baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104323-U1 (DE)
Title: Tragbare Tischschweißmaschine
IPC: B29C65/10
Filed: 2016-08-05
Abstract: Tragbare Tischschweißmaschine zum Verschweißen von Kunststoffbahnen (24), gekennzeichnet durch ein Rahmengestell (1) mit einem Trägergehäuse (3) und einem Tragarm (16), an welchem eine Schweißvorrichtung (5) angeordnet ist, mindestens einer Transportrolle (8) mit einer drehbaren Transportrollen-Achse (22) sowie mindestens eine Anpressrolle (9), die drehbar an dem Trägergehäuse (3) gelagert ist, wobei ein Gewicht (12) an einem Exzenter (10) angeordnet ist, der einerseits über eine konzentrisch gelagerte Exzenter-Achse (21) mit dem Trägergehäuse (3) und andererseits über eine exzentrisch gelagerte Anpressrollen-Achse (20) mit der Anpressrolle (9) drehbar verbunden ist.
Patent DE-202016105265-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe
IPC: F16H59/10
Filed: 2016-09-21
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe mit einem Schalthebel (2), der mit einem Kardanring (4) in einem Gehäuse aufgehängt ist, wobei der Schalthebel in dem Kardanring schwenkbar in Wählrichtung zwischen zwei parallelen Schaltgassen ist und der Kardanring in dem Gehäuse in Schaltrichtung in den beiden Schaltgassen schwenkbar ist, wobei eine Schaltgasse eine Automatik-Schaltgasse zur Auswahl von Schaltstellungen im Automatikbetrieb und die andere eine manuelle Schaltgasse zum manuellen Herauf- und Herunterschalten von Gängen ist, mit einem mit dem Schalthebel gekoppelten, sich mit dem Schalthebel bewegenden Magnetträger und einer im Gehäuse feststehenden Magnetsensoranordnung zur Erfassung der Position des Magnetträgers zur Bestimmung der Stellung des Schalthebels, dadurch gekennzeichnet, dass der Kardanring (4) einen von seiner schwenkbaren Aufhängung nach unten vorstehenden Fortsatz (6) mit einem in dessen Längsrichtung verlaufenden, nach unten offenen Schlitz (8) aufweist, in den ein Vorsprung (22) eines ersten Magnetträgers (20) für die manuelle Schaltgasse eingreift, so dass der erste Magnetträger (20) bei Schwenken des Schalthebels (2) in Schaltrichtung in beiden Schaltgassen mit dem Schalthebel schwenkt, dass ein zweiter Magnetträger (40) für die Automatik-Schaltgasse mit dem ersten Magnetträger über ein Verbindungglied (30) verbunden ist, das mit einem daran gebildeten Vorsprung (32) in Eingriff mit dem Schlitz (8) des Fortsatzes (6) treten kann, wobei ein Hebel (50) den ersten Magnetträger (20) so mit dem Schalthebel (2) gekoppelt, dass der erste Magnetträger (20) beim Schwenken des Schalthebels (2) aus der Automatik-Schaltgasse in die manuelle Schaltgasse aus einer ersten vertikalen Position in eine zweite, vertikal niedriger liegende Position bewegt wird und umgekehrt, wobei das mit dem ersten Magnetträger (20) in Verbindung stehende Verbindungsglied (30) mit seinem Vorsprung (32) daran so angeordnet ist, dass der Vorsprung (32) in Eingriff mit dem Schlitz (8) des Fortsatzes (6) des Kardanrings (4) steht, wenn der erste Magnetträger (20) sich in der ersten vertikalen Position befindet, so dass der zweite Magnetträger(40) mit dem Fortsatz (6) des Kardanrings in Eingriff steht und den Schwenkbewegungen des Schalthebels folgt, wenn sich der Schalthebel (2) in der Automatik-Schaltgasse befindet, und dass der Vorsprung (32) des Verbindungsglieds (30) außer Eingriff mit dem Schlitz (8) des Fortsatzes (6) bewegt ist, wenn der erste Magnetträger (20) und das damit in Verbindung stehende Verbindungsglied (30) in die zweite vertikale Position bewegt ist, so dass der zweite Magnetträger (40) von dem Schalthebel (2) entkoppelt und feststehend ist, wenn sich der Schalthebel in der manuellen Schaltgasse befindet.
