baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016114893-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen eines Werkstücks
Inventor: BARTL TONI
IPC: B25B1/24
Filed: 2016-08-11
Granted: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Einspannen eines Werkstücks, umfassend eine erste Backe (12) und eine zweite Backe (14), zwischen welchen ein Werkstück einspannbar ist; eine Zahnstangenvorrichtung (18), an welcher die beiden Backen (12, 14) relativ zueinander verschiebbar gelagert sind; mehrere zumindest mittelbar an der ersten Backe (12) hintereinander angeordnete Sperrklinken (46), welche derart angeordnet sind, dass eine Relativbewegung der Zahnstangenvorrichtung (18) zur ersten Backe (12) um einen Spannweg, welcher kleiner als eine Teilung der Zahnstangenvorrichtung (18) ist, ausreicht, um die Zahnstangenvorrichtung (18) von einer Rastposition zur nächsten Rastposition zu bewegen, in welchen jeweils wenigstens einer der Sperrklinken (46) in Eingriff mit der Zahnstangenvorrichtung (18) ist; eine relativ zur Zahnstangenvorrichtung (18) bewegbare Hubeinrichtung (20), mittels welcher alle Sperrklinken (46) zwischen einer im Eingriffsbereich der Zahnstangenvorrichtung (18) angeordneten Stellung und einer außerhalb vom Eingriffsbereich der Zahnstangenvorrichtung (18) angeordneten Stellung verschwenkbar sind; einen zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar an der zweiten Backe (14) gelagerten Betätigungshebel (22), mittels welchem die Hubeinrichtung (20) bewegbar und die Zahnstangenvorrichtung (18) um den Spannweg relativ zur ersten Backe (12) bewegbar ist.
Patent DE-102016201166-B3 (DE)
Title: Fremdgezündete flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit gekühltem Zylinderkopf
Inventor: HANSEN JOACHIM
IPC: F02F1/42
Filed: 2016-01-27
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fremdgezündete flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine umfassend mindestens einen Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung (3a, 3b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung (3a, 3b) eine Abgasleitung (4a, 4b) anschliesst und die Abgasleitungen (4a, 4b) von mindestens zwei Zylindern innerhalb des Zylinderkopfes unter Ausbildung eines integrierten Abgaskrümmers (1) an einer Sammelstelle (8) zu einer Gesamtabgasleitung (6) zusammenführen, die aus einer Außenwandung des Zylinderkopfes austritt, und – mindestens ein im Zylinderkopf integrierter Kühlmittelmantel zur Ausbildung einer Flüssigkeitskühlung vorgesehen ist. Es soll eine Brennkraftmaschine der oben genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Kühlung verbessert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine fremdgezündete flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – der im Zylinderkopf integrierte Abgaskrümmer (1) abgasseitig zumindest bereichsweise mit einer Wärmeisolierung (2) versehen ist.
Patent DE-102016223320-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils
Inventor: SONSALLA EIKE CHRISTIAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-11-24
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils mit einem Kugelgelenk (2), welches ein Gelenkgehäuse (5), dem eine Längsachse (7) zugeordnet ist, eine in dem Gelenkgehäuse (5) angeordnete Lagerschale (8) und ein einen kugelförmigen Lagerbereich (9) umfassendes Gelenkinnenteil (10) aufweist, das mit seinem Lagerbereich (9) innerhalb des Gelenkgehäuses (5) beweglich in der Lagerschale (8) gelagert ist, und einem eine Gelenkausnehmung (3) umfassenden Gegenstück (4), in dessen Gelenkausnehmung (3) das Kugelgelenk (2) mit seinem Gelenkgehäuse (5) fest sitzt, wobei das Kugelgelenk (2) in einem Zusammenbauschritt zusammengebaut wird, danach in einem Temperschritt getempert wird und danach in einem Pressschritt mit seinem Gelenkgehäuse (5) in die Gelenkausnehmung (3) eingepresst wird, wobei der Temperschritt einen Erwärmungsschritt umfasst, in dem die Lagerschale (8) erwärmt wird, und wobei der Temperschritt zusätzlich einen Verformungsschritt umfasst, in dem das Gelenkgehäuse (5) und der Lagerbereich (9) unter plastischer Verformung der erwärmten Lagerschale (8) an einer oder mehreren Druckstellen quer zur Längsachse (7) gegeneinander gedrückt werden.
