baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010039024-B4 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung der Innenoberfläche eines Zylindermantels
Inventor: NARUSE HIROYUKI
IPC: C23F1/08
Filed: 2010-08-06
Granted: 2015-10-01
Abstract: Gerät zur Behandlung der Innenoberfläche eines Zylindermantels, um eine Behandlungslösung mit der Innenoberfläche des Zylindermantels (43), mit welcher ein Zylinderblock (27) einer Brennkraftmaschine versehen ist, in Kontakt treten zu lassen und die Innenoberfläche des Zylindermantels zu behandeln, das Gerät umfassend: ein Lagerelement (31) zum Haltern des Zylinderblocks, wobei eine Dichtfläche (42) des Zylinderblockes (27) nach oben weist, und zum Verschließen einer Bodenöffnung (44) des Zylindermantels (43); einen ersten Ableitungsdurchgang (45), mit dem das Lagerelement (31) versehen ist, um einen Teil der im Zylindermantel (43) angesammelten Behandlungslösung abzuleiten; ein Abdeckelement (32), das auf der Dichtfläche (42) angeordnet ist, um eine obere Öffnung (52) des Zylindermantels (43) zu bedecken, und das an seinem Boden einen konkaven Abschnitt (53) aufweist, der mit der oberen Öffnung (52) des Zylindermantels (43) in Verbindung steht; eine Düse (57), die von oben nach unten in das Abdeckelement (32) eingeführt und an diesem befestigt ist und Behandlungslösungs-Sprühlöcher (56) aufweist, um die Behandlungslösung in Richtung einer Wand (55) des konkaven Abschnittes (53) zu sprühen, so dass die Behandlungslösung entlang der Wand (55) des konkaven Abschnittes zur Innenoberfläche des Zylindermantels (43) zugeführt wird; und einen zweiten Ableitungsdurchgang (33), mit dem das Abdeckelement (32) versehen ist, um die restliche Behandlungslösung, die sich in dem Zylindermantel angesammelt hat, abzuleiten.
Patent DE-102010041640-B4 (DE)
Title: Hörhilfegerät zur Frequenzkompression
Inventor: KORNAGEL ULRICH
IPC: G10L21/003
Filed: 2010-09-29
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zur Frequenzkompression eines in ein Hörhilfegerät eingehenden Eingangssignals mit folgenden Schritten: – Aufteilung eines von dem Hörhilfegerät übertragbaren Frequenzbereiches in mehrere Frequenzbänder, – Zusammenfassen mehrerer aneinandergrenzender Frequenzbänder zu wenigstens einer Gruppe (G1, G2, G3) von Frequenzbändern, – Auswahl eines Frequenzbandes (W1, W2, W3) aus der Gruppe (G1, G2, G3) von Frequenzbändern, – Überführen des ausgewählten Frequenzbandes in ein Zielfrequenzband (D1, D2, D3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstärkung eines in dem ausgewählten Frequenzband (W1, W2, W3) liegenden Signalanteils des Eingangssignals oder eines aus diesem Signalanteil hervorgehenden Signals in Abhängigkeit eines Signalanteils des Eingangssignals aus wenigstens einem nicht ausgewählten Frequenzband der Gruppe von Frequenzbändern erfolgt.
Patent DE-102010048609-B4 (DE)
Title: Behälteranordnung mit Versteifungselement
Inventor: SCHNEIDER EKKEHARD
IPC: B65D19/02
Filed: 2010-10-15
Granted: 2013-06-27
Abstract: Behälteranordnung (10) zum Transport und/oder Lagerung von Materialien, insbesondere Flüssigkeiten, auch fließfähigen Stoffen, umfassend ein Tragelement (12), ein Mantelelement (14) und einen von diesem Mantelelement (14) umgebenen Innenbehälter (16) zur Aufnahme des Materials mit einem Oberboden (30), dadurch gekennzeichnet, dass diese weiterhin umfasst ein Versteifungselement (18), welches mit einem Oberrahmen (38) mit ersten und zweiten Längsseiten (48.1, 48.2) und ersten und zweiten Querseiten (50.1, 50.2) verbindbar ist, wobei das Versteifungselement (18) mindestens zwei Versteifungsstreben (60) umfasst, wobei eine Versteifungsstrebe (60) die ersten und zweiten Längsseiten (48.1, 48.2) und die weitere Versteifungsstrebe (60) die ersten und zweiten Querseiten (50.1, 50.2) des Oberrahmens (38) miteinander verbinden, wobei die Versteifungsstreben (60) einen Endbereich (62, 64) mit einem einem Befestigungsbereich (92) benachbarten Übergangsbereich (94) und einem Aufweitungsbereich (96) aufweisen, wobei der Aufweitungsbereich (90) einen Wendepunkt (68) aufweist und ein Verhältnis einer Länge des Aufweitungsbereiches (96) zu einer Länge des Übergangsbereiches (94) in einem Bereich von etwa 2,5:1 bis etwa 5,9:1 liegt.
