baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018002270-U1 (DE)
Title: Bordbrett für Gerüste
IPC: E04G5/14
Filed: 2018-05-08
Abstract: Bordbrett für Gerüste, ausgestaltet zum dreiteiligen Seitenschutz an Gerüstzugängen / Treppentürmen, um diese Bereiche gegen einen Absturz von Personen und ein Herabfallen von Gegenständen umfassend zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass das Bordbrett (1) drei Konturabschnitte (1a, 1b, 1c) aufweist, wobei ein erster, horizontal verlaufender unterer Abschnitt (1a) in einen zweiten, schräg nach oben verlaufenden Abschnitt (1b) übergeht und wobei der zweite Abschnitt (1b) in einen dritten, erneut horizontal verlaufenden oberen Abschnitt (1c) übergeht und wobei der erste, horizontal verlaufende untere Abschnitt (1a) und der dritte, horizontal verlaufende obere Abschnitt (1c) an ihren stirnseitigen Endabschnitten jeweils mit einem Beschlag (3a, 3c) ausgestaltet sind, der mit jeweils einem benachbart angeordneten und geometrisch kongruent ausgestalteten Beschlag am zugeordneten Gerüstbauteil lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202018004398-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für fließfähige Feststoffe
IPC: C02F11/12
Filed: 2018-09-21
Abstract: Heizvorrichtung für fließfähige Feststoffe, gebildet aus Klärschlamm, in lufttechnischer Bauweise, wobei
 i. ein fließfähiger Feststoff in einem Gehäuse (19, 29) zur Ausbildung einer beheizten Trennstufe (2, 25) vorgesehen ist, bei welcher ein Wärmetauschmittel fließfähiger Klärschlamm und als anderes Wärmetauschmittel ein Destillat vorgesehen sind,
 ii. in dem Gehäuse (19, 29) eine Trennwand (9, 26) zwischen der beheizten Trennstufe (2, 25) und einer mit fossiler Energie beheizten Wirbelschicht (1, 28) vorgesehen ist, und
 iii. in der Trennwand (9, 26) eine Öffnung (10, 27) mit einem Wärmedurchtritt (18) in die beheizte Trennstufe (2, 25) vorgesehen ist.
Patent DE-202018005327-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/008
Filed: 2018-11-14
Abstract: Trainingsgerät, insbesondere zur Verwendung durch eine Person im Wasser, mit einem flächigen Element,dadurch gekennzeichnet, daßdas Trainingsgerät mindestens zwei flächige Elemente aufweist und,das gesamte Trainingsgerät eine andere spezifische Dichte als Wasser, vorzugsweise eine größere spezifische Dichte, aufweist.
Patent DE-202018006300-U1 (DE)
Title: Laserabtastvorrichtung, Laserradarsatz und Abtastverfahren des Laserradarsatzes
IPC: G02B26/10
Filed: 2018-04-18
Abstract: Laserabtastvorrichtung, umfassend:ein Abtastungsprisma (1), wobei das Abtastungsprisma eine Vielzahl von Abtastungsspiegelflächen (101) aufweist, die sich um eine Abtastungsachse drehen, ein Raumwinkel zwischen einer Normalen jeder Abtastspiegelfläche und der Abtastungsachse gebildet ist und nicht alle Raumwinkel identisch sind; undein Sendeempfängermodul (2; 3), wobei das Sendeempfängermodul eine Laserabstrahlungseinheit (201) und eine Laseraufnahmeeinheit (202) umfasst, wobei die Laserabstrahlungseinheit (201) durch Drehung der Abtastspiegelflächen (101) Abtastzeilen erzeugt;wobei die Laserabstrahlungseinheit (201) durch Drehen des Abtastungsprismas (1) mehr als eine Abtastzeile erzeugt.
