baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022104853-A1 (DE)
Title: Abfallbehälter
Inventor: DÜKER MARK
IPC: B65F1/06
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abfallbehälter, insbesondere für Gebäude, den Haushalt, in Fahrzeugen, etc. mit einem Gehäuse oder Rahmen, mit wenigstens einer Abfallkammer (7,8) zur Aufnahme einer zur Befüllung geöffneten Abfalltüte sowie einer darunter angeordneten Rollenkammer (10,11) zur Aufnahme wenigstens einer Vorratsrolle (21,22) aufgewickelter Abfalltüten, wobei eine Durchgangsöffnung (15) zwischen beiden Kammern auf der Unterseite vorhanden ist, durch die mit der Entfernung einer noch mit der Vorratsrolle (21,22) verbundenen, gebrauchten Abfalltüte eine neue Abfalltüte von der Vorratsrolle (21,22) in die Abfallkammer (7,8) nachgezogen werden kann, wobei in der Rollenkammer (10,11) eine Drehlagerung (19) vorgesehen ist, in die eine drehbare, wieder entfernbare Rollenhalterung (20) mit einer Vorratsrolle (21,22) einsetzbar ist. Der Abfallbehälter zeichnet sich dadurch aus, dass eine Führungsschiene mit einer quer zur Wand stehenden und entlang der Wand verlaufenden Führungsfläche zur Führung der Rollenhalterung (20) entlang der Wand auf dem Weg in ihre Endposition beim Einsetzen in die Rollenkammer (10,11) vorgesehen ist.
Patent DE-102022105451-A1 (DE)
Title: Transparente Klebstoffzusammensetzung
Inventor: HERRLICH TIMO
IPC: C09J103/00
Filed: 2022-03-08
Abstract: Es wird eine Klebstoffzusammensetzung vorgeschlagen, enthaltend mindestens folgende Komponenten:a) Stärke und/oder mindestens ein Stärkederivat;b) mindestens ein Polyol und/oder Harnstoff als Feuchthaltemittel;c) mindestens eine Polycarbonsäure und/oder ein Salz einer Polycarbonsäure und/oder Xanthan als Verdickungsmittel;d) Wasser.
Patent DE-102022108611-A1 (DE)
Title: Ophthalmologisches Implantat mit einem Grundkörper und einem Kraftsensor sowie Vorrichtung zum Ermitteln einer Kraft, welche auf ein ophthalmologisches Implantat einwirkt
Inventor: NICOLI FRANCESCA
IPC: A61L27/50
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ophthalmologisches Implantat (10) mit einem Grundkörper (12) und einem Kraftsensor (18). Der Kraftsensor (18) besteht zumindest teilweise aus wenigstens einem Interferenzfarbstoff (20), welcher seinen Farbeindruck in Abhängigkeit von einer auf zumindest einen Bereich des Grundkörpers (12) einwirkenden Kraft verändert. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Kraft, welche auf zumindest einen Bereich eines Grundkörpers (12) eines solchen ophthalmologischen Implantats (10) einwirkt.
Patent DE-102022109644-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur extrusionsbasierten additiven Herstellung eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: LANG ANDREAS
IPC: B29C64/209
Filed: 2022-04-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur extrusionsbasierten additiven Herstellung eines dreidimensionalen Objekts, umfassend eine Extrusionseinrichtung (2), welche einen wenigstens eine Austrittsöffnung (3.1) aufweisenden Austrittsbereich (3) zum Aufbringen eines aufgeschmolzenen Extrusionsmaterials auf einen Untergrund (U) umfasst, wobei der Austrittsbereich (3) wenigstens einen von dem auf den Untergrund (U) aufzubringenden aufgeschmolzenen Extrusionsmaterial durchströmbaren Strömungskanal (3.5) aufweist, ferner umfassend ein dem wenigstens einen Strömungskanal (3.5) zugeordnetes Verschlusselement (6.1), welches einen eine Längsachse (A3) definierenden Verschlusselementabschnitt (6.1.1) und wenigstens eine den Verschlusselementabschnitt (6.1.1) durchsetzende Durchströmöffnung (6.1.2) aufweist, wobei der Verschlusselementabschnitt (6.1.1) in wenigstens eine Offenstellung, in welcher in aufgeschmolzenes Extrusionsmaterial durch die wenigstens eine Durchströmöffnung (6.1.2) strömen kann, und in wenigstens eine Schließstellung, in welcher in aufgeschmolzenes Extrusionsmaterial nicht durch die wenigstens eine Durchströmöffnung (6.1.2) strömen kann, bewegbar ist.
