baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021123933-A1 (DE)
Title: Vollrahmen-Brillenstruktur
Inventor: TUNG YI-PING
IPC: G02C5/06
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vollrahmen-Brillenstruktur, bei welcher sich in der Mitte eines oberen Endes eines oberen Fassungsabschnitts (11) eine nach unten durchgehende Einstecköffnung (111) befindet, wobei am hinteren Ende der Einstecköffnung (111) eine obere Arretierwand (112) ausgebildet ist, wobei in der Mitte eines unteren Fassungsabschnitts (12) ein durchgehendes Arretierloch (121) ausgebildet ist, das der Einstecköffnung (111) des oberen Fassungsabschnitts (11) entsprechend ausgerichtet ist, wobei eine untere Arretierwand (122) entsprechend an dem hinteren Ende des Arretierlochs (121) ausgerichtet ist, wobei ein Befestigungselement (2) vorgesehen ist, welches einen elastischen Arretierabschnitt (21) aufweist, der an die Einstecköffnung (111) und das Arretierloch (121) der Brillenfassung (1) angepasst ist und durch die Einstecköffnung (111) und das Arretierloch (121) hindurchgeführt ist, wobei das Befestigungselement (2) einen elastischen Positioniervorsprung (22) aufweist, der dem elastischen Arretierabschnitt (21) zugewandt ist und sich am hinteren Ende des Befestigungselements (2) erstreckt. Der elastische Positioniervorsprung (22) weist dementsprechend einen oberen Rastvorsprung (221) auf, der an den Bodenrand der oberen Arretierwand (112) des oberen Fassungsabschnitts (11) angepasst ist, wobei der elastische Positioniervorsprung (22) außerdem einen unteren Rastvorsprung (222) aufweist, der an den unteren Rand der unteren Arretierwand (122) des unteren Fassungsabschnitts (12) angepasst ist. Auf diese Weise können der obere Fassungsabschnitt (11) und der untere Fassungsabschnitt (12) durch das
Patent DE-102021126315-A1 (DE)
Title: Hintergrund-Wiedergabeeinrichtung
Inventor: POPP HERMANN
IPC: G09F9/30
Filed: 2021-10-11
Abstract: Eine Hintergrund-Wiedergabeeinrichtung für ein virtuelles Bildaufnahmestudio ist dazu ausgebildet, hinter einem realen Motiv eine Darstellung eines virtuellen Hintergrunds für eine Kameraaufnahme wiederzugeben, und umfasst eine aktive Beleuchtungseinrichtung, welche zumindest ein Paneel mit einer Vielzahl von Bildpunktelementen in einer zumindest zweidimensionalen Anordnung umfasst, eine Steuereinrichtung und eine steuerbare Linsenanordnung. Die Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, die aktive Beleuchtungseinrichtung zum Wiedergeben der Darstellung des virtuellen Hintergrunds anzusteuern und eine Strahlcharakteristik zumindest einiger der Vielzahl von Bildpunktelementen durch Ansteuern der Linsenanordnung zu verändern.
Patent DE-102021126469-A1 (DE)
Title: Hybrider oder vollelektrisch betreibbarer Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DASSLER CHRISTIAN
IPC: F04D11/00
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hybriden oder vollelektrisch betreibbaren Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend eine Hydraulikanordnung (5) zur Förderung eines Hydraulikfluids (6), wobei die Hydraulikanordnung (5) eine Pumpenwelle (7) aufweist, auf der ein innerhalb eines Pumpengehäuses (14) rotierbar angeordneter Rotorkörper (9) einer Scheibenläuferpumpe (10) drehfest angeordnet ist, wobei der Rotorkörper (9) eine Mehrzahl von axial beabstandeten kreisringförmigen Pumpenlamellen (15) aufweist und das Hydraulikfluid (6) ein Kühlfluid (30) ist, welches durch die Scheibenläuferpumpe (10) zur Kühlung einer Wärmequelle (31) des Antriebsstrangs (2) durch einen Kühlkreislauf (32) förderbar ist, wobei die Pumpenwelle (7) von einer das Antriebsdrehmoment des Kraftfahrzeugs (3) bereitstellbaren elektrischen Maschine (17) angetrieben wird.
