baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000448-U1 (DE)
Title: Traganordnung für Warenregal
IPC: A47F5/00
Filed: 2008-01-11
Abstract: Traganordnung für ein Warenregal mit einer im montierten Zustand horizontalen Profilschiene (10, 11), die mit nach hinten gerichteten Haken (15) zum Einhängen in Lochungen (16) vertikaler Regalelemente (17) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (10, 11) an mindestens einer ihrer vorderen, oberen und unteren Seiten Aufnahmen (12, 26) für Warenträger (22) aufweist und die hinterste Stelle (21) des Schienenprofils sich in Abstand von der von den Haken (15) definierten vorderen Fläche (20) der vertikalen Regalelemente (17) befindet.
Patent DE-202008003061-U1 (DE)
Title: Klärbecken mit Auslasseinrichtung
IPC: C02F3/00
Filed: 2008-03-04
Abstract: Klärbecken mit Auslaßeinrichtung (10) für Klarwasser, welche Auslaßeinrichtung (10) im oberen Beckenbereich angeordnet ist und ein vorgeschaltetes Steigrohr (12) sowie einen Rohrstutzen (20) mit zumindest einer Ablauföffnung (28) umfaßt, der im wesentlichen horizontal durch eine Seitenwand (18) des Steigrohrs (12) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaßeinrichtung (10) einen in die Ablauföffnung (28) beweglich eingesetzten Stab (32) und mindestens einen im Steigrohr (12) angeordneten Schwimmkörper (36, 38) umfaßt, welcher Stab (32) mit dem Schwimmkörper (36, 38) derart verbunden ist, dass eine vertikale Bewegung des Schwimmkörpers (36, 38) in eine lineare Bewegung des Stabs (32) entlang seiner Stabachse umgesetzt wird.
Patent DE-202008003093-U1 (DE)
Title: Platte-Profil-Verbindung
IPC: B62D27/02
Filed: 2008-03-01
Abstract: Platte-Profil-Verbindung
für Platten
in Sandwichbauweise mit die Platten teilweise aufnehmenden Profilen
insbesondere zur Herstellung von Karosserien, dadurch gekennzeichnet,
dass sich zwischen der Platte (1) und dem Profil (2) wenigstens
bereichsweise ein vor dem Auftragen vermischter Zwei-Komponenten-Klebstoff (3)
auf Polyurethan-Basis befindet, wobei wenigstens eine der Komponenten
pyrogene Kieselsäure
enthält.
Patent DE-202008005271-U1 (DE)
Title: Ein- oder mehrsitziges Sitzmöbel
IPC: A47C7/40
Filed: 2008-04-17
Abstract: Ein-
oder mehrsitziges Sitzmöbel (1), zumindest bestehend aus
einem Korpus (2) mit einer am Korpus (2) angeordneten Rückenlehne
und einem Sitzteil (9), dessen Rückenlehne (3) beziehungsweise
bei mehrsitzigen Sitzmöbeln (1) mindestens bei einem Sitzplatz
die Rückenlehne (3) höhenverstellbar am Sitzmöbel
(1) angeordnet ist, wobei die Rückenlehne (3) in hoch geschobener Lage
eine Komfortstellung ( 2 ,  4 ) und in
herunter geschobener Lage eine Grundstellung ( 1 ,  3 )
einnimmt, wobei die Rückenlehne (3) mittels einer Gelenkkette
an dem Korpus (2) sowohl in der Höhe als auch nach hinten
verstellbar befestigt ist und an dem Korpus (2) und an der Rückenlehne
(3) jeweils eine Koppel (4, 5) gestellfest angeordnet ist und die
Koppeln (4, 5) mittels der Lenker der Gelenkkette miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (3)
mittels der Kraft einer Feder (8) aus der Grundstellung in die Komfortstellung
verstellbar ist, wobei die Feder (8) in der Grundstellung vorgespannt
ist.