Patent DE-102022110094-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem, das zum einstellen einer fahrgastzelle aus einer ersten anordnung in eine kinderbetreuungsanordnung in der lage ist
Inventor: KONDRAD MARCOS SILVA
IPC: B60N2/01
Filed: 2022-04-26
Abstract: Es wird ein Beförderungssystem offenbart. Das Beförderungssystem beinhaltet ein Fahrzeug, eine Vielzahl von Sitzbaugruppen, die innerhalb einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs positioniert sind und eine Anordnung definieren, eine Vielzahl von Aktoren, die eine Bewegung verschiedener Komponenten der Vielzahl von Sitzbaugruppen bewirken, eine Vielzahl von Sensoren und eine Steuerung. Es werden konkrete Beispiele für voreingestellte oder vorprogrammierte Anordnungen sowie die individuelle Anpassbarkeit der Anordnung offenbart. Zusätzlich werden beispielhafte Verfahren offenbart, die Wechsel zwischen einer Vielfalt der voreingestellten oder vorprogrammierten Anordnungen veranschaulichen.
Patent DE-102022115459-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Absaugen von Partikeln, insbesondere beim Heraustrennen von einzelnen Leiterplatten aus einem Leiterkartennutzen, Absaugeinrichtung, Absaugsystem und Trennmaschine
Inventor: GANTER MARKUS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absaugen von Partikeln (40) beim Heraustrennen von Werkstücken (11) aus einem Plattenmaterial, und insbesondere beim Heraustrennen von einzelnen Leiterplatten (12) aus einem Leiterkartennutzen (14), sowie eine Absaugeinrichtung (28), ein Absaugsystem (20) und eine Trennmaschine (10), wobei beim Heraustrennen des Werkstücks (11) und beim Absaugen der beim Heraustrennen entstehenden Partikel (40) ein mit einer Pulsfrequenz pulsierenden Druckluftstrom (46a, 46b, 46c) auf das Werkstück gerichtet wird, derart, dass am Werkstück (11) anhaftende Partikel (40) abgelöst werden und/oder dass das Werkstück (11) aufgrund des auftreffenden pulsierender Druckluftstroms (46a, 46b, 46c) in Schwingung versetzt wird.
Patent DE-102022200750-A1 (DE)
Title: Ultraschallsendeempfangsanordnung zur Detektion und Lokalisierung eines Umgebungsobjektes
Inventor: HOELTGEN LAURENT
IPC: G01S15/87
Filed: 2022-01-24
Abstract: Es wird eine Ultraschallsendeempfangsanordnung zur Detektion und Lokalisierung eines Umgebungsobjektes eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Die Ultraschallsendeempfangsanordnung umfasst eine Vielzahl Ultraschallsensoren (P) und eine elektronische Auswerteeinheit (3), wobei die Auswerteeinheit (3) eingerichtet ist, einen ersten Ultraschallsensor (P) der Vielzahl Ultraschallsensoren (P) zum Aussenden eines Sendesignals zu veranlassen und am Umgebungsobjekt entstandene Echos des Sendesignals mittels eines zweiten Ultraschallsensors (P) der Vielzahl Ultraschallsensoren (P) zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (3) weiter eingerichtet ist, eine abgespeicherte erste Matrix für die Detektion und Lokalisierung des Umgebungsobjektes auf das Echo anzuwenden, welche aus einer Vielzahl gespeicherter Matrizen ausgewählt worden ist und eine räumliche Beziehung darstellt zwischen dem ersten Ultraschallsensor (P) als sendender Ultraschallsensor (P) und dem zweiten Ultraschallsensor (P) als empfangendem Ultraschallsensor (P).
