baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10213415-B4 (DE)
Title: Verbindungsstutzen
Inventor: ZIMMERMANN HELMUT DIPL -ING
IPC: F02B75/02
Filed: 2002-03-26
Granted: 2017-06-01
Abstract: Elastischer Verbindungsstutzen zwischen einem Vergaser (4) und einem Einlasskanal (3) eines Verbrennungsmotors (2), wobei der Verbindungsstutzen (1) eine zwischen seinen Enden angeordnete, umlaufende Dehnfalte (5) zum Längenausgleich aufweist, und die Dehnfalte (5) den Verbindungsstutzen (1) in einen vergaserseitigen Abschnitt (6) und einen motorseitigen Abschnitt (7) unterteilt, wobei der Ringspalt (28) der Dehnfalte (5) durch eine Dichtlippe (8) überbrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsstutzen (1) im Bereich der Dehnfalte (5) einen umlaufenden Dichtsitz (9) axialer Länge (g) aufweist, auf dem die Dichtlippe (8) abdichtend anlegbar ist und die Dehnfalte (5) zum Innenraum des Verbindungsstutzens (1) weitgehend fluiddicht verschließt, wobei bei gestauchter Länge (a) der Dehnfalte (5) die Dichtlippe (8) den Dichtsitz (9) weitgehend abdeckt, und dass die Innenkontur des Verbindungsstutzens (1) mit einem nahezu nahtlosen Übergang vom vergaserseitigen Abschnitt (6) zum motorseitigen Abschnitt (7) ausgeführt ist.
Patent DE-10214102-B4 (DE)
Title: Digitale Begrenzung der Selfrefreshfrequenz für temperaturabhängige Selfrefreshoszillatoren
Inventor: SCHNABEL JOACHIM
IPC: G11C11/406
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Ausgeben eines Refresh-Signals für eine Speicherzelle einer
Halbleiterspeichervorrichtung, wobei die Vorrichtung (10) umfaßt:  eine
Empfangseinrichtung zum Empfangen eines variablen periodischen Refresheingangssignals
(14), wobei die Periodendauer des Refresheingangssignals (14) temperaturabhängig ist;  eine
Vergleichseinrichtung (22) zum Vergleichen der Periodendauer des
Refresheingangssignals (14) mit zumindest einem vorbestimmbaren
Wert;  eine Ausgabeeinrichtung (22) zum Ausgeben eines Refreshausgangssignals
(24) in Abhängigkeit
des Ergebnisses des Vergleichs in der Vergleichseinrichtung (22)
und zum Ausgeben eines Resetsignals (26);  wobei die Ausgabeeinrichtung
(22) derart ausgelegt ist, daß  – wenn die
Periodendauer des Refresheingangssignals (14) über einem vorbestimmbaren maximalen
Wert liegt, ein Refreshausgangssignal (24) mit der vorbestimmbaren maximalen
Periodendauer (T_max) ausgegeben wird, und/oder  – wenn die
Periodendauer des Refresheingangssignals (14) unter einem vorbestimmbaren
minimalen Wert liegt, ein Refreshausgangssignal (24) mit einer vorbestimmbaren
minimalen Periodendauer (T_min) ausgegeben wird, und  – ansonsten
ein Refreshausgangssignal (24) ausgegeben wird, dessen Periodendauer
(T_aus) proportional zu der...
