baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000708-U1 (DE)
Title: Frühstücksbrettchen als Ansichtskarte
IPC: A47G19/02
Filed: 2010-01-08
Abstract: Frühstücksbrettchen, die mit einem Aufkleber versehen sind, die die Verschickung als Ansichtskarte durch ein Briefversendungsunternehmen ermöglicht und wieder ablösbar ist.
Patent DE-202010001132-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Leuchte umfassend  einen Ballon (1) mit lichtdurchlässiger Hülle (2) und Füllung aus Helium;  einem an der Außenseite des Ballons (1) angebrachten Leuchtmittel, dass in den Ballon (1) hineinleuchtet;  einen Ballastfuß (6), der mit dem Ballon (1) verbunden ist und die Leuchte am Aufsteigen hindert.
Patent DE-202010006637-U1 (DE)
Title: Puzzleartiges Legespiel
IPC: A63F9/12
Filed: 2010-05-10
Abstract: Puzzleartiges Legespiel (22) aus planen, geometrischen, gestapelten Elementen gleicher oder unterschiedlicher Höhe, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente in weitere Formen grafisch geteilt werden können (1–4) und sich die gestapelten Elemente überlappen können.
Patent DE-202010007433-U1 (DE)
Title: Gel, insbesondere Gleitgel
IPC: A61P23/02
Filed: 2010-06-01
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise zur Verwendung bei der Katheterisierung, bevorzugt in Form eines Gleitmittels oder Gleitgels, wobei die Zusammensetzung in Kombination und jeweils in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen (a) Octenidin und/oder dessen Salze; sowie (b) mindestens ein Lokalanästhetikum enthält.
Patent DE-202010007996-U1 (DE)
Title: Schneidrad zur Bearbeitung von Festgestein
IPC: B28D1/18
Filed: 2010-07-06
Abstract: Schneidrad (1) zur Bearbeitung von Festgestein mit:  – einem Grundkörper (2);  – einer an dem Grundkörper (2) angebrachten Kopplungsvorrichtung (3) zum Ankoppeln des Schneidrades (1) an ein Bearbeitungsgerät;  – einem an dem Grundkörper (2) drehgelagerten, scheibenförmigen Fräsrad (4);  – einer Antriebseinheit (5) zum Antreiben des Fräsrades (4);  – einer Mehrzahl von entlang des Umfangs des Fräsrades (4) verteilten hülsenförmigen Fräszahnhaltekörpern (6); und  – Fräszähnen (8), die einen als Spreizdübel ausgebildeten zylinderförmigen Fortsatz (9) aufweisen, durch den sie mit dem jeweiligen Fräszahnhaltekörper (6) verbunden sind.
Patent DE-202010010699-U1 (DE)
Title: Mittels Einstellbolzen einstellbare Kettenführung einer Verpackungsmaschine
IPC: B65B41/12
Filed: 2010-07-27
Abstract: Einstellbare Kettenführung (16) zum Führen einer einseitig einer Folienbahn (8) angeordneten Vorschubkette (17) in einer Verpackungsmaschine entlang einer Produktionsrichtung (R), wobei eine Ausrichtung der einstellbaren Kettenführung (16) zu einem Maschinenrahmen (20) der Verpackungsmaschine (1) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einstellbare Kettenführung (16) wenigstens einen Einstellbolzen (19) aufweist, wobei der Einstellbolzen (19) ein Verstellgewinde (26) für eine axiale Veränderung der Länge (L) des Einstellbolzens (19) umfasst.
Patent DE-202010013876-U1 (DE)
Title: Schwamm
IPC: A47L13/16
Filed: 2010-10-05
Abstract: Schwamm (10), der mindestens eine Pflanzenschwammschicht (12) umfasst, die an einer hydrophilen Synthetikschaumschicht (14) befestigt ist.
