baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011093-U1 (DE)
Title: Kindersitzbefestigung an einem Fahrrad wobei diese sich ohne Werkzeug zu verwenden befestigen lasst an unterschiedliche Fahrradrahmen und Gepäckträger somit die Befestigung sich mittels zwei seitlicher Klemmkörper die quer in die Fahrtrichtung unter die Sitzschale verschoben werden können sich anpassen an verschiedene Rahmenrohren und Gepäckträger und sich vertikal abstützen über eine in Höhe, Länge und Winkel verstellbare Brücke.
IPC: B62J1/16
Filed: 2013-12-07
Abstract: Befestigung für das Anbringen von einem Kindersitz an einem Fahrrad wobei ohne Werkzeug zu verwenden diese Befestigung eingerichtet und geklemmt wird an einem Fahrradrahmen oder auf einen Gepäckträger dadurch gekennzeichnet, dass zwei seitlich klemmende Körper (1) an der Unterseite von einem Kindersitz (2) eine seitlicher Verschiebung (11) aufweisen gegenüber der Anpassung an verschiedene Fahrradrahmen- und Gepäckträgerbreiten und wobei an ein seitlich klemmende Körper (1) ein in vertikaler Richtung (10) verschiebbare Brücke (3) sich abstützt gegen die Oberseite von das obere Fahrradrahmen Rohr.
Patent DE-202013011887-U1 (DE)
Title: Solarmoduleinrichtung
IPC: H02S20/30
Filed: 2013-08-13
Abstract: Solarmoduleinrichtung, mit wenigstens einem Solarmodul (12), das einen Tragrahmen (14) und mehrere durch den Tragrahmen (14) gehalterte Solarzellen (13) aufweist, und mit einer dem Tragrahmen (14) zugeordneten Konsole (16) zur Halterung des Solarmoduls (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (16) mittels Lagermitteln am Tragrahmen (14) gelagert ist, derart, dass die Konsole (16) zwischen einer vom Tragrahmen (14) wegragenden Gebrauchsstellung (17) und einer an den Tragrahmen (14) herangeklappten Verstaulage (18) verstellbar ist.
Patent DE-202013012916-U1 (DE)
Title: Mehrkanaliger Drehwinkelgeber
IPC: G01B21/22
Filed: 2013-06-26
Abstract: Mehrkanaliger Drehwinkelgeber mit mindestens einer Leiterplatte, auf der ein oder mehrere Funktionseinheiten (1, 1a, 1b, 1c, 2, 3, 4) als integrierte Bauteile angeordnet und miteinander verschaltet sind, wobei mindesten ein Positionswandler (6, 7) absolute und inkrementale Messwerte erzeugt, die jeweils über mindestens einen Kanal (37, 38) einer Kontrolleinheit (5) zuführbar sind, , dadurch gekennzeichnet, dass der Drehwinkelgeber aus mindestens drei Funktionseinheiten (1, 2, 3) besteht, dass in einer ersten Funktionseinheit (1) der Positionswandler (6) angeordnet ist, der in dieser Funktionseinheit (1) absolute Lage-Positionswerte (9) erzeugt, die über einen ersten sicheren Kanal (37) durch die als Interface geschaltete zweite Funktionseinheit (2) als erste sichere Daten (39) der Kontrolleinheit (5) zuführt und dass der Positionswandler (6) seine inkrementalen Messwerte einer dritten Funktionseinheit (3) zuleitet, die durch Umrechnung absolute Lage-Positionswerte (8) erzeugt und über einen zweiten sicheren Kanal (38) durch die zweite Funktionseinheit (2) hindurch als zweite sichere Daten (40) der Kontrolleinheit (5) zuführt, (Fig. 1).
Patent DE-202013104066-U1 (DE)
Title: Digitalstift zur Erfassung eines elektronischen Geräts
IPC: G08B21/24
Filed: 2013-09-09
Abstract: Digitalstift zur Erfassung eines elektronischen Gerätes, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der an einem Ende mit einem Berührungsabschnitt (11) versehen ist; ein Funksignalempfangsmodul (20), das in dem Hauptkörper (10) untergebracht ist und Signale von einem elektronischen Gerät (9) empfängt; eine Mikroprozessoreinheit (40), die elektrisch an das Funksignalempfangsmodul (20) angeschlossen und in dem Hauptkörper (10) untergebracht ist; und ein Warnmodul (50), das an dem Hauptkörper (10) angebracht und elektrisch an die Mikroprozessoreinheit (40) angeschlossen ist, wobei die Mikroprozessoreinheit (40) nach den von dem Funksignalempfangsmodul (20) empfangenen Signalen beurteilt, ob der Abstand zwischen dem elektronischen Gerät (9) und dem Funksignalempfangsmodul (20) den vorbestimmten Abstand überschreitet, um das Warnmodul (50) ein- bzw. auszuschalten.
