baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013208266-A1 (DE)
Title: Freihändig bedienbare Kofferraumdeckelöffnungsvorrichtung und Verfahren auf der Grundlage der Schallschwingung
Inventor: LEE SEUNGHWAN
IPC: E05B83/18
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum automatischen Öffnen/Schließen eines Kofferraumdeckels eines Fahrzeugs und insbesondere eine Technologie für einen Benutzer mit einer Last in beiden Händen, um den Kofferraumdeckel eines Fahrzeugs einfach zu öffnen, indem ein Mikrofon an der Rückseite des Fahrzeugs angebracht wird, so dass der Kofferraumdeckel des Fahrzeugs in Erwiderung auf eine durch das Mikrofon eingegebene Schallschwingung geöffnet/geschlossen werden kann.
Patent DE-102013208415-A1 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren für die 3D-hochauflösende Lokalisierungsmikroskopie
Inventor: KALKBRENNER THOMAS
IPC: G02B21/36
Filed: 2013-05-07
Abstract: Mikroskop zur hochauflösenden Abbildung einer Probe (2) in einer Tiefenrichtung (z) und quer dazu (x, y), das aufweist: – einen Anregungsstrahlengang zur Beleuchtung einer Probe (2), – einen Abbildungsstrahlengang (4) mit einem Objektiv (5) und zwei Detektoren (3.1, 3.2), – ein Phasenelement (13); das in einer Pupille (12) des Abbildungsstrahlengangs (4) steht und zwei Hälften des Pupillenquerschnitts unterschiedlich beeinflusst, wobei – der Abbildungsstrahlengang (4) in Abbildungsrichtung gesehen nach der Pupille (12) in zwei Teilabbildungsstrahlengänge aufgeteilt ist, die jeweils zu einem der zwei Detektoren (3.1, 3.2) führen, wobei die zwei Teilabbildungsstrahlengänge (17.1, 17.2) um einen bestimmten Weglängenunterschied unterschiedliche Abbildungslängen haben, so dass die zwei Detektoren (3.1, 3.2) Bilder der Probe (2) aus zwei verschiedenen Fokusebenen (F1, F2), die in Tiefenrichtung (z) um einen Abstand beabstandet sind, aufnehmen.
Patent DE-102013208552-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: TOLKSDORF ANDREAS
IPC: H02P27/05
Filed: 2013-05-08
Abstract: Ein Antriebssystem (100) weist auf: einen Drehstrommotor, aufweisend: eine Welle, einen ersten dreiphasigen Wicklungssatz (1), aufweisend: eine dreiphasige Statorwicklung (1a), die mit einem dreiphasigen Wechselspannungsnetz (U, V, W) zu verbinden ist, und eine dreiphasige Rotorwicklung (1b), die mit der Welle drehfest mechanisch gekoppelt ist, einen zweiten dreiphasigen Wicklungssatz (2), aufweisend: eine dreiphasige Statorwicklung (2a), die mit dem dreiphasigen Wechselspannungsnetz (U, V, W) derart zu verbinden ist, dass sich gegenüber einem Drehfeld, das mittels der Statorwicklung (1a) des ersten Wicklungssatzes (1) erzeugt wird, ein gegensinnig umlaufendes Drehfeld ergibt, und eine dreiphasige Rotorwicklung (2b), die mit der Welle drehfest mechanisch gekoppelt ist, einen ersten Wechselrichter (3), der mit der Welle drehfest mechanisch gekoppelt ist und der elektrisch mit der dreiphasigen Rotorwicklung (1b) des ersten Wicklungssatzes (1) gekoppelt ist, und einen zweiten Wechselrichter (4), der mit der Welle drehfest mechanisch gekoppelt ist und der elektrisch mit der dreiphasigen Rotorwicklung (2b) des zweiten Wicklungssatzes (2) gekoppelt ist, wobei der erste Wechselrichter (3) und der zweite Wechselrichter (4) derart elektrisch gekoppelt sind, dass elektrische Leistung zwischen den Wechselrichtern übertragbar ist.
Patent DE-102013209928-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: REITH MICHAEL
IPC: H02K5/16
Filed: 2013-05-28
Abstract: Eine Antriebseinrichtung weist einen elektrischen Antriebsmotor auf, dessen Motorwelle benachbart zum Gehäuseboden in einem Lager drehbar aufgenommen ist. Der Gehäuseboden ist als Lagerhalter geformt, wobei der Lagerhalter das Lager formschlüssig fixiert und axial in beide Richtungen sichert.
