baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005011-U1 (DE)
Title: Anbaugerät mit Generator
IPC: E01H1/02
Filed: 2009-07-10
Abstract: Anbaugerät (1) zum Anbau an ein selbst fahrendes Arbeitsgerät, wie einen Gabelstapler, Handhubwagen, Rasentraktor o. dgl.,  mit Anschlussmitteln zur mechanischen Verbindung des Anbaugerätes an das Arbeitsgerät,  und wenigstens einem das Arbeitsgerät auf dem Boden abstützenden Stützrad (3),  und mit einem elektrisch angetriebenen Werkzeug (7), wie einem elektrisch angetriebenen Radial- oder Axialbesen (6), einer mit einer elektrischen Pumpe versehenen Spül- oder Hochdruckreinigungseinrichtung o. dgl.,  wobei ein elektrischer Generator (8) vorgesehen ist, der vom Stützrad (3) angetrieben ist und der die Energie zum Betrieb des Werkzeugs (7) liefert.
Patent DE-202009006565-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: E05D15/32
Filed: 2009-05-07
Abstract: Beschlag zwischen einem Flügel (1) und einem festen Rahmen (2) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, der verdeckt angeordnet ist und wenigstens ein Flügelschwenklager (3) umfasst, welches seinerseits eine Flügelschwenkachse (4) einer Schwenkbewegung des Flügels (1) gegenüber dem festen Rahmen (2) definiert und mittels dessen der Flügel (1) um die Flügelschwenkachse (4) schwenkbar an dem festen Rahmen (2) gelagert ist, wobei der Flügel (1) in Schliesslage zumindest schwenkachsseitig an einem Flügelüberschlag (5) parallel zur Flügelhauptebene mit dem festen Rahmen (2) überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelschwenklager (3) beim Schwenken des Flügels (1) mittels einer schwenkgesteuerten Ausstellvorrichtung (9) auf einer ortsfest am Rahmen (2) angebrachten Schiebeführung (14), welche den Flügel (1) relativ verschiebbar lagert und dabei parallel zur Rahmenhauptebene und quer zu der Flügelschwenkachse (4) führt, senkrecht zur Hauptebene des festen Rahmens (2) von diesem weg bewegbar ist und dass ein schwenkgesteuerter Schubantrieb (9) für den Flügel vorgesehen ist, mittels dessen...
Patent DE-202009006712-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel
IPC: E04F13/21
Filed: 2009-05-08
Abstract: Befestigungsmittel zum Befestigen eines Verkleidungsbauteils, insbesondere einer Diele, mit einem Schaftteil, welches wenigsten einen Schaftverankerungsvorsprung aufweist, und einem am Schaftteil gebildeten Kopfteil, welches als Flachkopf gebildet ist und auf einer Seite wenigstens einen Kopfverankerungsvorsprung aufweist.
Patent DE-202009009868-U1 (DE)
Title: Dekorations- und Werbeträger
IPC: G09F1/12
Filed: 2009-06-20
Abstract: Dekorations- und Werbeträger zur Präsentation von Grafiken mit mindestens einem Profilrahmen (1), einer bedruckten Materialbahn (2) und einem Winkelelement (3), bei dem ein Profilrahmen (1) aus Profilschienen (1', 1'', ...) gebildet wird und die Profilschienen (1', 1'', ...) jeweils eine umlaufende Nut (4) aufweisen, in die ein am Rand einer bedruckten Materialbahn (2) umlaufender biegeweicher und druckelastischer Keder (5) und ein Schenkel (6) des Winkelelementes (3) eingespannt sind.