Patent DE-102010054840-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: GRETHER MICHAEL
IPC: F02B25/00
Filed: 2010-12-16
Granted: 2020-03-26
Abstract: Zweitaktmotor mit einem Zylinder (2), in dem ein Brennraum (3) ausgebildet ist, wobei der Brennraum (3) von einem Kolben (5) begrenzt ist, der eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, wobei das Kurbelgehäuse (4) im Bereich des unteren Totpunkts des Kolbens (5) über mindestens einen Überströmkanal (14) mit dem Brennraum (3) verbunden ist, mit einem Ansaugkanal (61), wobei ein Abschnitt des Ansaugkanals (61) in einem Vergaser (17) ausgebildet ist und wobei der Ansaugkanal (61) stromab des Vergasers (17) in einen Luftkanal (9) und einen Gemischkanal (8) geteilt ist, wobei der Gemischkanal (8) ins Kurbelgehäuse (4) mündet und der Luftkanal (9) Verbrennungsluft in einen Überströmkanal (14) zuführt, wobei im Vergaser (17) mindestens eine Hauptkraftstofföffnung (20) und mindestens eine Leerlaufkraftstofföffnung (21) in den Ansaugkanal (61) münden, wobei im Vergaser (17) ein Drosselelement schwenkbar gelagert ist, und wobei die Leerlaufkraftstofföffnung (21) in einen innerhalb des Gemischkanals (8) angeordneten Nebenkanal (37, 67) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement in Leerlaufstellung benachbart zu der stromauf liegenden Eintrittsöffnung (60) des Nebenkanals (37, 67) angeordnet ist, und dass das Drosselelement eine Öffnung (59) besitzt, die in Leerlaufstellung des Drosselelements im Bereich der Eintrittsöffnung (60) angeordnet ist, und den Nebenkanal (37, 67) mit dem stromauf des Drosselelements liegenden Bereich des Ansaugkanals (61) verbindet und dass stromab des Vergasers (17) ein Verbindungsstutzen (28, 72) angeordnet ist, wobei zwischen dem Vergaser (17) und dem Verbindungsstutzen (28, 72) ein Zwischenring (36, 66) angeordnet ist, der den Ansaugkanal (61) begrenzt.
Patent DE-102010055809-B4 (DE)
Title: Steigungskabel mit einem von einer Wendel umwickelten flexiblen Kern
Inventor: RODENHAEUSER ERNST
IPC: F16C1/14
Filed: 2010-12-23
Granted: 2012-09-20
Abstract: Bei einem Steigungskabel (1) mit einem von einer Wendel (4) umwickelten flexiblen Kern (3), der mit einem Endbereich die Wendel (4) überragt und eine Bohrung (7) eines Mitnehmers (2) durchsetzt, der sich an einem Ende der Bohrung (7) gegen das Ende (5) der Wendel (4) und am anderen Ende der Bohrung (7) gegen einen auf dem Ende des Kernes (3) befestigten Anschlagkörper (9) abstützt, ist der Endbereich der Wendel (4) mit einem die Wendel (4) und den Kern (3) umschließenden Metallgusskörper (11) versehen.
Patent DE-102011000554-B4 (DE)
Title: Wägezelle sowie Verfahren zum Justieren einer Wägezelle
Inventor: LAUBSTEIN MICHAEL DR
IPC: G01G23/01
Filed: 2011-02-08
Granted: 2014-05-15
Abstract: Wägezelle mit einem Wägesystem (14) mit einem Krafteinleitungspunkt (18), einem Lastkragarm (20) zur Aufnahme der zu wiegenden Lasten an einer vom Krafteinleitungspunkt (18) entfernten Position und einer Justiervorrichtung, wobei sich der Lastkragarm (20) in Draufsicht auf die Wägezelle (10) vom Krafteinleitungspunkt (18) in einer Längsrichtung (A) erstreckt, gekennzeichnet durch einen Justiergewichtskragarm (28), der sich in der Längsrichtung (A) auf der zum Lastkragarm (20) entgegengesetzten Seite bezogen auf den Krafteinleitungspunkt (18) erstreckt und der wenigstens zwei an ihm vorgegebene Justiergewichtsangriffspunkte (36, 38) aufweist, und gekennzeichnet durch wenigstens eine Aktivierungseinheit (34), die auf den Justiergewichtsangriffspunkten (36, 38) wenigstens ein Justiergewicht (30, 32) auflegt.
