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Patent DE-112021005941-T5 (DE)
Title: Bremsbelag-Tragestift- und axial haltendes elastisches Element-Anordnung, Bremssattel und Zusammenwirkungsverfahren für einen Belag-Tragestift und ein axial haltendes elastisches Element
Inventor: CARMINATI MATTIA
IPC: F16D65/095
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsbelag-Stift- und axial haltendes elastisches Element-Anordnung (1), wobei die Anordnung (1) einen Bremsbelag-Tragestift (2) umfasst, welcher einen Stiftkörper (4) umfasst, welcher sich entlang einer Stiftachse (X-X) zwischen einem Kopfende (5) und einem Spitzenende (6) erstreckt, wobei der Stiftkörper (4) in Abfolge entlang der axialen Richtung (A-A) in Richtung des Spitzenendes (6) wenigstens einen ersten Stiftabschnitt (7), welcher wenigstens einen ersten Stiftabschnitt-Durchmesser (D1) aufweist, und einen zweiten Stiftabschnitt (8) umfasst, welcher wenigstens einen zweiten Stiftabschnitt-Durchmesser (D2) aufweist, wobei der wenigstens eine zweite Stiftabschnitt-Durchmesser (D2) größer als der wenigstens eine zweite Stiftabschnitt-Durchmesser (D1) ist; und wobei die Anordnung (1) ein elastisches Element (3) umfasst, welches an dem Stiftkörper (4) wenigstens an dem ersten Stiftabschnitt (7) angeordnet ist, wobei das elastische Element (3) wenigstens einen Innendurchmesser des elastischen Elements (Dpl) und wenigstens einen Außendurchmesser des elastischen Elements (DpE) aufweist, wobei der wenigstens eine Außendurchmesser des elastischen Elements (DpE) entweder größer oder gleich dem wenigstens einen zweiten Stiftabschnitt-Durchmesser (D2) und wobei der wenigstens eine Innendurchmesser des elastischen Elements (Dpl) kleiner als der wenigstens eine zweite Stiftabschnitt-Durchmesser (D2) ist, wobei der Stiftkörper (4) einen dritten Stiftabschnitt (9) umfasst, welcher zwischen dem ersten Stiftabschnitt (7) und dem zweiten Stiftabschnitt (8) angeordnet ist, wobei der dritte Stiftabschnitt (9) wenigstens eine dritte Stiftstrecke (10) aufweist, welche wenigstens einen dritten Stiftdurchmesser (D3) aufweist, welcher größer als der wenigstens eine Innendurchmesser des elastischen Elements (Dpl) ist, wobei das elastische Element (3) ein Innenprofil des elastischen Elements (13) umfasst, welches in Richtung des Stiftkörpers (4) weist, wobei der dritte Stiftkopf-Abschnitt (9) eine drittes Kopfabschnitt-Profil (11) umfasst, welches den ersten Stiftabschnitt (5) und den zweiten Stiftabschnitt (6) verbindet, wobei, wenn der dritte Stiftkopf-Abschnitt (9) in Richtung des elastischen Elements (3) vorbelastet wird oder umgekehrt, das dritte Stiftabschnitt-Profil (11) wenigstens teilweise in das Innenprofil des elastischen Elements (13) geklemmt wird, so dass die dritte
Patent DE-112021007292-T5 (DE)
Title: Bildgebende vorrichtung zur berechnung der dreidimensionalen lage auf der grundlage eines von einem bild-sensor aufgenommenen bildes
Inventor: TAKAHASHI YUUKI
IPC: G01B11/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die bildgebende Vorrichtung umfasst eine Einheit zur Erkennung der Fokusposition zum Erfassen einer Fokusposition, wenn ein visueller Sensor im Fokus ist. Die bildgebende Vorrichtung umfasst eine Einheit zur Einstellung eines Parameters zum Berechnen einer dreidimensionalen Position, die einer spezifischen Position in einem durch den visuellen Sensor aufgenommenen Bild entspricht. Die bildgebende Vorrichtung umfasst eine Einheit zur Berechnung der Fokusposition, um die dreidimensionale Position eines charakteristischen Abschnitts unter Verwendung des durch die Einheit zur Einstellung eines Parameters eingestellten Parameters zu berechnen. Die Einheit zur Einstellung eines Parameters stellt den Parameter auf der Grundlage der Fokusposition ein.
