baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019130318-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-11-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend die Schritte:- Ermitteln eines jeweiligen Sollwertes für wenigstens einen Automatisierungsparameter eines automatisierten Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit einer erfassten Bedieneingabe eines Fahrzeuginsassen (9) und Ermitteln von das Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) betreffenden Umfelddaten (11),- Setzen des Automatisierungsparameters auf den jeweiligen Sollwert (13) und automatisiertes Führen des Kraftfahrzeugs (1) gemäß dem wenigstens einen Automatisierungsparameter bei Erfüllung einer Durchführungsbedingung, deren Erfüllung von den Umfelddaten (11) und dem wenigstens einen Sollwert (13) abhängt, und anderenfalls- Ausgabe eines Hinweises an den Fahrzeuginsassen (9) und Auswerten einer Freigabebedingung, deren Erfüllung davon abhängt, ob eine Freigabeeingabe durch den Fahrzeuginsassen (9) erfolgt, wobei der wenigstens eine Automatisierungsparameter bei Erfüllung der Freigabebedingung auf den jeweiligen Sollwert (13) und bei Nichterfüllung der Freigabebedingung auf einen jeweiligen Vorgabewert (16) gesetzt wird, wonach das Kraftfahrzeug (1) gemäß dem wenigstens einen Automatisierungsparameter geführt wird.
Patent DE-102019132738-A1 (DE)
Title: Fahrzeugraddiagnose
Inventor: CHEN QI
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugraddiagnose bereit.Ein System beinhaltet einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei auf dem Speicher Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um Folgendes auszuführen: Bestimmen, dass eine Lenkstörung auf Grundlage einer Differenz zwischen aktuellen Fahrzeugzustandsdaten und entsprechenden Fahrzeugzustandsmodelldaten einen Schwellenwert überschreitet, wobei das Fahrzeugzustandsmodell eine Gierrate und eine Fahrzeuggeschwindigkeit beinhaltet, und dann Identifizieren einer Radfehlausrichtungsbedingung.
Patent DE-102019134072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems zur Bereitstellung einer Kombination aus Leistungssenke und Wärmequelle, Brennstoffzellensystem und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04537
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1) mit einer Brennstoffzelle (2), die eine Anode, eine Kathode sowie eine die Anode von der Kathode trennende ionenleitfähige Membran umfasst, wobei zur Versorgung der Anode mit Anodengas eine Anodenversorgung vorhanden ist, und wobei zur Versorgung der Kathode mit Kathodengas eine Kathodenversorgung vorhanden ist, in welcher ein Verdichter (17) strömungsmechanisch zur Förderung des Kathodengases an die Brennstoffzelle (2) eingebunden ist, in welcher stromab des Verdichters (17) ein Ladeluftkühler (19) zur Konditionierung des Kathodengases strömungsmechanisch eingebunden ist, und in welcher stromab des Ladeluftkühlers (19) ein steuerbares oder regelbares Drosselventil (10) mit einstellbarem Strömungsquerschnitt zur Einstellung des der Brennstoffzelle (2) zugeführten Massenstroms des Kathodengases eingebunden ist, umfassend die Schritte:- Detektieren einer Wärmeanforderung an das Brennstoffzellensystem (1) und/oder Detektieren einer Anforderung zur Bereitstellung einer Leistungssenke, und- zeitgleiches oder unmittelbar zeitlich nachfolgendes Erhöhen des stromauf des Drosselventils (10) vorherrschenden Drucks des Kathodengases. Die Erfindung betrifft außerdem ein Brennstoffzellensystem (1) zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen.
Patent DE-102019134824-A1 (DE)
Title: Benutzereingabevorrichtung mit variabler grösse für ein fahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Benutzereingabevorrichtung mit variabler Größe für ein Fahrzeug bereit.Es ist eine Fahrzeugtastenfeldvorrichtung bereitgestellt, die Folgendes beinhaltet: einen Touchscreen, der ein Array von Näherungssensoren aufweist, die sich an einer Außenseite eines Fahrzeugs befinden, eine Tastenfeldanzeige, die virtuelle Eingabesymbole nahe den Näherungssensoren anzeigt, und eine Steuerung zum dynamischen Einstellen einer Größe der angezeigten virtuellen Eingabesymbole auf Grundlage eines Berührungsereignisses.
