baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19605093-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einrichten und Verwalten einer Verbindung zwischen einem Client-Computersystem und jedem einer Mehrzahl von Server-Computersystemen
Inventor: SILVERSTEIN ALAN
IPC: G06F13/00
Filed: 1996-02-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Einrichten und Verwalten einer Verbindung zwischen einem Client-Computersystem
(1, 22) und jedem einer Mehrzahl von Server-Computersystemen (23)
gekennzeichnet durch folgende Schritte  A. Bereitstellen (50)
einer Mehrzahl von Server-Systemdatenstrukturen (30, 40) im Client-Computersystem
(1, 22), wobei jede der Mehrzahl von Server-Systemdatenstrukturen
(30, 40) einem der Mehrzahl von Server-Computersystemen (23) zugeordnet
ist und einen Statusanzeiger aufweist, der einen Wert speichert,
der einen Verbindungszustand anzeigt, der zwischen dem Client-Computersystem (1,
22) und dem zugeordneten der Mehrzahl von Server-Computersystemen
(23) existiert;  B. für
jede der Mehrzahl von Server-Systemdatenstrukturen (30, 40), Zugreifen
auf den Statusanzeiger durch das Client-Computersystem, Bestimmen,
ob der Statusanzeiger eine eingerichtete Verbindung anzeigt, falls
der Statusanzeiger keine Verbindung anzeigt, Versuchen, eine Verbindung
zwischen dem Client-Computersystem (1, 22) und dem zugeordneten
der Mehrzahl von Server-Computersystem (23) einzurichten, und Einstellen
des Statusanzeigers auf einen Wert, der anzeigt, daß eine Verbindung
eingerichtet wird, wobei die einzurichtende Verbindung ein Weiterstellen
durch eine...
Patent DE-19616741-B4 (DE)
Title: Verbesserungen der Werbemöglichkeiten an Rolltreppen
Inventor: FINDLAY ALEXANDER
IPC: G09F19/22
Filed: 1996-04-26
Granted: 2008-06-05
Abstract: Passagierfördereinrichtung,
vorzugsweise eine Rolltreppe, die eine Mehrzahl in Zusammenwirkung
stehender beweglicher Stufen aufweist, wobei jede Stufe ein festgelegtes äußeres Profil
aufweist, das zwischen benachbarten Stufen eine Bewegung im Verhältnis zueinander
ermöglicht,
mit Mitteln zum Anbringen und Sichtbarmachen von Hinweisen auf mindestens
einer der Stufen, wobei die Mittel eine Abdeckung umfassen, die
auf der Stufe angebracht ist, wobei die Abdeckung ein äußeres Profil
aufweist, das dem festgelegten äußeren Profil
der Stufen entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung
(12) mittels Befestigungsmitteln an der Stufe (20) befestigt ist,
die gegenüberliegende
Lippen (17, 18) umfassen, die der Stufe (20) zugeordnet sind und
die mit jeder der zwei gegenüberliegenden
Kanten der Abdeckung (12) in Eingriff stehen, wobei mindestens eine
der Lippen (17, 18) in Bezug auf die Stufe (20) beweglich ist, um
die Abdeckung (12) mit der Stufe (20) in Verbindung zu bringen oder zu
lösen und
daß die
Befestigungsmittel eine Rückenfläche umfassen,
die unter...