Patent DE-102021127080-A1 (DE)
Title: Rollenschneider
Inventor: JORKAMA MARKO
IPC: B65H19/22
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenschneider (50), der eine Abwickelpartie (30) zum Abwickeln einer Faserbahn (W) von einer Mutterrolle, eine Schneidpartie (35) zum Schneiden der Faserbahn (W) in Teilfaserbahnen (WP) und eine Wickelpartie (40) aufweist, die einen Wickler (40A; 40B) zum Wickeln der Teilfaserbahnen (WP) um Wickelkerne (10) in Kundenrollen aufweist. Innerhalb von wenigstens einem der Wickelkerne (10) ist wenigstens eine Messeinrichtung (20) mittels Befestigungselemente/n (21) derart lösbar angebracht, dass die Messeinrichtung (20) in der Lage ist, während des Wickelns der Kundenrolle um den Wickelkern (10) mit dem Wickelkern (10) zu rotieren.
Patent DE-102021127409-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: BADER SVEN
IPC: H01S5/06
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ein Halbleiterbauteil (10) zum Emittieren von Licht (12) mit einem Grundkörper (14), der mindestens einen Mesakörper (16) mit einem Emissionsbereich (18) für das Licht (12) aufweist, dem ein erster Spiegelabschnitt, ein zweiter Spiegelabschnitt und ein zwischen den beiden Spiegelabschnitten angeordneter aktiver Abschnitt zur Erzeugung des Lichts (12) zugeordnet sind, und mit elektrischen Kontakten (20) zum Einspeisen von elektrischer Energie in den aktiven Abschnitt, wobei auf einer Oberfläche (22) des Grundkörpers (14) mindestens ein sich bis zum Emissionsbereich (18) erstreckendes Stresselement (24) angebracht ist, das Teil eines elektrischen Kontakts (20) ist und in dem Grundkörper (14) eine Materialspannung (25) erzeugt, wobei ein Polarisationsgitter (30) auf der Oberfläche (22) des Mesakörpers (16) angeordnet ist und mit dem Emissionsbereich (18) zusammenwirkt, wobei eine Gitterausrichtung des Polarisationsgitters insbesondere 0°, 45° und/oder 90° mit einer Richtung einer überwiegenden Materialspannung (25) und/oder einer Längserstreckung des Stresselements (24) einschließt, sodass sich durch die Materialspannung und die Gitterausrichtung auf eine Eigenschaften, wie ein Polarisations-Extinktionsverhältnis, des emittierten Lichts (12) auswirken.
Patent DE-102021129656-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung
Inventor: BANDT OLIVER
IPC: E05B65/10
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (1) mit einem in eine Betätigungsrichtung (BR) verschiebbaren Betätigungselement (3) und mindestens einem Sperrelement (6), wobei sich das Sperrelement (6) in einer blockierenden Stellung zumindest teilweise in einer Bewegungsbahn des Betätigungselements (3) oder eines an dem Betätigungselement (3) angeordneten Kraftübertragungselementes befindet und dadurch dessen Verstellung in Betätigungsrichtung (BR) sperrt, und dass eine Antriebsvorrichtung (19, 20, 21) das Sperrelement (6) in der blockierenden Stellung hält und/oder in Richtung der blockierenden Stellung kraftbeaufschlagt, wobei bei Überschreiten einer bestimmten Betätigungskraft in Richtung der Betätigungsrichtung (BR) auf das Betätigungselement (3) das Sperrelement (6) aus der Bewegungsbahn herausgedrückt wird und das Betätigungselement (3) weiter in der Betätigungsrichtung (BR) verstellbar bzw. bewegbar ist, wobei das Sperrelement (6) und das Betätigungselement (3) bzw. ein daran angeordnetes Kraftübertragungselement entkoppelt sind.
Patent DE-102021204022-A1 (DE)
Title: Aktives Spannungssystem und -verfahren
Inventor: REHBERG MICHAEL A
IPC: B62D55/30
Filed: 2021-04-22
Abstract: Eine Arbeitsmaschine kann ein Zwischenrad, eine antreibbare Raupenkette, die mit dem Zwischenrad in Eingriff steht, und ein Stellglied beinhalten, das konfiguriert ist, um das Zwischenrad zu bewegen, um die Spannung in der antreibbaren Raupenkette einzustellen. Eine Steuerung kann das Stellglied aktiv anweisen, die Spannung in der antreibbaren Raupenkette basierend auf dem Druck in dem Stellglied und Variablen im Zusammenhang mit der antreibbaren Raupenkette und der Arbeitsmaschine einzustellen.