Patent DE-102011005088-B4 (DE)
Title: In-Vehicle-Kommunikationsvorrichtung und In-Vehicle-Kommunikationssystem, bei denen in einem Gehäuse enthaltene ECUs einen internen Bus für eine wechselseitige Kommunikation und einen externen Bus für eine externe Kommunikation nutzen
Inventor: UEDA NOBUMASA MR
IPC: H04L12/46
Filed: 2011-03-04
Granted: 2023-03-16
Abstract: In-Vehicle-Kommunikationsvorrichtung zur Installation in einem Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung mehrere interne ECUs, einen Kommunikationssteuerungsmikrocomputer und ein Gehäuse, in welchem die internen ECUs und der Kommunikationssteuerungsmikrocomputer untergebracht sind, aufweist, wobei der Kommunikationssteuerungsmikrocomputer dazu ausgelegt ist, die folgenden Funktionen auszuführen:
 - eine erste Kommunikationsfunktion, gemäß der eine Kommunikation zwischen dem Kommunikationssteuerungsmikrocomputer und jeder von mehreren externen ECUs ermöglicht wird, indem ein erstes Kommunikationsprotokoll angewandt wird, wobei die externen ECUs außerhalb des Gehäuses angeordnet sind;
 - eine zweite Kommunikationsfunktion, gemäß der eine Kommunikation zwischen dem Kommunikationssteuerungsmikrocomputer und jeder der internen ECUs ermöglicht wird, indem ein zweites Kommunikationsprotokoll angewandt wird, wobei das zweite Kommunikationsprotokoll eine höhere Kommunikationsgeschwindigkeit als das erste Kommunikationsprotokoll ermöglicht; und
 - eine Gateway-Funktion, gemäß der eine Kommunikation zwischen den internen ECUs und den externen ECUs ermöglicht wird, indem eine Wandlung zwischen dem ersten Kommunikationsprotokoll und dem zweiten Kommunikationsprotokoll ausgeführt wird, und wobei
 - jede der mehreren internen ECUs dazu ausgelegt ist, eine Kommunikation mit anderen der internen ECUs und mit dem Kommunikationssteuerungsmikrocomputer zu ermöglichen, indem das zweite Kommunikationsprotokoll angewandt wird.
Patent DE-102011019000-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugsitzpolsterteils
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-04-28
Granted: 2015-10-29
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), mit einer Rückenlehne (3) und mit zumindest einem Polsterteil (4, 5; 104) umfassend wenigstens eine Hauptpolsterung (6; 106), eine Sperrschicht (7; 107) und einen Polsterbezug (8; 108), wobei die Sperrschicht (7; 107) zwischen der Hauptpolsterung (6; 106) und dem mit einer Trägerschicht (9; 109) hinterlegten Polsterbezug (8; 108) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterteil (4, 5; 104) einen von der Hauptpolsterung (6; 106) verschiedenen zusätzlichen luftdurchlässigen Polsterkern (10; 110) aufweist, in dessen angrenzenden Bereich die Hauptpolsterung (6; 106) eine Einrichtung (11; 111) zum Belüften des luftdurchlässigen Polsterkerns (10; 110) aufweist, wobei die dem Polsterbezug (8; 108) zugeordnete Sperrschicht (7; 107) lediglich partiell in Sitzrichtung beidseits der seitlichen Sitzteilseiten und/oder beidseits der seitlichen Rückenlehnenseiten in Randbereichen (121, 122) des Polsterbezugs (8; 108) in Gestalt von voneinander beabstandeten Sperrschichtlängsstreifen (123, 124) vorgesehen ist.
