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Patent DE-102016113555-A1 (DE)
Title: Abgas-System für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KÜBBELER JEAN
IPC: F02M26/33
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abgas-System (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (14) mit einem Abgaskrümmer (18), welcher mit Abgasauslässen (22) der Verbrennungskraftmaschine (14) fluidisch verbunden ist, einem Wärmeabschirmblech (26), welches den Abgaskrümmer (18) zumindest teilweise umgibt, und einer Abgasrückführungseinrichtung (30), welche fluidisch mit einem Auslass (34) des Abgaskrümmers (18) verbunden ist. Die Abgasrückführungseinrichtung (30) umfasst ein Abgasrückführventil (38), über welches ein zurückgeführter Abgasstrom regelbar ist, einen Abgaskühler (42), mittels welchem das rückgeführte Abgas kühlbar ist, einen Bypasskanal (50), über welchen der Abgaskühler (42) umgehbar ist, und eine Bypassklappe (46), welche den Bypasskanal (50) öffnet oder verschließt. Das Wärmeabschirmblech (26) umgibt zumindest teilweise den Abgaskrümmer (18) und den Bypasskanal (50) und der Abgaskühler (42) ist außerhalb des Wärmeabschirmbleches (26) angeordnet.
Patent DE-102016113844-A1 (DE)
Title: Schalteranordnung für ein elektronisches Gerät und Computersystem
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: G08B21/18
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteranordnung (1) umfassend wenigstens eine eingebaute elektronische Komponente (4), in der ein Schaltelement (3) mit wenigstens zwei Schaltzuständen integriert ist. Das elektronische Gerät wird von einem Gehäuse (2) teilweise oder vollständig umgeben. Beim Schließen und Öffnen des Gehäuses (2) wirkt ein Teil des Gehäuses (5) auf das Schaltelement (3) ein, sodass der Schaltzustand wechselt. Eine Ausleseschaltung (6), die auf der Systemkomponente (7) angebracht ist, detektiert einen Wechsel der Schaltzustände elektronisch. Die eingebaute Komponente (4), in der das Schaltelement (3) integriert ist, ist mit der Systemkomponente (7) über eine elektrische Verbindung (8) verbunden. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computersystem mit einem Gehäuse (2) mit einer derartigen Schalteranordnung (1).
Patent DE-102016117022-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung zum Eingeben eines Steuerbefehls und Bediengerät mit einer derartigen Eingabevorrichtung
Inventor: BURCHARD THOMAS
IPC: H01H13/14
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (20) zum Eingeben eines Steuerbefehls für ein Bediengerät (10), mit einem manuell entlang einer Längsachse (64) verschiebbaren Tastenkopf (58) und mit einem bewegbaren Signalgeber, der über eine Kopplungsmechanik mit dem Tastenkopf gekoppelt ist, wobei die Eingabevorrichtung (20) mindestens ein Rastelement (102, 104) aufweist mit einem Rastkopf (106), dem zumindest eine Rastvertiefung (110, 112, 114) zugeordnet ist, in die der Rastkopf (106) eintaucht, wenn der Tastenkopf (58) eine vorgegebene Hubstellung erreicht hat. Um die Eingabevorrichtung (20) derart weiterzubilden, dass sie eine längere Lebensdauer aufweist, wird vorgeschlagen, dass dem mindestens einen Rastelement (102, 104) eine parallel zur Längsachse (64) ausgerichtete Laufrille (116) zugeordnet ist, in die der Rastkopf (106) des Rastelements (102, 104) permanent eintaucht, wobei die mindestens eine dem Rastelement (102, 104) zugeordnete Rastvertiefung (110, 112, 114) in der Laufrille (116) angeordnet ist. Außerdem wird ein Bediengerät (10) mit einer derartigen Eingabevorrichtung (20) vorgeschlagen.
Patent DE-102016118044-A1 (DE)
Title: Trägeranordnung für eine Anhängekupplung oder einen Lastenträger
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: B62D27/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägeranordnung (10) für eine Anhängekupplung oder einen Lastenträger, wobei die Trägeranordnung einen Querträger (11a) zur Montage an einem Heck (91) einer Karosserie (92) eines Kraftfahrzeugs (90) sowie mindestens eine an dem Querträger (11a) angeordnete Halterung (13) für eine Anhängekupplung oder für ein Kupplungsteil eines Lastenträgers umfasst, wobei die Trägeranordnung (10) eine erste Trägerkomponente (11) und eine zweite Trägerkomponente (12) aufweist, die mit der ersten Trägerkomponente (11) verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass die erste Trägerkomponente und die zweite Trägerkomponente (12) durch eine Klammeranordnung (40) mit mindestens einer Klammer (41) verbunden sind, wobei die Klammer einen Grundschenkel (42) und von dem Grundschenkel (42) abstehende Seitenschenkel (43) aufweist, die in Klammeraufnahmen der ersten Trägerkomponente (11) und der zweiten Trägerkomponente (12) eingreifen.
