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Patent DE-102021100594-A1 (DE)
Title: Integriertes leistungsmodul und kondensator für kraftfahrzeuge
Inventor: CHEN LIHUA
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-01-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein integriertes Leistungsmodul und einen Kondensator für Kraftfahrzeuge bereit. Ein integriertes Leistungsmodul beinhaltet ein Basisgehäuse, das einen internen Verteiler definiert, und eine Schnittstellenfläche, die eine Vielzahl von Einlassöffnungen und Auslassöffnungen umfasst, die jeweils in Fluidverbindung mit dem internen Verteiler stehen. Das integrierte Leistungsmodul beinhaltet zudem eine Vielzahl von Leistungskarten, die an dem Basisgehäuse befestigt ist und in direktem Kontakt mit der Leistungsschnittstelle steht. Jede der Leistungskarten weist eine untere Abdeckung, die eine Innenfläche und eine Außenfläche definiert, eine Basisplatte, die mit der unteren Abdeckung abgedichtet ist, ein Substrat, das derart auf der Basisplatte gesichert ist, dass sich die Basisplatte zwischen dem Substrat und der unteren Abdeckung befindet, und eine integrierte Schaltung, die auf dem Substrat angeordnet ist, auf. Die Innenfläche und die Basisplatte definieren einen Kühlkanal, der dazu konfiguriert ist, Kühlmittel von einer der Einlassöffnungen durch die Leistungskarte und zu einer der Auslassöffnungen zu leiten.
Patent DE-102021102561-A1 (DE)
Title: Leuchte mit geschützt gelagerten leuchtenkomponenten
Inventor: BECHTER WOLFGANG
IPC: F21V23/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Anordnung weist eine Leuchte (1), umfassend mindestens einen Aufnahmeraum (A) für Leuchtenkomponenten, wobei eine an den Aufnahmeraum (A) angrenzende Gehäusewand (20d) der Leuchte (1) eine Öffnung (5) aufweist, und ein externes Ergänzungsmodul (200) auf, aufweisend einen Raum (C) zur Aufnahme von elektronischen Komponenten, wobei das Ergänzungsmodul (200) an der Außenseite der Leuchte (1) befestigbar ist, derart, dass im befestigten Zustand der Raum zur Aufnahme von elektronischen Komponenten über die Öffnung (5) mit dem Aufnahmeraum (A) der Leuchte (1) gekoppelt ist.
Patent DE-102021110523-A1 (DE)
Title: Frachtdeck, Flugzeug und Mittelführungsriegel für ein Flugzeug
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64C1/22
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Frachtdeck für ein Flugzeug (10) mit einer Mittelebene (ME), die sich mittig entlang der Längsrichtung (X) des Frachtdecks erstreckt, umfassend:- mindestens eine (erste) Lochschiene (20a), die vorzugsweise parallel zur Mittelebene (ME) in einem Bereich zwischen 10 und 20 cm, insbesondere zwischen 14 und 19 cm, von der Mittelebene (ME) beabstandet angeordnet ist; und/oder- mindestens eine (zweite) Lochschiene (20b), die vorzugsweise parallel zur Mittelebene (ME) in einem Bereich zwischen 113 und 120 cm, insbesondere zwischen 115 und 119 cm, von der Mittelebene (ME) beabstandet angeordnet ist; und/oder- mindestens eine (dritte) Lochschiene (20c), die vorzugsweise parallel zur Mittelebene (ME) in einem Bereich zwischen 125 und 135 cm, insbesondere zwischen 127 und 134 cm, von der Mittelebene (ME) beabstandet angeordnet ist; und/oder- mindestens eine (vierte) Lochschiene (20d), die vorzugsweise parallel zur Mittelebene (ME) in einem Bereich zwischen 240 und 250 cm, insbesondere zwischen 243 und 248 cm, von der Mittelebene (ME) beabstandet angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Flugzeug und Mittelführungsriegel für ein Flugzeug.
Patent DE-102021110751-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zur Herstellung eines individualisierten Handgriffs
Inventor: EICHINGER PAUL
IPC: G06F30/10
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines für eine Hand (10) individualisierten Handgriffs (12), wobei die Hand (10) eine dem Handrücken zugeordnete Oberseite (14) und eine der Handinnenfläche zugeordnete Unterseite (40) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Erfassen wenigstens eines Abbildes der Unterseite (40) und/oder der Oberseite (14) der Hand (10) und eines Referenzobjekts (18), wobei die Finger (16) der Hand (10) gestreckt und/oder gespreizt sind (S10);- Erzeugen von das Abbild repräsentierenden Handdaten (S20);- Erstellen eines dreidimensionalen Handmodells (28) der Hand (10) in Abhängigkeit der Handdaten (S30); und- Simulieren einer Greifsituation durch Bewegen des Handmodells (28) (S40) .
