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Patent DE-10342165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verzweigungseinrichtung
Inventor: GROEGL FERDINAND
IPC: G02B6/44
Filed: 2003-09-12
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Verzweigungseinrichtung für ein mehradriges Lichtwellenkabel, welches aufweist DOLLAR A ein oder mehrere Bündeladern mit einer in einer Aderhülle angeordnete optische Fasern, DOLLAR A mehrere die Bündeladern konzentrisch umgebende Armierungselemente sowie einen Außenmantel, DOLLAR A weist folgende Merkmale auf: DOLLAR A a) Entfernen des Außenmantels sowie der Armierungselemente über eine bestimmte Länge von einem Ende des Kabels; DOLLAR A b) Freilegen der Armierungselemente durch Entfernen des Außenmantels über eine bestimmte Länge vom Ende des Kabels; DOLLAR A c) Freilegen der optischen Fasern durch Entfernen der Aderhülle über eine bestimmte Länge vom Ende der Bündelader(n); DOLLAR A d) Bereitstellen mehrerer Leerrohre, bestehend aus einem Kunststoffröhrchen, einer Lage aus Armierungselementen sowie einem Kunststoffmantel; DOLLAR A e) Freilegen der Armierungselemente der Leerrohre durch Entfernen des Kunststoffmantels; DOLLAR A f) Aufschieben der Leerrohre auf die optischen Fasern bis in das Innere der Aderhülle, so daß die optischen Fasern aus dem Leerrohr herausragen; DOLLAR A g) Auflegen der Armierungselemente der Leerrohre auf die Lage der Armierungselemente des Bündeladerkabels und Fixieren aus der Lage der Armierungselemente des Bündeladerkabels.
Patent DE-10344803-A1 (DE)
Title: Blutdruck-Messverfahren und Blutdruckmessgerät
Inventor: FORSTNER KLAUS
IPC: A61B5/022
Filed: 2003-09-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Blutdruck-Messverfahren, bei dem ein Pulsoszillogramm (PO) eines Patienten bestimmt und daraus der Blutdruck (p¶B¶) ermittelt und zur Anzeige gebracht wird. Zuverlässigere Blutdruckwerte ohne Mehraufwand für den Benutzer werden dadurch erhalten, dass aus dem individuellen Pulsoszillogramm (PO) des Weiteren ein Beurteilungskriterium für das Vorliegen hämodynamischer Stabilität gewonnen wird, mit dem das Ermitteln des Blutdruckwertes oder der ermittelte Blutdruckwert in Beziehung gebracht wird (Fig. 5).
Patent DE-10348307-A1 (DE)
Inventor: ROLAND FRANCK
IPC: B41K3/60
Filed: 2003-10-17
Abstract: The invention provides an inking roller for an inking unit of an offset printing press. The inking roller has a number of zones arranged in the direction of the axis of rotation and at least one ink reservoir in the interior of the inking roller. The at least one ink reservoir in each of the number of zones is connected to at least one ink exit in the circumferential surface of the inking roller. Each zone in the interior of the inking roller is assigned at least one pumping element for conveying ink from the ink reservoir to the circumferential surface.
Patent DE-10352022-A1 (DE)
Title: Producing fibrous web with higher-strength edge regions in papermaking plant, introduces endless reinforcement material into edges
Inventor: CONRAD HANS-ROLF
IPC: D21G9/00
Filed: 2003-11-07
Abstract: Increased strength potential of the fibrous suspension (5.1) in the web (4) edges (R1, R2), is achieved by partial, preferably complete introduction of endless reinforcement (13) there.  The reinforcement is introduced directly at the headbox (2) of the papermaking machine. It is preferably held by friction on the sieve section (3), with its orientation in the direction (S) of sieve screen progress. From the high strength edge regions at least one carry-over strip (15) is separated. The strip is carried over to or beyond the drying section. It may continue through a soft calendar or multi-nip calender, possibly with more than 8 calendar rollers. It is then re-suspended and recycled. It is alternatively wound up. The strip is cut to achieve the appropriate width when quality and/or production requirements are satisfied. Significant quality parameters include the surface roughness, the transverse shrinkage profile and the fiber orientation. One production characteristic of the carry-over strip is its velocity. The duration of use or production of fibrous suspension with greater strength potential is controlled. Further operation in the case of a shutdown or tear is described. The endless reinforcement comprises a thread, especially a plastic thread, a strip or a preferably porous fleece.  An Independent claim is included for the corresponding papermaking machine.
