baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016362-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einer übergeordneten Steuereinheit und zumindest einem mit der Steuereinheit verbindbaren intelligenten Feldgerät
IPC: G05B19/04
Filed: 2010-12-08
Abstract: Anordnung mit einer übergeordneten Steuereinheit (1) und zumindest einem mit der Steuereinheit (1) verbindbaren intelligenten Feldgerät (F1; F2; ...; Fn), wobei der Steuereinheit (1) zumindest eine Schnittstelle (2.1; 2.2, ...; 2.n) mit einem Anschlusselement (3.1; 3.2; ...; 3.n) zur Aufnahme eines entsprechenden Anschluss-Gegenstücks (4.1; 4.2; .. 4.n) zugeordnet ist, wobei das Anschluss-Gegenstück (4.1; 4.2; .. 4.n) einem Schnittstellenmodul (5.1; 5.2; .. 5.n) zuordenbar ist, wobei dem Schnittstellenmodul (5.1; 5.2; .. 5.n) eine den Zugriff auf das Feldgerät (F1; F2; ... Fn) sichernde Softwareschutzeinrichtung (6.1; 6.2; ..; 6.n) zugeordnet ist, wobei das Schnittstellenmodul (5.1; 5.2; .. 5.n) die Kommunikation zwischen dem entsprechenden Feldgerät (F1; F2; ... Fn) und der übergeordneten Steuereinheit (1) erlaubt, wobei der übergeordneten Steuereinheit (1) ein Software-geschütztes Bearbeitungsprogramm (B1; B2; ...; Bn) für das Feldgerät (F1; F2; ... Fn) zugeordnet ist, und wobei das Bearbeitungsprogramm (B1; B2; ...; Bn) über die Softwareschutzeinrichtung (6.1; 6.2; ..; 6.n) gestartet oder...
Patent DE-202011001837-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zapfen einer Flüssigkeit
IPC: E03C1/046
Filed: 2011-01-22
Abstract: Vorrichtung zum Zapfen einer Flüssigkeit, insbesondere von Trinkwasser, mit wenigstens einem Flüssigkeitszulauf, wenigstens einem dem Flüssigkeitszulauf zugeordneten Zapfauslass und wenigstens einem dem Zapfauslass zugeordneten Flüssigkeitsabfluss, wobei der Flüssigkeitszulauf, der Zapfauslass sowie der Flüssigkeitsabfluss über wenigstens ein Wegeventil miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Wegeventil (4, 25, 38) wenigstens einen Druckschalter (5, 26, 43) aufweist, der am Flüssigkeitszulauf (1, 22) angeordnet ist.
Patent DE-202011005427-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Laufzeit eines Ultraschallsignals in einer strömenden Flüssigkeit
IPC: G01S7/52
Filed: 2011-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Laufzeit eines Ultraschallsignals (1.3) in einer str7ömenden Flüssigkeit, mit mindestens zwei in Strömungsrichtung der Flüssigkeit mit Abstand zueinander angeordneten Ultraschallwandlern (1.1, 1.2), gekennzeichnet durch einen Zeit-Digital-Wandler TDC (3.5) zur Bestimmung von Laufzeiten und Pulsweiten von einem ersten Wandler (1.1) zu einem zweiten Wandler (1.2) durch die Flüssigkeit gesandten Ultraschallwellenzügen (1.3).
Patent DE-202011051970-U1 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Gasbrenneranordnung mit regenerativer Luftvorwärmung
IPC: F23D14/66
Filed: 2011-11-14
Abstract: Regenerativ-Brenneranordnung mit wenigstens einem einen Brennraum (1) erwärmenden Brenner, insbesondere wenigstens einem Gasbrenner (2a–2d), und wenigstens zwei Regeneratoren (10; 20; 30), dadurch gekennzeichnet, dass zum Aufheizen der Regeneratoren (10; 20; 30) diesen Abgase direkt aus dem Brennraum (1) zugeführt werden, und dass zur Abgabe der von den Regeneratoren (10; 20; 30) gespeicherten Wärme diesen Verbrennungsluft zur Vorwärmung zugeführt wird, wobei bevorzugt abwechselnd ein Teil der Regeneratoren (10; 20; 30) aufgeheizt wird, während ein anderer Teil der Regeneratoren (10; 20; 30) Wärme abgibt.
