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Patent DE-102017002784-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für eine Steuerungsvorrichtung für ein Schwerlast-Fahrzeug, insbesondere für einen Schwanenhals, eine Hubanordnung oder eine Lenkanordnung eines Schwerlast-Fahrzeugs, sowie eine derartige Steuerungsvorrichtung
Inventor: HOBUSCH MATHIAS
IPC: F16K31/44
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit für eine Steuerungsvorrichtung für ein Schwerlast-Fahrzeug, insbesondere für einen Schwanenhals, eine Hubanordnung oder eine Lenkanordnung eines derartigen Schwerlast-Fahrzeugs, die einen Grundkörper (11) mit mindestens zwei Anschlussöffnungen (12a, 12b; 12c, 12d) besitzt, an die Zuleitungen für ein Hydraulikmedium anschließbar sind, wobei ein erster Kanal (13a; 13c) zu einer ersten Kammer (14a; 14c) und ein weiterer Kanal (13b; 13d) von der zweiten Anschlussöffnung (12b; 12d) zu einer zweiten Kammer (14b; 14d) führt, wobei ein Durchgang (14) zwischen diesen beiden Kammern (14a, 14b; 14c, 14d) durch ein Ventilelement (15a, 15b) öffen- und schließbar ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem Aufnahmeraum (17) des Grundkörpers (11) der Steuereinheit (10a-10e; 10f) ein auf einer von einem Betätigungsorgan (3) bewegbaren Betätigungswelle (2) angeordnetes Steuerelement (16a-16e; 16f) vorgesehen ist, welches mindestens ein Steuerprofil (20a, 20b) aufweist, welches in Wirkeingriff mit mindestens einem Ventilelement (15a, 15b) steht, und dass bei einer Bewegung des Steuerelements (16a-16e; 16f) das oder die Ventilelemente (15a, 15b) durch das oder die Steuerprofile (20a, 20b) aus ihrer den Durchgang (14) zwischen zwei Kammern (14a, 14b; 14c, 14d) verschließenden ersten Position in eine diesen Durchgang (14) ganz oder teilweise öffnenden zweiten Position bewegbar sind.
Patent DE-102017006300-A1 (DE)
Title: V-Verbrennungsmotor
Inventor: EKMAN MATS
IPC: F01P3/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen V-Verbrennungsmotor. Der Verbrennungsmotor (2) umfasst Zylinder (3), die in einer ersten Reihe (4) angeordnet sind, und Zylinder, die in einer zweiten Reihe (5) des Verbrennungsmotors (2) angeordnet sind, und einen Kühlmitteldurchgang, der das Kühlmittel durch den Verbrennungsmotor (2) hindurch leitet. Der Kühlmitteldurchgang umfasst einen Einlasskanal (15), der in einem Raum zwischen den Reihen (4, 5) des Verbrennungsmotors (2) angeordnet ist und konfiguriert ist, um Kühlmittel von einer Motoreinlassleitung (6) aufzunehmen und es zu einem Zylinderkreislauf (21 bis 23), in dem das Kühlmittel die jeweiligen Zylinder (3) kühlt, zu leiten, und einen Auslasskanal (18), der konfiguriert ist, um Kühlmittel von den jeweiligen Zylinderkreisläufen (21 bis 23) aufzunehmen und es zu einer Motorauslassleitung (8) zu leiten. Der Auslasskanal (18) ist in einem Motorblock des Verbrennungsmotors (2) in einer Position auf halbem Weg zwischen der ersten Reihe (4) und der zweiten Reihe (5) und unter dem Einlasskanal (15) angeordnet.