Patent DE-102017209861-B3 (DE)
Title: Geräte-Anordnung zur Aufnahme eines elektrisch betriebenen Geräts
Inventor: HOFMANN DIETER
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-06-12
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Geräte-Anordnung (1),- mit einem Gehäuse (2) aus einem Kunststoff, welches einen Gehäuseinnenraum (3) begrenzt und in welchem ein Sichtfenster (4) ausgebildet ist, welches durch eine Fensterscheibe (5) aus einem durchsichtigen Material, insbesondere Glas, verschlossen ist,- mit einem im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten, elektrisch betriebenen Gerät (6), an welchem außen wenigstens ein betätigbares Bedienelement (9) vorgesehen ist,- mit einem in einer Gehäusewandung (20) des Gehäuses (2) ausgebildeten Durchbruch (10), in welchem ein von einem Benutzer des elektrisch betriebenen Geräts (6) betätigbares Betätigungselement (11) aus einem elastischen Kunststoff zumindest teilweise angeordnet ist,- wobei das Betätigungselement (11) mechanisch mit dem Bedienelement (9) gekoppelt ist, so dass das Bedienelement (9) von außerhalb des Gehäuses (2) betätigbar ist,- wobei an einer Innenseite (14) der Gehäusewandung (20) ein inneres Gehäuseteil (13) aus einem elastischen Kunststoff angeordnet ist,- wobei das Betätigungselement (11) und das innere Gehäuseteil (13) integral aneinander ausgeformt sind.
Patent DE-102018007689-B3 (DE)
Title: Löschlanze zum Löschen pyrotechnischer Gegenstände
Inventor: EFFENBERGER REINHARD
IPC: A62C31/02
Filed: 2018-09-28
Granted: 2019-08-22
Abstract: Löschlanze zum Löschen brennender pyrotechnischer Gegenstände, wie beispielsweise pyrotechnischer Fackeln, mit einem Lanzenrohr (2), das sich an ein Betätigungs-Griffstück (1) anschließt, das seinerseits mit einem Schlauch (4) zur Zufuhr von unter hohem Druck stehendem flüssigem Löschmittel verbunden oder verbindbar ist. Am Ende des Lanzenrohrs (2) ist eine Trichterdüse (3) angeordnet, die ein sich an das Lanzenrohr (2) anschließendes Düsenrohr (31) mit einem engen Düsenkanal (32) und am Austrittsende einen Trichterkörper (34) aufweist. Der Trichterkörper bildet eine sich zum Austrittsende erweiternde trichterförmige Austrittskammer, in welche der Düsenkanal (32) mittig ausmündet, wobei der Trichterkörper (34) so bemessen ist, dass er mit dem Austrittsende der trichterförmigen Austrittskammer das brennende Ende des pyrotechnischen Gegenstands (P) vollständig umschließen und überdecken kann.
Patent DE-102019112156-B3 (DE)
Title: Autofokussierverfahren für eine Abbildungsvorrichtung
Inventor: SEIDEL DIRK
IPC: G03F9/02
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Autofokussierverfahren für eine Abbildungsvorrichtung (2) (für die Halbleiterlithographie) umfassend eine Abbildungsoptik (9), ein zu vermessendes Objekt (3) und eine Autofokussiervorrichtung (1) mit einer reflektiven Beleuchtung umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Definition von mindestens drei Basismesspunkte (20) M(xj, yj) auf einer Oberfläche des Objektes (3),b) Bestimmung der Abweichung Az(M)j einer nominellen Position der Oberfläche des Objektes (3) von der Fokusebene (22) der Autofokussiervorrichtung (1) an den definierten Basismesspunkten (20) M(xj, yj),c) Speicherung der Abweichungen Az(M)j von mindestens drei Basismesspunkten (20) M(xj, y),d) Verwendung der gespeicherten Abweichung Az(M)j zur Bestimmung einer Abweichung Az(P)k an einem beliebigen Punkt (21) P(xk, yk) der Oberfläche,e) Verwendung der Abweichung Az(P)k zur Fokussierung auf den Punkt (21) P(xk, yk).
