baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018219395-B3 (DE)
Title: Bremssattel eines Zweirads
Inventor: KLUG SILAS
IPC: B62L3/00
Filed: 2018-11-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bremssattel (1) eines Zweirads (2), aufweisend zumindest einen entlang einer Verschiebungsrichtung (100) verschieblichen Bremsbelag (3), zumindest eine Führung (4), in der der Bremsbelag (3) geführt ist, wobei eine Fluidkammer (5) zwischen Führung (4) und Bremsbelag (3) gebildet ist und wobei anhand eines Fluiddrucks innerhalb der Fluidkammer (5) der Bremsbelag (3) an eine Bremsscheibe (9) des Zweirads (2) pressbar ist, einen Aktuator (6) zum Verschieben der Führung (4) entlang der Verschiebungsrichtung (100), und ein Absperrventil (7) zum wahlweisen Verbinden und Trennen der Fluidkammer (5) mit einer Bremsleitung (8).
Patent DE-102021123114-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Rückstellfunktion
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-09-07
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Nockenwellenversteller (1), mit einem Stator (2), einem relativ zu dem Stator (2) innerhalb eines begrenzten Winkelbereichs verdrehbaren Rotor (3) und einer Hydraulikversorgung (4) mit zwei Arbeitskanälen (5, 6) und einem Schaltventil (7), wobei die beiden Arbeitskanäle (5, 6) zur Verstellung des Rotors (3) relativ zu dem Stator (2) in zwei entgegengesetzte Wirkrichtungen je nach Schaltstellung (8, 9) des Schaltventils (7) mit einer Pumpe (10) zur Druckbeaufschlagung oder mit einem Reservoir (11) zur Druckentlastung verbindbar sind, wobei die Hydraulikversorgung (4) eine Rückstellpumpe (12) aufweist, die durch eine Verlagerung des Schaltventils (7) zwischen seinen Schaltstellungen (8, 9) betätigbar ist und durch deren Betätigung einer der beiden Arbeitskanäle (6) zur Rückstellung des Rotors (3) in eine vorbestimmte Position druckbeaufschlagbar ist.
Patent DE-102021128462-B3 (DE)
Title: Schichtsystem, Elektrodenplatte mit einem solchen Schichtsystem, Verfahren zu deren Herstellung, sowie Brennstoffzelle, Elektrolyseur oder Redox-Flow-Zelle
Inventor: VIVEKANANTHAN JEEVANTHI
IPC: H01M8/1018
Filed: 2021-11-02
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schichtsystem (1) zum Beschichten eines Substrats (2a) zur Ausbildung einer Elektrodenplatte (2), umfassend zumindest eine Beschichtung (1a) aus Metalloxid, wobei die Beschichtung (1a) eine homogene, polykristalline dotierte Indium-Zinn-Oxid-Schicht und darauf eine polykristalline dotierte Indium-Zinn-Oxid-Schicht aus einem Netzwerk an Nanofasern (6) aufweist, wobei das Indium-Zinn-Oxid mit mindestens einem Element der Gruppe umfassend Kohlenstoff, Stickstoff, Bor, Fluor, Wasserstoff, Phosphor, Schwefel, Chlor, Brom, Aluminium, Silizium, Titan, Chrom, Kobalt, Nickel, Kupfer, Zirkon, Niob, Molybdän, Silber, Antimon, Hafnium, Tantal, Wolfram dotiert ist.. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Elektrodenplatte mit einem solchen Schichtsystem, ein Verfahren zu deren Herstellung, sowie eine Brennstoffzelle, einen Elektrolyseur oder eine Redox-Flow-Zelle mit mindestens einer solchen Elektrodenplatte.