Patent DE-102022201519-A1 (DE)
Title: Verfahren zur gekoppelten Herstellung von Polyurethanen mit verringertem CO2-Fußabdruck
Inventor: ANIOL ARMIN
IPC: C08G18/08
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur gekoppelten Herstellung von Polyurethanen. Durch die energetische Kombination der Polyurethansynthese mit vorhergehenden Prozessschritten kann Polyurethan mit verringertem CO2-Fußabdruck hergestellt werden.
Patent DE-102022204134-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: AHMED OWAIS
IPC: B60C9/02
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1), aufweisend: eine Reifenkarkasse (4) mit einem ersten Seitenbereich (5), einem zweiten Seitenbereich (6) und einem dazwischen angeordneten Zentralbereich (7), aufweisend zumindest eine Karkasslage (8) mit einer Vielzahl von gummierten Festigkeitsträgern (9), die sich jeweils durch den ersten Seitenbereich (5), den zweiten Seitenbereich (6) und den Zentralbereich (7) der Reifenkarkasse (4) erstrecken.
Patent DE-102022205979-A1 (DE)
Title: Platooning-Steuerungsverfahren und Platooning-Steuerungsvorrichtung
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: B60W30/165
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Platooning-Steuerungsverfahren für ein Platoon aus Platoon-Kraftfahrzeugen (P1, P2, P3), wobei ein Verschleißparameter (V) einer Komponente eines Kraftfahrzeugs (PE, P3) bereitgestellt wird, und wobei ein erster Steuerparameter (SE) für das Kraftfahrzeug (PE, P3) und/oder ein zweiter Steuerparameter (SP) für zumindest eines der Platoon-Kraftfahrzeuge (P1, P2, P3) in Abhängigkeit des Verschleißparameters (V) bestimmt werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Platooning-Steuerungsvorrichtung (6).
Patent DE-102022205988-A1 (DE)
Title: Nivelliersystem und Verfahren
Inventor: SEILER THOMAS
IPC: E04G21/14
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nivelliersystem (1) zum Einstellen eines Abstands (10) zwischen einem Bauelement (9) und einer Oberfläche (11), umfassend eine Welle (2) zum Einstellen des Abstands (10), eine Ankerhülse (3) zum Verankern in einem Bauelement (9) und einen Auflagekörper (4) zum Auflegen auf eine Oberfläche (11), wobei sich im Betrieb die Welle (2) axial zumindest teilweise durch die Ankerhülse (3) erstreckt und die Welle (2) und die Ankerhülse (3) so eingerichtet und miteinander verbunden sind, dass ein Drehen (12) der Welle (2) zu einer axialen Relativbewegung (13) der Ankerhülse (3) relativ zur Welle (2) führt, wobei die Welle (2) ein erstes Ende (5) und ein gegenüberliegendes zweites Ende (6) aufweist, das im Betrieb auf dem Auflagekörper (4) aufliegt, so dass im Betrieb zum Einstellen des Abstands (10) die Welle (2) durch einen Monteur gedreht werden kann, bis ein gewünschter Abstand (10) durch die axiale Relativbewegung (13) eines mit der Ankerhülse (3) verankerten Bauelements (9) relativ zu einer den aufliegenden Auflagekörper (4) aufweisenden Oberfläche (11) erreicht ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Einstellen eines Abstands (10) zwischen einem Bauelement (9) und einer Oberfläche (11) mithilfe eines Nivelliersystems. Der Aufwand zur Montage eines Bauelements relativ zur Oberfläche kann auf diese Weise reduziert werden.