Patent DE-202018006430-U1 (DE)
Title: Ölschalterventil
IPC: F02B75/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ölschalterventil, dadurch gekennzeichnet, dass das Ölschalterventil (5) kreisförmig ist und wenigstens vier Strömungsöffnungen aufweist, durch die ein Fluid wahlweise in ein Ölschalterventil (5) einströmt und / oder aus dem Ölschalterventil herausströmt.
Patent DE-202018101092-U1 (DE)
Title: Rakelbett
IPC: D21H23/34
Filed: 2018-02-28
Abstract: Rakelbett (10), das einen Körper (30), der ein Hauptkörperteil (22) und ein Fußteil (21) aufweist, und ein Insert (20) aufweist, das lösbar in einer Nut (33) im Hauptkörperteil (22) des Körpers (30) eingebaut ist, und welches Insert (20) eine Nut (23) für das im Rakelbett (10) lösbar einzubauende Rakel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (30) mehrere in Längsrichtung in einem Abstand voneinander angeordnete Schnitte (31) aufweist, wobei die Schnitte (31) mindestens teilweise mit einer elastischen Polymermasse gefüllt sind.
Patent DE-202018101289-U1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung
IPC: B65B11/54
Filed: 2018-03-07
Abstract: Wickelvorrichtung (1) zur Herstellung eines aus einer Serviette (2) und mindestens einem Besteckteil (3) bestehenden Besteckpaketes (4), mit einer Serviettenvorratsstation (5), einer Serviettenaufnahmevorrichtung (6), einer Serviettenübergabestation (7) und einer Verschlussvorrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Wickelvorrichtung (1) insgesamt vier, um eine Vertikalachse (10) rotierend und jeweils um 90° zueinander versetzt angeordnete Wickelstationen (11) angeordnet sind.
Patent DE-202018102085-U1 (DE)
Title: Verbindungsmittel und Möbelteil
IPC: F16B12/50
Filed: 2018-04-17
Abstract: Verbindungsmittel (21), mit denen zwei Rahmenelemente (23, 24) eines Möbelteil-Rahmens (16) eines Möbelteils (3) verbindbar sind, wobei die Verbindungsmittel (21) ein Eckverbindungsorgan (22) für die Verbindung von jeweiligen Endabschnitten der zwei Rahmenelemente (23, 24) in einem Eckbereich des Möbelteil-Rahmens (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Eckverbindungsorgan (22) ein Anbindungsabschnitt (34) für die Anbindung zu einer Schwenkvorrichtung (9) integriert ist, wobei das Möbelteil (3) mittels der Schwenkvorrichtung (9) schwenkbar an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufnehmbar ist.
Patent DE-202018103272-U1 (DE)
Title: Flanschdichtungsring mit integrierter thermoelektrischer Messeinrichtung und Rohrleitungsanordnung
IPC: G01K13/02
Filed: 2018-06-11
Abstract: Flanschdichtungsring mit einer zentral angeordneten Durchgangsöffnung (D) umfassend eine integrierte thermoelektrische Messeinrichtung, wobei die Messeinrichtung ein erstes elektrisch leitendes Scheibenelement (2,2') und ein zweites elektrisch leitendes Scheibenelement (10,10',10") aufweist, wobei das erste Scheibenelement (2,2') und das zweite Scheibenelement (10,10',10") die Durchgangsöffnung (D) vollständig umschließen und wobei das erste Scheibenelement (2,2') und das zweite Scheibenelement (10,10',10") ausschließlich durch zumindest eine an der der Durchgangsöffnung (D) zugewandten Innenseite angeordnete Kontaktstelle miteinander elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenseite der beiden Scheibenelemente (2,2',10,10',10") und der Durchgangsöffnung (D) ein Abstand verbleibt, an dem das Messelement von einer Dichtstruktur (1,1',20) abgedeckt ist.
Patent DE-202019000060-U1 (DE)
Title: Anhänger mit Drehbarer Plattform
IPC: B60P3/07
Filed: 2019-01-05
Abstract: Anhänger für Traktoren - Pkw - Lkw mit drehbarer Plattform Dadurch gekennzeichnet, daß Fahrgestell und Bodenplatte drehbar durch Drehkranz „Königszapfen oder dergleichen mechanisch verbunden sind und trotzdem gedreht werden können.
