baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19919496-B4 (DE)
Title: Operationstischsystem
Inventor: STOLZE DIRK
IPC: A61G13/00
Filed: 1999-04-29
Granted: 2006-12-28
Abstract: Operationstischsystem
mit mindestens einer Tragsäule
und zumindest einer Operationstischplatte, wobei die Operationstischplatte
ein lösbar
mit der Tragsäule
verbindbares Kopplungsteil sowie ein in Längsrichtung der Operationstischplatte
relativ zum Kopplungsteil verstellbares Liegeteil zur Lagerung eines
Patienten umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Operationstischsystem eine die Längsverstellbarkeit
des Liegeteiles (24) beim Verbinden mit einer Tragsäule (12,
52) selbsttätig auf
den jeweiligen tragsäulenspezifischen
maximalen Verstellbereich begrenzende Stelleinrichtung (38, 33)
umfaßt.
Patent DE-19920873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine linearbewegliche Einrichtung
Inventor: LACKMANN JOHANNES
IPC: H04B5/00
Filed: 1999-05-06
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
für eine
linearbewegliche Einheit, bestehend aus:  – einer stationären Auswerteeinheit
(12),  – einer
stationären
Signalerzeugungseinheit (15)  – einer linearbeweglichen Einheit
(1), verbunden mit einer Sicherheitseinheit (5) und einem Schalter
(6) und  – einer
sich in Bewegungsrichtung der Einrichtung (1) erstreckenden Leiterschleife
(4),  wobei die Sicherheitseinheit (5) eine Steuereinheit (10)
umfasst, die bei äußerer Betätigung eines
Schalters (6) ein Steuersignal generiert und in die Leitschleife
(4) einspeist,  wobei die Auswerteeinheit (12) das Steuersignal
von der Leiterschleife (4) abnimmt und auswertet,  wobei die
Signalerzeugungseinheit (15) ein Signal auf die Leiterschleife (4)
einkoppelt, aus dem die Sicherheitseinheit (5) eine Versorgungsspannung
für die
Steuereinheit (10) mit einer elektronischen Spannungserhöhungsschaltung
(9) erzeugt,  wobei die Sicherheitseinheit (5) einen Kompensationskondensator
(C 2 ) aufweist, der in den Stromkreis der
Leiterschleife 4 angeordnet ist, und dessen Kapazität zu der
Induktivität
(L Seil ) der Leiterschleife korrespondiert
und  wobei die Sicherheitseinheit (5) einen...
Patent DE-19927218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Sicherheits-Anrufen
Inventor: LOOS JUERGEN
IPC: H04M1/2749
Filed: 1999-06-10
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Durchführung von Sicherheits-Anrufen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Telekommunikations-Endgerät zu vereinbarten Zeiten und nach vereinbarten Regeln Telekommunikations-Aktivitäten registriert und speichert, bei erkannter Nicht-Aktivität über ein öffentliches Telekommunikationsnetz Verbindung zu einem oder mehreren Helfern aufnimmt und diesen Helfern festgelegte Informationen übermittelt.
Patent DE-19952684-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Videokodierung und Videodekodierung
Inventor: PARK DONG-SEEK
IPC: H04N21/658
Filed: 1999-11-02
Granted: 2005-05-25
Abstract: Videokodierverfahren,
das in einem Videodatentransceiver für das Senden und Empfangen
von Videodaten durch einen Kommunikationskanal implementiert ist,
umfassend:  Empfangen von Kanalzustandsinformation, die ein
Fehlerprofil des Kommunikationskanals anzeigt;  Bestimmen, basierend
auf der Kanalzustandsinformation, ob eine zusätzliche Schicht erforderlich
ist, die den Videodaten entsprechende Redundanzinformation enthält;  Adaptives
Hinzufügen
der zusätzlichen
Schicht zu Datenpaketen, wenn die zusätzliche Schicht erforderlich
ist; und  Hinzufügen
eines Bezeichners zu den Datenpaketen, der das Vorhandensein der
zusätzlichen
Schicht anzeigt,  wobei die Datenpakete in einer Schichtkonfiguration
durch Syntax aufgeteilt sind.