Patent DE-202010014154-U1 (DE)
Title: Drehbarer Ordnerhalter
IPC: A47B19/06
Filed: 2010-10-04
Abstract: Drehbarer Ordnerhalter, aufweisend:  einen Sockel (10);  eine Unterplatte (20), die im vorgegebenen Winkel am Sockel (10) angebracht ist, wobei die Unterplatte (20) eine Vertiefungszone (211) und eine Mehrzahl von um diese herum im gleichen Abstand angeordneten Positioniernuten (213) besitzt, und wobei sich ein erstes Durchgangsloch (212) in der Vertiefungszone (211) befindet,  eine Oberplatte (30), die ein zweites Durchgangsloch (311) und eine Mehrzahl von um dieses herum im gleichen Abstand angeordneten Positioniervorsätze (312) besitzt;  ein elastisches Element (40), das zwischen der Vertiefungszone (211) der Unterplatte (20) und der Oberplatte (30) vorgesehen ist, um eine Vorspannung auf die Oberplatte (30) auszuüben; und  eine Verriegelungseinheit (50), die durch das erstes Durchgangsloch (212) der Unterplatte (20) und das zweite Durchgangsloch (311) der Oberplatte (30) hindurch verläuft, wobei diese unter Einwirkung einer Außenkraft in eine verriegelte oder eine entriegelte Lage überführbar ist, und wobei, wenn sich die Verriegelungseinheit (50) in...
Patent DE-202010016479-U1 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung
IPC: B05C5/02
Filed: 2010-12-10
Abstract: Vorrichtung (1a, 1b) zur Erzeugung einer Auftragsschicht auf einer laufenden Papier-, Karton- oder anderen Faserstoffbahn (3) innerhalb einer Bahnherstellungs- oder Veredelungsmaschine (2), aufweisend ein Vorhangauftragswerk (4), welches das Auftragsmedium in Form eines ein- oder mehrschichtigen Vorhangs (5) auf die Oberfläche der Faserstoffbahn aufträgt und aufweisend eine in Laufrichtung (L) der Faserstoffbahn (3) dem Vorhangauftragswerk (4) nachgeordnete Bahnumlenkeinrichtung (7), die die frisch beschichtete Faserstoffbahn (3) mit Hilfe von Blasluft (8) kontaktlos führt und umlenkt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ablenkelement (12) für die in unerwünschter Weise in Richtung Vorhang (5) strömende Blasluft (8, 11) vorgesehen ist, wobei das Ablenkelement (12), in Bahnlaufrichtung (L) gesehen, an einer Zulaufseite (13) der Faserstoffbahn (3) zur Bahnumlenkeinrichtung (7) angeordnet und außerdem der frisch beschichteten Bahnseite (3a) zugeordnet ist.
Patent DE-202010017668-U1 (DE)
Title: Befehls- und Interrupt-Gruppierung bei einer Datenspeichervorrichtung
IPC: G06F13/12
Filed: 2010-04-01
Abstract: Datenspeichervorrichtung (100) bestehend aus: mehreren Speicherchips (118a, 118b); sowie einem Controller (100) der funktional an die Speicherchips (118a, 118b) gekoppelt ist, der Controller (110) mit einer Schnittstelle (108) zum Empfangen einer Gruppe von Befehlen von einem Host (106), wobei jeder der Befehle in der Gruppe die selbe Gruppen-Nummer zum Identifizieren der Befehle als Teil der Gruppe enthält; der Controller (110) mit einem Befehlsprozessor (122) zum Verarbeiten der Gruppe der Befehle unter Verwendung der Speicherchips (118a, 118b), und mit einem Interruptprozessor (124) zum Erzeugen und Senden eines einzelnen Interrupts, wenn die Gruppe von Befehlen die Verarbeitung abschließt.
Patent DE-202011000968-U1 (DE)
Title: Bremslichtanlage für ein Fahrzeug und Fahrzeug damit
IPC: B60Q1/44
Filed: 2011-04-21
Abstract: Bremslichtanlage für ein Fahrzeug, aufweisend: – eine Bremsleuchte (1) zur Anzeige einer Mehrzahl von Lichtsignalen; – ein Bremspedal (2) zur manuellen Betätigung einer Fahrzeugbremse; – einen Sensor (3) zur Ermittlung einer Bremsintensität; – eine mit dem Sensor (3) und der Bremsleuchte (1) elektrisch verbundenen Steuereinrichtung (4), welche umfasst: – ein Ermittlungselement zur Ermittlung eines Bremszustandes basierend auf der vom Sensor (3) ermittelten Bremsintensität, und – ein Aktivierungselement (6) zur Aktivierung eines der Lichtsignale der Bremsleuchte (1) basierend auf dem vom Ermittlungselement ermittelten Bremszustand.
