baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012201727-B4 (DE)
Title: Hallplatte mit niedrigem spinning-strom-versatz und verfahren zum betreiben derselben
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01P3/488
Filed: 2012-02-06
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:eine Hall-Platte (200), miteinem leitfähigen Substrat (402), das einen ersten Dotierungstyp aufweist;einer Wanne (404), die einen zweiten Dotierungstyp aufweist, der sich von dem ersten Dotierungstyp unterscheidet, wobei ein Anlegen von Vorspannungsbedingungen an die Hall-Platte (200) eine Bildung einer nicht-leitenden Verarmungsregion (406) ermöglicht, die eine Übergangsisolation zwischen der Wanne (404) und dem leitfähigen Substrat (402) bewirkt;einer Mehrzahl von Kontaktpaaren (F1, S1, F2, S2, F3, S3, F4, S4), die jeweils einen Eingangssignalkontakt (F1-F4) zum Bereitstellen elektrischer Energie an die Hall-Platte (200) und einen Erfassungskontakt (S1-S4) zum Bereitstellen eines Ausgangssignals von der Hall-Platte (200) aufweisen, die sich in der Wanne (404) befinden, wobei die Mehrzahl von Kontaktpaaren in der Wanne (404) angeordnet sind; undeine Mehrzahl von Rückkopplungsschaltungen (504), die mit der Mehrzahl von Kontaktpaaren der Hall-Platte (200) gekoppelt sind und konfiguriert sind, um ein Spannungspotential an einem Erfassungskontakt (S1-S4) eines Kontaktpaares durch Liefern eines oder mehrerer Rückkopplungssignale an den Eingangssignalkontakt des Kontaktpaares zu steuern; undeine Verarbeitungseinheit (506), die konfiguriert ist, gemessene Rückkopplungssignale, die über zumindest eine Taktphase eines Strom-Spinning-Zyklus hinweg an einen Eingangssignalkontakt eines oder mehrerer Kontaktpaare geliefert werden, derart zu verarbeiten, dass sich ein Magnetfeldwert mit einer im Wesentlichen im Nullpunkt liegenden Versatzspannung ergibt.
Patent DE-102012205123-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen einer in ein Bekleidungsstück integrierten Sicherheitseinrichtung
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: A41D13/018
Filed: 2012-03-29
Granted: 2014-06-26
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Motorrad, mit – einer am Fahrzeug angeordneten Sensoreinrichtung, – einer in ein Bekleidungsstück eines Fahrers oder Beifahrers integrierten Einrichtung passiver Sicherheit, – einer Kommunikationseinrichtung, welche eine drahtlose Datenübertragung zwischen dem Fahrzeug und der Einrichtung passiver Sicherheit ermöglicht, wobei das Vorliegen eines von der Sensoreinrichtung detektierbaren Zustandes Voraussetzung für das Auslösen der Einrichtung passiver Sicherheit ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung eine Sensoreinrichtung ist, mittels der detektierbar ist, ob ein Getriebegang eines Getriebes des Fahrzeugs eingelegt ist, wobei die Einrichtung passiver Sicherheit nur dann ausgelöst wird, wenn ein Getriebegang eingelegt ist.