Patent DE-112022001665-T5 (DE)
Title: Sandformbildendes additiv, sandformbildende zusammensetzung, sandformherstellungsverfahren, und sandform
Inventor: KATO YUSUKE
IPC: B22C1/02
Filed: 2022-02-09
Abstract: Es wird ein sandformbildendes Additiv bereitgestellt, das in der Lage ist, eine sandformbildende Zusammensetzung mit ausgezeichneter Schäumungseigenschaft und eine Sandform mit ausgezeichneter Feuchtigkeitsbeständigkeit herzustellen. Das sandformbildende Additiv enthält 0,01-2,00 Gewichtsteile einer anorganischen Alkalimetallverbindung (B) pro 100 Gewichtsteile eines ionischen Tensids (A). Die anorganische Alkalimetallverbindung (B) ist mindestens eine, die aus Natriumchlorid und Natriumsulfat ausgewählt ist. Das ionische Tensid (A) ist vorzugsweise mindestens eines, das aus Alkylsulfonsäure-Metallsalzen (A1), Alkylschwefelsäure-Metallsalzen (A2) und Polyoxyalkylenalkyletther-Schwefelsäureester-Metallsalzen (A3) ausgewählt ist.
Patent AT-4656-U1 (AT)
Title: Kühlhaltebehältnis für getränkeflaschen bzw. getränkedosen
IPC: A47G23/04
Filed: 1998-04-14
Abstract: Die Erfindung ist ein Kühlhaltebehältnis zum Einstellen von Flaschen, bzw. Dosen, die bereits kalte Getränke enthalten, und diese bereits gekühlten Getränke mittels einer speziellen Isolierschicht aus Styropor während des Trinkvorganges, unabhängig von Außentemperatur oder Handwärme kühl halten. Die Isolierschicht ist von einem Plastikmantel umgeben, der nach Belieben gestaltet werden kann, Festigkeit und optisches Erscheinungsbild verbessert, und durch Aufdrucke eine marktgerechte Verbreitung ermöglicht. Das entstehende Kondenswasser wird durch ein Loch in der Isolierschicht in einer eigenen Kammer aufgefangen und kann nach dem Trinken durch einfaches Herausnehmen der Isolierschicht ausgeleert werden. Figur 1 zeigt die Erfindung im Aufriß am deutlichsten.
Patent AT-14181-U1 (AT)
Title: Filteranordnung
IPC: B01D46/42
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Entfernen von festen und/oder flüssigen, in einem gasförmigen Medium enthaltenen Teilchen, insbesondere zum Entfernen von Feinstaub aus Luft, ist aus Modulen (20) zusammengesetzt. Jedes Modul (20) umfasst, in einem Gehäuse (2) untergebracht, eine Filteranordnung 13. Weiters ist im Gehäuse (2) eine Einrichtung zum Erzeugen eines Luftstromes durch das Gehäuse (2) vorgesehen, die wenigstens einen elektromotorisch angetriebenen Ventilator (6) umfasst. Da die Gehäuse (2) mit dem in ihnen vorgesehenen Filter (13) und Einrichtungen zum Erzeugen eines Luftstroms als Module (20) ausgebildet sind, können zwei, drei oder mehr als drei Module (20) zu einer als Filter zum Entfernen von Feinstaub dienenden Vorrichtung (1) mit der jeweils gewünschten Leistung zusammengesetzt werden.
Patent BG-1273-U1 (BG)
Title: Food supplement
Inventor: DOYCHINOV DOYCHIN
IPC: A61K36/324
Filed: 2009-07-02
Abstract: The food supplement is used in regenerating and maintaining the functions of the musculoskeletal system, in particular, for joints repair in diseases of the musculoskeletal system. It has strong anti-inflammatory and pain-relieving properties. The food supplement contains type II collagen, glucosamine sulfate and hyaluronic acid, and in accordance with the utility model, it also contains calcium L-aspartate, the ingredients having the following weight correlations in percentages: type II collagen û from 25 to 50, glucosamine sulfate from 20 to 50, hyaluronic acid from 1 to 5, and calcium L-aspartate from 20 to 50. In one embodiment of the utility model, the food supplement contains the following ingredients in weight percentages: type II collagen from 5 to 30, glucosamine sulfate from 5 to 30, hyaluronic acid from 1 to 5, chondroitin from 5 to 30, calcium L-aspartate from 5 to 30, and milk protein from 25 to 50.
