baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102909-U1 (DE)
Title: Apparat für die Wärme- und Kältebehandlung der Augen
IPC: A61F7/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Apparat für die Wärme- und Kältebehandlung der Augen, umfassend: eine Augenmaske (1) für die Wärme- und Kältebehandlung mit einem Wasserbeutel (11) zum Auftragen auf die Augen, einer thermoelektrischen Kühlungsvorrichtung (13) zum Erwärmen oder Abkühlen der Flüssigkeit im Wasserbehälter (11), einem Wärmeübertragungselement (12). das zwischen dem Wasserbeutel (11) und einer Seite der thermoelektrischen Kühlungsvorrichtung (13) angeordnet ist, und aus einem Wärmeaustauscher (14), der auf der anderen Seite der thermoelektrischen Kühlungsvorrichtung (13) befestigt ist, wobei mit der thermoelektrischen Kühlungsvorrichtung (13) mit Hilfe des Wärmeübertragungselements (12) der Wasserbeutel (11) erwärmt oder abgekühlt wird; und einem Kreislaufwasserkühlungssystem (2) mit einem Wasserversorgungsbehälter (20) und einer Leitung (3), mit welcher der Wasserversorgungsbehälter (20) und der Wärmeaustauscher (14) der Augenmaske (1) für die Wärme- und Kältebehandlung verbunden wird, um das Wasser zum Wärmeaustauscher (14) und dann vom Wärmeaustauscher (14) zurück in den Wasserversorgungsbehälter (20) zu leiten.
Patent DE-202014002598-U1 (DE)
Title: Umfüllbehälter
IPC: B65D81/26
Filed: 2014-03-26
Abstract: Umfüllbehälter für hygroskope Granulate, sowie PUR-Schmelzklebstoffgranulate, gekennzeichnet durch eine frei in den Innenraum des luftdicht verschließbaren Behälters (1) vorstehende Trocknerpatrone (12).
Patent DE-202014004353-U1 (DE)
Title: Fahne / Schild für Brillenfassungen
IPC: G09F17/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Fahne/Schild für Brillenfassungen dadurch gekennzeichnet, dass eine Fahne oder Schild (1), durch ein Verbindungsteil (2), ähnlich einem Fahnenmast, mit dem Sockel (3) verbunden ist. Das ganze Teil wird aus einem Stück gefertigt, z. B. durch Spritzguss.
Patent DE-202014004790-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Vermessen von Schallgeschwindigkeitsverteilungen und daraus abgeleiteter Größen in Räumen unter   Verwendung akustischer Signale
IPC: G01P5/24
Filed: 2014-06-07
Abstract: Anordnung zum Vermessen von Schallgeschwindigkeitsverteilungen und daraus abgeleiteter Größen in Räumen unter Verwendung akustischer Signale, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Schallsender- und Schallempfängerkombinationen zum in kurzen zeitlichen Abständen wiederholten Aussenden und Empfangen von Schallsignalen bestimmter Signatur in dem Raum angeordnet sind, wobei die Schallsender- und Schallempfängerkombinationen mit einer Einheit zur Erzeugung von Schallimpulsen und zur Aufzeichnung und Analyse der empfangenen Signale verbunden sind.
Patent DE-202014007806-U1 (DE)
Title: Lärmschutzträgermodul für Gartenzäune (spez. Maschendrahtzäune)
IPC: E04H17/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Lärmschutzträgermodul zur Modifizierung von Gartenzäunen dadurch gekennzeichnet, dass ein (1) Führungsstab (mindestens 110 cm × 0,5 cm × 0,5 cm) mit 2 (2) Beplankungsträgern (mind. 200 cm × 0,5 cm × 5 cm) verbunden (z. B. verschweisst) wird, wobei dieser (1) Führungsstab a) nach oben ca. 10 cm über die (5) Verbindungsstelle ragt und mit einem (3) Schraubgewinde versehen ist b) nach unten ca. 95 cm unter die (5) Verbindungsstelle ragt und zur Justierung des Moduls im/am Zaunpfosten dient.