Patent DE-102013212694-A1 (DE)
Title: Verfahren und Formgebungswerkzeug zur Herstellung eines Faserverbund-Hohlbauteils
Inventor: GRUBER WOLFGANG
IPC: B29D23/18
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Formgebungswerkzeug zur Herstellung eines Faserverbund-Hohlbauteils. Das Verfahren weist die Schritte auf: a) Bereitstellen einer aufblasbaren Trägerstruktur (2); b) Aufbringen von Fasermaterial (4) auf die Trägerstruktur (2), um einen Vorformling (1) herzustellen; c) Einbringen des Vorformlings (1) auf der Trägerstruktur (2) in ein Formgebungswerkzeug (6); d) Erzeugen eines Überdrucks (P) innerhalb der Trägerstruktur (2) derart, dass der Vorformling (1) durch die Trägerstruktur (2) an Formgebungsflächen (7a, 8a) des Formgebungswerkzeugs (6) gedrückt wird. Erfindungsgemäß weist die Trägerstruktur (2) wenigstens abschnittweise einen Wellschlauch (3) oder ein wellschlauchartiges Element auf. Das Formgebungswerkzeug ein auf einer aufblasbaren Trägerstruktur (2) aufgebrachtes Fasermaterial (4) auf, wobei das Formgebungswerkzeug (6) zum Aufnehmen des Vorformlings (1) auf der Trägerstruktur (2) und Einleiten von Überdruck (P) in das Innere der Trägerstruktur (2) derart, dass das Fasermaterial (4) des Vorformlings (1) unter der Wirkung des Überdrucks (P) durch die Trägerstruktur (2) an Formgebungsflächen (7a, 8a) des Formgebungswerkzeugs (6) gedrückt wird, ausgebildet und eingerichtet ist. Erfindungsgemäß weist das Formgebungswerkzeug (6) einen Druckanschlussteil (9) mit einem Druckanschluss (11) zum Einleiten des Überdrucks (P) auf, weist der Druckanschlussteil (9) eine zu einem Innenraum (6a) des Formgebungswerkzeugs (6) hin weisende Aufnahmestruktur (9c) zur Aufnahme eines axialen Endes (5) der Trägerstruktur (2) auf, und ist eine Druckverbindungsleitung (9a) vorgesehen, die den Innenraum (6a) mit dem Druckanschluss (11) verbindet und in einer von der Aufnahmestruktur (9c) umschlossenen Fläche (9b) endet.
Patent DE-102013213822-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung für ein Lenkrad
Inventor: LIEBMANN RALF
IPC: B62D1/04
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilanordnung für ein Lenkrad. Die Bauteilanordnung umfasst: – ein erstes Bauteil (1), das mindestens drei Langlöcher (11) ausbildet, die sich jeweils entlang einer Längsrichtung (41, 42) erstrecken, – ein zweites Bauteil (2), das mindestens drei Langlöcher (21) ausbildet, die sich jeweils entlang einer Längsrichtung (41, 42) erstrecken, und – mindestens drei Verbindungselemente (3), wobei jeweils ein Verbindungselement (3) durch eines der Langlöcher (21) des zweiten Bauteils (2) durchgesteckt und in einem der Langlöcher (11) des ersten Bauteils (1) angeordnet ist, – wobei zwei übereinander angeordnete Langlöcher (11, 21) des ersten Bauteils (1) und des zweiten Bauteils (2) jeweils zueinander senkrecht verlaufende Längsrichtungen (41, 42) aufweisen.