Patent DE-19640810-B4 (DE)
Title: Wasserkocher
IPC: A47J45/07
Filed: 1996-10-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: Wasserkocher
(1) mit einem elektrisch beheizbaren, insbesondere aus Edelstahl
oder anderen verwendungstypischen Metallen hergestellten Wassertopf
(2) und einem seitlich am Wasserkocher (1) mit einer Anlagefläche (3)
von außen
anliegenden, lösbar
befestigten Griff (4), wobei dem Wassertopf (2) eine Füllstandsanzeigeeinrichtung
(5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Wassertopf (2) eine bodennahe
Bohrung (6) ausgebildet ist und die Füllstandsanzeigeeinrichtung
(5) ein im Griff gehaltener, von außen sichtbarer und zumindest
teilweise durchsichtiger Hohlkörper
(7) ist, welcher zur Fluidverbindung mit einem Topfinneren (8) im
wesentlichen an seinem unteren Ende (9) einen über die Griffanlagefläche (3)
in Richtung Bohrung (6) vorstehenden, elastisch verformbaren und
an einen Bohrungsrand (10) dicht andrückbaren Dichtungsrand (11)
aufweist, wobei durch Anbringen des Griffs (4) der Dichtungsrand
(11) an den Bohrungsrand (10) angedrückt ist.
Patent DE-19712797-B4 (DE)
Title: Störungsdiagnosewächter für einen Drucksensor
Inventor: TOYODA KATSUHIKO
IPC: G01L27/00
Filed: 1997-03-26
Granted: 2006-03-23
Abstract: Störungsdiagnosewächter für einen Drucksensor
zum Messen eines Ansaugstutzendrucks eines Verbrennungsmotors (2),
dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (78) vorgesehen
ist, die den Drucksensor (68) als in einem Störungsmodus befindlich diagnostiziert,
wenn der Verbrennungsmotor (2) gestartet wird, eine Ansauglufttemperatur
sich in einem Messzustand befindet und ein durch den Drucksensor
(68) gemessener Ansaugdruck in einem Ansaugstutzen (22) aus einem
Kriteriumsbereich herausfällt,
der durch eine Motorlast bestimmt ist, nachdem eine integrierte
Last des Verbrennungsmotors (2) ab dessen Start ein Kriterium der
integrierten Last übersteigt,
wobei die integrierte Last des Motors durch eine Ansaugluftmenge
bestimmt ist, und wobei das Kriterium der integrierten Last durch
einen Zustand der Ansauglufttemperatur bestimmt ist.
Patent DE-19717702-B4 (DE)
Title: Handhobelmaschine
Inventor: ZAISER ADOLF
IPC: B27G13/00
Filed: 1997-04-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Handhobelmaschine
(10) mit einem Hobelgehäuse
(12), das eine mit mindestens einer als Hobelmesseraufnahme dienenden
Längsnut
(46) versehene Hobelwelle (20) drehbar aufnimmt, wobei in der Längsnut (46)
mindestens je ein, insbesondere als Mini-Wndeplatte 1,1 × 5,5 mit mindestens einer
Schneide (22) und einer Rückennut
(35) zum Eingriff einer die Radiallage sichernden Halterippe (37)
in der Längsnut
(46) der Hobelwelle ausgestaltetes, längliches Hobelmesser (21) mit
je zwei einander gegenüberliegenden
Flachseiten, insbesondere Messerbrust (164) und Hobelmesserrücken (39),
lösbar
einspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hobelmesser (21)
an einer mit der Längsnut
(46) der Hobelwelle (20) korrespondierenden Flachseite, vorzugsweise
der Messerbrust (164), und dass die Längsnut (46) im mit einer Flachseite
des Hobelmessers (21) korrespondierenden Bereich überrastende,
die Axiallage des Hobelmessers (21) gegenüber der Hobelwelle (20) sichernde
Haltemittel (160, 162) aufweist.