Patent DE-102017011615-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen Kompressor eines Nutzfahrzeugs
Inventor: HEBRARD GILLES
IPC: B60K25/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (10) für einen Kompressor (K) eines Nutzfahrzeugs mit wenigstens einem kompressorseitigen Getriebeantriebsrad (12) und einer kompressorseitigen Kompressorantriebswelle (14), die beide mittels einer Verbindung (18) miteinander befestigt sind, wobei zwischen Getriebeantriebsrad (12) und Kompressorantriebswelle (14) wenigstens ein Federelement (16) angeordnet ist, das derart angeordnet ist, dass bei Verlust der Verbindung (18) das Getriebeantriebsrad (12) und die Kompressorantriebswelle (14) auseinander geschoben werden.
Patent DE-102017011865-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Bodenfreiheit
Inventor: BETZ ALEXANDER
IPC: B60G23/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung einer Bodenfreiheit eines Fahrzeuges (1), wobei mittels zumindest einer Erfassungseinheit (3) ein Fahrbahnbereich (F) vor dem Fahrzeug (1) erfasst wird und anhand erfasster Signale ermittelt wird, ob die Bodenfreiheit des Fahrzeuges (1) zum ungehinderten Überfahren des Fahrbahnbereiches (F) ausreichend ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Höhe und eine Kontur eines erfassten, auf dem Fahrbahnbereich (F) befindlichen Objektes (2) ermittelt werden, wobei im Fall, dass die Höhe des Objektes (2) eine Mindestbodenfreiheit des Fahrzeuges (1) überschreitet, die Bodenfreiheit des Fahrzeuges (1) automatisch auf die Mindestbodenfreiheit verringert wird.
Patent DE-102017012277-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H7/08
Filed: 2017-11-27
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner (3) zum Vereinzeln von Bogen (15) von einem Stapel (1), einem Bogenführungssystem in Form eines Bogenführungszylinders (8.1, 8.2, 9) oder eines Bogenführungsbandes,einer Beschleunigungsvorrichtung zum Beschleunigen von Bogen (15) auf mindestens eine Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems,einer ersten Ausrichtevorrichtung, die einen mit der Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems umlaufenden Anschlag (13) aufweist,einem Sensor (16) zur Erfassung der Lage eines Bogens (15) in einer Transportrichtung des Bogenführungssystems undeiner zweiten Ausrichtevorrichtung,wobei die zweite Ausrichtevorrichtung eine oder mehrere Transportvorrichtungen (7, 6) und eine Steuervorrichtung umfasst, wobei die Steuervorrichtung zur Steuerung der Transportgeschwindigkeit mindestens einer Transportvorrichtung (7) in Abhängigkeit der vom Sensor (16) erfassten Werte und von die Lage des Anschlags (13) repräsentierenden Werten derart ausgebildet ist, dass die Vorderkante eines jeweiligen Bogens (15) in Bewegung durch Kontakt mit dem Anschlag (13) ausgerichtet und/oder ohne Kontakt in Bezug auf den Anschlag (13) ausgerichtet wird, wobei dem Bogenführungssystems ein oder mehrere mindestens ein Vorderkantengreifersystem aufweisende Bogenführungszylinder (8.2, 9) nachgeordnet sind und mindestens ein Vorderkantengreifersystem axial zum jeweiligen Bogenführungszylinder (8.1, 8.2, 9) verschiebbar auf diesem angeordnet ist.
Patent DE-102017101185-A1 (DE)
Title: Ein Halbleitermodul umfassend Transistorchips, Diodenchips und Treiberchips, angeordnet in einer gemeinsamen Ebene
Inventor: HÖGERL JÜRGEN
IPC: H01L25/16
Filed: 2017-01-23
Abstract: Das Halbleitermodul umfasst einen Träger, mindestens einen auf dem Träger angeordneten Halbleitertransistor, mindestens eine auf dem Träger angeordnete Halbleiterdiode, mindestens einen auf dem Träger angeordneten Halbleitertreiberchip, mehrere externe Verbinder und eine Kapselungsschicht, die den Träger, den Halbleitertransistor, die Halbleiterdiode und den Halbleitertreiberchip bedeckt, wobei die Kapselungsschicht elektrische Via-Verbindungen zum Bereitstellen von elektrischen Verbindungen zwischen dem mindestens einen Halbleitertreiberchip und den externen Verbindern, zwischen dem mindestens einen Halbleitertreiberchip und dem mindestens einen Halbleitertransistor und zwischen dem mindestens einen Halbleitertransistor und der mindestens einen Halbleiterdiode umfasst.
