baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003334-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen an der Decke montierbaren Lautsprecher
IPC: H04R1/00
Filed: 2008-03-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für einen
an der Decke montierbaren Lautsprecher, bestehend aus  – einer
Soundbox (10), in dem ein Lautsprecher aufgenommen wird und der
mit einer Vielzahl von Seitenwänden (121)
versehen ist;  – einer
flächigen
Schale (20), der am Boden der Soundbox (10) angeordnet ist und in
Entsprechung der Stellen der Seitenwände (121) an der Soundbox (10)
eine Vielzahl von Langlöchern
(234) aufweist;  – einer
Vielzahl von Klemmvorrichtungen (30), die an den Seitenwänden (121)
der Soundbox (10) angeordnet und jeweils aus einem Halter (32) und
einem Anschlusselement (33) ausgebildet sind, wobei an einem Ende
des Halters (32) ein erstes Drehverbindungsloch (323) und ein zweites Drehverbindungsloch
(324) ausgebildet sind, wobei der Halter (32) durch das erste Drehverbindungsloch
(323) mit der Seitenwand (121) der Soundbox (10) drehbar verbunden
und durch das zweite Drehverbindungsloch (324) mit dem Anschlusselement
(33) drehbar verbunden wird, an dem ein Gewindeloch (333) ausgebildet...
Patent DE-202008003959-U1 (DE)
Title: Sammelbehälter für Abfall, insbesondere Wertstoffe
IPC: B65D90/02
Filed: 2008-03-20
Abstract: Der
Sammelbehälter ist dadurch gekennzeichnet, daß die
senkrechten Außenwände aus wasserfesten Platten,
sog. Siebdruckplatten (1) bestehen.
Patent DE-202008005603-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für luftführende Bauelemente in einem Fahrzeug
IPC: B60H1/26
Filed: 2008-04-22
Abstract: Verbindungsanordnung für luftführende Bauelemente in einem Fahrzeug mit mindestens einer Luftleitung (18) und einem Luftkanalstück (30), wobei in einem Verbindungsbereich von Luftleitung (18) und Luftkanalstück (30) ein elastomeres Bauteil (1) als Dichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elastomere Bauteil (1) zwei Dichtungselemente (2, 3) umfasst, wobei ein erstes Dichtungselement (2) als einen Teil des Umfangs der Luftleitung (18) umschließender erster Bogen (5) und ein zweites Dichtungselement (3) als einen Teil des Umfangs des Luftkanalstücks (30) umschließender zweiter Bogen (7) gestaltet sind und dass die Dichtungselemente (2, 3) in Längsrichtung der Luftleitung (18) und des Luftkanalstücks (30) gesehen in axialer Richtung versetzt zueinander angeordnet und an offenen Enden (6, 8) der Bögen (5, 7) miteinander verbunden sind und dass das Luftkanalstück (30) an seiner zu verbindenden Stirnseite (28) derart gestaltet ist, dass es bei vom zweiten Bogen (7) umschlossenen Umfang dichtend an dem ersten Bogen (5) anliegt und die Luftleitung...
Patent DE-202008007481-U1 (DE)
Title: Kopfschwenkbare Fotofigur
IPC: A47G1/14
Filed: 2008-06-04
Abstract: Kopfschwenkbare
Fotofigur, aufweisend:  ein hohles Gehäuse (3);  eine
Schwenkeinrichtung (4), die sich in dem Gehäuse (3) befindet
und ein Antriebselement (41) sowie einen Schwenkmechanismus (42)
aufweist, welcher mit einer Schwenkachse (421) sowie einem Pendel
(422) versehen ist;  ein Verbindungselement (5), das auf eine
Seite der Schwenkachse (421) aufgesteckt ist;  einen Fototräger
(6); und  ein Foto (7), das einen Kopfabschnitt (71) und einen
Körperabschnitt (72) umfasst, die jeweils auf dem Verbindungselement
(5) aufklebbar bzw. in der Aufnahmenut (62) aufnehmbar sind.