Patent DE-202019001945-U1 (DE)
Title: Längsanschlag für Modellbaukreissäge
IPC: B27B27/02
Filed: 2019-05-03
Abstract: Längsanschlag für Kleinkreissäge der quer zum Sägeblatt eingestellt und geklemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagarm (6) mit einem Führungsstück (5) durch, vorzugsweise zwei, Schraubverbindungen verbunden ist, und bedingt durch die Größe der Schraubendurchgangsbohrungen im Anschlagarm (6) in einem Winkel von etwa bis zu mehr als ±2 Grad, zur Lotrechten, einstellbar ist und genau parallel zum Sägeblatt eingerichtet werden kann und der kompl. Längsanschlag (3) durch eine Klemmschraube (11), an die Tischpatte geklemmt wird.
Patent DE-202019100832-U1 (DE)
Title: Polsterkern
IPC: A47C27/14
Filed: 2019-02-13
Abstract: Polsterkern (K), mit zumindest
 - einem Schaumstoffkörper (K0) mit Öffnungen (S10), welche durch Auseinanderziehung von Schnittkonturen (S1...S9), die den Schaumstoffkörper (K0) in Dickenrichtung (K7) durchdringen, gebildet sind, und mit
 - zumindest einer Füllung (F) in wenigstens einer Öffnung (S10), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Füllung (F) feuchtigkeits- und/oder temperaturregulierende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202019102480-U1 (DE)
Title: Offset-Turbulator für einen Kühlkörper und Kühlkörper für mindestens ein zu kühlendes Bauelement
IPC: H01L23/473
Filed: 2019-05-02
Abstract: Offset-Turbulator (4) für einen Kühlkörper (1) für mindestens ein zu kühlendes Bauelement (5), insbesondere ein Halbleiterbauelement, aufweisend
 - eine Vielzahl von quer zu einer Durchströmungsrichtung (x) mit einer Offsetlänge (S) versetzt zueinander angeordnete wellenförmige Lamellen (41, 42, 43),
 - wobei jede der Lamellen (41, 42, 43) durch erste und zweite Nockenrücken (44, 45) miteinander verbundene Lamellenflanken (46) aufweist,
 - wobei die ersten und zweiten Nockenrücken (44, 45) mit einer Teilung (T) voneinander beabstandet angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Verhältnis des Produkts aus Lamellenhöhe (H) und Lamellendicke (D) zur Teilung (T) der Lamellen (41, 42, 43) größer oder gleich 0,4 ist.
Patent DE-202019107181-U1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung und Trockner
IPC: F26B21/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Belüftungseinrichtung für einen Trockner (1) für Trockengut (3), insbesondere keramische Formlinge, der eine Trocknerkammer (2) mit darin befindlicher Trocknerluft (7) und eine Einspeisestelle (12) für kalte Zuluft (8) aus der an die Trocknerkammer (2) angrenzenden Umgebung (10) außerhalb des Trockners (1) aufweist, wobei die Belüftungseinrichtung (4) einen Lüfter (15) mit einer Ansaugseite (17) und eine von der Ansaugseite (17) zur Einspeisestelle (12) gerichtete Luftleitvorrichtung (19) mit schaltbaren Zugängen (20,21) für Trocknerluft (7) und für kalte Zuluft (8) aufweist.
Patent DE-202020002024-U1 (DE)
Title: Heustockhaus
IPC: E04H1/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Heustockhaus, dadurch gekennzeichnet, dass es ein großes innerörtliches Problem in den Dörfern und Märkten besteht, dass nach Aufgabe von aktiven Landwirte die früheren angebauten Wirtschaftsgebäude (Heustadelbereich) dem Verfall ausgesetzt sind, da er nicht mehr benötigt wird. Der Wohnbereich wird häufig modernisiert und weiterhin bewohnt. Ein Abriss des angrenzenden Heustadels ist teuer und hinterlässt einen „abgehackten“ Wohnbereich, der nicht zum schönen Ortsbild beiträgt - während ein Fachwerkhaus eine Bereicherung darstellt.
