baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210332-A1 (DE)
Title: Kniegelenkprothese und Steuerungsverfahren dafür
Inventor: HASHIMOTO HIROAKI
IPC: A61F2/74
Filed: 2016-06-10
Abstract: Ein Prothesenkniegelenk umfasst einen Knieabschnitt, der mit dem Schaft verbunden ist, einen Zylinder, der mit dem Knieabschnitt verbunden ist und einen Betrieb des Knieabschnitts begrenzt oder unterstützt, einen Kniewinkelsensor, der einen Kniewinkelwert direkt oder indirekt erfasst, und eine Steuereinheit, die einen Betrieb des Zylinders steuert. Die Steuereinheit kann einen Kniewinkelgeschwindigkeitswert basierend auf dem Kniewinkelwert berechnen, der von dem Kniewinkelsensor erfasst wird. Die Steuereinheit bestimmt basierend auf dem Kniewinkelgeschwindigkeitswert, ob sich der Knieabschnitt in einem Knieruhezustand befindet, und begrenzt automatisch eine Kontraktion des Zylinders basierend auf einer Zeitdauer, in der sich der Knieabschnitt im Knieruhezustand befindet.
Patent DE-102016211006-A1 (DE)
Title: Kupplungsdeckel mit Zentrierelementen zum Zentrieren einer Kupplungsfeder
Inventor: ZACHARIAH GIBIN JOE
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsdeckel (10) für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Deckeleinheit (12) und mindestens drei an der Deckeleinheit (12) befestigten Zentrierelementen (14, 16) zum Zentrieren einer Kupplungsfeder (20) der Reibungskupplung bezüglich einer Achse (A) des Kupplungsdeckels (10) und zum drehfesten Verbinden der Kupplungsfeder (20) mit dem Kupplungsdeckel (10), wobei die Zentrierelemente (14, 16) zum Zentrieren der Kupplungsfeder (20) mit einem Einsteckabschnitt in entsprechende Ausnehmungen (22) der Kupplungsfeder (20) eingreifen. Es ist vorgesehen, dass die Zentrierelemente (14, 16) zumindest im Bereich ihrer Einsteckabschnitte einen Querschnitt aufweisen, dessen Breite geringer ist als die Breite eines entsprechenden Querschnitts der jeweiligen Ausnehmung (22) in der Kupplungsfeder (20), wobei die Zentrierelemente (14, 16) derart positioniert an der Deckeleinheit befestigt sind, dass bei einem Eingreifen der Zentrierelemente (14, 16) in die Ausnehmungen (22) der Kupplungsfeder (20) bezüglich einer der beiden Drehrichtungen um die Achse mindestens eines der Zentrierelemente (14) einen permanenten Formschluss mit der Ausnehmung (22) bildet, in die es eingesteckt ist und bezüglich der anderen der beiden Drehrichtungen um die Achse (A) mindestens ein anderes der Zentrierelemente (16) einen permanenten Formschluss mit der Ausnehmung (22) bildet, in die es eingesteckt ist.
Patent DE-102016222533-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von im Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors auftretenden Abweichungen und elektronisches Motorsteuergerät zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: BRAUN TOBIAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein elektronisches Motorsteuergerät eines Verbrennungsmotors, die dazu vorgesehen und eingerichtet sind, Abweichungen im Ventiltrieb des Verbrennungsmotors zu erkennen und den Verbrennungsmotor entsprechend zu steuern. Dazu werden eine Einlassventilhub-Phasendifferenz und/oder eine Auslassventilhub-Phasendifferenz, mittels Analyse von dynamischen Druckschwingungen der Ansaugluft im Luft-Ansaugtrakt des betreffenden Verbrennungsmotors, im Betrieb ermittelt und daraus ein Ventilhub-Phasen-Abweichungswert in Bezug auf einen Ventilhub-Phasen-Referenzwert bestimmt und auf Basis dessen ein erster Abweichungswert des Ventiltriebs ermittelt.