Patent DE-102017102138-A1 (DE)
Title: System zur Verbindung eines Getriebes mit einer Radsatzwelle und Anordnung für ein Drehgestell für Schienenfahrzeuge
Inventor: WRITSCHAN JÖRG
IPC: B61F3/04
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (11) von Komponenten eines angetriebenen Radsatzes für ein Drehgestell für Schienenfahrzeuge. Die Anordnung weist einen Rahmen mit einer Längsachse (10), ein Getriebe (5), einen Antrieb (7), Radsätze aus über eine Radsatzwelle (4) miteinander verbundenen Rädern (3) und Radsatzlagerungen (12) zur Halterung am Rahmen auf. Die Radsatzwellen (4) sind senkrecht zur Längsachse (10) ausgerichtet. Das Getriebe (5) ist als Verbindung des Antriebs (7) und der Radsatzwelle (4) auf der Außenseite eines Rades (3) an einem ersten Ende der Radsatzwelle (4) angeordnet. Der Rahmen ist als außengelagerter Rahmen ausgebildet. Der Antrieb (7) ist in der Längsausdehnung parallel zu den Radsatzwellen (4) ausgerichtet.Die Erfindung betrifft zudem ein System (14) aus Komponenten eines angetriebenen Radsatzes zur Verbindung eines Getriebes einer vollabgefederten Antriebseinheit mit einer Radsatzwelle. Das Getriebe (5) und die Radsatzwelle (4) sind über eine Verbindungswelle (16) und Kupplungen (6a, 6b) miteinander verbunden. Das System weist eine Abtriebswelle (15) des Getriebes (5) auf. Dabei sind eine Verbindung der Abtriebswelle (15) und der Verbindungswelle (16) als eine äußere Kupplung (6b) sowie eine Verbindung der Verbindungswelle (16) und der Radsatzwelle (4) als eine innere Kupplung (6a) ausgebildet.
Patent DE-102017104765-A1 (DE)
Title: Inertervorrichtung für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: TARDY-TUCH GEORG VON
IPC: F16F15/10
Filed: 2017-03-07
Abstract: Inertervorrichtung (10) für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs, aufweisend eine Inertermasse (20) und einen mechanischen Inerterantrieb (30), welcher zur Erzeugung einer Inertermassenbewegung über eine Kupplungsvorrichtung (40) mit der Inertermasse (20) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (40) eine mit der Inertermasse (20) verbundene Steuerscheibe (42) und eine mit dem Inerterantrieb (30) verbundene Konturscheibe (44) aufweist, welche miteinander über Kupplungsflächen (42a, 44a) reibschlüssig in Kontakt stehen, wobei die Inertermasse (20) gegen eine Federkraft einer Federvorrichtung (50) relativ zum Inerterantrieb (30) von einer Betriebsposition (BP) reversibel in eine Sicherungsposition (SP) bewegbar ist, wobei weiter die Steuerscheibe (42) ein Kontaktelement (43) aufweist, welches bei der Bewegung der Inertermasse (20) in die Sicherungsposition (SP) mit einem Gegen-Kontaktelement (45) der Konturscheibe (44) zusammenwirkt und damit die Steuerscheibe (42) von einer Kupplungsposition (KP) relativ zu der Konturscheibe (44) reversibel in eine Freigabeposition (FP) bewegt, in welcher die Kupplungsflächen (42a, 44a) getrennt sind.
