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Patent DE-102016211654-A1 (DE)
Title: Kupplung eines endoskopischen HF-chirurgischen Instruments
Inventor: HERNIK MATTHIAS
IPC: A61M25/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) eines endoskopischen HF-chirurgischen Instruments, mit  – einem Grundkörper (3), welcher  – einen sich entlang einer Längsachse (5) des Grundkörpers (3) erstreckenden Hohlraum (7) aufweist, in welchen  – ein Drehkörper (11) bis zu einer Betriebsposition (13) in einer Einführrichtung (P E ) einführbar ist, wobei  – der Drehkörper (11) in der Betriebsposition (13) relativ zu dem Grundkörper (3) um die Längsachse (5) drehbar ist.  Die Kupplung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass  – der Grundkörper (3) wenigstens eine Halteeinrichtung (27) aufweist, welche  – eingerichtet ist, um den Drehkörper (11) in der Betriebsposition (13) in dem Grundkörper (3) formschlüssig derart zu koppeln, dass  – eine Verlagerung des Drehkörpers (11) relativ zu dem Grundkörper (3) entlang der Längsachse (5) blockierbar ist.
Patent DE-102016212969-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DACHO JÜRGEN
IPC: F16D13/69
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung mit wenigstens einer Lamelle und wenigstens einem Vorspannelement zum Vorspannen wenigstens einer Lamelle in radialer Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannelement wenigstens eine erste radial federnde Federzunge aufweist, die wenigstens eine Lamelle der Lamellenkupplung in radialer Richtung mit einer Vorspannkraft beaufschlagt. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016214015-A1 (DE)
Title: Planetendifferentialeinrichtung sowie Verfahren zur Fertigung der Planetendifferentialeinrichtung
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-07-29
Abstract: Differentialeinrichtungen werden verwendet, um im Antriebsstrang eines Fahrzeugs Drehmomentflüsse beispielsweise auf zwei Räder einer angetriebenen Achse oder auf zwei angetriebene Achsen des Fahrzeugs zu verteilen. Hierzu wird eine Planetendifferentialeinrichtung 1 mit einem ersten und einem zweiten Sonnenrad 2a, b, wobei die Sonnenräder 2a, b koaxial zueinander angeordnet sind und eine Hauptachse N definieren, mit ersten und zweiten Planetenrädern 3a, b, wobei die ersten Planetenräder 3a mit dem ersten Sonnenrad 2a kämmen und die zweiten Planetenräder 3b mit dem zweiten Sonnenrad 2b kämmen und wobei die ersten und die zweiten Planetenräder 3a, b paarweise miteinander kämmen, mit einem Planetenträger 5, wobei der Planetenträger 5 zwei Seitenscheiben 6a, b aufweist und wobei die Planetenräder 3a, b in dem Planetenträger 5 drehbar angeordnet sind, mit einem Koppelrad 9, wobei das Koppelrad 9 koaxial zu der Hauptachse H angeordnet ist und mit dem Planetenträger 5 fest verbunden ist, vorgeschlagen, wobei die Seitenscheiben 6a, b jeweils mit dem Koppelrad 5 stoffschlüssig verbunden sind und ein Aufnahmegehäuse 11 mit einem Gehäuseinnenraum 12 bilden, wobei mindestens eine der Seitenscheiben 6a als Montageseitenscheibe 7 eine Montageöffnung 17 aufweist, durch die die Planetenräder 3a, b und die Sonnenräder 2a, b in den Gehäuseinnenraum 12 eingeführt werden können.
Patent DE-102016216837-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Bahnsträngen
Inventor: WIESNER ARTUR
IPC: B41F13/58
Filed: 2016-09-06
Abstract: In einem Verfahren zur Verarbeitung von Bahnsträngen werden wenigstens ein erster und wenigstens ein zweiter Bahnstrang über einen selben oder zwei verschiedene Falztrichter geführt und stromabwärts des oder der Falztrichter gemeinsam in einen Falzapparat mit einem Falzmesserzylinder geführt, wobei der zweite Bahnstrang in Axialrichtung des Falzmesserzylinders betrachtet versetzt zum ersten Bahnstrang in den Falzapparat einläuft. Dabei erfolgt ein Versetzen des zweiten Bahnstrangs in Axialrichtung des Falzmesserzylinders im Verlauf seines dem Falztrichter nachgeordneten Strangweges. Im Strangführungsabschnitt ist hierzu ein dem Versetzten eines Stranges dienender Strangleitabschnitt mit zwei Strangleitelementen vorgesehen, die derart orientiert sind, sodass ein durch diesen Strangführungsabschnitt geführter Strang in Axialrichtung des Falzmesserzylinders betrachtet gegenüber seiner bei Eintritt in diesen Strangführungsabschnitt eingenommenen Lage versetzt wird.
