Patent DE-102019125835-B4 (DE)
Title: System mit einem Fahrzeugsitz mit neigungsverstellbarer Rückenlehne
Inventor: BOUZID FAROUK
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-09-25
Granted: 2022-02-03
Abstract: 1. System, mindestens aufweisend:
 - ein Sitzteil (3) eines Sitzes (1),
 - eine relativ zum Sitzteil (3) schwenkbar angebrachte Rückenlehne (2) des Sitzes (1),
 - wenigstens einen Scharniermechanismus (10), der die Rückenlehne (2) schwenkbar mit dem Sitzteil (3) verbindet und der zum Einstellen einer Winkelposition der Rückenlehne (2) relativ zum Sitzteil (3) geeignet ist, wobei der Scharniermechanismus (10) mittels eines Stellelements (14a) gesteuert wird, welches bewegbar ist zwischen:
 einer Verriegelungsposition, in der das Stellelement (14a) den Scharniermechanismus (10) in einen verriegelten Zustand bringt, der die Rückenlehne (2) immobilisiert, und
 einer Entriegelungsposition, in der das Stellelement (14a) den Scharniermechanismus (10) in einen entriegelten Zustand bringt, in dem die Rückenlehne (2) gekippt werden kann, wobei das Stellelement (14a) weiterhin federnd in Richtung der Verriegelungsposition vorgespannt ist,
 wobei das System weiterhin aufweist:
 - eine motorgetriebene Verstelleinrichtung (11) mit einem Elektromotor (M), die zum Einstellen der Winkelposition der Rückenlehne (2) geeignet ist, wobei die motorgetriebene Verstelleinrichtung (11) unabhängig vom Scharniermechanismus (10) mechanisch mit der Rückenlehne (2) verbunden ist,
 - eine elektrische Betätigungseinrichtung (30), die zum Bewegen des Stellelements (14a) des Scharniermechanismus (10) geeignet ist,
 - eine elektrische Steuerungseinrichtung (33), die normalerweise in einem Verriegelungsmodus ist und die in einem Rückenlehnen-Neigungseinstellmodus von einem Benutzer betätigbar ist, wobei die elektrische Steuerungseinrichtung (33) dazu geeignet ist, die motorgetriebene Verstelleinrichtung (11) und die elektrische Betätigungseinrichtung (30) zu steuern, um:
 im Rückenlehnen-Neigungseinstellmodus zu bewirken, dass das Stellelement (14a) durch die elektrische Betätigungseinrichtung (30) in die Entriegelungsposition gebracht wird, und die motorgetriebene Verstelleinrichtung (11) zu betätigen, so dass die Neigung der Rückenlehne (2) verstellt wird, und 
 im Verriegelungsmodus das Stellelement (14a) in der Verriegelungsposition zu belassen und die motorgetriebene Verstelleinrichtung (11) nicht zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (3) über zwei vordere Verbindungsstangen (18) mit einer Basis (6) verbunden ist, die selbst wiederum schwenkbar an dieser Basis (6) angebracht sind, und die motorgetriebene Verstelleinrichtung (11) so angebracht ist, dass sie die vorderen Verbindungsstangen (18) an der Basis (6) verschwenkt, wobei das Sitzteil (3) aufweist:
 - zwei an der Basis (6) angebrachte Seitenflanken (51), an denen die Rückenlehne (2) über den Scharniermechanismus (10) schwenkbar angebracht ist,
 - und zwei oberhalb de Scharniermechanismus (10) an der Rückenlehne (2) schwenkbar angebrachte gebogene Verbindungsstangen (L1), die sich jeweils bis zu einem vorderen Ende erstrecken, wobei die vorderen Enden der gebogenen Verbindungsstangen (L1) jeweils schwenkbar an den beiden vorderen Verbindungsstangen (18) angebracht sind, wobei die motorgetriebene Verstelleinrichtung (11) mit mindestens einer der vorderen Verbindungsstangen (18) verbunden ist, wobei das System weiterhin aufweist:
 - eine Rückenlehnen-Stütze (51b), an der Rückenlehne (2) schwenkbar angebracht ist, wobei die Rückenlehnen-Stütze (51b) so an der Basis (6) befestigt ist, dass sie bewegbar ist zwischen einer Ruheposition und einer vorgerückten Position, in welcher mindestens ein Teil der Rückenlehnen-Stütze (51b) relativ zu der Ruheposition nach vorn gerückt ist,
 - einen Verankerungsmechanismus (21), der bewegbar ist zwischen einer Verankerungsposition, in der der Verankerungsmechanismus (21) dazu eingerichtet ist, die Rückenlehnen-Stütze (51b) an der Basis (6) in der Ruheposition der Rückenlehnen-Stütze (51b) zu verankern, und einer Entriegelungsposition, in der der Verankerungsmechanismus (21) dazu eingerichtet ist, die Rückenlehnen-Stütze (51b) von der Basis (6) zu entriegeln, wobei die elektrische Steuerungseinrichtung (33) dazu eingerichtet ist, den Verankerungsmechanismus (21) zu steuern und von einem Nutzer bedient zu werden, um in einem Modus zur Bewegung der Rückenlehnen-Stütze (51b) zu arbeiten, wobei die elektrische Steuerungseinrichtung (33) dazu eingerichtet ist, die motorgetriebene Verstelleinrichtung (11) und den Verankerungsmechanismus (21) zu steuern, so dass:
 - im Modus zur Bewegung der Rückenlehnen-Stütze (51b) der Verankerungsmechanismus
 (21) veranlasst wird, in die Entriegelungsposition zu fahren und die motorgetriebene Verstelleinrichtung (11) zu betätigen, um die vorderen Verbindungsstangen (18) nach vorn zu verschwenken, während das Stellelement (14a) in der Verriegelungsposition verbleibt, und
 - im Verriegelungsmodus der Verankerungsmechanismus (21) in der Verankerungsposition belassen und die motorgetriebene Verstelleinrichtung (11) nicht betätigt wird, wobei die elektrische Steuerungseinrichtung (33) weiterhin dazu geeignet ist, den Verankerungsmechanismus (21) in der Verankerungsposition zu belassen, wenn die elektrische Steuerungseinrichtung (33) im Rückenlehnen-Neigungseinstellmodus arbeitet, und wobei die elektrische Steuerungseinrichtung (33) weiterhin dazu geeignet ist, die Rückenlehne (2) im Wesentlichen horizontal auf das Sitzteil (3) des Sitzes (1) herunterzuklappen, indem das Verfahren des Stellelements (14a) in die Entriegelungsposition mittels der elektrischen Betätigungseinrichtung (30) bewirkt wird und die motorgetriebene Verstelleinrichtung (11) so betätigt wird, dass die vorderen Verbindungsstangen (18) nach vorn verschwenkt werden, während der Verankerungsmechanismus (21) in der Verankerungsposition verbleibt.