baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021101386-A1 (DE)
Title: Verwendung von uwb-funk zum ausführen eines fussgänger-fahrzeug-treffens
Inventor: JOHN JERRY
IPC: H04W4/40
Filed: 2021-01-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt die Verwendung von UWB-Funk zum Ausführen eines Fußgänger-Fahrzeug-Treffens bereit. Die Offenbarung betrifft die Verwendung von Ultrabreitband(UWB)-Funkkommunikationen, um ein Fußgänger-Fahrzeug-Treffen durchzuführen. In einem beispielhaften Vorgang wird eine persönliche Vorrichtung, wie etwa ein Smartphone, verwendet, um einen Standort eines Fahrzeugs mit einer ersten Genauigkeitsstufe zu identifizieren. Zum Beispiel kann das Smartphone durch einen Fußgänger verwendet werden, um GPS-Standortkoordinaten eines Ride-Hail-Fahrzeugs zu erlangen, das von dem Fußgänger gerufen wird. Das Fahrzeug kann sich relativ weit entfernt von dem Fußgänger befinden. Das Smartphone kann dazu konfiguriert sein, automatisch eine UWB-Funkverbindung mit einem UWB-Transponder in dem Fahrzeug und/oder einem Smartphone, das von einem Fahrer des Ride-Hail-Fahrzeugs getragen wird, herzustellen, wenn sich das Fahrzeug in Reichweite befindet, um eine UWB-Kommunikation herzustellen. Die UWB-Funkverbindung kann dazu verwendet werden, eine oder mehrere von verschiedenen Prozeduren auszuführen, um das Fahrzeug mit einer zweiten Genauigkeitsstufe zu lokalisieren, die höher als die erste Genauigkeitsstufe ist.
Patent DE-102021107394-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Vireninaktivierung
Inventor: SCHÄFER JAN
IPC: A61L2/18
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Vireninaktivierung während eines Proteinproduktionsprozesses, mit einem ersten und einem zweiten Fluideinlass (2, 3), jeweils eingerichtet zum Einleiten eines Flüssigkeitsstroms in die Vorrichtung (1), mit einem ersten Mischer (4), eingerichtet zur Durchmischung eines Flüssigkeitsstroms, sowie mit einem Fluidauslass (5), eingerichtet zum Ausleiten eines Flüssigkeitsstroms aus der Vorrichtung (1), wobei ein erster, ein Zielprotein beinhaltender Flüssigkeitsstrom (6) durch den ersten Fluideinlass (2) in die Vorrichtung (1) einleitbar ist und in einem genau vordefinierten Volumenverhältnis mit einem zweiten, durch den zweiten Fluideinlass (3) in die Vorrichtung (1) einleitbaren, vireninaktivierenden Flüssigkeitsstrom (7) zu einem dritten, reaktiven Flüssigkeitsstrom (8), der zur Durchmischung durch den ersten Mischer (4) geleitet wird, zusammenführbar ist, um vordefinierte, vireninaktivierende Bedingungen zu erzeugen. Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) ein Kopfteil (9) zum Zusammenführen zweier Flüssigkeitsströme aufweist, von denen einer der das Zielprotein beinhaltende Flüssigkeitsstrom ist (6), dass die Vorrichtung (1), stromabwärts des ersten Mischers (4) und stromaufwärts des Fluidauslasses (5), eine mit dem Kopfteil (9) fluidtechnisch verbundene Verweilzeitanordnung (10) zum Vorsehen einer Mindestverweildauer des dritten, reaktiven Flüssigkeitsstroms (8) innerhalb der Vorrichtung (1) aufweist, dass das Kopfteil (9) und die Verweilzeitanordnung (10) starr aneinander befestigt sind, und dass das Kopfteil (9) endseitig an der Verweilzeitanordnung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102021112100-A1 (DE)
Title: Metallisierungsschicht und herstellungsverfahren
Inventor: LEE I-CHE
IPC: H01L27/24
Filed: 2021-05-10
Abstract: Über einer ersten Metallstruktur, wie etwa einer Metallleitung, wird eine zweite Metallstruktur, wie etwa ein Metallstift, dadurch hergestellt, dass ein metallisches Material veranlasst wird, aus der ersten Metallstruktur in eine Öffnung in einer dielektrischen Schicht über der ersten Metallstruktur zu migrieren. Das metallische Material, das Kupfer sein kann, ist ein metallisches Material, dessen Dichte reduziert wird, wenn es oxidiert wird. Die Migration wird mittels Gasen ausgelöst, die das metallische Material abwechselnd oxidieren und reduzieren. Das metallische Material migriert über zahlreiche Zyklen in die Öffnung. Bei einigen Ausführungsformen füllt das migrierte metallische Material die Öffnung partiell. Bei einigen Ausführungsformen füllt das migrierte metallische Material die Öffnung vollständig.