Patent DE-102017107024-A1 (DE)
Title: SIcherheitsvorrichtung für Bandsägen
Inventor: TOMASI FABIO
IPC: B28D7/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für Bandsägen, die ein Paar von Schaltern umfasst, welche ausgebildet sind, um den Antrieb eines Elektromotors einer Bandsäge zu ermöglichen, welcher ausgebildet ist, um das Sägeblatt der Bandsäge zu bewegen, wobei die Schalter von dazugehörigen Betätigungsmitteln betätigt werden können und die gleichzeitige Betätigung der Schalter den Elektromotor antreibt.
Patent DE-102017108300-A1 (DE)
Title: Einlegeteil, Bürstenherstellungsmaschine und Verfahren zum Befüllen eines Materialkastens
Inventor: KUMPF INGO
IPC: A46D3/08
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit der Vereinfachung der Befüllung von Materialkästen mit Borstenfilamenten zur Herstellung von Bürsten. Hierzu wird unter anderem das Einlegeteil (1) zur Vereinfachung der Befüllung, insbesondere Erstbefüllung eines Materialkastens (3) einer Bürstenherstellungsmaschine (4) vorgeschlagen. Dabei ist vorgesehen, dass das Einlegeteil (1) dazu eingerichtet ist, als Stützelement in einen Materialkanal (2) eines zu befüllenden Materialkastens (3) eingesetzt zu werden. Mit seiner rückseitigen Stützfläche (5) für Borstenfilamente (6) kann das Einlegeteil (1) ein Umfallen von Borstenfilamenten (6) im Materialkanal (2) verhindern, bevor dieser vollständig und ordnungsgemäß befüllt ist (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102017109011-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern mindestens einer Funktionseinrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: JÜRGENS CHRISTIAN
IPC: G01H1/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ansteuern mindestens einer Funktionseinrichtung eines Fahrzeuges, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass mindestens ein von einem Fahrzeugnutzer auf der Fahrzeughülle des Fahrzeuges verursachtes Körperschallsignal mit mindestens einem Körperschallsensor erfasst wird, dass das Körperschallsignal mittels einer Auswerteeinrichtung auf das Vorhandensein eines bestimmten Signalmusters untersucht wird, dass dem Signalmuster eine bestimmte Funktionseinrichtung des Fahrzeuges zugeordnet ist, und dass bei Erfassung des bestimmten Signalmusters ein Steuersignal an die dem Signalmuster zugeordnete Funktionseinrichtung gesendet wird.
Patent DE-102017109988-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung, Energieversorgungssystem und Verfahren zum Verbinden eines Leitungskabels mit der Verbindungsvorrichtung
Inventor: MAIER BERND
IPC: H01R43/26
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (13; 113) zur Herstellung einer kabelgebundenen Versorgung eines gegenüber einer Einspeiseeinrichtung (12; 112) in mindestens eine Fahrrichtung (F) verfahrbaren elektrischen Verbrauchers (1) mit elektrischer Energie und/oder Daten, wobei die Einspeiseeinrichtung (12; 112) mindestens einen Anschluss (14, 14'; 114, 114', 114") zur Verbindung mit einem entsprechenden Verbindungselement (6; 106) eines vom Verbraucher (1) mitgeführten Leitungskabels (5) aufweist, ein Energieversorgungssystem zur Versorgung des Verbrauchers (1) sowie ein Verfahren zum Verbinden des Leitungskabels (5) mit der Einspeiseeinrichtung (12; 112), wobei das Leitungskabel (5) aus einem vom Verbraucher (1) mitgeführten Reservoir (4) entsprechend eines Abstands zwischen Reservoir (4) und Einspeiseeinrichtung (12; 112) ausgebbar bzw. einholbar ist. Die Erfindung löst die Aufgabe, das automatische Verbinden des Leitungskabels mit der Einspeiseeinrichtung zu vereinfachen, durch eine Verbindungsvorrichtung (13; 113), die einen Manipulator (18; 118) zum Verbinden des Verbindungselements (6; 106) mit dem Anschluss (14, 14'; 114, 114', 114") aufweist, ein Energieversorgungssystem mit einer solchen Verbindungsvorrichtung (12; 112) sowie ein Verfahren mit den Schritten a) Positionieren des Verbindungselements (6; 106) gegenüber der Einspeiseeinrichtung (12; 112), b) Greifen des Verbindungselements (6; 106) und/oder des Leitungskabels (5) durch einen Manipulator (18; 118), c) Verbinden des Verbindungselements (6; 106) mit dem Anschluss (14, 14'; 114, 114', 114") mittels des Manipulators (18; 118).
