baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007777-T5 (DE)
Title: Bearbeitungsprogramm-erzeugungsvorrichtung, 3d-druckgerät, bearbeitungsprogramm-erzeugungsverfahren, 3d-druckverfahren und vorrichtung zum maschinellen lernen
Inventor: SHINOHARA NOBUHIRO
IPC: B22F10/85
Filed: 2019-10-03
Abstract: Eine Bearbeitungsprogramm-Erzeugungsvorrichtung (110) erzeugt ein Bearbeitungsprogramm zum Steuern eines 3D-Druckgeräts, das einen Gegenstand bildet, indem es eine Vielzahl von Schichten aufeinanderstapelt, die eine Perle beinhalten, die erhalten wird, indem ein geschmolzenes Bearbeitungsmaterial auf eine Zieloberfläche aufgebracht wird, während eine Bearbeitungsposition einen Bearbeitungspfad entlangbewegt wird. Die Bearbeitungsprogramm-Erzeugungsvorrichtung (110) beinhaltet: eine Bearbeitungsrouten-Erzeugungseinheit (113), die eine Vielzahl von Stützpunkten, die auf einem Endpunkt, einem Kreuzungspunkt und einem Wendepunkt des Bearbeitungspfads basieren, aus Bearbeitungspfaddaten extrahiert, die eine Form und eine Position des Bearbeitungspfads zum Bilden von jeder der Vielzahl von Schichten angeben, und die eine Bearbeitungsroute erzeugt, indem zu dem Bearbeitungspfad eine Formungsreihenfolge hinzugefügt wird, die angibt, dass zuerst das Formen der Stützpunkte auszuführen ist und anschließend das Formen eines Abstandsliniensegments auszuführen ist, das die Vielzahl von geformten Stützpunkten verbindet; und eine Bearbeitungsprogramm-Erzeugungseinheit (114), die ein Bearbeitungsprogramm zum Steuern des 3D-Druckgeräts gemäß der Bearbeitungsroute erzeugt.
Patent DE-112020000264-T5 (DE)
Title: Reduktionsmitteldüse
Inventor: SHAH SAMPRATI V
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-01-15
Abstract: Eine Düse (116), einschließlich eines Düsenkörpers (700) mit einem proximalen Ende (118) und einem distalen Ende (120). Das proximale Ende (118) beinhaltet wenigstens einen ersten Einlass (206) und einen zweiten Einlass (204), und das distale Ende (120) beinhaltet einen Auslass (124). Ein Innenrohr (702) erstreckt sich in einer Richtung entlang einer zentralen Längsachse (200) der Düse (116) und definiert wenigstens teilweise einen ersten Kanal (210), der fluidisch mit dem ersten Einlass (206) verbunden ist, und einen zweiten Kanal (208), der fluidisch mit dem zweiten Einlass (204) verbunden ist. Der zweite Kanal (208) verbindet sich über eine oder mehrere Öffnungen (714), die sich durch das Innenrohr (702) erstrecken, fluidisch mit dem ersten Kanal (210).
Patent DE-112020000276-T5 (DE)
Title: Smartphone-Hülle
Inventor: KIM JIN WOO
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Smartphone-Hülle. Die Smartphone-Hülle schließt einen Hüllenkörper, eine Befestigungskomponente, eine Rotationskomponente und einen Haltering ein. Die vorliegende Erfindung weist die Wirkungen einer einfachen Demontage und sicheren Verwendung auf, während das Smartphone sicher geschützt wird.
Patent DE-112020002185-T5 (DE)
Title: Zündkerzenelektrode und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: FRANCIS DAVID L
IPC: H01T21/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Eine Zündkerzenelektrode (12, 18, 118, 218, 318) umfasst einen wärmeleitenden Kernabschnitt (42) und einen schweißbaren Kernabschnitt (44), die in einer mehrteiligen Kernbaugruppe (38) in Reihe angeordnet sind, um das Wärmemanagement und die Befestigungseigenschaften der Elektrode zu verbessern. Der wärmeleitende Kernabschnitt, der aus einem Material auf Kupferbasis hergestellt sein kann, befindet sich in Richtung eines Zündendes (28) der Masseelektrode (18). Der schweißbare Kernabschnitt kann aus einem Material auf Nickelbasis hergestellt sein und befindet sich in Richtung des Schweißendes (26) der Masseelektrode. Es wird auch ein Herstellungsverfahren zum Extrudieren und Formen der Zündkerzenelektrode mit der mehrteiligen Kernbaugruppe beschrieben. Das Verfahren ist so ausgelegt, dass eine Kernschnittstelle (48) zwischen dem wärmeleitenden Kernabschnitt und dem schweißbaren Kernabschnitt im Wesentlichen keine inneren Hohlräume enthält, und eine Schweißfläche, an der die Elektrode an einem Zündkerzengehäuse (16) befestigt ist, eine Nickel-Nickel-Schnittstelle (70) aufweist, aber im Wesentlichen kein Kupfer enthält.