Patent DE-202011100007-U1 (DE)
Title: Unterhauer (Schmiede Michel)
IPC: A01L11/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Blattform, ist die Gesamtform des Werkstückes (ähnelt einem Blatt). Die Gesamtform hat die Maße 90 × 40 × 6 mm (Länge/Breite/Höhe).
Patent DE-202011100464-U1 (DE)
Title: Diabolomagazin zur Umrüstung druckgasbetriebener Einzelladerwaffen auf Repetierbetrieb
IPC: F41A9/73
Filed: 2011-05-10
Abstract: Diabolomagazin zur Umrüstung druckgasbetriebener Einzelladerwaffen auf Repetierbetrieb, umfassend – ein Magazingehäuse – einen federkraftgetriebenen Magazinkörper (8) – eine schwerkraftbetriebene Sperrklinke (17) – einen Montageblock (21) – einen Einstellwinkel (25) dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) an der Unterseite mit einem Füllspalt (6) versehen ist, durch den Diabolos aus den in Richtung der Lademulde (3) offenen Geschosskammern (9) des Magazinkörpers (8) in die Lademulde (3) des Systemblocks (1) der Einzelladerwaffe gelangen können, wobei der Spalt gleichzeitig als Füllspalt (6) zum Auffüllen des Magazins dient, daß der Magazinkörper (8) mit in Richtung der Lademulde (3) offenen Geschoßkammern (9) ausgestattet ist, wobei – sich die Größe der Geschoßkammern (9) für alle üblichen Diabolokaliber eignet, – die Antriebsfläche (10) der Geschoßkammern (9) eine Schrägflanke bildet, die das sichere Positionieren des Diabolos in der Lademulde (3) unterstützt und – die Antriebsfläche (10) der...
Patent DE-202011103459-U1 (DE)
Title: LED Stripe mit Multilayer zur Durchleitung aller Signale
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-07-03
Abstract: LED Stripe dadurch gekennzeichnet, dass er eine Platinenebene hat, die alleinig für das Durchschleifen aller Signale zur Versorgung der LEDs zuständig ist.
Patent DE-202011105942-U1 (DE)
Title: Pferdeschlitten dessen Kufen wie Snowboards ausgeführt sind und über Pedale zur Lenk- und Bremsunterstützung verfügen
IPC: B62B13/06
Filed: 2011-09-20
Abstract: Auf die Ausstattung von Schlitten, die mittels Pferden gezogen werden und die Kufen Snowboards sind bzw. so ausgefertigt sind.
Patent DE-202011107101-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug
IPC: B29C51/36
Filed: 2011-10-25
Abstract: Formwerkzeug zum Herstellen von Tiefziehteilen aus einer erwärmten thermoplastischen Kunststofffolie durch Differenzdruck, bestehend aus zwei Formhälften, von denen eine Formhälfte Formteile mit der Gestalt der herzustellenden Tiefziehteile und einen darin mit einer Auswerfereinrichtung verschiebbaren Formboden trägt, wobei die Auswerfereinrichtung aus einer Trägerplatte, einer mit dem Formboden und der Trägerplatte verbundenen Stange und Einrichtungen zum Zu- und Abführen einer Kühlflüssigkeit sowie einer Einrichtung zum Zuführen von Vakuum zum Formboden besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Zuführen von Vakuum aus mindestens einem Vakuumführungsrohr (36) besteht, das an der Stange (23) befestigt ist und das eine in der Trägerplatte (24) mit einer Vakuumeinrichtung verbundene Querbohrung (31, 32) mit Bohrungen (37) im Formboden (20) verbindet.
