baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001173-U1 (DE)
Title: Ski mit asymmetrischen Charakteristiken
IPC: A63C5/00
Filed: 2011-01-04
Abstract: Ski mit den asymmetrischen Charakteristiken, beinhaltend den vorderen Bereich (100) mit der aufwärts von der Grundlage (P) gekrümmten Wölbung (101) mit einem entsprechendem Radius (R), den mittleren Bereich (200), der für die Befestigung einer entsprechenden Skibindung zur Verbindung des Skis mit dem Skischuh vorgesehen ist, und den hinteren Bereich (300) bzw. das Skiende mit dem Auslauf (301), wobei der derartige Ski in Hinsicht auf den Querschnitt entlang der jeweiligen Querlinie (L1, L2), welche senkrecht auf die Längsachse (L0) des Skis verläuft, einen Kern (10) beinhaltet, mit welchem auf seiner gegen die Grundlage ausgerichteten Seite mindestens eine untere Tragschicht (11) verbunden ist, während auf der Gegenseite, d. h. auf der von der Grundlage aufwärts ausgerichtete Seite die obere Tragschicht (12) verbunden ist, wobei der genannte Kern (10) an den Seiten mit Seitenflächen (13', 13'') belegt ist, unter welchen sich die Kanten (15', 15'') befinden, zwischen welchen die Gleitschicht (14) unter den...
Patent DE-202011002843-U1 (DE)
Title: Wandkonstruktion sowie Verbindungsteil und Verriegelungsanordnung für eine Wandkonstruktion
IPC: E04B2/72
Filed: 2011-02-17
Abstract: Wandkonstruktion, insbesondere Brandschutzverglasung, umfassend eine erste Glasscheibe (4) und eine zweite Glasscheibe (4), wobei die beiden Glasscheiben (4) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, so dass die Stirnflächen (5) der Glasscheiben (4) eine Stoßfuge (3) zwischen sich einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Stoßfuge (3) wenigstens zwei einander gegenüberliegende, vorzugsweise metallische Verbindungsteile (2, 2', 20, 20') angeordnet sind, mit deren Hilfe die Stoßfuge (3) überbrückt wird, und dass mechanische Fixiermittel (6, 6', 7, 17, 18, 19) zum form- und/oder kraftschlüssigen Verbinden zweier Verbindungsteile (2, 2', 20, 20') vorgesehen sind.
Patent DE-202011005371-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von Schneeansammlungen auf Dachoberflächen, deren Gefälle für schwerkraftbedingte Schneerutschungen zu gering sind
IPC: E04D13/00
Filed: 2011-04-16
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung von Schneeansammlungen auf Dachoberflächen, deren Gefälle für schwerkraftbedingte Schneerutschungen zu gering sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtransports des Schnees mittels die Dachoberflächen (14) beziehungsweise auf diesen gegebenenfalls horizontal installierten Solarkollektoren (13) von mehreren unmittelbar darüber befindlichen, nebeneinander angeordneten, zwangsgeführten, synchronisierten, den Schnee aufnehmenden, vorzugsweise von elektromechanischen Mitteln (1, 2, 17) bewegten Förderbändern (3), die den auf ihnen zum Liegen kommenden Schnee (10) zeitnah, ohne schädliche Ansammlungen zuzulassen, über die Dachkanten abtransportieren und die so strukturiert und gesteuert sind, dass sie nach Beendigung des Schneefalls den ungehinderten Lichteinfall auf die gegebenenfalls auf den Dachoberflächen befindlichen Solarkollektoren (13) ermöglichen.