Patent DE-10217313-B4 (DE)
Title: Digitaler Signalprozessor und Verfahren zur Datenverarbeitung mit einem digitalen Signalprozessor
Inventor: SIMON SVEN
IPC: G06F5/08
Filed: 2002-04-18
Granted: 2007-11-29
Abstract: Digitaler
Signalprozessor mit Speicherregistern (3), wenigstens einer Verarbeitungseinheit (1)
und wenigstens einer Vermittlungseinheit (2), die mit der wenigstens
einen Verarbeitungseinheit (1) und Speicherregistern (3) verbunden
ist, wobei der digitale Signalprozessor derart eingerichtet ist,
dass die wenigstens eine Verarbeitungseinheit (1) auf Speicherregister
(3) zum Lesen und/oder Schreiben deren Speicherinhalte zugreifen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Speicherregister
(3) zu wenigstens einer Schieberegisterkette (4–6) verschaltet sind, wobei
der digitale Signalprozessor derart eingerichtet ist, dass die wenigstens
eine Verarbeitungseinheit (1) bei den jeweils zu einer Schieberegisterkette (4–6) gehörenden Speicherregister
(3) ausschließlich
auf das erste und das letzte Speicherregister innerhalb der Schieberegisterkette
(4–6)
zugreifen kann, wobei das erste Speicherregister nur beschrieben
wird und aus dem letzten Speicherregister nur ausgelesen wird, und
von den jeweils zu einer Schieberegisterkette (4–6) gehörenden Speicherregistern (3)
ausschließlich
das erste und das letzte Speicherregister innerhalb der Schieberegisterkette
(4–6)
mit einer Vermittlungseinheit (2) verbunden ist.
Patent DE-10220782-B4 (DE)
Title: Notfallsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: SIEBERT DIETER
IPC: G08G1/16
Filed: 2002-05-10
Granted: 2018-11-08
Abstract: Notfallsystem für Kraftfahrzeuge, mit einem Fahrerüberwachungssystem (10) zur Erkennung einer Fahruntüchtigkeit des Fahrers und einer Steuereinrichtung (12) zur Einleitung eines Notfallmanövers bei erkannter Fahruntüchtigkeit, wobei die Steuereinrichtung (12) mit einem Fahrerassistenzsystem (14) kombiniert ist, das eine Sensorik (16) zur Erfassung des Verkehrsumfelds aufweist, gekennzeichnet durch eine vom Fahrer zu betätigende Eingabeeinrichtung (18) zur Eingabe eines Befehls zum Abbruch des Notfallmanövers, und eine Geschwindigkeitsbegrenzungsfunktion, die bei Betätigung der Eingabeeinrichtung (18) automatisch aktiviert wird.
Patent DE-10221484-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung einer Datenerfassungs- und Datenübertragungseinheit sowie Datenerfassungs- und Übertragungseinheit
Inventor: LAUE HANS-JOACHIM PROF DR
IPC: A01K11/00
Filed: 2002-05-15
Granted: 2012-10-11
Abstract: Vorrichtung zur Energieversorgung einer Datenerfassungs- und Datenübertragungseinheit, die über Sensoren physiologische Daten eines Nutztieres erfaßt und die erfaßten Daten sendet, mit einer Station für das Nutztier, die zwei Seitenwände und einen Futtertrog, ein Tränkebecken oder dergleichen aufweist, mit jeweils einer ringförmigen Spule in jeder der Seitenwände, die aufeinander ausgerichtet sind, und mit einem Wechselspannungsgenerator, der an die Spulen angeschlossen ist.
Patent DE-10224738-B4 (DE)
Title: Stromführendes Element für einen Gleichstrommotor bei einer Kraftstoffpumpe, Verfahren zum Herstellen von selbigem und Kraftstoffpumpe
Inventor: INUKAI KYOJI
IPC: H02K3/44
Filed: 2002-06-04
Granted: 2011-07-28
Abstract: Stromführendes Element für einen Gleichstrommotor einer Kraftstoffpumpe mit: einer Bürste, die an einem Ende eine Gleitfläche hat und der ein elektrischer Strom von einer Stromquelle zugeführt wird; und einem Kommutator (1) mit einer Gleitfläche (11a), die an der Gleitfläche der Bürste gleitet, um einer Ankerspule den von der Bürste aufgenommenen elektrischen Strom zuzuführen, wobei zumindest die Bürste oder der Kommutator (1) aus einer Kohlenstofflage (11), deren Hauptbestandteil Kohlenstoff ist und die die Gleitfläche an einem ersten Ende ausbildet, und aus einer Metallkohlenstofflage (12) besteht, die fest mit der Kohlenstofflage (11) an einem zweiten Ende der Kohlenstofflage (11) verbunden ist und die 55 bis 90 Gew.% Metall mit Messing als Hauptbestandteil sowie einen restlichen Teil mit Kohlenstoff als Hauptbestandteil aufweist, wobei das Messing eine Kupferlegierung ist, die 25 bis 45 Gew.% Zink (Zn) auf der Grundlage von 100 Gew.% Messing enthält, wobei das stromführende Element durch folgende...