Patent AU-2014100741-B4 (AU)
Title: Processes and products thereof
Inventor: TILSETH SNORRE
IPC: A23K1/18
Filed: 2014-06-27
Granted: 2014-09-11
Abstract: Abstract A new method for krill meal production has been developed using a two step cooking process. In the first step the proteins and phospholipids are removed from the krill and precipitated as a coagulum. In the second stage the krill without phospholipids are cooked. Following this, residual fat and astaxanthin are removed from the krill using mechanical separation methods. A novel krill meal product with superior nutritional and technical properties is prepared.
Patent DE-102004001892-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer FBAR-Vorrichtung vom Wafer-Level-Package-Typ
Inventor: KWON JONG OH
IPC: H03H9/24
Filed: 2004-01-14
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer FBAR-Vorrichtung vom Wafer-Level-Package-Typ, wobei die FBAR-Vorrichtung ein mit mehreren externen Elektroden ausgebildetes Substrat aufweist, umfassend die Schritte:  a) Ausbildung mehrerer funktioneller Teile der Vorrichtung auf einem ersten Wafer in bestimmten Abständen;  b) Ausbildung mehrerer externer Elektroden zwischen den benachbarten funktionellen Teilen der Vorrichtung auf dem ersten Wafer, um mit den benachbarten funktionellen Teilen der Vorrichtung elektrisch verbunden zu werden, wobei jede einzelne eine bestimmte Querlänge auf der Basis des Mittelpunkts zwischen den benachbarten funktionalen Teilen der Vorrichtung hat;  c) Ausbildung mehrerer Hohlräume in bestimmten Abständen auf einem zweiten Wafer, um jeweils den funktionellen Vorrichtungsteilen des ersten Wafers zu entsprechen;  d) Ausbildung mehrerer vertikaler Perforationen auf dem zweiten Wafer, wobei jede einzelne eine bestimmte Querlänge auf der Basis des Mittelpunktes zwischen den benachbarten Hohlräumen hat;  e) Verbinden einer oberen Oberfläche des ersten Wafers mit einer unteren Oberfläche des zweiten Wafers, so dass...
Patent DE-102004011108-B4 (DE)
Title: Bewegungsmelderanordnung
Inventor: BINSFELD MARTIN
IPC: G08B29/18
Filed: 2004-03-08
Granted: 2012-10-04
Abstract: Bewegungsmelderanordnung mit einer Steuereinrichtung zur Ansteuerung zumindest eines Schaltgliedes und mit zumindest einem Sensor, mit einem ersten Erfassungsbereich, wo dieser im weiten Umfeld auf das Eindringen und/oder auf Bewegungen von Personen reagiert und mit einem zweiten Erfassungsbereich, wo dieser nur im direkten Umfeld auf das Eindringen und/oder auf Bewegungen von Personen reagiert, wobei die zugehörige Steuereinrichtung zumindest ein funktional dem ersten Erfassungsbereich (2) zugeordnetes erstes Schaltglied (4) und zumindest ein funktional dem zweiten Erfassungsbereich (5) zugeordnetes zweites Schaltglied (8) aufweist, und wobei die Steuereinrichtung zumindest eine funktional zumindest einem der beiden Erfassungsbereiche (2, 5) des Sensors (1) zugeordnete Bewegungsmustererkennungseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (1) als Radarsensor ausgeführt ist, und dass der Sensor (1) nur ein einziges Sensorelement aufweist, und dass die dem Sensor (1) nachgeschaltete Steuereinrichtung einen dem ersten Erfassungsbereich des Sensors (1) zugeordneten, aus einem Präsenzmodul (3) und dem ersten Schaltglied (4) bestehenden ersten Funktionszweig (A) und...
