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Patent DD-148567-A3 (DD)
Title: Anlage zur schiffs-abwasseraufbereitung
Inventor: ZENIN GENNADIJ S
IPC: B63J99/00
Filed: 1980-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft die Abwasseraufbereitung, genauer gesagt, Schiffs-Abwasseraufbereitungsanlagen. Zweck dieser Erfindung ist die Vereinfachung der Konstruktion und die Erhoehung der  Betriebsicherheit der Anlage, wozu in der genannten Anlage eine Vorkammer fuer die feste Phase und danach eine elektrochemische Wasseraufbereitung vorgesehen sind; die Wasserstoffkonzentration wird weit unter der unteren  Explosionsgrenze gehalten und ein  Geruchsverschlusz ist vorgesehen. Die Schiffs-Abwasseraufbereitungsanlage besteht as der Einrichtung zur Trennung der festen Bestandteile vom Abwasser, dem Behaelter fuer die Ansammlung und Neutralisierung des Abwassers, der elektrochemischen Wasseraufbereitungsanlage und dem Behaelter fuer das aufbereitete Wasser, die auf einer gemeinsamen Plattform angeordnet sind. Neu daran ist, dasz die Anlage zur Vereinfachung der Konstruktion und zur Erhoehung der Betriebssicherheit mit einem Behaelter ausgeruestet ist, der im oberen Teil der Einrichtung zur Trennung der festen Bestandteile angeordnet und mit der elektrochemischen Wasseraufbereitungsanlage verbunden und mit einer Vakuumpumpe und einen Stutzen ausgeruestet ist,  desen unteres Ende in die Fluessigkeit der Einrichtung fuer die Trennung der festen Bestandteile getaucht ist.
Patent DD-154445-A3 (DD)
Title: Entfernung von grenzflaechenaktiven substanzen aus biologisch behandelten erdoeldestillaten
Inventor: HIEKE WOLFGANG
IPC: C10G32/02
Filed: 1980-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von grenzflaechenaktiven Substanzen aus biologisch behandelten Erdoeldestillaten. Sie kann in der erdoelverarbeitenden Industrie angewendet werden. Ziel der Erfindung ist es, ein einfaches Verfahren zur Entfernung von grenzflaechenaktiven Substanzen zur Verfuegung zu stellen. Es wird die Aufgabe geloest, ein Verfahren zu schaffen, welches mit einem geringen technischen Aufwand arbeitet. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die grenzflaechenaktiven Substanzen aus biologisch behandelten Erdoeldestillaten durch Vermischung mit Wasser, vorzugsweise salzarmem Wasser, im Verhaeltnis 2:1 bis 25:1 bei einer Temperatur von 298 bis 318 K und nachfolgender Elektrobehandlung, wobei das Erdoeldestillat und das Wasser unter Realisierung von Reynoldszahlen im Bereich 2 x 10 hoch 4 bis 6 x 10 hoch 4 intensiv gemischt und nachfolgend der Elektrobehandlung mit Wechselstrom mit einer Feldstaerke von 200 bis 900 V/cm und einer Fliessgeschwindigkeit von 0,03 bis 0,15 m/s unterworfen werden.
Patent DD-233058-A3 (DD)
Title: Prozessor zur steuerung des datenverarbeitungs-kanals in einer microprozessor-anordnung
Inventor: TRENEV ALEXANDER M
IPC: G06F13/12
Filed: 1982-08-19
Abstract: Es wird ein Prozessor zur Steuerung des Datenverarbeitungs-Kanals in einer Intelligenz-Microprozessor-Anordnung vorgeschlagen. Die Erfindung betrifft einen Prozessor zur Steuerung des Datenverarbeitungs-Kanals und des Zugriffs zum Speicher, bei welchem ein minimaler Zeitaufwand fuer die Informationsverarbeitung erforderlich ist, empfohlen von dem Datenverarbeitungs-EUR-4100-Standard, und ein direkter Zugriff zu dem Microcomputer-Speicher gesichert wird. Der erfindungsgemaesse Prozessor zur Steuerung des Datenverarbeitungs-Kanals in der Microprozessor-Anordnung enthaelt einen Multiplexer der Adressen des Programmspeichers, welcher mit dem Microprozessor-Leitweg und mit einem Adressenzaehler des Programm-Speichers in Verbindung steht. Vorgesehen sind noch ein Trigger "Status", ein Trigger "Ende Datenverarbeitung", ein Trigger "Fehler", Inverter mit offenem Kollektor, Generator fuer Steuerimpulse, welcher mit der Einheit fuer die Codierung und Steuerung der Zustaende des Prozessors in Verbindung steht, Puffer der Datenverarbeitungs-Funktion, der Datenverarbeitungs-Adresse und der W-Schienen, ebenso ein Stationendecoder, Adressenregister fuer Daten, Einheit fuer den direkten Zugriff zum Speicher, die ihrerseits an die Schienen des Datenverarbeitungs-Leitwegs angeschlossen sind. Es werden ein schneller Informationsaustausch und eine einfache Verwirklichung der spezifischen Datenverarbeitungs-Zustaende ohne zusaetzliche Mittel gesichert.