Patent DE-202009011986-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zweier Bauteile
IPC: F16B5/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung zweier Bauteile miteinander, umfassend:  – ein Verankerungselement (12) mit einem einen länglichen Hohlraum (16) aufweisenden länglichen Verankerungsabschnitt (14) und einem an einem Ende des Verankerungsabschnitts (14) vorgesehenen Kopfabschnitt (18), wobei der Verankerungsabschnitt (14) in eine Öffnung (48) eines ersten Bauteils (50) einführbar und an der Öffnung (48) verrastbar ist, und wobei der Kopfabschnitt (18) an seiner dem Verankerungsabschnitt (14) abgewandten Seite eine Anlagefläche (20) für ein zweites Bauteil (52) bildet, und  – ein Befestigungselement (38) mit einem Kopf (44) und einem von dem Kopf ausgehenden Stiftabschnitt (40) mit einem Außengewinde (42), wobei der Stiftabschnitt (40) in den länglichen Hohlraum (16) des Verankerungselements (12) einführbar und in diesem befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an dem Verankerungsabschnitt (14) mindestens vier in Längsrichtung des Verankerungsabschnitts (14) verlaufende und zumindest abschnittsweise senkrecht zur Längsrichtung des Verankerungsabschnitts (14) elastische Rastfüße (22, 24) ausgebildet sind, wobei jeweils zwei...
Patent DE-202009013192-U1 (DE)
Title: Stoffgemisch zu Bauzwecken
IPC: E04C2/04
Filed: 2009-09-23
Abstract: Ein Stoffgemisch zu Bauzwecken, besonders für die Produktion von Teilen für den Bau, aufweisend ein Bindemittel und einen Füllstoff, bei dem das Stoffgemisch als Füllstoff bis zu 85 Gewichts-% Teilchen eines recycelten Kunststoffschrots, bezogen auf das Gesamtgewicht des Stoffgemischs, mit einer Schrotteilchengröße bis zu 100 mm enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der recycelte Kunststoffschrot ein Schrot auf Duroplastbasis ist, der bis zu 60 Gewichts-% Glasfasern, bezogen auf das Gewicht des Kunststoffschrots, enthält.
Patent DE-202009013725-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: H02G15/007
Filed: 2009-11-12
Abstract: Gehäuse (1) zur Aufnahme einer elektrischen Verbindungseinrichtung (17) für Kabel, mit einer Unterschale (2) und einer Oberschale (3), wobei die Unterschale (2) und die Oberschale (3) an ihren Verbindungsabschnitten mit ineinandergreifenden Dichträndern (10, 11) versehen sind.
Patent DE-202009014774-U1 (DE)
Title: Halterung für ein elektronisches Kleingerät
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-11-02
Abstract: Halterung für ein elektronisches Kleingerät  mit einem flächigen mechanischen Träger (1) mit vorzugsweise formschlüssigen Anbringungsmitteln (2) für das elektronische Kleingerät auf einer Seite  sowie mit vorzugsweise formschlüssigen oder materialschlüssigen Befestigungsmitteln (3) zur Befestigung des Trägers (1) auf einer ebenen Grundfläche eines Bauteils,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Träger (1) einen Federbügel (4) oder eine Federplatte aufweist und der Träger (1) mit dem Federbügel (4) oder der Federplatte gemeinsam eine Aufsteckklammer (5) bildet,  daß die Befestigungsmittel (3) auf einer Seite eines Grundträgers (6) angeordnet sind, der außerdem eine Halterung (7) für die Aufsteckklammer (5) aufweist und  daß die Aufsteckklammer (5) für sich auf einen Rand (8) eines Bauteils (9) derart aufsteckbar ist, daß die Anbringungsmittel (2) für das Kleingerät zugänglich sind.
Patent DE-202009015660-U1 (DE)
Title: Bandteil eines Scharnierbandes
IPC: E05D5/02
Filed: 2009-11-27
Abstract: Bandteil (100, 200, 300, 400) eines Scharnierbandes zur Befestigung an einem Hohlkammerprofil, insbesondere einem Rahmenbandteil,  mit mindestens einer Befestigungsschraube (11, 12),  und mit mindestens einem Passfortsatz (4, 104, 204, 304; 5, 105, 205, 305),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Befestigungsschraube (11, 12) als selbstbohrende Schraube und der Passfortsatz (4, 5, 105, 305) als Passstift mit einer konturierten äußeren Oberfläche (121) oder der Passfortsatz (104, 204, 205, 304) als Spreizdübel ausgebildet ist.