Patent DE-102016217894-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GANZ MATTHIAS
IPC: H01L35/32
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermoelektrischen Generator (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, – mit einem Gehäuse (2), welches einen Gehäuseinnenraum (3) begrenzt, – mit einer im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten äußeren thermischen Isolation (30), welche einen Isolationsinnenraum (32) zumindest teilweise umhüllt, – mit einer Mehrzahl von entlang einer Stapelrichtung (S) abwechselnd aufeinandergestapelten und im Isolationsinnenraum (32) angeordneten ersten und zweiten Stapelscheiben (2a, 2b) zum Durchströmen mit einem Gas, wobei jeweils eine erste Stapelscheibe (2a) und eine zu dieser ersten Stapelscheibe (2a) in der Stapelrichtung (S) benachbarte zweite Stapelscheibe (2b) ein Stapelscheibenpaar (3) ausbilden, das einen Gaspfad (4) zum Durchströmen mit dem Gas begrenzt, – wobei in zumindest einem Zwischenraum (6) zwischen zwei benachbarten Stapelscheibenpaaren (3) ein Kühlmittelpfad (5) zum Durchströmen mit einem Kühlmittel vorhanden ist, der durch einen Rohrkörper (7) begrenzt ist, – wobei zwei in der Stapelrichtung (S) benachbarte Stapelscheibenpaare (3) mittels wenigstens eines Verbindungs-Gaspfads (13a, 13b), vorzugsweise mittels zweier im Abstand zueinander angeordneter Gasverbindungspfade (13a, 13b), fluidisch getrennt zum jeweiligen Zwischenraum (6) zwischen den beiden Stapelscheibenpaaren (3) miteinander kommunizieren, – wobei in dem zumindest einen Zwischenraum (6) zwischen einem Gaspfad (4) und einem Kühlmittelpfad (5) ein thermoelektrisches Modul (8) mit mindestens einem thermoelektrisch aktiven Element (9) angeordnet ist, wobei das thermoelektrische Modul (8) eine thermisch mit dem Gaspfad (4) in Kontakt stehende Heißseite und eine thermisch mit dem Kühlmittelpfad (5) in Kontakt stehende Kaltseite besitzt, – wobei im Isolationsinnenraum (32) eine innere thermische Isolation (31) zur thermischen Isolation der Gaspfade (4) gegenüber den Kühlmittelpfaden (5) angeordnet ist, welche zumindest ein thermisches Isolationselement (37) umfasst.
Patent DE-102016218536-A1 (DE)
Title: Verbesserte Verzeichniskorrektur von mit Hilfe von Magnetresonanztechnik aufgenommenen Messdaten eines Untersuchungsobjektes
Inventor: SCHMITT PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Verzeichniskorrektur von mit Hilfe von Magnetresonanztechnik aufgenommenen Messdaten eines Untersuchungsobjektes, umfasst die Schritte:  – Wählen eines gewünschten Bildbereichs (FOV), in welchem Messdaten des Untersuchungsobjekts (U) gemessen werden sollen,  – Bilden eines vergrößerten Bildbereichs (gFOV) durch Vergrößern des gewünschten Bildbereichs (FOV) zumindest in einer Raumrichtung,  – Messen von Messdaten in dem vergrößerten Bildbereich,  – Korrigieren von Verzeichnungen in einem auf Messdaten aus dem vergrößerten Bildbereich basierenden Datensatz,  – Reduzieren des korrigierten Datensatzes auf den gewünschten Bildbereich,  – Speichern und/oder Anzeigen des reduzierten korrigierten Datensatzes.  Durch das erfindungsgemäße Vergrößern des gewünschten Bildbereichs und der Verzeichniskorrektur in auf den Messdaten eines vergrößerten Bildbereichs basierenden Datensätzen kann ein gewünschter Bildbereich trotz Verzeichnungen der vollständige gewünschte Bildbereich erfasst und dargestellt werden.