Patent DE-202013105310-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Sockelleiste (1), aufweisend einen Leistenkörper (3) und einen den Leistenkörper (3) aufnehmenden Grundkörper (2), wobei der Grundkörper (2) einen an einer Wand (6) befestigbaren Montageschenkel (21) aufweist, an dem umseitig der Leistenkörper (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (2) ein aus dem Montageschenkel (21) vorstehender Anlageschenkel (22) angeformt ist und dass an dem Leistenkörper (3) und/oder dem Grundkörper (2) eine das freie Ende des Anlageschenkel (22) und zumindest einen oberen Rand (32) einer Frontfläche des Leistenkörpers (3) überdeckende Deckleiste (4) fixierbar ist.
Patent DE-202013105971-U1 (DE)
Title: Abwasserbehandlungsanlage
IPC: C02F1/52
Filed: 2013-12-30
Abstract: Abwasserbehandlungsanlage, aufweisend ein Filtrierbecken (1), ein Absetzbecken (2) und einen Ozondesinfektor, dadurch gekennzeichnet, dass eine Filtermembran im Filtrierbecken angeordnet ist und ein Ozonerzeuger (3) im Ozondesinfektor angeordnet ist, und dass der Abwassersauslass (5) des Filtrierbeckens mit dem Abwassereinlass (6) des Absetzbeckens verbunden ist, und dass der Auslass (7) des Absetzbeckens der Auslass des geklärten Abwassers ist, und dass der Ozonsaulass des Ozonerzeugers an den Ozoneinlass an dem Unterteil des Absetzbeckens angeschlossen ist.
Patent DE-202014003578-U1 (DE)
Title: Deichselgelenktes Flurförderzeug
IPC: B66F9/20
Filed: 2014-04-30
Abstract: Flurförderzeug (1), dessen Fahrgestell von einem das Flurförderzeug (1) als Mitgänger bedienenden externen Bediener über eine mit einem Deichselkopf (2) und einem Deichselstiel (11, 12) ausgestattete Deichsel (6) lenkbar ist, wobei der Deichselstiel (11, 12) an einem ersten, dem Deichselkopf (2) gegenüberliegenden Ende drehbeweglich um eine Lenkachse an dem Flurförderzeug (1) gelagert ist und durch Verschwenken des Deichselstiels um die Lenkachse ein Lenkeinschlag an dem Fahrgestell bewirkt wird, und die Deichsel (6) so ausgestaltet ist, dass der Abstand zwischen dem ersten Ende des Deichselstiels (11, 12) und dem Deichselkopf (2) über ein den Deichselstiel in ein unteres (11) und ein oberes Deichselstück (12) aufteilendes Kniegelenk (10) zwischen wenigstens zwei Winkelstellungen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kniegelenk (10) an vorgegebenen Positionen durch einen Schnellverschluss fixierbar ist.
Patent DE-202014004049-U1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Sitz (6) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend – ein Sitzteil (9), – ein um eine Schwenkachse (22) mit einem Motor (23) und mit einem Motorgetriebe (25) verschwenkbares Rückenteil (10) mit einer Tragstruktur (14), – den Motor (23) und das Motorgetriebe (25), wobei der Motor (23) und/oder das Motorgetriebe (25) an dem Rückenteil (10) mit einer Befestigungsvorrichtung (31) an der Tragstruktur (14) des Rückenteils (10) befestigt sind, so dass von dem Motor (23) und Motorgetriebe (25) eine Schwenkbewegung des Rückenteils (10) um die Schwenkachse (22) mit ausführbar ist, wobei mit der Befestigungsvorrichtung (31) der Motor (23) und/oder das Motorgetriebe (25) mittels eines an dem Motor (23) und/oder an dem Motorgetriebe (25) ausgebildeten oder befestigten wenigstens einen Formschlusselementes (32) und eines an der Tragstruktur (14) ausgebildeten oder befestigten wenigstens einen Gegenformschlusselementes (33) miteinander verbunden sind, indem das wenigstens einen Formschlusselement (32) formschlüssig mit dem wenigstens einen Gegenformschlusselement (33) verbunden ist.
