baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222273-A1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung zum vertikalen Abstützen einer Kupplungsstange kompakter Bauhöhe
Inventor: STEINKAMPF ANDY
IPC: B61G9/24
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abstützvorrichtung zum vertikalen Abstützen einer an einem Wagenkasten-untergestell eines Fahrzeuges in vertikaler Richtung verschwenkbar angelenkten Kupplungsstange einer Mittelpufferkupplung, wobei die Abstütz-vorrichtung ein Gehäuse umfasst, in dem ein mit der Kupplungsstange in Kontakt bringbare Abstützkörper verschieblich gelagert ist und eine an dem Gehäuse befestigbare Halterung aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse (3) eine Oberseite (13) aufweist, in dessen Bereich der Abstützkörper (2) abgeordnet ist, eine Unterseite (16), in dessen Grund sich die Federelemente abstützen und Stirnseiten (17), an denen Haltelemente (4) zur Montage an einem Wagenkastenuntergestell angeordnet sind.
Patent DE-102014223091-A1 (DE)
Title: Verdichter mit variabler verstellung der art mit taumelscheibe
Inventor: HONDA KAZUNARI
IPC: F04B27/16
Filed: 2014-11-12
Abstract: Ein Verdichter mit variabler Verstellung der Art mit Taumelscheibe hat eine Gehäuse, eine innerhalb des Gehäuses vorgesehene Taumelscheibe, die durch sie hindurch eine Einfügebohrung aufweist, eine durch die Einfügebohrung der Taumelscheibe eingefügte sich drehende Welle, eine Mehrzahl von Kolben, die mit der Taumelscheibe in Eingriff sind, und ein Verbindungselement, das zwischen der sich drehenden Welle und der Taumelscheibe vorgesehen ist und die sich drehende Welle und die Taumelscheibe verbindet, um den Neigungswinkel der Taumelscheibe relativ zu der sich drehenden Welle zu ändern. Ein Paar Vorsprünge ist in der Einfügebohrung bereitgestellt, damit die Vorsprünge des Paars Vorsprünge sich zu der sich drehenden Welle erstrecken und die Bewegung der Taumelscheibe relativ zu der sich drehenden Welle beschränken. Die Vorsprünge des Paars Vorsprünge sind voneinander so beabstandet, dass sie nicht gleichzeitig mit der sich drehenden Welle in Berührung geraten.
Patent DE-102014224421-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Zufallsbits
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: G06F7/58
Filed: 2014-11-28
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen von Zufallsbits (ZB) mit Hilfe mehrerer Ringoszillatorschaltkreise (11–1n), die rückgekoppelte Gatterschaltungen (211–2nr) umfasst die Schritte: Starten der Ringoszillatorschaltkreise (11–1n) derart, dass in den Ringoszillatorschaltkreisen (11–1n) jeweils ein mit einem Jitterbeitrag beaufschlagtes Oszillationssignal (OS1–OSn) durch die Gatterschaltungen (211–2nr) propagiert; Abgreifen des jeweiligen Oszillationssignals (OS1–OSn) an Ausgängen mehrerer Gatterschaltungen (21–2n) verschiedener Ringoszillatorschaltkreise (11–1n) als ein jeweiliges Ausgangssignal (A11–Anr); Zuordnen eines logischen Pegels zu dem jeweils abgegriffenen Ausgangssignal (A11–Anr) zum Erzeugen eines jeweiligen Bitwertes (B11–Bnr); und Anwenden einer kryptografischen Funktion (SHA) auf zumindest eine Auswahl der erzeugten Bitwerte (B11–Bnr) zum Erzeugen eines Bitmusters (BM), welches Zufallsbits (ZB1–ZBs) umfasst. Eine Vorrichtung zum Erzeugen von Zufallsbits (ZB1–ZBs) mit Hilfe des Verfahrens umfasst mehreren Ringoszillatorschaltkreisen (11–1n), die rückgekoppelte Gatterschaltungen (211–2nr) umfassen, hat mehrere Abtasteinrichtungen (31–3n) zum Erfassen von Ausgangssignale (A11–Anr) der Gatterschaltungen (211–2nr) und eine Steuereinrichtung (3).