Patent DE-202011050233-U1 (DE)
Title: Frontscheinwerfer
IPC: F21W107/13
Filed: 2011-05-24
Abstract: Frontscheinwerfer (1) für ein Zweirad, insbesondere für ein Fahrrad, E-Bike, Pedelec oder dergleichen, mit einem Gehäuse (2) in dem eine eine LED (3) steuernde Platine (4) vorgesehen ist, mit einer die LED (3) aufnehmenden Leuchteinheit (5), diese aufweisend eine an die Erfordernisse des Straßenverkehrs bzw. der gesetzlichen Vorgaben unter Ausnutzu7) angepassten Abstrahlcharakteristik, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) als Zentralgehäuse (2) mit mindestens einer Zentralaufnahme (8) für ein Befestigungsmittel (9) gebildet ist, dass ein Aufnahmerahmen (10) zur Aufnahme mindestens einer elektrischen Speicherzelle (11) vorgesehen ist und dass die Leuchteinheit (5) und der Aufnahmerahmen (10) jeweils mindestens eine Ringlasche (12) aufweisen, die mittels in die Zentralaufnahme (8) einführbaren Befestigungsmitteln (9) lösbar mit dem Zentralgehäuse (2) verbindbar ist.
Patent DE-202011050785-U1 (DE)
Title: Anschlussanordnung für Rohre
IPC: F16L19/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Anschlussanordnung (10) zum Anschließen eines Rohrs (36), enthaltend:  (a) eine Rohraufnahme (12);  (b) einen in der Rohraufnahme angeordneten Dichtring (14);  (c) einen Krallenring (20) zur Begrenzung der Bewegungsrichtung des Rohrs in Richtung der Rohraufnahme;  (d) eine auf die Rohraufnahme aufschraubbare Mutter (30); und  (e) einen Anpressring (16) zwischen Krallenring und Dichtring;  dadurch gekennzeichnet, dass  (f) die Mutter von einer gelösten Stellung ( 2  und  3 ) in eine abdichtende Stellung ( 4  und  5 ) drehbar ist;  (g) der Anpressring (16) axialbeweglich ist;  (h) der Innendurchmesser des Dichtrings (14) in gelöster Stellung der Mutter größer ist als der Rohraußendurchmesser; und  (i) mit dem Anpressring (16) bei abdichtender Stellung der Mutter ein Anpressdruck in axialer Richtung auf den Dichtring (14) zur Verringerung des Innendurchmessers ausübbar ist, so dass der Dichtring abdichtend an dem Rohr anliegt.
Patent DE-202011051495-U1 (DE)
Title: Düse für Staubsauger mit innenliegendem Ansaugkanal
IPC: A47L9/02
Filed: 2011-09-30
Abstract: Düse für Staubsauger mit innen liegendem verformbarem Ansaugschlauch (100) aus Kunststoff und Einzelteilen aus Kunststoff oder Stahl, bestimmt für die Anwendung an allen Arten von Staubsaugern für den Hausgebrauch oder Staubsaugeranlagen, welche ein um zwei parallel zum Boden verlaufende Achsen (136, 144) drehendes Einzelgelenk oder Doppelgelenk sowie in der Mitte einen Schlauch (120) beinhaltet, der einerseits starr an den zentralen Anschluss (116) des Ansaugschlitzes (112) und andererseits an das starre Rohr (132) des oberen Hauptgelenks (142) angeschlossen ist, worin ein Anschluss (146) mit der Möglichkeit des Schwenkens/Drehens gemäß (150) angeordnet ist, ohne jedoch zu gestatten, dass die dazwischen eingesetzte Verlängerungsmöglichkeit auch ein axial haltender Ring (148) sein kann, wobei durch den Schlauch (120) Kontinuitiät ohne Möglichkeit irgendeines Luftaustritts in den Anschlüssen hergestellt wird, so dass die gesamte durch den Staubsauger generierte Ansaugleistung den Boden erreicht, wobei die erfindungsgemäße Düse (100) mit allem Zubehör und technischen Funktionen versehen ist, die auch...
