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Patent DE-102017130171-B4 (DE)
Title: Entsorgung unverpressten Materials bei der Weiterleitung kontinuierlich hergestellter Werkstoffplatten
Inventor: KÖCHERT HANS
IPC: B27N3/22
Filed: 2017-12-15
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Weiterleitungsvorrichtung (16) zum Weiterleiten einer kontinuierlich in einer Presse (14) hergestellten Werkstoffplatte (12) aus streufähigem Material, mit: einem Auslaufförderer (24) zum Aufnehmen und Fördern der Werkstoffplatte (12) nach Passieren einer Umlenktrommel (18) eines unteren Pressenbandes (40) der Presse (14); und einer Entsorgungseinrichtung (22) zum kontinuierlichen Aufnehmen überschüssigen streufähigen Materials (36), die in einem Bereich einer Seitenkante der Werkstoffplatte (12) angeordnet ist, wobei die Entsorgungseinrichtung (22) einen Bandreiniger (34) zum Anlegen an das untere Pressenband (40) und zum Aufnehmen auf dem unteren Pressenband (40) befindlichen überschüssigen Materials (36), und/oder einen Kantenreiniger (38) zum Anlegen an eine Seitenkante der Werkstoffplatte (12) und zum Lösen über die Seitenkante überstehenden überschüssigen Materials (36) umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren sowie ein System (10) zum kontinuierlichen Herstellen von Werkstoffplatten (12).
Patent DE-102017202803-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G3/12
Filed: 2017-02-21
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verbundlenkerachse (10) für ein Kraftfahrzeug, bei der zwei in Fahrzeuglängsrichtung (FL) ausgerichtete Längslenker (12-1, 12-2) über einen sich in Fahrzeugquerrichtung (FQ) ausgerichteten Querträger (14) verbunden sind und bei der die Längslenker (12-1, 12-2) über mindestens ein Lager (18-1, 18-2) am Kraftfahrzeugaufbau gelagert sind, wobei die Längslenker (12-1, 12-2) mit einem in Fahrzeuglängsrichtung (FL) wirksamen Stabilisator (100) in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisator (100) einen in Fahrzeugquerrichtung (FQ) ausgerichteten Torsionsstab (110) und zwei in Fahrzeughochrichtung (FH) ausgerichtete Schenkel (120) umfasst.
Patent DE-102017206225-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Gurtaufroller eines Sicherheitsgurts
Inventor: MARKFORT DIETER
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-04-11
Granted: 2020-07-09
Abstract: Antriebseinheit (10) für einen Gurtaufroller (100), der eine Gurtspule zum Auf- und Abwickeln eines Sicherheitsgurts aufweist, mit- einem Antrieb (20),- einem eine getriebeeigene Kupplung aufweisenden Getriebe (30) zwischen dem Antrieb (20) und der Gurtspule und- einem Gehäuse (90) zur Unterbringung des Getriebes (30),- wobei die Kupplung ein gurtspulenseitiges Kupplungselement (50) und ein antriebsseitiges Kupplungselement (60) aufweist,- wobei das antriebsseitige Kupplungselement (60) in eine Einkuppelposition, in der das antriebsseitige Kupplungselement (60) und das gurtspulenseitige Kupplungselement (50) in Eingriff miteinander stehen, sowie in eine Auskuppelposition, in der das antriebsseitige Kupplungselement (60) in axialer Richtung von dem gurtspulenseitigen Kupplungselement (50) getrennt ist, bringbar ist, und- wobei das antriebsseitige Kupplungselement (60) in seiner