Patent DE-202016106357-U1 (DE)
Title: Gasgerät-Zündmodul
IPC: F24C3/10
Filed: 2016-11-14
Abstract: Zündmodul zur Verwendung an einem Gasgerät, umfassend: ein Grundgehäuse, das so ausgestaltet ist, dass es an einer Fläche des Gasgeräts starr befestigt ist; und ein Batteriefach, das sich mit dem Grundgehäuse im Eingriff befindet und so ausgestaltet ist, dass es eine Batterie in ihrer Betriebsstellung hält, wobei der Minuspol der Batterie in einer geringeren Höhe als der Pluspol der Batterie angeordnet ist, wenn das Grundgehäuse für den Betrieb am Gasgerät befestigt ist, wobei das Batteriefach einen Batteriezugangsbereich umfasst, der als wahlweiser Zugang zum Batteriefach betätigbar ist.
Patent DE-202016107251-U1 (DE)
Title: Elektrisches Messerschleifgerät mit Winkelverstellung
IPC: B24B3/54
Filed: 2016-12-22
Abstract: Elektrisches Messerschleifgerät mit Winkelverstellung, aufweisend: eine Antriebsvorrichtung (1) mit einem Außenstützkörper (11), der eine Antriebseinheit (12) darin und ein oberhalb der Antriebseinheit (12) befestigtes Spannfutter (13) aufweist; eine Führungsvorrichtung (2) mit einem Gehäuse (21), das mit einer Montagebohrung (22) versehen ist und oberhalb des Außenstützkörpers (11) befestigt ist, wobei die Montagebohrung (22) oberhalb des Spannfutters (13) angebracht ist, wodurch ein Führungsstück (23) jeweils an den beiden Seiten der Montagebohrung (22) des Gehäuses (21) symmetrisch angeordnet und zwar auf der Oberseite und auf der Unterseite der beiden einander gegenüberliegend angeordneten Führungsstücke (23) jeweils eine senkrecht ausgebildete Führungsfläche (24) und eine nach innen vertiefend ausgebildete Kerbstelle (25) ausgebildet ist; und eine Schleifeinheit (3), die auswechselbar auf dem Spannfutter 13 befestigbar ist und einen kegelförmige Schleifstift (31) mit einer Schleiffläche (311) zum Messerschleifen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des kegelförmigen Schleifstifts (31) ein Montagekörper (32) befestigt ist, der durch die Montagebohrung (22) mit dem Spannfutter (13) zwischen den beiden Führungsstücken 23 befestig ist, wobei die Schleiffläche (311) unterhalb der Führungsfläche (24) angebracht ist.
Patent DE-202017000969-U1 (DE)
Title: Hochspannungszündvorrichtung
IPC: F23Q3/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Hochspannungszündvorrichtung für einen Einsatz in Kraftwerken, vorzugsweise bei der Verbrennung fossiler Brennstoffe, wobei ein Schutz- und Führungsrohr mit einer Kabelzuleitung für eine Zündelektrode mit einem Steuergerät und einer Hochspannungsquelle verbunden ist, gekennzeichnet dadurch, dass das Schutz- und Führungsrohr (1) eine oder mehrere Distanzplatten (2) mit einem oder mehreren Abstandshaltern (3) für die Hochspannungskabel (4) der Zündelektroden (8) sowie mindestens ein Keramik-Isolationsrohr (5) zum Schutz der Hochspannungskabel (4) aufweist, wobei am Stirnumfang des Schutz- und Führungsrohres (1) ein Hochtemperatur-Verklebungen (9) aufweisender Keramikzylinder (11) befestigt ist, der in seinem Endbereich (12) doppelwandig ausgeführt ist, an dem sich in Strömungsrichtung des Brennstoffstromes zwei Zündelektroden (8) anschließen, die im unmittelbaren Anschluss an den Keramikzylinder (11) eine Einziehung (13) aufweisen, der sich eine trichterförmige Erweiterung (14) anschließt, die in eine Ausbreitungszone einer zu bildenden Lichtbogensäule (15) übergeht, welche durch die Innenflächen (16) der jeweiligen Zündelektrode (8) mit einem achsparallelen Abstand begrenzt ist.
Patent DE-202017002385-U1 (DE)
Title: Zusatzgerät für einen Stromzähler
IPC: G01R22/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Zusatzgerät für einen Stromzähler, insbesondere einen elektronischen Haushaltszähler (eHz), wobei der Stromzähler (2) eine Anzeigevorrichtung (3) zum Ablesen kundenspezifischer Daten aufweist, insbesondere von zeitbezogenen Stromverbrauchsdaten,dadurch gekennzeichnet, dassdas Zusatzgerät (1) als Handsender (1') geformt ist, in dem Zugangsdaten oder -signale für den Stromzähler (2) einprogrammiert sind.
