baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10059369-B4 (DE)
Title: Ausgleichsbehälter
Inventor: KLINGLER DIETRICH DIPL -ING
IPC: B60H1/32
Filed: 2000-11-29
Granted: 2018-09-20
Abstract: Ausgleichsbehälter, insbesondere für einen Fluidkreislauf, beispielsweise eines Kälteträgerkreislaufes einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, mit Druckausgleichsmitteln zum Ausgleich eines Über- und/oder Unterdrucks, wobei die Druckausgleichsmittel gebildet sind durch eine unverschlossene Öffnung (84) und dass ein Mittel vorgesehen ist, durch das das Fluid gehindert wird aus der Öffnung (84) auszutreten, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel gebildet ist durch eine Rücklaufleitung (78), die ein Ende des Ausgleichsbehälters (10) mit dem anderen Ende des Ausgleichsbehälters verbindet, so dass das Fluid innerhalb des Ausgleichsbehälters (10) bei Bewegungen des Ausgleichsbehälters (10) in einem Kreislauf und an der Öffnung (84) vorbeiführbar ist.
Patent DE-10132253-B4 (DE)
IPC: E04G25/06
Filed: 2001-07-04
Granted: 2005-10-27
Abstract: The tube (12) has a threaded section (16) and a tapered section (20) which are integrally formed from the basis section (18). The threaded section has threading on the outside and a smooth surface on the inside. The tapered section acts as a catch for preventing the inner tube (10) dropping down.
Patent DE-10140054-B4 (DE)
Title: Absperrarmatur mit einem drehbeweglichen, in einem Gehäuse gelagerten Drossel- und Verschlusskörper
Inventor: HAFFNER RICHARD
IPC: F16K1/20
Filed: 2001-08-16
Granted: 2010-02-04
Abstract: Absperrarmatur (10) mit einem drehbeweglichen, in einem Gehäuse (16) gelagerten Drossel- und Verschlusskörper (14) in Form eines Drehkegels, der mit einer Welle (12) verbunden ist und um eine senkrecht zur Symmetrieachse des Drossel- und Verschlusskörpers (14) ausgerichteten Achse (20) rotiert, wobei die Achse (20) zur Symmetrieachse versetzt ist, mit einem Sitzring (24), der dem beweglichen Drossel- und Verschlusskörper (14) zugeordnet im Gehäuse (16) der Absperrarmatur (10) angeordnet ist und mit einer Dichtung (72) so zusammenwirkt, dass der Sitzring (24) dem gesamten Umfang seiner Dichtfase (74) an der Kalotte des Drossel- und Verschlusskörpers (14) in seiner Schließstellung dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkegel (14) auf der der Welle (12) entfernt gelegenen Seite mit einem in beide Richtungen wirksamen Axiallager versehen ist, das aus einem unteren Lager (44) und einem durch den Drehkegel (14) durchgreifenden und in das untere Lager (44) eingreifenden oberen Lagereinsatz (46) besteht, der eine Schulter (48)...
Patent DE-10143156-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einer Vorrichtung zur Luftversorgung und Verfahren zum Betreiben des Brennstoffzellensystems und dessen Verwendung
Inventor: STOLTE RALF-HENNING
IPC: H01M8/04223
Filed: 2001-09-04
Granted: 2007-09-13
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einer Vorrichtung zur Luftversorgung des Brennstoffzellensystems mit
wenigstens einer Brennstoffzelle (1) und einem Gaserzeugungssystem
(5), welches einen Reformer (6) und einen Brenner (9) aufweist,
mit wenigstens einem Verdichter (12) zur Bereitstellung des erforderlichen
Luftstroms und einem mechanisch daran gekoppelten Expander (14),
welcher den Verdichter (12) antreibt, wobei der Expander (14) zwischen
dem Brenner (9) und dem durch die Abgase des Brenners (9) beheizten
Reformer (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reformer
(6) ein Hochtemperaturreformer ist und dass das Brennstoffzellensystem dazu
eingerichtet ist, dem Abgasstrom zwischen dem Expander (14) und
dem Reformer (6) über
einen Mischer (16) und ein Gebläse
(17) weitere Luft zuzuführen.
