baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19859984-B4 (DE)
Title: Waschmittel-Einspülvorrichtung für Waschmaschinen
Inventor: PROPPE WOLFGANG
IPC: D06F39/02
Filed: 1998-12-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Waschmittel-Einspülvorrichtung
für Waschmaschinen,
mit einem Gehäuse
(1), welches ein Gehäuseoberteil
(2) mit mindestens einem Flüssigkeitseinlaß (3) und
ein Gehäuseunterteil
(4) mit mindestens einem Flüssigkeitsauslaß (5) zum
Ausspülen
von Waschmittel aus dem Gehäuse
(1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des Gehäuseoberteils
(2) wenigstens eine sich im wesentlichen senkrecht von der Unterseite
des Gehäuseoberteils
(2) weg erstreckende Rippe (7) mit einstückig angeformten Rastenmitteln
(8) aufweist, die zumindest teilweise wenigstens einen Bereich (I,
II, III) umgibt, in dem wenigstens ein Einsatzkörper (9) mit einstückig angeformten
Rastenmitteln (13) durch Einrasten an der wenigstens einen Rippe
(7) an der Unterseite des Gehäuseoberteils
(2) befestigbar ist, wobei der wenigstens eine Einsatzkörper (9)
in rastender Verbindung mit dem Gehäuseoberteil (2) mit diesem
ein Kammersystem bildet, in das Flüssigkeit durch den wenigstens
einen Flüssigkeitseinlaß (3) eingeleitet
werden kann und durch wenigstens eine Öffnung (10) in dem wenigstens
einen Einsatzkörper
(9) in das Innere des Gehäuses
(1)...
Patent DE-19901053-B4 (DE)
Title: Schiff zum Transport von Containern
Inventor: SELL GUENTHER
IPC: B63B29/02
Filed: 1999-01-14
Granted: 2006-09-21
Abstract: Schiff
zum Transport von Containern, das einen Schiffsrumpf, Containerhalterungen,
Decksaufbauten sowie eine im Bereich eines Schiffshecks angeordnete
Brücke
und unterhalb eines Höhenniveaus
der Brücke angeordnete
Wohneinheiten für
Besatzungsmitglieder aufweist, wobei neben den Wohneinheiten ein
Container angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vielzahl von
Containern im Bereich zwischen der Brücke (3) und unteren Wohn- und/oder
Funktionsräumen
angeordnet sind und die Container zusätzlich durch Wohneinheiten
(4) begrenzte Aufnahmebereiche mit außenliegenden Wohneinheiten
als Umhüllung
und/oder zentrale Wohneinheiten mit nach außen offenen Aufnahmebereichen
aufweisen.
Patent DE-19901267-B4 (DE)
Title: Misch- und Behandlungsvorrichtung
Inventor: LOEHR ANKE
IPC: B01F33/40
Filed: 1999-01-15
Granted: 2006-08-10
Abstract: Misch-
und Behandlungsvorrichtung, insbesondere für feinkörniges und/oder mehlartiges
Gut, mit rotationssymmetrischen, miteinander kommunizierende Mischbereiche
umschließenden
Mischbehältern
(MD1, MD2, MD3), die dicht benachbart zueinander angeordnet sind
und jeweils im bodennahen Bereich und/oder deckelnahen Bereich durch
eine Kommunikationsöffnung
(KB, KD) miteinander verbunden sind, in denen jeweils eine zentrale
Antriebs – achse
(WA) mit einem sich seitlich erstreckenden Arm mit einer gehäusebodennahen
Schneide (SN) daran und mit einem an Armen gehäusenah gehaltenen Wendelband
(W1). angeordnet ist, wobei eine oder mehrere der Antriebsachsen
jeweils eine Hohlachse (WA) mit einem inneren Begasungskanal ist,
von dem jeweils ein Verteilerkanal (VK) zu Austrittsöffnungen
(B) rückseitig
der Schneide (SN) verläuft,
und wobei der Begasungskanal jeweils mit einem Drehstutzen an eine
Quelle eines gegenüber
dem Mischraum unter einem Druck stehenden gasförmigen Mediums (HD, HG) angeschlossen
ist.