Patent DE-202011001862-U1 (DE)
Title: Wandkalender mit Vorrichtung für elektronische Tonaufnahme
IPC: B42D5/04
Filed: 2011-01-21
Abstract: Personalisierbarer Wandkalender aus Pappe, Papier oder Kunststoff  dadurch gekennzeichnet,  • dass dieser eine Vorrichtung zur Aufnahme und Wiedergabe von Tonaufzeichnungen enthält, welche vom Benutzer nach Belieben überspielt und wieder neu aufgezeichnet werden können.
Patent DE-202011002390-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Absaugkanals an einer Führungshand und Absaugvorrichtung
IPC: B28D7/02
Filed: 2011-02-04
Abstract: Vorrichtung (15) zum Befestigen eines Absaugkanals (23) an einer Führungshand (7), einem zugehörigen Handgelenk (13) und/oder Unterarm (14) einer steinbearbeitenden Person (1) mit einem Tragteil (15) zur Befestigung der Vorrichtung (15) an der Führungshand (7), dem zugehörigen Handgelenk (13) und/oder Unterarm (14) und einer am Tragteil (16) angeordneten Führung (20) für den Absaugkanal (23).
Patent DE-202011003079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Absenken einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges
IPC: E05F11/38
Filed: 2011-02-23
Abstract: Vorrichtung zum Anheben und Absenken einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer schweren Fensterscheibe für gepanzerte Limousinen, bestehend aus einem karosserieseitig befestigbaren Gestell (1) an dem Hebearme (2, 3) angelenkt sind, die einander kreuzen und mit ihren dem Gestell (1) abgewandten Enden an einer Hebeschiene (4) angelenkt sind, die zur Befestigung und zum Anheben und Absenken der Fensterscheibe dient, wobei ein erster Hebearm (2) einen Zahnsegmentbogen (5) aufweist, der mit einem gestellfest angeordneten Antriebsmotor (6) über ein Zahnritzel (7) in Eingriff ist, und ein zweiter Hebearm (3) gestellseitig mit seiner Anlenkstelle (11) in Richtung auf die gestellseitige Anlenkstelle (11) des ersten Hebearms (2) und von dieser weg verschieblich geführt ist, und wobei die Hebearme (2, 3) mit einem die Anhebebewegung der Hebeschiene (4) unterstützenden mechanischen Federmechanismus gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1) aus zwei parallel zueinander ausgerichteten, miteinander verbundenen, zwischen sich einen Spalt bildenden Formteilen (9) besteht, zwischen denen...
Patent DE-202011003601-U1 (DE)
Title: Schwebendes Objekt, das eine Halterung für Visitenkarten, Fotos und Karten im Allgemeinen aufweist
IPC: G09F23/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: Schwebendes Objekt, das eine Halterung (1) für Visitenkarten, Fotos und Karten im Allgemeinen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Objektteil, mittels eines oder mehreren Neodym-Permanentmagneten (7), das obere, mittels eines oder mehreren Neodym-Permanentmagneten (5), abstößt. Die Magnete (5 und 7) stehen mit gleicher Polung zueinander. Die Stabilisation findet durch Kugelketten (6) oder auch durch Schnüre, Leinen etc. statt.
Patent DE-202011005573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung des menschlichen Körpers bzw. von Körperteilen, insbesondere zur Anbringung von medizinischen Zielvorrichtungen, Markern oder chirurgischen Instrumenten für bildgestützte, minimalinvasive Operationen, mit mindestens einem Abformelement (1), das auf der Körperoberfläche positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abformelement (1) mindestens eine Adhäsivschicht (2) aufweist.
