baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021003644-B3 (DE)
Title: Elektrischer Hilfsantrieb und elektrisch betriebenes Fahrrad
Inventor: BLÜMEL MATTHIAS
IPC: B62M6/50
Filed: 2021-07-15
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Hilfsantrieb (10) für ein Fahrrad, insbesondere Pedelec, oder für einen Fahrradergometer und ein Fahrrad, insbesondere Pedelec oder einen Fahrradergometer mit einem solchen Hilfsantrieb. Der elektrische Hilfsantrieb (10) weist einen Stator (12) und einen Rotor (14), wobei ein von einem Fahrer aufgebrachtes Drehmoment über ein Getriebeelement (16) auf den Rotor (14) übertragbar ist. Eine erste Sensoreinrichtung (18) ist konfigurier, um ein auf den Rotor (14) übertragenes Drehmoment zu messen und ein daraus resultierendes Drehmomentsignal an eine Steuereinheit des elektrischen Hilfsantriebes (10) zu übertragen, wobei die Steuereinheit konfiguriert ist, um ein Hilfs-Drehmoment für den Fahrer von dem elektrischen Hilfsantrieb in Abhängigkeit des Drehmomentsignals zu steuern. Ein Messbereich (20) ist für das auf den Rotor übertragende Drehmoment an der Seitenwand (14a) des Rotors (14), vorzugsweise die dem Getriebeelement (16) zugewandte Seitenwand, ausgebildet.
Patent DE-102022125341-B3 (DE)
Title: Ophthalmologische Zusammensetzung mit mehreren Comonomergruppen und ophthalmologische Linse
Inventor: BADUR THORBEN
IPC: A61L27/16
Filed: 2022-09-30
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ophthalmologische Zusammensetzung zur Herstellung einer ophthalmologischen Linse (10), umfassend Comonomergruppen A) bis C), wenigstens eine Comonomergruppe, die D), E) oder eine Mischung hieraus ist, sowie wenigstens einen Quervernetzer F). Dabei bezeichnet A) wenigstens ein (Meth)Acrylat mit wenigstens einer aromatischen Gruppe, B) wenigstens ein (Meth)Acrylat mit einer aliphatischen oder nicht-aromatisch cyclischen oder nicht-aromatisch heterozyklischen Gruppe, C) wenigstens ein (Meth)Acrylat mit wenigstens einer Hydroxygruppe, D) wenigstens ein (Meth)Acrylamid mit einer aromatischen Gruppe und mit einer aliphatischen oder nicht-aromatisch cyclischen oder nicht-aromatisch heterozyklischen Gruppe und E) eine Mischung aus wenigstens einem (Meth)Acrylamid mit zwei aromatischen Gruppen und wenigstens einem (Meth)Acrylamid mit zwei aliphatischen und/oder nicht-aromatisch cyclischen und/oder nicht-aromatisch heterozyklischen Gruppen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine ophthalmologische Linse (10), welche zumindest teilweise aus einer solchen ophthalmologische Zusammensetzung hergestellt ist.
Patent DE-102022207329-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode einer Batteriezelle
Inventor: HÜBNER GEROLD
IPC: H01M4/62
Filed: 2022-07-19
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (1) einer Batteriezelle; wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist:a) Bereitstellen eines Trägermaterials (2) der Elektrode (1);b) Beschichten des Trägermaterials (2) mit• einem Additiv, das eine Vielzahl von Poren aufweist und elastisch verformbar ist und• einer Aktivmaterialmischung; und Bilden einer Beschichtung (3);c) Kalandrieren des beschichteten Trägermaterials (2); wobei zumindest die Beschichtung (3) während des Kalandrierens verdichtet und damit eine Porosität der Beschichtung (3) verringert wird;d) Selbstinduziertes Vergrößern zumindest einer Dicke (4, 5) der Beschichtung (3) aufgrund einer elastischen Rückfederung des Additivs und damit Einstellung der Porosität der Beschichtung (3).
