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Patent DE-102016011143-A1 (DE)
Title: Drehschwingungstilger, Torsionsschwingungsdämpfer mit einem solchen Drehschwingungstilger und Antriebsstrang mit einem solchen Drehschwingungstilger
Inventor: TULL DE SALIS RUPERT STEPHEN
IPC: F16F15/121
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehschwingungstilger (2) mit einem um eine Drehachse (16) drehbaren Basisteil (18) und einem dem Basisteil (18) zugeordneten Trägheitsmassenteil (20), das entgegen der Rückstellkraft einer Rückstellvorrichtung (22) relativ zu dem Basisteil (18) verdrehbar ist, wobei die Rückstellvorrichtung (22) eine Federeinrichtung (28) zur Erzeugung einer Stellkraft und ein um einen Anlenkpunkt (36) verschwenkbares Hebelelement (52) aufweist, über das die Stellkraft unter Erzeugung der auf das Trägheitsmassenteil (20) wirkenden Rückstellkraft auf das Trägheitsmassenteil (20) übertragbar ist, und der Anlenkpunkt (36) unter Veränderung einer Rückstellkraftkennlinie der auf das Trägheitsmassenteil (20) wirkenden Rückstellkraft relativ zu dem Basisteil (18) bewegbar ist. Die Rückstellvorrichtung (22) weist ferner eine eingangsseitige Zug-/Schubstrebe (54) zur Kraftübertragung zwischen der Federeinrichtung (28) und dem Hebelelement (52), die einerseits an einem Stellkraftangriffspunkt (56) an der Federeinrichtung (28) und andererseits an dem Hebelelement (52) angelenkt ist, oder/und eine ausgangsseitige Zug-/Schubstrebe (60) zur Kraftübertragung zwischen dem Hebelelement (52) und dem Trägheitsmassenteil (20) auf, die einerseits an dem Hebelelement (52) und andererseits an einem Rückstellkraftangriffspunkt (64) an dem Trägheitsmassenteil (20) angelenkt ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Torsionsschwingungsdämpfer sowie einen Antriebsstrang mit einem solchen Drehschwingungstilger (2).
Patent DE-102016013647-A1 (DE)
Title: Spannanordnung für eine Radachse eines Nutzfahrzeugs
Inventor: HENZE STEFFEN
IPC: B60G11/113
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannanordnung (10) für eine Radachse (12) eines Nutzfahrzeugs, insbesondere eines Lastkraftwagens oder dessen ziehbare und/oder aufsattelbare Anhänger, mit einer Spanneinrichtung (28), welche jeweilige, auf entgegengesetzten Seiten eines Achsbrückenprofils (14) der Radachse (12) abstützbare Klemmelemente (30, 32) umfasst, welche über Spannelemente (40) mit jeweiligen Kontaktflächen (34) gegen korrespondierende Kontaktflächen (22) der Achsbrücke (14) verspannt sind, wobei das Achsbrückenprofil (14) zumindest an seiner Außenumfangsseite zumindest im Wesentlichen achteckig ausgebildet ist, wobei an beiden zur Anlage der zugehörigen Klemmelemente (30, 32) vorgesehenen Seiten jeweils zwei der Kontaktflächen (22) an der Außenumfangsseite des Achsbrückenprofils (14) vorgesehen sind, welche durch eine Zwischenfläche (27) voneinander beabstandet sind und welche jeweils in einem Winkel zur Zwischenfläche (27) verlaufen, und wobei das jeweilige Klemmelement (30, 32) auf seiner dem Achsbrückenprofil (14) zugewandten Seite zwischen seinen Kontaktflächen (22) ebenfalls eine Zwischenfläche (38) aufweist, welche bei montierter Spanneinrichtung (28) im Abstand zur korrespondierenden Zwischenfläche (27) des Achsbrückenprofils (14) angeordnet ist.
