baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10237792-B4 (DE)
Title: Kontaktierung für den Lastausgang eines Steckrelais
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: H01R13/11
Filed: 2002-08-17
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kontaktierung
für den
Lastausgangs eines Steckrelais (1), mit mindestens einem Abgriff
(7) und mindestens einer sich daran anschließenden leitenden Verbindung,
wobei das Steckrelais (1) ein Gehäuse (2) umfasst, aus dem mindestens
ein Steckkontakt (3) für
ein Lastkabel (4) herausragt und wobei das Lastkabel (4) über einen
Buchsenkontakt (5) an den Steckkotakt (3) gekoppelt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass das Steckrelais (1) in einer Relaisaufnahme
(11) eines ersten Gehäuseteils
(10) angeordnet ist, sodass die Steckkontakte des Steckrelais durch
das Gehäuseteil
hindurchragen und von der Rückseite
des Gehäuseteils
kontaktiert werden, wobei das Steckrelais (1) so lange Steckkontakte
aufweist, dass zwischen dem Gehäuseteil
und der Oberkante eines aufgesteckten Buchsenkontakts selbst dann
noch ein Zwischenraum besteht, wenn der Buchsenkontakt weitest möglich auf
den Steckkontakt aufgeschoben ist, wobei der Abgriff (7) in diesem
Zwischenraum zwischen Gehäuseteil
und Buchsenkontakt angeordnet ist.
Patent DE-10255541-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung für eine Mikrorechnerschaltung
Inventor: GRIESSL STEFFEN DIPL ING
IPC: G11C11/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2015-05-21
Abstract: Speicheranordnung für eine Mikrorechnerschaltung mit einem und für einen Mikrocontroller, der eine explizite, hardwaremäßig integrierte Trennung zwischen einem Datenspeicherbereich und dem Programmspeicherbereich aufweist, wobei der Datenspeicherbereich und der Programmspeicherbereich identische Adreßbereiche überstreichen und ausschließlich über eigene Steuersignale differenziert ansprechbar sind, und der neben Datenanschlüssen, Adreßanschlüssen und Steuersignalanschlüssen mit Ein-/Ausgabeanschlüssen ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Speichereinrichtung (12, 13, 14, 15) vorgesehen sind, – dass die erste und die zweite Speichereinrichtung (12, 13) als elektrisch programmierbarer Festwertspeicher ausgebildet sind und ausführbare Instruktionen aufweisen, – dass die dritte Speichereinrichtung (14) aus einem statischen Schreib-Lese-Speicher (141) und einem nichtflüchtigen Schreib-Lese-Speicher (142) aufgebaut ist, wobei der nichtflüchtige Schreib-Lese-Speicher (142) zumindest teilweise ausführbare Instruktionen aufweist, – dass die vierte Speichereinrichtung (15) als statischer Schreib-Lese-Speicher ausgebildet ist, – dass die Mikrorechnerschaltung (1) eine Kommunikationsschnittstelle (1120) zum Datenaustausch mit einer zentralen Einrichtung (2) über ein Netzwerk (20) aufweist, über das Datenpakete zur Umprogrammierung einer der elektrisch programmierbaren Festwertspeicher (12, 13) erhalten werden, – dass ein Registersatz (105) mit einer Mehrzahl von Registerzellen vorgesehen ist, die betriebsartabhängig einstellbar sind, – dass eine Verknüpfungslogik (106) vorgesehen ist, mit der in Abhängigkeit von den Einstellungen des Registersatzes (105) und Steuersignalen (1190) des Mikrocontrollers (11) Speichersteuersignale (1201, 1301, 1401, 1501) erzeugt werden und – dass in Abhängigkeit von den Einstellungen des Registersatzes (105) dem Programmspeicherbereich und dem Datenspeicherbereich jeweils eine der Speichereinrichtungen (12, 13, 14, 15) zugeordnet ist, wobei jeder zugeordneten Speichereinrichtung (12, 13, 14, 15) speichertypabhängige Speichersteuersignale (1201, 1301, 1401, 1501) zugeführt werden. zugeordneten Speichereinrichtung (12, 13, 14, 15) speichertypabhängige Speichersteuersignale (1201, 1301, 1401, 1501) zuführbar sind.
