baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201479-A1 (DE)
Title: Verfahren zum geschützten Betrieb einer geregelten Breitband-Lambdasonde
Inventor: LEDERMANN BERNHARD
IPC: G01N27/419
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer geregelten Breitband-Lambdasonde für die Bestimmung der Sauerstoffkonzentration im Abgas einer mit einem Kraftstoff-Luftgemisch betriebenen Brennkraftmaschine, wobei die Breitband-Lambdasonde eine Nernstzelle (110) und eine Pumpzelle (120) aufweist, wobei an die Pumpzelle (120) eine Pumpspannung (Up) oder ein Pumpstrom (Ip) angelegt wird, die abhängig von einer der Sauerstoffkonzentration im Abgas entsprechenden, an der Nernstzelle (110) abgenommenen Nernstspannung (Un) mit Hilfe den Pumpstrom (Ip) regelnden Pumpstromreglers eingestellt wird, und wobei vorgesehen ist,- dass momentane Werte der an die Pumpzelle (120) angelegten, bestromten Pumpspannung (Up) und des Innenwiderstandes (Ria) der Pumpzelle (120) ermittelt werden (300),- dass aus den ermittelten Werten der bestromten Pumpspannung (Up) und des Innenwiderstandes (Ria) der Pumpzelle (120) ein Wert der unbestromten Pumpspannung (Up0) berechnet wird (302),- dass der berechnete (302) Wert der unbestromten Pumpspannung (Up0) wenigstens mit einem ersten Schwellenwert (305) der unbestromten Pumpspannung (Up0) für einen Betriebszustand der Brennkraftmaschine mit einem fetten Kraftstoff-Luftgemisch und/oder mit einem zweiten Schwellenwert der unbestromten Pumpspannung (Up0) für einen Betriebszustand der Brennkraftmaschine mit einem mageren Kraftstoff-Luftgemisch verglichen wird (325), und- dass beim Überschreiten des ersten Schwellenwertes (305) und/oder beim Unterschreiten des zweiten Schwellenwertes der unbestromten Pumpspannung (Up0) eine Schutzfunktion zum Schutz der Breitband-Lambdasonde vor einer zu hohen Pumpspannung (Up) aktiviert wird (335).
Patent DE-102018202625-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: IIJIMA KAZUNORI
IPC: G06T19/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Um eine Struktur bereitzustellen, welche in einer Maschinenmessvorrichtung für ein Bearbeitungswerkzeug zu verwenden ist und zum Messen der Form einer Oberflächenfeinstruktur eines Messziels in einer Tiefenrichtung genau geeignet ist. Eine Maschinenmessvorrichtung 1 , umfassend: eine Verschiebungsvorrichtung 30, welche eine Abtastbestrahlung mit einem Laserstrahl durch Verschieben eines Schneidziels 51 als ein Messziel relativ zu einer Laserquelle 20 ausführt; ein Halbspiegel 31, welcher veranlasst, dass der Strahl von der Laserquelle 20 in das Schneidziel 51 vertikal eintritt; eine Linse 32, welche den an dem Schneidziel 51 gestreuten, gebeugten und reflektierten Strahl fokussiert; eine Projektionsebene 33 für ein Fokalbild des durch die Linse 32 hindurchgetretenen Strahls; eine Lichtempfangselementanordnung 41, welche ein optisches Signal bei der Projektionsebene 33 in ein elektrisches Signal umwandelt und ein analoges Signal ausgibt; und eine Berechnungseinheit 43, welche durch die Lichtempfangselementanordnung 41 über die Abtastbestrahlung mit dem Laserstrahl erfasste empfangene Strahlinformation in chronologischer Reihenfolge speichert, basierend auf einem durch Umwandeln des analogen Signals von der Lichtempfangselementanordnung 41 erzeugten digitalen Signal, die in chronologischer Reihenfolge gespeicherte empfangene Strahlinformation in eine Rauminformation umwandelt, um ein optisches Beugungsbild zu erzeugen, und eine Strahlintensitätsverteilung basierend auf dem erzeugten optischen Beugungsbild erfasst.