Patent DE-10145530-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kupplungsbetätigung
Inventor: BERINGER HERBERT
IPC: F16D25/0635
Filed: 2001-09-14
Granted: 2007-05-10
Abstract: Hydraulische
Kupplungsbetätigung für Kraftfahrzeuge,
mit einem ersten geodätisch
höher liegenden
Zylinder und einem zweiten geodätisch
tiefer liegenden Zylinder und einer Verbindungsleitung, die ansteigend
vom zweiten Zylinder zum ersten Zylinder verläuft und mit Hydraulikfluid
gefüllt
ist, wobei der erste Zylinder mit einem Vorratsbehälter für das Hydraulifluid über eine
im Ruhezustand offene Ausgleichsöffnung
verbunden ist, wobei das Hydraulikfluid bei Betätigung des ersten Zylinders in
der Verbindungsleitung vom ersten Zylinder zum zweiten Zylinder
bewegt wird, und wobei das Hydraulikfluid beim Loslassen des ersten
Zylinders in der Verbindungsleitung vom zweiten Zylinder zum ersten
Zylinder wieder zurückgeschoben
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsleitung (16) zumindest
einen nicht ansteigenden und ggf. sogar abfallenden Leitungsabschnitt
(16b) aufweist, dessen Volumen gleich oder kleiner dem bei einer
Kupplungsbetätigung
verdrängten
Volumen an Hydraulikfluid ist.
Patent DE-10150300-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bogenausrichtung in einer Bogendruckmaschine und zur Deckmarkenanordnung in selbiger
Inventor: BECKER WILLI
IPC: B65H9/06
Filed: 2001-10-11
Granted: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Bogenausrichtung in einer Bogendruckmaschine, mit einer höhenverstellbaren Deckmarkeneinrichtung, die mindestens einen mit einer oder mehreren Deckmarken versehenen Deckmarkenhalter aufweist, wobei jeder Deckmarke (12) ein Stellelement (22) zugeordnet ist, mittels welchem die Deckmarkenbetriebshöhe des jeweiligen Deckmarkenkopfes (14) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (22) mit dem Deckmarkenkopf (14) wirkverbunden und als sich gegen einen Anschlag (23) des Deckmarkenkopfs (14) abstützende Justierschraube ausgebildet ist.
Patent DE-10154851-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Steuern eines Kompressors mit variablem Hubraum
Inventor: FUKANUMA TETSUHIKO
IPC: F04B27/18
Filed: 2001-11-08
Granted: 2005-09-29
Abstract: Gerät zum Steuern
eines Kompressors mit variablem Hubraum, der in einem Kältemittelkreislauf
einer Klimaanlage verwendet wird, wobei der Kältemittelkreislauf den Kompressor
und einen externen Kreislauf (30) umfasst, der mit dem Kompressor
verbunden ist, wobei der Kompressor Kältemittel komprimiert, das
von dem externen Kreislauf (30) gesandt wird, und das komprimierte Kältemittel
zu dem externen Kreislauf (30) abgibt, wobei der Kältemittelkreislauf
eine Hochdruckzone hat, die dem Druck des Kältemittels ausgesetzt ist,
das durch den Kompressor komprimiert wird, wobei der Kompressor
eine Antriebswelle (6), die durch eine externe Antriebsquelle (E) gedreht
wird, und eine neigbare Antriebsscheibe (12) umfasst, die sich in
einer Kurbelkammer (5) befindet und eine Drehung der Antriebswelle
(6) in eine hin- und hergehende Bewegung eines Kolbens (20) umwandelt,
wobei die Antriebsscheibe (12) ihren Neigungswinkel in Übereinstimmung
mit dem Kältemitteldruck
in der Kurbelkammer (5) ändert,
und wobei die Antriebsscheibe (12) den Hub des Kolbens (20) gemäß ihrem
Neigungswinkel ändert,
wodurch der...