Patent DE-202008007805-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter
IPC: A41F9/00
Filed: 2008-06-11
Abstract: Flaschenhalter
dadurch gekennzeichnet, dass es eine Vorrichtung ist zur besseren
Handhabung und zum besseren Transport von dünnwandigen Behältern, insbesondere
PET-Flaschen, für
Getränke
und andere Flüssigkeiten.
Bestehend aus einer geometrisch bearbeiteten Platte 10, mit oder
ohne Umbug 11, wobei der Durchbruch 12 den Flaschenhals unterhalb
des Flaschenwulstes umfasst und durch einrasten der Arretierungsnoppen
13 die Flasche hält.
Zudem ist der Flaschenhalter so ausgelegt, dass er durch einen möglichen
angeformten Umbug 11 z. B. am Hosengürtel/Hosenbund 5 eingehängt werden kann.
Ebenso beseht die Möglichkeit,
den Flaschenhalter ohne Umbug durch eingebrachte Bohrung 9, Langloch
usw. mittels Karabinerhaken 8, Seilschlaufe 7, Textilbänder 6 oder ähnliches
an einer Vielzahl von Dingen z. B. Hosengürtel, Hosengürtelschlaufe,
Rucksack usw. zu befestigen.
Patent DE-202008009098-U1 (DE)
Title: Trio-Tisch
IPC: A47B3/06
Filed: 2008-07-05
Abstract: Trio-Tisch
(10), umfassend  – eine
Mehrzahl von Tischplatten (11, 12, 13) mit einem Paar erhöhter Achsen
(14), die unterhalb der Basis jeder Tischplatte (11, 12, 13) angeordnet
sind,  – eine äquivalente
Anzahl U-förmiger
Haltefüße (21,
22, 23) mit einer U-förmigen,
aufwärts
weisenden Öffnung,
wobei an den zwei Enden der U-förmigen Öffnung Füße (31,
32, 33) in unterschiedlichen Höhen
existieren,  – wobei
die zwei Füße (31,
32, 33) mit unterschiedlichen Höhen
desselben Haltefußes
(21, 22, 23) jeweils zwei erhöhte
Achsen (14) aufnehmen, die unter der Basis verschiedener Tischplatten
(11, 12, 13) angeordnet sind, um die Kombination mehrerer Tischplatten
(11, 12, 13) und mehrerer U-förmiger
Füße (21,
22, 23) zu ermöglichen
und um darüber
hinaus Trio-Tische (10) mit unterschiedlichen Höhen zu bilden und zu ermöglichen,
dass der Abstand zwischen den Tischplatten (11, 12, 13) zufällig eingestellt werden
kann, um das Erscheinungsbild des Tisches (10) zu verändern.
Patent DE-202008013568-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur unmittelbaren Messung bei schichtweiser Bearbeitung von Körpern mittels Laserstrahlung wenigstens eines Lasers
IPC: B23K26/02
Filed: 2008-10-09
Abstract: Einrichtung
zur unmittelbaren Messung bei schichtweiser Bearbeitung von Körpern
mittels Laserstrahlung wenigstens eines Lasers, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein wenigstens einen Bereich der Bearbeitung abbildender
Detektor angeordnet und mit einem Datenverarbeitungssystem (6) so
zusammengeschaltet ist, dass das in Graustufen gewandelte oder farbechte/farbkodierte
digitalisierte Abbild mit oder ohne Höhen-/Tiefeninformationen
des Bereichs im Datenverarbeitungssystem (6) vorhanden ist, dass
das ein wenigstens ein Maß der Bearbeitung repräsentierendes
Abbild, ein Abbild als Bestandteil einer Bildfolge nacheinander
aufgenommener Abbilder des Bereichs des Körpers oder wenigstens
eine Kombination daraus ist und dass das Datenverarbeitungssystem
(6) ein das Abbild/die Abbilder mit oder ohne Höhen-/Tiefeninformationen
speicherndes und mindestens ein Maß der Bearbeitung ermittelndes
Datenverarbeitungssystem (6) ist.