Patent DE-202014007491-U1 (DE)
Title: Gurtspanner, insbesondere Planenspanner
IPC: B25B25/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Gurtspanner, insbesondere Planenspanner, mit einem zwei mittels mehrerer Stege (5, 6, 7) miteinander verbundene Seitenwangen (4) aufweisenden Unterteil (1), mit einem schwenkbar um eine Schwenkachse am Unterteil abgestützten Oberteil (20), der zwei Seitenarme (21) aufweist, die über wenigstens einen Umlenksteg (22) für einen Gurt und einen Handhabungssteg (23) verbunden sind, und mit einer lösbaren Arretiereinrichtung zwischen Oberteil (20) und Unterteil (1) zum Arretieren des Unterteils in Spannstellung, die ein gegen die Rückstellkraft einer Feder verschiebbares Entriegelelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Schwenkachse eine Umlenkrolle (60) für den Gurt sowie eine Bremseinrichtung (70) für den Gurt angeordnet sind, und/oder dass das Entriegelelement zumindest partiell phosphoreszierend oder fluoreszierend und/oder reflektierend ist.
Patent DE-202014010581-U1 (DE)
Title: Borsäure-Freies Flussmittel
IPC: B23K35/363
Filed: 2014-03-17
Abstract: Borsäure-freie Pastenflussmittelzusammensetzung, die Folgendes umfasst: Wasser; Kaliumbifluorid (KHF2); pyrogene Kieselsäure (SiO2); Kaliumtetraborat (K2B4O7·4H2O); und Kaliumfluoroborat (KBF4).
Patent DE-202014011383-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41F15/16
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend einen Drucktisch, ein Druckoberwerk mit einer Siebaufnahme, die als Mutterrahmenkonstruktion für liegende oder hängende Drucksiebe ausgebildet ist, eine Hubvorrichtung für das Druckoberwerk, ein Drucksieb, das liegend oder hängend in der Siebaufnahme des Oberwerks aufgenommen ist und mittels dessen zumindest ein Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist und zur Ermittlung der Auftragsstärke zur Einstellung der Änderung des Absprunges für die nachfolgende höhenaufbauende Drucklage eine optische Bestimmung der bereits vorliegenden Aufbauhöhe des Körpers durchführbar ist, um dessen Maßergebnis die Höhenänderung des Absprungs vorgenommen wird, wobei zur Erhöhung des Absprunges bezogen auf die Nullposition des Drucktisches um die Auftragsstärke des Druckes zumindest das Drucksieb, ein Rakel und/oder ein Flutrakel gemeinsam mit dem Druckoberwerk um das Maß der Auftragsstärke durch die Hubvorrichtung für das Druckoberwerk angehoben wird, wobei die Hubvorrichtung zumindest einen Servo- oder Schrittmotor mit Ketten- oder Riemenabtrieb sowie einen Riemen- oder Kettenspanner aufweist und wobei der Riemen- oder Kettenspanner zur mechanisch oder elektronisch gesteuerten Kompensation von Dehnungsunterschieden ausgebildet ist.
Patent DE-202014102433-U1 (DE)
Title: Hohlprofilanordnung
IPC: H02G3/22
Filed: 2014-05-23
Abstract: Profilanordnung, bevorzugt Hohlprofilanordnung, umfassend mindestens – ein Hohlprofil (2), bei dem auf einer Außenseite an einer Wandung ein Schraubkanal (3) angebracht ist und die Wandung mit mindestens einem Durchbruch (5, 6) ausgestattet ist, – ein Formteil (1), das an dem Schraubkanal (3) befestigt ist und über eine Durchführung (7) verfügt, die mit dem Durchbruch (6) fluchtet, und – eine Kabeldurchführung zur Führung eines Kabels (12) durch den mindestens einen Durchbruch (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (1) den Schraubkanal (3) im Wesentlichen U-förmig umgreift, und das Formteil (1) von außen an den Schraubkanal (3) und/oder einen Boden benachbart zu dem Schraubkanal (3) drückt, dass es an diesem festgeklemmt ist und den Durchbruch (6) abdichtet.