Patent DE-102023103965-A1 (DE)
Title: Zoomobjektiv und Bildaufnahmegerät
Inventor: KUROKAWA SHUICHI
IPC: G02B15/14
Filed: 2023-02-17
Abstract: Ein Zoomobjektiv umfasst in einer Reihenfolge von einer Objektseite zu einer Bildseite eine erste Linseneinheit, die einen negativen Brechwert aufweist, eine zweite Linseneinheit, die einen positiven Brechwert aufweist, eine mittlere Gruppe, die zwei oder mehr Linseneinheiten umfasst, und eine hintere Gruppe, die eine Linseneinheit oder mehrere Linseneinheiten umfasst und einen positiven Brechwert aufweist. Die erste Linseneinheit bewegt sich nicht für ein Zoomen. Während eines Zoomens bewegt sich die zweite Linseneinheit, wobei eine Entfernung zwischen jeden benachbarten Linseneinheiten sich ändert. In allen Linseneinheiten des Zoomobjektivs bewegt sich während eines Zoomens die zweite Linseneinheit um einen größten Bewegungsbetrag, wobei sie ein größtes Zoomverhältnis zwischen einem Weitwinkelende und einem Teleobjektivende aufweist. Vorbestimmte Bedingungen werden erfüllt.
Patent DE-102023112196-A1 (DE)
Title: Elektrostatische entladevorrichtung mit pinch-widerstand
Inventor: NATH ANINDYA
IPC: H01L23/60
Filed: 2023-05-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere eine elektrostatische Entladevorrichtung (electrostatic discharge device; ESD) mit einem Pinch-Widerstand und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: ein Halbleitersubstrat; eine Flachgrabenisolationsstruktur, die sich in das Halbleitersubstrat erstreckt; eine amorphe Schicht in dem Halbleitersubstrat und unter der Flachgrabenisolationsstruktur; und einen Pinch-Widerstand zwischen der Flachgrabenisolationsstruktur und der amorphen Schicht.
Patent DE-102023115569-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem als haltegriff ausfahrbaren lenkrad
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60W50/08
Filed: 2023-06-14
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Fahrgastraum, eine Lenkradbaugruppe, die eine Lenksäule, ein Lenkrad und einen Aktor umfasst, der dazu konfiguriert ist, den Lenkgriff zwischen einer Vielzahl von Positionen zu bewegen, und mindestens einen Sensor zum Erfassen eines Benutzers in der Nähe des Fahrzeugs und Erzeugen erfasster Daten auf Grundlage des erfassten Benutzers. Das Fahrzeug beinhaltet zudem eine Steuerung, die eine oder mehrere Eigenschaften des Benutzers anhand der erfassten Daten bestimmt und den Aktor so steuert, dass er das Lenkrad in eine der Vielzahl von Positionen auf Grundlage der einen oder mehreren bestimmten Eigenschaften des Benutzers betätigt.
Patent CS-38291-A2 (CS)
Title: Matting agent on base of silicon dioxide, method of this agent preparation and method of this agent application
Inventor: LEURS GEORG ING
IPC: C09D7/00
Filed: 1991-02-14
Abstract: A universally applicable SiO2-flatting agent is described, which consists of SiO2, 1 to 25 % by weight polyol and optionally 1 to 25 % by weight wax. The novel flatting agent is, even after lengthy storage, especially at pressure, still easily dispersible, does not lead to the formation of a hard sediment with non-thixotropic paints and lacquers, and has practically no negative effect on the thixotropic behaviour of paints and lacquers based on thixotropic polyamide-modified alkyd resins. The SiO2, polyol and wax can be brought together in a variety of ways, e.g. during the micronization of the SiO2 in a jet-mill or mechanical mill by adding polyol and wax at the same time, by spray-drying a suspension of SiO2 in an aqueous polyol solution or even before drying by adding polyol during washing or an earlier production step. It is also possible to spray-dry a suspension of SiO2, wax emulsion and polyol.
