baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107561-B4 (DE)
Title: Strommessung und Überstromerkennung
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-05-28
Granted: 2022-09-15
Abstract: System (22), welches aufweist:eine Vorrichtung (34), welche einen elektrischen Leiter (56) und einen Stromsensor (58) aufweist, wobei der Stromsensor (58) dafür ausgelegt ist, ein Signal auszugeben, das für eine durch den elektrischen Leiter (56) fließende Strommenge (Ia) indikativ ist, wobei der Stromsensor (58) und der elektrische Leiter (56) galvanisch getrennt sind;eine Stromdiagnoseschaltung (32), welche dafür ausgelegt ist:einen Spannungspegel über dem elektrischen Leiter (56) der Vorrichtung (34) zu bestimmen; undauf einer Basis des bestimmten Spannungspegels einen zusätzlichen Messwert der durch den elektrischen Leiter (56) fließenden Strommenge (Ia) zu bestimmen, wobei der zusätzliche Messwert ein zusätzlicher Wert zu einem Messwert der durch den elektrischen Leiter (56) fließenden Strommenge (Ia) ist, der unter Verwendung des Stromsensors (58) der Vorrichtung (34) bestimmt wird;eine Halbbrücke mit einem Schalter (Tah, Tal), welcher ein Fließen des Stroms durch den elektrischen Leiter (56) ermöglicht; undeinen Gate-Treiber (28, 30), welcher dafür ausgelegt ist, den Schalter (Tah, Tal) zu aktivieren oder zu deaktivieren, um ein Fließen des Stroms durch den elektrischen Leiter (56) zu ermöglichen oder zu verhindern,wobei der elektrische Leiter (56) zwischen einem Halbbrückenausgang und einem Knoten zur Verbindung mit einem Elektromotor (16) angeordnet ist, wobei der durch den elektrischen Leiter (56) fließende Strom (Ia) eine Phase von mehreren Phasen des Elektromotors (16) antreibt, undwobei der Halbbrückenausgang und die Stromdiagnoseschaltung (32) das gleiche Referenzpotential aufweisen,wobei das System (22) ferner aufweist:eine Steuereinrichtung (24), welche auf ein Massepotential bezogen ist, das von einem Massepotential der Stromdiagnoseschaltung (32) verschieden ist; undeine Isolationsbarriere (26);wobei die Stromdiagnoseschaltung (32) dafür ausgelegt ist, Daten, welche den zusätzlichen Messwert der durch den elektrischen Leiter (56) fließenden Strommenge (Ia) angeben, über die Isolationsbarriere (26) zu der Steuereinrichtung (24) zu übertragen.
Patent DE-102014116416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines flexiblen halbleiterbauelements
Inventor: OSTER SASHA
IPC: H01L21/56
Filed: 2014-11-11
Granted: 2023-08-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines flexiblen Halbleiterbauelementes, das Verfahren umfassend:Sichern von mikroelektronischen Komponenten gegeneinander durch eine Klebefolie oder einen Träger;Formen einer Polymerform über einer Vielzahl von mikroelektronischen Komponenten, wobei die Polymerform nach dem Formen einen starren Zustand annimmt; wobei das Formen der Polymerform das Umfassen der mikroelektronischen Komponente und den Kontakt der Klebefolie beinhaltet;Bilden einer Leitschicht mit Bezug auf die mikroelektronische Komponente und die Polymerform, wobei die Leitschicht Leiterbahnen enthält, die elektrisch mit den mikroelektronischen Komponenten verkoppelt sind; wobei das Bilden der Leitschicht ferner das Bilden eines Isolators und das Bilden von Löchern in dem Isolator umfasst; undEinwirken auf die Polymerform, woraufhin sich die Polymerform vom starren Zustand in einen flexiblen Zustand übergeht.