Patent DE-112020003012-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: SAKAIRI HIROYUKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-06-19
Abstract: Ein Halbleiterbauteil weist ein leitendes Element auf, das einen ersten, einen zweiten und einen dritten Leiter aufweist, die voneinander beabstandet sind, ein erstes Halbleiterelement mit einer ersten Vorderseite, die mit einer ersten Drain-Elektrode, einer ersten Source-Elektrode und einer ersten Gate-Elektrode versehen ist, und ein zweites Halbleiterelement mit einer zweiten Vorderseite, die mit einer zweiten Drain-Elektrode, einer zweiten Source-Elektrode und einer zweiten Gate-Elektrode versehen ist. Der erste Leiter ist elektrisch mit der ersten Source-Elektrode und der zweiten Drain-Elektrode verbunden. Der zweite Leiter ist elektrisch mit der zweiten Source-Elektrode verbunden. In einer ersten Richtung, die die erste Vorderseite kreuzt, gesehen, liegt der zweite Leiter in einer zweiten Richtung, die die erste Richtung kreuzt, neben dem ersten Leiter. Der dritte Leiter ist elektrisch mit der ersten Drain-Elektrode verbunden und liegt, in der ersten Richtung gesehen, neben dem ersten Leiter und dem zweiten Leiter.
Patent DE-112020004329-T5 (DE)
Title: Chirurgisches werkzeug, chirurgieunterstützungssystem und chirurgische bedienungseinheit
Inventor: WAKANA KAZUHITO
IPC: B25J11/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Es wird ein chirurgisches Werkzeug mit einem Arbeitsorgan zum Öffnen und Schließen bereitgestellt.Das chirurgische Werkzeug weist Folgendes auf: einen Schaft; ein Handgelenk, das mit dem Ende des Schafts verbunden ist und um eine erste Achse drehbar ist; ein erstes Backenglied und ein zweites Backenglied, die drehbar um eine zweite Achse bezüglich des Handgelenks gestützt werden; Sätze von ersten und zweiten Vorwärts- und Rückwärts-Kabeln, die Kräfte zum Drehen des ersten Backenglieds bzw. des zweiten Backenglieds um die zweite Achse übertragen; und eine Drehbewegungseinheit, die eine Drehbewegung des Handgelenks um die erste Achse erzeugt, so dass sich eine Vorspannung des Satzes von ersten Vorwärts- und Rückwärts-Kabeln und des Satzes von zweiten Vorwärts- und Rückwärts-Kabeln nicht ändert.
Patent DE-112021000755-T5 (DE)
Title: Anlauferkennung für parallele Leistungskonverter
Inventor: ABOUELDAHAB WALID FOUAD MOHAMED
IPC: H02M3/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Schaltungen/Verfahren zum Steuern des Anlaufens von mehreren parallelen Leistungskonvertern, die Anlaufstrom oder Schalterüberlastung in einem hinzugefügten Leistungskonverter oder einem Leistungskonverter mit Fehlerbedingungen vermeiden. Ausführungsformen beinhalten mit Knoten in parallelen Leistungskonvertern gekoppelte Knotenstatusdetektoren zum Überwachen von Spannung/Strom und in einigen Ausführungsformen zum Parallelbetrieb mit einem die Anlauf-Ausgangsspannung eines Leistungskonverters messenden Ausgangsstatusdetektor gestaltet. Bei auf Ladungspumpen basierenden Leistungskonvertern stellen die Knotenstatusdetektoren sicher, dass die Leistungskonverter-Pumpkondensatoren geladen werden, während der Ausgangskondensator ebenfalls geladen wird. Bei solchen Ausführungsformen kann eine Sanftanlaufphase des Anlaufens als abgeschlossen betrachtet werden, wenn sowohl die gemeinsamen Ausgangskondensatoren als auch die Leistungskonverter-Pumpkondensatoren auf Sollwerte geladen sind. Ausführungsbeispiele können ebenfalls zur Fehlererkennung während des Stationärbetriebs verwendet werden.