Patent DE-202017004511-U1 (DE)
Title: Pflanzschlauch
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Der Pflanzschlauch (1) dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Polyestergewebe besteht und innen gummiert ist
Patent DE-202017005477-U1 (DE)
Title: Spalttopf
IPC: F04D13/06
Filed: 2017-10-24
Abstract: Spalttopf dadurch gekennzeichnet, dass der Spalttopf mindestens dreiteilig ausgeführt ist, aus einem Spalttopfmantel aus Faserkunststoffverbund sowie einem separaten Spalttopfboden besteht, wobei der Spalttopfmantel im Übergang zum Spalttopfboden eine radial einwärts ausgeprägte Materialansammlung aufweist, und der Spalttopf auf der dem Innendruck zugewandter Seite aus einem Liner besteht.
Patent DE-202017100133-U1 (DE)
Title: Vogel-Futterstation
IPC: A01K31/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Futterhäuschen (1), insbesondere zum Füttern von Vögeln, umfassend a) einen zur Oberseite hin offenen, länglichen Futterbehälter (2), b) ein abnehmbares Dach (3), welches die Oberseite des Futterbehälters (2) überragt, c) einen Längsbalken (4), der den Boden des Futterbehälters (2) bildet, d) zwei Stirnwände (5a, 5b), wovon eine Stirnwand (5a) den Futterbehälter (2) an seinem ersten stirnseitigen Ende begrenzt und die andere Stirnwand (5b) den Futterbehälter (2) an seinem zweiten stirnseitigen Ende begrenzt, wobei die Stirnwände den Längsbalken (4) und das Dach (3) so verbinden, dass zwischen der Oberseite des Futterbehälters (2) und dem Dach (3) ein Freiraum gebildet und die Oberseite des Futterbehälters (2) über die Bereiche zwischen den zwei Stirnwänden (5a, 5b) zugänglich ist und e) zwei Leisten (6a, 6b), welche die Längswände des Futterbehälters (2) bilden und die sich mit ihren Längsrichtungen im Wesentlichen parallel zu der Längsrichtung des Längsbalkens (4) erstrecken, wobei die zwei Leisten (6a, 6b) lösbar an dem Futterhäuschen (1) gehalten werden.
Patent DE-202017102004-U1 (DE)
Title: Drosselmodul eines AC/DC-Umrichters zur Umwandlung von DC-Strömen mit einer hohen Leistungsdichte
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Drosselmodul eines AC/DC-Umrichters zur Umwandlung von DC-Strömen mit einer hohen Leistungsdichte, wobei der Umrichter (100) ein Gehäuse (102) aufweist, in dem ein Drosselmodul (100) untergebracht ist, wobei das Gehäuse (102) beidseitig jeweils mit mehreren Einlass- und Auslasslöchern (103, 104) versehen ist, und wobei ein Lüfter (105) auf einer Seite des Gehäuses (102) angeordnet ist und somit atmosphärische Luft durch die Einlasslöcher (103) in das Gehäuse (102) einleitet und durch die Auslasslöcher (104) ausleitet, wobei das Drosselmodul (100) Folgendes aufweist: einen Befestigungshalter (10), der horizontal abstandsmäßig mit einer unteren und einer oberen Platte (11, 12) versehen ist, wobei die untere Platte (11) am Boden des Gehäuses (102) befestigt ist, und wobei die obere Platte (12) über der unteren Platte (11) befindet und über mehrere vertikale Arretierschienen (15) mit der unteren Platte (11, 12) verbunden ist, und wobei ein Aufnahmeraum (16) zwischen der oberen und der unteren Platte (12, 11) ausgebildet ist, und wobei die obere und die untere Platte (12, 11) jeweils mit mindestens eine Durchgangsbohrung (17) versehen sind; und mindestens eine Drossel (20), die schräg im Aufnahmeraum (16) des Befestigungshalters (10) untergebracht ist, derart, dass ein Oberabschnitt (22) und ein Unterabschnitt (23) der Drossel (20) gegen die Durchgangsbohrungen (17) der oberen und der unteren Platte (12, 11) anliegt; wobei die Drossel (20) während des Betriebs des Umrichters (101) Wärme erzeugt, die durch die Auslasslöcher (104) des Gehäuses (102) nach außen abgeleitet wird, indem atmosphärische Luft mit Hilfe des Lüfters (105) über die Einlasslöcher (103) ins Gehäuse (102) eintritt.
