baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009003892-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für Kaskoden-Schaltleistungsverstärker
Inventor: LEE OCKGOO
IPC: H03F1/22
Filed: 2009-01-02
Granted: 2013-11-07
Abstract: System für einen Leistungsverstärker, das umfasst: ein erstes Common-Source-Bauelement (202, 302, 502), das eine erste Source (205, 305, 505), ein erstes Gate (204, 304, 504), einen ersten Drain (203, 303, 503) und einen ersten Body (206, 306, 506) aufweist, wobei die erste Source (205, 305, 505) mit dem ersten Body (206, 306, 506) verbunden ist und wobei das erste Gate (204, 304, 504) mit einem Eingangsanschluss (201, 301, 501) verbunden ist, und ein zweites Common-Gate-Bauelement (208, 308, 508), das eine zweite Source (211, 311, 511), ein zweites Gate (210, 310, 510), einen zweiten Drain (209, 309, 509) und einen zweiten Body (212, 312, 512) aufweist, wobei die zweite Source (211, 311, 511) mit dem ersten Drain (203, 303, 503) verbunden ist, wobei die zweite Source (211, 311, 511) weiterhin mit dem zweiten Body (212, 312, 512) verbunden ist, wobei der zweite Drain (209, 309, 509) mit einem Ausgangsanschluss verbunden ist, und wobei das zweite Gate (210, 310, 510) mit einem Gate-Bias-Anschluss (207, 307, 507) verbunden ist, der eine einer Gatespannung entsprechende Bias-Spannung liefert, wobei das erste Common-Source-Bauelement (202, 302, 502) eine erste Ausgangskapazität vorsieht, die durch die Summe aus einer Gate-zu-Source-Kapazität des zweiten Common-Gate-Bauelements (208, 308, 508) und einer Drain-zu-Body-Kapazität des ersten Common-Source-Bauelements (202, 302, 502) definiert wird, und wobei das zweite Common-Gate-Bauelement (208, 308, 508) eine zweite Ausgangskapazität vorsieht, die durch eine Drain-zu-Body-Kapazität des zweiten Common-Gate-Bauelements (208, 308, 508) definiert wird.
Patent DE-102009009829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formatteilen für Strangmaschinen der Tabak verarbeitenden Industrie, Formatteil sowie Formateinrichtung mit Formatteil
Inventor: WAGNER THILO DR
IPC: A24C5/18
Filed: 2009-02-18
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Formatteilen (10) einer Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend die Schritte: – Erstellen eines Grundkörpers (12) und – Erstellen eines eine Kontaktfläche (14) mit dem Strang aufweisenden, strangführenden und/oder strangformenden Formteiles (13), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das Formteil (13) durch Laserstrahl-Generieren gebildet wird, wobei das Formteil (13) schichtweise direkt auf dem Grundkörper (12) aufgebaut wird.
Patent DE-102009013895-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Einrichtung zur Regelung der Fahrdynamik mit in einer gemeinsamen Baueinheit integriertem Lenkwinkelsensor, Gierratensensor und Beschleunigungssensor
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: B60K26/00
Filed: 2009-03-19
Granted: 2011-06-30
Abstract: Fahrzeug mit einer Einrichtung zur Regelung der Fahrdynamik, beinhaltend wenigstens einen Lenkwinkelsensor (2), einen Gierratensensor (4) und einen Beschleunigungssensor (6) zum Messen wenigstens der Querbeschleunigung des Fahrzeugs sowie eine Signalaufbereitungselektronik (8) zur Aufbereitung der von den Sensoren gelieferten Messsignale und eine Auswerteelektronik zur Beeinflussung einer Bremsanlage und/oder eines Antriebs des Fahrzeugs abhängig von diesen Signalen, wobei der Lenkwinkelsensor (2), der Gierratensensor (4) und der Beschleunigungssensor (6) in einer gemeinsamen Baueinheit (10) zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (10) außerhalb eines mit Kippscharnieren versehenen Fahrerhauses des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Gierratensensor (4) und der Beschleunigungssensor (6) in einem separaten Gehäuse untergebracht sind, welches an das Gehäuse (1) des Lenkwinkelsensors (2) angeflanscht ist und wobei die Signalaufbereitungselektronik (8) entweder in dem separaten Gehäuse oder in dem Gehäuse (1) des Lenkwinkelsensors (2) angeordnet ist.