Patent DE-102021111382-A1 (DE)
Title: Verpackungsmittel, Verpackungseinheit und Verfahren zur Ausbildung von Verpackungseinheiten
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: B65D67/02
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verpackungsmittel, eine Verpackungseinheit und ein Verfahren zur Ausbildung von Verpackungseinheiten. Das Verpackungsmittel (10, 30) dient dem Zusammenfassen von mindestens zwei Behältern (20) und ist aus einem metallischen Werkstoff gebildet. Zwischen dem Verpackungsmittel und jedem Behälter ist mindestens eine formschlüssige Befestigungseinheit ausgebildet.
Patent DE-102021117828-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Elektrolyse von Wasser oder einem Elektrolyten, bei der der Elektrolyt durch ionisiertes Gas (kaltes Plasma) aktiviert wird
Inventor: HUBER HERMANN
IPC: C25B1/04
Filed: 2021-07-09
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Elektrolyse vorgeschlagen, bei der der Elektrolyt durch ionisiertes Gas (kaltes Plasma) aktiviert wird. Das verringert den spezifischen Bedarf an elektrischer Energie bei der Elektrolyse.
Patent DE-102021122433-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage für KEGs
Inventor: DAMEROW VOLKER
IPC: B67C7/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10) zum Reinigen und Füllen von KEGs (12) mit wenigstens zwei Behandlungsmodulen (14a-14g), die jeweils eine KEG-Aufnahme (35) zur Aufnahme wenigstens eines KEGs (12) während der Reinigung und Befüllung, einen Behandlungskopf (36) sowohl zur Befüllung als auch zur Innenraumreinigung des KEGs (12), sowie wenigstens eine Schnittstelle (41) für wenigstens eine Reinigungsmediumleitung, für einen Ablauf und für wenigstens eine Füllproduktleitung aufweisen. Die Anlage (10) enthält zudem wenigstens eine Signaleinrichtung (17) zum Signalisieren von in Verbindung mit den Behandlungsmodulen (14a-14g) durchzuführenden Tätigkeiten und/oder wenigstens einen Beschickungsroboter (16) zum Zuführen und Abführen der KEGs (12) zu/von den einzelnen Behandlungsmodulen (14a-14g) und eine Steuerung (30) zum Steuern der Signaleinrichtung (17) bzw. des Beschickungsroboters (16) und der Behandlungsmodule (14a-14g).
Patent DE-102021122583-A1 (DE)
Title: Vollrollige Nadelhülse mit Kunststoff-Filigrankäfig sowie Verfahren zur Herstellung des Kunststoff-Filigrankäfigs
Inventor: BREHM JENS
IPC: F16C33/58
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vollrollige Nadelhülse (1), bestehend aus einem spanlos hergestellten dünnwandigen Außenring (2) mit zwei axialseitig in Richtung Rotationsachse angeformten Radialborden (3, 4) und einer Vielzahl auf der als Außenlaufbahn (5) ausgebildeten Innenseite des Außenrings (2) abrollender, in Umfangsrichtung nebeneinander angeordneter Lagernadeln (6, 7), die sich an ihren Mantelflächen (8, 9) linienförmig berühren und gegen Herausfallen radial nach innen durch einen als Spritzgießteil ausgebildeten Kunststoff-Filigrankäfig (10) gesichert sind, der an seinen Axialseiten zwei kreisringförmige Stirnringe (11, 12) und zwischen den Stirnringen (11, 12) eine Vielzahl jeweils zwischen zwei aufeinander folgenden Lagernadeln (6, 7) angeordnete und parallel zu diesen verlaufende Längsstege (13) aufweist, die radial innerhalb des Teilkreises der Lagernadeln (6, 7) angeordnet sind.
 Zur prozesssicheren Herstellbarkeit des Kunststoff-Filigrankäfig (10) ist dieser erfindungsgemäß zusätzlich zwischen den beiden Stirnringen (11, 12) mit einem als Anspritzelement vorgesehenem kreisringförmigen Mittelbord (14) ausgebildet, der die Längsstege (13) jeweils in zwei zumindest annähernd gleichlange Stegabschnitte (15, 16) unterteilt, so dass die Nadelhülse (1) mit zwei Reihen gegen radiales Herausfallen gesicherter Lagernadeln (6, 7) gleicher Anzahl und gleichen Durchmessers befüllbar ist.