Patent DE-102022209583-B3 (DE)
Title: Hologrammmaster für die Herstellung eines Sicherheitselements mit einem optisch variablen holografischen Sicherheitsmerkmal und Herstellungsverfahren sowie Sicherheitselement
Inventor: TRIES ALEXANDER
IPC: G03H1/20
Filed: 2022-09-13
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hologrammmaster (1000) für das Erzeugen von Sicherheitselementen (5001) mit einem optisch variablen holografischen Sicherheitsmerkmal, wobei in einem Masterkörper (1010) mehrere unterschiedliche Beugungsstrukturen (1120, 1220, 1320) ausgebildet sind, wobei jede der Beugungsstrukturen (1120, 1220, 1320) eine Rekonstruktionsgeometrie aufweist, die von den Rekonstruktionsgeometrien der andern Beugungsstrukturen (1120, 1220, 1320) verschieden ist, wobei jede Rekonstruktionsgeometrie durch eine Belichtungseinfallrichtung und eine Beugungslichtausfallrichtung bezogen auf eine Oberfläche des Masterkörpers definiert ist und bei einer Einstrahlung von Rekonstruktionslicht entlang der Belichtungseinfallrichtung der entsprechenden Beugungsstruktur (1120, 1220, 1320) Licht in die entsprechende Beugungslichtausfallrichtung (1140, 1240, 1340) beugt, wobei jede der Beugungsstrukturen unter der zugehörigen Rekonstruktionsgeometrie (1160, 1260, 1360) jeweils mindestens eine eine einheitliche, homogene von null verschiedene Beugungseffizienz aufweisende Fläche (1170, 1270, 1370) rekonstruiert, die jeweils als eine homogen leuchtende Fläche (1170`, 1270`, 1370`) erfassbar ist. Die Erfindung betrifft ferner das Herstellen von Sicherheitselementen, die vorzugsweise als Volumenhologramme (2100, 2200, 2300) ausgebildete personalisierte Kontaktkopien der Beugungsstrukturen (1120, 1220, 1320) des Hologrammmasters (1000) umfassen.
Patent DE-3745154-B4 (DE)
Title: Bremssteuersystem zur Regelung einer Bremskraft an jedem einzelnen Rad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WAKATA HIDEO
IPC: B60T8/62
Filed: 1987-07-03
Granted: 2006-01-05
Abstract: Es wird ein Bremssteuersystem für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit einer Vielzahl von Bremssystemen und einer Antiblockiersteuerungseinrichtung offenbart, das aufweist: eine Einstelldruckquelle (103, 117), die einen Einstelldruck unabhängig von der Vielzahl von Bremssystemen erzeugt, eine erste und eine zweite Druckeinstellvorrichtung (410, 420 und 430, 440) zum Aufnehmen des eingestellten Drucks und zum unabhängigen Einstellen der Bremskraft an jedem Rad, eine Kurvenfahrzustanderfassungseinrichtung, eine Steuerungseinrichtung (210, 220 und 230, 240), die die erste und die zweite Druckeinstellvorrichtung in einer solchen Weise steuert, daß, wenn die Kurvenfahrzustanderfassungseinrichtung die Kurvenfahrbewegung des Kraftfahrzeugs erfaßt, beim Bremsbetrieb vor dem Betrieb der Antiblockiersteuerungseinrichtung, die den Bremsdruck verringert, der an zumindest ein Rad mit der Neigung zum maximalen Blockieren angelegt ist, die Bremskraft, die an das Innenrad des kurvenfahrenden Kraftfahrzeugs angelegt ist, kleiner als die Bremskraft wird, die an das Außenrad des Kraftfahrzeugs angelegt wird.