Patent DD-207620-A3 (DD)
Title: Rotierendes folienblaswerkzeug mit zentraler schmelzezufuehrung und folieninnenkuehlung
Inventor: TESCHKE REINHARD
Filed: 1982-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rotierendes Folienblaswerkzeug mit zentraler Schmelzezufuehrung und Folieninnenkuehlung mit Kuehlluftaustausch. Ziel ist die Senkung des Fertigungsaufwandes, die Erhoehung der Funktionstuechtigkeit und die Verbesserung der Folienqualitaet. Die Aufgabe besteht, bei einem derartigen Werkzeug, die in der Trennebene zwischen dem stationaeren und rotierenden Formteil abzudichtende Ringflaeche unabhaengig vom Ringspaltduesendurchmesser konstant und klein auszubilden. Erfindungsgemaess geht der zentraleSchmelzezufuehrungskanal im Verteiler rechtwinklig in sternfoermig verlaufende Bohrungen ueber, die gradlinig verlaufend um 90 Grad Celsius umgelenkt in einen Ringkanal ist der Trennebene vom stationaeren Verteiler und dem rotierenden Ringspaltduesenkopf angeordnet und durch Dichtringe abgedichtet. Am Umfang des Ringkanals befinden sich Bohrungen, die nach einer 90 Grad Celsius Umlenkung in eine Wendel des Wendelverteilers muenden. Der Dorn ist in der Trennebene zum stationaeren Verteiler mit einem Flansch versehen, auf dem der Aussenring befestigt ist. Die Erfindung kommt bei Herstellung von Schlauchfolie zur Anwendung.
Patent DD-230630-A3 (DD)
Title: Verfahren zum betreiben von waermeuebertragern und zugehoerige waermeuebertragungsvorrichtung
Inventor: LANG JUERGEN
IPC: F28F21/06
Filed: 1983-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von Waermeuebertragern und eine zugehoerige Waermeuebertragungsvorrichtung mit vorrangiger Anwendbarkeit in Waermequellenmedien mit relativ grossem biologischem, physikalischem und teilweise chemischem Verschmutzungsgrad, beispielsweise Sanitaer- und Kuechenabwaessern, unterschiedlichsten Industrieabwaessern, natuerlichen Fliessgewaessern u. a. Ziel der Erfindung ist es, mit sehr einfachen und zuverlaessigen Mitteln eine effektive Waermeuebertragungsmoeglichkeit zu gewaehrleisten, die sich sowohl durch stabile als auch verbesserte Waermeuebertragungsleistungen sowie durch wesentlich geringere Fertigungs-, Material- und Instandhaltungskosten auszeichnen. Aufgabe ist es im wesentlichen, Verstopfungen im Durchflussbereich des Waermequellenmediums sowie Zusetzungen der Kontaktflaechen zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass diese Kontaktflaechen des Waermeuebertragers einer voellig selbstaendigen, von den Stroemungsverhaeltnissen abhaengigen, freien Bewegung innerhalb des Durchflussbereiches des Waermequellenmediums unterworfen werden. Die dazu erforderlichen erfindungsgemaessen Waermeuebertragungselemente bestehen aus frei beweglichen, schlauchartigen, elastischen Materialien. Fig. 1
Patent DD-230736-A3 (DD)
Title: Funkenstrecken anordnung fuer ventilableiter
Inventor: ENGELHARDT VOLKER
IPC: H01T4/16
Filed: 1984-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funkenstreckenanordnung fuer Ventilableiter, die vorwiegend in Energieversorgungseinrichtungen ihre Anwendung findet. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer technisch einfachen und technologisch vorteilhaften Funkenstreckenanordnung fuer Ventilableiter. Die Aufgabe der Erfindung, eine Funkenstreckenanordnung zu entwickeln, die ohne Erhoehung des Steueraufwandes eine optimale Ansprechcharakteristik aufweist, wird geloest, indem eine Reihenschaltung zur Anwendung gelangt, die aus einer Kopplung von nicht gesteuerten und nicht vorionisierten Funkenstreckeneinheiten mit nicht gesteuerten und vorionisierten Funkenstreckeneinheiten in der Art besteht, dass die nicht gesteuerten und vorionisierten Funkenstreckeneinheiten als erste zum Spannungsanschluss hin angeordnet sind und dass deren Anteil einen bestimmten Prozentsatz der gemaess Typenauslegung notwendigen Funkenstreckeneinheiten, vorzugsweise 5 bis 15%, aufweist.
