baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3207271-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrofotografischen Aufzeichnungsmaterials
IPC: G03G5/082
Filed: 1982-03-01
Granted: 1986-11-27
Abstract: Das elektrophotographische Aufzeichnungsmaterial aus einem elektrisch leitenden Schichtträger und einer auf dem Schichtträger durch Kathodenzerstäubung ohne Einwirkung einer anodenseitigen Vorspannung aufgebrachten, kristallinen anorganischen Photoleiterschicht eines II-VI-Verbindungshalbleiters weist eine Haftstellenkonzentration des Photo leiters zur Reduzierung des Ladungstransportes oberhalb 1   10 ↑1 ↑6 cm ↑- ↑3 auf. Mit diesem Photoleitermaterial werden hohe Aufladespannungen bei geringen Photoleiterschichtdicken oberhalb 1  μm erzielt. Die gegenüber bekannten Photoleiterschichten auf der Grundlage von Selen geringeren Schichtdicken ermöglichen ein besseres Auflösungsvermögen. Durch größere Schichtdicken und höhere Aufladespannungen als bei bekannten kristallinen Photoleitern können diese auch in schnellen elektrophotographischen Vorrichtungen eingesetzt werden.
Patent DE-3210254-C2 (DE)
Title: Als Rohrbogen einsetzbarer Rohrschuß aus Kunststoff
IPC: H02G9/06
Filed: 1982-03-20
Granted: 1984-03-22
Abstract: Als Rohrbogen einsetzbarer Rohrschuß aus thermoplastischem Kunststoff mit zwei endseitigen Anschlußteilstücken und einem flexiblen Bogenteilstück. Alle Teilstücke sind aus einem einheitlichen Rohr geformt. Das Bogenteilstück ist mit einer Wellprofilierung konstanter Wellenlänge und Amplitude versehen. Es besitzt eine Wanddicke, die um etwa ein Viertel bis ein Drittel geringer ist als die statische Wanddicke. Die Wellprofilierung ist mit einer Amplitude versehen, die in Verbindung mit der reduzierten Wanddicke zu einem auf die Wellenlänge bezogenen, mittleren polaren Flächenträgheitsmoment führt, welches etwa dem polaren Flächenträgheitsmoment der anzuschließenden Rohre entspricht oder größer ist.
Patent DE-3211948-C2 (DE)
Title: Regeleinrichtung für eine Verdrängerpumpe, insbesondere Flügelzellenpumpe
IPC: F04B49/02
Filed: 1982-03-31
Granted: 1984-07-26
Abstract: Eine regelbare Flügelzellenpumpe ist mit einer Drosseleinrichtung mit wenigstens einer Drosselbohrung vor dem Druckleitungsauslaß und mit einem Stromregelkolben, dessen vordere Kolbenfläche mit einem Druckraum vor der Drosseleinrichtung und dessen hintere Kolbenfläche mit einem Druckraum hinter der Drosseleinrichtung in Verbindung steht, versehen. Weiterhin ist eine Förderstromrücklaufleitung, deren Einlaßöffnung in Abhängigkeit von der Stellung des Stromregelkolbens freigegeben wird, vorgesehen. An der vorderen in den Druckraum ragenden Seite des Stromregelkolbens ist ein Absperrelement befestigt, das sich wenigstens bis vor eine Drosselbohrung erstreckt und das bei einer die Einlaßöffnung der Förderstromrücklaufleitung öffnenden Bewegung des Stromregelkolbens die Drosselbohrung wenigstens teilweise abdeckt.
Patent DE-3217526-C2 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für zu etikettierende Behälter
IPC: F26B5/14
Filed: 1982-05-10
Granted: 1985-08-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Trocknungsvorrichtung für die Außenseite von zu etikettierenden Behältern innerhalb einer Etikettieranlage, wobei bei der Förderung der zu etikettierenden Behälter die Außenseite der Behälter über wischerblattartige Abstreifer bearbeitet wird und dadurch der überflüssige und für die Haftung des Etiketts gefährliche Flüssigkeitsanteil an der Außenseite der Behälter abgestreift wird. Die Behälter führen dabei eine Drehbewegung aus, die durch die Anlage der Wischerblätter an der Außenseite der zwangsgeförderten Behälter erzielt wird.