Patent DE-112021004358-T5 (DE)
Title: Festkörperbildgebungsvorrichtung und elektronische vorrichtung
Inventor: IIDA SATOKO
IPC: H01L27/146
Filed: 2021-07-02
Abstract: Eine Festkörperbildgebungsvorrichtung wird bereitgestellt, mit der hohe Sättigung und maximale Transferleistung erreicht werden können. Die Festkörperbildgebungsvorrichtung beinhaltet eine Vielzahl von Einheitspixeln, die in einem zweidimensionalen Array angeordnet sind. Die Vielzahl von Einheitspixeln beinhaltet jeweils eine fotoelektrische Umwandlungseinheit, die einfallendes Licht fotoelektrisch umwandelt, und eine Verdrahtungsschicht, die auf einer Fläche gestapelt ist, die einer Lichteinfallsseite der fotoelektrischen Umwandlungseinheit gegenüberliegt, und die einen Detektionsknoten aufweist, der die in der fotoelektrischen Umwandlungseinheit gespeicherte Ladung erfasst. In mindestens einigen der Vielzahl von Einheitspixeln fällt ein Zentrum des Detektionsknotens mit einem Lichtempfangszentrum der fotoelektrischen Umwandlungseinheit zusammen.
Patent DE-112022001283-T5 (DE)
Title: Strategie zum erkennen von verbrennungsgaslecks
Inventor: HUELSMANN JOSEPH M
IPC: F01P11/16
Filed: 2022-03-01
Abstract: Eine Arbeitsmaschine (10) mit einem Ferndiagnosesystem (200) umfasst einen Verbrennungsmotor (24), eine Pumpe (108), einen Kühlmitteltemperatursensor (140) zum Überwachen und Übertragen einer Temperatur der Kühlmittelflüssigkeit, einen mit einem Einlass (124) der Pumpe (108) gekoppelten Drucksensor (128), und eine Steuerung (136). Der Drucksensor (128) ist zum Überwachen und Übertragung eines Drucks der Kühlmittelflüssigkeit ausgebildet. Die Steuerung (136) ist mit dem Motor (24), dem Kühlmitteltemperatursensor (140), dem Drucksensor (128) und einem Gerätepflege-Beratermodul (202) wirkverbunden. Das Gerätepflege-Beratermodul (202) ist zum Überwachen der Temperatur der Kühlmittelflüssigkeit während eines Starts der Arbeitsmaschine (10), zum Überwachen des Drucks der Kühlmittelflüssigkeit während des Starts der Arbeitsmaschine (10), zum Berechnen eines erwarteten Drucks der Kühlmittelflüssigkeit basierend auf der überwachten Temperatur der Kühlmittelflüssigkeit und dem überwachten Druck der Kühlmittelflüssigkeit und zum Erzeugen eines Fehlercodes, der ein Verbrennungsgasleck anzeigt, wenn der überwachte Druck der Kühlmittelflüssigkeit den erwarteten Druck der Kühlmittelflüssigkeit überschreitet, ausgelegt.
Patent DE-112022001285-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: OSUMI YOSHIZO
IPC: H01L23/495
Filed: 2022-03-04
Abstract: Halbleiterbauteil mit: einer Vielzahl von leitenden Elementen, die ein erstes Die-Pad und ein zweites Die-Pad aufweisen, die voneinander beabstandet sind; einem ersten Halbleiterelement, das auf dem ersten Die-Pad montiert ist; einem zweiten Halbleiterelement, das auf dem zweiten Die-Pad montiert ist; und einem Isolator, der elektrisch mit dem ersten Halbleiterelement und dem zweiten Halbleiterelement verbunden ist und der das erste Halbleiterelement und das zweite Halbleiterelement voneinander isoliert. Die Vielzahl der leitenden Elemente weist ein drittes Die-Pad auf, das von dem ersten Die-Pad und dem zweiten Die-Pad beabstandet ist. Der Isolator ist auf dem dritten Die-Pad montiert.
Patent ES-2333136-T7 (ES)
Inventor: KOHN UWE
IPC: B31B50/25
Filed: 2005-06-30
Granted: 2012-11-19
Abstract: A method and a device for producing and filling sacks with at least four longitudinal seams provide a more cost-effective approach to producing and filling sacks. The material that forms the sacks is supplied from an unwinding device in the form of a tubular material to a sack forming device. The tubular material is provided with longitudinal seams in the sack forming device, with the seams extending over a major part of the sacks.
