baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10321137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anordnung aus einem Wellenleiterabschnitt und einem Bauelement
Inventor: SCHEMPP OTTO
IPC: G02B6/42
Filed: 2003-05-09
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Anordnung aus einem Wellenleiterabschnitt (30) und einem optoelektronischen Bauelement (10), umfassend die Schritte:  a) Bereitstellen eines Wellenleiterabschnitts (30) mit einer vorderen Stirnseite (32) und einer hinteren Stirnseite (34);  b) Bereitstellen einer Kunststoffhülse (20) mit einer vorderen Stirnseite (22) und einer hinteren Stirnseite (24) zum Einfassen des Wellenleiterabschnitts (30);  c) Bereitstellen eines Gehäuses (11) mit dem optoelektronischen Bauelement (10);  d) Zusammenbauen des Wellenleiterabschnitts (30), der Kunststoffhülse (20) und des Gehäuses (11) des optoelektronischen Bauelements (10), derart dass über die hintere Stirnseite (34) des Wellenleiterabschnitts (30) optische Signale aus dem Wellenleiterabschnitt (30) in das optoelektronische Bauelement (10) einkoppelbar und/oder aus dem optoelektronischen Bauelement (10) in den Wellenleiterabschnitt (30) auskoppelbar sind, und,  e) Ablängen des Wellenleiterabschnitts (30) auf gewünschte Länge;  gekennzeichnet durch folgende Maßnahmen:  – die Kunststoffhülse (20) ist hohlzylindrisch und mit einem hinteren Ende ausgebildet, und das Gehäuse (11) ist an...
Patent DE-10321758-B4 (DE)
Title: Fußbodendiele
Inventor: SCHULTE JOHANNES
IPC: E04F15/02
Filed: 2003-05-15
Granted: 2007-05-10
Abstract: Fußbodendiele,
die mindestens eine Trägerschicht
(6) und eine Deckschicht (7) aufweist, wobei an den 1. und 2. Längsseiten
(2, 3) sowie an den 1. und 2. Querseiten (4, 5) der Trägerschicht
(6) ineinander greifende 1. und 2. Kuppelnuten (16, 32) und 1. und
2. Kuppelfedern (9, 35) sowie ineinander greifende 1., 2., 3. und
4. Kuppelwulste (11, 23, 31, 37) und 1., 2., 3. und 4. Kuppelkanäle (10,
24, 30, 38) vorgesehen sind, und dass bei einer Trägerschicht
(6) aus Holz, Holzwerkstoff und/oder Kunststoff und einer Deckschicht
(7) aus einem Steinbelag  – die
Trägerschicht
(6) an einer 1. Längsseite
(2) im unteren Höhenbereich
eine gegenüber
der hier befindlichen Seitenfläche
(8) vorspringende 1. Zunge (9) mit einem nach oben offenen, im Querschnitt
trapezförmigen
1. Kuppelkanal (10) und mit einem nach oben gerichteten endseitigen
1. Kuppelwulst (11) trapezförmigen
Querschnitts sowie eine oberhalb der 1. Zunge (9) in die Seitenfläche (8)
eingearbeitete...
Patent DE-10324829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer lasergeritzten Instrumententafel mit einer Airbagöffnung mit unsichtbarer Fuge
Inventor: SKELLY JON M
IPC: B60R21/20
Filed: 2003-05-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: Bearbeitungsverfahren
für eine
Kraftfahrzeuginstrumententafel einer Ausführung, die eine unsichtbare
Fuge einer Öffnung
für ein
entfaltbares Rückhaltesystem
bildet, umfassend die Schritte:  – Formen einer Instrumententafel
aus mehreren Schichten, einschließlich einer eine A-Fläche (Sichtfläche) bildende Deckschicht
mit einer unter der Deckschicht liegenden Schaumschicht, wobei die
Instrumententafel außerdem eine
B-Fläche
(rückseitige
Fläche)
bildet;  – Erwärmen der
Instrumententafel nach dem Schritt des Formens auf eine Temperatur
und über
eine Zeitdauer, um im Wesentlichen die Druckverformungsrestspannung
der Schaumschicht mindestens in dem Bereich der unsichtbaren Nahtstelle
der Öffnung
zu lösen;  – Ritzen
der Instrumententafel nach dem Schritt des Erwärmens mithilfe eines Lasers,
um durch die B-Fläche
und mindestens einen Teil der Schaumschicht hindurch derart zu ritzen,
dass die Ritzung an der A-Fläche
nicht sichtbar ist.