Patent DE-102021212745-B3 (DE)
Title: Einfallkern
Inventor: MEGERLE FLORIAN
IPC: B29C45/33
Filed: 2021-11-12
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einfallkern als Teil eines Werkzeugs für das Kunststoffspritzen, mit einer ringförmigen Grundplatte zur Befestigung an einer Halteplatte des Werkzeugs, mit einem axial relativ zur Grundplatte verschiebbaren Mittelkern, mindestens sechs um den Mittelkern herum angeordneten Hauptsegmenten, mindestens sechs um den Mittelkern herum angeordneten Zwischensegmenten, wobei jeweils ein Zwischensegment zwischen zwei Hauptsegmenten angeordnet ist, wobei die Hauptsegmente und die Zwischensegmente jeweils in einer Längsführung an dem Mittelkern geführt sind, so dass die Hauptsegmente und die Zwischensegmente jeweils in Längsrichtung der Längsführung relativ zum Mittelkern verschiebbar sind, wobei die Längsführungen senkrecht zu ihrer Längsrichtung spielfrei ausgebildet sind, wobei dann, wenn der Mittelkern in einer Spritzstellung angeordnet ist, die Hauptsegmente und die Zwischensegmente in einem Endbereich eine Außenkontur bilden, die wiederum einen Abschnitt einer Innenkontur einer Form für das Kunststoffspritzen bildet und wenigstens einen Hinterschnitt aufweist, wobei dann, wenn der Mittelkern sich in einer gegenüber der Spritzstellung und relativ zur Grundplatte zurückgezogenen Zwischenstellung befindet, die Hauptsegmente und die Zwischensegmente in ihrem Endbereich in radialer Richtung eingefallen sind, so dass die Endbereiche der Hauptsegmente und/oder der Zwischensegmente den Hinterschnitt der Außenkontur wenigstens abschnittsweise freigeben, wobei dann, wenn der Mittelkern sich in einer gegenüber der Zwischenstellung und relativ zur Grundplatte zurückgezogenen Endstellung befindet, die Zwischensegmente in axialer Richtung gegenüber den Hauptsegmenten und relativ zur Grundplatte zurückgezogen sind und die Hauptsegmente in radialer Richtung gegenüber der Zwischenstellung weiter eingefallen sind, so dass die Endbereiche der Hauptsegmente den Hinterschnitt vollständig freigeben.
Patent DE-102022005040-B3 (DE)
Title: Modifizierte UART Schnittstelle für die zeitnahe Datenübertragung von Echodaten an ein übergeordnetes Rechnersystem und Kommandoempfang in einer Kommandophase
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die technische Lehre dieses Dokuments beschreibt in Form eines Verfahrens und einer zugehörigen geeigneten Vorrichtung die Datenkommunikation zwischen einem übergeordneten Rechnersystem eines Ultraschallmesssystems und einem zugehörigen Ultraschallsensor über eine modifizierte UART-Datenschnittstelle. Die vorschlagsgemäße Kernidee ist, mittels der Modifikation der UART-Schnittstelle für die Dauer einer Ultraschallmessphase 125 das UART-Protokoll zugunsten eines speziellen Signalisierungsprotokolls aufzugeben und das Eintreffen von Echos am Ultraschallsensor mittels Pulsen (140 bis 144) zeitnah dem übergeordneten Rechnersystem zu übermitteln und nach dem Ende der Ultraschallmessphase 125 wieder zum UART-Protokoll für die Datenübertragung vom Ultraschallsensor zum übergeordneten Rechnersystem wieder zurückzukehren.
Patent DE-102022100960-B3 (DE)
Title: Stanzaggregat mit einer Vorrichtung zum Wechseln eines Stanzzylinders sowie Verfahren zum Wechseln eines Stanzzylinders
Inventor: HELD MICHAEL
IPC: B41F13/54
Filed: 2022-01-17
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stanzaggregat mit einer Vorrichtung zum Wechseln eines Stanzzylinders, wobei das Stanzaggregat zumindest einen Stanzzylinder und zumindest einen Gegenstanzzylinder aufweist, wobei die Vorrichtung zum Wechseln zumindest einen weiteren Stanzzylinder zum Wechseln mit dem zumindest einen Stanzzylinder aufweist, wobei das Stanzaggregat zumindest einen Antrieb zum Antreiben eines der Stanzzylinder in einer Stanzposition aufweist.