Patent DE-102011050164-B4 (DE)
Title: Elektromotor zur Hilfskraftunterstützung
Inventor: BURDIAK JOHANNES
IPC: H02K9/19
Filed: 2011-05-06
Granted: 2022-07-07
Abstract: Lenkung (10) für ein Kraftfahrzeug,mit einem hydraulischen Lenkgetriebe (12),mit einem Elektromotor (11), welcher eine Pumpe (13) antreibt, wobei in den Mantel (20) eines Motorgehäuses (26) des Elektromotors (11) Kühlkanäle (21) integriert sind, undÖl aus einer Rücklaufleitung (17) vom Lenkgetriebe (12) durch die Kühlkanäle (21) des Mantels (20) geleitet wird, wobei zwischen dem Elektromotor (11) und einem Vorratsbehälter (14) für das Öl eine Abzweigung (18) angeordnet ist, wobei in Durchflussrichtung hinter der Abzweigung (18) eine nicht regelbare, den Durchfluss reduzierende Drossel (101) angeordnet ist, oderin Durchflussrichtung hinter der Abzweigung (18) ein den Durchfluss regelndes Ventil montiert ist.
Patent DE-102012004070-B4 (DE)
Title: Chirurgische Befestigungsvorrichtung
Inventor: KNOCH MARIUS VON
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-03-02
Granted: 2015-05-13
Abstract: Chirurgische Befestigungsvorrichtung, wobei die Befestigungsvorrichtung eine Unterlegscheibe in Verbindung mit einer Knochenschraube zum Befestigen eines chirurgischen Fadens ist und die Unterlegscheibe eine Fadenöse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenöse als wenigstens eine buchtartige Aussparung der zentralen Öffnung der Unterlegscheibe gebildet ist.
Patent DE-102012008632-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit Freilauf-Motor-Aus-Funktion, sowie Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIERGL ANDREAS
IPC: B60W10/11
Filed: 2012-04-27
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, Automatikgetriebe und wenigstens einer Antriebsachse, wobei zum Zwecke der Kraftstoffeinsparung während des Fahrbetriebs bei unbetätigtem Fahrpedal eine zum Automatikgetriebe gehörende Kupplungseinrichtung geöffnet und anschließend der Verbrennungsmotor abgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei unbetätigtem Fahrpedal ferner das Automatikgetriebe in eine Neutralstellung geschaltet wird und dass bei erneutem Betätigen des Fahrpedals der Verbrennungsmotor gestartet und im Automatikgetriebe zunächst ein möglichst hoher Gang zum Wiederanbinden des Verbrennungsmotors an die wenigstens eine Antriebsachse gewählt wird, wobei das Einlegen des hohen Gangs und das Starten des Verbrennungsmotors gleichzeitig erfolgt, bevor die Kupplungseinrichtung geschlossen wird.
Patent DE-102012013154-B4 (DE)
Title: Sockelleistenanordnung zum Abdecken eines Belagrandes
Inventor: MÜHLEBACH MORITZ
IPC: E04F19/04
Filed: 2012-07-03
Granted: 2021-12-23
Abstract: Sockelleistenanordnung (1) zum Abdecken eines Belagrandes, mit wenigstens einer wandseitig zu befestigenden Sockelleiste (4) und wenigstens einem Eckstück (5) zum Überdecken von Endbereichen (6) benachbarter Sockelleisten (4), wobei das Eckstück (5) einen vorderseitigen, sich über die Höhe der Sockelleiste (4) erstreckenden Abdeckbereich (7) und einen oberhalb der Sockelleiste (4) angeordneten oberen Deckschenkel (10) aufweist, wobei die Sockelleistenanordnung (1) wenigstens einen Dekorstreifen (11) aufweist und wobei jeder der Dekorstreifen (11) in ein Einschubfach (12), das an der Längsseite (13) an der Sockelleiste (4) vorgesehen ist, einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass rückseitig am Eckstück (5) ein erster, die Rückseite (22) der Sockelleiste (4) hintergreifender, vom oberen Deckschenkel (10) über einen Schlitz (23) beabstandeter Befestigungsschenkel (21) vorgesehen ist, wobei in den Schlitz (23) ein von der Rückseite (22) der Sockelleiste (4) abstehender Vorsprung (24) der Sockelleiste (4) einsetzbar ist.