Patent DE-10261940-B4 (DE)
Title: Passiver Schwingungstilger
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F15/08
Filed: 2002-03-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Passiver
Schwingungstilger mit einer ringförmigen Tilgermasse, einer Elastomerfeder
aus Elastomerwerkstoff und einer Basis, wobei die ringförmige Tilgermasse
koaxial zu einer Tilgerhauptachse, auf der die Basis angeordnet
ist, ausgerichtet und über
die Elastomerfeder, die sich radial zu der Tilgerhauptachse zwischen
der Basis und der sie umgebenden Tilgermasse erstreckt, elastisch
an die Basis angekoppelt ist und wobei der Elastomerwerkstoff der
Elastomerfeder sowohl an die Basis als auch die Tilgermasse anvulkanisiert
ist, wobei zwischen der Basis und der Tilgermasse eine die Elastomerfeder
unterbrechende Zwischenhülse
angeordnet ist, an die der Elastomerwerkstoff der Elastomerfeder
beidseitig anvulkanisiert ist, und wobei die Elastomerfeder erste
Speichen zwischen der Basis und der Zwischenhülse und zweite Speichen zwischen
der Zwischenhülse
und der Tilgermasse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich
die Elastomerfeder (6) nicht über
die gesamte axiale Länge
der Tilgermasse (19) erstreckt, so dass sie die Tilgermasse (7)
nur an einem ihrer axialen Enden elastisch an die Basis (11) ankoppelt.
Patent DE-10337672-B4 (DE)
Title: Knochenhohlschraube
Inventor: OTTO KARL-HEINZ
IPC: A61B17/58
Filed: 2003-08-16
Granted: 2006-05-04
Abstract: Knochenhohlschraube
mit einem Schaft (10), wenigstens einem um den Schaft (10) umlaufenden
Außengewindeabschnitt
(12) und einem sich zentral durch den Schaft (12) erstreckenden,
im Querschnitt unrunden Kanal (14), dadurch gekennzeichnet, dass
die Hohlschraube aus einer pulverisierten und sodann gesinterten
Titanlegierung besteht.
Patent DE-10344706-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen eines Hohlprofils
Inventor: AUE THOMAS
IPC: B21D26/035
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Trennen eines Hohlprofils (2) in wenigstens zwei Hohlprofilteile
(9, 9'),  – wobei
das Hohlprofil (2) durch Innenhochdruck-Umformung eines Rohlings
in einem Innenhochdruck-Umformwerkzeug (1) hergestellt wird,  – wobei
noch im Umformwerkzeug (1) in eine Wandung (4) des Hohlprofils (2)
wenigstens eine umfangsmäßig geschlossen
umlaufende Sollbruchstelle (8) eingeprägt wird,  – wobei
die wenigstens eine Sollbruchstelle (8) mittels wenigstens zwei
Segmenten (5) hergestellt wird, die im Umformwerkzeug (1) relativ
zur Wandung (4) des Hohlprofils (2) hubverstellbar gelagert sind,  – wobei
die Segmente (5) jeweils einen Abschnitt (6) einer Wand des Umformwerkzeugs
(1) aufweisen, an welcher sich das Hohlprofil (2) beim Innenhochdruck-Umformen
anlegt,  – wobei
die Segmente (5) zum Herstellen der wenigstens eine Sollbruchstelle
(8) in Richtung Hohlprofil (2) verstellt werden, sodass der Wandabschnitt
(6) zum Hohlprofil (2) hin von der Wand (3) des Umformwerkzeugs
(1) absteht und von außen
in die Wandung (4) des Hohlprofils...
