baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103853-U1 (DE)
Title: Formkern-Temperiersystem zum Herstellen von nichtzylindrischen Formteilen
IPC: B29C45/73
Filed: 2016-07-15
Abstract: Formkern (1) zum Fertigen von Formteilen, insbesondere im Spritzguss- oder Druckgussverfahren, umfassend Strömungskanäle zum Transport eines Temperiermittels, gekennzeichent dadurch, dass der Formkern (1) nichtzylindrisch aufgebaut ist, wobei das Temperiermittel über einen innenliegenden Strömungskanal (10), wenigstens einen verteilenden Strömungskanal (11) als Strömungsfläche der Formkontur (200) innerhalb des Endbereichs des Formkerns (1) und wenigstens einen Strömungskanal (12, 13, 14, 15, 20, 21, 22, 23) innerhalb der Formkontur (200) entlang eines Eckbereichs und /oder einer Seitenwand führbar ist.
Patent DE-202016106738-U1 (DE)
Title: Falthalle
IPC: E04B1/344
Filed: 2016-12-02
Abstract: Falthalle (1), mit aufrechten Stützen (10), und mit liegenden Dachstreben, wobei jeweils zwei Stützen (10) und ein dazwischen angeordnetes Flächenelement (11) eine Wandfläche (5) der Falthalle (1) bilden, zwei Dachstreben sowie ein dazwischen angeordnetes Flächenelement (11) eine Dachfläche (6) der Falthalle (1) bilden, zwei Wandflächen (5) und wenigstens eine dazwischen angeordnete Dachfläche (6) gelenkig miteinander verbunden sind und gemeinsam ein Hallensegment (2) bilden, die Länge der Falthalle (1) durch die aneinander gereihten Hallensegmente (2) bestimmt ist, und die Stützen (10) als Profilelemente aus Stahl mit einer Wandstärke von wenigstens 6 mm ausgestaltet sind.
Patent DE-202017000327-U1 (DE)
Title: Anschlussstück für einen Bremsflüssigkeitsbehälter
IPC: B60T11/26
Filed: 2017-01-11
Abstract: Anschlussstück (5) zum anschließen an einen geöffneten Bremsflüssigkeitsbehälter (25), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (5) als Ein- bzw. Nachfüllhilfe von Bremsflüssigkeiten anwendbar ist.
Patent DE-202017006007-U1 (DE)
Title: Wandaufbau aus Gabionengittern
IPC: E04G21/32
Filed: 2017-11-21
Abstract: Wandaufbau aus Gabionengittern (4), mit zumindest grob parallel verlaufender Frontseite (11) und einem Hang zugewandter Rückseite (12) aus Drahtkorbwandelementen, dadurch gekennzeichnet, dass ohne jegliche Horizontalböden im Inneren des Gabionenwandaufbaus (1) lediglich zumindest grob vertikal ausgerichtete Verbindungswände zwischen die Frontseite und die Rückseite eingesetzt sind.
Patent DE-202018000741-U1 (DE)
Title: Spleißmodul mit Patcheinheit
IPC: G02B6/36
Filed: 2018-02-15
Abstract: Spleißmodul (3) für LWL-Kabel (9,10) mit
 einer Vielzahl Spleißstellenablagen in dem Spleißmodul (3) und
 einer Patcheinheit (7,14,16,18,19,20), die eine Vielzahl Patchstellen (14,18) mit jeweils einer lösbaren Verbindungseinrichtung (14) für ein jeweiliges LWL-Kabel (9) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Patcheinheit (7,14,16,18,19,20) zusätzlich Durchgangsstellen (19) ohne lösbare Verbindungseinrichtungen und stattdessen für den Durchgang je eines durchlaufenden LWL-Kabels (17) durch eine jeweilige Öffnung jeder Durchgangsstelle (19) aufweist,
 wobei die Durchgangsstellen (19) und die Patchstellen (14,18) jeweils nächstbenachbart zueinander sind.