Patent DE-102016220728-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gleichrichtung einer sinusförmigen Eingangsspannung in eine Gleichspannung
Inventor: RAIMANN MANUEL
IPC: H02M7/217
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gleichrichtung einer sinusförmigen Eingangsspannung (U) in eine Gleichspannung (U), wobei durch eine Totem-Pole Schaltung, die zumindest ein steuerbares Halbleiterschaltelement (15, 16) umfasst, zur Leistungsfaktorkorrektur ein Eingangsstrom in Sinus-Form und in Phase zu der sinusförmigen Eingangsspannung gebracht wird. Dem Eingangsstrom ist ein Rippelstrom (I) überlagert, bei dem das zumindest eine steuerbare Halbleiterschaltelement (15, 16) in Abhängigkeit eines Vergleichs eines gemessenen Istwerts (I) des Eingangsstroms mit einem Sollstrom (I), der um einen vorgegebenen Rippelstrom (I) korrigiert ist, ein- und ausgeschaltet wird.
Patent DE-102016221625-A1 (DE)
Title: Aufbau eines radkastens
Inventor: NISHIURA MASAAKI
IPC: B62D35/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Aufbau eines Radkastens, der Folgendes aufweist: eine Vorderwand des Radkastens, die eine Wand an einer Vorderseite eines Radkastens bildet, in dem ein Vorderreifen angeordnet ist; und einen Luftabgabeabschnitt, der dazu aufgebaut ist, ein Durchgangsloch oder mehrere Durchgangslöcher aufzuweisen, das oder die entlang einer Fahrzeughöhenrichtung an einer in der Fahrzeugquerrichtung liegenden Außenseite der Vorderwand des Radkastens gebildet ist/sind, wobei der Luftabgabeabschnitt Luft, die in sich der Fahrzeuglängsrichtung vor der Vorderwand des Radkastens befindet, durch das Durchgangsloch zu einer Rückseite in der Fahrzeuglängsrichtung und einer Außenseite in der Fahrzeugquerrichtung schräg nach hinten abgibt.
Patent DE-102016221640-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Ladevorgangs an einer Ladestation
Inventor: BERGER JENS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zur Durchführung eines Ladevorgangs eines Fahrzeugs (100) an einer Ladestation (110) beschrieben. Das Verfahren (200) umfasst das Erkennen (201) einer Anforderung für einen Ladevorgang an einem elektronischen Kommunikationsgerät (140) und das Ermitteln (202) von Positionsdaten, die eine Position des Kommunikationsgeräts (140) anzeigen. Außerdem umfasst das Verfahren (200) das Ermitteln (203), ob eine Funkverbindung (134) zwischen dem Kommunikationsgerät (140) und dem Fahrzeug (100) besteht, wobei die Funkverbindung (134) auf einem Kurzdistanz-Kommunikationsverfahren mit einer nominalen Reichweise basiert. Das Verfahren (200) umfasst weiter das Ermitteln (204) einer Menge von möglichen Ladestationen (110) und/oder einer Menge von möglichen Fahrzeugen (100) in Abhängigkeit von den Positionsdaten und der nominalen Reichweite.
Patent DE-102016221823-A1 (DE)
Title: Optisches System, insbesondere Lithographieanlage
Inventor: ZWEERING RALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein optisches System (200), insbesondere Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend einen Strahlengang (206), eine Obskurationsblende (208), welche dazu eingerichtet ist, einen Teil des Strahlengangs (206) abzudecken, eine Halterung (212), welche die Obskurationsblende (208) in dem Strahlengang (206) hält, und eine Entkopplungseinrichtung (300), welche dazu eingerichtet ist, eine Wärmeausdehnung der Obskurationsblende (208) von der Halterung (212) zu entkoppeln.
Patent DE-102016224187-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Messwerten eines Sensors, Computerprogramm, maschinenlesbares Speichermedium und Sensor
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08C19/16
Filed: 2016-12-06
Abstract: Verfahren (100) zur Übertragung von Messwerten eines Sensors (20), wobei die Messwerte zyklisch übertragen werden (103), wobei in einem Kommunikationszyklus mindestens zwei Kommunikationsslots vorgesehen sind, wobei ein erster Messwert, der einen ersten von dem Sensor (20) erfassten physikalischen Effekt repräsentiert, in einem ersten Kommunikationsslot übertragen (103) wird und ein zweiter Messwert, der einen zweiten von dem Sensor (20) erfassten physikalischen Effekt repräsentiert, in einem zweiten Kommunikationsslot übertragen (103) wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Bedeutung des jeweils erfassten physikalischen Effekts und/oder des Messwerts der Messwert in einem Kommunikationszyklus übertragen (103) wird.