Patent DE-102019135032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Eingabegeräts für eine Rechnereinrichtung und Eingabegerät
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Eingabegeräts (800), insbesondere einer Computermaus (801), für eine Rechnereinrichtung. Ein Eingabeelement ((802) des Eingabegeräts (800) wird zur Durchführung einer Eingabe in die mit dem Eingabegerät (800) wirkverbundene Rechnereinrichtung manuell betätigt. Eine Bewegbarkeit des Eingabeelements (802) kann mittels einer steuerbaren magnetorheologischen Bremseinrichtung (1) gezielt verzögert und blockiert und freigegeben werden. Die Bewegbarkeit des Eingabeelements (802) wird durch die Rechnereinrichtung wenigstens in Abhängigkeit wenigstens einer in der Rechnereinrichtung hinterlegten Eingabebedingung gezielt angepasst wird.
Patent DE-102019200321-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Drapieren flächiger Halbzeuge
Inventor: FIEBIG SIERK
IPC: B29C70/38
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, in dem Formteile (48) herstellbar sind.Es ist vorgesehen, dass Zuschnitte (24) von flächigen Halbzeugen auf Teilbereiche (34) einer Verkörperung (26, 28, 52, 58) des Formteils (48) abgelegt werden.
Patent DE-102019202170-A1 (DE)
Title: Gegengewicht-Baugruppe für ein Flurförderzeug
Inventor: HEUSINGER SEBASTIAN
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gegengewicht-Baugruppe (120) für ein Flurförderzeug, insbesondere für einen Schubmaststapler, umfassend eine Grundeinheit (124), welche dazu eingerichtet ist, fest mit dem Fahrzeugkörper des Flurförderzeugs verbaut zu werden. Erfindungsgemäß weist die Grundeinheit (124) wenigstens eine Anbauposition (128a - 128c) auf, welche derart eingerichtet ist, dass ein Zusatzgewicht (130a - 130c) daran anbaubar ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein mit einer derartigen Gegengewicht-Baugruppe (120) ausgerüstetes Flurförderzeug.
Patent DE-102019204014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unfallfolgenminderung bei Kraftfahrzeugen
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-03-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Unfallfolgenminderung bei Kraftfahrzeugen werden im Fall einer drohenden Kollision mit einem Hindernis oder Drittfahrzeug die lenkbaren Vorderräder selbsttätig blockiert und im blockierten Zustand selbsttätig in eine Lenkwinkelposition verstellt, in der die Vorderräder von dem vorausliegenden Hindernis oder Drittfahrzeug abgewandt sind.
Patent DE-102019207580-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines tiefen Neuronalen Netzes
Inventor: SCHLICHT PETER
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines tiefen Neuronalen Netzes (5), wobei das tiefe Neuronale Netz (5) mit mehreren Schichten (22) zwischen einer Eingangsschicht (20) und einer Ausgangsschicht (21) betrieben wird, und wobei im tiefen Neuronalen Netz (5) zwischen der Eingangsschicht (20) und der Ausgangsschicht (21) zusätzlich mindestens ein klassisches Filter (24,25) verwendet wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Datenverarbeitung, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019208031-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur detektion anormaler herztöne
Inventor: HASAN TAUFIQ
IPC: A61B5/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Es sind ein Verfahren und ein System zum Detektieren anormaler Herztöne in einem Phonokardiogramm einer Person offenbart. Mindestens ein segmentierter Herzzyklus des Phonokardiogramms wird bei einem Prozessor empfangen. Der Prozessor zerlegt den segmentierten Herzzyklus in mehrere Frequenzteilbänder unter Verwendung eines ersten Faltungs-Neuronalnetzwerks, das insbesondere mehrere Zeit-Faltungsschichten (tConv) aufweist. Die Kernel-Gewichtungen jeder Zeit-Faltungsschicht werden in einem Trainingsprozess erlernt, sodass die Zeit-Faltungsschichten pathologisch wichtige Frequenzteilbänder identifizieren. Der Prozessor bestimmt eine Wahrscheinlichkeit, dass der segmentierte Herzzyklus einen anormalen Herzton enthält, basierend auf den mehreren Frequenzteilbandsegmenten unter Verwendung mindestens eines weiteren Neuronalnetzwerks. Bei manchen Ausführungsformen sind die Zeit-Faltungsschichten konfiguriert, eine lineare Phasenantwort (LP-tConv) oder eine Phasenantwort von null (ZP-tConv) aufzuweisen.