Patent DE-202014009352-U1 (DE)
Title: Sichtschutz- und Zaunelement Befestiger
IPC: E04H17/14
Filed: 2014-11-25
Abstract: Sichtschutz- und Zaunelement Befestiger aus Kunststoff (POM) der ein müheloses einhängen und aushängen der Elemente mittels Aufnahme und Führung am Befestiger ermöglicht. dadurch gekennzeichnet, dass in den Zaunpfosten, pro Befestiger, nur eine Edelstahschraube eingeschraubt werden muss. Die Befestiger am Zaunelement mit zwei Edelstahlschrauben angeschraubt werden. Nun wird das Element einfach in die Schrauben, mittels Aufnahme und Führung (1), an den Zaunpfosten eingeängt.
Patent DE-202014010475-U1 (DE)
Title: Behältnis mit mehr als zwei Befestigungsmitteln auf einem Fahrrad - Gepäckträger
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Behältnis (1; 31) a) mit mehr als zwei Befestigungsmitteln (2, 3, 49) b) zur Befestigung auf einem Fahrrad-Gepäckträger (4), c) mit Hakfüßen (5, 6, 7, 8; 32, 33, 50), c1) die mindestens eine Querstrebe (9, 10) des Gepäckträgers (4) untergreifen oder in diese eingreifen, wobei c1i) die Hakfüße (5, 6, 7, 8; 32, 33, 50) an der Unterseite (11; 48) des Behältnisses (1; 31) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass d) sein Boden (12; 34) im Bereich der Befestigung der Montagesockel (13) mit den Hakfüßen (5, 6, 7, 8; 32, 33, 50), durchbrochen ist und d1) die Montagesockel (13) vom Behältnis-Inneren her montiert werden.
Patent DE-202014011535-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen beabstandet zu einer Wand im Boden eines Raumes angeordneten Bodenablauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2014-08-19
Abstract: Vorrichtung (22) für einen beabstandet zu einer Wand im Boden eines Raumes angeordneten Bodenablauf, umfassend
 - eine Öffnung (8) für den Durchtritt von Wasser in den unterhalb der Vorrichtung (22) angeordneten Bodenablauf,
 - mindestens eine in Gebrauchsstellung obere Fläche (24, 25, 26, 27), die im eingebauten Zustand der Vorrichtung (22) gegenüber der Horizontalen geneigt ist, so dass das Wasser über die mindestens eine geneigte obere Fläche (24, 25, 26, 27) zu der Öffnung (8) fließen kann,
 - wobei die Vorrichtung (22) in einer ersten Richtung (X) ausgedehnter ist als in einer zweiten und einer dritten Richtung (Y, Z), die zu der ersten Richtung (X) und zueinander senkrecht sind, wobei die erste und die zweite Richtung (X, Y) im eingebauten Zustand der Vorrichtung (22) in der Horizontalen angeordnet sind und die dritte Richtung (Z) der Vertikalen entspricht,
 - wobei die Öffnung (8) für den Durchtritt von Wasser in den Bodenablauf in der ersten Richtung (X) ausgedehnter ist als in der zweiten und der dritten Richtung (Y, Z),
 - wobei die Vorrichtung (22) einen horizontalen Schenkel (5) umfasst, der die mindestens eine in Gebrauchsstellung obere Fläche (24, 25, 26, 27) und die Öffnung (8) aufweist, wobei die Vorrichtung (22) so gestaltet ist, dass der horizontale Schenkel (5) im eingebauten Zustand allseits von an ihm anliegenden Bodenfliesen umgeben sein kann, und 
 - wobei die Vorrichtung (22) beziehungsweise der horizontale Schenkel (5) der Vorrichtung (22) in der dritten Richtung (Z) eine Höhe beziehungsweise Ausdehnung zwischen 5 mm und 30 mm, insbesondere zwischen 5 mm und 10 mm aufweist.