Patent DE-10243372-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Leistungsschaltung und Sicherungskasten
Inventor: TAMAI YASUHIRO
IPC: H01H85/46
Filed: 2002-09-18
Granted: 2012-04-05
Abstract: Sicherheitseinrichtung für eine Leistungsschaltung, umfassend: eine erste Leistungsschaltung (2A) einschließlich einer ersten Last (4) und eines ersten Sicherungselementes (5A) zum Empfangen einer ersten Spannung von einer Energieversorgung (9) zum Zuführen der ersten Spannung zu der ersten Last (4) durch das erste Sicherungselement (5A); eine zweite Leistungsschaltung (2B) einschließlich einer zweiten Last (3) und eines zweiten Sicherungselemente (5B) zum Empfangen einer zweiten Spannung von einem Umsetzer (8), der die erste Spannung in die zweite Spannung umsetzt, um die zweite Spannung der zweiten Last (3) durch das zweite Sicherungselement (5B) zuzuführen; und eine Logikschaltung (20) mit einem ersten Komparator (21A) zum Überwachen der Spannung zwischen beiden Anschlüssen des ersten Sicherungselements (5A), mit einem Ausgang zum Ausgeben eines Hochpegelsignals bei Vorliegen einer Potentialdifferenz zwischen den beiden Anschlüssen des ersten Sicherungselements (5A), die durch Schmelzen des ersten Sicherungselements (5A) entsteht; einem zweiten Komparator (21B) zum Überwachen der Spannung zwischen...
Patent DE-10244743-B4 (DE)
Title: Abscheidersystem zum Abtrennen einer leichteren Phase aus einem Abwasser
Inventor: MELLE JUERGEN
IPC: C02F1/40
Filed: 2002-09-25
Granted: 2008-09-11
Abstract: Abscheidersystem
zum Abtrennen einer leichteren Phase und/oder schwererer Bestandteile aus
einem Abwasser, bei dem über
einen Zulauf (12) das Abwasser in eine Grobabscheiderstufe (100)
gelangt, in der sich infolge vorhandener Dichteunterschiede ein
großer
Teil der leichteren Phase des Abwassers in einem Sammelbehälter (7)
und/oder die schwereren Bestandteile des Abwassers in einem Schlammfangraum
(1) abscheiden, und ein so abgereichertes Abwasser anschließend über einen
Feinabscheiderzulauf (17) einer von der Grobabscheiderstufe (100)
getrennt ausgeführten
und vollständig
gekapselten Feinabscheiderstufe (101) kontinuierlich zugeführt wird,
wo der Rest der in dem Abwasser fein dispergierten leichteren Phase
koalesziert und von dem Abwasser getrennt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sammelbehälter
(7) im oberen Bereich der Grobabscheiderstufe (100) integriert und
als eine unten zur Grobabscheiderstufe (100) offene Speicherglocke
zur Aufnahme der in der Grobabscheiderstufe (100) abgeschiedenen leichteren
Phase ausgeführt
ist, wobei ferner eine Leitung (5) zum Verbinden der Feinabscheiderstufe
(101) mit dem Sammelbehälter
(7) vorgesehen ist, über
welche die...
Patent DE-10248504-B4 (DE)
Inventor: LUCK ILKA
IPC: H01L31/18
Filed: 2002-10-13
Granted: 2008-01-10
Abstract: A non-destructive analysis process to determine the condition of a solar cell comprises using Raman data to find the structural properties of the semiconductor layer and a current/voltage measure. FWHM data is obtained directly after the production of the absorbing layer and used to predict the electrical properties of the finished cell.