 Nicht zu vergessen ist, dass dadurch die Bauernhöfe in den Dörfern statt zu verfallen einer neuen Wohnwert erhalten, zumal neue Wohn- bzw. Häuser inzwischen bei der herrschenden Wohnungsnot dringend notwendig sind. Auch spart dieses Heustock-Stadel-System wertvollen Bauerngrund im Außenbereich ein, so dass weniger Baugebiete ausgewiesen werden müssen.
 Heustock-Verwendung zum Ausbau eines Fachwerkhauses nach Anspruch 1 ist, dass wertvoller Wohnraum geschaffen wird, zwischen den Holzbalken als Außenkonstruktion, mit Ziegeln, Lehm, Glas oder anderen Baustoffen verfüllt.
Patent DE-202020102181-U1 (DE)
Title: Moppreinigungsvorrichtung
IPC: A47L13/58
Filed: 2020-04-20
Abstract: Moppreinigungsvorrichtung, umfassend einen Außeneimer, eine Wasserpumpe, einen großen Hohlraum und einen kleinen Hohlraum, wobei der große Hohlraum und der kleine Hohlraum zum Speichern von Flüssigkeit dienen und das Wasservolumen des großen Hohlraums größer als das des kleinen Hohlraums ist; wobei der große Hohlraum mit dem kleinen Hohlraum in Verbindung steht, ein Ventil zum Herstellen/Schließen der Verbindung des großen Hohlraums und des kleinen Hohlraums zwischen dem großen Hohlraum und dem kleinen Hohlraum angeordnet ist und die Wasserpumpe mit dem kleinen Hohlraum in Verbindung steht und Wasser aus dem kleinen Hohlraum pumpt; wobei das Ventil beim Reinigen des Mopps geschlossen wird, um einen Wasserdurchlass zwischen dem großen Hohlraum und dem kleinen Hohlraum zu schließen, und die Wasserpumpe Wasser aus dem kleinen Hohlraum zum Mopp pumpt, um diesen zu reinigen.
Patent DE-202020105454-U1 (DE)
Title: Mastdarm-Säuberungs-Vorrichtung
IPC: A61M3/02
Filed: 2020-09-24
Abstract: Mastdarm-Säuberungs-Vorrichtung (1) zum Einführen in den Mastdarm über den Analkanal, aufweisend eine konische Form, die mit einem um eine Schneckenwelle (3) angeordneten Schneckengewinde (4) versehen ist, wobei
 - an der Schneckenspitze eine abgerundete Einführhilfe (5) zum Einführen des Schneckengewindes (4) über den Analkanal in den Mastdarm vorgesehen ist,
 - an einem der Schneckenspitze gegenüberliegenden Endbereich der Schneckenwelle (3) ein Griff (2) zum Halten und Drehen der Schneckenwelle (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202020105657-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Bauteilen elektrischer Maschinen, insbesondere Statoren und Rotoren
IPC: G01R31/34
Filed: 2020-07-03
Abstract: Vorrichtung zum vollautomatischen Prüfen von Bauteilen (32) elektrischer Maschinen, insbesondere von Statoren und/oder Rotoren von Elektromotoren, gekennzeichnet durch eine Transporteinrichtung (28) mit einem Werkstückträger (30) für die zu prüfenden Bauteile (32) und deren schrittweisen Durchlauf durch eine Prüfeinrichtung mit wenigstens einer Prüfkammer (24),
Patent DE-202021002552-U1 (DE)
Title: Abflussreinigungssystem mittels Wasserdruck für Duschabläufe mit integriertem Geruchsverschluss
IPC: E03C1/306
Filed: 2021-08-02
Abstract: Abflussreinigungssystem mittels Wasserdruck für Duschabläufe mit integriertem Geruchsverschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Düsenanordnung (9) so gestaltet ist, dass der knapp über der Wasserlinie (15) und unterhalb der Duschwanne (10) liegende Überlauf (12) welcher auch als Geruchsverschluss dient, mittels des Wasserstrahls der Düsen des Abflussreinigungssystems erreicht und gereinigt werden kann.