Patent DE-202018002692-U1 (DE)
Title: Schlaf- oder Nistplatz für Vögel in Heimtierhaltung
IPC: A01K31/14
Filed: 2018-06-06
Abstract: Schlaf- oder Nistplatz für Vögel in Heimtierhaltung Dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite und ein Teil des Fallschutzgitters (5) des Nistkästchens ein Lüftungsgitter (3) zur Be- und Entlüftung besitzt sowie eine anpassbare Sitzstange (4) die zusammen mit dem Fallschutzgitter (5) ausgetauscht werden kann und an die Außenwand (2) geklemmt oder gesteckt wird.
Patent DE-202018003819-U1 (DE)
Title: Grillspieß mit 2 Enden aus Edelstahl
IPC: A47J37/04
Filed: 2018-08-17
Abstract: Grillspieß aus Edelstahl mit 2 Drahtenden (2) und ausgebildetem Griff (3), dadurch gekennzeichnet, dass statt Edelstahldraht (1) auch ein andere NE- oder Metalldrähte eingesetzt werden können.
Patent DE-202018004061-U1 (DE)
Title: E-Zigaretten mit der Möglichkeit zum einstellen der Zuganzahl/Dauer
IPC: A24F40/65
Filed: 2018-08-31
Abstract: E-Zigarette mit der Möglichkeit zum einstellen der Zuganzahl/Dauer um so den herkömmlichen Zigarettenkonsum mit einer E-Zigarette leichter bei zu behalten. Dadurch gekennzeichnet das Einstellen der Zugdauer/Anzahl es ermöglicht den Konsum zu kontrollieren. Man kann die Zeit des Konsumierens ca. 3-5 min bzw. die gewünschte Zuganzahl 5-20 Züge einstellen und das Gerät nach dem eingestelltem Konsum auch selber sich ausschaltet.
Patent DE-202018005093-U1 (DE)
Title: Beschriftungsträger für elektronische Schaltungen
IPC: G09F3/02
Filed: 2018-11-02
Abstract: Ein steckbares Beschriftungselement bestehend aus,
 a. Einer freien Fläche auf der einen Seite, vorwiegend zur direkten Beschriftung oder Anbringung weiterer Beschriftungselemente, wie z.B. Papier.
 b. Mindestens zwei Pins zum Fixieren oder Stecken auf der anderen Seite.
Patent DE-202018005209-U1 (DE)
Title: Sitzbelegungssensoreinheit zur Erkennung einer Sitzbelegung eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-11-07
Abstract: Sitzbelegungssensoreinheit zur Erkennung einer Sitzbelegung eines Fahrzeugsitzes, wobei der Fahrzeugsitz ein auf einer Unterkonstruktion aufliegendes Sitzpolster und die Sitzbelegungssensoreinheit einen Sensorhalter mit einem daran befestigten mechanischen Druckschalter aufweist und der Sensorhalter auf einer der Unterkonstruktion zugewandten Seite des Sitzpolsters an der Unterkonstruktion fixiert und ein Betätigungselement des Druckschalters einer der Unterkonstruktion zugewandten ist Seite des Sitzpolsters zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Sensorhalter (3) ein Polsterauflageteil (8) aufweist und
 dass eine Oberkante (8a) dieses Polsterauflageteils (8) an einer der Unterkonstruktion (4) zugewandten Seite des Sitzpolsters (5) anliegt und
 dass in einem unbelasteten Zustand der Sitzbelegungssensoreinheit (1) eine von der Oberkante (8a) des Polsterauflageteils (8) aufgespannte Sensorhalterauflageebene (9) und eine parallel zu dieser Sensorhalterauflageebene (9) ausgerichtete und an einer Oberkante (7a) des Betätigungselementes (7) des Druckschalters (2) anliegende Drucksensorebene (10) deckungsgleich sind und
 dass in einem belasteten Zustand der Sitzbelegungssensoreinheit (1) die Drucksensorebene (10) unterhalb der Sensorhalterauflageebene (9) angeordnet ist.
Patent DE-202018005353-U1 (DE)
Title: Hydrophile Ausstattungen als kontrolliertes Aushärtesystem für aerobe Klebstoffe
IPC: C09D5/00
Filed: 2018-11-20
Abstract: Hydrohile Ausstattung von Produkten und Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt, oder Bauteil einen hydrophil ausgestatten Überzug, Beschichtung erhält.