Patent DE-3220804-C2 (DE)
Title: Anordnung einerseits zur Messung der Temperatur einer Flüssigkeit in einem mit einer inneren Emailbeschichtung versehenen Metallbehälter, andererseits zur Ermittlung von Beschädigungen der Emailbeschichtung
IPC: G01K1/14
Filed: 1982-06-03
Granted: 1984-07-12
Abstract: Bei einer Anordnung zur Messung der Temperatur einer chemischen Zwecken dienenden, elektrisch leitenden Flüssigkeit in einem mit einer inneren Emailbeschichtung (1) versehenen Metallbehälter (2), bestehend aus einem Platinthermoelement (3), dessen Meßspitze (4) in die Emailbeschichtung (1) eingebettet ist und dessen beide jeweils von einem Schutzmantel (8) aus Isoliermaterial aufgenommene Elementschenkel (5, 6) durch eine Wandungsöffnung (7) des Metallbehälters (2) herausgeführt sind, und andererseits zur Ermittlung von Beschädigungen der Emailbeschichtung (1), bestehend aus einem eine Spannungsquelle (10) aufweisenden Meßkreis (11) mit dem Behälter (2) als Elektrode und einer im Behälterinnenraum (12) endenden Gegenelektrode aus Platin, kommt man zu einem konstruktiv einfachen Aufbau, wenn einer der beiden Elementschenkel (5) mit Hilfe eines Umschalters (16) als Gegenelektrode des Meßkreises (11) zur Ermittlung von Beschädigungen der Emailbeschichtungen (1) schaltbar ist und die Meßspitze (4) des Platinthermoelementes (3) mit der Rückseite einer mit Abstand von der Wandung des Metallbehälters (2) angeordneten, mit ihrer Rückseite sowie ihrem Rand in die Emailbeschichtung (1) eingebetteten und mit dem verbleibenden Teil (14) ihrer Vorderseite zum Behälterinnenraum (12) hin freiliegenden Platinscheibe (13) verschweißt ist.
Patent DE-3236036-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Ultraschallmessung der Wandstärke von Kunststoffhohlkörpern
IPC: G01B17/02
Filed: 1982-09-29
Granted: 1985-01-17
Abstract: Zur Ultraschallmessung der Wandstärke von Kunststoff-Hohlkörpern ist an einer Stelle oder an mehreren Stellen in der die Außenkontur des Kunststoffhohlkörpers bestimmenden Form (1) ein Ultraschall-Wandler (5) eingebaut, der während des Herstellungsvorganges direkt und trocken an der Oberfläche des Kunststoffhohlkörpers (2) ankoppelt und dessen Wandstärke mißt.  Die Ultraschallmessung wird von einem Zeitpunkt ab durchgeführt, an dem sich eine im Herstellungszyklus stets wiederholende Temperatur im Inneren des Kunststoffhohlkörpers (2) eingestellt hat, bei der er noch plastisch verformbar ist, und die gemessenen Wandstärkenwerte werden über einen Soll-Ist-Vergleich mit vorgegebenen Sollwerten verglichen und die Abweichsignale werden zur Nachregulierung der Schlauchdüse (3) nutzbar gemacht.
Patent DE-3236424-C2 (DE)
IPC: B61D7/28
Filed: 1982-10-01
Granted: 1987-02-12
Abstract: A device for unloading a container used for bulk materials is such that a container floor is made up at least in part of flaps which can be tilted or swung out away from the interior. To this end at least two flaps are connected via a ridging beam or axle which runs through the interior of the container above a rotatable shaft. The rotational movement of the shaft is transmitted to the flaps to actuate same. The shaft features on opposite sides and transverse to its longitudinal axis first and second flange pairs, the former accommodating an elbow lever with the help of a push-fit bolt, and the latter a lever with the help of a bolt. The elbow lever and the lever are hinged to the flaps respectively. Further, connected to the flaps is a lock which joins up via bolts with the elbow lever or the lever, and in the closed position engages on a latching device.
