baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013007159-U1 (DE)
Title: Panoramaprojektionsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: H04N13/04
Filed: 2013-08-12
Abstract: Panoramaprojektionsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Panoramaprojektionsvorrichtung aufweist: – einen dreidimensionalen Panoramabildschirm (8); – eine Mehrzahl von Projektoren (11 bis 30), die Abbildungen auf eine Rückseite (31) des Panoramabildschirms (8) projizieren; – eine zentrale Steuereinheit, die die Projektoren (11 bis 30) derart ansteuert, dass die projizierten Abbildungen unverzerrt auf dem dreidimensionalen Panoramabildschirm (8) abgebildet werden.
Patent DE-202013007425-U1 (DE)
Title: Faltbare Plane mit Solarzellen
IPC: B60J7/06
Filed: 2013-08-12
Abstract: Faltbare Plane, dadurch gekennzeichnet, dass die Plane 11 entlang vorgegebener Kanten 12 faltbar ist und die durch die vorgegebenen Kanten 12 ausgebildeten Bereiche 13 Solarmodule 14 bzw. Solarzellen aufweisen.
Patent DE-202013009248-U1 (DE)
Title: Gewürzmühle
IPC: A47J42/04
Filed: 2013-10-18
Abstract: Gewürzmühle mit einem das Mahlgut aufnehmenden Gehäuse (1), in dem ein Mahlwerk (30) angeordnet ist, welches mindestens aus einem Mahlkegel (31) und einem diesen umgebenden Mahlkranz (32) besteht, die koaxial im Gehäuse (1) aufgenommen sind, welches zwei um ihre Längsachsen zueinander verdrehbare Gehäuseteile (5, 6) umfasst und wobei der Mahlkranz (32) sowie der Mahlkegel (31) jeweils mit einem der Gehäuseteile (5, 6) drehfest verbunden und zur Größeneinstellung eines Mahlspaltes (60) axial zueinander verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine stirnseitig einschraubbare Verschlusskappe (40) aufweist, auf der sich das axial verstellbare Mahlwerkteil abstützt und gegen den Druck einer zwischen Mahlkegel (31) und Mahlkranz (32) eingesetzten Feder (50) entsprechend des Einschraubweges der Verschlusskappe (40) axial verstellbar ist.
Patent DE-202013011586-U1 (DE)
Title: Schiebewerkzeug mit integriertem Aufweitwerkzeug
IPC: B21D41/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Schiebewerkzeug mit integriertem Aufweitwerkzeug im Wesentlichen bestehend aus einem Grundkörper (1), einem Kolben (2), einer beweglichen Schiebegabelaufnahme (3.1) mit beweglichen Schiebegabeln (7.1), einer festen Schiebegabelaufnahme (3.2) mit festen Schiebegabeln (7.2) und einem Mitnehmerbolzen (4), dadurch gekennzeichnet, dass vor der festen Schiebegabelaufnahme (3.2) ein auf einer Aufnahme (5) aufgeschraubter Aufweitkopf (8) und dazu zentral ein Aufweitdorn (6) angeordnet sind.