Patent DE-102021112376-A1 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung
Inventor: YOSHIMI YOSHITAKA
IPC: A61F5/052
Filed: 2021-05-12
Abstract: Eine Unterstützungsvorrichtung (10) umfasst eine erste am Körper getragene Einheit (11), eine zweite am Körper getragene Einheit (12), einen Riemenkörper (13), eine Betätigungseinrichtung (14) und eine Steuerungseinrichtung (15). Die Betätigungseinrichtung (14) umfasst eine Riemenscheibe (35) und einen Motor (33), der die Riemenscheibe (35) veranlasst, einen Teil des Riemenkörpers (13) aufzuwickeln und abzuwickeln. Die Steuerungseinrichtung (15) ist konfiguriert, einen Betriebsartumschaltvorgang zum Umschalten einer Steuerungsbetriebsart des Motors (33) auf eine von einer Begrenzungsbetriebsart, in der eine maximale Drehzahl des Motors (33) auf eine vorbestimmte Drehzahl begrenzt ist, und eine normale Betriebsart, bei der der Motor (33) innerhalb eines Drehzahlbereichs betrieben wird, der höher ist als die vorbestimmte Drehzahl, auszuführen.
Patent DE-102021113444-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-05-25
Abstract: Eine kompakte Baugröße einer Dämpfungsvorrichtung soll erzielt werden, indem eine Vergrößerung der radialen Dimension der Dämpfungsvorrichtung verhindert wird. Vorliegende Dämpfungsvorrichtung (1) umfasst eine Dämpfereinheit (10) und eine Drehmomentbegrenzereinheit (20). Die Dämpfereinheit (10) umfasst eine erste und eine zweite Platte (11, 12), die jeweils eine Mehrzahl von Fensterbereichen (11d, 12d) aufweisen, einen Nabenflansch (13) mit einer Mehrzahl von Fensteröffnungen (18a) und einen Anschlagmechanismus (40). Die erste Platte (11) hat einen Eingriffsbereich (11b) und einen ersten Befestigungsbereich (11c) der an der zweiten Platte (12) befestigt ist. Der Eingriffsbereich (11b) und der erste Befestigungsbereich (11c) sind radial außerhalb der mehrzähligen Fensterbereiche (11 d) angeordnet. Der Nabenflansch (13) hat einen Vorsprung (18c), der umfangsseitig zwischen und radial außerhalb von zwei benachbarten Fensteröffnungen der mehrzähligen Fensteröffnungen (18a) angeordnet ist. Der Anschlagmechanismus (40) ist konfiguriert für eine Betätigung durch einen Kontakt des Vorsprungs (18c) mit dem Eingriffsbereich (11b). Ein Niet (29), durch welchen die erste Platte (11) und die Drehmomentbegrenzereinheit (20) festgelegt sind, ist in Richtung entlang der Drehachse gesehen umfangsseitig zwischen zwei benachbarten Fensterbereichen der mehrzähligen Fensterbereiche (11d, 12d) angeordnet.
Patent DE-102021114088-A1 (DE)
Title: Head-up-Anzeige zum Abschwächen der Sonnenlast und der Rückreflexion
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-06-01
Abstract: Eine Head-up-Anzeige für ein Fahrzeug. Die Head-up-Anzeige umfasst eine Bilderzeugungseinheit, die konfiguriert ist, ein Bild auf eine Glasoberfläche und einen optischen Stapel zu projizieren. Der optische Stapel umfasst eine infrarotreflektierende Wellenplatte und einen doppelten Helligkeitsverstärkungsfilm. Die infrarotreflektierende Wellenplatte setzt einen einfallenden Sonnenlichtstrahl von nicht polarisiertem Licht in einfallendes polarisiertes Licht mit einer einfallenden S-Polarisationskomponente und einer einfallenden P-Polarisationskomponente um. Der doppelte Helligkeitsverstärkungsfilm empfängt das einfallende polarisierte Licht von der infrarotreflektierenden Wellenplatte und eliminiert im Wesentlichen alles der einfallenden P-Polarisationskomponente. Der doppelte Helligkeitsverstärkungsfilm lässt im Wesentlichen alles der einfallenden S-Polarisationskomponente durch.