Auskuppelposition auf einer Gehäuseinnenwand (80) des Gehäuses (90) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass- das antriebsseitige Kupplungselement (60) in seiner Auskuppelposition in einen unebenen Oberflächenabschnitt (70) der Gehäuseinnenwand (80) eingreift und Lamellen (600) aufweist, die zur Drehachse (D) winklig angeordnet sind und mit jeweils einem Lamellenende einen Zahn einer gehäuseseitigen Verzahnung (61) und mit dem jeweils anderen Lamellenende einen Zahn einer getriebeseitigen Verzahnung (62) des antriebsseitigen Kupplungselements (60) bilden, und- die Oberfläche des unebenen Oberflächenabschnitts (70) derart ausgestaltet ist, dass - ausgehend von der Auskuppelposition - bei einem Drehen des auf dem Oberflächenabschnitt (70) aufliegenden antriebsseitigen Kupplungselements (60) das antriebsseitige Kupplungselement (60) oder zumindest ein Teil des antriebsseitigen Kupplungselements (60) in Richtung des gurtspulenseitigen Kupplungselements (50) gedrückt und mit diesem in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-102018123151-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern eines Fluides, insbesondere Bernoulli-Filter-Vorrichtung
Inventor: LINSTER WOLFGANG
IPC: B01D29/64
Filed: 2018-09-20
Granted: 2020-09-03
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zum Filtern eines Fluides, insbesondere Bernoulli-Filter-Vorrichtung (1, 1'), umfassend- ein Gehäuse (3, 3'),- eine Mehrzahl in dem Gehäuse (3, 3') angeordnete Filterelemente (55) zum Filtern des Fluides,- einen Einlass (5) zum Einlassen des zu filternden Fluides in das Gehäuse (3, 3'), und- einen Auslass (7) zum Abgeben des gefilterten Fluides von dem Gehäuse (3, 3'), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3, 3') eine Mehrzahl von Gehäusesegmenten (23) aufweist, welche mit benachbarten Gehäusesegmenten (23) verbindbar sind, unddass jeweils ein Filterelement (55) mindestens teilweise innerhalb eines Gehäusesegments (23) angeordnet ist, unddass die Gehäusesegmente (23) und Filterelemente (55) zusammen ein modular zusammengesetztes Filtermodul (9) bilden.
Patent DE-102019107333-B4 (DE)
Title: Sonderfahrzeug
Inventor: PRAUSE MARCEL
IPC: B62D53/04
Filed: 2019-03-21
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Ladefläche (4), wobei das Kraftfahrzeug (1) mindestens eine Hinterachse (2) mit Rädern aufweist, wobei die Ladefläche (4) über die mindestens eine Hinterachse (2) nach hinten hinausragt, wobei an einer Quertraverse (13) der hintersten der mindestens einen Hinterachse (2) eine Anhängerkupplung (7) angeordnet ist, wobei die Anhängerkupplung (7) einen Anhängebock umfasst, wobei der Anhängebock dazu ausgebildet ist, eine Anhängevorrichtung (15) eines mindestens einachsigen Anhängers (3) unterhalb der Ladefläche (4) anzukuppeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladefläche (4) eine Aussparung (5) aufweist, wobei die Aussparung (5) senkrecht oberhalb des Anhängebocks und eines Teils der Quertraverse (13) angeordnet ist, wobei die Aussparung (5) der Ladefläche (4) so groß dimensioniert ist, dass ein Einblick und/oder Zugang von oben von der Ladefläche (4) aus auf den Anhängebock und einen Teil der Quertraverse (13) der hintersten der mindestens einen Hinterachse (2) gewährt wird.