Patent DE-102013014329-B4 (DE)
Title: Brennverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M61/18
Filed: 2013-08-07
Granted: 2017-03-23
Abstract: Brennverfahren für eine Brennkraftmaschine zur Ausführung mit einem Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1), wobei die Brennkraftmaschine eingerichtet ist, unter Verwendung des Dual-Fuel-Kraftstoffinjektors (1) sowohl einen reinen Dieselkraftstoffbetrieb als auch einen kombinierten Dieselkraftstoff-/Gasbetrieb mit beliebigem Gas-/Dieselkraftstoffanteil zu ermöglichen, wobei der Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) bereitgestellt ist: – Dieselkraftstoff über eine erste Düsenanordnung (17) desselben auszubringen; – gasförmigen Kraftstoff über eine zweite, Gasdüsenanordnung (47) desselben auszubringen; wobei der Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) an einem Brennraumdeck (67) einer Brennkraftmaschine mit der ersten (17) und zweiten (47) Düsenanordnung in einen Brennraum (69) ragend angeordnet ist, so dass Dieselkraftstoff und der gasförmige Kraftstoff über die jeweilige Düsenanordnung (17, 47) in den Brennraum (69) ausbringbar ist; wobei bei dem Brennverfahren korrespondierend mit einem Diesel-Einspritzvorgang Dieselkraftstoff via Dieselkraftstoff-Einspritzstrahlen (77) über die erste Düsenanordnung (17) in den Brennraum (69) ausgebracht wird; dadurch gekennzeichnet, dass – korrespondierend mit dem Diesel-Einspritzvorgang über die Gasdüsenanordnung (47) Luft in den Brennraum (69) ausgebracht wird.
Patent DE-102013014393-B4 (DE)
Title: System zum Bereitstellen eines Spannungsversorgungsschutzes in einer Speichervorrichtung
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C5/14
Filed: 2013-08-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: System zum Bereitstellen eines Spannungsversorgungsschutzes in einer Speichervorrichtung (1), mit: einem Speicher-Array mit einer Vielzahl von Speicherzellen, die in einer Vielzahl von Speicherzellengruppen (2, 3) angeordnet sind, einer Vielzahl von Strombegrenzungselementen, wobei jede Speicherzellengruppe (2, 3) mit wenigstens einem Strombegrenzungselement verknüpft ist, mindestens einer Überwachungsvorrichtung (32, 33), die einen Parameter überwacht, der einen Defekt in einer der Speicherzellengruppen (2, 3) anzeigt, und einer Steuerlogik (50), die dafür eingerichtet ist, Signale von der Überwachungsvorrichtung (32, 33) zu empfangen und die Strombegrenzungselemente so zu steuern, dass eine defekte Speicherzellengruppe (2, 3) von einer Spannungsversorgung (10) getrennt wird.
Patent DE-102013015627-B4 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: GAIL HUBERT
IPC: B62B3/02
Filed: 2013-09-19
Granted: 2016-06-30
Abstract: Transportwagen, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Wenden des Wagens um seine Längsachse und dem Abmontieren der Räder (9) sowie der Zugdeichsel (8) der Transportwagen durch das Herunterklappen der kippbaren Seiten- und Stirnwände (2, 3) in eine Tisch-/Sitzkombination umgebaut werden kann.
Patent DE-102013109901-B4 (DE)
Title: Probenhalter für das Training von Hunden
Inventor: NEHLS IRENE
IPC: A01K15/02
Filed: 2013-09-10
Granted: 2015-04-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zur Halterung und Präsentation einer Geruchsprobe für die Ausbildung eines Hundes, umfassend einen Formkörper (3) mit einer Stellfläche (1) zur Halterung eines Probenbehälters und einer der Stellfläche (1) gegenüber liegenden Stirnfläche (88) vorgeschlagen, wobei der Formkörper (3) undurchsichtig ist und eine Probenbehälteraufnahme (4) umfasst, die einen Probenbehälter zumindest teilweise umschließen kann, sodass der Probenbehälter aufrecht fixierbar und unsichtbar ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Ausbildung eines Hundes an Geruchsproben vorgeschlagen, die dem Hund mit Hilfe wenigstens einer, vorteilhafterweise mit Hilfe einer Vielzahl der beschriebenen Vorrichtungen präsentiert werden. Ebenso wird ein Herstellungsverfahren für eine solche Vorrichtung vorgeschlagen, ausgewählt unter spanabhebendem Drehen und/oder Fräsen, Gießen, Spritzgießen und Tiefziehen oder Schmieden, insbesondere Gesenkschmieden.