Patent ES-151040-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en la patente principal
Filed: 1940-12-03
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente nº 148.182que se caracterizan en que se ha modificado el mismomediante la preparación de una solución de sosa cáustica solamente de cuatro grados hasta veintea la que son sometidas las plantasquedando en condiciones perfectas para la obtención de sus fibras.
Patent ES-194917-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS INTRODUCIDOS EN LA CONSTRUCCIoN DE MáQUINAS SEMBRADORAS ADAPATABLES A LAS NECESIDADES DE LOS MODERNOS MÉTODOS DE CULTIVO EN LiNEAS AGRUPADAS O EN FAJAS.
Filed: 1950-10-13
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 189.105 que recae sobre: "perfeccionamientos introducidos en la construcción de máquinas sembradoras adaptables a las necesidades de los modernos métodos de cultivo en líneas agrupadas o en fajas que se caracterizan por comprender ruedas metálicas desplazables con indicador de posición cuyo eje contínuo de acero con encliquetajes evitan el funcionamiento de la máquina cuando las ruedas giran en sentido contrario a la marca.
Patent AT-522304-A2 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyimiden
Inventor: DR MIRIAM MARGARETHE UNTERLASS
IPC: C08G73/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyimiden durch Polykondensation von davor hergestellten stöchiometrischen Salzen aus Polycarbonsäuren oder deren Polyanhydriden und Polyaminen in Wasser als Lösungsmittel mittels Erhitzen der Salze unter Druck auf eine Temperatur> 100 °C mit dem Kennzeichen, dass a) das Reaktionsgemisch während der Polykondensation unter Ausübung von Scherkraft gerührt wird; und b) das Polyimid in Form von Plättchen mit Dimensionen im Mikrometerbereich hergestellt wird, in denen die Polymerketten in Querrichtung zur Plättchenebene angeordnet sind.
Patent WO-9840015-A2 (WO)
Inventor: WHITEHEAD PETER D
IPC: A61B1/00
Filed: 1998-03-12
Abstract: Apparatus and methods relating to an optical bioptome disposed at the distal end of a catheter or endoscope. The optical bioptome comprises an optical probe that is preferably extensible and retractable axially along the length of the catheter or endoscope, and the jows of the optical bioptome are opened when the optical probe is extended and the jaws are closed when the optical probe is retracted.
Patent WO-0077502-A2 (WO)
Title: Gammastrahlen-dichteprofilsensor mit passiv gekühlten pin-photodioden
Inventor: BYATT ANTHONY
IPC: G01F23/288
Filed: 2000-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Sensor (1) zur Dichteprofilmessung mit Gammastrahlen (5), der insbesondere zur Füllstandsmessung in Ölseparatortanks geeignet ist. Das bekannte Messprinzip beruht darauf, dass eine dichteabhängige Gammastrahlentransmission eines Mediums (6a, 6b, 6c) von einer vertikalen Linearanordnung (13) von Photomultipliern (7) ortsaufgelöst gemessen und zur Ortsbestimmung einer Grenzschicht Öl/Wasser (6c) verwendet wird. Erfindungsgemäss ist der Gammastrahlen-Dichtsensor (1) statt mit Photomultipliern (7) mit PIN-Photodioden (10) ausgerüstet und sind für die Photodioden (10) Mittel zur passiven Kühlung (12, 14) vorgesehen. Dadurch werden Aufbau, Betrieb und Wartung des Sensors (1) stark vereinfacht und die Ortsauflösung und Lebensdauer des Sensors (1) verbessert. Eine passive Kühlung ist einfach realisierbar, indem eine Wärmebrücke (12) zwischen den warmen Photodioden (10) und dem kühlen Umgebungsmedium oder der kühlen Wand (14) des Separatortanks geschaffen wird. Insgesamt wird die Einsatzfähigkeit des Sensors (1) unter schwierigen Betriebsbedingungen und an schwer zugänglichen Orten verbessert.