Patent DE-202008005540-U1 (DE)
Title: Kabelkanal mit Abdeckelement
IPC: H02G3/04
Filed: 2008-04-21
Abstract: Kabelkanal
(1) mit einem auf einer ebenen Fläche (4) zu befestigendem Grundelement
(11) und einem darauf anbringbaren Abdeckelement (12) mit freien
Enden (121), die über
seitlich das Grundelement (11) herausragen, dadurch gekennzeichnet,
dass Leuchtmittel (2) derart an dem Kabelkanal (1) angeordnet sind,
dass nach der Befestigung des Kabelkanals auf einer ebenen Fläche (4)
der Raum (3) unter den freien Enden (121) des Abdeckelements (12)
ausgeleuchtet werden kann.
Patent DE-202008006851-U1 (DE)
Title: Klemmelement mit Konusverschraubung
IPC: F16G11/12
Filed: 2008-05-20
Abstract: Klemmelement
mit Konusverschraubung, um zwei nebeneinander liegende Seilstränge, insbesondere
Drahtseile, kraftschlüssig
zu verbinden dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschraubung mit
einem Muffenteil (1) und einem Nippelteil (2), sowie einem Einlegeteil (7),
die Seilstränge
(11) umschließt
und mit Innenkonus (3 + 4) über
Gewindegang (5 + 6) eine Keilkraft auf längs an den Seilsträngen (11)
anliegende Klemmkeile (8) ausübt. Die
Klemmkeile (8) sind im Querschnitt der Verschraubung auf gleiche
Kreis-Segmente aufgeteilt und durch eine Elastomer-Metall-Verbindung
(9) verbunden, welches ein austauschbares Einlegeteil (7) ausbildet
und die Radialverschiebung der Klemmkeile (8) untereinander elastisch
zulässt.
Patent DE-202008007637-U1 (DE)
Title: Fluid gefüllter Schlauchrahmen zur Aufnahme von Schutzsegeln
IPC: E04H15/20
Filed: 2008-06-06
Abstract: Fluid
gefüllter
Schlauchrahmen, der mit zwei oder mehreren Punkten den Boden berührt. (der Schlauchrahmen
liegt nicht flächig
auf dem Boden, sondern nur punktuell).
Patent DE-202008009400-U1 (DE)
Title: Antriebsstrang für Funkferngesteuertes Modell
IPC: A63H31/00
Filed: 2008-07-14
Abstract: Antriebsstrang
für ein
funkferngesteuertes Modell, gekennzeichnet durch: ein Gehäuse (2);  eine
Antriebseinheit (3), die in dem Gehäuse (2) montiert ist und eine
Ausgangswelle (311) umfasst; und  eine Untersetzungseinheit
(4), die zumindest zum Teil in dem Gehäuse (2) montiert ist und einen
Planetenradsatz (41) umfasst, der von der Ausgangswelle (311) angetrieben wird,
und eine angetriebene Radeinheit, die von dem Planetenradsatz (41)
angetrieben wird und als ein Ausgang des Antriebsstrangs arbeitet.
Patent DE-202008010382-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Zähnen
IPC: A46B9/04
Filed: 2008-08-04
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Zähnen mit einer an einem Haltearm (38)
angebrachten Zahnbürste (42) und/oder Munddusche (64),
wobei die Zahnbürste mit einem Rotationsantrieb oder Vibrationsantrieb und
die Munddusche mit einer elektrisch betriebenen Druckpumpe verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (38) motorisch verstellbar
an einem Traggestell (12) angebracht ist, das mit einer Kinnauflage
(28) und einer Stirnstütze (26) versehen ist.
Patent DE-202008011241-U1 (DE)
Title: Klärbecken mit Auslasseinrichtung
IPC: C02F3/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Klärbecken mit Auslaßeinrichtung für Klarwasser, welche Auslaßeinrichtung einen im Klärbecken angeordneten Nachklärbehälter (12) umfaßt, der eine untere Einlaßöffnung (16) aufweist und auf einer Höhe oberhalb der Einlaßöffnung (16) mit einem Ablauf (22) zur seitlichen Abführung von Klarwasser aus dem Nachklärbehälter (12) nach außen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nachklärbehälter (12) an seiner Oberseite im wesentlichen luftdicht abgeschlossen ist.