Patent DE-102019109411-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer mehrteiligen Abdeckung einer Spoilerwanne eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOLNAR BELA
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-04-10
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zur Montage einer mehrteiligen Abdeckung (1) einer Spoilerwanne (2) eines Kraftfahrzeugs, die in einer Heckklappe (4) einer Karosserierohbaustruktur (3) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, und zum optischen Kaschieren der Spoilerwanne dient wobei- eine linke und eine rechte Unterschale (10) der Abdeckung (1) bereitgestellt werden,- die Heckklappe (4) geöffnet wird,- die linke Unterschale (10) in einem linken äußeren Bereich der Spoilerwannne (2) und die rechte Unterschale in einem rechten äußeren Bereich der Spoilerwannne (2) von unten an der Heckklappe (4) angeordnet werden und mit Hilfe von Vorfixierungsmitteln (100, 101) an der Heckklappe (4) vorfixiert werden, wobei diese eine Verschiebung der Unterschale relativ zur Heckklappe zulassen, aber ein Herabfallen der Unterschale verhindern- die Heckklappe (4) geschlossen wird,- ein Mittelteil (11) der Abdeckung (1), welches sich nach der Montage in Querrichtung der Spoilerwanne (2) erstreckt, in einem hinteren Bereich der Spoilerwanne (2) an der Heckklappe (4) angeordnet und dort befestigt wird-die linke Unterschale (10) an einem linken Oberteil (12) der Abdeckung (1) fixiert wird und die rechte Unterschale an einem rechten Oberteil der Abdeckung (1) fixiert wird.- die beiden Oberteile (12) seitlich angesetzt und von außen nach innen in das Mittelteil (11) der Abdeckung (1) eingeschuht werden.- die Unterschalen (10) zusammen mit den zugehörigen Oberteilen (12) in Richtung Fahrzeugmitte bis zu einem Anschlag geschoben werden, dort in Position gehalten werden- die linke und die rechte Unterschale (10) der Abdeckung (1) in ihrer Montagesolllage mit Hilfe von Befestigungsmitteln, insbesondere Befestigungsschrauben (20, 21), fixiert werden.
Patent DE-102019128599-B4 (DE)
Title: Belaganordnung für eine Bremsvorrichtung, Bremsvorrichtung mit der Belaganordnung und Verfahren zur Montage einer Belaganordnung
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D69/04
Filed: 2019-10-23
Granted: 2021-11-04
Abstract: Belaganordnung (20) zur Integration in eine Bremsvorrichtung (12) für ein Fahrzeug (1),mit mehreren Bremsbelagabschnitten (23a, b, c),mit einem Bremsbelagträger (22) zum Tragen der Bremsbelagabschnitte (23a, b, c) und zur Befestigung an der Bremsvorrichtung (12),wobei die Belaganordnung (20) mehrere Kopplungselemente (24a, b, c) zur Kopplung mit dem Bremsbelagträger (22) umfasst,wobeidie Kopplungselemente (24a, b, c) als Flächenbauteile ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsbelagträger (22) entlang seiner kreisringförmigen Erstreckung mehrere durch mindestens eine Stufe (27) voneinander getrennte Absätze (26) aufweist, wobei in jedem Absatz (26) mindestens eine Aufnahme zur form- und/oder kraftschlüssigen Anordnung einer der Belag-Kopplungs-Einheiten (21a, b, c) eingebracht ist, wobei die Belag-Kopplungs-Einheit (21) werkzeugfrei in der Aufnahme anordbar ist und/oder wobei die Belag-Kopplungs-Einheit (21) werkzeugfrei wieder aus der Aufnahme lösbar ist und dass die Aufnahme eine Öffnung (28) in dem jeweiligen Absatz (26) ist, wobei der Bremsbelagabschnitt (23) einer der Belag-Kopplungs-Einheiten (21a, b, c) in einer axialen Richtung bezogen auf eine Mittelachse (M) des kreisringförmigen Bremsbelagträgers (22) durch die Öffnung (28) hindurchgesteckt ist und von einer Oberseite des Absatzes (26) vorsteht und wobei das Kopplungselement (24) der entsprechenden Belag-Kopplungs-Einheit (21) an einer Unterseite des jeweiligen Absatzes (26) und/oder unterhalb der Öffnung (28) angeordnet ist.