Patent DE-102021125296-A1 (DE)
Title: Herstellungssystem und Verfahren zur additiven Herstellung eines Bauteils innerhalb eines Aufbaubereichs eines Pulverbetts
Inventor: JUTKUHN DENNIS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Herstellungssystem (1) zur additiven Herstellung eines Bauteils innerhalb eines Aufbaubereichs (4) eines Pulverbetts (6), umfassend einen Bauraum (5), in dem das Pulverbett ausbildbar ist, und eine Beschichtereinheit (16) mit einem Beschichterelement zur Ausbildung einer ebenen Pulverbettoberfläche (20), wobei die Beschichtereinheit (16) angeordnet und ausgebildet ist, um eine Position des Beschichterelements (18, 18', 18", 26) derart bedienerlos einzustellen, dass die Pulverbettoberfläche (20) des Aufbaubereichs (4) unabhängig von einem Defekt des Beschichterelements (18, 18', 18", 26) ausbildbar ist.
Patent DE-102021125600-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Aufladen, Reinigen, Desinfizieren und Sterilisieren von Gebrauchsgegenständen
Inventor: HATZLHOFFER HERBERT
IPC: A62B29/00
Filed: 2021-10-03
Abstract: Gegenstand der Anmeldung ist eine Anordnung zum Aufladen, Reinigen, Desinfizieren und Sterilisieren von Gebrauchsgegenständen, insbesondere elektrisch betriebene medizinische Geräte, wobei die Anordnung einen Ozongenerator, einen Ozonsensor und einen Katalysator für den Ozonabbau umfasst.
Patent DE-102021126308-A1 (DE)
Title: Lager- und Transportelement
Inventor: KLÜMPER THOMAS
IPC: B65D81/133
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lager- und Transportelement (10) zum Lagern oder Transportieren von Gütern, wobei das Lager- und Transportelement (10) eine Grundfläche von wenigstens 0,2 m2aufweist und entlang seiner Dicke einen ersten Bereich (16) und einen zweiten Bereich (18) aufweist, wobei der erste Bereich (16) einen Kraftaufnahmebereich zum Aufnehmen einer Funktionskraft aufweist und wobei der zweite Bereich (18) einen formflexiblen Ausgleichsbereich aufweist, der in Verwendung des Lager- und Transportelements (10) dem Angleichen des Ausgleichsbereichs an die Form einer mit dem Ausgleichsbereich in Kontakt stehenden Oberfläche dient.
Patent DE-102021128616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufnehmen eines Audiosignals im First-Order-Ambisonics A-Format
Inventor: LECKSCHAT DIETER
IPC: H04R3/00
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufnehmen eines Audiosignals (1) im First-Order-Ambisonics A-Format mittels einer wenigstens vier Druckgradientenempfänger (2A, 2B, 2C, 2D) und wenigstens einen Druckempfänger (3) aufweisende Mikrofonanordnung (4), mit folgenden Verfahrensschritten:a1) Aufnehmen eines Schallfeldes (5) mittels der Druckgradientenempfänger (2A, 2B, 2C, 2D) und Erzeugen von vier ersten Signalen (6A, 6B, 6C, 6D);a2) Aufnehmen des Schallfeldes (5) mittels des Druckempfängers (3) und Erzeugen eines zweiten Signals (7);b1) Filtern jedes der vier ersten Signale (6A, 6B, 6C, 6D) mittels eines Hochpassfilters (8) mit einer vorbestimmten Hochpassgrenzfrequenz (fh);b2) Filtern des zweiten Signals (7) mittels eines Tiefpassfilters (9) mit einer vorbestimmten Tiefpassgrenzfrequenz (ft);c) Hinzuaddieren des gefilterten zweiten Signals (7') zu jedem der vier gefilterten ersten Signale (6A', 6B', 6C', 6D'), derart dass das zweite Signal und das jeweilige erste Signal in Summe im Wesentlichen phasengleich sind, zum Erhalten des Audiosignals (1).Auf diese Weise kann ein Audiosignal im First-Order-Ambisonics A-Format mit einem optimierten Aufnahmeverhalten in tiefen Frequenzbereich sowie mit einem optimierten Rauschverhalten aufgenommen werden.