Patent DE-202008014033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Vögeln
IPC: A01M29/32
Filed: 2008-10-21
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von Gebäudeteilen (3) gegen Vögel,
bestehend aus einem gewölbten Abdeckband (1) mit Mitteln
zu seiner Befestigung auf dem Gebäudeteil, dadurch gekennzeichnet,
dass das gewölbte Abdeckband (1) eine glatte Oberfläche
hat.
Patent DE-202008016963-U1 (DE)
Title: Köderfalle
IPC: A01M25/00
Filed: 2008-12-20
Abstract: Für Nagetiere bestimmte, eine Köderfunktion erfüllende Wirksubstanz enthaltende Köderfalle, gekennzeichnet durch ein aus verrottbaren und/oder natürlichen Materialien bestehendes, zur Aufnahme der Wirksubstanz bestimmtes Gehäuse, welches mit wenigstens einer den Zugang zu der Wirksubstanz ermöglichenden Eintrittsöffnung (3, 4) versehen ist.
Patent DE-202008017079-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H7/00
Filed: 2008-12-24
Abstract: Massagevorrichtung,
umfassend:  einen Haltesockel (10);  ein Antriebselement
(11), das drehbar an dem Haltesockel montiert ist;  eine Drehscheibe
(20), die mit einem angetriebenen Element (24) ausgerüstet ist,
das sich lösbar
auf dem Antriebselement (11) montieren lässt und durch dieses gedreht wird,
um die Drehscheibe anzutreiben, so dass sich diese relativ zu dem
Haltesockel dreht; und  einen Massagekopf (30), der auf der
Drehscheibe (20) montiert ist, um sich zusammen mit der Drehscheibe
zu drehen, und der in Bezug auf die Drehscheibe drehbar ist.
Patent DE-202008017269-U1 (DE)
Title: Kleinstwasserkraftwerk
IPC: F03B7/00
Filed: 2008-12-04
Abstract: Kleinstwasserkraftwerk
(10) zur Nutzung von Wasserkraft, aufweisend  – zumindest
ein in einer Umlaufrichtung umlaufendes Zugmittel (24), die an zumindest
zwei Umlenkrädern (34, 36) angeordnet ist und diese antreibt,  – einen
Zulauf (28), durch den dem Kleinstwasserkraftwerk (10) Wasser zugeleitet
werden kann,  – einen Leistungsübertragungsbereich
(30), in dem Strömungsenergie bzw. kinetische Potential
des Wassers an mehrere, an das umlaufenden Zugmittel (24) angeordnete und
eine Prallfläche (16) aufweisende Leitelementen (14) übertragen
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – an einer
bezüglich der Umlaufrichtung innen liegenden Seite der
Leitelemente (14) ein sich von der Prallfläche (16) stromaufwärts
empor erstreckende Abschnitte (18) angeordnet ist.
Patent DE-202008018087-U1 (DE)
Title: Strahlenschutzelement, Strahlenschutzanordnung und Rechneranlage, Datenträger sowie Signalfolge
IPC: F16P1/02
Filed: 2008-04-02
Abstract: Strahlenschutzelement, -anordnung und – und Rechneranlage, Datenträger sowie Signalfolge zum Schutz vor dem Austreten von Strahlen (ST') einer Strahlungsquelle (L), insbesondere einer Laserstrahlungsquelle, aus einem Raum (R) mit: einem leeren Innenraum (I2; I2'''; I2''''), welcher allseitig von einer durch die Strahlen (ST') perforierbaren Hülle (W2; W2', W2''; W2'''; W2'''') umgeben ist; einer in diesem leeren Innenraum (I2; I2'''; I2'''') vorgesehenen Erfassungseinrichtung (S1–S4; SP; S1a–S4a) zum Erfassen einer Änderung einer physikalischen Größe (STR; P'; SP) in diesem Innenraum (I2; I2'''; I2''''), welche sich nach einer Perforation (P) der Wand (W2; W2', W2''; W2'''; W2'''') durch die Strahlen (ST') ergibt und zum Erzeugen eines entsprechenden Ausgangssignals (L1–L4; LSP; L1a–L4a), welches zum Einleiten einer Schutzmassnahme außerhalb der Kammer (I2; I2'''; I2'''') verfügbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die physikalischen Größe (STR; P'; SP) eine von den (Laser-)strahlen (ST') verschiedene optische Strahlung ist.