Patent DE-10160729-B4 (DE)
Title: Befestigungsanker mit Schraubenmutter
Inventor: IKUTA KAZUICHI
IPC: F16B37/00
Filed: 2001-12-11
Granted: 2015-04-09
Abstract: Befestigungsanker mit Schraubenmutter, mit einer drehbaren Mutter, die eine durchgehende Gewindebohrung und einen Stift an zwei gegenüberliegenden Seiten davon hat, und einem Rahmen, der einen Flanschteil hat, der mit einem Schraubbolzenloch ausgebildet ist, und ein Paar einander gegenüberliegende Arme hat, die sich ausgehend von den beiden Seiten des Flanschteils erstrecken, wobei die Arme jeweils mit einem Langloch versehen sind, die Mutter an ihrem einen Ende mit einer schrägen Führungsfläche versehen ist, um die Mutter zu drehen, wenn sie durch einen Schraubbolzen gestoßen wird, wobei die Mutter drehbar und verschiebbar zwischen den Armen befestigt ist, wobei ihre Stifte in den in den Armen ausgebildeten Langlöchern aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme des Rahmens Endteile haben, die in einem Winkel nach innen gebogen sind.
Patent DE-10163061-B4 (DE)
Title: Schiebetür
Inventor: WELTER ADRIEN
IPC: E05F15/56
Filed: 2001-12-21
Granted: 2007-02-08
Abstract: Schiebetür mit mindestens
einem in die Schließstellung
quer zur Verschieberichtung bewegbaren Türblatt, dadurch gekennzeichnet,
dass an einem zwischen zwei Wandschalen (3 bzw. 2, 3') längs verschiebbaren
Träger
(5) zwei Türblätter (8)
in entgegengesetzten Richtungen spreizbar gelagert sind.
Patent DE-10196732-B4 (DE)
Inventor: CORDOVA ROIS
IPC: G06F9/445
Filed: 2001-10-03
Granted: 2005-01-20
Abstract: Software packages may be distributed to a plurality of clients in a network by initially distributing the software from a server to one or more clients. Those clients may then be enabled to forward the software package on to other clients contained in a list of addressee clients. Each client that receives the software package may then be called upon, in turn, to forward the software package to additional clients on the list. In this way, the load on the network management server, related to the distribution of software to a large number of clients in a network, may be reduced.
Patent DE-10197219-B4 (DE)
Title: Lastverteilung zwischen Knoten in Kommunikationsnetzwerken
Inventor: HAGLUND ANDERS
IPC: H04Q3/64
Filed: 2001-03-28
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zum Verteilen von Last zwischen einer Vielzahl von Knoten (32), wobei jeder der Knoten (32) ein zugehöriges Überlastungsniveau aufweist, ausgewählt aus einer begrenzten Menge von aufeinanderfolgenden Überlastungsniveaus, umfassend die Schritte: (a) Auswählen von einem ersten Knoten aus einer ersten Teilmenge von Knoten mit einem gemittelten Überlastungsniveau der ersten Teilmenge; (a1) wenn der erste Knoten, gemäß eines vorbestimmten Kriteriums, in der Lage ist, die Last zu bewältigen, Festlegen des ersten Knotens als Zielknoten; (b) wenn der erste Knoten, gemäß des vorbestimmten Kriteriums, nicht in der Lage ist, die Last zu bewältigen: (b1) Erzeugen einer zweiten Teilmenge von Knoten mit einem gemittelten Überlastungsniveau der zweiten Teilmenge, das kleiner als das gemittelte Überlastungsniveau für die erste Teilmenge ist, aus der Vielzahl von Knoten (32), wobei die zweite Teilmenge Knoten umfasst, die in der Lage sind, die Last zu bewältigen, gemäß des vorbestimmten Kriteriums; (b2) wenn die zweite...