Patent DE-102016119518-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Erhöhung einer Wahrnehmbarkeit eines hervorzuhebenden Objektes in einer Umgebung eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: KUBITZA BORIS
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung einer Wahrnehmbarkeit eines hervorzuhebenden Objekts (50) in einer Umgebung (70) eines Fahrzeugs (1) für einen Fahrer des Fahrzeugs (1). Ferner betrifft die Erfindung ein System (10) zur Erhöhung einer Wahrnehmbarkeit eines hervorzuhebenden Objekts (50) in einer Umgebung (70) eines Fahrzeugs (1) für einen Fahrer des Fahrzeugs (1), aufweisend eine Kontrolleinheit (20), zumindest eine Sensorvorrichtung (30) und zumindest ein Leuchtmittel (40). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit einem System (10) zur Erhöhung einer Wahrnehmbarkeit eines hervorzuhebenden Objekts (50) in einer Umgebung (70) des Fahrzeugs (1) für einen Fahrer des Fahrzeugs (1) sowie ein Computerprogrammprodukt (80) zur Erhöhung einer Wahrnehmbarkeit eines hervorzuhebenden Objekts (50) in einer Umgebung (70) eines Fahrzeugs (1) für einen Fahrer des Fahrzeugs (1).
Patent DE-102016119761-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Schneiden
Inventor: CZERNY BERNHARD
IPC: B23K26/346
Filed: 2016-10-18
Abstract: Bondkopf eines Dickdraht-Ultraschallbonders, wobei an dem Bondkopf ein Schneidwerkzeug mit einer langgestreckten Schneidkante zum Durchtrennen oder Einkerben eines Bonddrahtes oder -bändchens an einer Bondstelle angebracht ist und der Bondkopf einen Ultraschall-Wandler aufweist, der derart mechanisch mit dem Schneidwerkzeug verbunden ist, dass er im Betriebszustand desselben das Schneidwerkzeug in Schwingungen mit einer Frequenz im Ultraschallbereich versetzt.
Patent DE-102016120978-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung von Fahrzeugen
Inventor: HEISEL ADAM J
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein Elektromotor-Steuersystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine Fahrzeuggeschwindigkeitsmodul, das eine Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt. Ein Regelkreis(CL)-Modul bestimmt ein CL-Drehmoment basierend auf dem Unterschied zwischen einer Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit und der Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit. Ein Motordrehmomentmodul bestimmt ein Motordrehmoment, basierend auf dem CL-Drehmoment und einer auf einer Fahrpedalstellung basierenden Motordrehmomentanforderung. Ein Schaltsteuermodul steuert das Schalten eines Wechselrichters basierend auf dem Motordrehmoment zur Regelung der Versorgungsspannung an einem Elektromotor des Fahrzeugs.
Patent DE-102016123145-A1 (DE)
Title: Mehrfunktions-Transportfahrzeug
IPC: B60P3/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen als Innenlader ausgebildeten Sattelauflieger, umfassend:einen in Fahrzeug-Längsrichtung gerichteten, U-förmigen Fahrzeugrahmen (10), an dessen U-Schenkel (11, 11') Räder in Einzelradschwingen angeordnet sind,einen Schwenkboden mit Ladefläche zur Ausbildung einer Ladeebene,einen an den Fahrzeugrahmen (10) koppelbaren Transportboden (13), welcher eine Aufnahmevorrichtung (20) für eine Ladung trägt.Solche Fahrzeuge sind sowohl für den Transport von sperrigem Stückgut, wie beispielsweise Glasscheiben, als auch zum Transport von Paletten geeignet. Um eine einfache Beladung zu realisieren und das Eigengewicht des Fahrzeuges niedrig zu halten ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der Transportboden (13) und der Fahrzeugrahmen (10) mittels wenigstens eines Koppelelements (40) miteinander verbindbar sind, so dass von der in der Aufnahmevorrichtung (20) gelagerten Ladung (15) im Fahrbetrieb ausgehende Trägheitskräfte auf den Fahrzeugrahmen (10) übertragen werden.