Patent DE-10346948-B4 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Kuppelzelte
Inventor: PRECHTL MARKUS
IPC: E04H15/40
Filed: 2003-10-09
Granted: 2005-09-22
Abstract: Tragkonstruktion
für Kuppelzelte
mit bogenförmig
gespannten Stäben,
deren untere Enden in Halteöffnungen
eines am Boden verlaufenden, durch die Stäbe zu einem Vieleck gespannten
Gurtrings positioniert sind und deren obere Enden im Scheitel der
Kuppel in radial nach innen verlaufende Öffnungen eines Stabverbindungselements
eingesteckt sind, wobei die Zahl der Öffnungen der Zahl der Stäbe entspricht,
dadurch gekennzeichnet, dass das Stabverbindungselement als scheibenförmige, horizontal
liegende Zentralplatte (1) mit sacklochartigen, vom Umfang radial
nach innen weisenden Öffnungen
(2 ) ausgebildet ist, dass der Querschnitt der Öffnungen (2) dem Querschnitt
der einzusteckenden Enden der Stäbe
(3) entspricht, dass die Längsachsen
(L) der Öffnungen
(2), von der vertikalen Achse der Zentralplatte (1) und damit des
Kuppelzelts aus gesehen, nach oben ansteigend, zur Horizontalebene
der Zentralplatte (1) einen positiven Winkel (α) von mindestens wenigen Grad
bilden, wobei die Größe des Winkels
(α), in
Abhängigkeit
von der Steifigkeit und Spannung der Stäbe (3), so gewählt ist, dass...
Patent DE-10354560-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: JOOS JUERGEN
IPC: B60R21/20
Filed: 2003-11-21
Granted: 2007-08-02
Abstract: Gassackmodul
mit  einem Modulgehäuse
(10) mit einer Aufnahme (14) zur Unterbringung eines darin angeordneten
Gassacks (16), mit einer Rückwand
(17) sowie einer Gassackaustrittsseite (19), die der Rückwand (17)
gegenüberliegt,  einem
außerhalb
des Modulgehäuses
(10) liegenden Gasgenerator (42) und  einem Gasleitungsrohr
(30), das mit einem Einströmende (33)
mit dem Gasgenerator (42) verbunden ist, sich durch die Rückwand (17)
in Richtung Gassackaustrittsseite (19) erstreckt und an seinem freien
Ende einen Ausströmbereich
(34) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß ein im Gassack (16) angeordnetes
Gaslenkungsblech (18) vorgesehen ist und das Gasleitungsrohr (30)
am Einströmende
(33) durch eine Öffnung
(28) im Gaslenkungsblech (18) hindurchgesteckt ist und mit einem
Flansch (38) innenseitig gegen das Gaslenkungsblech (18) drückt.
Patent DE-10394380-B4 (DE)
Title: Einwandiger Spritzpistolenbecher
Inventor: SATA GMBH & CO KG
IPC: B05B7/24
Filed: 2003-12-09
Granted: 2021-05-06
Abstract: Einwandiger Spritzpistolenbecher mit- einem Boden,- einem Spritzpistolenbecherdeckel, einer im Boden angeordneten Druckausgleichsöffnung zu einem Lackiermittelaufnahmebereich des einwandigen Spritzpistolenbechers- und mit einem am Spritzpistolenbecherdeckel angeordneten Anschluss zum Anordnen an eine Aufnahme einer Spritzpistole, wobei die Aufnahme ein Bereich der Spritzpistole oder ein von der Spritzpistole lösbares Bauteil, insbesondere ein Adapter, ist, wobei- die Druckausgleichsöffnung mittels eines Verschlussmittels lackiermitteldicht verschließbar ist,- der einwandige Spritzpistolenbecher aus einem durchsichtigen Material hergestellt ist,- und eine Skalierung zum Anmischen von Zweikomponentenlacken aufweist, mittels welcher das Anmischen von Zweikomponentenlacken in dem einwandigen Spritzpistolenbecher erleichtert wird, da die einzelnen Komponenten anhand der Skalierung leicht zu dosieren sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckausgleichsöffnung von einem Kragen umgeben ist, der nicht in den Lackiermittelaufnahmebereich hineinragt, wobei das Verschlussmittel zum Verschließen der Druckausgleichsöffnung zumindest teilweise innerhalb des Kragens angeordnet ist und dabei mit der Innenseite des Bodens eine plane Fläche bildet, indem das Verschlussmittel weder über die Bodeninnenseite übersteht noch hinter der Bodeninnenseite zurückliegt.
