baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004470-U1 (DE)
Title: Flanschverbindung mit einer übergreifenden kraft- und formschlüssigen Verbindungsanordnung
IPC: F16L23/02
Filed: 2015-06-02
Abstract: Flanschverbindung mit einer übergreifenden kraft- und formschlüssigen Verbindungsanordnung, insbesondere zur Beseitigung und Vermeidung von Undichtigkeiten bei auftretenden extremen Zusatzbelastungen, mit zwei auf einer Längsachse (1) angeordneten Flanschen (3), mit Bohrungen in den Flanschen (3) zur Aufnahme von Schrauben (2) und mit einer zwischen den Flanschen (3) angeordneten Dichtung (4), dadurch gekennzeichnet, – dass eine beide Flansche (3) übergreifende Hülse (5) an einem axialen Ende eine radial nach innen gerichtete Nut (6) und am anderen Ende eine an der Innenkontur eingearbeitete Aussparung mit einer Anlagefläche (7) aufweist, – dass in der Nut (6) Abschersegmente (8) angeordnet sind, die an einem der Flansche (3) anliegen und mit Schrauben (2) an dem Flansch (3) verspannt sind, – dass an dem anderen Flansch (3) Distanzkörper (10) anliegen, – dass zwischen den Distanzkörpern (10) und der Anlagefläche (7) der Hülse (5) keilförmige Spannelemente (9) mit einem zwischen ihren Keilflächen zur Selbsthemmung führenden Haftreibungswinkel angeordnet sind, – dass die Dichtung (4) im Krafthauptschluss angeordnet ist, die nach einem Verspannen infolge ihres Relaxationsverhaltens eine über einen langen Betriebszeitraum nahezu konstante Dichtungs-Flächenpressung aufweist oder – dass die Dichtung (4) im Kraftnebenschluss angeordnet ist so dass mit dem Verspannen der Spannelemente (9) in Richtung ihrer Verspannachse (12) ein dauerhafter Kraft- und Formschluss zwischen den zusammenwirkenden Bauteilen gegeben ist.
Patent DE-202015005389-U1 (DE)
Title: verdrehte Anbringung einer Messerklinge um 5° bis 15° zum Messergriff
IPC: B26B3/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Messer, Küchenmesser, Kochmesser dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge mit einer Abweichung von 5° bis 15° zur Senkrechten vom Messergriff angebracht ist. Die Abweichung zur Senkrechten um 5° bis 15° kann nach rechts oder links zeigen, abhängig davon ob der Benutzer Rechts- oder Linkshänder ist.
Patent DE-202015005892-U1 (DE)
Title: Solarwärmekraftwerk
IPC: F03G6/06
Filed: 2015-08-19
Abstract: Solarwärmekraftwerk mit wenigstens einer mit dem Sonnenstand verschwenkbaren Parabolspiegelrinne (10), einem in deren Brennachse verlaufenden, von einem Medium durchströmten Absorberrohr (12) mit einem Eingang (12a) und einem Ausgang (12b), einer unter Nutzung der von dem Medium aufgenommenen Wärme angetriebenen Turbine (14) mit einem Eingang (14a) und einem Ausgang (14b) und einem von der Turbine (14) angetriebenen elektrischen Generator (15), dadurch gekennzeichnet, dass – die wenigstens Parabolspiegelrinne (10) um das unbeweglich montierte Absorberrohr (12) herum verschwenkbar ist, – ein erster Wärmetauscher (16) mit einem Primäreingang (16a) und einem Primärausgang (16b) und einem Sekundäreingang (16c) und einem Sekundärausgang (16d) vorgesehen ist, – ein Niederdruck-Wasserkreislauf (18) Wasserdampf durch das wenigstens eine Absorberrohr (12), von dessen Ausgang (12b) zu dem Primäreingang (16a) des Wärmetauschers (16) und von dessen Primärausgang (16b) wenigstens mittelbar zurück zu dem Eingang (12a) des wenigstens einen Absorberrohrs (12) führt, vorgesehen ist – ein Hochdruck-Kreislauf (20), der ein in dem Wärmetauscher (16) erhitzte Medium von dem Sekundärausgang (16d) des Wärmetauschers (16) zu dem Eingang (14a) der Turbine (14) und von deren Ausgang (14b) wenigstens mittelbar zurück zu dem Sekundäreingang (16c) des Wärmetauschers (16) führt, vorgesehen ist und – ein Wärmespeicher (22) mit einem Primäreingang (22a), einem Primärausgang (22b), einem Sekundäreingang (22c) und einem Sekundärausgang (22d), wobei der Primäreingang (22a) mit dem Ausgang (16b) des Wärmetauschers (16) und der Primärausgang (22b) mit dem Eingang (12a) des Absorberrohrs (12) und der Sekundäreingang (22c) mit dem Ausgang (14b) der Turbine (14) verbunden ist und der Sekundärausgang (22d) mit dem Sekundäreingang (16c) des Wärmetauschers (16) verbunden ist, vorgesehen ist.