Patent DE-202009017095-U1 (DE)
Title: Probengefäß
IPC: B01L3/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Probengefäß (1), welches zu dessen eindeutiger Identifikation zumindest eine alphanumerische Zeichenfolge (2), zumindest eine optoelektronisch lesbare Codierung (3, 4) der alphanumerischen Zeichenfolge (2) und zumindest eine gesonderte Darstellung eines Teilbereiches (5) der alphanumerischen Zeichenfolge (2) aufweist.
Patent DE-202010001954-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbox für Ski, Snowboards, Fahrräder und Türen
IPC: E05B73/00
Filed: 2010-02-06
Abstract: Sicherheitsbox für Ski, Snowboards, Fahrräder und Türen dadurch gekennzeichnet, dass sie in ovaler Form maximal 4 cm breit, ca. 7 cm lang und ca. 2 cm hoch ist. Die Dicke des Materials, das aus Leichtmetall, hartem Kunsstoff oder Stahlblech besteht, beträgt ca. 1–2 mm. Die Seitenwände haben eine leichte bauchige Form.
Patent DE-202010003853-U1 (DE)
Title: Schiessbrillengestell am Mützenschirm
IPC: G02C5/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Schießbrillengestell am Mützenschirm, das ohne Nasensteg und Ohrbügel auskommt dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestange (1), an der die Kupplungen (5) für Glashalter oder Abdeckscheiben (9) befestigt sind, an beiden Enden mittels zwei Verbindungsstücken (3) und (4), an dem mit 2 entsprechenden Löchern versehenen Schirm (2) stabil befestigt wird
Patent DE-202010004898-U1 (DE)
Title: Der energiesparende Drehtransformator mit mehreren galvanisch getrennten Unterspannungswicklungen
IPC: H01F27/12
Filed: 2010-04-12
Abstract: Drehstromtransformator, der mit mindestens zwei galvanisch getrennten Unterspannungswicklungen aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass  einen Trafokern (1), der aus gewickelten amorphen Legierungsbändern (Co, Fe) 70 (Mo, Si, B) 30  produziert ist, ausgestattet wird.  drei Phasenwicklungen (2), die jeweils mit einer Oberspannungswicklung (6) und mindestens zwei galvanisch getrennten Unterspannungswicklungen (4)(5) aufgebaut ist, ausgestattet werden.  der Trafokern (1) und drei Phasenwicklungen (2) mittels vier Befestigungsrahmen (10) und acht stahlen Zugschrauben (14) zusammen befestigt werden.  zwischen dem Trafokern (1) und den Befestigungsrahmen (10) die Isolierschichten (11) und die Jochpressplatten (13) installiert werden.  zwischen dem Trafokern (1) und den Befestigungsrahmen (10) die Polsterblöcke (12) und die Jochpressplatten (13) installiert werden.
Patent DE-202010005827-U1 (DE)
Title: Stecksystem für Bepflanzungen
IPC: A01G9/12
Filed: 2010-04-20
Abstract: Stecksystem aus Einzelbauteilen  abgestimmte Zuordnung der Haken und Ösen an den Stütz- und Verbindungsstäben  Stützstab mit paarweise gegenüberstehenden Haken  – je nach Länge des Stabs – an 2 oder 3 Stellen  Verbindungsstab an beiden Enden mit je einer Öse
Patent DE-202010006220-U1 (DE)
Title: Endlos umlaufendes Gliederband mit Energieversorgung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2010-04-29
Abstract: Endlos umlaufendes Gliederband mit Energieversorgung von einer ortsfesten Quelle enthaltend eine Vielzahl von gegeneinander schwenkbar miteinander verbundenen Gliedern, die gemeinsam ein Gliederband bilden, das über Umlenkrollen eine Umlaufbahn beschreibt und zum Umlauf antreibbar ist, eine Energieführungskette, deren eines Ende mit dem Gliederband mitläuft und deren anderes Ende innerhalb des Umlaufs drehbar angeordnet ist, und über die das Gliederband mit Versorgungsleitungen verbunden werden kann, wobei die Glieder des Gliederbandes einen Kanal zur Aufnahme von Verteilungsleitungen und seitlich neben dem Kanal eine Führungsrinne zur Führung der Energieführungskette aufweisen, wobei mindestens eines der Glieder an seiner Oberseite eine Montagefläche für Verbraucher aufweist, und eines der Glieder für den Anschluss des mitlaufenden Endes der Energieführungskette eingerichtet ist.