Patent DE-202008012842-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgefüllte Kerzenlampe
IPC: F21S6/00
Filed: 2008-09-26
Abstract: Eine
flüssigkeitsgefüllte Kerzenlampe mit:  – einer
Basis, die ausgehöhlt
und an einem Ende offen ist;  – einer weiß leuchtenden Glühbirne,
die in der Höhlung
der Basis untergebracht ist und nach Verbindung mit einer Stromquelle
Hitze und Licht liefert;  – einem
in das offene Ende der Basis eingesetzten flüssigkeitsgefüllten transparenten
doppelwandigen Schaft, der innen eine nach oben offene Höhlung und
eine Verbindungsröhre
von dieser Höhlung
nach unten zur Basis hat;  – einem
Leuchtelement am offenen Ende des Schafts, das mit der Glühbirne verbunden
ist und Licht erzeugt;  wobei die Glühbirne und das Leuchtelement
Licht erzeugen und die durch die Glühbirne erzeugte Hitze die Flüssigkeit im
Schaft in Umlauf versetzt und das Leuchtelement ein Flackerlicht
erzeugt.
Patent DE-202008014250-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/20
Filed: 2008-10-25
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Sitzteil und wenigstens einer Rückenlehne, welche
gegenüber dem Sitzteil verschwenkbar an der Fahrzeugkarosserie
oder dem Sitzteil angelenkt ist, wobei die Rückenlehne
in wenigstens einer im Wesentlichen vertikalen Lage verriegelbar
ist und von wenigstens einem Federelement derart beaufschlagt ist,
dass die Rückenlehne in entriegelter Lage federbeaufschlagt
in Richtung zum Sitzteil verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das wenigstens eine Federelement von einer Schraubenfeder (7)
gebildet ist.
Patent DE-202008014687-U1 (DE)
Title: Magnetischer Objekt-Markierer
IPC: D06H1/04
Filed: 2008-11-05
Abstract: Der magnetische Objekt-Markierer dient zur Markierung diverser Stoffgegen stände. Dabei handelt es sich um eine in "Y"-Form doppelt genähte Vorrichtung, die zwei eingenähte Magneten zur Besfestigung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus drei Stoffteilen besteht, die zu unterschiedlichen Design-Objekten zusammen genäht sind. In den beiden oberen Teilen ist jeweils ein Magnet eingenäht.
Patent DE-202008016667-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger, insbesondere höhenverstellbarer Stützfuß
IPC: E04F15/024
Filed: 2008-12-17
Abstract: Mehrteiliger,
insbesondere höhenverstellbarer, Stützfuß für
Belagsplatten von Fußböden, bei dem einzelne einander
benachbarte Teile zueinander bewegbar, gegebenenfalls lösbar,
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen zweier
zueinander beweglicher Teile des Stützfußes zumindest
einseitig durch aufgeklebte Polyesterflocken bzw. Polyesterfilamente
so abgedeckt sind, dass zwischen diesen beiden Teilen kein direkter
Kontakt besteht.
Patent DE-202009005954-U1 (DE)
Title: Rucksackhocker
IPC: A45C9/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: Ein Rucksackhocker, der ein Sitzen auf dem Rucksack ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass im Rucksack ein Rahmen oder Gestell integriert ist, das als bequemer und leichter Hocker ein Sitzen auf dem Oberteil des Rucksacks ermöglicht.
Patent DE-202009006239-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoff-Formteils
IPC: B29C33/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines aus einem Träger (2) und einer geschäumten Schicht (3) bestehenden Kunststoff-Formteils (11) für ein Innenverkleidungsbauteil für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung ein mehrteiliges Formwerkzeug mit einem Formwerkzeugkern und einer Formwerkzeugmatrize umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zur Aufnahme des Trägers (2) bestimmten Formwerkzeugteil (1) Stanzwerkzeuge (10) integriert sind.