Patent DE-3248062-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen eines Anbaugeräts an ein Arbeitsfahrzeug
IPC: E02F3/96
Filed: 1982-12-24
Granted: 1986-01-09
Abstract: Es wird ein Anbaugerät für ein Arbeitsfahrzeug beschrieben, das sich leicht mit diesem verbinden oder von diesem trennen läßt. Für die Kopplung wird neben einem Gabelbolzen des Anbaugerätes und einer Fanggabel des Arbeitsfahrzeuges eine dem Anbaugerät zugeordnete und sich nach oben öffnende Fangklaue verwendet, die einen fahrzeugseitigen seitlichen Vorsprung in der Kopplungsstellung untergreift, wobei durch eine Sicherungsanordnung ein ungewolltes Abheben des Vorsprungs von dem Halter unterbunden wird. Die zur Kopplung von Anbaugerät und Arbeitsfahrzeug verwendeten Teile sind auf beiden Seiten des Arbeitsfahrzeuges und des Anbaugerätes vorhanden.
Patent DE-3325216-C2 (DE)
Title: Magazin für eine Handfeuerwaffe
IPC: F41A9/62
Filed: 1983-07-13
Granted: 1986-10-09
Abstract: Ein Magazin (1) für eine Handfeuerwaffe, mit einer Zubringerfeder (3) und einem Zubringer (6) und einer Vorrichtung zum Erkennen des Füllzustandes des Magazins, ist dadurch gekennzeichnet, daß an einer bei schußbereiter Waffe sichtbaren Stelle des Magazins (1) eine auf die Stellung eines im Abstand vom Zubringer (6) liegenden Teils (3') der Zubringerfeder (3) ansprechende Anzeigevorrichtung (4, 5) vorgesehen ist. Dadurch kann der Füllzustand sehr leicht festgestellt werden (Fig. 1).
Patent DE-3429815-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten von Arbeitsfugen in Beton
IPC: E04B1/68
Filed: 1984-08-14
Granted: 1986-03-06
Abstract: Bei einem Verfahren zum Abdichten von in Betonstrukturen auftretenden Arbeitsfugen, an denen die Flächen von zeitlich nacheinander betonierten Abschnitten aneinandergrenzen, werden in den Arbeitsfugen Injektionskanäle erzeugt, die nach dem Auswerfen des an die jeweilige Arbeitsfuge angrenzenden Betons mit einem Flüssigkunststoff unter Druck gefüllt werden.  Um bei geringerem Zeitaufwand ein besseres Abdichten der Arbeitsfuge zu gewährleisten, wird vor dem Betonieren des nächsten Abschnitts auf die freie, einen betonierten Abschnitt abschließende und die eine Fläche einer Arbeitsfuge bildenden Fläche ein den Injektionskanal freihaltender Flüssigkunststoff strangförmig aufgegeben, der nach dem Aufgeben aufschäumt, wobei nach dem Aushärten des von dem Flüssigkunststoff gebildeten Schaums der nächste an die Arbeitsfuge angrenzende Abschnitt betoniert wird.
