baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005628-U1 (DE)
Title: Elliptischer Stepper
IPC: A63B23/035
Filed: 2013-06-21
Abstract: Elliptischer Stepper, umfassend ein Gestell (10), das einen Grundkörper (11) und eine Säule (12) am vorderen Ende des Grundkörpers (11) aufweist, wobei die Säule (12) in einer bestimmten Höhe zwei Arme (13) besitzt, einen Leitradsatz (20), der durch eine Lagerung (21) am der Säule (12) abgewandten Ende des Grundkörpers (11) gelagert ist und ein Leitrad (22) und Verbindungsteile (23) an geeigneten Stellen des Leitrads (22) beinhaltet, zwei Schwenkstangen (30), die in der Mitte mit den beiden Armen (13) der Säule (12) des Gestellt (10) verbunden sind und jeweils einen oberen Griffabschnitt (31) und einen unteren Gelenkabschnitt (32) aufweisen, wodurch die beiden Schwenkstangen (30) um die Arme (13) geschwenkt werden können, zwei obere Verbindungsstangen (40), die am hinteren Ende mit den Verbindungsteilen (23) des Leitrads (22) und am vorderen Ende mit den Schwenkstangen (30) verbunden sind, zwei Brettsätze (50), die jeweils ein Brett (51) und eine untere Verbindungsstange (52) beinhalten, wobei die unteren Verbindungsstangen (52) am hinteren Ende mit der Vorderseite der Bretter (51) und am vorderen Ende mit den Gelenkabschnitten (32) der Schwenkstangen (30) verbunden sind, wobei wenn die Schwenkstangen (30) geschwenkt werden, die oberen und unteren Verbindungsstangen (40, 52) mitbewegt werden, wobei die oberen Verbindungsstangen (40) um das Leitrad (22) eine Kreisbewegung machen und die unteren Verbindungsstangen (52) die Bretter (51) entlang einer elliptischen Strecke mitbewegen, und zwei Kurbelsätze (60), die jeweils einen ersten Schwenkarm (61) und einen zweiten Schwenkarm (62) beinhalten, wobei der erste Schwenkarm (61) und der zweite Schwenkarm (62) jeweils durch ein Gelenkelement (63) mit der oberen Verbindungsstange (40) verbunden sind, wobei der erste Schwenkarm (61) am anderen Ende mit der Verbindungsstelle des Brettes (51) und der unteren Verbindungsstange (52) gelenkig verbunden ist, wobei der zweite Schwenkarm (62) mit der Hinterseite des Brettes (51) gelenkig verbunden ist, wobei wenn die obere Verbindungsstange (40) um das Leitrad (22) die Kreisbewegung macht, der erste und zweite Schwenkarm (61, 62) um die Gelenkelemente (63) geschwenkt werden können, so dass die Bewegungsstrecke und somit die Schrittlänge der Brettsätze (50) vergrößert werden.
Patent DE-202013007884-U1 (DE)
Title: Tretroller mit elektronischer Antriebsunterstützung
IPC: B62M6/60
Filed: 2013-09-05
Abstract: Tretroller mit elektrischer Antriebsunterstützung, wobei sich ein Nabenmotor mit Getriebe im Hinterrad der Konstruktion befindet. Dadurch wird erreicht, dass der Roller durch Muskelkraft leicht vorwärts bewegt werden kann, ohne das Wiederstände durch den Motor (Magnetfelder, Motordrehmoment, Reibungswiederstände...) überwunden werden müssen.
Patent DE-202013012810-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und Aufrechterhalten eines Plasmas zur Plasmabearbeitung
IPC: H05H1/46
Filed: 2013-07-24
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 a. einen Resonanzkreis (11) mit einer Resonanzkapazität und einer Resonanzi nd u ktivität;
 b. einen Anregungskreis (36) zum Anregen des Resonanzkreises (11); und
 c. ein Kopplungselement (16) zum Koppeln von HF-Leistung von der Induktivität in eine Plasmakammer (17), wobei die Vorrichtung so konfiguriert ist, dass sie Plasma erzeugt und aufrechterhält für die Plasmabearbeitung mittels induktiv gekoppelter HF-Leistung, wobei der Resonanzkreis (11) zwei Resonanzspulen (12, 13) aufweist, die zusammen die Resonanzinduktivität bilden und wobei jede Resonanzspule (12, 13) eine Verbindung zur Resonanzkapazität aufweist, wobei zumindest eine Zündkapazität (20) vorgesehen ist, die mit einem Verbindungspunkt (22) zwischen der Resonanzkapazität und einer der Resonanzspulen (12) und mit einer Platte (18) in der Plasmakammer (17) verbindbar ist.