Patent DE-10215198-B4 (DE)
Title: Transfer Feeder
Inventor: SHIROZA KAZUHIKO
IPC: B30B13/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2008-12-11
Abstract: Transferzuführer (10)
zur Verwendung für
eine Transferpresse (1), die eine Vielzahl an Arbeitsstationen (W1,
W2, W3, W4) aufweist, umfassend:  ein Paar paralleler Anhebeträger (13),
die in Werkstückförderrichtung
parallel angeordnet sind;  ein weiteres Paar Anhebeträger (13),
die an der Strom-auf-Seite oder der Strom-ab-Seite benachbart zu dem ersten Paar
von Anhebeträgern
derart angeordnet sind, dass jeder benachbarte Abschnitt in der
Werkstückförderrichtung
etwa an dem Zentrum einer Arbeitsstation (W1, W2, W3, W4) angeordnet
ist;  Anhebeantriebsmechanismen (14) zum unabhängigen Bewegen
des ersten Paares der Anhebeträger
(13) und des anderen Paares an Anhebeträgern (13) in der vertikalen Richtung;  einen
für jeden
Anhebeträger
vorgesehen Träger
(15);  einen Trägerantriebsmechanismus,
der mit einem Linearmotor (16) ausgestattet ist zum Bewegen des
Trägers
(15) entlang der Länge
des Anhebeträgers
(15);  einen zwischen dem Trägerpaar
angeordneten Werkstückhalter
(18), wobei zwei ein Paar bildende Träger (15) sich in einer Richtung
orthogonal zur Werkstückförderrichtung einander
gegenüberliegen,
und...
Patent DE-10217596-B4 (DE)
Title: Regelsystem für eine Drosselventil-Aktuatorvorrichtung
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-04-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Regelsystem
für eine
Drosselventil-Aktuatorvorrichtung (10), die ein Drosselventil (3)
einer Brennkraftmaschine und einen Aktuator (6) zum Betätigen des
Drosselventils (3) enthält,
wobei die Drosselventil-Aktuatorvorrichtung
(10) ein erstes Spannelement (4) zum Spannen des Drosselventils
(3) in eine Schließrichtung
sowie ein zweites Spannelement (5) zum Spannen des Drosselventils
(3) in eine Öffnungsrichtung
enthält,  wobei
das Regelsystem umfasst:  einen Lernwertrechner (21) zum Berechnen
eines Lernwerts (THDEF-thdefadp) einer Standardöffnung (THDEF) des Drosselventils
(6); und  einen Regler (7) zum Ansteuern der Drosselventil-Aktuatorvonichtung
(10) unter Verwendung des Lernwerts (THDEF-thdefadp), so dass die Drosselventilöffnung (TH)
mit einer Sollöffnung
(THR) übereinstimmt,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Lernwertrechner (21) den Lernwert (THDEF-thdefadp)
dann berechnet, wenn das Drosselventil (3) von dem Aktuator (6)
betätigt
wird,  und dass die Drosselventil-Aktuatorvorrichtung (10) eine Öffnung (TH)
des Drosselventils in der Standardöffnung (THDEF) hält, wenn
das Drosselventil (3) nicht von dem Aktuator (6) betätigt wird.