Patent DE-102019131712-B4 (DE)
Title: Frequenzauslöschung verwendende geräuschreduzierungsvibrationsschweissmaschine
Inventor: BAEK YOUNG IN
IPC: B29C65/06
Filed: 2019-11-25
Granted: 2021-11-04
Abstract: Frequenzauslöschung verwendende Geräuschreduzierungsvibrationsschweißmaschine, umfassend:einen Kopfrahmen (10), in dem eine Vibrationsfeder (11) in einem zentralen Abschnitt vorgesehen ist und elektromagnetische Spulen (12) an beiden seitlichen Endabschnitten der Vibrationsfeder (11) vorgesehen sind, und der eine obere Endvorrichtung (13) an einem unteren Endabschnitt und eine obere Endbefestigung (14) unter der oberen Endvorrichtung (13) aufweist;einen unteren Rahmen (20), der beide Seitenflächen des Kopfrahmens (10) trägt, ein Führungswellenkupplungsteil (21) in einem oberen Abschnitt davon aufweist und mit Führungswellen (22) gekoppelt ist;eine Presseinheit (30), die einen Arbeitstisch (31), in dem die Führungswellen (22) durch beide Seitenendabschnitte des Arbeitstisches (31) verlaufen, einen Hydraulikzylinder (32) unter dem Arbeitstisch (31), eine untere Endvorrichtung (33) auf dem Arbeitstisch (31) und eine untere Befestigung (34) auf der unteren Endvorrichtung (33) aufweist;ein schalldichtes Gehäuse (40), in dem der Kopfrahmen (10), der untere Rahmen (20) und die Presseinheit (30) installiert sind; undeine Geräuschsteuerung (50), die einen Geräuschanalysator (51) auf einer Seitenfläche innerhalb des schalldichten Gehäuses (40), wenigstens einen oder mehrere Lautsprecher (52), die einer Geräuschquelle an jeder Innenecke zugewandt sind, ein internes Mikrofon (53) in einem zentralen Abschnitt des Kopfrahmens (10) und einen Maschinenbeschleunigungssensor (54) auf der elektromagnetischen Spule (12) aufweist,wobei Außenlautsprecher (62) in dem schalldichten Gehäuse (40) vorgesehen sind, die der Außenseite zugewandt sind, wo sich eine Bedienungsperson befindet.
Patent DE-102019215166-B4 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: YAMADA YUJI
IPC: G06F1/28
Filed: 2019-10-02
Granted: 2023-03-09
Abstract: Elektronische Steuereinheit, aufweisend:eine erste Energieleitung (6);eine zweite Energieleitung (7);eine Energieversorgungsausgabeleitung (Lo1, Lo2, Lo3);eine erste Energieerzeugungseinheit (37), die einen ersten Transistor (Tsw) beinhaltet, der zwischen der ersten Energieleitung und der zweiten Energieleitung angeordnet ist, und die konfiguriert ist, um den ersten Transistor zu steuern, um eine Eingabespannung, die in die erste Energieleitung eingegeben wird, in eine vorbestimmte Zielspannung einer oberen Stufe umzuwandeln, die niedriger ist als ein Standardwert der Eingabespannung, und die Zielspannung der oberen Stufe an die zweite Energieleitung auszugeben;eine zweite Energieerzeugungseinheit (Ps1, Ps2, Ps3), die einen zweiten Transistor (To1, To2, To3) beinhaltet, der zwischen der zweiten Energieleitung und der Energieversorgungsausgabeleitung angeordnet ist, und die konfiguriert ist, um den zweiten Transistor zu steuern, um die Spannung der zweiten Energieleitung in eine vorbestimmte Zielspannung einer unteren Stufe umzuwandeln, die niedriger als die Zielspannung der oberen Stufe ist, und die Zielspannung der unteren Stufe an die Energieversorgungsausgabeleitung auszugeben;eine Verarbeitungseinheit (2), die konfiguriert ist, um mit der Spannung der Energieversorgungsausgabeleitung als Energieversorgungsspannung (Vo1, Vo2, Vo3) versorgt zu werden; undeine Fehlerbestimmungseinheit (51), die konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob der erste Transistor einen Ein-Fehler aufweist, wobeidie Verarbeitungseinheit (S490, S540, S590) mindestens eine Stromsparprozedur ausführt, um den Stromverbrauch des Stroms der durch die Verarbeitungseinheit unter Verwendung der Energieversorgungsspannung verbraucht wird, zu reduzieren, wenn die Fehlerbestimmungseinheit bestimmt, dass der erste Transistor den Ein-Fehler aufweist.