Patent DE-102014225794-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe sowie Verfahren zur Herstellung einer Hochdruckpumpe
Inventor: TUECHERT CARSTEN
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1), das zumindest teilweise aus Kunststoff gefertigt ist und einen Triebwerksraum (2) ausbildet, wobei in den Triebwerksraum (2) eine Zylinderbohrung (3) mündet, in welcher eine Buchse (4) zur Führung eines Stößelkörpers (5) einer Stößelbaugruppe (6) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist die Buchse (4) von dem Kunststoff des Gehäuseteils (1) umspritzt oder umgossen. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Hochdruckpumpe angegeben.
Patent DE-102015000812-A1 (DE)
Title: Wasserhaltige Reinigungs- und Körperpflegemittel mit biozider Wirkung
Inventor: LUTHE GREGOR
IPC: C11D3/16
Filed: 2015-01-21
Abstract: Wasserhaltige Reinigungs- und Körperpflegemittel mit biozider Wirkung, enthaltend funktionalisierte, nicht funktionalisierte, aggregierte, nicht aggregierte, agglomerierten, nicht agglomerierte, geträgerte und/oder nicht geträgerte Polyoxometallat-Nanopartikel einer mittleren Teilchengröße von 1 nm bis < 1000 nm, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung.
Patent DE-102015004886-A1 (DE)
Title: Ziehwelle und Ziehwalze für eine Drahtziehmaschine
Inventor: BERNT RAINER
IPC: B21C3/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ziehwelle 1 und eine Ziehwalze 2 für eine Drahtziehmaschine, wobei die Ziehwelle 1 ein äußeres Verbindungsmittel 3 und die Ziehwalze 2 eine axiale Bohrung 6 und ein inneres, in der axialen Bohrung 6 angeordnetes Verbindungsmittel 4 aufweist. Die beiden Verbindungsmittel 3, 4 sind zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung miteinander vorgesehen, welche gegeben ist, wenn die Rotationsachsen 13, 14 der Ziehwelle 1 und der Ziehwalze 2 zusammenfallen und das äußere Verbindungsmittel 3 der Ziehwelle 1 in das innere Verbindungsmittel 4 der Ziehwalze 2 eingreift. Erfindungsgemäß weisen das äußere Verbindungsmittel 3 der Ziehwelle 1 und der von dem inneren Verbindungsmittel 4 umgebene Raum in der axialen Bohrung 6 der Ziehwalze 2 jeweils an wenigstens einer Stelle eine konvexe, nicht kreisförmige Querschnittsfläche 11, 12 senkrecht zur Rotationsachse 13, 14 der Ziehwelle 1 bzw. der Ziehwalze 2 auf. Durch die Konvexität der beiden Querschnittsflächen 11, 12 lässt sich der radiale Abstand zwischen dem radial innersten und dem radial äußersten Punkt der Umfangslinien 9, 10 einer jeden Querschnittsfläche 11, 12 sehr klein gestalten. Damit kann die formschlüssige Verbindung auch für eine Ziehwalze 2 mit einer geringen Wandstärke eingesetzt werden, ohne dass die Wand der Ziehwalze 2 zu sehr geschwächt wird.
Patent DE-102015008863-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum 3D-Drucken mit mehreren Bauräumen oder einem erweiterten Bauraum
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen 3D-Drucker, der nach dem Prinzip der Härtung flüssiger Kunstharze durch Licht arbeitet. Erfindungsgemäß hat der 3D-Drucker mehrere Bauräume oder einen räumlich erweiterten Bauraum. Es wird ein optisches Verfahren beschrieben, mit dem ein Lichtmodulator in mehrere Bauräume oder in Teilbereiche des erweiterten Bauraums projiziert werden kann.