Patent DE-202011051968-U1 (DE)
Title: Hubrost
IPC: B65G57/02
Filed: 2011-11-14
Abstract: Hubrost (18) für eine Vorrichtung (1) zum Palettieren und/oder Depalettieren von auf einer Palette (10) angeordneten Artikellagen (9) mit einer Mehrzahl von an einem Hubbalken (19) angeordneten Hubzinken (20), wobei der Hubrost (18) einer Führungseinheit (4a) zur vertikalen Positionierung des Hubrostes (18) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Hubzinken (20) jeweils eine am Hubbalken (19) befestigte Grundeinheit (30) und eine Verlängerungseinheit (40) umfasst, wobei die Oberseite der Grundeinheit (30) zumindest teilweise als Auflagefläche (AG) für die Palette ausgebildet ist, wobei das freie Ende der Verlängerungseinheit (40) zumindest teilweise als Auflagefläche (AV) für die Palette ausgebildet ist und wobei die Auflagefläche (AG) der Grundeinheit (30) und die Auflagefläche (AV) der Verlängerungseinheit (40) in einer gemeinsamen Auflageebene (AP) liegen.
Patent DE-202011100719-U1 (DE)
Title: Presse zum Zusammendrücken von Konservendosen und anderen Behältern
IPC: B30B9/32
Filed: 2011-05-16
Abstract: Presse zum Zusammendrücken von Konservendosen und anderen Behältern, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauelemente der Presse so ausgestaltet sind, dass alle Konservendosen ohne Ausnahme, insbesondere auch solche, die mit einem Aufreißdeckel versehen sind, mit dieser Presse zusammengepresst werden können.
Patent DE-202011101078-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Transportwagen
IPC: A01D90/12
Filed: 2011-05-25
Abstract: Landwirtschaftlicher Transportwagen, insbesondere Lade- und/oder Häckselwagen (1), mit einem Laderaum (6), der von einem Laderaumboden (7) sowie Laderaumwänden (8, 9, 10, 11) begrenzt ist, wobei zumindest eine der Laderaumwände (10) mehrteilig ausgebildet ist und einen unten liegenden Basisteil (13) sowie zumindest ein oben liegendes Klappteil (14, 16), das um eine liegende Klappachse (15, 17) relativ zum Basisteil (13) klappbar ist, aufweist, sowie mit einer Abdeckvorrichtung (40) zur Abdeckung des Laderaums (6) von dessen Oberseite her, wobei die Abdeckvorrichtung (40) zumindest ein Abdeckelement (41) umfasst, das von einem Verstellmechanismus (43) wahlweise zwischen einer Aufspannstellung, in der das Abdeckelement (41) zumindest teilweise über den Laderaum (6) aufgespannt ist, und einer Verstaustellung, in der das Abdeckelement (41) an einer Seite des Laderaums (6) verstaut ist und die Oberseite des Laderaums (6) freigibt, hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckvorrichtung (40) zumindest eine erste Erfassungsvorrichtung (45) zur Erfassung der Stellung des...
Patent DE-202011105798-U1 (DE)
Title: Flanschverbindung
IPC: F16L23/02
Filed: 2011-09-16
Abstract: Flanschverbindung (10, 10A, 30, 30A) für den lösbaren Anschluss eines mit einem Flansch (22) versehenen Rohres (24) an einen von einer Wand (12) begrenzten Druckraum (11), welcher eine Öffnung (13) in der Wand (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschverbindung (10, 10A, 30, 30A) ein Rohrstück (15, 15') umfasst, welches in die Öffnung (13) eingesetzt ist und sich an dem einen Ende mit einer Schulter (16, 16') an der einen Seite der Wand (12) abstützt, und am anderen Ende durch eine Verschraubung (17, 18, 19A, 20, 21; 17, 18; 27; 20, 21, 28) gegen die andere Seite der Wand (12) gepresst wird, und dass der Flansch (22) über eine Schraubverbindung (19, 23) mit dem Rohrstück (15, 15') verbunden ist.
Patent DE-202011106914-U1 (DE)
Title: Doppel-WC
IPC: A47K4/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Doppel-WC zur Aufnahme der menschlichen Fäkalien und der anschließenden Reinigung mit Warmwasser ist gekennzeichnet durch zwei Klosettbecken.