Patent DE-102020005407-B3 (DE)
Title: Computer-gestütztes Verfahren zum Erstellen eines Flechtprogramms
Inventor: BUDILLON FLORENT
IPC: D04C3/00
Filed: 2020-09-03
Granted: 2022-02-03
Abstract: Computer-gestütztes Verfahren zum Erstellen eines Flechtprogramms, wobei das Flechtprogramm maschinenlesbare Befehle umfasst, die bei Ausführen des Flechtprogramms eine Flechtmaschine veranlassen, ein Geflecht, insbesondere ein zumindest teilweise geflochtenes Implantat, herzustellen, wobei das Verfahren umfasst: a) Erzeugen eines Geflechts durch Flechten, insbesondere durch Umflechten zumindest eines Flechtdorns, mit einem Flechtmaterial gemäß einer vorgegebenen Konfiguration von Befehlen; b) Erfassen zumindest einer Kenngröße des Geflechts; c) Abgleichen der erfassten Kenngröße des Geflechts mit zumindest einer zugehörigen Soll-Kenngröße; sofern die erfasste Kenngröße der zugehörigen Soll-Kenngröße nicht entspricht: c1-a) Entflechten zumindest eines Bereichs des Geflechts; und c1-b) Ändern zumindest eines Teils der Konfiguration von Befehlen zum Erzeugen eines Geflechts sowie Wiederholen der Schritte a) bis c) auf der Grundlage der geänderten Konfiguration von Befehlen; sofern die erfasste Kenngröße der zugehörigen Soll-Kenngröße entspricht: c2) Erstellen eines Flechtprogramms gemäß der Konfiguration von Befehlen bei der die erfasste Kenngröße der zugehörigen Soll-Kenngröße entspricht.
Patent DE-102021126113-B3 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung und Verfahren zum Betrieb solch einer Drehmomentübertragung
Inventor: REITZIG JOHANNES
IPC: F16D13/60
Filed: 2021-10-08
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertagungseinrichtung (10) und ein Verfahren zum Betrieb der Drehmomentübertragungseinrichtung (10), wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung (10) ein Gehäuse (20), ein Steuergerät (50) und eine Betätigungseinrichtung (55) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (55) einen gegenüber dem Gehäuse (20) verschiebbar angeordneten Druckkolben (125) und wenigstens eine erste Elektrode (136) und eine zweite Elektrode (140) aufweist, wobei das Gehäuse (20) und der Druckkolben (125) einen Druckraum (120) begrenzen, der mit einer Druckflüssigkeit (135) füllbar ist, wobei in und/oder an dem Druckraum (120) die erste Elektrode (136) und die zweite Elektrode (140) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die erste Elektrode (136) und die zweite Elektrode (140) jeweils elektrisch mit dem Steuergerät (50) verbunden sind, wobei das Steuergerät (50) ausgebildet ist, schaltbar eine erste elektrische Spannung zwischen der ersten Elektrode (136) und der zweiten Elektrode (140) anzulegen.
