baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011513-U1 (DE)
Title: Türfeststeller
IPC: E05C17/22
Filed: 2008-08-29
Abstract: Türfeststeller für eine Kraftfahrzeugtür (1), die an einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) gelagert und in eine Offenstellung sowie in eine Schließstellung verstellbar ist, wobei im montierten Zustand der Türfeststeller ggf. über eine Koppelmechanik (3) mit der Kraftfahrzeugtür (1) einerseits und der Kraftfahrzeugkarosserie (2) andererseits gekoppelt ist, wobei der Türfeststeller eine Feststellmechanik (5) zur Erzeugung einer Türfeststellkraft bzw. eines Türfeststellmoments aufweist, so daß die Kraftfahrzeugtür (1) mittels des Türfeststellers in Zwischenstellungen feststellbar ist, wobei die Feststellmechanik (5) in den festgestellten Zustand vorgespannt ist und durch mechanische Betätigung lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der im Feststellbetrieb herrschende Kraftfluß über eine Lösemechanik (6) verläuft, daß die Lösemechanik (6) eine trennbare Verbindung (7), insbesondere eine Magnetverbindung (7), aufweist und daß eine manuelle Belastung der Kraftfahrzeugtür (1) im Feststellbetrieb über eine Losbrechbelastung hinaus ein Trennen der Verbindung (7) bewirkt, wodurch ein Bestandteil (8) der Lösemechanik (6) die Feststellmechanik (5) lösend betätigt.
Patent DE-202008013690-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01B7/02
Filed: 2008-10-15
Abstract: Sensor,
insbesondere Positionssensor, vorzugsweise Foliensensor, der berührungslos
mittels magnetischer Kräfte betätigbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Sensoreinrichtung (2) und eine Betätigungseinrichtung
(3) in einem Gehäuse (16) angeordnet sind.
Patent DE-202008016201-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturthermoelement
IPC: G01K1/12
Filed: 2008-12-06
Abstract: Hochtemperaturfühler,
bei dem ein Sensorelement in einem Metallrohr (2) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass im Metallrohr (2) Thermoleitungen (4)
angeordnet sind, die zumindest im dem Messmedium zugewandten Bereich
des Metallrohres (2) von einer Pulverfüllung (5) umgeben
sind, welche aus einem thermisch gut leitenden Keramikpulver besteht,
wobei die Thermoleitungen (4) in einer angeschweißten Thermodrahtperle
(3) enden und wobei das Metallrohr (2) in diesem Bereich eine mehrstufige
Verengung aufweist und an seinem dem Messmedium zugewandte Ende
mit einem Bodenteil (1) verschlossen ist.
Patent DE-202008017309-U1 (DE)
Title: mobile Infrarotkabine in Schubladen- bzw. Teleskopfertigung
IPC: A61N5/06
Filed: 2008-11-27
Abstract: In Holzkonstruktion vorgefertigte Kabine mit Ganzglastür mit steckerfertig (230 V, 16 A) vorinstallierten Infrarot-Heizgeräten (Wand- und Beinstrahler), Sitzbank sowie Steuermodul und Kabinenbeleuchtung (Infrarot-Kabine), dadurch gekennzeichnet, dass die Kabine in den Seitenteilen längs getrennt aus zwei Einzelelementen, nämlich Rück- und Frontteil, besteht, wobei das mit der eingebauten Tür versehene Element (Frontteil) in den Außenmaßen so reduziert ist, dass es sich durch Schiebevorrichtungen wie eine Schublade in das zweite Element einschieben lässt und sodann durch einen an der größeren Öffnung innen und an der kleineren Öffnung außen anzubringenden Rahmen gegen Herausziehen gesichert wird, wobei die elektrischen Verbindungen zuwischen beiden Elementen durch farblich abgestimmte Steckverbindungen hergestellt werden, sodass eine nach Herausziehen des Frontteiles, Herunterklappen der am Frontteil vormontierten Standfü-ße, Herstellung der Steckverbindungen, Einstecken des Steckers in eine stromversorgte Steckdose und Aufheizung sofort nutzbare Kabine entsteht.
