baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008615-U1 (DE)
Title: Möbeloberfläche in Spaltholzoptik
IPC: E06B3/70
Filed: 2012-09-08
Abstract: Oberfläche von zu verkleidenden Bauteilen wie Möbelfronten, Möbeloberteilen, Möbeltüren, Trendwänden oder Türen, dadurch gekennzeichnet, dass als Trägermaterial (1) eine Grundplatte auf der einen Seite mit dem zu verkleidenden Bauteil fest verbunden wird, auf der anderen Seite des Trägermaterials (1) rechteckige oder quadratische Flächen (3) aufgebracht sind, welche jeweils zu der sich anschließenden Fläche verschiedene Höhen aufweisen, wobei die Flächen derart behandelt oder derart nebeneinander angeordnet sind, dass sie in der Struktur gespaltenem Holz nachempfunden sind, und wiederum auf der Außenseite dieser Flächen über die gesamte Fläche des Trägermaterials (1) eine Folie (4) auf die rechteckigen Flächen (3) aufgezogen wird, welche luftdicht mit den rechteckigen Flächen (3) abschließt, seitlich an allen Seiten des zu verkleidenden Bauteils die rechteckigen Flächen (3) mit dem Trägermaterial (1) verbindet und beide umschließt, wobei die Folie (4) sämtliche Höhenunterschiede und Konturen der rechteckigen Flächen (3) vollständig nachzieht und wiedergibt.
Patent DE-202012011973-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen einer vorgegebenen Menge eines breiigen Mediums
IPC: B67C3/20
Filed: 2012-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen einer vorgegebenen Menge eines breiigen Mediums, mit einer Kammer (10), einen in die Kammer (10) mündenden Zugang (8), durch den das breiige Medium der Kammer (10) getaktet zugeführt wird, und einem mit Austrittsöffnungen (12) versehenen Austrittkopf (14) aus dem das breiige Medium aus der Kammer (10) austritt, gekennzeichnet durch einen in der Kammer (10) angeordneten, mit einer Stempelstange (16) und einem Stempelkopf (18) versehenen, axial beweglichen Stempel, wobei der Stempelkopf (18) in einer ersten Position die Austrittsöffnungen (12) frei gibt und in einer zweiten Position die Austrittsöffnungen (12) an diesen anliegend versperrt.
Patent DE-202012013763-U1 (DE)
Title: Heizungsanlage mit bedarfsgeführter Regelung eines Wärmeerzeugers
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-03-06
Abstract: Heizungsanlage (1),
 die dazu bestimmt ist, ein Wärmeträgermedium mittels eines Wärmeerzeugers (2) auf eine Vorlauftemperatur zu erwärmen,
 mit einer Pumpe (9), die dazu bestimmt ist, das Wärmeträgermedium zu wenigstens einem Verbraucher zu fördern, und wobei das im Kreislauf weiter zum Wärmeerzeuger (2) zurück geförderte Wärmeträgermedium am Wärmeerzeuger (2) eine Rücklauftemperatur aufweist, die niedriger ist als die Vorlauftemperatur,
 und mit einem so genannten Erzeugerkreis, den das Wärmeträgermedium durchströmt, und der durch den Wärmeerzeuger (2) verläuft,
 sowie mit einem so genannten Verbraucherkreis, den das Wärmeträgermedium durchströmt, und der durch den Verbraucher verläuft,
 und mit einer Regelung, die dazu bestimmt ist, die Heizungsanlage (1) bedarfsgeführt zu regeln,
 wobei die Heizungsregelung (10) in der Art ausgestaltet ist, dass eine Eigenschaft des Wärmeträgers im Erzeugerkreis als Eingangsgröße der Heizungsregelung (10) verwendet wird, anhand derer die Stellgröße der Heizungsregelung (10), nämlich die Leistung des Wärmeerzeugers (2), beeinflusst wird,
 und wobei die Heizungsanlage (1) einen modulierenden, hinsichtlich seiner abgegebenen Heizleistung regelbaren Wärmeerzeuger (2)aufweist,
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass die Heizungsregelung (10) in der Art ausgestaltet ist, dass der Durchfluss des Wärmeträgers im Erzeugerkreis ermittelt wird
 und ausschließlich der ermittelte Durchfluss des Wärmeträgers im Erzeugerkreis als Eingangsgröße der Heizungsregelung (10) verwendet wird, 
 der Durchfluss des Wärmeträgermediums durch den Verbraucher mittels eines Raumtemperaturreglers (24, 25, 26) automatisch geregelt wird,
 und die Heizungsanlage (1) zu ihrer Bedienung eine Stellmöglichkeit im Sinne von „Plus / Minus“ bzw. „Kälter/ Wärmer“ bzw. „Mehr/ Weniger“ aufweist, die dazu bestimmt ist, betätigt zu werden, und welche den Soll-Wert der Heizleistung bei einem bestimmten Volumenstrom festlegt.