Patent DE-102004018328-B4 (DE)
Title: Volumenhaftes Elektrodensystem, dessen Verwendung und Verfahren zur Behandlung von fluiden Medien
Inventor: NOWACK NORBERT
IPC: C25B11/02
Filed: 2004-04-13
Granted: 2007-11-08
Abstract: Volumenhaftes
Elektrodensystem, gekennzeichnet durch eine Elektrodenaufnahmefläche, auf der
2 bis 50 Stabelektroden pro cm 2  angeordnet
sind und wobei der Lückengrad
von 0,5 bis 0,95 beträgt.
Patent DE-102004049902-B4 (DE)
Title: Vaporizing burner for liquid fuels has porous evaporator with one fuel inlet and preheating mechanism is arranged on electrical heating surface whereby distribution plate is in thermal contact with evaporator
Inventor: WUNDERLICH CHRISTIAN
IPC: F23D3/40
Filed: 2004-10-13
Granted: 2006-07-20
Abstract: The vaporizing burner has a distribution plate (24) and porous evaporator (22) with one fuel inlet (14). Preheating mechanism (30) is used for preheating the evaporator. The preheating mechanism is arranged on the electrical heating surface and the distribution plate is in thermal contact with the evaporator. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for the method for starting the vaporizing burner.
Patent DE-102004050174-B4 (DE)
Title: Schiffsboden
Inventor: SIEMS NORBERT
IPC: E04B5/02
Filed: 2004-10-14
Granted: 2008-06-26
Abstract: Schiffsboden
(1)  – mit
einer Tragstruktur (10),  – mit
einem von der Tragstruktur (10) unterstützten, begehbaren Bodenkörper (9),
der zwei Außenlagen
(12, 13) aus Metall und eine Innenlage (14) aus Dämm-Material
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Bodenkörper (9)
durch eine Mehrzahl selbsttragend miteinander verbundener, nebeneinander
liegender Bodenpaneele (11; 31) gebildet ist, wobei der Bodenkörper (9) aufgrund
der Gestaltung der Bodenpaneele (11; 31) selbsttragend ist.
Patent DE-102004050692-B4 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung für ein Kraftstoffdampf-Spülsystem und zugehöriges Verfahren
Inventor: HOSOYA HAJIME
IPC: B60K15/035
Filed: 2004-10-18
Granted: 2011-08-18
Abstract: Diagnoseeinrichtung für ein Kraftstoffdampf-Spülsystem, das den Kraftstoffdampf, der in einem Kraftstofftank erzeugt wird, in einem Kanister festhält, um den in dem Kanister festgehaltenen Kraftstoffdampf zu einem Einlasskanal einer Brennkraftmaschine auszuspülen, wobei vorgesehen sind: ein Druckgenerator (28), der zwangsweise den Druck in einem abgesperrten Kraftstoffkanal einschließlich des Kraftstofftanks ändert; ein Druckdetektor, der den Druck in dem Spülkanal erfasst; eine Diagnosevorrichtung, die zwangsweise den Druck in dem Spülkanal ändert, durch den Druckgenerator, und ein Messsignal von dem Druckdetektor empfängt, um zu diagnostizieren, ob ein Leck in dem Spülkanal auftritt oder nicht; und die Diagnosevorrichtung die Diagnoseverarbeitung beginnt, nachdem ein Bereitschaftszeitraum nach Unterbrechung des Betriebs der Brennkraftmaschine abgelaufen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Diagnosevorrichtung eine Bereitschaftszeit berechnet, welche den Bereitschaftszeitraum festlegt.