Patent DE-102009024257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Behanges eines Sonnenschutzes oder eines Rollladens
Inventor: DANGEL HANS-MICHAEL
IPC: E06B9/68
Filed: 2009-06-05
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung zum Antreiben eines Behanges eines Sonnenschutzes oder eines Rollladens mit einer thermischen Entkopplung der außenseitigen Abtriebswelle 2) und der raumseitigen Antriebswelle (1), die ein Koppelelement (3) aus Kunststoff aufweist, wobeidie Antriebswelle (1) und die Abtriebswelle (2) auch im Bereich des Koppelelements (3) einen runden oder profilierten Querschnitt aufweisen dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebswelle (1) und die Abtriebswelle (2) an ihren einander zugewandten Enden von dem aufgespritzten hülsenartigen Koppelelement (3) umschlossen sind unddass die Enden der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) im Bereich des Koppelelements (3) quer zu der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) mit ausgespritzten Ausnehmungen (4) oder eingespritzten Ansätzen versehen sind, die im Koppelelement (3) festgelegt sind und zur axialen Sicherung, sowie zur Drehmomentübertragung der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) in dem Koppelelement (3) dienen, und dass die Antriebswelle (1) mit der Abtriebswelle (2) durch einen Zwischenraum (5) thermisch getrennt sind.
Patent DE-102009032607-B4 (DE)
Title: Etikett, Verwendung wenigstens eines erhabenen Strukturelements auf einem Etikett, medizinische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Etiketts
Inventor: LICHA ROBERT
IPC: A61M5/34
Filed: 2009-07-10
Granted: 2011-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Etikett für ein medizinisches Behältnis, die Verwendung wenigstens eines erhabenen Strukturelements auf einem Etikett, eine medizinische Vorrichtung mit einem Etikett und ein Verfahren zur Herstellung eines Etiketts. Das Etikett (10) umfasst eine flexible Trägerschicht (12), die auf einer Seite (14) mit einem erhabenen Strukturelement (20) versehen ist, wobei das erhabene Strukturelement (20) geeignet ist, mit einem weiteren Strukturelement (52) eine formschlüssige Verbindung zu bilden.
Patent DE-102009035290-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der relativen Lage einer ersten Struktur zu einer zweiten Struktur oder eines Teiles davon
Inventor: ARNZ MICHAEL DR
IPC: G03F9/00
Filed: 2009-07-30
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der relativen Lage einer ersten Struktur zu einer zweiten Struktur oder eines Teiles davon, mit den Schritten:a) Bereitstellen einer die erste Struktur enthaltenden ersten Aufnahme mit einer Vielzahl von Pixeln,b) Bereitstellen einer die zweite Struktur enthaltenden zweiten Aufnahme mit einer Vielzahl von Pixeln,c) Bilden einer Optimierungsfunktion mit der Verschiebung der beiden Aufnahmen zueinander als Parameter, wobei die Optimierungsfunktion die beiden Aufnahmen überlagert und die Überlagerung so maskiert, daß bei einer Bestimmung eines Extremwertes der Optimierungsfunktion nur der Bereich der Überlagerung einen Beitrag leistet, der der zweiten Struktur oder des Teiles davon entspricht,d) Ermitteln des Extremwertes der Optimierungsfunktion und Bestimmen des optimalen Wertes der Verschiebung basierend auf dem Extremwert der Optimierungsfunktion, unde) Bestimmen der relativen Lage der ersten Struktur zur zweiten Struktur oder eines Teiles davon anhand des in Schritt d) ermittelten optimalen Verschiebungswertes.