Patent DE-4143625-B4 (DE)
Inventor: HOFMANN HANS-JOACHIM
IPC: B04B15/00
Filed: 1991-07-03
Granted: 2006-12-21
Abstract: A centrifuge for sedimenting fine solid particles comprises a centrifuge drum in which an overflow flange (52) which projects radially inwardly is provided at the upper edge of the peripheral wall (36). At its top the flange is provided with pump wings (80) which follow each other at an irregular angular spacing which preferably varies by +/- 2 DEG  about a mean of 11 DEG . <IMAGE>
Patent DE-4192629-B4 (DE)
Title: Donated blood collection and processing system - comprises two porous media interposed between a collection bag and two satellite bags
Inventor: PALL DAVID B
IPC: G01N33/49
Filed: 1991-11-06
Granted: 2006-11-16
Abstract: System comprises: (a) 3 containers (C1, C2 and C3) where C1 and C2 and C2 and C3 are in fluid communication; (b) a first porous medium interposed between C1 and C2 (LDM) comprising at least 1 of a leukocyte depletion medium, a red cell barrier (RCBM) and a combined LD-RCBM; and (c) a second porous medium interposed between C1 and C2 comprising a leukocyte depletion medium. Also claimed is a blood centrifugation and processing system comprising: (i) a centrifuge having at least two buckets. (ii) at least one container fitted in the bucket; (iii) at least one filter assembly in fluid communication with the container; and (iv) a bracket receiving the filter assembly and carried by the bucket.
Patent DE-4306930-B4 (DE)
Title: Anlage zur Zerkleinerung von Mahlgut
Inventor: ASMUS REINHARD
IPC: B02C23/12
Filed: 1993-03-05
Granted: 2005-11-10
Abstract: Anlage
zur Zerkleinerung von Mahlgut nach Patent 42 24 704, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Wälzmühle (1)
und der Materialgasleitung (4) der ersten Mahlstufe eine Wirbelrinne
(12) angeordnet ist, in die die Materialleitung (3) des Becherwerks
(2) mündet und
die über
eine Materialleitung mit der Wälzmühle (1) verbunden
ist, und dass eine Teilleitung der Umluftleitung (10) in den Sichter
(5) und die andere Teilleitung in die Wirbelrinne (12) mündet.
Patent DE-4318608-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Abzugrohrs aus faserverstärktem Kunststoff, insbesondere für einen Abzug zur Abführung chemisch aggressiver Dämpfe
Inventor: CARGNELUTTI MARIO
IPC: B29D23/00
Filed: 1993-06-04
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines aus faserverstärktem Kunststoff (FVK) bestehenden
Abzugsrohrs, insbesondere für
einen Abzug zur Abführung
chemisch aggressiver Dämpfe,
das direkt im Inneren dieses Abzugs (35) hergestellt wird, wobei
seine Achse im Wesentlichen parallel zur vertikalen Achse des Abzugs
(35) verläuft
und wenigstens der mittlere Bereich (34) zwischen den beiden Endbereichen
des Abzugsrohrs innerhalb des Abzugs (35) als einzige Einheit ohne
Unterbrechungen entlang seiner Längserstreckung
hergestellt wird, und wobei der mittlere Bereich (34) des Abzugrohrs
durch fortlaufendes, in der Längsrichtung
jeweils zueinander stufenartig versetztes Aufbringen von wenigstens
zwei Materialschichten um eine stationäre Form (4) herum hergestellt
wird, die im Basisbereich des Abzugs (35) angeordnet ist.
Patent DE-4407325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3-Aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexylamin
Inventor: WITZEL TOM
IPC: C07B43/04
Filed: 1994-03-04
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 3-Aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexylamin
durch Umsetzung von 3-Cyano-3,5,5-trimethylcyclohexanon mit 3-Aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexylamin
und anschließender oder
gleichzeitiger Zugabe von Ammoniak unter einem Wasserstoffdruck
von 50 bis 300 bar in Gegenwart eines Hydrierkatalysators bei Hydriertemperaturen
von 50 bis 150°C,
dadurch gekennzeichnet, daß man
die Umsetzung ohne Abtrennung des Reaktionswassers durchführt, 3-Cyano-3,5,5-trimethylcyclohexanon
mit 3-Aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexylamin im Molverhältnis von
0,5 : 1 bis 5 : 1, Ammoniak und 3-Cyano-3,5,5-trimethylcyclohexanon
im Gewichtsverhältnis
von 0,1 : 1 bis 10 : 1 und Hydrierkatalysatoren, die mindestens
eines der Elemente ausgewählt
aus der Gruppe von Kupfer oder ein Element der VIII. Nebengruppe
des Periodensystems der Elemente enthalten, einsetzt.