Patent DE-202009004184-U1 (DE)
Title: Geländervorrichtung und Stiel für ein Baugerüst
IPC: E04G5/14
Filed: 2009-03-25
Abstract: Geländervorrichtung für ein Baugerüst (12) das etagenweise errichtet wird und zumindest oberhalb der auf dem Untergrund stehenden Gerüstetage (A) jeweils einen begehbaren Belag (14), mit horizontalem Abstand zueinander angeordnete, vertikal verlaufende Stiele (16) und oberhalb des Belags (14) mindestens einen, an der Gerüst-Außenseite zwischen zwei Stielen (16) verlaufenden Geländerstab (15) aufweist, wobei die Geländervorrichtung (11) wenigstens zwei jeweils vorderseitig am zugeordneten Stiel (16) über eine Stiel-Anschlusseinrichtung (17) lösbar anschließbare Geländerstützen (18) und wenigstens einen über jeweils eine Holm-Anschlusseinrichtung an die Geländerstützen (18) anschließbaren, horizontal verlaufenden Geländerholm (20) aufweist, so dass die Geländervorrichtung (11) von der jeweils obersten Etage (A) aus vorübergehend bis zur Fertigstellung der nächsten Etage so anbringbar ist, dass der Geländerholm (20) über die oberste Etage (A) hochsteht und während des Erstellens der nächsten Etage ein Schutzgeländer bildet, wobei der Holm-Anschlusseinrichtung (19) zugeordnete Holm-Sicherungsmittel  zur Sicherung des Geländerholms (20) gegen unbeabsichtigtes Abziehen von der Geländerstütze (18) vorgesehen sind,...
Patent DE-202009004682-U1 (DE)
Title: Glockenanordnung für einen Rotationszerstäuber
IPC: B05B3/10
Filed: 2009-04-07
Abstract: Glockenanordnung (1, 1a, 1b, 1c) für einen Rotationszerstäuber mit einem ersten Glockenkörper (3) der sich axial ausgehend von einem Zuführende zu seinem Glockenrand hin erstreckt, dadurch gekennzichnet, dass innerhalb des ersten Glockenkörpers (3) ein zweiter Glockenkörper (5) angeordnet ist.
Patent DE-202009007812-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrisch betriebenen Ausgabe von kosmetischem Pulver
IPC: A45D33/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Vorrichtung zur elektrisch betriebenen Ausgabe von kosmetischem Pulver besteht aus einem Gehäuse, in das kosmetisches Pulver eingefüllt wird, und dazu werden ein Haarpinsel verwendet, der für die Ausgabe des Materials verwendet wird sowie ein äußere obere Abdeckung, und dabei gibt es die folgenden Charakteristiken: Am einen Ende des Gehäuses wird eine Öffnung für die Ausgabe des Pulvers gebildet, wobei diese eine Röhrenform besitzt und sich bis zur Öffnung der Röhre hin erstreckt, und weiterhin wird im Innern ein Filter eingesetzt, und in der Mitte wird eine dünne Ausgaberöhre eingesetzt, die sich bis zur Öffnung der Röhre erstreckt, und an der Umrandung wird der Haarpinsel angebracht, und außen wird eine verschiebbare Bindungsröhre angebracht, so dass der Haarpinsel nach dem Einholen abgedeckt wird, und die Bindungsröhre besitzt außen am Rand eine mittlere Röhre, die eine erhöhte Form besitzt, wobei die auf das obere Ende des Gehäuses gesetzt wird, und die Bindungsröhre befestigt...