Patent DE-102021116765-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum herstellen eines polysiliziumstabs
Inventor: OKADA TETSURO
IPC: C01B33/027
Filed: 2021-06-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Herstellen eines Polysiliziumstabs mit dem Siemens-Verfahren weist eine Grundplatte 20; und einen Haltekörper 100 auf, der so auf der Grundplatte 20 vorgesehen ist, dass er in einer horizontalen Richtung beweglich ist und elektrisch zwischen einen Kerndrahthalter 1 und eine Elektrode 4 geschaltet ist. Der Haltekörper 100 ist so konfiguriert, dass er den Kerndrahthalter 1 in Bezug auf die Grundplatte 20 drehbar hält.
Patent DE-102021116986-A1 (DE)
Title: Türanhänger und Bedienungsapplikation für einen Türanhänger für Besprechungsräume
Inventor: FOLIGNO MARK
IPC: G06Q10/02
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türanhänger (11), welcher eine Anzeige für Informationen zu einer Raumbelegung eines Raumes, ein Steuergerät, einen Timer, eine drahtlose Kommunikationseinrichtung und eine eigene Energieversorgung aufweist und dazu konfiguriert ist, an einem Zugang zu dem Raum angeordnet zu werden, wobei das Steuergerät dazu konfiguriert ist, mittels der drahtlosen Kommunikationseinrichtung Daten mit Informationen zur Raumbelegung zu erhalten, wobei die Daten mindestens eine Dauer der Raumbelegung umfassen, wobei der Timer dazu konfiguriert ist, mit Beginn der Raumbelegung einen Countdown ausgehend von der Dauer der Raumbelegung zu starten und eine verbleibende Raumbelegungszeit im Zeitverlauf herunterzuzählen, wobei die Anzeige dazu konfiguriert ist, zeitlich außerhalb der Raumbelegung eine Nichtbelegung darzustellen, und während der Raumbelegung die vom Timer jeweils aktuell festgestellte verbleibende Raumbelegungszeit darzustellen. Zusätzlich wird eine Bedienungsapplikation beansprucht, welche Einstellungen zu dem Türanhänger gestaltet.
Patent DE-102021119954-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines elektrischen Bordnetzes für einen Hybrid-Antrieb
Inventor: GRADEV STANKO
IPC: B60W10/08
Filed: 2021-08-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zum Betrieb eines elektrischen Bordnetzes (200) beschrieben, das ein erstes Teilnetz (210) mit einem ersten Energiespeicher (105) und mit einer elektrischen Maschine (103) und ein zweites Teilnetz (220) mit einem zweiten Energiespeicher (106) umfasst. Die elektrische Maschine (103) ist Teil eines Hybrid-Antriebs und ist ausgebildet, einen Verbrennungsmotor (102) des Hybrid-Antriebs zu starten. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, zu bestimmen, ob für einen nachfolgenden Start des Hybrid-Antriebs die elektrische Maschine (103) betrieben werden muss, um den Verbrennungsmotor (102) zu starten. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, zu bewirken, dass in Vorbereitung auf den nachfolgenden Start des Hybrid-Antriebs elektrische Energie von dem zweiten Energiespeicher (106) in den ersten Energiespeicher (105) umgeladen wird, wenn bestimmt wird, dass für den nachfolgenden Start des Hybrid-Antriebs die elektrische Maschine (103) betrieben werden muss, um den Verbrennungsmotor (102) zu starten.
Patent DE-102021120497-A1 (DE)
Title: Werkzeugtransportsystem und Verfahren zum Austauschen von Werkzeugen an Werkzeugmaschinen
Inventor: RIEDEL SEBASTIAN
IPC: B23Q7/00
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeugtransportsystem zum Austauschen von Werkzeugen zwischen einem zentralen Werkzeugmagazin und einer oder mehrerer Werkzeugmaschinen. Über eine tragende Führung kann ein geführtes Transportmodul P zwischen verschiedenen Haltestellen bewegt werden, wobei das Transportmodul P eine Transportplattform PT aufweist mit zumindest einer Werkzeugtransportleiste E2 zum Aufnehmen einer Vielzahl von Werkzeugen W. Die Transportplattform PT ist in vertikaler Richtung nach unten beabstandet zum Transportmodul P und der tragenden Führung F.