Patent DE-10343211-B4 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung und Steuerungssystem mit dieser elektrischen Vorrichtung
Inventor: OSHIMA KAZUHIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-09-18
Granted: 2015-07-16
Abstract: Elektrische Vorrichtung (11), die eine Einspritzvorrichtung zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder einer Maschine ist, wobei die elektrische Vorrichtung aufweist: eine Funktionseinrichtung (3), die eine Betätigungsgliedfunktion zum Starten eines Betriebs entsprechend einem Ansteuerungssignal aufweist, das von extern aus einer Steuerungseinheit (12) über eine Signalleitung (131, 132) empfangen wird, und eine individuelle Datenspeichereinrichtung (5) zum Speichern individueller Daten, die Charakteristiken der Funktionseinrichtung (3) zugeordnet sind, und zur Ausgabe der individuellen Daten, wobei die elektrische Vorrichtung gekennzeichnet ist durch einen Anschlussabschnitt (2), der gemeinschaftlich genutzt wird, um gemeinsam (i) von der Funktionseinrichtung (3) zum Empfang des Ansteuerungssignals aus der Steuerungseinheit (12) und (ii) von der individuellen Datenspeichereinrichtung (5) zum Empfang von Energiezufuhr und zur Ausgabe der individuellen Daten verwendet zu werden, und eine Schalteinrichtung (4) zum Schalten einer Verbindung des Anschlussabschnitts (2) zwischen einer Verbindung zu der Funktionseinrichtung (3) und einer Verbindung zu der individuellen Datenspeichereinrichtung (5) auf der Grundlage einer Art eines aus der Steuerungseinrichtung über den Anschlussabschnitt (2) zugeführten Signals.
Patent DE-19503464-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metall-Matrix-Verbundwerkstoffen
Inventor: SCHMITT THEODORE
IPC: B22D19/14
Filed: 1995-02-03
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Metall-Matrix-Verbundwerkstoffen, bei dem ein
Verstärkungsmaterial
in Gestalt einer Vorform (3) mit schmelzflüssigem Metall ohne vorherige
Vakuumbehandlung der Vorform (3) durch allseitige Gasdruckbeaufschlagung
allein infiltriert wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme
der Vorform (3) ein Halter (2) aus porösem Material verwendet wird,
der während
der Druckbehandlung das durch die Metallinfiltration aus der Vorform
(3) verdrängte
Gas aufnimmt und dass die infiltrierte Vorform (3) unter Beibehaltung
des Gasdrucks erstarren gelassen wird.
Patent DE-19529298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines nichtionischen Wasch-(Reinigungs-)mittel-Granulats
Inventor: YAMASHITA HIROYUKI
IPC: C11D1/83
Filed: 1995-08-09
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines nichtionischen Wasch-(Reinigungs-)mittel-Granulats, das die folgenden
Schritte umfaßt:  (I)
Vermischen der folgenden Komponenten (i) bis (iii).  (i) ein
nichtionisches Tensid und/oder eine wäßrige Lösung eines nichtionischen Tensids;  (ii)
eine Säurevorstufe
eines anionischen Tensids, das zu einer Lamellenorientierung fähig ist
in einer Menge von nicht weniger als 5 bis weniger als 100 Gewichtsteilen
bezogen auf 100 Gewichtsteile des nichtionischen Tensids;  (iii)
mindestens ein Alkali-Builder und/oder ein alkalischer, poröser, Öl-absorbierender
Trägerstoff,  um
ein Gemisch der Wasch-(Reinigungs-)mittel-Ausgangsmaterialien zu erhalten, das
das nichtionische Tensid als Haupttensid-Komponente enthält; und  (II)
Erwärmen
des in Schritt (I) erhaltenen Gemisches in einem Rührmischer
bis zu einer Temperatur, die geeignet ist, die Säurevorstufe des anionischen
Tensids zu neutralisieren, und Granulieren während der Rührmischer zur Erhöhung der
Schüttdichte
taumelt, wobei ein nichtionisches Wasch-(Reinigungs-)mittel-Granulat
mit einer Schüttdichte von
0,6 bis 1,2 g/ml erhalten wird.