Patent DE-102009035703-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbünden flexibler Dünnschichtsolarzellen
Inventor: SCHEIT CHRISTIAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2009-08-02
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Verbünden flexibler Dünnschichtsolarzellen durch Verschalten einzelner Zellen oder Zellkomplexe, wobei diese Dünnschichtsolarzellen jeweils aus einem flexiblen Träger, einer auf dem Träger aufgebrachten Rückkontaktschicht, einer auf der Rückkontaktschicht aufgebrachten photoaktiven Schicht, einer auf der photoaktiven Schicht aufgebrachten Pufferschicht und einer auf der Pufferschicht aufgebrachten Frontkontaktschicht bestehen, wobei Front- und Rückkontaktschicht mit Sammelkontakten versehen sind, wobei zunächst alle Schichten der Dünnschichtsolarzellen einschließlich des Trägers durchstoßen werden, danach durch eine derart entstandene Offnung ein elektrisch leitfähiger Draht mit elektrisch isolierender Ummantelung geführt wird, dessen Ummantelung anschließend lokal abgetragen wird und nachfolgend mindestens ein abisolierter Abschnitt des Drahtes mit dem Sammelkontakt der Frontkontaktschicht einer Dünnschichtsolarzelle und mindestens ein anderer abisolierter Abschnitt desselben Drahtes mit dem Sammelkontakt der Rückkontaktschicht einer weiteren Dünnschichtsolarzelle elektrisch kontaktiert wird.
Patent DE-102009036610-B4 (DE)
Title: Filterbankanordnung für eine Hörvorrichtung
Inventor: GOECKLER HEINZ PROF
IPC: H03H17/06
Filed: 2009-08-07
Granted: 2017-11-16
Abstract: Filterbankanordnung für eine Hörvorrichtung, – bei der Filter (H1, Hl, HI) einer Analysefilterbank (6) mit entsprechenden Filtern (G1, Gl, GI) einer Synthesefilterbank (7) paarweise gekoppelt sind, wobei durch jedes Paar der gekoppelten Filter ein Kanal (18) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – für wenigstens einen derartig gebildeten Kanal Mittel (12, 15, 17) vorgesehen sind, um eine Phase eines über den Kanal übertragenen Signals derart zu verändern, dass eine Differenz zwischen einer Gruppenlaufzeit (τ(Ω)) der Filterbankanordnung und einem vorgebbaren Sollwert für wenigstens eine vorbestimmte Frequenz reduziert wird, wobei – wenigstens ein Filter (H1, Hl, HI) der Analysefilterbank (6) über eine Skalierungseinrichtung (12) mit dem entsprechenden Filter (G1, Gl, GI) der Synthesefilterbank (7) gekoppelt ist, wobei mittels der Skalierungseinrichtung (12) ein Teilbandsignal mit einem Faktor l) multiplizierbar ist, und als Mittel zum Verändern der Phase bei der Skalierungseinrichtung der Faktor l)einem komplexen Wert entspricht, dessen Phase derart bestimmt ist, dass für die wenigstens eine vorbestimmte Frequenz die Differenz zwischen der Gruppenlaufzeit (τ(Ω)) der Filterbankanordnung und dem vorgebbaren Sollwert reduziert wird, wobei – bei der Skalierungseinrichtung die Phase des Faktors abhängig von einer Summe aus einer mittleren Gruppenlaufzeit (τH) des zugeordneten Filters der Analysefilterbank und einer mittleren Gruppenlaufzeit (TG) des entsprechenden Filters der Synthesefilterbank bestimmt ist, wobei die mittleren Gruppenlaufzeiten jeweils ein Mittelwert der Gruppenlaufzeiten des jeweiligen Filters für Frequenzen in einem Durchlassbereich sowie einem Übergangsbereich sind, und wobei – eine durch die Phase des Faktors bewirkte Verzögerung eines über die Skalierungseinrichtung übertragenen Teilbandsignals zusammen mit der Summe der mittleren Gruppenlaufzeiten, jeweils ausgedrückt in Taktzyklen, einem Wert entspricht, der ein ganzzahliges Vielfaches der Anzahl (I) der Kanäle (18) der Filterbankanordnung ist.