Patent DE-202014100635-U1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung
IPC: G01B11/27
Filed: 2014-02-13
Abstract: Messvorrichtung (OM) zur lösbaren Verbindung mit dem Objektivflansch (19) einer digitalen Videokamera (VK) für die Bestimmung der Position ihres Bildsensors (BS) unter Anwendung des Kollimator-Prinzips, gekennzeichnet durch zwei in einem gemeinsamen Gehäuse (10) der Messvorrichtung (OM) angeordnete konzentrisch zueinander liegende optische Systeme bestehen aus einem Projektor (12) dessen Strahlung über einstellbare Blenden (13, 55) und eine nachgeschaltete Verbundlinse (15) auf den Bildsensor (BS) einwirkt zur Ermittlung der Position des Bildsensors der Videokamera entlang der X- und Y-Achse, seiner möglichen Drehung um diese Achsen sowie einer möglichen Krümmung in Bezug auf diese Achsen.
Patent DE-202014100794-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschäumen von Milch
IPC: A47J43/12
Filed: 2014-02-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufschäumen von Milch, mit einem Behälter (2), in den Milch einfüllbar ist, einer Heizeinrichtung zum Erhitzen der Milch und mindestens einem motorisch angetriebenen Quirl (5, 5'), der drehbar innerhalb des Behälters (2) zum Aufschäumen der Milch angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Quirl (5, 5') mindestens einen Magneten (10) aufweist, der mit einem drehbaren Antriebselement (6) magnetisch gekoppelt ist.
Patent DE-202014103057-U1 (DE)
Title: Leistungsversorgungssystem und lineares Steuerungsmodul desselben
IPC: G05F1/10
Filed: 2014-07-03
Abstract: Lineares Steuerungsmodul (7, 7a), das elektrisch mit einer Leistungsversorgungsvorrichtung (5) verbunden ist, wobei die Leistungsversorgungsvorrichtung (5) ein AC/DC-Wandlermodul (50), einen Schalter (54), ein Steuersignalausgangsende (Sin), ein primäres Leistungsausgangsende (V1, V2) und ein Standby-Leistungsausgangsende (Vsb) aufweist; wobei das AC/DC-Wandlermodul (50) ein Leistungsausgangsende (Vdc) aufweist; wobei der Schalter (54) elektrisch mit dem Leistungsausgangsende (Vdc) des AC/DC-Wandlermoduls (50) und dem primären Leistungsausgangsende (V1, V2) verbunden ist; wobei das Standby-Leistungsausgangsende (Vsb) elektrisch mit dem Leistungsausgangsende (Vdc) des AC/DC-Wandlermoduls (50) verbunden ist; und wobei die lineare Steuerungsmodul (7, 7a) Folgendes umfasst: einen Steuerungsschalter (Q1), der elektrisch mit dem Steuersignalausgangsende (Sin) verbunden ist; einen ersten Widerstand (R1), der elektrisch mit dem Steuerungsschalter (Q1) verbunden ist; einen Kondensator (C1), der elektrisch mit dem Leistungsausgangsende (Vdc) des AC/DC-Wandlermoduls (50) und dem ersten Widerstand (R1) verbunden ist; und einen zweiten Widerstand (RS), der elektrisch mit dem Leistungsausgangsende (Vdc) und dem Schalter (54) des AC/DC-Wandlermoduls (50), dem ersten Widerstand (R1) und dem Kondensator (C1) verbunden ist.