Patent DE-202021100112-U1 (DE)
Title: Baby Alarm
IPC: G08B25/10
Filed: 2021-01-13
Abstract: Babyalarm, der eine Sendeeinheit (20) und eine Empfangseinheit (30) umfasst, die ausgelegt ist, um ein von der Sendeeinheit (20) gesendetes Geräusch zu empfangen und zu erzeugen, wobei die Sendeeinheit (20) und die Empfangseinheit (30) jeweils passende Ladeanschlüsse (25g, 35g) umfassen, so dass die Sendeeinheit (20) als Ladegerät für die Empfangseinheit (30) wirkt, wenn die beiden Ladeanschlüsse (25g, 35g) miteinander verbunden sind, wobei der Ladeanschluss (25g) der Sendeeinheit (20) auf einer oberen Fläche (23) der Sendeeinheit (20) vorgesehen ist, und wobei die obere Fläche (23) geneigt ist, wodurch eine Aussparung (24) gebildet ist, wobei die Aussparung weiter bevorzugt eine Aufnahme (24) zur Aufnahme zumindest von Teilen der Empfangseinheit (30) während des Ladens der letzteren bildet, wobei die Aussparung (24) vorzugsweise zum Halten der Empfangseinheit (30) während des Ladens derselben angeordnet ist.
Patent DE-202021100139-U1 (DE)
Title: Eckverbinder und zugehörige Eckverbindungsanordnung
IPC: F16B12/44
Filed: 2021-01-14
Abstract: Einteiliger Eckverbinder (1; 1') in Form eines Krallenhebels zur werkzeuglosen Befestigung zweier winklig, insbesondere rechtwinklig, aneinander anliegender Platten (2, 3),
 mit einem Verbindungsarm (4), der zwei einander gegenüberliegende Armenden (4a, 4b) sowie eine Bodenfläche (5) zur Auflage auf einer der beiden Platten aufweist,
 mit einer an dem einen, ersten Armende (4a) unterseitig angeformten, hakenförmigen Kralle (6), die in Richtung fort von dem anderen, zweiten Armende (4b) über das erste Armende (4a) hinaus vorsteht und ein nach oben gerichtetes, freies Krallenende (7) aufweist, und
 mit einem am Verbindungsarm (4) unterseitig angeformten Vorsprung (12), der am ersten Armende (4a) und zu beiden Seiten der Kralle (6) angeordnet ist.
Patent DE-202021102774-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung für den mobilen Einsatz eines landwirtschaftlichenBauwerks wie eines Gewächshauses
IPC: A01G9/16
Filed: 2021-05-20
Abstract: Mobile landwirtschaftliche Vorrichtung (1) für den Einsatz auf wenigstens einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (3), umfassend wenigstens eine mobile Gestelleinrichtung (2) zur Aufnahme wenigstens eines wenigstens abschnittsweise überdachten und einen Nutzraum (4a) zur Verfügung stellenden landwirtschaftlichen Bauwerks (4), wie einem Treibhaus (5) oder einem Gewächshaus (5),
 wobei die Gestelleinrichtung (2) wenigstens eine Rahmeneinrichtung (6) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass durch die Rahmeneinrichtung (6) wenigstens ein Nutzabschnitt (3a) der Nutzfläche (3) als Nutzboden (3b) abtrennbar ist, der von oben aus zugänglich ist.
