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Patent DE-102015207502-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-04-23
Abstract: Das Getriebe umfasst drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3), die jeweils ein erstes Element, ein zweites Element und ein drittes Element aufweisen, wobei das erste Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden ist, welche über ein drittes Schaltelement (13) mit einer dritten Welle (3) lösbar verbindbar ist, die mit dem zweiten Element eines dritten Planetenradsatzes (RS3) und dem dritten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, wobei eine fünfte Welle (5) mit dem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, die Abtriebswelle (2) mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist und eine mit dem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbundene sechste Welle (6) über ein erstes Schaltelement (06) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei ein viertes Schaltelement (35, 36, 56) vorgesehen ist, durch dessen Schließen der zweite Planetenradsatz (RS2) verblockbar ist und wobei entweder eine vierte Welle (4) mit dem ersten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden ist, die Abtriebswelle (2) mit dem dritten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden ist und die vierte Welle (4) über ein zweites Schaltelement (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist oder eine vierte Welle (4) mit dem dritten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden ist, das erste Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) an das Gehäuse (G) gekoppelt ist und ein zweites Schaltelement (24) die vierte Welle (4) mit der Abtriebswelle (2) lösbar verbindet.
Patent DE-102015210090-A1 (DE)
Title: Kalibrierung einer Fahrerbeobachtungskamera
Inventor: KRUSCHA TATJANA
IPC: B60K28/02
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ein Verfahren zur Kalibrierung eines Systems zur Beobachtung des Kopfes des Fahrers eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kalibrierung anhand von Kalibrierungsmarkierungen eines Kopfmodells des Fahrers erfolgt, führt die folgenden Schritte aus: – Überprüfen der aktuellen Kalibrierung des Fahrerbeobachtungssystems zumindest zu Beginn einer Fahrt des Kraftfahrzeugs, und – Durchführen einer Kalibrierung des Systems in einer den Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs nicht gefährdenden Situation, falls der Überprüfungsschritt eine unzureichende Kalibrierung und die Notwendigkeit einer erneuten Kalibrierung feststellt.
Patent DE-102015210834-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer "Brake-by-Wire"-Bremsanlage sowie Steuervorrichtung
Inventor: JURKIW TIM
IPC: B60T8/32
Filed: 2015-06-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, bei der im Regelbetrieb eine zentrale Bremsfluiddruckerzeugung elektrisch und im Wesentlichen mechanisch entkoppelt von der Bewegung eines Bremsbetätigungselementes erfolgt, und bei der im Rahmen eines Antiblockiersystems und/oder eines elektronischen Stabilitätsprogramms der Bremsdruck einzelner Räder selektiv abhängig von fahrdynamischen Parametern durch Aktivierung hydraulischer Sperr- und Ablassventilelemente modifiziert werden kann, ist vorgesehen, dass bei Bremsereignissen bereits vor Erreichen von Stabilitäts- und/oder Schlupfgrenzen, die den Einsatz des Antiblockiersystems und/oder Stabilitätsprogramms erforderlich machen würden, die elektrische Bremsdruckerzeugung derart reduziert wird, dass der Einsatz der hydraulischen Ventilelemente für das Antiblockiersystem und/oder das Stabilitätsprogramm zeitlich verzögert und/oder Zustände mit gesperrtem Bremsfluidzufluss zu Einzelrädern oder Druckabbauzustände für Einzelräder zeitlich minimiert werden.
Patent DE-102015214333-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: FILIZ ERGUEN
IPC: F02M55/02
Filed: 2015-07-29
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem (100) für Brennkraftmaschinen mit einem ersten Hochdruckspeicher (1), einem zweiten Hochdruckspeicher (2) und einem Verbindungsstück (3) mit einem Verbindungskanal (30). Im ersten Hochdruckspeicher (1) ist ein erster Hochdruckraum (10) und im zweiten Hochdruckspeicher (2) ein zweiter Hochdruckraum (20) ausgebildet. Der erste Hochdruckspeicher (1) weist mindestens einen ersten Anschluss (1a) für mindestens einen ersten Kraftstoffinjektor auf, und der zweite Hochdruckspeicher (2) mindestens einen zweiten Anschluss (2a) für mindestens einen zweiten Kraftstoffinjektor. Erfindungsgemäß ist das Verbindungsstück (3) zwischen dem ersten Hochdruckspeicher (1) und dem zweiten Hochdruckspeicher (2) angeordnet, wobei der Verbindungskanal (30) den ersten Hochdruckraum (10) mit dem zweiten Hochdruckraum (20) hydraulisch verbindet.