Patent DE-202017102297-U1 (DE)
Title: Mikroanlage
IPC: B23Q41/04
Filed: 2017-04-18
Abstract: Mikroanlage (30) mit mehreren übereinander angeordneten Maschinen (1) zur Produktion von Teilen.
Patent DE-202017105405-U1 (DE)
Title: Optische Bildstabilisierung für gefaltete Optikkameramodule
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-09-07
Abstract: Kamera, umfassend: einen Bildsensor; einen ersten Abschnitt, der konfiguriert ist, Licht entlang einer ersten optischen Achse zu empfangen; einen zweiten Abschnitt, der mehrere Objektivelemente umfasst, die eine zweite optische Achse teilen, die sich von der ersten optischen Achse unterscheidet; ein reflektierendes Element, das angeordnet ist, einen Weg des Lichts, das in die Kamera in einer Richtung entlang der ersten optischen Achse eintritt, in eine Richtung entlang der zweiten optischen Achse zum Bildsensor zu verändern; und mindestens zwei unabhängige Aktoren, die konfiguriert sind, das reflektierende Element um einen Drehpunkt zu neigen; wobei: (a) die Kamera weiter ein oder mehrere elastische Elemente umfasst, die zum Vorspannen einer Position des reflektierenden Elements konfiguriert sind; oder (b) die mindestens zwei unabhängigen Aktoren ein aktives Vorspannen zu einer Neutralposition des reflektierenden Elements bereitstellen.
Patent DE-202017106542-U1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung zum Konditionieren eines in einem Zuluftkanal geführten Zuluftstroms
IPC: F24F13/30
Filed: 2017-10-27
Abstract: Klimatisierungseinrichtung zum Konditionieren eines in einem Zuluftkanal (11) geführten Zuluftstroms zur Klimatisierung eines Raums, wobei der Zuluftkanal (11) ein einlassseitiges Ende (12) und ein auslassseitiges Ende (13) aufweist, umfassend – einen zwischen einlassseitigem Ende (12) und auslassseitigem Ende (13) angeordneten Hauptwärmetauscher (14), der Anschlüsse (15, 16) zum Durchleiten eines Kältefluids aufweist, – einen im Zuluftkanal (11) zwischen einlassseitigem Ende (12) und Hauptwärmetauscher (14) angeordneten Vorwärmetauscher (15), – eine Wärmerückgewinnungseinrichtung (16) zur Bereitstellung von aus einem Abluftstrom rückgewonnener Wärme oder Kälte, und – einem Nachwärmetauscher (17) im Zuluftkanal, der zwischen Hauptwärmetauscher (14) und auslassseitigem Ende (13) angeordnet ist, wobei Leitungen (18 bis 23) vorgesehen sind, um an den Vorwärmetauscher (15) sowohl die Wärmerückgewinnungseinrichtung (16) als auch den Nachwärmetauscher (17) in Parallelschaltung zueinander anzuschließen, und wobei ein Einstellorgan (24) vorgesehen ist, über das der Anteil des vom Vorwärmetauscher (15) ausgegebenen Fluidstroms, der über die Wärmerückgewinnungseinrichtung (16) und der über den Nachwärmetauscher (17) geführt wird, eingestellt werden kann.
Patent DE-202018004269-U1 (DE)
Title: Um eine zentrale Säule angeordnetes Regal
IPC: A47F5/04
Filed: 2018-09-17
Abstract: Um eine zentrale Säule (2) angeordnetes Regal (1) mit von der Säule (2) getragenen Fachböden (5, 6, 7), die in Etagen übereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fachböden (5, 6, 7) mit Aufnahmeanordnungen (8) zur Aufnahme von Behältern oder Bechern ausgestattet sind.
Patent DE-202018005684-U1 (DE)
Title: Turbinen funktionieren durch magnetische Energie, Wasserenergie und Erdanziehungskraft
IPC: F03B17/04
Filed: 2018-12-05
Abstract: Der permanente(2) feste Magnet Seine Aufgabe, er bewegt sich und hilft das Stahl Rad sich zubewegen(5)und die Turbine (4)durch die Abstoßungskraft mit dem Magnet(6)
Patent DE-202018100635-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen eines mehrteiligen Bandcoils
IPC: B65H75/24
Filed: 2018-02-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Formen eines mehrteiligen Bandcoils (2) aus mehreren einzelnen Bandcoils (3), gekennzeichnet durch
 eine Aufdreheinheit (4), wobei ein Bandcoil (3) mit seiner Bandcoilinnenseite (8) um die Aufdreheinheit (4) positionierbar ist,
 wobei die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, eine relative Rotation zwischen der Aufdreheinheit (4) und einem Bandcoil (3) herbeizuführen,
 und die Aufdreheinheit (4) bei einer relativen Rotation zwischen Aufdreheinheit (4) und Bandcoil (3) eine radial gerichtete Druckkraft gegen eine Bandcoilinnenseite (8) ausüben kann.
