baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006016771-U1 (DE)
Title: Base part for metal rack stand, has reinforcing unit firmly screwed to side walls of rack pillar via bore holes and including two side arms that are connected using web, which is engaged in side walls from bottom
IPC: A47B91/00
Filed: 2006-11-02
Abstract: The base part has an extension arm (11), and hooks (12) suspended in a rack pillar and vertically arranged at the ends of the extension arm. A reinforcing unit (14) is firmly screwed to side walls of the rack pillar via bore holes (17). The reinforcing unit has two side arms that are connected using a web (16), which is engaged in the side walls of the rack pillar from the bottom. An independent claim is also included for a pillar for a rack.
Patent DE-202007000613-U1 (DE)
Title: Handle system for cooking pots comprises plate attached to pot which fits into recess in handle, plate having slot with straight outer section and circular inner section, into which slide on handle pushes bolt to lock it in position
IPC: A47J45/07
Filed: 2007-01-10
Abstract: The handle system for cooking pots comprises a semicircular plate (1) attached to the pot which fits into a recess in the handle. The plate has a slot in the center of its outside edge which has a straight outer section (10) and a circular inner section (11). A slide on the handle allows a spring-loaded locking bolt to be pushed into the circular section to lock the handle in position and moved back into the straight section to release it. An independent claim is included for pots and pans fitted with the handle system.
Patent DE-202007010056-U1 (DE)
Title: System zur Bestimmung der körperlichen Aktivität eines Lebewesens
IPC: A61G12/00
Filed: 2007-07-17
Abstract: System
zur Bestimmung der körperlichen
Aktivität
eines Lebewesens, wobei das System Folgendes aufweist:  – einen
Bewegungssensor (21) und  – eine
Auswertungseinrichtung (6), die mit dem Bewegungssensor (21) verbunden
ist und ausgestaltet ist, aus von dem Bewegungssensor (21) empfangenen
Signalen ein Aktivitätsmaß für die körperliche
Aktivität
zu bestimmen.
Patent DE-202007012369-U1 (DE)
Title: Steckersystem
IPC: H01R13/52
Filed: 2007-09-04
Abstract: Ein
Steckersystem (52) eines elektrischen Antriebsmotors für
eine Klappe oder ein Ventil zur Regelung eines Fluidstroms auf dem
Gebiet HLK, Brand- und Raumschutz, welches Steckersystem (52) eine
Leiterplatte mit einer Steckzunge, ein gegen Feuchtigkeit abdichtendes,
eingelegtes Zwischenstück mit abgedichteten Kontaktstiften
(22), das mittels eines umlaufenden Flanschs (16) in einer Ringnut
(18) eines Motorgehäuses (10) gehaltert ist, umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass dasselbe Einlegeteil (14) die Schnittstelle
für Stecker (38) und für Klemmen (30) bildet.
Patent DE-202007012988-U1 (DE)
Title: Mehrkanalige Luftführungsvorrichtung
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-09-17
Abstract: Mehrkanalige
Luftführungsvorrichtung für eine Belüftungs-,
Entlüftungs-, Klimatisierungs- und/oder Heizungsanlage,
insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit mehreren miteinander stoffschlüssig
verbundenen Materiallagen (1, 2, 3, 4; 1, 2', 4; 1', 4'), die als
Formteile ausgebildet sind und mindestens drei Kanäle (9,
10, 11) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer
der Kanäle (11) durch voneinander beabstandete Wandabschnitte
(13, 14) der Materiallagen von den mindestens zwei anderen Kanälen
(9, 10) getrennt ist, wobei die voneinander beabstandeten Wandabschnitte
(13, 14) des mindestens einen Kanals (11) zugleich Wandabschnitte
der mindestens zwei anderen Kanäle (9, 10) bilden.