Patent DE-19724133-B4 (DE)
Title: Sterilisiereinrichtung
Inventor: HERZ HELMUT
IPC: A61L2/07
Filed: 1997-06-07
Granted: 2007-02-15
Abstract: Sterilisiereinrichtung
mit einem Gestellrahmen, einem diesem zugeordneten Druckbehälter (13)
zur Aufnahme des Sterilisiergutes und einem relativ zu dem Druckbehälter (13)
in eine Öffnungsstellung
zur Freigabe der Druckbehälteröffnung oder
in eine Schließstellung
zum druckdichten Abschluss des Druckbehälterinnenraums bringbaren Deckel
(3), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) an dem Gestellrahmen
befestigt ist und dass der Druckbehälter (13) am Gestellrahmen
derart schwenkbar gelagert oder verschiebbar geführt ist, dass bei stillstehendem
Gestellrahmen und stillstehendem Deckel (3) der Druckbehälter (13)
von einer Betriebsstellung innerhalb des Gestellrahmens bei die
Druckbehälteröffnung überlagerndem
Deckel (3) in eine Vorbereitungs- und/oder Entnahmestellung außerhalb
des Gestellrahmens bewegbar ist, wobei sich die Druckbehälteröffnung im
Wesentlichen in der von ihr aufgespannten Ebene bewegt.
Patent DE-19738908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung individueller genetischer Einflüsse für Schadstoffeinwirkungen und/oder Planung eines Therapiekonzeptes für neurodermitis- und/oder asthmagefährdete oder -erkrankte Personen
Inventor: WASCHUETZA STEFANIE
IPC: C12Q1/6883
Filed: 1997-09-05
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung individueller genetischer Einflüsse für Schadstoffeinwirkungen bei neurodermitisgefährdeten, neurodermitiserkrankten und/oder asthmagefährdeten oder asthmaerkrankten und/oder zur Planung eines Therapiekonzeptes für neurodermitisgefährdete, neurodermitiserkrankte und/oder asthmagefährdete oder asthmaerkrankte Personen, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorhandensein und/oder die allelische Variabilität der Gene GSTM1 und/oder CYP1A1, die sich auf das Vorhandensein oder die Aktivität der für die Entgiftung des menschlichen Körpers verantwortlichen Enzyme Glutathion-S-Transferase und/oder Aryl-Hydrocarbon-Hydroxylase auswirken, an einer Gewebe- und/oder Körperflüssigkeitsprobe der Person erfaßt und die aus der so erfaßten genetischen Ausstattung der Person zu erwartende Expression bzw. Aktivität der einzelnen Enzymvarianten sowie der zu erwartende enzymatische Phänotyp der Person bestimmt wird und aus diesen Werten für die neurodermitisgefährdete, neurodermitiserkrankte und/oder asthmagefährdete oder asthmaerkrankte Person individuelle Belastungsgrenzwerte und/oder ein für diese neurodermitisgefährdete, neurodermitiserkrankte und/oder asthmagefährdete oder asthmaerkrankte Person geeignetes Therapiekonzept ermittelt wird.
Patent DE-19745325-B4 (DE)
Title: Sperreinrichtung an einer Vorrichtung zur Ausgabe von Münzen aus einem Münzbehälter
IPC: G07F9/04
Filed: 1997-10-14
Granted: 2016-12-29
Abstract: Sperreinrichtung an einer Vorrichtung zur Ausgabe von Münzen aus einem Münzbehälter mit einem Münzauszahlschieber, der von einem Stellantrieb verfahrbar unterhalb des Münzbehälters in einem Auszahlblock angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass • der Auszahlblock (4) aus einem Oberteil (5) und einem Unterteil (10) gebildet ist, • die Münzbehälter (2) am Oberteil (5) formschlüssig und/oder kraftschlüssig befestigt sind, und • das Oberteil einen, die Münzbehälter teilweise abdeckenden Steg (7) mit Führungsnuten aufweist, auf welchem sich ein in die Führungsnuten geführter Münzauszahlschieber abstützt, wobei • mittels Sperrelements (20) der Münzauszahlschieber (8) gegen eine Betätigung arretierbar ist.