Patent DE-102021129064-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanschlussklemme
Inventor: FRITZER ALFONS
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenanschlussklemme (10, 10`) mit einem Anschlussklemmengehäuse (20) und einem in den Anschlussklemmengehäuse (20) angeordneten Klemmkontakt (30) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (100), wobei der Klemmkontakt (30) als Federklemmkontakt mit einem Klemmkontaktbasiselement (31) und einer als Blattfeder ausgebildeten Klemmfeder (35) ausgebildet ist, und mit einer Kontaktfeder (40) zur elektrischen Kontaktierung einer Leiterplatte, wobei die Kontaktfeder (40) einen ersten Endabschnitt (41) und einen zweiten Endabschnitt (42) aufweist, wobei der erste Endabschnitt (41) in dem Anschlussklemmengehäuse (20) mit dem Klemmkontakt (30) in elektrisch leitender Verbindung steht, wobei die Kontaktfeder (40) durch eine erste Öffnung (23) des Anschlussklemmengehäuses (20) auf die Außenseite (20b) des Anschlussklemmengehäuses (20) geführt ist und wobei der zweite Endabschnitt (42) zur elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte ausgebildet ist, und wobei der Klemmkontakt (30) ein Betätigungselement zum Öffnen des Klemmkontakts (30) aufweist, wobei das Betätigungselement als um eine in dem Anschlussklemmengehäuse (20) angeordnete Drehachse (A) schwenkbarer Drehhebel (50) ausgebildet ist.
Patent DE-102021200958-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung einer Gießeinheit einer Spritzgießmaschine
Inventor: ENGERT HOLGER
IPC: F15B11/04
Filed: 2021-02-03
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Steuerung einer Gießeinheit für eine Urformmaschine, mit einem Gießzylinder, der einen stangenseitigen Betätigungsraum und einen bodenseitigen Betätigungsraum hat, die durch einen Kolben getrennt sind, an dem eine bodenseitige und eine kleinere, stangenseitige Betätigungsfläche ausgebildet sind, und mit einer hydraulisch betätigbaren Ventileinrichtung, über die eine Kolbenkraft und Kolbengeschwindigkeit durch wahlweise Verbindung der Betätigungsräume mit einer Druckmittelquelle, Druckmittelsenke und/oder miteinander, in Phasen des Gießens steuerbar sind, wobei wenigstens ein aufladbarer Steuerdruckmittelspeicher vorgesehen ist, über den zur hydraulischen Betätigung der Ventileinrichtung Steuerdruckmittel vorgehalten ist.
Patent DE-102021201956-A1 (DE)
Title: Verdampfer für ein Haushalts-Dampfgargerät und Dampfgarschublade
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: F24C1/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Ein Verdampfer (12) für ein Haushalts-Dampfgargerät (1) weist einen Verdampferraum (13) mit mindestens einem passiven Heizelement (34) und ein neben dem Verdampferraum (13) angeordnetes Wasserreservoir (14) auf, wobei der Verdampferraum (13) und das Wasserreservoir (14) durch mindestens eine Fluidverbindung (36) miteinander verbunden sind, die Fluidverbindung (36) durch externe Betätigung eines unbetätigt sperrenden Absperrventils (37) öffenbar ist und das Wasserreservoir (14) außerhalb der mindestens einen Fluidverbindung (36) luftdicht verschließbar ist. Eine Dampfbehandlungsschublade (5) weist einen Verdampfer (12), einen Dampfbehandlungsraum (29), der einen dampftechnisch mit den Verdampfer (12) verbindbaren Dampfeinlass (25) aufweist, eine Betätigungseinrichtung (43), die dazu eingerichtet ist, die Fluidverbindung (36) zum Öffnen zu betätigen und bei eingesetztem Verdampfer (12) dauernd offen zu halten, und ein Heizmittel (44), das dazu eingerichtet ist, das mindestens eine passive Heizelement (34) zu erhitzen, auf. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf Dampfgarschubladen, insbesondere von Multi-Cavity-Gargeräten.