Patent DE-102015013006-A1 (DE)
Title: Thermo-Management-System
Inventor: BEIER GERHARD
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermo-Management-System, das sich die extrem hohe elektrische Leitfähigkeit und die Wärmeleitfähigkeit dünner Schichten reinen Kohlenstoffs verbunden in einem hexagonalen Wabengitter zunutze macht. Die damit erzeugte Elektronenbeweglichkeit führt zu Werkstoffmodifikationen, die schnelle und effektive Erwärmung thermisch belastbarer Formkörper als Heizquelle auf vielen Gebieten in Industrie, Landwirtschaft, Agrartechnik, Wellness und der Klimatisierung von Räumen ermöglicht. Durch die Senkung des Energieverbrauchs trägt das System wesentlich zur Klimavervesserung und den aktiven Umweltschutz bei.
Patent DE-102015014132-A1 (DE)
Title: Radkonstruktion
Inventor: DEBUS KLAUS
IPC: B62D55/08
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Vorrichtung dient zur rollenden Bewegung und weist in einem Ablaufbereich eine Mehrzahl von Profilelementen auf. Mindestens einige der Profilelemente sind durch mindestens ein Verstellelement in Abhängigkeit von einer Abrollbewegung des Ablaufbereiches in ihrer räumlichen Orientierung veränderbar.
Patent DE-102015016734-A1 (DE)
Title: Einteiliges Schutzbauteil für ein Hochvolt-Bauteil
Inventor: FAGHFOURI AYYOUB
IPC: B60R13/08
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einteiliges Schutzbauteil (1) für ein Hochvolt-Bauteil (2) eines Fahrzeugs, wobei das Schutzbauteil (1) eine erste Seite (3), die zumindest einen Teilbereich einer ersten Wandung eines Gehäuses des Hochvolt-Bauteils (2) überdecken kann, und eine zweite Seite (4) aufweist, die zumindest einen Teilbereich einer zweiten Wandung des Hochvolt-Bauteils (2) überdecken kann, wobei die erste Seite (3) des Schutzbauteils (1) unmittelbar benachbart an die zweite Seite (4) des Schutzbauteils (1) angrenzt und die erste (3) und die zweite Seite (4) des Schutzbauteils (1) in einem vorgebbaren Winkel B zueinander angeordnet sind, und wobei das Schutzbauteil (1) ein Durchgangsloch/mehrere Durchgangslöcher (5, 5', 5'', 5''') in der ersten Seite (3) aufweist, mittels dem/denen das Schutzbauteil (1) unter Verwendung eines Befestigungsmittels, bevorzugt mittels einer Schraube/von Schrauben und in dem Gehäuse des Hochvolt-Bauteils (2) vorgesehenen Innengewinde/Innengewinden, lösbar an dem Hochvolt-Bauteil (2) befestigbar ist, wobei das Schutzbauteil (1) weiter innerhalb der ersten Seite (3) ein/mehrere von der ersten Seite (3) abragendes/abragende, laschenartiges Element/laschenartige Elemente (6, 6', 6''), die in einem Einbauzustand des Schutzbauteils (1) von dem Hochvolt-Bauteil (2) weg weist/weisen, und unmittelbar benachbart und in einem Einbauzustand oberhalb des laschenartigen Elements/eines jeden der laschenartigen Elemente (6, 6', 6'') eine Aussparung (7, 7', 7'') aufweist.
Patent DE-102015103131-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer für Fahrzeuge
Inventor: CHU DONG HO
IPC: F01N13/10
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Abgaskrümmer für Fahrzeuge kann aufweisen einen Trennabschnitt (13), welcher zwischen einer ersten Verbindungsstelle (11a), an welcher zumindest zwei zu einem Zylinder führende Kanäle des Abgaskrümmers zusammenkommen, und einer zweiten Verbindungsstelle (11b) bereitgestellt ist, an welcher die verbleibenden Kanäle zusammenkommen.