Patent DE-202009008960-U1 (DE)
Title: Entladevorrichtung mit Kontrolllampe
IPC: H05F3/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie zum dortigen Verbleib an einem leitfähigen Objekt angebracht werden kann, mittels eines hochohmigen Widerstandes eine Potentialdifferenz durch statische Aufladung bei Berührung schmerzlos ausgleichen kann und diesen Ausgleichsvorgang optisch anzeigt.
Patent DE-202009009607-U1 (DE)
Title: Stromschiene mit Kompensationsabschnitt
IPC: H02B1/20
Filed: 2009-07-16
Abstract: Stromschiene zur Herstellung einer elektrischen Verbindung,  wobei die Stromschiene aus einem elektrisch leitenden Material mit hoher Stromtragfähigkeit besteht, sich in eine Längsrichtung x erstreckt, und aus mehreren aneinander angrenzenden Abschnitten (1, 3a, 3b, 3c, 3d) aufgebaut ist, wobei die Stromschiene mit mindestens zwei Befestigungsabschnitten (1) an einer Trägerfläche fixiert werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Stromschiene mindestens einen Kompensationsabschnitt (3a, 3b, 3c, 3d) aufweist, welcher zwischen zwei Befestigungsabschnitten (1) angeordnet und geometrisch so gestaltet ist,  dass er einerseits eine höhere Wärmeabgabefähigkeit aufgrund erhöhter Konvektion und/oder Wärmeabstrahlung aufweist als die angrenzenden Abschnitte der Stromschiene, und  dass andererseits bei Wärmeausdehnung der Stromschiene im fixierten Zustand ein lokales Ausweichen des Materials des Kompensationsabschnitts (3a, 3b, 3c, 3d) quer zur x-Richtung durch lokale Deformation des Kompensationsabschnitts (3a, 3b, 3c, 3d) ermöglicht wird.
Patent DE-202009011428-U1 (DE)
Title: Sicherheitskurbel
IPC: B66D1/06
Filed: 2009-08-25
Abstract: Sicherheitskurbel zum Heben und Senken von Lasten, mit einem, insbesondere durch eine Handkurbel (1) drehbaren Antrieb, über den eine Abtriebseinheit betätigbar ist, sowie einer Lastdruckbremse (3), die in Absenkrichtung der Last drehhemmend auf den Antrieb wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antrieb und der Abtriebseinheit ein die Drehbewegung übertragendes Zwischenelement (5) vorgesehen ist, das zumindest ein beim Anheben wirksames stoßabsorbierendes Dämpfungsglied (8) aufweist.
Patent DE-202009012351-U1 (DE)
Title: Saft mit Zusatz von Gärmittel
IPC: C12G1/02
Filed: 2009-09-14
Abstract: Weiterhin bitte wird mein Produkt, welches durch die Kurzfassung der Verfahrenstechnik „Saft dadurch gekennzeichnet, dass Gärmittel nachträglich zusetzbar sind„ gekennzeichnet ist, zu schützen.
Patent DE-202009012783-U1 (DE)
Title: Trennschweißbalken für eine Trenn- und Siegelvorrichtung
IPC: B29C65/74
Filed: 2009-09-23
Abstract: Trennschweißbalken (11) für eine Trenn- und Siegelvorrichtung zum parallelen Trennen und Siegeln von aufeinanderliegenden Folienbahnen, insbesondere für Folienverpackungsmaschinen, der eine Trennschneide (14) und zwei Siegelleisten (15, 16) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die mittig vorstehende Trennschneide (14) im Querschnitt keilförmig ist und beidseitig sich zwei im Querschnitt kreisabschnittsförmige Siegelleisten (15, 16) mit gemeinsamem Krümmungsmittelpunkt anschließen.
Patent DE-202009014211-U1 (DE)
Title: Basketballkorbähnlicher Gepäckträger zur Beförderung von Gegenständen, besonders geeignet für nicht starre Gepäckstücke
IPC: B62J7/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Gepäckträger für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Fahrrad, mit einer zentralen Stütze (3) zur Befestigung am Fahrzeug, verbunden mit einem Gepäckbehälter zum Transport von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gepäckrahmen (1) und ein daran befestigtes Gepäcknetz (2) den basketballkorbähnlichen Gepäckbehälter formen.