Patent DE-102013216432-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Schweißstromquelle und Überwachungsvorrichtung für eine Schweißstromquelle
Inventor: DOLINAR DRAGO
IPC: B23K11/25
Filed: 2013-08-20
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zum Überwachen einer Schweißstromquelle (460) vorgestellt. Das Verfahren (100) umfasst einen Schritt des Einlesens (102) von Kenndaten der Schweißstromquelle (460), einen Schritt des Zwischenspeichern (104) der Kenndaten während eines Schweißzyklus, um einen Verlauf der Kenndaten während des Schweißzyklus zu bilden, einen Schritt des Bestimmens (106) von Zyklus-Durchnittswerten der zwischengespeicherten Kenndaten und abspeichern, um einen Verlauf der Zyklus-Durchschnittswerte zu bilden, einen Schritt des Ermittelns (108) von Durchschnittswerten und/oder Minima und/oder Maxima der zwischengespeicherten Kenndaten und/oder der Zyklus-Durchschnittswerte sowie einen Schritt des Abspeicherns (110) der historischen Kenndaten, um einen Verlauf der historischen Kenndaten zu bilden, um die Schweißstromquelle (460) zu überwachen. Dabei umfassen die Kenndaten eine anliegende Spannung (UD1) an einer ersten Gleichrichterdiode (466) und/oder eine anliegende Spannung (UD2) an einer zweiten Gleichrichterdiode (468) und/oder eine Ausgangsspannung (Uout) der Schweißstromquelle (460) und/oder einen Ausgangsstrom (Iout) der Schweißstromquelle (460) und/oder eine Temperatur (Tp) einer ersten Wicklung einer Transformatorspule und/oder eine Temperatur (Ts) einer zweiten Wicklung der Transformatorspule (472). Ein Ende eines Schweißzyklus ist durch ein Absinken der Ausgangsspannung (Uout) unter einen Schwellwert erkennbar.
Patent DE-102013216504-A1 (DE)
Title: Zinn-freie Katalysator-haltige Zusammensetzung für einen Monosil-Prozess mit optimierter Prozesscharakteristik
Inventor: IOANNIDIS ARISTIDIS
IPC: C08L23/26
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung für den Einsatz bei einem Monosil-Prozess zur Vernetzung von thermoplastischen Polyolefinen, die (i) einen Gehalt an 2-Ethylhexansäure [H3C(CH2)3CH(C2H5)COOH] von 5 bis 60-Gew.-%, (ii) einen Gehalt an mindestens einem einfach ungesättigten organofunktionellen Alkoxysilan der allgemeinen Formel I A-SiR2 x(OR1)3-x (I),wobei R1 unabhängig voneinander für einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 4 C-Atomen steht, R2 für Methyl steht und x gleich 0 oder 1 ist und A eine einwertige Olefin-Gruppe der Formel (R3)2C=C(R3)-Mk- mit k gleich 0 oder 1 darstellt, worin Gruppen R3 gleich oder verschieden sind und R3 ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe ist und die Gruppe M einer Gruppe aus der Reihe -CH2-, -(CH2)2-, -(CH2)3- oder -C(O)O-(CH2)3- entspricht, (iii) einen Gehalt an mindestens einem Radikalbildner und (iv) optional einen Gehalt an mindestens einer weiteren Komponente umfasst, wobei alle Komponenten (i) bis (iv) in Summe 100 Gew.-% ergeben. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung sowie danach erhältliche Formkörper bzw. Produkte auf der Basis von thermoplastischen Polyolefinen, wobei eine erfindungsgemäße Zusammensetzung zusammen mit mindestens einem thermoplastischen Polyolefin in einem Monosil-Prozess umgesetzt werden. Weiter ist Erfindung die Verwendung einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung für den Einsatz beim Monosil-Prozess zur Vernetzung von thermoplastischen Polyolefinen bei der Herstellung von mittels Extrusion geformter Produkte auf der Basis von thermoplastischen Polyolefinen.
Patent DE-102013217741-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: KRÖNER GREGOR
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-09-05
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst einen Sitzrahmen, der zumindest ein Sitzseitenteil aufweist, mindestens ein Schwenkteil, das verschwenkbar an dem Sitzseitenteil angeordnet ist, ein Verzahnungsteil, das mit einem von Sitzseitenteil und Schwenkteil verbunden ist, und eine Antriebsvorrichtung, die an dem anderen von Sitzseitenteil und Schwenkteil angeordnet ist und ein Abtriebsritzel aufweist, das mit dem Verzahnungsteil zum Verschwenken des Schwenkteils relativ zu dem Sitzseitenteil in Eingriff steht, wobei die Antriebsvorrichtung eine Antriebsbaugruppe und ein aus einem Gehäusetopf und einem Gehäusedeckel gebildetes Gehäuse, das die Antriebsbaugruppe zumindest teilweise einfasst, aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Gehäusetopf (505; 64) einstückig in das andere von Sitzseitenteil (100) und Schwenkteil (20; 30) eingeformt ist. Auf diese Weise wird eine Fahrzeugsitzanordnung geschaffen, die eine Reduzierung von Bauteilen an einer Antriebsvorrichtung und ggf. eine Gewichtseinsparung ermöglicht.