Patent DE-202018103304-U1 (DE)
Title: Pistole mit Daumenschalter
IPC: F41A19/16
Filed: 2018-06-12
Abstract: Pistole (1) mit einem Daumenschalter (8), aufweisend einen Abzug (2) mit einer Anschlagsposition (2'), ein Magazin (6), ein Gehäuse mit einem Griff (7), und einen Lauf (4), wobei der Daumenschalter (9) vorgesehen ist, eine Sicherung zu aktivieren und zu deaktivieren, und/oder eine Auswahl zwischen zwei verschiedenen Abzugsgewichten zu treffen, und dazu entweder fest stellend oder automatisch rückkehrend ausgebildet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin (6) in dem Griff (7) derart versetz angeordnet ist, dass zwischen ihm und der End-Anschlagsposition (2') des Abzugs (2) entlang des Laufs (4) ein vorgegebener Abstand (L,l) von vorzugsweise zwischen 10 und 35 mm, noch bevorzugter zwischen 15 und 25 mm vorgehalten wird, mit dem im Griff (7) ein freies Platz-Volumen (A) zur Unterbringung einer inneren Mechanik des Daumenschalters erzeugt ist.
Patent DE-202018103953-U1 (DE)
Title: Modularer katalytischer Verbrennungsreaktor zum Entfernen der Abgase der chemischen Industrie
IPC: F23G7/06
Filed: 2018-07-10
Abstract: Modularer katalytischer Verbrennungsreaktor zum Entfernen der Abgase der chemischen Industrie, umfassend mehrere Reaktoren (1) und elektrischen Heizöfen (6), dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Reaktoren in Reihen geschaltet sind, wobei das Innere eines ablaufenden Endes von jedem Reaktor (1) mit einem Katalysatorfüllstoff (5) gefüllt ist, und wobe der Katalysatorfüllstoff ordentlich gestapelt ist, und wobei an dem ablaufenden Ende von jedem Reaktor jeweils ein Vorsprung (2) angeordnet ist, und wobei das Innere des Vorsprungs (2) eine hohle Struktur ist, und wobei an der Oberfläche der beiden Enden mehrere Durchgangsbohrungen (4) vorgesehen sind, und wobei der am ablaufenden Ende des Reaktors (1) angeordnete Vorsprung (2) ein Ende des Katalysatorfüllstoffs (5) stoßend berührt, und wobei das andere Ende des Katalysatorfüllstoffs (5) eine im Inneren des Reaktors angeordnete Anschlagplatte (8) stoßend berührt, und wobei an der Anschlagplatte (8) mehrere Luftöffnungen (9) vorgesehen sind, und wobei ein vorderes Ende eines Reaktors von zwei zueinander benachbarten Reaktoren (1) durch einen Flansch mit dem am ablaufenden Ende des anderen Reaktor angeordneten Vorsprung (2) fest verbunden ist, und wobei jeder Reaktor im Inneren eines ihm zugeordneten elektrischen Heizofen (6) gehüllt ist.
Patent DE-202018107278-U1 (DE)
Title: Vordere Schutzvorrichtung und damit ausgestatteter Kindersitz
IPC: B60R22/10
Filed: 2018-12-19
Abstract: Vordere Schutzvorrichtung (120), die für einen Kindersitz (100) ausgelegt ist, wobei die vordere Schutzvorrichtung (120) umfasst:einen Schutzhauptkörper (121), der oberhalb einer Armlehne (112) des Kindersitzes (100) montiert ist; undzumindest einen Schultergurt (122), wobei beide Enden des zumindest einen Schultergurts (122) mit dem Schutzhauptkörper (121) und einer Rückenlehne (113) des Kindersitzes (100) verbunden sind.
Patent DE-202019100401-U1 (DE)
Title: Energieabsorptionskasten
IPC: B60R19/18
Filed: 2019-01-24
Abstract: Energieabsorptionskasten (10), dadurch gekennzeichnet, dass er einen Kastenkörper (100), eine Bremsbaugruppe (200) und eine Klemmbaugruppe (300) umfasst; wobei die Bremsbaugruppe (200) ein auf dem Kastenkörper (100) angeordnetes erstes Bremsteil (210) und ein zweites Bremsteil (220), das mit dem Kastenkörper (100) in gleitender Verbindung steht und relativ zu dem ersten Bremsteil (210) verschiebbar ist, umfasst; und die Klemmbaugruppe (300) auf dem Kastenkörper (100) angeordnet wird und das erste Bremsteil (210) dazu befähigt, das zweite Bremsteil (220) zu klemmen.