Patent DE-202014104097-U1 (DE)
Title: Wasserfördervorrichtung
IPC: F16L11/08
Filed: 2014-09-02
Abstract: Wasserfördervorrichtung (1) zur Förderung von Wasser 7 über eine große Höhe h von einem ersten Niveau N1 zu einem zweiten Niveau N2, umfassend eine Pumpe (2), die eine Einleitung (2.1) und eine Ausleitung (2.2) aufweist, und einen Schlauch (3), der an der Ausleitung (2.2) der Pumpe (2) fluiddicht angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (3) ein Polymermaterial enthält, das eine Zugfestigkeit nach DIN EN ISO 527 von mindestens 40 MPa aufweist, und derart mit einer Verstärkungslage (3.1.3) armiert ist, dass dieser eine Druckfestigkeit nach DIN EN ISO 1402 von größer 1,6 MPa besitzt.
Patent DE-202015000538-U1 (DE)
Title: Hochwertige eiweißreiche Nahrungsergänzung als essbares, multifunktionales Haustierspielzeug in plastischer Form mit besonderer Wirkung auf die Zahngesundheit
IPC: A23K1/16
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Nahrungsergänzung, dadurch gekennzeichnet, dass, die essbare Haustierspielzeuge in Form eines duroplastischen Materials gefertigt sind, welches vorzugsweise aus 2% bis 60% aus tierischem Protein bestehen, wobei das Protein vorzugsweise Casein ist. Es kann auch Collagen, Gelatine, Keratin oder eine Kombination davon verwendet werden.
Patent DE-202015003885-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Üben von Scratch-Techniken für scheibenförmige Tonträger
IPC: G10H7/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Üben von Scratch-Techniken für scheibenförmige Tonträger, mit: – einer nicht angetriebenen Drehscheibe (10); – einem Bodenkörper (50; 53; 54) mit einer ebenen oberen Fläche, auf der die nicht angetriebene Drehscheibe (10) drehbar so gelagert ist, dass sie im Sinne eines Plattentellers oder einer Schallplatte auf dem Plattenteller zum Zwecke des Übens der Scratch-Techniken verwendet werden kann; – wobei die Vorrichtung (100) keine Antriebsmittel für die Drehscheibe (10) aufweist.
Patent DE-202015007830-U1 (DE)
Title: Treppenstufe
IPC: E04F11/16
Filed: 2015-11-14
Abstract: Treppenstufe (10) mit einer fugenlosen Keramiktrittstufe (12), die an einem Träger (100) anbringbar und unbewehrt ist, welche gebranntes, tonhaltiges Material umfasst.
Patent DE-202015008485-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-12-11
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, mit einem elektrisch ansteuerbaren Magnetkopf (1), der in einem Gehäuse (4) eine Elektrospule (6), einen Magnetkern (10) und einen federbelasteten, axial verlagerbaren Anker (14) aufweist, und einem Ventilkörper (2), der eine Ventilkammer (20), mindestens einen Eingang (23) und mindestens einen Ausgang (24) für das Medium sowie einen Ventilsitz (21) aufweist, dem ein Dichtkörper (31) zugeordnet ist, wobei letzterer über einen in die Ventilkammer (20) hineinragenden Verlängerungsteil (17) mit dem Anker (14) direkt verbunden ist, indem der Verlängerungsteil (17) und der Anker (14) materialeinheitlich einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202015009781-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-03-04
Abstract: Halbleiterbauteil mit:
 einem ersten metallischen Basisabschnitt;
 einem ersten Halbleiterchip, einem zweiten Halbleiterchip und einem dritten Halbleiterchip, die auf dem ersten metallischen Basisabschnitt angeordnet sind, derart, dass der erste Halbleiterchip, der zweite Halbleiterchip und der dritte Halbleiterchip in einer ersten Richtung voneinander beabstandet sind, wobei jeder von dem ersten Halbleiterchip, dem zweiten Halbleiterchip und dem dritten Halbleiterchip eine im Wesentlichen quadratische Form in einer Draufsicht hat, wobei der zweite Halbleiterchip ein erstes Pad und ein zweites Pad aufweist;