Patent DE-202014103629-U1 (DE)
Title: Schieber
IPC: F16H25/20
Filed: 2014-08-05
Abstract: Schieber mit einem Gehäuse (3, 33, 44) und mit einem Gewindetrieb (1) mit einer Spindel (5) und einer damit zusammenwirkenden Spindelmutter (4), die durch Lager (8, 9) drehbar im oder am Gehäuse (3) gehaltert ist und die an einem axialen Ende in eine fest mit der Spindelmutter (4) verbundene Hohlwelle (13), die zur Verbindung mit einem Elektromotor (2) oder einem anderen Antrieb geeignet ist, übergeht, wobei die Hohlwelle (13) und die Spindel (5) eine gemeinsame Längsachse (7) besitzen und die Hohlwelle (13) derart dimensioniert ist, dass die Spindel (5) in den Innenraum der Hohlwelle (13) hineinragen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Lager (8, 9) der Spindelmutter (4) axial beabstandet derart angeordnet sind, dass sich die Spindelmutter (4) zumindest teilweise zwischen den beiden Lager (8, 9) erstreckt und die Lager (8, 9) sowohl radiale als auch axiale Kräfte aufnehmen können und dass sich die Hohlwelle (13) ausgehend von der Spindelmutter (4) außerhalb des gelagerten Bereichs an diesen anschließt.
Patent DE-202014103867-U1 (DE)
Title: Sperrschloss mit Rückschlagfunktion und durchsichtigem Teil zum Zweck der Beobachtung
IPC: E05B39/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Sperrschloss mit Rückschlagfunktion und durchsichtigem Teil zum Zweck der Beobachtung, umfassend: – eine Hülse (1), die durchsichtig ist und im Inneren einen Kanal (11) bildet, wobei die Hülse (1) mit einer Öffnung (12) versehen ist, die mit dem Kanal (11) verbunden ist; – einen Schließkern (2), der in einem Abschnitt des Kanals (11) angeordnet ist, wobei am Schließkern (2) ein erster Schließring (21), ein erster Trennring (22), ein zweiter Schließring (23) und ein zweiter Trennring (24) der Reihe nach von oben nach unten in einem gewissen Abstand angeordnet sind, wobei am Innenrand des ersten Schließrings (21) eine schräge Nut (27) angeordnet ist, in die ein erster C-Ring (25) eingerastet ist, wobei am Innenrand des zweiten Schließrings (23) eine schräge Nut (28) angeordnet ist, in die ein zweiter C-Ring (26) eingerastet ist; und – einen Bolzen (3), der in den Kanal (11) der Hülse (1) einschiebbar ist, wobei am Bolzen (3) ein Einsteckabschnitt (31) definiert ist, an dem eine erste, eine zweite und eine dritte Stufenvertiefung (311, 312, 313) der Reihe nach von oben nach unten in einem gewissen Abstand angeordnet sind, wobei der erste und der zweite C-Ring (25, 26) bei einem komplett in den Kanal eingesteckten Einsteckabschnitt (31) des Bolzens (3) jeweils in die erste und die zweite Stufenvertiefung (311, 312) des Bolzens (3) eingerastet werden, wobei die dritte Stufenvertiefung (313) durch den zweiten Trennring (24) blockiert wird, sodass ein Abziehen verhindert wird, wobei der Außenrand des Endes des Bolzens (3) als Farbanzeigeabschnitt (30) ausgeführt ist, wobei die Spaltweite (D1) der Lücke (259) des ersten C-Rings (25) 1-1,1-fach so groß wie der durchschnittliche Querschnitt-Durchmesser des Ringkörpers (251) ist.