Patent DE-102009038518-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung zur Reduzierung des Formaldehydgehaltes in Holzwerkstoffen, Verfahren zur Herstellung eines formaldehydreduzierten Holzwerkstoffs
Inventor: KRÄUTER REINHARD
IPC: C08L97/02
Filed: 2009-08-25
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung umfassend wenigstens eine Einlagerungsverbindung bestehend aus mindestens einem Wirtsmaterial und mindestens einer eingelagerten Gastverbindung, wobei das Wirtsmaterial mindestens ein Zweischichtmineral aufweist, wobei das Zweischichtmineral ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Kaolin, Haloysit, Dickit und/oder Nakrit und Primärpartikelgrößen von < 50 μm (nach d 50 ) aufweist und die Gastverbindung ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Harnstoff, N-Methyl-Harnstoff, Thioharnstoff, Propylamin, Butylamin, Pentylamin, Hexylamin, Heptylamin, Octylamin, Decylamin, Dodecylamin, Stearylamin, sekundäre Amine, Ethylendiamin, Trimethylendiamin, Tetramethylendiamin, Pentamethylendiamin und Hexamethylendiamin einzeln oder in beliebigen Mischungen daraus, zur Reduzierung des Formaldehydgehaltes in Holzwerkstoffen.
Patent DE-102009041820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und Ausgabe von Objekten
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G07F11/64
Filed: 2009-09-18
Granted: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung und Ausgabe von Objekten (16), bestehend aus einem Aufbewahrungsbehälter (10), Halterungen (14), einem Ausgabeschacht (22) und einer steuerbaren Halte- und Freigabevorrichtung (32), wobei die Halterungen (14) stationäre Steckschächte (18) umfassen, in denen mit den Objekten (16) verbundene Steckanhänger (20) eingesteckt sind, wobei die Steckanhänger (20) in den Steckschächten (18) durch die steuerbare Freigabevorrichtung (32) verriegelbar oder freigebbar sind und bei Freigabe unter Schwerkraft und/oder Federkraft selbständig aus den Steckschächten (18) in den Ausgabeschacht (22) überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckschächte (18) bezogen auf ihre Längsmittelachsen geneigt zu einer Horizontalen ausgerichtet sind und Stecköffnungen der Steckschächte (18) nach unten weisen und dass die steuerbare Freigabevorrichtung (32) an jedem Steckschacht (18) einen elektromagnetisch betätigbaren Riegel umfasst, der im deaktivierten Zustand des Elektromagneten (28) unter Federkraft in eine Ringnut des eingesteckten Steckanhängers (20) eingerastet ist, durch Steuerbefehle aktivierbar ist und im aktivierten Zustand des Elektromagneten (28) aus der Ringnut des eingesteckten Steckanhängers (20) ausgehoben ist.