Patent DE-202013100874-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion für Solarmodule
IPC: E04D13/18
Filed: 2013-02-28
Abstract: Unterkonstruktion für Solarmodule, die a) eine starre Trägerstruktur mit in Formgebung und Anstellwinkel aerodynamisch optimierter Rückwand (7) sowie b) eine flexible Schutzlage auf Basis einer Polymerfolie aufweist, wobei die Gleitreibungszahl des auf der Schutzlage aufliegenden Teils der Trägerstruktur auf der Schutzlage mindestens 0,5 µG, vorzugsweise 0,5 bis 0,9 µG, besonders bevorzugt 0,6 bis 0,8 µG und ganz besonders bevorzugt 0,6 bis 0,7 µG beträgt.
Patent DE-202013101352-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem
IPC: E05C17/04
Filed: 2013-03-27
Abstract: Beschlagsystem (2) mit Klappfunktion für ein in einem Fensterrahmen (3) liegendes, nach außen zu öffnendes Fenster (1) mit einem Fensterflügel (4) und mit einem an einem unteren Flügelschenkel (8) angeordneten Fenstergriff (9), wobei das Fenster (1) in einer Klappstellung unten einen Öffnungsspalt (10) aufweist, wobei an seitlichen Rahmenschenkel (11, 12) zu dessen Führung zwei seitlich angeordnete Gleitschienen (13) vorhanden sind, und wobei der Fenstergriff (9) eine Schließstellung und eine Klappstellung aufweist, gekennzeichnet durch mindestens ein Schließelement (15, 15') eines Dreh-Kipp-Beschlages mit einem Eintrittsbereich (17) für einen Bolzen (18) und einem Führungsbereich zu seiner Führung, wobei der Fenstergriff (9) um 180° schwenkbar ausgeführt ist und zusätzlich zu der Schließstellung und der Klappstellung eine Parallelabstellung aufweist, um das Fenster (1) in eine gesicherte Lüftungsstellung zu bringen, wobei durch den Griff (9), über ein Beschlag-Getriebe betätigbare Verriegelungsbolzen (18) vorhanden sind, die mit der entsprechenden Bolzenführung des Schließelementes (15, 15') des Dreh-Kipp-Beschlages korrespondieren.
Patent DE-202013101794-U1 (DE)
Title: Eckventil
IPC: E03C1/02
Filed: 2013-04-25
Abstract: Eckventil zum Anschluss von Wasch- und Spültischarmaturen, umfassend ein Zulaufstück (1), ein orthogonal zu diesem angeordnetes Ablaufstück (3) sowie einen koaxial zum Zulaufstück (1) angeordneten Ventilkörper, der über ein Bedienteil verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufstück (3) mit dem Zulaufstück (1) um dessen Längsachse drehbar verbunden ist.
Patent DE-202013103022-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Zylinderabschaltung
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Verbrennungsmotor mit mehreren Zylindern, die in eine erste und eine zweite Zylindergruppe gruppiert sind, wobei die Zylinder der zweiten Zylindergruppe in einem Teillastbetrieb des Verbrennungsmotors abschaltbar sind, und mit einer ersten (5, 6) und einer zweiten Abgasnachbehandlungseinrichtung (7, 8), welche parallel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine gemeinsame Abgasleitung (2) für die Abgase beider Zylindergruppen vorhanden ist, die sich in einen ersten Leitungszweig (3) zu der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (5, 6) und einen zweiten Leitungszweig (4) zu der zweiten Abgasnachbehandlungseinrichtung verzweigt, und dass eine Einrichtung (10) zum Schließen des zweiten Leitungszweigs (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202013103980-U1 (DE)
Title: Bandfilter
IPC: B01D33/01
Filed: 2013-09-04
Abstract: Bandfilter zur Entwässerung einer Suspension (12), mit einem motorisch angetriebenen, geschlossen umlaufenden, gas- und flüssigkeitsdurchlässigen Transportband (14), das die Suspension (12) in Umlaufrichtung (16) von einer Materialaufgabestelle (18) über eine Entwässerungsstrecke (20) bis zu einer Materialabwurfstelle (22) transportieren kann, einem gas- und flüssigkeitsdurchlässigen Filtertuch (24), das mit dem Transportband (14) geschlossen umläuft und im Bereich der Entwässerungsstrecke (20) zwischen der Suspension (12) und dem Transportband (14) angeordnet ist, sowie einer Unterdruckkammer (26), die im Bereich der Entwässerungsstrecke (20) an das Transportband (14) angrenzt und die Suspension (12) durch das Transportband (14) und das Filtertuch (24) hindurch mit einem Unterdruck beaufschlagen kann.