Patent DE-202010006836-U1 (DE)
Title: Schlauchartige Hülle für zahnmedizinische Instrumente
IPC: A61C1/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: Schlauchartige Hülle (20; 40; 50; 60; 70; 80; 82; 84) für ein zahnmedizinisches Instrument (10; 30), das ein erstes Ende mit einem ein Werkstück (14) aufweisenden Arbeitsende und ein zweites Ende aufweist, wobei die Hülle ein erstes Hüllenende (24) und ein zweites Hüllenende (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Hüllenende (24) offen ist und im Bereich des Arbeitsendes des zahnmedizinischen Instruments (10; 30) derart positionierbar ausgebildet ist, dass nach Anbringung der Hülle (20; 40; 50; 60; 70; 80; 82; 84) über das zahnmedizinische Instrument (10; 30) die Funktion des Werkstücks (14) gewährleistet bleibt.
Patent DE-202010007056-U1 (DE)
Title: Nasencreme
IPC: A61K36/185
Filed: 2010-05-20
Abstract: Der Schutzanspruch erstreckt sich auf die prozentuale  Zusammensetzung der Nasencreme  Beispiel 1 – neutral ohne Geruchszusatz        Aqua Hamamelidis   10%   (Hamameliswasser)     Oleum Arachides   25%   (Erdnußöl)     Glycerini anhydrici   25%   (Glycerol wasserfrei)     Eucerini anhydrici   40%   (Eucerin)                 Beispiel 2 – mit Geruchszusatz        Aqua Hamamelidis   10%   (Hamameliswasser)     Oleum Arachides   25%   (Erdnußöl)     Glycerini anhydrici   25%   (Glycerol wasserfrei)     Eucerini anhydrici   39,87%   (Eucerin)     Oleum Lavandulae   0,13%   (Lavendelöl)                  Beispiel 3 – mit Geruchszusatz        Aqua Hamamelidis   10%   (Hamameliswasser)     Oleum Arachides   25%   (Erdnußöl)     Glycerini anhydrici   25%   (Glycerol wasserfrei)     Eucerini anhydrici   39,87%   (Eucerin)     Oleum Rosmarini   0,13%   (Rosmarinöl)                  Varianten der Geruchszusätze jeweils 0,13%        Oleum Lavandulae   (Lavendel)     Oleum Rosmarini   (Rosmarin)     Oleum Mentha piperici   (Pfefferminz)     Oleum Rosae   (Rose)     Oleum Citronella   (Zitrone)     Oleum Chamomillae   (Kamille)     Oleum Vanillae   (Vanille)
Patent DE-202010011962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb eines Flugsimulators mit besonderer Realitäts-Anmutung
IPC: G09B9/04
Filed: 2010-08-30
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb eines Simulators mit besonderer Realitäts-Anmutung zum Erlernen der Beherrschung eines sich in der dreidimensionalen Realität bewegenden Fahrzeugs, insbesondere eines Fluggeräts,  dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Merkmale aufweist:  a) eine dem zu simulierenden Fahrzeug nachgebildete Fahrzeugkabine (4) mit realen Bedienelementen ist einerseits mit einem 6-achsigen-Industrieroboter (1) und andererseits über eine Einrichtung (6) für translatorische Querbewegung, die auf einer Einrichtung (5) für translatorische Längsbewegung im rechten Winkel verfahrbar montiert ist, mit dem Boden verbunden,  b) zur Übermittlung einer simulierten Außenansicht dient ein, den Konturen der Fahrzeugkabine (4) nachgebildetes, Display auf der Basis der OLED-Technologie,  c) zur Simulation von in der Praxis vorkommender Gefahrensituationen sind steuerbare Anlagen zur künstlichen Raucherzeugung (12), Rüttelbewegungen, Schallerzeugung und Lichterscheinungen (14) vorgesehen,  d) zur Erfassung von menschlichen Stressreaktionen sind steuerbare Anlagen zur Erfassung des Hautwiderstandes (10) und der Detektion von Personenbewegungen und der Physiognomie (16) vorgesehen,  e) einen...