Patent DE-19517824-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kochen von Fleisch- und Wurstwaren mit Dampf
Inventor: GASSMANN WERNER
IPC: A23L5/10
Filed: 1995-05-18
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Kochen von Fleisch- und Wurstwaren bei dem die zu kochende Ware
in eine Kochkammer (2) eingebracht und der Kochkammer (2) anschließend Sattdampf
zugeführt
wird, welcher sich mit der Luft in der Kochkammer (2) vermischt,
und bei dem das Sattdampf/Luftgemisch umgewälzt und zur Kondensation von
Wasserdampf an Oberflächen
der Ware herangeführt wird,
wobei der Sattdampf durch eine Mehrzahl von Düsen (20) in die Kochkammer
(2) injiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sattdampf mit
einer Geschwindigkeit von mehr als 50 m/s aus den als Beschleunigerdüsen (20) ausgebildeten
Düsen austritt
und von der Ware weg in Richtung mindestens einer Seitenwand (12)
und/oder in eine Umfangsrichtung der Kochkammer (2) gelenkt wird.
Patent DE-19530695-B4 (DE)
Title: Mittels Münzen oder Token betätigbarer Spielautomat
Inventor: KLOS HANS
IPC: G07F17/34
Filed: 1995-08-09
Granted: 2006-12-14
Abstract: Mittels
Münzen
oder Token betätigbarer
Spielautomat, welcher zur Darstellung der Spielsymbole und Spielelemente
einen Bildschirm, eine LCD-Anzeige oder eine ähnliche Anzeige, mindestens
eine Speichereinheit sowie eine zentrale Steuereinheit aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass mindestens einzelne Spielelemente und/oder
die zum Spielen verwendeten Anzeigeelemente in Form von einzelnen
Funktionsblöcken
in der Speichereinheit gespeichert sind,  dass Mittel zur modularen
Zusammenstellung der einzelnen Funktionsblöcke zu einem gesamten Spielsystem
vorgesehen sind und  dass die zu einem Spielsystem zusammengestellten
Funktionsblöcke
als Konfiguration in einem weiteren Speicher speicherbar sind.
Patent DE-19546180-B4 (DE)
Title: Kontroller für ein Planetenuntersetzungsgetriebe des Differentialtyps
Inventor: HAMADA TOMOYUKI
IPC: H02K7/116
Filed: 1995-12-11
Granted: 2008-01-24
Abstract: Kontroller
für ein
Planetenuntersetzungsgetriebe (1) des Differentialtyps, das eine
Antriebskraft eines Motors (10) auf einer Eingangsseite erhält, die Drehzahl
der Antriebskraft durch einen Planetenuntersetzungsgetriebezug (1)
des Differentialtyps, welches in einem Gehäuse, d.h. der Nabe (6), angeordnet
ist, untersetzt und die Antriebskraft mit einer derart untersetzten
Drehzahl auf ein Rotationselement (18) an einer Ausgangsseite überträgt, so dass
eine vorgegebene Arbeit durch das Rotationselement ausgeführt wird,
wobei der Kontroller umfasst:  einen Ausgangsrotationsdetektor
(14), um eine die Lage betreffende Ausgangsinformation des Rotationselementes (18)
an der Ausgangsseite des Planetenuntersetzungsgetriebe des Differentialtyps
zu ermitteln; und  eine Steuerungsvorrichtung zum Steuern der
Antriebskraft, die an die Eingangsseite des Planetenuntersetzungsgetriebes
des Differentialtyps anzulegen ist, auf der Basis der so von dem
Ausgangsrotationsdetektor festgestellten Ausgangsinformation  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Ausgangsrotationsdetektor (14) eine
Kodierungsplatte (16), die innerhalb der Nabe (6) bereitgestellt
ist, um so integral mit dem Rotationselement (18) auf der Ausgangsseite
des Planetenuntersetzungsgetriebe des Differentialtyps...