Patent DE-102016013879-A1 (DE)
Title: Verfahren und Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Fahrzeugkarosseriebauteils
Inventor: FREUDENBERG PATRICK
IPC: C21D7/13
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Fahrzeugkarosseriebauteils aus einer Blechplatine (7) aus härtbarem Stahl, die in einem Wärmebehandlungsschritt wärmebehandelt wird, anschließend in einem Presshärteschritt warmumgeformt und zugleich abgeschreckt wird, und in einem folgenden Beschnittprozess unter Bildung einer Schnittkante (8, 10) an der Blechplatine (7) mechanisch beschnitten wird. Erfindungsgemäß ist der Beschnittprozess zweistufig ausgelegt mit einem Präge-Prozessschritt (P), in dem zumindest eine, dem Schnittkantenverlauf folgende Kerbe (13) in die Blechplatine (7) eingeprägt wird, und zwar unter Reduzierung der Blechdicke (s) bis auf eine Restbodendicke (r), und mit einem Beschnitt-Prozessschritt (S), in dem die Blechplatine (7) unter Bildung der Schnittkante (8, 10) im Bereich der Kerbe (13) mechanisch durchgeschnitten wird.
Patent DE-102016015039-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur für einen Mehrzylindermotor
Inventor: WAKAMOTO SHINJI
IPC: F02F1/14
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Kühlstruktur umfasst einen in einem Zylinderblock ausgebildeten blockseitigen Kühlwassermantel, einen kopfseitigen Kühlwassermantel, der in einem Zylinderkopf ausgebildet ist, einen Zuführabschnitt, der eine Kühlflüssigkeit von einem Ende des Zylinderblocks zu dem blockseitigen Kühlwassermantel zuführt, einen Abgabeabschnitt, der eine Kühlflüssigkeit von dem anderen Ende des Zylinderblocks zu dem kopfseitigen Kühlwassermantel abgibt, und ein Abstandselement, das in dem blockseitigen Kühlwassermantel aufgenommen ist und eine Umfangswand zwischen einer Zylinderbohrungswand und der Umfangswand aufweist, die einen auslassseitigen Kanal und einen einlassseitigen Kanal bildet. Das Abstandselement weist einen Verteilungseinstellmechanismus auf, der eine Kühlflüssigkeit, die in den blockseitigen Kühlwassermantel eingeführt wird, zwischen dem auslassseitigen Kanal und dem einlassseitigen Kanal verteilt.
Patent DE-102016100562-A1 (DE)
Title: Eine halbleitersubstratanordnung, eine halbleitervorrichtung und ein verfahren zum bearbeiten eines halbleitersubstrats
Inventor: BUKETHAL CHRISTOPH
IPC: H01L29/788
Filed: 2016-01-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Halbleitersubstratanordnung (100) bereitgestellt werden, wobei die Halbleitersubstratanordnung (100) umfassen kann: ein Halbleitersubstrat (102), einen ersten Bereich (103a) bei einem ersten Niveau (104a) und einen zweiten Bereich (103b) neben dem ersten Bereich (103a) auf einem zweiten Niveau (104b) definierend, wobei das erste Niveau (104a) niedriger als das zweite Niveau (104b) ist; mehrere planare nicht-flüchtige Speicherstrukturen (112), über dem Halbleitersubstrat (102) im ersten Bereich (103a) angeordnet; und mehrere planare Transistorstrukturen (114), über dem Halbleitersubstrat (102) im zweiten Bereich (103b) angeordnet.
Patent DE-102016101265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festhalten der Trägerbänder von Unterwäsche gegen Verrutschen
Inventor: WIEDEMANN SANDRA
IPC: A41F15/02
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Festhalten der Trägerbänder (1, 2) von Unterwäsche gegen Verrutschen, umfassend ein elastisches Band (3), an dessen in Längsrichtung beabstandeten Enden jeweils ein Mittel zum Fixieren (4, 5) des elastischen Bandes (3) an einem der Trägerbänder (1, 2) vorgesehen ist. Die Vorrichtung soll von einem Menschen ohne Ausziehen bzw. Ablegen der Unterwäsche oder Oberbekleidung sowie allein, d.h. ohne Mithilfe weiterer Personen, zum Gebrauch angelegt bzw. nach Gebrauch wieder abgelegt werden können. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Vorrichtung mindestens ein flächig ausgeprägtes Textilelement (6) umfasst, welches entlang einer Längskante (7) mittels eines das elastische Band (3) umgreifenden Tunnelzuges (8) am elastischen Band (3) geführt ist.