Patent DE-102021133570-B3 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung einer Kraftfahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LINHOF FABIAN
IPC: F01P11/18
Filed: 2021-12-17
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitvorrichtung (1) einer Kraftfahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs, wobei die Luftleitvorrichtung (1) eine Detektionseinrichtung (14) zur Fehlerdetektion einer Lamellenanordnung (2) der Luftleitvorrichtung (1) aufweist, wobei die Lamellenanordnung (2) zumindest eine um eine Längsachse (9) in einem Rahmen (6) verdrehbar gelagerte Lamelle (3) umfasst, und mit einer Bewegungseinrichtung zur Verdrehung der Lamelle (3), und mit einem On-Board-Diagnosesystem zur Fehlererkennung und -meldung der Luftleitvorrichtung (1).Erfindungsgemäß umfasst die Detektionseinrichtung (14) einen Adapter (7), ein Verriegelungselement (16) und ein mit der Lamelle (3) in Wirkverbindung stehendes Vorspannelement (10), wobei die Lamelle (3) in dem Adapter (7) drehfest und relativ zu diesem axial verschiebbar aufgenommen ist, wobei das Verriegelungselement (16) mit Hilfe der in dem Adapter (7) aufgenommenen Lamelle (3) in einer ersten Stellung angeordnet ist, und wobei die Lamelle (3) bei einem Defekt mit Hilfe des Vorspannelementes (10) aus dem Adapter (7) herausschiebbar ausgebildet ist, wobei das Verriegelungselement (16) sich in eine zweite Stellung verstellbar ausgebildet ist, und wobei in der zweiten Stellung des Verriegelungselementes (16) eine Fehlfunktion durch das On-Board-Diagnosesystem erkennbar ist.
Patent DE-102022107738-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für Verbandskästen mit interaktivem Audioabfrageschema und SOS-Taste
Inventor: EBERWEIN ENNIO LENNART
IPC: G08B25/00
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für einen Verbandskasten (20), wobei die Vorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, dem Nutzer akustische Handlungsanweisungen zur Versorgung eines Patienten zu geben, wobei die Vorrichtung (10) einen Prozessor, einen Speicher, eine Stromversorgungseinheit, und einen Lautsprecher (8) umfasst. Die Vorrichtung (10) verfügt über eine interaktive Schritt-für-Schritt-Audioanleitung, wobei die Audioanleitung wenigstens ein Audioabfrageschema mit einer oder mehreren Fragen umfasst, die über den Lautsprecher (8) ausgegeben werden und die ein Nutzer mit Ja oder Nein beantworten kann, wobei die Vorrichtung (10) über wenigstens ein Interaktionselement (7) zur Betätigung durch den Nutzer umfasst, das so konfiguriert ist, dass der Nutzer die Fragen des Audioabfrageschemas durch Betätigung des Interaktionselements (7) mit Ja oder Nein beantworten kann. Die Vorrichtung (10) kann in Abhängigkeit von der Antwort des Nutzers eine Handlungsanweisung zur Versorgung des Patienten über den Lautsprecher (8) ausgeben. Über eine SOS-Taste (4) kann die Vorrichtung (10) dazu veranlasst werden, einen Notruf an eine Notrufstelle abzusetzen.
Patent DE-102022208264-B3 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HOLDER KEVIN
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-08-09
Granted: 2023-10-26
Abstract: Eine Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug weist einen Elektromotor (3, 4) zum zumindest zeitweisen Antreiben des Fahrzeugs durch Zufuhr von elektrischer Leistung zu dem Elektromotor (3, 4), eine Tretkurbelwelle (2) zur Aufnahme von Muskelkraft zum zumindest zeitweisen Antreiben des Fahrzeugs durch Muskelkraft und ein Abtriebselement (14) auf, über das Antriebskraft zum Antreiben des Fahrzeugs von der Antriebseinrichtung abgebbar ist. Ein Getriebe mit einem vorbestimmten Übersetzungsverhältnis ist vorgesehen, das eingangsseitig mit einem Ausgangselement (5) des Elektromotors (3, 4) gekoppelt ist und das ausgangsseitig über ein Getriebeausgangselement (9) mit dem Abtriebselement (14) der Antriebseinrichtung koppelbar ist. Ferner ist ein mit der Tretkurbelwelle (2) gekoppeltes Tretkurbelwellenausgangselement (12) voregsehen, das mit dem Abtriebselement (14) der Antriebseinrichtung koppelbar ist. Die Antriebseinrichtung weist eine Drehmomentbegrenzungsbaugruppe (20) auf, die zum Begrenzen eines auf einen Rotor (3) des Elektromotors wirkenden Drehmoments eingerichtet ist.