Patent DE-60214844-T8 (DE)
Inventor: HIRATA YOSHIHIRO
IPC: B22F1/00
Filed: 2002-03-26
Granted: 2007-12-27
Abstract: Produce metal particles offering high purity and uniform granular shape and size: by forming a combustion chamber comprising an injector nozzle for mixture gas of oxygen and hydrogen, an ignition device and a material metal feeder in the upper space of a high-pressure water tank filled with inert gas; igniting inside the combustion chamber via the ignition device the injector nozzle for mixture gas of oxygen and hydrogen and melting (vaporize) the material fed by the material metal feeder; and then causing the produced molten metal droplets to contact high-pressure water and let the resulting metallic particles to precipitate in water. <IMAGE>
Patent ES-2458493-T8 (ES)
Inventor: BISHOP JOHN E
IPC: A61P27/02
Filed: 1994-08-03
Abstract: Disclosed is the use of cloprostenol, fluprostenol, their analogues and their pharmaceutically acceptable salts and esters for the treatment of glaucoma and ocular hypertension. Also disclosed are ophthalmic compositions comprising said compounds.
Patent FI-U20020251-U0 (FI)
Inventor: LEPPAENIEMI PEKKA
IPC: A21C3/02
Filed: 2002-05-27
Abstract: A production line for bread blanks comprising a dough dispenser unit with a first rolling unit for preparing a dough sheet; a first conveyor receiving the dough sheet; at least one spreading/rolling unit operable in conjunction with the first conveyor, each unit having a spreader roll facing the underside surface of the conveyor and a backing roll in direct contact with the top surface of the dough sheet; a second rolling unit at the exit end of the first conveyor for trimming the dough sheet; a second conveyor receiving the trimmed dough sheet and; forming/releasing means operable in conjunction with the second conveyor for forming/releasing bread blanks from the trimmed dough sheet.
Patent SK-92010-U1 (SK)
Inventor: FEDOROV MARTIN
IPC: C04B35/03
Filed: 2010-01-29
Abstract: Opísaný je spôsob výroby troskotvorného kondicionéru na báze MgO a zapojenie zariadení na vykonávanie tohto spôsobu a výrobok týmto spôsobom vytvorený, určeného najmä na ochranu výmuroviek hutníckych zariadení pri výrobe kovov pyrometalurgickým spôsobom, kde surový magnezitový materiál (1) sa z drviaceho zariadenia (2) premiestni do separačného zariadenia (3), kde sa separuje na hlušinu (11) a separovaný surový MgCO3 (12), ktorý sa ďalej premiestni do šachtového vypaľovacieho zariadenia (4), kde sa vypáli na CO2 (123), prachovú troskotvornú prísadu (121) na báze MgO a pevnú troskotvornú prísadu (122) na báze MgO, ktorá sa premiestni do skusovacieho triediaceho zariadenia (5), kde sa zároveň pridá prídavný troskotvorný reagentný inhibítor (61), ktorý inhibuje skujňovací proces z prídavného inhibítorového zásobníka (6), čím sa vytvorí troskotvorný kondicionér (1221) na báze MgO, ktorý sa premiestni do dopravného expedičného zariadenia (7).
Patent BG-966-U1 (BG)
Title: Artillery round with armour-piercing shell with hard alloyed core with detachable body
Inventor: BORISOV BORIS
IPC: F42B12/08
Filed: 2006-12-19
Abstract: The round serves for destruction of light armoured fighting vehicles. It consists of a case (2) with an ignition means (1) and powder charge (3), decoppering agent (4) and an armour-piercing shell (11), which comprises a body (5) and a ballistic cap (8) both made of high-strength plastic, and a hard-alloyed core (7) with a tracer (6) compressed to its bottom part. The body (5) is embodied with a bulge (12) on the shell body. The body (5) is extruded directly on the hard-alloyed core (7). On the outside surface of the body (5) and on the inside surface of the ballistic cap (8) there are shaped weakened sections (9, 10) along which the destruction thereof takes place after leaving the muzzle end face of the artillery system. The form of the body (5) of the shell (11) and that of the ballistic cap (8) at the place of their connection shape a locking node ensuring the strength and integrity of the shell during its motion within the artillery system barrel.