Patent DE-202009013091-U1 (DE)
Title: T-Shirt mit einknöpfbaren Anti-Schweiß-Pads
IPC: A41B1/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: T-Shirt mit einknöpfbaren Anti-Schweiß-Pads dadurch gekennzeichnet, dass die Pads aus drei Schichten von Stoff gefertigt sind, wobei die äußere Stoffschicht auf der Seite, auf der die Druckknöpfe 2 angebracht sind, aus Nylon und auf der entgegen gesetzten Seite aus Baumwolle besteht. Zwischen den äußeren Schichten befindet sich eine Einlage aus Vlies. Die drei Stoffe werden am Rand, mittels einer Naht 7 aus Nähgarn zusammengenäht.
Patent DE-202009014320-U1 (DE)
Title: Verriegelungssystem
IPC: E05C9/12
Filed: 2009-10-21
Abstract: Verriegelungssystem mit mehreren Schubstangen (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) welche mit Schließaufnahmen oder Schließelementen an einem Türrahmen (2) zusammenwirken und mittels eines Schlosshebels (4) auf Offenstellung in Schließstellung und umgekehrt bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Schlosshebels (4) der Zahntrieb (7) durch Verzahnung die Zahntriebverbinder (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) und die angeordneten Schubstangen (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) bewegt, wobei an den Enden der Schubstangen (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) angeordnete Verriegelungsbolzen (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) in Öffnungen des Türrahmens (2) bei Schließstellung oder umgekehrt bringbar sind.
Patent DE-202009014936-U1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung zum Steuern des Betriebs eines Verbrennungsmotors für ein Kraftfahrzeug
IPC: F02D11/10
Filed: 2009-07-10
Abstract: Steuerungseinrichtung zum Steuern des Betriebs eines Verbrennungsmotors (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von einem Betreiber des Verbrennungsmotors (10) betätigbaren Gaspedal (2), dessen einzelne Stellungen jeweils ein bestimmtes Antriebsleistungsniveau des Verbrennungsmotors (10) repräsentieren und von dem entsprechend einer momentanen Stellung des Gaspedals (2) ein Gaspedalsignal (24) bereitgestellt ist, einer Gaskorrektureinrichtung (3), der mindestens ein momentaner Betriebszustandsparameter (17 bis 21) des Verbrennungsmotors (10) und/oder des Kraftfahrzeugs bereitgestellt ist, mit dem die Neigung zum Absterben des Verbrennungsmotors (10) im momentanen Betriebszustand bestimmbar ist, sowie die eingerichtet ist in Abhängigkeit des Betriebszustandsparameters (17 bis 21) die Neigung zum Absterben des Verbrennungsmotors (10) im momentanen Betriebszustand zu quantifizieren und darauf vorherbestimmt abgestimmt eine Korrektur des Gaspedalsignals (24) als ein Gaskorrektursignal (5) bereitzustellen, und einem Gassignalsummierer (6), von dem das Gaspedalsignal (24) und das Gaskorrektursignal (5) zu einem Gassignal (25) für das Gasgeben summierbar ist, wobei aufgrund der Korrektur des Gaspedalsignals (24) der mit dem...
Patent DE-202009016118-U1 (DE)
Title: Hundehalsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: Hundehalsband  dadurch gekennzeichnet,  dass das Halsband keinen Verschluss hat der geöffnet und geschlossen werden muss.  dass das Halsband aus Gurtband mit einer Stoffaußenhülle (1) die vernäht ist besteht  dass das Halsband sich durch die spezielle Machart und die 3 verwendeten Doppelstegschnallen (2) bei Zug des Hundes auf den Halsumfang des Hundes zusammenzieht ohne Ihn zu würgen und somit ein Herausschlüpfen verhindert
Patent DE-202010002358-U1 (DE)
Title: Duschvorhanghalter für Badewannen
IPC: A47K3/38
Filed: 2010-02-15
Abstract: Duschvorhanghalter für Badewannen gekennzeichnet dadurch, dass ein Vorhangstangenaufnahmeelement (2) durch eine Duschbrausenhaltestange (6) geführt und abgestützt wird.