Patent DE-102015216901-A1 (DE)
Title: Mit einer Hülle umgebenes Lithium und Mangan enthaltendes Mischoxid
Inventor: KATUSIC STIPAN
IPC: H01M4/48
Filed: 2015-09-03
Abstract: Kern-Hülle-Partikel (1) bei denen der Kern ein Lithium und Mangan enthaltendes Mischoxid umfasst, und a) die Hülle weitestgehend aus Siliciumdioxid und Aluminiumoxid besteht oder b) die Hülle weitestgehend aus Siliciumdioxid oder Aluminiumoxid besteht und der Kern zusätzlich wenigstens ein weiteres Oxid eines Metalles M mit M = Al, B, Ca, Nb, Ta, Ti und V enthält und c) die BET-Oberfläche 10–30 m2/g ist.
Patent DE-102015220876-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: CHEN GUOHUI
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (10), der wenigstens einen Zylinder (11) mit einem Einlassventil (16) und einem Auslassventil (17) umfasst und dem wenigstens ein Katalysator (23) zur Abgasnachbehandlung nachgeschaltet ist, wobei die Vorrichtung (1) eine Steuereinheit (30) umfasst. Um das Aufwärmverhalten eines Katalysators in der Abgasanlage eines Verbrennungsmotors zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Steuereinheit (30) dazu eingerichtet ist, – eine Untertemperierung des Katalysators (23) zu erkennen, und – bei gleichzeitigem Vorliegen einer Untertemperierung und einer Schubabschaltung wenigstens ein Ventil (16, 17) jedes Zylinders (11) zu schließen und geschlossen zu halten.
Patent DE-102015224082-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: GRÜNWALD JÜRGEN
IPC: F28F7/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (10) mit einem Wärmeübertragerblock (15), der mehrere parallel von einem Luftstrom (12) durchströmbare Luftkanäle (16) und mehrere von einem Kühlmittelstrom (13) durchströmbare Kühlmittelkanäle (17) aufweist, die wärmeübertragend und mediengetrennt miteinander gekoppelt sind, wobei die Luftkanäle (16) und die Kühlmittelkanäle (17) im Wärmeübertragerblock (15) nach dem Kreuzstromprinzip angeordnet sind. Eine besonders kompakte Bauform lässt sich erreichen, wenn innerhalb des Wärmeübertragerblocks (15) eine erste Wärmeübertragerstufe (18) mit einer Lufteintrittsseite (20) und eine zweite Wärmeübertragerstufe (19) mit einer Luftaustrittsseite (21) vorgesehen sind, wenn die Luftkanäle (16) und die Kühlmittelkanäle (17) durch die erste Wärmeübertragerstufe (18) und durch die zweite Wärmeübertragerstufe (19) so hindurch geführt sind, dass sie in der ersten Wärmeübertragerstufe (18) und in der zweiten Wärmeübertragerstufe (19) wärmeübertragend und mediengetrennt miteinander gekoppelt sind, und wenn nur in der zweiten Wärmeübertragerstufe (19) zwischen den Luftkanälen (16) und den Kühlmittelkanälen (17) thermoelektrische Module (22) angeordnet sind.
Patent DE-102015224714-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung des Ankerhubs in einem Kraftstoffinjektor
Inventor: GUELDENBERG RENE
IPC: F02M65/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung des Ankerhubs (H) in einem Kraftstoffinjektor (10), wobei in einem ersten Schritt (41) für den Ankerhub (H) relevante geometrische Maße (A, B) an Bauteilen (25, 26) des Kraftstoffinjektors (10) ermittelt werden, dass in einem zweiten Schritt (42) anhand der in dem ersten Schritt (41) ermittelten Maße (A, B) ein Ausgleichselement (30) ausgewählt wird, das im Montagezustand mit den Bauteilen (25, 26) in Wirkverbindung angeordnet ist, und das unter Berücksichtigung der in dem ersten Schritt (41) ermittelten Maße (A, B) dazu dient, einen Sollwert des Ankerhubs (H) unter Berücksichtigung einer maximalen Toleranz einzustellen, dass in einem dritten Schritt (42) zumindest ein für den Ankerhub (H) relevantes Maß (B) aus dem ersten Schritt (41) unter Berücksichtigung des montierten Ausgleichselements (30) nochmals ermittelt wird, und dass in einem vierten Schritt (44) die Bauteile unter Zwischenlage des Ausgleichselements (30) montiert und mittels eines Spannelements (35) mit Anschraubparametern, insbesondere unter Aufbringung eines Anschraubmoments (Md), axial gegeneinander verspannt werden, wobei sich die axiale Länge von Bauteilen (25, 26) und des Ausgleichselements (30) verringern.