Patent DE-102004051994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lagegerechten Positionierung von Platinen
Inventor: DARR UWE
IPC: B30B15/30
Filed: 2004-10-25
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
zur lagegerechten Positionierung von Platinen an Umformpressen mit
einem Meßsystem
zur Erfassung der Istlage, Vergleich von Soll- und Istlage mit Ausgabe
von Korrektursignalen an eine in mehreren Freiheitsgraden steuerbare
Antriebseinrichtung, gekennzeichnet dadurch, dass mindestens zwei
Transport- und Ablageelemente
(1) für
Platinen (2) mit mindestens je zwei als Direktantrieb (6) ausgebildeten
Linearmotoren (7) für
mindestens je drei Freiheitsgrade wirkverbunden sind, wobei mindestens
ein Freiheitsgrad durch mindestens zwei Linearmotoren gemeinsam
ansteuerbar ist.
Patent DE-102004057270-B4 (DE)
Title: Brennstoffverdampferelement für ein Heizgerät
Inventor: ERBACHER FRANK
IPC: F23D11/44
Filed: 2004-11-26
Granted: 2006-08-17
Abstract: Brennstoffverdampferelement
(14; 16) für
ein mit flüssigem
Brennstoff betriebenes Heizgerät (10),
insbesondere für
ein Kraftfahrzeugheizgerät
(10), wobei das Brennstoffverdampferelement (14; 16) aus einem keramischen
Oxid/Oxid-Faserverbundwerkstoff
hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Brennkammer (12)
zumindest abschnittsweise bildet.
Patent DE-102005017875-B4 (DE)
Title: Kalibrier- und Anfaswerkzeug
IPC: B21C37/30
Filed: 2005-04-19
Granted: 2012-10-18
Abstract: Kalibrier- und Anfaswerkzeug (1) für rohrförmige Werkstücke (27) mit einem Innen-Zentrierkörper (17) und einem in axialer Richtung dazu versetzt angeordneten Schneidkörper (16) zur Anfasung der Randkante des rohrförmigen Werkstücks (27), dadurch gekennzeichnet, dass umgebend zu dem Innen-Zentrierkörper (17) ein Außen-Kalibrierkörper (6) ausgebildet ist, mit einer Innenwand, die hinsichtlich ihres Durchmessers (D) an den Außendurchmesser eines zu bearbeitenden Werkstücks (27) angepasst ist.
Patent DE-102005042316-B4 (DE)
Title: Gasbetriebene Vorrichtung in Form einer Klebepistole oder einer Schweißpistole
Inventor: LIN CHUAN-CHUAN
IPC: B05C17/005
Filed: 2005-09-06
Granted: 2008-04-10
Abstract: Gasbetriebene
Vorrichtung in Form einer Klebepistole oder in Form einer Schweißpistole,
aufweisend:  • ein
Gehäuse
(10),  • einen
Behälter
(20), der in das Gehäuse
(10, 70) eingesetzt ist,  • einen
Brenner (30, 73), der in das Gehäuse
(10, 70) eingesetzt ist,  • eine
Weiterleitungseinrichtung (40, 80), die ein Ventil (43, 83), das
mit dem Behälter
(20) verbunden ist, einen Regler (42, 82), der mit dem Ventil (43,
83) verbunden ist, und eine Leitung (41, 81) aufweist, die von dem
Ventil (43, 83) zu dem Brenner (30, 73) führt, und  • ein Wärmeableitelement
(50, 60), das einen Abschnitt des Ventils (43, 83) umschließend an
dem Ventil installiert und derart ausgebildet ist, dass mittels
dessen warme Luft innerhalb des Gehäuses (10) absorbiert und die
Wärme dem Ventil
(43, 83) zugeführt
wird.
Patent DE-102005048068-B4 (DE)
Title: Unterhaltungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIENZL GEORG
IPC: B60R11/02
Filed: 2005-10-07
Granted: 2008-08-14
Abstract: Unterhaltungseinrichtung
für ein Kraftfahrzeug
mit einer ein DVD-Abspielgerät (12) und
einen Monitor (11) aufweisenden DVD-Einheit (2), dadurch gekennzeichnet,
dass die DVD-Einheit (2) an einem in der Seitenwange (7) der Lehne
(10) des Fahrersitzes (3) an einer Befestigungsvorrichtung (13)
befestigten, und aus einer Öffnung
(14) in der Seitenwange (7) herausgeführten Haltearm (4) beweglich
gelagert angeordnet ist.