Patent DE-202019104121-U1 (DE)
Title: Rührhilfe für Flüssigfarben
IPC: B01F7/16
Filed: 2019-07-26
Abstract: Rührhilfe für Flüssigfarben, gekennzeichnet durch,
 einen einseitig offenen, hohlen Aufnahmekörper (20) mit einem Aufnahmeraum (201), in den eine starre handelsübliche Farbdose einsetzbar und in dem sie relativ zu dem Aufnahmekörper (20) unbeweglich fixierbar ist, und
 dass an dem Aufnahmekörper (20) nach außen vorstehend ein bolzenförmiger Schaft (21) fest angebracht ist, der in einem Bohrfutter eines Akkuschraubers oder einer Bohrmaschine einspannbar ist.
Patent DE-202019105435-U1 (DE)
Title: Klappenventil für die Abgasanlage eines Verbrennungsmotors
IPC: F16K1/18
Filed: 2019-10-01
Abstract: Klappenventil (10) für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend- ein Ventilgehäuse (12) mit einem sich entlang einer Längsachse (20) erstreckenden zylindrischen Gehäuseabschnitt (18), und- eine Ventilklappe (14), die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung schwenkbar in dem Ventilgehäuse (12) angeordnet ist, wobei das Ventilgehäuse (12) einen Schließanschlag (22) mit einem Anschlagsegment (24) aufweist, an dem die Ventilklappe (14) in der Schließstellung anliegt,dadurch gekennzeichnet,dass das Ventilgehäuse (12) eine Nut (26) mit einem gegenüber einer Innenkontur (28) des zylindrischen Gehäuseabschnitts (18) nach radial außen versetzten Nutgrund (30) aufweist, unddass das Anschlagsegment (24), vorzugsweise durchgängig, in die Nut (26) eingreift.
Patent DE-202019105437-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Spulenstromsteuerung
IPC: H01F7/18
Filed: 2019-10-01
Abstract: Schaltung zum Steuern eines Stroms in einer Spule, wobei die Schaltung umfasst:
 einen Kondensator, der zwischen eine Quellspannung (V S ) und einen Ausgangsknoten geschaltet ist;
 eine erste Schaltvorrichtung, die zwischen die Spannungsquelle und den Ausgangsknoten geschaltet ist, so dass, wenn sich die erste Schaltvorrichtung in einem EIN-Zustand befindet, der Ausgangsknoten mit der Spannungsquelle gekoppelt ist, und
 wenn sich die erste Schaltvorrichtung in einem AUS-Zustand befindet, der Ausgangsknoten über den Kondensator mit der Spannungsquelle gekoppelt ist; und
 eine spannungsgesteuerte Stromquelle (voltage-controlled current-source (VCCS)), die zwischen den Ausgangsknoten und eine Masse geschaltet ist, wobei die VCCS einen Strom ausgibt, der den Kondensator lädt, so dass bei Bewegen der ersten Schaltvorrichtung vom EIN-Zustand in den AUS-Zustand eine Spannung am Ausgangsknoten erzeugt wird, die gemäß einem Sanftstartprofil über einen Zeitraum von V S  auf eine Massespannung abnimmt.