Patent DE-102016123623-A1 (DE)
Title: Thermostaterweiterung über wellenartige ventilplatte
Inventor: POISSON MICHAEL
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein Thermostat zur Verwendung in dem Kühlmittelkanal eines Verbrennungsmotors beinhaltet einen Ventilsitz und eine Ventilplatte mit einer Elastomerdichtung, die in einem geschlossenen Zustand mit dem Ventilsitz in Eingriff steht, und in einem geöffneten Zustand vom Ventilsitz wegbewegbar ist. Die Ventilplatte weist eine wellenartige Oberfläche auf, die unter der Elastomerdichtung angeordnet ist, die den Ventilsitz in Eingriff nimmt, worin die wellenartige Fläche nicht eben ist, und Oberflächenvariationen von mindestens 300 Mikrometern aufweist. Die wellenartige Ventilplatte schafft eine Situation, in der das Thermostat mit zwei wirksamen Modi arbeitet, einem niedrigen Strömungsregime für niedrige Lastzustände, wobei sich das Ventilelement nur zwischen 0 und etwa 1 mm bewegt, während die wellenartige Platte einen geringen Kühlmittelstrom ermöglicht, und einem hohen Strömungsregime (Ventil vollständig geöffnet) für hohe Motorlastsituationen, bei denen maximale Kühlung erforderlich ist.
Patent DE-102016124221-A1 (DE)
Title: Feld mit berührungssteuerung und anzeigevorrichtung mit berührungssteuerung
Inventor: XI KERUI
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-12-13
Abstract: Es werden ein Feld mit Berührungssteuerung und eine Anzeigevorrichtung mit Berührungssteuerung bereitgestellt. Das Feld mit Berührungssteuerung weist mehrere Berührungssteuerungssendeelektroden auf, die entlang einer ersten Richtung angeordnet sind, mehrere Berührungssteuerungsempfangselektroden, die entlang einer zweiten Richtung angeordnet sind, und eine Berührungssteuerungstreiberschaltung, die mit den mehreren Berührungssteuerungssendeelektroden elektrisch verbunden ist. Die mehreren Berührungssteuerungssendeelektroden sind entlang der ersten Richtung in mehrere Berührungssteuerungssendeelektrodengruppen unterteilt. Die erste Richtung kreuzt oder schneidet sich mit der zweiten Richtung. In einem ersten Berührungssteuerungsmodus ist die Berührungssteuerungstreiberschaltung dazu ausgelegt, alle Berührungssteuerungssendeelektroden in ein und derselben Berührungssteuerungssendeelektrodengruppe elektrisch zu verbinden und ein Berührungssteuerungserfassungssignal sequentiell zu den mehreren Berührungssteuerungssendeelektrodengruppen zu leiten. In einem zweiten Berührungssteuerungsmodus ist die Berührungssteuerungstreiberschaltung dazu ausgelegt, das Berührungssteuerungserfassungssignal sequentiell zu den mehreren Berührungssteuerungssendeelektroden zu leiten.
Patent DE-102016200112-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpenantrieb mit Stern-Dreieck-Umschaltung
Inventor: WALZEL SEBASTIAN
IPC: H02P1/32
Filed: 2016-01-07
Abstract: Vakuumpumpenantrieb 12 mit mindestens einem Elektromotor (18), der über eine Antriebswelle (16) mit dem Rotor (14) einer Vakuumpumpe 13 verbunden ist, einem elektrisch mit dem Motor (18) verbundenen und diesen mit einer Motoreingangsspannung versorgenden Frequenzumrichter (20), einer Umschalteinrichtung (22) mit mindestens einem elektrischen Schalter (24, 26), wobei die Umschalteinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, die Motorwindungen in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Schalters (24, 26) als Stern oder als Dreieck zu verschalten, einer Messvorrichtung (32) mit Sensoren zur Erfassung von physikalischen Betriebsgrößen der Vakuumpumpe (13) und einer Steuereinrichtung (30), die elektrisch oder optisch mit der Umschalteinrichtung (22) und der Messvorrichtung (32) verbunden und dazu ausgebildet ist, den mindestens einen Schalter (24, 26) in Abhängigkeit von dem gemessenen Wert der Betriebsgröße der Vakuumpumpe (13) zu betätigen, um die Stern-Dreieck-Umschaltung zu bewirken.