Patent DE-3448223-C2 (DE)
Title: Aphrodisiac for enhancing potency
IPC: A01N63/30
Filed: 1984-01-23
Granted: 1990-06-13
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3937196-C2 (DE)
IPC: B29C70/52
Filed: 1989-11-08
Granted: 1992-03-19
Abstract: In the case of a method of manufacturing roughened fibre reinforcing elements for concrete structures, a multiplicity of reinforcing fibres (1) are embedded unidirectionally in a matrix of synthetic resin, which is cured by the effect of heat together with the reinforcing fibres (1) to form a fibre-reinforced thermoset plastic core and is subsequently provided with a plastic coating. The plastic coating comprises a hot-crosslinkable thermoset plastic coating layer of a thickness of at least 180  mu m, which is applied during the curing of the plastic core to the outer circumference of the latter at a temperature between 180 DEG C and 230 DEG C to the warm, tacky matrix of the plastic core and, melting as it is applied, bonds superficially with the matrix. After this, a powder or fine-grained granules of quartzitic material or of thermoplastic or thermoset plastic is applied to the tacky surface of the melting plastic coating layer and its grains partially penetrate into the warm coating layer and, not melting or not melting completely, become anchored in it. <IMAGE>
Patent DE-4111726-C2 (DE)
Inventor: GODDERIDGE VOLKER DIPL ING
IPC: B22C5/18
Filed: 1991-04-10
Granted: 1994-02-24
Abstract: The invention relates to a process for the mechanical cleaning of foundry used sand by means of thermomechanical regenerations, in which the sand is blown pneumatically against a deflection hood and the mechanical-pneumatic cleaning is performed batchwise in a separate container. The process can be used both as pre-cleaning and as after-cleaning. In the case of pre-cleaning there is a simultaneous drying, preheating, pre-cleaning and sifting, whereas with after-cleaning there is a simultaneous cooling, after-cleaning and sifting. As a result of the batchwise operation, all the quartz particles are exposed roughly to the same friction treatment and consequently, in conjunction with a simple control of the cleaning process, reduced grain destruction is achieved.
Patent DE-4131326-C2 (DE)
Inventor: HOLZER JOSEF
IPC: B64F5/10
Filed: 1991-09-20
Granted: 1994-03-24
Abstract: The invention relates to a jack for aircraft, having a lifting cylinder (2) which is held rigidly in a framework (3) which has at least three stand supports (4, 5, 6) which are constructed as supporting wheels, the jack (1) having at least one inclination sensor for detecting deviations of its lifting cylinder from the vertical orientation, and the length of at least two of the supports (4, 5, 6) being variable, separately from one another, for vertical alignment of the lifting cylinder (2). In order to permit precise positioning and alignment of the lifting cylinder (2) underneath the lifting point (which is provided on the underneath of the aircraft) with a labour cost and time penalty which are as low as possible, the jack (1) has at least one electrical inclination sensor which is connected to an inclination display (10), the inclination display (10) having at least two optical display elements for at least two connecting shafts which are arranged between the lifting cylinder (2) and the associated support (4, 5, 6), of which display elements the one displays an extension which the lifting cylinder is required to make for vertical alignment and the other displays a corresponding shortening of the support (4, 5, 6) associated with the connecting shaft. In this case, it is proposed according to a developed proposal in accordance with the invention that the hydraulic cylinders (4, 5) be connected by at least two of the variable-length stand supports (4, 5, 6) to a control device (14) and to at least one hydraulic pump, and that an electrical control connection for vertical alignment of the lifting cylinder (2) be provided between the control device (14) and at least one electrical inclination sensor of the three-legged jack (1). <IMAGE>
Patent DE-4435895-C2 (DE)
Inventor: STIEF REINHARD
IPC: E04F15/024
Filed: 1994-10-07
Granted: 2001-09-20
Abstract: The hollow space floor intermediate floor (1) is formed by a sheet (7) of polymer material and the filling material (6) of a cavity (4) has a load ability of at least 4000 N. The filling material is retained adhesively in the cavities. The filling material and the edge areas (5) adjoining the openings (8) of the cavities have a surface union. The edge areas have a channel (9) which improves their shape resistance. The filling material is formed by a polyurethane foam and has a space wt. of 50 to 120 kg/m3. The filling material can also be formed by one-piece rubber-cork bodies. The cavities are blunt-conical in shape and are provided with reinforcement ribs extending along the complete height (11) of the cavities and equally distributed in a peripheral direction.