Patent DE-4440732-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für elektronisch gesteuertes Automatik-Getriebe
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: B60K20/00
Filed: 1994-11-15
Granted: 2005-09-15
Abstract: Steuerungssystem
für elektronisch gesteuertes
Automatik-Getriebe
mit einer auch von der Fahrzeuggeschwindigkeit abhängigen Anti-Kriechsteuerung,
wobei durch das Steuerungssystem ein vollständiger Stillstand eines Fahrzeugs
festgestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß das System
aufweist:  eine Einrichtung (10) zum Berechnen einer Fahrzeuggeschwindigkeit
auf der Basis eines Signals von einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor
(2);  eine Einrichtung zum Feststellen einer Bremspedalbetätigung;  eine
Einrichtung (10) zum Berechnen einer Verzögerung zwischen einer vorgegebenen
Fahrzeuggeschwindigkeit und einer sehr geringen Fahrzeuggeschwindigkeit,
wenn durch die Einrichtung zum Feststellen einer Bremspedalbetätigung festgestellt
wird, daß die
Bremse betätigt
wurde; und  eine Einrichtung (10) zum Bestimmen einer geschätzten Fahrzeuganhaltezeit,
um eine geschätzte
Fahrzeuganhaltezeit von der Feststellung der sehr geringen Fahrzeuggeschwindigkeit
bis zum vollständigen
Stillstand des Fahrzeugs zu bestimmen, wobei die geschätzte Fahrzeuganhaltezeit
der durch die Verzögerungserfassungseinrichtung bestimmten
Verzögerung
entspricht, wobei basierend auf der geschätzten Fahrzeuganhaltezeit eine
Anti-Kriechsteuerung ausgeführt
wird.
Patent DE-10020776-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsapparat und Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: NAMIZUKA YOSHIYUKI
IPC: H04N1/00
Filed: 2000-04-28
Granted: 2006-12-28
Abstract: Bildverarbeitungsapparat,
der Folgendes aufweist:  eine Eingabeeinheit (101; 201, 202)
zur Eingabe von Bilddaten und/oder eine Ausgabeeinheit (104; 205,
206, 224) zur Ausgabe der Bilddaten;  eine Bildspeichereinheit
(222) zum Speichern der Bilddaten;  eine Systemsteuereinrichtung
(231) zur Steuerung eines Gesamtsystems des Bildverarbeitungsapparates;
und  eine Datensteuereinheit (100; 203), die über einen
parallelen Bus (220) mit der Bildspeichereinheit (222) verbunden ist,
wobei  die Datensteuereinheit (100; 203) konfiguriert ist, um
die Übertragung
und den Empfang von Bilddaten zwischen der Eingabeeinheit (101;
201, 202) und der Bildspeichereinheit (222) und/oder zwischen der
Ausgabeeinheit (104; 205, 206, 224) und der Bildspeichereinheit
(222) zu steuern, wobei  die Eingabeeinheit (101; 201, 202)
und die Bildspeichereinheit (222) und/oder die Ausgabeeinheit (104;
205, 206, 224) und die Bildspeichereinheit (222) über die
Datensteuereinheit (100; 203) und den parallelen Bus (220) miteinander
verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet, dass der Bildverarbeitungsapparat
weiter Folgendes aufweist:  eine Bildverarbeitungssteuereinrichtung
(211), die...
Patent DE-10029465-B4 (DE)
Title: Arbeitsleuchte
Inventor: EIDLOTH SIEGFRIED
IPC: F21V23/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2007-11-22
Abstract: Ortsveränderliche
Arbeitsleuchte, mit einem mit einem Fuß (22) und/oder einer Stand-
oder Haltefläche
versehenen Gehäuse
(12), mindestens einem in dem Gehäuse (12) vorgesehenen Arbeitsleuchtmittel(28) für einen
Arbeitsbetrieb und mit einem ein Netzanschlußkabel (24) aufweisenden Netzanschluß, der das
mindestens eine Arbeitsleuchtmittel (28) während des Arbeitsbetriebes mit
Energie aus einem Stromnetz versorgt,  wobei in dem Gehäuse (12)
eine Notlichteinrichtung (38, 42, 28) mit einer Akkumulatoreinrichtung
(42) angeordnet ist, mit welcher die Arbeitsleuchte (10) als Lichtquelle
bei fehlendem oder abgeschaltetem Netz in einem Notlichtbetrieb
verwendbar ist, und  in dem Gehäuse (12) eine Ladeelektronik
(48, 50) für
die Akkumulatoreinrichtung (42) vorgesehen ist,  wobei die Notlichteinrichtung
(38, 42, 28) eine Stromversorgung aufweist, welche mindestens eines
der Arbeitsleuchtmittel (28) bei fehlendem oder abgeschaltetem Netz
mit Strom versorgt,  wobei die Notlichteinrichtung (38, 42,
28) bei Netzausfall selbsttätig
aktiviert wird,  wobei die Notlichteinrichtung (38, 42, 28)
ein Schaltelement (34) abfragt, um zwischen einer...