Patent DE-102021204594-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: WIDMANN RAINER
IPC: B25D17/02
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrwerkzeug, insbesondere einen Gesteinsbohrer, das sich entlang einer Längsachse erstreckt, umfassend einen Bohrkopf, ein Einsteckende, einen Grundkörper, ein Abdeckelement und einen Transportbereich, der zwischen dem Bohrkopf und dem Einsteckende angeordnet ist, und zumindest einen Transportkanal, der sich entlang des Transportbereichs erstreckt, wobei der Transportkanal radial zwischen dem Abdeckelement und dem Grundkörper angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Abdeckelement zumindest einen innenliegenden Bereich, der innerhalb des Grundkörpers angeordnet ist, und zumindest einen außenliegenden Bereich, der außerhalb des Grundkörpers angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-102021209154-A1 (DE)
Title: Effektive Zielbekämpfung durch eine militärische Einrichtung mit einem ersten Netzwerk für nicht klassifizierte Informationen und einem zweiten Netzwerk für klassifizierte Informationen
Inventor: MüLLER ROLF
IPC: B63G1/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine militärische Einrichtung 10, wobei die militärische Einrichtung 10 einen ersten Zielortungssensor 20 aufweist, wobei die militärische Einrichtung 10 eine Zielbekämpfungsvorrichtung 30 aufweist, wobei die militärische Einrichtung ein erstes Netzwerk 40 für nicht klassifizierte Daten und ein zweites Netzwerk 50 für klassifizierte Daten aufweist, wobei das erste Netzwerk 40 und das zweite Netzwerk 50 über wenigstens eine erste Sicherheitsdatenverbindungsvorrichtung 60 miteinander verbunden sind, wobei der erste Zielortungssensor 20 mit dem ersten Netzwerk 40 verbunden ist, wobei die Zielbekämpfungsvorrichtung 30 mit dem ersten Netzwerk 40 verbunden ist, wobei die militärische Einrichtung 10 eine Zielidentifikationsvorrichtung 70 aufweist, wobei die Zielidentifikationsvorrichtung 70 mit dem zweiten Netzwerk 50 verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die militärische Einrichtung 10 eine Zielverfolgungsauswerteeinrichtung 80 aufweist, wobei die Zielverfolgungsauswerteeinrichtung 80 mit dem ersten Netzwerk 40 verbunden ist, wobei die Zielverfolgungsauswerteeinrichtung 80 über das erste Netzwerk 40 mit dem ersten Zielortungssensor 20 verbunden ist, wobei die Zielverfolgungsauswerteeinrichtung 80 über das erste Netzwerk 40 mit der Zielbekämpfungsvorrichtung 30 verbunden ist, wobei die Zielverfolgungsauswerteeinrichtung 80 über die erste Sicherheitsdatenverbindungsvorrichtung 60 mit der Zielidentifikationsvorrichtung 70 verbunden ist.
Patent DE-102021211432-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Filterausgangsgröße eines Filters für eine Filterung eines Drehstabmoments eines Steer-by-Wire Lenksystems für ein Fahrzeug
Inventor: GRUENER STEFAN
IPC: B62D6/08
Filed: 2021-10-11
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Filterausgangsgröße eines Filters, insbesondere eines Filters (100) für eine Filterung eines Drehstabmoments eines Steer-by-Wire Lenksystems eines Fahrzeugs, abhängig von einer zu filternden Filtereingangsgröße, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorgegebene Filtereigenschaft des Filters abhängig von einer Eingangssignalcharakteristik der Filtereingangsgröße aus einer Mehrzahl vorgegebener Filtereigenschaften ausgewählt wird, wobei die Eingangssignalcharakteristik abhängig von der Filtereingangsgröße zu einem aktuellen und wenigstens einem vorherigen Zeitpunkt bestimmt wird, wobei die Filterausgangsgröße durch den Filter mit der Filtereigenschaft bestimmt wird.