Patent DE-102018206584-A1 (DE)
Title: Betriebsmittelbehälter eines Kraftfahrzeugs zur Speicherung eines Betriebsmittels sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MEIER TOBIAS
IPC: B60K15/077
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Betriebsmittelbehälter 100 eines Kraftfahrzeugs zur Speicherung eines Betriebsmittels B. Der Betriebsmittelbehälter 100 umfasst eine Außenhülle 110, einen Speichertopf 120 und ein Auffangbecken 130. Die Außenhülle 110 dient zur Ausbildung des Speichervolumens V des Betriebsmittelbehälters 100. Der Speichertopf 120 dient zur Förderung des Betriebsmittels B. Der Speichertopf 120 ist am Boden 112 der Außenhülle 100 vorgesehen. Das Auffangbecken 130 fängt Betriebsmittel B auf. Der Boden 112 der Außenhülle 100 bildet zumindest teilweise eine Ebene E aus. Mindestens zwei Seitenwände 132, 132' des Auffangbeckens 130 erstrecken sich von der Ebene E weg. Ein bogenförmiges Betriebsmittelführungselement 134 umgibt den Speichertopf 120 teilweise. Das Betriebsmittelführungselement 134 ist eingerichtet, einen Teil des in Richtung F der Fahrzeuglängsachse strömenden Betriebsmittels B derart umzuleiten, dass Betriebsmittel B in das Auffangbecken 130 gelangt. Die zwei Seitenwände 132, 132' erstrecken sich vom Speichertopf 120 weg bis zum Betriebsmittelführungselement 134. Die zwei Seitenwände 132, 132' werden vom Boden 112 der Außenhülle 100 ausgebildet.
Patent DE-102018207205-A1 (DE)
Title: Hybrides Stahl-Kunststoffgehäuse für Leistungselektronik
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B32B15/08
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridbauteil, insbesondere ein Gehäuse oder ein Gehäuseteil, im Metall/Kunststoffverbund, das mindestens ein elektromagnetische Strahlung, dynamische oder statische elektrische und/oder dynamische oder statische magnetische Felder abschirmendes Metallblech und mindestens eine auf dem Metallblech stoffschlüssig und/oder formschlüssig aufgebrachte thermoplastische, duroplastische oder elastomere Kunststoffschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hybridbauteil einen Schirmfaktor S(v) von 1,00 bis 120,00 dB bei einem dynamischen, magnetischen Feld oder einem dynamischen, elektromagnetischen Feld mit einer Frequenz v von 0,001 bis zu 1000 kHz aufweist, wobei der Schirmfaktor S(v) aus dem Quotient der Feldstärke gemessen am Ort der Senke mit bzw. ohne zwischen Senke und Quelle befindlichem Hybridbauteil bestimmt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Hybridbauteils und dessen Verwendung.
Patent DE-102018209552-A1 (DE)
Title: Tragbares Bedienelement mit Basiseinheit, Dreherkennungsteil und auf der Basiseinheit kippbar angeordnetem Bedienteil sowie Bedienvorrichtung für ein Gargerät
Inventor: ALT RENÉ
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Bedienelement (9) für eine Bedienvorrichtung (7) für ein Gargerät (1), welches zum zerstörungsfreien Aufsetzen und Abnehmen auf eine Bedienelementaufnahme (8) der Bedienvorrichtung (7) ausgebildet ist, und im aufgesetzten Zustand zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Gargeräts (1) betätigbar ist, wobei das Bedienelement (9) eine Basiseinheit (10) aufweist, und ein zur Basiseinheit (10) separates Bedienteil (11) aufweist, welches im mit der Basiseinheit (10) verbundenen Zustand auf die Basiseinheit (10) aufgesetzt ist und ein Außenteil des Bedienelements (9) ist und welches zum Einstellen zumindest einer Betriebsbedingung um eine Drehachse (A) des Bedienelements (9) drehbar ist, wobei in der Basiseinheit (10) oder dem Bedienteil (11) zumindest ein Dreherkennungsteil (16) ausgebildet ist, mit welchem eine Drehstellung des Bedienelements (9) relativ zur Bedienelementaufnahme (8) im auf der Bedienelementaufnahme (8) aufgesetzten Zustand des Bedienelements (9) in Wechselwirkung mit einer Erfassungseinheit (18) der Bedienvorrichtung (7) erfassbar ist, wobei das Dreherkennungsteil (16) im Vergleich zu einer Detektionsunterseite (17, 19) des Bedienteils (11), die im auf der Bedienelementaufnahme (8) aufgesetzten Zustand des Bedienelements (9) in Wechselwirkung mit einer Erfassungseinheit (18) der Bedienvorrichtung (7) zur Erfassung einer Kippstellung des Bedienelements (9) relativ zur Bedienelementaufnahme (8) ausgebildet ist, in Richtung der Drehachse (A) betrachtet nach unten überstehend angeordnet ist, und das Bedienteil (11) relativ zu der Drehachse (A) des Bedienelements (9) kippbar ist und dazu das Bedienteil (11) kippbar auf der Basiseinheit (10) aufgesetzt gelagert ist. Die Erfindung betrifft auch eine Bedienvorrichtung (7).