Patent DE-202019106048-U1 (DE)
Title: Elektronische Warenauszeichungseinheit zur Anbringung an einem bügelförmigen Warenträger
IPC: G09F3/20
Filed: 2019-10-30
Abstract: Elektronische Warenauszeichungseinheit (10) zur Anbringung an einem bügelförmigen Warenträger (20),
 welcher zwei sich parallel zueinander erstreckende Drahtabschnitte (23) aufweist, deren Endbereiche über einen Querstab (21) miteinander verbunden und unter Ausbildung einer Anzehung (22) schräg zu den übrigen Bereichen der Drahtabschnitte (23) angestellt sind,
 wobei die Warenauszeichungseinheit (10) wenigstens ein elektronisches Display (11), ein Gehäuse, eine Steuerungseinheit (18) und ein Stromspeicherelement (17) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Warenauszeichungseinheit (10) mit einem Schwenklager (15) an dem Querstab (21) befestigbar ist und auf diesen zu und von diesem weg schwenkbar ist,
 - dass das Display (11) ein Gehäuseoberteil bildet oder auf einem Gehäuseoberteil (12) angebracht ist, dessen Breite größer ist als ein Zwischenraum (24) am Warenträger (20) im Bereich der Anzehung (22) und dessen Seitenkanten eine Anlagefläche (12.1) an der Anzehung (22) bilden;
 - dass ein Gehäuseunterteil (16) vorgesehen ist,
 - dessen Breite kleiner ist als der lichte Abstand zwischen den Drahtabschnitten (23) innerhalb der Anzehung (22),
 - dessen Höhe nicht größer ist als der Durchmesser der Drahtabschnitte (23) und
 - das sich im angeklappten Zustand von dem Schwenklager (15) aus nicht weiter als bis zum Beginn der Anzehung (22) erstreckt.
Patent DE-202019106896-U1 (DE)
Title: Gliedermaßstab
IPC: G01B3/06
Filed: 2019-12-11
Abstract: Gliedermaßstab mit langgestreckten flachen Gliedern (10, 12, 212, 312), die paarweise über eine Gelenkverbindung miteinander und um eine Achse (124, 224, 324) drehbar verbunden sind, wobei die Gelenkverbindung eine erste mit einem ersten Glied und eine zweite mit einem zweiten Glied verbundene Gelenkplatte (14, 16, 114, 152, 214, 252, 314, 352) aufweist und wobei
 - die erste Gelenkplatte zwei Rastvorsprünge (126, 128, 226, 228, 326, 328) aufweist, die insbesondere diametral zu der Achse angeordnet sind, und
 - die zweite Gelenkplatte zwei erste Rastaussparungen (158, 160, 258, 260, 358, 360) oder Abschnitte dieser und zwei zweite Rastaussparungen (168, 170, 268, 270, 368, 370) oder Abschnitte dieser aufweist, wobei die Gelenkplatten in einer ersten Stellung durch Wechselwirken der Rastvorsprünge mit den zwei ersten Rastaussparungen und in einer von der ersten Stellung abweichenden zweiten Stellung der Glieder durch Wechselwirken mit den zwei zweiten Rastaussparungen ineinander rasten, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei ersten und die zwei zweiten Rastaussparungen (158, 160, 258, 260, 358, 360; 168, 170, 268, 270, 368, 370) Ausschnitte der zweiten Gelenkplatte (16, 152, 252, 352) sind, in die die Rastvorsprünge (126, 128, 226, 228, 326, 328) in der ersten bzw. zweiten Stellung einrasten, oder die zwei ersten Rastaussparungen jeweils eine hohlkörperförmige Geometrie aufweisende Vertiefung innerhalb der zweiten Gelenkplatte sind, in die die Rastvorsprünge in der ersten Stellung einrasten, und die zwei zweiten Rastaussparungen von gegenüberliegenden Rändern der zweiten Gelenkplatte ausgehen und jeweils eine Geometrie aufweisen, die geometrisch einem Abschnitt der hohlkörperförmigen Geometrie entsprechen, und die in Abschnitte der zweiten Rastaussparungen bildenden Vertiefungen (280, 380) in dem Glied (212, 312) übergehen, die insgesamt ein Einrasten der Rastvorsprünge in der zweiten Stellung in einem Umfang ermöglichen, die dem Einrasten in die zwei ersten Rastaussparungen mit der hohlkörperförmigen Geometrie entspricht.
Patent DE-202020000310-U1 (DE)
Title: System zur Ladungssicherung von Stahlcoils
IPC: B65D88/12
Filed: 2020-01-25
Abstract: System zu Ladungssicherung für zylindrische schwere Gegenstände, insbesondere Stahlcoils bzw. Stahlbunde, wobei das System zu Ladungssicherung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Lastverteilung in einem Standard Container durch 2 in Längsrichtung positionierte Stahlträger/ Stahlhohlprofile realisiert wird
Patent DE-202020002795-U1 (DE)
Title: Strahler
IPC: G21K1/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: Straler mit strahlendem Körper, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper gleichzeitig relativ zu drei Achsen gedreht wird.