Patent DE-102015003745-B4 (DE)
Title: Mobile Prüfvorrichting, Gasmessgerät und System zum Prüfen eines Gasmessgeräts
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: G01N37/00
Filed: 2015-03-25
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zum Detektieren mindestens eines Gases, aufweisend ein Gasmessgerät (2) mit mindestens einem Gassensor, mindestens einer Pumpe zum Ansaugen von Gas in Richtung des Gassensors und mindestens einem Messgaskanal (3). Der Messgaskanal (3) weist eine Auslassöffnung (4) und eine Einlassöffnung (5) auf, wobei die Auslassöffnung (4) fluidkommunizierend mit dem Gasmessgerät (2) gekoppelt ist. Das System (1) weist eine mobile Abgabevorrichtung (6) auf. Die mobile Abgabevorrichtung (6) weist eine Speichervorrichtung (7) mit einem darin aufgenommenen Prüffluid (P), eine Fluidschnittstelle (8) zur Abgabe des Prüffluids (P) in den Messgaskanal (3) und eine Freigabevorrichtung (9) zum Freigeben des Prüffluids (P) aus der Speichervorrichtung (7) auf. Die Fluidschnittstelle (8) ist mit dem Messgaskanal (3) fluidkommunizierend gekoppelt. Die Freigabevorrichtung (9) ist ausgebildet, das Prüffluid (P) in einem Rückhaltezustand in der Speichervorrichtung (7) zurückzuhalten und das Prüffluid (P) in einem Freigabezustand aus der Speichervorrichtung (7) zur Abgabe an die Fluidschnittstelle (8) freizugeben. Das System (1) weist eine Fernsteuerung (10) auf, mittels der die Freigabevorrichtung (9) in den Freigabezustand bringbar ist.
Patent DE-102015013439-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen von Profilstäben aus Kunststoff
Inventor: WAGNER WLADIMIR
IPC: E06B3/20
Filed: 2015-10-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zum Verschweißen von zwei hohlen Profilstäben (4) aus Kunststoff zur Bildung eines Fensterrahmens, bei dem die miteinander zu verbindenden Profilstäbe (4) durch Einfügen eines Schweißspiegels (3) zwischen deren Verbindungsflächen und Anpressen derselben an den Schweißspiegel (3) unter Bildung eines Schweißwulstes (8a, 8b) auf eine vorgegebene Temperatur erhitzt und nach dem Entfernen des Schweißspiegels (3) bei gleichzeitiger Vergrößerung des Schweißwulstes (8a, 8b) unter Druck zusammengefügt werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Entfernen des Schweißspiegels (3) die an den Sichtflächen des späteren Fensterrahmens im Bereich der Verbindungsstellen der beiden Profilstäbe (4) entstandenen äußeren Teile der Schweißwülste (8a) nach innen gepresst werden, dass danach der Schweißspiegel (3) erneut zwischen die Verbindungsflächen der Profilstäbe (4) bewegt wird und die Verbindungsflächen bei gleichzeitiger Verformung der nach innen gepressten Schweißwülste (8c, 8d) nacherhitzt werden und dass schließlich nach dem Entfernen des Schweißspiegels (3) die Verbindungsflächen der beiden Profilstäbe (4) zusammengefügt werden.