Patent DE-10250191-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern / Regeln eines einem elektromagnetisch betätigten Ventil zugeführten Stroms und Steuerungs / Regelungssystem
Inventor: YOEDA KEIJI
IPC: F01L9/20
Filed: 2002-10-28
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Steuern/Regeln eines einem elektromagnetisch betätigten Ventil zugeführten Stroms, wobei das Ventil einen ersten Elektromagneten, einen zweiten Elektromagneten, einen Anker (305), welcher durch entweder den ersten oder den zweiten Elektromagneten angezogen wird, nachdem er aus der Anziehung durch den anderen Elektromagneten entlassen worden ist, um einen Ventilkörper des elektromagnetisch betätigten Ventils zwischen einer Ventilöffnungsstellung und einer Ventilschließstellung zu bewegen, und eine Feder (306, 307), welche den Anker in einer Neutralstellung zwischen einer Position, in welcher der Anker durch den ersten Elektromagneten angezogen wird, und einer Position, in welcher der Anker durch den zweiten Elektromagneten angezogen wird, aufweist, mit den Schritten:  Bestimmen, ob eine Auslenkung des Ankers gleich oder kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, nachdem eine vorbestimmte Zeit seit Beginn eines Umschaltens des elektromagnetisch betätigten Ventils zwischen einem Öffnungszustand und einem Schließzustand verstrichen ist; und  wenn bestimmt wird, daß die Auslenkung gleich oder kleiner als der vorbestimmte...
Patent DE-10256166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines xanthohumolhaltigen Getränkes aus Malz- und/oder Rohfruchtwürze sowie derart hergestelltes Getränk
Inventor: BACK WERNER
IPC: C12C7/20
Filed: 2002-12-02
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines xanthohumolhaltigen Getränkes aus Malz- und/oder Rohfruchtwürze, wobei
die Würze
längere
Zeit gekocht und dann zur weiteren Verwendung abgekühlt wird,
der Würze 5
min vor dem Ende des Würzekochens
ein xanthohumolhaltiges Hopfen-Produkt zugegeben wird, dessen Xanthohumolgehalt
bezogen auf seine aus dem zu seiner Herstellung eingesetzten Hopfen
erzeugten Masse mindestens das Fünffache
des zu seiner Herstellung eingesetzten Hopfen beträgt und nach
Zugabe des xanthohumolhaltigen Hopfenproduktes und dem Ende des
Würzekochens
die Würze
rasch abgekühlt
wird.
Patent DE-10302782-B4 (DE)
Title: Hydraulische Zylinderabschaltung mit Drehhülsen
Inventor: ALBERTSON WILLIAM CONRAD
IPC: F01L13/00
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: Zylinderabschaltungsvorrichtung
für einen
Motor (10) mit mehreren Zylindern (14, 16), umfassend:  mehrere
Ventilstellglieder (24, 26) zum Betätigen jeweiliger Ventile der
Zylinder (14, 16), wobei einige (26) der Stellglieder (24, 26) zwischen
Ventilbetätigungs-
und Ventilabschaltungszuständen
umschaltbar sind, wobei die jeweiligen Ventile normalerweise in
den Ventilbetätigungszuständen betrieben
werden und abgeschaltet werden, um in den Abschaltungszuständen geschlossen
zu bleiben,  eine Galerie (22), die Bohrungen (28, 32) zur Aufnahme
der Ventilstellglieder (24, 26) aufweist und Versorgungs- und Ablasskanäle (42,
48) zum Zuführen
und Abführen
unter Druck gesetzten Hydraulikfluids zu und von den umschaltbaren
Stellgliedern (26) zum Umschalten ihrer Zustände umfasst, und  Drehventilhülsen (34)
zwischen jedem der umschaltbaren Ventilstellglieder (26) und deren
jeweiligen Bohrungen (28), wobei die Hülsen (34) zwischen Ein- und
Aus-Stellungen drehbar sind, die jeweils dazu dienen, Fluid von
den umschaltbaren Stellgliedern (26) abzuführen, um die zugehörigen Ventile
normal zu betätigen,
und unter Druck gesetztes Fluid in den umschaltbaren Stellgliedern...
Patent DE-10310006-B4 (DE)
Inventor: LEISTNER ANIELA
IPC: C08K3/26
Filed: 2003-03-03
Granted: 2005-07-07
Abstract: Halogen-free, fire-resistant, rigid polyurethane foam made from a polyol component (A) and a polyisocyanate component (B), containing a combination of ABC extinguisher powder (I) and expanded graphite (II) as fire retardant.