Patent DE-10035640-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer und Kolben hierfür
Inventor: HOEBRECHTS ALBERT
IPC: F16F9/19
Filed: 2000-07-21
Granted: 2006-11-16
Abstract: Schwingungsdämpfer mit:  einem
Druckrohr (30),  einem Kolben (32), der im Innenraum (42) des
Druckrohres (30) angeordnet ist und den Innenraum (42) in eine obere Arbeitskammer
(44) und eine untere Arbeitskammer (46) unterteilt, wobei der Kolben
(32) aufweist:  einen Kolbenkörper (62),  mehrere Druckstufenkanäle (80),
die durch den Kolbenkörper
(62) verlaufen und jeweils mit einem Einlass (88) und einem Auslass
(90) versehen sind, von denen der Einlass (88) radial nach außen versetzt
zu dem Auslass (90) angeordnet ist,  mehrere Zugstufenkanäle (82),
die durch den Kolbenkörper
(62) verlaufen und jeweils mit einem Einlass (92) und einem Auslass
(94) versehen sind, von denen der Einlass (92) radial nach außen versetzt
zu dem Auslass (94) angeordnet ist,  einen Druckstufen-Dichtungssteg
(84), der am einen Ende des Kolbenkörpers (82) angeordnet ist und
die Auslässe (90)
der Druckstufenkanäle
(80) umgibt, und  einen Zugstufen-Dichtungssteg (86), der an
dem entgegengesetzten Ende des...
Patent DE-10035863-B4 (DE)
Title: Wasserkraftmaschine zur Energieentnahme aus fallenden Gewässern
Inventor: SCHOENFELD KURT
IPC: F03B9/00
Filed: 2000-07-24
Granted: 2006-08-24
Abstract: Wasserkraftmaschine
zur Energieentnahme aus fallenden Gewässern mit zwei Ketten, die
jeweils über
ein oberes und ein unteres Zahnrad gespannt sind, mit oben offenen
Behältern,
die zwischen den Ketten und an ihnen mit Haltestiften drehbar befestigt
sind, sowie mit beabstandet von den Haltestiften angeordneten Führungsvorrichtungen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtungen aus jeweils
zwei zueinander beabstandeten Führungsklötzen bestehen
und dass die Ketten Führungsstifte
aufweisen, die in den Zwischenraum zwischen den Führungsklötzen ragen,
um die Schwenkbewegung der Behälter
zu begrenzen.
Patent DE-10051757-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für ein Fahrzeugzusatzheizgerät
Inventor: HABIJANEC STEPHAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-11-08
Abstract: Wärmetauscher
für ein
Insbesondere Fahrzeugzusatzheizgerät, dessen Brennkammer (14)
von einem Wärmetauscher
(10) umgeben wird, mit einem im Bereich des Bodens geschlossenen
becherförmigen
Außenteil
(12) und einem unter Festlegung eines Ringraums (16) zur Aufnahme
eines Wärmeträgermediums
in diesem angeordneten im Bereich des Bodens geschlossenen becherförmigen Innenteil
(11), die Im Bereich ihres Randes dicht miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil (11) und das Außenteil
(12) Im Bereich (13) ihrer Ränder
materialeinheitlich gebildet sind.