Patent DE-102017111847-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit Bürstenandruckverstellung
Inventor: PROTZ CARSTEN
IPC: A47L11/02
Filed: 2017-05-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Maschinenrahmen (1), mit einem Fahrwerk, mit einem Reinigungskopf (21), der höhenverstellbar am Maschinenrahmen (1) gehaltert ist, sodass der Reinigungskopf (21) hin zu der Bodenfläche (5) abgesenkt und davon ab-gehoben werden kann, mit einem Stellelement, das zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung beweglich am Maschinenrahmen (1) gehaltert ist und das derart mit dem Reinigungskopf (21) gekoppelt ist, dass der Reinigungskopf (21) bei einer Bewegung des Stellelements hin zu der ersten Endstellung abgesenkt und hin zu der Bodenfläche (5) gepresst wird und dass der Reinigungskopf (21) bei einer Bewegung des Stellelements hin zu der zweiten End-stellung von der Bodenfläche (5) abgehoben wird, mit einem Aktuator (57), der ein erstes und ein zweites Kopplungsende (59, 61) aufweist, wobei der Aktuator (57) einen Antrieb aufweist, der ausgestaltet ist, dass der Abstand des ersten und zweiten Kopplungsendes (59, 61) zwischen einer ersten Aktuatorendstellung und einer zweiten Aktuatorendstellung eingestellt werden kann, wobei das erste Kopplungsende (59) des Aktuators (57) derart mit dem Stellelement ge-koppelt ist, dass bei einer Bewegung des ersten Kopplungsendes (59) hin zu der ersten Aktuatorendstellung das Stellelement mit einer Kraft beaufschlagt wird, die das Stellelement hin zu der ersten Endstellung treibt, und wobei das zweite Kopplungsende (61) des Aktuators (57) derart mit dem Stellelement gekoppelt ist, dass bei einer Bewegung des zweiten Kopplungsendes (61) hin zu der zweiten Aktuatorendstellung das Stellelement mit einer Kraft beaufschlagt wird, die das Stellelement hin zu der zweiten Endstellung treibt.
Patent DE-102017111991-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von heißen, planen Gegenständen
Inventor: GEIRHOFER RICHARD
IPC: B21B45/02
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem für Endlosbänder, wobei zumindest eine Vorrichtung vorhanden ist, wobei die Vorrichtung einen Kühlblock 2 umfasst, wobei der Kühlblock quaderförmig ausgebildet ist und eine Fläche 3 besitzt, aus der Austritts- und Eintrittsdüsen münden, wobei die Austritts- und Eintrittsdüsen in Reihen angeordnet sind, wobei die Austritts- und Eintrittsdüsen im Block mit entsprechenden Zufuhrwegen 10 und Abfuhrwegen 11 verbunden sind, sodass aus den Austrittsöffnungen 8 austretendes Gas durch die Eintrittsöffnungen 9 wieder in den Block hinein gelangen und insbesondere hinein gesaugt werden kann, wobei im Block fluchtend mit den Öffnungen 8, 9 säulenartige Düsenkörper 8, 9 ausgebildet sind, wobei die Düsenkörper in einem Hohlraum 7 des Blocks 2 angeordnet sind und der Hohlraum mit einer Zufuhröffnung 14 und einer Abfuhröffnung 15 derart ausgebildet ist, dass die zylindrischen Körper von einem Kühlmedium umflossen werden können.