Patent DE-202007014478-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum dosierten Verfüllen von pulverförmigem Füllgut in Behältnisse
IPC: B65B1/36
Filed: 2007-10-15
Abstract: Vorrichtung
(10, 10.2, 10.3) zum dosierten Verfüllen von pulverförmigem Füllgut in
Behältnisse,  – mit einer
zumindest eine Dosieraussparung (16) in ihrer äußeren Mantelschicht (14) aufweisenden
Dosierwalze (12),  – mit
einer den Boden der Dosieraussparung bildenden Filterschicht (20),
die für
Gas durchlässig
und für
das Füllgut undurchlässig ist,  – mit zumindest
einem Längskanal
(22), der leitungsmäßig mit
dem Boden der Dosierausbildung (16) verbunden ist,  – mit einer
Gassaug- und Gasdruck-Einrichtung, durch die in dem Längskanal
(22), und damit auch in der Dosieraussparung (16), wahlweise ein
Unterdruck oder ein Überdruck
erzeugbar ist,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – eine
Einrichtung im Inneren der Dosierwalze (12) vorhanden ist zum variablen
Anpressen der Filterschicht (20) in radialer Richtung gegen den
Bodenbereich einer Dosieraussparung (16).
Patent DE-202007015208-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Optimieren der Verbrennung von Heizöl aller Arten in Blockheizkraftwerken
IPC: F02M27/04
Filed: 2007-11-02
Abstract: Vorrichtung
zum Optimieren der Verbrennung von Heizöl jeglicher Art, umfassen wenigstens zwei
Elektromagnetspulen (10), die gleich-oder gegenpolig geschaltet
und auf einen Eisenkern (40) montiert sind.
Patent DE-202007016099-U1 (DE)
Title: Garvorrichtung
IPC: A47J37/00
Filed: 2007-11-19
Abstract: Garvorrichtung
zum Garen von verzehrbarem Gargut, mit einem wenigstens teilweise
in das Gargut (6) einführbaren, länglichen Wärmeübertragungskörper
(2), auf dessen Mantelfläche (24) ein festes Gargut (6)
aufsteckbar ist und einem stationär in dem Inneren des Wärmeübertragungskörpers
(2) vorgesehenem Wärmeelement (5), wobei die Mantelfläche
(24) in einem Gargutbereich (16) die Wärmestrahlung des
Wärmeelementes (5) abschirmend ausgebildet ist und die
Wärme des Wärmeelementes (5) aufnehmen und an
das Gargut (6) abgeben kann.
Patent DE-202007018020-U1 (DE)
Title: Schaltungsplatte mit einer Verbundstruktur
IPC: H05K1/05
Filed: 2007-12-24
Abstract: Schaltungsplatte
mit einer Verbundstruktur, bestehend aus einer flexiblen Schaltungsplatte (10),
auf der elektronische Bauelemente (30) angeordnet sind, und einer
Kühlplatte
(20), die mit der flexiblen Schaltungsplatte (10) verbunden ist,
wobei die flexible Schaltungsplatte (10) für die elektronischen Bauelemente
(30) jeweils mindestens eine Ausnehmung (11) bildet.
Patent DE-202007019065-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Schneiden von Schinken
IPC: A22C17/04
Filed: 2007-06-20
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Schneiden eines Schinkens (4, 5), wobei die Vorrichtung die folgenden Teile umfasst:  a) einen ersten Förderer (8), um den Schinken (4, 5) auf der Schwartenseite zu tragen und ihn nach innen unter einen Träger (19) für das Schambein (22a) des Schinkens zu fördern,  b) Einrichtungen (10, 11), um das Schambein (22a) mit dem Träger (19) in Eingriff treten zu lassen und das Schambein nach oben in eine vorbestimmte Position (19b) zu bewegen, in der das Schambein nach oben gegen den Träger gedrückt und von ihm gehalten wird, und  c) einen zweiten Förderer (12) zum Tragen des Schinkens auf der Schwartenseite und einen Hängeförderer (18) für den Träger, der sich entlang dem zweiten Förderer erstreckt, wodurch die Schneidwerkzeuge (13, 28, 29, 40, 42b, 48) in einem Bereich dieser Förderer angeordnet werden.