Patent DE-202015007089-U1 (DE)
Title: Senkrecht startend- und landendes Blended Wing Body Flugzeug mit elektrischen Mantelpropellern
IPC: B64D29/00
Filed: 2015-10-10
Abstract: Senkrecht startend- und landendes Flugzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Form als Blended Wing Body ausgeführt ist und dass der Übergangsteil zwischen Rumpf und Flügeln Längsreihen elektrischer, drehzahlgeregelter Mantelpropeller für vertikalen Schub und Flug enthält, die durch Klappen verschließbar sind.
Patent DE-202015008960-U1 (DE)
Title: Fahrradkettenrad
IPC: F16H55/30
Filed: 2015-05-20
Abstract: Fahrradkettenrad umfassend: Kettenradzähne beinhaltend zumindest einen ersten Zahn, welcher ausgestaltet ist, um mit Außenverbindplatten einer Fahrradkette in Eingriff zu stehen/gelangen und aufweisend eine erste Radialzahnhöhe, wobei der zumindest eine erste Zahn eine erste axiale Ketteneingriffsbreite aufweist, welche kleiner ist als ein erster Abstand, welcher zwischen entgegengesetzten Außenverbindplatten der Fahrradkette definiert ist/wird, und welche größer ist als ein zweiter Abstand, welcher zwischen entgegengesetzten Innenverbindplatten der Fahrradkette definiert wird, und zumindest einen zweiten Zahn benachbart zu dem ersten Zahn und an einer stromabwärtigen Seite in einer Drehantriebsrichtung des Fahrradkettenrades angeordnet, wobei der zumindest eine zweite Zahn ausgestaltet ist, um mit Innenverbindplatten der Fahrradkette in Eingriff zu stehen/gelangen, wobei der zumindest eine zweite Zahn eine zweite Radialzahnhöhe aufweist, und wobei die erste Radialzahnhöhe größer ist als die zweite Radialzahnhöhe.
Patent DE-202015009909-U1 (DE)
Title: Schnelltrocknende Baustoffzusammensetzung auf Basis eines mineralischen Hybridbindemittels
IPC: E04F13/02
Filed: 2015-03-30
Abstract: Gipszusammensetzung, umfassend
 - 20 bis 70 Gew.-% einer Mischung aus Calciumaluminat und Calciumsulfat-Hemihydrat und/oder -Anhydrit und/oder Calciumsulfat-Dihydrat als hydraulischen Bindemitteln, wobei das Gewichtsverhältnis von Calciumaluminat- zu Calciumsulfat-Hemihydrat und/oder -Anhydrit und/oder Calciumsulfat-Dihydrat-Bindemittel im Bereich von 1:1 bis 1:5 liegt, und
 - 30 bis 80 Gew.-% Füllstoffe, wobei sich die Gewichtsangaben jeweils auf das Trockengewicht der Gipszusammensetzung beziehen.