Patent DE-102013218387-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ESCHMENT KARSTEN
IPC: B60J7/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kraftfahrzeug (2), insbesondere Coupe-Fahrzeug mit einer die Kopffreiheit insbesondere von Fond-Passagieren (5´´) minimierenden, nach Fahrzeug-hinten abfallend geführten Dachlinie eines Fahrzeugdaches (3), welches einen durch Dachseitenlängsträger (6) und Dachquerträger (7a, 7b, 7c) gebildeten Dachrahmen (8) aufweist, in dem ein um eine in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) weisende Schwenkachse (9) schwenkbares Aufstelldach (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufstelldach (10) bei Besetzung des Kraftfahrzeugs (2) mit Fond-Passagieren (5´´) im Bedarfsfall von einer ersten, unteren Betriebsstellung in eine die Kopffreiheit der Fond-Passagiere (5´´) verbessernde zweite, obere Betriebsstellung überführbar ist.
Patent DE-102013219537-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpositionierung beim Laden eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: BLUM MANUEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Energie von einer Ladestation an ein mit der Ladestation drahtlos energietechnisch gekoppeltes, elektrisch antreibbares Fahrzeug, wobei die Energie mittels eines von einer elektronischen Spule bereitgestellten magnetischen Wechselfeldes von der Ladestation an das elektrisch antreibbare Fahrzeug übertragen wird, zu welchem Zweck die elektronische Spule mittels eines Wechselrichters in einem Resonanzbetrieb mit einer elektrischen Wechselspannung beaufschlagt wird und die Ladestation elektrische Energie von einer elektrischen Energiequelle bezieht. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass zum Herstellen des drahtlosen energietechnischen Koppelns das elektrisch antreibbare Fahrzeug gegenüber der Ladestation positioniert wird, wobei das Positionieren unter Berücksichtigung eines Betriebsparameters während des Übertragens von Energie von der Ladestation an das elektrisch antreibbare Fahrzeug erfolgt.
Patent DE-102013219880-A1 (DE)
Title: Freilauf, der einfach aufgebaut, kostengünstig herstellbar und montierbar ist
Inventor: Bauer Jörg
IPC: F16D41/07
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Freilauf (1) mit einer zylindrischen Außenhülse (2), die eine Innenhülse (3) beabstandet umschließt, wobei als Klemmnasen (5) ausgeführte elastische Mittel einstückig mit der Außenhülse (2) oder der Innenhülse (3) verbunden zumindest kraftschlüssig mit einer Wandung der zugehörigen Innenhülse (3) oder der Außenhülse (2) in Wirkverbindung stehen. Die einstückig mit der Außenhülse (2) verbundenen Klemmnasen (5) des einteilig aufgebauten Freilaufs (1) sind an einer strukturierten Oberfläche, einer Rampengeometrie (6) der Innenhülse (3) abgestützt. Weiterhin sind als Stege (4) ausgebildete Verbindungselemente zwischen der Außenhülse (2) und der Innenhülse (3) vorgesehen, die sich nach erfolgter Montage im Einbauzustand des Freilaufs (1) lösen.
Patent DE-102013219909-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Verkehrszeichen
Inventor: KRISTENSEN STEEN
IPC: G06V10/30
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung eines Verkehrszeichens (Hz, Zz) mittels einer Kamera aus einem fahrenden Fahrzeug. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: – Aufnahme mindestens eines Bildes einer Fahrzeugumgebung mit der Kamera, – Ermittlung des Vorhandenseins mindestens eines Verkehrszeichens (Hz, Zz) in dem mindestens einen aufgenommenen Bild der Fahrzeugumgebung, – Ermitteln (auch Schätzen) einer Bewegungsunschärfe in dem Bildbereich, in dem sich das vorhandene Verkehrszeichen (Hz, Zz) befindet, – Herausrechnen der Bewegungsunschärfe in diesem Bildbereich, was zu einem geschärften Bildbereich führt, und – Erkennung des Verkehrszeichens (Hz, Zz) unter Berücksichtigung des geschärften Bildbereichs.