Patent DE-202007019316-U1 (DE)
Title: Temperatursensoradapter
IPC: G08C19/04
Filed: 2007-05-21
Abstract: Temperatursensor-Adapteranordnung, die umfasst: eine Umsetzungsschaltung, die zum Empfangen einer Eingangseigenschaft eines Eingangstemperatursensors und zum Erzeugen eines Impulsbreitensignals mit einer Impulsbreite, die in Reaktion auf die empfangene Eingangseigenschaft variiert, konfiguriert ist; und eine Impedanzschaltung, die mit der Umsetzungsschaltung gekoppelt ist, zum Empfangen des Impulsbreitensignals, die mit einem Ausgang gekoppelt ist und zum Liefern einer Impedanz an dem Ausgang in Reaktion auf die Impulsbreite des empfangenen Impulsbreitensignals konfiguriert ist, wobei die gelieferte Impedanz an dem Ausgang einer Impedanz eines synthetisierten Temperatursensors entspricht, der von dem Eingangstemperatursensor verschieden ist.
Patent DE-202008000580-U1 (DE)
Title: Kombinierter Generator mit einem eingebauten, magnetischen Wirbelstromwiderstand
IPC: H02K21/22
Filed: 2008-01-15
Abstract: Kombinierter
Generator mit einem eingebauten, magnetischen Wirbelstromwiderstand,
aufweisend:  ein außen
rotierendes Schwungrad (20), welches einen Außenkranz (21) und eine Innenwandfläche (22)
beinhaltet, wobei in der Mitte der Innenwandfläche (22) eine Radnabe (23)
ausgebildet ist, während
die anderen Teile auf der Innenwandfläche eine nach außen geöffnete Grube
(24) aufweist;  eine Mehrzahl von Permanentmagneten (30), die
auf dem Innenumfang des Außenkranzes
(21) eingebaut sind und somit einen Rotor bilden;  eine Antriebswelle
(40), auf der ein benötigter
Lagersatz sitzt, wobei an einem das Schwungrad (20) tragenden Endabschnitt
der Antriebswelle ein Abtriebsrad (44) angeordnet ist, das dafür sorgt,
die Antriebswelle (40) und das Schwungrad (20) in Rotation zu versetzen;  einen
Statorkern (50), um dessen Außenrand
Stromerzeugerspulen (51) angeordnet sind, wobei an der Außenseite der
Statorkern mit einem Kernbefestigungsrahmen 52 verbunden ist, und
wobei zwischen dem Zentrierloch (53) des Kernbefestigungskerns (52)
und der Antriebswelle (40) ein Außenlager (54) sitzt;...
Patent DE-202008006945-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Dachflächenfenster
IPC: E06B5/00
Filed: 2008-05-21
Abstract: Vorrichtung
(1) für ein Dachflächenfenster (2), wobei das
Dachflächenfenster (2) einen Fensterrahmen (3) und einen
relativ zum Fensterrahmen (3) schwenkbaren Fensterflügel
(4) aufweist, wobei vzw. der Fensterrahmen (3) zwei Längsrahmenteile
(5, 6) und ein oberes sowie ein unteres Querrahmenteil (7, 8) aufweist, wobei
die Vorrichtung (1) zwei Seitenwände (11, 12) aufweist
und die Seitenwände (11, 12) zwischen dem Fensterrahmen
(3), nämlich den Längsrahmenteilen (5, 6), und dem
Fensterflügel (4) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass im geöffneten Zustand des Fensterflügels (4)
jede Seitenwand (11, 12) zwischen dem jeweiligen Längsrahmenteil
(5, 6) und dem Fensterflügel (4) über mindestens
eine Steckverbindung (13) positionierbar und/oder anordenbar ist.