Patent DE-102022109582-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Nutzfahrzeugs
Inventor: TONK MAXIMILIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-04-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (40) eines zwei an einer Vorderachse (12) verschwenkbar angeordnete Fahrzeugräder (22, 24) aufweisenden Nutzfahrzeugs (10), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (42) des Fahrerassistenzsystems (40) eine aktuelle Fahrspur (44) des Nutzfahrzeugs (10) erfasst wird und beim Erfassen eines bevorstehenden oder tatsächlichen Verlassens der Fahrspur (44) mittels der Erfassungseinrichtung (42) eines der Fahrzeugräder (22, 24) durch einen von einer Bremseinrichtung (48) des Nutzfahrzeugs (10) bewirkten Bremseingriffs (50) derart gebremst wird, dass die Fahrzeugräder (22, 24) infolge des Bremseingriffs (50) verschwenkt werden, um das Nutzfahrzeug (10) in der Fahrspur (44) zu halten oder in die Fahrspur (44) zurückzuführen.
Patent DE-112017002275-B3 (DE)
Title: Ultrakompakter mehrbandsender mit robusten techniken zur selbstunterdrückung der am/pm-verzerrung
Inventor: PARK JONG SEOK
IPC: H03F3/21
Filed: 2017-01-24
Granted: 2020-12-17
Abstract: Ein Leistungsverstärker einer mobilen Vorrichtung (100, 800) zum Verstärken von Radiofrequenzsignalen, umfassend:eine Mehrzahl von n-bit binär gewichteten Einheitsleistungsverstärkerzellen (204, Y1-Y2n-1), die mit einem passiven Ausgangsnetz (206) gekoppelt sind, wobei zumindest eine n-bit binär gewichtete Einheitsleistungsverstärkerzelle ein erstes Paar von Kaskode-Transistoren (M3, M4) und ein zweites Paar von Transistoren (M1, M2) umfasst; unddas passive Ausgangsnetz (206),wobei das zweite Paar von Transistoren (M1, M2) dünne Transistoren umfasst und das Paar von Kaskode-Transistoren (M3, M4) dicke Transistoren umfasst, die ein größeres Gate aufweisen als die dünnen Transistoren.
Patent DE-4028107-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanordnung
Inventor: THAMM JUERGEN
IPC: G02F1/13363
Filed: 1990-09-05
Granted: 2006-01-26
Abstract: Flüssigkristallanordnung
mit zwei optisch in Reihe geschalteten Zellen, wobei die jeweiligen Produkte
aus der Differenz zwischen dem ordentlichen und dem außerordentlichen
Brechungsindex und der Schichtdicke für die Zellen verschieden groß sind und
lediglich eine der Zellen zur Informationsdarstellung elektrisch
ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Transmission
auf beiden Seiten eines Extremwertes der Transmissions-Spannungs-Kennlinie um denselben
Betrag ändert und
dass die Ansteuerung in einem Spannungsbereich erfolgt, der im Wesentlichen
oberhalb der dem Extremwert der Transmissions-Spannungs-Kennlinie
zugeordneten Spannung liegt.
Patent DE-4228220-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur hierarchischen Unterteilung von Videosignalen
Inventor: KURIACOSE JOSEPH
IPC: H04N7/26
Filed: 1992-08-25
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zur Verteilung komprimierter Videodaten zwischen einem Kanal hoher
Priorität mit
einer ersten Kanalkapazität
und einem Kanal niedriger Priorität mit einer zweiten Kanalkapazität, wobei
die komprimierten Videodaten als Codeworte unterschiedlicher Typen
in Vollbildgruppen auftreten, von denen jede ein intraframe-codiertes
Vollbild und interframe-codierte Vollbilder enthält,  gekennzeichnet durch  – eine Quelle
(10,12) komprimierter Videodaten,  – Ratenpuffer höher und
niedriger Priorität
(15A,15B), die in den Kanälen
hoher bzw. niedriger Priorität
enthalten sind und eine Einrichtung zur Erzeugung jeweiliger Signale,
die ihren momentanen Besetzungszustand anzeigen, aufweisen,  – eine Einrichtung
(14), welche in Abhängigkeit
von einem Wert Hfrac und den Codewörtern diese entsprechend einer vorbestimmten
Hierarchie der Typen klassifiziert und dem Ratenpuffer hoher Priorität entsprechend
dieser Hierarchie zuführt,
wobei die Codeworte dieser Typen den Hfrac-Anteil der komprimierten
Videosignale darstellen, und den Rest des komprimierten Videosignals
dem Ratenpuffer niedriger Priorität zuführt,  – eine Einrichtung (18), die
aufgrund des Signals, welches den...