Patent DE-102005050302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum berührungslosen Ermitteln des aktuellen Ernährungszustandes eines Pflanzenbestandes und zum Verarbeiten dieser Informationen zu Düngeempfehlungen
Inventor: REUSCH STEFAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2005-10-17
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum berührungslosen
Ermitteln des aktuellen Ernährungszustandes
eines Pflanzenbestandes und zum Verarbeiten dieser Informationen unter
Berücksichtigung
weiterer Parameter wie Fruchtart und/oder Sorte, und/oder Entwicklungsstadium
und/oder Ertragsziel in eine Düngeempfehlung,
wobei von einem Teil des Pflanzenbestandes mindestens ein digitales
Bild mittels eines Bildaufnahmesystems in mindestens zwei spektralen
Kanälen
aufgenommen, aus dem Bild der aktuelle Ernährungszustand durch eine Bildanalyse
ermittelt und aus letzterem die Düngeempfehlung abgeleitet wird,
gekennzeichnet durch folgende Schritte  a) Zuordnen mindestens
einer Referenzfläche
bei jeder Bildaufnahme durch Einblenden in das Sichtfeld des Aufnahmesystems
zwecks Korrektur von Unterschieden im Weißabgleich, der spektralen Zusammensetzung
des einstrahlenden Lichts und unterschiedlicher spektraler Empfindlichkeiten
verschiedener Bildaufnahmesysteme;  b) Erkennen der Referenzfläche und
Ermitteln des mittleren Grauwertes in jedem Spektralkanal;  c)
separates Normieren eines jeden aus den mindestens zwei Spektralkanälen zusammengesetzten
Bildpunkts des aufgenommenen Bildes auf dem jeweiligen Durchschnittswert
der Referenzfläche
gemäß Schritt
b);  d) Klassifizieren der im Schritt c) normierten einzelnen...
Patent DE-102005057175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Schwingungen eines Maschinenelements und/oder eines Werkstücks
Inventor: BRETSCHNEIDER JOCHEN
IPC: B23B13/08
Filed: 2005-11-30
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zur Reduktion von Schwingungen eines Maschinenelements (9) und/oder
eines Werkstücks
(5) bei einer Werkzeugmaschine, Produktionsmaschine und/oder bei
einer als Roboter ausgebildeten Maschine, wobei bei Auftreten der
Schwingungen eine zur Arretierung des Werkstücks (5) verwendete Torsionsspannkraft
(F) mit der eine Werkstückhaltevorrichtung
(2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 11a, 11b) auf das Werkstück (5) einwirkt, verändert wird,
wobei die Torsionsspannkraft eine Torsionsspannung im Werkstück (5) bewirkt.
Patent DE-102005057828-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
Inventor: GENCSY ALEXANDER VON
IPC: B25B13/04
Filed: 2005-12-03
Granted: 2007-12-20
Abstract: Schraubenschlüssel, welcher
auf mindestens einer Seite als Ringschraubenschlüssel ausgeführt ist, aufweisend ein Handstück sowie
einen Schlüsselring
(4) mit einem inneren Halbring (8) und einem äußeren Halbring (7), bildend
den ausgezahnten inneren Ring (6), dadurch gekennzeichnet, dass
der äußere Halbring
(7) eine Ausnehmung (9) mit Ausnehmungsseitenflanken (13) aufweist,
welche bei Anbringen des Schraubenschlüssels als Verlängerungsschlüssel (2)
an einem angesetzten Schraubenschlüssel (1) ein Handstück (5) des
angesetzten Schlüssels
(1) im Bereich der Handstücksflanken
(15) umgreifen.