Patent DE-102021211707-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer eine Lasthandhabungseinheit mit einer Kameraeinheit umfassenden mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: ENGELHART CARINA
IPC: E02F9/24
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer eine Lasthandhabungseinheit (20) mit einer Kameraeinheit (12) umfassenden mobilen Arbeitsmaschine (10), wobei- eine Benutzungsinformation bezüglich einer bevorstehenden Benutzung der mobilen Arbeitsmaschine (10) empfangen wird,- die Lasthandhabungseinheit (20) ansprechend auf die empfangene Benutzungsinformation ohne Fortbewegung der mobilen Arbeitsmaschine (10) bewegt wird,- die Kameraeinheit (12) aufgrund des Bewegens der Lasthandhabungseinheit (20) zumindest eine erste räumliche Position und eine zweite räumliche Position einnimmt,- eine Umgebung der mobilen Arbeitsmaschine (10) mittels der Kameraeinheit (12) in der ersten räumlichen Position erfasst wird, um erste Bilddaten bezüglich der Umgebung zu erzeugen,- die Umgebung mittels der Kameraeinheit (12) in der zweiten räumlichen Position erfasst wird, um zweite Bilddaten bezüglich der Umgebung zu erzeugen,- dreidimensionale Bilddaten bezüglich der Umgebung unter Verwendung der ersten und der zweiten Bilddaten ermittelt werden, und- die mobile Arbeitsmaschine (10) basierend auf den dreidimensionalen Bilddaten gesteuert wird.
Patent DE-102021212904-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit Fußgängerschutzfunktion
Inventor: GOLYA PETER
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-11-17
Abstract: Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge, mit einer Sensoreinrichtung (10) zur Erfassung des Verkehrsumfelds, einem Detektionsmodul (16) zur Detektion von potentiellen Fußgängern (20) anhand der Daten der Sensoreinrichtung (10), einem Plausibilisierungsmodul (18) zur Bewertung, anhand vorgegebener Kriterien (22), der Wahrscheinlichkeit, dass ein detektierter potentieller Fußgänger (20) ein realer Fußgänger (28) ist, und einem Warnmodul (30) zur Auslösung von Gegenmaßnahmen bei einer bevorstehenden Kollision mit dem realen Fußgänger (28), dadurch gekennzeichnet, dass das Plausibilisierungsmodul (18) dazu eingerichtet ist, anhand der Daten der Sensoreinrichtung (10) fußgängerbezogene Verkehrsinfrastruktureinrichtungen zu erkennen und die Plausibilisierung unter Berücksichtigung einer räumlichen Beziehung zwischen dem potentiellen Fußgänger (20) und der Verkehrsinfrastruktureinrichtung vorzunehmen.
Patent DE-102021214830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer elektro-hydraulisch aktuierten Reibkupplung
Inventor: LAUKENMANN MICHAEL
IPC: G05D16/20
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein Verfahren zum Regeln einer elektro-hydraulisch aktuierten Reibkupplung, wobei die Reibkupplung mittels eines modellbasierten Ansteuersignals (uP2) aktuiert wird, wobei ein Modell der Kupplungshydraulik der Reibkupplung zur Berechnung des modellbasierten Ansteuersignals (uP2) verwendet wird, wobei das Modell der Kupplungshydraulik, das zur Berechnung des modellbasierten Ansteuersignals (uP2) verwendet wird, eine Störgrößenschätzung umfasst, die einen Störvolumenstrom der Kupplungshydraulik beschreibt.
Patent DE-102022102235-A1 (DE)
Title: Verfahren und Getränkebehandlungsanlage zur Stabilisierung von Getränken
Inventor: APS JAKOB
IPC: C12H1/065
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung von Getränken, insbesondere von Bier, bei dem eine zu stabilisierende Flüssigkeit zugeführt und mit einem Stabilisierungsmittel versetzt wird und wobei Bestandteile der Flüssigkeit von dem Stabilisierungsmittel gebunden und nachfolgend mit dem Stabilisierungsmittel aus der Flüssigkeit entfernt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das mit den gebundenen Bestandteilen beladene Stabilisierungsmittel durch Zentrifugalseparation von der Flüssigkeit abgetrennt wird.Zur veröffentlichen mit der einzigen Figur.
Patent DE-102022104505-A1 (DE)
Title: Verfahren und Abtrennvorrichtung zum Abtrennen von Wasser aus einem Kohlenhydrat-Wasser-Gemisch
Inventor: ZENNS NICOLAI
IPC: C13B40/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtrennen von Wasser aus einem Kohlenhydrat-Wasser-Gemisch (4), wobei- das Kohlenhydrat-Wasser-Gemisch (4) in mindestens eine Abtrennungseinheit (3) eingebracht wird, in der Wasser aus dem Kohlenhydrat-Wasser-Gemisch (4) abgetrennt wird, wobei- der mindestens einen Abtrennungseinheit (3) auf einer Hochtemperaturseite (9) Nutzwärme zugeführt wird, um das Wasser thermisch aus dem Kohlenhydrat-Wasser-Gemisch (4) abzutrennen, wobei- von der mindestens einen Abtrennungseinheit (3) auf einer Niedertemperaturseite (13) thermische Sekundärenergie abgeführt wird, wobei- auf der Niedertemperaturseite (13) der thermischen Sekundärenergie Rezyklierungswärme entnommen wird, und wobei- die Rezyklierungswärme mittels einer einen geschlossenen Arbeitsmedienkreislauf (19) aufweisenden Kompressionswärmepumpe (17) der Hochtemperaturseite (9) auf einem Temperaturniveau von größer 100 °C zumindest als Teil der Nutzwärme wieder zugeführt wird.