Patent DE-102015017135-B4 (DE)
Title: Schlagwerk zum Auslösen eines Schlagbolzens
Inventor: SCHNEIDER HUBERT
IPC: F41A19/00
Filed: 2015-12-14
Granted: 2023-08-03
Abstract: Schlagwerk (16) zum Auslösen eines Schlagbolzens (17) einer fremd oder eigen angetriebenen Waffe (100), aufweisend eine Kinematik, die eine Abzugswippe (50)und einen um einen Drehpunkt (D) verschwenkbaren Auslöser (52) umfasst, wobei der Auslöser (52) mit einem Schlaghammer (53) funktional zusammenwirkt, wobei der Schlaghammer (53) eine Teleskop-Schubstange (53.1) aufweist und um die Teleskop-Schubstange (53.1) eine Feder (53.2) angebracht ist, und wobei eine Fangkante (52.1) des Auslösers (52) eine Fangkante (53.3) des Schlaghammers (53) unterstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (53.2) beim Vorlauf eines Verschlusses (15) gespannt wird und dass die Kinematik eine um den Drehpunkt (D) drehbare Sicherung (51) umfasst, auf welche die Abzugswippe (50) einwirkt, wobei die Sicherung (51) - in einer abgelegten hinteren Position des Verschlusses (15) - eine Verschwenkung des Auslösers (52) blockiert, und wobei - bei Verriegelung des Verschlusses (15) in vorderer Position - die Abzugswippe (50) die Sicherung (51) unabhängig von dem Auslöser (52) um den Drehpunkt (D) verdreht, so dass der Auslöser (52) für eine von der Sicherung (51) unabhängige Verschwenkung um den Drehpunkt (D) freigegeben ist, bei welcher die Fangkante (52.1) des Auslösers (52) von der Fangkante (53.3) des Schlaghammers (53) entfernt wird.
Patent DE-102015100163-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Strebeneinrichtung
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: B62D21/06
Filed: 2015-01-08
Granted: 2019-10-17
Abstract: Personenkraftwagen, dessen Karosserie (1) mit einer zumindest bereichsweise unterhalb eines Fahrzeugbodens (3, 5) angeordneten Strebeneinrichtung (13) ausgesteift ist, deren zwei diagonal verlaufende Streben (14, 15) zu jeweils wenigstens einer zugeordneten Scheitelstelle (20) hin verlaufen, wobeidie Streben (14, 15) der Strebeneinrichtung (13) an der jeweiligen, zugeordneten Scheitelstelle (20) mittels einer jeweils zugeordneten Stützeinrichtung (21) in Fahrzeughochrichtung abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Streben (14, 15) in einer Seitenansicht zu der jeweiligen, zugeordneten Scheitelstelle (20) hin geneigt verlaufen, in einer Unteransicht aber gerade und im Bereich der jeweiligen, zugeordneten Scheitelstelle (20) durchgängig verlaufen.
Patent DE-102015106594-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches photoempfindliches Element und Herstellungsverfahren davon, Prozesskartusche und elektrographischer Apparat, und Phthalocyaninkristall und Herstellungsverfahren davon
Inventor: KUNO JUNPEI
IPC: G03G5/05
Filed: 2015-04-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Elektrophotographisches photoempfindliches Element, das umfasst:
 einen Träger; und
 eine photoempfindliche Schicht auf dem Träger;
 wobei die photoempfindliche Schicht umfasst:
 einen Phthalocyaninkristall, in welchem eine durch die folgende Formel (1) dargestellte Verbindung enthalten ist,
     wobei in der Formel (1)
 X ein Wasserstoffatom oder eine Alkylgruppe mit 1 oder 2 Kohlenstoffatomen darstellt, und
 wobei der Gehalt der durch die Formel (1) dargestellten Verbindung basierend auf einem Phthalocyanin in dem Phthalocyaninkristall 0,1 Masse-% oder mehr und 1,7 Masse-% oder weniger ist.
Patent DE-102015108763-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit Wasserdekontaminationseinrichtung
Inventor: COSTA-PATRY ETIENNE
IPC: H01M8/04119
Filed: 2015-06-03
Granted: 2021-08-12
Abstract: Brennstoffzelle (1) mit Wasserdekontaminationseinrichtung, wobei die Wasserdekontaminationseinrichtung als Ozonierungsanlage (2) zur Bereitstellung von antibakteriell wirkendem Ozon ausgeführt ist und die Ozonierungsanlage (2) einen Ozongenerator (3) und eine mittels eines Ozonleitungssystems (5) mit dem Ozongenerator (3) fluidverbundene Ozoneinblasvorrichtung (6) umfasst, wobei die Ozoneinblasvorrichtung (6) weiter mit einer Wasserversorgung (8) der Brennstoffzelle (1) zur Zuführung von mittels des Ozongenerators (3) erzeugtem Ozon fluidverbunden ist, um dem zu reinigenden Wasser in der Wasserversorgung (8) Ozon zuzusetzen, und die Ozonierungsanlage (2) weiter einen Deozonierkatalysator (12) aufweist, welcher mittels des Ozonleitungssystems (5) mit der Wasserversorgung (8) und über ein Sauerstoffleitungssystem (13) mit einer Kathodengasleitung (14) der Brennstoffzelle fluidverbunden ist, um überschüssiges Ozon aus der Wasserversorgung (8) in Sauerstoff zu konvertieren und einem Kathodengasstrom zuzuführen.