Patent DE-102013112188-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Bauteilen mit Hilfe eines Koordinatenmessgeräts
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G12B5/00
Filed: 2013-11-06
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren (100) zur Montage von zumindest einem ersten Bauteil (44), mit den folgenden Schritten: a) Bereitstellen (102) des ersten Bauteils (44) in einem Messbereich (28) mindestens eines Sensors (30) eines Koordinatenmessgeräts (10), b) Bewegen (104) des ersten Bauteils (44) innerhalb des Messbereichs (28), wobei eine Ist-Position (78) und/oder eine Ist-Ausrichtung (80) des ersten Bauteils (44) mittels des Sensors (30) erfasst wird, bis die Ist-Position (78) einer Soll-Position (74) und/oder die Ist-Ausrichtung (80) einer Soll-Ausrichtung (76) entspricht, und c) Festlegen (106) des ersten Bauteils (44), wenn die Ist-Position (78) der Soll-Position (74) und/oder die Ist-Ausrichtung (80) der Soll-Ausrichtung (76) entspricht, wobei das Festlegen (106) des ersten Bauteils (44) mittels einer Klebeverbindung erfolgt, wobei der Sensor (30) ein aktiv messender taktiler Sensor ist, und des Weiteren mit dem folgenden Schritt: d) Überprüfen (114) mittels des taktilen Sensors, ob die Ist-Position (78) der Soll-Position (74) und/oder die Ist-Ausrichtung (80) der Soll-Ausrichtung (76) entspricht.
Patent DE-102013114365-B4 (DE)
Title: Variable dynamische Speicherauffrischung
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: G11C11/406
Filed: 2013-12-18
Granted: 2023-11-09
Abstract: Ein Verfahren aufweisend:Auffrischen eines ersten Gebiets eines Speichers (200) mit einer ersten Auffrischungsrate und Einstellen der ersten Auffrischungsrate, um einen gemessenen Spannungspegel zu kompensieren, wobei die Auffrischungsrate erhöht wird, wenn der Speicher (200) bei kleineren Spannungen arbeitet als diejenigen, die bei einer Initialisierung der ersten Auffrischungsrate angewendet wurden; undAuffrischen eines zweiten Gebiets des Speichers (200) mit einer zweiten Auffrischungsrate, die sich von der ersten Auffrischungsrate unterscheidet,Charakterisieren des ersten Gebiets, um Datenhalteeigenschaften des ersten Gebiets zu messen,wobei die Charakterisierung aufweist:Kopieren von Daten aus dem ersten Gebiet des Speichers (200) in eine Speicherressource;Schreiben eines Musters in das erste Gebiet des Speichers (200);Abwarten einer Wartezeitdauer; undLesen des ersten Gebiets, um Lesedaten zu erhalten.
Patent DE-102013212652-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: GARN RÜDIGER
IPC: B23K26/36
Filed: 2013-06-28
Granted: 2016-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben einer Werkzeugmaschine (1), wobei die Werkzeugmaschine (1) aufweist, – eine Rotationseinheit, die dazu ausgebildet ist ein Werkstück (10) um eine Rotationsachse (X) mit einem einstellbaren Drehzahlverlauf zu rotieren, – einen Ultrakurzpulslaser (12) zum Erzeugen von Laserpulsen (13), der so angeordnet ist, dass mittels der Laserpulse (13) Material des Werkstücks (10) abgetragen wird und – eine optische Einheit (15), die zwischen dem Ultrakurzpulslaser (12) und dem Werkstück (10) angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, einen Brennpunkt (18) des jeweiligen Laserpulses (13) entlang einer zu der Rotationsachse (X) senkrechten ersten Scanachse mit einem einstellbaren ersten Scangeschwindigkeitsverlauf zu verschieben, – einen Sensor (25) zum Detektieren eines Auftreffpunktes (19) des jeweiligen Laserpulses (13) auf der Oberfläche des Werkstücks (10), wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist abhängig von einem Messsignal des Sensors (25) den Auftreffpunkt (19) des jeweiligen Laserpulses (13) auf der Oberfläche des Werkstücks (10) zu detektieren und abhängig von dem detektierten Auftreffpunkt (19) den Drehzahlverlauf und abhängig von dem Drehzahlverlauf und dem detektierten Auftreffpunkt (19) den ersten Scangeschwindigkeitsverlauf einzustellen.