Patent DE-102017112228-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KUDA ROBERT
IPC: F02M21/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Brennkraftmaschine (1), mit mindestens einem Zylinder (3), mit einem Zylinderkopf (4) für den jeweiligen Zylinder (3), wobei im Zylinderkopf (4) für den jeweiligen Zylinder (3) jeweils mindestens ein einlassseitiges Gaswechselventil für ein Gas-Ladeluft-Gemisch und/oder für Ladeluft und jeweils mindestens ein auslassseitiges Gaswechselventil für Abgas aufgenommen ist, mit einer Ladeluftleitung (5), um dem jeweiligen Zylinder (3) Ladeluft zuzuführen, mit einer Gasleitung (6), um dem jeweiligen Zylinder (3) gasförmigen Kraftstoff zuzuführen, wobei die Gasleitung (6) derart in die Ladeluftleitung (5) integriert ist, dass die Ladeluftleitung (5) die Gasleitung (6) unter Ausbildung einer Doppelwandleitung zumindest abschnittsweise außen umgibt, wobei die von der Ladeluftleitung (5) geführte Ladeluft die in die Ladeluftleitung (5) integrierte Gasleitung (6) umströmt.
Patent DE-102017112878-A1 (DE)
Title: Ladungsträgerwechselsystem
Inventor: MILDENBERGER JÜRGEN
IPC: B65G49/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladungsträgerwechselsystem (1) für eine industrielle Fertigungsanlage, umfassend- eine erste Ladungsträgerwechselstation (2a) mit einer ersten Linearfördereinrichtung (8a), auf der zwei Ladungsträger (3a, 3b) in einer ersten Richtung in einer ersten Position und in einer zweiten Position hintereinander anordenbar sind,- eine Hubvorrichtung (7), die oberhalb der Linearfördereinrichtung (8a) angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass sie in der ersten Richtung verfahrbar ist, wobei die Hubvorrichtung (7) ein Hubwerk (10) mit einer Greifvorrichtung (30) zum selektiven Greifen, Anheben und Absenken der Ladungsträger (3a, 3b) umfasst,- zumindest eine zweite Ladungsträgerwechselstation (2b, 2c, 2d), die in einer zweiten Richtung, die orthogonal zur ersten Richtung orientiert ist, benachbart zur ersten Ladungsträgerwechselstation (2b, 2c, 2d) angeordnet ist, mit einer Linearfördereinrichtung (8b), auf der zwei Ladungsträger (3c, 3d) in der ersten Richtung in einer ersten Position und in einer zweiten Position hintereinander anordenbar sind, wobei das Ladungsträgerwechselsystem (1) so ausgebildet ist, dass die Hubvorrichtung (7) in der zweiten Richtung selektiv von der ersten Ladungsträgerwechselstation (2a) zu der mindestens einen zweiten Ladungsträgerwechselstation (2b, 2c, 2d) und umgekehrt verfahrbar ist.