Patent AT-16112-U1 (AT)
Title: Beleuchtungssystem mit Sprachsteuerung
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem mit zumindest einer Leuchte (5A, 5B), einem Empfangsmittel (1) zum Empfangen eines akustischen Signals, einem Detektionsmittel (2) zur Detektion von Sprache in dem erfassten akustischen Signal, wobei einem Lokalisierungsmittel (2) zum Bestimmen einer Empfangsrichtung des die Sprache aufweisenden akustischen Signals vorgesehen ist, sowie einem Mittel (2, 3) zum Genieren einer Steuerinformation basierend auf der bestimmten Empfangsrichtung und einem Ausgabemittel (4) zum Ausgeben der Steuerinformation an die Leuchte (5A, 5B) .
Patent AT-5941-U1 (AT)
Title: Flügelradpumpe
IPC: F01C21/10
Filed: 2002-04-16
Abstract: Es wird eine Flügelradpumpe (1) mit einem Pumpengehäuse vorgeschlagen, das einen Gehäusemantel (2) mit einer inneren Umfangsfläche (3) aufweist, die sich im Querschnitt aus zwei Kreissektoren (a, c) zusammensetzt, mit einem koaxial zu einem Kreissektor der Umfangsfläche (3) im Pumpengehäuse gelagerten Flügelrad (4) dessen biegeelastische Flügel (5) an der inneren Umfangsfläche (3) anliegen, und mit im Übergangsbereich zwischen den Kreissektoren (a, c) der Umfangsfläche (3) vorgesehenen Ein- und Auslassöffnungen (6, 7) im Gehäusemantel (2). Um eine besonders verschleißarme Flügelradpumpe (1) zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Ein- und die Auslassöffnungen (6, 7) je aus in Umfangsrichtung verlaufenden, über die axiale Länge des Gehäusemantels (2) verteilten Durchtrittsschlitzen (8) bestehen. Die Durchtrittsschlitze (8) der Einlassöffnung (6) sind gegenüber der Durchtrittsschlitze (8) der Auslassöffnung (7) axial versetzt angebracht und weisen denselben Durchtrittsquerschnitt auf.
Patent AT-11787-U1 (AT)
Title: Ständer mit spreizfüssen
Inventor: LESSLHUMER JOSEF
IPC: E04H12/22
Filed: 2010-05-19
Abstract: Ständer mit Spreizfüssen zum Aufstellen von Weihnachtsbäumen und Sonnenschirmen mit einem aus Kunststoff gefertigtem einstückigem Kopf (1),dessen ausgekröpfte Grundplatte (2) Rippen (10) besitzt in denen Federstahlbügel (11) begrenzt schwenkbar gelagert sind und an der anderen Seite der Grundplatte(2) ein konisch ovaler Mantel (3) mit einer zustellbaren Gewindespindel (6) sich erstreckt.
Patent AT-7348-U1 (AT)
Title: Vorrichtung für die submentale elektrostimulation der suprahyoidalen muskulatur am mundboden
Inventor: LUDWIG ARWED DR
IPC: A61N1/05
Filed: 2003-08-25
Abstract: Eine Vorrichtung ist für die submentale Elektrostimulation der suprahyoidalen Muskulatur (20) am Mundboden (24) vorgesehen und weist eine Elektrode (1) auf, die ihrerseits zur Anordnung unterhalb der Zunge (22) auf der den Mundboden (24) bedeckenden Schleimhaut (30) vorgesehen ist und einen elektrisch leitfähigen Oberflächenbereich (4) an ihrer Unterseite (7) aufweist. Dabei weist die Unterseite (7) der Elektrode (1) eine Negativform der anatomischen Form des Mundbodens (24) auf und der elektrisch leitfähigen Oberflächenbereich (4) spart den Ort des Zungenbändchens (21) aus.