Patent DE-10352681-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung zur Bedienung eines Elektrogeräts mit einem Berührungsschalter
Inventor: BAYER EWALD
IPC: H03K17/96
Filed: 2003-11-03
Abstract: Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann eine Bedieneinrichtung (11) für beispielsweise einen Wäschetrockner geschaffen werden, welche einen Berührungsschalter samt Sensorelement (17) aufweist. Das Sensorelement (17) ist ein entsprechend ausgebildeter Schaumstoffkörper. Dieser liegt an einer Berührfläche (13) an und bildet eine kapazitive Ankoppelmöglichkeit für beispielsweise die Berührung durch einen Finger (15). Das Sensorelement (17) liegt an einer Leiterplatte (21) an und weist einen zentralen Längskanal (18) auf, in welchem an der Leiterplatte eine LED (23) sitzt. Zur Vermeidung von elektrischen Störeinflüssen ist ein Störabstand zwischen Sensorelement (17) und LED (23) sowie Zuleitungen (24) dadurch eingehalten, dass das Sensorelement insgesamt einen Abstand zu anderen elektrischen Einrichtungen aufweist oder entsprechende Ausnehmungen in dem Bereich, wo es ansonsten zu nahe kommen würde.
Patent DE-10354842-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für einen Verbrennungsmotor mit variablem Kompressionsverhältnis
Inventor: LAWRENCE KEITH E
IPC: F01L13/00
Filed: 2003-11-24
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Variieren eines Kompressionsverhältnisses eines Motors mit einem Block und einem daran montierten Kopf werden offenbart. Die Vorrichtung und das Verfahren weisen einen Zylinder mit einem Blockteil und einem Kopfteil auf, weiter einen Kolben, der linear in dem Blockteil des Zylinders bewegbar ist, einen Zylinderstecker, der in dem Kopfteil des Zylinders linear bewegbar ist, und ein Ventil, welches in dem Zylinderstecker gelegen ist und betreibbar ist, um eine gesteuerte Strömungsmittelverbindung mit dem Blockteil des Zylinders vorzusehen.
Patent DE-10356214-A1 (DE)
Title: Leuchtstoff mit warmen Leuchtfarben und fluoreszierende Sichtanzeigevorrichtung
Inventor: HAMADA TAKUYA
IPC: C09K11/64
Filed: 2003-12-02
Abstract: Es wird ein in einer Mischung vorliegender Leuchtstoff durch Mischen eines Leuchtstoffs mit einer roten Leuchtfarbe, welche kein Cd enthält, mit einem Leuchtstoff mit einer Leuchtfarbe aus der grünen Familie, welcher ebenfalls kein Cd enthält, bereitgestellt, wobei eine Leuchtfarbe des in einer Mischung vorliegenden Leuchtstoffs eine warme Farbe, welche von Gelb bis Orange reicht, ist. Außerdem ist in dem in einer Mischung vorliegenden Leuchtstoff der S-Bestandteil entfernt oder geringer als jener der herkömmlichen Leuchtstoffe mit der warmen Leuchtfarbe. Dementsprechend tritt ein dunkler Streifen möglicherweise gar nicht auf oder eine Zeitspanne bis zum Auftreten des dunklen Streifens kann hinausgezögert sein, wodurch eine fluoreszierende Sichtanzeigevorrichtung bereitgestellt wird, welche eine verbesserte Sichtanzeigequalität aufweist.