Patent DE-102016203493-A1 (DE)
Title: Kompaktes Röntgengerät mit großem Film-Fokus-Abstand
Inventor: SCHMITT THOMAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Um mit einem möglichst kompakten Röntgengerät den für Parallelaufnahmen notwendigen Mindestabstand auch in kleinen Aufnahmeräumen zu erreichen, wird ein Röntgengerät (1) mit einem an einem Bodenstativ (5) angebrachten Röntgenstrahler (2) und mit einem dem Röntgenstrahler (2) zugeordneten Strahlungsempfänger (4) zur Aufnahme von Röntgenbildern vorgeschlagen, wobei das Bodenstativ (5) in einer festen räumlichen Beziehung zu einem Aufnahmetisch (6) steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Röntgenstrahler (2) in einer Aufnahmeposition neben dem Aufnahmetisch (6) positionierbar ist, in welcher Aufnahmeposition der Röntgenstrahler (2) neben dem Aufnahmetisch (6) seitlich sowie beliebig in der Höhe verfahrbar ist.
Patent DE-102016204024-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: HARMOUCH ALAA
IPC: F16H9/24
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette, insbesondere für einen Fahrzeugantrieb, mit einer Vielzahl von über Druckstücke gelenkig miteinander verbundenen Kettenlaschen, wobei die Druckstücke gekrümmt ausgebildete Wälzflächen aufweisen, entlang denen die Druckstücke zur Kraftübertragung aneinander abwälzen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Druckstücke im Bereich der Wälzflächen eine Krümmung in Gestalt eines Bogens einer Ellipse aufweisen.
Patent DE-102016205601-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Sicherheitsdienstes für einen Fahrzeug-bezogenen Datenkanal beim Anbinden zwischen einer Fahrzeughaupteinheit und einer externen Vorrichtung
Inventor: LEE SEUNG CHEOL
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-04-05
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines Sicherheitsdienstes für einen Fahrzeug-bezogenen Datenkanal beim Anbinden zwischen einer Fahrzeughaupteinheit und einer externen Vorrichtung. Das Verfahren des Bereitstellens des Sicherheitsdienstes für den Fahrzeug-bezogenen Datenkanal kann umfassen: Übertragen einer vorgegebenen Integritätsverifizierungsanforderungs-Nachricht zum Anfordern einer Integritätsverifizierung von Anwendungssoftware und eines Betriebssystems, die in dem Endgerät beinhaltet sind; Empfangen einer Integritätsverifizierungsergebnis-Nachricht von dem Endgerät; Austauschen eines Klartext-Symmetrieschlüssels, wenn die Integrität des Betriebssystems und der Anwendungssoftware gemäß der Integritätsverifizierungsergebnis-Nachricht erfolgreich verifiziert wurde; und Aufbauen eines Fahrzeug-bezogenen Datenkanals zu dem Endgerät und Senden und Empfangen eines Pakets, das mithilfe des ersten Klartext-Symmetrieschlüssels verschlüsselt wurde, durch den aufgebauten Fahrzeug-bezogenen Datenkanal, wenn der Klartext-Symmetrieschlüssel erfolgreich ausgetauscht wird.
Patent DE-102016208787-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdampffilter für eine Tankentlüftungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit verbesserten Beladeeigenschaften
Inventor: TREUDT VOLKER
IPC: F02M37/22
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Kraftstoffdampffilter (1) für eine Tankentlüftungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftstoffdampffilter (1) folgende Merkmale aufweist: – das Kraftstoffdampffilter (1) weist ein Filtergehäuse (100; 110, 120) mit einem Aufnahmeraum (111, 121) zur Aufnahme eines Filtermaterials zum zumindest zeitweisen Binden von Kraftstoffdämpfen auf; – das Filtergehäuse (100; 110, 120) weist eine Beladungsöffnung (112) zum Einleiten von Kraftstoffdämpfen in den Aufnahmeraum (111, 121) und eine Entlüftungsöffnung (122) zum Entlüften des Aufnahmeraums (111, 121) auf, wobei das Kraftstoffdampffilter (1) durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: – das Kraftstoffdampffilter (1) weist eine im Aufnahmeraum (111, 121) angeordnete Umlenkeinrichtung (123) zum Umlenken eines Fluidstroms zwischen der Beladungsöffnung (112) und der Entlüftungsöffnung (122) auf; und – die Umlenkeinrichtung (123) ist in einem Bereich zwischen der Beladungsöffnung (112) und der Entlüftungsöffnung (122) oder in einem Bereich zwischen der Beladungsöffnung (112) und einer Durchgangsöffnung (132) eines mit der Entlüftungsöffnung (122) fluidverbundenen Fluidkanals angeordnet.