Patent DE-19630772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mit Kunststoff hinterlegten Staubsauger-Fadenaufnehmerstreifen
Inventor: DILGER HORST
IPC: B29C45/14
Filed: 1996-07-31
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mit Kunststoff hinterlegten Staubsauger-Fadenaufnehmerstreifen,
die ein Plüschgewebe
aus einem Grundgewebe mit Schußfäden und
Kettfäden
sowie mit in das Grundgewebe eingebundenen, zur Plüschseite
offenen Schrägborsten-Polfäden aus
Kunststoffmonofilament in Form von Kettpolfäden oder Schußpolfäden aufweisen,
mit den Verfahrensschritten:  1.1) Es wird eine Plüschgewebebahn
verwendet, die Borsten-Polfäden
aufweist und deren Fläche
der addierten Grundfläche
einer Mehrzahl von aus der Gewebebahn herzustellenden Staubsauger-Fadenaufnehmerstreifen
entspricht,  1.2) die Plüschgewebebahn
wird in eine Spritzgießform
für thermoplastischen
Kunststoff mit der Plüschseite
gegen eine glatte Formwand, mit schräggestellten Borsten-Polfäden, eingelegt
und die Spritzform wird geschlossen,  1.3) in die geschlossene
Spritzgießform
wird thermoplastifizierter Kunststoff so injiziert, daß der Injektionsdruck
die Rückseite
des Grundgewebes mit den auf der anderen Seite schräggestellten  Borsten-Polfäden beaufschlagt
sowie in das Gewebe zumindest bereichsweise eindringt und eine formschlüssige Verbundhinterlegung
der Plüschgewebebahn
mit dem Kunststoff entsteht,  1.4) der Injektionsdruck des thermoplastifizierten
Kunststoffes sowie die Injektionstemperatur werden so gewählt,...
Patent DE-19652812-B4 (DE)
Title: Novolakvinylesterzusammensetzungen, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: APICELLA JUN FRANK V
IPC: C08G59/06
Filed: 1996-12-18
Granted: 2005-06-30
Abstract: Härtbare Zusammensetzung,
die bezogen auf das Gewicht der gesamten Zusammensetzung umfasst:  (i)
ein oder mehrere Novolakvinylesterharze in einer Menge im Bereich
von 20 bis 90%, wobei das/die Novolakvinylesterharz(e) mindestens
zwei α,β-ethylenisch
ungesättigte Stellen
pro Molekül
enthält/enthalten,  (ii)
ein oder mehrere reaktive Monomere in einer Menge im Bereich von
10 bis 90%, wobei die reaktiven Monomeren mindestens zwei α,β-ethylenisch
ungesättigte
Stellen pro Molekül
aufweisen und  (iii) ein organisches Hydroperoxid, ein Peroxid
oder eine Mischung davon in einer Menge im Bereich von 0,2 bis 10,0%.
Patent DE-19713382-B4 (DE)
Title: Automatische Konfiguration von Prüf- und Diagnosesystemen
Inventor: PLANKENSTEINER PETER
IPC: G06K9/62
Filed: 1997-04-01
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum automatischen Optimieren von Objekt-Erkennungssystemen, beinhaltend  (a)
Einstellen einer ersten Konfiguration des Objekt-Erkennungssystems (60, 61, 10, 20, 30);  (b)
Bewerten (50) der Leistungsfähigkeit
oder Eignung der eingestellten Konfiguration für ein Erkennungsproblem, anhand
des Erkennungsergebnisses (E) zu mindestens einer Test-Stichprobe,
die aus mehreren unterschiedlichen Erkennungsobjekten (1a, 1b, 1c;
2a, 2b, 2c) besteht;  gekennzeichnet durch  (c) ein Ändern der
eingestellten Konfiguration des Erkennungssystems gemäß einem
vorgegebenen linearen oder nichtlinearen Optimierungsverfahren,
wobei das Objekt-Erkennungssystem Oberflächen von Bildern mit patologischen
Befunden oder von – einem
vermuteten Befund unterliegenden – Zellbildern auf einem Schirm
oder einer Papierkopie erfaßt,
um jede erfaßte
Oberfläche
einer von mehreren Gruppen (E1, E2, E3, ...) zuzuweisen.