Patent DE-102016105303-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum fügen eines verzogenen werkstückes an ein anderes werkstück
Inventor: MCKAY NEIL DAVID
IPC: B29C65/08
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Verfahren, mit deren Hilfe ein verzogenes Werkstück in einer vorbestimmten Weise umgestaltet wird, um eine Trennung zwischen dem verzogenen Werkstück und einem Fügewerkstück zu reduzieren. Das verzogene Werkstück wird vor dem Fügen durch Erweichen von Material des verzogenen Werkstückes umgeformt/umgebildet, indem eine vorbestimmte Menge von Energie bei oder nahe bei dem Verzug angewendet wird und eine gerichtete Kraft verwendet wird, die auf eine erste Oberfläche des verzogenen Werkstückes angewendet wird, um so einen Trennungsraum an einer Fügegrenzfläche des verzogenen Werkstückes und des Fügewerkstückes zu verkleinern.
Patent DE-102016105736-A1 (DE)
Title: Getränkebehälterwendevorrichtung
Inventor: KRIEG ANDREAS
IPC: B65G47/248
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkebehälterwendevorrichtung (10) enthaltend wenigstens eine Schwenkvorrichtung (12, 14) mit wenigstens einem Schwenkantrieb (26) und mit wenigstens einer mit dem Schwenkantrieb (26) verbundenen Halteanordnung (15) zum Halten des Getränkebehälters (28), insbesondere Kegs, in einer Halteposition, welche Halteanordnung (15) durch den Schwenkantrieb (26) um etwa 180 Grad zwischen einem Aufnahmepunkt und einem Absetzpunkt schwenkbar ist, bei welcher Behälterwendevorrichtung (10) die Halteanordnung (15) zur Anlage an die obere und untere Stirnseite des Getränkebehälters (28) ausgebildete Endhaltebereiche (18) aufweist, die weiter voneinander beabstandet sind als die Länge (L) des Getränkebehälters, wobei zumindest auf der der Schwenkachse (S) zugewandten Seite der Halteposition eine sich zumindest teilweise über den Schwenkbereich der Schwenkvorrichtung (12, 14) erstreckende insbesondere feststehende Führung (30) für den Getränkebehälter (28) angeordnet ist.
Patent DE-102016105994-A1 (DE)
Title: Heckseitige Luftleiteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung im Heckbereich eines Kraftfahrzeuges, die einen Spoiler (16) umfasst, der mittels einer Verstelleinrichtung aus einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung überführbar ist, und umgekehrt. Es wird vorgeschlagen, dass der Spoiler (16) im Heckbereich des Daches integriert ist und dass zumindest eine Teil des Dachspoilers (16) mittels der Verstelleinrichtung translatorisch über das Dachende hinaus verstellbar ist.
Patent DE-102016108275-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches lichtempfindliches element, prozesskartusche und elektrophotographisches gerät
Inventor: MIYAUCHI YOHEI
IPC: G03G5/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein elektrophotographisches lichtempfindliches Element beinhaltet eine Oberflächenschicht mit einem hexagonalen Bornitrid das darin dispergiert ist. Das hexagonale Bornitrid weist einen Graphitisierungsindex (GI) von mindestens 3,0 und weniger als 15,0 auf.
Patent DE-102016110138-A1 (DE)
Title: Abschiebevorrichtung und Abschiebewagen mit einer Abschiebevorrichtung
Inventor: FLIEGL SEN JOSEF
IPC: B65D88/60
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschiebevorrichtung (12), insbesondere für landwirtschaftliches Transportgut, umfassend einen Laderaum (36), welcher einen Ladeboden (18), zwei seitlich daran angrenzende Seitenwände (38) und eine Abschiebewand (14) aufweist, welcher in Längsrichtung (x) des Laderaums (36) relativ zu einem Schiebeboden (16) verschiebbar ist, der seinerseits in Längsrichtung (x) des Laderaums (36) relativ zum Ladeboden (18) des Laderaums (36) verschiebbar ist; wobei die Abschiebevorrichtung (12) eine erste Hydraulikzylinderanordnung (20) aufweist, welche zumindest einen in einem ersten Hydraulikzylinderohr (22) beweglichen ersten Hydraulikzylinderkolben (24) umfasst; die Abschiebevorrichtung (12) eine zweite Hydraulikzylinderanordnung (26) aufweist, welche zumindest einen in einem zweiten Hydraulikzylinderohr (28) beweglichen zweiten Hydraulikzylinderkolben (30) umfasst; die Abschiebewand (14) in Längsrichtung (x) des Laderaums (36) verschiebbar am zweiten Hydraulikzylinderohr (28) gelagert und mittels der ersten Hydraulikzylinderanordnung (20) relativ zum Schiebeboden (16) verschiebbar ist, der mittels der zweiten Hydraulikzylinderanordnung (26) relativ zum Ladeboden (18) des Laderaums (36) verschiebbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Abschiebewagen (10) mit einer Abschiebevorrichtung (12).
