baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108401-A1 (DE)
Title: Schal
Inventor: FRÖHLICH SARAH
IPC: A41D27/20
Filed: 2019-04-01
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Schal gekennzeichnet durch eine Befestigungseinrichtung (4) für ein Mobiltelefon (6, 6') , die so eingerichtet und am Schal (2) angebracht und/oder integriert ist, dass ein Mobiltelefon mit Kamera (8) in der Befestigungseinrichtung so anbringbar ist, dass das Objektiv (8) der Kamera einen von der Befestigungseinrichtung ungehinderten (unverstellten), vom Schal weg gerichteten Blickwinkel hat.
Patent DE-102019110973-A1 (DE)
Title: Fahrzeug sowie Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugniveaus des Fahrzeugs
Inventor: HARKORT CHRISTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Niveauregulierung eines Fahrzeuges dient zum Halten, Absenken oder Anheben eines Fahrzeugs in seiner Höhe. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Fahrzeug vorzuschlagen, welches sich durch eine alternative Einstellung des Fahrzeugniveaus auszeichnet.
 Hierzu wird ein Fahrzeug 1 mit mindestens einem aktiven Wankstabilisator 5, wobei der Wankstabilisator 5 zwei relativ zueinander verschwenkbare Stabilisatorarme 5a, b sowie einen Aktuator 5c zur Erzeugung einer Schwenkbewegung zwischen den beiden Stabilisatorarmen 5a, b aufweist, mit mindestens einer Steuerungseinrichtung 9, wobei die Steuerungseinrichtung 9 ausgebildet ist, die Schwenkbewegung durch Ansteuerung des Aktuators 5c zu steuern, vorgeschlagen, wobei die Steuerungseinrichtung 9 ausgebildet ist, die beiden Stabilisatorarme 5a, b zur Einstellung eines Fahrzeugniveaus bei einem Fahrzeugstillstand durch Ansteuerung des Aktuators 5c relativ zueinander in eine Soll-Schwenkstellung zu verschwenken.
Patent DE-102019112499-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erfassen von fahrzeugbewegungen
Inventor: VELOSO ALEX J
IPC: B60R25/102
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein Verfahren zum Erfassen der Fahrzeugbewegung, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: (a) Messen einer oder mehrerer Signalvariablen als einen ersten variablen Datensatz über eine Steuerung; (b) Messen der einen oder mehreren Signalvariablen als einen zweiten variablen Datensatz nach Ablauf einer gewissen Zeitspanne nach dem Messen des ersten variablen Datensatzes über die Steuerung, (c) Vergleichen des ersten und des zweiten variablen Datensatzes über die Steuerung; (d) Bestimmen über die Steuerung, ob wesentliche Unterschiede zwischen dem ersten und dem zweiten variablen Datensatz bestehen; (e) wenn über die Steuerung bestimmt wird, dass zwischen dem ersten und dem zweiten variablen Datensatz wesentliche Unterschiede bestehen, Erzeugen einer Benachrichtigung, die konfiguriert ist, um anzuzeigen, dass eine Fahrzeugbewegung erfasst wurde.
Patent DE-102019117333-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Trockeneis
IPC: C01B32/55
Filed: 2019-06-27
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Herstellen von Trockeneis, mit einer ersten Kammer (12) zur Schneeerzeugung ausgehend von der ersten Kammer (12) zugeführtem flüssigem Kohlenstoffdioxid, ist im Hinblick darauf, den Energiebedarf einer Vorrichtung zum Herstellen von Trockeneis zu optimieren, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die erste Kammer (12) durch eine Kammerwandung (36) nach außen hin begrenzt ist, wobei die Kammerwandung (36) durch perforierte Wandungsabschnitte (70) zumindest abschnittsweise perforiert ist, und wobei die erste Kammer (12) einen elliptischen oder kreisrunden Kammerquerschnitt aufweist.