Patent DE-202011102339-U1 (DE)
Title: Profilsystem für eine Trennwand und Trennwand
IPC: E04B2/78
Filed: 2011-06-22
Abstract: Profilsystem für eine Trennwand umfassend ein an einem Wandelement anbringbares Basisprofil zur Abstützung einer Seitenfläche eines Paneels (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Basisprofil wenigstens zweiteilig umfassend ein erstes Basiselement (21, 31) und ein zweites Basiselement (22, 32) gestaltet ist und das Profilsystem (2, 3) wenigstens ein Verbindungselement (23, 33) aufweist, wobei das erste Basiselement (21, 31) und das zweite Basiselement (22, 32) durch das Verbindungselement (23, 33) miteinander und/oder mit dem Wandelement kraft- und/oder formschlüssig verbindbar sind.
Patent DE-202011105848-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Werkzeug
IPC: B25H3/04
Filed: 2011-09-16
Abstract: Befestigungselement für Werkzeug (A), das zur Befestigung einer Stecknuss (10) dient und durch eine Drehbewegung die Stecknuss positionieren kann, wobei die Stecknuss (10) ein Verbindungsende (101) aufweist, das eine quadratische Ausnehmung (11) bildet und somit vier Innenwände (12) und die Ecken (13) zwischen den Innenwänden (12) besitzt, wobei mindestens eine Innenwand (12) konkave Positionierflächen (14) bildet, wobei das Befestigungselement (A) für Werkzeug umfasst: einen Steckeinsatz (21), der polygonal ausgebildet ist und einen Kopf (22), eine Wurzel (23) und eine Umfangsseite (24) aufweist, wobei die Umfangsseite (24) mehrere Anlageflächen (25) und Kanten (26) zwischen den Anlageflächen (26) besitzt, wobei die Anlageflächen (25) an den Innenwänden (12) der quadratischen Ausnehmung (11) anliegen können, wobei die Kanten (26) beim Drehen der Stecknuss (10) eine Sperrwirkung erzeugen können, mindestens einen Positioniervorsprung (27), der an mindestens einer Anlagefläche (25) der Umfangsseite (24) des Steckensatzes (21) gebildet ist und in die konkave Positionierfläche...
Patent DE-202011105871-U1 (DE)
Title: Thermo-Kochtopf
IPC: A47J27/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Der „Thermo-Kochtopf” ist dadurch gekennzeichnet, dass er rings herum doppelwandig ist (außer der Boden), so dass der Wärmeverlust an die Außenluft durch Leitung, Strahlung und Strömung weitestgehend unterbrochen wird.
Patent DE-202011106798-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, Computerprogramm und Benutzerschnittstelle
IPC: H04M1/72472
Filed: 2011-08-30
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst: mindestens einen Prozessor; und mindestens einen Speicher, der Computerprogrammcode enthält; wobei der mindestens eine Speicher und der Computerprogrammcode dafür konfiguriert sind, es – zusammen mit dem mindestens einen Prozessor – der Vorrichtung zu ermöglichen: auf einem Anzeigefeld mehrere Informationselemente anzuzeigen, die eine erste Teilmenge von Informationselementen und eine zweite Teilmenge von Informationselementen umfassen, wobei die erste Teilmenge der mehreren Informationselemente Benachrichtigungen über Ereignisse umfasst, die mit der Vorrichtung verknüpft sind, und die zweite Teilmenge der mehreren Informationselemente Benachrichtigungen über Ereignisse umfasst, die in einem oder mehreren externen Servern stattfinden.
Patent DE-202011107559-U1 (DE)
Title: Balkonbodenplatte
IPC: E04B1/00
Filed: 2011-11-05
Abstract: Balkonbodenplatte, dadurch kennzeichnet, dass diese aus einer Bodenplatte und einer angeformten Regenrinne besteht.