Patent DE-202012103831-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aktivierung der Mund- und/oder Lippenmuskulatur
IPC: A61H23/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aktivierung der Mund- und/oder Lippenmuskulatur (30, 32), umfassend ein zwischen die Lippen (30, 32) und die Zähne (26, 28) eines Benutzers (34) einsetzbares Mundstück (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (12) als ein aktiver, mechanische Vibrationen erzeugender Vibrator ausgebildet ist.
Patent DE-202013000903-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E06B3/72
Filed: 2013-01-30
Abstract: Tür, insbesondere Aussentür, bestehend aus einer in einer Öffnung eines Gebäudes ortsfest befestigbaren und ein Türblatt aufnehmenden Zarge aus Holz, Holz-Verbundwerkstoff, Kunststoff oder Metall, wobei das Türblatt aus einem umlaufenden, aus Profilleisten gebildeten Rahmen aus Holz, Holz-Verbundwerkstoff, Kunststoff oder Metall mit dazwischen angeordneten Riegeln aus Holz, Holz-Verbundwerkstoff, Kunststoff oder Metall gebildet und an seinen beiden Grundflächen durch eine Grundplatte geschlossen ist, und bei dem die freien Räume zwischen den Grundplatten mit einem Dämmstoff ausgefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel (5) und die Profilleisten des Rahmens (4) an ihren einander zugewandten Flächen in ihrem mittleren Bereich Nuten (6) aufweisen und die freien Flächen zwischen den Riegeln (5) und den Profilleisten des Rahmens (4) durch in die Nuten (6) ragende Platten (7) aus einbruchshemmendem und an ihren freien Flächen durch den Dämmstoff abgedecktes Glas geschlossen sind.
Patent DE-202013002909-U1 (DE)
Title: PKW-Luftreiniger
IPC: B01D35/06
Filed: 2013-03-27
Abstract: Pkw-Luftreiniger B, umfassend ein Gehäuse 2, das einen Lufteinlass 210 und einen Luftauslass 211 definiert und ein Luftgebläse 6, das in dem Gehäuse 2 befestigt ist, wobei die Verbesserung einen primären Ionengenerator 4 und eine Ionenluftströmungsvorrichtung umfasst, wobei das Luftgebläse 6 konzipiert ist, Luftströmungen zu bewirken, die in der richtigen Reihenfolge durch den Lufteinlass 210, den primären Ionengenerator 4, die Ionenluftströmungsvorrichtung und den Luftauslass 211 strömen.
Patent DE-202013007609-U1 (DE)
Title: Integrierter Automobilanhänger
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-08-23
Abstract: „Integrierter Automobilanhänger” im Folgenden „IA” genannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anhänger so konstruiert ist, dass dieser sowohl bei Benutzung als auch bei nicht Benutzung die eigentliche Nutzung des Fahrzeuges uneingeschränkt zulässt. Zum Beispiel beim PKW kann der Fahrgastraum uneingeschränkt zum Transport von Mitfahrern verwendet werden. Dies gilt auch für Benutzung eines vorgesehenen Stauraumes (Kofferraum) bei Nichtbenutzung des „IA”.