Patent DE-202012001557-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/10
Filed: 2012-02-15
Abstract: Faltschachtel mit zwei Wänden (2, 3), die über Seitenwände (4) miteinander verbunden sind, und mit wenigstens einer Deckellasche (5), wobei die Seitenwände (4) Staublaschen (6) aufweisen und wenigstens eine der Wände (2, 3) die die Staublaschen (6) in Schließstellung überdeckende Deckellasche (5), die an einem ihrer Schwenkbefestigung (7) entgegengesetzten, freien Rand (8) eine Einstecklasche (9) hat, aufweist, und mit wenigstens einer in einem von Seitenwand (4) und angrenzender Staublasche (6) gebildeten Kantenbereich (10) angeordneten Sollreißstelle (11) zum Ermöglichen einer Erstöffnungsgarantie bzw. einer Originalitätsöffnung der Faltschachtel, wobei die Sollreißstelle (11), ausgehend von einem in Schließstellung der Deckellasche (5) an die Einstecklasche (9) angrenzenden Rand (12) der Staublasche (6), in diesem Kantenbereich (10) verläuft, sodass die Sollreißstelle (11) beim ersten Öffnen der Faltschachtel einreißt, dadurch gekennzeichnet, dass die im Kantenbereich (10) eine Sollreißstelle (11) aufweisende Staublasche (6) eine quer oder senkrecht zu der Sollreißstelle (11) und von dieser bis zu einem dem...
Patent DE-202012003150-U1 (DE)
Title: Gartenhäcksler
IPC: A01D43/08
Filed: 2012-03-28
Abstract: Gartenhäcksler mit einer Häckselvorrichtung (4, 5, 6, 7, 8, 9) zum Zerkleinern von zu häckselndem Materials, einer Einführöffnung (1) zum Einführen des zu häckselnden Materials und einem an die Einführöffnung (1) anschließenden Zuführschacht (2) zum Zuführen des zu häckselnden Materials zu der hinter dem Zuführschacht (2) angeordneten Häckselvorrichtung (5, 6, 7, 8, 9) und mit einem hinter der Häckselvorrichtung (5, 6, 7, 8, 9) angeordneten Auswurfkanal (10), an dessen Ende sich ein Auswurfabschnitt (11) mit einer Auswurföffnung (12) zum Auswerfen des durch die Häckselvorrichtung (4, 5, 6, 7, 8, 9) gehäckselten Materials befindet, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Auswurfabschnitts (11) voneinander beabstandete Vorsprünge (13a, 13b, 13c) vorgesehen sind, die sich von der Wand (11a) des Auswurfabschnitts (11) über einen Teil der Breite der Auswurföffnung (12) erstrecken.
Patent DE-202012003181-U1 (DE)
Title: Tür-oder Fensterprofil
IPC: E06B3/72
Filed: 2012-03-29
Abstract: Tür- oder Fensterprofil (1), mit einer oder mehr aneinanderliegenden Holzschichten (3, 5, 7), wobei zwischen den zwei Holzschichten (3, 5; 5, 7) und/oder außen an wenigstens einer Holzschicht ein Stützband (4, 6, 8, 9) mit Kontaktflächen zu der oder den jeweils anliegenden Holzschichten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützband aus Carbon ausgebildet ist.
Patent DE-202012005663-U1 (DE)
Title: Anordnung von Solarmodulen in Überkopf-Montagestellung
IPC: H01L31/042
Filed: 2012-06-12
Abstract: Anordnung (1) von miteinander fluchtenden Solarmodulen (2) in Überkopf-Montagestellung mit einer an Rändern der Anordnung (1) und einander benachbarter Solarmodule (2) angreifenden, Träger (4) aufweisenden Tragkonstruktion und/oder mit Halteprofilen, wobei die Solarmodule (2) zwei ihre Außenseiten bildende Glasscheiben (5, 6) und dazwischen die Solarzellen (7) mit Anschlussdosen (8) aufweisen, mit welchen der erzeugte Strom ableitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Glasscheiben (5, 6) der Solarmodule jeweils höchstens drei Millimeter dick sind und dass die Anschlussdose (8) des jeweiligen Solarmoduls (2) an dessen Rand in demjenigen Randbereich angeordnet ist, der in Gebrauchsstellung von der Tragkonstruktion oder einem Träger (4) oder einem Bestandteil der Tragkonstruktion wenigstens teilweise überdeckt ist.