Patent DE-202008010566-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum Neigen des Oberteils eines Krankenhausbetts in mehrere Richtungen
IPC: A61G7/002
Filed: 2008-08-08
Abstract: Mechanismus
zum Neigen des Oberteiles eines Krankenhausbetts in mehrere Richtungen,
bestehend aus:  einer Untergestelleinheit;  einer Obergestelleinheit,
die sich auf der Untergestelleinheit befindet, und  einer teleskopischen
Stützeinheit,
die zentral an jeder der beiden Seiten des Kopfendes der Untergestelleinheit
und in der Mitte des Fußteils
der Untergestelleinheit gesichert ist, wobei jede der teleskopischen
Stützeinheiten
ein oberes Ende hat, das zentral mit einem entsprechenden Teil der Obergestelleinheit
gekoppelt ist:  wo jede der besagten teleskopischen Stützeinheiten
einen Mitnehmer enthält,
dessen unteres Ende von zwei einander gegenüberliegenden Klemmelementen
festgeklemmt wird, die Klemmelemente beim Zusammenhalten von zwei
einander gegenüberliegenden
Stützelementen
gesichert werden, und die Mitnehmer des weiteren ein Unterteil aufweisen,
der von den unteren Enden der beiden Stützelemente gestützt und
mittels der beiden Stützelemente
zentral an der Untergestelleinheit gesichert ist, und  der Mitnehmer
jeder der besagten teleskopischen Stützeinheiten ein oberes Ende
hat, das zentral mit einem Anschlusssitz gekoppelt ist, der zentral...
Patent DE-202008018230-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbilden eines physikalischen Abwärtsstrecken-Steuerkanals auf Ressourcen und Vorrichtung zum Senden/Empfangen des abgebildeten physikalischen Abwärtsstrecken-Steuerkanals in einem drahtlosen Kommunikationssystem
IPC: H04W80/00
Filed: 2008-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Abbilden mehrerer physikalischer Abwärtsstrecken-Steuerkanäle (PDCCHs) auf Ressourcen und Senden der abgebildeten PDCCHs in einem drahtlosen Kommunikationssystem, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Verkettungseinrichtung (302), um, falls wenigstens ein PDCCH dafür vorgesehen ist, gemäß einem vorgegebenen Ablaufschema in einem Unterrahmen gesendet zu werden, jedem der PDCCHs wenigstens ein Steuerkanalelement (CE) zuzuordnen und die zugeordneten CEs zu verketten; eine Verschachtelungseinrichtung (303) zum Verschachteln von Symbolen in den verketteten CEs; und eine CE-auf-Ressourcenelement(RE)-Abbildungseinrichtung (306) zum Abbilden der verschachtelten Symbole auf REs.
Patent DE-202009002826-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an der Zugleine großer Lenkdrachen
IPC: B63H9/04
Filed: 2009-03-02
Abstract: An einer Zugleine (12), benutzerseitig der Bar (3), eines großen Lenkdrachens (5) angeordnete Sicherheitseinrichtung, mit einem Trapezloop (10), der an einer an der Zugleine angebrachten Konsole (13) mit einem Halteelement (11) lösbar angebracht ist und eingehakt in den Trapezhaken (6.1) des Benutzers (6) eine Zugkraft auf den Benutzer ausübt, wobei der Benutzer sich aus der Kraftübertragung durch manuelle Betätigung der Auslösehülse (15) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösehülse (15) im Umfang mindestens eine erste Aussparung (15.1) aufweist, die in Länge und Breite größer ist, als das Halteelement (11) und das Halteelement durch eine manuelle Bewegung der Auslösehülse in einer Drehrichtung um die Längsachse der Zugleine (12) freigibt und bei Freigabe des Halteelementes die Verbindung zum Benutzer (7) trennt.
Patent DE-202009004655-U1 (DE)
Title: Kunststoffdeckplatte für ein Federelement
IPC: B29C45/14
Filed: 2009-04-03
Abstract: Kunststoffdeckplatte (1) für ein Federelement, insbesondere als Teil einer Untermatratze oder eines Matratzenkerns, welche mit dem Federelement (2, 3) verbunden oder verbindbar, insbesondere lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (1) eine erste Komponente (4) aus einem ersten Kunststoff und mindestens eine zweite Komponente (5) aus einem zweiten Kunststoff umfasst, wobei die zweite Komponente (5) an die erste Komponente (4) angeformt, insbesondere angespritzt ist.