Patent DE-102016222757-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung
Inventor: HERTEL MARTIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-11-18
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine um eine Drehachse (A) drehbare Ansteuerscheibe und eine zu der Ansteuerscheibe in Umfangsrichtung um die Drehachse (A) relativ verdrehbare Auslenkungsmasse, wobei die Ansteuerscheibe mittels zumindest einem elastischen Rückstellelement mit der Auslenkungsmasse wirkverbunden ist, wobei ein Verbindungsbereich das Rückstellelement radial verschiebefest mit der Auslenkungsmasse verbindet,wobei der Verbindungsbereich zumindest einen Kraftschlussverbindungsbereich und einen Formschlussverbindungsbereich vorsieht.
Patent DE-102016223957-A1 (DE)
Title: Entlüftungsventil für einen Betriebsflüssigkeitsbehälter eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GEBERT KLAUS
IPC: F16K24/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entlüftungsventil (1) für einen Betriebsflüssigkeitsbehälter eines Kraftfahrzeuges umfassend ein Ventilgehäuse (2), welches an einer Wand (17) des Betriebsflüssigkeitsbehälters befestigbar oder in diese einsetzbar ist, so das sich wenigstens Teile des Ventilgehäuses (2) innerhalb eines von dem Betriebsflüssigkeitsbehälter umschlossenen Volumens befinden, wobei das Ventilgehäuse (2) eine Schwimmerkammer (6)umfasst, innerhalb derer ein Schwimmerkörper (7) verlagerbar zwischen einer in der Einbaulage oberen Schließstellung und einer in der Einbaulage unteren Offenstellung angeordnet ist, wobei die Schwimmerkammer (6) wenigstens einen Flüssigkeitseinlass (20) und wenigstens eine Entlüftungsöffnung (15a) aufweist, wobei der Schwimmerkörper (7) durch eine in die Schwimmerkammer (6) eintretende Flüssigkeit in die Schließstellung verlagerbar ist und in der Schließstellung die Entlüftungsöffnung (15a) verschließt sowie die Entlüftungsöffnung (15a) in der Offenstellung freigibt, wobei der Schwimmerkörper (7) als becherförmiger Hohlkörper ausgebildet ist, der ein in Einbaulage offenes unteres Ende und eine in Einbaulage obere Begrenzungswand (13) aufweist und wobei der Schwimmerkörper (7) ein Auftriebsvolumen umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmerkörper (7) wenigstens eine Druckausgleichsöffnung und/oder ein Druckausgleichsventil aufweist, welche so ausgebildet sind, dass eine bezogen auf die Verlagerung des Schwimmerkörpers (7) zeitlich verzögerte Entlüftung des Auftriebsvolumens stattfindet ().
Patent DE-102016226237-A1 (DE)
Title: Siliziumcarbid-halbleitervorrichtung und verfahren zum herstellen einer siliziumcarbid-halbleitervorrichtung
Inventor: WAKIMOTO SETSUKO
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-12-27
Abstract: In einem vertikalen MOSFET mit einer Trench-Gate-Struktur wird eine hochkonzentrierte Implantationsregion in einer p-dotierten Basisregion bereitgestellt, die durch eine p-dotierte Siliziumcarbid-Schicht gebildet wird, die durch Epitaxie gebildet wird, um einen Teil zu umfassen, in dem ein Kanal gebildet ist. Die hochkonzentrierte Implantationsregion wird durch Ionenimplantation einer p-dotierten Störstelle in die p-dotierte Siliziumcarbid-Schicht gebildet. Die hochkonzentrierte Implantationsregion wird durch p-dotierte Ionenimplantation gebildet und weist ein Störstellenkonzentrationsprofil auf, in dem die Konzentrationsunterschiede in einer Tiefenrichtung eine glockenförmige Kurve an einer Störstellenkonzentrationsspitze, die höher als die der p-dotierten Siliziumcarbid-Schicht ist, bilden. In der p-dotierten Basisregion erfolgt eine Störung teilweise in der Kristallstruktur infolge der Ionenimplantation zum Bilden der hochkonzentrierten Implantationsregion.