Patent DE-202010002373-U1 (DE)
Title: Steinfangkörbchen in Form eines chirurgischen Instrumentes
IPC: A61B17/22
Filed: 2010-02-15
Abstract: Steinfangkorb für ein medizinisches Steinfanginstrument zum Einfangen und Entfernen von Blasen-, Harnleiter- und Nierensteinen, bestehend aus mehreren elastischen oder superelastischen Drähten, die einen Körbchen bildenden Abschnitt tragen, indem sich die Drähtchen beim Herausschieben aus einem Aufnahmerohr zu einem Körbchen formen  und dieses Körbchen beim axialen Einziehen der Drahtschlaufen in das distale Ende des Katheterschlauches oder Metallrohres radial verengt wird  und in zusammengefaltetem Zustand komplett in den Katheterschlauch eingezogen wird  und das gefaltete Steinfangkörbchen mittels einer axialen Verschiebung wieder aus dem Katheterschlauch heraus geschoben werden kann und sich auf Grund seiner elastischen Rückstellkräfte zu einem Steinkörbchen für die Aufnahme eines Steines entfaltet  dadurch gekennzeichnet, dass  1. die Drähte so ausgeformt sind, dass sie sich im entfalteten Zustand zu einer halbkugeligen Form entfalten lassen, die eine maximale Öffnung in den Innenraum (Fangraum des Steines) erlaubt und sich beim Zurückziehen des Körbchens in den Aufnahmekatheter oder das Aufnahmemetallrohr...
Patent DE-202010003495-U1 (DE)
Title: Backprodukt
IPC: A21D13/08
Filed: 2010-03-11
Abstract: Tannenbaumförmiges Backprodukt mit mehreren scheibenförmigen Gebäckstücken (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), wie Lebkuchen und dergleichen, die zu einem Gebäckstapel (9) übereinander geschichtet sind, wobei die Gebäckstücke (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) unterschiedliche Durchmesser aufweisen und in dem Gebäckstapel (9) der Größe nach geordnet auf einem sie durchdringenden Stützstab (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den freien Stabenden (13, 14) des Stützstabes (11) Endstücke befestigt sind, wobei wenigstens eines der Endstücke mit einem lösbaren Befestigungsmittel angebracht ist.
Patent DE-202010005521-U1 (DE)
Title: Ultraschallreinigungsgerät
IPC: B08B3/12
Filed: 2010-05-28
Abstract: Ultraschallreinigungsgerät, das ausgelegt ist, innerhalb eines Ausgusses (9) montiert zu werden, der ein Becken (90) und eine Abflussöffnung (92) aufweist, die in einer unteren Wand (91) des Beckens (90) angeordnet ist, das eine Ultraschallerzeugungseinheit (4) umfasst, die ausgelegt ist, Ultraschallschwingung auf Flüssigkeit innerhalb des Beckens (90) auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass das Ultraschallreinigungsgerät ferner umfasst:  ein Abflussverbindungselement (2), das einen unteren röhrenförmigen Abschnitt (21), der ausgelegt ist, in die Abflussöffnung (92) eingefügt zu werden, und einen oberen röhrenförmigen Abschnitt (23) beinhaltet, der oberhalb des unteren röhrenförmigen Abschnitts (21) angeordnet ist und der mindestens einen Ventilsitz (231) aufweist, der ausgelegt ist, stromab des Beckens (90) und stromauf der Abflussöffnung (92) angeordnet zu werden; und  ein Ventilelement (3), das mindestens einen Ventilabschnitt (36), der relativ zum oberen röhrenförmigen Abschnitt (23) zwischen einer geöffneten Stellung, in der der Ventilabschnitt (36) nicht mit dem Ventilsitz (231) im Eingriff ist, um Flüssigkeitskommunikation zwischen dem...