Patent NL-1008302-C2 (NL)
Inventor: KUILMAN THIJS
IPC: C07D209/42
Filed: 1998-02-13
Granted: 1999-08-16
Abstract: Process for the preparation of an optically active N-acyl-indoline-2-carboxylic acid in which a mixture of enantiomers of N-acyl-indoline-2-carboxylic acid is contacted with an optically active resolving agent and the optically active N-acyl-indoline-2-carboxylic acid is liberated from the resulting diastereomeric salt, as resolving agent use being made of a compound of formula 1, where R1 represents an alkyl group and R2 a (hetero) aryl group or where R1 and R2 together with the C atoms to which they are bound form a cycloalkyl group with 5-8 C atoms, fused with a (hetero) aryl group. Preferably, a mixture of enantiomers of an N-acyl-indoline-2-carboxylic acid is prepared in a process comprising the steps of Fischer indole cyclization of a 2-phenylhydrazone propionic acid or a derivative thereof in the presence of an acid catalyst, if necessary hydrolysis of the derivative to the corresponding acid, acylation at the N-position and reduction of the indole compound to the corresponding indoline compound, after which the resulting N-acyl-indoline-2-carboxylic acid is subjected to the resolution. The 2-phenylhydrazonopropionic acid or a derivative thereof is preferably obtained from phenylhydrazine and pyruvic acid or the corresponding derivative thereof.
Patent NL-1015847-C2 (NL)
Title: Method for analysis of electrocardiogram involves taking electrocardiogram and its storage electronically, suppression of murmurs in the stored ECG tracks and identification of characteristic time points in the stored ECG tracks
Inventor: ECK HENDRIK JAN RITSEMA VAN
IPC: A61B5/0452
Filed: 2000-07-31
Granted: 2002-02-01
Abstract: The method for analysis of an electrocardiogram involves taking the electrocardiogram and its storage electronically, suppression of murmurs in the stored ECG tracks and identification of characteristic time points in the stored ECG tracks, the derivation of at least one cardiac time interval between the two characteristic time points. In a final stage, the coherence is defined between a relatively narrow segment around a specific characteristic time point in a first stored ECG-track and the corresponding narrow segment within another ECG track.
Patent NL-1017673-C2 (NL)
Inventor: TAKAGI NOBUTOMO
IPC: E05F15/16
Filed: 2001-03-22
Granted: 2002-01-08
Abstract: In a power window device, a DOWN switch has first and second switches in a power window circuit located in a door for a window of a passenger's seat. A normally-closed contact of the first switch and a remote UP terminal of the power window circuit to which an UP signal is applied from a power window circuit provided near the driver's seat are connected. A normally-closed contact of the second switch and a remote DOWN terminal of the power window circuit to which a DOWN signal is applied from the power window circuit are connected. When the DOWN switch is manually operated, a signal supply line to which the UP signal and the DOWN signal are applied and a power supply line to which a power source is connected are electrically disconnected. As a result, the power window device is operable even when the signal supply line is grounded due to submerging in water.
Patent NL-1024163-C2 (NL)
Inventor: BOSVELD RICHARD PATRICK
IPC: A47G27/04
Filed: 2003-08-26
Granted: 2005-03-01
Abstract: The present invention relates to a carpet underlay for use in the laying of a floor covering, which underlay consists of a core comprising a nonslip layer at the bottom side and an upper layer being substantially impermeable to glue at the upper side, which core is made of a foam-like material and in that the upper layer is made of paper. In addition to that, the present invention relates to a method of laying a floor covering by first laying a carpet underlay as described above on the floor, with the nonslip layer facing towards the floor, and possibly applying a layer of glue to the upper layer being substantially impermeable to glue of the underlay on which the upper carpet is then laid.
Patent NL-1026002-C2 (NL)
Inventor: BRINK ALBERTUS VAN DEN
IPC: B60R1/074
Filed: 2004-04-22
Granted: 2005-10-25
Abstract: A hinge actuator comprising a first part which is pivotably connected with a second part, and an electric drive for pivoting the parts relative to each other. The first and the second parts include stops that cooperate in a first pivoting direction for defining a position of the actuator parts. A coupling is provided between the first and the second part, so that in a first position the first part and the second part are connected via the drive and, driven by the drive, can be pivoted relative to each other, and a second position in which the first part and the second part are not connected via the drive and can be pivoted relative to each other manually.