Patent DE-202009009770-U1 (DE)
Title: Infrarot-Warmwasser-Heizsystem CNT
IPC: H05B3/12
Filed: 2009-07-17
Abstract: Heizeinrichtung aus mindestens einem thermisch belastbarem Formkörper für die Beheizung von Aggregaten und Materialien in liquider und kombinierter Form aus Glaskeramik, Keramik, synthetischen Polymeren und Metallen mit einer elektrisch leitfähigen Strukturschicht, die geometrisch konstruiert ist und bei Stromdurchfluss infrarote Wärmestrahlung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitende Strukturschicht ein definiertes Netzwerk aus Carbon-Nanotubes, Carbon-Nanofasern und Nanokeramik aufweist, deren strukturelle Charakteristik einsatzbezogen verwendet wird.
Patent DE-202009010641-U1 (DE)
Title: Hygienevorrichtung
IPC: A47K13/16
Filed: 2009-08-06
Abstract: Hygienevorrichtung zur Ausrüstung eines Toilettensitzes mit hygienischen Auflageblättern (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein über dem oberen Rand des Toilettensitzes befestigbarer ringförmiger Träger (1) an seiner Oberseite mit einer Vielzahl von übereinanderliegend angeordneten Auflageblättern (2) versehen ist.
Patent DE-202010001004-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von als Blitzableiter fungierenden, geerdeten elektrischen Leitern
IPC: H02G13/00
Filed: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von als Blitzableiter fungierenden, geerdeten elektrischen Leitern (12), die vorzugsweise in einem Abstand von ca. 60 mm auf Flachdächern (10) von Gebäuden (G) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (22) als ein auf dem Flachdach (10) aufliegendes, flaches Bauteil gebildet ist, dessen Höhe (h 1 ) den Abstand (h 2 ) des elektrischen Leiters (12) zum Flachdach (10) übersteigt und dass an seiner Oberfläche (25) eine durchgehende Nut (26) zur Aufnahme des elektrischen Leiters (12) aufweist.
Patent DE-202010003107-U1 (DE)
Title: Quaderförmige Transport- und Displayverpackung und ein Wellpappezuschnitte-Paar zum Aufrichten und Zusammenfügen der Verpackung
IPC: B65D5/32
Filed: 2010-02-27
Abstract: Quaderförmige Transport- und Displayverpackung (3) aus zwei U-förmig aufgerichteten, durch Klebung aneinander gefügten Wellpappezuschnitten (1, 2), umfassend eine als Stellfläche eingerichtete Bodenwand (210), davon abstehend zwei Seitenwände (110, 130), eine Rückwand (120) und eine Vorderwand (220), eine der Bodenwand (210) im Abstand der Verpackungshöhe gegenüberliegende Deckwand (230) und ein Abreißteil (25), wobei die Wände durch mittels Faltlinien (18, 28) aneinander angelenkte Zuschnittfelder (11–13, 21–23) gebildet sind, das Abreißteil (25) zum deckseitigen Öffnen der Transport-/Displayverpackung (3) ein zur Deckwand (220) gehöriges deckseitiges Abtrennteil (251) umfasst und das Abreißteil (25) als ausschließlicher Bestandteil des einen Wellpappezuschnitts (2) mittels Trennlinie (26) von der Transport-/Displayverpackung (3) abtrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Wellpappezuschnitt als erster Wellpappezuschnitt (1) zu einem U-förmigen Tragkörper (10) mit in der Verpackungshöhe verlaufender Welle (W1) aufgerichtet ist und die beiden Seitenwände (110, 130) und die Rückwand (120) bildet, dass der andere Wellpappezuschnitt als zweiter Wellpappezuschnitt (2) zu einem...