Patent DE-102017007172-A1 (DE)
Title: Skalierbares Multikommunikationsinterface für universelle Anwendungen
Inventor: HAF HELMUT
IPC: H04L29/10
Filed: 2017-08-01
Abstract: Das skalierbare Multikommunikationsinterface eignet sich als Bindeglied zwischen Computer und Prozess. Unter Verwendung gängiger IoT(IoT = Internet Of Things) / I4.0(I4.0 = Industrie 4.0) -Mikro-Rechnerplattformen (14) kann das skalierbare Multikommunikationsinterface zur kostengünstigen allgemeinen Steuerung und Regelung zentraler und dezentraler mechatronischer Systeme im Consumer- sowie im Industrietechnikbereich nachhaltig zu Einsparungen in Herstellung und Betrieb führen.
 Das skalierbare Multi-Kommunikationsinterface für universelle Anwendungen gemäß Patentanspruch 1 und schematisch dargestellt in Figur 1 hat neben mechanischen Anschlüssen (9) einen oder mehrere elektrische Anschlüsse (1, 2a, 2b, 3a, 3b, 4, 6, 8), an die die Sensoren und Aktoren des zu steuernden oder zu regelnden Prozesses angeschlossen werden. Ein wesentlicher Teil der Erfindung ist, dass das Multikommunikationsinterface durch seinen hohen Standardisierungsgrad auf der Basisplatte (10) plattformübergreifend über die Schnittstellen (4, 8, 9) mechanisch wie elektrisch anschlusskompatibel zu gängigen IoT / I4.0-Rechnerplattformen (14) (Raspberry Pi, BananaPi, Odroid, Asus Tinker u.v.a.m.) ausgeführt ist. Prozessseitig sind nur soviel Anschlüsse wie nötig ausgeführt. Dies führt zu einem jeweils zum Prozess passenden Minimalsystem.
Patent DE-102017009539-A1 (DE)
Title: Stichsäge
Inventor: NIWA KENTA
IPC: B23D49/16
Filed: 2017-10-13
Abstract: Aufgabe ist es, eine Stichsäge bereitzustellen, bei der eine Basis fest an einem Gehäuse angebracht ist und Vibrationen zwischen Basis und Gehäuse unterbunden werden.Gelöst wird die Erfindung durch eine Stichsäge (1), die einen Hauptkörperabschnitt (P) mit einem Gehäuse (2) aus Kunststoff und einem in seinem Inneren angeordneten Motor (32) und Schieber (8), eine Basis (14), die den Hauptkörperabschnitt (P) nach links und rechts neigbar lagert, eine Basishalterung (112), die den Hauptkörperabschnitt (P) zur Basis (14) hin drückt, und eine Schraube (147) aufweist, die durch die Basis (14), den Hauptkörperabschnitt (P) und die Basishalterung (112) tritt und den Hauptkörperabschnitt (P) durch Ziehen in Axialrichtung an der Basis (14) fixiert, wobei die Basishalterung (112) eine sich in Vorne-hinten-Richtung erstreckende Druckfläche aufweist.
