baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010035372-A1 (DE)
Title: Abdichtungssystem mit einer Positionierungseinrichtung
Inventor: SEECK JOERG DIPL ING
IPC: B64D11/04
Filed: 2010-08-25
Abstract: Ein zur Verwendung in einer gegenüber der Umgebung abzudichtenden Flugzeugeinrichtung geeignetes Abdichtungssystem (26) umfasst ein Türelement (28), das mit einem Gehäuse (22) der Flugzeugeinrichtung verbindbar ist und in mit dem Gehäuse (22) der Flugzeugeinrichtung verbundenen Zustand zwischen einer Offenstellung, in der das Türelement (28) eine in dem Gehäuse (22) der Flugzeugeinrichtung ausgebildete Türöffnung (24) freigibt, und einer Schließstellung bewegbar ist, in der das Türelement (28) die in dem Gehäuse (22) der Flugzeugeinrichtung ausgebildete Türöffnung (24) verschließt. Ferner umfasst das Abdichtungssystem (26) ein Dichtelement (40), an dem eine Dichtfläche (42) ausgebildet ist, wobei die Dichtfläche (42) des Dichtelements (40) dazu eingerichtet ist, abdichtend mit einer Anlagefläche (44) zusammenzuwirken, wenn sich das Türelement (28) in seiner Schließstellung befindet. Ferner ist eine Positionierungseinrichtung (46) vorhanden, die dazu eingerichtet ist, das Türelement (28) im Wesentlichen senkrecht zu der Dichtfläche (42) des Dichtelements (40) oder der Anlagefläche (44) zwischen einer ersten Stellung, in der die Dichtfläche (42) des Dichtelements (40) nicht mit der Anlagefläche (44) in Dichtkontakt bringbar ist, und einer zweiten Stellung zu bewegen, in der die Dichtfläche (42) des Dichtelements (40) mit der Anlagefläche (44) in Dichtkontakt bringbar ist.
Patent DE-102010035490-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Bauelements
Inventor: PREUS STEPHAN DR
IPC: H01L33/50
Filed: 2010-08-26
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierendes Bauelement (1) mit einem Halbleiterchip (2), der einen Halbleiterkörper (20) mit einem zur Erzeugung einer Primärstrahlung vorgesehenen aktiven Bereich (23) aufweist und mit einem Konversionselement (3), das zur zumindest teilweisen Umwandlung der Primärstrahlung vorgesehen ist, angegeben. Das Konversionselement (3) ist mittels einer Verbindungsschicht (4) an dem Halbleiterchip (2) befestigt und in der Verbindungsschicht (4) ist ein Strahlungskonversionsstoff (45) ausgebildet. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Bauelements angegeben.
Patent DE-102010036117-A1 (DE)
Title: Betonbauteil mit einer Anordnung zur Lastbefestigung sowie Verfahren zum Bereitstellen und zur Planung einer Anordnung zur Lastbefestigung
Inventor: SCHNUETGEN BERND
IPC: E04B1/41
Filed: 2010-09-01
Abstract: Ein Betonbauteil (50) mit einer Vorderfläche (52), insbesondere einer Anlage des Kraftwerk- und Industriebaus, soll mit einer flexibel einsetzbaren Anordnung zur Lastbefestigung versehen werden, die mit geringem Aufwand errichtet werden kann. Erfindungsgemäß wird dies erreicht durch eine Anordnung zur Lastbefestigung mit einer Mehrzahl von Ankern (2), wobei die Anker (2) auf der Vorderfläche (52) im Wesentlichen flächendeckend in einem regelmäßigen Raster angeordnet und in dem Betonbauteil (50) eingebettet sind.
Patent DE-102010036928-A1 (DE)
Title: Method for cleaning exhaust gas filters for diesel motor of e.g. motor vehicle, involves accelerating blasting medium in jet nozzles so that medium strikes filter, where filter is arranged in front of suction openings during blasting
Inventor: KIPP JENS-WERNER
IPC: B01D41/04
Filed: 2010-08-10
Abstract: The method involves accelerating a blasting medium e.g. gas such as compressed air and nitrogen, in jet nozzles (16, 18) so that the blasting medium strikes a cylindrical particle filter (22) with speed of sound, where the medium contains solid- or liquid blasting agents. The filter is made of a ceramic material, and is arranged in front of suction openings (34, 34') during blasting, where the openings suck the medium and ambient air. The filter is designed as a solid body that has pores and/or channels opening towards a surface by blasting using the medium. An independent claim is also included for a device for cleaning filters.