Patent DE-10357251-A1 (DE)
Title: Montageanordnung für elektronische Bauteile
Inventor: SUZUKI MASATAKA
IPC: H05K1/02
Filed: 2003-12-08
Abstract: Eine Montageanordnung für elektronische Bauteile weist eine Leiterplatte (10) auf, einen Verdrahtungsabschnitt (13), einen Durchgangslochabschnitt (11), einen Wärmeleitungs-Öffnungsabschnitt (14) und ein elektronisches Bauteil (16). Die Leiterplatte (10) weist eine Bauteilmontageoberfläche (10a) und eine Tauchlötoberfläche (10b) auf. Der Verdrahtungsabschnitt (13) ist zumindest auf entweder der Bauteilmontageoberfläche (10a) oder der Tauchlötoberfläche (10b) vorgesehen. Der Durchgangslochabschnitt (11) erstreckt sich durch die Leiterplatte (10) und ist elektrisch leitend mit dem Verdrahtungsabschnitt (13) verbunden. Der Wärmeleitungs-Öffnungsabschnitt (14) erstreckt sich durch die Leiterplatte (10) und ist elektrisch leitend mit dem Verdrahtungsabschnitt (13) verbunden. Der Wärmeleitungs-Öffnungsabschnitt (14) ist in der Nähe des Durchgangslochabschnittes (11) vorgesehen. Ein Leitungsabschnitt (16a) des elektronischen Bauteils (16) wird in den Durchgangslochabschnitt (11) der Leiterplatte (10) von der Bauteilmontageoberfläche (10a) aus eingeführt und mit der Leiterplatte (10) gelötet.
Patent DE-10357473-A1 (DE)
Title: Batterie-Anschlußvorrichtung
Inventor: SHIRAE YUTAKA
IPC: H01R12/71
Filed: 2003-12-09
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Batterie-Anschlußvorrichtung vorzusehen, in der, auch wenn ein Einklinkstückteil (66), das zum Aufbringen einer Vorspannung auf einen Kontakt (57) eines Kontaktglieds (5) erforderlich ist, auf einer Einklinkfläche (21) reibt, die in einer Wandfläche eines Gehäuses (1) aus Kunstharz ausgebildet ist, DOLLAR A Möglichkeiten, daß die Einklinkfläche (21) abgeschabt und der Einklinkstückteil (66) deformiert wird, ausgeschlossen werden können. In der erfindungsgemäßen Batterie-Anschlußvorrichtung ist ein schlangenförmiges Kontaktstück (5) in einem Gehäuse (1) untergebracht. Ein bergähnlicher Vorsprung (56) des Kontaktglieds (5) steht aus einer Öffnung (16) des Gehäuses (1) vor. Ein Einklinkstückteil (66), der in dem bergähnlichen Vorsprung (56) ausgebildet ist, klinkt in eine Einklinkfläche (21) des Gehäuses (1) ein, um eine Vorspannung (57) auf den Kontakt (57) zu setzen. Der Einklinkstückteil (66) hat eine Form, die keine scharfe Kante aufweist. Spezifisch hat der Einklinkstückteil (66) einen planaren Teil (71) und vorstehende Teile (73, 74), die mit dem planaren Teil (71) durch bogenförmig gebogene Teile (72) kontinuierlich integriert sind. Dickere Teile (75) mit einer bogenförmigen Fläche können auf dem planaren Teil (71) ausgebildet sein.
Patent DE-10359319-A1 (DE)
Title: Verbinder, kurzschließender Anschluß und Verfahren zum Zusammenbauen
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/703
Filed: 2003-12-17
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, leicht einen kurzschließenden bzw. Kurzschlußanschluß bzw. -kontakt zu montieren. DOLLAR A Eine Vielzahl von Vater- bzw. Stecker-Anschlußpaßstücken 17 und ein kurzschließender Anschluß 23 können in einem Vater- bzw. Steckergehäuse 10 aufgenommen werden. Der kurzschließende Anschluß 23 besteht aus einem Hauptabschnitt 27, rückstellfähigen Kontaktstücken 28, welche in Kontakt mit den Stecker-Anschlußpaßstücken 17 gebracht werden können, und drückbaren Stücken 29, um bei einem Aufnehmen des kurzschließenden Anschlusses 23 in das Steckergehäuse 10 gedrückt zu werden. Die drückbaren Abschnitte 29 sind dadurch ausgebildet, daß sie an dem Hauptabschnitt 27 gebogen sind, so daß sich die Plattenoberflächen davon entlang einer drückenden Richtung des kurzschließeden Anschlusses 23 erstrecken. Das Steckergehäuse 10 ist mit aufnehmenden bzw. Aufnahmeabschnitten 30 zum Aufnehmen der drückbaren Abschnitte 29 versehen, um eine Tiefe zu beschränken, bis zu welcher der kurzschließende Anschluß 23 gedrückt wird.