Patent DE-10230603-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z.B. Reiniger, Öffner, Karde o. dgl., zur Reinigung von Fasergut
Inventor: HÖSEL FRITZ
IPC: D01G21/00
Filed: 2002-07-08
Granted: 2017-06-14
Abstract: Spinnereivorbereitungsmaschine (1), z. B. Reiniger, Öffner, Karde o. dgl., zur Reinigung von Fasergut, insbesondere Baumwolle, • aufweisend in ihrer Lage einstellbare Reinigungsstäbe (31 bis 3n) derart, dass dadurch die Reinigungsintensität der Spinnereivorbereitungsmaschine (1) verändert wird, • wobei in einer elektronischen Steuer- und Regeleinrichtung (10; 10a, 10b; 14) der Spinnereivorbereitungsmaschine (1) ein Speicher (9; 22) zur Speicherung der optimalen Einstellung des mindestens einen Reinigungselements (3a, 3b) auf Basis einer vorbestimmten Abfallzusammensetzung für eine bestimmte Faserpartie (17) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die Steuer- und Regeleinrichtung (10; 10a, 10b; 14) bei erneuter Verarbeitung der gleichen, bestimmten Faserpartie (17) zur automatischen Durchführung der optimalen Einstellung des mindestens einen Reinigungselements (3a, 3b; 31 bis 3n) mittels der gespeicherten, optimalen Einstellung für die gleiche, vorbestimmte Partie (17) mit mindestens einem Stellglied (7a, 7b; 6a, 6b) in Verbindung steht.
Patent DE-10231535-B4 (DE)
Title: In ein Kraftfahrzeug eingebauter Aschenbecher
Inventor: OLEFF CARSTEN
IPC: B60N3/08
Filed: 2002-07-11
Granted: 2006-03-30
Abstract: In
ein Kraftfahrzeug eingebauter Aschenbecher, der durch einen elektrischen
Antrieb (3) aus einer ausgezogenen Gebrauchs- in eine Nichtgebrauchsstellung
in ein ortsfestes Bauteil einschieb- bzw. herausziehbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Aschenbecher bei ausgefahrener Gebrauchsstellung
und bei Betätigung
einer Zentralverriegelung des Kraftfahrzeuges von außen in eine
Nichtgebrauchsposition eingeschoben wird.
Patent DE-10233360-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Glätten von Graten an Blechteilen
Inventor: BENZ WERNER
IPC: B21D19/02
Filed: 2002-07-23
Granted: 2007-05-03
Abstract: Einrichtung
zum Glätten
von Graten an Schnittkanten eines gestanzten Blechteiles, wobei
diese Grate auf lediglich einer der beiden Blechseitenflächen vorliegen,
bei der  a) mindestens eine auf ihrem Umfang mit einer Ringnut
(7) versehene Rolle (2, 3) drehbar innerhalb dieser Einrichtung gelagert
ist,  b) die Ringnut (7) in deren Grund eine Breite besitzt,
die geringer ist als diejenige des Bleches (6) einschließlich Grat (5),  c)
zumindest die dem Grat (5) des Bleches (6) zugewandte Außenkante
der Ringnut (7) innerhalb eines äußeren Tiefenbereiches
von radial innen nach außen
im Sinne einer sich verbreiternden Ringnut (7) schräg verläuft,  d)
sich an den äußeren Tiefenbereich
auf der dem Grat (5) zugewandten Flanke der Ringnut (7) radial innen
anschließend
ein innerer Tiefenbereich mit einem gegenüber der Achse der Rolle (2)
senkrechten Verlauf bis in den Ringnutgrund hinein verläuft,  e)
die mindestens eine Rolle (2) und das zu bearbeitende Blech...
Patent DE-10236886-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Wischeranlage eines Kraftfahrzeugs sowie Wischeranlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMID ECKHARDT
IPC: B60S1/48
Filed: 2002-08-12
Granted: 2016-08-18
Abstract: Steuerung einer Wischeranlage eines Kraftfahrzeuges mit einer Pumpe zur Förderung von Waschflüssigkeit zu einer Spritzvorrichtung (1), mit mindestens einer Reihe von Spritzdüsen (2) längs und im Bereich eines Wischgummis (4) eines Scheibenwischers (3), welcher zwischen einer oberen Umkehrstellung (O) und einer unteren Umkehrstellung (P) mittels eines Scheibenwischermotors schwenkbar ist, wobei die Spritzvorrichtung (1) abhängig von der Bewegung des Scheibenwischers (3) derart steuerbar ist, dass die Förderung von Waschflüssigkeit vor Erreichen einer Umkehrstellung (O, P) des Scheibenwischers (3) beendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschaltwinkel für das Abschalten der Pumpe in dem Schwenkwinkelbereich vor der jeweiligen Umkehrstellung (O, P) des Scheibenwischers (3) programmierbar ist.