Patent DE-19625785-B4 (DE)
Title: Sitzlehne für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALEX ANDREAS
IPC: B60N2/36
Filed: 1996-06-27
Granted: 2007-12-13
Abstract: Sitzlehne
für ein
Kraftfahrzeug aus faserverstärktem
Kunststoff, gekennzeichnet durch folgenden Aufbau:  1. sie ist
aus einem ein- oder mehrlagigen Rohling (2) oder Halbzeug gefertigt,
der/das Verstärkungsfasern
und matrixbildende Kunstsfofffasern enthält;  1.1 die Verstärkungsfasern
liegen im Rohling/Halbzeug gefaltet, gewellt und/oder gekräuselt vor
und sind bei einer Verformung des Rohlings/Halbzeugs verstreckbar;  1.2
die Kunststofffasern sind dehnbar oder auch verstreckbar sowie aufschmelzbar
und beim Abkühlen
um die Verstärkungsfasern
herum matrixbildend;  2. sie enthält zumindest einen X-, Y- oder
V-förmigen
Verstärkungsbereich,
in dem festere Verstärkungsfasern
vorliegen und/oder Verstärkungsfasern
eine höhere
Raumdichte einnehmen und/oder die Verstärkungsfasern eine Verdickung
der Sitzlehne bilden.
Patent DE-19630456-B4 (DE)
Title: ISDN-Telefon
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: H04M1/247
Filed: 1996-07-27
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines ISDN-Telefons mit einer zentralen programmierbaren
Rechen-, Kontroll- und/oder Steuereinheit, Anpassungsschaltungen,
Anzeigevorrichtungen, einer Tastatur, Speichern und Sondertasten
zum Eingeben/Beenden der Eingabe eines Textes in einen Vorhaltespeicher,
wobei eine geeignete Gegenstelle durch eine normale Wählerprozedur
angewählt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der Sondertaste (20)
das Einschreiben in den Vorhaltespeicher (16, 17) für ein kostenloses
ISDN-Leistungsmerkmal zur Übertragung
von Nutzdaten eingeleitet wird, dass nach der Betätigung der
Sondertaste (20) der Vorhaltespeicher (16, 17) über die Tastatur (3) mit zu
einer Gegenstelle zu übertragenden
Nutzdaten beschrieben wird, dass das Beschreiben durch ein wiederholtes
Betätigen
der Sondertaste (20) oder durch eine Tastenkombination oder durch
eine weitere Sondertaste (21) beendet wird, dass die Inhalte des
Vorhaltespeichers (16, 17) entsprechend dem benutzten ISDN-Leistungsmerkmal
zu der entsprechenden Gegenstelle übertragen werden, dass die
von einer Gegenstelle durch ein ISDN-Leistungsmerkmal empfangenen
Nutzdaten im Speicher (9) ge speichert werden und sofort oder danach
in einen Displayspeicherbereich...