Patent DE-102012014343-B4 (DE)
Title: Einbauverfahren und Drehzahluntersetzungsgetriebe der exzentrisch oszillierenden Bauart
Inventor: ISHIKAWA TETSUZO
IPC: F16H1/32
Filed: 2012-07-19
Granted: 2020-12-31
Abstract: Einbauverfahren für ein Drehzahluntersetzungsgetriebe (G1, G1a, G1b, G2), wenn ein Drehzahluntersetzungsgetriebe (G1, G1a, G1b, G2) der exzentrisch oszillierenden Bauart mit einem innenverzahnten Rad (2, 74) und einem außenverzahnten Rad (4, 5, 64, 65), das sich in einer oszillierenden Art und Weise dreht, während es sich in Inneneingriff mit dem innenverzahnten Rad (2, 74) befindet, jeweils in einer Vielzahl von Industriemaschinen eingebaut wird, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:
 Spezifizieren einer Nebenachsenrichtung (S1) eines Teilkreises des innenverzahnten Rads (2, 74);
 Montieren des außenverzahnten Rads (4, 5, 64, 65) an dem innenverzahnten Rad (2, 74), so dass ein Eingriffsteil mit dem außenverzahnten Rad (4, 5, 64, 65) in einer Richtung gelegen ist, die als die Nebenachsenrichtung in dem Teilkreis spezifiziert ist; und
 Einbauen eines Drehzahluntersetzungsgetriebes (G1, G1a, G1b, G2) der exzentrisch oszillierenden Bauart, in dem das außenverzahnte Rad (4, 5, 64, 65) in dem obigen Schritt jeweils in der Vielzahl der Industriemaschinen montiert wurde.
Patent DE-102012016920-B4 (DE)
Title: Reversibler Wickeltisch und Kinderbett
Inventor: ZENG HAI-BO
IPC: A47D7/04
Filed: 2012-08-27
Granted: 2016-06-30
Abstract: Reversibler Wickeltisch (1), der an einem Kinderbettrahmen (2) eines Kinderbetts montiert ist, umfassend: einen Tragrahmen (10); und einen Schwenkmechanismus (20, 30, 200, 300), der an zumindest einer Ecke des Tragrahmens (10) angeordnet ist und einen Verriegelungsmechanismus (26) aufweist; wobei der Tragrahmen (10) am Kinderbettrahmen (2) durch den Schwenkmechanismus (20, 30, 200, 300) montiert ist, sodass der Tragrahmen (10) in Bezug auf den Kinderbettrahmen (2) gedreht werden kann, und der Verriegelungsmechanismus (26) verwendet wird, um zu verhindern, dass der Tragrahmen (10) in Bezug auf den Kinderbettrahmen (2) gedreht wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (20, 30, 200, 300) eine erste Schwenkanordnung (20, 200) aufweist, die erste Schwenkanordnung (20, 200) einen ersten Befestigungssockel (21, 210) und einen ersten Eingriffsockel (22, 220) aufweist, der Verriegelungsmechanismus (26) einen Knopf (23, 230) aufweist, der erste Befestigungssockel (21, 210) schwenkbar mit dem ersten Eingriffsockel (22, 220) verbunden ist und am Tragrahmen (10) fixiert ist, der erste Eingriffsockel (22, 220) am Kinderbettrahmen (2) fixiert ist, der Knopf (23, 230) verschiebbar am ersten Eingriffsockel (22, 220) angeordnet ist und mit dem ersten Befestigungssockel (21, 210) abnehmbar im Eingriff steht, wobei der erste Befestigungssockel (21, 210) in Bezug auf den ersten Eingriffsockel (22, 220) schwenkbar ist, um den Tragrahmen (10) in Bezug auf den Kinderbettrahmen (2) zu drehen.
Patent DE-102012106566-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip, Vorrichtung mit einem Leistungshalbleiterchip, Halbbrückenschaltung und Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/482
Filed: 2012-07-19
Granted: 2016-06-23
Abstract: Halbleiterchip (10), umfassend: ein Halbleitersubstrat (13); eine Leistungstransistorschaltung, die in das Halbleitersubstrat (13) integriert ist und mehrere aktive Transistorzellen (14) umfasst; eine erste Lastelektrode (15) und eine Steuerelektrode (16), die beide auf einer ersten Fläche des Halbleitersubstrats (13) angeordnet sind, wobei die erste Lastelektrode (15) eine erste Metallschicht (18) umfasst, die einen ersten Abschnitt (21) mit einer ersten Dicke (d1) und einen zweiten Abschnitt (22) mit einer zweiten Dicke (d2) aufweist, wobei die erste Dicke (d1) kleiner ist als die zweite Dicke (d2) und eine Differenz zwischen der ersten Dicke (d1) und der zweiten Dicke (d2) zwischen 3 μm (Mikrometer) und 8 μm (Mikrometer) beträgt; eine zweite Lastelektrode (17), die auf einer zweiten der ersten Fläche gegenüberliegenden Fläche des Halbleitersubstrats (13) angeordnet ist; und eine zweite Metallschicht (19), die über einer von dem Halbleitersubstrat (13) weg weisenden Oberfläche des ersten Abschnitts (21) der ersten Metallschicht (18) angeordnet ist, wobei die zweite Metallschicht (19) gegenüber der Leistungstransistorschaltung elektrisch isoliert ist und über einem Bereich der Leistungstransistorschaltung angeordnet ist, der mindestens eine der mehreren aktiven Transistorzellen (14) umfasst, wobei eine von dem Halbleitersubstrat (13) abgewandte Oberfläche des zweiten Abschnitts (22) der ersten Metallschicht (18) koplanar ist mit einer von dem Halbleitersubstrat (13) abgewandten Oberfläche der zweiten Metallschicht (19).