Patent DE-102017114603-A1 (DE)
Title: Elektromotor für ein Haushaltsgerät
Inventor: LOCHNER THOMAS
IPC: H02K11/25
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (10) für ein Haushaltsgerät, mit einem Stator (12), welcher zumindest eine Statorspule (14a-14f) aufweist, und einem Rotor, welcher dazu eingerichtet ist, innerhalb oder außerhalb des Stators (12) zu rotieren, wobei an der zumindest einen Statorspule (14a-14f) ein Temperaturfühler (16) angeordnet ist, welcher mittels einer elektrisch isolierenden Folie (18) gegenüber der zumindest einen Statorspule (14a-14f) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102017116077-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung an Antennengehäusen
Inventor: REINHEIMER HANS-JÖRG
IPC: H01Q1/12
Filed: 2017-07-17
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung an Antennengehäusen mit einer kreisförmigen Montage-Plattform (1) zur Aufnahme einer Antennen-Platine auf der Oberseite, wobei die Unterseite der Montage-Plattform (1) mit radial zur Mitte verlaufenden Verstärkungs-Rippen (2) versehen ist, einer Abdeckkappe (3) zur vollständigen Überdeckung der Montage-Plattform (1) und einem im Zentrum der Montage-Plattform (1) angeordneten Schraub-Bolzen (4) zum Einsatz in einen Antennengehäuse-Träger (15), zeichnet sich dadurch aus, dass die Verbindungsvorrichtung als Dreh-/Rast-Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102017117580-A1 (DE)
Title: Aktives bremsenrückzugsystem mit vakuumbehälter
Inventor: ANTANAITIS DAVID B
IPC: B60T15/52
Filed: 2017-08-02
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Bremssystem. Das Bremssystem beinhaltet eine hydraulische Bremsleitung mit einem Leitungsdruck. Das Fahrzeug beinhaltet zusätzlich einen Vakuumbehälter. Der Vakuumbehälter ist selektiv fluidmäßig mit der hydraulischen Bremsleitung gekoppelt. Der Vakuumbehälter ist so konfiguriert, dass er, wenn er mit der hydraulischen Bremsleitung fluidmäßig gekoppelt ist, den Leitungsdruck während eines Antriebszyklus verringert.
Patent DE-102017117718-A1 (DE)
Title: Organische Licht emittierende Pixelansteuerungsschaltung, Ansteuerungsverfahren und organische Licht emittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: ZHU RENYUAN
IPC: G09G3/3233
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die vorliegende Anmeldung beschreibt eine organische Licht emittierende Pixelansteuerungsschaltung, ein Ansteuerungsverfahren und ein organisches Licht emittierendes Anzeigefeld. Die organische Licht emittierende Pixelansteuerungsschaltung umfasst: ein erster Transistor stellt ein Initialisierungssignal für eine Anode der organischen Leuchtdiode und einen Gate-Anschluss des Ansteuerungstransistors bereit; ein zweiter Transistor gleicht eine Schwellenspannung des Ansteuerungstransistors aus; ein dritter Transistor stellt ein Datensignal für den Ansteuerungstransistor bereit; ein vierter Transistor überträgt eine erste Versorgungsspannung zum Ansteuerungstransistor; ein fünfter Transistor steuert basierend auf einem Signal des zweiten Lichtabgabesteuerungssignalanschlusses die elektrische Verbindung zwischen dem Ansteuerungstransistor und der organischen Leuchtdiode; ein Kondensator dient dazu, das zum Ansteuerungstransistor übertragene Datensignal zu speichern; eine organische Leuchtdiode dient dazu, als Reaktion auf den vom Ansteuerungstransistor erzeugten Ansteuerungsstrom Licht abzugeben.
Patent DE-102017117790-A1 (DE)
Title: Seitliche Bogenausrichtung
Inventor: BAYER HARALD
IPC: B65H9/14
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anordnung zur seitlichen Ausrichtung von in einer Förderrichtung 2 zu einer Bogen verarbeitenden Maschine geförderten Bogen, bei denen die zu bedruckenden Bogen mittels eines unterhalb oder im Anlegetisch 1 angeordneten, im Takt der ankommenden Bogen von einem Antrieb zu einer Seitenziehbewegung antreibbaren Seitenziehorgans in einer Ausgangsposition erfasst und bis zu einer Seitenausrichtposition gefördert werden. Der Bogen wird an der Seitenausrichtposition von einem Sensor 15 erfasst und hinsichtlich der Seitenlage und der Lage über dem Anlegetisch 1 vermessen. Mittels entsprechender Signale wird über eine Steuereinheit 16 ein Regelventil 19 und ein Magnetventil 12 zur Beeinflussung eines Ejektorelementes 13.2 für die Ansaugung auszurichtender Bogen angesteuert.