Patent DE-102015103386-A1 (DE)
Title: Touch-Control-Regelwiderstand
Inventor: HUANG TZU-HSUAN
IPC: H01C10/06
Filed: 2015-03-09
Abstract: Touch-Control-Regelwiderstand, der ein Widerstandssubstrat (1), ein Leitersubstrat (2) und ein Isolier-/Trennelement (3) aufweist. Das Widerstandssubstrat (1) weist einen Widerstandssubstrat-Hauptkörper (11) und zwei entlang einer Erstreckungsrichtung (L1) sich erstreckende, voneinander auf dem Widerstandssubstrat-Hauptkörper (11) angeordnete Widerstandsschichten (12, 13) auf. Das Leitersubstrat (2) liegt auf dem Widerstandssubstrat (1) und ist mit einer dem Widerstandssubstrat (1) zugewandten Leiterschicht (22) versehen. Das Isolier-/Trennelement (3) ist zwischen dem Widerstandssubstrat (1) und dem Leitersubstrat (2) vorgesehen und mit einer Aussparung (31) versehen. Entweder der Widerstandssubstrat-Hauptkörper (11) oder der Leitersubstrat-Hauptkörper (21) ist als flexibles Kontaktsubstrat ausgeführt. Auf diese Weise kann die Leiterschicht (22) die Aussparung (31) durchgreifen und elektrisch mit den Widerstandsschichten (12, 13) verbunden sein.
Patent DE-102015107448-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Navigation
Inventor: SCHNEIDER LUTZ
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lösung zur Navigation eines Verkehrsteilnehmers. Gemäß einem hierzu vorgeschlagenen Verfahren wird der Verkehrsteilnehmer mittels einer Navigationseinrichtung zumindest durch die Ausgabe von sprachlichen Navigationsanweisungen zu einem in die Navigationseinrichtung eingegebenen Navigationsziel geführt, wobei die Häufigkeit der Ausgabe der sprachlichen Navigationsanweisungen von ihm durch eine entsprechende Bedienung an der Navigationseinrichtung vorgebbar ist. Eine zur Durchführung einer bevorzugten Verfahrensgestaltung geeignete Navigationseinrichtung verfügt über Ein- und Ausgabemittel (2, 3), eine Verarbeitungseinheit (1) mit Speichermitteln (7) und über Mittel (4) zur Bestimmung ihrer jeweiligen Aufenthaltsposition. Erfindungsgemäß verfügt sie ferner über eine Routingkomponente (5), die dazu ausgebildet ist, jede Route in mehrere zu speichernde Teilstrecken zu zerlegen und über eine Lernkomponente (6), durch welche in einem Lernmodus für jede in der Navigationseinrichtung gespeicherte Teilstrecke die Häufigkeit der Anforderung sprachlicher Navigationsanweisungen erfasst und außerhalb des Lernmodus die Verarbeitungseinheit (1) dazu veranlasst wird, für die betreffende Teilstrecke sprachliche Navigationsanweisungen entsprechend dieser Häufigkeit auszugeben.
Patent DE-102015107691-A1 (DE)
Title: Lenksystem und verfahren zum betreiben eines lenksystems
Inventor: ERTLE PETER
IPC: F16H55/28
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1), insbesondere eine Zahnstangenlenkung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Führungsbuchse (16) oder das Lenkgetriebegehäuse (10) zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (17) aufweist, in welche ein Federelement (18) zum Zentrieren der Führungsbuchse (16) in dem Lenkgetriebegehäuse (10) eingesetzt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben des Lenksystems (1).
