Patent DE-102011007793-B4 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung
Inventor: FUJIYOSHI TOSHIKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-04-20
Granted: 2021-03-04
Abstract: Ventilsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die im Betrieb des Verbrennungsmotor von einer Versorgungsquelle (4) mit Hydraulikfluid versorgt wird, um die Steuerzeit eines Ventils zu steuern, das von einer Nockenwelle (2) geöffnet und geschlossen wird, die wiederum von einem über die Kurbelwelle des Verbrennungsmotors übertragenen Drehmoment angetrieben wird, mit:einem mit der Kurbelwelle antreibbaren Gehäuse (11), das eine an seiner Innenfläche ausgebildete Aussparung (151, 152) aufweist;einem Flügelrotor (14) der aufweist:einen Flügel (141), der im Gehäuse (11) eine Frühverstellungskammer (22-24) von einer Spätverstellungskammer (26-28) trennt, undeine Aufnahmeöffnung (30), in der eine Arbeitskammer (31) ausgebildet ist,wobei der Flügelrotor (14) mit der Nockenwelle (2) und relativ zum Gehäuse (11) drehbar ist, um eine Drehphase in Richtung einer Frühverstellungsseite und einer Spätverstellungsseite zu verstellen, wenn die Frühverstellungskammer (22-24) oder die Spätverstellungskammer (26-28) mit Hydraulikfluid versorgt wird;einem in der Aufnahmeöffnung (30) aufgenommenen Hauptbegrenzungsteil (32), das sowohl in eine Eingriffsrichtung (X) zur Innenfläche des Gehäuses (11) hin als auch in eine Austrittsrichtung (Y) von der Innenfläche des Gehäuses (11) weg verstellbar ist, wobei:das Hauptbegrenzungsteil (32) die Drehphase auf eine zwischen einer maximalen Frühverstellungsphase und einer maximalen Spätverstellungsphase liegende definierte Phase begrenzt, wenn das Hauptbegrenzungsteil (32) in Eingriffsrichtung (X) in der Aussparung (151, 152) eingreift, unddas Hauptbegrenzungsteil (32) die Drehphase aus der definierten Phase freigibt, wenn das Hauptbegrenzungsteil (32) in Austrittsrichtung (Y) aus der Aussparung (151, 152) austritt;einem Hauptfederteil (33), das das Hauptbegrenzungsteil (32) in Eingriffsrichtung (X) antreibt, wobei:das Hauptfederteil (33) in einem Zustand, in dem die Drehphase die definierte Phase ist, das Hauptbegrenzungsteil (32) in Eingriffsrichtung (X) in die Aussparung (151, 152) drängt, unddas Hauptfederteil (33) in einem Zustand, in dem die Drehphase eine andere Drehphase ist als die definierte Phase, das Hauptbegrenzungsteil (32) in Eingriffsrichtung (X) gegen einen von der Aussparung (151, 152) verschiedenen Abschnitt der Innenfläche des Gehäuses (11) drängt;einem in der Aufnahmeöffnung (30) aufgenommenen Nebenbegrenzungsteil (34), das sowohl in Eingriffsrichtung (X) als auch in Austrittsrichtung (Y) verstellbar ist, wobei:das Nebenbegrenzungsteil (34) als ein rohrförmiger Körper ausgebildet ist, in dem das Hauptbegrenzungsteil (32) relativ zum Nebenbegrenzungsteil (34) verstellbar aufgenommen ist, unddas Nebenbegrenzungsteil (34) eine Anschlagfläche (342b) aufweist, die in Eingriffsrichtung (X) einen Abstand zum Hauptbegrenzungsteil (32) einnehmen und in Austrittsrichtung (Y) am Hauptbegrenzungsteil (32) anschlagen kann; unddas Nebenbegrenzungsteil (34) den Druck des in der Arbeitskammer (31) befindlichen Hydraulikfluids in Austrittsrichtung (Y) aufnimmt; undeinem Nebenfederteil (35), das das Nebenbegrenzungsteil (34) in Eingriffsrichtung (X) antreibt, wobei:zwischen dem Hauptbegrenzungsteil (32) und dem Nebenbegrenzungsteil (34) an einer an die Arbeitskammer (31) angrenzenden Stelle ein radialer Relativgleitspalt (Gr) vorgesehen ist, der eine relative Gleitbewegung zwischen dem Hauptbegrenzungsteil (32) und dem Nebenbegrenzungsteil (34) ermöglicht;zwischen dem Hauptbegrenzungsteil (32) und wenigstens einem dem Hauptbegrenzungsteil (32) radial gegenüberliegenden Wandflächenabschnitt der Aufnahmeöffnung (30) wenigstens ein radialer Hauptgleitspalt (Gm1, Gm2) vorgesehen ist, der eine Gleitbewegung des Hauptbegrenzungsteils (32) relativ zu dem wenigstens einen dem Hauptbegrenzungsteil (32) radial gegenüberliegenden Wandflächenabschnitt der Aufnahmeöffnung (30) ermöglicht;zwischen dem Nebenbegrenzungsteil (34) und einem dem Nebenbegrenzungsteil (34) radial gegenüberliegenden Wandflächenabschnitt der Aufnahmeöffnung (30) ein radialer Nebengleitspalt (Gs) vorgesehen ist, der eine Gleitbewegung des Nebenbegrenzungsteils (34) relativ zum dem dem Nebenbegrenzungsteil (34) radial gegenüberliegenden Wandflächenabschnitt der Aufnahmeöffnung (30) ermöglicht; undder Relativgleitspalt (Gr) größer ist als der wenigstens eine Hauptgleitspalt (Gm1, Gm2) und der Nebengleitspalt (Gs).