Patent DE-202008018587-U1 (DE)
IPC: H02P31/00
Filed: 2008-03-20
Abstract: A control method for an electric sanding machine, which method comprises rectification of the mains voltage and switched motor control. An external inductance L1 and an extra switch according to step-up topology have been incorporated to carry out power correction also during the time when the voltage is lower than the nominal voltage of the motor. This is preferable because the current and the voltage are lower than in a case where the power correction should be carried out during the whole cycle. Above all, the value at the external inductance L1 may be lower because the voltage is lower when the switching is carried out.
Patent DE-202009004360-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für ein Dentalinstrument
IPC: A61C3/00
Filed: 2009-03-20
Abstract: Handhabungsvorrichtung für ein Dentalinstrument, mit einem Grundkörper, der einen Aufnahmeschacht zum Einführen eines Instrumentenschaftes des Dentalinstruments und eine seitlich in den Aufnahmeschacht einmündende Spülöffnung zum Durchspülen des Aufnahmeschachtes aufweist, und mit einer Arretierungseinrichtung zum lösbaren Arretieren des Instrumentenschaftes im Aufnahmeschacht, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungseinrichtung (40) ein Halteteil (42) aufweist, das am Grundkörper (12) gehalten ist, und ein in die Spülöffnung (20) eintauchendes Fixierungsteil (44, 46) zum lösbaren Fixieren des Instrumentenschaftes (65).
Patent DE-202009004726-U1 (DE)
Title: Hosenbein Schützvorrichtung
IPC: A41F17/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Es wird ein Schutz zur Vorrichtung zum Hochhalten von Hosenbeinen beantragt, gekennzeichnet durch ein Band 1 an dessen Beiden Enden jeweils ein Befestigungselement 2, 3 angebracht ist.  Das Befestigungselement 2 wird am Hosenbeinabschluss im Bereich des Innenfussknöchels befestigt. Das andere Befestigungselement 3 wird am Hosenbeinabschluss im Bereich des Außenfussknöchels befestigt.  Das Band 1 befindet sich horizontal auf dem Fussrücken bzw Bereich zwischen Fussrücken und unteres Schienbein. Werden die Befestigungselemente 2, 3 in Richtung der Achillessehne auf der jeweiligen Seite versetzt, wird die Spannung des Bandes 1 erhöht.  Je höher die Spannung des Bandes 1 ist umso mehr wird der Abstand zwischen hinterem Hosenbeinabschluss bzw. -saum und Boden vergrößert.
Patent DE-202009005212-U1 (DE)
Title: Holzspalter
IPC: B27L7/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Vorrichtung (10) zum Spalten von Stammholz, mit einem in annähernd horizontaler Richtung gegen ein Spaltkreuz (22) verschiebbaren Auflagebereich (16) für einen zu spaltenden Stammabschnitt vorgegebener maximaler Länge, wobei der Auflagebereich (16) einen schmalen mittleren, fest stehenden Abschnitt (18) sowie beidseitig dieses mittleren Abschnittes (18) zwei Auffangbereiche (30) für die durch Spaltung gebildeten Stammsegmente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanisch, hydraulisch oder elektromotorisch gegen das Spaltkreuz (22) verschiebbarer Druckstempel (20) mit den beiden Auffangbereichen (30) des Auflagebereichs (16) derart gekoppelt ist, dass diese mit dem Druckstempel (20) entlang dessen Vorschubrichtung bewegbar sind.