Patent DE-102017102336-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von unberechtigten Kopien digitaler Sicherheits-Token
Inventor: LEMKE HARALD
IPC: G06F21/33
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines digitalen Sicherheits-Tokens in einem Datennetz-Endgerät (12), wobei der digitale Sicherheits-Token zur Authentisierung eines das Datennetz-Endgerät (12) nutzenden Nutzers (C) dient und das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Bereitstellen des digitalen Sicherheits-Tokens im Datennetz-Endgerät (12), wobei der digitale Sicherheits-Token ein Prüfmerkmal (Pz) aufweist, welches im Datennetz-Endgerät (12) mittels eines Nutzer-Codes gegen unbefugten Zugriff geschützt gespeichert ist und wobei eine Information über das Prüfmerkmal (Pz) und dessen Verknüpfung mit dem Datennetz-Endgerät (12) bei einem im Datennetz (10) eingebundenen Server (14) hinterlegt ist;- Überprüfen des Prüfmerkmals (Pz) durch den Server (14) anhand der Information über das Prüfmerkmal (Pz) und dessen Verknüpfung mit dem Nutzer (C) im Rahmen der Nutzung des digitalen Sicherheits-Tokens zur Authentisierung des Nutzers (C) und/oder im Rahmen einer periodischen Routineüberprüfung, wobei der Server (14) dem Datennetz-Endgerät (12) nur bei Richtigkeit des überprüften Prüfmerkmals (Pz) ein für den weiteren Betrieb des Sicherheits-Tokens notwendiges neues Prüfmerkmal (Pz) übermittelt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Datennetz-Endgerät (12) mit einem digitalen Sicherheits-Token.
Patent DE-102017105799-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbzeuges sowie Halbzeug
Inventor: SEIJO BOLLIN HANS-PETER
IPC: B32B37/30
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Halbzeug für ein buchartiges Wert- und/oder Sicherheitsdokument, bei welchem ein kartenförmiger Rohling (36) entlang einer Transportrichtung (51) durch eine Appliziervorrichtung (49) hindurchgeführt wird und bei welchem auf eine Seite des kartenförmigen Rohlings (36) eine Klebstoffschicht (43) aufgebracht und das Halbzeug (35) gebildet wird, wobei die Klebstoffschicht (43) als eine Materialbahn bereitgestellt wird, deren Breite kleiner als eine erste Abmessung des kartenförmigen Rohlings (36) quer zur Transportrichtung (51) ist, die als Materialbahn bereitgestellte Klebstoffschicht (43) in ein Appliziersegment (37) geschnitten wird, dessen Länge kürzer als eine zweite Abmessung des kartenförmigen Rohlings (36) längs zur Transportrichtung (51) ist, das Appliziersegment (37) und der kartenförmige Rohling (36) nach innen zusammengeführt werden, so dass das Appliziersegment (37) gegenüber allen Außenkanten (39) des kartenförmigen Rohlings (36) zurückversetzt ist.
Patent DE-102017106128-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Funktionsstörungen für einen Getriebemotor
Inventor: SUZUKI KOTA
IPC: G01H17/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung zum Erkennen von Funktionsstörungen für einen Getriebemotor, bei der eine Diagnoseeinheit miniaturisiert werden kann. Eine Vorrichtung (10) zum Erkennen von Funktionsstörungen für einen Getriebemotor umfasst einen Vibrationssensorabschnitt (12) und eine Diagnoseeinheit (14), die, basierend auf durch den Vibrationssensorabschnitt (12) detektierte Vibration, bestimmt, ob in dem Getriebemotor eine Zustandsabweichung auftritt oder nicht. Der Vibrationssensorabschnitt (12) und die Diagnoseeinheit (14) sind in dem Getriebemotor installiert. Die Diagnoseeinheit (14) weist eine Steuerungs-Energiequelle (38) auf, die dem Vibrationssensorabschnitt (12) Energie zuführt. Der Vibrationssensorabschnitt (12) gibt Vibrationsdaten an die Diagnoseeinheit in einem digitalen Format aus.