Patent DE-19829507-B4 (DE)
Title: Innenbehälter für einen Heißwasserspeicher mit einem Flächenheizkörper
Inventor: STOLLE WOLFGANG
IPC: F24H9/02
Filed: 1998-07-02
Granted: 2006-05-04
Abstract: Innenbehälter (1)
für einen
Heißwasserspeicher
mit einem Heizelement, einem Wassereinlauf und einem Wasserauslauf,
dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement ein Flächenheizkörper (4)
ist, dessen ebene nach innen gerichtete Heizfläche (11) schräg im Innenbehälter angeordnet
ist, so dass durch die Erwärmung des
gespeicherten Wassers ein zielgerichteter Umwälzvorgang (14, 15) hervorgerufen
wird, und dass am oberen Ende des Flächenheizkörpers (4) eine Temperatursicherung
(12) angeordnet ist, welche die Temperatur des Flächenheizkörpers an
dieser Stelle ermittelt und bei einer Überhitzung eine Trennung des
Flächenheizkörpers von der
Stromversorgung veranlasst.
Patent DE-19838700-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung von Faserband einer faserbandverarbeitenden Textilmaschine
Inventor: GOEHLER WOLFGANG
IPC: D01H5/00
Filed: 1998-08-26
Granted: 2012-08-30
Abstract: Führungseinrichtung (1) von Faserband einer faserbandverarbeitenden Textilmaschine, die zwischen einem Lieferwalzenpaar und einem Kalanderwalzenpaar angeordnet ist, wobei die Führungseinrichtung (1) Düsenabschnitte (2, 3) mit jeweiligen Führungskanalachsen (6, 15) aufweist, die einen Führungskanal ausbilden, und die Düsenabschnitte (2, 3) mit ihren einander zugewandten Berührungsflächen (9, 11) gelenkig gelagert sind, wobei die Führungskanalachsen (6, 15) der Düsenabschnitte (2, 3) quer zueinander angeordnet sind und mindestens ein Düsenabschnitt (2) von einer Anarbeitsstellung in eine Betriebsstellung um eine quer zu Führungskanalachsen (6, 15) ausgebildete Verschwenkungsachse schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anarbeitsstellung die Berührungsflächen der Düsenabschnitte (2, 3) formschlüssig und dicht aneinander anliegen und in der Betriebsstellung die Düsenabschnitte (2, 3) mindestens eine Durchbrechung (S), vorzugsweise im Bereich in ihrer Berührungsflächen (9, 11), ausbilden.
Patent DE-19841215-B4 (DE)
Title: Drehkegelventil
Inventor: BENDER HANS
IPC: F16K5/00
Filed: 1998-09-09
Granted: 2007-10-31
Abstract: Drehkegelventil
(10) mit einem Gehäuse
(12), mit einem im Gehäuse
(12) drehbeweglich gelagerten, einen Drosselkörper (24) aufweisenden Drehkegel
(20) und mit einem dem Drosselkörper
(24) des Drehkegels (20) zugeordneten Ventilsitz (26), dem zum Zwecke der
Geräuschminderung
unmittelbar benachbart dem Ventilsitz eine über den gesamten Strömungsquerschnitt
wirksame Strömungsteilungseinrichtung
(40) angeordnet ist, die das Fluid aufteilt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Strömungsteilungseinrichtung
(40) mehrere Strömungskanäle aufweist,
wobei das Fluid auf die Strömungskanäle (38)
aufgeteilt wird und jeweils auf der Anströmseite in den Strömungskanal
(38) eintritt und auf der Ausströmseite
aus dem Strömungskanal
(38) wieder austritt.
Patent DE-19854868-B4 (DE)
Title: Thermoflußmeßgerät und Kraftstoff-Steuereinrichtung
Inventor: SUETAKE NARUKI
IPC: G01F1/696
Filed: 1998-11-27
Granted: 2005-10-27
Abstract: Thermoflussmessgerät, umfassend:  eine
Flussraten-Erfassungseinheit (8) zum Erfassen eines Flussratensignals;  eine
Referenzenergieversorgung (7) zum Erzeugen eines Referenzsignals;
und  eine Umschalteinrichtung (10) zum selektiven Ausgeben des
Flussratensignals von der Flussraten-Erfassungseinheit (8) und des
Referenzsignals von der Referenzenergieversorgung (7);  wobei
das Thermoflussmessgerät
dazu ausgebildet ist, dass mehrere Informationsteile über eine
einzelne Übertragungsleitung
durch Verwendung von mehreren Faktoren ausgegeben werden, die aus
einer Frequenz, einem Tastverhältnis
und einem Spannungspegel gewählt
sind, die in dem Flussratensignal enthalten sind.