Patent DE-202012100737-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/50
Filed: 2012-03-02
Abstract: Verpackung für einen zylindrischen Gegenstand, insbesondere eine Lochsäge (21), bestehend aus einem Fensteröffnungen (2, 4) aufweisenden Faltzuschnitt (1), wobei die Fensteröffnungen (2, 4) ein Betrachten und Betasten des Gegenstandes, insbesondere der Lochsäge (21) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass durch zwei sich gegenüberliegende erste Fensteröffnungen (2) spiegelsymmetrisch obere Randbereiche (25) des Gegenstandes (21), insbesondere der Lochsäge ragen, und von einem Boden (3) der Verpackung ein Steg (5) abragt, der in eine untere Öffnung (22) des Gegenstandes (21) eingreift.
Patent DE-202012100901-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2012-03-13
Abstract: Einbauleuchte zum Einbau in eine Decke, eine Wand oder einen Boden mit einem einen Aufnahmeraum definierenden Einbaurahmen (1), der in eine Öffnung der Decke, der Wand oder des Bodens einsetzbar ist, einem Träger (2), der bewegbar in dem Aufnahmeraum des Einbaurahmens (1) gehaltenen ist und einer mit dem Träger (2) verbundenen Lichteinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) entlang einer Längsachse (X) des Aufnahmeraums zwischen einer vorderen ausgefahrenen und einer hinteren eingefahrenen Position linear bewegbar an dem Einbaurahmen (1) geführt ist und die Lichteinheit (3) über ein Gelenk (12) schwenkbar mit dem Träger (2) verbunden ist.
Patent DE-202012102191-U1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur einer Ketteneinheit
IPC: C23C28/02
Filed: 2012-06-14
Abstract: Verstärkungsstruktur einer Ketteneinheit, die auf eine Ketteneinheit angewendet wird, die einen Kern (11) und eine Oberfläche (12) aufweist, umfassend eine von Chrom eindiffundierte Schicht (13), die sich zwischen dem Kern (1) und der Oberfläche (12) der Ketteneinheit (1) befindet, und eine Chromschicht (14), die durch Eindiffundieren auf der Oberfläche (12) der Ketteneinheit (1) gebildet ist.
Patent DE-202012103360-U1 (DE)
Title: Halterahmen für Steckverbinder
IPC: H01R13/514
Filed: 2012-09-04
Abstract: Halterahmen (1) für Steckverbindermodule (15a, b, ...), der zwei Rahmenhälften (2, 3) aufweist, die durch Linearverschieben der einen Rahmenhälfte (2) relativ zur anderen Rahmenhälfte (3) in eine Schieberichtung (X) miteinander verrastbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rahmenhälften (2, 3) jeweils zueinander korrespondierende Rastmittel (13, 14a, 14b; 130, 140)) vorgesehen sind, die beim Linearverschieben ein Verrasten der beiden Rahmenhälften (2, 3) miteinander in zwei verschiedene Raststellungen bewirken, in denen die Rahmenhälften (2, 3) in verschiedenem Abstand (91, 92) zueinander beabstandet sind.
Patent DE-202012104843-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit einem Elektromotor sowie mit einem Fahrradständer
IPC: B62H1/02
Filed: 2012-12-12
Abstract: Fahrrad mit einem in einem Tretlager gelagerten Pedalantrieb und mit einem im Bereich des Tretlagers angeordneten Elektromotor sowie mit einem Fahrradständer (3), wobei der Elektromotor an einer mit Rahmenteilen (6, 7, 8) des Fahrrades verbundenen Motoraufnahme (2) angeschlossen ist und an der ein einen Ständerkopf (11) aufweisender Fahrradständer (3) im Bereich zwischen dem Tretlager und dem Hinterrad (1) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoraufnahme (2) in ihrem hinteren, dem Hinterrad (1) zugewandten Endbereich eine nach unten weisenden Verbindungsbereich (5) für den Ständerkopf (11) aufweist und dass der Ständerkopf (11) gegenüber der Motoraufnahme (2) durch eine den Verbindungsbereich (5) durchtretende Verbindungsschraube festgelegt ist und Mittel zur verdrehsicheren Verbindung gegenüber der Motoraufnahme (2) aufweist.