Patent DE-10311804-B4 (DE)
Title: Bewegungs- und Betreuungsgerät für Schwerstbehinderte
Inventor: FOEHL WALTER
IPC: A61H3/04
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Bewegungs-
und Betreuungsgerät
für Schwerstbehinderte
mit einem Haltesystem zum Festhalten des Behinderten, das an einem
oberhalb des Haltesystems positionierten Träger pendelfähig aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Haltesystem (22) so ausgestaltet ist, dass es dem Behinderten
auf den Rücken
gelegt und dann an dem Behinderten befestigt werden kann, und dass – im aufgelegten
Zustand – der
Aufhänger
an der vom Rücken
abgewandten Seite des Haltesystems festgemacht ist.
Patent DE-10314857-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: MEURER FRANZ-JOSEF
IPC: B65G15/62
Filed: 2003-04-02
Granted: 2006-02-02
Abstract: Einrichtung
zum Fördern
von Produkten (1) mit einem in Förderrichtung
(F) umlaufend angetriebenen, ein oberes Trum (2a) und ein unteres
Trum (2b) ausbildenden Förderband
(2), wobei  – beidseitig
zum oberen Trum (2a) sich in Förderrichtung (F)
erstreckende Leisten (3, 4) angeordnet sind,  – mindestens
eine Hubeinrichtung (5) vorhanden ist, mit der die Leisten (3, 4)
von einer ersten in eine zweite Stellung anhebbar sind, und  – das obere
Trum (2a) in der ersten Stellung in einer Ebene oberhalb der Oberkante
der Leisten (3, 4) läuft,
und  – das
obere Trum (2a) in der zweiten Stellung in einer Ebene unterhalb
der Oberkante der Leisten (3, 4) läuft, dadurch gekennzeichnet,   – dass die
Produkte (1) Behältnisse,
zum Beispiel aus der Getränkeindustrie,
sind, die beim Transport unmittelbar auf einem einzigen Trum (2a)
stehen und dieses beidseits überragen,  – dass eine
Mehrzahl von in Förderrichtung
(F) beabstandeten Hubeinrichtungen...
Patent DE-10317580-B4 (DE)
Title: Elektrische Wechselrichtervorrichtung mit einem Flüssigkeitskanal sowie Elektrofahrzeug mit einer derartigen Wechselrichtervorrichtung
Inventor: NAKAMURA TAKAYOSHI
IPC: H02M7/00
Filed: 2003-04-16
Granted: 2010-09-16
Abstract: Elektrische Wechselrichtervorrichtung mit einem Flüssigkeitskanal (120) für ein Kühlmittel zum Kühlen eines Heizelements im Leistungsschaltungsteil der Wechselrichtervorrichtung (100, 103, 104), der  – einen am Heizelement positionierten mittleren Flüssigkeitskanalabschnitt (114),  – einen mit dem mittleren Flüssigkeitskanalabschnitt (114) durchgängig verbundenen Flüssigkeitskanalzufuhrabschnitt (112) zur Zufuhr des Kühlmittels und  – einen mit dem mittleren Flüssigkeitskanalabschnitt (114) durchgängig verbundenen Flüssigkeitskanalablaufabschnitt (116) zum Abgeben des Kühlmittels aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Querschnittsfläche des Flüssigkeitskanals (120) vom Flüssigkeitskanalzufuhrabschnitt (112) über den mittleren Flüssigkeitskanalabschnitt (114) zum Flüssigkeitskanalablaufabschnitt (116) im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-10318671-B4 (DE)
Title: Zentralschmieranlage, insbesondere für Maschinen, Fahrzeuge, Bau- oder Landmaschinen
Inventor: BRENDEL JUERGEN
IPC: F16N29/04
Filed: 2003-04-24
Granted: 2008-06-05
Abstract: Zentralschmieranlage,
insbesondere für
Maschinen, Fahrzeuge, Bau- oder Landmaschinen zum Fördern von
Schmierstoff aus einer Schmierstoffquelle an vorbestimmte Schmierstoffabnahmestellen
(11 bis 18), umfassend:  eine Schmierstoffpumpe (19), die Schmierstoff über eine oder
mehrere Leitungen (20 bis 32) an die Schmierstoffabnahmestellen
(11 bis 18) fördert,
und zwischen Schmierstoffpumpe (19) und Schmierstoffabnahmestellen
(11 bis 18) mindestens einen Verteiler (42, 43), der Schmierstoff auf
mehrere, jeweils an die Schmierstoffabnahmestellen (11 bis 18) führende Endleitungen
(25 bis 32) verteilt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Verteiler (42, 43) eine Mehrzahl von Überdruckventilen (62), die
jeweils einem zugeordneten Ausgangsanschluss (63) zugeordnet und
für diesen
Ausgangsanschluss (63) wirksam sind, ausgangsseitig aufweist, um
bei einem vorbestimmten Überdruck
P max  jeweils Schmierstoff abzuleiten, und  dass
mit den Überdruckventilen
(62) Anzeigeeinrichtungen (64) zusammenwirken, die eine Auslösung eines
oder mehrerer der Überdruckventile
(62) anzeigen.