Patent DE-102019208257-A1 (DE)
Title: Druckqualitätsanalyse mit neuronalen Netzen
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: B41F33/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Kompensation lokaler Passer- und/oder Dublierfehler eines Druckprozesses in einer Druckmaschine (7) mittels eines Rechners (6), wobei mindestens ein Bildsensor (5) bestimmte Druckmuster (8) erfasst, digitalisiert und diese digitalen Bilddaten (9) an den Rechner (6) weiterleitet, welcher die digitalen Bilddaten (9) auf mögliche lokale Passer- und/oder Dublierfehler untersucht und eventuell notwendige Maßnahmen zur Kompensation dieser Fehler einleitet, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Rechner (6) die digitalen Bilddaten (9) einem neuronalen Netz (12) zuführt, welches mittels Trainingsdaten (10, 10a, 10b) so eingelernt worden ist, dass es aus den zugeführten digitalen Bilddaten (9) die entsprechenden Passer- und/oder Dublierwerte ermittelt.
Patent DE-102019209803-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für einen Temperatursensor
Inventor: MATSUSHIMA TOMOHIRO
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine Befestigungsstruktur für einen Temperatursensor ist konfiguriert, um eine Temperatur einer Batteriezelle, die in einer Batteriebaugruppe, die mehrere Batteriezellen besitzt, enthalten ist, zu detektieren und ist durch Montieren an der Batteriezelle verbunden. Die Befestigungsstruktur enthält einen flexiblen, dünnen, plattenartigen Elektrodraht, der einen freigelegten Leiterteil enthält, in dem der Leiter freigelegt ist, ein chipförmiges Temperaturmessbauteil, das am freigelegten Leiterteil montiert ist, ein Harzgehäuse, das an einem Umfang des freigelegten Leiterteils angeordnet ist und das Temperaturmessbauteil umgibt und ein feuchtigkeitsdichtes Material, das das Temperaturmessbauteil, das im Harzgehäuse angeordnet ist, beschichtet.
Patent DE-102019210270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines Generative Adversarial Networks (GAN), Generative Adversarial Network, Computerprogramm, maschinenlesbares Speichermedium und Vorrichtung
Inventor: TERJEK DAVID
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-07-11
Abstract: Verfahren (200) zum Trainieren eines Generative Adversarial Network (100), insbesondere eines Wasserstein Generative Adversarial Network, wobei das Generative Adversarial Network (100) einen Generator (110) und einen Diskriminator (120) aufweist, wobei der Generator (110) und der Diskriminator (120) künstliche neuronale Netze sind, mit dem Schritt:
 Trainieren (201) des Diskriminators (120), wobei in dem Schritt des Trainierens (201) des Diskriminators (120) ein Parameter des Diskriminators (120) in Abhängigkeit von einer Verlustfunktion angepasst wird, wobei die Verlustfunktion (125) einen Term umfasst, der die Verletzung der Lipschitz-Bedingung (126) in Abhängigkeit von einem ersten Eingabedatum und einem zweiten Eingabedatum sowie in Abhängigkeit von einer ersten Ausgabe des Diskriminators (120) bei Verarbeitung des ersten Eingabedatums und einer zweiten Ausgabe des Diskriminators (120) bei Verarbeitung des zweiten Eingabedatums repräsentiert, wobei das zweite Eingabedatum (116) ausgehend von dem ersten Eingabedatum mittels Anwendung der Methode des Virtual Adversarial Training (116) erstellt wird.
Patent DE-102019210693-A1 (DE)
Title: Laufschaufel für eine strömungsmaschine
Inventor: MAAR KARL
IPC: F01D5/14
Filed: 2019-07-19
Abstract: Laufschaufel (20) zum Anordnen in einem Gaskanal (3) einer Strömungsmaschine (1), mit einen Laufschaufelblatt (23), welches radial innen eine Sehnenlänge Sihat, radial außen eine Sehnenlänge Sa hat, und auf einer Radialposition rxdazwischen eine Sehnenlänge Sxhat, wobei die Sehnenlänge Sxauf der Radialposition rxmindestens so groß ist wie die Sehnenlänge Siradial innen (Si≤ Sx), und wobei die Sehnenlänge Saradial außen höchstens dem 0,9-Fachen der Sehnenlänge Sxauf der Radialposition rxdazwischen entspricht (Sa≤ 0,9 Sx).