Patent DE-10107580-B4 (DE)
Title: Wälzfräser mit Mitteln zum Einspannen in einer Werkzeugmaschine
Inventor: ARNDT HANS JUERGEN
IPC: B23C5/04
Filed: 2001-02-17
Granted: 2008-07-03
Abstract: Wälzfräser mit
Mitteln zum Einspannen in einer Werkzeugmaschine, wobei der Wälzfräser an den
Enden mit Zapfen geformt ist, deren zylindrische Zapfenabschnitte
zur Einspannung in Spannfuttern geeignet sind, gekennzeichnet durch
folgende Merkmale:  – ein
Spannfutter (18) und ein Gegenlagerabschnitt (20) sind zur Aufnahme
der Zapfenabschnitte (16, 28) ausgebildet und mit Mitteln zur Aufnahme
in einem Futter bzw. einem Gegenlager der Werkzeugmaschine versehen,  – Spannfutter
(18) und Gegenlagerabschnitt (20) sind als Dehnspann- oder Schrumpffutter
ausgebildet.
Patent DE-10118754-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: SANO MASAAKI
IPC: F04B53/02
Filed: 2001-04-17
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hochdruckpumpe
mit einem Zylinder (13), in dem eine Druckkammer (14) ausgebildet
ist, deren Volumen mittels eines im Zylinder (13) axial verschiebbar gelagerten,
von einem Antriebselement (18) angetriebenen Tauchkolbens (17) variierbar
ist, an dem ein aus einer Metallröhre (29) und einem Gummistück (30)
bestehendes Dichtelement (28) anliegt, das einen unteren Abschnitt
des Zylinders (13) derart umgibt, dass der Zylinder (13) dichtend
vom Antriebselement (18) getrennt wird, gekennzeichnet durch eine,
den Zylinder (13) an dessen unteren Abschnitt ringförmig umgebende
Stütze
(19), in deren Innenumfang das Dichtelement (28) dichtend eingepasst
ist, wobei die ringförmige
Stütze
(19) mittels einer Halterung (15) gegen ein am Zylinder (13) ausgebildetes
Widerlager gehalten ist.
Patent DE-10129924-B4 (DE)
Title: Kennleuchte
Inventor: SUEDMERSEN DETLEF
IPC: B60Q1/26
Filed: 2001-06-21
Granted: 2007-03-15
Abstract: Kennleuchte
mit einem drehbar gelagerten Reflektor, mit einem elektrischen Antriebsmotor
zum Drehen des Reflektors und mit einem Treibriemen zur Kraftübertragung
der Drehbewegung zwischen Antriebsmotor und Reflektor, dadurch gekennzeichnet,
dass der Reflektor (11) und der auf der einer Abstrahlungsrichtung des
Reflektors (11) abgewandten Seite positionierte Antriebsmotor (1)
auf einem an einer Grundplatte (5) über ein Lager (8) drehbar gelagerten
Abtriebsrad (2) angeordnet sind, und dass der Treibriemen (7) ein
durch das Abtriebsrad (2) ragendes Antriebsritzel (4) des Antriebsmotors
(1) und eine fest mit der Grundplatte (5) verbundene kreisförmige Antriebsfläche (6)
umspannt.
Patent DE-10130435-B4 (DE)
Title: Ladeaufsatz für Gabelhubwagen
Inventor: GARCIA ORTS JUAN PEDRO
IPC: B66F9/19
Filed: 2001-06-23
Granted: 2007-03-15
Abstract: Ladeaufsatz
für jeweils
einen Gabelarm eines Gabelhubwagens zur Aufnahme von Paletten, mit
in einem Tragkörper
gelagerten Tragrollen, bestehend aus einem Träger (3) mit einem Einsteckschacht
für den Gabelarm
und mehreren, in Richtung des Einsteckschachts verteilten, in gleicher
Höhe angeordneten,
jeweils einen Rollgang bildenden, über die Oberseite des Trägers (3)
hinausragenden Tragrollen, deren Achsen rechtwinklig zur Richtung
des Einsteckschachtes ausgerichtet sind, wobei der Träger (3)
länglich
als ein an einem Einführende (2a)
für den
Gabelarm (1) offenes Hohlkammerprofil ausgeführt ist und dass die Tragrollen
(4) beiderseits des Trägers (3)
angeordnet sind.