Patent DE-10327489-B4 (DE)
Title: Verwendung von Bestandteilen von Dipteren-Puppen zur Behandlung von Wunden
Inventor: D HAESE JOCHEN
IPC: A61K35/63
Filed: 2003-06-17
Granted: 2007-04-26
Abstract: Präparat mit
wundheilender Wirkung, erhältlich
aus Dipteren-Puppen,
Patent DE-10327567-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung einer Fremdkraft-Feststellbremsanlage
Inventor: MESSNER HEINER
IPC: B60T8/48
Filed: 2003-06-18
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Betätigung einer Fremdkraft-Feststellbremsanlage einer hydraulischen, eine Hydropumpe aufweisenden Fahrzeugbremsanlage, wobei die Fahrzeugbremsanlage eine Betriebsbremsanlage mit einem Hydrospeicher, der zum Absenken eines Radbremsdrucks in einer Radbremse und zur Zwischenspeicherung von Bremsflüssigkeit aus der Radbremse mit der Radbremse verbindbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Betätigung der Betriebsbremsanlage und der Feststellbremsanlage zuerst der Hydrospeicher (28) der Betriebsbremsanlage mit der Radbremse (15, 16) verbunden und Bremsflüssigkeit aus dem Hydrospeicher (28) mit der Hydropumpe (26) zu einer eine Feststelleinrichtung (17) aufweisenden Radbremse (16) gefördert wird.
Patent DE-10328407-B4 (DE)
Title: Sockelanordnung für einen elektrischen Schaltschrank
Inventor: PFEIFER THEO DIPL ING
IPC: H05K5/00
Filed: 2003-06-25
Granted: 2015-05-13
Abstract: Aus Stahlblech hergestellte Sockelanordnung (10) zur Aufstellung eines elektrischen Schaltschrankes (11) oder eines Niederspannungsschaltschrankes auf dem Boden, wobei die Sockelanordnung (10) an jedem vertikalen Eck des Schaltschrankes einen Sockeleckteil (14) aufweist, der eine L-Form (16) mit Schenkeln (17, 18) besitzt, wobei die Knicklinie (19) der L-Form (16) vertikal verläuft und mit den vertikalen Ecken des Schaltschrankes (11) fluchtet, und dass an den senkrecht zur Knicklinie (19) verlaufenden stirnseitigen Endkanten (21, 22) der L-Form einstückig damit Abdeckwände anschließen, so dass innerhalb der L-Form (16) ein taschenartiger Raum gebildet ist und die Abdeckwände (23, 24) die L-Form des Sockeleckteils (14) versteifen, dadurch gekennzeichnet, dass an den freien Endkanten jedes Schenkels (17, 18) eine senkrecht dazu und parallel zum anderen Schenkel (17, 18) verlaufende Wand angeformt ist, an der eine parallel zum angrenzenden Schenkel und senkrecht zum anderen Schenkel (17, 18) verlaufende Lasche (32) angeformt ist, die Öffnungen und Aussparungen aufweist, in die hakenförmige Vorsprünge (42, 43) im montierten Zustand eingreifen und wobei vorhandene Abschlusswände (27) eine Napfform aufweisen, deren vertikal verlaufenden Napfwände (39, 41) Vorsprünge (42, 43, 44, 45) aufweisen, die in Aussparungen (34) und Durchbrüche (35) an jeder Lasche eingreifen.