Patent DE-102005059291-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung eines Quarzglas-Bauteils
Inventor: BECKER JOERG
IPC: C03B20/00
Filed: 2005-12-09
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
für die
Herstellung eines eine Endkontur aufweisenden Quarzglas-Bauteils durch Imprägnieren
einer Vorform mit mindestens teilweise offenporigem SiO 2 -Gefüge mit einem
kieselsäurehaltigen
Sol, Trocknen der imprägnierten
Vorform und Sintern zu dem Quarzglas-Bauteil, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Teil des kieselsäurehaltigen Sols durch Nassmahlen
von SiO 2 -Körnung erzeugt wird und dass
es SiO 2 -Teilchen mit einer mittleren Teilchengröße von weniger
als 100 nm enthält,
wobei das Sol einen Gehalt an SiO 2 -Teilchen von
maximal 5 Gew.-% aufweist, und wobei die Vorform aus einem SiO 2 -haltigen Schlicker durch Formgießen erzeugt
wird und vor dem Imprägnieren
durch mechanische Bearbeitung eine Vorkontur erhält, deren Abmessungen von denjenigen
der Bauteil-Endkontur um maximal 10% abweichen.
Patent DE-102006010343-B4 (DE)
Title: Beregnungsvorrichtung
Inventor: SCHIEDT CHRISTOPH
IPC: A01G25/00
Filed: 2006-03-07
Granted: 2023-04-27
Abstract: Beregnungsvorrichtung mit einem Gehäuse (RG, SG) und einer Düsenanordnung (DU, DR),welche eine in einem versenkten Schacht angeordnete Regneranordnung bildet,und wobei wenigstens ein Teil der Oberseite des Schachts durch einen verlagerbaren Deckel verschließbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse- ein elektrisch betreibbares Stellglied (RE, SM),- eine elektronische Steuereinrichtung (SE),- eine wiederaufladbare elektrische Akkumulatoreinrichtung (AK) zur elektrischen Versorgung des Stellglieds und der Steuereinrichtung,- eine Solarzellenanordnung (SZ) zum Aufladen der Akkumulatoreinrichtungintegriert sind;wobei in dem Schacht ein elektrischer Verbraucher angeordnet ist,wobei in dem verlagerbaren Deckel eine Aussparung für die Düsenanordnung vorgesehen ist, durch welche bei geschlossenem Deckel die Düsenanordnung Wasser im Beregnungsbetrieb abgeben kann.
Patent DE-102006011151-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beatmung
Inventor: WEDLER WOLFGANG
IPC: A61M16/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Beatmung, die eine in einem Gehäuse angeordnete Atemgasquelle, ein Patienteninterface sowie einen das Patienteninterface mit dem Gehäuse verbindenden Atemgasschlauch aufweist, sowie bei der der Atemgasschlauch über eine Drehverbindung mit dem Gehäuse gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Gehäuses (3) ein Display (12) angeordnet ist, dass eine Anzeige im Bereich des Displays (12) elektronisch drehbar angesteuert ist, und dass das Display (12) vom Gehäuse (3) abnehmbar ausgebildet ist, sowie dass ein vom Gehäuse (3) abgenommenes Display (12) als Fernbedienung verwendbar ist, die drahtlos oder schnurgebunden mit dem Gehäuse (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102006029739-B4 (DE)
Title: Anschlagpunkt für einen Anseilschutz
Inventor: STEINMETZ JUERGEN
IPC: E04G21/32
Filed: 2006-06-28
Granted: 2008-07-03
Abstract: Anschlagpunkt
für einen
Anseilschutz, bestehend aus einer mit der tragenden Dachdecke verbindbaren
Grundplatte, auf der ein die Grundplatte nach oben überragender
Haltestab mit einer Anhängöse od. dgl. an
seinem oberen Ende angeordnet ist, wobei der Haltestab bei Überschreiten
einer vorgegebenen Kraft plastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltestab (2) tailliert ausgebildet ist.