Patent DE-102022107015-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät, Verfahren zur Steuerung eines Vorsatzgerätes sowie Mähdrescher
Inventor: BAUMGARTEN JOACHIM
IPC: A01D41/127
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorsatzgerät (2) mit einer Haspel (15), wobei die Haspel (15) zumindest zwei Haspelsegmente (15a, 15b, ..., 15n) aufweist, welche an Haspeltragarmen (26a, 26i) angelenkt sind, wobei an dem Vorsatzgerät (2) Aktoren (31, 32) angeordnet sind, welche dazu eingerichtet sind, die Haspelsegmente (15a, 15b, ..., 15n) in vertikaler und horizontaler Richtung (VR, HR) zu verstellen, wobei dem Vorsatzgerät (2) zur Ansteuerung der Aktoren (31, 32) eine Steuereinheit (11) zugeordnet ist, wobei dem Vorsatzgerät (2) zumindest eine Sensoreinrichtung (12) zugeordnet ist, die zur Generierung von Messsignalen (33) zur Bestimmung einer Bestandshöhe (HB) und/oder einer Bestandsdichte (BD) eines im Vorfeld (VF) des Vorsatzgerätes (2) befindlichen Erntegutbestands (14) eingerichtet ist, wobei die Steuereinheit (11) dazu eingerichtet ist, die Messsignale (33) zu empfangen und auszuwerten, um in Abhängigkeit von aus den Messsignalen (33) bestimmten Bestandshöhenwerten und/oder Bestandsdichtewerten die Aktoren (31, 32) zur Ausführung einer voneinander unabhängigen Positionsänderung der Haspeltragarme (26a, 26i) automatisch anzusteuern.
Patent DE-102022108680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Beschichtungsaggregates
Inventor: VETTER MATTHIAS
IPC: B41F31/00
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Beschichtungsaggregates für eine Druckmaschine mit einer Vorratskammer für ein durch UV-Licht polymerisierbares UV-Beschichtungsmedium, welches zum Beschichten über ein Verteilsystem in einer Flussrichtung einem Substrat zugeführt wird. Dem UV-Beschichtungsmedium stromabwärts der Vorratskammer chemische Zusätze zugeführt werden, welche Stabilisatoren des UV-Beschichtungsmediums zumindest teilweise deaktivieren.
Patent DE-102022112461-A1 (DE)
Title: Datensicherungsvorrichtung
Inventor: SCHWEPPENHÄUSER MORITZ
IPC: G06F11/14
Filed: 2022-05-18
Abstract: Verfahren zur Datensicherung, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:- Anschalten einer Energieversorgung eines ersten Datenspeicherelements einer Datensicherungsvorrichtung durch eine Kontrolleinheit der Datensicherungsvorrichtung,- Aktivieren einer Verarbeitungseinheit durch die Kontrolleinheit- Aufbau einer Datenverbindung der Verarbeitungseinheit mit dem ersten Datenspeicherelement- Aufbau einer Datenverbindung der Verarbeitungseinheit mit einem Datenspeicher- Abfrage des Datenspeichers durch die Verarbeitungseinheit- Speichern der vom Datenspeicher abgefragten Daten auf dem Datenspeicherelement durch die Verarbeitungseinheit- Deaktivieren der Verarbeitungseinheit- Abschalten einer Energieversorgung des ersten Datenspeicherelements durch die Kontrolleinheit und Datensicherungsvorrichtung für ein solches Verfahren.