Patent DE-19726683-B4 (DE)
Title: Mehrzylinder-Ottomotor mit Kraftstoffeinspritzung in den Brennraum und ein Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: HOETGER MICHAEL
IPC: F02F3/26
Filed: 1997-06-24
Granted: 2009-03-19
Abstract: Ottomotor
mit Kraftstoffdirekteinspritzung mit folgendem Aufbau:  – im Zylinderkopf
sind je Zylinder zwei Einlass- und ein Auslassventil angeordnet,
wobei deren Kanäle
jeweils an eine gemeinschaftliche Ansaug- bzw. Abgasanlage angeschlossen
sind,  – die
Einspritzdüse
mündet
im Brennraum zwischen einem Ein- und Auslassventil aussermittig
der Zylinderprojektion,  – eine
Zündkerze
ist zentral zwischen den vorzugsweise parallel zu der Zylinderachse
verlaufenden Einlassventilen und dem Auslassventil angeordnet, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – der
Brennraum ist überwiegend
im Kolben (6) als Brennraummulde (5) gebildet, wobei die Brennraummulde
(5) eine im wesentlichen rotationssymmetrische Form aufweist, die
sich aus einer schräg
zur Kolbenachse (KA) eingebrachten Hyperboloidkontur (50) ergibt,
wobei sie einen hinterschnittenen, seitlich verflachend in die Kolbenbodenfläche (60)
auslaufenden Steg (51) bildet,  – das erste Einlassventil (E1)
weist eine Drallströmung (dE1)
auf,  – die
Einspritzdüse
(D) ist in Drallrichtung der Einlassströmung jeweils am Einlauf der
Stegpartie (51) angeordnet,  – eine dezentrale...
Patent DE-19730383-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Struktur, die ein Element aus Formgedächtnislegierung enthält, und Baugruppe zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PIENING MATTHIAS
IPC: C21D9/62
Filed: 1997-07-16
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Struktur, die ein Element aus Formgedächtnislegierung
aufweist,  – bei
dem ein untrainiertes Element (2) aus Formgedächtnismaterial genommen wird,  – bei dem
ein Aktuator (1) mit dem untrainierten Element (2) aus Formgedächtnislegierung
versehen wird,  – bei
dem der Aktuator (1) mit den fertigmontierten untrainierten Elementen
(2) aus Formgedächtnislegierung
unter späteren
Anwendungsbedingungen trainiert wird, und  – bei dem die Baugruppe mit
dem Aktuator (1) und den mit dem Aktuator (1) trainierten Elementen
(2) aus Formgedächtnislegierung
in die Struktur eingesetzt wird.
Patent DE-19823626-B4 (DE)
Title: Teilvernetzter, thermoplastischer Polymerwerkstoff
Inventor: FRITZ HANS-GERHARD
IPC: C08J3/18
Filed: 1998-05-27
Granted: 2007-01-11
Abstract: Zweiphasiger
Polymerwerkstoff mit einer covernetzten dispersen Weichphase, dadurch
gekennzeichnet, daß das
kontinuierliche Matrixpolymer ein thermoplastisches Polyether- und/oder Polyesterurethan (TPU)
ist, in welchem eine mit einem reaktiven olefinischen Weichmacher-Öl/Peroxid-Gemisch
(C) vermischte und covernetzte weiche Polyethylencopolymerkomponente
(B) mikrodispers verteilt ist, wobei die Polyethylencopolmerkomponente
(B) ein Ethylen-Vinylester-Copolymer
mit einem Comonomeranteil im Bereich von 10–50 Gew.-% und/oder ein Ethylen-(Meth)acrylsäure-Copolymer
mit einem Comonomeranteil von 10–50 Gew.-% umfaßt und daß der Anteil
der TPU-Matrixkomponente (A) mehr als 30 Gew.-% und der Anteil der
Weichkomponenten (B + C) mindestens 25 Gew.-% beträgt, jeweils
bezogen auf den Gesamtpolymergehalt des Polymerwerkstoffs.