Patent DE-102013222305-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildaufnahme durch ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: Müller Gerhard
IPC: H04N5/355
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildaufnahme durch ein Fahrerassistenzsystem, wobei mittels eines eine Anzahl von Bildaufnahmeelementen umfassenden Bildsensors in einer Bildperiode (3, 5) über einen Belichtungszeitraum (7, 8) ein Bild aufgenommen wird, wobei für die Bildaufnahmeelemente jeweils die Zeiten bis zum ersten oder erneuten Erreichen eines für den Ladungszustand (L) vorgegebenen Schwellwertes (S) als eine erste Zeit (t1) bzw. als weitere Zeiten (tn) erfasst werden, wobei die Bildaufnahmeelemente nach dem Erreichen des Schwellwertes (S) jeweils entladen werden, und wobei am Ende des Belichtungszeitraums (7, 8) der für die Bildaufnahmeelemente jeweils erreichte Ladungszustand (L) erfasst wird.
Patent DE-102013224190-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Fahrzeug-Kameradaten
Inventor: MAYER PHILIPP
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Aktivierung von Bilddaten erfassenden Komponenten, insbesondere von Kameras (16, 18, 20) eines abgestellten Fahrzeuges (40) im abgestellten Zustand. Es werden nachfolgende Verfahrensschritte durchlaufen: Eine Aktivierung fahrzeugeigener Kameras (16, 18, 20) erfolgt durch einen am abgestellten Fahrzeug (40) vorgesehenen Bewegungsmelder (50) oder mindestens einen an diesem vorgesehenen Bewegungssensor Die Kameras (16, 18, 20) erfassen Daten, insbesondere Bilddaten aus einem Umfeld (60) des abgestellten Fahrzeuges (40). Die von den Kameras (16, 18, 20) erfassten Daten, insbesondere die von diesen erfassten Bilddaten, werden an eine externe Datenverarbeitungseinheit (14) übertragen.
Patent DE-102013225842-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine elektrische Maschine
Inventor: BAUER BERTRAM
IPC: H02K13/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Baugruppe (1) für eine elektrische Maschine umfassend eine sich in Axialrichtung (10) erstreckende Welle (2), auf der Welle (2) angeordnete, aus Drähten (4) gebildete Ankerwicklungen (3), und einen auf der Welle (2) angeordneten Kommutator (5) mit einem Isolator (6) und mehreren auf dem Isolator (6) angeordneten Lamellen (7), wobei die Lamellen (7) an ihren Enden Kommutatorhaken (8) aufweisen und die Drähte (4) durch die Kommutatorhaken (8) verlaufen, und wobei sich die Kommutatorhaken (8) von einer ersten zur Axialrichtung (10) senkrechten Ebene (14) bis zu einer zweiten zur Axialrichtung (10) senkrechten Ebene (15) erstrecken, wobei zumindest einer der Drähte (4) zwischen der ersten Ebene (14) und den Ankerwicklungen (3) auf einer ersten Auflagefläche (22) des Isolators (6) aufliegt, und/oder wobei zumindest einer der Drähte (4) zwischen der ersten und zweiten Ebene (14, 15) auf einer zweiten Auflagefläche (17) des Isolators (6) aufliegt.
Patent DE-102013225885-A1 (DE)
Title: Batteriebetriebener Exzenterschleifer mit einer wiederaufladbaren Batterie
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen akkubetriebenen Exzenterschleifer (10) mit mindestens einer wiederaufladbaren Batterie (12), mit mindestens einem, mindestens eine Abtriebswelle (14) aufnehmenden ersten Gehäuseteil (18), wobei die Abtriebswelle (14) mindestens eine erste Achse (20) definiert, die koaxial zur Abtriebswelle (14) liegt, wobei sich eine Höhe h des ersten Gehäuseteils (18) entlang der erste Achse (20) erstreckt, mindestens einem zweiten Gehäuseteil (22), das zumindest einen auf eine Motorwelle (26) wirkenden elektromotorischen Antrieb (24) aufnimmt, wobei die Motorwelle (26) mindestens eine zweite Achse (28) definiert, die koaxial zur Motorwelle (26) liegt, wobei sich eine Gesamtlänge l des akkubetriebenen Exzenterschleifers (10) entlang der zweiten Achse (28) erstreckt, mit einem Bearbeitungswerkzeug (16), das einen Durchmesser d aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass ein Verhältnis der Gesamtlänge l des akkubetriebenen Exzenterschleifers (10) zum Durchmesser d des Bearbeitungswerkzeugs (16) größer oder gleich 1,4, bevorzugt aber 2,5 beträgt.