Patent DD-249610-A3 (DD)
Title: Desinfektionsseuchenwanne
Inventor: HOLZ KLAUS
IPC: E04H5/08
Filed: 1985-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Desinfektionsseuchenwanne fuer Fahrzeuge und Fussgaenger in der landwirtschaftlichen Tierproduktion und allen Einrichtungen mit Seuchenprophylaxe von Fahrzeugreifen und Gummistiefeln. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Methode zu finden, mittels der der monolithische Aufbau von Desinfektionsseuchenwannen vor Ort vermieden und die Arbeitsproduktivitaet wesentlich gesteigert werden kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Desinfektionsseuchenwanne aus mehreren, industriell vorgefertigten Betonfertigteilen besteht, die auf vorbereiteten Streifenfundamenten auf einer Moertelfuge verlegt werden. Die Desinfektionsseuchenwanne ist so aufgebaut, dass sie aus einem tieferliegenden Abschnitt mit einen Anschluss an den Entleerungsschacht und 2 Anrampungen fuer die Ein- und Ausfahrt besteht. An den Anrampungen schliesst sich je ein Rinnenelementfertigteil mit 2 Auffangrinnen zur Rueckfuehrung der Desinfektionsloesung an. Die Rinnenelemente koennen auch so gestaltet sein, dass eine wellenfoermige Oberflaechengestaltung in einem Gefaelle in Richtung Wanne die Desinfektionsloesung zurueckfuehrt. Fig. 1
Patent DD-271422-A3 (DD)
Title: Hohlkörper mit Fluidzuführungssystem, vorzugsweise für die kontinuierliche Walzglasherstellung
Inventor: SCHALLER RUDOLF
Filed: 1986-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlkoerper mit Fluidzufuehrungssystem, vorzugsweise fuer die kontinuierliche Walzglasherstellung. Ziel der Erfindung ist es, auftretende Fluid- bzw. Medienverluste, insbesondere Kuehlwasserverluste zu verringern sowie Reparaturkosten durch Folgeschaeden zu verhindern. Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zu schaffen, die eine Verschleissreduzierung zwischen feststehenden Teil und rotierendem Hohlkoerper ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe derart geloest, dass ein Duesenkoerper mit einer Duese stationaer angeordnet ist und gegenueber in einem Hohlkoerper ein Diffusorkoerper mit Diffusor drehbar gelagert ist. Besonders geeignet ist diese Einrichtung fuer die kontinuierliche Innenkuehlung von Walzen fuer die Herstellung von Draht- und Ornamentglas.
Patent DD-259321-A3 (DD)
Title: Schwingungstilger fuer bauwerke, insbesondere tuerme
Inventor: BUCKENAUER HORST
IPC: E04B1/98
Filed: 1986-04-29
Abstract: Schwingungstilger fuer Bauwerke, insbesondere Feuerwachtuerme, der anwendbar ist zur Daempfung und Tilgung von Schwingungen an bestimmten Bauwerken. Zielstellung ist die Schaffung eines Schwingungsdaempfers, der ohne mechanisch bewegter Teile und fester Pendelmasse fast wartungsfrei arbeitet. Die Merkmale bestehen darin, dass eine bestimmte Anzahl flacher, runder Behaelter mit einer nichtgefrierenden Fluessigkeit gefuellt werden. Die Fluessigkeitsmenge betraegt zwischen 3-7% der schwingenden Masse. Die Behaelter werden im Bereich der groessten Auslenkung am Bauwerk angeordnet.