Patent DE-202010003273-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2010-03-05
Abstract: Drehmomentwerkzeug (1), welches einen Werkzeugkopf, einen Schaft (2) und einen Handgriff (3) aufweist, wobei die Drehmomenteinstellung eines gewünschtes Auslösedrehmoments durch relatives Verdrehen des Handgriffes (3) zu dem Schaft (2) einstellbar ist und im Ende (4) des Handgriffes (3) ein Arretiermittel (5) vorgesehen ist, dass durch relatives Verdrehen gegenüber dem Handgriff (3) in eine Offenstellung und eine Sperrstellung bringbar ist und dadurch die Drehmomenteinstellung sperrt oder freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Offenstellung und die Sperrstellung des Arretiermittels (5) durch eine Kennzeichnung (11) anzeigbar ist, wobei die Kennzeichnung (11) am Arretiermittel (5) vorgesehen ist und der Handgriff (3) ein Sichtfenster (10) aufweist, wobei durch das Sichtfenster (10) die Kennzeichnung (11) ablesbar ist.
Patent DE-202010005254-U1 (DE)
Title: Plattenstruktur eines Haarschmucks
IPC: A45D8/12
Filed: 2010-04-19
Abstract: Plattenstruktur eines Haarschmucks mit  – einer Grundplatte (1);  – einer Musterschicht (2), die an der Oberfläche der Grundplatte (1) angeordnet ist; und  – einer Ummantelungsschicht (3), die aus lichtdurchlässigem Material hergestellt ist, die Grundplatte (1) ummantelt und die Musterschicht (2) umhüllt, so dass die Musterschicht (2) zwischen der Grundplatte (1) und der Ummantelungsschicht (3) angeordnet ist, wodurch eine Plattenstruktur eines Haarschmucks zusammengesetzt ist.
Patent DE-202010005343-U1 (DE)
Title: Gesteckkern eines dekorativen Gesteckes
IPC: A01G5/04
Filed: 2010-04-30
Abstract: Gesteckkern (10) eines dekorativen Gesteckes, der aus einem elastisch verformbaren sowie porösen Material besteht, und in den die Stiele von Pflanzen, Blumen und dergleichen einsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gesteckkern (10) einen aus einem wasserspeichernden Material bestehenden Innenkern (11) und eine aus einem wasserdichten oder annähernd wasserdichten Material bestehende äußere Umhüllung (12) aufweist.
Patent DE-202010005931-U1 (DE)
Title: Abdrückhilfe für Shuntgefäße, nach einem extrakorporalen Blutreinigungsverfahren und großen zu verschließenden Punktierungsstellen, einsetzbar an jeder Stelle des Körpers, mit Platz für die Fixierung der Auflagefläche der Vorrichtung mittels Klettband. Mit elektronischem Stethoskop und automatischer Druckeinstellung
IPC: A61B17/132
Filed: 2010-04-21
Abstract: Abdrückhilfe für Shuntgefäße nach extrakorporalen Blutreinigungsverfahren dadurch gekennzeichnet dass der Tupfer durch einen Federdruckstempel (2), welcher in einer Auflagehalterung (3) geführt wird, auf die Punktierungsstelle gedrückt wird.
Patent DE-202010006102-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbindungssystem für Sprungski
IPC: A63C9/06
Filed: 2010-04-27
Abstract: Sicherheitsbindungssystem für Sprungski (2), mit einer die Sohle (3) des Skischuhs (1) im Vorderfußbereich gegen Längskräfte und gegen unterhalb eines Auslösewertes liegende Querkräfte haltenden Einspannvorrichtung (4) und mit zwischen einem Verankerungspunkt (18; 33) im Fersenbereich des Skischuhs (1) einerseits und einem Haltepunkt (17; 32) nahe oder am Hinterende eines Fersenkeils (6) des Sprungskis (2) andererseits wirksamen Anschlagmitteln zur Begrenzung der Winkelstellung zwischen der Skischuhsole und der Sprungskioberfläche mit Bezug auf eine vertikale Mittellängsebene der Sprungskioberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagmittel einen ersten federbelasteten Anschlagbereich von der Auflage der Skischuhsohle (3) auf dem Fersenkeil (6) bis zur Maximalwinkelstellung zwischen Skischuhsohle und Sprungskioberfläche in der Flugphase, und einen sich daran anschließenden, zweiten, über der genannten Maximalwinkelstellung liegenden Telemark-Anschlagbereich aufweisen, in welchem eine gegenüber der Federbelastung des ersten Anschlagbereiches unstetig erhöhte Federbelastung wirksam ist.