Patent DE-202009017369-U1 (DE)
Title: Streugutbehältnis, insbesondere Gewürzstreuer
IPC: A47G19/24
Filed: 2009-12-21
Abstract: Streugutbehältnis, insbesondere Gewürzstreuer, mit  – einem Behälter (12), der eine Aufnahmeöffnung (16) mit einem umlaufenden Begrenzungsrand (20) aufweist,  – einem Dosierelement (18) zur wahlweisen Ausgabe von Streugut in zwei verschiedenen Ausgabearten und/oder Ausgaberaten,  – wobei das Dosierelement (18) als um eine mittlere Kippachse (22) kippbar von der Aufnahmeöffnung (16) aufgenommene Wipptaste (24) ausgeführt ist, die beidseitig der Kipptaste (22) angeordnete erste und zweite Niederdrückabschnitte (26, 28) aufweist, die jeweils mit einem zum Innern des Behälters hin abstehenden Rand (46) versehen sind,  – wobei die an den gegenüberliegenden Enden (30, 32) der beiden Niederdrückabschnitte (26, 28) angeordneten ersten bzw. zweiten Randabschnitte (34, 36) mit mindestens einer ersten bzw. einer zweiten Streugutöffnung (38, 40) versehen sind, die unterschiedliche Größen und/oder Formen aufweisen und/oder in unterschiedlicher Anzahl vorhanden sind, und  – wobei  – in einer ersten Kippstellung der Wipptaste (24) dessen erster Niederdrückabschnitt (26) zum Innern des...
Patent DE-202010001068-U1 (DE)
Title: Schirmstein
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Viereckige Kunststeinplatte in unterschiedlicher Größe und Stärke mit kreisrunder Aussparung und auf der Unterseite vier ausgesparten Dübellöchern, dadurch gekennzeichnet, dass von unten in den Stein ein aus Kunststoff vorgefertigter Zylinder mit der Höhe der Plattenstärke und dem Durchmesser der Aussparrung mit Innengewinde und seitlich an dem Zylinder angebrachten Halterungsbänder soweit eingeschoben wird, bis der Zylinder bündig mit der Plattenoberkante abschließt, und nach Verdübelung der Halterungsbänder in den vorgesehenen Dübellöchern an der Plattenunterseite sowie dem Eindrehen eines Ständerrohres mit passendem Außengewinde von oben in den Zylinder ein Ständer für einen Sonnenschirm entsteht,
Patent DE-202010009080-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schneiden von unbeschichteten oder beschichteten Körpern mit einem Schneidorgan
IPC: B23Q11/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Einrichtung zum Schneiden von unbeschichteten oder beschichteten Körpern zur Isolation und Dämmung mit einem Schneidorgan, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Schneidorgans an eine Vibrationen erzeugende Vorrichtung (3) und das andere Ende des Schneidorgans an einen Federmechanismus gekoppelt ist, so dass das Schneidorgan in seiner Längsachse schwingt und ein straffes Schneidorgan vorhanden ist, und dass sich die Vibrationen erzeugende Vorrichtung (3) und der Federmechanismus an einem Bügel (1) befinden.
Patent DE-202010009279-U1 (DE)
Title: Schaumkeramikelement zur Flammenumkehrplatte
IPC: F24B1/198
Filed: 2010-06-18
Abstract: Hausbrandofen, dadurch gekennzeichnet, dass die Flammenumkehrplatte (1) eine oder mehrere Aussparungen (7) aufweist, in die beschichtete Schaumkeramikplatten (8) eingepasst sind, deren Beschichtung vorzugsweise aus Aluminiumoxyd besteht, das wiederum mit Edelmetallen, insbesondere Platin, Rhodium oder Palladium beschichtet ist, wobei diese Flammenumkehrplatte (1) den gesamten Feuerraum nach oben entweder ganz abschließt oder so, dass zwischen ihrer Vorderkante (2) und der Ofenwand (3) nur noch ein Notschlitz (4) offen bleibt.