Patent DE-202010014188-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Zugmittelantriebe, insbesondere drehrichtungswechselnde Ketten- oder Riemenantriebe
IPC: F16H7/08
Filed: 2010-10-13
Abstract: Spannvorrichtung für Zugmittelantriebe, insbesondere für drehrichtungswechselnde Ketten- oder Riemenantriebe (1), mit einem Zugmittel (3), wobei die Spannvorrichtung (2) mit einem, gegen eine Federkraft kippbar angeordneten Spannhebel (12) und einem, am Spannhebel (12) gelagerten und mit dem Zugmittel (3) zusammenwirkenden Spannelement (27) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannhebel (12) mit einem Kopfteil (13) gelenkig verbunden ist, das ein, quer zum Spannhebel (12) angeordnetes Halteelement (15) für die Aufnahme einer vorgespannten Federeinheit (16) zum Begrenzen der zulässigen Betriebsspannung des Zugmittels (3) aufweist, und dass dem Spannhebel (12) eine zugmittelspannungsüberwachende Einheit (26) zugeordnet ist.
Patent DE-202010018504-U1 (DE)
Title: System zum Trimmen eines Kites
IPC: B63H9/04
Filed: 2010-07-29
Abstract: System zum Trimmen eines Kites mit ersten und zweiten Leinen vorgesehen, deren erste Enden an einer ersten Seite des Kites befestigt sind, wobei das System Folgendes umfasst: eine Bar mit einem Innenhohlraum, wobei die Bar im Einsatz zum Steuern des Kites festgehalten wird; mindestens eine Spule, die an einem ersten Ende der Bar derart befestigt ist, dass zweite Enden der ersten und zweiten Leinen jeweils an der Spule befestigt sind; und einen Aufwickler, der derart vorgesehen ist, dass durch die Betätigung des Aufwicklers die Spule gedreht wird; wobei die erste Leine von dem Kite zu dem ersten Ende der Bar verläuft und die zweite Leine von dem Kite zu einem zweiten Ende der Bar und durch den Innenhohlraum der Bar hindurch zu dem ersten Ende der Bar verläuft, wobei die Bar einen Fensterbereich hat, durch den eine Markierung einer Leine sichtbar ist.
Patent DE-202011002989-U1 (DE)
Title: Thermoelektrische Kühlungsbaugruppe
IPC: F25B21/02
Filed: 2011-02-21
Abstract: Eine thermoelektrische Kühlungsbaugruppe bestehend aus: einer wärmeableitenden Plattenvorrichtung (1), welche hohl ist und zwei gegenüberliegende Oberflächen; zwei gegenüberliegende Seiten; zwei wärmeableitende Oberflächen (111, 131) jeweils entsprechend an den gegenüberliegenden Oberflächen der wärmeableitenden Plattenvorrichtung (10) ausgebildet; einem Einlass (15), ausgebildet auf einer der Seiten der wärmeaustauschenden Plattenvorrichtung (10) und hat eine Gewindebohrung (151), ausgebildet hindurch den Einlass (15); einem Auslass (16), ausgebildet auf einer der Seiten der wärmeaustauschenden Plattenvorrichtung (10), gegenüber dem Einlass 815) und hat eine Gewindebohrung (161), ausgebildet hindurch den Auslass (16); einem Kanal (14), welcher in Zickzack-Form in der wärmeableitenden Plattenvorrichtung (10) ausgebildet ist, verbunden mit den Gewindebohrungen (151, 161) und hat eine Zickzack-Fließrichtung; und mehreren mit Kühlrippen vorgesehende Kühlkörper (17), die fest im Kanal (14) intervallartig angebracht sind, wobei jeder mit Kühlrippen vorgesehende Kühlkörper (17) ein oberes Ende, einen Boden, zwei entgegengesetzte Enden und mehrere Lücken (171) hat,...