Patent DE-202013000773-U1 (DE)
Title: Artikel zur Herstellung von antiseptischem Badewasser mit Silberionen
IPC: A61K8/19
Filed: 2013-01-25
Abstract: Artikel zur Herstellung von antiseptischem Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zur Anreicherung des Badewassers mit Silberionen als Silberionenquelle in das Badewasser eingesetzt wird.
Patent DE-202013005658-U1 (DE)
Title: Zapfanlage und Behälter
IPC: B67D1/00
Filed: 2013-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Entnehmen von Flüssigkeiten aus verformbaren Behältnissen (10) mit einer ersten Halteeinrichtung (2), welche zum Halten eines ersten Abschnitts (10a) des Behältnisses (10) geeignet ist, mit einer zweiten Halteeinrichtung (4) welche zum Halten eines zweiten Abschnitts (10b) des Behältnisses (10) geeignet ist, wobei der zweite Abschnitt (10b) des Behältnisses (10) beabstandet von dem ersten Abschnitt (10a) des Behältnisses (10) angeordnet ist und wobei die Halteeinrichtungen (2, 4) derart angeordnet sind, dass das Behältnis (10) wenigstens abschnittsweise zwischen diesen Halteeinrichtungen (2, 4) anordenbar ist und so durch eine Relativbewegung einer Halteeinrichtung (2) gegenüber der anderen Halteeinrichtung (4) deformierbar ist und mit einer Antriebseinrichtung (22) zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der ersten Halteeinrichtung (2) und der zweiten Halteeinrichtung (4), um so das zwischen diesen Halteeinrichtungen (2, 4) angeordnete Behältnis (10) derart zu deformieren, dass dessen Innenvolumen verkleinert wird, und mit einer Entnahmeeinrichtung (40), welche eine Strömungsverbindung zu dem Innenraum des Behältnisses (10) aufweist und über welche in dem Behältnis (10) befindliche Flüssigkeit in Folge einer Kompression des Behältnisses (10) entnehmbar ist; wobei die Vorrichtung eine Ausleseeinrichtung (90) zum insbesondere drahtlosen Auslesen wenigstens eines an dem Behältnis (10) angebrachten Identifikationselements (80) aufweist, mittels der zumindest eine Eigenschaft des Behältnisses und/oder eine im oder am Behältnis aufgebrachte Information ausgelesen bzw. erfasst werden kann.
Patent DE-202013006377-U1 (DE)
Title: Meißel für Schrämrad bzw. Schrämwalze
IPC: E21C35/18
Filed: 2013-07-15
Abstract: Meißel für Minenbau, insbesondere ein Meißel für Schrämwalzen oder Schrämräder, wobei der Meißel einen im Wesentlichen konvergenten Aufbau aufweist und einen Außenbereich (10), einen Innenbereich (30) und einen Zwischenbereich (20), der den Außenbereich (10) und den Innenbereich (30) verbindet, aufweist, wobei der Meißel (1) ferner mindestens zwei Härtezonen (40, 50) zumindest im Außenbereich (10) und im Zwischenbereich (30) aufweist und eine erste äußere Härtezone (40) und eine zweite innere Härtezone (50) aufweist, wobei ferner die erste äußere Härtezone (40) mindestens eine 1,4-fache Härte der zweiten inneren Härtezone (50) aufweist und die erste äußere Härtezone (40) eine Dicke von mindestens 0,35 mm aufweist.
Patent DE-202013007046-U1 (DE)
Title: Schneepflug-Schneeschieber handbetrieben auf zwei beweglichen Rädern
IPC: E01H5/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Der Schneeschieber (Pflug) ist dadurch gekennzeichnet, daß er aus Fe-Blech oder anderen artverwandten, gegenkältestabilen Kunststof bestehenden gewölbten Schiebeschild mit starker. a) Gummilippe an der Unterkante besteht.