Patent DE-202011109329-U1 (DE)
Title: Massagegerät zur Verwendung in einem vaginalen Hohlraum bzw. einer vaginalen Öffnung des menschlichen Körpers
IPC: A61H19/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Massagegerät zur Verwendung in einem vaginalen Hohlraum bzw. einer vaginalen Öffnung des menschlichen Körpers, mit wenigstens einem Massagekörper, wobei der Massagekörper eine Kavität aufweist, in dem ein Bewegungskörper beweglich aufgenommen ist, der zur Unterstützung der Massagefunktion mit der die Kavität bildenden Innenwandung des Massagekörpers interagiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandung (10) des Massagekörpers (4) und/oder die Oberfläche (12) des Bewegungskörpers (8) wenigstens abschnittsweise eine Profilierung (14) zur Bewegungsablenkung des Bewegungskörpers (8) aufweist.
Patent DE-202012000038-U1 (DE)
Title: Kontaktlose Zündung für Schwunglichtmagnetzündanlagen
IPC: F02P1/00
Filed: 2012-01-02
Abstract: Kontaktlose Schwunglichtmagnetzündung, gekennzeichnet dadurch, dass: 1. der Primärkreis der Zündspule durch einen Mosfet-Transistor geschalten wird, 2. die Zündungsauslösung durch einen Hall-Sensor erfolgt, 3. die Zündungsauslösung durch einen opto-elektrischen Sensor erfolgt, 4. die Zündungsauslösung durch einen induktiven Sensor erfolgt, 5. die in der Zündspule induzierte Primärspannung für die Spannungsversorgung der Sensoren genutzt wird, 6. die in der Primärspule induzierte Primärspannung durch Spannungsvervielfachung und Spannungsstabilisierung für die Sensorversorgung aufbereitet wird, 7. die Spannungsvervielfachung durch Kondensatoren erfolgt, 8. die Spannungsvervielfachung durch Induktivitäten wie Drosseln oder Transformatoren erfolgt, 9. die Befestigung des Sensors am Motorengehäuse so ausgeführt ist, dass der Winkel zum Kurbelwellenmittelpunkt jederzeit geändert werden kann.
Patent DE-202012006712-U1 (DE)
Title: Werkzeug(e)-Reinigungsölbad mit Abtropfvorrichtung
IPC: B08B3/04
Filed: 2012-07-11
Abstract: Der gesamten Konstruktion als Behälter mit Tragegriff, Lochblech als Standsicherheit, mit innenliegenden Ölbehälter und inenliegender Abtropfaufhängung.
Patent DE-202012007341-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung einer Batterie oder von Batteriezellen mit gefilterter Zuluft
IPC: H01M10/50
Filed: 2012-08-01
Abstract: Anordnung zur Kühlung einer Batterie oder von Batteriezellen für elektrische oder hybride Kraftfahrzeugantriebe, umfassend eine Batterie (1) oder Batteriezellen, welche in einem mit Luft durchströmten Kühlraum (2) positioniert ist/sind, wobei die Luft dem Kühlraum (2) aus der Umgebung (3) oder einem Kraftfahrzeuginnenraum durch eine Zuleitung (4) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuleitung (4) ein Filterelement (5) zur Filterung der Luft vorgeschaltet ist.
Patent DE-202012010460-U1 (DE)
Title: Multifunktionales, druckbasiertes Mehrkammersystem zur kontrollierten Freisetzung verschiedenartiger Formulierungen zur Anwendung in Haus und Garten sowie in der Schädlingsbekämpfung
IPC: B65D83/28
Filed: 2012-10-31
Abstract: Multifunktionales, druckbasierendes Mehrkammersystem zur Freisetzung flüssiger oder fester, jedoch nicht-lungengängiger Fein- und Feinstpartikel, die folgenden technischen Besonderheiten beinhaltend: a) gas- und druckdichter Mehrkammerbehälter A a1) eine große Druckkammer B aufweisend, das jeweils geeignete Treibmittel C beinhaltend a2) eine zweite Kammer, als geschlossener Beutel oder Tasche D vorliegend, die freizusetzende Aktivstoffformulierung E beinhaltend und die Eigenschaft besitzend, vom druckerzeugenden Treibmittel per Beutelmaterial F vollständig und allumfassend getrennt vorliegend zu sein, a3) eine dritte Kammer G, als ebenfalls geschlossener Beutel oder Tasche vorliegend, die freizusetzende Aktivstoffformulierung H beinhaltend und vom druckerzeugenden Treibmittel sowie von Aktivstoffformulierung E per Beutelmaterial vollständig getrennt vorliegend zu sein, a3) alle weiteren Kammern, als ebenfalls geschlossene, voneinander getrennt operierende Beutel oder Taschen vorliegend, die freizusetzenden Aktivstoffformulierungen beinhaltend und vom druckerzeugenden Treibmittel sowie von allen anderen Aktivstoffformulierungen per Beutelmaterial vollständig getrennt vorliegend zu sein. b) Tauch- bzw. Steigrohr 1, längensegmentiert vom Ventil J...