Patent DE-202011050128-U1 (DE)
Title: Fahrradbox mit einer integrierten Ladefunktion für Elektrofahrräder
IPC: B62H5/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Fahrradbox mit einer integrierten Ladefunktion für Elektrofahrräder bestehend aus einer Vorderfront (1), einer Rückfront (2) und Seitenwänden (3) sowie einem Dach (4), wobei die Vorderfront (1) oder eine der Seitenwände (3) vertikal schwenkbar ausgeführt sind, das Dach (4) parallel zur Rückfront (2) oder einer Seitenwand (3) schwenkbar ausgeführt ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale, – dass das Dach (4) eben oder gewölbt ist und auf dem Dach (4) mindestens ein starres Photovoltaikmodul (5) und/oder mindestens ein flexibles Photovoltaikmodul (5) angeordnet ist und – dass innerhalb der Fahrradbox mindestens eine Aufladevorrichtung (6) vorhanden ist, wobei vom Photovoltaikmodul (5) eine elektrische Verbindung zur Aufladevorrichtung (6) vorhanden ist.
Patent DE-202011052408-U1 (DE)
Title: Rührwerk
IPC: B01F27/71
Filed: 2011-12-21
Abstract: Rührwerk (10), insbesondere für einen Fermenter (6) einer Biogasanlage, mit einer Drehachse (2) und mehreren an dieser angeordneten Paddeln (4) mit jeweils wenigstens einer Angriffsfläche (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Angriffsflächen (5) der Paddel (4) derart geformt sind und zueinander angeordnet sind, dass sie die Form einer unterbrochenen Schneckenwelle beschreiben.
Patent DE-202011101435-U1 (DE)
Title: Kiste, insbesondere Sandkiste
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: Kiste, insbesondere Sandkiste (1), mit einer diese in ihrer Abdecklage überdeckenden Abdeckvorrichtung (4), die zwischen der Abdecklage und einer Offenlage verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckeinrichtung (4) einerseits über an der Kiste (1) vorgesehne Führungen (5) geführt ist und anderseits über Laufrollen (6) am Untergrund (7) abgestützt ist, wobei wenigstens einer Führung (5) je wenigstens ein Sicherungselement zur Sicherung der Abdeckeinrichtung in der Abdecklage und/oder in der Offenlage zugeordnet ist.
Patent DE-202012000388-U1 (DE)
Title: Computermaus
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-01-16
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass eine Computermaus mit einem Joystick oder Trackball ausgestattet wird, der gegenüber der Daumenspitze platziert wird, von hier ausgesehen wenn die Hand natürlich entspannt ist und auf dem Computermaus ruht.
Patent DE-202012006445-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung
IPC: F16L37/14
Filed: 2012-07-05
Abstract: Rohrverbindung (1) zur Verbindung eines Rohres (10) mit einem Anschlussstutzen (20), wobei das Rohr (10) einen Kragen (12) aufweist, der von einem Rohrende (11) einen Abstand (X) hat, und wobei zwischen dem Rohrende (11) und dem Kragen (12) ein Einschubbereich (13) vorgesehen ist, wobei der Einschubbereich (13) des Rohres (10) bis zum Kragen (12) in den Anschlussstutzen (20) einschiebbar ist, wobei das Rohr (10) mittels einer Klammer (30) im Anschlussstutzen (20) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Steg (31) der Klammer (30) am Kragen (12) des Rohres (10) und ein zweiter Steg (32) der Klammer (30) an einem Absatz (221) eines Befestigungsbereichs (22) des Anschlussstutzens (20) anlegbar ist.