Patent DE-4116497-B4 (DE)
Title: Fadenliefervorrichtung
Inventor: NEHER PAUL
IPC: B65H51/22
Filed: 1991-05-21
Granted: 2006-10-19
Abstract: Fadenliefervorrichtung
mit einer eine Achse (8) und einen unteren Rand (30) aufweisenden
Speichertrommel (3), auf die der Faden (12) unter Bildung eines Fadenvorrats
in einer Mehrzahl von Windungen aufwickelbar ist, mit einer Auslauföse (20),
durch die der Faden (12) von der Speichertrommel (3) abziehbar ist,
und mit einem der Speichertrommel (3) zugeordneten, im Bereich des
unteren Randes (30) angeordneten Fadenleitelement (31, 38, 43),
das in eine erste, zur intermittierenden Fadenzufuhr bestimmte Stellung
und in eine zweite, zur positiven Fadenzufuhr bestimmte Stellung
einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Fadenleitelement (31,
38, 43) mit einem elektromagnetischen Einstellorgan (32, 40, 45)
einer elektronischen Steuervorrichtung gekoppelt ist und die Steuervorrichtung
Mittel (55 bis 57) zur mustergemäßen Einstellung
des Fadenleitelements (31, 38, 43) in die erste oder zweite Stellung
aufweist.
Patent DE-4301627-B4 (DE)
Title: Schüttgutplaniervorrichtung
Inventor: PEARCE PHILIP
IPC: B65G69/04
Filed: 1993-01-22
Granted: 2007-12-13
Abstract: Schüttgutplaniervorrichtung
(1) zum Einebnen von Schüttkegeln,
die beim Beladen von Schüttguttransportern
(18) insbesondere von Eisenbahnwaggons, mit Schüttgut entstehen, mit einer
Rahmenkonstruktion (2) mit einem oberen Rahmen (3), einer mit dem
oberen Rahmen (3) verbundenen Planiereinrichtung (11), die einen
unteren Rahmen (12) mit einem Planierbalken, vorzugsweise mit einem
Pflug (13) und einer in Fahrtrichtung (F) nachgeschalteten Planierwalze
(14) aufweist, sowie einer Hubeinrichtung (4) zur Bewegung der Planiereinrichtung
(11) zwischen einer oberen und einer unteren Endstellung, gekennzeichnet
durch eine berührungslose
Abtasteinrichtung, die mit der Hubeinrichtung (4) über eine
Steuerung verbunden ist, wobei die Abtasteinrichtung Abtastmittel
(20, 21, 22, 23, 24) aufweist, um einen in deren Arbeitsbereich
befindlichen oder gelangenden Schüttguttransporter (18) zu erfassen
und dessen Höhe
zu bestimmen, um die Planiereinrichtung (11) auf die Höhe des Schüttguttransporters
(18) anzuheben oder in eine geschützte Halteposition zu verschwenken,
oder/und dessen nicht planmäßiges Herannahen
zu bestimmen, um die Planiereinrichtung (11) in eine geschützte Halteposition
zu...
Patent DE-4321013-B4 (DE)
Title: Gasverdichter
Inventor: SCHLOSSARCZYK HEINRICH
IPC: F04B49/16
Filed: 1993-06-24
Granted: 2007-10-31
Abstract: Zwischen
Lastlauf und Leerlauf umstellbarer Gasverdichter mit einem Verdichtungs-Raum (20),  einem über wenigstens
ein Ansaugventil (4, 21; 4, 22) mit dem Verdichtungsraum (20) verbindbaren
Ansaugraum (8),  einem über
wenigstens ein Auslassventil (17, 18) mit dem Verdichtungsraum (20)
verbindbaren Auslassraum (15),  einem über ein Zusatzventil (10, 21;
10, 22) mit dem Verdichtungsraum (20) verbindbaren Zusatzraum (7),  dadurch
gekennzeichnet, dass das Zusatzventil (10, 21; 10, 22) so ausgebildet
und so betätigbar
ist, dass der Verdichtungsraum (20) im Leerlaufbetrieb des Verdichters
mit dem Zusatzraum (7) verbunden ist.