Patent DE-102019117903-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: TOYOFUKU KUNIHIKO
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug hat: Eine Brennstoffzelle (10); einen Wasserspeichertank (17); eine Sprühdüse (32), die mit dem Wasserspeichertank über Wasserzufuhrrohre (19, 27, 28, 31) verbunden ist und einem zu reinigenden Gegenstand (37) gegenüberliegt; eine erste Pumpe (21); eine Einfrierbestimmungseinheit (35), die konfiguriert ist, ausgehend von einem Betriebszustand und einer Außenlufttemperatur des Brennstoffzellenfahrzeugs zu bestimmen, ob eine Möglichkeit vorhanden ist, dass das durch die Brennstoffzelle erzeugte Wasser innerhalb des Wasserspeichertanks und der Wasserzufuhrrohre innerhalb einer vorbestimmten Zeit einfrieren wird; und eine Pumpensteuereinheit (34, 35), die konfiguriert ist, zu verursachen, dass die erste Pumpe arbeitet, um das durch die Brennstoffzelle erzeugte Wasser von der Sprühdüse zu dem zu reinigenden Gegenstand zu sprühen, wenn die Einfrierbestimmungseinheit bestimmt, dass keine Möglichkeit vorhanden ist, dass das durch die Brennstoffzelle erzeugte Wasser innerhalb der vorbestimmten Zeit einfrieren wird.
Patent DE-102019118389-A1 (DE)
Title: Hall-sensor mit verschachtelten und/oder gleitendengemittelten/summierten spinning-phasen
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01R33/07
Filed: 2019-07-08
Abstract: Verschiedene hierin erörterte Ausführungsbeispiele können Systeme oder Verfahren umfassen, die sich gegenüber bestehenden Spinning-Current-Hall-Sensorsystemen über zumindest eines von verschachtelten Spinning-Phasen oder gleitendem Mitteln/Summieren verbessern können. Ein beispielhaftes Ausführungsbeispiel kann ein Sensorsystem umfassen, das M (eine positive ganze Zahl) Spinning-Current-Hall-Sensoren umfasst, von denen jeder N (eine ganze Zahl größer als eins) unterschiedliche Spinning-Phasen aufweist, während derer er Sensordaten erwerben kann, und einen Multiplexer, der Sensordaten der Sensoren gemäß einer M×N Spinning-Phase-Sensorsequenz auswählen kann. Die M×N unterschiedlichen Spinning-Phasen der Sensorsequenz können verschachtelt sein, wobei der Mittelwert im Zeitbereich der N Spinning-Phasen für jeden Sensor gleich ist. Für jeden der M Sensoren kann eine Summe und/oder ein Mittelwert für eine oder mehrere jüngste Darstellungen von Sensordaten von diesem Sensor bestimmt werden.
Patent DE-102019119943-A1 (DE)
Title: Schleifstein und Verfahren zum Schleifen
Inventor: DIEKAMP ANDREAS
IPC: A01F29/22
Filed: 2019-07-24
Abstract: Offenbart ist ein Schleifstein (15) mit einer stabförmigen, zu einer Arbeitsseite (17) von einer der Arbeitsseite (17) gegenüberliegenden Gegenseite (19) durch den Schleifstein (15) geführten und mit dem Schleifstein (15) verbundenen Messelektrode (16). Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Schleifen von um eine Achse rotierbaren Messern eines Zerkleinerungsaggregats, wobei eine Arbeitsseite (17) eines Schleifsteins (15) in einer zu der Achse radialen Richtung auf einen Messerrücken (18) der Messer geführt wird, und wobei mittels eines stabförmigen, von einer der Arbeitsseite (17) gegenüberliegenden Gegenseite (19) durch den Schleifstein (15) geführten und mit dem Schleifstein (15) verbundenen Messelektrode (16) ein Kontakt des Schleifsteins (15) mit den Messerrücken (18) erkannt wird.Um das Erkennen des Kontakts zu verbessern wird nach der Erfindung vorgeschlagen, dass die Messelektrode (16) in der radialen Richtung gefedert und gedämpft mit dem Schleifstein (15) verbunden ist.