Patent DE-4412107-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit automatischem Verschleißausgleich und zwei Nachstellringen
Inventor: WEIDINGER REINHOLD
IPC: F16D65/52
Filed: 1994-04-08
Granted: 2009-04-09
Abstract: Reibungskupplung
mit automatischem Verschleißausgleich
innerhalb einer am Schwungrad (2) einer Brennkraftmaschine befestigten
Druckplattenbaugruppe, umfassend eine in einem Kupplungsgehäuse (6)
drehfest und axial verlagerbar angeordnete Anpressplatte (5), eine
zwischen Kupplungsgehäuse
und Anpressplatte angeordnete Membranfeder (7), die sich am Kupplungsgehäuse und
an der Anpressplatte abstützt
und die Anpressplatte in Richtung Schwungrad belastet, eine Kupplungsscheibe
(3) mit Reibbelägen
(4) zwischen Anpressplatte und Schwungrad, eine Nachstelleinrichtung
zur Vergrößerung des
Abstandes Membranfeder-Anpressplatte entsprechend dem Verschleiß der Reibbeläge (4) in Form
eines Ringelementes, welches an einem Führungsdurchmesser (D) der Anpressplatte
konzentrisch zur Drehachse der Reibungskupplung geführt ist,
wobei das Ringelement aus zwei axial hintereinander angeordneten
Ringen (26, 28; 27, 29) besteht, von denen sich axial einer an der Anpressplatte
(5) und einer an der Membranfeder (7) abstützt und beide in den einander
zugekehrten Bereichen über
umfangsmäßig eine
oder mehrere Steigung(en) bewirkende Teilflächen (33, 34; 35, 36) abgestützt sind
und wobei eine Federeinrichtung (25; 38; 39) vorgesehen...
Patent DE-10036916-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Verfahren zur Befeuchtung eines Reaktionsmittels bei einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: SCHIEGL ANDREAS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2000-07-28
Granted: 2006-12-21
Abstract: Brennstoffzellenstapel
(1) mit einer Mehrzahl von Polymerelektrolytmembran-Einzelbrennstoffzellen
(2) und mit Zuführungen
für Reaktionsmittel
(10) und Befeuchtungswasser (12), wobei jede Einzelbrennstoffzelle
(2) eine Anode (3), eine Kathode (5), eine dazwischen angeordnete
Polymerelektrolytmembran (7) und einen anodenseitigen (4) und/oder
kathodenseitigen (6) Reaktionsmittelverteilungsraum aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass  – mindestens
eine Befeuchtungswasserzuführung
(12) durch den Brennstoffzellenstapel hindurchführend angeordnet ist und eine
Mehrzahl erster Öffnungen
(15) aufweist,  – mindestens
eine Reaktionsmittelzuführung
(10) durch den Brennstoffzellenstapel (1) hindurchführend angeordnet ist
und eine Mehrzahl zweiter Öffnungen
(17) oder Unterbrechungen (18) aufweist, wobei  – die mindestens
eine Befeuchtungswasserzuführung
(12) über
die Mehrzahl erster Öffnungen
(15) mit der mindestens einen Reaktionsmittelzuführung (10) in Verbindung steht,  – die mindestens
eine Reaktionsmittelzuführung
(10) über die
Mehrzahl zweiter Öffnungen
(17) oder Unterbrechungen (18) mit den anodenseitigen (4) oder kathodenseitigen (6)
Reaktionsmittelverteilungsräumen
der Einzelbrennstoffzellen (2) in Verbindung steht, und wobei  – mindestens
eine Befeuchtungswasserpumpe (26) vorgesehen ist, die...