Patent DE-202015100766-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampenleuchtkörper mit interner Wärmesenke für eine LED-Lampe
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-02-18
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer, umfassend: ein Scheinwerfergehäuse, das eine externe Lichtscheibe und eine äußere Wand, die einen Scheinwerferinnenraum definieren, umfasst; und ein Beleuchtungselement, das eine Leuchtdiodenlampe und eine interne Wärmesenke umfasst, die mit mindestens einem Abschnitt der Lampe gekoppelt ist, wobei die Lampe mit der internen Wärmesenke in Wärmekommunikation steht, und wobei das Beleuchtungselement innerhalb des Scheinwerferinnenraums angeordnet und an einen Elementbehälter, der von der äußeren Wand definiert wird, gekoppelt ist, und wobei die interne Wärmesenke des Beleuchtungselements mit der externen Lichtscheibe in Wärmekommunikation steht.
Patent DE-202015101847-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung für Schichtteile
IPC: B65D6/26
Filed: 2015-04-15
Abstract: Lösbare Verbindung (1) für Schichtteile (2, 3), welche beim Zusammenbauen von Verpackungen (4) verwendet werden kann, von der Art, welche entsprechende Spundungen aufweist, die in den genannten Schichtteilen (2, 3) zur Verbindung derselbigen verwirklicht sind; dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest eine Zentrierspundung (5), zumindest ein Rückhalteelement (7) und zumindest zwischen den genannten Zentrierspundungen (5) und den genannten Rückhalteelementen (7) gelagerte Auflagen (6) umfasst.
Patent DE-202015102734-U1 (DE)
Title: Dialysekonzentrat-Herstellungsanordnung
IPC: A61M1/16
Filed: 2015-05-27
Abstract: Dialysekonzentrat-Herstellungsanordnung (10) zur Herstellung einer Dialysekonzentrat-Flüssigkeit durch Lösen eines Trockenkonzentrats (24) in Wasser, mit einem mobilen Wechselbehälter (16) mit dem Trockenkonzentrat (24), wobei der Wechselbehälter (16) einen Ablaufanschluss (17) und einen Kombianschluss (15) aufweist, und einer stationären Herstellungsanlage (12), die über mindestens zwei Kupplungsanordnungen (30, 31) mit dem Ablaufanschluss (17) und dem Kombianschluss (15) fluidisch verbunden ist und durch die das Trockenkonzentrat (24) mit Wasser zu einem flüssigen Dialysekonzentrat gemischt wird, wobei mindestens eine der Kupplungsanordnungen (30, 31) einen anlageseitigen Kupplungskörper (40, 50) mit einem im Querschnitt nicht-kreisförmigen Flüssigkeits-Leitungsstecker (42, 54) und einem behälterseitigen Kupplungskörper (41, 51) mit einer im Querschnitt nicht-kreisförmigen komplementären Flüssigkeits-Leitungsbuchse (43, 55) aufweist, und wobei der Flüssigkeits-Leitungsstecker (42, 54) und die Flüssigkeits-Leitungsbuchse (43, 55) nur in einer einzigen rotatorischen Position ineinander steckbar sind.
Patent DE-202015105317-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, mit einem antriebsseitigen Führungsrohr (2), und mit einem Verlängerungsrohr (3) mit gegebenenfalls endseitigem Werkzeugkopf (4a bis 4d), wobei das Führungsrohr (2) und das Verlängerungsrohr (3) beispielsweise zum wahlweise durchgängigen Antrieb unterschiedlicher Werkzeugköpfe (4a bis 4d) lösbar miteinander koppelbar sind und hierzu das Führungsrohr (2) und das Verlängerungsrohr (3) drehfest und axial gesichert in einer Verbindungshülse (5) mit wenigstens einer Klemmschelle (6a, 6b) aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungshülse (5) zumindest einen axial geöffneten Aufnahmeschlitz (7) für einen Zapfen (8) am Führungsrohr (2) bzw. Verlängerungsrohr (3) als Drehsicherung aufweist.