Patent CH-718324-A2 (CH)
Title: Uhrengehäuse mit drehbarer Lünette sowie einem Mechanismus zum Arretieren der Lünette.
Inventor: AURÉLIÉN BOUCHET
IPC: G04B19/28
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Uhrengehäuse (1) mit einer drehbar gelagerten Lünette (3) sowie einem Mechanismus zum Arretieren der Lünette (3), der einen entlang einer Längsachse (2) linear bewegbaren sowie um die Längsachse drehbar gelagerten Drücker (7) umfasst. Der Drücker (7) weist eine Nut zur Aufnahme eines Betätigungskörpers (18) auf, welche auf einer Mantelfläche des Drückers (7) angeordnet ist und welche über einen ersten Bereich mit einer ersten Tiefe der Nut verfügt. Der erste Bereich umfasst einen tangentialen Abschnitt der Nut. Die Nut umfasst einen zweiten Bereich, der einen ersten axialen Abschnitt (11) aufweist, wobei die Nut im ersten axialen Abschnitt (11) zumindest teilweise eine zweite Tiefe aufweist, welche grösser ist als die erste Tiefe. Der Betätigungskörper (18) befindet sich in einer ersten Position des Drückers (7) im ersten Bereich der Nut und wirkt mit einer Struktur (19) der Lünette (3) zusammen, um die Lünette (3) gegen eine Drehbewegung zu sichern. Der Betätigungskörper (18) befindet sich in einer zweiten Position des Drückers (7) im ersten axialen Abschnitt (11) der Nut mit der zweiten Tiefe, so dass aufgrund der grösseren Tiefe der Nut der Betätigungskorper (18) nicht mit der Struktur (19) der Lünette (3) zusammenwirkt und die Lünette (3) frei drehbar ist.
Patent CH-718419-A2 (CH)
Title: Sohle mit gewölbter elastischer Platte.
Inventor: Renaud Despots Allaire
IPC: A43B13/18
Filed: 2021-03-10
Abstract: Offenbart wird eine Sohle für einen Laufschuh, umfassend eine Sohlenspitze (4), eine Fersenkante (5) und eine Mittelsohle (1) mit einer die Mittelsohle entgegen der Vertikalrichtung (V) der Mittelsohle begrenzenden Grundfläche und einer die Mittelsohle in Vertikalrichtung (V) begrenzenden Oberfläche (2), wobei die Mittelsohle (1) einen Fersenbereich (FB), einen Mittelfussbereich (MFB) und einen Vorderfussbereich (VFB) aufweist, und wobei die Mittelsohle (1) eine elastische Platte (6) aufweist, wobei sich die elastische Platte (6) zumindest vom Vorderfussbereich (VFB) in den Mittelfussbereich (MFB) erstreckt, und wobei die elastische Platte (6) im Vorderfussbereich (VFB) und/oder im Mittelfussbereich (MFB) eine entlang der Längsrichtung (L) der Mittelsohle (1) in Richtung der Oberfläche (2) der Mittelsohle (1) gekrümmte erste Wölbung (61) mit einem Scheitelpunkt aufweist, wobei die elastische Platte (6) derart ausgebildet ist, dass die erste Wölbung (61) durch die während dem Laufen beim Auftritt und/oder beim Abrollen einwirkenden Kräfte elastisch in Richtung der Grundfläche (3) gebogen wird und die erste Wölbung (61) beim Abdruck in ihre Ursprungsform zurückkehrt.
Patent CH-700566-A2 (CH)
Title: Scharnier.