Patent DE-19700641-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung für eine Videoanzeigevorrichtung
Inventor: CHOI JONG RYONG
IPC: G06F1/32
Filed: 1997-01-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Stromversorgungsschaltung für eine Videoanzeigenvorrichtung mit:  einer Gleichrichterschaltung (10) zum Gleichrichten eines Eingangs-Wechselstroms;  einer Leistungsfaktor-Korrekturschaltung (20) zum Korrigieren der Stromwellenform des gleichgerichteten Eingangswechselstroms derart, dass sie annähernd sinusförmig ist, wobei die Leistungsfaktor-Korrekturschaltung (20) eine Leistungsfaktor-Korrektursteuerschaltung (20a) zur Erzeugung eines Impulssignals zum Schalten eines Kondensator-Ladestroms aufweist;  einer Stromversorgungseinrichtung (30) zum Umwandeln des korrigierten Wechselstromsignals in Gleichstromversorgungen verschiedener Pegel in Abhängigkeit von einem ersten Steuersignal;  einer Schalteinrichtung (50) zum Schalten einer Gleichstromversorgung der Leistungsfaktor-Korrektursteuerschaltung (20a) in Abhängigkeit von einem zweiten Steuersignal;  einer Steuereinrichtung (40) zum Bestimmen, ob eine Leistungsersprarnis-Steuerung an der Videoanzeigevorrichtung durchzuführen ist und zur Erzeugung der beiden Steuersignale;   wobei die Gleichstromversorgung, die der Leistungsfaktor-Korrektursteuerschaltung (20a) zugeführt wird, auf Masse geleitet wird, falls die Schalteinrichtung (50) eingeschaltet ist.
Patent DE-19709280-B4 (DE)
Inventor: GASSNER ALFRED
IPC: B32B15/082
Filed: 1997-03-07
Granted: 2004-03-04
Abstract: Producing decorated metal jewelry comprises applying a coupling agent, then applying a photopolymerizable composition comprising a methacrylate and a filler, and photopolymerizing the composition.
Patent DE-19717333-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges Gehäuse für eine Heizungs- und/oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LOUP DIDIER
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-04-24
Granted: 2006-05-11
Abstract: Mehrteiliges
Gehäuse
für eine
Heizungs- und/oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein
Einsteckende (26) und ein Aufnahmeende (30), die unter Einfügung einer
zusammendrückbaren
Dichtung (34) entlang einer Einpassrichtung (D) zusammengefügt werden
können,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (34) einen Querschnitt
mit der allgemeinen Form eines Vierecks aufweist, das durch aneinanderstoßende innere Seiten
(52, 54), von denen mindestens eine am Umfang eines ersten Endes – des Einsteck – (26) oder
Aufnahmeendes (30) – befestigt
werden kann, und durch zwei aneinander stoßende äußere Seiten (56, 58) begrenzt
wird, die, bezogen auf die Einpassrichtung (D), schräg angeordnet
sind, wobei diese beiden äußeren Seiten
bei der Ineinanderpassung gleichzeitig durch einen Umfang des anderen
Endes – des
Aufnahme – (30)
oder Einsteckendes (26) – zusammengedrückt werden
können,
wobei die Dichtung (34) mittels Verkleben am Umfang des ersten Endes
befestigt ist und wobei die Dichtung (34) aus einem biegsamen geschlossenzelligen
Schaumkunststoff besteht.
Patent DE-19730347-B4 (DE)
Title: Statische Halbleitervorrichtung, die eine variable Stromversorgungsspannung, die an eine Speicherzelle angelegt wird, abhängig von dem Status im Gebrauch aufweist, und Verfahren zum Testen derselben
Inventor: KAWAMURA HIDEKI
IPC: G11C29/06
Filed: 1997-07-15
Granted: 2006-02-02
Abstract: Statische
Halbleiterspeichervorrichtung mit einer Mehrzahl von statischen
Speicherzellen (51a-51d), die jeweils einen ersten und einen zweiten
Speicherknoten (SN1, SN2) aufweisen, die zur Speicherung einer Information
in der Speicherzelle auf voneinander unterschiedliche Potentiale
zu setzen sind, wobei die an die Speicherzelle angelegte Stromversorgungsspannung
die Größe des Potentialunterschieds
zwischen dem ersten und dem zweiten Speicherknoten der Speicherzelle
beeinflußt,  einem
Statusänderungsdetektionsmittel
(77) zum Detektieren einer Änderung
des Betriebsmodus der Halbleiterspeichervorrichtung zwischen einem
normalen Gebrauch und einem Testmodus, und  einem Stromversorgungsspannungsauswahlmittel
(79) zum Auswählen
einer ersten Stromversorgungsspannung und Anlegen derselben an die
Mehrzahl der Speicherzellen, wenn das Statusänderungsdetektionsmittel den
normalen Betriebsmodus detektiert, und zum Auswählen einer zweiten Stromversorgungsspannung
und Anlegen derselben an die Mehrzahl von Speicherzellen, wenn das
Statusänderungsdetektionsmittel
einen Testmodus als Betriebsmodus detektiert, wobei die zweite Stromversorgungsspannung
niedriger als die erste Stromversorgungsspannung ist.