Patent DE-19825806-B4 (DE)
Title: Justierbares Lagersystem
Inventor: BRODERSEN COLE T
IPC: F16C29/02
Filed: 1998-06-09
Granted: 2010-09-09
Abstract: System zur Erleichterung der Bewegung eines ersten Teils (20) relativ zu einem zweiten Teil (30), umfassend:  ein erstes Teil (20), das einen Flansch (22) aufweist;  ein zweites Teil (30), das bewegbar an dem Flansch (22) ist und eine Oberfläche aufweist, die mit dem Flansch (22) des ersten Teils (20) kooperiert;  mindestens ein Lager (40), wobei das Lager (40) mit den ersten und zweiten Teilen (20, 30) zusammenpasst, und wobei das Lager (40) einen Kanal (44) zum Zusammenpassen mit dem ersten Teil (20) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  das System des Weiteren ein justierbares Teil (47) aufweist, das gewindemäßig in einer Öffnung (45) des Lagers (40) sitzt und an den Flansch (22) stößt, um die Position des Lagers (40) relativ zum Flansch (22) zu justieren,  wobei die wirksame Anordnung des Lagers (40) zwischen den Teilen (20, 30) durch Justieren des justierbaren Teils (47) justiert werden kann,...
Patent DE-19861448-B4 (DE)
Title: Operating system for temperature-controlled automatic automotive clutch - has master-cylinder piston moved by actuator with movement transmitted hydraulically by pipe to slave-cylinder piston, latter disengaging clutch in opposition to return spring
Inventor: WAGNER ALFONS
IPC: G01K15/00
Filed: 1998-05-28
Granted: 2009-02-05
Abstract: The clutch is incorporated in the vehicle transmission system, the master-cylinder piston being moved by an actuator with the movement transmitted hydraulically by pipe to a slave-cylinder piston. The latter disengages the clutch in opposition to a return spring, while the master cylinder piston contains a non-return valve allowing fluid transfer from a compensating chamber to the master-cylinder working chamber. The actuator is so controlled that even at low temperatures movement of the master cylinder piston in the direction increasing the volume of the master-cylinder working chamber (27) the pressure generated by the return spring in this chamber is maintained. During this movement no flow of fluid takes place from the working chamber to the compensating one. Fluid temperature can be measured or computed, and at low temperatures the speed of movement of the master-cylinder piston can be reduced.
Patent DE-19882089-B4 (DE)
Title: Verstärker zur kontinuierlichen schmalbandigen Signalverstärkung mit hohem Verstärkungsfaktor und Verstärkungsverfahren
Inventor: CLOUTIER MARK
IPC: H03G1/00
Filed: 1998-12-09
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verstärker zur
kontinuierlichen schmalbandigen Signalverstärkung mit hohem Verstärkungsfaktor,
mit folgenden Merkmalen:  (a) einem ersten Summierglied, das
ein Eingangssignal und ein Rückkopplungssignal
aufsummiert, zum Erzeugen eines Eingangssignals für einen
aktiven Schaltkreis;  (b) einem aktiven Schaltkreis, der ein
Ausgangssignal in Abhängigkeit
von dem Eingangssignal für
den aktiven Schaltkreis und einem Verstärkungssteuersignal erzeugt;  (c)
einem Rückkopplungszweig,
der ein Rückkopplungssignal
in Abhängigkeit
von dem Ausgangssignal und einem Phasensteuersignal erzeugt;  (d)
einer ersten Steuereinheit zum Einstellen der Verstärkung des
aktiven Schaltkreises, wobei die erste Steuereinheit das Verstärkungssteuersignal
in Abhängigkeit
von dem Ausgangssignal erzeugt; und  (e) einer zweiten Steuereinheit
zum Einstellen der Phase des Rückkopplungszweigs,
wobei die zweite Steuereinheit das Phasensteuersignal in Abhängigkeit
von dem Ausgangssignal erzeugt.
Patent DE-19938209-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GOEBEL HERBERT
IPC: H01L21/329
Filed: 1999-08-12
Granted: 2007-12-27
Abstract: Es wird eine Halbleiteranordnung bzw. ein Verfahren zur Herstellung der Halbleiteranordnung vorgeschlagen, das eine Verbesserung der Stromtragfähigkeit bei gegebenen Chipabmessungen ermöglicht. Die Halbleiteranordnung umfaßt im Inneren des Chips eingebrachte Gräben 10 zur Verringerung der Verlustleistung bzw. zur Verbesserung der Wärmeabfuhr vom Chip.