Patent DE-19916428-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum raschen Abkühlen dünner thermoplastischer Schläuche nach deren Extrusion
Inventor: SCHLOESSER HELMUT
IPC: B29C48/10
Filed: 1999-04-12
Granted: 2004-06-17
Abstract: Abkühleinrichtung für dünne extrudierte thermoplastische Schläuche mit einer Wandstärke von vorzugsweise zwischen 0,5 mm und 0,7 mm, wobei der Schlauch vertikal extrudierbar ist, mit  – einem Kühlmittelbehälter (14) zur Aufnahme von mit Zuführrohren (1, 2) zugeführtem Kühlmittel, mit  – im Kühlmittelbehälter (14) beabstandet übereinander angeordneten Scheiben (7), wobei  – jede Scheibe (7) eine dem Soll-Durchmesser des Schlauchs entsprechende Bohrung zur Bildung einer Abstützung für den Schlauch aufweist, derart, daß der Soll-Durchmesser des Schlauchs beim Abkühlen in dem Kühlmittel durch die Abstützungen erzeugbar ist, gegen die der Schlauch infolge eines Unterdrucks des Kühlmittels anpressbar ist, wobei  – die beim Abkühlen des Schlauchs an das Kühlmittel abgegebene Wärme durch Nachführen von abgekühltem Kühlmittel abführbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – zur Bildung von im Kühlmittelbehälter (14) angeordneten Kühlkammern die Scheiben (7) durch Distanzringe (8) übereinander auf Abstand gehalten sind, wobei die Scheiben (7) und die Distanzringe...
Patent DE-19923360-B4 (DE)
Title: Spannungswandler mit einem Potentialtrennungsschutz
Inventor: BERNDT DIETMAR
IPC: H01F27/255
Filed: 1999-05-21
Granted: 2010-01-07
Abstract: Spannungswandler mit einem, eine Primär- und eine Sekundärspule (3, 4) aufweisenden Übertrager mit einem in einem Spulenkörper (6) steckenden ferromagnetischen Kern (5) und mit einer im Primärkreis angeordneten Primärkreissicherung (2), welche durchbrennt, wenn der Primärkreisstrom einen Auslösestrom überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Permeabilität des Kernes (5) bei steigender Temperatur sinkt, so dass der Wechselstromwiderstand der Primärspule (3) bei Erreichen einer oberhalb der Betriebstemperatur liegenden Auslösetemperatur (TC), welche unterhalb der Erweichungstemperatur (TW) von Spulenkörper (6) und/oder Isolierung der Spulenwicklung (3, 4) liegt, auf einen Wert sinkt, bei dem der durch die Primärsicherung (2) fließende Strom den Auslösestrom überschreitet, so dass die Primärkreissicherung durchbrennt.
Patent DE-19926254-B4 (DE)
Title: Bauanordnung für flache Elemente
Inventor: REIFER FRANZ
IPC: E06B3/54
Filed: 1999-06-09
Granted: 2004-02-05
Abstract: Bauanordnung mit einem flachen Element (1), das mittels mehrerer am flachen Element (1) angreifenden Befestigungssystemeinheiten über jeweils eine Konsole (20) an einer Trägerkonstruktion gehalten ist, wobei die Befestigungssystemeinheiten mindestens eine in Bezug auf die Trägerkonstruktion unbewegliche erste Befestigungssystemeinheit und mindestens eine in Bezug auf die Trägerkonstruktion horizontal gleitende zweite Befestigungssystemeinheit umfassen, gekennzeichnet durch  zumindest eine in Bezug auf die Trägerkonstruktion sowohl horizontal, als auch vertikal gleitende dritte Befestigungssystemeinheit,  wobei die zweite und die dritte Befestigungssystemeinheit mittels an entgegengesetzten Seiten der Koonsole (20) anliegenden Gleitscheiben (26) mit einem durch die Konsole (20) durchgesetzten Bolzen (4) beweglich befestigt sind, wobei an den Gleitscheiben (26) der zweiten Befestigungssystemeinheit eine Verzahnung vorgesehe ist, die mit einer Verzahnung an den Flächen der Konsole (20) gleitend eingreift.