Patent DE-19503487-A1 (DE)
Title: Non-return valve with valve plate
Inventor: MARTIN NORBERT
IPC: F16K15/06
Filed: 1995-02-03
Abstract: The valve plate (3) lies on a valve seat, faces the flowing liq. or gaseous medium, and is spring-loaded. The valve plate has a peripheral edge (6) of sharp, pin-shaped cross-section, effective esp. in the closed position of the valve plate. The edge protrudes into the space (7) behind the valve plate in the closed state, while in the open state it provides a flow over the valve plate edge. Thus the flow outside the valve plate is laminar, but whirling in the region of the valve plate body.
Patent DE-19504380-A1 (DE)
IPC: F04B1/107
Filed: 1995-02-10
Abstract: The invention relates to a pump for conveying a medium, especially a gas-liquid mixture, with a housing (3), an annular surface (17) extending inside the housing, an eccentric (39) arranged off-centre in relation to the annular surface (17) and at least one displacer (55) arranged between the annular surface (17) and the eccentric (39), in which the displacer (55) is held in position in relation to the annular surface and the eccentric (39) is fitted to rotate about the central axis (44) of the annular surface and/or the annular surface (17) can rotate in relation to the eccentric (39).
Patent DE-19507256-A1 (DE)
Title: Lock housing for casement catch
IPC: E05B63/04
Filed: 1995-03-02
Abstract: The housing (2) contains a top (11) and a lower wall (12), in which are formed first apertures (34) for inserting or passing revolving rods. In the top and lower wall is located an extra aperture (35) also for inserting and passing the revolving rods.A third extra aperture (36) is formed in the top and lower walls for the same purpose. Typically all three apertures are located in a row, with the distance of the adjacent aperture centre axes approx. 10-20 mm.
Patent DE-19509078-A1 (DE)
Title: Shuttering for overhead concrete arches
Inventor: ERZ TOBIAS
IPC: E04G11/36
Filed: 1995-03-15
Abstract: The shuttering is for a concrete arch which is cast onto a curved shuttering sheet (11) supported by an adjustable frame positioned under the arch. The shape of the arch is adjusted by the relative positions of the support struts (5,8,12) fitted to a height adjustable central support (1).The ends of the flexible sheet are held by clamps (15) at the ends of two horizontal arms. The flexible sheet can be made of a number of smaller sheets. Vaulted roofs can be made by placing several shuttering frames alongside each other to shape the roof.
Patent DE-19513280-A1 (DE)
Title: Manual pliers with current or voltage detection device
Inventor: CHEGINI MEHRAD
IPC: B25G1/12
Filed: 1995-04-07
Abstract: The pliers have separation and/or stripping jaws (3), for separation, crimping or insulation stripping, with an incorporated current or voltage detection device, which may be used to active a display lamp. Pref. the display lamp is provided by a gas discharge lamp or a miniature incandescent lamp, connected electrically between a metallic section of the jaws and an electrically-conductive section of the handgrips (2) which is contacted by the hand of the operator during normal operation of the pliers.
Patent DE-19519409-A1 (DE)
Title: Baking and kitchen oven muffle
Inventor: SCHOENWEIS HORST DIPL ING
IPC: F24C15/34
Filed: 1995-05-26
Abstract: The muffle consists of a compact double walled trough-like hollow body which is gastight. The thermal insulation (17) is located within the body's cavity (4), and is additionally enriched by a heavy gas, such as xenon or fluorine-coal-hydrogen. On its upper side the body has a pressure compensating hole (18) which opens out in a compensating envelope located in a housing (19). The housing is a flat construction and extends parallel to the upper side of the muffle. The back wall (5) of the body is curved outwards or as a spherical segment.