Patent DE-102014010029-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: NEEF PASCAL
IPC: B01D46/52
Filed: 2014-07-08
Granted: 2017-10-19
Abstract: Filtereinrichtung mit einem in einem Filtergehäuse (2) aufgenommenen Filterelement (4), das einen faltenförmigen Filtermediumkörper (4a) aufweist, wobei das Filterelement (4) an gehäuseseitigen Abstützrippen (12) abgestützt ist, welche in Faltenzwischenräume zwischen den Falten (4c) des Filtermediumkörpers (4a) einragen, wobei die Abstützrippen (12) benachbart zu einer Abströmöffnung (8) im Filtergehäuse (2) angeordnet sind und an der Reinseite des Filterelements (4) in Faltenzwischenräume des Filtermediumkörpers (4a) einragen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abströmöffnung (8) ein Gitter (11) angeordnet ist und die Abstützrippen (12) an der Innenseite des Gitters (11) angeordnet sind.
Patent DE-102014102637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Hinterlegen biometrischer Zugangsdaten für ein Computersystem, Computersystem und Datenspeicher
Inventor: AHN ULRICH
IPC: G06F21/32
Filed: 2014-02-27
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Hinterlegen biometrischer Zugangsdaten für ein Computersystem (10) mit biometrischer Zugangskontrolle, nachdem ein Administrator eine Umstellung auf eine biometrische Benutzeranmeldung als einzige gültige Anmeldeform eingerichtet hat umfassend die Schritte:- Erfassen biometrischer Zugangsdaten;- Überprüfen, ob biometrische Zugangsdaten hinterlegt und welchem Benutzerprofil sie zugeordnet sind, nachdem biometrische Zugangsdaten erfasst wurden;- Erfassen und Prüfen nichtbiometrischer Zugangsdaten eines Benutzerprofils, wenn die Überprüfung negativ war; und- Speichern der erfassten biometrischen Zugangsdaten zu dem Benutzerprofil.
Patent DE-102014109022-B4 (DE)
Title: Umschaltarmatur
Inventor: LO SHUN-NAN
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-06-26
Granted: 2017-08-31
Abstract: Umschaltarmatur, mit: einem Hauptkörper (1), der einen ersten Kanal (141a), einen zweiten Kanal (142a) und einen dritten Kanal (143a) umfasst, wobei die drei Kanäle (141a, 142a, 143a) voneinander getrennt sind, wobei an der Umfangsseite des Hauptkörpers (1) ein erstes Anordnungsteil (11), ein zweites Anordnungsteil (12), ein drittes Anordnungsteil (13) und ein viertes Anordnungsteil (14) angeordnet sind, wobei das erste Anordnungsteil (11) mit einem Einlassteil (2) versehen ist, das mit einem Auslass eines Hahns verbunden ist, wobei das zweite Anordnungsteil (12) mit einem ersten Auslassteil (4), das dritte Anordnungsteil (13) mit einem zweiten Auslassteil (5) und das vierte Anordnungsteil (14) mit einem Steuerteil (3) versehen ist, wobei das erste Auslassteil (4) ein erstes Drehelement (42), ein zweites Drehelement (43) und einen Auslasskopf (41) umfasst, wobei das erste Drehelement (42) drehbar mit dem zweiten Drehelement (43) verbunden ist, wobei der Auslasskopf (41) so fest mit dem zweiten Drehelement (43) verbunden ist, dass er relativ zu dem ersten Drehelement (42) um 180 Grad radial drehbar ist, wobei das zweite Auslassteil (5) eine Umlenkplatte (52) und einen Sprühkopf (51) aufweist, wobei der