Patent DE-102016210417-A1 (DE)
Title: Rotor
Inventor: MATSUMOTO MASASHI
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-06-13
Abstract: Ein Rotor enthält einen Rotorkern, Magnete, die in Unterbringungslöchern angeordnet sind, die Öffnungen in Endflächen des Rotorkerns aufweisen, ein Füllmittel, das durch die Öffnungen in die Unterbringungslöcher gespritzt ist, und Endplatten, die an den Endflächen fixiert sind. Die Endplatten weisen Vertiefungen an Positionen auf, die Einlässen des Füllmittels gegenüberliegen.
Patent DE-102016215404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Rillenstruktur in einer Innenoberfläche eines Kolbens
Inventor: MEISER JOHANN
IPC: F16J1/16
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Rillenstruktur (2) in einer Innenoberfläche (3) einer Bolzenbohrung (4) eines Kolbens (1), wobei ein Meißel aus einer Bohrstange (7) mit einem daran angebrachten Schneidwerkzeug (6) in einer Rotationsrichtung (10) rotiert und in die Bolzenbohrung (4) eingeschoben wird und dabei zumindest eine schraubenförmige erste Rille (16) der Rillenstruktur (2) mit einer ersten Tiefe (19) und einer ersten Breite (23) in die Innenoberfläche (3) eingebracht wird. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass die Bohrstange (7) anschließend aus der Bolzenbohrung (4) unter Beibehaltung der Rotationsrichtung (10) herausbewegt wird, wobei beim Herausbewegen der Bohrstange (7) zumindest eine schraubenförmige zweite Rille (18) der Rillenstruktur (2) mit einer zur ersten Tiefe (19) unterschiedlichen zweiten Tiefe (20) und einem im Vergleich zur ersten schraubenförmigen Rille 16) entgegengesetzten Drehsinn in die Innenoberfläche (3) eingebracht wird. Hierdurch lässt sich die Rillenstruktur (2) vereinfacht, kostengünstiger und schneller in die Innenoberfläche (3) einbringen. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Kolben (1) einer Brennkraftmaschine, der eine Bolzenbohrung (4) aufweist, deren Innenoberfläche (3) durch ein derartiges Verfahren mit einer Rillenstruktur (2) versehen ist.
Patent DE-102016224915-A1 (DE)
Title: Stecker für eine elektronische Komponente
Inventor: SCHMIDT CLAUS
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker (6) für eine elektronische Komponente (5), welche innerhalb eines Gehäuses (3) angeordnet ist, das in einem Öl einer Fahrzeugkomponente (2) verbaut ist, wobei der Stecker (6) die elektronische Komponente (5) mit einer äußeren Umgebung (7) des Gehäuses (3) verbindet. Der Stecker (6) umfasst mehrere Stanzgitter (8 bis 10), ein ölbeständiges erstes Vergussmaterial (13) und ein gasundurchlässiges zweites Vergussmaterial (16). Das erste Vergussmaterial (13) umgibt die Stanzgitter (8 bis 10) in einem Ölbereich (15) dichtend, welcher dazu bestimmt ist, dem Öl zugewandt zu sein. Das zweite Vergussmaterial (16) umgibt die Stanzgitter (8 bis 10) in einem Gehäusebereich (18) dichtend, welcher dazu bestimmt ist, dem Gehäuse (3) zugewandt zu sein.
Patent DE-102016226061-A1 (DE)
Title: Brennerspitze zum Einbau in einen Brenner mit Luftkanalsystem und Brennstoffkanalsystem und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KIENER CHRISTOPH
IPC: F23D14/78
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennerspitze (19), die zum Einsatz in einem Pilotbrenner, z. B. in einer Gasturbine, geeignet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Brennerspitze (19) durch ein additives Fertigungsverfahren wie selektivem Laserschmelzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Teil der Wandung (25) der Brennerspitze (19) porös mit Poren oder als Raumgitter ausgeführt ist, wobei die Luft aus dem Luftkanal durch die Zwischenräume im Raumgitter bzw. die offenen Poren transportiert werden kann. Hierdurch kann die Luft das Material der Brennerspitze (19) kühlen, was eine geringere thermische Belastung zur Folge hat. Die Wandstruktur (25) kann in mehreren Lagen (26, 27, 28) mit unterschiedlicher Porosität bzw. unterschiedlicher Gitterstruktur aufgebaut sein.