Patent DE-202011000773-U1 (DE)
Title: Unterflur-Sammelbehälter mit sich nach oben verjüngendem Querschnitt
IPC: B65F1/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Unterflur-Sammelbehälter, mit einem unterhalb einer begehbaren Bodenfläche aufstellbaren Sammelraum, wobei der Sammelraum einen Boden und eine umlaufende Wand aufweist, und wobei der Sammelraum eine Einfüllöffnung aufweist, welche durch einen Einwurfschacht beschickbar ist, der sich vom Sammelraum aus nach oben über die Bodenfläche hinausragend erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (4) des Sammelraums (2) wenigstens in ihrem oberen Bereich schräg nach oben und innen verläuft, derart, dass sich der Querschnitt des Sammelraums (2) nach oben hin verjüngt.
Patent DE-202011101206-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Anhängerkupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2011-05-20
Abstract: Höhenverstellbare Anhängerkupplung für ein Fahrzeug, wobei die Anhängerkupplung (1) mindestens einen verschiebbaren Träger (4) aufweist, der mindestens ein Kupplungsglied (8) trägt und zwischen Führungsschienen (2) geführt ist, in denen Vertiefungen oder Bohrungen (3) vorgesehen sind, in die Sperrbolzen (5) eingreifen können, welche am Träger (4) zwischen einer eine Verstellung des Trägers (4) ermöglichenden Lösestellung und einer in die Vertiefungen oder Bohrungen (3) eingreifenden Arretierstellung verstellbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Sperrbolzen (5) unabhängig voneinander bewegbar sind und an ihren innenseitigen Endbereichen (11) jeweils mindestens eine Handhabe (12) zum unmittelbaren und unabhängen Verstellen der Sperrbolzen (5) aufweisen, und im Träger (4) mindestens zwei Verriegelungsbolzen (14) unabhängig voneinander verstellbar gehalten sind, die relativ zu jedem der Sperrbolzen (5) zwischen einer den jeweiligen Sperrbolzen (5) freigebenden Entriegelungsstellung und einer den jeweiligen Sperrbolzen (5) in seiner Arretierstellung haltenden Verriegelungsstellung verstellbar sind.
Patent DE-202011103455-U1 (DE)
Title: LED-Lichtröhre
IPC: F21V23/06
Filed: 2011-07-18
Abstract: LED-Lichtröhre (R) die mit einer Vielzahl von Leuchtdioden (A) bestückt ist und in der Bauform einer stabförmigen oder runden Leuchtstofflampe mit jeweils zwei Stiftkontakten (K1, K2) an ihren Enden (E) zum Einsatz in eine Leuchte (L) mit T-Fassungen (T), dadurch gekennzeichnet, dass vorhandene Vorschaltgeräte (KVG/VVG/EVG) zum Betrieb nicht ausgebaut werden müssen und jeweils maximal zwei Stiftkontakte (K1, K2) stromführend sind.
Patent DE-202011105253-U1 (DE)
Title: Matte
IPC: A47G27/02
Filed: 2011-09-01
Abstract: Absorbierende Matte mit einer Vielzahl von Schichten, wobei die Vielzahl von Schichten wenigstens eine absorbierende Schicht und wenigstens eine Schicht eines Materials aufweist, das mit einem kolloidales Silber oder Silberionen aufweisenden Material behandelt ist, um mikrobielle Aktivität zu verhindern.