Patent DE-102015110466-B4 (DE)
Title: Prüf- und/oder Arbeitsvorrichtung
Inventor: PRESCH ANDREAS
IPC: B64C39/02
Filed: 2015-06-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Es wird eine selbstfliegende gefesselte Arbeitsplattform mit einem dazugehörigen Versorgungsfahrzeug (3) mit einer Energieversorgungsvorrichtung (4) und einer auf- und abrollbaren Versorgungsleitung (5) zur Arbeitsplattform (1;2), die mindestens einen Rotor (6;7) mit Rotorantrieb (8;9) sowie ein Kamerasystem und eine Bildübertragungsvorrichtung aufweist als Prüf- und/ oder Arbeitsvorrichtung zur Verfügung gestellt, die unmittelbar an Wänden, Decken oder Bögen von Bauwerken eingesetzt werden kann, um Prüf- und/ oder Arbeitsvorgänge an einem solchen Bauwerk schnell, einfach und effizient ausführen zu können, was dadurch erzielt wird, dass die Arbeitsplattform (1;2) Kontaktbereiche (22) zum Kontakt mit einer Wand und/ oder einer Decke eines zu untersuchenden oder zu bearbeitenden Bauwerkes (25) aufweist.
Patent DE-102015207178-B4 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug mit einem Stabilisator
Inventor: GERHARDS THOMAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-04-21
Granted: 2022-05-12
Abstract: Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug, mit- einem Stabilisator (10, 10a, 10b), mit einem Mittelteil (11, 11a, 11b), der sich in eingebautem Zustand entlang der Y-Achse des Kraftfahrzeugs erstreckt, sowie zwei endseitig am Mittelteil (11, 11a, 11b) angeordneten Endstücken (12, 12a, 12b, 13), die als separat gefertigte Teile am Mittelteil (11, 11a, 11b) befestigt sind, sowie mit- Aufhängungen für Fahrzeugräder,wobei die Endstücke (12, 12a, 12b, 13) des Stabilisators unmittelbar mit den Aufhängungen verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens ein Endstück (12, 12a, 13) aus einem Verbundwerkstoff besteht und wenigstens vier Abschnitte (14, 14a, 15, 15a) aufweist, die alternierend auf die Y-Achse hin geneigt sind.
