Patent DE-202019100521-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Senk- und Hebevorrichtung für eine Armlehne
IPC: A47C7/54
Filed: 2019-01-29
Abstract: Aufbau einer Senk- und Hebevorrichtung für eine Armlehne (10), bestehend aus einem Schiebeelement (1) und einem Kipphebel (4), wobei das Schiebeelement (1) in Schienenverbindung mit dem Außenteil einer Befestigungshalterung (2) steht und der Kipphebel (4) mit Hilfe eines Schiebers (3) mit einer sich in dieser Befestigungshalterung (2) befindlichen Eingriffsrille (22) in Eingriff ist, wobei eine oberhalb des Kipphebels (4) ausgebildete Achse (42) eines Bedienknopfs (41) in einer oberhalb des Schiebers (3) ausgebildeten muldenförmigen Gelenköse (31) angeordnet ist, und zwar in einer oberhalb des Schiebeelements (1) ausgehöhlten Gelenkhalterung (11) angebracht ist, wobei das Schiebeelement (1) mit einer Befestigungsplatte (5) verbunden und von dieser abgedeckt ist, so dass die Unterseite der Befestigungshalterung (2) und die Obersite der Befestigungsplatte (5) jeweils mit einem Armlehnenträger (6) und einer Armlehnenauflage (7) zum Zusammenbau einer Armlehne (10) verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Schiebeelement (1) dazu dient, die Befestigungshalterung (2) aufzunehmen und in Schienenverbindung mit den beiden oberhalb dessen Oberseite ausgehöhlten Gelenkhalterungen (11) steht,die Befestigungshalterung (2) mit einer Führung (21) vertiefend angeordnet ist, die jeweils an deren beiden Seiten mit einem geschlossenen Schlitz (23) vertiefend angeordnet ist, wobei die Führung (21) an deren einer Seite mit einer Vielzahl von durchlaufend angeordneten Eingriffsrillen (22) ausgebildet ist,der Schieber (3) oberhalb eines Rahmens und auf dessen beiden Seiten jeweils eine muldenförmige Gelenköse (31) aufweist, wobei unterhalb dieses Rahmens und zwar auf dessen beiden Seiten entsprechend dem Schlitz (23) jeweil eine Rippe (32) hervorragend angeordnet ist, die in der Führung (21) gleitbar ist, wobei eine Öffnung (33) unterhalb dieses Rahmens, und zwar auf dessen einer Seite, entsprechend der Eingriffsrille (22) vertiefend angeordnet ist und ein Langloch (34) entlang der Höhe der Öffnung (33) am benachbarten Rahmen ausgebildet ist,der Kipphebel (4) auf beiden Seiten einer Achse (42) jeweils einen Bedienknopf (41) aufweist und ein Schwenkhebel (43) mit einer Schrägbohrung (44) sich unterhalb der Achse (42) erstreckend angeordnet ist, wobei die Schrägbohrung (44) dazu dient, einen Rundschaft (46) eines Arretierelements (45) aufzunehmen, der in der Eingriffsrille (22) eingebracht und verbunden wird, wobei eine Aufnahmekerbe (47) an der Rückseite des Schwenkhebels (43) entsprechend dem Arretierelement (45) zur Aufnahme einer Feder (48) ausgebildet ist, die Befestigungsplatte (5) oberhalb des Schiebeelements (1) zum Abdecken des Schiebeelements (1) verbunden ist,wobei der Schwenkhebel (43) des Kipphebels (4) oberhalb des Schiebers (3) eingebracht ist, die Achse (42) des Bedienknopfs (41) in der muldenförmigen Gelenköse (31) gelagert ist und die Feder (48) an der Innenseite der Aufnahmekerbe (47) und an der Innenseite des Schiebers (3) zusammengepresst wird, wobei der Rundschaft (46) des Arretierelements (45) durch die Schrägbohrung (44) in das Langloch (34) eingebracht wird und das Arretierelement (45) durch die Öffnung (33) herausragt, wobei der Schieber (3), nachdem das Arretierelement (45) nach innen eingedrückt ist, in die Führung (21) der Befestigungshalterung (2) eingebracht wird, so dass die Rippe (32) des Schiebers 3 in den Schlitz (23) eingeführt wird und danach die Befestigungshalterung (2) mit dem Schiebeelement (1) verbunden wird, wodurch die muldenförmige Gelenköse (31) des Schiebers (3) in einer oberhalb des Schiebeelements (1) ausgehöhlten Gelenkhalterung (11) angeordnet wird, so dass der Bedienknopf (41) des Kipphebels (4) jeweils oberhalb des Schiebeelements (1) zum Zusammenbau einer Armlehne (10) auf dessen beiden Seiten angeordnet werden kann und bei Betätigung des Bedienknopfs (41) der Schwenkhebel (43) des Kipphebels (4) geschwenkt wird und die Feder (48) zusammengepresst wird, so dass das Arretierelement (45) nach innen eingedrückt wird und aus der Eingriffsrille (22) gelöst wird, damit ein sicheres und kontrolliertes Heben oder Absenken der Armlehnenauflage (7) gegenüber der Befestigungshalterung (2) möglich ist, und wobei nach Freigabe des Bedienknopfs (41) das Arretierelement (45) unter Wirkung der Feder (48) wiederum in der Eingriffsrille (22) eingebracht und positioniert wird.