Patent DE-202013104286-U1 (DE)
Title: Kurbel für eine Trommel zum Aufwickeln eines Schlauch- oder Kabelstranges, Trommel und Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B08B13/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Kurbel für eine Trommel zum Aufwickeln eines Schlauch- oder Kabelstranges, insbesondere als Bestandteil oder Zubehör eines Hochdruckreinigungsgerätes (18), umfassend einen eine Kurbelachse (28) definierenden Kurbelarm (12) und eine im Abstand zur Kurbelachse (28) am Kurbelarm (12) gehaltene Griffeinrichtung (14) zum Drehen der Kurbel (10) um die Kurbelachse (28), dadurch gekennzeichnet, dass am Kurbelarm (12) eine Durchgangsöffnung (54) gebildet ist und dass die Griffeinrichtung (14) einen Griffeinrichtung-Haltekörper (80) umfasst, der die Durchgangsöffnung (54) durchgreift, ein am Griffeinrichtung-Haltekörper (80) gehaltenes Stützelement (74) und ein am Griffeinrichtung-Haltekörper (80) angeordnetes und diesen mit einer Federkraft beaufschlagendes elastisches Element (84), wobei sich der Griffeinrichtung-Haltekörper (80) über das Stützelement (74) am Kurbelarm (12) gegen Bewegung relativ zu diesem in einer Richtung abstützt und unter der Federkraft des elastischen Elementes (84) gegen Bewegung in die Gegenrichtung gesichert ist.
Patent DE-202013104307-U1 (DE)
Title: LEDs auf Platinenstreifen
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Platine (14), die mit zwei unterschiedlich leuchtenden LEDs (1, 2) bestückt ist, wobei die Platine (14) zwei Leitungsbahnen (3, 4) aufweist, in jede der beiden Leitungsbahnen (3, 4) jeweils eine der beiden unterschiedlich leuchtenden LEDs (1, 2) geschaltet ist und die beiden LEDs (1, 2) antiparallel geschaltet sind, derart, dass je nach Stromflussrichtung durch die beiden Leitungsbahnen (3, 4) entweder die erste LED (1) oder die zweite LED (2) für den Stromfluss durchlässig ist.
Patent DE-202014000418-U1 (DE)
Title: Augenblende für das nicht zielende Auge für Lang- und Kurzwaffen im Schießsport
IPC: A61F9/02
Filed: 2014-01-21
Abstract: Augenblende für das nicht zielende Auge dadurch gekennzeichnet, dass die Außenform eine Innenwölbung 1.1 mit einem Radius als Segmentausschnitt konkav ausweist, nach Anspruch 1
Patent DE-202014002632-U1 (DE)
Title: Optimierte Ölversorgung einer Kurbelwelle
IPC: F01M1/06
Filed: 2014-03-26
Abstract: Kurbelwelle (145) eines Verbrennungskolbenmotors (110) mit einem Hauptlagerzapfen (530) und ausgerüstet mit einer stationären Hauptlagerschale (540), wobei die Lagerschale einen Öleinlass (505) und eine winkelige Verschlussringnut (510) in Fluidkommunikation mit dem Öleinlass aufweist und der Hauptlagerzapfen mit winkelbeanstandeten Ölzufuhrbohrungen (500) versehen ist, wobei jede dieser Bohrungen während der Rotationen der Kurbelwelle in intermittierender Fluidkommunikation mit der Nut steht, wobei der größte (αmax) der Winkelabstände (α) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Bohrungen (500) kleiner ist als die Winkelamplitude (β) der Nut (510).
Patent DE-202014005543-U1 (DE)
Title: Poliermittelanordnung
IPC: C09G1/04
Filed: 2014-07-08
Abstract: Poliermittelanordnung mit einer Poliermasse, die ein abrasives Mittel in Form von einer oder mehreren Verbindungen der Seltenerdmetalle sowie Wasser enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Poliermasse in einer unter Druck stehenden Zweikammersprühdose bevorratet ist und die Poliermasse das abrasive Mittel in einem Anteil von 50 Gew.-% bis 60 Gew.-% sowie zudem Methylcellulose in einem Anteil von 1 Gew.-% bis 5 Gew.-% enthält.