Patent DE-102016010523-B4 (DE)
Title: Filtergehäuse eines austauschbaren Filters, Filter und Filtervorrichtung
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: B01D29/11
Filed: 2016-09-01
Granted: 2021-01-28
Abstract: Filtergehäuse (16) eines austauschbaren Filters (14) einer Filtervorrichtung (10) für Flüssigkeiten, insbesondere Öl, Kraftstoff, Hydraulikflüssigkeit, Wasser oder dergleichen, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Filtergehäuse (16) einen Gehäusetopf (17) aufweist, in dem wenigstens ein Filterelement (18) angeordnet ist oder werden kann, wobei- das Filtergehäuse (16) wenigstens ein bezüglich einer virtuellen Verbindungsachse (20) mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung verbindbares filterseitiges Anschlusselement (24) aufweist zum Verbinden des Filters (14) mit einer Anschlussvorrichtung (12) der Filtervorrichtung (10), und- das Filtergehäuse (16) wenigstens ein Teil (36) einer wenigstens radial dichtend wirkenden umfangsmäßigen Dichteinrichtung (76) aufweist, und- das Filtergehäuse (16) an einer Stirnseite (161) einen becherartigen Aufbringabschnitt (32) aufweist, der an seiner offenen Seite einen umlaufenden freien Rand (33) hat und mit dem es mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung bezüglich der Verbindungsachse (20) auf einen entsprechenden Einbringabschnitt (56) der Anschlussvorrichtung (12) aufbringbar ist,- wobei in dem Aufbringabschnitt (32) eine nach radial innen offene Dichtungsaufnahme (58; 158) vorliegt, die eine nach radial innen weisende Radialdichtfläche (36) zur Anlage wenigstens einer Ringdichtung (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- in dem Aufbringabschnitt (32) ein Haltering (30) vorliegt, der an dem freien Rand (33) des Aufbringabschnitts (32) mit der Umfangswand (171) des Gehäusetopfs (17) mittels einer Bördelverbindung (34) verbunden ist, wobei der Haltering (30) eine erste wenigstens teilumfängliche axiale Anschlagfläche (167) für die Ringdichtung (38) bereitstellt, und- von dem freien Rand (33) her ein Anschlagring (180) in den Haltering (30) eingesetzt ist, der eine zweite wenigstens teilumfängliche axiale Anschlagfläche (178) für die Ringdichtung (38) bereitstellt.
Patent DE-102016110140-B4 (DE)
Title: Möbelbeschlag und Verfahren zur Montage und Demontage von Möbelteilen mit einem Möbelbeschlag
Inventor: GAUSER TONY
IPC: F16B12/26
Filed: 2016-06-01
Granted: 2018-06-14
Abstract: Möbelbeschlag für eine lösbare Verbindung von zwei Möbelteilen (6), aufweisend ein in einem ersten Möbelteil (6) fixiertes Beschlagbett (1) mit einem im Beschlagbett (1) reversibel verankerbaren Verbindungselement und einer in einem zweiten Möbelteil (6) fixierbaren Hülse (3) zur Aufnahme des Verbindungselementes, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement als Klappbolzen (2) mit einem Gleitelement (13) ausgebildet ist, der im montierten Zustand des Möbelbeschlages ausgeklappt und im nicht montierten Zustand eingeklappt ist, wobei der Klappbolzen (2) in das Beschlagbett (1) einklappbar ausgebildet ist und dass im Beschlagbett (1) eine Demontageführung (11) für das Gleitelement (13) des Klappbolzens (2) ausgebildet ist, über die der Klappbolzen (2) bei der Demontage aus dem Beschlagbett (1) nach Lösung der reversiblen Verankerung herausführbar ist.
Patent DE-102016113620-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäusebauteils eines Verbrennungsmotors mit Wärmerohr
Inventor: NAAKE ANJA
IPC: F01P3/16
Filed: 2016-07-25
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gehäusebauteils eines Verbrennungsmotors, das mindestens einen Fluidkanal (20) für ein Arbeitsmedium als Teil eines Wärmerohrs (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidkanal (20) in einer mittels eines additiven Fertigungsverfahrens hergestellten Grundstruktur, die teilweise eine außenseitige Begrenzung des Gehäusebauteils darstellt, ausgebildet wird und das Wärmerohr (16) zur Ausbildung des Gehäusebauteils unter Verwendung einer Gussform zumindest teilweise umgossen wird, wobei ein Teil der Grundstruktur funktional einen Abschnitt der Gussform ausbildet.