Patent DE-19523759-A1 (DE)
Inventor: STECHER FRIEDHELM
IPC: F16J15/12
Filed: 1995-06-29
Abstract: The invention concerns a flat gasket ring whose main sealing faces bear one or a plurality of narrow, flat sealing webs in the region of which increased surface pressure and deformability are generated such that micro-sealing is improved. The invention further concerns a method of producing stamping moulds, in particular for stamping the flat gasket rings according to the invention.
Patent DE-19524913-A1 (DE)
Inventor: KESSLER MARTIN DIPL ING
IPC: G01P3/46
Filed: 1995-07-08
Abstract: The invention pertains to a process and a circuit arrangement for determining the speed of a d.c. motor. The invention provides that in determining the speed (n), dependencies of pertinent motor data on the operating state of the d.c. motor (10) are compensated while the d.c. motor (10) is running.
Patent DE-19526054-A1 (DE)
Title: Manufacture of connectors with rounded edge
Inventor: KLENNER JUERGEN DR
IPC: B64F5/10
Filed: 1995-07-17
Abstract: The connector is in the form of a small plate (3) two edges of which are folded over at 90 deg. One edge (2) has a radius (R) which matches the radius of the body panel which it connects to the aircraft structure. The other edge (1) is straight. The main area of the connector has holes which are used to attach it to the aircraft frame. The connector is made by stamping a flat plate while at the same time bending over the radiused edge. The flange on the straight edge is formed on the same press using different dies.
Patent DE-19528886-A1 (DE)
Title: Street drain with diagonal support structure - uses combination of calotte and sloping surface in each corner to stabilise grating.
Inventor: EICHELMANN HORST DIPL ING
IPC: E02D29/14
Filed: 1995-08-05
Abstract: Gutter drainage system in which the grating frame (4/5) fits into the corners of the street drain and consists of a quarter of a calotte (4) and a grating slope (5) at the ends of the grating bars (7), such that a ball shaped sloping support combination in the diagonal direction is created. The combination gives an automatically stabilising support for the grid (2) in the frame (1). The quarters of the calotte may have a given height with a given radius (10).
Patent DE-19529595-A1 (DE)
Title: Self=controlling rotary piston pump with constant lift - has two or more cylinder channels in one rotor which are hydraulically connected and have control apertures at outer edge
Inventor: FRANKE HEINRICH
IPC: F04B1/107
Filed: 1995-08-11
Abstract: The pump has a circular cylindrical casing (6) with inlet and outlet channels (12). The casing contains a rotor (7) with cylinder channels (8) in a cruciform arrangement. There are control apertures at the outer edge of these channels. At one side of the rotor there is an eccentric rotor disc (9) with two roller pistons (10) in the channels (8). When the rotor rotates, the cylinder apertures (11) run across the inlet and outlet channels, casing the pistons to cross the middle point of the cylinder channels from one side to the other.
Patent DE-19530096-A1 (DE)
IPC: C02F1/68
Filed: 1995-08-16
Abstract: Described is a method of manufacturing, from used tyres and/or rubber residues, a substrate for the absorption of, in particular, oil. In a first operation, the used tyres and/or rubber residues are comminuted to give a granular-like material. In a second operation, the granular-like material is compressed into solid bodies. Finally, in a third operation, the solid bodies are ground down to give a mulch-like material.
Patent DE-19537278-A1 (DE)
Title: Mounting for printing cylinder in rotary printer, with bearing bush
Inventor: TIEPNER FRANK
IPC: B41F13/20
Filed: 1995-10-06
Abstract: The bearing bush (3) of the printing cylinder is held during operation by a jaw chuck. The jaws (4,5) with circular-curved clamping surfaces (6,7) are splayed apart for the sleeve to slide axially onto the cylinder body. The bearing bush has a locking bolt (9) axially movable in a radial guide hole (8). The bolt has a radial through-hole through which passes a sprung steel wire (12) whose two ends protrude at both ends. The bearing bush is movable in relation to a cylinder pin (1) positioned by a printing cylinder drive.