Patent DE-102017106972-A1 (DE)
Title: Warmprägeofen und Verfahren der Warmprägung
Inventor: SOHMSHETTY RAJ
IPC: F27B3/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Warmprägeofen umfasst ein Gehäuse, das eine Heizkammer definiert, die in Abteilungen unterteilt ist, die dazu ausgelegt sind, verschiedene Temperaturen zu haben. Die Heizkammer umfasst eine Öffnung, die zumindest teilweise von einer Tür, die bewegbar am Gehäuse montiert ist, abgedeckt ist. Die Tür ist dazu ausgelegt, sich nur über einen Teil der Öffnung zu erstrecken, wenn sie sich in einer geschlossenen Position befindet. Eine abnehmbare Platte erstreckt sich so von einer Kante der Tür, dass sich die Platte über einen Teil der Öffnung erstreckt, über den sich die Tür nicht erstreckt.
Patent DE-102017108989-A1 (DE)
Title: Polymer-Metall-Formkörper zur Desodorierung von Oberflächen und Luft
Inventor: ZIELONKA DIRK
IPC: C08L53/02
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Formkörper aufweisend mindestens eine oder bestehend aus einer Metall-Polymermischung zur Desodorierung der Luft, von Materialoberflächen und der Haut, ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie eine Kit-of-parts-Zusammenstellung enthaltend diesen Formkörper.
Patent DE-102017110882-A1 (DE)
Title: Presse
Inventor: FECHNER HANS
IPC: B30B1/32
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presse zum Verpressen von Pressgut, mit einem Pressengestell, einer oberen Pressenplatte im Pressenoberteil und einer unteren Pressenplatte im Pressenunterteil, wobei die obere Pressenplatte und/oder die untere Pressenplatte mit einer Vielzahl von in mehreren Reihen angeordneten Presszylindern beaufschlagt ist und wobei eine Vielzahl von mit den Presszylindern verbundenen Steuerventilen vorgesehen sind. Die Presszylinder sind mit jeweils zumindest einem eigenen Steuerventil ausgerüstet.
Patent DE-102017111686-A1 (DE)
Title: Automatisierte Übernahme der erfassten Schrägstellung von Seitenwänden von Stranggießkokillen
Inventor: LANG OLIVER
IPC: B22D11/16
Filed: 2017-05-30
Abstract: Eine Steuereinrichtung (8) ermittelt in einem laufenden Betrieb Stellbefehle (p1, p2) zum Einstellen der Schrägstellung (α) einer Seitenwand (4) einer Stranggießkokille (1) und steuert entsprechende Einstellorgane (9) entsprechend an. Die Steuereinrichtung (8) ermittelt die Stellbefehle (p1, p2) in Abhängigkeit von einer Sollschrägstellung (α*) der Seitenwand (4). Sie berücksichtigt hierbei eine Referenzschrägstellung (aR) der Seitenwand (4) und zugehörige Referenzpositionen (pR1, pR2) der Einstellorgane (9). In einem Wartungsbetrieb übermittelt die Steuereinrichtung (8) an ein Messgerät (11) zum Erfassen der Referenzschrägstellung (aR) der Seitenwand (4) ein Bereitschaftssignal (B), gemäß dem sie zur Übernahme mindestens eines für die Referenzschrägstellung (aR) der Seitenwand (4) charakteristischen Messwertes (α, β1, β2) bereit ist. Die Bereitschaft wird über eine dem Messgerät (11) zugeordnete Anzeigeeinrichtung (18) einer Bedienperson für das Messgerät (11) angezeigt. Das Messgerät (11) nimmt über eine dem Messgerät (11) zugeordnete Eingabeeinrichtung (21) von der Bedienperson ein Validierungssignal (V) entgegen. Das Messgerät (11) erfasst zum Zeitpunkt der Vorgabe des Validierungssignals (V) mindestens einen Basiswert (α, β1, β2) für die zu diesem Zeitpunkt aktuelle Schrägstellung (α) der Seitenwand (4). Das Messgerät (11) ermittelt anhand des mindestens einen Basiswertes (α, β1, β2) den mindestens einen Messwert (α, β1, β2) und übermittelt ihn an die Steuereinrichtung (8). Die Steuereinrichtung ermittelt anhand dieses mindestens einen Messwertes (α, β1, β2) die Referenzschrägstellung (αR) der Seitenwand (4). Weiterhin erfasst sie die zu diesem Zeitpunkt gültigen Positionierungen (p1, p2) der Einstellorgane (9) und verwertet sie als Referenzpositionen (pR1, pR2).