Patent DE-102010037400-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kostenoptimierten Brillengläsern mit besonders vorteilhaften Eigenschaften für den Nutzer
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: G02C7/02
Filed: 2010-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Brillengläsern aus spanlos vorgefertigten Rohlinsen, die eine senkrecht auf der Rohlinse stehende Mittelachse M haben. Letztere ist eine geometrische Achse und nicht physisch vorhanden. Weiterhin weisen die Rohlinsen eine nicht nachzubearbeitende Vorderseite und eine mittels CNC-Maschine nachzubearbeitende gegenüberliegende Rückseite auf, die gemeinsam wenigstens einen optischen Brennpunkt haben. Ein Rezept beschreibt den Sehfehler eines Rezepteigners. Zur Nachbearbeitung der Rückseite wird auf Basis des Rezepts und der Geometrie der Vorderseite eine Rezeptfläche berechnet. Diese bildet gemeinsam mit der Vorderseite eine Rezeptlinse, deren Brennpunkte den Sehfehler des Rezepteigners korrigieren. Dabei wird die Vorderseite derart gestaltet, dass sie eine konvexe und rotationssymmetrische erste Freiformfläche ist. Diese setzt sich von der Mittelachse M nach außen aus wenigstens zwei sphärischen Abschnitten unterschiedlicher Radien zusammen, wobei die sphärischen Abschnitte tangential aneinandergrenzen. Das bedeutet, dass die Tangenten der aneinandergrenzenden Sphären in dem Punkt, in dem sie sich berühren, gleich sind.
Patent DE-102010038384-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Abtaueinrichtung
Inventor: HOPF MARKUS
IPC: F25D21/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Bei einem Kältegerät, insbesondere einem Haushaltskältegerät, mit einem blockförmigen Verdampfer (5) und einer eine sich benachbart zu einer Seite des blockförmigen Verdampfers (5) erstreckende Platte (9) aufweisenden Heizeinrichtung weist die Heizeinrichtung von der Platte (9) abstehende Finger (10) aufweist, die in den blockförmigen Verdampfer (5) eingreifen.
Patent DE-102010040373-A1 (DE)
Title: Piezoresistive, micromechanical pressure sensor element for determination of e.g. leakage rate of soot particulate filter in exhaust line of motor car, has damping element arranged in deflection region of pressure-sensitive sensor membrane
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: G01L7/08
Filed: 2010-09-08
Abstract: The element (10) has a damping element (15) integrated into a layer structure of a semiconductor substrate (1) in a resilient manner. The damping element is arranged in a deflection region of a pressure-sensitive sensor membrane (11) with a defined spacing over and/or under the sensor membrane, so that the spacing between the sensor membrane and the damping element is changed during a pressure action until a threshold pressure value is reached, such that the sensor membrane and the damping element contact with each other in a system region and are movable as a single component.
Patent DE-102010044977-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum berührungslosen Übertragen von Energie an ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verwendung einer Felge eines Fahrzeuges
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-09-10
Abstract: Vorrichtung zum berührungslosen Übertragen von Energie an ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verwendung einer Felge eines Fahrzeuges, wobei ein Primärleiter induktiv gekoppelt zu einem ringförmigen Teil des Fahrzeugs anordenbar ist, wobei das ringförmige Teil drehbar gelagert am Fahrzeug, insbesondere an dessen Rahmen, ist, wobei am Fahrzeug eine Sekundärwicklung induktiv gekoppelt zu dem ringförmigen Teil angeordnet ist.
Patent DE-102010047691-A1 (DE)
Title: Device for preventing flash rust deposits on cutlery parts during cleaning process in e.g. industrial dishwashers, has permanent magnet accessible to rinsing fluid in rinsing space and protected against contact with metallic articles
Inventor: RAETZ STEFAN
IPC: A47L15/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: The device has a permanent magnet (4) for filtering and safe holding of provided flash rust, and coated non-corrosively or with stainless steel or plastic. The permanent magnet is accessible to rinsing fluid in a rinsing space and protected against contact with metallic articles. The magnet is supported in a casing (1) with openings for the rinsing fluid. The casing consists of a sieve-shaped plastic wall with support for the permanent magnet, and comprises a folding cover (2) and a bracket (5). The permanent magnet is formed as a cylindrical round magnet made of hard ferrite. An independent claim is also included for a method for creating a device for preventing flash rust deposits on metallic articles during cleaning process in dishwashers.