Patent DE-202012010924-U1 (DE)
Title: Strandkorbkoffer
IPC: A45C5/04
Filed: 2012-11-14
Abstract: Der Strandkorbkoffer für die Aufbewahrung von Kleidungsstücken, Wertgegenständen oder Sonstiges, dadurch gekennzeichnet, dass er schrankförmig (aus Kunststoff) ausgebildet ist. (1 u. 2)
Patent DE-202012101508-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung
IPC: B23Q3/06
Filed: 2012-04-23
Abstract: Abstützvorrichtung (20) für Werkstücke mit –ndash; die parallel zueinander ausgerichtet sind und seitlich aneinander anliegen, – die in einem Anpassbetriebszustand der Abstützvorrichtung (20) einzeln verschiebbar sind und – von denen jeder eine an seinem hinteren Ende offene, sich längs seiner Haupterstreckungsrichtung erstreckende Ausnehmung (4) aufweist, die eine sich längs der Haupterstreckungsrichtung erstreckende Druckfeder (9) aufnimmt, welche den Stößel (1) nach hinten abstützt, – wobei jedem Stößel (1) ein an einer Grundplatte (11) befestigter Führungsbolzen (5) zugeordnet ist, der sich in der Haupterstreckungsrichtung des zugehörigen Stößels (1) erstreckt, wobei jeder Führungsbolzen (5) mit seinem von der Grundplatte (11) abstehenden freien Ende in die Ausnehmung (4) des zugehörigen Stößels (1) eingreift und über einen Anschlag (8) am hinteren Ende des Stößels (1) an dem Stößel (1) verankert ist, – einem die Stößel (1) seitlich umgreifenden Rahmen (16) und...
Patent DE-202012102080-U1 (DE)
Title: Mit einem luftdichten Behälter mit ebener Innenwand zusammenschliessbarer Deckel
IPC: B65D39/12
Filed: 2012-06-06
Abstract: Mit einem luftdichten Behälter mit ebener Innenwand zusammenschließbarer Deckel, der dem Abdichten einer Öffnung einer Dose (6) dient und folgendes umfasst: — ein inneres Deckelteil (1), an dessen Oberseite eine ringförmige Erhebung (11) angeordnet ist, an deren äußerem Umfangsrand eine Ringnut (12) angeordnet ist; — eine elastische Unterlegscheibe (2), an deren unteren Ende sich ein Biegeteil (21) radial nach innen erstreckt, das in die Ringnut (12) eingesetzt ist; — ein äußeres Deckelteil (3), an dessen Unterseite eine ringförmige Vertiefung (31) ausgebildet ist, in die die ringförmige Erhebung (11) des inneren Deckelteils (1) einsteckbar ist, wobei die ringförmige Vertiefung (31) einen Raum aufweist, in dem die ringförmige Erhebung (11) verschiebbar ist, wobei am Unterrand der seitlichen Umfangswand des äußeren Deckelteils (3) eine ringförmige Rille (32) ausgebildet ist, in die das obere Ende der elastischen Unterlegscheibe (2) eingesetzt ist, wobei im Mittelbereich der Oberseite des äußeren Deckelteils (3) eine...