Patent DE-202013012898-U1 (DE)
Title: Montageanlage zum Herstellen von Zigaretten
IPC: A24C5/47
Filed: 2013-10-25
Abstract: Montageanlage (1) zum Herstellen von Mehrkomponentenzigaretten (2), die jeweils mehrere Abschnitte (3) umfassen, die eine Mittelachse (X) besitzen und mindestens einen Abschnitt (3), der durch ein Filterelement definiert ist, und mindestens einen weiteren Abschnitt (3), der durch ein aromatisches, bevorzugt tabakbasiertes Element definiert ist, umfassen; wobei die Montageanlage (1) umfasst:
 eine Verbindungseinheit (CU), um Gruppen (4) von Abschnitten (3) zu bilden, die jeweils mindestens zwei verschiedene erste Abschnitte (3A, 3B, 3C), die axial ausgerichtet sind und sich stirnseitig kontaktieren, umfassen und in denen sich die Gruppen (4) von Abschnitten (3) senkrecht zu ihrer Mittelachse (X) bewegen; wobei die Verbindungseinheit (CU) mehrere strukturell identische Zuführstationen (6) jeweils zum Zuführen eines entsprechenden ersten Abschnitts (3A, 3B, 3C) mit einzelner Länge umfasst, um die Gruppen (4) von Abschnitten (3) zu bilden; und jede Zuführstation (6) eine Einsetztrommel (11) umfasst, die die Gruppen (4) von Abschnitten von einer vorhergehenden Zuführstation (6) empfängt oder die Gruppen (4) von Abschnitten erstellt, entsprechende erste Abschnitte (3A, 3B, 3C) empfängt und die entsprechenden ersten Abschnitte (3A, 3B, 3C) in die Gruppen (4) von Abschnitten (3) einsetzt; und
 mindestens eine erste Umwicklungseinheit (WU1, WU2), die eine Folge von Gruppen (4) von Abschnitten (3), die axial ausgerichtet sind und sich stirnseitig kontaktieren, empfängt, die Gruppen (4) von Abschnitten (3) senkrecht zu ihrer Mittelachse (X) zuführt und eine einzelne erste Lage von Umwicklungsmaterial (26, 44) um den gesamten Umfang jeder Gruppe (4) von Abschnitten (3) wickelt;
 wobei die zumindest erste Umwicklungseinheit (WU1, WU2) eine Abschnittszuführeinheit (17, 38) zum Einsetzen zweiter Abschnitte (3D, 3E) in die Gruppen (4) von Abschnitten (3), die einen Trichter (18, 39) umfasst, der eine Masse zweiter Abschnitte (3D, 3E) enthält; eine Schneidtrommel (20, 41) zum Schneiden der zweiten Abschnitte (3D, 3E) quer auf die gewünschte Länge; und eine Aufnahmetrommel (19, 40), die die zweiten Abschnitte (3D, 3E) nacheinander aus dem Trichter (18, 39) entnimmt und mit der Schneidtrommel (20, 41) zusammenwirkt, umfasst.
Patent DE-202013100204-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Regelung des Durchflusses im Stoffauflauf einer Papiermaschine
IPC: D21F1/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Anordnung zur Regelung des Durchflusses in einem Papiermaschinen-Stoffauflauf, der in Reihen (18) angeordnete Turbulenzrohre (16) mit Austrittsöffnungen (22) sowie Sperrmittel (26) zum Verschließen der Austrittsöffnungen (22) wenigstens einer Turbulenzrohrreihe (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrmittel (26) an den Austrittsöffnungen (22) so angeordnet sind, dass unterhalb und oberhalb der wenigstens einen durch die Sperrmittel (26) verschlossenen Turbulenzrohrreihe (18) wenigstens je eine offene Turbulenzrohrreihe (18') erhalten bleibt.
Patent DE-202013100218-U1 (DE)
Title: Kettensäge
IPC: B27B17/10
Filed: 2013-01-16
Abstract: Kettensäge, welche enthält: einen Motor, welcher durch elektrische Leistung angetrieben ist; ein Gehäuse, welches dazu ausgelegt ist, den Motor aufzunehmen; eine Führungsschiene, welche am Gehäuse angebracht ist; eine Sägekette, welche durch den Motor angetrieben ist und um die Führungsschiene gewickelt ist; einen Zahnkranz, welcher mit der Sägekette in Eingriff steht, um die Sägekette anzutreiben, wobei eine Antriebskraft des Motors ausgelegt ist, über einen Kupplungsmechanismus an den Zahnkranz überführt zu werden, wobei die Kettensäge eine Kupplungszustand-Erfassungseinheit enthält, welche ausgelegt ist, eine Aktivierung des Kupplungsmechanismus zu erfassen, und wobei die Leistungszufuhr an den Motor gestoppt ist, wenn die Aktivierung des Kupplungsmechanismus durch die Kupplungszustand-Erfassungseinheit erfasst ist.