Patent DE-202012006640-U1 (DE)
Title: Schneidinstrument für dentale Silikonabformungen
IPC: A61C3/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Beschneidung dentaler Abformsilikone, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein zweiendiges Griffstück (2), dass an einem Griffende einen Stiel (17), der als Funktionsfortsatz (3) endständig eine Schneidplatte (14) trägt, die eine Frontschneide (4) und einander gegenüberliegende Seitenschneiden (16) enthält und am anderen Griffende eine beidseitig schneidende Klinge (7), die als Funktionsfortsatz (3) eine Schabschale (11) mit schabfähigen Schabschalenrändern (12) und einen offenen, ausgeformten Schalenboden (1) zur Bildung einer raspelartigen Schneidvorrichtung (10), zum Ausschneiden von Rinnen aus der ausgehärteten Abformmasse, aufweist.
Patent DE-202012009149-U1 (DE)
Title: Hangover Hängesitz
IPC: A45F3/26
Filed: 2012-09-22
Abstract: Ein Hängesitz 10, dadurch gekennzeichnet, dass er zum einen an einer fest montierten, vertikal zur Sitzposition angebrachten Längsstrebe 20 21 befestigt ist und zum anderen mit einem kleineren Holzstab 40 an der vorderen Sitzfläche 30 im Stoff verbunden ist und sich sehr gut der Symmetrie der jeweils darin sitzenden Person anpasst.
Patent DE-202012012527-U1 (DE)
Title: Befestigungselement mit flexiblen Füßen
IPC: F16B11/00
Filed: 2012-02-25
Abstract: Befestigungselement (1) zur Halterung eines elektrischen oder elektronischen Bauelements (24) an einem Kraftfahrzeug, – mit einem Verbindungskopf (2) zur Halterung des Bauelements (24), und – mit einem nachgiebigen Standfuß (4), der derart ausgebildet ist, dass er zur starren Verbindung mit dem Kraftfahrzeug an die Oberflächentopographie (22) eines Karosserieelements des Kraftfahrzeugs anpassbar ist.
Patent DE-202012012841-U1 (DE)
Title: Voice-over-IP-Anschlussmodul (VoIP-Anschlussmodul)
IPC: H04M19/04
Filed: 2012-09-20
Abstract: VoIP-Anschlussmodul mit einem Netzwerkanschluss (8), welcher zur Anbindung an eine VoIP-Telefonanlage ausgebildet ist, und zumindest einem schaltbaren Ausgang (10), wobei das Anschlussmodul derart ausgebildet ist, dass der zumindest eine schaltbare Ausgang (10) in Abhängigkeit eines Eingangssignals an dem Netzwerkanschluss (8) bestromt wird.
Patent DE-202013004077-U1 (DE)
Title: Rucksack mit Pultfunktion im Vorderteil
IPC: A45F3/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Rucksack Vorderteil mit mehreren Behältnis Fächer wobei einer wie ein Pult Aufklappbar ist dieser ist mit einer Transparenten Folie ausgestattet damit mobile Elektronische Geräte untergebracht werden können die eine Berührungs Empfindliche Bildfläche haben, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Vorderteil einmal als Zubehörteil an einem Rucksack nachträglich angebracht werden kann oder auch als fester Bestandbauteil eines Rucksackes sein kann
Patent DE-202013006486-U1 (DE)
Title: Videoliegetesteinrichtung
IPC: A61B5/103
Filed: 2013-07-19
Abstract: Eine Videoliegetesteinrichtung zur Überprüfung und Dokumentation eines Liegetests ist dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens aus einer solitäre elektronischen Kamera 1 oder einer Videokamera als Teil eines Computers, sei es ein Desktop- 2, Laptop- 4 oder Tablet-Computer 8 auf der einen Bettseite (Rückseite der liegenden Person) und einem oder mehreren Bildschirmen, sei er ein solitärer Bildschirm 3 als Teil eines Desktop- 2 oder integraler Bildschirm eines Laptop- 4 oder Tablet-Computers 8 auf der anderen Bettseite (Vorderseite der Liegenden Person) besteht, die mittels Kabel, Router oder WLAN miteinander verbunden sind.