Patent DE-102012108007-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: INOUE HIROKI
IPC: F16H59/68
Filed: 2012-08-30
Granted: 2014-04-30
Abstract: Ein Doppelkupplungsgetriebe (1) für ein Fahrzeug, umfassend: eine erste Kupplung (21) und eine zweite Kupplung (22), welche unabhängig voneinander zwischen einem eingekuppelten Zustand, in dem die Kupplung (21, 22) rotierbar mit einer Drehwelle einer Kraftquelle verbunden ist, und einem ausgekuppelten Zustand, in dem die Kupplung (21, 22) von der Kraftquelle getrennt ist, schaltbar sind, eine erste Antriebswelle (31) welche rotierbar mit der Kraftquelle durch die erste Kupplung (21) verbunden ist, so dass die erste Antriebswelle (31) mit der Kraftquelle verbindbar und von der Kraftquelle trennbar ist, eine zweite Antriebswelle (32) welche rotierbar mit der Kraftquelle durch die zweite Kupplung (22) verbunden ist, so dass die zweite Antriebswelle (32) mit der Kraftquelle verbindbar und von der Kraftquelle trennbar ist, eine rotierbar mit Antriebsrädern verbundene Abtriebswelle (4), ...
Patent DE-102012110746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Doppelkupplungsgetriebes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BADKE KLAUS
IPC: F16H61/04
Filed: 2012-11-09
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Doppelkupplungsgetriebes in einem Kraftfahrzeug, wobei das Doppelkupplungsgetriebe aufweist:- ein erstes Teilgetriebe mit einer ersten Kupplung (2);- ein zweites Teilgetriebe mit einer zweiten Kupplung (3);- ein Schaltsystem (4) zum Ein- und Auslegen von Gängen der zwei Teilgetriebe;- eine Steuerungsvorrichtung (1) zur Betätigung der Kupplungen (2,3) und des Schaltsystems (4),wobei die Steuerungsvorrichtung (1) umfasst:- ein erstes Regelventil (10) zur Erzeugung eines ersten Drucks (13) und ein erstes Umschaltventil (12), das den ersten Druck (13) auf die erste Kupplung (2) oder das Schaltsystem (4) schaltet,- ein zweites Regelventil (11) zur Erzeugung eines zweiten Drucks (19) und ein zweites Umschaltventil (17), das den zweiten Druck (19) auf die zweite Kupplung (3) oder das Schaltsystem (4) schaltet,- einen Umschalter (14), der mit dem ersten Druck (13) und dem zweiten Druck (19) beaufschlagbar ist und dazu dient, nur einen der Drücke (13,19) an das Schaltsystem (4) weiter zu geben, und der als Doppelkugelventil mit einer Kugel (15) ausgebildet ist, die eine erste Endposition, in der das erste Umschaltventil (12) mit dem Schaltsystem (4) verbunden ist und die Verbindung zwischen zweitem Umschaltventil (17) und Schaltsystem (4) getrennt ist, und eine zweite Endposition einnehmen kann, in der das zweite Umschaltventil (17) mit dem Schaltsystem (4) verbunden ist und die Verbindung zwischen erstem Umschaltventil (12) und Schaltsystem (4) getrennt ist,gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:Vorgabe eines Startwerts für den ersten Druck (13) in einer Startphase, wobei der Startwert kleiner ist als ein Übertragungsmindestwert, bei dessen Überschreitung die erste Kupplung (2) bei Druckbeaufschlagung ein Drehmoment übertragen würde, und ausreicht, die Kugel (15) in der ersten Endposition zu halten oder in die erste Endposition zu drücken, nach erfolgter Startphase Vorgabe eines Betriebswerts für den ersten Druck (13), wobei der Betriebswert höher ist als der Übertragungsmindestwert der ersten Kupplung (2) und ausreicht, Gänge ein- bzw. auszulegen.