Patent DE-19844374-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern eines Automatikgetriebes
Inventor: GIERLING ARMIN
IPC: F16H61/662
Filed: 1998-09-28
Granted: 2004-05-06
Abstract: Einrichtung zum Steuern eines Automatikgetriebes, insbesondere eines CVT, das mit einem pendelnd aufgehängten Antrieb, insbesondere einem Verbrennungsmotor für ein Kraftfahrzeug mit Front-Quer-Antrieb, verbunden ist, wobei dem Antrieb eine Drehmomentenstütze zugeordnet ist, die mit einer Sensor-/Aktuatoreinheit versehen ist, dessen Ausgangssignal eine Funktion der Grösse und der Dynamik der Motormomente ist und wobei das Getriebe ein elektrohydraulisches Steuergerät aufweist, das über elektromagnetische Stellglieder und hydraulische Ventile die Stellräume der Primär- und Sekundärscheiben des CVT ansteuert sowie eine Notlaufeinrichtung aufweist, die zwei Druckregelventile, zwei Druckreduzierventile und mindestens ein Notventil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung einen Hydromotor (51) aufweist, der mit der motormomentäquivalenten Stützkraft oder dem motormomentäquivalenten Verlagerungsweg des Antriebs an der Drehmomentenstütze beaufschlagt wird und daraus ein hydraulisches Ausgangssignal erzeugt, und dass der Hydromotor (51) sowohl mit dem ersten Druckreduzierventil (24) als auch mit dem zweiten Druckreduzierventil (25) über je eine Leitung (50B, bzw. 50A) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-19845108-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von CDM-Testdaten
Inventor: BRODBECK TILO
IPC: G01R31/12
Filed: 1998-09-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von CDM-Testdaten von gehäusten elektronischen Baugruppen (2), die jeweils ein Halbleiterbauelement (5), ein Gehäuse (5) und Außenanschlüsse (6) aufweisen, mit den folgenden Verfahrensschritten:  (a) Mittels einer CDM-Meßanordnung werden die Entladestromkurven für verschiedene Gehäusetypen bei einer definierten Voraufladespannung aufgenommen;  (b) Aus jeder der Entladestromkurven wird mindestens ein spezifischer Spitzenstromwert ermittelt;  (c) Für eine gehäuste elektronische Baugruppe (2) mit einem bestimmten Halbleiterbauelement (5) und mit einem ersten Gehäusetyp wird die erste CDM-Ausfallspannung mittels der CDM-Meßanordnung gemessen;  (d) Eine weitere CDM-Ausfallspannung desselben Halbleiterelementes (5) in einem weiteren Gehäusetyp (7) wird aus dem Verhältnis der ermittelten spezifischen Spitzenstromwerte des ersten und des weiteren Gehäusetyps multipliziert mit der ersten CDM-Ausfallspannung berechnet.