Patent DD-261283-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum konstanthalten einer vorlage vor einem beschichtungsrakel
Inventor: NAGEL KLAUS-JUERGEN
IPC: D06B23/28
Filed: 1986-11-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die automatische Regelung der Beschichtung einer Warenbahn, unter der Bedingung der Verwendung eines Beschichtungsrakels und changierender Zufuehrung eines schaumartigen oder pastoesen Materials, beispielsweise in der Textil-, Papier- und Teppichindustrie. Erfindungsgemaess erfasst ein Fotosensor unter der Warenbahn den Istwert der Vorlagenbreite, indem in einem definierten Zeitintervall der Abdunkelung ein Istwertzaehler konstant inkrementiert ist. Je ein weiterer Zaehler ist entsprechend der Sollwertabweichung solange inkrementiert beziehungsweise dekrementiert, bis der Zaehlerstand dem Sollwert entspricht. Durch die breitenmodulierten Ausgangsimpulse ist die Pumpe verstellbar. Fig. 1
Patent DD-264121-A3 (DD)
Title: Antrieb zum drehen eines konvertergefaesses
Inventor: MENSCH THOMAS
IPC: C21C5/50
Filed: 1987-05-18
Abstract: Die Erfindung ist in Betrieben der metallurgischen Industrie anwendbar und betrifft einen Antrieb zum Drehen eines Konvertergefaesses im Ausbrechstand, insbesondere eines Gefaesses mit einem Fluessigeinsatz bis zu 25 Tonnen, zum Zwecke des vollstaendigen Entfernens des ausgebrochenen, verschlissenen Zustellungsmaterials. Erfindungsgemaess ist ein um 90 versetztes, zweiarmiges Kurbelelement am Antriebsdrehzapfen des Tragringes eines Konvertergefaesses angeordnet und die hydraulisch betaetigbaren Zylinder sind einerseits mit den in den Kurbelarmen liegenden Drehlagern und andererseits in gleicher Hoehe mit einem ortsfest am Werkhallenfussboden montierten Widerlager verbunden.
Patent EP-1029502-A3 (EP)
Inventor: FAVRET UGO
IPC: A47L15/50
Filed: 2000-01-15
Abstract: A rotating spray arm (5) rotates in the washing vessel (3) of the dishwashing
machine and issues water spray jets (7) that scan, in correspondence of a cutlery
holding basket (9), respective areas in the shape of a circular crown (13). The
basket (9) has a plurality of compartments (11) provided in a side-by-side
arrangement along respective curvilinear concentric rows aligned with the circular
crowns (13) described by respective water spray jets (7).
Patent EP-1026318-A3 (EP)
Title: Kalander
Inventor: KAYSER FRANZ
IPC: D21G1/00
Filed: 2000-01-25
Abstract: Ein Kalander für Bahnen aus Feuchtigkeit enthaltendem
Material, wie Papier, besitzt einen zwei Seitenteile
(4) aufweisenden Ständer (3) und einen Walzenstapel
(5). Zwischen den Seitenteilen (4) befindet sich ein
zumindest durch den Walzenstapel (5) und die Bahn (6)
begrenzter Raum (11). Ein Gebläse (13) bläst trockene
Luft in den begrenzten Raum (11). Die Gebläseluftdaten
können durch einen Rechner (14) vorgegeben sein, der
durch Meßwerte eines Feuchtigkeitssensors (15) und/oder
eines Temperatursensors (16) beeinflußt wird. Auf diese
Weise kann eine gesättigende Atmosphäre in dem umgrenzten
Raum (11) vermieden werden.
Patent EP-1028573-A3 (EP)
Inventor: KITAMURA TOSHIYASU
IPC: H04W88/02
Filed: 2000-01-25
Abstract: A portable terminal device, capable of improving the
releasing property of fitting pieces of an upper case and a lower
case at the time of disassembling the appliance, and lowering
generation of deformation or crack of the main body by bend or
twist while maintaining a sufficient fitting holding force. In
the main body of the portable terminal device, a plurality of
fitting pieces are provided each in an upper case and a lower case
for holding and fixing with each other. The fitting pieces have
a fitting horizontal surface to be substantially parallel for
holding with each other when the upper case and the lower case
are engaged. A part of the fitting horizontal surface of the
fitting pieces of at least one of the upper case and the lower
case has a fitting twisted surface twisted in the direction away
from the fitting horizontal surface of the other fitting piece
in the fitting pieces. In releasing the fitting pieces of the
upper case and the lower case at the time of disassembling the
main body in the portable terminal device having the configuration,
the fitting piece without the fitting twisted surface is gradually
released along the fitting twisted surface of the fitting piece
having the fitting twisted surface.