Patent DE-102016206431-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleichen eines Gleichförmigkeitswertes an einem Fahrzeugreifen
Inventor: KNICKER UWE
IPC: B29D30/00
Filed: 2016-04-15
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Ausgleichen eines Gleichförmigkeitswertes an einem Fahrzeugreifen (1), mit folgenden Schritten:a) Herstellen von Fahrzeugreifen (1),b) Durchführung einer Qualitätskontrolle an den fertig hergestellten Fahrzeugreifen (1), wobei jeweils der Gleichförmigkeitswert des Fahrzeugreifens (1) mit einer Messvorrichtung kontrolliert wird,c) Aussortieren von Fahrzeugreifen (1) bei denen der Gleichförmigkeitswert einen vorgegebenen Toleranzwert überschreitet,d) Zuführen des aussortierten Fahrzeugreifens (1) zu einer Nachbearbeitung,e) Einspannen des Fahrzeugreifens (1) in einer Aufspannvorrichtung,f) Einsatz eines Kamerasystems,wobei die Kamera auf das durch den Reifenwulst (7) gebildete innere Loch gerichtet ist,g) Durchführen einer Wulstvermessung,wobei mit einem ersten Messgerät die innere Wulstkontur (3) abgetastet und in einem Datenspeicher gespeichert wird,wobei mit einem zweiten Messgerät die jeweilige Materialdicke unter dem Wulstkern (8) vermessen und in einem Datenspeicher gespeichert wird,h) Durchführen eines Materialabtrages mit einem Industrieroboter,wobei der Industrieroboter mit einem Werkzeug auf der inneren Seite des Reifenwulstes (7) an vorgegebenen Positionen Gummimaterial entfernt,wobei mit dem Materialabtrag der Gleichförmigkeitswert für den Fahrzeugreifen (1) auf einen vorgegebenen Toleranzwert eingestellt wird,i) Weiterverarbeitung des Fahrzeugreifens (1) mit weiteren Schritten.
Patent DE-102016207173-B4 (DE)
Title: Keramische Szintillatorfaser
Inventor: BILGIN CANSU
IPC: G01N23/207
Filed: 2016-04-27
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren (10) zur Herstellung einer Szintillatorfaser (1) aufweisend die Schritte:- Bereitstellen (12) einer Suspension aus einem in einem Lösungsmittel gelösten Bindemittel und einem Szintillatormaterial, und- Pressen (14) der Suspension in ein Fällbad, in welchem das Bindemittel unlöslich ist.
Patent DE-102016225834-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere kraftfahrzeugsitz
Inventor: KÖNIG MICHAEL
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-12-21
Granted: 2020-01-09
Abstract: Fahrzeugsitz (1, 51), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Strukturteil (4), einem zweiten Strukturteil (6) und wenigstens einem verriegelbaren und entriegelbaren Beschlag (10), der Beschlag (10) aufweisend ein erstes Beschlagteil (11), das wenigstens mittelbar mit dem ersten Strukturteil (4) verbunden ist, und ein zweites Beschlagteil (12), das wenigstens mittelbar mit dem zweiten Strukturteil (6) verbunden ist, wobei bei entriegeltem Beschlag (10) eine Winkellage des zweiten Strukturteils (6) relativ zu dem ersten Strukturteil (4) um eine Achse (A) veränderbar ist, wobei ein Federelement (100, 100.1, 200), in wenigstens einer Winkellage des zweiten Strukturteils (6) relativ zu dem ersten Strukturteil (4), das erste Beschlagteil (11) und das zweite Beschlagteil (12) in radialer Richtung gegeneinander verspannt, wobei das erste Strukturteil (4) eine SitzteilStruktur eines Sitzteils (3) ist, und das zweite Strukturteil (6) eine Rückenlehnen-Struktur einer Rückenlehne (5) ist und der Fahrzeugsitz (1, 51) eine zum Personentransport geeignete Gebrauchsstellung (5.1) einnehmen kann, in der die Rückenlehne (5) weitgehend aufrecht steht, und eine Nichtgebrauchsstellung (5.4) einnehmen kann, in der die Rückenlehne (5) gegenüber der Gebrauchsstellung (5.1) um die Achse (A) nach vorne geschwenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (100, 100.1, 200) in der Gebrauchsstellung (5.1) ohne Wirkung auf den Beschlag (10) ist, und das Federelement (100, 100.1, 200) in der Nichtgebrauchsstellung (5.4) das erste Beschlagteil (11) und das zweite Beschlagteil (12) in radialer Richtung gegeneinander verspannt.