Patent DE-202018101280-U1 (DE)
Title: Leuchtennetzwerk
IPC: F21S10/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Leuchtennetzwerk (1) mit einer Anordnung von mit Kopplungsmitteln miteinander verbundenen Leuchten (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchten (2) mit einer berührungslos arbeitenden Steuereinheit einzeln oder in Gruppen ansteuerbar sind.
Patent DE-202018103808-U1 (DE)
Title: Fernbedienung
IPC: H04B1/03
Filed: 2018-07-03
Abstract: Fernbedienung (10) mit einem Gehäuse (12), wobei innerhalb des Gehäuses (12) die elektrischen Komponenten der Fernbedienung (10) angeordnet sind, mit Eingabemitteln (16, 20, 20a), wie Tastatur, Touchdisplay, Schalter, Joysticks und ähnlichem, zur Eingabe von Bedienbefehlen für ein Gerät (18), dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Gehäuse (12) lösbares Zusatzgehäuse (34) vorgesehen ist, welches mit dem Gehäuse (12) verbindbar ist und im mit dem Gehäuse (12) verbundenen Zustand die Außenmaße der Fernbedienung (10) vergrößert, wobei das Zusatzgehäuse (34) im mit dem Gehäuse (12) verbundenen Zustand bereichsweise das Gehäuse (12) so umfasst, dass die Eingabemittel (16, 20, 20a) bei montiertem Zusatzgehäuse (34) zugänglich bleiben.
Patent DE-202018104239-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Rädern
IPC: A61L2/10
Filed: 2018-07-24
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Rädern, gekennzeichnet durch die Ausbildung mittels eines Gehäuses (1) in Form eines Schutzblechs, das einen kreissegmentförmigen Querschnitt hat sowie einen Durchmesser, der geringfügig größer ist als der Durchmesser des Rades (2), an dem das Gehäuse angeordnet ist, wobei sich auf der Innenseite des Gehäuses mindestens eine Bürste (3) befindet, vorzugsweise zwei, deren Borsten eine solche Länge aufweisen, dass sie in Kontakt mit der Oberfläche des Rades stehen; dabei sind auf der Innenseite Hilfsmittel angebracht, welche die Ultraviolettstrahlung zur Desinfizierung des Rades (2) erzeugen.
Patent DE-202018105061-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herpesbehandlung durch Wärmeanwendung
IPC: A61F7/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Herpesbehandlungseinrichtung umfassenda) mindestens eine Behandlungsfläche undb) eine Regelvorrichtung zur Regulation der Temperatur der Behandlungsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelvorrichtung die Behandlungsfläche durch Erhitzen mindestens eines Heizelementes in einer Aufheizphase auf eine Behandlungstemperatur zwischen 42 °C und 56 °C regulieren kann und die Behandlungstemperatur in einer Behandlungsphase für einen Zeitraum von 2 sec bis 20 sec gehalten werden kann und eine Schmelzsicherung bei Kurzschluss oder ungeregeltem Durchheizen die Vorrichtung abschaltet.
Patent DE-202018105892-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Sackloch zum Einbringen eines Transponders
IPC: G06K19/02
Filed: 2018-10-15
Abstract: Vorrichtung (100)
 1.1 mit einem Sackloch (205) zum Einbringen eines Transponders (110);
 1.2 wobei der Transponder (110) von einer Hülle (120) aus Elastomer, Silikon oder Kunststoff umgeben ist; und
 1.3 wobei die Hülle (120) derart ausgebildet ist, dass sie geeignet ist, den Transponder (110) im Sackloch (205) zu fixieren.
Patent DE-202019000224-U1 (DE)
Title: Mechanische Tennistafel mit elektronischer Ergebnisübermittlung (Liveboard)
IPC: G09F11/30
Filed: 2019-01-16
Abstract: Mechanische Tennistafel (Liveboard), zur Anzeige und elektronischer Spielstand-Übertragung. dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung nicht nur zum Anzeigen von Spielständen für die Sportart Tennis verwendet wird, sondern sie überträgt die aktuellen Spielstände in Echtzeit zu einem Server im Internet.