Patent DE-10040870-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: HEITZER HEINZ-DIETER
IPC: B62D5/09
Filed: 2000-08-17
Granted: 2007-11-15
Abstract: Lenksystem
für ein
Fahrzeug, mit einem Lenkgestänge
(4), einem Lenkrad (6), das mit einem Steuer-Hydraulikmotor (14)
verbunden ist, einem Steuer-Hydraulikzylinder
(12), der mit dem Steuer-Hydraulikmotor (14) durch einen Steuer-Hydraulikkreis (10)
verbunden ist, einem Servo-Hydraulikzylinder (62), einer Servo-Pumpe (66), einem
Servo-Hydraulikkreis (60), der die Servo-Pumpe (66) mit dem Servo-Hydraulikzylinder
(62) verbindet, und mit einer Steuerelektronik (18), die den Servo-Hydraulikkreis
(60) steuert, dadurch gekennzeichnet, daß im Steuer-Hydraulikkreis (10) parallelgeschaltet
mit dem Steuer-Hydraulikzylinder (12) eine Modulator-Pumpe (42)
vorgesehen ist, die einen Hydraulikstrom bereitstellen kann, der
demjenigen überlagert
wird, der von dem Steuer-Hydraulikmotor (14) bereitgestellt wird.
Patent DE-10048244-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lasertrimmen von Widerständen und Bauteil mit getrimmten Widerständen
Inventor: HEINZ JOCHEN
IPC: H01C17/242
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Lasertrimmen von Widerständen, ausgehend von einem Bauteil, welches ein Keramiksubstrat aufweist, das auf einer Oberflächenseite mit Widerständen bedruckt ist, über welchen sich eine für Laserlicht transparente Passivierungsschicht aus einem im Wesentlichen organischen oder anorganisch-organischen Polymer zum Schutz der Widerstände vor deren Ablösung von dem Substrat in chemischen oder galvanischen Bädern befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerstände (3) durch die Passivierungsschicht (4) hindurch lasergetrimmt werden, wobei der bestrahlte Bereich der Passivierungsschicht (4) durch die Erwärmung des Widerstandsmaterials zersetzt oder verdampft wird.
Patent DE-10062794-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Prüfen der Stand- und Biegefestigkeit eines Mastes
Inventor: REINERS CHRISTA
IPC: G01M5/00
Filed: 2000-12-15
Granted: 2013-02-07
Abstract: Einrichtung zum Prüfen der Stand- und Biegefestigkeit eines am Mastfuß im Boden (1) verankerten Mastes (2), bestehend aus einer Krafteinheit, mit welcher eine in einer Kraftrichtung wirkende Biegelast (3) in den Mast (2) einleitbar und dadurch der Mast (2) mit einem Biegemoment belastbar ist, und einem Wegsensor (15, 21) zum Messen der durch das Biegemoment verursachten Auslenkung des Mastes (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Wegsensor (15, 21) ausgebildet ist, Bewegungen mehrdimensional zu erfassen und die durch ein in einer einzigen Kraftrichtung (3) wirkendes Biegemoment verursachte Mastauslenkung zugleich nach Betrag und Auslenkrichtung zu messen.