Patent DE-202021103729-U1 (DE)
Title: Antriebsrad für einen Transportwagen, Antriebssystem mit einem solchen Antriebsrad und Transportwagen
IPC: B62B3/00
Filed: 2021-07-12
Abstract: Antriebsrad (1, 43, 45) für einen Transportwagen, wobei das Antriebsrad (1, 43, 45)
 - zumindest einen um zumindest eine Radachse (7) rotierbaren Radkörper (3),
 - zumindest eine die Radachse (7) stützende Radgehäuseeinheit (9); und
 - zumindest eine mit dem Radkörper (3) zumindest teilweise in Wirkverbindung stehende erste Funktionskomponente (11, 15, 19, 27) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Radgehäuseeinheit (9) mit zumindest einer Tragstruktur des Transportwagens verbindbar ist und in thermischen Kontakt mit zumindest einem Teil der ersten Funktionskomponente (11, 15, 19, 27) steht, wobei mittels der Radgehäuseeinheit thermische Energie von der ersten Funktionskomponente (11, 15, 19, 27) abführbar ist.
Patent DE-202021103885-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung
IPC: A46B5/00
Filed: 2021-01-07
Abstract: Reinigungseinrichtung (1) mit einem aus einer Vielzahl von an mindestens einem Halteelement (110) umlaufend angeordneten Borsten (111) gebildeten Bürstenkopf (11) sowie einem länglichen Griffteil (10), welches mit dem Bürstenkopf (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Griffteil (10) sowie dem Bürstenkopf (11) mindestens ein elastisch ausgebildetes Verbindungsorgan (12) vorgesehen ist, mittels dem der Bürstenkopf (11) und/oder das Halteelement (110) winkelbeweglich mit dem Gritteil (11) verbunden ist.
Patent DE-202021105341-U1 (DE)
Title: Schleifset zur nachbearbeitenden Nagelpflege
IPC: A45D29/20
Filed: 2021-10-04
Abstract: Schleifset (10) zur nachbearbeitenden Nagelpflege für einen Anwender, gekennzeichnet durch eine flexible, weiche und formstabile Unterlage (11), auf der hälftig abdeckend und flächenendenbündig und formstabile Schleifauflage (12) angeordnet ist und zwischen der Schleifauflage (12) und der abgedeckten Oberfläche (14) der Unterlage (11) ein Durchlass (15) angeordnet ist, in dem eine Vielzahl von Schleifleinen (16) klemmhaltbar einleg- und durchziehbar sind und gegenüber der Schleifauflage (12) in einer Einsatzposition festlegbar sind.
Patent DE-202021105632-U1 (DE)
Title: Haushaltschaltschrank mit Dekorfunktion
IPC: H02B13/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Haushaltsschaltschrank mit Dekorfunktionen, umfassend einen Schaltschrankhauptkörper (1), wobei innerhalb des Schaltschrankhauptkörpers (1) ein innerer Schrankkörper (11) vorgesehen ist, wobei innerhalb des inneren Schrankkörpers (11) mehrere Trennplatten (12) angeordnet sind, die den inneren Schrankkörper (11) in eine Mehrzahl von Fächern zum Platzieren von elektronischen Komponenten unterteilen;wobei an einer äußeren Seite des Schaltschrankhauptkörper (1) eine Schranktür (2) angebracht ist, die mit dem Haushaltsschaltschrank über ein Scharnier verbunden ist, wobei an einem oberen Ende der Außenseite der Schranktür (2) ein Bilderrahmen (21) angebracht ist und an einem unteren Ende der Außenseite der Schranktür (2) mehrere Hängerstangenstecköffnungen (22) vorgesehen sind, in die Hängestangen (23) einsteckbar sind, wobei der Außendurchmesser des der Hängerstangenstecköffnungen (22) abgewandten Endes der Hängestange (23) größer als der Innendurchmesser der Hängerstangenstecköffnungen (22) ist, wobei eine Übermaßpassung zwischen dem an den Hängerstangenstecköffnungen (22) naheliegenden Ende der Hängestange (23) und der Hängerstangenstecköffnungen (22) besteht, wobei die Hängestange (23) je nach Bedarf in unterschiedliche Höhen in die Hängerstangenstecköffnungen (22) einsteckbar sind;wobei auf der Oberseite des Hausschaltschaltschranks ein Regal (3) aufgesetzt ist, wobei auf beiden Seiten des Haushaltsschaltschranks Entlüftungsöffnungen (5) angeordnet sind, wobei auf der Unterseite des Haushaltsschaltschranks Standfüße (4) fest angebracht sind.