Patent DE-10329126-B4 (DE)
Inventor: SASSER ROSS
IPC: A61M25/01
Filed: 2003-06-27
Granted: 2006-11-09
Abstract: A urinary catheter application system utilizes a split insertion tip and stop, which can be removed from the catheter while the tip of the catheter is in the patient's bladder. The stop assembly includes a lubricant reservoir, and an opening permitting manual access to the catheter.
Patent DE-10330265-B4 (DE)
Title: Kunststoffprodukt, Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffprodukts sowie Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffprodukts
Inventor: LORENZ REINHARD
IPC: B29C45/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2008-02-28
Abstract: Kunststoffprodukt,
insbesondere Behälter
oder Flaschenkasten mit zumindest einem Griff (10) zum Ergreifen
und/oder Anheben des Kunststoffprodukts, der durch einen oberen
Rand (12) und einen unteren Rand (16) begrenzt wird, wobei das Kunststoffprodukt
zumindest einen Hohlraum (28) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Hohlraum (28) zumindest einen Steg (26) aufweist, der von
dem oberen Rand (12) zu dem unteren Rand (16) des Griffes (10) weitgehend parallel
zu einer beim Ergreifen und/oder Anheben wirkenden Kraft verläuft; und  dass  der
Griff (10) bezüglich
einer zum Ergreifen vorgesehenen Öffnung konkav gekrümmt ausgebildet
ist.
Patent DE-10337623-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstauraum zur Unterbringung von Transportgut
Inventor: DIETERLE MICHAEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2003-08-16
Granted: 2010-05-20
Abstract: Fahrzeugstauraum zur Unterbringung von Transportgut, der über eine Ladeöffnung zugänglich ist, mit einer beweglich am Fahrzeug angeordneten Abdeckplatte, die in ihrer geschlossenen Stellung an einem die Ladeöffnung begrenzenden Rahmen anliegt und in ihrer geöffneten Stellung vom Rahmen abgehoben ist, und mit Haltemitteln zur Festlegung eines Transportgutes unmittelbar hinter der Rückseite der geschlossenen Abdeckplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (Rasthaken 14, Raststift 15; Rastnasen 15a; Positionierhaken 14b, Spanngurte 16; Spannnetz 21) an der Rückseite der Abdeckplatte (9; 9a; 9b; 9c) angeordnet sind, um das Transportgut (Sitzkissens 6) an der Abdeckplatte (9; 9a; 9b; 9c) festzulegen, wodurch das Transportgut (Sitzkissen 6) beim Öffnen und Schließen der Abdeckplatte (9; 9a; 9b; 9c) mit dieser bewegt ist.
Patent DE-10346251-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsisolator
Inventor: RONNER GERHARD
IPC: F16F15/134
Filed: 2003-10-06
Granted: 2012-09-06
Abstract: Drehschwingungsisolator (1) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einem Primärelement und einem Sekundärelement, die bezüglich einer Drehachse (2) relativ zueinander verdrehbar sind, mindestens zwei Federelementen (3, 4), die sich bogenartig in einer Umfangsrichtung der Drehachse (2) erstrecken und die von einer radialen Außenseite her durch jeweils eine radiale Abstützeinrichtung (9–12) abgestützt sind, wobei jeweils ein erstes Ende (5, 7) der Federelemente (3, 4) durch das Primärelement und jeweils ein zweites Ende (6, 8) der Federelemente (3, 4) durch das Sekundärelement in Umfangsrichtung abgestützt ist und in Umfangsrichtung gesehen die Länge der beiden Federelemente (3, 4) bei einer Verdrehung des Primärelements in Bezug auf das Sekundärelement veränderbar ist, wobei die radialen Abstützeinrichtungen der Federelemente mehrere an der radialen Außenseite der Federelemente angreifende Abstützelemente (9, 12) aufweisen, die in Umfangsrichtung verdrehbar angeordnet sind, derart, dass sie sich bei einer Längenänderung der Federelemente (3, 4) in Umfangsrichtung mit den Federelementen...