Patent DE-202013104012-U1 (DE)
Title: Dichtelement mit Zusatzring
IPC: F16J15/44
Filed: 2013-09-05
Abstract: Dichtelement (1), zur Abdichtung einer zylindrischen Innenfläche (13) eines ersten Maschinenbauteils und einer zylindrischen Außenfläche (8) eines zweiten Maschinenbauteils, mit: – einem Innenring (2), – einem koaxial zum Innenring (2) angeordneten Zusatzring (14), welcher mit einem Teil einer äußeren Mantelfläche (7) des Innenrings (2) verbunden ist, – einem koaxial zum Innenring (2) angeordneten Außenring (3), und – einem Dichtspalt (19), welcher durch eine außenliegende Mantelfläche (7) des Innenrings (2), eine innenliegende Mantelfläche (12) des Außenrings (3) sowie durch eine außenliegende Mantelfläche (18) und eine Stirnseite (17) des Zusatzrings (14) gebildet wird, und welcher in einem Axialschnitt durch die gemeinsame Achse (A1) des Innenrings (2), des Außenrings (3) und des Zusatzrings (14) ein mäanderförmiges Profil aufweist.
Patent DE-202013104022-U1 (DE)
Title: Renovierungsplatte
IPC: E04C2/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Renovierungsplatte, umfassende eine Trennplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennplatte aus zwei Aussteifungsplatten, zwei feuchtigkeitsbeständigen Platten und einer Lärmschutzplatte besteht, wobei die genannte Lärmschutzplatte zwischen den beiden Aussteifungsplatten aufgestellt sind, und die genannten zwei feuchtigkeitsbeständigen Platten neben zwei Aussteifungsplatten aufgestellt sind, und die genannte Lärmschutzplatte und die feuchtigkeitsbeständigen Platten durch Klebung mit den Aussteifungsplatten zusammengefügt sind.
Patent DE-202013104678-U1 (DE)
Title: Schleuderrad
IPC: B24C3/24
Filed: 2013-10-16
Abstract: Schleuderrad, welches um eine Drehachse (5) rotierend angetrieben wird und insbesondere für Strahlvorrichtungen zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen mittels Strahlmitteln Anwendung findet, wobei das Schleuderrad (4) einen Boden aufweist, an den sich Schleuderschaufeln (10) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächengeometrie des Bodens (7) in Richtung zur Drehachse eine Erhebung (8) aufweist, deren Durchmesser mit zunehmender Höhe der Erhebung (8) geringer wird.
Patent DE-202014005731-U1 (DE)
Title: Absaugkanüle
IPC: A61C17/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Absaugkanüle für die zahnärztliche Behandlung, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (3) bogenförmig gekrümmt ist und dass unmittelbar hinter der Eintrittsöffnung (1) eine schlitzförmige und rechtwinklig zur Längsachse des Rohres verlaufende Öffnung (2) in der oberen Rohrwand der Kanüle eingelassen ist.
Patent DE-202014008251-U1 (DE)
Title: Indirektes ultraflaches Beleuchtungssystem für erhaben stehende Buchstaben etc. aus lichtdurchlässigem Material wie PMMA, Polycarbonat, PE, Mineralglas etc.