 einem Bondmaterial, das den ersten Halbleiterchip, den zweiten Halbleiterchip und den dritten Halbleiterchip jeweils mit dem ersten metallischen Basisabschnitt verbindet;
 einer ersten Vertiefung, die an dem ersten metallischen Basisabschnitt gebildet ist, derart, dass die erste Vertiefung zwischen einer ersten Seite des ersten Halbleiterchips und einer ersten Seite des zweiten Halbleiterchips gegenüberliegend der ersten Seite des ersten Halbleiterchips angeordnet ist, wobei die erste Vertiefung länger ist als die erste Seite des ersten Halbleiterchips und die erste Seite des zweiten Halbleiterchips;
 einer zweiten Vertiefung, die an dem ersten metallischen Basisabschnitt gebildet ist, derart, dass die zweite Vertiefung zwischen einer zweiten Seite des zweiten Halbleiterchips und einer ersten Seite des dritten Halbleiterchips gegenüberliegend der zweiten Seite des zweiten Halbleiterchips angeordnet ist, wobei die zweite Vertiefung länger ist als die zweite Seite des zweiten Halbleiterchips und die erste Seite des dritten Halbleiterchips; und
 einem ersten Draht, der sich von dem ersten Pad des zweiten Halbleiterchips zu einer Außenseite des ersten metallischen Basisabschnittes erstreckt, wobei der erste Draht kürzer ist als die erste Vertiefung und die zweite Vertiefung.
Patent DE-202015101293-U1 (DE)
Title: Ohrstöpsel eines Ohrhörers
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ohrstöpsel eines Ohrhörers, die jeweils ein Gehäuse (21) aufweisen, in dem ein Lautsprecher (22) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (21) an einem Ende eine Schallausgabeöffnung (214) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (21) ein Montageloch (215) umfasst, das nicht auf die Schallausgabeöffnung (214) ausgerichtet ist und in dem ein Vibrationselement (23) angeordnet ist, dessen Form an die des Montageloches (215) angepasst ist, wobei das Vibrationselement (23) eine Vibrationsmembran (231) und ein elastisches Element (232) aufweist, wobei die Vibrationsmembran (231) an dem elastischen Element (231) befestigt ist, wobei das elastische Element (232) aus einem weichen Material hergestellt ist, wobei bei der Vibration des Gehäuses (21) durch die Schallwellen des Lautsprechers (22) das elastische Element (232) und die Vibrationsmembran (231) auch eine Vibration erzeugen, wodurch die Schallwellen, die nicht durch die Schallausgabeöffnung (214) austreten, von dem Vibrationselement (23) ausgegeben werden.
Patent DE-202015102601-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: G01B11/27
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ballenpresse zum Verpressen von losem Material, vorzugsweise von Kartonagen, umfassend: – einen Presskasten (2) bzw. einen Presskanal mit einer Einfüllöffnung (8) für das lose Material (9), – eine im Presskasten (2) bzw. im Presskanal in Pressrichtung (P) verschiebbare Pressplatte (10), und – eine Einrichtung zur Kontrolle der räumlichen Orientierung der Pressplatte (10) während des Pressvorgangs in Bezug auf eine vorgegebene Sollausrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kontrolleinrichtung eine Lichtquelle (13) zur Abstrahlung eines Lichtbündels (14) und – einen Detektor (15) aufweist, der zum Empfang des von der Lichtquelle (13) abgestrahlten Lichtes ausgelegt ist, wobei – Lichtquelle (13), Lichtbündel (14) und Detektor (15) so ausgerichtet sind, dass das Lichtbündel (14) auf den Detektor (15) gerichtet ist, wenn die räumliche Orientierung der Pressplatte (10) ihrer Sollausrichtung entspricht, – Mittel zur Veränderung der Richtung des Lichtbündels (14) in Abhängigkeit von Veränderungen der räumlichen Orientierung der Pressplatte (10) während des Pressvorgangs vorgesehen sind, und – der Signalausgang des Detektors (15) mit einer Steuerschaltung für die Ballenpresse (1) in Verbindung steht.