Patent DE-202010006767-U1 (DE)
Title: Metallische Dichtung
IPC: F16J15/08
Filed: 2010-05-12
Abstract: Metallische Dichtung mit mindestens zwei Metalllagen, von denen mindestens eine Metalllage eine Aktivlage (3) bildet und mindestens eine Metalllage eine Isolationslage, wobei mindestens eine Durchgangsöffnung für Fluide (11) und mindestens zwei Durchgangsöffnungen für Befestigungsmittel (17) durch die mindestens zwei Dichtungslagen hindurchreichen, wobei in die mindestens eine Aktivlage (3) mindestens ein elastisches Abdichtelement (13) eingeformt ist, das die mindestens eine Durchgangsöffnung für Fluide (11) umschließt und wobei eine aus mindestens einer Isolationslage (5, 5-a, 5-b) bestehende Isolationsschicht (5) zumindest an einer Seite über die Außenkante (7) der mindestens einen Aktivlage (3) hinausreicht und in diesem Bereich eine Krümmung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationsschicht (5) auf der von der Fluiddurchgangsöffnung (11) entfernten Seite des und radial benachbart zum elastischen Abdichtelement (13) in der mindestens einen Aktivlage (3) mindestens einseitig eine Dickenreduzierung (15) aufweist, deren Höhe H geringer ist als die Gesamthöhe der elastischen Abdichtelemente (13) und dass die Dickenreduzierung...
Patent DE-202010008711-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von elektrischer Leistung von einer Wand zu einem scharniergelenkig an dieser Wand befestigten Flügel
IPC: E05D5/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von elektrischer Leistung von einer feststehenden Wand zu einem um eine Scharnierachse scharniergelenkig an der Wand angebrachten Flügel, mit einem an der Wand befestigbaren Wandteil, mit einem an dem Flügel befestigbaren Flügelteil, mit einer an dem Wandteil vorgesehenen Primärspule, und mit einer an dem Flügelteil vorgesehene Sekundärspule, wobei die Primärspule und die Sekundärspule stirnseitig einander zugewandt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärspule eine Primärspulenwicklung und ein Spulengehäuse umfasst, das ferromagnetische oder ferrimagnetische Eigenschaften aufweist, auf der dem Flügelteil zugewandten Stirnseite offen ist und die Primärspulenwicklung auf der gegenüberliegenden Stirnseite zumindest nahezu vollständig überdeckt ist und dass die Sekundärspule eine Sekundärspulenwicklung und ein Sekundärspulengehäuse umfasst, das ferrimagnetische oder ferromagnetische Eigenschaften aufweist auf der dem Wandteil zugewandten Stirnseite offen ist und die Spulenwicklung auf der gegenüberliegenden Stirnseite zumindest nahezu vollständig überdeckt.
Patent DE-202010012384-U1 (DE)
Title: Koaxiale HF-Prüfstiftvorrichtung
IPC: G01R1/067
Filed: 2010-09-09
Abstract: Koaxiale HF-Prüfstiftvorrichtung mit  einer axial federnden Innenleitereinheit (24; 76) sowie einer koaxial dazu ausgebildeten Außenleitereinheit (12, 14; 72), die für eine Betriebsfrequenz oberhalb von 2 GHz, insbesondere oberhalb von 6 GHz, sowie zum aufsetzbaren Kontaktieren eines einen hohlzylindrischen Außenkontakt (48; 90) sowie einen Innenkontakt (42; 94) aufweisenden Prüfkontaktpartners (46; 92) ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Außenleitereinheit stirnseitig in Richtung auf den Prüfkontaktpartner einen äußeren, randseitig abfallenden Konusbereich (32, 34; 85) sowie einen inneren, einen Durchbruch (38) für einen Spitzenabschnitt (40; 78) der Innenleitereinheit eröffnenden und rückwärtig abfallenden Konusbereich (36; 81) aufweist,  wobei der innere oder der äußere Konusbereich zum zentrierenden Zusammenwirken mit dem Außenkontakt des Prüfkontaktpartners bemessen und ausgebildet ist,  an einen der Konusbereiche anschließend ein radial umlaufender Flachabschnitt (40; 84) gebildet ist, der zum flächigen Kontaktieren eines Außenkontakt-Flachabschnitts des Prüfkontaktpartners ausgestaltet ist,  der innere Konusbereich um einen längsschnittlichen Öffnungswinkel zwischen 100° und...