Patent DE-202012003477-U1 (DE)
Title: Möbelgleiter, insbesondere für Sitzmöbel
IPC: A47B91/06
Filed: 2012-04-05
Abstract: Möbelgleiter, insbesondere für Sitzmöbel, mit einem an einem auf dem Fußboden aufsitzenden Möbelfuß angeordneten Körper (10) und mit einer an dem Körper (10) angeordneten Auflage, die sich an der dem Fußboden zugewandten Unterseite (16) des Körpers (10) und um eine Kante (18) gebogen in wenigstens eine an diese Unterseite (16) angrenzende Seitenfläche (20) des Körpers (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage als Einsatz (14) ausgebildet ist, welcher mit seinem an der Unterseite (16) des Körpers (10) anliegenden horizontalen Flächenbereich (36) lösbar an dieser Unterseite (16) befestigbar ist und mit seinem an der Seitenfläche (20) des Körpers (10) anliegenden vertikal nach oben gebogenen Flächenbereich (38) lösbar an diese Seitenfläche (20) befestigbar ist.
Patent DE-202012006546-U1 (DE)
Title: Magnetischer Aufsatz für ein Türschloss
IPC: E05B17/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Das Fluma-Schluss zur Erleichterung beim Öffnen einer Tür, indem man den Schlüssel einfach und unkompliziert in das Schloss einführen kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass der magnetische Aufsatz (1) in Form eines Ringes (2) breit genug ist um den Schlüssel in das Schloss zuziehen. Zudem ist es zum Nachrüsten (3) gedacht und mit F fluoreszierender Farbe (4) ausgestattet.
Patent DE-202012009691-U1 (DE)
Title: Drehschneidevorrichtung
IPC: B27B5/12
Filed: 2012-10-10
Abstract: Drehschneidevorrichtung (1) in einer Vortriebsrichtung (2) rotierend in ein Naturfaserwerkstück (3) eintreibbar, welche Drehschneidevorrichtung (1) zu) sich erstreckenden hohlen Schaft (6) mit einem offenen ersten Schaftende (7) und einem zweiten Schaftende (8) und, – einen mit dem zweiten Schaftende (8) gekoppelten Antrieb (4) umfasst, welcher Antrieb eine Rotation des Schaftes (6) um die parallel zu der Vortriebsrichtung (2) orientierten Schaftachse (5) bewirkt, wobei der Schaft (6) eine an dem ersten Schaftende (7) angeordnete gerade Schneidkante (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Schaftoberfläche (10) und die äußere Schaftoberfläche (11) des Mantels des Schaftes (6) in tangentialer Richtung glatt verlaufend sind, sodass eine zwischen einer losgelösten Faser des Naturfaserwerkstückes (3) und der inneren Schaftoberfläche (10) und/oder äußeren Schaftoberfläche (11) wirkende erste Reibungskraft geringer ist als eine zwischen der losgelösten Faser und dem Naturfaserwerkstück (3) wirkenden zweiten Reibungskraft, wobei zumindest...
Patent DE-202012011015-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kombinierten Simulieren und Steuern ferngesteuerter Fahrzeuge
IPC: G09B9/30
Filed: 2012-11-16
Abstract: Vorrichtung zum kombinierten Simulieren und Steuern ferngesteuerter Fahrzeuge in einem Simulator, wobei eine dem zu steuernden Fahrzeug nachgebildete Fahrzeugkabine mit realen Bedienelementen mit einem 6 – achsigen Industrieroboter, der über eine Tragvorrichtung, die als Fahrwerk ausgebildet sein kann, mit dem Boden verbunden ist, und wobei zur Übermittlung einer simulierten Außenansicht ein den Konturen der Fahrzeugkabine nachgebildetes Display dient, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Merkmale aufweist, a) eine Empfangseinheit zum Empfang optischer Daten des zu steuernden Fahrzeugs b) eine Empfangseinheit zum Empfang akustischer Daten des zu steuernden Fahrzeugs, c) eine Sende- und Empfangseinheit zum bidirektionalen Übermitteln von bewegungsrelevanten Daten, d) eine Steuerungseinheit, die vom Benutzer des Simulators mechanisch erzeugte Signale, mittels mathematischer Modelle aufbereitet, an die Steuerungs-Organe des Fahrzeugs übermittelt, e) eine im Kopfbereich des Benutzers installierte Sensoreinheit zur Erfassung der Kopfposition, wobei deren Daten die auf dem Display angezeigte Blickrichtung und/oder die Bildperspektive...