Patent DE-202015104937-U1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-09-17
Abstract: Entriegelungsvorrichtung, umfassend: eine fest angeordnete Buchsenanordnung (10) mit einem ersten Leiteranschluss (16); eine beweglich angeordnete Steckeranordnung (20) mit einem zweiten Leiteranschluss (23), der zum Eingriff mit dem ersten Leiteranschluss (16) ausgebildet ist; und einen Warnschalter (30) mit einem an der Buchsenanordnung (10) angebrachten ersten Abschnitt und einem an der Steckeranordnung (20) angebrachten zweiten Abschnitt, wobei die Steckeranordnung (20) entlang einer Herausziehrichtung der Steckeranordnung (20) eine erste Rastposition und eine zweite Rastposition aufweist, in denen die Steckeranordnung (20) mit der Buchsenanordnung (10) in Eingriff steht, der erste Leiteranschluss (16) und der zweite Leiteranschluss (23) in einem leitenden Zustand sind, wenn die Steckeranordnung (20) in der ersten Rastposition und der zweiten Rastposition ist, und ein Warnsignal erzeugt wird, wenn die Steckeranordnung (20) von der ersten Rastposition in die zweite Rastposition bewegt wird, wobei, wenn die Steckeranordnung (20) in der ersten Rastposition ist, der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt des Warnschalters (30) im leitenden Zustand sind; und, wenn die Steckeranordnung (20) in der zweiten Rastposition ist, der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt des Warnschalters (30) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202015105638-U1 (DE)
Title: Bodenablauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2015-10-23
Abstract: Bodenablauf (1) umfassend ein längliches Gehäuse (2), das eine Bodenwand (3), zwei sich in einer Längsrichtung erstreckende Seitenwände (4, 5), zwei die Seitenwände (4, 5) miteinander verbindende Stirnwände (6, 7) und eine mit einer länglichen, sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Zulauföffnung (10) versehene Deckenwand (8) aufweist, und einen sich ausgehend von der Bodenwand (3) oder von einer der Seitenwände (4, 5) oder von einer der Stirnwände (6, 7) auswärts erstreckenden, zum Anschluss eines Ablaufrohrs dienenden Ablaufstutzen (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Zulauföffnung (10) jeweils mit Abstand zu den stirnseitigen Enden der Deckenwand (8) und mit Abstand zu zumindest einer der Seitenwände (4, 5) endet, so dass ein die Zulauföffnung (10) umgebender Aufnahmeflansch gebildet wird, an dem eine Dichtmanschette (14) befestigt ist oder befestigt werden kann.
Patent DE-202016005925-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-09-28
Abstract: Elektromotor zum Antrieb eines 3,5 Zoll Festplattenlaufwerks, eines beweglichen Spiegels eines Laserscanners oder eines Lüfterrads in einer Lüfteranordnung, mit einem feststehenden Motorbauteil, einem rotierenden Motorbauteil und einem elektromagnetischen Antriebssystem, das einen elektrischen Stator (34, 134) mit einem Statorkern (35, 135) und Wicklungen (36, 136) und einen Rotormagneten (38, 138) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Statorkern (35, 135) aus mehreren laminierten Statorblechen (35a, 135a) mit einer Dicke von jeweils höchstens 0,2 mm besteht.
Patent DE-202016007650-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zum drahtlosen Empfangen und Übermitteln von elektronischen Rechnungsdaten für Kassensysteme
IPC: G07G1/12
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein elektronisches Übertragungsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es elektronische beziehungsweise digitale Rechnungsdaten überträgt.