Patent DE-202019002115-U1 (DE)
Title: Wasserabweisungsflansch als Verbindung zwischen Wand und Duschvorhang zur Unterbindung von Spritz- und Ablaufwasseraustritt
IPC: A47K3/38
Filed: 2019-05-14
Abstract: Der Wasserabweisungsflansch als Verbindung zwischen Wand, Duschwanne und Duschvorhang zur Unterbindung von Spritz- und Ablaufwasseraustritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserabweisungsflansch vollständig aus Kunststoff- oder Gummi gefertigt ist, die Seitenteile (2) flexibel ausgesteift sind und sich flexibel aber dichtend an die Wand und Duschwanne anlegen (Figur 1 und 2).
Patent DE-202019005531-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Sanitäreinrichtung
IPC: E03C1/322
Filed: 2019-09-12
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Sanitäreinrichtung, umfassend einen Korpus (1) mit einer Außengewindehülse und eine Außenmutter zum Befestigen der Sanitäreinrichtung an dieser Hülse, wobei innerhalb des Korpus (1) zwei in den Sitzen angeordnete, drehbare Zahnräder (7,8) zusammenwirken, die ein Winkelgetriebe bilden, wobei die Drehachse des angetriebenen Zahnrads (7) des Winkelgetriebes sich mit einer Symmetrieachse der die Sanitäreinrichtung halternden Gewindestange deckt, mit der das angetriebene Zahnrad (7) zusammenwirkt, wobei die Drehachse des treibenden Zahnrads (8) senkrecht zur Drehachse des angetriebenen Zahnrads (7) verläuft, wobei der Korpus (1) der Befestigungsanordnung durch einen Deckel verschlossen ist und eine Wand umfasst, unter der sich das treibende Zahnrad (8) befindet, umfassend eine axiale Öffnung für einen Antriebsschlüssel (9), dadurch gekennzeichnet, dass das axiale Loch (11) des angetriebenen Zahnrads (7) ein Innengewinde umfasst, welches mit dem Außengewinde der die Sanitäreinrichtung (6) sichernden Gewindestange zusammenwirkt.
Patent DE-202019100944-U1 (DE)
Title: Austragvorrichtung und Filtrationseinrichtung
IPC: B65B1/06
Filed: 2019-02-19
Abstract: Austragvorrichtung (2) zum Abfüllen von Schüttgut, insbesondere von partikelförmigen Filtrationsrückständen aus einer Filtrationseinrichtung, in einen Schüttgutbehälter, , aufweisend:
 einen Grundkörper (4) mit einer Oberseite (6), einer Unterseite (8), und einem Durchgang (10) von der Oberseite (6) zu der Unterseite (8);
 ein Bedienelement (12);
 einen Heberahmen (14), welcher zur Aufnahme eines Schüttgutbehälters oder eines Transportgestells (50) für einen Schüttgutbehälter ausgebildet ist,
 wobei der Heberahmen (14) durch Betätigung des Bedienelements (12) zwischen einer Ladeposition und einer Betriebsposition verlagerbar ist.
Patent DE-202019103327-U1 (DE)
Title: Balkenartige Brücke für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/26
Filed: 2019-06-13
Abstract: Balkenartige Brücke (1) für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine zur Übertragung eines Nockenhubes auf zwei gleichwirkende Gaswechselventile, welche Brücke (1) zwei durch eine Querwand (2) verbundene Seitenwände (3) hat sowie einerseits, an einer Oberseite (4) der Querwand (2) bei ihrer Längsmitte, eine Kontaktfläche (5) für einen hebelartigen Nockenfolger oder einen Hubnocken und andererseits, an einer Unterseite (6) der Querwand (2), bei jedem ihrer Längsenden (7), eine Ventilkontaktfläche (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brücke (1) ein stanz-biegetechnisch aus Stahlblech hergestellter, umgekehrt napfartiger Hohlkörper mit einer Wandstärke von 4 - 6 mm ist, von deren Querwand (2) zum einen die Seitenwände (3) und zum anderen, quer bei jedem Längsende (7), Endwände (9) fingerartig abhängen, wobei Schnittkanten (10) zwischen den Seiten- und Endwänden (3, 9), ausgehend von der Querwand (2), als Aussparungen (11) vorliegen.