Patent DE-202009005590-U1 (DE)
Title: Einhand-Stell-Sicherung-Auslöse-System für alle Ein- und Durchlauf-Rohre und Ein- und Durchlauf-Fallen
IPC: A01M23/08
Filed: 2009-04-15
Abstract: „Einhand-Stell-Sicherung- und Auslöse-System”, bestehend aus zwei Alu-Rechteckrohre, welche rechtwinkelig mit einander vernietet sind und zur Aufnahme der gesamten Stell-, Auslöse-, Sicherungs- und Arretierungs-Technik dienen und oben, rechts und links mit je einer Plastik-Abdeck-Kappe verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellgehäuse (1) vorzugsweise 1300 mm lang und das Stellgehäuse (2) vorzugsweise 600 mm lang sind.
Patent DE-202009006144-U1 (DE)
Title: Aminosäurepräparat
IPC: A23L33/15
Filed: 2009-04-28
Abstract: Aminosäurepräparat, insbesondere geeignet zur diätetischen Ergänzung der Ernährung bei Erkrankungen des Herz-Kreislaufsystems, dadurch gekennzeichnet, dass das Aminosäurepräparat als wirksame Bestandteile Arginin und Beta-Sitosterin aufweist.
Patent DE-202009008839-U1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für einen Teleskopstock
IPC: A45B3/00
Filed: 2009-06-26
Abstract: Feststellvorrichtung (10, 34, 38) für einen Teleskopstock mit mindestens einem oberen Stockelement (16, 32, 36) und mindestens einem unteren Stockelement (18, 36, 40), wobei das untere Stockelement (18, 36, 40) in das oberen Stockelement (16, 32, 36) einschiebbar ist, ferner die Feststellvorrichtung eine Schnellverschlussklemme (20) mit einer Schelle (22) und einem Schnellspannbügel (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung darüber hinaus eine Klemmhülse (10) mit einem Fixierungsbereich (12) und einem, daran in Längsrichtung anschließenden Klemmbereich (14) aufweist, wobei die Klemmhülse (10) ausschließlich im Fixierungsbereich (12) mit dem oberen Stockelement (16, 32, 36) fest verbunden ist, und die Schelle (22) der Schnellverschlussklemme (20) den Klemmbereich (14) umgreift, und ein unteres Stockelement (18, 34, 38) in der Klemmhülse (10) bewegbar ist und durch Schließen des Schnellspannbügels (24) im Klemmbereich (14) der Klemmhülse (10) fixierbar ist.
Patent DE-202009009022-U1 (DE)
Title: Holzfeuergrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-07-01
Abstract: Holzfeuergrill umfassend eine senkrecht stehende Ummantelung, ein diese Ummantelung ganz oder teilweise abdeckendes Rost sowie Halteelemente an der Ummantelung zur Aufnahme des Rosts, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung aus mindestens zwei Segmenten besteht, wobei die Segmente fest oder lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009010531-U1 (DE)
Title: Kugelhahn
IPC: F16K5/08
Filed: 2009-08-04
Abstract: Kugelhahn (1) zur ortsfesten Montage in einer Gebäudeinstallation, umfassend ein Hahngehäuse (2) mit einer im Hahngehäuse (2) um eine Schwenkachse (3) schwenkbar gelagerten Kugel (4), wobei auf einer Seite des Hahngehäuses (2) ein Betätigungselement (5) zur Verschwenkung der Kugel (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Betätigungselement (5) gegenüberliegenden Seite des Hahngehäuses (2) ein weiteres Betätigungselement (6) für die Kugel (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202009010694-U1 (DE)
Title: Rollbanner, insbesondere Handbanner für Werbezwecke
IPC: G09F11/29
Filed: 2009-08-07
Abstract: Rollbanner, insbesondere Handbanner für Werbezwecke, das zumindest einseitig ein oder mehrere Griffstücke (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Endstück (1a, 1b) des Banners (1) mit dem angrenzenden Griffstück aufrollbar verbunden ist, wobei zumindest ein Teilbereich des Banners derart beschaffen ist, dass ein wenigstens einseitiges selbständiges Aufrollen unter Einwirkung einer inneren Spannung/Eigenspannung bewirkt wird.