Patent DE-8701123-U1 (DE)
IPC: A61F2/08
Filed: 1987-01-23
Abstract: A device (1) for affixing a pretensioned ligament or tendon prosthesis to a bone of a patient includes a hollow elongated sleeve (3) adapted to fit within a through drill hole in the bone and a cooperating wedge (9). A portion of the bore (35) of the hollow sleeve (3) is tapered with decreasing bore cross-sectional thickness towards the front end (5) of the elongated sleeve (3). The wedge (9) is shaped so that a portion of a ligament or tendon prosthesis can be securely trapped between the wedge (9) and the inner wall of the sleeve (3) when the wedge (9) is fully advanced forwardly within the sleeve (3). The device (1) also includes a locking nut (11) or ferrule for releasably locking the sleeve (3) and wedge (9) together with the wedge (9) fully advanced within the sleeve (3), and a releasable bolt/washer (21) assembly for preventing the prosthesis from being pulled forwardly through the drill hole in the patient's bone. The device (1) is easy to use and provides a highly secure fixation of the pretensioned prosthesis.
Patent DE-8816921-U1 (DE)
IPC: H04M1/02
Filed: 1988-04-05
Abstract: The telephone comprises a handset (8) having a receiver and a microphone, and a base (2) on which the handset may be placed. According to the invention, the casing (28) of the base is fitted with another receiver and another microphone and has a shape such that the base may be used as a second handset, thereby enabling two people to converse at the same time with one outside person if the phone is connected to one line or with different outside people if the phone is connected to two lines.
Patent DE-9200582-U1 (DE)
IPC: B61L3/00
Filed: 1992-01-16
Abstract: In addition to the data and/or control instructions for a regular train, intermittent automatic control or continuous control transmission devices (B1, B2) transmit additional codes to the trains which permit there a modification of the transmitted data and/or control instructions according to the respective type of train. Thus, for example for a train which, due to its design, can travel faster than the regular train, higher acceptable travel speeds (VZ2) can be derived from the transmitted data and/or control instructions for the regular train, than for the said regular train (VZ1). The optimisation of the travel mode as a function of the respective type of train requires only quite a small increase in the volume of information of the train control devices; the application of the invention is intended in particular for intermittent automatic train control because here the volume of information to be transmitted is limited due to the only brief transmission times. <IMAGE>
Patent SK-1022018-U1 (SK)
Inventor: BURANSKY IVAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: Univerzálna hlava na 3D tlač súčiastok na CNC riadených strojoch je tvorená základovou doskou (1), ktorá je spojená s upínačom (2), pričom na základovú dosku (1) nadväzuje dýza (7) a chladič (9). K dýze (7) je pridružený prítlačný mechanizmus (15) a pákový mechanizmus (5). Na základovej doske (1) je uchytený motor (16) na posuv stavebného materiálu (8) – filamentu a riadiaca elektronika. Na dýze (7) je upnutý držiak (10) s obsiahnutým tavným telieskom (11) a snímačom teploty (12). O základovú dosku (1) je uchytená riadiaca elektronika (13) a kryt (6). V kryte (6) je podávací otvor (4) na prísun stavebného materiálu (8) – filamentu. Na kryte (6) je napájací konektor (3) elektrickej energie.
Patent AT-13460-U1 (AT)
Title: Steher zur Befestigung eines Slacklinebandes
Inventor: KRAMMER JUERGEN
IPC: A63B7/08
Filed: 2012-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steher, welcher in eine Bodenhülse einer Turnhalle einsteckbar ist und zur Befestigung eines Slacklinebandes (6) dient. Der Steher ist ein Pflock (3, 13) an welchem eine Verankerungsvorrichtung (4, 14) und eine Rolle (5) befestigt sind. Die Verankerungsvorrichtung (4, 14) ist an einer Mantelflächenseite des Pflocks (3, 13) angeordnet. Die Rolle (5) weist eine horizontale Drehachse auf und die Mantelfläche der Rolle (5) ragt sowohl über die obere Stirnfläche des Pflocks (3, 13) hervor als auch über jene Mantelflächenseite des Pflocks (3, 13) an welcher die Verankerungsvorrichtung (4, 14) befestigt ist.