Patent DE-102016224903-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung und Verfahren zum Projizieren von Strahlung
Inventor: KARNER MATE
IPC: G02B27/48
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung (1), mit einer Superlumineszenzdiode (2), welche dazu ausgelegt ist, elektromagnetische Strahlung (L) auszusenden; und einer Beugungsgittereinrichtung (3), welche dazu ausgelegt ist, die ausgesendete elektromagnetische Strahlung (L) zu beugen, wobei die Beugungsgittereinrichtung (3) ein Substrat (30) mit einer variierenden Substratdicke aufweist, wobei das Substrat (30) einen ersten Teilbereich (6) mit einer ersten Substratdicke (d1) und mit einer ersten Gitterstruktur (4) und einen zweiten Teilbereich (7) mit einer zweiten Substratdicke (d2) und mit einer zweiten Gitterstruktur (5) umfasst, und wobei sich die erste Substratdicke (d1) von der zweiten Substratdicke (d2) unterscheidet.
Patent DE-102016225520-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen elektrischen Maschine
Inventor: BAIER BURGHARD
IPC: H02K16/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Stator (2), mit an dem Stator (2) gehaltenen Wicklungen, und mit wenigstens einem Rotor (3), welcher wenigstens eine Welle (4) umfasst und um eine Drehachse relativ zu dem Stator (2) drehbar ist, wobei der Stator (2) wenigstens eine Statorscheibe (5a) umfasst, an welcher wenigstens eine der Wicklungen gehalten ist, wobei der Rotor (3) wenigstens eine in axialer Richtung (6) des Rotors (3) neben der Statorscheibe (5a) angeordnete und drehfest mit der Welle (4) verbundene Rotorscheibe (7b) umfasst, welche mittels der Wicklungen antreibbar und dadurch um die Drehachse drehbar ist.
Patent DE-102016225716-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schwingungserreger zur Schallerzeugung, Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Schwingungserregers sowie Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Schwingungserreger
Inventor: HERO ALEXANDER
IPC: H04R9/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schwingungserreger (1) zur Schallerzeugung, umfassend eine ringförmige Spulenanordnung (2) und eine Magnetanordnung (3), die relativ zueinander beweglich sind, wobei die ringförmige Spulenanordnung (2) in einen ringförmigen Spalt (4) der Magnetanordnung (3) eintaucht. Erfindungsgemäß sind die Spulenanordnung (2) und die Magnetanordnung (3) in einem Gehäuse (5) angeordnet und die Magnetanordnung (3) ist im Gehäuse (5) zwischen zwei Federelementen (6) schwingfähig gelagert.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Schwingungserregers (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Schwingungserreger (1).
Patent DE-102017006003-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BEUKELAER SEBASTIANUS
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem von dem Fahrer des Kraftfahrzeugs per Fuß oder Hand betätigbaren und dadurch in unterschiedliche Stellungen bewegbaren ersten Bedienelement (10), mit wenigstens einem Sensor, welcher dazu ausgebildet ist, die jeweiligen Stellungen des ersten Bedienelements (10) zu erfassen und wenigstens ein die jeweilige erfasste Stellung charakterisierendes elektrisches Signal bereitzustellen, mit wenigstens einem Steuergerät, welches dazu ausgebildet ist, das elektrische Signal zu empfangen und in Abhängigkeit von dem empfangenen Signal wenigstens eine Kupplung anzusteuern, um dadurch ein von einem Antriebsmotor über die Kupplung auf ein Automatikgetriebe des Kraftfahrzeugs zu übertragendes Drehmoment einzustellen, wobei eine dem ersten Bedienelement (10) zugeordnete Bediencharakteristik, welche ein Verhältnis zwischen der jeweiligen Stellung des ersten Bedienelements (10) und dem zu übertragenden Drehmoment definiert, einstellbar ist.