Patent DE-202020002989-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Vorrichtung zur Handhabung derselben
IPC: F16B15/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Verbindungselement, insbesondere zum Verbinden von Bauteilen aus Holz, Holzwerkstoffen und andere für eine Nagelverbindung geeignete Werkstoffe untereinander oder mit nicht nagelbaren Werkstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement nach Art eines Nagels aus einem Stiftförmigen Schaft(5, 1, 1a,) mit Anspitzungen an den beidseitigen Enden sowie und/oder einer kurzen wulstartigen Verdickung(2) desselben zwischen den Enden, vorzugsweise mittig des Schaftes(1, 1a), besteht oder dass eines der Schaftenden ganz oder teilweise, vom Schaftende bis zur Verdickung(2) reichend, mit einem Gewinde(3, 4) und/oder mit einer Profilierung(12) an der Verdickung(2) ausgebildet ist.
Patent DE-202020003669-U1 (DE)
Title: Programmierbarer Signalstab
IPC: G09F13/04
Filed: 2020-08-28
Abstract: Programmierbaren Einweiser- und/oder Signalstab, und/oder programmierbare leuchtenden Handkelle, welche aufgrund von, an einer Reihe angeordneten programmier- und ansteuerbaren Lichtquellen, gesteuert durch einer angegliederten Mikrocontrollereinheit, die Möglichkeit bietet, eine bewegliche und/ oder farbwechselnde als auch fadebare, illuminierte Signalwirkung und somit eine auch als (als Beispiel an einem Lauflicht erinnernde) lichtrichtungsweisende Wahrnehmung per Tastendruck zu erzeugen, wobei durch eine, durch ein abgelegtes Programm auf einem Speicher des Mikrocontrollers Ablaufsteuerung und Farbgebung der LED's (8) (9) (19) (27), als Beispiel die Farben rot, gelb, grün allgemein bekannt durch Verkehrsampeln, oder eine Laufschrift auf einem Led-Ring (9) und/oder LED-Panel (27), eine zusätzliche unmissverständliche Signalaussage erwirken können, gekennzeichnet dadurch, das im wesentlichen in einem Halterohr (11), welches vorzugsweise aus transparentem Material, als Beispiel Kunststoff, und /oder Metall mit Lichtaustrittsöffnungen gehalten, die Leuchtmittel, als Beispiel NeoPixel Leuchtdioden (8) / (24) die, auf eingebrachten Platinen (7), gehalten, das Halterohr (11) und /oder eine angegliederte Kelle (10) erhellen, bzw. durchleuchten, und mittels elektrischer Energie, hervorgebracht durch in dem angeliederten Griff (2) eingesetzte Batterie und/oder Batterien (15), und für die Ablaufsteuerung ebenfalls auf der Platine (7) zugeordnete Mikrocontrollereinheit mit abgespeichertem Ablaufsteuerungsprogramm, in Funktion gebracht werden.
Patent DE-202020100047-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug
IPC: F02M25/028
Filed: 2020-01-07
Abstract: Antriebssystem für ein Fahrzeug, umfassend
 - eine mindestens einen Elektromotor (2) und mindestens einen Freikolben-Lineargenerator (1) umfassende Antriebseinheit,
 - mindestens eine Energiespeichereinrichtung (3) und
 - mindestens einen Treibstofftank (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebssystem für den Betrieb mit Wasserstoff ausgelegt ist, wobei die mindestens eine Energiespeichereinrichtung (3) mindestens einen Superkondensator (3) umfasst und der mindestens eine Treibstofftank (4) einen Wasserstofftank (4) umfasst.
Patent DE-202020100592-U1 (DE)
Title: Multifunktionstuch
IPC: A47L13/16
Filed: 2020-02-04
Abstract: Multifunktionstuch (1), aufweisend ein mindestens zweilagiges Textilgewebe (2), umfassend zwei nach außen orientierte Gewebelagen mit einer ersten äußeren Gewebelage (3) und einer zweiten äußeren Gewebelage (4), wobei das Material der ersten äußeren Gewebelage (3) unterschiedlich zu dem Material der zweiten äußeren Gewebelage (4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Multifunktionstuch (1) an mindestens einer Seite eine Einschubtasche (5) aufweist, in die eine Hand (8) einführbar ist.