Patent DE-102020116326-B4 (DE)
Title: Rampensystem für eine Reibungskupplung mit einer verschleißabhängigen Nachstelleinrichtung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2020-06-22
Granted: 2023-03-30
Abstract: Rampensystem (1) für eine Nachstelleinrichtung einer Reibungskupplung (39), wobei das Rampensystem (1) zumindest ein erstes Bauteil (2) mit einer Mehrzahl von ersten Rampen (3) und ein zweites Bauteil (4) mit einer Mehrzahl von zweiten Rampen (5) aufweist, wobei die Bauteile (2, 4) eine gemeinsame, sich in einer axialen Richtung (6) erstreckende, Drehachse (7) aufweisen und sich jeweils entlang einer Umfangsrichtung (8) erstrecken und über die Rampen (3, 5) einander kontaktieren; wobei die Rampen (3, 5) jedes Bauteils (2, 4) entlang der Umfangsrichtung (8) aufeinanderfolgend angeordnet sind und jeweils eine gegenüber der Umfangsrichtung (8) in der axialen Richtung (6) geneigte Rampenoberfläche (9) aufweisen, so dass bei einer relativen Verdrehung des ersten Bauteils (2) gegenüber dem zweiten Bauteil (4) die Bauteile (2, 4) relativ zueinander in der axialen Richtung (6) verlagerbar sind; wobei in einer Querschnittsebene (10) des Rampensystems (1), die die Drehachse (7) umfasst und sich entlang einer radialen Richtung (11) erstreckt, die ersten Rampen (3) und die zweiten Rampen (5) jeweils zumindest teilweise eine konkave Form (12) aufweisen, so dass an einem inneren ersten Durchmesser (13) ein sich entlang der Umfangsrichtung (8) erstreckender linienförmiger erster Kontakt (14) und an einem äußeren zweiten Durchmesser (15) ein sich entlang der Umfangsrichtung (8) erstreckender linienförmiger zweiter Kontakt (16) zwischen den Rampenoberflächen (9) ausbildet; wobei zumindest die Rampen (3, 5) eines Bauteils (2, 4) so geformt sind, dass bei koaxialer Anordnung der Bauteile (2, 4) der erste Kontakt (14) und der zweite Kontakt (16) gegenüber der axialen Richtung (6) an voneinander unterschiedlichen Positionen angeordnet sind.
Patent DE-102020129052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung wenigstens eines Kraftfahrzeugs und Überwachungssystem
Inventor: SINGLE ULRICH
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-11-04
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Überwachung wenigstens eines Kraftfahrzeugs (7), welches ein zur vollständig automatischen Führung des Kraftfahrzeugs (7) ausgebildetes Fahrzeugsystem (10) und eine zur Kommunikation mit einer entfernten, kraftfahrzeugexternen Recheneinrichtung (2) ausgebildete Kommunikationseinrichtung (9) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass während der vollständig automatischen Führung des Kraftfahrzeugs (7) durch das Fahrzeugsystem (10), insbesondere zyklisch,- eine Fahrzeuginformation, die eine die vollständig automatische Führung beschreibende Führungsinformation und eine wenigstens eine aktuelle Position des Kraftfahrzeugs (7) beinhaltende Ortsinformation umfasst, an die Recheneinrichtung (2) übermittelt wird, wobei bei der Ermittlung der Statusinformation und/oder der Erlaubnisinformation ein Algorithmus der künstlichen Intelligenz eingesetzt wird,- die empfangene Fahrzeuginformation gemeinsam mit einer seitens der Recheneinrichtung (2) vorliegenden, auf die Position des Kraftfahrzeugs (7) bezogenen Fahrumgebungsinformation zu einer Statusinformation des Kraftfahrzeugs (7) ausgewertet und einer Überwachungsperson (6) an einer Anzeigeeinrichtung (4) zur Anzeige gebracht wird,- bei Empfang einer Eingriffsinformation der Überwachungsperson (6) über eine der Anzeigeeinrichtung (4) zugeordnete Eingabeeinrichtung (5) die Eingriffsinformation an das Kraftfahrzeug (7) rückübermittelt wird und das Kraftfahrzeug (7) zur Durchführung eines durch die Eingriffsinformation beschriebenen Eingriffs in die vollständig automatische Führung des Kraftfahrzeugs (7) betrieben wird.