Patent DE-102019123530-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: B60N3/16
Filed: 2019-09-03
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Ausgabeeinrichtung (3a, 3b, 3c) zum Ausgeben eines Getränks und/oder Lebensmittels, wobei ein Getränk oder Lebensmittel aus einer mittels einer bewegbaren Abdeckung (17) verschließbaren Entnahmeöffnung (16) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (17) an der Fahrzeugaußenseite vorgesehen und die Entnahmeöffnung (16) zur Fahrzeugaußenseite offen ist, wobei die Ausgabeeinrichtung (3a, 3b, 3c) über ein fahrzeugexternes mobiles Endgerät (5) bedienbar ist.
Patent DE-102019126556-A1 (DE)
Title: Vorderradaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAIER SEBASTIAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorderradaufhängung (100) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Radträger (110), an dem ein Vorderrad befestigbar ist, und mehreren Lenkern, mit denen der Radträger (110) beweglich an der Fahrzeugkarosserie oder einem Achshilfsrahmen befestigbar ist. Erfindungsgemäß sind zwei untere Lenker (120, 130) vorgesehen, die mit einem vorderen Lenkergelenk (140) und einem hinteren Lenkergelenk (150) direkt am Radträger (110) angebunden sind, wobei diese beiden Lenkergelenke (140, 150) durch ein zusätzliches, als Blechschale ausgebildetes Koppelelement (190) verbunden sind, welches die bei einem Frontalcrash auftretenden Crashkräfte zwischen den Lenkergelenken (140, 150) überträgt, sodass beim Überschreiten einer definierten Crashbelastung beide unteren Lenker (120, 130) an den Lenkergelenken (140, 150) vom Radträger (110) abgetrennt werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen PKW, dessen Vorderradaufhängungen (100) derart ausgebildet sind.
Patent DE-102019129303-A1 (DE)
Title: Scanvorrichtung zum Auslesen einer belichteten Speicherfolie
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: G21K4/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Eine Scanvorrichtung (10) zum Auslesen einer belichteten Speicherfolie (12) umfasst eine Laserdiode (20) zum Erzeugen eines Ausleselichtstrahls (16) und einen Mikrospiegel (32), der um mindestens eine Achse (38, 42) verkippbar ist und den von der Laserdiode (20) erzeugten Ausleselichtstrahl (16) so ablenkt, dass der Ausleselichtstrahl scannerartig entlang einer vorgegebenen Bahn über die Speicherfolie (12) wandert. Im Strahlengang zwischen der Laserdiode (20) und dem Mikrospiegel (32) ist eine Strahlformungseinheit (22) angeordnet ist, die den Querschnitt des Ausleselichtstrahls (16) so an die Außenkontur der Spiegelfläche (36) anpasst, dass zu jedem Zeitpunkt während des Auslesens der Speicherfolie (12) höchstens P = 0,5% der Gesamtintensität des Ausleselichtstrahls auf Bereiche außerhalb der Spiegelfläche (36) fallen und gleichzeitig mindestens A = 38% der Spiegelfläche (36) von dem Ausleselichtstrahl (16) mit einer Intensität beleuchtet werden, die größer ist als 1/eder maximalen Intensität des Ausleselichtstrahls.