Patent DE-202015105466-U1 (DE)
Title: Stent
IPC: A61F2/82
Filed: 2015-10-15
Abstract: Stent mit einer rohrförmigen Geflechtstruktur (3) aus miteinander verflochtenen Drahtsträngen (1, 2), wobei wenigstens ein erster Drahtstrang (1) durch wenigstens zwei Einzeldrähte (1.1, 1.2) gebildet ist, die nebeneinander verlaufen und sich berühren, wobei sich der erste Drahtstrang (1) helixförmig in einer ersten Richtung um eine Rotationsachse der Geflechtstruktur (3) windet und wenigstens einen zweiten Drahtstrang (2) kreuzt, der wenigstens einen Einzeldraht (2.1) aufweist und sich helixförmig in einer zweiten Richtung um die Rotationsachse der Geflechtstruktur (3) windet, und wobei wenigstens ein Einzeldraht (1.1) des ersten Drahtstrangs (1) ein röntgensichtbares Kernmaterial aufweist, das mit einem Mantelmaterial ummantelt ist, das eine geringere Röntgensichtbarkeit als das Kernmaterial aufweist.
Patent DE-202015105831-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühl-Wärmeabfuhrvorrichtung
IPC: H01L23/473
Filed: 2015-11-03
Abstract: Flüssigkeitskühl-Wärmeabfuhrvorrichtung, welche Folgendes umfasst: einen strömungsführenden Mantelkörper (1), der mit einem ersten Fluidport (11) und einem zweiten Fluidport (12) ausgebildet ist und mit einem ersten Strömungskanal (13), einem zweiten Strömungskanal (14) und einem dritten Strömungskanal (15) ausgebildet ist, wobei ein Wärmeabfuhrraum (16) durch den ersten Strömungskanal (13), den zweiten Strömungskanal (14) und den dritten Strömungskanal (15) definiert ist, der erste Strömungskanal (13) und der zweite Strömungskanal (14) an zwei entgegengesetzten Seiten des Wärmeabfuhrraums (16) angeordnet sind, der zweite Strömungskanal (14) mit dem dritten Strömungskanal (15) kommuniziert, der erste Strömungskanal (13) mit dem ersten Fluidport (11) kommuniziert und der zweite Strömungskanal (14) mit dem zweiten Fluidport (12) kommuniziert, ein Primärrohr (2), das im Wärmeabfuhraum (16) installiert ist und sich vom ersten Strömungskanal (13) zum zweiten Strömungskanal (14) hin erstreckt, wobei das Primärrohr (2) mit dem ersten Strömungskanal (13) kommuniziert, mehrere Sekundärrohre (3), die im Wärmeabfuhraum (16) installiert sind und sich vom Primärrohr (2) zum dritten Strömungskanal (15) hin erstrecken, wobei jedes der Sekundärrohre (3) jeweils mit dem Primärrohr (2) und dem dritten Strömungskanal (15) kommuniziert, und mehrere Wärmeabfuhrrippen (4), die zwischen jeweils zwei der benachbarten Sekundärrohre (3) angeordnet sind.
Patent DE-202016003035-U1 (DE)
Title: Dauerlicht-Vorsatz für Aufsteckblitzgeräte
IPC: G03B15/035
Filed: 2016-04-27
Abstract: In die Variante Dauerlicht (a1) wird mit Umlenkspiegel (b1) in den Strahlengang (s1 + c1) des Aufsteckblitzgerätes (x1) umgeleitet und tritt aus der Vorderseite (d1) der Vorrichtung aus (r1).
Patent DE-202016005686-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-09-16
Abstract: Sanitäre Einheit (1), die ein hülsenförmiges Auslaufmundstück (2) aufweist, das (2) an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, und einen Hülseninnenraum hat, in den eine sanitäre Funktionseinheit (4) mit zumindest einem Funktionselement (5) eingesetzt ist, das (5) ein Bauteil (6) hat, welches (6) mittels einer von außen zugreifbaren Handhabe über ein im Funktionselement (5) axial verschieblich geführtes Übertragungselement (9) zwischen zumindest zwei Funktionsstellungen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe als Betätigungselement (7) ausgestaltet ist, welches an einem am Außenumfang eines über den Wasserauslauf der Auslaufarmatur vorstehenden Teilbereichs des Auslaufmundstücks (2) verschieblich gehalten ist, und dass das Betätigungselement (7) über wenigstens einen, quer zur Auslaufrichtung des Funktionselements (5) orientierten Verbindungssteg (8) mit dem Übertragungselement (9) verbunden ist.