Patent DE-202013010623-U1 (DE)
Title: Mehrfachwerkzeug-System und Aggregat dafür
IPC: B24B23/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Aggregat für ein Mehrfachwerkzeug-System, wobei das Aggregat mehrere Betriebsarten aufweist, und ein Gehäuse, einen Motor und eine Antriebswelle zum Antreiben eines Werkzeugs umfasst, wenn dieses an das Aggregat angeschlossen wird, wobei der Motor die Antriebswelle über ihre Hauptachse innerhalb des betriebenen Gehäuses antreibt und wobei die Antriebswelle entlang ihrer Drehachse in Bezug auf das Gehäuse beweglich ist, wobei die Achsenposition der Antriebswelle in dem Gehäuse die Betriebsart des Aggregats festlegt.
Patent DE-202013100237-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Übungsgerät
IPC: A63B21/16
Filed: 2013-01-17
Abstract: Therapeutisches Übungsgerät mit einer vertikalen Tragsäule (2) und einem am oberen Ende der Tragsäule (2) angeordneten Ausleger (3), an dem mindestens eine Armschlaufe (4) mittels eines längenverstellbaren Seiles (5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende der Tragsäule (2) eine Klemmvorrichtung (6) zur Festlegung des Übungsgerätes (1) an einer Platte (7), vorzugsweise einer Tischplatte (7), vorgesehen ist.
Patent DE-202013101109-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackungsfolie
IPC: B65D65/40
Filed: 2013-03-14
Abstract: Lebensmittelverpackungsfolie umfassend: – wenigstens eine Abschlussschicht, – wenigstens eine Mittellage und – wenigstens eine lebensmittelberührende Innenschicht, dadurch gekennzeichnet, dass als Abschlussschicht (1) eine Aluminiumfolie, als Mittellage (2) eine zellstoffbasierte Schicht und als Innenschicht (3) eine siegelfähige Folienschicht aus einem biologisch abbaubaren Material vorgesehen ist.
Patent DE-202013101130-U1 (DE)
Title: Restaurantsystem
IPC: A47F10/06
Filed: 2013-03-15
Abstract: Restaurantsystem (1), umfassend a) mindestens einen Arbeitsbereich (2) zum Kochen und/oder Zubereiten von Speisen und/oder Getränken, b) mindestens einen Gästebereich (3), insbesondere mit einem oder mehreren Tischen für Restaurantgäste, c) wobei Arbeitsbereich (2) und Gästebereich (3) über ein Transportsystem (4) für Speisen und/oder Getränke verbunden sind, d) wobei das Transportsystem (4) dazu ausgebildet ist, Speisen und/oder Getränke vom Arbeitsbereich (2) zum Gästebereich (3) zu transportieren, und e) wobei der Transport von Speisen und/oder Getränken vom Arbeitsbereich (2) zum Gästebereich (3) über das Transportsystem (4) zumindest abschnittsweise mittels Schwerkraft erfolgt, f) wobei das Transportsystem (4) ein Gleitschienensystem mit einem oder mehreren Gleitschienenwegen und/oder mit mindestens einer Gleitschiene (5) umfasst oder ist, wobei die Gleitschienen (5) Gleitschienenflächen (6) ausbilden, und g) wobei Transportmittel (7), insbesondere Gleitunterlagen und/oder Gleitvorrichtungen, vorgesehen sind, wobei die Transportmittel (7) Führungskomponenten (8) mit Gleitflächen (9) umfassen, dadurch gekennzeichnet, h) dass die Gleitflächen (9) und/oder die Gleitschienenflächen (6) ein Profil (12) zur Verbesserung der Gleiteigenschaften der Transportmittel (7) aufweisen.