Patent DE-202012011898-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit variabler Breite und Spurweite und mindestens einer Lenkachse
IPC: B60B35/10
Filed: 2012-12-12
Abstract: Transportfahrzeug mit variabler Breite und Spurweite, einem Fahrgestell und mindestens einer Lenkachse mit zwei Rad-Drehgestellen, wobei das Fahrgestell zwei Fahrgestellteile umfasst, die jeweils eines der Rad-Drehgestelle tragen und quer zu einer vertikalen Längsmittelebene des Transportfahrzeugs verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rad-Drehgestelle (60) durch eine Querspurstange (23) gekoppelt sind, deren Länge entsprechend dem Maß der Vergrößerung oder Verkleinerung der Breite und Spurweite verstellbar ist.
Patent DE-202012013752-U1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element
IPC: H01L51/54
Filed: 2012-02-06
Abstract: Licht emittierendes Element, das umfasst:
 ein Paar Elektroden; und
 eine Licht emittierende Schicht, die einen Iridiumkomplex, eine erste organische Verbindung und eine zweite organische Verbindung zwischen dem Paar Elektroden umfasst,
 wobei die erste organische Verbindung eine heterocyclische Verbindung ist,
 wobei die zweite organische Verbindung eine Carbazolverbindung ist,
 wobei die erste organische Verbindung und die zweite organische Verbindung so ausgewählt sind, dass von der ersten organischen Verbindung und der zweiten organischen Verbindung ein Exciplex gebildet wird,
 wobei eine Differenz zwischen dem Energiewert eines Peaks des Emissionsspektrums des Exciplexes und dem Energiewert eines Peaks des Absorptionsbands an der längsten Wellenlängenseite in dem Absorptionsspektrum des Iridiumkomplexes 0,2 eV oder weniger beträgt,
 wobei das Absorptionsband einem direkten Übergang von dem Singulett-Grundzustand zu dem tiefsten angeregten TriplettZustand des Iridiumkomplexes entspricht, und 
 wobei das Niveau einer Triplettanregungsenergie sowohl der ersten organischen Verbindung als auch der zweiten organischen Verbindung höher als dasjenige des Iridiumkomplexes ist.
Patent DE-202012100213-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug
IPC: B60G21/05
Filed: 2012-01-20
Abstract: Flurförderzeug (100), insbesondere Gabelstapler, mit einem Fahrgestell (1), mit Rädern (4, 4´), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Räder (4´) mit Hilfe von zwei Radaufhängungen (7, 7´) an dem Fahrgestell (1) gelagert sind, und die Radaufhängungen (7, 7´) an dem Fahrgestell (1) um zwei Achsen (9, 9´) kippbar gelagert sind.
Patent DE-202012100553-U1 (DE)
Title: Fettarme oder fettreduzierte Rohwurst, insbesondere Geflügelsalami
IPC: A23L13/60
Filed: 2012-02-20
Abstract: Fettarme oder fettreduzierte Rohwurst, insbesondere Dauerwurst mit einem Endfettgehalt von < 10%, dadurch gekennzeichnet, dass einer Fleischfraktion eine weitere Fraktion eines verfestigten, vorzerkleinerten oder zerkleinerten Gemischs aus Stärke, Cellulose, Natriumalginat und Calciumphosphat plus Wasser untergemischt ist.