IPC: G09F13/18
Filed: 2014-10-14
Abstract: Indirekte ultraflache Beleuchtungssysteme, speziell für erhaben stehende *Buchstaben aus lichtdurchlässigem Material wie z. B. Acrylglas, Polycarbonat, PE, Mineralglas etc.. (a) Dadurch gekennzeichnet, dass der im Normatfall durch LED Leuchkörper erzeugte Lichtstrom nicht direkt zur Beleuchtung der Buchstaben genutzt wird, sondern indirekt. Dies erfolgt durch seitliche Kanteneinstrahlung des LED Lichtes in eine Licht-Führungsplatte. Bedingt durch die physikalisch bedingten Lichtbrechungen im Glas, bestens geeignet ist PMMA GS, durchscheint das Licht nur in geringem Umfang die Glasoberfläche. Erst durch die sog. ***Gravur wird der Lichtbrechungsindex im Glas ge- oder zerstört und das in der Platte zirkulierende Licht, z. B. bei reflektierenden Glas-Kanten, tritt an der Gravur-Fläche sehr gleichmäßig aus. Es steht zur Beleuchtung der darüber fixierten *Buchstaben zur Verfügung. (b) Dadurch gekennzeichnet, dass durch das Aufbringen der ***Gravur auf der Vorderseite, falls deckungsgleich mit dem Buchstaben graviert ist, eine coronafreie Lichtemission in den Buchstaben erfolgen kann. (c) Dadurch gekennzeichnet, das bei der Aufbringung der ***Gravur auf der Rückseite der Licht-Führungsplatte der Buchstabe in eine Lichtcorona gesetzt wird. Bei der Lichtverteilung der Corona spielt die Glasstärke ebenfalls eine Rolle, (d) Dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtstärke der Licht-Führungsplatte, und somit indirekt der *Buchstaben, über die Lichtstärke der LED, durch das anbringen von LED's an nur einer, aber auch an mehreren Plattenseiten gesteuert werden kann. (e) Dadurch gekennzeichnet, dass die Einbautiefe des gesamten Systems, durch die Verlagerung der Lichteinflutung in den Glasrand, extrem gering ist. Bauartbedingt sind die Plattenstärken z. Zt. zwischen ca. 1 und 6 mm PMMA GS bevorzugt. PMMA Platten bis zu 6 mm Stärke haben für das System einen günstigen Lichtbrechwinkel. Bei, Druckverfahren wie z. B. Siebdruck auf der Glas Oberfläche sind ab 8 mm Glasstärke erfahrungsgemäß besser geeignet.
Patent DE-202014009464-U1 (DE)
Title: Spanner für Lochtische, Durchmesser 16 und 18 mm
IPC: B25B5/10
Filed: 2014-11-13
Abstract: Spanner für Lochtische, Durchmesser 16 und 18 mm 1. für symetrische Spannung am Spanner 2. für Einpunkt-Feststellung der beiden Spannwege
Patent DE-202014101156-U1 (DE)
Title: System zum verstauen einer Lenksäule in einem Fahrzeug
IPC: B62D1/183
Filed: 2014-03-13
Abstract: Verstaubare Lenksäule für ein Fahrzeug mit einem Armaturenbrett, umfassend: einen Dachhaken zur Befestigung an dem Armaturenbrett; eine an dem Haken befestigte Hülse; eine beweglich an der Hülse befestigte Lenkachse, wobei die Lenkachse einen Verstaubewegungsbereich zwischen ca. +90 mm und +110 mm von der Mittellinie und eine Bewegungsgeschwindigkeit zwischen ca. 20 mm/Sek und 40 mm/Sek aufweist.
Patent DE-202014102666-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Übersetzung
IPC: B62M15/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Eine kettenlose Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad mit einem Rahmen und Frontlenker-Rad und einem ungelenkten Hinterrad. Der kettenlose Antriebsmechanismus hat zwei Pedalarme, jeder dieser Pedalarme ist auf jeweils einer Seite des Fahrrads angebracht, an jedem dieser Pedalarme ist am vorderen Ende ein Pedal angebracht. Diese Pedale sind über Drehgelenke mit den Pedalarmen verbunden, jeder dieser Pedalarme ist über ein entsprechendes Drehgelenk mit einer Kurbelwelle verbunden, wobei das rückwärtige Ende dieses Pedalarms über eine entsprechende Verbindungsstange mit dem Fahrradrahmen verbunden ist. Jede dieser Verbindungsstangen hat ein entsprechendes Drehgelenk an jedem Ende, die besagten Kurbelwellen sind drehbar und über einen Schaft über die Nabe und in ansteuerbarer Kommunikation mit dem ungelenkten Hinterrad des Fahrrads verbunden. Jeder Pedalarm hat eine Geometrie, bei der das Zentrum des Drehgelenks, das die Verbindungsstange mit dem Pedalarm verbindet, unter einer geraden Linie zwischen dem Zentrum der Drehung des Gelenks liegt, das das Pedal mit dem Pedalarm verbindet und dem Zentrum der Drehung des Gelenks, das den Pedalarm mit der Kurbelwelle verbindet.