Patent DE-202013101729-U1 (DE)
Title: Einmalig programmierbarer Speicher und integrierte Schaltung, die diesen aufweist
IPC: G11C17/16
Filed: 2013-04-23
Abstract: Einmalig programmierbarer Speicher (300), umfassend: eine erste einmalig programmierbare Speicherzelle, umfassend eine Zelle, umfassend: einen Sicherungskern (320) mit einem Eingangsanschluss zum Empfangen eines Trim-Signals, und einem Ausgangsanschluss zum Bereitstellen eines Messsignals, wobei der Sicherungskern (320) eine Sicherung (422) aufweist und in Reaktion auf das Trim-Signal Strom durch die Sicherung leitet; eine Messschaltung (330) mit einem Eingangsanschluss, der an den Ausgangsanschluss des Sicherungskerns (320) gekoppelt ist, und einem Ausgangsanschluss zum Bereitstellen eines Terminierungssignals in Reaktion auf einen Übergang im Messsignal; und eine Logikschaltung (310) mit einem ersten Eingangsanschluss zum Empfangen eines Programmaktivierungssignals, einem zweiten Eingangsanschluss zum Empfangen eines Datensignals, einem Eingangsanschluss zum Empfangen des Terminierungssignals, der an den Ausgangsanschluss der Messschaltung (330) gekoppelt ist, und einem Ausgangsanschluss zum Bereitstellen des Trim-Signals, der an den Eingangsanschluss des Sicherungskerns (320) gekoppelt ist.
Patent DE-202013103170-U1 (DE)
Title: Perforiertes Klebeband
IPC: C09J7/20
Filed: 2013-07-16
Abstract: Klebeband (1), mit einem Aufbau aus wenigstens zwei Schichten, wobei eine Schicht als Abdeckung bezeichnet ist, und die Abdeckung auf einer ihrer beiden Seiten mit einer zweiten, Klebstoff aufweisenden Schicht versehen ist, die als Klebeschicht bezeichnet ist, derart, dass das Klebeband (1) eine selbstklebend ausgestaltete so genannten Rückseite aufweist und eine klebstofffreie so genannten Vorderseite, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung des Klebebandes (1) zwei voneinander beabstandete Trennlinien (5) verlaufen, derart, dass ein Mittelstreifen (4) aus dem Klebeband (1) werkzeuglos heraustrennbar ist.
Patent DE-202013104902-U1 (DE)
Title: Bandsubstratbehandlungsanlage
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-11-01
Abstract: Bandsubstratbehandlungsanlage, umfassend mindestens eine Vakuumkammer (1), in der ein Walzenstuhl angeordnet ist, der eine drehbar gelagerte Kühlwalze (9) zum Umleiten und zum Behandeln des Substrats trägt, wobei die Kühlwalze (9) an mindestens einer Seite einen Wellenstummel aufweist, der mit einem Antriebsmotor (8) in Wirkverbindung steht und die Kühlwalze (9) an mindestens einer Seite eine Kühlmitteleinspeisung (6) aufweist, durch die die Kühlwalze (9) mit Kühlmittel versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmitteleinspeisung (6) atmosphärenseitig angeordnet ist.
Patent DE-202014006339-U1 (DE)
Title: Birkensaft-Mixgetränk
IPC: A61K36/752
Filed: 2014-08-07
Abstract: Das Mixgetränk ist dadurch gekennzeichnet, dass natürlicher Birkensaft mit verschiedenen geschmacksmodulierenden Komponenten gemischt ist.
Patent DE-202014007052-U1 (DE)
Title: Kollisionsschutzeinrichtung für Werkzeuge und Werkstücke am Endeffektor eines Industrieroboters
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-09-03
Abstract: Kollisionsschutzeinrichtung für Werkzeuge und Werkstücke am Endeffektor eines Industrieroboters, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkstück oder Werkzeug in X-, Y- und Z-Richtung beweglich mit dem Roboter verbunden ist und über eine Pneumatik nachgiebig in Position gehalten wird.