Patent DE-102010051817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung beschichteter Proppants
Inventor: KUHLMANN PETER DR
IPC: C09D175/04
Filed: 2010-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung beschichteter Proppants, sowie die nach diesem Verfahren erhältlichen Proppants, Verwendungen davon und Verfahren unter Verwendung der Proppants. Das Verfahren zur Herstellung von beschichtetem Proppant umfasst die folgenden Schritte: (a) Mischen von Proppant mit einer Polyolkomponente und einer Isocyanatkomponente, wobei die Polyolkomponente aus einem Phenolharz und gegebenenfalls anderen hydroxylgruppenhaltigen Verbindungen besteht, wobei die Isocyanatkomponente aus einem Isocyanat mit mindestens 2 Isocyanatgruppen und gegebenenfalls anderen isocyanatgruppenhaltigen Verbindungen besteht, und wobei x Gewichtsteile der Isocyanatkomponente in Bezug auf 100 Gewichtsteile der Polyolkomponente eingesetzt werden, wobei x gleich ca. 105% bis ca. 300%, bevorzugt ca. 110% bis ca. 230%, stärker bevorzugt ca. 120% bis ca. 220%, noch stärker bevorzugt ca. 130% bis ca. 200%, des nachfolgend definierten Isocyanatgrundwertes ist:(b) Härten des in Schritt (a) erhaltenen Gemisches durch Behandeln mit einem Katalysator; und (c) gegebenenfalls einmaliges oder mehrmaliges Wiederholen der Schritte (a) und (b), wobei als Proppant in Schritt (a) das im jeweils vorherigen Schritt (b) erhaltene Gemisch oder das daraus zu isolierende Proppant eingesetzt wird, wobei die Polyolkomponente in Schritt (a) jeweils gleich oder verschieden von der im jeweils vorherigen Schritt (a) verwendeten Polyolkomponente ist, und wobei die Isocyanatkomponente in Schritt (a) jeweils gleich oder verschieden von der im jeweils vorherigen Schritt (a) verwendeten Isocyanatkomponente ist.
Patent DE-102010054805-A1 (DE)
Title: Behältersystem für pastöse Massen
Inventor: KROEOWSKI FRANK
IPC: B65D25/08
Filed: 2010-12-16
Abstract: Behältersystem für pastöse Massen umfassend ein oder mehrere zylinderförmige Hohlkörper, welche einen lösbaren Boden und einen lösbaren Deckel aufweisen. Insbesondere umfasst das erfindungsgemäße Behältersystem zwei Behälter, die jeweils getrennt die Komponenten zur Herstellung einer zweikomponentigen Spachtelmasse enthalten. Das Größenverhältnis der beiden Behälter bezogen auf ihr Fassungsvermögen oder ihren Rauminhalt entspricht dabei dem Massen- oder Volumenverhältnis, in dem die beiden Komponenten eingesetzt werden. Weiterhin umfasst die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer härtbaren Spachtelmasse, wobei die Komponenten der Masse nahezu vollständig aus den erfindungsgemäßen Behältern entnommen, zu einer homogenen Masse vermischt und die Masse anschließend verarbeitet wird.
Patent DE-102010061454-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzschweißen von Sandwichblechen
Inventor: KLEIER AXEL JOACHIM
IPC: B23K13/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen eines ersten Verbundblechteils umfassend mindestens zwei Metallschichten und eine zwischen beiden Metallschichten angeordnete Schicht, die aus einem Material mit einer anderen chemischen Zusammensetzung als die beiden Metallschichten besteht, mit einem zweiten Blechteil bestehend aus einem metallischen Vollmaterial oder einem weiteren Verbundwerkstoff mit mindestens zwei Metallschichten und einer zwischen den. Metallschichten angeordneten Schicht, die aus einem Material mit einer anderen chemischen Zusammensetzung als die beiden Metallschichten besteht. Die Aufgabe, ein Verfahren zum Verschweißen von Verbundblechteilen umfassend mindestens zwei Metallschichten und eine zwischen beiden Metallschichten angeordnete Zwischenschicht, mit einem zweiten Blechteil bestehend aus einem metallischen Vollmaterial oder einem weiteren Verbundwerkstoff mit mindestens zwei Metallschichten und einer zwischen den Metallschichten angeordneten Zwischenschicht zur Verfügung zu stellen, mit welchem mit hoher Prozesssicherheit porenfreie Schweißverbindungen hergestellt werden können, wird dadurch gelöst, dass die Blechteile unter Verwendung eines Hochfrequenzschweißverfahrens verschweißt werden.