Patent DE-202014104257-U1 (DE)
Title: Transportabler Fotoautomat für die automatische Erstellung von Aufnahmen
IPC: G03B17/53
Filed: 2014-09-09
Abstract: Transportabler Fotoautomat mit einem Gehäuse umfassend im Inneren – eine Steuer- und Regeleinheit (202); – ein Eingabegerät; – ein erstes Ausgabegerät (113); – eine Auslöseeinheit; – einen Kameradurchlass (111); – eine Kamera (112) für die Erstellung von Aufnahmen; und – einen Kabeldurchlass (207), dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Ausgabegerät (113), der Kameradurchlass (111) und die Kamera (112) in gleicher Richtung ausgerichtet sind; – das erste Ausgabegerät (113) oberhalb der Kamera (112) positioniert ist; – das erste Ausgabegerät (113) ein Touchscreen, ein LCD Monitor und/oder ein mobiles Endgerät ist; – das Gehäuse aus einem Leichtmetall, beispielsweise Aluminium, und/oder einem Leichtbaumaterial besteht; und – das Gehäuse eine verschließbare Öffnung, beispielsweise eine Tür, umfasst.
Patent DE-202015001118-U1 (DE)
Title: Passagier-Verkehrs-/und Frachtflugzeug, mit einem Mehrfach-Verdichtungs-Pressluft-Schubsystem, einem Elektro-Energiesystem, in einem aerodynamischen Flugkörper-Design
IPC: B64D27/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Aerodynamisch neu designter Flugkörper eines Passagier-Verkehs-/und Frachtflugzeugs mit einem Mehrfach-Verdichtungs-Pressluft-System (5, 7, 9), und einem Strom-Energie-System (3 + 4), soll in allen Betriebszuständen, ausschließlich mit Außenluft, proportional Mehrfachverdichtungs-Pressluft-Volumina, für erforderliche Druckschübe zur Flugfähigkeit, also Roll-, Start-, Flug-, Landefähigkeit, und zusätzlich die erforderliche Strom-Energie des gesamten Bord-Elektronik-Systems erzeugen/generieren und abrufbar in Batterien/Speichersysteme/Depots (16), und in Notstrom-Depots (ohne Abb.) speichern/bereitstellen.
Patent DE-202015001714-U1 (DE)
Title: Einstellbare Außentreppe
IPC: E04F11/035
Filed: 2015-03-05
Abstract: Außentreppe bestehend aus mindestens einer Setzstufe (1) und mindestens zwei Wangenteilen (3), wobei zwei aufeinander folgende Setzstufen (1) durch die Wangenteile (3) und mindestens eine Verbindungslasche (6) über einander zugeordnete Ausnehmungen (5, 8) miteinander lösbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungslasche (6) als abgewinkeltes Teil an dem Wangenteil (3, 3.1, 3.2, 3.3, 3.4) angeordnet ist und mindestens eine erste Ausnehmungen (4) für eine lösbare Verbindung mit der Setzstufe (1) aufweist und dass das Wangenteil (3, 3.1, 3.2, 3.3, 3.4) im Bereich einer Wangenfläche (10) mindestens eine zweite Ausnehmung (8) aufweist, durch welche eine lösbare Verbindung mit mindestens einer dritten Ausnehmung (5) eines folgenden Wangenteils (3, 3.1, 3.2, 3.3, 3.4) herstellbar ist.