Patent DE-202020103102-U1 (DE)
Title: Hebe- und Transportvorrichtung
IPC: B66F11/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Vorrichtung (10) zum Heben und Transportieren von Bauelementen, insbesondere von Fenstern und/oder Türen, umfassend
 - ein Bodenelement (12),
 - zwei an den Seiten des Bodenelements (12) koaxial zueinander angeordnete Räder (14a, 14b), durch die die Bewegungsrichtung (C) der Vorrichtung (10) definiert wird,
 - ein Trägerelement (16), welches mit dem Bodenelement (12) verbunden ist,
 - eine Aufnahmevorrichtung (18) mit einem länglichen Aufnahmebereich (20) zur Aufnahme eines Bauelements, wobei die Aufnahmevorrichtung (18) beweglich mit dem Trägerelement (16) verbunden ist, um eine vertikale Bewegung der Aufnahmevorrichtung (18) relativ zum Trägerelement (16) zu ermöglichen,
 - eine Hebevorrichtung (22), die dazu eingerichtet ist, die Aufnahmevorrichtung (18) relativ zum Trägerelement (16) in vertikale Richtung zu bewegen, wobei die Aufnahmevorrichtung (18) so angeordnet ist, dass der längliche Aufnahmebereich (20) parallel zur Bewegungsrichtung (C) verläuft, und wobei das Bodenelement (12) und das Trägerelement (16) einen Winkel im Bereich von 45° bis 85° einschließen.
Patent DE-202021000820-U1 (DE)
Title: Bajonett-Aufsatz-Adapter zur Verringerung der Bajonett-Aufnahme für Schuhmacher-Schleifmaschinen
IPC: A43D95/00
Filed: 2021-03-03
Abstract: Bajonett-Aufsatz-Adapter zur Verringerung der Bajonett-Aufnahme für die Schuhmacher-Schleifmaschine Dadurch gekennzeichnet, dass es auf der 1. Seite eine runde Aufnahmehülse zur Anbringung auf einem handelsüblichen Bajonett hat und auf der 2. Seite einen konischen Abgang mit Haltestift.
Patent DE-202021002084-U1 (DE)
Title: Ginsenosid-Orallösung
IPC: A61P37/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Eine Ginsenosid-Orallösung, umfassend:
 a. 1%-5% Ginsenosid M1 (Compound K)
 b. 20%-30% Lecithin
 c. 5%-10% Glukose
 d. 55%-74% Wasser
Patent DE-202021101859-U1 (DE)
Title: Applikationseinheit, Wiederbefüllbar, leicht anzubrechen
IPC: A45D40/26
Filed: 2021-04-07
Abstract: Applikationseinheit (1) mit einer Patrone (6) aus einer masseführenden Kartusche (7) und einem bis zum Anbruch einstückig-integral an der Kartusche (7) befindlichen, diese versiegelnden Verschluss (8), sowie einer Kartuschenhülse (2) zur Aufnahme der Kartusche (7) und einer Verschlusshülse (3) zur Aufnahme des Verschlusses (8), wobei die Kartuschenhülse (2) und die Kartusche (7) sowie die Verschlusshülse (3) und der Verschluss (8) - jeweils paarweise - eine erste bzw. eine zweite Rastkupplung (10, 11) zum axialen Festsetzen den einen Teils am anderen Teil bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der beiden Rastkupplungen (10, 11) so gestaltet ist, dass sie insbesondere Freigang in Umfangsrichtung lässt, so dass die von ihr axial aneinander festgesetzten Bauteile insbesondere in Umfangsrichtung relativ zueinander rotieren können und dass die Kartuschenhülse (2) und die Verschlusshülse (3) ihrerseits aneinander festsetzbar sind und zugleich einen Kraftwandler aufweisen, der eine Drehung der Kartuschenhülse (2) relativ zur Verschlusshülse (3) in eine Axialkraft oder eine Axialkraftkomponente umsetzt, die die Verschlusshülse (3) von der Kartuschenhülse (2) abdrückt.