Patent DE-202012103016-U1 (DE)
Title: Tragbares Anhängerelement mit Befestigungselement und Öffnungselement
IPC: E05B19/00
Filed: 2012-08-10
Abstract: Tragbares Anhängerelement (1) zum Anhängen von tragbaren Gegenständen, aufweisend ein Befestigungselement (2) zum zumindest zeitweisen Befestigen der Gegenstände an dem Anhängerelement (1), und ein Öffnungselement (3) zum Öffnen von Verschlüssen von Behältnissen, wobei das Anhängerelement (1) zudem ein Beabstandungselement (4) zum räumlichen Beabstanden des Befestigungselementes (2) und des Öffnungselementes (3) aufweist, wobei das Beabstandungselement (4) zumindest abschnittsweise aus einem zumindest teilweise flexiblen Material besteht.
Patent DE-202012103554-U1 (DE)
Title: Laufrad mit Wuchtausgleich
IPC: F04D29/66
Filed: 2012-09-18
Abstract: Laufrad (1) für ein Gebläse, insbesondere ein Axial- oder Radialgebläse mit einer Nabe (2, 41) zur Verbindung des Laufrades (1) mit einem Antriebsmotor und mit Lüfterschaufeln (6, 32), die umfangsgemäß um die Nabe (2, 41) herum angeordnet sind und mit im Nabenbereich in axialer Richtung ausgerichteten Taschen (9, 24, 33, 36) mit in diesen befestigbaren Wuchtgewichten (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Wuchtgewichte (15) aus U-förmig gebogenen Wuchtklammern (15a, 15b, 15c, 15d) aus federelastischem Material gebildet sind, mit mindestens zwei zueinander parallel verlaufenden, gegenüberliegenden Klammerschenkeln (17, 18), die über einen Bogenabschnitt (19) miteinander verbunden sind, und zwischen den Klammerschenkeln (17, 18) einen Klemmspalt (21) einschließen, wobei einer der Klammerschenkel (17) innerhalb der Taschen (9, 24, 33, 36) und der andere Klammerschenkel (18) außerhalb der Taschen (9, 24, 33, 36) verläuft, so dass ein Klemmsitz auf einer im Klemmspalt (21) verlaufenden Taschenwandung (12, 27, 38) gegeben ist.
Patent DE-202012103840-U1 (DE)
Title: Reflektoranordnung
IPC: F21V7/16
Filed: 2012-10-08
Abstract: Reflektoranordnung zur Erzeugung eines Lichtbildes mit einer Batwing-Lichtverteilung, mit einem Kastenreflektor (2), der länglich ausgebildet ist und sich gegenüberliegende Paare von Seitenwandreflektoren (3) und Stirnwandreflektoren (4) aufweist, die an ihrer Unterseite eine Lichtaustrittsöffnung (5) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Kastenreflektors (2) eine zentrale Lichteintrittsöffnung (8) vorgesehen ist, und dass in dem Kastenreflektor (2) unterhalb der Lichteintrittsöffnung (8) zwei Reflektorelemente (11) vorgesehen sind, die sich in der Längsrichtung des Kastenreflektors (2) beidseitig der Längsmittelebene (L) des Kastenreflektors (2) erstrecken und gegenüber der Längsmittelebene (L) derart geneigt sind, dass ihre oberen Enden aufeinander zulaufen und somit ihre voneinander wegweisenden reflektierenden Seitenflächen (11a) zu den Seitenwandreflektoren (3) gerichtet sind.
Patent DE-202013000849-U1 (DE)
Title: Rollwagen
IPC: B62B5/04
Filed: 2013-01-29
Abstract: Rollwagen, insbesondere Rollcontainer für Feuerwehren, mit einer Chassis (2), die an einer Seite mit einem Bedienrahmen (4) versehen und auf vier Rollen (3) aufgenommen ist, von denen wenigstens zwei als paaraweise angeordnete Lenkrollen mit einem Drehlager (11) mit einem chassisfesten Oberteil (12) und einem gegenüber diesem drehbaren, ein zugehöriges Rad (6) aufnehmenden Unterteil (13) ausgebildet sind, wobei dem Rad (6) jeder Rolle (3) eine vorzugsweise als Trommelbremse ausgebildete Bremseinrichtung zugeordnet ist, die zur Bildung einer Totmannbremse durch eine Einrückfeder (17) dauernd in Aktivierungsrichtung beaufschlagt und mittels einer Betätigungseinrichtung mit einer im Bereich des Bedienrahmens (4) vorgesehenen Bedieneinrichtung (7) und einer hiervon abgehenden Bewegungsübertragungseinrichtung entgegen der Wirkung der Einrückfeder (17) lüftbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Unterteil (13) des Drehlagers (11) jeder Lenkrolle eine mit der Bremseinrichtung gekoppelte Arretiereinrichtung (18) zugeordnet ist, durch die das zugeordnete Unterteil (13) in jeder momentanen Drehstellung arretierbar ist.