Patent EP-1044740-A3 (EP)
Title: Method for manufacture of articles in foraminous sheet materials
Inventor: KERNOT IAN D
IPC: B21D31/04
Filed: 2000-02-07
Abstract: A method of producing cylindrical expanded metal sections is
disclosed wherein a sheet of metal is continuously punched between
interlocking discs to create staggered rows of slits. The sheet is only
punched between its edges at which unpunched margins are defined.
The sheet is expanded laterally and provided with oppositely formed
interlocking formations in the unpunched margins, and then the
sheet is helically wound over a former with the interlocking
formations on opposite margins of the sheet being interlocked on
the former as the said two opposite margins are brought together as
a result of the helical winding. A compression means is provided
immediately behind the interlocking region on the former to create a
helical seam. The cylindrical expanded metal section is moved along
the former and eventually cut into lengths by a cylindrical cutter.
The formation of expanded metal sections in this manner prevents
the creation of swarf when the section is cut to length, as previously
only the expanded metal strands were provided with interlocking
formations, and cutting through these often produced unwanted
loose swarf or metal cuttings.
Patent EP-1020924-A3 (EP)
Inventor: BYATT STEPHEN WILTON
IPC: H01L29/866
Filed: 1992-06-11
Abstract: A semiconductor component for limiting transient voltages on the signal or other supply lines
of a system, includes, in a common semiconductor body, a plurality of multi-junction diodes
connected in the same sense between a common terminal and respective input means which
are for connection to the respective supply lines of the system, and a respective further diode
connected in shunt with each multi-junction diode with the opposite sense to the multi-junction
diode.
Patent EP-1037377-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Drehzahl bei betragsmässig kleinen Statorfrequenzen einer drehgeberlosen, feldorientiert betriebenen Drehfeldmaschine
Inventor: KOCH STEFAN DIPL-ING
IPC: H02P21/24
Filed: 2000-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung
zur Bestimmung einer Drehzahl bei betragsmäßig kleinen
Statorfrequenzen (n s ) einer drehgeberlosen, feldorientiert
betriebenen Drehfeldmaschine (DM) mit einer Signalverarbeitung
(2), die ein vollständiges Maschinenmodell enthält,
mit dem Modellgrößen  
berechnet werden.
Erfindungsgemäß wird bei kleinen Statorfrequenzen (n s ) ein
Flußbetrags-Sollwert   niederfrequent moduliert, wird in
Abhängigkeit von berechneten Modellgrößen  
eine Wirkmomentdifferenz
(Δm) ermittelt, und wird in Abhängigkeit
dieser Wirkmomentdifferenz (Δm), eines Statorflußbetrages  
und seines Mittelwertes  
ein Drehzahlkorrekturwert
(n and k ) bestimmt, der einer ermittelten Drehzahl (n and') aufaddiert
wird. Somit erhält man ein einfaches Verfahren zur Bestimmung
einer Drehzahl bei betragsmäßig kleinen Statorfrequenz (n s ).
Patent EP-1059444-A3 (EP)
Inventor: MINAMI KAZUHIKO
IPC: F16K15/02
Filed: 2000-05-31
Abstract: A variable capacity type compressor has a swash
plate (16), pistons reciprocating in the cylinder bores, a
suction chamber (7a), and a discharge chamber (7b) with a check valve
(33) downstream. The check valve (33) has a valve
element (72) arranged in the case (71) for cooperation with the
valve seat (70). The case (71) has a flow
passage through the communication hole (71b) to the outside
circuit. The case (71) has a damper chamber (71j)
on the reverse side of the valve element for damping vibrations.
Patent EP-1080790-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Lack
Inventor: GRAF ROLAND
IPC: B05C1/02
Filed: 2000-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen von Lack auf die Oberseite
flächiger Werkstücke (4), die auf einem umlaufenden Transportband (1) liegen, mittels
einer um eine horizontale Achse rotierenden Auftragswalze (5), die auf der Oberseite
des Werkstückes abrollt. Wesentlich ist, dass das Transportband (1) an seiner Oberseite
eine weiche gummiartige Schicht (1b) aufweist, die so beschaffen ist, dass die
Werkstücke (4) durch ihr Eigengewicht oder durch den Anpressdruck der Lackauftragswalze (5)
soweit in die gummiartige Schicht (1b) eintauchen, dass auch rückspringende
Randbereiche (4b) an der Werkstückunterseite mit der gummiartigen Schicht in
Kontakt kommen.