Patent DE-102017112695-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vorhersage einer Pedalstellung basierend auf einem Fahrerverhalten und Steuern einer oder mehrerer Motorstellglieder ausgehend von der vorhergesagten Pedalstellung
Inventor: LI SHIFANG
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein System gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein Pedalpositionsvorhersagemodul und ein Motorstellglied-Steuermodul. Das Pedalpositionsvorhersagemodul sagt eine Pedalstellung zu einem zukünftigen Zeitpunkt basierend auf Fahrerverhalten und Fahrbedingungen eines Fahrzeugs voraus. Die Pedalstellung beinhaltet mindestens eine Gaspedalstellung und eine Bremspedalstellung. Das Motorstellglied-Steuermodul steuert ein Stellglied eines Motors basierend auf der vorhergesagten Pedalstellung.
Patent DE-102017115183-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe
Inventor: WIRTH ANDRE
IPC: H02K7/14
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine schwenkbare Fahrzeugklappe, umfassend ein erstes Gehäuseteil (3), ein zweites Gehäuseteil (4), wobei das erste Gehäuseteil (3) und das zweite Gehäuseteil (4) in Richtung der axialen Erstreckung (x) der Antriebsvorrichtung (x) zueinander beweglich ausgebildet sind, eine drehbar an einem von erstem Gehäuseteil (3) und zweitem Gehäuseteil (4) angeordnete Spindelstange (12), und eine an dem anderen von erstem Gehäuseteil (3) und zweitem Gehäuseteil (4) drehfest angeordnete Spindelmutter (13), eine Bremsvorrichtung (19), umfassend ein mit der Spindelstange (12) drehfest verbundenes erstes Bremselement, ein mit einem von erstem Gehäuseteil (3) und zweitem Gehäuseteil (4) drehfest verbundenes zweites Bremselement, wobei das erste Bremselement mit dem zweiten Bremselement zur Erzeugung einer Bremskraft zusammenwirken kann, und eine Magnetanordnung zur Erzeugung eines Magnetfeldes. Eine Antriebsvorrichtung für eine schwenkbare Fahrzeugklappe anzugeben, welche eine einfache und zuverlässige automatische Verschwenkung sowie eine flexible Haltekraft für eine Fahrzeugklappe bereitstellt, dass zumindest eines von erstem Bremselement und zweitem Bremselement entlang der axialen Richtung (x) der Spindelstange (12) durch das Magnetfeld verlagerbar ist.
Patent DE-102017117560-A1 (DE)
Title: Lichtmodul und Verfahren zum Betreiben des Lichtmoduls
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V7/04
Filed: 2017-08-02
Abstract: Es wird ein Lichtmodul (105) für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (101) vorgeschlagen, wobei eine erste Lichtquelle (14) in einem Fokalbereich (8) eines ersten Reflektors (2) angeordnet ist, wobei der erste Reflektor (2) eine erste Reflexionsfläche (4) umfasst, welche abschnittsweise einem ersten Rotationsparaboloid (6) folgt, und wobei die erste Lichtquelle (14) zur Lichtabstrahlung auf den ersten Reflektor (2) gerichtet ist.