Patent DE-19859590-B4 (DE)
Title: Acetale, deren Herstellung sowie deren Verwendung
IPC: C07F7/00
Filed: 1998-12-22
Granted: 2014-11-13
Abstract: Acetale, gekennzeichnet durch die allgemeine Formel:wobei R1 und R2 Methylgruppen und R3 und R4, die gleich sind, 2,2-Dimethylpropylgruppen, Decylgruppen, Tetradecylgruppen, Hexadecylgruppen, Octadecylgruppen oder Tetrahydrofurfurylgruppen sind; oder wobei R1 und R2 Methylgruppen und R3 und R4 verschieden, sowie eine Methyl- und eine Octadecylgruppe sind.
Patent DE-19907312-B4 (DE)
Title: Warmhalte- oder Wärmefach
Inventor: BLANK MAX
IPC: F24B1/22
Filed: 1999-02-22
Granted: 2007-03-15
Abstract: Warmhalte-
oder Wärmefach
für einen
Kaminofen, welches frontseitig offen ist und mittels der vom darunter
befindlichen Kaminofen zugeführten
Konvektionsluft erwärmbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der das Warmhaltefach
(4) begrenzenden Seitenwände
(8) und/oder die Rückwand
(9) mit mehreren einen Durchtritt der Konvektionsluft in das Warmhaltefach (4)
ermöglichenden
Durchbrechungen (11) versehen ist.
Patent DE-19908407-B4 (DE)
Title: Hochfeste Ventilfeder und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: AOKI TOSHINORI
IPC: C21D8/06
Filed: 1999-02-26
Granted: 2013-02-28
Abstract: Hochfeste Ventilfeder, hergestellt aus einem Stahldraht, dessen Stahl 0,5 bis 0,8 Gew.-% C, 1,2 bis 2,5 Gew.-% Si, 0,4 bis 0,8 Gew.-% Mn, 0,7 bis 1,0 Gew.-% Cr, Rest Fe und unvermeidliche Verunreinigungen umfasst, wobei in Bezug auf die unvermeidlichen Verunreinigungen der Al-Gehalt nicht mehr als 0,005 Gew.-% und der Ti-Gehalt nicht mehr als 0,005 Gew.-% betragen; wobei der Stahldraht eine Härtebehandlung mit einer Erhitzungstemperatur im Bereich von 950 bis 1100°C, eine Anlaßbehandlung in Öl, eine Wickelbehandlung und eine Nitrierbehandlung erhalten hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des größten nichtmetallischen Einschlusses des Stahls 15 μm ist, dass der Stahldraht 1 bis 5 Vol.-% Restaustenit nach dem Härten und Anlassen aufweist, und dass die Nitrierbehandlung bei einer Temperatur von nicht unter 480°C vorgenommen ist, um die Oberflächenhärte auf nicht unter 900 HV zu bringen.
Patent DE-19914235-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler und Hörgerät, umfassend einen elektroakustischen Wandler
Inventor: MILLER THOMAS E
IPC: H04R11/02
Filed: 1999-03-29
Granted: 2006-06-01
Abstract: Elektroakustische
Wandler-Einrichtung (10) mit einem Gehäuse (14), das ein erstes Teil
und ein zweites Teil umfasst, welche die Innenseite und die Außenseite
des Gehäuse
abgrenzen, und mit einem Wandler (16) mit beweglichem Anker (22)
zur Umwandlung eines elektrischen Signals in eine entsprechende
mechanische Verstellung, wobei der Wandler (16) innerhalb des Gehäuses (14)
angeordnet ist und einen Stapel (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Teil mit einer Öffnung
(28) versehen ist und der Stapel (20) sich in die Öffnung (28)
erstreckt.