Patent DE-102013226263-A1 (DE)
Title: Verschleißsicherungselement für eine Reibkupplung
Inventor: HUERTA PÉREZ MIGUEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschleißsicherungselement für eine Reibkupplung, welche eine Blattfeder mit einer ersten Befestigungseinrichtung zum Befestigen an einem Reibelement einer Reibkupplung und einer zweiten Befestigungseinrichtung zum Befestigen an einem axial fixierten Bauteil dieser Reibkupplung aufweist, wobei die Blattfeder bei der zweiten Befestigungseinrichtung eine Lasche aufweist, die einen maximalen Anpresshub des mit der ersten Befestigungseinrichtung verbundenen Reibelements begrenzt und wobei die Lasche sich auf einer Verbindungslinie zwischen der ersten Befestigungseinrichtung und der zweiten Verbindungseinrichtung über die zweite Verbindungseinrichtung hinaus weg von der ersten Befestigungseinrichtung erstreckt.  Mit dem hier vorgeschlagenen Verschleißsicherungselement ist es möglich, ohne Eingriffe in ein Reibelement einen maximalen Anpresshub zu begrenzen, wobei zugleich das Verschleißsicherungselement leicht in eine bestehende Konfiguration von Reibkupplungen integrierbar ist.
Patent DE-102014001531-A1 (DE)
Title: Bahnbrache, insbesondere denkmalgeschützte Bahnbrache
Inventor: LINDNER Jürgen
IPC: E04H1/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bahnbrache, insbesondere eine denkmalgeschützte Bahnbrache, wie zum Beispiel einen Lokschuppen, mit wenigstens einem vorzugsweise denkmalgeschützten Bahnbrachen-Gebäude (5) als Bestandsgebäude und mit einer Mehrzahl von in dem Gebäudeinnenraum (7) und/oder außerhalb des Gebäudes (5) beabstandet nebeneinander liegenden und Abstellplätze für Schienenfahrzeuge, insbesondere für Waggons und/oder Lokomotiven, ausbildenden Gleisen (6, 10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Gebäudeinnenraum (7) und/oder außerhalb des wenigstens einen Gebäudes (5) auf wenigstens einem Teil der Gleise (6, 10) wenigstens ein, vorzugsweise vorgefertigter, blockartiger Büro- und/oder Wohncontainer (13) in der Art eines dort abgestellten Schienenfahrzeugs rückbaubar angeordnet und/oder befestigt ist.
Patent DE-102014005351-A1 (DE)
Title: Getriebeprüfvorrichtung
Inventor: KÜHL JOAKIM
IPC: G01M17/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Getriebeprüfvorrichtung (1), insbesondere für ein Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Zustelleinrichtung (8) und mindestens ein mechanisches Anschlusselement (7), welches mit der Zustelleinrichtung (8) verbindbar ist und von der Zustelleinrichtung (8) bewegbar ist aus einer Ruhestellung, in der das Anschlusselement (7) nicht mit einem Kopplungselement (6) eines Schaltmechanismus eines zu prüfenden Getriebes (3) mechanisch verbunden ist, in eine Arbeitsstellung, in der das Anschlusselement (7) mit einem Kopplungselement (6) eines Schaltmechanismus eines zu prüfenden Getriebes (3) mechanisch adaptiert ist. Um die Prüfung zu vereinfachen und das Prüfergebnis zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Getriebeprüfvorrichtung (1) eine berührungslose Positionserfassungseinrichtung (12) aufweist, von der berührungslos die Position eines Kopplungselements (6) relativ zur Zustelleinrichtung (8) messbar ist.
Patent DE-102014012345-A1 (DE)
Title: Funktionsüberwachung von Batterien
Inventor: BECHER ANDREAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Funktionszustandes einer Batterie und/oder eines Akkumulators mit wenigstens einer elektrischen Batteriezelle (1), umfassend folgende Schritte: – Aussenden wenigstens eines Ultraschallwellenpulses (12), – Einwirkung des Ultraschallwellenpulses (12) auf die Batteriezelle (1), – Empfangen des durch die Batteriezelle (1) beeinflussten Ultraschallwellenpulses (13, 14), und – Auswerten des empfangenen Ultraschallwellenpulses (13, 14) sowie des ausgesandten Ultraschallwellenpulses (12) in Bezug auf den Funktionszustand, insbesondere den Alterungszustand, der Batteriezelle (1). Eine zugehörige Vorrichtung umfasst einen Ultraschallwellen-Sender (9), der an einer Seite (7) der Batteriezelle (1) angeordnet ist, und wenigstens einen an der Batteriezelle (1) angeordneten Ultraschallwellen-Empfänger (10, 11).