Patent NL-1026425-C2 (NL)
Title: Solar still for producing drinking water from sea water, transports vapour intermittently to condensation space
Inventor: KONING JAN CORNELIS DE
IPC: C01D3/06
Filed: 2004-06-15
Granted: 2005-12-19
Abstract: Vapour is transported intermittently from the evaporation space (2) to the condensation space. A separator apparatus for separating a liquid from a solution, especially for separating fresh water from sea water (9), comprises an evaporation space inside which sea water is evaporated by heat and a condensation space for the vapour connected to the evaporation space via a condensation pipe (4). A through-flow device is used to transport vapour from the evaporation space to the condensation space in an intermittent manner. An independent claim is also included for a liquid separation method using this apparatus.
Patent NL-1028501-C2 (NL)
Title: Laying artificial grass pitch, by laying artificial turf on top of watertight hardening layer and porous concrete layer
Inventor: KNEEPKENS ANTONIUS GODEFRIDUS
IPC: E01C13/08
Filed: 2005-03-09
Granted: 2006-03-14
Abstract: A watertight hardening layer (4) is laid on top of the levelled ground and a porous concrete layer (5) is formed on top of the hardening layer before laying the artificial turf (7) on top of the concrete layer. The hardening layer comprises a dense concrete layer, preferably asphalt concrete. The porous concrete layer comprises very open asphalt concrete.
Patent NL-1030238-C2 (NL)
Title: Rotary grinding device for e.g. kitchen knives, has grinder tool which is rotated as device moves whilst holding object being ground still
Inventor: AZNOU ABDELAZIZ
IPC: B24B3/54
Filed: 2005-10-21
Granted: 2007-04-24
Abstract: The device (1) is a moving one and the grinder tool (2) is rotated as the device moves.
Patent NL-1033766-C2 (NL)
Title: Traffic flow managing method for e.g. car, involves registering travel data comprising geographical point of departure, and/or desired arrival hour, into computer system, prior to intended trip made by vehicle
Inventor: VOGEL JOHANNES ALBERTUS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2007-04-26
Granted: 2007-10-29
Abstract: The method involves registering a travel data comprising geographical point of departure, terminus of an intended trip, an intended departure time and/or desired arrival hour, into a computer system (2), prior to an intended trip made by a vehicle e.g. car (1). The travel data is processed into multiple control signals that are appropriate for management of both registered and non-registered trips, and traffic flows. The control signals are supplied to remote controllable traffic signs, remote controllable traffic lanes, and speed signs. An independent claim is also included for a system comprising a unit for managing traffic flow.
Patent SE-517398-C2 (SE)
Title: Transport cart for e.g. goods or small children, comprises upper frame part, floor part, flexible side wall and collapsible end struts
Inventor: FRYKBERG KARIN
IPC: B62B3/02
Filed: 2000-12-07
Abstract: The cart comprises a floor part, an upper frame part (4), a flexible side wall (6) extending around the cart between the floor and upper frame parts, and two U-shaped struts (1) pivotally connected to both ends of the upper frame part. For transporting goods the struts are unfolded so that they are supported against the floor, and when the cart is not in use they can be collapsed so that they and the upper frame part rest against the floor.
Patent SE-524353-C2 (SE)
Title: Dryer chamber, for e.g. timber or bio fuel, allows vapor to diffuse into ambient atmosphere via pleated surface layer
Inventor: ZEILON STEN
IPC: F26B21/08
Filed: 2003-08-12
Abstract: Vapor can diffuse into the ambient atmosphere via a pleated surface layer (3) comprising a thin, high gas permeability woven, filter or mesh material. The pleats are separated by air gaps and a flow of drying air (21) and ambient air (81) is generated along either side of the surface layer. A dryer chamber (1) in which a closed circulation of drying air (2) is contacted with goods (11) contains a heater (12) and a permeable surface layer to allow vapor to diffuse into the ambient atmosphere. The surface layer is formed by a number of parallel pleats of thin, high gas permeability woven, filter or mesh material which are separated by gaps containing air which is substantially non-flowing. A means is provided for generating a flow of drying air and ambient air along either side of the surface layer so that only a small pressure drop is generated across the layer.