Patent DE-102019129995-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F9/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Herstellung einer Faserstoffbahn (102), umfassend eine Siebpartie (104) mit wenigstens einer Formiereinheit (104a) zur Bildung einer Faserstoffbahn (102), eine Pressenpartie (106) und eine Trockenpartie (108). Erfindungsgemäß, umfasst die Trockenpartie (108) zwei Leimauftragsvorrichtungen (110, 112) zum Auftragen von Leim auf die beiden Seiten (102a, 102b) der Faserstoffbahn (102), wobei die beiden Leimauftragsvorrichtungen (110, 112) durch eine Trockengruppe (114) der Trockenpartie (108) voneinander getrennt angeordnet sind. Gemäß einem weiteren Aspekt weist die Siebpartie eine Blade/Roll-Gap-Formiereinheit (104a) mit einem Formierwinkel von mehr als 90° um die Saugwalze auf, und weist die Pressenpartie eine Presse mit vier Nips auf, von denen zwei von Schuhpressen gebildet sind.
Patent DE-102019130200-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bremsen eines Nutzfahrzeugs mittels eines elektrischen Antriebs
Inventor: HANSLIK DANIEL
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Nutzfahrzeug (12), insbesondere ein Zugfahrzeug (12), oder ein Gespann (10) mit einem Nutzfahrzeug (12). Das Verfahren umfasst die folgenden mit einem Steuergerät (28), vorzugsweise einem Bremssteuergerät (28), des Nutzfahrzeugs (12) ausgeführten Schritte. Zunächst wird eine Statusnachricht (58) von einem elektrischen Antrieb (44) des Nutzfahrzeugs (12) oder eines vom Nutzfahrzeug (12) gezogenen Anhängerfahrzeugs (16), das anzeigt, dass mit dem elektrischen Antrieb ein bereitstellbares Bremsmoment (76) bereitstellbar ist, empfangen. Daraufhin wird eine Angebotsnachricht (60), die ein angebotenes Bremsmoment (77) anzeigt, in Abhängigkeit von der Statusnachricht (58) erzeugt. Weiter wird die Angebotsnachricht (60) an oder für mindestens ein weiteres Steuergerät (32) des Nutzfahrzeugs (12) ausgesendet.Außerdem umfasst die Erfindung ein Bremssteuergerät (18) und ein Bremssystem zum Ausführen des Verfahrens sowie ein Nutzfahrzeug (12) oder ein Gespann (10) mit dem Bremssteuergerät (18) oder dem Bremssystem. Zuletzt umfasst die Erfindung ein Computerprogrammprodukt zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102019132539-A1 (DE)
Title: Verfahren zur auslegung einer antriebseinheitslagerung an einer fahrzeugkarosserie
Inventor: NUSSMANN CHRISTOF
IPC: G06F30/15
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren zur Auslegung einer Antriebseinheitslagerung an einer Fahrzeugkarosserie,mit den Verfahrensschritten:A) Festlegen eines Fahrzeugkonzepts durch Auswählen einer Antriebseinheit, Auswählen einer Karosserie, Vorgeben einer Verbindung der Antriebseinheit zu der Karosserie mit mindestens drei Verbindungselementen, Vorgeben einer Verbindung der Karosserie mit zwei oder mehr Rädern, wobei jedes der Räder mindestens ein Verbindungselement zur Karosserie hat;B) Erstellen eines Modells (2) des Fahrzeugkonzepts, wobei die Antriebseinheit durch einen Starrkörper mit einem Massenschwerpunkt (4) und sechs Freiheitsgraden repräsentiert wird, die Karosserie durch einen Starrkörper mit einem Massenschwerpunkt (6) und sechs Freiheitsgraden repräsentiert wird, jedes der mindestens drei Verbindungselemente zwischen der Antriebseinheit und der Karosserie durch eine Feder mit parallelem Dämpfer repräsentiert wird, jedes Rad durch einen Starrkörper mit einem Massenschwerpunkt und einem Freiheitsgrad repräsentiert wird, jedes der Verbindungselemente zwischen einem Rad und der Karosserie durch eine Feder mit parallelem Dämpfer repräsentiert wird und jedem Rad eine Verbindung zu einem Untergrund zugeordnet ist, die durch eine Feder mit parallelem Dämpfer repräsentiert ist;C) Untersuchung des Modells (2) hinsichtlich der Fahrzeugdynamik, insbesondere in vertikaler Richtung, und Bereitstellen von Untersuchungsergebnissen;D) Anpassung der Antriebseinheit und/oder der Karosserie und/oder der Räder und/oder eines Verbindungselements anhand der Untersuchungsergebnisse des Modells (2).