Patent DE-202016009027-U1 (DE)
Title: Blei-Säure-Batterie mit verbesserter Leistungsfähigkeit und verbesserte Batterie-Separatoren
IPC: H01M50/463
Filed: 2016-10-07
Abstract: Batterie-Separator, umfassend mehrfache Zonen von variierenden Mustern von Zacken, Vertiefungen und/oder unterbrochenen Rippen auf mindestens einer Seite davon.
Patent DE-202016009178-U1 (DE)
Title: Pumpe
IPC: F04C2/344
Filed: 2016-04-12
Abstract: Pumpe, umfassend:
 ein Aufnahmegehäuse (20), welches einen topfförmigen Aufnahmeraum (25) mit einer Stirnwand (20c) und einer Umfangswand (20d) bildet,
 einen Pumpeneinsatz (1), der als separat von dem Aufnahmegehäuse (20) handhabbare Einheit in den Aufnahmeraum (25) eingesetzt ist, wobei der Pumpeneinsatz (1) aufweist:
 - einen Rotor (4) und eine Pumpenwelle (10),
 - ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), zwischen denen der Rotor (4) um eine Drehachse (D) und relativ zu dem ersten und zweiten Gehäuseteil (2, 3) drehbar angeordnet ist, wobei die Pumpenwelle (10) verdrehfest mit dem Rotor (4) verbunden und in dem ersten Gehäuseteil (2) und in einer sackförmigen Ausnehmung des zweiten Gehäuseteils (3) drehbar gelagert ist, und
 - einen Hubring (12), welcher den Rotor (4) umgibt und zwischen dem ersten Gehäuseteil (2) und dem zweiten Gehäuseteil (3) angeordnet ist,
 wobei
 zwischen dem Aufnahmegehäuse (20) und dem zweiten Gehäuseteil (3) eine zweite Dichtung (8), insbesondere ein Dichtring, angeordnet ist, welche einen ersten Druckraum (23b), der zwischen der Stirnwand (20c) und dem zweiten Gehäuseteil (3) gebildet ist, in Bezug auf einen Saugraum (24), der zwischen der Umfangswand (20d) und dem Hubring (12) gebildet ist, abdichtet und
 zwischen dem ersten Gehäuseteil (2) und dem Aufnahmegehäuse (20), insbesondere der Umfangswand (20d) des Aufnahmegehäuses (20), eine erste Dichtung (7), die beispielsweise die Abdichtung des Saugraums (24) nach außen hin oder zur Öffnung des Aufnahmegehäuses (20) hin bewirkt, angeordnet ist, wobei der Saugraum (24) zwischen der ersten Dichtung (7) und der zweiten Dichtung (8) gebildet ist, und
 zwischen dem zweiten Gehäuseteil (3) und der Stirnwand (20c) des Aufnahmegehäuses (20) ein Dichtelement (9) angeordnet ist, welches einen zweiten Druckraum (23c) ringförmig umgibt.
Patent DE-202016100917-U1 (DE)
Title: Luft- und/oder Aerosolerhitzer
IPC: A24F40/46
Filed: 2016-02-22
Abstract: Luft- und/oder Aerosolerhitzer (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140, 150), insbesondere für eine E-Zigarette, mit einem Rohr (11, 21, 31, 34, 35, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 101, 111, 121, 131, 141, 151), in dem Luft und/oder Aerosol erhitzbar ist und mit einem auf der äußeren Oberfläche des Rohrs (11, 21, 31, 34, 35, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 111, 121, 131, 141, 151) oder der inneren Oberfläche des Rohrs (11, 21, 31, 34, 35, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 101, 111, 121, 131, 141, 151) angeordneten Widerstandselement (12, 22, 32, 42, 52, 62, 72, 82, 92, 102, 112, 122, 132, 142, 152), dadurch gekennzeichnet, dass das Widerstandselement (12, 22, 32, 42, 52, 62, 72, 82, 92, 102, 112, 122, 132, 142, 152) an dem Rohr (11, 21, 31, 34, 35, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 101, 111, 121, 131, 141, 151) fixiert ist.