Patent DE-202011106577-U1 (DE)
Title: Verschweißbarer Durchzug
IPC: B21D53/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Verschweißbarer Durchzug (112), dadurch gekennzeichnet, dass er durch Eindrücken oder Anprägen zumindest über einen Teil (126) seiner Länge so zusammengedrückt ist, dass sich die gegenüberliegenden Innenflächen der Tube berühren.
Patent DE-202011107897-U1 (DE)
Title: Integrierte bzw. externe Einrollvorrichtung für Behältnisse z. B. Tuben gefüllt mit zähflüssigen Stoffen
IPC: B65D35/18
Filed: 2011-11-15
Abstract: Integrierte bzw. externe Einrollvorrichtung für Behältnisse z. B. Tuben gefüllt mit zähflüssigen Stoffen. – dadurch gekennzeichnet, dass die Tube (1) mit einer Einrollvorrichtung (2) die beidseitig axial miteinander festverbundene, gerändelte Drehscheiben (4) besitzt, wobei die Achse (3) der Einrollvorrichtung (2) fest mit dem Ende des Körpers der Tube (1) verbunden ist. – und dass die Einrollvorrichtung (2) auch als externe Einrollvorrichtung (5) mit einer geschlitzten Achse (6) der Tube (1) beigelegt wird und bei Gebrauch auf das Ende der Tube (1) aufgesteckt und mit Hilfe der axial festverbundenen gerändelten Drehscheiben (4) beim Ausdrücken des zähflüssigen Stoffes verdreht wird.
Patent DE-202011109808-U1 (DE)
Title: Spannelement zum Fixieren einer Knochenfraktur sowie selbiges aufweisende modulare Fixierungsvorrichtung
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-03-02
Abstract: Spannelement (1) zum Fixieren von Bruchenden von Knochen einer Knochenfraktur, aufweisend einen in Draufsicht hohlen, eine umlaufende Wandung (10) aufweisenden Konturkörper, mit zwei einander gegenüberliegenden stirnseitigen Aufnahmeabschnitten (12) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln (2), die durch den Konturkörper hindurchsteckbar sind, und zwei Seitenflanken mit Beugeabschnitten (11), wobei die umlaufende Wandung (10) des Konturkörpers wenigstens abschnittsweise im Bereich der stirnseitigen Aufnahmeabschnitte (12) und im Bereich der seitlichen Beugeabschnitte (11), federelastisch verformbar ist, und wobei über die Beugeabschnitte (11) ein definiertes elastisches Verhalten des Spannelements (1) derart eingeprägt ist, dass eine vorbestimmte Spannung zwischen den Aufnahmeabschnitten (12) erzeugbar ist.
Patent DE-202011109933-U1 (DE)
Title: Kaffeegetränksystem und zweite Kaffeebohnenverpackungspatrone zur Verwendung mit diesem System
IPC: A47J31/42
Filed: 2011-02-17
Abstract: Kaffeegetränksystem, das eine Kaffeebrühvorrichtung und eine erste Kaffeebohnenverpackungspatrone aufweist, wobei die erste Kaffeebohnenverpackungspatrone entfernbar mit der Kaffeebrühvorrichtung verbunden ist, wobei die erste Kaffeebohnenverpackungspatrone dazu angeordnet ist, Kaffeebohnen zu enthalten und zu liefern, wobei die erste Kaffeebohnenverpackungspatrone aufweist: einen Behälter, der ein Innenvolumen und mindestens eine Ausgangsöffnung umfasst, die einen Kaffeebohnenauslass definiert, wobei das Innenvolumen Kaffeebohnen enthält; Transportmittel, die dazu ausgelegt sind, dass sie einen Transport der Kaffeebohnen vom Innenvolumen zur Ausgangsöffnung der ersten Kaffeebohnenverpackungspatrone ermöglichen; wobei die Kaffeebrühvorrichtung eine Eingangsöffnung zum Aufnehmen von Kaffeebohnen, die mit Hilfe des Transportmittels zur Ausgangsöffnung transportiert werden, eine Mahleinrichtung zum Mahlen von Kaffeebohnen, die über die Eingangsöffnung in die Kaffeevorrichtung gelangt sind, und ein Brühgerät zum Brühen von Kaffee auf der Grundlage des mittels der Mahleinrichtung erhaltenen gemahlenen Kaffees umfasst, wobei das System ferner mit einer Messkammer zum Aufnehmen von Kaffeebohnen ausgerüstet ist, die mit der Hilfe der Transportmittel in die...