Patent DE-102017101679-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versorgen einer Dichtung mit einem Schmiermittel
Inventor: VAULIN ALEXEJ
IPC: F16N13/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Versorgen einer Dichtung, insbesondere Wellendichtung, mit einem Schmiermittel, aufweisend: ein Fördermittel, insbesondere Pumpe, zum Fördern eines Fluides, inbesondere eines flüssigen Mediums, das Fördermittel weiterhin aufweisend einen Förderraum mit einem Niederdruckteil und einem Hochdruckteil, eine Dichtung, die Dichtung weiterhin aufweisend mindestens einen Dichtring und mindestens einen Schmierraum, einen Versorgungszylinder zur Aufnahme und Bereitstellung von Schmiermittel. Erfindungsgemäß ist weiter vorgesehen: ein Kolben, welcher translatorisch in Richtung der Mittenachse des Versorgungszylinders bewegbar in dem Versorgungszylinder angeordnet ist und das Innenvolumen des Versorgungszylinders in eine Schmiermittelkammer und eine Förderfluidkammer aufteilt, wobei die Volumina von Schmiermittelkammer und Förderfluidkammer durch ein Bewegen des Kolbens veränderlich sind, und die Schmiermittelkammer des Versorgungszylinders fluidführend über eine Schmiermittel-Zuführungsleitung mit dem Schmierraum der Dichtung verbunden ist. Weiter ist erfindungsgemäß bei der Vorrichtung vorgesehen, dass die Schmiermittelkammer des Versorgungszylinders druckübertragend mit dem Hochdruckteil des Förderraums verbunden ist.
Patent DE-102017104283-A1 (DE)
Title: Löschgeschwindigkeitsbasierte wortleitungssteuerung
Inventor: RAY BISWAJIT
IPC: G11C16/16
Filed: 2017-03-01
Abstract: Es werden Geräte, Systeme, Verfahren und Computersystemprogrammprodukte zur Löschtiefensteuerung offenbart. Ein Gerät umfasst einen Block von nichtflüchtigen Speicherzellen. Eine Steuereinheit ist konfiguriert, um einen ersten Löschvorgang an einem Block von nichtflüchtigen Speicherzellen durchzuführen. Eine Steuereinheit für einen Block ist konfiguriert, um auf Basis einer Verifizierungsspannungsschwelle einen ersten Satz von Speicherzellen des Blocks zu bestimmen, die eine schnellere Löschgeschwindigkeit als ein zweiter Satz von Speicherzellen aufweisen. Eine Steuereinheit für einen Block ist konfiguriert, um unter Verwendung unterschiedlicher Spannungen für einen ersten Satz von Speicherzellen und einen zweiten Satz von Speicherzellen des Blocks einen zweiten Löschvorgang am Block durchzuführen.
Patent DE-102017105777-A1 (DE)
Title: Leistungszuführstruktur für einen beweglichen Körper
Inventor: KATSURAMAKI TAKAHIKO
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-03-17
Abstract: Eine Leistungszuführstruktur für einen beweglichen Körper umfasst ein flaches elektrisches Kabel (W), von dem ein Ende mit einer Fahrzeugkarosserie (1) und das andere Ende mit einem Sonnendach (30) verbunden ist, und einen Mechanismus (70) zum Absorbieren überschüssiger Länge zum Aufwickeln eines überschüssigen Abschnittes des flachen elektrischen Kabels (W). Der Mechanismus (70) zum Absorbieren überschüssiger Länge ist angeordnet, um entlang eines Schienenelementes 11 beweglich zu sein. Der Mechanismus (70) zum Absorbieren überschüssiger Länge umfasst einen rotierenden Körper (80) mit einem Kabelwickelabschnitt (82), um das flache elektrische Kabel (W) an dem Sonnendach (30) und um das flache elektrische Kabel (W) an der Fahrzeugkarosserie (1) aufzuwickeln, und eine Spiralfeder (90), um den rotierenden Körper (80) in einer Wicklungsrichtung zu drängen, um das flache elektrische Kabel (W) an dem Sonnendach (30) und das flache elektrische Kabel (W) an der Fahrzeugkarosserie (1) aufzuwickeln.