Patent DE-102021122336-A1 (DE)
Title: Heizung für Batteriezellen in einem Hochvoltspeichermodul
Inventor: NUERNBERGER SIMON
IPC: H01M10/6555
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Widerstandsheizschlange für eine Widerstandszellheizung zur Anordnung in einem mit einer Mehrzahl von Batteriezellen bepackten Speicherraum eines Hochvoltspeichermoduls, wobei die Widerstandsheizschlange eine Trägerstruktur und wenigstens eine Heizstruktur aufweist und dazu eingerichtet ist, in einem Reihenzwischenraum zwischen zwei zueinander angeordneten Zellreihen im Speicherraum angeordnet zu sein.
Patent DE-102021127292-A1 (DE)
Title: Drucksystem, Informationsverarbeitungsvorrichtung und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: MUTSUNO MASAHIRO
IPC: G03G15/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ein Drucksystem umfasst eine Druckeinheit, eine Bestimmungseinheit und eine Wechseleinheit. Die Druckeinheit druckt ein Bild auf einem Aufzeichnungsmedium. Die Bestimmungseinheit vergleicht ein im Voraus gespeichertes Referenzbild und ein gelesenes Bild entsprechend einem Leseergebnis eines gedruckten Dokuments, in dem das Bild auf das Aufzeichnungsmedium gedruckt ist, und bestimmt, ob ein Ergebnis des Vergleichs eine vorbestimmte Bedingung erfüllt. Die Wechseleinheit wechselt ein Ausgabeziel des Aufzeichnungsmediums basierend auf einem Ergebnis der Bestimmung. Die Wechseleinheit wechselt einen Beförderungsweg des Aufzeichnungsmediums basierend darauf, ob die Bestimmung durchgeführt wird.
Patent DE-102021127577-A1 (DE)
Title: Fahrzeugübertragungsschlüsselverwaltungssystem
Inventor: HASSANI ALI
IPC: B60R25/24
Filed: 2021-10-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeugübertragungsschlüsselverwaltungssystem bereit. Ein Übertragungsschlüsselsystem für ein Fahrzeug kann eine Schlüsselaufnahme, die konfiguriert ist, um das Vorhandensein eines Übertragungsschlüssels zu erfassen, und eine Steuerung beinhalten, die konfiguriert ist, um Schlüsselstatussignale von der Schlüsselaufnahme zu empfangen und als Reaktion darauf, dass das Statussignal ein Entfernen des Übertragungsschlüssels aus der Schlüsselaufnahme angibt und ein Authentifizierungssignal von einem Benutzer empfangen wird, den Übertragungsschlüssel als aktiven Übertragungsschlüssel zu aktivieren.
Patent DE-102021128232-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung sowie Mischsystem
Inventor: SPERL MATTHIAS
IPC: B01F27/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Mischvorrichtung (1) mit einem Behälter (3), der eine umlaufende Behälterwandung (5) und eine Behälterboden (7) aufweist und einen Mischraum (9) bildet, wobei der Mischraum (9) eine Zugangsöffnung (11) aufweist, die durch einen umlaufenden Rand (13) der Behälterwandung (5) gebildet ist, und mit einem Deckel (15) zum Verschließen der Zugangsöffnung (11), wobei der Deckel (15) einen an die Zugangsöffnung (11) angepassten, kolbenförmigen Vorsprung (17) aufweist und der Deckel (15) relativ zu dem Behälter (3) bewegbar ist, wobei der Vorsprung (17) in den Mischraum (9) eindringt und das Volumen des Mischraums (9) mittels des Vorsprungs (17) veränderbar ist, und wobei eine erste Dichtungseinrichtung (19) zwischen dem Deckel (15) und der Behälterwandung (7) angeordnet ist, wobei der Deckel (15) ein den Vorsprung (17) durchdringendes, erstes Durchgangsloch (21) aufweist, in das ein Rohr (23) eingesetzt und zumindest translatorisch relativ zu dem Deckel (15) bewegbar ist, wobei das Rohr (23) an einem ersten Ende (23a) mindestens eine erste Öffnung (24) und im Bereich eines zweiten Endes (23b) mindestens eine zweite Öffnung (25) aufweist, wobei eine zweite Dichtungseinrichtung (27) zwischen dem Rohr (23) und dem Deckel (15) angeordnet ist, und wobei in einer Grundstellung das erster Ende (23a) des Rohres (23) von außen zugänglich ist und das zweite Ende (23b) des Rohres (23) in dem Mischraum (9) angeordnet ist.