Patent DE-102021209108-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schließen einer Fahrzeugklappe eines Fahrzeugs
Inventor: GRASS PHILIPPE
IPC: E05F15/73
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zum Schließen einer Fahrzeugklappe eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung (100) weist eine Öffnungs- und Schließvorrichtung (110), die dazu ausgebildet ist, die Fahrzeugklappe zu öffnen oder zu schließen, eine erste Sensorvorrichtung (120), die ein Aktivierungssignal erzeugen kann, das eine gewünschte Öffnungs- oder Schließbewegung der Fahrzeugklappe anzeigt, eine zweite Sensorvorrichtung (130), die ein Bewegungssignal erzeugen kann, das eine erfasste Bewegung des Fahrzeugs anzeigt, und eine Steuereinheit (140) auf, die dazu ausgebildet ist, das Aktivierungssignal der ersten Sensorvorrichtung (120) und das Bewegungssignal der zweiten Sensorvorrichtung (130) zu empfangen und die Öffnungs- und Schließvorrichtung (110) anzusteuern. Die Steuereinheit (140) ist ferner dazu ausgebildet ist, die Öffnungs- und Schließvorrichtung (110) zum gewünschten Schließen der Fahrzeugklappe anzusteuern, wenn ein Aktivierungssignal der ersten Sensorvorrichtung (120) empfangen wurde und das Bewegungssignal der zweiten Sensorvorrichtung (130) eine Bewegung des Fahrzeugs anzeigt, die kleiner ist als ein vorbestimmter Bewegungsschwellenwert.
Patent DE-102021209140-A1 (DE)
Title: Speicherdrossel mit modularen inneren Kernen für einen Gleichspannungswandler, Gleichspannungswandler und Fahrzeug
Inventor: RAIMANN MANUEL
IPC: H01F27/28
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Speicherdrossel (10) für einen mehrphasigen Gleichspannungswandler (100) zum Umwandeln einer DC-Eingangsspannung in eine DC-Ausgangsspannung zum Aufladen einer Fahrzeugbatterie in einem Elektrofahrzeug oder Hybridfahrzeug, wobei die Speicherdrossel (10) mehrere Spulen (12A-C) und einen Drosselkern (13) aufweist, über den die Spulen (12A-C) miteinander magnetisch gekoppelt sind, wobei der Drosselkern (13) mehrere innere Kerne (14) zum Anbringen der Spulen (12A-C) und zwei äußere Kerne (16) umfasst, zwischen denen die inneren Kerne (14) mit den in diesen gewickelten Spulen (12A-C) angeordnet sind, wobei die inneren Kerne (14) modular mit einem oder mehreren Kernmodulen ausgebildet und in horizontaler Richtung aneinandergereiht sind.
Patent DE-102021209488-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit mindestens einem Bremssystem und Verfahren zum Betreiben eines Elektrofahrzeugs
Inventor: MÜLLER-LINKOWITSCH MATTHIAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug mit mindestens einem Bremssystem und einer Achse, wobei das mindestens eine Bremssystem an der Achse angeordnet ist und eine nasslaufende Betriebsbremse, eine Feststellbremse und einen Aktuator umfasst. Der Aktuator ist verstellbar und kann in einem Betriebsbremsbereich mit einer Betriebsbremse oder in einem Feststellbereich mit der Feststellbremse in Verbindung stehen, um jeweils eine Bremswirkung an der Achse zu erzeugen. Zwischen dem Betriebsbremsbereich und dem Feststellbereich befindet sich ein Neutralbereich, in dem der Aktuator weder mit der Betriebsbremse noch mit der Feststellbremse in Verbindung steht. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Elektrofahrzeugs, wobei in den verschiedenen Ausgestaltungen mehrere Bremssysteme in vorteilhafter Weise gemeinsam eingesetzt werden.
Patent DE-102021210804-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung einer Planungsinformation zur Vorbereitung einer Brustbiopsie
Inventor: FIESELMANN ANDREAS
IPC: A61B10/02
Filed: 2021-09-28
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Planungsinformation (33) zur Vorbereitung einer Brustbiopsie, umfassend die Schritte:- Empfangen von medizinischen Bilddaten (34), die eine zu biopsierende Brust (35) betreffen,- Ermitteln der Planungsinformation (33) durch einen Verarbeitungsalgorithmus (36), der die Bilddaten (34) als Eingangsdaten verarbeitet und durch Maschinenlernen trainiert ist, wobei die Planungsinformation (33) einen voraussichtlich geeigneten Parameterwert für wenigstens einen Biopsieparameter (37) der Brustbiopsie und/oder für wenigstens einen Bildgebungsparameter (38) eines medizinisches Bildgebungsverfahrens zur Überwachung der Brustbiopsie vorgibt,- Bereitstellen der Planungsinformation (33).