Patent DE-10134016-B4 (DE)
Title: Phasenregelkreisschaltung zur Ausgabe eines Taktsignals mit einer festen Phasendifferenz bezüglich eines eingegebenen Taktsignals
Inventor: ITO YOSHIAKI
IPC: H03L7/085
Filed: 2001-07-12
Granted: 2004-01-15
Abstract: Phasenregelkreisschaltung,  gekennzeichnet durch  eine erste Phasenerfassungseinrichtung (1) zur Erfassung einer Phasendifferenz zwischen einem Takteingangssignal und einem Taktrückführungssignal,  eine zweite Phasenerfassungseinrichtung (2) zur Erfassung einer Phasendifferenz zwischen einem invertierten Signal des Takteingangssignals und dem Taktrückführungssignal,  eine Ladungspumpe (3), zu deren positiven Eingangsanschluss eine positive Ausgabe der ersten Phasenerfassungseinrichtung zugeführt wird, und zu deren negativen Eingangsanschluss eine negative Ausgabe der zweiten Phasenerfassungseinrichtung zugeführt wird, und  einen spannungsgesteuerten Oszillator (5) zur Oszillation eines Taktausgangssignals gemäß einer Steuerung von einem Ausgangssignal der Ladungspumpe.
Patent DE-10135513-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement mit organischen Schichten
Inventor: LEO KARL
IPC: H01L51/40
Filed: 2001-07-20
Granted: 2005-02-24
Abstract: Lichtemittierendes
Bauelement mit organischen Schichten, bestehend aus einem Substrat
(1), wenigstens einer Licht emittierenden Schicht (5) und wenigstens
einer Ladungsträgertransportschicht
für Löcher (7),
mit einer Kathode (2) am Substrat und einer durch die Anode (8)
erfolgenden Lichtemission, dadurch gekennzeichnet, dass die Löchertransportschicht
(7) mit einem organischen Material p-dotiert ist.
Patent DE-10138580-B4 (DE)
Title: Nährstoffhaltiges Kompositmaterial
Inventor: BOETTCHER HORST
IPC: C12N11/14
Filed: 2001-08-06
Granted: 2005-07-07
Abstract: Nährstoffhaltiges
Kompositmaterial, gekennzeichnet durch ein aus einem Nanogel hergestelltes,
anorganisches Xerogel, das in homogener Verteilung mindestens einen
Nährstoff
enthält,
der die Adhäsion
und das Wachstum von Mikroorganismen fördert.
Patent DE-10139243-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines elektromagnetisch betriebenen Aktors sowie elektromagnetisch betriebene Kupplung oder Bremse
Inventor: BENZING ROLAND
IPC: F16D27/00
Filed: 2001-08-09
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines elektromagnetisch betriebenen Aktors mit einer von einer ersten
Steuereinheit (1) gesteuerten ersten Spule (2) zur Betätigung eines
Ankers (3), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine von einer
zweiten Steuereinheit (4) gesteuerte zweite Spule (5) vorgesehen
ist, dass die Spulen (2, 5) unabhängig voneinander angesteuert
werden und dass mindestens eine Steuergrösse der ersten Steuereinheit
(1) und mindestens eine Steuergrösse
der zweiten Steuereinheit (4) von einer Auswerteeinheit (6) zur
Fehlererkennung ausgewertet werden.
Patent DE-10139444-B4 (DE)
Title: Endoskop mit Optikarettierung
Inventor: BROMMERSMA PIETER
IPC: F16L37/084
Filed: 2001-08-10
Granted: 2006-03-09
Abstract: Medizinisches
Endoskop (1) mit einem proximalen Endstück (3) und mit einer bis zu
einem proximalen Okularstück
(5) einschiebbaren Optik (4), sowie mit einer im Endstück (3) ausgebildeten
federbelasteten Arretiereinrichtung zum arretierenden Eingriff an
einer Nut (8) eines in diese einsteckbaren, vom Okularstück nach
distal ragenden, mit einer Spitze (9) versehenen Stiftes (7), dadurch
gekennzeichnet, daß in
einem im Endstück
(3) erstreckten Schacht (11), der quer zur Schachtrichtung allseitig
vom Endstück
(3) umschlossen ist, ein von einer Schachtmündung her betätigbarer
Schieber (12a) gelagert ist, der mit einer oder mehreren im Endstück (3) quer
zum Stift (7) verschiebbar gelagerten, federnd gegen diesen gedrückten Klingen
(15a) derart gekoppelt ist, daß er
sie bei Betätigung
vom Stift abhebt.