Patent EP-1206089-A3 (EP)
Title: Verfahren, Adaptionseinrichtung, Netzwerkknoten und Vermittlungsstelle zur Anbindung eines Telekommunikations-Terminals an das Internet
Inventor: UEBELE ROLAND
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Adaptionseinrichtung, einen
Netzwerkknoten und eine Vermittlungsstelle zur Anbindung eines
Telekommunikations-Terminals (T1) an das Internet über ein ISDN (Integrated
Services Digital Network) -Telekommunikationsnetz (ISDNW). Das Terminal (T1)
kann über eine Schnittstelleneinrichtung Daten in einem ersten Protokoll eines
Paketdatennetzwerkes empfangen und senden und ist an eine Vermittlungsstelle
(SW1) des ISDN-Telekommunikationsnetzes angeschlossen. Die Daten des
Terminals werden mit Daten kombiniert, die von weiteren Terminals (T2) gesendet
oder empfangen werden. Es wird vorgeschlagen dass diese Daten über eine
Datenverbindung (TDSW) des ISDN-Telekommunikationsnetzes zwischen der
Vermittlungsstelle (SW1) und einer Adaptionseinrichtung (AD) übertragen werden
und umgekehrt. Diese Daten werden in ein von einer Internet-Zugangseinrichtung
(ACC1, ACC2) interpretierbares zweites Protokoll von der Adaptionseinrichtung
(AD) konvertiert und umgekehrt. Die Daten werden dann in dem zweiten Protokoll
zwischen der Internet-Zugangseinrichtung (ACC1, ACC2) und der
Adaptionseinrichtung (AD) übertragen.
Patent EP-1077244-A3 (EP)
Inventor: BURMEISTER AXEL
IPC: D06M15/233
Filed: 2000-08-01
Abstract: Schmelzhaftkleber auf der Basis eines oder mehrerer nicht-thermoplastischer Elastomerer,
mindestens bestehend aus 100 Masseteilen des oder der nichtthermoplastischen
Elastomere, 1 bis 200 Masseteilen eines oder mehrerer
klebrigmachender Harze, 1 bis 100 Masseteilen eines oder mehrerer reaktiver
Phenolharze mit Methylolgehalten von 1 bis 20 Gew.-% bezogen auf das reaktive
Phenolharz, 1 bis 100 Masseteilen von beschleunigenden Substanzen.
Patent EP-1054174-A3 (EP)
Inventor: REY FREDERIC
IPC: F15B7/08
Filed: 1996-12-04
Abstract: Cylindre de commande (10) pour un dispositif de commande
hydraulique d'un embrayage de véhicule automobile, du type dans
lequel un corps principal (18) de forme générale tubulaire étagée
comporte une partie tubulaire avant (24), fermée à l'avant, et une
partie tubulaire arrière (26) de diamètre supérieur ouverte à l'arrière,
les deux parties étant délimitées axialement par une paroi
transversale annulaire (78), du type dans lequel une chambre
hydraulique (16) est délimitée dans la partie avant (24) du corps
principal (18) par un piston (20) dont un tronçon arrière (40) est guidé
dans un tube arrière (50) monté dans la partie arrière (26) du corps
principal (18), et du type dans lequel l'étanchéité du cylindre (10) est
réalisée par deux joints annulaires (66, 68) qui coopèrent avec le
piston (20), caractérisé en ce que le corps principal (18) est emboíté
axialement autour d'un sous-ensemble prémonté formé des autres
composants du cylindre (10), le tube arrière (50) étant monté sur le
piston (20), en ce que les joints d'étanchéité sont deux coupelles à
lèvres, primaire (66) et secondaire (68), portées par le tube arrière
(50), en ce que la coupelle primaire (66) est reçue dans un premier
logement cylindrique interne (80) débouchant dans l'extrémité axiale
avant (74) du tube arrière (50), en ce que la coupelle secondaire (68)
est reçue dans un second logement cylindrique interne (82) du tube
(50) qui débouche, à l'avant, dans le premier logement (80) et qui est
de diamètre inférieur au premier logement (80).