Patent DE-102021129104-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssynchronisation bei Haushaltsgeräten
Inventor: WESTERGERLING MARIO
IPC: G05D25/02
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Synchronisieren der Beleuchtung eines oder mehrerer Haushaltsgeräte mit einer Referenzbeleuchtung, umfassend Aufnehmen (101) der Referenzbeleuchtung (2) mit einer Kamera eines mobilen Endgeräts (1), um einen Soll-Farbwert und/oder Soll-Lichtintensitätswert zu erhalten, Verbinden (102) des mobilen Endgeräts (1) mit einem der ein oder mehreren Haushaltsgeräte, Ansteuern (103) der Beleuchtung des Haushaltsgeräts (3), Aufnehmen (104) der Beleuchtung des Haushaltsgeräts (3) mit der Kamera des mobilen Endgeräts (1), um einen Ist-Farbwert und/oder Ist-Lichtintensitätswert zu erhalten, und Anpassen (106) der Beleuchtung des Haushaltsgeräts (3) mittels des mobilen Endgeräts (1), um den Ist-Farbwert und/oder Ist-Lichtintensitätswert dem Soll-Farbwert und/oder Soll-Lichtintensitätswert anzugleichen
Patent DE-102021131327-A1 (DE)
Title: Ausfallsicheres redundantes Bremssystem mit Druckeinspeisung über einen Entlüftungspfad des primären Modulators
Inventor: THIEL JULIAN VAN
IPC: B60T13/45
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem (1) für ein Nutzfahrzeug (202), mit einer elektronischen Betriebssteuereinheit (10) und einem Bremsdruckmodulator (12), der in Abhängigkeit von Betriebsbremssignalen (SB1), die von der elektronischen Betriebssteuereinheit (10) bereitgestellt werden, einen Betriebsbremsdruck (pB1 ) an einem Betriebsbremsdruckanschluss (14) aussteuert. Der Bremsdruckmodulator (12) weist einen Entlüftungsanschluss (16) auf. Ferner weist das Bremssystem eine elektronische Redundanzsteuereinheit (50) und wenigstens einen Redundanzdruckmodulator (52) auf, der in Abhängigkeit von Redundanzbremssignalen (SR1), die von der elektronischen Redundanzsteuereinheit (50) bereitgestellt werden, einen Redundanzbremsdruck (pR1) an einem Redundanzbremsdruckanschluss (54) aussteuert. Der Redundanzdruckmodulator (52) weist einen Redundanz-Entlüftungsanschluss (55) auf. Es ist vorgesehen, dass der Redundanzbremsdruckanschluss (54) mit dem Entlüftungsanschluss (16) verbunden ist, sodass der Redundanzbremsdruck (pR1) über einen Entlüftungspfad (17) des Bremsdruckmodulators (12) an dem Betriebsbremsdruckanschluss (14) aussteuerbar ist.
Patent DE-102021200297-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Senden von Daten
Inventor: LUNGWITZ MATTHIAS
IPC: H04L9/14
Filed: 2021-01-14
Abstract: Verfahren, beispielsweise computerimplementiertes Verfahren, zum Senden von Daten, aufweisend: Versehen von zu senden Daten mit wenigstens einem Fehler, Senden der Daten mit dem wenigstens einen Fehler.
Patent DE-102021201936-A1 (DE)
Title: Sitzlehnenmechanismus mit einer halterung
Inventor: SCHMITZ RALPH L
IPC: B60N2/22
Filed: 2021-03-01
Abstract: Ein Sitzlehnenmechanismus umfasst eine Gehäuseplatte und ein Kernstück des Sitzlehnenmechanismus. Die Gehäuseplatte umfasst einen Plattenkörper. Das Kernstück des Sitzlehnenmechanimus ist befestigt an der Gehäuseplatte und ist arbeitsfähig in einem ungesicherten Zustand, der eine relative Rotation zwischen einer Rückenlehne und einem Sitzunterteil erlaubt, und einem gesicherten Zustand, er eine relative Rotation zwischen der Rückenlehne und dem Sitzunterteil verhindert. Die Gehäuseplatte umfasst ein vorderes Ende, das nah einer Vorderseite des Sitzunterteils ist, und ein hinteres Ende, das dem vorderen Ende gegenüberliegt und nah ist an einem hinteren Ende des Sitzunterteils. Der Plattenkörper umfasst einen Vorsprung, der sich nach außen von oder nahe dem hinteren Ende aus erstreckt.