Patent DE-102015225175-A1 (DE)
Title: Injektor mit verbessertem Wärmeverhalten
Inventor: KNORPP MICHAEL
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung einen Injektor einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Ventilglied, einen Ventilsitz, wobei das Ventilglied am Ventilsitz wenigstens einen Durchlass freigibt und verschließt, ein Ventilgehäuse mit einem einspritzseitigen Ende, einen Dichtring und einen Wärmeleitring, wobei der Wärmeleitring näher am einspritzseitigen Ende des Ventilgehäuses angeordnet ist als der Dichtring.
Patent DE-102015225594-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil mit Zylinder-Innendruck-Sensor
Inventor: SATO GAKU
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-12-17
Abstract: In einem Halter (32) eines Gehäuses (12), das einen Teil eines Kraftstoffeinspritzventils (10) bildet, ist ein Spulenkörper (30) mit einer Spule (28), die darin montiert ist, aufgenommen und ein Aufnahmeabschnitt (48) ist gebildet, wobei der Aufnahmeabschnitt (48) in einem Durchmesser radial nach außen in Bezug auf eine Innenumfangsfläche des Halters (32) ausgedehnt ist. Ein zweites Signalübertragungselement (70) zum Übertragen eines Erfassungssignals, das von dem Sensor (20) ausgegeben ist, ist in dem Aufnahmeabschnitt (48) aufgenommen. Daher wird, selbst in dem Fall, dass eine Signalübertragungseinheit (24), umfassend das zweite Signalübertragungselement (70) in dem Inneren davon angeordnet ist, eine Zunahme in der Größe des Außendurchmessers des Kraftstoffeinspritzventils (10) vermieden.
Patent DE-102015225857-A1 (DE)
Title: Benutzerdatenerfassungsvorrichtung
Inventor: HIRSCHBURGER WOLFGANG
IPC: A41D27/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Benutzerdatenerfassungsvorrichtung (10a, 10b), insbesondere zu einer Integration in ein Kleidungsstück (12), mit zumindest einer Sensoreinheit (14a, 14b), die zumindest ein Sensorelement (16a, 16b) zu einer, insbesondere berührungslosen, Erfassung zumindest eines Kennwerts, insbesondere eines Vitalkennwerts, über eine Hautoberfläche eines Benutzers umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Benutzerdatenerfassungsvorrichtung (10a, 10b) zumindest ein Abstandshalteelement (18a, 18b) mit zumindest einer Kontaktoberfläche (20a, 20b) zu einer Kontaktierung der Hautoberfläche des Benutzers aufweist.
Patent DE-102016000437-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum lösbaren Befestigen eines Schalldämpfers und Schalldämpferanordnung
Inventor: STRECHINSKI DMITRI
IPC: F41A21/30
Filed: 2016-01-18
Abstract: Einrichtung zum lösbaren Befestigen eines Schalldämpfers an eine Schusswaffe, insbesondere an einem Schusswaffenrohr oder einer Schusswaffenrohrverlängerung, wie einer Mündungsbremse, umfassend einen Kopplungskörper mit einem schusswaffenseitigen Befestigungsmechanismus und einem schalldämpferseitigen Befestigungsmechanismus, wobei zumindest einer der Befestigungsmechanismen mit einem an dem Kopplungskörper beweglich gelagerten Klemm- und Freigabeschieber ausgestattet ist, der translatorisch zwischen einer Klemmposition, in der der Klemm- und Freigabeschieber in einem formschlüssigen, schalldämpferseitigen oder schusswaffenseitigen Klemmeingriff steht, und in einer Freigabeposition verlagerbar ist, in der der Klemm- und Freigabeschieber den schalldämpferseitigen oder schusswaffenseitigen Klemmeingriff zur Trennung von dem Kopplungskörper freigibt.