Patent DE-202014104068-U1 (DE)
Title: Radschüssel für ein Scheibenrad
IPC: B60B21/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Radschüssel für ein Scheibenrad, insbesondere für Nutzfahrzeuge; mit einem sich im Wesentlichen radial erstreckenden Nabenanschlussflansch (11) und einem im Wesentlichen zylindrischen, an einer Radfelge anschließbaren Schüsselrand (13) sowie mit einem sich zwischen dem Nabenanschlussflansch (11) und dem Schüsselrand (13) erstreckenden Übergangsbereich (14), wobei der Übergangsbereich in mindestens fünf ineinander oder in den Nabenanschlussflansch (11) oder den Schüsselrand (13) übergehende Abschnitte (AIbisV) untergliedert ist, von denen jeder ein näher zum Nabenanschlussflansch (11) gelegenes, äußeres Ende und ein näher zum Schüsselrand (13) gelegenes, inneres Ende hat, wobei die Abschnitte (AIbisV) wenigstens auf einem Teilbereich ihrer Länge zwischen ihrem äußeren und ihrem inneren Ende eine Krümmung (R) aufweisen und die Krümmungen von einander benachbarten Abschnitten (AIbisV) unterschiedliche Krümmungsrichtungen haben, wobei die einzelnen Abschnitte an ihren inneren Enden einen größeren Radialabstand von einer Drehachse (12) der Radschüssel (10) haben als an ihren äußeren Enden und wobei die Radschüssel (10) in ihrem Übergangsbereich (14) eine variable Materialstärke hat, und wobei die Verhältnisse der Materialstärken der einzelnen Abschnitte an ihren jeweiligen inneren Enden zu ihren jeweiligen äußeren Enden und die Verhältnis ihrer Längen (La) in Axialrichtung der Radschüssel zu ihren Höhen (Hr) in Radialrichtung wie folgt gewählt sind:Materialdicke inneres Ende zu Materialdicke äußeres Ende [di/da] Länge in Axialrichtung zu Höhe in Radialrichtung [La/Hr] Abschnitt AI (zwischen Nabenanschlussflansch und Abschnitt AII) 0,45–0,7 0,9–1,1 Abschnitt AII: (zwischen AI und AIII) 0,7–1,0 1,6–1,9 Abschnitt AIII (zwischen AII bd AIV) 0,9–1,25 2,5–2,8 Abschnitt AIV (zwischen AIII und AV) 0,9–1,25 2,8–3,1 Abschnitt AV (zwischen Abschnitt AIV und Schüsselrand) 0,7–1,15 6,0–6,8
Patent DE-202015000323-U1 (DE)
Title: System zur Sicherung von Foto- und/oder Videokameras bzw. deren enthaltener Wechseldatenträgern gegen unbefugte Benutzung und/oder Diebstahl
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein seperater Transponder, gekennzeichnet durch Unterbringung in einem Armband, welches in der Länge variabel einstellbar ist, und ein an den Transponder gekoppelter Sensor, welcher in einer Foto- und/oder Videokamera verbaut ist. Dieser Sensor schaltet bei Annäherung des Transponders die Funktionen des Gerätes, sofern es sich bereits im Standby-Modus befindet, frei bzw. gibt die Verriegelung des Aufnahmeschachts des Wechseldatenträgers frei. Der Datenaustausch zwischen Sensor und Transponder erfolgt andernfalls unmittelbar nach Einschalten des Gerätes.
Patent DE-202015002543-U1 (DE)
Title: Türanordnung und Kühlmöbel
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Türanordnung (2), insbesondere für ein Kühlmöbel (3), mit mindestens einer schwenkbaren, vorzugsweise selbstschließenden, Tür (11) und einer Rahmeneinrichtung (12), wobei die Tür (11) in der Rahmeneinrichtung (12) schwenkbar geführt und/oder gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (11) bei montierter Rahmeneinrichtung (12) aus der Rahmeneinrichtung (12) herausnehmbar bzw. heraushebbar ist, und/oder dass die Rahmeneinrichtung (12) zur wahlweisen Aufnahme eines Hubscharniers (31) oder eines Dämpfungsscharniers (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202015007809-U1 (DE)
Title: Bodenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-11-12
Abstract: Bodenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit: – zumindest einem Bodenblech (25), – zumindest einem längserstreckten Längsträgerprofil (36) an einer Unterseite des Bodenblechs (25), – zumindest einem längserstreckten Verstärkungsprofil (31) an einer Oberseite des Bodenblechs (25), wobei das Verstärkungsprofil (31) überlappend zum Längsträgerprofil (36) angeordnet ist, und mit – zumindest einer Sitzbefestigung (27) mit einem äußeren Sitzbefestigungsprofil (29), wobei das Verstärkungsprofil (31) unmittelbar mit dem äußeren Sitzbefestigungsprofil (29) verbunden ist.