Patent DE-4426677-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CORDES JUERGEN
IPC: B60R21/01
Filed: 1994-07-28
Granted: 2006-07-20
Abstract: Insassenschutzvorrichtung
für ein Fahrzeug
(1) mit einem wenigstens einem Fahrzeugsitz (3) zugeordneten, aufblasbaren
Gaskissen (13), das über
eine mit einer Sensorik (11) verbundene Steuereinrichtung (10) aktivierbar
ist, wobei durch die Sensorik auch eine Belegung des Fahrzeugsitzes
(3) feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem auf
dem Fahrzeugsitz (3) absetzbaren Kindersitz (5) wenigstens ein Element
einer Signalvorrichtung vorgesehen ist, durch das nach Einbau des Kindersitzes
(5) die Steuereinrichtung (10) im Sinne einer Verhinderung oder
kindgerechten Betätigung
der Gaskissenauslösung
selbsttätig
beeinflusst ist, und dass die Signalvorrichtung  – einen
am Kindersitz (5) angeordneten Sender (16), der Funk-, Infrarot-
oder Schallwellen oder ein Magnetfeld emittiert, und  – einen
die Funk-, Infrarot- oder Schallwellen bzw. das Magnetfeld des Senders
(16) aufnehmenden Empfänger
(17), der mit der Steuereinrichtung (10) verbunden ist,  aufweist.
Patent DE-4444417-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsanlage
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M69/08
Filed: 1994-12-14
Granted: 2005-01-05
Abstract: Kraftstoffversorgungsanlage
zum Zuliefern von Kraftstoff für
eine Brennkraftmaschine, mit einem Kraftstoffvorratsbehälter, einer
ersten Kraftstoffpumpe, einer zweiten Kraftstoffpumpe und mit mindestens
einer Kraftstoffdüse,
wobei die erste Kraftstoffpumpe Kraftstoff aus dem Kraftstoffvorratsbehälter über eine
Kraftstoffverbindung zur zweiten Kraftstoffpumpe fördert, die
zweite Kraftstoffpumpe den Kraftstoff zur mindestens einen Kraftstoffdüse fördert, über die
der Kraftstoff zumindest indirekt in einen Brennraum der Brennkraftmaschine
gelangt, und in die Kraftstoffverbindung (10) zwischen der ersten
Kraftstoffpumpe (6) und der zweiten Kraftstoffpumpe (16) ein Drosselventil
(12) mit einem steuerbaren Strömungsquerschnitt
(55) zwischengeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die
Kraftstoffverbindung (10) zwischen der ersten Kraftstoffpumpe (6)
und der zweiten Kraftstoffpumpe (16) eine Luftzuführung (14)
einmündet.
Patent DE-4446995-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen körniger, amorpher Kieselerde
Inventor: ABE KIYOSHI
IPC: C01B33/193
Filed: 1994-12-28
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen kugelförmiger,
amorpher Kieselerde, welches folgende Verfahrenschritte umfasst:  A)
Mischen von  a) einer wässrigen
Lösung
eines Alkalisilikates der Formel M 2 O : mSiO 2 , worin M ein Alkaliatom und m eine Zahl
von 1 bis 4 ist, mit  b) Carboxymethylcellulose (CMC) mit einem
Veretherungsgrad von 0,5 bis 2,5 und einem Polymerisationsgrad von
10 bis 3000 und  c) einer teilweise neutralisierenden Menge
einer sauren wässrigen
Lösung.  B)
Stehen lassen des erhaltenen Lösungsgemisches,
so dass ein kugelförmiges
Produkt aus dem teilweise neutralisierten Produkt des Alkalisilikates
gebildet wird,  C) Abtrennen des kugelförmigen Produktes sowie  D)
Neutralisieren des kugelförmigen
Produktes mit einer Säure.