Patent DE-102016001111-A1 (DE)
Title: Luftwiederstadschirm
IPC: F15D1/12
Filed: 2016-02-02
Abstract: Benuzug der Luftwiederstandschirm ermöglicht, um der Luftwiederstand zu reduziren. Dadurch gekennzeichnet, dass die Luftwiderstandsenkung durch Ultraschallwellen erfolgt. Dabei besteht der Luftwiderstandschirm aus mehreren Ultraschall-Emmitern.
Patent DE-102016002647-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzspinnen eines synthetischen Fadens für technische Anwendungszwecke
Inventor: EICHEL JÜRGEN
IPC: D01D5/16
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die hier dargestellte Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen eines synthetischen Fadens für technische Anwendungszwecke. Bei bekannten Galettenanordnungen, d. h. bei der Verwendung von mehrfachumschlungenen Galettenduos mit gleichsinnig rotierenden Galetten, wird der Faden ungleichmäßig temperiert. Dadurch ist den maximal erreichbaren Fadenqualitäten eine obere Grenze gesetzt. In der erfindungsgemäßen Vorrichtung und bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird der Faden wechselseitig um zwei gegensinnig rotierende Galetten eines Galettenduos geschlungen, so dass er alternierend von zwei gegenüberliegenden Seiten her kontaktiert wird. So wird eine sehr gleichmäßige Wärmebehandlung des Fadens erreicht, so dass technische Fäden besonders hoher Qualität produziert werden können.
Patent DE-102016005822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zerstörungsfreien Überwachen (Detektieren) der Einschweißtiefe mindestens einer Laserschweißnaht bei Fügeverbindungen wie einem Blechbauteil aus verschiedenen metallischen Fügepartnern mit unterschiedlichen Schmelztemperaturen und/oder Wärme
Inventor: HÜLLINGHORST STEFAN
IPC: G01N27/18
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zerstörungsfreien Überwachen (Detektieren) der Einschweißtiefe ETn mindestens einer Laserschweißnaht (4) bei Fügeverbindungen wie einem Blechbauteil (1) aus verschiedenen metallischen Fügepartnern (2; 3) mit unterschiedlichen Schmelztemperaturen und/oder Wärmeleitfähigkeiten. Hierbei wird die Laserschweißnaht (4) des Blechbauteils (1) durch einen induktiv erzeugten Wärmeimpuls angeregt und thermografisch erwärmt und das dadurch bedingte Temperaturprofil des Blechbauteils (1) erfasst und mittels eines mit einer Thermografiekamera (15) gekoppelten Rechners (16) ausgewertet, wobei die Einschweißtiefe ETn der Laserschweißnaht (4) bestimmt wird, indem durch Variation der Frequenz der thermografischen Anregung des Blechbauteils (1) (Anregungsfrequenz) eine Skintiefe δ ermittelt wird, bei der die Gleichung erfüllt ist: Einschweißtiefe ETn = Blechbauteildicke d (mm), gemessen in Richtung der Lotrechten auf letztere, – Skintiefe δ (mm), oder indem mittels einer vorbestimmten Frequenz fGrenz ein Grenzwert der Einschweißtiefe ETGrenz festgelegt und bei der thermografischen Anregung des Blechbauteils (1) ein Überschreiten oder Unterschreiten der Einschweißtiefe ET im Verhältnis zum festgelegten Grenzwert der Einschweißtiefe ETGrenz ermittelt wird.