Patent DE-19936390-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: LANGER JAN WERNER
IPC: B60J10/80
Filed: 1999-08-03
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kraftfahrzeugtür (1) mit
einem Außenrand,
welcher die folgenden Elemente enthält:  a) ein Innenblech
(12),  b) ein Außenblech
(6), dessen Rand unter Bildung eines Blechfalzes (9) zumindest teilweise
um den Rand des Innenbleches (12) umgebogen ist,  c) eine Verklebung
(7) des Blechfalzes (9),  d) eine Feinnahtdichtung (11), welche
die Stirnseite des umgebogenen Randes des Außenbleches (6) überdeckt,  gekennzeichnet
durch  e) eine parallel zur Feinnahtdichtung (11) angeordnete
Geräusch-
und Wasserdichtung (10), wobei  f) die Feinnahtdichtung aus
einer Folie (11) oder aus einer Pulverlackschicht besteht.
Patent DE-19944687-B4 (DE)
Title: Scanverfahren und Scannervorrichtung
Inventor: NAKAHARA KOUJI
IPC: H04N1/04
Filed: 1999-09-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: Scanverfahren
zum Scannen eines Bildes eines Dokuments, umfassend:  – gleichmäßiges Unterteilen
des Dokuments in mehrere Blöcke,
die eine vorbestimmte Anzahl benachbarter Pixel in einer Haupt-Scanrichtung
und einer Unter-Scanrichtung umfassen;  – Durchführen eines Bild-Lesevorgangs,
der Bilddaten mit niedrigerer Auflösung als eine Grundauflösung in
einem Scanvorgang liest, in dem in jedem Block ein Pixel gelesen wird;
und  – Durchführen eines
Bild-Anzeigevorgangs, der die Bilddaten der niedrigeren Auflösung als
eine Voransicht zeigt,  wobei die Bilddaten jedes Blocks durch
die Bilddaten des in diesem Block gelesenen Pixels ausgedrückt werden.
Patent DE-19947824-B4 (DE)
Title: Hubgerüst für ein Flurförderzeug
Inventor: SCHOENEWALD PETER
IPC: B66F9/08
Filed: 1999-10-05
Granted: 2010-09-16
Abstract: Hubgerüst für ein Flurförderzeug mit einem entlang mindestens eines Hubmasts vertikal bewegbaren Hubschlitten (3) und mindestens einer Lastkette (5), die über eine Anschlussvorrichtung (7) mit dem Hubschlitten (3) verbindbar ist, wobei die Anschlussvorrichtung (7) ein Verbindungselement (8) an der Lastkette (5) und ein Aufnahmeelement (9) am Hubschlitten (3) aufweist, wobei das Verbindungselement (8) formschlüssig mit dem Aufnahmeelement (9) verbindbar ist und das Verbindungselement (8) einen hakenförmigen Abschnitt (10) und das Aufnahmeelement (9) eine Öffnung (11) zur Aufnahme des hakenförmigen Abschnitts (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastkette (5) und das Aufnahmeelement (9) in horizontaler Richtung quer zur Blickrichtung eines Fahrers voneinander beabstandet sind, wobei der hakenförmige Abschnitt (10) des Verbindungselements (8) von einem als Kettenglied ausgebildeten Abschnitt (14) des Verbindungselements (8), an dem das Verbindungselement (8) an der Lastkette (5) befestigt ist, in horizontaler Richtung versetzt angeordnet ist.