Patent DE-102016114268-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von Personen und/oder Gütern
Inventor: KATANA ARI
IPC: B66B9/04
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Transport von Personen und/oder Gütern in einem seillosen Liftsystem, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass der Pegel einer Flüssigkeit in nach dem Prinzip der kommunizierenden Röhren miteinander verbundenen Schächten gesteuert veränderbar ist und hierdurch auf der Flüssigkeit schwimmende Liftkanzeln mit Körben zur Aufnahme von Personen und/oder Gütern sowie von Gewichtselementen in mindestens einem als Liftschacht ausgebildeten Schacht gezielt positioniert werden. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens zwei miteinander nach dem Prinzip der kommunizierenden Röhren verbundenen Schächten eine Flüssigkeit angeordnet ist und mindestens einer der Schächte als Liftschacht ausgebildet ist, wobei in dem Liftschacht eine Liftkanzel auf der Flüssigkeit schwimmend angeordnet ist und die Liftkanzel einen Korb mit Boden und unter dem Boden angeordnete Gewichtselemente aufweist.
Patent DE-102016116088-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren
Inventor: CHANG CHIH-YUAN
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-08-30
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung bereitgestellt, wobei eine erste Halbleitervorrichtung und eine Durchkontaktierung mit einem Verkapselungsmittel verkapselt werden. Eine Umverteilungsschicht verbindet die erste Halbleitervorrichtung mit einer zweiten Halbleitervorrichtung. In einer konkreten Ausführungsform ist die erste Halbleitervorrichtung ein integrierter Spannungsregler, und die zweite Halbleitervorrichtung ist eine Logikvorrichtung, wie zum Beispiel eine zentrale Verarbeitungseinheit.
Patent DE-102016119587-A1 (DE)
Title: Methoden und verfahren zum ausgleich des spannungsabfalls infolge anodenverunreinigung
Inventor: ZHANG JINGXIN
IPC: H01M8/0668
Filed: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des Spannungsabfalls in einer Brennstoffzelle, die eine Anodenkatalysatorschicht einschließlich eines Anodenkatalysators und eine Kathodenkatalysatorschicht mit einem Kathodenkatalysator mit einer Protonenaustauschschicht zwischen der Anodenkatalysatorschicht und der Kathodenkatalysatorschicht enthält. Das Verfahren enthält einen Schritt zum Auslösen der Abschaltung der Brennstoffzelle. Kohlenmonoxid oder Kohlenmonoxid-ähnliche Substanzen, welche den Anodenkatalysator verunreinigen, werden bei der Abschaltung oxidiert, sodass Kohlenmonoxid oder Kohlenmonoxid-ähnliche Substanzen vom Anodenkatalysator entfernt werden.
Patent DE-102016124870-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Rad eines Fahrzeugs
Inventor: TÖWS RUDI
IPC: B60G3/18
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Radaufhängung (100) für ein Rad (101), das um eine Lenkachse (103) drehbar ist, mit einer Radfeder (105) für die Radfederung, wobei die Radfeder (105) eine erste Längsachse (107) aufweist, mit einem elastischen Federelement (109), das eine zweite Längsachse (111) aufweist, wobei das elastische Federelement (109) bezüglich der Radfeder (105) derart angeordnet ist, dass eine Projektion (201) der ersten Längsachse (107) auf eine Projektionsebene (203) und eine Projektion (205) der zweiten Längsachse (111) auf die Projektionsebene (203) spitzwinklig zueinander sind.