Patent DE-102016008174-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung zur Abdichtung einer Durchtrittsöffnung sowie Maschinenelementanordnung
Inventor: WEBER KORBINIAN
IPC: F16J15/34
Filed: 2016-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung (8) zur Abdichtung einer ein erstes Element (2) drehbar aufnehmenden, in einem zweiten Element (3) ausgebildeten Durchtrittsöffnung (5), mit einem an dem ersten Element (2) anordenbaren Gleitring (9) und einem an dem zweiten Element (3) anordenbaren Gegenring (10), wobei der Gleitring (9) eine Gleitringfläche (11) aufweist, die an einer Gegenringfläche (12) des Gegenrings (10) gleitend anliegt. Dabei ist vorgesehen, dass in der Gleitringfläche (11) mehrere von Gleitringstegen (18) begrenzte Gleitringvertiefungen (19, 20) vorgesehen sind, die jeweils mit einer von mehreren in der Gegenringfläche (12) ausgebildeten und von Gegenringstegen (23) begrenzte Gegenringvertiefungen (21, 22) in Strömungsverbindung stehen, wobei jede der Gleitringvertiefungen (19, 20) über wenigstens einen den Gleitring (9) zumindest teilweise durchgreifenden Gleitringfluidkanal (24, 25) mit einem Gleitringfluidanschluss (26, 27) und jede der Gegenringvertiefungen (21, 22) über wenigstens einen den Gegenring (10) zumindest teilweise durchgreifenden Gegenringfluidkanal (28, 29) mit einem Gegenringfluidanschluss (30, 31) in Strömungsverbindung steht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Maschinenelementanordnung (1).
Patent DE-102016010690-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Drohnenlandefunktionalität
Inventor: KUEHN BENJAMIN
IPC: G08G5/02
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (101), ein System mit einem ebensolchen Fahrzeug (101) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer autonom freifliegenden Drohne (103) in einem System. Das vorgeschlagene Fahrzeug (101) weist auf: eine auf dem Dach des Fahrzeugs (101) angeordnete Plattform (102) zur Landung/zum Start einer autonom freifliegenden Drohne (103), wobei die Drohne (103) zur Aufnahme/Abgabe und zum Transport eines Objekts eingerichtet und ausgeführt ist, eine erste Vorrichtung (104), die eine aktuelle Position der Plattform (102) und/oder des Fahrzeugs (101) ermittelt und ein Kommunikationsmittel (105) zur direkten oder indirekten Datenübermittlung von dem Fahrzeug (101) an die Drohne (103), wobei das Kommunikationsmittel (105) zumindest die aktuelle Position der Plattform (102)/des Fahrzeugs (101) an die Drohne (103) übermittelt.
Patent DE-102016014144-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SAMMITO DAVIDE
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge (4), die mindestens eine Lichtquelle (16) umfasst, die derart strukturiert ist, dass sie ein Lichtbündel abgibt, das eine Vielzahl an Lichtstrahlen umfasst, einen Lichtleiter (28), der dazu geeignet ist, in seinem Inneren das genannte Lichtbündel zu übertragen, und der eine erste Lichteintrittswand (32) umfasst, die zum Empfang des genannten Lichtbündels der genannten Lichtquelle (16) zugewandt ist, eine erste Lichtaustrittswand (40), und eine Lichtextraktionswand (36), die dazu geeignet ist, das auf sie einfallende Licht in Richtung der genannten ersten Lichtaustrittswand (40) abzulenken, eine Lichtleiterplatte (48), die dem Lichtleiter (28) zugeordnet ist, und die mit einer zweiten Lichteintrittswand (52) ausgestattet ist, die der genannten ersten Lichtaustrittswand (40) des Lichtleiters (28) zugewandt ist, und mit einer zweiten Lichtaustrittswand (56), wobei die genannte Lichtleiterplatte (48) dazu geeignet ist, in ihrem Inneren das genannte Lichtbündel in Richtung der genannten zweiten Lichtaustrittswand (56) zu übertragen. Auf vorteilhafte Weise sind die erste Lichtaustrittswand (40) und die zweite Lichteintrittswand (52) miteinander einteilig verbunden und bestimmen eine Schnittstelle (60), die derart strukturiert ist, dass sie eine Variation des Brechungsindex aufweist, wobei sie dazu geeignet ist, einen auf die genannte Schnittstelle (60) einfallenden Lichtstrahl (20) im inneren des genannten Lichtleiters (28) mit einem Winkel (ϑ) zu reflektieren, der größer ist als ein Grenzwinkel, der durch die genannte Schnittstelle (60) definiert wird, wobei der genannte Winkel (ϑ) bezüglich einer zur Schnittstelle (60) senkrecht stehenden Geraden (N) gemessen wird. Die Lichtextraktionswand (36) des Lichtleiters (28) wird derart ausgebildet, dass sie den auf sie einfallenden Lichtstrahl so ablenkt, dass dieser unter einem Winkel (ϑ) auf die Schnittstelle (60) einfällt, der geringer als der Grenzwinkel ist, damit er die Schnittstelle (60) passieren und ins Innere der genannten Lichtleiterplatte (48) eindringen kann, um dann in ihrem Inneren bis zur Erreichung der zweiten Lichtaustrittswand (56) der Lichtleiterplatte (48) geleitet zu werden.