Patent DE-202016107507-U1 (DE)
Title: LED-basierte Beleuchtungsanlage für photosynthetische Beleuchtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-12-30
Abstract: Beleuchtungsanlage (100) für photosynthetische Beleuchtung mit einer Spektralsteuerung, wobei die Beleuchtungsanlage (100) mindestens ein erstes Panel (10) mit einer Anzahl von LEDs des ersten Channels (12) und einer Anzahl von LEDS des zweiten Channels (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtintensität der LEDs des ersten Channels (12) unabhängig von einer Lichtintensität der LEDs des zweiten Channels (13) steuerbar ist.
Patent DE-202017000882-U1 (DE)
Title: Möbel und Griffelement für ein Möbel
IPC: A47B95/02
Filed: 2017-02-20
Abstract: Möbel (10) mit  einem ersten Element (20) und einem relativ zum ersten Element (20) beweglichen zweiten Element (30), wobei das zweite Element (30) bezüglich des ersten Elements (20) eine erste Position und wenigstens eine von der ersten Position verschiedene zweite Position einnehmen kann, und  wenigstens einem sich von einem ersten zu einem zweiten Ende erstreckenden, zumindest abschnittsweise flexiblen Griffelement (40), dessen erstes Ende mit dem zweiten Element (30) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (40) einen ersten Kontaktabschnitt (44) mit einem ersten magnetischen Element aufweist und dass das erste Element (20) oder das zweite Element (30) einen zweiten Kontaktabschnitt (25) mit einem zweiten magnetischen Element derart aufweist, dass der erste Kontaktabschnitt (25) zumindest in der ersten Position des zweiten Elements (30) in magnetisch haltenden Kontakt mit dem zweiten Kontaktabschnitt (25) bringbar ist.
Patent DE-202017105025-U1 (DE)
Title: Müllbehälter für Küchenmöbel
IPC: B65F1/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: Müllbehälter (1) für Küchenmöbel mit einer Bodenfläche (2) und mit aufrechten Seitenflächen (3, 4), die in einer Benutzungslage randseitig von der Bodenfläche (2) abragen zur Bildung des Müllbehälters (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche (2) und die Seitenflächen (3, 4) einstückig und starr ausgebildet sind, dass die Bodenfläche (2) und die Seitenflächen (3, 4) als Spritzgießteile ausgebildet sind, dass die Bodenfläche (2) und/oder die Seitenflächen (3, 4) über Verbindungselemente (12, 13) verfügen, derart, dass die Bodenfläche (2) und die Seitenflächen (3, 4) aus einer Transportlage, in der die Bodenfläche (2) und die Seitenflächen (3, 4) neben- und/oder übereinander gestapelt angeordnet sind, in die Benutzungslage bringbar sind, in der die Bodenfläche (2) mit den Seitenflächen (3, 4) einerseits und die benachbarten Seitenflächen (3, 4) andererseits lösbar oder unlösbar verbunden sind.
Patent DE-202017105493-U1 (DE)
Title: Laufwagen-Anordnung für ein Hebezeug mit Elektroantrieb
IPC: B66C9/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: Laufwagen-Anordnung für ein Hebezeug mit Elektroantrieb, umfassend einen ersten Endträger (1) und einen zweiten Endträger (8), wobei zwischen dem ersten Endträger (1) und dem zweiten Endträger (8) eine Halterung (5) angeordnet ist, an der Oberseite der Halterung ein Traggestell (5) angeordnet ist, und an der Oberseite des Traggestells (5) ein Hebemechanismus (6) angeordnet ist, wobei an der Unterseite des ersten Endträgers (1) und des zweiten Endträgers (8) jeweils ein Rad (7) angeordnet ist, auf der linken Seite der Halterung (5) eine Gelenkwelle (10) angeordnet ist, am linken Ende der Gelenkwelle (10) ein erstes Zahnrad (9) angeordnet ist, ein zweites Zahnrad (2) mit dem oberen Ende des ersten Zahnrades (9) kämmt, und das zweite Zahnrad (2) mit einem Elektromotor gekoppelt ist.