Patent DE-10135890-B4 (DE)
Title: Pfeife
Inventor: TANAKA MASAYUKI
IPC: G10K5/00
Filed: 2001-07-24
Granted: 2010-04-29
Abstract: Pfeife (1) mit:  einem Lufteinlass (4);  mindestens einem Resonanzraum (5a, 5b; 5), in den Luft über den Lufteinlass (4) eingeblasen wird;  mindestens einem Luftkanal (6a, 6b; 6), um die Luft von dem Lufteinlass (4) zu dem mindestens einen Resonanzraum (5a, 5b; 5) zu führen; und  mindestens einem Tonauslass (7a, 7b; 7), der zwischen dem mindestens einen Luftkanal (6a, 6b; 6) und dem mindestens einen Resonanzraum (5a, 5b; 5) gebildet ist;  gekennzeichnet durch  mindestens einen Luftstrom-Konverter (9a, 9b; 9), der in der Lage ist, den Luftstrom, der von dem mindestens einen Luftkanal (6a, 6b; 6) in Richtung auf den mindestens einen Tonauslass (7a, 7b; 7) geführt ist, zu verändern, wodurch zusätzliche höhere Teilschwingungen erzeugt werden;  wobei der mindestens eine Luftstrom-Konverter (9a, 9b; 9) eine ebene, glatte und aufrechte Wand (10a; 10b; 10), welche an einem Ende des mindestens einen Tonauslasses (7a, 7b; 7) benachbart...
Patent DE-10138451-B4 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung zur Festlegung eines Kabelstranges in einem Fahrzeug
Inventor: REHBORN HELMUT
IPC: H02G3/04
Filed: 2001-08-04
Granted: 2017-12-14
Abstract: Halterungsvorrichtung zur Festlegung eines Kabelstranges (6) in einem Fahrzeug, mit einer Bodenwandung (1) mit wenigstens einer mit Rastkanten (4) versehenen Öffnung (2) für einen am Fahrzeug an einer vorbestimmten Anordnungsfläche (9) vorstehenden Befestigungsbolzen (13), wenigstens einer von der Bodenwandung (1) im wesentlichen senkrecht abstehenden Führungswandung (5) für den Kabelstrang (6), die auf der der Bodenwandung (1) abgewandten Seite zur Ausbildung einer Klemmwandung (7) für den Kabelstrang (6) nach der der Bodenwandung (1) abgewandten Seite im wesentlichen in eine Ebene parallel zur Bodenwandung (1) abgewinkelt ist, und an der Bodenwandung (1) abstehenden Auflageelementen (8) für die Anordnungsfläche (9), wobei an der Führungswandung (5) Rastelemente (11) für jeweils ein Halterungselement (14) eines Fahrzeugausstattungsteils (12) ausgebildet sind.
Patent DE-10191387-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszenzvorrichtungen mit organisches lumineszentes Material/Ton enthaltenden Nanoverbundwerkstoffen
Inventor: PARK O-OK
IPC: C09K11/00
Filed: 2001-03-30
Granted: 2009-08-20
Abstract: Ein organisches lumineszentes Material/Ton enthaltender Nanoverbundwerkstoff herstellbar in Form eines Quantentrogs durch Mischen eines organischen lumineszenten Materials und eines Nano-Tons, wobei es sich bei dem Nanoton um ein schichtförmiges anorganisches Material mit einer Dicke von 0,2 bis 2 nm in Vertikalrichtung und einer Breite von 10 bis 5000 nm in Horizontalrichtung handelt.
Patent DE-10196001-B4 (DE)
Title: Schnittstellenbefehlsarchitektur für synchronen Flashspeicher
Inventor: ROOHPARVAR FRANKIE F
IPC: G11C8/18
Filed: 2001-03-30
Granted: 2008-07-03
Abstract: Eine
synchrone Flashspeichervorrichtung, umfassend:  Ein Feld nichtflüchtiger
Speicherzellen; und  ein Befehlsregister zum Speichern von zum
Steuern von Flash-Speichervorgängen verwendeten
Befehlsdaten, wobei das Befehlsregister zum Empfangen der Befehlsdaten durch
Speicheradressleitungen während
eines Befehlsregisterlademodus eingekoppelt ist.