Patent DE-202015102907-U1 (DE)
Title: Verbesserter Positionsanzeiger
IPC: G01D11/26
Filed: 2015-06-05
Abstract: Positionsanzeiger der Bewegungen von Organen oder Elementen einer Werkzeugmaschine von einer Bauart umfassend einen Zählerkörper (1), der oben und seitlich von einem Gehäuse (2) und unten von einem Unterbau (7) umschlossen ist, wobei der Körper (1) eine mittige Buchse (3) zur Lagerung einer Welle, einen Schirm zur Positionsanzeige (4), eine elektronische gedruckte Schaltung (9), mit der ein Magnetring (11) verbunden ist, der auf der Welle vorgesehen und einem Paar Sensoren zum Ablesen der Bewegung des Rings (11) zugeordnet ist, ein Fach (10) zur Aufnahme einer Batterie (6) zur Speisung der gedruckten elektronischen Schaltung (9) und einen Rahmen (12) zum Schutz der Elemente im Körper (1) vorsieht, auf dessen Spitze eine Hülse (13) mit umgekehrter Basis verbunden gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur perfekten Abdichtung gegen Staub und gegen zeitweiliges Untertauchen in Wasser vorgesehen sind.
Patent DE-202015104016-U1 (DE)
Title: Brücke
IPC: F03G7/08
Filed: 2015-07-31
Abstract: Brücke (1) mit einer einen Wegabschnitt (100) tragenden Tragkonstruktion (15), die mit mindestens einer Energiewandeleinrichtung (13) zur Umwandlung von kinetischer Energie in elektrische Energie versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiewandeleinrichtung (13) zumindest zum Teil in oder an einem Brückenlager (12) angeordnet ist und/oder dass die Energiewandeleinrichtung (13) zumindest zum Teil gleichzeitig als Brückenlager (12) genutzt ist.
Patent DE-202015104420-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung
IPC: F02D13/06
Filed: 2015-08-21
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (10) mit mindestens drei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (6) anschließt, – mindestens ein Abgasturbolader (12) vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem (8) angeordnete Turbine (12a) und einen im Ansaugsystem (6) angeordneten Verdichter (12b) umfasst, und – mindestens drei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass sie mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens eine Auslassöffnung mindestens eines Zylinders (1, 4) der ersten Gruppe mit einem zumindest teilweise variablen Ventiltrieb (20) ausgestattet ist mit einem Auslassventil, welches die zugehörige Auslassöffnung freigibt oder versperrt und zumindest hinsichtlich einer Steuerzeit des Öffnens verstellbar ist, wobei ein oszillierendes Auslassventil zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung einen Ventilhub ∆h1,ex ausbildet und die dazugehörige Auslassöffnung während einer Öffnungsdauer ∆t1,ex freigibt.
Patent DE-202015104742-U1 (DE)
Title: Keratinbehandlungsformulierungen und Verwendungen derselben
IPC: A61Q5/10
Filed: 2015-05-15
Abstract: Verwendung (a) einer ersten, ein Färbe- oder Bleichmittel umfassenden Formulierung und (b) einer zweiten, einen Wirkstoff umfassenden Formulierung, wobei der Wirkstoff die Formel:aufweist, wobei Z ein Verbindungsglied ist oder fehlt; m und n jeweils für eine ganze Zahl stehen, die unabhängig aus 0–6 ausgewählt ist, und die Summe von m+n gleich oder größer als 2 ist; wobei B unabhängig aus der ausbestehenden Gruppe ausgewählt ist; wobei R unabhängig aus der aus Wasserstoff, C1-6-Alkylgruppen, Arylgruppen oder ionisierbaren funktionellen Gruppen bestehenden Gruppe ausgewählt ist; Z' Sauerstoff (O) oder NH ist oder fehlt; und G Kohlenstoff (C) ist und g 1 ist; oder G Schwefel (S) ist und g 2 ist; und A eine ionisierbare funktionelle Gruppe ist, die unabhängig aus der aus -COOH, -SO3H, -PO3H2, -N(R1)2, -N(R1)3 bestehenden Gruppe ausgewählt ist; wobei R1 unabhängig aus der aus Wasserstoff, Alkyl-, Alkenyl-, Alkinyl-, Cycloalkyl-, Aryl-, Heterocycloalkyl- und Heteroarylgruppen bestehenden Gruppe ausgewählt ist; wobei jedes R1 unabhängig nicht substituiert oder mit einem oder mehreren Substituenten substituiert ist; beim Färben oder Bleichen von Haar, wobei die erste, das Färbe- oder Bleichmittel umfassende Formulierung und die zweite, den Wirkstoff umfassende Formulierung auf das Haar aufgebracht werden.