Patent DE-202013008184-U1 (DE)
Title: Vorschwadenvorrichtung für Etagenbacköfen
IPC: A21C13/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Vorschwadenvorrichtung für Etagenbacköfen (1), die aufweist: mindestens eine Vorschwadenbühne (8), mit mindestens einer Vorschwadenöffnung (12) für die Beschwadung und mindestens einen Feldstärkegenerator (11).
Patent DE-202013011000-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Schraubverbindung, insbesondere für eine Unterkonstruktion einer Balkon- und Terrassenabdeckung
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-12-06
Abstract: Vorrichtung mit einer Schraubverbindung, insbesondere für eine Unterkonstruktion einer Balkon- und Terrassenabdeckung, wobei die Vorrichtung einen Vorrichtungskörper (1) aufweist, wobei eine Schraube (S) in den Vorrichtungskörper (1) eingeschraubt ist und die Schraube einen Schraubkern (SK), eine Schraubspitze (SS) und ein oberhalb der Schraubspitze (SS) angeordnetes Schraubgewinde (SG) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Vorrichtungskörper (1) eine Nut (N1) aufweist, die in der Weise ausgestaltet ist, dass die Schraube (S) bei ihrer Einführung in die Nut (N1) bei einem Erstkontakt diese ausschließlich mit ihrem Schraubgewinde (SG) berührt.
Patent DE-202013100182-U1 (DE)
Title: Feuerwerksbatterie
IPC: F42B4/24
Filed: 2013-01-14
Abstract: Feuerwerksbatterie, die verkaufsbereit und insbesondere quaderförmig ausgestaltet ist, mit zumindest einem oder mehreren Feuerwerkskörpern (2), welche von einer, eine Oberseite (2.1) der Feuerwerkskörper (2) freilassenden Umhüllung (3) umgeben sind, wobei die Umhüllung (3) teilweise von einer umlaufenden Manschette (10) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (10) vier Seiten der Feuerwerksbatterie (1) umschließt, wobei die Oberseite (2.1) und eine Unterseite der Feuerwerkskörper abdeckt sind.
Patent DE-202013100312-U1 (DE)
Title: Abschnürvorrichtung für Körperteile
IPC: A61B17/132
Filed: 2013-01-23
Abstract: Abschnürvorrichtung für Körperteile, insbesondere Venenstauer, mit einem um ein Körperteil legbaren Abschnürband (10) und einer Verschlussvorrichtung (30), mittels deren das Abschnürband (10) in seinem um ein Körperteil gelegten gespannten Zustand zu einer geschlossenen Schlaufe verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnürvorrichtung (1) mit einem Gebrauchsindikator (40) versehen ist, der bei einem Erstgebrauch auf eine Dehnung des Abschnürbandes durch eine irreversible Zustandsänderung anspricht.
Patent DE-202013101010-U1 (DE)
Title: Bett, Bettgestell oder Bettrost mit hochstellbarem Bügel
IPC: A47C21/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Bett, Bettgestell (1) oder Bettrost (7), aufweisend einen rechteckförmigen Bereich für die Auflage einer Matratze sowie einer Randbereich (2), welcher außerhalb des rechteckförmigen Bereichs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein hochstellbarer Bügel (5) vorgesehen ist, der an Gelenkstellen verschwenkbar mit dem Randbereich (2) im Bereich der langen Seiten des Bettes, Bettgestells (1) oder Bettrosts (7) verbunden und im hochgestellten Zustand fixierbar ist.