Patent DE-102020200636-B4 (DE)
Title: Robotervorrichtung und Vorrichtung zum Schätzen eines Betrags einer thermischen Verschiebung
Inventor: TANAKA YASUYOSHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-01-21
Granted: 2023-03-30
Abstract: Robotervorrichtung, die aufweist:einen Armmechanismus (1), der eine Mehrzahl von Gliedern (4, 6, 8, 10) und eine Mehrzahl von Gelenken (5, 7 ,9, 11, 13, 15) aufweist, die die Mehrzahl von Gliedern verbindet;einen Endeffektor (16), der an einer Spitze des Armmechanismus (1) angebracht ist;eine Mehrzahl von Motoren (35), die jeweils eine Antriebskraft für jedes der Mehrzahl von Gelenken (5, 7, 9, 11, 13, 15) erzeugen;einen Motortreiber (33), der die Motoren (35) antreibt;einen Befehlswert-Ausgabeabschnitt (21), der an den Motortreiber (33) Befehlswerte für jedes der Gelenke (5, 7, 9, 11, 13, 15) ausgibt, um einen Bezugspunkt R des Endeffektors (16) zu einer Zielposition (T) zu bewegen;einen Speicherabschnitt (25), der Daten, die sich auf eine erste zeitliche Schwankung in einem Betrag einer thermischen Verschiebung (Δz(1)) beziehen, die eine Schwankung im Hinblick auf einen Zeitraum (t(1)) eines durchgehenden Betriebs in einem Betrag einer thermischen Verschiebung darstellt, um den der Bezugspunkt (R) des Endeffektors (16) aufgrund einer Wärmeerzeugung, die aufgrund eines Betriebs des Armmechanismus (1) auftritt, von einer Position einer Abkühlung zu einer Wärmeausgleichsposition verschoben wird, und Daten speichert, die sich auf eine zweite zeitliche Schwankung in einem Betrag einer thermischen Verschiebung (Δz(2)) beziehen, die eine Schwankung im Hinblick auf einen Zeitraum (t(2)) eines durchgehenden Anhaltens in einem Betrag einer thermischen Verschiebung darstellt, um den der Bezugspunkt (R) des Endeffektors (16), mit einem Anhalten des Betriebs des Armmechanismus (1) einhergehend, von der Wärmeausgleichsposition zu der Position einer Abkühlung zurückkehrt; undeinen Positionskorrektur-Verarbeitungsabschnitt (21), der auf die erste und die zweite zeitliche Schwankung in einem Betrag einer thermischen Verschiebung Bezug nimmt, um einen Betrag einer thermischen Verschiebung (Δz(3)) des Bezugspunkts (R) des Endeffektors (16) auf Grundlage des Zeitraums (t(1)) eines durchgehenden Betriebs nach einem Aktivieren des Armmechanismus (1) und eines Zeitraums (t(2)) eines durchgehenden Anhaltens zu schätzen, und die Zielposition (T) auf Grundlage des geschätzten Betrags einer thermischen Verschiebung korrigiert.