Patent DE-102009042368-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem zum Steuern von sicherheitskritischen Prozessen
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: H04L12/403
Filed: 2009-09-23
Granted: 2023-08-17
Abstract: Steuerungssystem (10) zum Steuern von sicherheitskritischen Prozessen in einer automatisierten Anlage über ein Kommunikations-Netzwerk (20) mit einem Kommunikationsmaster (22) zur Steuerung der Kommunikation auf dem Netzwerk (20) und einer Mehrzahl von Netzwerkteilnehmern (12, 14, 16, 18),wobei zumindest einige der Netzwerkteilnehmer als dezentrale sichere Netzwerkteilnehmer (16) ausgebildet sind, und jeweils eine eigene dezentrale Sicherheitssteuerung (17) zum Steuern einer sicherheitsrelevanten Applikation umfassen,wobei die dezentralen sicheren Netzwerkteilnehmer (16) die für sie relevanten Sicherheitsfunktionen und/oder Sicherheitsverknüpfungen selbst ausführen,wobei die dezentralen sicheren Netzwerkteilnehmer (16) fehlersicher miteinander kommunizieren, in dem sie jeweils eine automatische fehlersichere Punkt-zu Punkt-Kommunikation (36) mit einem anderen der dezentralen sicheren Netzwerkteilnehmer (16) durchführen, um übergreifende Sicherheitsfunktionen zwischen den dezentralen sicheren Netzwerkteilnehmern (16) bereitstellen zu können, wobeidie dezentralen sicheren Netzwerkteilnehmer (16) jeweils eine eindeutige Sicherheitsadresse aufweisen, die als jeweilige Quell- und Zieladresse bei der automatischen Etablierung der Vernetzung innerhalb der Punkt-zu-Punkt-Beziehungen dient,das Kommunikations-Netzwerk (20) als Bus-System ausgebildet ist,die Kommunikation auf dem Netzwerk (20) eine nicht sichere Kommunikation ist, undder Kommunikationsmaster (22) ein nicht sicherer Kommunikationsmaster ist.
Patent DE-102009044545-B4 (DE)
Title: Dämmplatte
Inventor: WITTMANN FRIEDRICH
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-11-16
Granted: 2012-10-25
Abstract: Dämmplatte zur Verlegung insbesondere an einer Gebäudewand, bestehend aus einem von einer Sichtfläche, einer Klebefläche und einer Mehrzahl von Stoßflächen begrenzten Dämmkörper (2), wobei dem Dämmkörper (2) an wenigstens einer seiner Stoßflächen Klemmmittel zur Herstellung einer Klemmverbindung mit Klemmmitteln eines gleichartigen zweiten Dämmkörpers (8) zugeordnet sind, wobei es sich bei den Klemmmitteln jeweils entweder um eine Klemmnut (4) oder eine Klemmfeder (5) handelt, welche kraftschlüssig miteinander in Eingriff bringbar sind, und wobei die Klemmfeder (5) wenigstens eine Auswölbung (11) aufweist, welche in eine Hinterschneidung (10) der Klemmnut (4) kraftschlüssig eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer der Stoßflächen wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende, stirnseitige Klemmnuten (4) oder wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende, stirnseitige Klemmfedern (5) angeordnet sind, welche zwischen sich wenigstens eine zusätzliche Dichtnut (6) bzw. Dichtfeder (7) zur Ausbildung einer Dampfdruckbremse einschließen, wobei die Dichtnuten (6) und Dichtfedern (7) über ihre Stoßflächen benachbarter Dämmkörper (2, 8) zumindest weitgehend...
Patent DE-102009045172-B4 (DE)
Title: Seilantrieb und Fensterheber
Inventor: ZEMMRICH RENE
IPC: E05F11/38
Filed: 2009-09-30
Granted: 2013-11-28
Abstract: Seilantrieb mit:  – einer Seilantriebstrommel (102) zum Antrieb eines gespannten Seils (110);  – einer Hülle (112) zur Bildung eines Seildurchführungswegs für das Seil (110) in Längsrichtung der Hülle (112);  – einem Träger zur Befestigung der Seilantriebstrommel und der Hülle (112);  – zumindest einem Umlenkelement (104);  wobei  – die Hülle (112) in einem unverformten Zustand (116) in der Längsrichtung eine Kurve mit einer ersten Krümmung aufweist oder die Hülle (112) im unverformten Zustand gerade ist;  – die Hülle (112) durch das gespannte Seil (110) elastisch verformt wird, sodass die Hülle in einem verformten Zustand in Längsrichtung eine Kurve mit einer zweiten Krümmung aufweist, wobei die Hülle (112) im verformten Zustand eine elastische Rückstellkraft auf das Seil (110) ausübt;  – die Hülle (112) mit einem ersten Ende im Bereich des Umlenkelements befestigt ist; und  – ein zweites Ende der Hülle (112) nicht befestigt ist.