Patent CO-6590186-U1 (CO)
Title: Quemador compacto portatil para gas propano o natural que cuenta con sensores de llama y pilotos de anuncio, el cual es utilizado en equipos industriales
Inventor: MACIAS ECHEVERRI JORGE IGNACIO
IPC: F23D14/00
Filed: 2011-12-30
Abstract: La presente invencion se relaciona con un quemador de gas propano o natural para ser utilizado o aplicado en equipos industriales, el cual cuenta con una tarjeta electronica principal cuyo objetivo es llevar un control y realizar una secuencia por seguridad para mantener la llama vijilida y asi, poder reducir el riesgo de fuga o escape de gas uqe puede llevar a una serie de inconvenientes tanto de salud como seguridad. Adicionalmante, el quemador de gas de la presente invención comprende un lonizador para detectar cuando hay llama presente y asi determinar el mejor momento cuando se debe realizar la suspensión del suministro de gas, con el fin de evitar problemas relacionados con posibles fugas.
Patent DE-20122405-U1 (DE)
Title: Voice dialing system e.g. for calling up addresses in mobile sector, has voice recognition system for recognizing each word provided for individual alphabetic letters
IPC: H04M1/00
Filed: 2001-06-13
Abstract: A voice dialing system for calling up addresses filed in an address store by means of a microphone and a voice recognition unit which is combined with a device for reproducing and/or processing the addresses called up and which forms the request signal from the spoken audio signals by means of signal comparison for selecting the relevant address. The voice recognition unit is set up for recognition of each word provided for the discrete alphabetic letters and for the conversion of such a spoken word into corresponding alphabetic letter signal and generates the selection signal from alphabetic letter signals formed from voice input of a sequence of words of the letter alphabet .
Patent DE-20122473-U1 (DE)
Title: Circular saw blade has cutting edge with front rake face and rear bearing face, support body, peripheral expansion slots and triangular end shapes
IPC: B27B33/08
Filed: 2001-05-18
Abstract: Cutter-plates (2) possessing a cutting edge and a front rake face (2a) and a rear bearing face (2b) are inserted into the periphery of the support body (1). In front of each cuttter plate is a cutter space (3) and a number of radially inwards-extending expansion slots (4) spaced around the periphery. The slits have a triangular end shape (5) with center inside the curve's path.
Patent DE-20122606-U1 (DE)
Title: System for machining wood shapes has the workpiece held on a parallel kinematic support frame and moved onto a fixed position milling tool
IPC: B27C9/00
Filed: 2001-05-18
Abstract: A system for machining shapes in pieces of wood, plastic or other materials, has the workpiece held on a support platform mounted in a parallel kinematic support frame and moved onto a rotating milling tool held on a fixed mounting. The workpiece is tilted and moved to achieve the programmed shaping. Several tools can be used, fitted to separate spindles on extending mounting to bring selected tools into the working position, to save time on tool changing.
Patent DE-20122890-U1 (DE)
IPC: C08G18/80
Filed: 2001-03-13
Abstract: Highly functionalized polyisocyanates are prepared by reaction of a di- or polyisocyanate with compounds having at least three and/or two isocyanate reactive groups whereby at least one of components have functional groups having different reactivity and whereby the reaction ratio is chosen such that on average the addition product contains one isocyanate reactive group; Highly functionalized polyisocyanates (I) are prepared by (A) production of an addition product containing an isocyanate reactive group and at least two isocyanate groups by reaction of (A1) a di- or polyisocyanate with (A2) compounds having at least three isocyanate reactive groups and /or (A3) compounds having two isocyanate reactive groups whereby at least one of components (A1)-(A3) have functional groups having different reactivity to the opposite functional groups of the other components and whereby the reaction ratio is chosen such that on average the addition product (A) contains one isocyanate reactive group. (B) optionally intermolecular addition reaction of the addition product (A) to form a polyaddition product that, on average, contains one isocyanate reactive group and more than two isocyanate groups (C) reaction of the addition product (A) and/or the polyaddition product (B) with a di- or polyisocyanate (C1). An Independent claim is included for the polyaddition product (B)
Patent DE-20215437-U1 (DE)
Title: Protection vest for being used by patient suffering from dementia and supplied with food through tube
IPC: A61M23/00
Filed: 2002-10-08
Abstract: Patients suffering from dementia often tend to disconnect themselves from the tubes used for artificial alimentation or for the removal of substances from their body. A vest, made of linen or satin, is provided with a partly flexible perforated pocket (1) safely covering the joint area between body and tube. The tube is additionally held by a loop in order to avoid a tension acting on it which could result in an incidental disconnection. The pocket (1) can be made in any suitable shape and positioned as required by the affected area. The vest can be closed along the side with a zip fastener and can be provided with a short leg if the tube is positioned in the pubic area.