Patent DE-102017004433-B4 (DE)
Title: Roboterjustage
Inventor: HÜTTENHOFER MANFRED
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-05-08
Granted: 2019-03-14
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Justieren eines Roboters (1) umfasst die Schritte:
 - Ermitteln (S30) einer Mehrzahl von Gelenkstellungen (q 1,i , q 2,i , q 3,i , q 4,i , q 5,i , q 6,i ) beim Abfahren einer vorgegebenen Bahn (g) mit einer roboterfesten Referenz (4) mittels eines Erfassungsmittels (2); und
 - Ermitteln (S40) eines Offsets des Erfassungsmittels auf Basis der ermittelten Gelenkstellungen.
Patent DE-102017106971-B4 (DE)
Title: Sitzbelegungserkennung
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-03-31
Granted: 2020-02-20
Abstract: Sitzbelegungserkennungseinrichtung (1) zum Erkennen einer Sitzbelegung eines Sitzes (11), gekennzeichnet durch mindestens eine Volumendetektionseinrichtung (2) mit mindestens einem ersten Sensor, welcher zur Detektion eines Volumens auf dem Fahrzeugsitz vorgesehen und ausgebildet ist, und mindestens eine Körperfunktionserfassungseinrichtung (3) mit mindestens einem zweiten Sensor, welcher zum Erfassen von Körperfunktionen vorgesehen und ausgebildet ist, wobei der erste Sensor einen Erfassungsbereich (8') aufweist, dessen Maximum in einem Bereich oberhalb und/oder vorderhalb des Sitzes liegt und wobei der mindestens eine erste Sensor in einer Armlehne (12) angeordnet ist.
Patent DE-102017118770-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtungen
Inventor: BAUR ULRICH JOHANNES
IPC: G01D3/08
Filed: 2017-08-17
Granted: 2022-12-08
Abstract: Vorrichtung (10), die Folgendes umfasst:
 einen Sensor (12) zum Messen einer Temperatur, die mit einer Lebensdauer der Vorrichtung (10) zusammenhängt, und
 eine Auswerteschaltung (13), die mit dem Sensor (12) gekoppelt ist, zum Überwachen der gemessenen Temperatur über der Zeit, um zu bestimmen, ob ein thermisches Budget für die Temperatur überschritten ist oder bald überschritten werden wird,
 wobei die Vorrichtung (10) einen magnetoresistiven Sensor (11) umfasst, und wobei der magnetoresistive Sensor (11) zum Erfassen eines Magnetfelds und zum Ausgeben eines Signals (sense), das das gemessene Magnetfeld repräsentiert, ausgelegt ist.
Patent DE-102017129283-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsabgabesystem
Inventor: FUNK THOMAS
IPC: B67D1/08
Filed: 2017-12-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Flüssigkeitsabgabesystem (1) mit einer Heizeinrichtung (4) an seinem Auslassrohr (2) für eine mit dem Flüssigkeitsabgabesystem (1) abzugebende Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass im Auslassrohr (2) wenigstens eine Rückhaltevorrichtung (5) angeordnet ist und dass der wenigstens einen Rückhaltevorrichtung (5) ein Bereich (3,6) des Auslassrohrs (2), der mit der Heizeinrichtung (4) beheizbar ist, in Strömungsrichtung der Flüssigkeit durch das Auslassrohr (2) nachgeordnet ist, wobei der Bereich (3) ein Auslaufbereich (6) des Auslassrohrs (2) ist oder zumindest einen Auslaufbereich (6) des Auslassrohrs (2) umfasst.