Patent DE-102009049142-B4 (DE)
Title: Be- und Entladevorrichtung für eine Gefriertrocknungsanlage
Inventor: CHRIST MARTIN
IPC: F26B5/06
Filed: 2009-10-12
Granted: 2013-06-27
Abstract: Be- und/oder Entladevorrichtung für eine Gefriertrocknungsanlage mit ein Trocknungsgut enthaltenden, auf einer der mehreren Stellflächen (3, 3') einer Trocknungskammer (1) aufstehenden Trocknungsgefäße (5) in einer Bewegungsrichtung (8') zum Zweck des Entladens oder des Beladens der Stellfläche (3') durch zumindest eine Öffnung in der Wandung der Trocknungskammer (1) hindurch, mit einem eine in der Bewegungsrichtung (8') bewegliche Leitkante bildenden, zur Ausübung einer Vorschubwirkung auf die Trocknungsgefäße (5) bestimmten Schlitten (8), der auf innerhalb der Trocknungskammer (1) beiderseits mit Abstand von der zu beladenden oder zu entladenden Stellfläche (3') angeordneten, zueinander und zu der Bewegungsrichtung (8') parallelen, feste Leitkanten bildenden Führungen (7) verfahrbar aufgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Darstellung eines Antriebs für den Schlitten wenigstens ein eine kraftschlüssige Verbindung mit wenigstens einer der Führungen (7) vermittelnder Linearmotor vorgesehen ist, dessen auf der Führung (7) aufgelagerter Primärteil (9) mit dem Schlitten (8) in Verbindung steht und dessen Sekundärteil baulich in die Führung (7) integriert ist.
Patent DE-102009054896-B4 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug, Spritzgießverfahren zum Herstellen eines Kletttellers, Klettteller, Klettsystem und Kraftfahrzeug-Fußbodenmatte
Inventor: SAKREIDA BERND
IPC: A44B18/00
Filed: 2009-12-17
Granted: 2014-02-20
Abstract: Werkzeug (300) zum Erzeugen eines Kletttellers (100–100''') mittels eines Spritzgießverfahrens, wobei der Klettteller einen Grundkörper (110–110''') und eine Vielzahl von Haken (120–120''') aufweist, wobei das Werkzeug folgende Merkmale aufweist: ein erstes Werkzeugteil (310) mit einer ersten Oberfläche (314) und einer Aussparung (312) in der ersten Oberfläche; und ein zweites Werkzeugteil (320) mit einer ersten Oberfläche (324) und einer Aussparung (322) in der ersten Oberfläche; wobei das erste Werkzeugteil (310) und das zweite Werkzeugteil (320) so zueinander angeordnet sind, dass die erste Oberfläche (314) des ersten Werkzeugteils an die erste Oberfläche (324) des zweiten Werkzeugteils angrenzt und die Aussparung (312) des ersten Werkzeugteils der Aussparung (322) des zweiten Werkzeugteils gegenüberliegend angeordnet ist, und die Aussparung (312) des ersten Werkzeugteils und die Aussparung des zweiten Werkzeugteils (322) eine Form eines Hakens (120–120''') der Vielzahl von Haken definieren, wobei die Aussparung (312) in der ersten Oberfläche des ersten Werkzeugteils einen ersten Stammteil (122a) des Hakens in Längsrichtung definiert und die Aussparung in der ersten Oberfläche (324) des zweiten Werkzeugteils einen zweiten Stammteil (122b) des Hakens in Längsrichtung und einen Kopf (126) des Hakens definiert, und wobei die Aussparung (312) des ersten Werkzeugteils derart ausgebildet ist und das zweite Werkzeugteil (320) gegenüber dem ersten Werkzeugteil (310) derart beweglich ist, dass für ein Entfernen des Kletttellers (100 bis 100''') unter elastischer Verformung des Hakens aus dem Werkzeug (300), der zweite Stammteil (122b) des Hakens entlang der Aussparung (322) in der ersten Oberfläche (324) des zweiten Werkzeugteils (320) bewegt werden kann, wenn durch eine Relativbewegung zwischen erstem und zweitem Werkzeugteil (310, 320) das erste Werkzeugteil (310) entlang der Mittelachse des Hakens (121) vom Grundkörper (110) des Kletttellers wegbewegt wurde.