Patent DE-19848824-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für das Steuern der Distanz eines Fahrzeuges zum vorausfahrenden Fahrzeug für ein Automobil das mit dem System und dem Verfahren ausgerüstet ist
Inventor: HIGASHIMATA AKIRA
IPC: B60K31/00
Filed: 1998-10-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: System
für ein
Automobil, das mit dem System ausgerüstet und als Systemfahrzeug
definiert ist, umfassend:  einen ersten Detektor für das Messen
einer Distanz zwischen Fahrzeugen vom Systemfahrzeug zu einem vorausfahrenden
Fahrzeug, das vor dem Systemfahrzeug her fährt; einen zweiten Detektor
für das
Messen einer Geschwindigkeit des Systemfahrzeuges; eine Bestimmungsvorrichtung
für das
Bestimmen, ob das Systemfahrzeug dem vorausfahrenden Fahrzeug mit
einem Zielwert der Distanz zwischen den Fahrzeugen folgt;  eine
Steuerung der Distanz zwischen den Fahrzeugen, die ein Steuersystem
aufweist für
das Durchführen
einer Rückkoppelsteuerung
des gemessenen Wertes der Distanz zwischen den Fahrzeugen auf deren
Zielwert hin und für
das Ausgeben eines Zielwertes der Geschwindigkeit des Systemfahrzeuges,
und   eine Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung für das Steuern einer
Bremskraft und einer Antriebskraft des Systemfahrzeuges, um einen
gemessenen Wert der Systemfahrzeuggeschwindigkeit mit dem Zielwert
der Geschwindigkeit des Systemfahrzeuges in Übereinstimmung zu bringen,
wobei die Steuerung der Distanz zwischen den Fahrzeugen eine Abweichungsberechnungsvorrichtung
für das...
Patent DE-19909274-B4 (DE)
Title: Abzieher
Inventor: ETMANSKI WOLFGANG
IPC: B25B27/02
Filed: 1999-03-03
Granted: 2005-01-05
Abstract: Abzieher
mit mehreren Spannarmen (2), in deren Zentralabschnitt eine Druckspindel
(3) gelagert und auf denen jeweils ein Zughaken (4) verschiebbar angeordnet
ist, der an seinem dem Hakenende abgewandten Ende (12) zwei gegeneinander
wirkende Klemmstücke (5)
trägt,
die mittels eines die Klemmstücke
(5) und das Ende (12) des Zughakens (4) durchdringenden Spannorgans
an einem als Schiene (16) ausgebildeten Teil des jeweiligen Spannarmes
(2) festklemmbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannorgan
als Spannexzenter mit einer die Klemmstücke (5) und das Zughakenende
(12) durchdringenden Zugstange (14) und mit einem Spannhebel (6)
ausgebildet ist, der um eine quer zur Zugstange (14) verlaufende
Achse (8) verschwenkbar und mit einer exzentrischen, an einer Gegendruckfläche (18)
eines der Klemmstücke
(5) anliegenden Druckfläche
(17) versehen ist.
Patent DE-19910083-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: DREW MIKE
IPC: B60N2/20
Filed: 1999-03-08
Granted: 2005-08-04
Abstract: Sitz
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einem Basiselement
(2), das im Kraftfahrzeug befestigbar ist, mit einem Sitzelement (4),
das am Basiselement (2) schwenkgelagert ist, und mit einem Lehnenelement
(5), das am Sitzelement (4) schwenkgelagert ist, wobei das Sitzelement
(4) gegenüber dem
Basiselement (2) und/oder das Lehnenelement (5) gegenüber dem
Sitzelement (4) nach vorn schwenkbar ist und wobei ein Vorsprung
(14) mit nach vorn verschwenkbar ist, der nach dem Zurückschwenken
von einem Schwenkbügel (15)
selbsttätig
verriegelt wird, indem ein Bügelteil
(16) von einer Freigabeposition, in der der Vorsprung (14) frei schwenkbar
ist, in eine Halteposition, in der der Vorsprung (14) formschlüssig übergriffen
ist, um eine Schwenkwelle (17) schwenkbar ist, und wobei ferner
ein Kolben-Zylinder-Aggregat (9) vorgesehen ist, das sich zwischen
dem in seiner Freigabeposition befindlichen Bügelteil (16) und der Schwenkwelle
(17) hindurcherstreckt und sich in der Endphase der Rückschwenkbewegung
am Vorsprung (14) derart abstützt,
dass die Rückschwenkbewegung
aufgrund der Gewichtskraft...