Patent DE-20216282-U1 (DE)
Title: Kneeling support bench has seating surface in a half-moon shape with a concave surface in the front area of a straight edge
IPC: A47C3/20
Filed: 2002-10-23
Abstract: The kneeling support bench has a seating surface (B) in a half-moon shape with a concave surface in the front area of a straight edge. All sharp corners of the half-moons have been removed. The seating surface is cushioned and two parts (C) have a movable socket in the center of a seating surface with a width under a movable part. Both parts have a longitudinal hole bore (E) and a rounded lower end. A lower part (A) of the socket is trapezoidal and tips.
Patent DE-20218378-U1 (DE)
Title: Weldable branch saddle for plastic pipes has heating coil with vertically standing windings fused onto underside of saddle surface, whereby depth of fusion corresponds approximately to wire thickness of coil
IPC: F16L47/32
Filed: 2002-11-27
Abstract: The weldable branch saddle for plastic pipes has a saddle surface (2) rigidly connected to a pipe connector (1), with a heating coil with vertically standing windings fused onto the underside of the saddle surface, whereby the depth of fusion corresponds approximately to the wire thickness of the coil, and the contacts (5,6) for the welding power supply are led out through the saddle surface. The saddle surface is constructed as a pipe segment with its inside radius corresponding approximately to the outside radius of the plastic pipe.
Patent DE-20219730-U1 (DE)
Title: Spring structure for the suspension system of a vehicle, comprises a piston rod with at least one insert element whose rim is surrounded by a damping element bounded by at least two sides of the pot and/or a disk
IPC: F16F9/54
Filed: 2002-12-18
Abstract: The spring structure comprises a piston rod (i) with at least on insert element (ii) whose rim is surrounded by a damping element (iii) bounded by at least two sides of the pot (iv) and/or a disk (v).
Patent DE-20220640-U1 (DE)
Title: Control valve, used in internal combustion engine for controlled recycling of exhaust gas to fresh gas, has two valve parts lying on each other with one side and having through openings
IPC: F02M25/07
Filed: 2002-02-23
Abstract: The valve parts rotate relative to each other between an open position allowing exhaust gas throughput and a closed position blocking exhaust gas throughput. Bars (23) surrounding the through openings and protruding to one axial side of one valve part run along the limiting edges which surround the through openings of the valve part. With their free narrow surfaces the bars form bearing surfaces for the second valve part, which is formed as a flat surface on its side facing the valve part. The valve part lies with this flat surface on the narrow surfaces of bars and slides by relative rotation. Control valve has two valve parts (14,44) lying on each other with one side (46) and having through openings (15,45). Preferred Features: Two separate exhaust gas feed channels, each assigned to a cylinder bank of an internal combustion engine, are located upstream of the first valve and the second valve.
Patent DE-20221093-U1 (DE)
Title: Roller blind as insect screen for caravan awnings is spring tensioned to open and close window flap which opens outwards by articulated joints in guide rails to vent and shade wall opening
IPC: E06B9/54
Filed: 2002-02-15
Abstract: The roller blind is spring guided in guide rails (1, 7) for opening and closing a window flap (4) which folds outwards by means of articulated joints mounted in the guide rails. The window flap comprises an open and closing insect screen (5) which is guided by the roller blind with spring action in the guide rails.