Patent DE-19952379-B4 (DE)
Title: Co2-Spender
Inventor: SCHREINER UDO
IPC: B67D1/00
Filed: 1999-10-30
Granted: 2009-06-04
Abstract: CO 2 -Spender, mit dem ein Behälter, in dem CO 2 -haltige Flüssigkeit unter Druck abgefüllt und aus dem die Flüssigkeit unten entnehmbar ist, oberhalb des Flüssigkeitspegels darin zum Druckausgleich mit CO 2  befüllbar ist, mit einem Anschlußverbindungsstück, das ein Anstechrohr (14) zum Anstechen des Behälters aufweist, mit einem CO 2 -Druckgasbehälter und mit einer von dem CO 2 -Druckgasbehälter an das Anstechrohr (14) führenden Leitung, in der ein Absperr- und Druckregelventil liegt, mit dem der Druck des ausgegebenen CO 2  auf etwas mehr als Atmosphärendruck automatisch regelbar ist.
Patent AU-2012101220-B4 (AU)
Title: Solar panel safety isolator
Inventor: COLLETT CHRISTOPHER MARK
IPC: H01H47/00
Filed: 2011-03-11
Granted: 2012-11-15
Abstract: A solar panel safety isolator including: one or more inward electrical connections each to which conductors may be connected to provide electrical communication between one or more solar panels and the isolator; one or more outward electrical connections each to which conductors may be connected to provide electrical communication between the isolator and a load, the or each inward electrical connection being in electrical connection with one or more of the outward electrical connections; electrical isolation means electrically interposed between the or each inward and outward connections and operable for isolating outward power supply to the or all outward electrical connections from the or all inward electrical connections; and tripping means operable to trip the electrical isolation means to isolate outward power supply to the or all outward electrical connections from the or all inward electrical connections, said tripping means being powered by low voltage direct current.
Patent DE-102004002471-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgabe einer Antriebsenergie
Inventor: WENNING WALTER
IPC: F41A1/00
Filed: 2004-01-16
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zur Abgabe einer Antriebsenergie, wobei die Vorrichtung aufweist,
eine Anzahl von Kammern (4; 4, 5, 6; 5, 7, 8), die jeweils ein Antriebsmittel enthalten,
wobei jede Kammer (4; 4, 5, 6; 5, 7, 8) so aufgebaut ist, dass das
Antriebsmittel in jeder Kammer (4; 4, 5, 6; 5, 7, 8) einzeln gezündet werden
kann, und ein Steuergerät
(1), das in Abhängigkeit
eines Eingangssignals eine selektive Zündung initiiert.
Patent DE-102004004944-B4 (DE)
Title: Rotor eines Direktanlaufmotors mit Permanentmagnet und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: KIM YOUNG-KWAN
IPC: H02K1/22
Filed: 2004-01-31
Granted: 2014-09-11
Abstract: Rotor eines Direktanlaufmotors mit Permanentmagnet, umfassend: einen Kern (100), der mit einem axialen Loch (110) zum Einfügen einer Achse und mehreren durchdringenden Magnetkupplungslöchern (120) versehen ist, welche an einem Umfang des axialen Lochs (110) ausgebildet sind; Permanentmagnete (200), die jeweils an die Magnetkupplungslöcher (120) des Kerns (100) gekuppelt sind; einen Endring (300), der mit Magnetbahnen (310) zum jeweiligen Durchführen der Permanentmagneten (200) versehen und an eine Seitenfläche des Kerns (100) gekuppelt ist; einen weiteren Endring (400), der dasselbe Erscheinungsbild wie der Endring (300) aufweist und an eine andere Seitenfläche des Kerns (100) gekuppelt ist, so dass er mit dem Endring (300) verbunden ist; eine Magnethalterungsplatte (500) in Form einer zylindrischen Platte (510), die zum Verhindern, dass die Permanentmagneten (200) getrennt werden, zwischen einer Seitenfläche des Kerns (100) und dem weiteren Endring (400) angeordnet ist; und ein Befestigungsglied (600), das zum Verhindern, dass die Permanentmagneten (200) getrennt werden, in die Magnetbahnen (310) des Endrings (300) eingefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die die Magnethalterungsplatte (500) bildende zylindrische Platte (510) Schlitze (540) mit einer konstanten Breite und Länge aufweist, die gemäß den Permanentmagneten (200) angeordnet sind und die einen Magnetfluss der Permanentmagnete (200) verhindern.