Patent DE-102018210762-A1 (DE)
Title: Wischanlage für ein Erfasssungssystem
Inventor: KRAUS ACHIM
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-06-29
Abstract: Wischanlage (10) umfassend ein Scheibe (12), eine Wischleiste (14), einen Rahmen (16) und einen Motor (18), die Wischleiste (14) ist mit dem Rahmen (16) fest verbunden, und der Motor (18) ist mir der Scheibe (12) verbunden, sodass die Scheibe (12) durch den Motor (18) relativ zum Rahmen (16) bewegbar ist, wobei die Wischleiste (14) auf der Scheibe (12) aufliegt, und während der Bewegung der Scheibe (12) diese wischt, wobei die Wischanlage Teil eines Sensorsystems ist, dessen Scheibe durch ein Verfahren mittels der Wischanlage gereinigt wird.
Patent DE-102018210869-A1 (DE)
Title: Schwenkbares Eckelement für eine Strahlenschutzwand und Strahlenschutzwand
Inventor: BESCHERER-NACHTMANN KLAUS
IPC: B23K26/70
Filed: 2018-07-02
Abstract: Ein schwenkbares Eckelement (3) für eine Strahlenschutzwand weist mindestens ein eine Schwenkachse (9) definierendes Scharnier (8) und zwei über das mindestens eine Scharnier (8) verbundene Seitenteile (6, 7) auf, die relativ zueinander um die Schwenkachse (9) verschwenkbar sind. Beim Verschwenken der Seitenteile (6, 7) ergibt sich ein von einer jeweiligen Schwenkstellung abhängiger Zwischenraum (11) zwischen den Seitenteilen (6, 7). Das Eckelement (3) weist mindestens eine in dem Zwischenraum (11) angeordnete Blende (12, 13, 14) auf, wobei die mindestens eine Blende (12, 13, 14) derart gegenüber den Seitenteilen (6, 7) verlagerbar ist, dass die mindestens eine Blende (12, 13, 14) den Zwischenraum (11) unabhängig von der jeweiligen Schwenkstellung zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-102018211652-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Partikeln
Inventor: RENSCH TORALF
IPC: B01J8/16
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (PR) zur Herstellung von Partikeln (P), insbesondere von feinteiligen, wie nanoskaligen oder nanokristallinen Partikeln (P), beispielsweise mit einer mittleren Partikelgröße von 10 nm bis wenige Millimeter, aus mindestens einem Rohstoffmaterial (RM), umfassend- mindestens einen Brenner (1) und eine sich an den Brenner (1) anschließende Brennkammer (2) zur Erzeugung eines pulsierenden Heißgasstroms (HGS),- einen der Brennkammer (2) nachgeschalteten Reaktionsraumabschnitt (5) und- zumindest ein Wärmeübertragungselement (WE), welches zur Wärmeübertragung entlang einer Wandung (2.1, 5.1) eines Vorrichtungsabschnittes (PR1 bis PRn) angeordnet ist.
Patent DE-102018212742-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kraftstoffmischung für die Verbrennung in einer Brennkraftmaschine sowie Kraftstoffmischung
Inventor: KASTNER OLIVER
IPC: C10L1/02
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kraftstoffmischung für die Verbrennung in einer Brennkraftmaschine, wobei ein fossiler Kraftstoff, ein erster synthetischer Kraftstoff und ein zweiter synthetischer Kraftstoff bereitgestellt und ein Werteintervall für wenigstens einen physikalischen Parameter der Kraftstoffmischung definiert wird, woraufhin der fossile Kraftstoff, der erste synthetische Kraftstoff und der zweite synthetische Kraftstoff derart gemischt werden, dass der physikalische Parameter in dem Werteintervall liegt. Weiter betrifft die Erfindung eine Kraftstoffmischung, die insbesondere mit einem solchen Verfahren hergestellt worden ist.