Patent DE-10239310-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einer ersten und einer zweiten vergrabenen Halbleiterschicht
Inventor: FISCHER HERMANN
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-08-27
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einer
beabstandet zu einer Vorderseite (101) eines Halbleiterkörpers (100)
angeordneten ersten vergrabenen Schicht (2) eines ersten Leitungstyps
und einer sich an die erste Schicht anschließenden zweiten Schicht (4)
eines zweiten Leitungstyps, das folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Herstellen
einer Aussparung (6), die sich ausgehend von der Vorderseite (101)
bis in die erste Schicht (2) erstreckt,  – Einbringen von Dotierstoffatomen
des ersten oder zweiten Leistungstyps über die Aussparung (6) in einen
Grenzbereich zwischen der ersten Schicht (2) und der zweiten Schicht
(4), um eine stärker
als die erste Schicht (2) dotierte Verbindungszone (3) in dem Grenzbereich
zu erzeugen, die mit der zweiten Schicht (4) eine Tunneldiode bildet.
Patent DE-10241490-B4 (DE)
Inventor: THUROW GERHARD
IPC: F15B3/00
Filed: 2002-09-07
Granted: 2004-07-22
Abstract: The motor vehicle air suspension system consists of a compressor, at least one air spring with level regulating device and at least one damper. The at least one damper is an air damper connected to the compressor via a pressure transmitter (7). A variable pressure transmittance ratio can be adjusted at the pressure transmitter. The secondary pressure of the pressure transmitter can be varied with the aid of the stroke of a movable inner part (16).
Patent DE-10254995-B4 (DE)
Inventor: GUPTA ANTJE
IPC: A23L35/00
Filed: 2002-11-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Enzymatic reduction of NAD or NADP comprising incubating with formate dehydrogenase (FDH), water and at least one alkali metal formate (I), eliminating the alkali carbonate (II) formed down to 0.5-5 %, by weight and isolating NAD(P)H as product.  An Independent claim is also included for a composition (A) comprising, based on non-volatile components, 80-95 %, by weight NAD(P)H and 0.5-5 %, by weight (II).
Patent DE-10301731-B4 (DE)
Title: Ansaugsystem
Inventor: MAIER GEORG DIPL -ING DR
IPC: F02B63/02
Filed: 2003-01-18
Granted: 2022-10-06
Abstract: Ansaugsystem zur Bereitstellung von Verbrennungsluft (1) für einen Verbrennungsmotor eines handgeführten Arbeitsgerätes mit einem Vergaser (2), einem dem Vergaser (2) vorgeschalteten Luftfilter (3) und einem den Luftfilter (3) außenseitig umschließenden Filterkasten (4), wobei ein Verbrennungsluftkanal (5) von einer Entnahmeöffnung (6) in einem Kühlluftgebläse (7) des Verbrennungsmotors zu einer Mündungsöffnung (24) im Filterkasten (4) führend vorgesehen ist und wobei der Filterkasten (4) mindestens eine definierte Ventilationsöffnung (8, 28) zur Verbindung eines Innenraumes (9) des Filterkastens (4) mit der Umgebungsluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsquerschnitt der Ventilationsöffnung (8, 28) so ausgelegt ist, dass die Luftströme durch die Mündungsöffnung (24), eine Ansaugöffnung (18) des Vergasers (2) und die Ventilationsöffnung (8) bei Nenndrehzahl des Verbrennungsmotors ausgeglichen sind und sich im Innenraum (9) des Filterkastens (4) ein gleichmäßiges Druckniveau einstellt.