Patent DE-102006031044-B4 (DE)
Title: Rad-Identifizierungsvorrichtung und Reifenfülldruck-Erfassungsvorrichtung mit einer Rad-Identifizierungsfunktion
Inventor: MORI MASASHI
IPC: G01L17/00
Filed: 2006-07-05
Granted: 2017-02-02
Abstract: Rad-Identifizierungsvorrichtung mit: einem ersten und einem zweiten Sendeempfänger, die jeweils an einem ersten und einem zweiten Rad eines Fahrzeugs positioniert sind, wobei jeder der Sendeempfänger arbeitet, um ein Auslösersignal zu empfangen und ein Antwortsignal als Antwort auf den Empfang des Auslösersignals zu senden; einer Auslösevorrichtung, die arbeitet, um das Auslösersignal zu senden, wobei die Auslösevorrichtung an einem Körper des Fahrzeugs in unterschiedlichen Abständen von den Sendeempfängern positioniert ist, derart, dass sich die Stärken des Auslösersignals bei den Sendeempfängern voneinander unterscheiden; einem Empfänger, der arbeitet, um die Antwortsignale, die durch die Sendeempfänger gesendet werden, zu empfangen; und einem Rad-Identifizierer, der mit dem Empfänger betriebsfähig verbunden ist, wobei der Rad-Identifizierer arbeitet, um für jedes der Antwortsignale, die durch den Empfänger empfangen werden, das Rad, an dem der Sendeempfänger, der das Antwortsignal gesendet hat, positioniert ist, zu identifizieren, wobei nach einem Empfang des Auslösersignals, das durch die Auslösevorrichtung gesendet wird, jeder der Sendeempfänger die Stärke des Auslösersignals dort bestimmt und das Antwortsignal sendet, das Signalstärkeinformationen, die die bestimmte Stärke des Auslösersignals anzeigen, übermittelt, der Rad-Identifizierer für jedes der Antwortsignale, die durch den Empfänger empfangen werden, das Rad, an dem der Sendeempfänger, der das Antwortsignal gesendet hat, positioniert ist, basierend auf den Signalstärkeinformationen, die durch das Antwortsignal übermittelt werden, identifiziert, wobei ...
Patent DE-102006043591-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Öffnen zumindest eines Bügelverschlusses einer vorzugsweise in einem Flaschenkasten befindlichen Bügelflasche
Inventor: DICHTL GUENTHER
IPC: B08B9/08
Filed: 2006-09-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Öffnen
zumindest eines Bügelverschlusses
(3) einer vorzugsweise in einem Flaschenkasten (7) befindlichen
Bügelflasche
(1), deren Flaschenöffnung
(6) mittels eines am Flaschenhals (2) drehbeweglich um eine Drehachse
(D) angeordneten Bügelverschlusses
(3) und eines mit diesem verbundenen Verschlusskörpers (4) verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine einen verschlossenen
Bügelverschluss
(3) aufweisende Bügelflasche
(1) über
eine in einer Führungshülse (23,
23') geführte
Packtulpe (28, 28') einer Öffnungseinheit
(9.1, 9.2) an dem in der Flaschenöffnung (6) befindlichen Verschlusskörper (4)
gegriffen wird und zumindest teilweise aus dem Flaschenkasten (7)
angehoben wird, dass die zumindest teilweise mit dem Flaschenhals
(2) in der Führungshülse (23,
23') befindliche verschlossene Bügelflasche
(1) um ihre Längsachse
(L) in eine erste Arbeitsposition (AP1) gedreht wird, in der die Drehachse
(D) des Bügelverschlusses
(3) parallel zu einer Schwenkachse (S) einer am unteren offenen
Ende der Führungshülse (23,
23') angelenkten Öffnungsklappe
(40, 40') orientiert ist und der Bügelverschluss (3) an der...