Patent DE-102018214473-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einer solchen Lenkvorrichtung
Inventor: KLEICKMANN BODO
IPC: B62D7/14
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (20), mit einer einer erste Räder (16) aufweisenden ersten Achse (12) zugeordneten und als Überlagerungslenkung (26) ausgebildeten ersten Lenkung (22), mittels welcher die ersten Räder (16) zu lenken sind, mit einer von dem Fahrer des Kraftfahrzeugs bewegbaren und mechanisch mit der ersten Lenkung (22) gekoppelten Lenkhandhabe (30), mittels welcher durch Bewegen der Lenkhandhabe (30) die ersten Räder (16) über die erste Lenkung (22) zu lenken sind, und mit einer einer zweite Räder (18) aufweisenden zweiten Achse (14) zugeordneten zweiten Lenkung (24), mittels welcher die zweiten Räder (18) zu lenken sind, wobei die der zweiten Achse (14) zugeordnete zweite Lenkung (24) als eine zweite Überlagerungslenkung (28) ausgebildet ist, wobei die Überlagerungslenkungen (26, 28) baugleich sind, und wobei die Lenkvorrichtung (20) eine Koppeleinrichtung (32) aufweist, über welche die zweite Überlagerungslenkung (28) mechanisch mit der ersten Überlagerungslenkung (26) und/oder mechanisch mit der Lenkhandhabe (30) koppelbar oder gekoppelt ist.
Patent DE-102018214736-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klimatisieren eines batterie-elektrischen Fahrzeugs
Inventor: LITZ ARMIN
IPC: B60H1/02
Filed: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zum Klimatisieren eines batterie-elektrischen Fahrzeugs, insbesondere eines Busses, mit einer doppelt gegen über der Umgebung isolierten Antriebsbatterie, die innerhalb eines Temperaturbereichs mittels einer Temperierung konstant gehalten wird, wobei die Temperierung ein die Batterie umspülendes Kühlmedium, eine elektrische Heizung für das Kühlmedium sowie einen elektrischen Kompressor und einen Verdampfer/Kondensator für das Kältemittel und eine Steuerung umfasst, und mit einer Klimatisierung für die Fahrgastzelle, die mit der Temperierung über einen Wärmetauscher gekoppelt ist, um aus der Batterie bzw. deren Kühlmedium mit Wäre oder Kälte versorgt zu werden.
Patent DE-102018215536-A1 (DE)
Title: Kontaktüberwachungseinrichtung für eine sicherheitskritische Auslösevorrichtung eines Schaltgeräts
Inventor: RUPP JüRGEN
IPC: G01R31/50
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktüberwachungseinrichtung für eine sicherheitskritische Auslösevorrichtung eines Schaltgeräts mit einer auf einem ersten Schaltträgermedium (1, 12) angeordneten Schaltbild für eine Auslösevorrichtung (5, 16) und einer auf einem zweiten Schaltträgermedium (2, 13) angeordneten Auslöseelektronik (4, 15).
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kontaktüberwachungseinrichtung redundante elektrische Verbindungen (3, 14) aufweist, die derart überwacht werden, dass bereits der Ausfall einer redundanten elektrischen Verbindung (3, 14) erkannt wird.
Patent DE-102018217665-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betrieb von elektrischen Energiespeichern
Inventor: TEUSCH STEFAN
IPC: B60L58/18
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb von elektrischen Energiespeichern (2, 4), insbesondere für den Einsatz in Kraftfahrzeugen, umfassend die Schritte einer Ermittlung (20) eines Ladezustands eines ersten Energiespeichers (2) mittels einer Auswerteeinheit (6, 6'), einer Ermittlung (22) eines Ladezustands eines zweiten Energiespeichers (4) mittels einer Auswerteeinheit (6, 6'), einer Ermittlung (24) einer aktuellen Leistungsanforderung mittels einer Auswerteeinheit (6, 6'), einer Anpassung (26) eines Betriebs zumindest eines Energiespeichers (2, 4) auf Basis der ermittelten Ladezustände und der ermittelten aktuellen Leistungsanforderung mittels einer Steuereinheit (8), wobei das Anpassen (26) mittels zumindest eines Halbleiterschalters (10), insbesondere bidirektional erfolgt.