Patent DE-102016100193-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Betätigung von Stellgliedern
Inventor: BREZOWSKY MIRKO
IPC: G05G21/00
Filed: 2016-01-06
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung und ein Verfahren zur Betätigung von Stellgliedern betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, mit welcher der Aufwand, die Anzahl und das Gewicht der Komponenten sowie der benötigte Platzbedarf und die Kosten reduziert werden. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass das Steuermittel (3) mindestens einen ersten Steuermittelteil (5) und einen zweiten Steuermittelteil (6) aufweist, wobei der erste Steuermittelteil (5) mit dem ersten Stellglied (10) und der zweite Steuermittelteil (6) mit einem zweiten Stellglied (11) zumindest mittelbar verbunden sind. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass das Steuermittel (3) mit einem ersten Steuermittelteil (5) und einem zweiten Steuermittelteil (6) bereitgestellt wird, wobei der erste Steuermittelteil (5) ein erstes Stellglied (10) und der zweite Steuermittelteil (6) ein zweites Stellglied (11) zeitgleich steuert, wobei die Steuerung derart erfolgt, dass mindestens ein erster Zustand, in welchem das erste und das zweite Stellglied (10, 11) gleichzeitig geschlossen sind, und ein zweiter Zustand, in welchem das erste Stellglied (10) geschlossen und das zweite Stellglied (11) geöffnet oder das erste Stellglied (10) geöffnet und das zweite Stellglied (11) geschlossen ist, ansteuerbar ist.
Patent DE-102016100467-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für die Enden zwischen die Gitterstäbe eines Stabgitterelementes eingeflochtener Wind- und/oder Sichtschutzprofile
Inventor: BERLEMANN NIKOLAUS
IPC: E04H17/14
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für die Enden (30) zwischen die Gitterstäbe (21, 22) eines Stabgitterelementes (2) eingeflochtener Wind- und/oder Sichtschutzprofile (3), wobei zwei Haltevorrichtungsteile einander gegenüberliegend jeweils einem Ende der Wind- und/oder Sichtschutzprofile (3) zugeordnet vorgesehen sind und wobei wenigstens ein Haltevorrichtungsteil der Haltevorrichtung (1) durch ein an dem Stabgitterelement (2) anbringbares oder angebrachtes Einfassprofil (10) mit wenigstens einer Nut (13), in der ein Ende (30) der Wind- und/oder Sichtschutzprofile (3) aufnehmbar ist, gebildet ist. Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass jedes Einfassprofil (10) in dem Abstand einander benachbarter, quer zum Einfassprofil (10) verlaufender Gitterstäbe (21) des zugehörigen Stabgitterelementes (2) entsprechenden Abständen seitliche, einseitig offene Ausnehmungen (15) zur Aufnahme der quer zum Einfassprofil (10) verlaufenden Gitterstäbe (21) aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Stabgitterelement (2) mit einer solchen Haltevorrichtung (1).
Patent DE-102016100526-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern einer Bremsanlage für ein Fahrzeug, Bremsanlage für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung und Verfahren zum Beaufschlagen zumindest einer Bremseinrichtung einer Bremsanlage für ein Fahrzeug mit einem Bremsdruck
Inventor: RÖTHER FRIEDBERT
IPC: B60T15/08
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (102) zum Steuern einer Bremsanlage (100) für ein Fahrzeug. Die Steuervorrichtung (102) umfasst ein ansteuerbares Steuerventil (104) zum Beaufschlagen zumindest einer Bremseinrichtung (110) der Bremsanlage (100) mit einem Bremsdruck (pb), einen Druckbehälteranschluss (106) zum Anschließen der Steuervorrichtung (102) an einen Druckbehälter (112) zum Bereitstellen eines Vorratsdrucks (pv) sowie ein zwischen dem Steuerventil (104) und dem Druckbehälteranschluss (106) angeordnetes oder anordenbares Druckbegrenzungsventil (108) zum Begrenzen des Vorratsdrucks (pv) auf den Bremsdruck (pb).