Patent DE-202009011112-U1 (DE)
Title: Tritthalterung
IPC: B60R3/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Tritthalterung (2) für die Trittstufe (1) eines Fahrzeug (20) mit  – einer fahrzeugseitigen Befestigung (3),  – einer trittseitigen Befestigung (4),  – einem Deformationsteil (5) zwischen den Befestigungen (3, 4).
Patent DE-202009012094-U1 (DE)
Title: Wasserhahnaufsatz mit Schallwiedergabe
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-09-05
Abstract: Vorrichtung in beliebiger Form und beliebigem Gehäuse mit elektronischer Tonwiedergabe, welche mittels feuchtigkeitssensorischem und/oder wärmesensorischem Ein- und Ausschalter ausgelöst wird  dadurch gekennzeichnet, dass  a. die Vorrichtung mit einer Befestigungsvorrichtung, z. B. einer Klemmvorrichtung, Magnetbefestigung oder Schraubverbindung an einem handelsüblichen Wasserhahn befestigt wird, und  b. die Vorrichtung mit einem Feuchtigkeitssensor ausgestattet ist, welcher ausgelöst wird, sobald aus dem Wasserhahn Wasser bezogen wird und/oder einem Wärmesensor, welcher ausgelöst wird sobald an dem Wasserhahn eine bestimmte Temperatur gemessen wird, oder sowohl mit Feuchtigkeits- als auch Wärmesensor ausgestattet ist,  c. die Vorrichtung eine Tonwiedergabeeinrichtung enthält welche bei Auslösen des Ein-Ausschalters vorher gespeicherten Sprach-, Musik- oder Tonaufnahmen abspielt.
Patent DE-202009012104-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit radial verstellbaren Rotorblättern
IPC: F03D1/06
Filed: 2009-09-04
Abstract: Windkraftanlage mit einer drehbar gelagerten Nabe, an der Rotorblätter angelenkt sind, die durch die Windkraft entgegen der Kraft eines Federelements in radialer Richtung verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Nabe (12) in koaxialer Anordnung ein axial verschiebliches Gleitstück (24) sitzt, mit dem ein jedes Rotorblatt (20) über einen Gelenkhebel (26) verbunden ist, und daß die radiale Verstellbewegung der Rotorblätter (20) schwingungsgedämpft ist.
Patent DE-202009013505-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
IPC: H01C7/12
Filed: 2009-10-08
Abstract: Überspannungsschutzelement mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einem in dem Gehäuse (2) angeordneten überspannungsbegrenzenden Bauelement (3), insbesondere einem Varistor oder einem gasgefüllten Überspannungsableiter und mit zwei Anschlußelementen (4, 5) zum elektrischen Anschluß des Überspannungsschutzelements (1) an den zu schützenden Strom- oder Signalpfad, wobei im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) die Anschlußelemente (4, 5) jeweils mit einem Pol des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) in elektrisch leitendem Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, daß bei thermischer Überlastung des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) die Position des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) relativ zur Position der Anschlußelemente (4, 5) so veränderbar ist, daß die beiden Pole des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) nicht mehr mit den Anschlußelementen (4, 5) in elektrisch leitendem Kontakt stehen.
Patent DE-202009016202-U1 (DE)
Title: Eine Brause, welche eine mit Veränderung des Wasserdrucks geänderte Brause-Fläche aufweist
IPC: B05B1/18
Filed: 2009-11-30
Abstract: Eine Brause, welche eine mit Veränderung des Wasserdrucks geänderte Brause-Fläche aufweist, umfassend:  Eine Halteeinheit, durch welche ein Wasserkanal herausgeführt ist;  eine Sprühwassereinheit, welche mit der Halteeinheit abgedichtet ist, wobei ein mittlerer Hohlraum zwischen ihnen ausgebildet ist, welcher mit dem Wasserkanal verbunden ist, weist zumindest zwei Sprühwassergruppen auf, von denen jede ein Wassereinlassloch, das mit dem mittleren Hohlraum verbunden ist, und mehrere Wasserauslasslöcher aufweist, die mit dem Wassereinlassloch verbunden sind;  zumindest eine bewegbare Einheit, von denen jede eine mit Mündung nach unten in der Halteeinheit konzipierte Zusammenbau-Aussparung, eine mit der Zusammenbau-Aussparung gleitend verbundene und diese abdichtende Abdichtungseinheit, und einen in die Zusammenbau-Aussparung herausgeführten und nach außen gegen die Abdichtungseinheit pressenden elastischen Körper aufweist;  wobei, wenn der Wasserdruck auf die Abdichtungseinheit geringer als die elastische Kraft des elastischen Körpers ist, die Abdichtungseinheit nach außen gleitet, um das Wassereinlassloch abzudichten; wenn der Wasserdruck auf die Abdichtungseinheit größer als die...