Patent DE-102018221539-A1 (DE)
Title: Batteriemoduleinheit aufweisend zumindest zwei Batteriezellen
Inventor: PFLUEGER CLAUS GERALD
IPC: H01M50/289
Filed: 2018-12-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Batteriemoduleinheit (24, 62, 64, 66) aufweisend zumindest zwei Batteriezellen, wobei die Batteriemoduleinheit (24, 62, 64, 66) ein Rahmenelement (26) ausgebildet zu einer Aufnahme von zumindest zwei Batteriezellen (28, 52) aufweist. Ferner weist das Rahmenelement (26) ein erstes Aufnahmeelement (50) ausgebildet zu einer Aufnahme einer ersten Batteriezelle (28) und ein zweites Aufnahmeelement ausgebildet zu einer Aufnahme einer zweiten Batteriezelle (52) auf. Das erste Aufnahmeelement (50) nimmt die erste Batteriezelle (28) stoffschlüssig in der Art auf und weiterhin nimmt das zweite Aufnahmeelement die zweite Batteriezelle (52) stoffschlüssig in der Art auf, dass die erste Batteriezelle (28) und die zweite Batteriezelle (52) einander gegenüberliegend an dem Rahmenelement (26) angeordnet sind und dass zwischen der ersten Batteriezelle (28) und der zweiten Batteriezelle (52) innerhalb des Rahmenelements (26) ein von Temperierfluid (122) durchströmbarer Strömungsraum (54) ausgebildet ist.
Patent DE-102019000385-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schall -und/oder Wärmedämmelements sowie Schall- und/oder Wärmedämmelement
Inventor: HITZLER MARTIN
IPC: F16L59/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schall- und/oder Wärmedämmelements, bei dem schäumbare und/oder vorgeschäumte Polymerschaumpartikel verwendet werden, die vor einem Endschäumprozess mit einem organischen Bindemittel beschichtet werden. Die Erfindung ist durch folgende Schritte gekennzeichnet:a) Beschichten zumindest eines Teils der Polymerschaumpartikel mit einer wässrigen Polymerdispersion,b) Trocknen der beschichteten Polymerschaumpartikel bei einer Temperatur im Bereich von 30°C bis 90°C,c) Lagern der beschichteten und getrockneten Polymerschaumpartikel zur Treibmittel-Abreicherung bzw. zur Beschleunigung der Treibmittel-Abreicherung i) bei einer Temperatur im Bereich von 10°C bis 30°C über einen Zeitraum von einem Tag bis zehn Tage oder ii) bei einer Temperatur über 30°C über einen Zeitraum von einem halben Tag bis sechs Tage,d) Endschäumen der beschichteten, getrockneten und vorzugsweise abgereicherten Polymerschaumpartikel unter Zugabe von Feuchtigkeit und/oder Wärme, wobei das zum Beschichten der Polymerschaumpartikel eingesetzte Bindemittel reaktiviert wird, so dass ein die Polymerschaumpartikel zumindest teilweise umhüllender Bindemittelfilm ausgebildet wird, der die Expansion der Polymerschaumpartikel während des Endschäumprozesses verringert.Ferner betrifft die Erfindung ein Schall- und/oder Wärmedämmelement, das nach einem solchen Verfahren hergestellt worden ist.
Patent DE-102019001981-A1 (DE)
Title: Reibkupplung für den Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs und Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug mit einer solchen Reibkupplung
Inventor: KLASSEN ANDREAS
IPC: F16D13/72
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reibkupplung (2) mit einer Kupplungseingangsseite (22), einer Kupplungsausgangsseite (28), mindestens zwei Reibelementen (32, 34) zur wahlweisen Drehmitnahmekopplung der Kupplungseingangsseite (22) mit der Kupplungsausgangsseite (28) und einem Kraftbeaufschlagungselement (48) zur Kraftbeaufschlagung der Reibelemente (32, 34), das mit einer Betätigungskraft zur Betätigung der Reibkupplung (2) beaufschlagbar ist, die über das Kraftbeaufschlagungselement (48) an der Kupplungsausgangsseite (28) abstützbar oder abgestützt ist, wobei die Kupplungsausgangsseite (28) einen Kopplungsabschnitt (40) zur Drehmitnahmekopplung mit einer elektrischen Maschine (24), eine Ausgangsnabe (44) und einen Verbindungsabschnitt (42) zur Drehmitnahmeverbindung des Kopplungsabschnitts (40) mit der Ausgangsnabe (44) aufweist. An der Kupplungsausgangsseite (28) ist ein Stützelement (56) zur Abstützung des Kraftbeaufschlagungselements (48) angeordnet, über das die Betätigungskraft an der Kupplungsausgangsseite (28) abstützbar ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Antriebsstrang (4) für ein Hybridfahrzeug mit einer solchen Reibkupplung (2).