Patent DE-19940505-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen der Bestandteile eines Produktes
Inventor: HOFFMANNS WERNER
IPC: B29B17/02
Filed: 1999-08-26
Granted: 2007-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen der Bestandteile eines Produktes, welches mindestens zwei Plastiksubstanzen unterschiedlicher Erweichungstemperaturen sowie gegebenenfalls einen Nichtplastik-Bestandteil, insbesondere Metall, Holz, Glas oder Keramik, enthält. Kennzeichen der Erfindung ist, daß zum Trennen der Bestandteile eine Zentrifuge mit einem beheizbaren Rotor (2) vorgesehen ist, in dessen Außenumfangsbereiche eine Aufnahmevorrichtung für die zentrifugierten Plastiksubstanzen angeordnet ist und in dessen Rotationsbereich mindestens ein separat angetriebener exzentrisch zur Rotorachse angeordneter Produktaufnahmebehälter (1) vorgesehen ist.
Patent DE-19942484-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen, Prüfen und Abwandeln von Mustern für eine Belichtung
Inventor: MANABE YASUO
IPC: G03F1/68
Filed: 1999-09-07
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen eines
in Basismuster (P1 bis P23) zerlegten Objektbelichtungsmusters,
wobei die Überprüfung die
Schritte umfaßt:  Erzeugen
eines ersten Berechnungsgitter-Anwärterpunktes
(CGPP2) zwischen Endpunkten eines ersten Nichtkontaktteils (A1 bis
B1) einer Seite von einem (P8) der Basismuster, wobei der Nichtkontaktteil
als nicht im Kontakt mit einer Seite von irgendeinem anderen der
Basismuster definiert ist;  Erzeugen eines zweiten Berechnungsgitter-Anwärterpunktes
(CGPP1) zwischen Endpunkten eines zweiten Nichtkontaktteils einer
dem ersten Nichtkontaktteil gegenüberliegenden Seite;  Erzeugen
einer Vielzahl von Berechnungspunkten (GP) auf einer durch den ersten
und den zweiten Berechnungsgitter-Anwärterpunkt
hindurchgehenden geraden Linie, wobei diese Berechnungspunkte in
jedem Durchdringungsteil der ersten und zweiten Nichtkontaktteile
angeordnet sind;  Berechnen einer Belichtungsintensität (RE) bei
jedem Berechnungspunkt;  Gewinnen eines Vorhersagewertes (WE)
einer Zeichnungsmusterbreite auf der Basis des Berechnungsergebnisses,
und  Berechnen eines Fehlers dieses Vorhersagewertes aus einem
Zielwert als Überprüfungsergebnis,  wobei
der erste Berechnungsgitter-Anwärterpunkt
bei einem Mittelpunkt (CGPP2A) eines UND-Teiles (B1 bis A1)...
Patent DE-19945856-B4 (DE)
Title: Sprinklervorrichtung mit einem Ventil für Löschflüssigkeit
Inventor: LOGES HEINZ-JUERGEN
IPC: A62C37/40
Filed: 1999-09-24
Granted: 2005-12-29
Abstract: Sprinklervorrichtung
mit einem Ventil, das bei vorgegebenen Kriterien öffnet, wobei
dieses Ventil (16) durch einen Sensor (11, 12, 13) angesteuert wird,
der schnell auf Parameter anspricht, die bei einem Feuer entstehen,
dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Sensoren (11, 12, 13) vorgesehen
sind, die mittels eines Auswertealgorithmus das Ventil (16) ansteuern,
wobei die Sensoren (11, 12, 13) auf verschiedene Parameter eines
Feuers ansprechen können.