Patent DE-102022114905-A1 (DE)
Title: Schloss mit einem von einem Betätigungselement drehbaren Riegel
Inventor: HAAF THOMAS
IPC: E05B47/06
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem drehbar in einem Gehäuse (9) angeordneten Betätigungselement (1, 2), das nur im Falle einer Schließberechtigung mit einem im Gehäuse (9) drehbar gelagerten Abtriebsteil (3, 4, 7) zur Übertragung einer Drehung auf das Abtriebsteil (3, 4, 7) gekuppelt ist, wobei das Abtriebsteil (3, 4, 7) ein durch Drehen des Betätigungselementes (1, 2) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verlagerbares Schließelement, beispielsweise einen Riegel (14) oder ein Schließglied aufweist. Um die Schließsicherheit des Schlosses zu verbessern, schlägt die Erfindung eine durch eine das Abtriebsteil (3, 4, 7) drehhemmende Rastverbindung (4, 11) zwischen Abtriebsteil (3, 4, 7) und Gehäuse (9), die durch Aufbringen eines Drehmomentes auf das Abtriebsteil (3, 4, 7) aufhebbar ist, vor.
Patent DE-102022116735-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnisse mit an Reckeinrichtung angeordneter Deckeleinrichtung
Inventor: WITTMANN CHRISTIAN
IPC: B29C49/42
Filed: 2022-07-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (15) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die umzuformenden Kunststoffvorformlinge s transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) einen drehbaren Transportträger (22) aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (4) angeordnet ist, wobei die Umformungsstationen (4) jeweils Beaufschlagungseinrichtungen (84) aufweisen, um die Kunststoffvorformlinge (10) mit dem fließfähigen Medium zu beaufschlagen, wobei die Umformungsstationen (4) jeweils Reckeinrichtungen (30) zum Dehnen der aufweisen und diese Reckeinrichtungen(30) jeweils wenigstens eine in der Längsrichtung (L) der Kunststoffvorformlinge (10) bewegliche Reckstange aufweisen wobei die Vorrichtung einen Reinraum (8) aufweist, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen expandiert werden sowie eine Dichtungsvorrichtung (50), um den Reinraum (8) gegenüber einer unsterilen Umgebung abzudichten und diese Dichtungseinrichtung (50) wenigstens einen mit einer Flüssigkeit befüllbaren umlaufenden Kanal (52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassder Reinraum (8) mit einer Deckeleinrichtung (22) abgeschlossen ist, und diese Deckeleinrichtung mittels Befestigungseinrichtungen (16) wenigstens an wenigstens einer Reckeinrichtung befestigt ist.
Patent DE-102022117332-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
Inventor: MEYER WERNER
IPC: B62D63/06
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeuganhänger (10) mit einer Ladefläche, wobei der Fahrzeuganhänger (10) als Hochlader ausgebildet ist und Folgendes aufweist:- einen Rahmen (12), der zwei Längsträger (20), einen vorderen Querträger (22), einen hinteren Querträger (24) und wenigstens eine Querverstrebung (26) umfasst,- eine Deichselanordnung (14), die einen V-förmigen Deichselrahmen (44) umfasst,- einen Aufbau (16), der auf dem Rahmen (12) angeschraubt ist,- wenigstens zwei Vierkantrohre (66), die an den Unterseiten der Längsträger (20) angeschraubt oder anschraubbar sind,- ein Fahrwerk (18), das an den Unterseiten der Vierkantrohre (66) oder der Längsträger (20) angeschraubt ist,- zwei hintere Winkelelemente (28), die jeweils einerseits an der Vorderseite des hinteren Querträgers (24) und andererseits am hinteren Endbereich des Längsträgers (20) an dessen Außenseite angeschraubt sind,- zwei vordere Winkelelemente (30), die jeweils einerseits an der Rückseite des vorderen Querträgers (22) und andererseits am vorderen Endbereich des Längsträgers (20) an dessen Innenseite angeschraubt sind,- zwei hintere Verbindungselemente (34), die jeweils einerseits an der Außenseite des Längsträgers (20) und andererseits am hinteren Endbereich des Deichselrahmens (44) an dessen Außenseite angeschraubt sind,- zwei äußere Verbindungselemente (36), die jeweils einerseits an der Außenseite des Deichselrahmens (44) und andererseits an der Unterseite des vorderen Querträgers (22) angeschraubt sind,- ein vorderes Verbindungselement (40), das am vorderen Endbereich des Deichselrahmens (44) an dessen Unterseite angeschraubt ist, und- wenigstens zwei Verstärkungselemente (32, 68), die an den Längsträgern (20) angeschraubt oder anschraubbar sind.Die beiden Längsträger (20) und die beiden Querträger (22, 24) bilden ein Rechteck, wobei die seitlichen Endbereiche der Querträger (22, 24) überstehen und als Kragträger ausgebildet sind. Der hintere Endbereich des Deichselrahmens (44) ist unterhalb des vorderen Endbereichs des Rahmens (12) angeordnet.