Sprühkopf (51) mit der Umlenkplatte (52) ausgerichtet ist, wobei ein Randbereich (51a) des Sprühkopfes (51) fest mit einem inneren Durchmesser des dritten Anordnungsteils (13) verbunden ist, und wobei das Steuerteil (3) ein Ventil (33) mit einem Verriegelungsbereich (333), eine Scheibe (32) mit einem Einführloch (321) und ein Betätigungselement (31) mit einer Montageöffnung (311) umfasst, wobei ein Dichtungsring um den Verriegelungsbereich (333) herum angeordnet ist, und wobei der Verriegelungsbereich (333) durch das Einführloch (321) der Scheibe (32) hindurchgeführt ist, um mit der Montageöffnung (311) des Betätigungselements (31) ausgerichtet zu sein und mit dieser verriegelt zu sein, wobei ein Randbereich (322) der Scheibe (32) fest mit einem inneren Durchmesser des vierten Anordnungsteils (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Sprühkopf (51) des zweiten Auslassteils (5) Sprühöffnungen (511) und ein geschlossener Bereich (512) ausgebildet sind; dass der erste Kanal (141a) mit den Sprühöffnungen (511), der dritte Kanal (143a) mit dem geschlossenen Bereich (512) und der zweite Kanal (142a) mit dem ersten Auslassteil (4) verbunden ist; dass durch Drehen des Betätigungselements (31) des Steuerteils (3) der Wasserfluss geschaltet wird, dass er durch den ersten Kanal (141a) und die Sprühöffnungen (511) hindurchgeht, um ...
Patent DE-102014113590-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NOWAK MARTIN PAUL
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-09-19
Granted: 2023-07-06
Abstract: Klimatisierungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Gehäuse (2)- mit einem ersten Strömungspfad (3) und einem zweiten Strömungspfad (4), welche in einem Bereich des Gehäuses (2) ineinander münden oder voneinander abzweigen, wobei in dem Bereich des Gehäuses (2) eine Luftleitvorrichtung (12) zum gleichzeitigen Verschließen der zwei in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Strömungspfade (3, 4) sowie zum gleichzeitigen Öffnen der zwei in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Strömungspfade (3, 4) angeordnet ist, und- mit an der Wandung des Gehäuses (2) ausgebildeten Anschlägen (9, 10, 16), wobei die Luftleitvorrichtung (12) aus mindestens einem ersten starren Element (13) und einem zweiten starren Element (14) ausgebildet ist, welche jeweils über ein biegsames Kopplungselement (15) miteinander verbunden sind, wobei- in einem geschlossenen Zustand der Strömungspfade (3, 4) das erste starre Element (13) mit einem Dichtelement (17a) an einem Anschlag (9) des ersten Strömungspfades (3), das zweite starre Element (14) mit einem Dichtelement (17b) an einem Anschlag (16) des zweiten Strömungspfades (4) und das zwischen den starren Elementen (13, 14) ausgebildete Kopplungselement (15) an einem Anschlag (10) anliegend angeordnet sind sowie- mindestens eines der starren Elemente (13, 14) Führungselemente (19) einer Gleitführung aufweist, wobei die Führungselemente (19) in Nuten geführt angeordnet sind, wobei die Nuten jeweils mit einem ungleichmäßig gekrümmten Verlauf in von einer horizontalen Richtung (x) und einer vertikalen Richtung (y) aufgespannten Ebene ausgebildet sind.