Patent DE-102019134559-A1 (DE)
Title: Kurzschlussbrücke für Steckverbindung
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: H01R13/703
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurzschlussbrücke zur Schaltung eines Kurzschlusses beim Steckvorgang einer Steckverbindung, aufweisend ein erstes Kurzschlussbrückenelement, festgelegt an einem Steckverbinderstecker und wenigstens ein zweites Kurzschlussbrückenelement, festgelegt an einem Steckverbindergegenstecker, wobei wenigstens einer der Kurzschlussbrückenelemente rotatorisch umlaufend ausgebildet und mit dem wenigstens einen zweiten Kurzschlussbrückenelement kontaktierbar ist, sodass die Kurzschlussschaltung der Kurzschlussbrücke in beliebiger Orientierung der Steckverbindungspartner zueinander bei dem Steckverbindungsvorgang unterstützt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steckverbindung mit einer Kurzschlussbrücke.
Patent DE-102019135278-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes
Inventor: SCHMALZRIED FRANK
IPC: G01F1/58
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes (1), wobei das magnetisch-induktive Durchflussmessgerät (1) umfasst:- ein Messrohr (2) zum Führen eines fließfähigen Mediums;- mindestens zwei Messelektroden (3) zum Erfassen einer strömungsgeschwindigkeitsabhängigen, in dem Medium induzierten Messspannung; und- eine magnetfelderzeugende Vorrichtung (4) zur Erzeugung eines das Messrohr (2) durchsetzenden Magnetfeldes, wobei die magnetfelderzeugende Vorrichtung (4) ein Spulensystem mit mindestens einer Spule (5) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass eine Abweichung σ eines Blindwiderstandes des Spulensystems oder einer vom Blindwiderstand des Spulensystems abhängigen Größe von einem Sollwert bestimmt wird.Zudem betrifft die Erfindung ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1).
Patent DE-102019200980-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung und Führungssystem
Inventor: ZIMMERMANN JOACHIM
IPC: B60N2/75
Filed: 2019-01-25
Abstract: Um eine Führungsvorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine stabile sowie haptisch ansprechende Verschiebefunktion ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Führungsvorrichtung Folgendes umfasst: eine erste Führungsschiene; eine zweite Führungsschiene; eine Lagervorrichtung, mittels welcher die erste Führungsschiene und die zweite Führungsschiene relativ zueinander beweglich gelagert sind; eine von der Lagervorrichtung verschiedene Kopplungsvorrichtung zur Beeinflussung einer Bewegung der Führungsschienen relativ zueinander.
Patent DE-102019202878-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rauschreduzierung in Computertomographiedaten, Röntgeneinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: MANHART MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2019-03-04
Abstract: Verfahren zur Rauschreduzierung in einem dreidimensionalen Computertomographiedatensatz, der aus zweidimensionalen, mit einer Röntgeneinrichtung (5), insbesondere einer C-Bogen-Röntgeneinrichtung (5), unter Verwendung unterschiedlicher Aufnahmegeometrien aufgenommenen Projektionsbildern rekonstruiert ist, wobei in einem nach der Rekonstruktion des Computertomographiedatensatzes (S) folgenden Nachbearbeitungsabschnitt- zum Erhalt eines ersten Zwischendatensatzes (Z1) ein erster, kantenerhaltender Filter auf den rekonstruierten Computertomographiedatensatz (S) angewendet wird,- zum Erhalt eines zweiten Zwischendatensatzes (Z2) ein zweiter, morphologischer Filter auf den rekonstruierten Computertomographiedatensatz (S) angewendet wird,- ein Kanten stärker gewichtender erster Gewichtungsdatensatz (W) aus einem Subtraktionsdatensatz (D) des ersten und des zweiten Zwischendatensatzes (Z1, Z2) ermittelt wird, und- ein rauschreduzierter Ergebnisdatensatz (E) als gewichtete Summe des ersten Zwischendatensatzes (Z1) und des zweiten Zwischendatensatzes (Z2) ermittelt wird, wobei der erste Zwischendatensatz (Z1) mit dem ersten Gewichtungsdatensatz (W) gewichtet wird und der zweite Zwischendatensatz (Z2) mit Eins minus dem ersten Gewichtungsdatensatz (W),- wobei der rauschreduzierte Computertomographiedatensatz (E, EZ) als der oder aus dem Ergebnisdatensatz (E) ermittelt wird.