Patent DE-102004012240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lochmaske zur lithographischen Strukturierung mittels geladener Teilchen
Inventor: KAMM FRANK-MICHAEL
IPC: G03F1/20
Filed: 2004-03-12
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Lochmaske zur lithographischen Strukturierung
mittels geladener Teilchen, umfassend folgende Schritte:  – Bereitstellen
eines Maskenrohlings (10) zur Herstellung lichtoptischer Masken
mit einem Substrat (12) und einer Ätzstoppschicht (14), wobei
die Ätzstoppschicht
(14) auf einer Oberseite (16) des Substrats (12) als Metallschicht
aus Chrom aufgebracht ist, für
das Substrat (12) Quarz verwendet wird und das Substrat (12) des
Maskenrohlings (10) eine Abmessung von 152 mm Länge, 152 mm Breite und 6,35
mm Höhe
aufweist;  – Aufbringen
einer Membranschicht (18) aus Silizium über der Ätzstoppschicht (14), wobei
die Membranschicht (18) geeignet ist, selektiv zur Ätzstoppschicht
(14) geätzt
zu werden;  – Bereitstellen
eines flächenhaften
Musters, das innerhalb eines ersten Bereichs (20) angeordnete Strukturelemente aufweist;  – Aufbringen
einer Resistschicht auf die Membranschicht;  – Bestrahlen
der Resistschicht entsprechend des Musters mit einem optischen Maskenschreiber
oder einem Elektronstrahl-Maskenschreiber
oder einem Ionenstrahl-Maskenschreiber; und  – Entwickeln
der Resistschicht, um...
Patent DE-102004013901-B4 (DE)
Title: Fahrbare Aufnahmeeinrichtung für ein Aufnahmegut
Inventor: GERBIG THOMAS
IPC: E01H1/08
Filed: 2004-03-22
Granted: 2006-12-14
Abstract: Fahrbare
Aufnahmeeinrichtung für ein
Aufnahmegut (g), wie Kehrgut, Mähgut,
Gras, Laub o. dgl.,  – mit
einer Saugturbine, deren Aufnahmeöffnung mit dem Aufnahmegut
(g) beaufschlagbar ist,  – mit
einem Aufnahmebehälter
(26), der mit der Abgabeöffnung
der Saugturbine verbunden ist,  – mit Mitteln im Aufnahmebehälter (26)
zum Abtrennen des angesaugten Aufnahmeguts (g) von der angesaugten
Luft (l),  – mit
einer verschließbaren
Entnahmeöffnung
(28) am Aufnahmebehälter
(26) zur Entnahme von angetrenntem und angesammeltem Aufnahmegut
(g) und  – mit
einer Luftaustrittsöffnung
(46) zur Abgabe der abgetrennten Luft (l) aus dem Aufnahmebehälter (26),  – wobei
die Mittel zum Abtrennen des angesaugten Aufnahmeguts (g) von der
angesaugten Lauft (l) einen Zyklon (40) umfassen, der am Aufnahmebehälter (26)
derart befestigt ist, dass seine zumindest eine Eingangsöffnung (42) im
Innenraum des Aufnahmebehälters
(26) und dass seine Ausgangsöffnung
als die Luftaustrittsöffnung
(46) außerhalb
des Aufnahmebehälters
(26) liegt,  – nach
Patent 103 49...
Patent DE-102004021850-B4 (DE)
Title: Pulverförderer zum thermischen Spritzen
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: B65G53/40
Filed: 2004-05-04
Granted: 2015-08-27
Abstract: Pulverförderer (1) zum thermischen Spritzen, umfassend einen Pulvervorratsbehälter (2), ein Gehäuse (3) mit einem Pulverausgangskanal (4), eine Förderscheibe (5) am Boden des Pulvervorratsbehälters (2) mit Transportkammern (6) zum Pulvertransport zu dem im Gehäuse (3) liegenden Pulverausgangskanal (4), wobei: (A) im Inneren des Pulvervorratsbehälters (2) ein Pulverführungselement (7) und ein Vibrator (8) zum Befüllen der Transportkammern (6) angebracht sind, (B) der Vibrator (8) mit einem Stift ausgestattet ist, (C) das Pulverführungselement (7) auf der Förderscheibe (5) platziert ist und von der Mitte der Förderscheibe (5) bis zu den Transportkammern (6) reicht und (D) der dem Vibrator (8) zugehörige Stift senkrecht zur Förderscheibe (5) steht und auf die Stelle zeigt, an der das Pulverführungselement (7) an den Transportkammern (6) endet.