Patent DE-102010064307-A1 (DE)
Title: Ventil zur Steuerung von Volumenströmen
Inventor: TAGHOUTI NIZAR
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-12-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ventil (1) zur Steuerung von Volumenströmen eines Kühlmittels in einem Heiz- und/oder Kühlsystem eines Kraftfahrzeuges mit einem Ventilgehäuse (10, 12, 14, 25) mit mindestens einem Einlasskanal (18) sowie mindestens einem Auslasskanal (20, 22), wobei in dem Ventilgehäuse (10, 12, 14) mindestens eine um die Achse (31) einer Welle (30) drehbar angeordnete Ventilscheibe (28) vorhanden ist, die die Verbindung zwischen dem mindestens einem Einlasskanal (18) und dem mindestens einen Auslasskanal (20, 22) des Ventils (1) beeinflusst. Erfindungsgemäß ist eine radial verschiebbare Dichtbuchse (72) zwischen dem mindestens einen Auslasskanal (20, 22) und der Ventilscheibe (28) angeordnet, über die der mindestens eine Einlasskanal (18) und der mindestens eine Auslasskanal (20, 22) im Falle einer Überhitzung des Kühlmittels durch radiales Verschieben der Dichtbuchse (72) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102011000429-A1 (DE)
Title: Wägekabine mit integrierter Waage
Inventor: FELDOTTE HEINRICH
IPC: G01G21/28
Filed: 2011-02-01
Abstract: Eine Wägekabine (10) mit einer Arbeitsfläche (22), einer Waage, die in die Wägekabine integriert ist und eine Waagschale (24) aufweist, die an der Arbeitsfläche (22) angeordnet ist, und mindestens einer Bedienfläche (26), die im Bereiche der Arbeitsfläche (22) angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfläche (22) durch die Oberfläche einer ebenen, durchgehenden Platte (20) gebildet ist und dass die Bedienfläche (26) in die Arbeitsfläche (22) integriert ist.
Patent DE-102011000863-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten
Inventor: HAMMES MARKUS DR
IPC: G01V8/14
Filed: 2011-02-22
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) angegeben, insbesondere ein Laserscanner, der einen Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16) mit einem in einer Linienrichtung langgestreckten Strahlprofil (28) in eine Überwachungsebene (26), einen Lichtempfänger (34) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von Objekten in der Überwachungsebene (26) remittierten Lichtstrahl (30), eine beweglichen Ablenkeinheit (24) zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls (16, 30), um im Verlauf der Bewegung die Überwachungsebene (26) abzutasten, und eine Auswertungseinheit (42) zur Erfassung der Objekte anhand des Empfangssignals aufweist. Der Laserscanner weist ein dem Lichtsender (12) nachgeordnetes optisches Strahlverdrehelement (20) auf, welches die Linienrichtung eines hindurchtretenden Lichtstrahls (16) verkippen kann.
Patent DE-102011001171-A1 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: H02M7/48
Filed: 2011-03-09
Abstract: Bei einem Leistungswandler (1) verschiebt ein Spannungsbefehlssignalsverschiebungsglied (652) ein erstes Abtastbefehlssignal, sodass ein erster Abtastmittenwert bezüglich einer Spannung, die an einem ersten Satz von Wicklungen (18) anliegt, von bzw. gegenüber einem Ausgangsmittenwert eines möglichen Abtastbereichs nach unten verschoben wird. Das Spannungsbefehlssignalsverschiebungsglied (652) verschiebt ebenso ein zweites Abtastbefehlssignal, sodass ein zweiter Abtastmittenwert bezüglich einer Spannung, die an einem zweiten Satz von Wicklungen (19) anliegt, von bzw. gegenüber dem Ausgangsmittenwert aus nach oben verschoben wird. Erste und zweite Verschiebungsbeträge der ersten und zweiten Abtastmittenwerte werden von dem Ausgangsmittenwert aus in Abhängigkeit einer Amplitude variiert. Demzufolge kann ein Oberwellen behafteter Strom bzw. Brummstrom des Kondensators (50) verringert werden, und eine Differenz des Wärmeverlusts zwischen Schaltelementen kann minimiert werden.