Patent DE-102010003498-B4 (DE)
Title: Spielzeug mit veränderbarer Anordnung von vieleckig ausgebildeten und in Gruppen verdrehbaren Spielelementen gleicher Form
Inventor: RESSLER ADOLF
IPC: A63F9/08
Filed: 2010-03-31
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung basiert auf einer neuartigen systematischen Verformungs- und Gestaltungssystematik, welche es erlaubt neue kreisförmige Bewegungsabläufe durch profilierte Kanten zu ermöglichen, wodurch wiederum die Möglichkeit geschaffen wird, einerseits neue technische Anwendungen auf Grundlage dieser Erfindung zu realisieren, andererseits eine neuartige Creationstechnik anzuwenden, die es erlaubt, eine Vielzahl neuer Spiele dadurch zu entwickeln, dass jeweils eine Mehrzahl von benachbart zueinander angeordneten Spielelementen, die jeweils vieleckförmig ausgebildet sind und zu einer Gruppe von Spielelementen zusammengefasst angeordnet sind, dass die Gruppe von Spielelementen jeweils um eine zentral zu derselben angeordneten Drehachse drehbar gelagert ist, wobei die Spielsteine jeweils gleichzeitig zu verschiedenen Gruppen zugehörig sind und ihr Bewegungsablauf, bzw. Bewegungsrichtung davon abhängt, um welche Drehachse gedreht wird und dass die Drehbewegung erst dadurch ermöglicht wird, dass die Randseiten der Spielelemente eine Kontur aufweisen, die aus übereinander gelagerten Schichten mit unterschiedlichen Längsabschnitten entsteht, wobei jeder Längsabschnitt, der sich in gleicher Ebene/Schicht befindet, das gleiche Profil aufweist, gebildet durch eine kreisförmige Abtrennung der Kantenecken durch einem Kreisbogen, der mit einem Radius von einer derselben Gruppe von Spielelementen zugeordneten Drehachse gebildet wird, wobei ein weiteres Kreissegment aus der Mitte der Kante herausgeschnitten wird, mit einem gleichgroßen Kreisbogen, der auf einer Drehachse einer benachbarten Gruppe erzeugt wird und dass diese Spiele sowohl in der Ebene als auch auf einer Kugeloberfläche Anwendung finden.
Patent DE-102010008839-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Kohlenstoff in Gusseisen
Inventor: DRIEL ROLAND VAN
IPC: G01N21/67
Filed: 2010-02-22
Granted: 2016-04-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Kohlenstoffgehaltes einer Eisenlegierung mit folgenden Schritten: a) Start der Messung (13) einer Probe in einem Funkenspektrometer, b) Ausbildung eines Plasmas in einer Vorfunkphase, c) Erfassen (13) und Aufzeichnen (14) eines Intensitätssignals des Kohlenstoffs, d) Berechnen und Ausblenden (15) einer instabilen Plasmaphase, e) Berechnen einer Überhöhung des Kohlenstoffsignals (16, 17) und Berechnen des Gehaltes an gelöstem und ungelöstem Kohlenstoff (18).