Patent DE-202015002217-U1 (DE)
Title: Hinterleuchte auf dem Kotflügel eines Fahrrads und Elektrofahrrads
IPC: B62J6/04
Filed: 2015-03-24
Abstract: Hinterleuchte auf dem Kotflügel eines Fahrrads und Elektrofahrrads, die ein oberes und unteres Gehäuse (1, 2) und eine Schaltungsplatte (4) umfasst, wobei das untere Gehäuse (2) in Form von einer Box ausgebildet ist und im Inneren mindestens zwei Positionierstifte (20, 21) sowie eine höhere innere Wand und eine niedrigere äußere Wand (22, 23) aufweist, wobei zwischen den beiden Wänden (22, 23) ein Wasserdichtring (24) geklemmt wird, wobei die höhere innere Wand (22) mindestens vier Rastlöcher (220) und an den beiden Seiten jeweils ein Stromleitungsloch (221) besitzt, in dem eine Wasserschutzhülle (221a) angeordnet ist, wobei der Boden (25) ein Positionierstück (250) und einen Gewindestift (251) aufweist und entsprechend dem Kotflügel (3) bogenförmig ausgebildet ist, damit das untere Gehäuse (2) vollständig auf der Oberfläche des Kotflügels (3) aufliegen kann, wobei die Schaltungsplatte (4) neben der Schaltung noch einen Druckschalter (40) und eine Vielzahl von Leuchtdiodenchips (41) trägt und entsprechend den Positionierstiften (20, 21) Positionierlöcher (42, 43) und zwei Stromleitungen (44, 45) aufweist, wobei ein Schraubelement (a) die Schaltungsplatte in dem unteren Gehäuse (2) befestigt, wobei die beiden Stromleitungen (44, 45) durch die Wasserschutzhüllen (221a) geführt und mit dem Stromkabel verbunden sind, wobei das obere Gehäuse (1) eine Form hat, die der Form des unteren Gehäuses (2) entspricht, und eine niedrigere innere Wand und eine höhere äußere Wand (10, 11) aufweist, wobei zwischen den beiden Wänden eine Nut (12) gebildet ist, in der der Wasserdichtring (12) geklemmt wird, wobei die Stirnseite des oberen Gehäuses (1) entsprechend dem Druckschalter (40) und den Leuchtdiodenchips (41) eine Druckschalteröffnung (13) und eine Leuchtenöffnung (14) bildet, wobei in der Druckschalteröffnung (13) eine Druckschalter-Wasserschutzhülle (130) angeordnet ist, wobei in der Leuchtenöffnung (14) eine halbtransparente Lichtstreuscheibe (140) durch Hochfrequenztechnik befestigt ist, wodurch die halbtransparente Lichtstreuscheibe (140) einteilig mit dem oberen Gehäuse (1) verbunden ist und die Leuchtenöffnung (14) vollständig schließt, wobei das obere Gehäuse entsprechend den Rastlöchern (220) Rastvorsprünge (15) bildet, die in die Rastlöcher (220) des unteren Gehäuses (2) einrasten können, wodurch das obere und untere Gehäuse (1, 2) wasserdicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015003955-U1 (DE)
Title: Mini-Luftkompressor
IPC: F04B39/12
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ein Mini-Luftkompressor, umfassend einen Antriebsmotor (1), wobei ein Antriebsritzel (2) und eine Kühlrippe (3) jeweils an den beiden Enden des Antriebsmotors (1) angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet: dass ein Motorhauptrahmen (6) aus Kunststoff am Ende des Antriebsmotors (1), das sich nahe dem Antriebsritzel (2) befindet, angeordnet ist, wobei das Antriebsritzel (2) mittels des Motorhauptrahmens (6) auf die Getriebeeinrichtung (14) abgestimmt ist, wobei ein Nylongestänge (11) im Motorhauptrahmen (6) angeordnet ist, wobei das Nylongestänge (11) mit der Getriebeeinrichtung (14) verbunden ist, wobei der Motorhauptrahmen (6) durch Einrasten mit dem Zylinderrohr (12) verbunden ist, wobei der Zylinderkopf (13) oberhalb des Zylinderrohrs (12) angeordnet ist.
Patent DE-202015004547-U1 (DE)
Title: Zitruspresse
IPC: A47J19/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Zitruspresse mit Schneidebereich aus einem Stück gefertigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zitruspresse mit allen Funktionen aus nur einem Teil gefertigt ist.