Patent DE-202014009753-U1 (DE)
Title: Hygiene-Verschluss, insbesondere Drehriegelverschluss für Lebensmittelanlagen, wie dünnwandige Gehäuse oder Schränke
IPC: E05C3/04
Filed: 2014-12-09
Abstract: Hygiene-Verschluss (10), insbesondere Drehriegelverschluss für Lebensmittelanlagen, wie dünnwandige Gehäuse (14) oder Schränke, umfassend ein mit Flansch (16), Außengewinde (18) und Abflachung (20) versehenes Lagergehäuse (22), einer in dem Lagergehäuse gelagerten Betätigungswelle (24), an deren einen, äußeren Ende ein Betätigungsknopf oder ein Ansatz (26) für einen Steckschlüssel, wie Vierkant ausgebildet ist, und an deren anderen, inneren Ende ein Drehriegel (28) aufsetzbar ist, und eine auf das Außengewinde (18) des Lagergehäuses (22) aufschraubbare Befestigungsmutter (30), die nach Montage die dünne Wand (44) zwischen sich und dem Flansch (16) einklemmt, und mit Dichtungseinrichtungen, die zwischen Flansch (16) und Drehriegel (28) auf der Betätigungswelle (24) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehriegel (28) einen Fuß (38) mit rundem äußeren Querschnitt aufweist, und die Dichtungseinrichtungen diesen Querschnitt dichtend abschließen, und dass von dem freien Ende des Fußes (38) eine Riegelzunge (40) ausgeht, die in Richtung auf die dünne Wand hin zurückspringt.
Patent DE-202014103433-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem für elektrische Geräte
IPC: H01R4/58
Filed: 2014-07-25
Abstract: Anschlusssystem für elektrische Geräte als Übergabestelle der Elektroenergie zwischen der elektrischen Gerätezuleitung und der Geräteinnenverdrahtung, welches für unterschiedliche Versorgungsspannungen geeignet ist und bei dem die Verbindung zwischen der elektrischen Gerätezuleitung und der Geräteinnenverdrahtung mittels Klemmung erfolgt, indem die Leiter der Geräteinnenverdrahtung und/oder mit Elektroenergie zu versorgenden Gerätefunktionseinheiten und die Leiter der Netzanschlussleitung direkt miteinander wirkverbunden sind, derart, dass die jeweils abisolierte Adern der Leiter der Geräteinnenverdrahtung und die Leiter der Netzanschlussleitung oder der Anschluss der Gerätefunktionseinheit und die jeweils abisolierte Adern der Netzanschlussleitung oder deren Kombination ohne dazwischenliegende zusätzliche Kontakt- und/oder Verbindungselemente form- und/oder kraftschlüssig elektrisch wirkverbindbar sind.
Patent DE-202015001689-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Möbelstützfuß aus Kunstoff mit fernbedienbarer Höhenverstellung über integrierten Zahnrad-Winkelantrieb
IPC: A47B91/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Höhenverstellbarer Möbelstützfuß aus Kunststoff mit fernbedienbarer Höhenverstellung über integrierten Zahnrad-Winkelantrieb, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Höhenverstellung des Stützfußes über ein angetriebenes Zahnrad-Winkelgetriebe nach Zeichnung 2 erfolgt.
Patent DE-202015002046-U1 (DE)
Title: Fahrradbedienvorrichtung
IPC: B62K23/06
Filed: 2015-03-16
Abstract: Fahrradbedienvorrichtung umfassend: ein Klemmglied, welches eine Klemmachse aufweist; ein drehbares Glied, welches eine Drehmittelachse aufweist; sowie ein Bedienglied, welches ein distales Ende und ein proximales Ende aufweist, wobei das proximale Ende am drehbaren Glied befestigt ist/wird, das Bedienglied zwischen einer Ruheposition und einer bedienten Position drehbar ist, die Drehmittelachse des drehbaren Gliedes in Bezug auf die Klemmachse derart geneigt ist/wird, dass das distale Ende in der bedienten Position weiter entfernt ausgehend von einer seitlichen Mitte einer Fahrradlenkstange befindlich ist als in der Ruheposition, und das drehbare Glied ausgehend von der Klemmachse versetzt ist/wird.