Patent DE-102004030281-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Vogelstimme
Inventor: MEYERHUBER ALFRED
IPC: G06F40/00
Filed: 2004-06-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Erkennung einer Vogelstimme, mit den Schritten  Vorhalten
von ersten Daten (11) zu den Stimmen mehrerer bekannter Vogelarten,  Aufnehmen
(14) einer Vogelstimme,  Erzeugen von zweiten Daten (12) aus
der Vogelstimmenaufnahme (14),  Vergleichen der ersten Daten
(11) mit den zweiten Daten (12),  und  Ermitteln eines Erkennungsergebnisses
nach Maßgabe des
Vergleichs,  dadurch gekennzeichnet, daß  neben dem Erkennungsergebnis
dritte Daten (13) zu der erkannten Vogelart angeboten und/oder ausgegeben
werden, wobei die dritten Daten vorab gespeicherte Bilddaten (B)
und Sounddaten (S) zur erkannten Vogelart aufweisen.
Patent DE-102004034505-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HERWEG RÜDIGER DR -ING
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-07-16
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (1), in deren Zylindern (2) jeweils ein Brennraum (4) von einem längsbeweglichen Kolben (3) begrenzt ist, den Zylindern (2) Kraftstoff und Frischgas zur Bildung eines brennbaren Kraftstoffgemisches zugeführt wird, wobei die Zuführung von Frischgas durch Einlasskanäle (13) und die Abführung von Verbrennungsabgasen durch Auslasskanäle (14) erfolgt, welche von Einlassventilen (6) und Auslassventilen (7) freigebbar sind, die zur Durchführung des zyklischen Ladungswechsels von einem Nockenventiltrieb (26) zwangsgesteuert werden, wobei in höheren Lastbereichen der Brennkraftmaschine eine Betriebsart mit Fremdzündung (Otto) vorgesehen ist, bei der ein stöchiometrisches Kraftstoffgemisch mit einem drosselbaren Frischgasstrom gebildet und durch eine Zündkerze (8) gezündet wird und bei geringeren Lastanforderungen der Brennkraftmaschine (1) eine Betriebsart mit Kompressionszündung (RZV) vorgesehen ist, bei welcher ein mageres Kraftstoffgemisch mit zugeführtem Frischgas gebildet und zur Selbstzündung gebracht wird durch Temperaturanhebung mittels derartiger Veränderung der Steuerzeiten der Gaswechselventile (6, 7), dass Verbrennungsabgase im Brennraum (4) zurückgehalten und beim folgenden Arbeitsspiel des Zylinders (2) an der Frischgemischbildung teilnehmen, wobei der Nockenventiltrieb (26) zwischen einer Ventilsteuerung für den Fremzündungsbetrieb (Otto) und einer für den Kompressionszündbetrieb (RZV) vorgesehenen Zwangssteuerung mit größerer Ventilunterschneidung der Steuerzeiten der Gaswechselventile (6, 7) bedarfsweise umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wechsel der Betriebsart zwischen Fremdzündungsbetrieb (Otto) und Kompressionszündungsbetrieb (RZV) durch aufeinander abgestimmte Veränderungen der Einspritzparameter, der Drosselung des Frischgasstroms sowie der Ventilsteuerung erfolgt, wobei die Ventilsteuerung durch Veränderung der Amplitude und der Phasenlage des Ventilhubes wenigstens eines der Gaswechselventile (6, 7) umgeschaltet wird und die Einspritzparameter entsprechend der angeforderten Betriebslast (L) der Brennkraftmaschine (1) verändert werden, wobei bei einem Wechsel zum Kompressionszündungsbetrieb (RZV) die Drosselklappe geöffnet wird und die Einspritzdauer einer Haupteinspritzung ...