Patent DE-102016200645-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung sowie Niet bzw. Blindniet
Inventor: ERNST MARIO
IPC: F16B19/04
Filed: 2016-01-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines Bauteils (1), in dem ein Durchgangsloch (2) vorgesehen ist, welches eine umlaufende Fase (2a) aufweist, – Einsetzen eines Niets (3), insbesondere einem Blindniets, in das Durchgangsloch (2), derart, dass – ein oberer umlaufender und mit einer Fase (4b) versehener Rand (4a) einer Hülse (4) des Niets (3) formschlüssig auf der Fase (2a) des Durchgangslochs (2) aufliegt, so dass eine Oberseite der Hülse (4) und eine Oberseite des Bauteils (1) glatt oder im Wesentlichen glatt ineinander übergehen und – ein unterer Abschnitt der Hülse (4) durch das Durchgangsloch (2) hindurch ragt, plastisches Verformen der Hülse (4) durch Ziehen an einem Zugdorn (5) des Niets (3), wobei der Zugdorn (5) einen Zugkopf (5a) aufweist, der an einer unterseitigen Stirnseite der Hülse (4) anliegt, wobei sich der Zugdorn (5) durch die Hülse (4) hindurch bis über eine Oberseite des Bauteils (1) hinweg erstreckt und dort eine Kugel oder eine kugelartige oder kugelförmige Verdickung (50) aufweist.
Patent DE-102016201656-A1 (DE)
Title: Zahnrad mit einer bereichsweise oberflächengehärteten Laufverzahnung, Herstellverfahren und Zahnradgetriebe mit solchem Zahnrad
Inventor: BARDOUN STANISLAV
IPC: F16H55/06
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (100), insbesondere ein außenverzahntes Stirnrad, mit einer oberflächengehärteten Laufverzahnung (110), wobei die Laufverzahnung (110) nur teilweise oberflächengehärtet ist und wenigstens einen ungehärteten Bereich (B2) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Zahnrads (100) und ein Zahnradgetriebe mit einem solchen Zahnrad (100).
Patent DE-102016202564-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit mehreren Lagerkammern
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25D23/12
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ein Kältegerät umfasst wenigstens eine erste und eine zweite Lagerkammer (26, 27) und einen Kältemittelkreislauf, in dem eine erste Drosselstelle (9), ein erster Wärmetauscher (10) zum Temperieren der ersten Lagerkammer (26), eine zweite Drosselstelle (13) und ein zweiter Wärmetauscher (14) zum Kühlen der zweiten Lagerkammer (27) in Reihe verbunden sind. Ein stromaufwärts von der ersten Drosselstelle (9) gelegener Hochdruck-Leitungsabschnitt (18) und ein stromabwärts vom zweiten Wärmetauscher (14) gelegener Niederdruck-Leitungsabschnitt (16) bilden einen ersten inneren Wärmetauscher (8). Eine Nebenschlussleitung (11) erstreckt sich parallel zu dem Hochdruck-Leitungsabschnitt (18) zum ersten Wärmetauscher (10), und ein Steuerventil (7, 32) ist vorgesehen, um die Verteilung des Kältemittels auf den Hochdruck-Leitungsabschnitt (18) und die Nebenschlussleitung (11) zu steuern.
Patent DE-102016205159-A1 (DE)
Title: Steuersystem
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: B60W10/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Ein Steuersystem, das eine Bordvorrichtung (21–23) steuert und in logische Blöcke (2–5, 11–18) separiert ist, die die Steuerfunktionen gemäß Steuerfunktionen bedienen, wird bereitgestellt. Das Steuersystem weist auf: einen Szenenspezifizierungsabschnitt (31, 41, 61, 81), der eine Szene entsprechend einem vorliegenden Zustand basierend auf einem Operationszustand der logischen Blöcke oder einem Steuerzustand der Bordvorrichtung spezifiziert; einen Speicherabschnitt (32, 42, 62, 82), der eine Beziehung zwischen unterschiedlichen Szenen und Operationsumgebungen der logischen Blöcke in jeder Szene speichert; und einen Operationsumgebungsanbieter (33, 43, 63, 83), der eine Operationsumgebung von jedem der logischen Blöcke basierend auf der Beziehung gemäß der Szene extrahiert und jeden der logischen Blöcke mit der Operationsumgebung versorgt.