Inventor: SITTER CHRISTIAN
IPC: E05D3/04
Filed: 2009-03-02
Abstract: Ein Scharnier für zwei relativ zueinander verschwenkbare Teile ist mit vorzugsweise zwei an einem der beiden Teile, vorzugsweise einem Rahmen, übereinander befestigbaren Scharnierteilen (1, 2) sowie einem am anderen Teil, vorzugsweise einer Tür, befestigbaren dritten Scharnierteil (3) versehen. Den drei Scharnierteilen (1, 2, 3) sind Mittel zur Justierung und Arretierung der relativen Stellung der Scharnierteile quer zur Schwenkachse (A) zugeordnet. Das obere und untere Scharnierteil (2, 1) bilden zusammen mit der Exzenterbüchse (10) eine Lagerung und sind dabei derart ausgebildet, dass dieses Lager zum Einführen von Schmiermittel zugänglich ist. Die Exzenterbüchse (10) ist dabei über einen ihr zugeordneten, zwischen den Scharnierteilen (1, 3) befindlichen Flansch (12) drehverstellbar und in der gewünschten Drehstellung arretierbar. Damit lässt sich die Lebensdauer dieses Scharniers steigern und die Schmierungen desselben können ohne Demontage erfolgen. Auch eine dreidimensionale Verstellung des Scharniers ist auf einfache Weise ermöglicht.
Patent CH-717392-A2 (CH)
Title: Atemschutzmaske.
Inventor: BETTINA SEIFERT
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske (1) in Form einer Halbmaske, welche im vorgesehenen Mundbereich eine Zone (3) mit einem grösseren Atemwiderstand W z aufweist als es der Atemwiderstand W r im restlichen Maskenbereich (4) ausserhalb der Zone (3) ist, d.h. W z > W r . Die Atemmaske kann eine Hygienemaske, resp. eine filtrierende Halbmaske z.B. FFP, filtering facepiece, sein und weist auf der äusseren Seite und in dieser Zone (3) mindestens partiell ein fest aufgebrachtes oder lösbar aufgesetztes Filterelement auf. Dieses kann farblich erkennbar, insbesondere beschriftet sein. Vorzugsweise kann dieses Filterelement mit einem Farbindikator für den raschen Nachweis von Mikroorganismen versehen sein.
Patent CH-713641-A2 (CH)
Title: Gruppo di regolazione.
Inventor: Nicola Bernardi
IPC: A44C5/18
Filed: 2017-06-08
Abstract: L’invenzione concerne un gruppo di regolazione (1; 100) della lunghezza di un elemento flessibile (E) provvisto di una fibbia di chiusura, particolarmente un cinturino per orologio, tale gruppo di regolazione (1; 100) comprendendo un primo elemento (2) ed un secondo elemento (4), tali elementi (2, 4) essendo disposti adiacenti tra loro uno di seguito all’altro secondo la lunghezza dell’elemento flessibile (E). Il gruppo di regolazione (1; 190) comprende inoltre mezzi di scorrimento degli elementi (2, 4) uno rispetto all’altro e mezzi di collegamento atti ad unire tra loro gli elementi (2, 4), in cui i mezzi di collegamento comprendono un perno di guida, un perno di giunzione (109), una sede sagomata e un pulsante di manovra azionabile dall’utilizzatore dell’elemento flessibile (E) per essere disposto in differenti posizioni.
Patent CH-709701-A2 (CH)
Title: Luftwäscher.
Inventor: FITSCH MANFRED
IPC: F24F6/06
Filed: 2014-05-27
Abstract: Gemäss einem Aspekt der Erfindung wird ein Luftwäscher (1) zur Verfügung gestellt, welcher aufweist: einen Radialventilator (5), welcher die Luft axial ansaugt und radial nach aussen ausbläst; eine elektrisch angetriebene um eine Trommelachse drehbare Trommel (10) mit einem offenporigen Gebilde (11), wobei die Trommel den Radialventilator umgebend so angeordnet ist, dass die radial nach aussen ausgeblasene Luft durch das Gebilde geblasen wird; und eine Wasserwanne (20), wobei ein unterer Bereich der Trommel in die Wasserwanne (und entsprechend bei einer vorgesehenen Füllung im Normalbetrieb in das darin vorhandene Wasserbad) eingetaucht ist.