Patent DE-10304717-B4 (DE)
Title: Klotzbremseinrichtung für Radsätze eines Drehgestells eines Schienenfahrzeugs
Inventor: STALTMEIR JOSEF
IPC: B61H13/24
Filed: 2003-02-06
Granted: 2005-07-07
Abstract: Klotzbremseinrichtung
für Radsätze eines
Drehgestells beinhaltend ein mittels Hängelaschen (14, 16, 18, 20)
am Drehgestell (1) hängend
befestigtes Bremsmodul, welches auf der einen Seite und der anderen Seite
je wenigstens einen Bremskrafterzeuger (2, 4) umfasst, der gegenläufige und
einer jeweils anderen Radachse (32, 34) zugeordnete Bremsklötze (6,
10 bzw. 8, 12) betätigt,
wobei die Bremskrafterzeuger (2, 4) in ihrer Wirkrichtung gesehen
quer zu den Radachsen (32, 34) und mit den zugeordneten Bremsklötzen (6,
10 bzw. 8, 12) in Flucht angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Querverbindung zwischen der einen Seite und der anderen
Seiten des Bremsmoduls ausschließlich durch sich parallel zu den
Radachsen (34, 36) erstreckende, lediglich durch Zugkräfte belastete
Zugelemente (22, 24) erfolgt, welche jeweils die Bremsklötze (6,
10 bzw. 8, 12) der Räder
(26, 28 bzw. 30, 32) einer Radachse (34, 36) miteinander verbinden.
Patent DE-10304993-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen von Bedienoberflächen auf einem Display eines elektronischen Gerätes
Inventor: HADERDAUER ULRICH
IPC: G06F9/44
Filed: 2003-02-07
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum Darstellen mindestens einer Bedienoberfläche auf einem Display eines
ersten elektronischen Gerätes
und zum Bedienen mindestens eines zweiten elektronischen Gerätes anhand
der Bedienoberfläche,
die unter Verwendung eines Mikroprozessors und einer OSD-Anzeigeschaltung
generiert wird, wobei die Geräte
an einen drahtgebundenen oder drahtlosen Bus angeschlossen sind,
wobei die Geräte
insbesondere Geräte der
Unterhaltungselektronik sind und wobei eine einheitliche XML-basierende
Auszeichnungssprache für
die Bedienoberflächen
aller miteinander kommunizierenden ersten und zweiten Geräte verwendet
wird, gekennzeichnet durch  – Entkopplung der grafischen
Darstellung (View) von einem Datenmodell (Model) im steuerbaren
Teil des ersten Gerätes
mindestens zur kontextabhängigen
Präsentation
von graphischen Bedienelementen auf dem Display;  – Errichtung
einer Oberflächenbibliothek
in einem Speicher im ersten Gerät
durch Zuführen
der graphischen Darstellungen (Views) und Datenmodelle (Models)
sowie Erstellen von deren Verknüpfungen
mittels Mikrocomputer, wobei die graphischen Darstellungen (Views)
den graphischen Aufbau der Bedienelemente und deren Platzierung
auf der Bedienoberfläche
im ersten Gerätes
festlegen und dort gespeichert...
Patent DE-10305612-B4 (DE)
Inventor: PITAMITZ HERBERT
IPC: C09D7/60
Filed: 2003-02-11
Granted: 2005-04-07
Abstract: Coating composition comprises at least one water-soluble salt as filler. An independent claim is also included for a process for coating a casting core comprising applying the coating composition to a core.
Patent DE-10307207-B4 (DE)
Inventor: KIEFER THOMAS
IPC: B60J5/10
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vehicle tailgate (6) comprises a first lifting and optionally pulling device (14) arranged on one side of the tailgate for opening and closing the tailgate. A second lifting device (8) is arranged on the opposite side of the tailgate to the first lifting and pulling device and pivots with the car chassis and the tailgate. Preferred Features: The first lifting and pulling device is structured so that it automatically opens and closes the tailgate. A gas spring is used to produce the lifting movement.