Patent DE-102015109353-A1 (DE)
Title: Gelenkteil und Kniegelenkendoprothese
Inventor: HAGEN THOMAS
IPC: A61F2/38
Filed: 2015-06-12
Abstract: Um die Implantation eines Gelenkteils einer Kniegelenkendoprothese mit einem Grundkörper und mindestens einer mit Knochenzement beaufschlagbaren Knochenanlagefläche zum Anlegen an eine präparierte Knochenfläche, welcher Grundkörper ferner mindestens eine Gelenkfläche oder eine Lagerfläche für einen eine Gelenkfläche umfassenden Gelenkkörper umfasst, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Gelenkteil mindestens einen sich durch das Gelenkteil erstreckenden Knochenzementkanal umfasst, welcher mindestens eine Zementeintrittsöffnung mit mindestens einer Zementaustrittsöffnung fluidisch verbindet, wobei die mindestens eine Zementaustrittsöffnung die mindestens eine Knochenanlagefläche durchsetzt oder im Bereich derselben angeordnet oder ausgebildet ist und wobei die mindestens eine Zementeintrittsöffnung am Gelenkteil außerhalb der mindestens einen Knochenanlagefläche angeordnet oder ausgebildet ist. Ferner wird eine verbesserte Kniegelenkendoprothese vorgeschlagen.
Patent DE-102015113915-A1 (DE)
Title: Handbetätigte Ladebrücke
Inventor: STROET FRANCISCUS JOHANNES
IPC: B65G69/28
Filed: 2015-08-21
Abstract: Um eine kostengünstige, einfach montierbare und wartbare Ladebrücke mit hohem Komfort vorzusehen, schafft die Erfindung eine motorlose stationäre handbetätigte Ladebrücke (10) mit einer an einem ersten Ende (26) um eine horizontale Achse (24) nach oben und unten schwenkbaren Ladebrückenplattform (12) und einem Hebe-Hydraulikzylinder (18) zum Heben der Ladeplattform (12) sowie einer handbetätigten Hydraulikpumpe (20) zum Versorgen des Hebe-Hydraulikzylinders (18) mit unter Druck stehendem Hydraulikmedium.
Patent DE-102015116587-A1 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: SCHECK DAVID
IPC: E21B10/38
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrer, mit einem Hartmetallkörper, der in mindestens einer Nut eines Bohrkopfes eingesetzt ist, welche Nut zur Bohrerspitze hin offen ist, welche Nut von mindestens einem Teil des Hartmetallkörpers ausgefüllt ist und insbesondere über eine Lotverbindung den Hartmetallkörper führt, wobei der Hartmetallkörper, gegebenenfalls über Lot, an dem Nutengrund mindestens indirekt abgestützt ist, wobei der Bohrer (10) eine Absaugbohrung (16) aufweist und sich ein Stützelement (20) für den Hartmetallkörper (14) quer über die Absaugbohrung (16) hinweg, insbesondere durch den Bohrkopf (12) hindurch, erstreckt, über welches Stützelement (20) der Hartmetallkörper (14), insbesondere am Nutengrund (26), abgestützt ist, und/oder an den Nutenflanken.
Patent DE-102015117440-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TSAI CHUN HSIUNG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-10-14
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist ein Halbleitersubstrat, n-Source- und -Drain-Stressoren und einen Gate-Stapel auf. In dem Halbleitersubstrat befinden sich Source- und Drain-Aussparungen. Die n-Source- und -Drain-Stressoren befinden sich in den Source- bzw. Drain-Aussparungen. Mindestens einer der n-Source- und -Drain-Stressoren hat eine mit Wasserstoff terminierte Oberfläche. Der Gate-Stapel befindet sich auf dem Halbleitersubstrat und zwischen den n-Source- und -Drain-Stressoren.