Patent DE-10140009-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion gefüllter und verschlossener Flaschen
Inventor: KWIRANDT GERD RAINER
IPC: G01N21/90
Filed: 2001-08-16
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Inspektion gefüllter und verschlossener Flaschen (2) mit einer Kamera (4), die wenigstens den Kopf- und Schulterbereich jeder Flasche von der Seite durch eine telezentrische Optik mit einer geteilten telezentrischen Linse (50a, 50b) aus wenigstens zwei umfänglich verschiedenen Richtungen vor einer Lichtquelle (3) erfasst und wenigstens zwei Abbildungen erzeugt, die durch eine Auswerteinrichtung (4') einer Bildanalyse und/oder einem Bildvergleich unterziehbar sind.
Patent DE-10151738-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische Umwandlungskomponente
Inventor: NOMURA TADASHI
IPC: G01K7/02
Filed: 2001-10-19
Granted: 2005-02-10
Abstract: Thermoelektrische
Umwandlungskomponente (10) mit folgenden Merkmalen:  einer Region
(18) mit kleiner Wärmekapazität;  einer
Region (20) mit großer
Wärmekapazität; und  einer
thermoelektrischen Struktur (24), die eine heiße Verbindung (30a), die an
der Region mit kleiner Wärmekapazität vorgesehen
ist, und eine kalte Verbindung (30b), die an der Region mit großer Wärmekapazität vorgesehen
ist, umfaßt;  wobei
eine wärmeempfindliche
Widerstandsstruktur (32) zum Erfassen der Temperatur der kalten
Verbindung (30b) in der gleichen Ebene wie die thermoelektrische
Struktur (24) entlang des äußeren Umfangs
der kalten Verbindung und benachbart nur zu einem Abschnitt, an
dem die kalte Verbindung gebildet ist, angeordnet ist.
Patent DE-10157538-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHUSTER THOMAS
IPC: H01L21/60
Filed: 2001-11-23
Granted: 2006-05-11
Abstract: Feldeffekttransistor,
umfassend:  – ein
Substrat (5), das eine Substratoberfläche (6) aufweist und in dem
ein erstes Dotierungsgebiet (105), ein zweites Dotierungsgebiet
(115) und ein zwischen den Dotierungsgebieten liegender Kanal angeordnet
sind;  – ein
Gate-Oxid (10), das auf der Substratoberfläche (6), oberhalb des Kanals
angeordnet ist;  – eine
Gate-Elektrode (22), die eine polykristalline, dotiertes Silizium
umfassende erste Schicht (15) umfaßt, die auf dem Gate-Oxid angeordnet
ist, die eine zweite auf der ersten Schicht (15) angeordnete, Wolfram,
Wolframsilizid, Wolframnitrid oder Kobaltsilizid aufweisende zweite Schicht
(20) umfaßt
sowie eine darauf angeordnete Hartmaskenschicht (25);  – eine isolierende
Spacer-Schicht(90), die auf der Seitenwand (21) der Gate-Elektrode
angeordnet ist;  – einen
Kontakt (100), der benachbart zur Gate-Elektrode (22) angeordnet
ist und der durch die isolierende Spacer-Schicht (90) von der zweiten
Gate-Elektrode (20) isoliert ist und der eines der Dotierungsgebiete
(105, 115) kontaktiert;  – eine
polykristallines oder amorphes Silizium enthaltende Schicht...
Patent DE-10157910-B4 (DE)
Title: Skitragegriff
Inventor: BERGER DIETER
IPC: A63C11/02
Filed: 2001-11-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Skitragegriff zum Transportieren von handelsüblichen Ski mit Bindung und Skibremse dadurch gekennzeichnet, dass zwei am hinteren Ende des Tragegriffs befindliche Schlingen (3) mit jeweils einem Federhaken (4) versehen sind, die an den Skibremsen (7) befestigt werden, und dass eine am vorderen Ende befindliche geschlossene Schlinge (1), in der die Skiblätter zusammen gehalten werden, ohne weitere Verschlusselemente über den Ski gestreift wird.