Patent DE-102017006885-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Handhaben von Beutelketten
Inventor: BÖGER FALKO
IPC: B65B63/04
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben einer Beutelkette (11), wobei die Beutelkette (11) in Lagen (23) zu einem Stapel (13) gefaltet wird, und wobei die Lagen (23) jeweils einen oder mehrere Beutel (17) der Beutelkette (11) enthalten.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Beutelkette (11) durch wenigstens ein Faltorgan gefaltet wird, das zum Falten der Beutelkette (11) zwischen die Beutel (17) der Beutelkette (11) greift.
 Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102017008066-A1 (DE)
Title: Schwefelhaltige metallische gläser bildende legierung
Inventor: KUBALL ALEXANDER
IPC: C22C45/04
Filed: 2017-08-25
Abstract: Schwefelhaltige metallische Gläser bildende Legierungen und eine Verfahren zu deren Herstellung werden beschrieben.
Patent DE-102017008362-A1 (DE)
Title: Steuer- oder Regelvorrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Steuern oder Regeln des Antriebskraftübertragungswegs und Computerprogrammprodukt
Inventor: KONO KANTA
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-09-06
Abstract: Eine Steuervorrichtung oder Regelvorrichtung eines Fahrzeugs wird bereitgestellt. Das Fahrzeug enthält eine Antriebsquelle, Räder, eine Antriebskraftübertragungswelle, welche in einem Antriebskraftübertragungsweg angeordnet ist, der von der Antriebsquelle zu den Rädern verläuft, und einen Beschleunigerstellungssensor zum Erfassen eines Niederdrückbetrags eines Gaspedals. Die Steuervorrichtung ermittelt oder erfasst einen Torsionswinkel eines antriebsquellenseitigen Endabschnitts der Welle gegenüber einem radseitigen Endabschnitt, eine Anweisung an die Antriebsquelle zum Erzeugen eines ersten Drehmoments entsprechend dem Niederdrückbetrag des Gaspedals, wenn festgestellt wird, dass das Niederdrücken begonnen hat, und weist die Antriebsquelle an ein zweites Drehmoment zu erzeugen, wenn festgestellt wird, dass sich eine Änderungsrate zum ersten Mal, nachdem festgestellt worden ist, dass das Niederdrücken begonnen hat, von einer positiven Rate in eine negativ Rate umgekehrt hat.
Patent DE-102017008841-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz mit Brennstoffzelleneinheit
Inventor: LEITZ JÜRGEN
IPC: B60L50/70
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bordnetz (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Brennstoffzelleneinheit (12) zum Bereitstellen von elektrischer Energie abhängig von zugeführtem Brennstoff, einen Gleichspannungszwischenkreis (14) zum Verteilen der elektrischen Energie zwischen an den Gleichspannungszwischenkreis (14) angeschlossenen elektrischen Einrichtungen (16) und einem über eine elektrische Schalteinheit (18) mit der Brennstoffzelleneinheit (12) elektrisch gekoppelten und an den Gleichspannungszwischenkreis (14) angeschlossenen unidirektionalen Hochsetzsteller (20), der ausgebildet ist, die von der Brennstoffzelleneinheit (12) bereitgestellte elektrische Energie dem Gleichspannungszwischenkreis (14) zuzuführen. Das elektrische Bordnetz (10) weist einen eine galvanische Trennung aufweisenden und parallel zum Hochsetzsteller (20) und der Schalteinheit (18) angeschlossenen DC/DC-Wandler (22) auf.
Patent DE-102017008990-A1 (DE)
Title: Rohrleitungsverbinder, Bauteil mit einem Rohleitungsverbinder und Verfahren zur Verwendung eines Rohrleitungsverbinders
Inventor: DANKERT STEFAN
IPC: F16L15/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung ist ein als Rohrleitungsverbinder fungierender Einschraubverbinder (10) mit einem Gewinde (14) an einem axialen Ende, wobei das Gewinde (14) ein auf einem Zylinder schraubenlinienförmig umlaufendes Gewindeprofil aufweist und wobei das Gewinde (14) eine Flankenbreite, die im Wesentlichen dem 0,2-fachen des Kerndurchmessers des Zylinders entspricht, aufweist, der als Gewindeadapter zur Anbringung an einem 3D-gedruckten Bauteil (AM-Bauteil 20) bestimmt ist und gemäß einem in der Beschreibung angegeben Verfahren an einem solchen Bauteil angebraucht wird.