Patent DE-202014009415-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Fahrrad-Schwimm-Zelt-Anhänger
IPC: B60F3/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Fahrradanhänger bestehend aus vier Schwimmkörperteilen (Zeichnung 1), die über Staufächer (Zeichnung 8) verfügen und in ausgeklapptem Zustand sowohl als Schwimmkörper für ein Fahrrad (Zeichnung 6), das nicht demontiert werden muss, sondern nur befestigt wird (Zeichnung 7a), als auch als Grundkörper für ein Zelt dienen (Zeichnung 9, 10).
Patent DE-202014010437-U1 (DE)
Title: Türanordnung
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Türanordnung mit einem Türrahmen (2) zur Festlegung in einer Gebäudewandausnehmung, mit wenigstens einem Türblatt, (3) das beweglich am Türrahmen (2) angeordnet ist, sowie mit einer Riegeleinrichtung zur zeitweiligen Verriegelung des Türblatts (3) mit dem Türrahmen (2), wobei die Riegeleinrichtung einen beweglich gelagerten Riegel (15, 16) und eine zur Bewegung des Riegels (15, 16) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung ausgebildete Antriebseinrichtung (9, 10, 11) umfasst, sowie mit einer Steuerungseinrichtung (8), die zur Bereitstellung von Versorgungsenergie an die Antriebseinrichtung (9, 10, 11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Riegel (15,16) ein Energiespeicher (30, 31) zugeordnet ist, der für eine energieautarke Bewegung des Riegels (15, 16) aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung ausgebildet ist.
Patent DE-202014011069-U1 (DE)
Title: Pflaster zur Behandlung von Dermatitis
IPC: A61P29/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Hautpflaster zur Behandlung von entzündlichen Erkrankungen der Haut, die in der Gruppe L20 der ICD-10 (WHO-Version 2006) – atopisches [endogenes] Ekzem – aufgeführt sind, das für Wasserdampf durchlässig ist und ein Hydrogel, ein Feuchhaltemittel und mindestens einen pharmazeutisch und/oder kosmetisch wirksamen Stoff enthält, wobei das Hydrogel kein Menthol enthält.
Patent DE-202015000851-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Holzklotz-Halter zum Hacken von kleinstem Anmachholz
IPC: B27L7/08
Filed: 2015-02-03
Abstract: Verstellbarer Holzklotz-Halter zum Hacken von kleinstem Anmachholz dadurch gekennzeichnet, dass ein Holzklotz-Halter, der mit einer Handschutz-Scheibe mit zwei Langlöchern auf zwei nebeneinander angeordneten Halteprofilen ausgestattet ist, die an einem Ende durch Handkraft elastisch bis dicht aufeinander zu schwenkbar sind, und der dadurch auch im Querschnitt kleinste Holzstücke während des Hackvorgangs mit der zweiten Hand gefahrlos auf dem unteren Hackklotz fixieren kann.
Patent DE-202015004119-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Sensor am Schwenkantrieb einer Armatur
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Gehäuse für einen Signalgeber bzw. Stellungsregler, insbesondere für ein Endschaltermodul, zum Anbau an den Schwenkantrieb einer Armatur, mit einem Gehäusekörper (1) und einem schwenkbar an diesem befestigten, im Wesentlichen flächigen Gehäusedeckel (2), der mittels eines Verschlusselementes (11) an dem Gehäusekörper (1) in einer Geschlossenstellung zu halten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (12) um eine im Wesentlichen lotrecht zu seiner flächigen Erstreckung verlaufende Achse verschwenkbar ist.
Patent DE-202015100194-U1 (DE)
Title: Arretierungsplatte
IPC: B62D33/04
Filed: 2015-01-16
Abstract: Arretierungsplatte (1) zur Befestigung einer Runge (12) an einem Laufwagen (3) eines Schiebeplanensystems, wobei die Arretierungsplatte (1) einerseits mit Befestigungsmitteln an einer Basisplatte (4) des Laufwagens (3) befestigbar ist und andererseits die Arretierungsplatte (1) mit dem oberen Ende einer Runge (12) verbindbar oder einstückig ausgeführt ist.