Patent DE-202015009540-U1 (DE)
Title: Blockierungsvorrichtung für Fahrzeugfederungen
IPC: B60G17/005
Filed: 2015-01-27
Abstract: Blockierungsvorrichtung (340) zum Blockieren des Einfederungswegs einer Federungseinrichtung (320) eines Fahrzeugs (104), das einen Fahrzeugrahmen (108) und eine mittels der Federungseinrichtung (320) am Fahrzeugrahmen (108) federnd gelagerte Radachse (310) aufweist, wobei die Blockierungsvorrichtung (340) umfasst:- ein Blockierungselement (342, 344), das zwischen einer Freigabestellung und einer Blockierungsstellung bewegbar ist und derart ausgebildet ist, den Einfederungsweg der Federungseinrichtung (320) einzig in der Blockierungsstellung zu blockieren, und- eine Stellvorrichtung (350), die mit dem Blockierungselement (342, 344) verbunden und dazu ausgebildet ist, das Blockierungselement (342, 344) zwischen der Freigabestellung und der Blockierungsstellung zu bewegen.
Patent DE-202015101358-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-03-17
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Bettgestell (4) und zwei Bettendstücken (2, 3), die das Bettgestell (4) zwischen sich aufnehmen, wobei das Bettgestell (4) zwei in Bettlängsrichtung (28) verlaufende Tragholme (5, 6) zur Abstützung eines Liegeflächenelements (35) aufweist, wobei ein jeder Tragholm (5, 6) einen ersten und einen zweiten Abschnitt (10, 11; 12, 13) aufweist, welche Abschnitte (10, 11; 12, 13) in Bettlängsrichtung (28) relativ zu einander verfahrbar ausgebildet sind, gekennzeichnet durch eine Getriebeanordnung (16), mittels welcher die zweiten Abschnitte (13) der Tragholme (6) in ihrer Verfahrbarkeit in Bettlängsrichtung (28) bewegungsgekoppelt sind.
Patent DE-202015104261-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen einer Last
IPC: B65D90/14
Filed: 2015-03-26
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen einer Last (3), insbesondere zur Übernahme und/oder Übergabe eines Aufbaus eines Lkw, insbesondere eines Containers, mit sich gegenüberliegenden Stützfüssen (5.1–5.4), die mit der Last (3) zumindest zeitweise verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfüsse (5.1–5.4) zu einer Einheit miteinander verbunden sind und die Verbindung zwischen Last (3) und Stützfuss (5.1–5.4) durch zumindest einen bewegbaren Riegel (13) erfolgt.
Patent DE-202016000563-U1 (DE)
Title: Exergieoptimierungseinheit
IPC: F25B30/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Exergieoptimierungseinheit (1) als zentrale Verbundanlage mit stetig geregeltem Massenstrom zur Temperaturoptimierung im Exergieeintrag Solekreis Erdreich, Grundwasser, Kaltwassernetz 16, Luftwärmeübertrager 21, Solarkreis 22, zur gesamt Leistungsoptimierung über den Plattenverdampfer 8, Der Exergieeintrag Solekreis Erdreich, Grundwasser, Kaltwassernetz 16, Luftwärmeübertrager 21, Solarkreis 22, zum Plattenverdampfer 8 auch jeweils autark, als auch unterschiedlich paarweise möglich ist. Kältemittel Flüssigkeitsunterkühlung 9, im Plattenverdampfer 8.
Patent DE-202016000800-U1 (DE)
Title: Katzentoilette mit Hubvorrichtung für die Streuwanne und automatisch gesteuerter Eingangsschleuse
IPC: A01K23/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Katzentoilette, in der Katzen oder andere Tiere ihre Notdurft verrichten können. Dadurch gekennzeichnet, dass die Katzentoilette aus einem Behältnis (1) besteht, das mit einer automatisch verschließenden Eingangsöffnung (4) für das Tier und einer manuell verschließbaren Öffnung (23) für den Menschen versehen ist. Durch diese kann eine mit Streu befüllte Wanne (3) kontrolliert und gereinigt werden, welche durch ein handbetriebenes Hubsystem (6) auf eine angemessene Arbeitshöhe angehoben wird. Im Behältnis (1) befindet sich außerdem die Unterbringung der Reinigungsutensilien (10).