Patent DE-102019216542-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Fahrzeuglagebestimmung
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G01S13/88
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Bestimmen von einer räumlichen Lage (9) eines Fahrzeugs (10) mit den Schritten: Einlesen von einer vorbestimmten Bodenradarkarte, Einlesen von einer vorbestimmten semantischen Bodenkarte, Erfassen von einem Bodenradargramm mit einem an dem Fahrzeug (10) angebrachten Bodenradargerät in Abhängigkeit von der eingelesenen semantischen Bodenkarte, Einlesen von dem erfassten Bodenradargramm, Korrelieren von dem erfassten und eingelesenen Bodenradargramm mit der vorbestimmten und eingelesenen Bodenradarkarte, und Bestimmen von der räumlichen Lage (9) des Fahrzeugs (10) basierend auf dem Schritt des Korrelierens. Die Erfindung beschreibt auch eine Steuereinrichtung (100) zum Durchführen eines derartigen Verfahrens. Die Erfindung beschreibt ferner ein Fahrzeug (10) mit einem Bodenradargerät und einer solchen Steuereinrichtung (100).
Patent DE-102019216890-A1 (DE)
Title: Ferroelektrika, sowie geeignete Verfahren und Verwendung hierfür
Inventor: REID MARCUS
IPC: C04B35/49
Filed: 2019-10-31
Abstract: Beschrieben wird ein Ferroelektrika, das ein piezoelektrisches Material mit einem Hafnium Anteil von 2% oder weniger aufweist, die Verwendung eines solchen Ferroelektrika bei der Energiegewinnung und zur Implementierung in Speicher-, Prozessor- und Sensortechnologien, die Verwendung eines Ferroelektrika, bei der der Energiebedarf durch Supraleitfähigkeit gesenkt wird, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Ferroelektrika, bei dem ein Sinter-Verfahren eingesetzt wird.
Patent DE-102019217751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sprachdialogsystems und Sprachdialogsystem
Inventor: GALETZKA FABIAN
IPC: G10L15/18
Filed: 2019-11-18
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Sprachdialogsystems, wird eine Spracheingabe erfasst, eine erste Antwortausgabe wird anhand der Spracheingabe mittels einer nicht-zielgeführten Dialoganalyse erzeugt und eine zweite Antwortausgabe wird anhand der Spracheingabe mittels einer zielgeführten Dialoganalyse erzeugt. Eine erste Relevanzwahrscheinlichkeit wird für die erste Antwortausgabe und eine zweite Relevanzwahrscheinlichkeit wird für die zweite Antwortausgabe bestimmt und anhand der Antwortausgabe mit der höchsten Relevanzwahrscheinlichkeit wird eine Sprachausgabe erzeugt. Das Sprachdialogsystem umfasst eine Erfassungseinheit (2), die dazu eingerichtet ist, eine Spracheingabe zu erfassen, eine erste (4) und eine zweite Dialoganalyseeinheit (5), die dazu eingerichtet sind, anhand der Spracheingabe eine erste und eine zweite Antwortausgabe zu erzeugen, eine Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, eine erste Relevanzwahrscheinlichkeit für die erste Antwortausgabe und eine zweite Relevanzwahrscheinlichkeit für die zweite Antwortausgabe zu bestimmen, und eine Ausgabeeinheit (6), die dazu eingerichtet ist, anhand der Antwortausgabe mit der höchsten Relevanzwahrscheinlichkeit eine Sprachausgabe zu erzeugen.
Patent DE-102019217867-A1 (DE)
Title: Akkusaugervorrichtung, Akkusauger und Saugersystem
Inventor: SPERL MICHAEL
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Akkusaugervorrichtung (38) mit einer Staubabscheidereinheit (10) und mit einer Montagevorrichtung (12) zur Halterung zumindest eines Auffangbehälters (14, 16) für in der Staubabscheidereinheit (10) abgetrenntes, insbesondere grobes, Sauggut an der Staubabscheidereinheit (10).Es wird vorgeschlagen, dass die Montagevorrichtung (12) zu einer Halterung einer Vielzahl von unterschiedlichen flexiblen Auffangbehältern (14, 16) ausgebildet ist.