Patent DE-102015118038-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld eines Berührungsbildschirms und elektronisches Gerät
Inventor: WANG CHAO
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-10-22
Abstract: Es werden ein Anzeigefeld eines Berührungsbildschirms und ein elektronisches Gerät bereitgestellt. Das Anzeigefeld umfasst: ein Farbfiltersubstrat und ein Array-Substrat, wobei das Farbfiltersubstrat eine schwarze Matrix aufweist; das Array-Substrat weist Pixel-Einheiten und Berührungssteuereinheiten auf; zumindest eine der Pixel-Einheiten weist mehrere Sub-Pixel auf, die mindestens ein weißes Sub-Pixel umfassen; das weiße Sub-Pixel umfasst einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich, der zweite Bereich ist durch die schwarze Matrix vor einer Lichtemissionsrichtung des Anzeigefelds geschützt; und jede Berührungssteuereinheit umfasst eine Berührungssteuerelektrode, eine Berührungssteuerleitung und eine Verbindungskomponente, über welche die Berührungselektrode mit der Berührungssteuerleitung verbunden ist, die Berührungssteuerelektroden sind in einem Array angeordnet, und die Verbindungskomponente ist im zweiten Bereich angeordnet. Dementsprechend kann eine Bildungleichmäßigkeit beseitigt werden.
Patent DE-102015120121-A1 (DE)
Title: Auflage zur Aufnahme von Sekret
Inventor: STOLLER VOLKER
IPC: A61F13/15
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Auflage zur Behandlung von Pruritis anis und/oder anderen Analbereichserkrankungen, wobei die Auflage ein oberes Ende, ein unteres Ende und gegenüberliegende Seitenende aufweist und zumindest im Wesentlichen zylinderförmig und/oder quaderförmig ausgebildet ist, wobei die Auflage eine Dicke, gemessen von zwei gegenüberliegenden Seitenende in einem Bereich von 2mm bis 30mm, insbesondere von 3mm bis 20mm, vorzugsweise von 5mm bis 18 mm, insbesondere von 8mm bis 15mm aufweist, und wobei die Auflage mindestens eine Lage eines saugfähigen Materials umfasst, ausgelegt und eingerichtet, um die durch hämorrhoidial bedingte gestörte Feinkontinenz aus dem After austretende Flüssigkeiten aufzunehmen und eine Verwendung einer solchen Auflage.
Patent DE-102015121442-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Reinigungsgerät, mit einem Drehantrieb und einem damit lösbar verbindbaren Werkzeug
Inventor: BRECH OLIVER
IPC: A47L11/33
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Reinigungsgerät zum Reinigen von Bodenbelägen wie Hart- oder Teppichböden, mit einem Drehantrieb und einem über eine lösbare Kupplung (10) mit dem Drehantrieb koppelbaren Werkzeug (6), insbesondere Reinigungs- oder Schneidwerkzeug, wobei die Kupplung (10) ein Mitnahmeprofil (13) und ein damit zur Drehmomentübertragung koppelbares Gegenprofilstück (14) aufweist, und wobei das Mitnahmeprofil (13) als Vielkantprofil oder Vielrundprofil, vorzugsweise Sechsrundprofil ausgebildet ist. Um den Verschleiß der Kupplung zu minimieren sieht die Erfindung vor, dass das Mitnahmeprofil (13) und/oder das Gegenprofilstück (14) mit mindestens einer weichelastischen Komponente (16) versehen ist/sind, so dass die weichelastische Komponente (16) am Umfang des Mitnahmeprofils (13) einen radialen Kraftschluss zwischen dem Mitnahmeprofil (13) und dem Gegenprofilstück (14) bewirkt. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Kupplung (10) wird zudem eine Geräuschreduzierung erzielt.