Patent DE-19940683-B4 (DE)
Title: Verfahren zur trockenen Reinigung von Abgasen aus Sinteranlagen, Hüttenwerken oder sekundär metallurgischen Schmelzanlagen sowie staubförmiges Sorbens zur trockenen Reinigung solcher Abgase
Inventor: LENZ UWE
IPC: B01J20/20
Filed: 1999-08-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfrahren zur trockenen Reinigung von Abgasen aus thermischen Prozessen sowie ein staubförmiges Sorbens zur Reinigung von Abgasen aus thermischen Prozessen. Bei dem Verfahren gemäß der Erfindung werden pulverförmige Sorbentien unter Verwendung von Koks aus Braunkohle mit dem Abgasstrom in Kontakt gebracht. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß weiterhin Zeolithe als oberflächenaktive Bestandteile in Mischung mit dem Braunkohlenkoks Anwendung finden und daß das Mischungsverhältnis zwischen dem Braunkohlenkoks und Zeolith in Abhängigkeit von Art, Zusammensetzung und Menge des im Abgas enthaltenen Prozeßstaubs so eingestellt wird, daß eine Inertisierung der Feststoffe gewährleistet ist.
Patent DE-19964532-B4 (DE)
Title: Widerstandselemente und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: UEDA YUKIKO
IPC: H01C17/00
Filed: 1999-02-05
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Widerstandselements (1; 11; 21; 31; 41; 51; 61; 71) mit einem Zielwiderstandswert, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Erhalten einer Mehrzahl von bedruckten Keramikgrünschichten, wobei auf einer Oberfläche jeder bedruckten Keramikgrünschicht ein inneres Elektrodenpaar (3a–3f, 4a–4f) vorhanden ist, das aus einer ersten inneren Elektroden (3a–3f) und einer zweiten inneren Elektrode (4a–4f) besteht, die einander gegenüberliegen und durch einen Zwischenraum mit einer spezifizierten Breite zwischen denselben getrennt sind, wobei jede der zweiten inneren Elektroden (4a–4f) ein vorderes Ende aufweist, das der ersten inneren Elektrode (3a–3f) gegenüberliegt und von derselben getrennt ist, und coplanar mit der jeweiligen ersten inneren Elektrode (3a–3f) vorgesehen ist;  Erhalten eines geschichteten Keramikkörpers (2), der eine erste Endoberfläche (2a) und eine zweite Endoberfläche (2b) hat, die voneinander weg gerichtet sind, durch Stapeln der Mehrzahl von bedruckten Keramikgrünschichten und von unbedruckten Keramikgrünschichten in einer Dickenrichtung, derart,  dass sich die erste innere Elektrode...
Patent AU-2011100780-B4 (AU)
Title: A wagering system
Inventor: IAN MACKAY
IPC: A63F9/24
Filed: 2011-06-30
Granted: 2011-09-22
Abstract: A wagering system, including at least one processor of a computing device configured for receiving or generating a selection of gaming events, said events being respectively held at one or more different locations within a predetermined timeframe; receiving for each of a plurality of players: (i) a wager amount for at least one betting event, and (ii) a betting selection for said betting event, said betting selection representing only a selected one of the possible final outcomes for each respective one of said gaming events; receiving results data representing final outcomes of each of said gaming events; selecting, based on a comparison of said results data with the betting selections of said players, a first group of said players having said betting selections including final outcomes for all of the gaming events as represented by said results data, and a second group of different said players having said betting selections including final outcomes for a predetermined lesser number of the gaming events as represented by the results data; and generating, based on at least a total of the wager amounts received from said players, a reward amount for each of said selected players in said first group and said second group.