Patent DE-102021204292-A1 (DE)
Title: Ständer für eine elektrische Maschine
Inventor: BIRKMAYER WOLFRAM
IPC: H02K3/28
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ein Ständer (1) für eine elektrische Maschine (2; 2') umfasst einen Körper (10), mehrere am Körper (10) festgelegte Ständerzähne (11) und mehrere Zahnwicklungen (12A-12C), die jeweils einen ersten elektrischen Leiter (120), der von einem Endabschnitt über mindestens einen Wicklungsabschnitt (122) um mindestens einen Ständerzahn (11) herum zu einem anderen Endabschnitt verläuft, und einen vom ersten elektrischen Leiter (120) elektrisch isolierten zweiten elektrischen Leiter (121), der von einem Endabschnitt über den mindestens einen Wicklungsabschnitt (122) um denselben mindestens einen Ständerzahn (11) herum zu einem anderen Endabschnitt verläuft, aufweisen, wobei jeder der ersten und zweiten elektrischen Leiter (120, 121) der Zahnwicklungen (12A-12C) mit einem Endabschnitt an einen Wechselrichter (13, 14) elektrisch anschließbar oder angeschlossen ist und die ersten elektrischen Leiter (120) der Zahnwicklungen (12A-12C) mit ihren jeweiligen anderen Endabschnitten an einem Sternpunkt (123) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021206757-A1 (DE)
Title: Abstimmbare filter mit gegenseitig gekoppelten induktivitäten
Inventor: CHEN KUN
IPC: H03H11/02
Filed: 2021-06-29
Abstract: Aspekte dieser Offenbarung beziehen sich auf einen abstimmbaren Filter mit abstimmbarer Unterdrückung. Der abstimmbare Filter umfasst wechselseitig gekoppelte Induktivitäten sowie eine abstimmbare Impedanzschaltung, die elektrisch mit zumindest einer der wechselseitig gekoppelten Induktivitäten verbunden ist. Die abstimmbare Impedanzschaltung ist dazu ausgelegt, zumindest zwei Kerben im Frequenzgang des abstimmbaren Filters durch Änderung eines Schaltzustands eines Schalters anzupassen. Der abstimmbare Filter kann ein Hochfrequenzsignal zu filtern. Verwandte Verfahren, Hochfrequenzsysteme, Hochfrequenzmodule und drahtlose Kommunikationsgeräte werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102021207763-A1 (DE)
Title: Rotationsformwerkzeug
IPC: B29C33/20
Filed: 2021-07-20
Abstract: Bei einem Rotationsformwerkzeug zur Urformung von Hohlkörpern, mit zwei Formhälften (12a, 12b), die in einer Gebrauchsstellung mit einander zugewandten Formhälftenöffnungen, die von sich in einer Flansch-Umfangsrichtung (14) um eine Hauptachse (15) herum erstreckenden ringförmigen Flanschabschnitten (13a, 13b) umrahmt sind, unter Begrenzung einer Formkammer aneinander gesetzt sind, wobei die Formhälften (12a, 12b) im Bereich der ringförmigen Flanschabschnitte (13a, 13b) mittels einer Spannvorrichtung (21) lösbar zusammengespannt sind, weist die Spannvorrichtung (21) eine Mehrzahl von in der Flansch-Umfangsrichtung (14) verteilte zwischen den beiden Flanschabschnitten (13a, 13b) wirksame fluidbetätigte Spanneinheiten (22) auf, die jeweils an dem einen Flanschabschnitt (13a) befestigt sind und am anderen Flanschabschnitt (13b) lösbar angreifen.
Patent DE-102021213458-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithografie
Inventor: KOERNER CHRISTIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1,101) für die Halbleiterlithografie umfassend einen Spiegel (Mi, 117) mit einer optischen Wirkfläche (32), wobei der Spiegel (Mi,117) mindestens eine Aussparung (34) umfasst und wobei in der Aussparung (34) eine Temperierleitung (37) einer Temperiervorrichtung (35) zur Temperierung des Spiegels (Mi,117) ohne mechanischen Kontakt zu den Begrenzungsflächen der Aussparung (34) angeordnet ist, wobei mindestens in einem Teilbereich zwischen den Begrenzungsflächen der Aussparung (34) und der Temperierleitung (37) ein Isolationselement (36) der Temperiervorrichtung (35) zur Reduzierung der Wirkung der Temperierleitung (37) auf den Spiegel (Mi, 117) ausgebildet ist.