Patent DE-202015102900-U1 (DE)
Title: Türbeschlag
IPC: E05B15/02
Filed: 2015-06-03
Abstract: Türbeschlag (1), mit einem Schild (2), welches eine den Zugriff auf einen Schließzylinder (6) des Türschlosses ermöglichende Zylinderöffnung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung und im Abstand vor der Zylinderöffnung (5) ein Sperrkörper (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015102998-U1 (DE)
Title: Ladegerät für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ladegerät für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, umfassend: – eine Basisstation (1), umfassend einen AC/DC-Stromwandler zum Umwandeln einer AC-Netzspannung in eine DC-Aufladespannung; – ein Aufladungsmast (2), umfassend ein automatisches Verbindungssystem zum Verbinden des Fahrzeugs mit dem Ladegerät; und – ein Aufladesteuergerät zum Steuern o des Aufladzyklus des Fahrzeug; o der Ausrichtung zwischen dem automatischen Verbindungssystem und dem Fahrzeug; o eines Verbinden des automatischen Verbindungssystems mit dem Fahrzeug; und o des AC/DC-Wandlers zur Aufladung des Fahrzeug.
Patent DE-202015106561-U1 (DE)
Title: Thermostat, Motorkühlsystem und Fahrzeug
IPC: G05D23/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Thermostat umfassend: ein Außengehäuse; ein am Außengehäuse angebrachtes unteres Gehäuse; ein Temperaturfühlerelement, das auf dem unteren Gehäuse abgestützt ist; und eine wärmeempfindliche Wachsumhüllung, die im Temperaturfühlerelement angeordnet ist, wobei an einer Seite des unteren Gehäuses dem Großkreislaufauslass benachbart eine Abdeckplatte angeordnet ist, so dass die wärmeempfindliche Wachsumhüllung gegenüber dem Großkreislaufkühlmittel isoliert ist.
Patent DE-202016003721-U1 (DE)
Title: Cortisonhaltiges Magengel zur topischen Therapie entzündlicher Erkrankungen des oberen Gastro-Intestinaltraktes und der Kollagenen Gastritis im Besonderen
IPC: A61K31/573
Filed: 2016-06-14
Abstract: Cortisonhaltiges Magengel zur topischen Therapie entzündlicher Erkrankungen des oberen Gastro-Intestinaltraktes und der Kollagenen Gastritis im Besonderen gekennzeichnet dadurch, daß ein lokal wirksames Cortikoid zur Therapie der Gastritis unterschiedlicher Genese in eine Gelstruktur eingebettet wird.
Patent DE-202016004454-U1 (DE)
Title: Hubfahzeug zum Transport von Großvolumensäcken
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-07-22
Abstract: Hubfahrzeug (1) zum Transport von Großvolumensäcken (2), mit einem Fahrgestell (3), an dem wenigstens ein Vorderrad (4) und mindestens zwei Hinterräder (5) drehbar gelagert sind, wobei an dem Fahrgestell (3) ein erstes Hebezeug (7) und ein zweites Hebezeug mittels eines Hubantriebs zwischen einer abgesenkten und einer angehobenen Position verstellbar angeordnet sind, wobei das erste Hebezeug (7) Befestigungsmittel (10) zum Verbinden mit Tragegriffen (9) des Großvolumensacks (2) aufweist, welche Befestigungsmittel (10) über einem sich bis zum Erdboden erstreckenden Aufnahmeraum (11) für den Großvolumensack (2) angeordnet sind, und wobei das zweite Hebezeug als Hubgabel ausgestaltet ist, die Zinken (28) zur Aufnahme einer Palette (27) aufweist, auf der ein Großvolumensack (2) abstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (3) einen linken Längsträger (31) und einen rechten Längsträger (32) aufweist, die durch mindestens einen Querträger (33) etwa U-förmig miteinander verbunden sind, dass der Aufnahmeraum (11) für den Großvolumensack (2) zwischen dem linken Längsträger (31) und dem rechten Längsträger (32) angeordnet ist, dass benachbart zu dem freien Ende des linken Längsträgers (31) und benachbart zu dem freien Ende des rechten Längsträgers (32) jeweils mindestens ein Hinterrad (5) an dem betreffenden Längsträger (31, 32) gelagert ist, und dass die Hinterräder (5) mit wenigstens einem an dem Fahrgestell (3) angeordneten Antriebsmotor (37) in Antriebsverbindung stehen.
Patent DE-202016005725-U1 (DE)
Title: Hypertherm
IPC: A61F7/00
Filed: 2016-09-17
Abstract: Hypertherm, mobiles Gerät zur lokalen Hyperthermiebehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse ERGO-CASE XS der Firma OKW, Außenmaße 82 × 56 × 44 mm, aus ABS gefertigt und aus drei Teilen bestehend, verwendet wird.