Patent DE-202015003662-U1 (DE)
Title: Polyurethanschaum-Sprühpistole
IPC: B05B15/68
Filed: 2015-05-22
Abstract: Polyurethanschaum-Sprühpistole, deren Sprühwinkel einstellbar ist, beinhaltend einen Pistolenkörper (2), einen Pistolenrohr (4, 9), eine Lenkeinrichtung (5), eine Düse (10) und eine Spindel (3A, 3B); wobei ein Flüssigkeitsabgabedurchgang im Pistolenkörper (2) aufweist; wobei das Pistolenrohr (4, 9) ein Vorderpistolenrohr (9) und ein hinteres Pistolenrohr (4) beinhaltet; wobei die Düse (10) an dem Vorderpistolenrohr (9) angebracht ist; wobei ein Ende des hinteren Pistolenrohrs (4) mit dem Flüssigkeitsauslass des Pistolenkörpers (2) verbunden ist; wobei die Lenkeinrichtung (5) hole ist; wobei das Vorderpistolenrohr (9) und das hintere Pistolenrohr (4) durch die Lenkeinrichtung (5) drehbar verbunden sind, so dass das Vorderpistolenrohr (9) relativ zu dem hinteren Pistolenrohr (4) sich bewegt; wobei die Spindel (3A, 3B) eine Vorderspindel (3B) und eine hintere Spindel (3A) aufweist; wobei die Vorderspindel (3B) im Vorderpistolenrohr (9) entlang der Längsrichtung des Pistolenrohrs beweglich angebracht ist; wobei das Vorderende der Vorderspindel (3B) die Düse (10) abschließt; wobei die hintere Spindel (3A) im hinteren Pistolenrohr (4) entlang der Längsrichtung des Pistolenrohrs (4, 9) beweglich angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderspindel (3B) und die hintere Spindel (3A) durch einem elastischen Element (8) verbunden ist; wobei das elastische Element (8) durch die Mitte des Hohlraums der Lenkeinrichtung (5) angebracht ist und der Durchmesser des elastischen Element (8) kleiner als die Bohrung der Lenkeinrichtung (5) ist.
Patent DE-202015006075-U1 (DE)
Title: Schleifscheibe
IPC: B24D99/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Schleifscheibe zum Schleifen von Werkstücken, insbesondere von Werkstücken aus Werkstoffen wie Holz, Metall, Kunststoff oder einem Verbund, mit einem Bearbeitungsbereich (61) zur Bearbeitung der Werkstücke, mit zumindest einem Schleifelement, sowie mit einem Befestigungsbereich (63) zum Befestigen der Schleifscheibe (10) an einer Befestigungsvorrichtung einer Werkzeugmaschine (36), wobei die Schleifscheibe (10) mehrere, die Schleifscheibe durchdringende Ausnehmungen (20, 24, 28) zum Absaugen von Schleifstaub aufweist, wobei zumindest drei Ausnehmungen (20, 24, 28) entlang zumindest einer Fibonacci-Spirallinie (22, 26, 30, 32) angeordnet sind, wobei die Ausnehmungen (20, 24, 28) der Schleifscheibe ein Ausnehmungsmuster bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausnehmungsmuster eine n-zählige Drehsymmetrie aufweist, wobei n eine natürliche Zahl von zwei bis unendlich ist.
Patent DE-202016005432-U1 (DE)
Title: Die Bremskupplung mit dem universellen selbstzentrierten System
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Bremskupplung mit dem universellen selbstzentrierten System, unterhaltend die Eingangswelle und die Ausgangswelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung mit dem universellen selbstzentrierten System, das die mediale und äusserliche Gründung hat, die Eingangswelle, die mit der medialen Gründung verbunden ist, die Ausgangswelle versorgt ist, die mit der äusserlichen Gründung verbunden ist. Aus den Gründungen sind die Rollen, des Sternchens oder des Zahnrades der Rotation, das vom geschlossenen Riemen verbunden ist, dem Tau oder der Kette gelegen. Die Kupplung unterhält den Hebel für die Absetzung der Achse medial bezüglich der Achse der äußerlichen Gründung, dabei den drehenden Moment von den Rollen, vom Zahnrad oder der Sternchen der äußerlichen Gründung übergeben auf die Nebenwelle, die von der Feder mit der äußerlichen Gründung verbunden ist. Fixieren die Nebenwelle bezüglich der äußerlichen Gründung infolge des Drehens der Feder, und als Folge fixieren alle Zahnräder, die Rollen, den Sternchen der Gründungen, die Kette, das Tau oder den Riemen, auch als die Folgerung, die Rotation der Ausgangswelle und der Eingangswelle anhalten.