Patent DE-202021105758-U1 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2021-10-21
Abstract: Fahrzeugwaschanlage (1), aufweisend:- eine Sprühvorrichtung (2), die derart angeordnet ist, dass ein zu waschendes Fahrzeug (3) unterhalb der Sprühvorrichtung (2) und relativ zu dieser in einer der Längs- und/oder Fahrtrichtung des Fahrzeugs (3) entsprechenden Waschrichtung (L) bewegbar ist,- eine Erfassungsvorrichtung (4) zur Erfassung zumindest eines Fahrzeugabschnitts eines oder mehrerer entlang der Waschrichtung (L) vorgesehener Fahrzeugabschnitte des Fahrzeugs (3), und- eine Steuerungseinrichtung (5) zur Steuerung der Sprühvorrichtung (2) auf Basis eines von der Erfassungsvorrichtung (4) erfassten Fahrzeugabschnitts, wobei die Sprühvorrichtung (2) zumindest zwischen einer ersten Sprühstellung zum Aufbringen von einem Reinigungsmedium auf das Fahrzeug (3) und einer zweiten Sprühstellung zum Aufbringen von einem Reinigungsmedium auf das Fahrzeug (3) bewegbar ist, und wobei die Steuerungseinrichtung (2) eingerichtet ist, basierend auf dem von der Erfassungsvorrichtung erfassten Fahrzeugabschnitt die Sprühvorrichtung (2) in eine der Sprühstellungen zu bewegen.
Patent DE-202021106962-U1 (DE)
Title: Wasserablassventil mit einstellbarer Auslassgeschwindigkeit
IPC: E03D1/34
Filed: 2021-01-05
Abstract: Wasserablassventil mit einstellbarer Auslassgeschwindigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserablassventil einen Wasserablassventilkörper und einen Auslassgeschwindigkeitsregelring aufweist, wobei der Wasserablassventilkörper einen Wassereinlass aufweist, der mit einem Wassertank verbunden ist, wobei der Auslassgeschwindigkeitsregelring beweglich an dem Wasserablassventilkörper angebracht ist und wobei sich eine Wasserdurchlassfläche des Wassereinlasses ändert, wenn sich die Position des Auslassgeschwindigkeitsregelrings relativ zu dem Wasserablassventilkörper ändert.
Patent DE-202022002792-U1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriepackung
IPC: H01M50/581
Filed: 2022-06-28
Abstract: Batteriemodul, umfassend:
 ein Gehäuse;
 eine Vielzahl von Batteriezellen, die in dem Gehäuse untergebracht sind; und
 eine erste Sammelschiene, die mindestens eine der Vielzahl von Batteriezellen mit einem leitfähigen Konnektor verbindet,
 wobei die erste Sammelschiene einen ersten Verbindungsabschnitt, der mit der mindestens einen Batteriezelle verbunden ist, einen zweiten Verbindungsabschnitt, der mit dem leitfähigen Konnektor verbunden ist, und einen ersten Verknüpfungsabschnitt, der den ersten Verbindungsabschnitt und den zweiten Verbindungsabschnitt miteinander verbindet, enthält,
 wobei der erste Verknüpfungsabschnitt ein Material enthält, das einen niedrigeren Schmelzpunkt als das des ersten Verbindungsabschnitts oder des zweiten Verbindungsabschnitts aufweist.