Patent DE-202016005966-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines medizinischen Kunststoffschlauches
IPC: A61M25/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung (14) zur Befestigung eines medizinischen Kunststoffmaterials (28) an einer Oberfläche (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (14) ein selbstadhäsives, elastisches Kunststoffmaterial (28) zum fixierenden Verbinden des Kunststoffschlauches (12) mit der Oberfläche (26) aufweist.
Patent DE-202016006011-U1 (DE)
Title: Verschließvorrichtung für Küchenbehälter
IPC: A47J36/06
Filed: 2016-09-30
Abstract: Verschließvorrichtung (100, 200, 300) für Küchenbehälter, umfassend ein Auflageelement (10, 210, 310), versehen mit mindestens einem durchgehenden Hohlraum (1, 201, 301), versehen mit einer ersten Kante (2, 202, 302) und geeignet, um Materialien passieren zu lassen, und mit einem Druckregler (20, 220, 320), der entfernbar und geeignet ist, um mit dem durchgehenden Hohlraum (1, 201, 301) gekuppelt zu werden, und versehen mit einer zweiten Kante (5, 205, 305), dadurch gekennzeichnet, dass der Druckregler (20, 220, 320) geeignet ist, um mit dem Auflageelement (10, 210, 310) in mindestens einer ersten Position, in der der gesamte durchgehende Hohlraum (1, 201, 301) durch den Druckregler (20, 220, 320) versperrt ist, und in einer zweiten Position, in der der Druckregler (20, 220, 320) über dem durchgehenden Hohlraum (1, 201, 301) gelagert angeordnet wird und mindestens einen Teil (6, 206, 306) des durchgehenden Hohlraums (1, 201, 301) freilässt, gekuppelt zu werden.
Patent DE-202016008858-U1 (DE)
Title: Glanzarme Gehäusebaugruppe für eine Kamera eines Fahrerassistenzsystems
IPC: G02B1/11
Filed: 2016-03-14
Abstract: Gehäuse für ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs, umfassend:einen Hauptkörperabschnitt und eine Montagefläche, wobei die Montagefläche ein Sichtfenster aufweist, das durch mindestens eine Wand definiert ist;eine Kamera, die in dem Hauptkörperabschnitt neben der mindestens einen Wand bereitgestellt wird und ein Blickfeld außerhalb des Fahrzeugs aufweist; undmindestens eine Platte, die ein Glanzniveau von weniger als 1,0 Glanzeinheiten aufweist und an der mindestens einen Wand angebracht ist, um ein Blenden für die Kamera zu reduzieren.
Patent DE-202016100687-U1 (DE)
Title: Teelichtzange
IPC: B25B9/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Teelichtzange, welche das Transportieren, Platzieren und Entnehmen von Teelichtern erleichtert, dadurch gekennzeichnet, dass in die Teelichtzange ein Löscher integrierbar ist.
Patent DE-202016101782-U1 (DE)
Title: Rahmenschloss
IPC: B62H5/14
Filed: 2016-04-05
Abstract: Rahmenschloss zur Diebstahlsicherung eines Zweirades, insbesondere eines Fahrrades oder eines E-Bikes, mit einem Gehäuse (2), in dem eine Schließeinheit (3) aufgenommen ist, mit zwei an dem Gehäuse (2) anschließenden Hohlschenkel (4), die zwischen sich eine Öffnung (5) zur Aufnahme eines Rades bilden und in denen ein Schlossbügel (6) zwischen einer Offenstellung und einer die Öffnung (5) überbrückenden Schließstellung verstellbar gelagert ist, sowie mit einer in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Klobenaufnahme (11) zur Sicherung eines Klobens (12) eines Zusatzsicherungsmittels (13), dadurch gekennzeichnet, dass ein Schutzmechanismus (10) vorgesehen ist, der derart ausgebildet ist, dass ein Einführen des Klobens (12) des Zusatzsicherungsmittels (13) in die Klobenaufnahme (11) nur in der Schließstellung des Schlossbügels (6) möglich ist.
Patent DE-202016101813-U1 (DE)
Title: Türanschlag
IPC: E05F5/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Türanschlag zur Begrenzung des Öffnungswinkels eines schwenkbar an einer Wand (10) angelenkten Türflügels (16), umfassend ein Wandbeschlagelement (20), das einen Anschlagarm (22) mit einem Pufferelement (32) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Pufferelement (32) um eine vertikale Achse (36) winkelverstellbar am freien Ende des Anschlagarms (22) befestigt ist, welcher starr von dem Wandbeschlagelement (20) absteht.