Patent DE-102019204982-A1 (DE)
Title: Schuhbehandlungsgerät
Inventor: KERIMOV KAMRAN
IPC: A47L23/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schuhbehandlungsgerät (1) mit wenigstens einer verschließbaren Waschkammer (3), in der wenigstens ein Schuhhalter (4, 5) zum Halten eines zu behandelnden Schuhs angeordnet ist. Um ein Waschen von Schuhen mittels des Schuhbehandlungsgeräts (1) zu verbessern, ist das Schuhbehandlungsgerät (1) eingerichtet, vor einem Waschvorgang zum Waschen des Schuhs einen Vorreinigungsvorgang zum Vorreinigen des Schuhs mittels wenigstens einer innerhalb der Waschkammer (3) angeordneten Vorreinigungseinrichtung (6) durchzuführen.
Patent DE-102019206846-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle von Werkstücken, Kontrollanlage und Behandlungsanlage
Inventor: WIELAND DIETMAR
IPC: B05D3/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Um eine Kontrollanlage zum Kontrollieren von Werkstücken sowie eine Behandlungsanlage zum Behandeln von Werkstücken bereitzustellen, welche eine effiziente und zuverlässige Qualitätsoptimierung ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass beispielsweise mittels einer automatischen Kontrollstation Werkstückparameter erfasst werden und hieraus und/oder aus Anlagenparametern ein werkstückspezifischer Datensatz erstellt wird.
Patent DE-102019207134-A1 (DE)
Title: Getränkebehälter und eine Zapfeinrichtung für einen Getränkebehälter
Inventor: OBERHOFER TIMM
IPC: B67D1/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Getränkebehälter, insbesondere Bierfass, vorzugsweise 5L-Party-Bierfass, dient zum Bereitstellen und Abgeben einer Flüssigkeit, vorzugsweise eines Getränks, insbesondere eines Biers oder Biergetränks. Der Behälter umfasst einen Boden, einen Deckel und eine Zapfeinrichtung zum druckunterstützten Auslassen der im Behälter befindlichen Flüssigkeit, wobei die Zapfeinrichtung einen von außerhalb des Behälters abdichtend in den Behälter ragenden Zapfhahn und ein innerhalb des Behälters zum Zapfhahn führendes Steigrohr aufweist, welches sich aus einem Bereich nahe dem Boden zu einem Kopplungsbereich des Zapfhahns erstreckt, so dass das Getränk beim Öffnen bzw. Betätigen des Zapfhahns über das Steigrohr durch den Zapfhahn hindurch nach außerhalb des Behälters förderbar ist, wobei der Zapfhahn ein vorzugsweise zylindrisches Gehäuse mit mindestens einem Einlass im vorzugsweise quer zur Längsachse des Gehäuses und einem sich daran anschließenden Ausbringkanal im Wesentlichen in Längsrichtung innerhalb des Gehäuses hat, und wobei der Kopplungsbereich für das Steigrohr durch eine abdichtend über das Gehäuse des Zapfhahns geschobene Hülse gebildet ist.