Patent DE-102019218173-A1 (DE)
Title: Elektrolysezelle und Verfahren zum Betreiben der Elektrolysezelle zur elektrochemischen Nutzung von Kohlenstoffdioxid
Inventor: REINISCH DAVID
IPC: C25B15/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrolysezelle und ein Verfahren zum elektrochemischen Umsetzen von Kohlenstoffdioxid. Die Elektrolysezelle umfass eine Anode mit einer Katalysatorschicht umfassend einen oxidierenden ersten Katalysator. Sie umfasst weiterhin einen Membranverbund und eine Kathode mit einem Kohlenstoffdioxid reduzierenden zweiten Katalysator, wobei der Membranverbund zwischen der Kathode und der Anode angeordnet ist und zwischen der Anode und dem Membranverbund ein Spalt geeignet zum Führen eines Elektrolyts angeordnet ist. Ein kohlenstoffdioxidhaltiges Gas wird an der Kathode entlanggeführt. Ein flüssiger Elektrolyt wird an der Anode entlanggeführt. Das Kohlenstoffdioxid wird an der Kathode zu einem Wertprodukt reduziert.
Patent DE-102019219700-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer, herstellungsverfahren für gasturbine und gasturbinenbrennkammer
Inventor: URUNO TOMOKI
IPC: F02C7/18
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gasturbinenbrennkammer, die Kraftstoff mit Druckluft mischt, die von einem Kompressor geführt wird, um den mit der Druckluft gemischten Kraftstoff zu verbrennen, um ein Verbrennungsgas zu erzeugen und das erzeugte Verbrennungsgas einer Turbine zuzuführen, ist mit folgenden Komponenten ausgestattet: ein Innenzylinder, der dort eine Brennkammer bildet; ein Außenzylinder, der den Innenzylinder abdeckt und zwischen dem Außenzylinder und dem Innenzylinder einen zylindrischen äußeren Umfangsströmungsweg bildet, durch den die Druckluft strömt; eine Abschlusskappe, die das Ende des Außenzylinders auf der gegenüberliegenden Seite von einer Seite, auf der sich die Turbine befindet, schließt und eine Drehführung, die am Ende auf der Abschlusskappenseite des Innenzylinders vorgesehen ist, die von der äußeren Umfangsfläche des Innenzylinders in Richtung Außenzylinder ragt und glatt mit der inneren Umfangsfläche des Innenzylinders verbunden ist.
Patent DE-102020003558-A1 (DE)
Title: Adapter für EC-Kartenlesegeräte
Inventor: KOC CEM
IPC: G07F9/10
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter für EC-Kartenlesegeräte zum bargeldlosen Warenkauf, wobei die Zahlung mit einer manuellen PIN-Eingabe mittels einer Tastatur (2), angeordnet in einem Gehäuse (1) des EC-Kartenlesegerätes, verbunden ist wodurch das Gehäuse (1) des EC-Kartenlesegerätes im Bereich der Tastatur (2) durch zwei gegenüberliegende und unterhalb des Gehäuses (1) miteinander verbundene Schenkel (3, 4) seitlich eingefasst ist, von den Schenkeln (3, 4) mindestens einer das Gehäuse (1) auf der Tastaturseite mit einem Abschnitt (6) überragt, und wobei in diesem Abschnitt (6) mindestens eine UV-Lichtquelle (7) angeordnet ist, die die Tastatur (2) vollständig bestrahlt.