Patent DE-202013007940-U1 (DE)
Title: Vorrrichtung zum Betreiben passiver Infrarotsensoren
IPC: H03K17/94
Filed: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines passiven Infrarot-Detektors (PIR) wobei – diese zumindest eine elektrische Schaltungsanordnung aufweist, die zumindest einen der Anschlüsse des passiven Infrarot-Detektors (PIR) entlädt und deren Äquivalentwiderstand zumindest in einem Arbeitspunkt einen Widerstandswert größer als 1 MOhm und/oder größer als 10 MOhm und/oder größer als 100 MOhm und/oder größer als 1 GOhm und/oder größer als 10 GOhm ist.
Patent DE-202013008140-U1 (DE)
Title: Halterung zum Anbringen von Gegenständen, wie Utensilien oder Schmuck, an einer Kopfbedeckung, insbesondere einem Bonnet oder Kopftuch
IPC: A42B1/24
Filed: 2013-09-13
Abstract: Halterung zum Anbringen von Gegenständen, wie Utensilien oder Schmuck, an einer Kopfbedeckung, insbesondere einem Bonnett oder Kopftuch dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung als Magnethalterung ausgebildet ist und zwei Halteglieder (12; 18, 24) aufweist, dass ein erstes Halteglied (12) an der Kopfbedeckung (10) dauerhaft oder lösbar festgelegt oder festlegbar ist, dass ein zweites Halteglied (18, 24) an dem anzubringenden Gegenstand (14; 20) dauerhaft oder lösbar festgelegt oder festlegbar ist und dass bei gegenseitiger direkter oder indirekter Berührung oder Annäherung der beiden Halteglieder (12; 18, 24) diese in einen stabilen, jedoch lösbaren magnetischen Halteeingriff treten, wobei wenigstens eines der beiden Halteglieder (18, 24) als Dauermagnet ausgebildet ist, während das andere Halteglied (12) als von dem Dauermagneten magnetisierbares Element aus oder mit ferromagnetischem Material oder ebenfalls als Dauermagnet ausgebildet ist.
Patent DE-202013008982-U1 (DE)
Title: Retensionsplatte für einen Artikulator
IPC: A61C11/08
Filed: 2013-10-09
Abstract: Retentionsplatte für einen Artikulator in der Zahnmedizintechnik, dadurch gekennzeichnet, dass die Retentionsplatte (1) eine geometrisch weitgehend ringförmige Grundform aufweist und auf ihrer einen Seitenfläche (2) ein erhabenes Profil (3) mit Hinterschnitt (4) auf dessen Außenseite und senkrechtem Übergang auf dessen Innenseite hat, dass die Retentionsplatte des weiteren auf ihrer anderen Seitenfläche (6) im Querschnitt gleichschenklige trapezförmige Zentrierfüßchen (7) aufweist und zwischen den beiden Seitenflächen (2 und 6) ein weitgehend zentrisch eingebettetes, magnetisches Metallteil (10) beherbergt.
Patent DE-202013010285-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen schlauchförmiger Hüllen
IPC: B65B39/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Vorrichtung zum Füllen von schlauchförmigen Hüllen, mit einer pastösen Masse, insbesondere von Darmraupen mit Wurstbrät, mit – zumindest einem um seine Längsachse dreh- und antreibbaren Füllrohr (8, 10), auf das eine mit einer Masse befüllbare Hülle aufziehbar ist, – wobei ein Ende des Füllrohrs (8, 10) an einem Aufnahmeteil (6) drehbeweglich gelagert und dem gegenüberliegenden, offenen Ende eine mit einer über das Füllrohr gezogenen Hülle in Wirkverbindung bringbare Darmbremseinheit (22) zugeordnet ist, gekennzeichnet durch, eine am Aufnahmeteil (6) angeordnete Stützeinrichtung (12), welche ein in Längsrichtung des Füllrohres (8, 10) im Abstand (x) zum Aufnahmeteil (6) angeordnetes Stützelement (18, 20) für das Füllrohr (8, 10) aufweist, wobei das Stützelement (18, 20) zur Aufnahme von auf das Füllrohr (8, 10) wirkenden Querkräften eingerichtet ist.
Patent DE-202013011120-U1 (DE)
Title: Tragbare Werkzeugkiste
IPC: B25H3/02
Filed: 2013-12-09
Abstract: Tragbare Kiste zur Aufnahme von Werkzeugen und Hilfsmitteln dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Deckel, zwei hohe Seiten, zwei schmale Seiten, zwei untere Streben und ein Zwischenboden zu einem starren Korpus verbunden sind, wobei eine der hohen Seiten durch Aussteifungen mit den Bodenstreben verbunden ist.