Patent DE-102019208386-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren für Laserabtastung
Inventor: DARRER FRANZ MICHAEL
IPC: H01S3/101
Filed: 2019-06-07
Abstract: Offenbart sind Techniken für eine Laserabtastungssteuerung. Ein System (100, 200, 300) weist eine Steuereinrichtung (101) auf, um eine koordinierte Abtastungssteuerung durch Steuern der Folgenden durchzuführen:eines Spiegeltreibers (121, 321) zum Antreiben eines Spiegels (122, 322) entlang gewünschter Spiegelpositionen (123, 323) durch ein Bewegungsspiegel-Steuersignal (172, 372); undeines Lasertreibers (110, 310) zum Bewirken der Erzeugung von Laserlichtpulsen (112, 312), die an den gewünschten Spiegelpositionen (123, 323) auf den Spiegel (122, 322) auftreffen sollen, durch ein Pulsauslöser-Steuersignal (132).Die Steuereinrichtung (101, 301) umfasst eine Bewegungsschätzeinrichtung (400, 180, 380), um geschätzte Bewegungsinformationen (182, 382, 406) auf Basis einer oder mehrere Rückkopplungsbewegungsmessungen (152, 352) bereitzustellen, um das Pulsauslöser-Steuersignal (132) zu erzeugen, indem eine gewünschte Zeitplanung (143) zum Auslösen der Laserlichtpulse (112, 312) an die geschätzten Bewegungsinformationen (182, 382, 406) angepasst wird.
Patent DE-102019212647-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler mit Auswurfkrümmer und positionsverstellbarer Kabine
Inventor: RABUNG ANDREAS
IPC: A01D43/08
Filed: 2019-08-23
Abstract: Ein Feldhäcksler (10) ist mit einer Häckseltrommel (22), einem Auswurfkrümmer (26) zum Überladen des zerkleinerten Ernteguts auf ein Transportfahrzeug und einer Kabine (18) ausgestattet. Der Auswurfkrümmer (26) ist durch einen ersten Aktor (40) um eine vertikale Achse und durch einen zweiten Aktor (42) um eine horizontale Achse verstellbar. Die Aktoren (40, 42) sind mit einer Steuereinrichtung (58) verbunden, die ihrerseits mit einer Bedienerschnittstelle (60, 60a) zur Kontrolle des ersten und zweiten Aktors (40, 42) verbunden ist. Ein dritter Aktor (44) dient zur Verstellung der Position der Kabine (18) in Vorwärtsrichtung (V). Die Steuereinrichtung (58) kontrolliert den dritten Aktor (44) abhängig von Bedienereingaben für den ersten und/oder zweiten Aktor (40, 42).
Patent DE-102019214404-A1 (DE)
Title: Diagnostizierende beleuchtung
Inventor: SCHREIBER PETER
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Beleuchten einer Szene (50) umfassend: eine Nutzbeleuchtung (10), die eingerichtet ist, um eine Szene (50) mit gepulstem Licht zumindest einer ersten Wellenlänge zu beleuchten, eine Diagnosebeleuchtung (20), die eingerichtet ist, um zumindest einen Teilbereich (55) der Szene (50) mit gepulstem Licht zumindest einer zweiten Wellenlänge zu beleuchten, eine Kamera (30), die eingerichtet ist, um Bilder (N, H, D) der Szene (50) zu erfassen, wenn entweder die Nutzbeleuchtung (10) und/oder die Diagnosebeleuchtung (20) deaktiviert sind, eine Steuerungseinheit (60), die eingerichtet ist, um abhängig von zumindest einem Ergebnis einer Subtraktion jeweils zweier Bilder der Szene (50) bei voneinander unterschiedlicher Beleuchtung einen Steuerschritt auszulösen, eine Schnittstelle (70) für ein damit koppelbares Gerät. Ferner Betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung (100).