Patent DE-19961376-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung eines elektronischen Gerätes in einem Kraftfahrzeug und entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: B60K35/00
Filed: 1999-12-20
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur Bedienung eines elektronischen Gerätes (1) eines Kraftfahrzeuges mit einer Anzeigeeinrichtung (2) und einer Bedieneinrichtung (3), wobei das elektronische Gerät (1) von einem Fahrersitz des Kraftfahrzeugs bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem elektronischen Gerät (1) ein Ausgangssignal eines einem Beifahrersitz zugeordneten Sitzbelegungssensors (6) zugeführt wird, und zumindest eine Eingabefunktion der Bedieneinrichtung (3) und/oder eine Funktionsanzeige der Anzeigeeinrichtung (2) gesperrt wird, wenn das elektronische Gerät (1) von dem Sitzbelegungssensor (6) ein eine Nichtbelegung des Beifahrersitzes durch einen Insassen kennzeichnendes Ausgangssignal erhält.
Patent DE-19981713-B4 (DE)
Title: Spannmutter
Inventor: GERBER ERNST
IPC: G01M1/04
Filed: 1999-08-26
Granted: 2014-02-13
Abstract: Spannmutter zur Befestigung einer Spannzange (2) an einer Spannzangenaufnahme (1) mit einem exzentrisch eingearbeiteten Ausziehlappen (4) zum Lösen der Spannzange (2) aus der Spannzangenaufnahme (1), wobei zum Ausgleich der durch den Ausziehlappen (4) erzeugten Unwucht an der Innenkontur der Spannmutter (3) ein vorgängig nach Lage und Menge ermittelter Materialabtrag (5) vorgenommen ist.
Patent DE-19983298-B4 (DE)
Title: Ofengesteuerte Quarzresonatoranordnung und Oszillatoranordnung
Inventor: CLARK ROGER J
IPC: H03B5/32
Filed: 1999-06-01
Granted: 2007-12-13
Abstract: Ofengesteuerte
Quarzresonatoranordnung, mit  einer Basis (30);  einem wärmeleitfähigen, elektrisch
isolierenden Substrat (28), das eine Oberfläche mit einer niedrigen Temperaturgradienten-Charakteristik
hat;  einem Heizelement (40), das so auf dem Substrat (28) angebracht
ist, dass es dieses auf eine gewünschte
Temperatur im wesentlichen gleichmäßig über die Oberfläche verlaufend
erwärmt,
um Strahlungswärme
und Leitungswärme von
der Substratoberfläche
bereitzustellen;  einem Quarzresonator (14), der Kontakte (16,
18) und eine allgemein flache Konstruktion hat, wobei der Quarzresonator
allgemein parallel mit der Oberfläche des Substrats (28) angebracht
ist und wärmeleitende
und elektrisch leitende Elemente (24, 26) von dem Substrat (28)
zu dem Quarzresonator (14) verlaufen, und wobei der Quarzresonator
(14) in nahem Abstand zu dem Substrat (28) liegt, um davon gleichmäßig auf
eine gewünschte
Temperatur erwärmt
zu werden;  elektrischen Zuleitungen (42), die auf der Basis
(30) positionierte elektrische Leiter (46) mit auf dem Substrat
befindlichen elektrischen Leitern (44) verbinden;   einer Abdeckung...
Patent AU-2018100947-B4 (AU)
Title: Cleaning apparatus
Inventor: NAM BOHYUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2018-07-06
Granted: 2019-02-28
Abstract: A cleaner comprising: a suction inlet for receiving air containing dust; a suction motor and an impeller to generate suction force for suctioning air through the suction inlet, the impeller having a rotational axis; a dust separation unit to separate dust from air flowing inside through the suction inlet comprising: - a first cyclone unit; and - a second cyclone unit that is configured to separate dust from air received from the first cyclone unit; and a filter receiving the air from the dust separation unit; a dust container to store dust separated by the dust separation unit; a battery that supplies power to the suction motor; a handle; air exits that are disposed over the suction motor to discharge air that has passed the suction motor; and wherein an extension line of the rotational axis passes the dust container, the dust separation unit, the suction motor and the impeller.