Patent DE-102019004523-A1 (DE)
Title: Gabelstaplervorrichtung, gabelstaplersteuerverfahren und programm
Inventor: HASEGAWA NORIYUKI
IPC: B66F9/24
Filed: 2019-06-27
Abstract: Eine Gabelstaplervorrichtung weist auf: eine Fehlervorhersageeinheit, die eingerichtet ist, um einen ersten Positionsfehler vorherzusagen, welcher ein Positionsfehler ist, zwischen einer Standartposition einer Gabel und einer Mittenposition einer Palette auf der Gabel nach dem Aufladen nachdem die Palette aufgeladen wird und einen ersten Winkelfehler vorherzusagen, welcher ein Winkelfehler nach dem Aufladen bezüglich der Gabel in der Palette ist; eine Fahrwegkorrektureinheit, die eingerichtet ist, um einen Fahrweg von einer Aufladeposition der Palette zu einer Stapelposition der Palette zu korrigieren, um den ersten Positionsfehler und den ersten Winkelfehler auszugleichen, wenn die Palette gestapelt wird; und eine Förderfahrtsteuereinheit welche eingerichtet ist, um eine Fahrsteuerung derart durchzuführen, dass die Palette entlang des korrigierten Fahrweges gefördert wird.
Patent DE-102019004782-A1 (DE)
Title: Schichtkörperanordnung
Inventor: SCHÖNEICH MARKUS
IPC: F21V3/06
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine anisotrop lichtdurchlässige Schichtkörperanordnung (1) zum Durchstrahlen mittels einer Strahlungsquelle (2), mit einer solchen zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung (3) in einem für das menschliche Auge sichtbaren Strahlungswellenlängenbereich von 400nm bis 800nm, mit einem anisotrop lichtdurchlässigen Schichtkörper (5), der eine Transmissionsschicht (6), eine Deckschicht (7) und eine zwischen der Transmissionsschicht (6) und der Deckschicht (7) angeordnete optische Maskierschicht (8) umfasst, wobei von der Strahlungsquelle (2) ausgesendete elektromagnetische Strahlung (3) praktisch unverändert und verlustfrei durch die Transmissionsschicht (6), die Deckschicht (7) und die Maskierschicht (8) durchtritt, um abstrahlseitig eine Nutzerinformation bereitzustellen, und wobei durch die Deckschicht (7) hindurch auf die Maskierschicht (8) einfallende elektromagnetische Außenstrahlung (10) in oder an der Deckschicht (7) und/oder in oder an der Maskierschicht (8) absorbiert oder reflektiert ist, um eine optische Dekorschicht (4) bereitzustellen.
Patent DE-102019004984-A1 (DE)
Title: Rasen-Reihen-Sämaschine
IPC: A01C5/06
Filed: 2019-07-16
Abstract: Hintergrund: Bei der Aussaat durch Streuen ergeben sich große Saatgut-Verluste durch Vogelfraß oder nicht erfolgte Keimung und das auskeimen erfolgt häufig lückenhaft. Zudem wird eine Erneuerung von Rasenflächen von vielen Grundstückseigentümern häufig gemieden, da dies einen längeren Nutzungsausfall zur Folge hat.Erfindung: Die Erfindung hat eine Sämaschine zum Gegenstand, welche Rasensamen in Reihen aussät. Abhängig von der Ausführungsvariante ist mit der Maschine sowohl eine Aussaat auf unbewachsenem Boden (Neusaat) als auch auf vollständig geschlossener Rasenfläche (Beisaat) möglich. Die Erfindung beinhaltet sowohl eine motorlose (handgeführte bzw. für Aufsitzmäher Anhänge-Variante) als auch eine motorbetriebene Variante (eigener Motor oder Motor des Aufsitzmähers).Einsatzgebiet: Die Rasen-Reihen-Sämaschine für Hausgärten, öffentliche und Sportrasenflächen und Rollrasen-Produktion geeignet. Mögliche interessierte Branchen sind Gartengeräte-Hersteller, Rollrasen-Züchter und Produzenten von Saatgut-Produzenten und Saatgut-Zusätzen.
Patent DE-102019006776-A1 (DE)
Title: z.B. Holzbausteine jedweder Art und Größe mit Magneten, z.B. Zylinderform, ausgestattet
Inventor: SCHMIDT ULRICH HANS
IPC: A63H33/10
Filed: 2019-09-26
Abstract: Holzspielzeug ohne Magneten,zum Beispiel Holzbausteine als Kugel(mit einem Durchmesser von 48mm),oder eine Zylinderform mit einem Durchmesser von 27mm und einer Höhe von 31mm, und als letztes Beispiel einen Würfel mit Kantenlänge von 40mm...