Patent DE-102015121918-A1 (DE)
Title: Umschaltventil, Pleuelstange und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16K11/072
Filed: 2015-12-16
Abstract: Umschaltventil (10) für einen Verbrennungsmotor, welcher ein einstellbares Verdichtungsverhältnis aufweist, nämlich zum Steuern eines Hydraulikölstroms in Hydraulikkammern einer Exzenter-Verstelleinrichtung; mit einem Schaltelement (12), in dessen Oberfläche eine Nut (14) ausgebildet ist; mit einem hülsenförmigen Verbindungsabschnitt (16), der eine erste Bohrung (17), welche das Umschaltventil mit einer ersten Hydraulikflüssigkeitsleitung (18) verbindet, eine zweite Bohrung (19), welche das Umschaltventil mit einer zweiten Hydraulikflüssigkeitsleitung (20) verbindet, und mindestens eine Entlüftungsbohrung (21), welche das Umschaltventil mit entlüftbar ist, aufweist; wobei das Schaltelement (12) in dem Verbindungsabschnitt (16) verlagerbar geführt ist; wobei das Schaltelement (12) wahlweise in eine erste Schaltstellung oder eine zweite Schaltstellung verlagerbar ist; wobei ein Führungselement (33), welches mit einem Ende in ein Langloch (34) des hineinragt, im Zusammenspiel mit dem Langloch (34) die axiale Verschiebbarkeit des Schaltelements (12) im Verbindungsabschnitt (16) beschränkt; und wobei das Langloch (34) des Verbindungsabschnitts (16) des Umschaltventils (10) über mindestens eine weitere Entlüftungsbohrung (37) entlüftbar ist.
Patent DE-102015200018-A1 (DE)
Title: Laden eines Energiespeichers eines Fahrzeugs
Inventor: AMINEV TIMUR
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-01-05
Abstract: Zum Aufladen eines Energiespeichers (5) eines Fahrzeugs (10) in einer Ladestation (30) wird ein Befehl zum Aufladen des Energiespeichers (5) an der Ladestation (30) innerhalb des Fahrzeugs (10) erfasst. Daraufhin wird eine Kommunikationsverbindung zwischen dem Fahrzeug (10) und der Ladestation (30) erstellt. Mittels der Kommunikationsverbindung werden erste Informationen des Fahrzeugs (10) an die Ladestation (30) und in Antwort auf die ersten Informationen zweite Informationen der Ladestation (30) an das Fahrzeug (10) gesendet. Die Informationen, welche von der Ladestation (30) an das Fahrzeug (10) gesendet werden, umfassen eine Information über einen freien Ladeplatzes der Ladestation (30), an welchem das Fahrzeug (10) zum Aufladen seines Energiespeichers (5) parkbar ist.
Patent DE-102015205748-A1 (DE)
Title: Lageranordnung mit Vorspannung
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C35/063
Filed: 2015-03-31
Abstract: Offenbart wird eine Lageranordnung (1) mit zwei Wälzlagern (2, 3), insbesondere Kegelrollenlager, die jeweils zwei Lagerringe (4; 5; 6), die als Innenring (4; 5) und Außenring (6) ausgebildet sind, umfassen, zwischen denen Wälzkörper (8; 9) angeordnet sind, wobei beide Wälzlager (2; 3) durch relative Verschiebung der Innenringe (4; 5) und/oder Außenringe (6) in axialer Richtung vorspannbar sind, und wobei an den Innenringen (4; 5) und/oder den Außenringen (6) Borde (10; 11) angeordnet sind, die einen axialen Anschlag für die Wälzkörper (8) bilden und mindestens einer der Borde (10) relativ zu dem zugehörigen Lagerring (4; 6) in axialer Richtung verstellbar auf oder relativ zu dem Lagerring (4; 6) angeordnet ist, wobei der mindestens eine verstellbare Bord (10) mit einer Presspassung auf oder relativ zu dem Lagerring (4; 6) angeordnet und gegen eine durch die Presspassung gegebene Reibung auf oder relativ zu dem Lagerring (4; 6) verschiebbar ist, und wobei der mindestens eine verstellbare Bord (10) als eine Hülse ausgebildet ist, die einen den Lagerring umfassenden Hülsenteil (14) und einen sich in Richtung des anderen Lagerrings (4; 6) erstreckenden Randteil (16) aufweist, wobei der Randteil (16) und der Hülsenteil (14) zueinander in einem Winkel α angestellt sind.