Patent DE-202016006607-U1 (DE)
Title: Vakuumbeutel für Wunddrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Vakuumbeutel aus einer antibakteriellen Folie zur Behandlung von Wunden und Absaugung von Wundsekret, dadurch gekennzeichnet, dass der Vakuumbeutel (12) mit einem Saugmaterial (13) gefüllt, mit einer Klebefolie (15) montiert, durch eine Absaugöffnung (7) und Vakuumöffnung (8) Wundsekret mittels Vakuum (19) aus einer Wunde (18) absaugt und durch einen, im Vakuumbeutel (12) platzierten Druckring (21) an- und abschwellende Unter- und Überdrücke auf die Wunde (18) einwirken.
Patent DE-202016008882-U1 (DE)
Title: Niederleistungs-Hochgeschwindigkeitsempfänger mit reduzierten Entscheidungsrückkopplungsentzerrer-Abtastern
IPC: H04L25/03
Filed: 2016-01-26
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 einen zeitkontinuierlichen Linearentzerrer (Continuous Time Linear Equalizer, CTLE); und
 einen 4-Pulsamplitudenmodulations(4-PAM)-basierten entscheidungsrückgekoppelten Entzerrer (decision feedback equalizer, DFE), der mit dem CTLE gekoppelt ist, wobei ein Eingang des 4-PAM-basierten DFE eine Antwort von ho + j*h0 aufweist, wobei ho das Primärcursor-Tap ist und j*h0 ein Erst-Postcursor-Tap ist, wobei ‚j‘ sich in einem Bereich zwischen 0,45 und 0,55 befindet; und
 einen Taktgeber, der Quadraturtaktphasen, die von dem 4-PAM-basierten DFE verwendet werden erzeugt, um die Eingangsantwort von ho + j*h0 zu erreichen, wobei der DFE ein 1-Tap-DFE ist.
Patent DE-202016009113-U1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für den durch Kraftfahrzeug-Bremsanlagen erzeugten Bremsfeinstaub mittels einer innenliegenden Filter-Abdeckung der aerodynamisch ausgebildeten Radfelgen- bzw. Radblenden-Durchbrüche
IPC: B60T17/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Auffangvorrichtung für Bremsfeinstaub bei der ein innenliegender Filter(F) die Radfelgen- bzw. Radblenden - Durchbrüche (FBD) innen abdeckt.
Patent DE-202016009165-U1 (DE)
Title: System für schnelle Aspirationsthrombektomie
IPC: A61M25/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Katheter (340, 1340) zur Erleichterung von intraluminalen medizinischen Prozeduren innerhalb der Neurovaskulatur, wobei der Katheter (340, 1340) das Folgende umfasst:
 einen flexiblen länglichen Körper (1360) mit einem tubulären Körper, der sich entlang einer Länge zwischen einem proximalen Endbereich und einem distalen Endbereich erstreckt, der eine verjüngte distale Spitze (346, 1346) aufweist, die sich distal von einem ersten Außendurchmesser zu einem zweiten Außendurchmesser verjüngt, der kleiner als der erste Außendurchmesser ist, einem einzelnen Lumen, das sich in Längsrichtung durch den flexiblen länglichen Körper zu einer distalen Öffnung an der verjüngten distalen Spitze erstreckt, wobei die verjüngte distale Spitze eine erste strahlungsundurchlässige Markierung, die an einem proximalen Ende der verjüngten distalen Spitze angeordnet ist, und eine zweite strahlungsundurchlässige Markierung, die an einem distalen Ende der verjüngten distalen Spitze angeordnet ist, aufweist, wobei die ersten und zweiten strahlungsundurchlässigen Markierungen die verjüngte distale Spitze identifizieren; und
 einen proximalen Abschnitt (1362), der sich von dem proximalen Endbereich des flexiblen länglichen Körpers erstreckt.