Patent DE-102017010212-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem und parkassistenzverfahren
Inventor: KIM JAE SUK
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Parkassistenzsystem zum Suchen nach einem Stellplatz und zum Parken eines Fahrzeugs in dem Stellplatz, das Folgendes aufweist: eine Ermittlungseinrichtung, die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage von Bewegungsinformationen des Fahrzeugs zu ermitteln, ob sich das Fahrzeug in einem angehaltenen Zustand befindet oder nicht; eine Berechnungseinrichtung, die dafür konfiguriert ist, Neigungsinformationen, welche eine Neigung des Fahrzeugs oder der Fahrbahnoberfläche, auf der sich das Fahrzeug befindet, sind, unter Verwendung eines Neigungssensors zu berechnen, der in dem Fahrzeug enthalten ist; einen Speicher, der dafür konfiguriert ist, Fahrinformationen zu speichern, die erste Neigungsinformationen einschließen, wenn die ersten Neigungsinformationen, die durch die Berechnungseinrichtung berechnet worden sind, kleiner als vorbestimmte Schwellenwert-Neigungsinformationen in einem Stellplatz-Suchschritt sind, und der dafür konfiguriert ist, die ersten Neigungsinformationen aufrecht zu erhalten oder die Fahrinformationen durch das Ändern der ersten Neigungsinformationen in zweite Neigungsinformationen auf der Grundlage von wenigstens einer bzw. einem von einer Anhaltezeit, während der das Fahrzeug angehalten bleibt, und den zweiten Neigungsinformationen, die während der Anhaltezeit in einem Einparkschritt, in dem das Einparken abgearbeitet wird, gemessen werden, zu
Patent DE-102017100782-A1 (DE)
Title: Dichtelement für ein Radiallager
Inventor: VOJTEK MAREK
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (80) zur Abdichtung des Innenraumes (82) eines Radiallagers (84) gegenüber einem Außenraum (86), wobei das kreisförmige Dichtelement (80) radial zwischen einem ersten Bauteil (88) und einem zweiten Bauteil (90) des Radiallagers (84) angeordnet sowie an dem ersten Bauteil (88) befestigt ist. Gemäß der Erfindung ist das Dichtelement dadurch gekennzeichnet, dass es eine außenraumseitige Dichtlippe (92) sowie eine innenraumseitige Dichtlippe (94) aufweist, welche jeweils mit einer Dichtfläche (96) des zweiten Bauteils (90) in mechanischem Kontakt sind, und dass an dem Dichtelement (80) zwischen der außenraumseitigen Dichtlippe (92) sowie der innenraumseitigen Dichtlippe (94) mehrere zueinander beabstandete, mittlere Dichtlippen (110, 112, 114, 116, 118, 120) ausgebildet sind, welche jeweils einen Radialabstand (Ra1, Ra2, Ra3, Ra4, Ra5, Ra6) zu der Dichtfläche (96) des zweiten Bauteils (90) einhalten.
Patent DE-102017101598-A1 (DE)
Title: Kakaohaltige Instant-Nahrungsmittelzusammensetzung
Inventor: KRÜGER MARC
IPC: A23L2/39
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kakaohaltige Nahrungsmittelzusammensetzung, insbesondere eine verzehrbare kakaohaltige Nahrungsmittelzusammensetzung, vorzugsweise eine trink- und kaubare kakaohaltige Nahrungsmittelzusammensetzung.
Patent DE-102017103152-A1 (DE)
Title: Gießwerkzeug sowie Verfahren zum Positionieren und Entformen eines Schiebers innerhalb des Gießwerkzeuges
Inventor: WETTEBORN HEINFRIED
IPC: B22D17/22
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gießwerkzeug.
Patent DE-102017103817-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem Schwenkhebel mit zumindest einer Kamera und einem distalen Arbeitskanalausgang
Inventor: VIEBACH THOMAS
IPC: A61B1/31
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop mit einem Endoskopkopf (1) mit einem Arbeitskanal (11) zum Führen von Mikrowerkzeugen, und einem am Endoskopkopf (1) beweglich angeordneten Schwenkhebel (2), der dazu in der Lage ist, ein durch den Arbeitskanal (11) vorgeschobenes Mikrowerkzeug zu schwenken. Der Schwenkhebel (2) weist zumindest eine Kamera (18) und einen distalen Arbeitskanalausgang (111) auf.