Patent DE-102011001692-A1 (DE)
Title: Aus Grundplatte und Abdichtelement zum Durchtritt eines Befestigungselementes aufgebautes Dacheindeckungselement
Inventor: SATTLER MANFRED
IPC: E04D13/147
Filed: 2011-03-31
Abstract: Anstelle einer Dacheindeckungsplatte (1) in eine Dacheindeckung (2) eines Steildachs einsetzbares Dacheindeckungselement (3), aufweisend ein Abdichtelement (11), das eine Manschette (15) ausbildet, die einen zur Dachaußenseite weisenden Durchtrittsbereich (13) für ein an der Dachunterkonstruktion (6, 7, 8) insbesondere an einem Dachsparren (7) oder an einer Konterlatte (8) befestigbares Befestigungselement (9) aufweist, und die mit dem Rand (15') eine zur Dachinnenseite weisende Durchtrittsöffnung (16) des Abdichtelementes (11) umgibt. Wesentlich ist, dass die Manschette (15) derart ausgebildet ist, dass der zur Dachaußenseite weisende Durchtrittsbereich (13) des in einem Steildach eingebauten Dichtelementes (3) tiefer liegt, als die zur Dachinnenseite weisende Durchtrittsöffnung (16). Wesentlich ist ferner eine Grundplatte, die aus zumindest zwei getrennten Grundplattenteilen (4, 5) besteht, die im Bereich eines Durchtrittsfreiraumes (10) fügbar sind.
Patent DE-102011001784-A1 (DE)
Title: Preparing a spring e.g. lift spring and/or mainspring for a mechanical clockwork, comprises melting an alloy, forming an amorphous tape from the melted alloy by a rapid solidification method, and processing a surface of the amorphous tape
Inventor: GERSTER JOACHIM DR
IPC: C22C1/00
Filed: 2011-04-04
Abstract: The method comprises melting (10) an alloy, forming (20) an amorphous tape from the melted alloy by a rapid solidification method, processing (40) a surface of the amorphous tape in such a manner that a thickness of the amorphous tape is comparison-moderated, forming a spring from the amorphous, surface-processed tape, cooling the amorphous tape during processing the surface of the amorphous tape, and reducing (30) a width of the amorphous tape. The step of forming the amorphous tape is carried out by melt spinning method. The method comprises melting (10) an alloy, forming (20) an amorphous tape from the melted alloy by a rapid solidification method, processing (40) a surface of the amorphous tape in such a manner that a thickness of the amorphous tape is comparison-moderated, forming a spring from the amorphous, surface-processed tape, cooling the amorphous tape during processing the surface of the amorphous tape, and reducing (30) a width of the amorphous tape. The step of forming the amorphous tape is carried out by melt spinning method. The step of processing the surface of the amorphous tape: is carried out by a transforming method and an ablative method; and comprises cold-rolling, cutting, electro polishing, eroding and corroding the amorphous tape and brushing a part of the surface. The step of reducing the width of the amorphous tape comprises cutting, polishing, eroding, and electrical discharge machining an edge of the amorphous tape by a circular shear. The forming step comprises: cross-cutting the amorphous, surface-processed tape; winding a cut-to-length tape on a first support in a first winding direction; and heat treating a coiled tape (70). The melting, forming and heat treating steps are carried out by air, shielding gas or vacuum. The heat treating step takes place at a temperature T (0.3-0.7.T x), where T xis crystallization temperature of the amorphous alloy. The cut-to-length tape is coiled on a second support in a second winding direction, where the second winding direction is opposite to the first winding direction. The amorphous tape has a thickness of 50-200 mu m. An independent claim is included for a spring for a mechanical clockwork.