Patent DE-102014115043-B4 (DE)
Title: Stromaggregat
Inventor: LAIMBÖCK FRANZ PROF DR
IPC: F02B75/18
Filed: 2014-10-16
Granted: 2021-12-23
Abstract: Stromaggregat, insbesondere für ein Hybridfahrzeug, mit einem Hubkolbenmotor und mit einem mit diesem antriebsverbindbaren Generator, wobei der Hubkolbenmotor wenigstens zwei Kolben (3, 4), die in wenigstens zwei Zylindern (1, 2) in Tandem-Anordnung geführt sind, und zwei mit den Kolben (3, 4) durch Pleuel (5, 6) verbundene, gegenläufig angetriebene Kurbelwellen (7, 8) aufweist, die mechanisch phasengleich gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Generator (11) mit der ersten Kurbelwelle (7) und ein zweiter Generator (12) mit der zweiten Kurbelwelle (8) jeweils koaxial und drehfest verbunden sind, wobei die Generatoren (11, 12) jeweils eine Unwucht, insbesondere ein Gegengewicht, aufweisen.
Patent DE-102014202716-B4 (DE)
Title: Verbesserung des lokalen SAR-Verhaltens von MRT-Sendespulen durch Verwendung orthogonaler Schleifenantennen
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/3415
Filed: 2014-02-14
Granted: 2018-11-29
Abstract: Lokalspule (106K; 106W) für ein bildgebendes Magnetresonanztomographie-System (101), die mindestens eine erstere Antenne (A11K-A18K; A11W-A18W) und mindestens eine weitere Antenne (A21K-A28K;A21W-A28W) aufweist,
 wobei die mindestens eine erstere Antenne (A11K-A18K; A11W-A18W) orthogonal zur mindestens einen weiteren Antenne (A21K-A28K; A21W-A28W) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Lokalspule (106K; 106W) dazu vorgesehen ist,
 dass sie in einem Bore (103) eines Magnetresonanztomographie-Systems (101) so angeordnet ist,
 dass mindestens eine genannte weitere Antenne (A21K-A28K; A21W-A28W) der Lokalspule (106K; 106W) so angeordnet ist, dass ihre (A21K-A28K; A21W-A28W) Flächennormale (z, -z) parallel zur Richtung des Grundmagnetfelds (B0) im Bore (103) des Magnetresonanztomographie-Systems (101) angeordnet ist.
Patent DE-102014205096-B4 (DE)
Title: Klemmrollenfreilauf
Inventor: STEMMER JÜRGEN
IPC: F16D41/06
Filed: 2014-03-19
Granted: 2018-08-23
Abstract: Klemmrollenfreilauf (1) mit einem Antrieb (3) und einem Abtrieb (4), der als Ring ausgebildet ist, wobei zwischen dem Antrieb (3) auf dem Abtrieb (4) mindestens eine Klemmrolle (2) vorgesehen ist, die ein Drehmoment von dem Antrieb (3) auf den Abtrieb (4) überträgt, wobei in einer Nulllage zwischen der Klemmrolle (2) und dem Antrieb (3) und/oder zwischen der Klemmrolle (2) und dem Abtrieb (4) ein Abstand (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (3) ein Schrittschaltwerk ist, wobei zwischen dem Antrieb (3) und dem Abtrieb (4) genau sechs als Klemmrollenpaare paarweise angeordnete Klemmrollen (2) vorgesehen sind, wobei der Antrieb (3) an seinem Umfang Segmente aufweist, die mit unterschiedlichen Steigungswinkeln vorgesehen sind, so dass eine Klemmrolle (2) eines Klemmrollenpaares bei einer Drehung des Antriebs (3) zunehmend zwischen dem Antrieb (3) und dem Abtrieb (4) eingeklemmt wird, während die Klemmkraft der anderen Klemmrolle (2) des Klemmrollenpaares abnimmt.