Patent DE-102021123629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur vereinzelung von zylindrischen werkstücken
Inventor: ERLER JOCHEN
IPC: B65G65/23
Filed: 2021-09-13
Granted: 2024-01-04
Abstract: Vorrichtung zur Vereinzelung von zylindrischen Werkstücken (2) und deren Bereitstellung an einer Entnahmestelle (3), umfassend einen Behälter (1) zur Aufnahme der zylindrischen Werkstücke (2) mit einem Boden (6) und einer umlaufenden Wandung (7), wobei die Entnahmestelle (3) eine Lade (4) ausbildet, welche mit dem Behälter (1) kommuniziert und an einer Vorderkante (5) einen Anschlag aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) um eine Kippachse (9) kippbar ist, welche im Wesentlichen parallel zu der Vorderkante (5) der Lade (4) verläuft und wenigstens einen Aktuator (10) zum Kippen des Behälters (1) um die Kippachse (9) zwischen einer Entnahmelage und einer hinteren Kipplage aufweist, wobei der Boden (6) des Behälters (1) an seiner von der Entnahmestelle (3) abgewandten Seite, vorzugsweise in einem Viertelrund (12), aufwärts gebogen verläuft.
Patent DE-102021128921-B4 (DE)
Title: Taschenspiegel
Inventor: JESSEN-SPEISEKORN DUSTIN
IPC: A45D42/04
Filed: 2021-11-05
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Taschenspiegel mit einem zweiteiligen Gehäuse, das ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil umfasst, die ausschließlich mittels magnetischer Kräfte einander gehalten werden, wobei das erste Gehäuseteil im Bereich seiner Innenseite eine erste Aufnahme mit einer Spiegelfläche aufweist und das zweite Gehäuseteil im Bereich seiner Innenseite eine zweite Aufnahme mit einer Funktionseinheit umfasst, an jedem Gehäuseteil mindestens ein Magnet und die Magnete am ersten Gehäuseteil und am zweiten Gehäuseteil sich gegenseitig anziehend angeordnet sind. Um einen Taschenspiegel vorzuschlagen, mit dem eine einfache Positionierung der beiden Gehäuseteile in einer gewünschten Endstellung und eine einfache einhändige Handhabung beim Öffnen der Gehäusehälften ermöglicht wird, ist vorgesehen, dass die Gehäuseteile zumindest im Bereich ihrer Außenkanten eine identische äußere Geometrie aufweisen, sodass die Gehäuseteile in einer geschlossenen Stellung zumindest im Bereich der Außenkanten deckungsgleich aneinander liegen, und die Magnete so angeordnet sind, dass die beiden Gehäuseteile beim Aneinanderlegen der Innenseiten und Bewegen der Gehäuseteile in Richtung der geschlossenen Stellung von den Magneten in die geschlossene Stellung gelenkt werden.
Patent DE-112004000213-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum dynamischen Einstellen von Suchschwellen bei einem Basisbandempfänger
Inventor: JALLOUL JOUAY
IPC: H04B1/707
Filed: 2004-12-20
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zum dynamischen Einstellen von Suchschwellen (y'') bei einem Basisbandempfänger (103), wobei die Suchschwellen (y'') verwendet werden, um Ausbreitungswege eines Kommunikationssignals zu erfassen, das von einem Sender zu dem Basisbandempfänger (103) gesendet wird, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Erhalten von Störsignalcodeleistungs-(ISCP-)Messwerten des Kommunikationssignals von einer Datenbank (104-1), die kommunikativ mit dem Basisbandempfänger (103) gekoppelt ist, wobei Inhalte der Datenbank (104-1) einer physikalischen Schicht (L1) zugeordnet sind;  Berechnen eines Skalierwertes (x'') nur basierend auf den ISCP-Messwerten, wobei das Berechnen des Skalierwertes (x'') folgende Schritte umfasst:  Berechnen einer Gesamt-ISCP (x) durch Addieren (302) der ISCP-Messwerte aller Finger aller Aufwärtsverbindungen,  Berechnen ein normierten Wertes (x') der Gesamtes ISCP (x) durch Teilen (305) der Gesamt-ISCP (x) durch einen gepufferten Wert (y), wobei der gepufferte Wert (y) durch Multiplizieren der Anzahl (U) von Aufwärtsverbindungen mit Schwellenaktualisierungszeit (t aktual ) und durch Teilen des Ergebnisses der Multiplikation durch eine vorbestimmte Beobachtungsperiode berechnet wird...