischen Verbindung zwischen einer Zündpille und einem elektrischen Steuergerät eines Insassenrückhaltesystem in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Steckergehäuse (4) zur Aufnahme elektrischer Kabel (41) und mit diesen elektrisch leitend verbundenen Kontaktfedern (61) sowie einer Steckdose (8) mit Kontaktstiften (81) zur verriegelbaren Aufnahme eines Steckers (6) des Steckergehäuses (4) unter Herstellung elektrischer Verbindungen zwischen jeweils einem Kontaktstift (81) und einer korrespondierenden Kontaktfeder (61), wobei das Steckergehäuse (4) eine Verriegelungseinrichtung (14) aufweist, die bei vollständig in die Steckdose (8) eingeschobenem Stecker (6) durch manuelle Betätigung für eine mechanische Verriegelung des Steckers (6) mit der Steckdose (8) sorgt, wobei die Verriegelungseinrichtung (14) des Steckergehäuses (4) einen Schieber (143) zur mechanischen Verriegelung des Steckers (6) mit der Steckdose (8) umfasst, wobei der Schieber (143) mit Rasthaken (62) zusammenwirkt, die bei eingerastetem Schieber (143) mit Rastnasen (63) jeweils in eine Ringnut (83) in der Steckdose (8) gedrückt werden und damit ein Abziehen des Steckers (6) verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (14) einen Schlitten (141) umfasst, dass der Schlitten (141) in einer Schlittenführung (47) des Steckergehäuses (4) in einer Richtung parallel zu einer Einsteckrichtung des Steckergehäuses (4) geführt ist, dass der Schlitten (141) beim Einstecken des Steckers (6) in die Steckdose (8) gegen die Kraft einer Feder (142) von der Steckdose (8) in Richtung des Steckergehäuses (4) verschiebbar ist und dadurch den Schieber (143) aus einer blockierten Stellung freigibt, dass die Feder (142) zwischen dem Schlitten (141) und dem Steckergehäuse (4) eingespannt ist, dass der Schieber (143) in Eingriff mit einem Gehäuseabsatz (147)  des Steckergehäuses (4) steht, dass der Schlitten (141) beim Einschieben in das Steckergehäuse (4) den Schieber (143) aus dem Eingriff mit dem Gehäuseabsatz (147) bringt, so dass der Schieber (143) frei beweglich ist.
Patent DE-10213450-B4 (DE)
Title: Freigabeeinrichtung für Triggerschalter
Inventor: BLASCHKE GEORG
IPC: B62M25/04
Filed: 2002-03-26
Granted: 2020-02-13
Abstract: Freigabeeinrichtung für einen Triggerschalter bestehend aus:- einem Schaltergehäuse 3 oder einem Trägerteil- einem Freigabehebel 8- einem mit mindestens einer Zahnkontur 6 ausgestatteten Seilzugmittel- einem Sperrelement 5 dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung des Freigabehebels 8 ein Freigabeelement 9 in Richtung der Zahnkontur 6 bewegt wird, um das federvorgespannte Sperrelement 5 aus dem Bereich der Zahnkontur 6 der Halteverzahnung 7 heraus zu befördern und um anschließend die Drehung des freigegebenen Seilzugmittels durch Eingriff in die Zahnkontur 6 abzufangen.
Patent DE-10217401-B4 (DE)
Title: Gegenstrom-Destillierapparatur
Inventor: ROESCH HERBERT
IPC: C12H6/02
Filed: 2002-04-18
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verwendung
einer Gegenstrom-Destillierapparatur zur Herstellung hochprozentiger
alkoholischer Getränke
wie Branntwein, mit einer Brennvorrichtung (1; 18) und einer Rektifiziervorrichtung
(2; 18), wobei die Rektifiziervorrichtung (2; 18) und/oder die Brennvorrichtung
(1; 18) ein sich mit einer Steigung um eine Achse (8') windendes
Leitblech (7) aufweist, welches seitlich innen und außen Begrenzungen
(8, 9) aufweist, sodass ein ansteigender Kanal (10) entsteht, wobei
das Leitblech (7) aus einem gut wärmeleitenden Material besteht.