Patent DE-202009016699-U1 (DE)
Title: Einbaugeräteautomat
IPC: A47B77/08
Filed: 2009-12-09
Abstract: Einbaugeräteautomat, insbesondere Einbaukaffeevollautomat, aufweisend eine Geräteeinheit (1) mit einer entnehmbaren Tropfschale (15) und eine in einem Einbauhohlraum angebrachte Aufnahmeeinrichtung, auf der die Geräteeinheit (1) mittels einer Auszugseinrichtung bewegbar angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine der Aufnahmeeinrichtung zugeordnete Schnittstelle (20, 21) für die Frischwasserversorgung über eine Wasserleitung (7, 8) und eine der Tropfschale (15) zugeordnete Schnittstelle (22) für die Restwasserentsorgung über eine Abwasserleitung (14).
Patent DE-202010000779-U1 (DE)
Title: Konstruktion für das automatische Öffnen und Schließen eines Schirms
IPC: A45B19/10
Filed: 2010-01-11
Abstract: Eine Konstruktion fur das automatische Offnen und Schliesen eines Schirms, die im Griff des Schirms untergebracht ist und die eine Griffbasis mit einer unteren und einer oberen Hohlung enthalt, wobei sich in der oberen Hohlung seitlich im unteren Bereich die Steuernocke eines Kontrollrings befindet und in der unteren Hohlung eine Welle mit einem Sperrrad, das uber die eine Halfte seiner Breite mit Sperrzahnen und uber die andere mit einer Seilrille versehen ist. In einer zentralen Vertiefung des Sperrrads ist eine Spiralfeder untergebracht, bei der das innere Ende an der besagten Welle und das ausere an der Innenwand der Vertiefung befestigt ist. Auf der der Vertiefung gegenuberliegenden Seite des Sperrrads sitzt auf der gleichen Welle ein Nockenrad. Auf einer durch den Mittelteil der Griffbasis gehenden Positionierwelle sind ein Anschlaghaken und ein Positionierhaken gelagert, wobei ein Ende des Anschlaghakens als Klinke ausgebildet ist, die auf den Sperrzahnen des Sperrrads aufliegt und das...
Patent DE-202010002261-U1 (DE)
Title: Wässriges Reinigungsmittel auf Efeu-Basis
IPC: C11D3/382
Filed: 2010-02-16
Abstract: Wässriges Reinigungsmittel auf Efeu-Basis umfassend Efeu-Extrakt, neutrale Tenside, Isopropanol und Wasser.
Patent DE-202010003181-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Behältern
IPC: B62B1/18
Filed: 2010-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Behältern (10), insbesondere zum Transportieren von Pflanz- oder Blumentöpfen, mit zwei zueinander beabstandeten, stangenförmigen Längselementen (2, 2'), die durch zumindest einen Querträger (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längselemente (2, 2') zumindest einen Teilbereich (2.1, 2.1') aufweisen, der an den Behälter (10) angepasst und zum zumindest abschnittsweisen Umgreifen des Behälters (10) ausgebildet ist und dass zumindest eine Transportrolle (5, 5') vorgesehen ist, deren Drehachse (DA) als Schwenkachse zum Anheben eines zwischen den Längselementen (2, 2') aufgenommenen Behälters (10) dient.