Patent DE-102022101859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Isolierung einer elektrisch leitenden Verbindung
Inventor: OMLOR MARKUS
IPC: H01R43/02
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und Isolierung einer elektrisch leitenden Verbindung (1) zumindest zweier elektrisch leitender Elemente (2), insbesondere von zumindest zwei Drahtenden einer elektrischen Maschine (3), mit den Schritten:- Bereitstellen zumindest zweier elektrisch leitender Elemente (2),- Annäherung der elektrisch leitenden Elemente (2),- Verschweißen der elektrisch leitenden Elemente (2),- Bereitstellen eines thermoplastischen Werkstoffs (6),- Aufschmelzen des thermoplastischen Werkstoffes (6) und- Aufbringung des flüssigen thermoplastischen Werkstoffs (6) auf die verschweißten elektrisch leitenden Elemente (2).
Patent DE-102022102599-A1 (DE)
Title: Elektrofahrrad-Batterie mit Aktivierungssensor, Elektrofahrrad mit einer solchen Elektrofahrrad-Batterie und Verfahren zum Betreiben einer Elektrofahrrad-Batterie
Inventor: BIECHELE JOHANNES
IPC: B62J43/13
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrofahrrad-Batterie (10) mit einem Gehäuse (12) und mindestens einer innerhalb des Gehäuses (12) angeordneten Batteriezelle (14), wobei innerhalb des Gehäuses (12) mindestens ein Aktivierungssensor (16) zur Erfassung einer Aktivierungshandlung angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Elektrofahrrad mit einer Elektrofahrrad-Batterie (10) und ein Verfahren zum Betreiben einer Elektrofahrrad-Batterie (10).
Patent DE-102022102939-A1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: FASSBENDER TIMO
IPC: G01F15/18
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Durchflussmessgerät (20) aufweisend,- ein Messgerätgehäuse (22),- ein sich vom Messgerätgehäuse (22) weg erstreckendes Verbindungselement (24) mit einem freien Ende, welches in eine Fluidleitung (30) einführbar ist,- einen Sensor (26) am freien Ende des Verbindungselements (24).Das Durchflussmessgerät (20) ist dadurch gekennzeichnet, dass es- an einer Außenseite des Messgerätgehäuses (22) einen berührungslos messenden Distanzsensor (38) aufweist, der derart ausgeführt und angeordnet ist, dass mit diesem eine Distanz (LTOF) zu einer Oberfläche (46) der Fluidleitung (30) bestimmbar ist,- eine Signalvorrichtung (48), die von der durch den Distanzsensor (38) ermittelten Distanz abhängige Signale ausgibt.
Patent DE-102022103782-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug mit einem hammermechanismus
Inventor: MACHIDA YOSHITAKA
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-02-17
Abstract: Ein Kraftwerkzeug weist einen Werkzeugkörper, einen Motor, einen Handgriff, zumindest ein Vorspannbauteil und zumindest einen Führungsteil auf. Der Handgriff ist mit dem Werkzeugkörper derart verbunden, dass er schwenkbar ist und zumindest in einer Vorder-Rück-Richtung relativ zu dem Werkzeugkörper bewegbar ist. Der Handgriff weist einen Abdeckungsteil, der einen Bereich des Werkzeugkörpers abdeckt, und einen Griffteil auf, der sich in einer Kragarmweise von dem Abdeckungsteil erstreckt. Das zumindest eine Vorspannbauteil spannt den Werkzeugkörper und den Handgriff weg voneinander in der Vorder-Rück-Richtung vor. Der zumindest eine Führungsteil weist einen ersten Bereich, der an einem Bereich des Werkzeugkörpers angeordnet ist, der durch den Abdeckungsteil abgedeckt wird, und einen zweiten Bereich auf, der an dem Abdeckungsteil des Handgriffs angeordnet ist und mit dem ersten Bereich derart verbunden ist, dass er zumindest in der Vorder-Rück-Richtung relativ zu dem ersten Bereich bewegbar ist.
Patent DE-102022103940-A1 (DE)
Title: Prüfaufbau und Verfahren zum Testen einer Stereokamera
Inventor: DEPPERMANN JAN
IPC: H04N13/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Prüfaufbau (10) zum Testen einer Stereokamera (12) für ein Fahrzeug (EGO), wobei der Prüfaufbau (10) eine Recheneinheit (20) und einen autostereoskopischen Bildschirm (18) aufweist. Die Recheneinheit (20) ist eingerichtet, synthetische Bilddaten (B1, B2) derart zu erzeugen und auf dem autostereoskopischen Bildschirm (18) auszugeben, dass die Bilddaten durch die Stereokamera (12) als Stereobild erfassbar sind. Die Anmeldung betrifft weiter ein Verfahren zum Testen einer Stereokamera.