Patent DE-102017118199-A1 (DE)
Title: Finfet-vorrichtung und ausbildungsverfahren
Inventor: LIN YU-CHANG
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-08-10
Abstract: Es sind eine FinFET-Vorrichtung und Verfahren zum Ausbilden einer FinFET-Vorrichtung vorgesehen. Das Verfahren umfasst das Abscheiden eines Dummy-Gates über und entlang Seitenwänden einer Rippe, die sich von einem Halbleitersubstrat nach oben erstreckt, das Ausbilden eines ersten Gate-Abstandshalters entlang einer Seitenwand des Dummy-Gates und das Plasmadotieren des ersten Gate-Abstandshalters mit Kohlenstoff, um einen kohlenstoffdotierten Gate-Abstandshalter auszubilden. Das Verfahren umfasst ferner das Ausbilden eines Source/Drain-Bereichs benachbart zu einem Kanalbereich der Rippe und das Diffundieren von Kohlenstoff aus dem kohlenstoffdotierten Gate-Abstandshalter in einen ersten Bereich der Rippe, um einen ersten kohlenstoffdotierten Bereich bereitzustellen. Der erste kohlenstoffdotierte Bereich ist zwischen mindestens einem Teil des Source/Drain-Bereichs und dem Kanalbereich der Rippe angeordnet.
Patent DE-102017128361-A1 (DE)
Title: Kühlsystem-Parksperrenbetätigungszylinder-Anordnung
Inventor: GREB PETER
IPC: B60T1/06
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlsystem-Parksperrenbetätigungszylinder-Anordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem einen Kühlmittelkreislauf (2) aufweisenden Kühlsystem (3), einer an den Kühlmittelkreislauf (2) angeschlossenen Pumpe (4) sowie einem in dem Kühlmittelkreislauf (2) angeordneten Sperrventil (5), wobei das Sperrventil (5) derart ausgebildet ist, dass es in seiner ersten Stellung einen mit einem Ausgang (6) der Pumpe (4) verbundenen ersten Leitungsabschnitt (7) von einem zu dem Kühlsystem (3) hin führenden zweiten Leitungsabschnitt (8) abtrennt und in seiner zweiten Stellung den ersten Leitungsabschnitt (7) mit dem zweiten Leitungsabschnitt (8) verbindet, wobei weiterhin ein zur Betätigung einer Parksperre ausgebildeter Betätigungszylinder (9) in dem Kühlmittelkreislauf (2) integriert ist, der Betätigungszylinder (9) eine durch ein Gehäuse (10) sowie einen verschiebbar in dem Gehäuse (10) aufgenommenen Kolben (11) eingeschlossene Druckkammer (12) aufweist und die Druckkammer (12) mit dem ersten Leitungsabschnitt (7) dauerhaft verbunden oder über ein Ventil (13) verbindbar ist, und wobei das Sperrventil (5) derart elektrisch betätigt ist und/oder die Pumpe (4) sowie der erste Leitungsabschnitt (7) derart aufeinander abgestimmt sind, dass im Betrieb der Pumpe (4) sowie in der ersten Stellung des Sperrventils (5) in dem ersten Leitungsabschnitt (7) gezielt ein höherer Druck als in dem zweiten Leitungsabschnitt (8) eingestellt ist.
Patent DE-102017131228-A1 (DE)
Title: Senk- und/oder Entgratvorrichtung zur Metallbearbeitung
Inventor: SCHEMMEL WOLFRAM
IPC: B23B51/10
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Senk- und/oder Entgratvorrichtung zur Metallbearbeitung, die wenigstens einen Schaft aufweist, an dessen einem freien Ende ein kegelförmiger Kopf ausgebildet ist, dessen Durchmesser zu einer schaftabgewandten Seite abnimmt, wobei Schaft und kegelförmiger Kopf eine gemeinsame Mittelachse aufweisen und der kegelförmige Kopf in mehrere Kopfsegmente unterteilt ist, wobei jedes Kopfsegment wenigstens eine Schneide zur Materialabtragung während der Metallbearbeitung und wenigstens eine Materialabführungsnut zur Abführung von abgetragenem Material während der Metallbearbeitung aufweist, wobei zwischen Schneide und Materialabführungsnut wenigstens eine Freifläche zur Materialaufnahme während der Materialbearbeitung ausgebildet ist.