Patent DE-102016206946-A1 (DE)
Title: Hydrolager, insbesondere schaltbares oder steuerbares Hydrolager
Inventor: WERHAHN MAX
IPC: F16F13/26
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hydrolager (1), insbesondere ein schaltbares oder steuerbares Hydrolager (1), mit einer ersten Fluidkammer (20), einer zweiten Fluidkammer (25) und einem Drosselkanal (22), welcher die erste Fluidkammer (20) und die zweite Fluidkammer (25) fluidströmend verbinden kann. Das Hydrolager (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Druckausgleichselement (4) innerhalb des Drosselkanals (22) derart angeordnet und ausgebildet ist, bei Überschreitung eines vorbestimmten Drucks eine fluidströmende Verbindung zwischen dem Drosselkanal (22) und einer der beiden Fluidkammern (20; 25) herzustellen.
Patent DE-102016207862-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kuppeln, Schalten und/oder Synchronisieren in einem Getriebe
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kuppeln, Schalten und/oder Synchronisieren in einem Getriebe mit Radpaaren, die zur Darstellung von Gängen in dem Getriebe jeweils ein Festrad und ein Losrad umfassen, das drehbar auf einer Getriebewelle angeordnet ist, und mit einer Kopplungseinrichtung. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kopplungseinrichtung ein Planetengetriebe umfasst, das zwei auf einer Getriebewelle benachbarten Losrädern des Getriebes zugeordnet ist.
Patent DE-102016213224-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrwegüberwachung in einem Verkehrsraum
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrwegüberwachung in einem Verkehrsraum, umfassend ein Empfangen (S1) von Umfeldsignalen, welche mittels zumindest einer statisch in einem Verkehrsraum angeordneten aktiven Sendeeinheit (4) ausgesandt wurden, mittels zumindest eines an einem Fahrzeug (1) angeordneten Umfeldsensors (2), ein Auswerten (S2) der empfangenen Umfeldsignale, um zu erkennen, ob sich ein Hindernis in dem Verkehrsraum befindet, und ein Ermitteln (S4) von Fahranweisungen für das Fahrzeug (1) basierend auf den erkannten Hindernissen.
Patent DE-102016213569-A1 (DE)
Title: Acylglutamate als textilpflegende Inhaltsstoffe
Inventor: DAHLMANN DORIS
IPC: C11D3/395
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf ein Wasch-, Wäschenachbehandlungs- oder Wäschepflegemittel, insbesondere Flüssigwaschmittel, das 0,001 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 0,01 bis 4 Gew.-% mindestens eines Acylglutamats enthält, und Textilien einen verbesserten Knitterschutz sowie erhöhte Weichheit nach dem Waschen verleiht sowie die Verwendung von Acylglutamaten zur Minimierung der Knitterneigung, Erleichterung des Bügelns und Erhöhen der Weichheit von Textilien.
Patent DE-102016214157-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinenbetriebssystem und Kraftmaschinenbetriebsverfahren
Inventor: FULTON BRIEN LLOYD
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Auswerten von Zylinderdruckprofilen in Zylindern einer Kraftmaschine offenbart. In einem Beispiel wird die Kraftstoffeinspritzzeiteinstellung von Kraftmaschinenzylindern in Ansprechen auf die Ausgabe eines oder mehrerer in Kraftmaschinenzylinder eingebauter Drucksensoren eingestellt, um die Kraftmaschinenverbrennung zu verbessern. Die Verbrennung innerhalb einer Mehrzahl von Kraftmaschinenzylindern kann in Ansprechen auf den in einem einzelnen Kraftmaschinenzylinder erfassten Druck eingestellt werden.
Patent DE-102016215146-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Torsionsschwingungsdämpfers an einem Lamellenträger
Inventor: HÜGEL CHRISTIAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung umfassend einen Lamellenträger (3) und eine Torsionsschwingungsdämpfungseinrichtung (2), wobei die Torsionsschwingungsdämpfungseinrichtung (2) einer Mitnehmerscheibe (4), ein Halteblech (5) und Umfangsfedern (9) aufweist. Um eine höhere Verbindungsgenauigkeit und weniger Bauteile bei weniger Verfahrungsschritten zu erreichen wird für eine Drehmomentübertragung zwischen Lamellenträger (3) und Halteblech (5) eine formschlüssige Verbindung in radialer Richtung zwischen dem Lamellenträger (3) und der Mitnehmerscheibe (4) und / oder dem Halteblech (5) vorgesehen.