Patent DE-202010012802-U1 (DE)
Title: Faltbare Kindersitzklappe
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-09-21
Abstract: Faltbare Kindersitzklappe (1) für einen mit gleichen Wagen stapelbaren Einkaufswagen (21), mit einer zum Verschließen der hinteren Öffnung des Korbes (23) des Einkaufswagens (21) bestimmten, um eine horizontale Achse (3) schwenkbaren Rückwand (2), mit einer an der Rückwand (2) in deren unterem Bereich um eine horizontale Achse (7) bewegbar gelagerten Rückenlehne (6) und mit einem Sitz (18), der mit der Rückwand (2) und mit der Rückenlehne (6) beweglich verbunden ist, wobei die Rückwand (2) und die Rückenlehne (6) zu ihrer flächigen Ausgestaltung eine Anzahl von vertikal und eine Anzahl von horizontal angeordneten Verstärkungselementen (10, 11 usw.) aufweist und wobei in zusammengefaltetem Zustand der Kindersitzklappe (1) die Verstärkungselemente (10, 11 usw.) der Rückwand (2) und die Verstärkungselemente (10, 11 usw.) der Rückenlehne (6) innerhalb eines gemeinsamen Bereiches (14) ein Paket (15) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in zusammengefaltetem Zustand der Kindersitzklappe (1) die vertikal verlaufenden Verstärkungselemente (10) der Rückenlehne (6) ganz oder...
Patent DE-202010013100-U1 (DE)
Title: Optische Linse zum Einsatz in einem Fahrzeug
IPC: B60Q1/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: Optische Linse zum Einsatz in einem Fahrzeug, die als Lichtleiter ausgeführt ist, wobei an der der Lichtquelle (2) zugewandten Seite ein Vorsprung (11) so ausgebildet ist, dass der Vorsprung (11) umfangsseitig mit einer ersten Krümmungsfläche (12) versehen ist, wobei der Vorsprung (11) mittig eine Nut (13) besitzt, deren Öffnung auf die Montagestelle der Lichtquelle (2) ausgerichtet ist, und wobei der Nutgrund, welcher der Öffnung der Nut (13) gegenüberliegt, als zweite Krümmungsfläche (14) bezeichnet ist, die ausgehend von ihren beiden Seiten zur Mitte hin konvex ausgebildet ist, und wobei die Nut (13) umfangsseitig von einer Wand abgegrenzt ist, die ebenfalls konvex ausgebildet und als dritte Krümmungsfläche (15) bezeichnet ist, welche die zweite Krümmungsfläche (14) und die erste Krümmungsfläche (12) verbindet, und wobei eine Lichtaustrittsfläche (16) an einer dem Vorsprung (11) gegenüberliegenden Seite der optischen Linse (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010015592-U1 (DE)
Title: Unterwasserbehausung
IPC: B63G8/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: Unterwasserbehausung zum unter Wasser leben, beinhaltend:  mindestens zwei Kisten (2) als Behausung;  mindestens eine Luftröhre (3) als Verbindung von der Luft über dem Wasser in die erste der mindestens zwei Kisten;  Verbindung (7) zwischen den mindestens zwei Kisten, die einen Gehweg und eine Eisenbahn beinhaltet;  mindestens eine Elektrizitätsverbindung (5) von über Wasser zu der ersten der mindestens zwei Kisten;  einen zurückziehbaren Gehweg (6) für Menschen von über dem Wasser zu der ersten der mindestens zwei Kisten;  Lichter (4) zum Beleuchten der Unterwasserbehausung unter Benutzung der Elektrizität die durch die Elektrizitätsverbindung geliefert wird.