Patent DE-102014205567-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-03-26
Granted: 2017-01-26
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem Flügelzellenversteller mit – einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (16) und – einem in dem Stator (16) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (17), wobei – an dem Stator (16) mehrere Stege vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (16) und dem Rotor (17) in eine Mehrzahl von Druckräumen (24, 25) unterteilen, wobei – der Rotor (17) eine Rotornabe (30) und eine Mehrzahl von sich von der Rotornabe (30) radial nach außen erstreckenden Flügeln aufweist, welche die Druckräume (24, 25) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (20, 21, 22, 23) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, und – einer Mittenverriegelungseinrichtung (26) zur Verrieglung des Rotors (17) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (16), wobei – in der Rotornabe (30) wenigstens ein erster Ventilfunktionspin (46) vorgesehen ist, über welchen die Arbeitskammern (20, 21, 22, 23) unterschiedlicher Wirkrichtung strömungstechnisch miteinander verbindbar sind, wobei – der erste Ventilfunktionspin (46) in einer ersten Schaltstellung zumindest zwei erste Arbeitskammern (20, 21) unterschiedlicher Wirkrichtung bei einer Bewegung aus der Richtung „Früh” oder „Spät” in die Mittenverriegelungsposition strömungstechnisch über ein Rückschlagventil (9, 10) miteinander verbindet, und – der erste Ventilfunktionspin (46) in einer zweiten Schaltstellung zumindest die zwei ersten Arbeitskammern (20, 21) unterschiedlicher Wirkrichtung strömungstechnisch voneinander trennt, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Überbrückungsleitung (50) zur strömungstechnisch freien Verbindung der zwei ersten Arbeitskammern (20, 21) vorgesehen ist, wobei – die Überbrückungsleitung (50) über einen Ventilstift (45) schaltbar ist, wobei – in einer Verriegelungskulisse (19) eine Vertiefung (35) zur Aufnahme des Ventilstifts (45) vorgesehen ist, so dass der Ventilstift (45) eine zusätzliche Ventilstellung einnehmen kann.
Patent DE-102015001527-B4 (DE)
Title: Robotersystem, das visuelle Rückmeldung verwendet
Inventor: WATANABE KEISUKE
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-02-06
Granted: 2019-02-28
Abstract: Robotersystem, Folgendes umfassend:
 einen Roboter (1), der durch ein Programm gesteuert wird, das Betriebsanweisungen enthält, um an einem Gegenstand (4), der an einer ersten Gegenstandsposition auf einer Ebene abgesetzt ist, mittels einer an einem Armende des Roboters befestigten Vorrichtung vorbestimmte Arbeitsvorgänge auszuführen;
 eine Kamera (3), die an dem Armende befestigt ist, um Bilder des Gegenstands aufzunehmen;
 eine erste Roboterpositionsspeichereinheit (12a), die dazu ausgebildet ist, als erste Roboterposition die Position des Armendes zu speichern, das in einer vorbestimmten Positionsbeziehung relativ zur ersten Gegenstandsposition angeordnet ist;
 eine Solleingangszustandsdaten-Speichereinheit (12b), die dazu ausgebildet ist, als Solleingangszustandsdaten mindestens eine Merkmalsgröße aus Position, Lage und Größe des Gegenstands auf dem Bild der Kamera in einem Solleingangszustand zu speichern, in dem der Gegenstand an der ersten Gegenstandsposition abgesetzt ist, während das Armende an der ersten Roboterposition positioniert ist; und
 einen Roboterbewegungsbetragsrechner (11b), der dazu ausgebildet ist, den Betrag der Bewegung von einer beliebigen Ausgangsposition des Armendes zu berechnen, um mindestens eine Merkmalsgröße aus Position, Lage und Größe auf dem Kamerabild des Gegenstands, wenn der an einer zweiten Gegenstandsposition auf der Ebene abgesetzte Gegenstand bei an der beliebigen Ausgangsposition positioniertem Armende von der Kamera aufgenommen wurde, mit der entsprechenden Merkmalsgröße der Solleingangszustandsdaten übereinstimmen zu lassen;
 gekennzeichnet durch einen Korrekturdatenrechner (11c), der dazu ausgebildet ist, die Korrekturdaten zu berechnen, um die in dem Programm eingelernte Roboterposition basierend auf der Differenz zwischen der zweiten Roboterposition oder der Position des Armendes, wenn das Armende basierend auf dem berechneten Bewegungsbetrag bewegt wurde, und der ersten Roboterposition zu korrigieren.