Patent DE-202013011198-U1 (DE)
Title: Linear arbeitender Generator zur Stromerzeugung
IPC: H02K33/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Lineararbeitender Generator zur Stromerzeugung, der in einem Gehäuse (1, 1', 1'') geführt ist und eine Frontseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die parallel und horizontal angeordnete Platten (3) und (4) fest an Teilen aus Messing (7a) und die Permanentmagnete (12) fest an Platten aus Messing (3) und (4) gebunden sind.
Patent DE-202013011825-U1 (DE)
Title: Laufwagen-Baugruppe zum Abstützen und Bedienen einer verschiebbaren Platte für Möbel oder Türen
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-02-22
Abstract: Laufwagen-Baugruppe zum Abstützen und Bedienen einer verschiebbaren Platte (A) für Möbel oder Türen, mit einer Führungsschiene (B) zur Befestigung an einem festen Rahmen oder einer Decke oder einer Seite einer Wand, und einem Laufwagen (1; 100), der in der Führungsschiene (B) gleitbeweglich gelagert ist und zur Verbindung mit der Platte (A) ausgelegt ist, wobei der Laufwagen (1; 100) umfasst: einen Lagerkörper (2, 200), einen vorderen horizontalen Zapfen (3a; 300a) und einen hinteren horizontalen Zapfen (4a; 400a), die quer verlaufend mit dem Lagerkörper (2; 200) verbunden sind, Vorderräder (3; 300) und Hinterräder (4; 400), die auf dem vorderen horizontalen Zapfen (3a; 300a) und dem hinteren horizontalen Zapfen (4a; 400a) gelagert sind, wobei die Räder (3, 4; 300, 400) ungehindert um Auslenkwinkel (α) auf einer vertikalen Ebene (PV) senkrecht zu der Bewegungsrichtung (F) des Laufwagens (1, 100) ausgelenkt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (2, 200) vollständig innerhalb der Führungsschiene (B) aufgenommen ist, wobei die Räder (3, 4, 300, 400) ungehindert um Auslenkwinkel (β) auf einer horizontalen Ebene (PO) senkrecht zu der vertikalen Ebene (PV) ausgelenkt werden können, wobei der Laufwagen weiterhin einen vertikalen Zapfen (V) aufweist, der mit dem Lagerkörper (2; 200) verbunden ist und zur Verbindung mit der Platte (A) bestimmt ist, so dass die Platte (A) frei relativ zu dem Lagerkörper (2; 200) des Laufwagens gedreht werden kann.
Patent DE-202013102106-U1 (DE)
Title: Drehmoment-Messgerät mit einem Durchgang
IPC: B25B23/14
Filed: 2013-05-14
Abstract: Drehmoment-Messgerät mit einem Durchgang, umfassend ein Gehäuse (10), einen Einsatz (20), der durch das Gehäuse (10) geführt wird und ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) sowie einen Durchgang (23) aufweist, der mit dem ersten Ende (21) und dem zweiten Ende (22) verbunden ist, wobei das erste Ende (21) zur Verbindung mit einem Werkstück (40) und das zweite Ende (22) zur Verbindung mit einem Drehmomentwerkzeug (50) dient, und eine Drehmoment-Messeinheit (30), die am Gehäuse (10) angeordnet und mit dem Einsatz (20) verbunden ist.
Patent DE-202013105824-U1 (DE)
Title: Fertigbauteilelement
IPC: E02D29/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Fertigbauteilelement mit einer Fundamentplatte und einem auf deren Oberseite aus einzelnen Mauersteinen, insbesondere Natursteinen errichteten Mauerstück, dadurch gekennzeichnet, dass die Fundamentplatte (11) mit mindestens einem von ihrem Umfangsrand (16) beabstandeten und die Platte (11) vorzugsweise von ihrer Oberseite (12) zur Unterseite (18) durchsetzenden Drainagedurchlass (23) versehen ist.