Patent DE-202016100765-U1 (DE)
Title: Schachtantennensystem zur mobilen Kommunikation
IPC: H01Q1/12
Filed: 2016-02-15
Abstract: Schachtantennensystem (1) zur mobilen Kommunikation mit folgenden Merkmalen: – einem Antennengehäuse (2), in welchem zumindest eine Antenne eingebracht oder einbringbar ist; – einem Abstützrahmen (3) mit einer Einführöffnung (4) und mit einer umlaufenden Wand (5), durch die ein Aufnahmeraum (6) umgrenzt ist, der von der Einführöffnung (4) aus zugänglich ist und in dem das Antennengehäuse (2) angeordnet ist; – einer Abschlussdeckelanordnung (7), die die Einführöffnung (4) verschließt, wobei die Abschlussdeckelanordnung (7) an ihrem Randbereich zumindest mittelbar an dem Abstützrahmen (3) abgestützt ist, so dass eine Unterseite (8) der Abschlussdeckelanordnung (7) eine Oberseite (9) des Antennengehäuses (2) überdeckt; – das Antennengehäuse (2) ist über zumindest eine Kraftspeichereinrichtung (10) zumindest mittelbar an dem Abstützrahmen (3) abgestützt; – die zumindest eine Kraftspeichereinrichtung (10) ist so ausgebildet, dass sie die Oberseite (9) des Antennengehäuses (2) an der Unterseite (8) der Abschlussdeckelanordnung (7) angedrückt hält.
Patent DE-202016103464-U1 (DE)
Title: Heizung, Vorrichtung zum Aufbringen einer Heizung und Außenrückblickspiegel mit einer Heizung
IPC: H05B3/84
Filed: 2016-06-29
Abstract: Heizung, insbesondere Spiegelglasheizung eines Außenrückblickspiegels für Fahrzeuge, umfassend eine Vielzahl zu zumindest einem Heizleiter oder Heizsegment (100, 200, 300) verbundenen Heizelementen (110, 210, 310), wobei jedes Heizelement (110, 210, 310) bestimmt ist durch eine Grundform (11, 21, 31, 41, 51, 61) einer Aufdruckform (10, 20, 30, 40, 50, 60) und mit einem Leitarm (111, 211, 311) durch einen Arm (12, 22, 32, 42, 52, 62) der jeweiligen Aufdruckform (10, 20, 30, 40, 50, 60) hergestellt ist, zwei benachbarte Heizelemente (110, 210, 310) über einen Leitarm (111, 211, 311) verbunden sind, und die Heizelemente (110, 210, 310) aus einem Leitsubstrat hergestellt sind, das Leitpartikel umfasst.
Patent DE-202016105075-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Beschattungseinrichtungen mit Planetengetriebe
IPC: F16H1/28
Filed: 2016-09-13
Abstract: Antriebsvorrichtung (01) für Beschattungseinrichtungen, insbesondere für Rollos, mit einer Wickelwelle zum Absenken oder Anheben eines Behangs der Beschattungseinrichtung, einem über ein Planetengetriebe (03, 05, 08, 09, 10) mit der Wickelwelle zusammenwirkenden ringförmigen Antriebsrad (09) mit einer Außenverzahnung (07), an der ein Betätigungselement (06), insbesondere eine Perlkette oder dergleichen, angreift, und einer Bremsvorrichtung (04, 11) für die Wickelwelle, wobei die Stellbewegungen des Antriebsrads (09) über dessen Innenverzahnung (08) auf das Planetengetriebe (03, 05, 08, 09, 10) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Planetengetriebe (03, 05, 08, 09, 10) ein erstes ringförmiges außenverzahntes Sonnenrad (10), ein zweites ringförmiges außenverzahntes Sonnenrad (03), die Innenverzahnung (08) des Antriebsrads (09) und zumindest zwei ringförmige außenverzahnte Planetenräder (05) umfasst, wobei die Planetenräder (05) Stufenplaneten mit einer ersten Zahnstufe (05a) und einer zweiten Zahnstufe (05b) sind, die zwischen der Innenverzahnung (08) des Antriebsrads (09) und den Sonnenrädern (03, 10) abrollen, wobei das zweite Sonnenrad (03) drehfest gelagert ist.