Patent BG-2899-U1 (BG)
Title: Optical sight
Inventor: HRISTOV STOYAN
IPC: F41G1/38
Filed: 2017-10-11
Abstract: The optical sight consists of a corpus with a built-in module of the optical system including an objective lens, a lens reversing system, eyepiece and adjustment module, and modules for fastening and joining of a night vision device that are fixedly connected to the bottom end of the corpus. The implementation of a lens reversing system instead of a prism reversing system in the optical system module, leads to facilitation of the technological execution of the sight and reduces the weight and its value. The manufacture of the corpus from a technical plastic also leads to a reduction in the weight and the value of the sight. The utility model relates to an optical sight designed for directing a RPG-7B manual anti-tank grenade launcher and variants under day illuminance conditions, twilight and at night, as well as for determining the distances to targets and monitoring the battlefield.
Patent CZ-6812-U1 (CZ)
Title: Additional bottom shower for water closets
Inventor: CERNY VLASTIMIL ING
IPC: A47K7/08
Filed: 1997-05-05
Abstract: The invention concerns an additional low-level shower for toilet bowls, said low-level shower comprising a mounting (1) on which a shower with a shower head (2), a tubular arm (3), a vertical axis (4) and a lever (5) are mounted. The low-level shower and the shower are supplied either by means of a shower mixing tap (7) or by means of an outlet valve (also known as a quick-action stop valve) whose outlet is connected to the arm and whose inlet is connected either to the existing or to an additional flushing box (23) by a hose (8). The shower mixing tap (7) either takes the form of a normal shower mixing tap (7) with a hot and a cold water inlet, the outlet being connected to the arm by a hose (6), or it takes the form of a distributor with its outlet connected by the shower hose to a shower outlet, the shower being supplied at one inlet by a further shower hose and the low-level shower being supplied at the other inlet via a hose. The mounting (1), for mounting the additional low-level shower with the shower head (2), shower arm (3), pin (4) and lever (5), is provided on a toilet basin (20). The outlet is connected either by the shower mixing tap or the valve to the shower head (2), namely by a shower arm which extends over the edge of the toilet basin and into the latter and can be pivoted by means of a lever about a substantially vertical pin (4) and brings the shower head either into an operating position disposed substantially centrally in the basin or a rest position disposed near one side of the basin. The low-level shower is supplied with water by the opening either of a shower mixing tap or of a valve.
Patent SK-952013-U1 (SK)
Title: Cooling channel in the exhaust tube two-stroke internal combustion engine
Inventor: PUSKAR MICHAL
IPC: F02F1/22
Filed: 2011-10-14
Abstract: Cooling channel ( 1 ) in the exhaust tube (5 ) of the cylinder ( 6 ) two-stroke internal combustion engine is placed in the exhaust tube (5 ) of the cylinder ( 6 ) and has a rectangular cross-section consisting of the bottom part ( 2 ) , which is located in the crankcase ( 4 ) , and the upper part ( 3 ) located in the exhaust tube (5 ) of the cylinder ( 6 ) , which opens perpendicularly to the wall of the cylinder ( 6 ) . Once the piston ( 7 ) is in the bottom dead center , a fresh mixture ( 9 ) shown by arrows is transported from the crankcase ( 4 ) into the cylinder ( 6 ) . Cooling channel ( 1 ) in the exhaust pipe (5 ) of the cylinder 6 ) ensures transport of increased amount of fresh mixture ( 9 ) into the cylinder ( 6 ) , which has a direct correlation with an increase in power output . At the same time a fresh mixture ( 9 ) is transported by the cooling channel ( 1 ) in the exhaust tube (5 ) of the cylinder ( 6 ) and it cools the surface of the cylinder ( 7 ) on the side of the exhaust tube (5 ) of the cylinder ( 6 ), where is the greatest thermal stress . Using a cooling channel ( 1 ) in the exhaust tube (5 ) of the cylinder 6 ) increases the operational reliability of two-stroke engines.
Patent AT-15166-U1 (AT)
Title: Lichtbandsystem mit einer Anordnung zum Bilden eines länglichen Aufnahmeraums für Beleuchtungseinheiten
Inventor: GERALD LADSTÄTTER
IPC: F21V31/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Lichtbandsystem (100) mit einer Anordnung zum Bilden eines länglichen, kanalartigen Aufnahmeraums (145), in dem zumindest eine Beleuchtungseinheit (125) angeordnet ist, wobei die Anordnung ein erstes längliches Profilteil (140) umfasst sowie ein zweites längliches Profilteil (150), das ein zumindest teillichtdurchlässiges Lichtabstrahlelement des Lichtbandes (100) bildet, wobei das zweite Profilteil (150) zum Bilden des Aufnahmeraums (145) klemmend oder formschlüssig mit dem ersten Profilteil (140) verbunden ist, und wobei das zweite Profilteil (150) in Längsrichtung unterbrochen ist oder eine Öffnung aufweist, wobei ein zusätzliches Abdeckelement (20) vorgesehen ist, welches den Bereich der Unterbrechung bzw. Öffnung des zweiten Profilteils (150) überbrückt und dichtend an dem ersten Profilteil (140) anliegt.