Patent DE-102020006324-A1 (DE)
Title: Elektrischer Spannungswandler mit einem aktiven Snubber
Inventor: PAPPIS DOUGLAS
IPC: H02M7/217
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ein elektrischer Spannungswandler mit einer Schaltungsbrücke, umfassend erste und zweite Haupt-Leistungsschalter, deren Laststrecken in Reihe zwischen den Klemmen einer Gleichspannungsquelle und/oder -last geschaltet sind, und eine Haupt-Induktivität, die einerseits mit dem die beiden Haupt-Leistungsschalter verbindenden Schaltungsknoten und andererseits mit einer Wechselspannungsquelle und/oder -last verbunden ist, und mit einem aktiven Snubber, umfassend erste und zweite Hilfs-Leistungsschalter sowie eine Hilfs-Induktivität, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Laststrecken der beiden Hilfs-Leistungsschalter in Reihe zwischen den Klemmen der Gleichspannungsquelle und/oder -last geschaltet sind, und die Hilfs-Induktivität einerseits mit dem die beiden Hilfs-Leistungsschalter verbindenden Schaltungsknoten und andererseits mit dem die beiden Haupt-Leistungsschalter verbindenden Schaltungsknoten verbunden ist.
Patent DE-102020006761-A1 (DE)
Title: Klappstuhltasche mit Klappstuhl die an einem Fahrrad mit Gepäckträger befestigt wird
Inventor: WESSELS WERNER
IPC: B62J11/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Eine Tasche (Klappstuhltasche) die sich mit Haltern an dem Gepäckträger eines Fahrrads befestigen lässt, die dem Format eines Klappstuhls entspricht und einen Klappstuhl enthält oder auch enthalten könnte.Die Tasche kann an seiner Außenseite einen Halter bzw. Aufnahme besitzen an denen man eine weitere Tasche befestigen kann.Die Klappstuhltasche kann auch in einer weiteren Ausführung, schon mit einer Fahrradtasche versehen sein, wobei die Klappstuhltasche in einem Stück mit der Fahrradtasche ist. Es kann sich auf der anderen Seite des Gepäckträgers noch eine weitere Fahrradtasche befinden, die fest mit der Klappstuhltasche verbunden ist.
Patent DE-102020102742-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Beleuchtungsvorrichtung für seinen Innenraum
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Beleuchtungsvorrichtung für seinen Innenraum (1), wobei die Beleuchtungsvorrichtung eine Anzahl von Anzeigemodulen (201, 202, ..., 207) umfasst, welche dazu eingerichtet sind, auf Flächenbereichen im Innenraum (1) des Kraftfahrzeugs grafische Information umfassend eine Mehrzahl von Objekten (9) visuell wiederzugeben, wobei die Flächenbereiche einen oder mehrere Flächenbereiche auf einer oder mehreren Personeneinstiegstüren (401, 402) und einen oder mehrere Flächenbereiche auf dem Dach (5) des Kraftfahrzeugs umfassen. Der Beleuchtungsvorrichtung ist eine Steuereinrichtung (8) zugeordnet, um den Betrieb des oder der Anzeigemodule (201, 202, ..., 207) in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit und Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs derart zu steuern, dass sich bei einer Geradeausfahrt des Kraftfahrzeugs die Objekte (9) auf den Flächenbereichen entgegengesetzt zur Fahrtrichtung und umso schneller bewegen, je höher die Fahrgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102020103528-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine und verfahren zum herstellen einer elektrischen maschine
Inventor: HEUVER BRADLEY
IPC: H02K7/10
Filed: 2020-02-11
Abstract: Eine sind eine elektrische Maschine und ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine bereitgestellt. Eine elektrische Maschine beinhaltet eine erste Drehkomponente und eine zweite Drehkomponente, die drehbar mit der ersten Drehkomponente über eine verzahnte Schnittstelle in Eingriff tritt. Die elektrische Maschine beinhaltet ferner eine erste spielverringernde Feder, die radial zwischen einem ersten Satz aus zwei angrenzenden Verzahnungen in der verzahnten Schnittstelle positioniert ist.
Patent DE-102020111545-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit Aushubvorrichtung
Inventor: PRÜLL THOMAS
IPC: A01B63/10
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine (8) aufweisend mehrere Schare (16), vorzugsweise Hack- und/oder Säschare, und eine Aushubvorrichtung (44A, 44B, 44C). Die Aushubvorrichtung (44A, 44B, 44C) weist eine, vorzugsweise hydraulische oder pneumatische, Fluidspeicherladeschaltung (50) auf und ist zum Aushub und/oder Absenken der mehreren Schare (16) mittels der Fluidspeicherladeschaltung (50) ausgebildet. Vorteilhaft kann die Bodenbearbeitungsmaschine (8) so einen Schnellaushub der Schare ermöglichen, bevorzugt für Section-Control-Anwendungen.