Patent DE-202012102923-U1 (DE)
Title: Schutzanordnung für ein Elektrogerät
IPC: B60R11/02
Filed: 2012-08-03
Abstract: Schutzanordnung für ein Elektrogerät, aufweisend: einen Schutzrahmen (1), der dem Schutz eines Gehäuses des Elektrogerät (3) dient und dessen Hauptrahmen (11) das Elektrogerät (3) umschließt; dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptrahmen (11) mit einer Funktionsplatte (2) versehen ist, die aus einem Hauptkörper (21), einer mobilen Stromversorgung (23) und einem Ladestecker (24) besteht, wobei der Hauptkörper (21) auf dem Hauptrahmen (11) des Schutzrahmens (1) liegt, und wobei die mobile Stromversorgung (23) in dem Hauptkörper (21) untergebracht ist, und wobei ein Endabschnitt der mobilen Stromversorgung (23) mit dem Ladestecker (24) verbunden ist, und wobei der Ladestecker (24) zum Aufladen in die Ladeöffnung (32) des Elektrogeräts (3) einführbar ist.
Patent DE-202012103294-U1 (DE)
Title: Fahrer- oder Beifahrersitz eines Wohnmobils, Caravans oder dergleichen
IPC: B60N2/64
Filed: 2012-08-29
Abstract: Fahrer- oder Beifahrersitz eines Wohnmobils, Caravans oder dergleichen mit einem Rückenteil (4), gekennzeichnet durch eine zur beleuchteten Wiedergabe eines Namens bestimmten LCD-Leiste (11), die vorderseitig an einer vom Rückenteil (4) bereitgestellten Rückenlehne (5) angebracht ist.
Patent DE-202012104444-U1 (DE)
Title: Vernebelungsvorrichtung mit einer Unterdruckstruktur
IPC: B05B17/06
Filed: 2012-11-16
Abstract: Vernebelungsvorrichtung mit einer Unterdruckstruktur, umfassend einen Hauptkörper (11), einen Behälter (12), der auf dem Hauptkörper (11) angeordnet ist, mit einer Vernebelungsflüssigkeit (9) gefüllt ist und ein Durchgangsloch (1211) aufweist, ein Vernebelungselement (13), das im Durchgangsloch (1211) angeordnet und aufweisend einen piezoelektrischen Antrieb (131), und eine Vernebelungsscheibe (13), die an einer Seite des piezoelektrischen Antriebs (131) angeordnet ist, und ein Unterdruckerzeugungselement (14), das im Behälter (12) angeordnet ist und das Volumen des Behälters (12) vergrößern oder ein Teil der Luft im Behälter (12) ausdrücken kann, wodurch der Luftdruck im Behälter reduziert wird.
Patent DE-202013004158-U1 (DE)
Title: Service-Gerät zum Warten von Fahrzeugklimaanlagen
IPC: F25B45/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Service-Gerät zum Warten von Fahrzeugklimaanlagen, insbesondere zum Austauschen eines Kältemittel/Kompressoröl-Gemisches, mit einem Kältemittelvorrat (215) und mit einer, den Kältemittelvorrat speisenden Trennstufe (240) zum Trennen von Kältemittel und nicht kondensierbaren Gasen von Kompressoröl, dadurch gekennzeichnet, dass das Service-Gerät eine weitere, von dem Kältemittelvorrat (215), insbesondere von dessen Gasphase, gespeiste Trennstufe mit einem Zwischenbehälter (225) zum Trennen von Kältemittel und nicht-kondensierbaren Gasen umfasst.
Patent DE-202013005032-U1 (DE)
Title: Ballspielschlägersaite und -bespannung mit weicher Haptik und Farbeffekt
IPC: A63B51/02
Filed: 2013-06-03
Abstract: Beansprucht wird eine Ballspielschlägersaite, dadurch gekennzeichnet, dass ein runder Trägerfaden aus einem schmelzspinnbaren Polymer entlang der Längsachse von zwei Monofilamenten aus elastomeren Polymeren mit rechteckigem Querschnitt symmetrisch gegenläufig umwunden ist.