Patent DE-10006717-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsprofils und nach diesem Verfahren hergestelltes Dichtungsprofil
Inventor: ANDERS JENS
IPC: B60J10/32
Filed: 2000-02-15
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Dichtungsprofils (1) mit einem, auf einen
Halteflansch (2) aufsteckbaren Halteabschnitt (3) mit einer in einem
ersten Elastomerprofil (4) angeordneten, mehrere in einer Längsrichtung
des Halteabschnitts (3) in Abstand voneinander angeordnete Halteklammern
(8) aufweisenden Armierung (5),  wobei jede Halteklammer (8)
mit gegenüberliegenden Schenkeln
(9, 10) versehen ist,  wobei an das freie Ende (15, 16) der
Schenkel (9, 10) anschließende
und an deren dem Halteflansch (2) zugewandten Seite von dem ersten
Elastomerprofil (4) freie Endbereiche (11, 12) der Schenkel (9,
10) unter Vorspannung an gegenüberliegenden
Seiten (13, 14) des Halteflansches (2) anliegen und  wobei an
das erste Elastomerprofil (4) wenigstens ein, ein zweites Elastomerprofil
(7) aufweisender Dichtungsabschnitt (6) angeformt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Halteklammern (8) auf einen Hilfsflansch
(21) eines Formwerkzeugs aufgesteckt werden, der nach Maßgabe der
gleichen dreidimensionalen Formgestaltung wie der Halteflansch (2)
geformt ist und  dass das erste Elastomerprofil...
Patent DE-10015589-B4 (DE)
Title: Gehhilfe für einarmige Handhabung
Inventor: BACKHAUS MATTHIAS
IPC: A61H3/02
Filed: 2000-03-29
Granted: 2004-04-08
Abstract: Gehhilfe für einarmige Handhabung, insbesondere Unterarmgehstütze, bestehend aus einem höhenverstellbaren Oberteil mit einer an diesem befestigten Armmanschette zum Halten des Unterarms in der vorgesehenen Lage und zur Vermeidung einer Seitwärtsbewegung, einem Handgriff zum Halten der Gehhilfe mit der Hand und einem am unteren Ende des Oberteils gelenkig befestigten Unterteil, wobei der Neigungswinkel zwischen der Mittelachse des Oberteils und der Mittelachse des Unterteils in einer gelenkigen Verbindung um eine Schwenkachse einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (4) verstellbar und feststeilbar ausgebildet ist.
Patent DE-10031431-B4 (DE)
Inventor: SCHWEIGER MARCEL
IPC: A61K6/838
Filed: 2000-06-28
Granted: 2008-03-13
Abstract: Potassium-zinc silicate glass contains (in wt.%): 60.0-72.0 silica, 1.0-5.0 lithium oxide, 10.0-23.0 potassium oxide and 8.5-20.0 zinc oxide. Preferred Features: The glass additionally contains (in wt.%): 0-4.0 sodium oxide (Na 2O), 0-4.0 magnesium oxide (MgO), 0-3.6 calcium oxide (CaO), 0-3.0 strontium oxide (SrO), 0-8.0 aluminum oxide (Al 2O 3), 0-3.3 boron oxide (B 2O), 0-3.0 lanthanum oxide (La 2O 3), 0-6.0 zirconia (ZrO 2), 0-2.5 titania (TiO 2), 0-2.0 cerium oxide (CeO 2), 0-5.0 tin oxide (SnO 2), 0-1.0 phosphorus oxide (P 2O 5), 0-1.8 terbium oxide (Tb 4O 7), and 0-1.1 fluorine (F). The glass does not crystallize during thermal treatment in the region of 600-800[deg]C for 1 minute to 1 hour. The glass has a sintering temperature of less than 800, especially 760[deg]C or less, and has a linear thermal expansion coefficient of less than 12.3 x 10 -> 6> K -> 1> measured in the region of 100-400[deg]C. The glass additionally contains an apatite glass ceramic containing (in wt.%): 56.0-65.0 silica (SiO 2), 1.8-5.3 lithium oxide (Li 2O), 9.0-16.0 zinc oxide (ZnO), 3.5-10.5 calcium oxide (CaO), 2.0-6.0 P 2O 5 and 0.5-1.0 F.