Patent DE-202017105578-U1 (DE)
Title: Verwahrungsvorrichtung für Bewehrungen zum Verbinden von zwei Teilen eines Betonbauwerks
IPC: E04B1/41
Filed: 2017-09-14
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verwahren von Abschnitten von Bewehrungseisen, die die Verbindung zwischen zwei Teilen eines Betonbauwerks sicherstellen, die zeitversetzt errichtet werden, wobei die Bewehrungseisen mindestens ein erstes Element, das in ein erstes Teil des Betonbauwerks eingebettet ist, und mindestens ein zweites Element, das dazu bestimmt ist, bei dessen Betonieren in das zweite Teil des Betonbauwerks eingebettet zu werden, umfassen, wobei das mindestens eine zweite Element ein Anschlusseisen bildet, das so gestaltet ist, dass es zu einem Bewehrungseisen wird, um zur Kopplung der beiden Teile des Betonbauwerks beizutragen, wobei die Vorrichtung mindestens einen Kasten (11) umfasst, der einen Kastenkörper umfasst und eine Kastenabdeckung, die so gestaltet ist, dass sie sich an den Kastenkörper anpasst, um den Kasten zu verschließen, wobei der Kasten einen Innenraum zum Aufnehmen des Anschlusseisens umgrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kastenkörper in einer Seite, die dazu bestimmt ist, an einer Fläche eines ersten Teils des Betonbauwerks angebracht zu werden, mindestens eine Öffnung umfasst, die so dimensioniert ist, dass sie das Durchführen des mindestens einen Anschlusseisens ermöglicht, welches das mindestens eine erste Element des Bewehrungseisens, das in das erste Teil des Betonbauwerks eingebettet ist, verlängert, und eine Mehrzahl von tiefgezogenen Bereichen, die äußere Erhebungen bilden, die so gestaltet sind, dass eine Mehrzahl von geformten Hohlräumen in der angrenzenden Wand des ersten Teils des Betonbauwerks ausgeführt wird, wobei die Hohlräume anschließend beim Betonieren des zweiten Teils des Betonbauwerks mit Beton gefüllt werden, und dass der Kasten so dimensioniert ist, dass sein Innenraum das mindestens eine Anschlusseisen zumindest im umgebogenen Zustand während des Zeitintervalls zwischen der Ausführung der ersten und zweiten Teile des Betonbauwerks aufnehmen kann.
Patent DE-202017107381-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Zeltleine
IPC: E04H15/64
Filed: 2017-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen einer Zeltleine, aufweisend: eine Einstellscheibe (1), die mit mindestens zwei Durchgangsbohrungen (11) versehen ist, die an einem vorderen und hinteren Abschnitt derselben ausgebildet sind, wobei die Einstellscheibe (1) seitlich mindestens einem Hakenabschnitt (12) aufweist, der durch Einkerbung seitlich an der Einstellscheibe (1) ausgebildet ist und eine Öffnung (121) und eine Aussparung (122) aufweist, eine Zeltleine (2), die durch die beiden Durchgangsbohrungen (11) der Einstellscheibe (1) hindurchgeführt und am Ende mit einer Schlaufe (21) versehen ist, und eine Schnalle (3), die mit einem Klemmloch (31) versehen ist, mit dessen Hilfe die Schnalle (3) zwischen dem Endabschnitt der Zeltleine (2) und der Einstellscheibe (1) angeordnet ist, wobei die am Ende der Zeltleine (2) befindliche Schlaufe (21) mit dem seitlich an der Einstellscheibe (1) ausgebildeten Hakenabschnitt (12) hängend verbunden werden kann, und wobei eine angemessene Länge der Zeltleine (2) erhalten werden kann, indem der hintere Abschnitt der Zeltleine (2) beliebig festgezogen oder gelockert wird, sodass die Zeltleine (2) ganz schnell angebunden werden kann, wodurch der Zeitaufwand zum Aufstellen des Zeltes (5) verringert wird und zugleich eine stabile Abstützung für das Zelt (5) gewährleistet ist.