Patent DE-202010009731-U1 (DE)
Title: Gerät zur Echtheitsprüfung von Goldanlagemünzen
IPC: G07D5/08
Filed: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Echtheitsprüfung von Edelmetallformkörpern, insbesondere von Edelmetallmünzen, durch Anregung der Edelmetallformkörper mit elektromagnetischen Wechselfeldern, Messung der elektrischen Eigenschaften der Sensorspule sowie Vergleich der Messwerte mit Soll- oder Referenzwerten, dadurch gekennzeichnet, dass sie beinhaltet • a) eine Einrichtung zur Erzeugung von Wirbelströmen im Edelmetallformkörper mit elektromagnetischen Wechselfeldern und Messung der durch die Wirbelströme beeinflussten elektrischen Eigenschaften der Sensorspule, charakterisiert durch die Wechselstromgrößen des induktiven Widerstandes und des Spulenwiderstandes in der Impedanzebene; • b) eine Speichereinrichtung, in der die mit den Einrichtungen gemäß a) gemessenen Daten abgelegt werden; • c) eine Speichereinrichtung, in der für bekannte Edelmetallformkörper deren charakteristische elektrische Eigenschaften als Referenzdaten, charakterisiert durch die Wechselstromgrößen des induktiven Widerstandes und des Spulenwiderstandes in der Impedanzebene der Sensorspule, abgelegt sind; • d) eine programmgesteuerte Prozessoreinrichtung, die mit den Meßeinrichtungen gemäß b) und den Speichereinrichtungen gemäß c) zusammenwirkt und die einen Vergleich der Messdaten des zu prüfenden...
Patent DE-202010012393-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbremsschirm für Kraftfahrzeuge mit hoher erreichbarer Endgeschwindigkeit +160Kmh
IPC: B60T1/16
Filed: 2010-09-06
Abstract: Die Erfindung ist ein Bremsschirm, der am Heck eines Fahrzeugs mittig angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsschirm wie ein Airbag nur einmal verwendet werden kann.
Patent DE-202010017234-U1 (DE)
Title: Lastenträger mit einem angetriebenen Lastentragteil
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-11-30
Abstract: Lastenträger für ein Fahrzeug (80), insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einer Tragbasis (11; 11f–11h), an dem mindestens ein Lastentragteil (22a–22h) zum Tragen einer Last mittels einer Lageranordnung (23a–23h) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass er einen manuellen und/oder motorischen, insbesondere elektrischen und/oder fluidischen, Lastentragteil-Antrieb (24a–24h) zum Verstellen des mindestens einen Lastentragteils (22a–22h) relativ zu der Tragbasis (11; 11f–11h) aufweist.
Patent DE-202011003403-U1 (DE)
Title: Gefäßstütze mit Sollbruchstelle
IPC: A61F2/915
Filed: 2011-03-01
Abstract: Bereich einer insbesondere mittels Ballonkatheter aufweitbaren Arterienverengung einsetzbar ist, wobei die Wandung der Gefäßstütze dehnbar ist und in radialer Richtung dadurch aufweitbar ist, dass sie zumindest bereichweise aus bleibend verformbaren Metallstegen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Überschreiten einer definierten radialen Ausdehnung, die Metallstege infolge einer eingebauten Sollbruchstelle sich öffnen.
Patent DE-202011003811-U1 (DE)
Title: Vorgefertigte Strahlenschutzplatte
IPC: G21F1/04
Filed: 2011-03-11
Abstract: Eine vorgefertigte Strahlenschutzplatte, die mit anderen Strahlenschutzplatten verbunden werden kann und dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine Strahlenschutzlage aus einer Mischung von Bariumsulfat und Zement, sowie auf jeder Seite eine Deckschicht hat.