Patent AT-4138-U1 (AT)
Title: Lüftungsbeistoss für türzargen
IPC: E06B7/10
Filed: 2000-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung für Räume, insbesondere Wohnräume, die mit einer Türe (1) in einer Zarge (4) abschließbar sind. Funktionell entsprechende Lüftungszargen sind bekannt; diese sind aber teuer in der Herstellung und lassen keine flexiblen Lösungen zu. Der erfindungsgemäße Lüftungsbeistoß (5), der einen Lüftungskanal (35) mit verschiedenen Öffnungen (7, 9, 10) enthält, lässt sich in ein äußeres Maul (13) einer beliebigen und kostengünstigen Standard-Zarge (4) einpassen und mit dieser und der Wand (14) bei der Endmontage der Zarge (4) innert kurzer Zeit fest verbinden.Der erfindungsgemäße Lüftungsbeistoß (5) stellt, bei gleichem Komfort und gleicher Leistung bezüglich der Raumbelüftung, wegen seiner geringeren Kosten, wegen der einfacheren und flexibleren Montage- und Einsatzmöglichkeiten, wegen besserer ästhetischer Erscheinung sowie wegen der Möglichkeit zum Einbau zusätzlicher Installationsvorrichtungen (29) eine vorteilhafte Alternative zu bekannten konventionellen Lüftungszargen dar.
Patent AT-6311-U1 (AT)
Title: Pharmazeutische zusammensetzung mit magensaftresistentem überzug und methode zur herstellung
IPC: A61P31/18
Filed: 2002-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein magensaftresistent überzogenes Arzeimittel mit hoher Arzneistoffbeladung, das ein säurelabiles Medikament, welches gegenüber einer Umgebung mit niedrigem pH von weniger als 3 empfindlich ist, wie z.B. ddl, umfasst, wobei die Zusammensetzung auch in Form von Kügelchen oder Tabletten vorliegt und einen magensaftresistenten Überzug, ein Methacrylsäure Copolymer, und einen Weichmacher beinhaltet, jedoch keine Unterschicht erfordert; wobei die Kügelchen auch einen Antihaftüberzug aufweisen. Die sogenannten Kügelchen besitzen bei einem pH von weniger als 3 hervorragende Zerfallsbeständigkeit, besitzen jedoch bei einem pH von über 4,5 hervorragende Arzneistoff-Freisetzungseigenschaften.
Patent AT-6242-U1 (AT)
Title: Anhänghalterungsmittel für ein funktelefon
Inventor: EGGER CHRISTOPH MAG
IPC: A45F5/00
Filed: 2002-07-22
Abstract: Es wird ein Anhänghalterungsmittel (1) für ein Funktelefon (3) vorgeschlagen, wobei das Anhänghalterungsmittel (1) einen elastisch dehnbaren Schlaufenabschnitt (5) aufweist, in den das Funktelefon (3) bei elastischer Aufweitung des Schlaufenabschnitts (5) einführbar ist, um eine Klemmverbindung zwischen Funktelefon (3) und Schlaufenabschnitt (5) herzustellen, bei der der Schlaufenabschnitt (5) das Funktelefon (3) banderolenartig umgibt. Ein Verbindungselement (8) an dem Schlaufenabschnitt (5) dient zum Anhängen des mit einem Funktelefon (3) bestückten Schlaufenabschnitts (5) an einem Träger.
Patent AT-6288-U1 (AT)
Title: Türflügel
IPC: E06B3/70
Filed: 2002-08-08
Abstract: Es wird ein Türflügel (1) mit zwei durch einen rahmenlosen, über die Flügelhöhe durchgehenden Glaseinsatz (4) verbundenen Seitenteilen (2, 3) beschrieben. Um einfache Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die beiden Seitenteile (2, 3) miteinander durch ein entlang der oberen Stirnseite des Glaseinsatzes (4) geführtes und in den oberen Stirnseiten der Seitenteile (2, 3) verankertes Zugglied (11) verbunden sind.