Patent DE-102004051310-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung der Emissionsspektrometrie
Inventor: MAKOWE JOACHIM
IPC: G01J3/443
Filed: 2004-10-21
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Durchführung der Emissionsspektrometrie für die Analyse von stückigen Messobjekten, insbesondere Gesteinen, Mineralien, Erzen, Schüttgut oder Recyclingmaterialien, unter Verwendung mindestens eines gepulsten Lasers, bei dem N gepulste Laserstrahlen (27) zur Erzeugung laser-induzierter Plasmen an N Messorten, wobei N größer oder gleich 2 ist, auf ein stückiges Messobjekt (10) fokussiert werden und die von den N Plasmen (25) emittierte Strahlung (26) jeweils erfasst und damit eine Elementanalyse durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erzeugung der N Plasmen innerhalb eines Zeitintervalls erfolgt, welches kleiner ist als der Abstand zwischen zwei Laserpulsen des oder der verwendeten gepulsten Laser und kleiner ist als 10 ns.
Patent DE-102004055070-B4 (DE)
Title: Hubkorrektur bei der fahrzeug-basierten Vermessung von Oberflächenprofilen von Fahrbahnen
Inventor: AMMON DIETER
IPC: G01B21/20
Filed: 2004-11-15
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Korrektur von aus dem Fahrzeughub resultierenden Messfehlern bei der fahrzeug-basierten Vermessung von Fahrbahnoberflächenprofilen,  bei welchem mittels wenigstens einem entfernungs-auflösenden Abstandssensor das Oberflächenprofil einer Fahrbahn abgetastet wird und die Abtastwerte gemeinsam mit Referenz auf die Messposition in einem Speicher abgelegt werden,  bei welchem zur Bestimmung der Lage des Fahrzeuges im Raum bzw. der Messposition die Information eines Inertialsensors herangezogen wird,  bei welchem durch zweifache Integration über die Zeit der aus den Messdaten des Inertialsensors ermittelten Beschleunigung senkrecht zur Fahrbahn die zeitliche Variation des Bewegungsverhaltens des Fahrzeuges in die entsprechende Richtung erfasst wird,  bei welchem das mittels der zweifachen Integration erfasste Bewegungsverhalten des Fahrzeuges in zu einer der Fahrbahnoberfläche senkrechten Richtung der zeitlichen Variation des Fahrzeughubes gleichgesetzt wird,  und bei welchem vor der endgültigen Abspeicherung der Abtastwerte und der diesen jeweilig zugeordneten Messpositionen diese Daten mittels einer Korrekturroutine einer Nachberechnung bezüglich des zeitlich variablen Fahrzeughubes...
Patent DE-102004060483-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lichtblitzwarneinrichtung mit mindestens einer Leuchtdiode
Inventor: SCHMIDT BURKHARD
IPC: B60Q1/52
Filed: 2004-12-16
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lichtblitzwarneinrichtung mit mindestes einer Leuchtdiode (LED), insbesondere für Fahrzeuge, wobei die mindestens eine Leuchtdiode entsprechend der Blitzfrequenz (1/T) während einer Ein- und Ausschaltperiode (T) pulsartig in einem bestimmten Puls-/Pausenverhältnis mit einem Strom (I) beaufschlagt wird, wobei die mindestens eine Leuchtdiode (LED) in einem bestimmten Zeitintervall (T) des Pulses mit einem Strom (I) beaufschlagt wird, der größer ist als der Strom (I) während der restlichen Zeitdauer des Pulses, wobei die Blitzfrequenz mindestens 0,5 Hz und das Puls-/Pausenverhältnis maximal 1:1 beträgt, dadurch gekennzeichnet, dassa) die Länge des Zeitintervalls (T) maximal das 0,1-fache der Einschaltzeit (T) des Pulses beträgt,b) der Strom (I) in diesem Zeitintervall (T) maximal das 2,5-fache des Stroms (I) während der restlichen Zeitdauer des Pulses beträgt.