Patent DE-19538454-A1 (DE)
Title: Car door panel and lining connector
Inventor: BAACKE PETER
IPC: B60R13/02
Filed: 1995-10-16
Abstract: The plastics pressure disc (6) is connected to both panel-fitted socket mounting (4) and the fixer bolt (5), joined to the door lining so as to clamp bolt and socket together, once correctly aligned, so socket and bolt complete the general connector for the panel. The disc or spoke-designed pressure element (6) may be carried at its outer rim and hinged centrally, via bore (15), to the bolt.  The disc may also have equi-spaced radial slots (14), whilst the socket mounting casing surface has a stiffener ring (10) round its free rim to lie parallel to the fixer flange (8). Thus the mounting casing (9) goes over into the ring via film hinge in its narrower part (11). Preferably bolt mounting and disc are in one piece and the disc is joined to the socket casing, via a film hinge (12) arranged halfway between flange and ring.
Patent DE-19539998-A1 (DE)
Title: Semi=trailer fifth wheel coupling pin
IPC: B62D53/08
Filed: 1995-10-27
Abstract: The locking section (5) has at least one lateral recess for the form locking engagement of a locking component (14) on the semi-trailer. The coupling pin is symmetrical with respect to rotation, and the support section is conical.  The lateral recess may be formed as a circumferential annular slot (6) with the walls formed by two conical sections (7,8) so that the slot has the shape of a convergence. The face end (9) of the locking section has a rotationally non-symmetrical recess (10) for the engagement of an anti=twist element (28).
Patent DE-19542085-A1 (DE)
Inventor: MATTES BERNHARD DIPL ING
IPC: H02J7/14
Filed: 1995-11-11
Abstract: Described is an electronic device (1), intended in particular for the safety of vehicle occupants, with two voltage transformers (3, 5) which are controlled by a microcontroller (9) in dependence on the voltage of the vehicle battery (2). One of the transformers (3) is used to charge up a condensor (4), used as a reserve power supply, to a higher voltage. If the battery (2) breaks down, the other transformer (5) reduces the voltage of the condensor (4) to a low value.
Patent DE-19547160-A1 (DE)
Inventor: SCHNEIDER GUENTHER DR
IPC: A61K31/7028
Filed: 1995-12-16
Abstract: Use of alkylated and/or acylated monosaccharides and/ or oligosaccharides as antimicrobial, antimycotic and/or antiviral active substances.
Patent DE-19547441-A1 (DE)
Title: Stackable organising box for storing industrial or household items
Inventor: FOHRLER ROBERT
IPC: B65D21/02
Filed: 1995-12-19
Abstract: The box (1) has a base, two side walls, and front and rear walls, and has mountings to support another similar box (40), which can be stacked on top of it. The mountings include an inner shoulder on at least one upper edge of the side walls. The front wall has a grip and an element (20) for identifying the contents. Removable separating walls (10) can be fitted into positioning grooves (8), which do not project into the box. The grooves may be normal to the base, and may have regular spacing. The mountings may also include an element on the front wall, which at least partly supports the front of a second box, and which is not as wide as the box.
Patent DE-19548361-A1 (DE)
Title: Yarn texturising jet assembly
Inventor: BUSENHART PETER
IPC: D02G1/16
Filed: 1995-12-22
Abstract: The jet assembly, for yarn texturising, has an elastic plate (12) which is moved to open and close the passage (34) for an inserted yarn. The mechanism to apply the closing force has a cylinder zone (200) to hold a pressure medium, with a carrier and housing section (122) as a container. A piston unit (201), generally filling the cylinder zone (200), moves against the plate (12). The back (202) of the piston (201) is towards the cylinder zone (200), and the side towards the plate (12) has a number of supports (203). A pot-shaped seal (204) is at the guide walls (206) of the cylinder (200) and at the back (202) of the piston (201). An inlet (205) for the pressure medium leads into the cylinder (200).
Patent DE-19600143-A1 (DE)
Title: Positioning device for longitudinal cutting machine
Inventor: SUPE-DIENES RUDOLF
IPC: B26D7/26
Filed: 1996-01-04
Abstract: The positioning device has sliding carriages (13) which position the knives or their holders. A measuring device is provided which determines the amount of each adjustment to the position of the knives.  The sliding carriages position the knives on a knife table by moving across the table on a track (17). The sliding carriages have a directional control system which can bring the carriage to a zero position. The sliding carriages also have a positioning stop (16) to control the location of the knife cut.