Patent DE-102011003330-A1 (DE)
Title: Feststationsempfänger für MIMO-Kommunikationssystem und Aufwärtsstreckenadaptationsverfahren dafür
Inventor: KIM DAEHO
IPC: H04B7/04
Filed: 2011-01-28
Abstract: Es werden ein Feststationsempfänger für ein Multi-Input-Multi-Output-Kommunikationssystem (MIMO-Kommunikationssystem) und ein Aufwärtsstreckenadaptationsverfahren dafür geschaffen. In dem Aufwärtsstreckenadaptationsverfahren wird ein Sondierungsreferenzsignal (SRS) von einem Endgerät, das mehrere Sendeantennen enthält, empfangen. Aus dem Sondierungsreferenzsignal werden eine komplexe Kanalmatrix (H), die einer Kanalantwort entspricht, und eine Rauschvarianz (σ2), die einer Rauschleistung entspricht, berechnet. Mit Bezug auf die komplexe Kanalmatrix (H) und die Rauschvarianz (σ2) wird an jedem Übertragungssymbol ein Signal/Störungs- und Signal/Rausch-Verhältnis (SINR) berechnet. Eine Vorcodierungsmatrix des Endgeräts wird mit Bezug auf das Signal/Störungs- und Signal/Rausch-Verhältnis (SINR) gewählt.
Patent DE-102011004349-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, die  — einen transparenten Lichtleiter (2) mit mindestens einem Einkoppelbereich (7) zum Einkoppeln von Licht in den Lichtleiter (2) und mit mindestens einem Auskoppelbereich (4) zum Auskoppeln von Licht aus dem Lichtleiter (2) durch eine Auskoppelfläche (10) des Auskoppelbereichs (4) hindurch und  — mindestens eine dem mindestens einen Auskoppelbereich (4) zugeordnete Reflexionsfläche (6) zum Reflektieren des über den mindestens einen Auskoppelbereich (4) aus dem Lichtleiter (2) ausgekoppelten Lichts in eine Hauptabstrahlrichtung (12) umfasst.  Um die Effizienz der Beleuchtungseinrichtung (1) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Hauptabstrahlrichtung (12) ausgehend von der mindestens einen Reflexionsfläche (6) weg von dem Lichtleiter (2) gerichtet ist, so dass das an der mindestens einen Reflexionsfläche (6) reflektierte Licht den Lichtleiter (2) nicht durchstrahlt.
Patent DE-102011006643-A1 (DE)
Title: Optisches Element und Leuchtvorrichtung
Inventor: BERBEN DIRK
IPC: F21V9/40
Filed: 2011-04-01
Abstract: Das optische Element (1) weist mindestens einen lichtdurchlässigen Träger (2) auf, wobei mindestens eine Lichteintrittsfläche (3) des Trägers (2) von mindestens einer Leuchtstoffschicht (4, 4a, 4b) bedeckt ist und wobei an dem Träger (2) mehrere Mikrolinsenelemente (6) angeordnet sind. Die Leuchtvorrichtung (7) weist mindestens eine Halbleiterlichtquelle (12) und mindestens ein mindestens einer der Halbleiterlichtquellen (12) nachgeschaltetes optisches Element (1) auf.
Patent DE-102011007719-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für ein Radlager
Inventor: WILM BERNHARD
IPC: B60B27/02
Filed: 2011-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1, 41) für eine Radlagerung, umfassend zwei axial voneinander beabstandet auf einer Achse (7, 47) angeordnete Lager (3, 5, 43, 45) mit jeweils einem inneren Lagerring (11, 29), sowie mit jeweils einem äußeren Lagerring (17, 21), wobei die Achse (7, 47) an einem Ende eine Achsschulter (9, 49) aufweist, an der sich der innere Lagerring (11, 29) des ersten Lagers (3, 5, 43, 45) axial abstützt, wobei sich der äußere Lagerring (17, 21) des ersten Lagers (3, 5, 43, 45) über ein Anschlusselement (19, 59) am äußeren Lagerring (17, 21) des zweiten Lagers (3, 5, 43, 45) axial abstützt. Hierbei ist ein Verspannungsmittel (33, 73) umfasst, welches den inneren Lagerring (11, 29) des ersten Lagers (3, 5, 43, 45) gegenüber der Achsschulter (9, 49) verspannt. Hierdurch wird, auch unter Berücksichtigung der Setzungen und des Verschleißes einer Lageranordnung (1, 41) im Betrieb, die benötigte Vorspannung für deren sichere Funktion gewährleistet.