Patent DE-202012000152-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05D3/06
Filed: 2012-01-10
Abstract: Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Rahmenteil (10), welches eine Basisplatte (12) zur Anbringung an einem feststehenden Rahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen umfasst, sowie mit einem Ausstellarm (14) und einem Steuerarm (16), die jeweils an einem Ende (14a, 16a) beweglich mit der Basisplatte (12) verbunden sind und die an ihrem anderen Ende (14b, 16b) jeweils beweglich mit einem Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen koppelbar sind, wobei der Ausstellarm (14) und der Steuerarm (16) zur Bildung einer X-Schere drehbar miteinander gekoppelt sind und zwischen einer Schließstellung, die einer geschlossenen Stellung des Flügels entspricht, und einer Öffnungsstellung, die einer drehgeöffneten Stellung des Flügels entspricht, verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstellarm (14) mit der Basisplatte (12) über einen Zwischenlenker (22) verbunden ist, der sowohl mit dem Ausstellarm (14) als auch mit der Basisplatte (12) drehbar verbunden ist, wobei der Zwischenlenker (22) so ausgebildet und angeordnet ist, dass er weder in der Schließstellung noch in der Öffnungsstellung des Ausstellarms (14) und des Steuerarms (16) in Öffnungsrichtung (x) über die Basisplatte (12) hervorsteht.
Patent DE-202012001007-U1 (DE)
Title: Standrohr mit Rückflussverhinderer und Belüftungsventil
IPC: E03B9/04
Filed: 2012-02-01
Abstract: Standrohr (1) mit Rückflussverhinderer (3) im Ventiloberteil (2) für Feuerlöschzwecke, das an eine Trinkwasserinstallation angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Ventildeckel (4) des Ventiloberteiles (2) wenigstens ein Belüftungsventil (6) vorhanden ist.
Patent DE-202012001533-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln von Elektroleitungen od. dgl.
IPC: H02G11/02
Filed: 2012-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Aufwickeln von Elektroleitungen od. dgl., im Wesentlichen bestehend aus einem Gestell, welches ein am Boden angeordnetes Fußteil und ein davon beabstandetes Griffteil umfasst, wobei zwischen Fußteil und Griffteil wenigstens ein Befestigungsbereich für eine drehbare Leitungstrommel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das auf dem Fußteil (12) gelagerte Griffteil (13) aus zwei Griffelementen gebildet wird, welche durch gegenläufiges Verschwenken zwei separate Tragbereiche (23) ausbilden können.
Patent DE-202012010995-U1 (DE)
Title: Verkaufsmöbel für die Selbstbedienung
IPC: A47F3/04
Filed: 2012-11-19
Abstract: Verkaufsmöbel mit mindestens einem von vorne über eine Öffnung zugänglichen Verkaufsraum (21) mit wenigstens einer Selbstbedienungsentnahmeklappe (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Selbstbedienungsentnahmeklappe (5) zum einen eine Betriebsposition hat, in welcher die Selbstbedienungsentnahmeklappe (5) wenigstens ein Teil der Entnahmeöffnung abdeckt und in welcher die Selbstbedienungsentnahmeklappe (5) zur Warenentnahme geöffnet werden kann und zum anderen eine Lagerposition beinhaltet, in der die Selbstbedienungsentnahmeklappe (5) innerhalb des Verkaufsraums (21) derart positioniert ist, dass die Entnahmeöffnung frei zugänglich ist.