baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103009-B4 (DE)
Title: Auszugsschiene mit einem drückbaren Löseschutz
Inventor: CHIU I-HSIANG
IPC: A47B88/40
Filed: 2013-03-25
Granted: 2017-05-04
Abstract: Auszugsschiene mit einem drückbaren Löseschutz, die eine Innenschiene (1) und eine Mittelschiene (2) umfasst, wobei die Innenschiene (1) in die Mittelschiene (2) geschoben und aus der Mittelschiene (2) ausgezogen werden kann, wobei die Innenschiene (1) ein erstes Begrenzungsende (11) und ein erstes Befestigungsende (12) aufweist, wobei die Mittelschiene (2) ein zweites Begrenzungsende (21) und ein zweites Befestigungsende (22) aufweist, wobei das Begrenzungsende (11) und das zweite Befestigungsende (22) durch das gleiche Ende der Innenschiene (1) und der Mittelschiene (2) und das erste Befestigungsende (12) und das zweite Begrenzungsende (21) durch das gleiche Ende der Innenschiene (1) und der Mittelschiene (2) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Begrenzungsende (21) ein Begrenzungselement (23) vorgesehen ist, das an den beiden Seiten einen ersten Anschlag (231) und einen zweiten Anschlag (232) bildet, wobei sich der erste Anschlag (231) an der unteren Seite des zweiten Begrenzungsendes (21) befindet und sich der zweite Anschlag (232) an der oberen Seite des zweiten Begrenzungsendes (21) befindet, wobei das Begrenzungselement so verschwenkbar ist, dass, wenn der erste Anschlag (231) sich zur Innenschiene (1) bewegt, der zweite Anschlag (232) sich von der Innenschiene (1) entfernt, und, wenn der erste Anschlag (231) sich von der Innenschiene (1) entfernt, der zweite Anschlag (232) sich zur Innenschiene (1) bewegt, wobei an der der Mittelschiene (2) zugewandten Seite der Innenschiene (1) ein Sperrstück (13) gebildet ist, das sich zwischen dem ersten Begrenzungsende (11) und dem Befestigungsende (12) an der unteren Seite der Innenschiene (1) befindet, wobei an der der Mittelschiene (2) zugewandten Seite der Innenschiene (1) ein Druckstück (14) gebildet ist, das sich zwischen dem ersten Begrenzungsende (11) und dem Befestigungsende (12) an der oberen Seite der Innenschiene (1) befindet, wobei das Sperrstück (13) dem ersten Begrenzungsende (11) und das Druckstück (14) dem ersten Befestigungsende (12) zugewandt ist, wobei, wenn der erste Anschlag (231) an der Innenschiene (1) angeordnet ist und der zweite Anschlag (232) von der Innenschiene (1) entfernt ist, das Sperrstück von dem ersten Anschlag (231) gesperrt ist, und, wenn der erste Anschlag (231) von der Innenschiene (1) entfernt ist und der zweite Anschlag (232) an der Innenschiene (1) angeordnet ist, das Sperrstück (13) nicht von dem ersten Anschlag gesperrt wird, und wobei das Druckstück (14) den zweiten Anschlag von der Innenschiene wegdrückt.
Patent DE-102013200466-B4 (DE)
Title: Analysevorrichtung und Analyseverfahren zur Analyse eines zu analysierenden Stoffs
Inventor: BEYL YVONNE
IPC: G01N33/50
Filed: 2013-01-15
Granted: 2023-07-20
Abstract: Analysevorrichtung (100) zur Analyse eines zu analysierenden Stoffs (185), wobei die Analysevorrichtung (100) zumindest die folgenden Merkmale aufweist:- einen ersten Behälter (110) mit einem ersten Material (120), das in festem Aggregatzustand vorliegt und/oder wobei das erste Material (120) eine Grignard-Verbindung, eine Grignard-Reagenz oder ein Zwischenprodukt der Grignard-Reaktion ist;- zumindest einen zweiten Behälter (130) mit einem zweiten Material (140) oder einer Materialkombination (140), wobei das erste Material (120) ausgebildet ist, um bei einem Kontakt mit dem zweiten Material (140) Alkohol (175) in flüssigem Aggregatzustand freizusetzen und/oder wobei das erste Material (120) ausgebildet ist, um mit einem ersten Teil der Materialkombination zu einem Zwischenprodukt zu reagieren, das ausgebildet ist, um bei Kontakt mit einem weiteren Teil der Materialkombination Alkohol (175) in flüssigem Aggregatzustand freizusetzen; und- ein Probenanalysebehälter (180), in den der Alkohol (175) in dem flüssigen Zustand zur Analyse des zu analysierenden Stoffs (185) einleitbar ist.
Patent DE-102013206936-B4 (DE)
Title: Trocknungsgerät für ein Fahrzeug, wobei fahrzeuginduzierter Wind benutzt wird
Inventor: KIM HYUN GYUNG
IPC: B60R19/48
Filed: 2013-04-17
Granted: 2022-02-10
Abstract: Trocknungsgerät für ein Fahrzeug, wobei fahrzeuginduzierter Wind benutzt wird, welches aufweist:eine Speicherabdeckung (14), welche drehbar an der hinteren Stoßstangenabdeckung (11) über ein Scharniermodul (13) gekoppelt ist, um einen Speicherraum (12) zwischen der Speicherabdeckung (14) und der hinteren Stoßstangenabdeckung (11) zu bilden;eine Einlassabdeckung (16), welche an die hintere Stoßstangenabdeckung (11) gekoppelt ist, um einen Einlassdurchlass (15) zu bilden, durch welchen der fahrzeuginduzierte Wind in den Speicherraum (12) strömt, wenn das Fahrzeug gefahren wird; undeine Vielzahl von Auslassöffnungen (17), welche in der hinteren Stoßstangenabdeckung (11) gebildet sind und welche konfiguriert sind, um als ein Durchlass zu arbeiten, um der Luft zu gestatten, dass sie aus dem Speicherraum (12) zu einem Äußeren des Fahrzeugs ausgelassen werden, wobei der Einlassdurchlass (15) derart ausgebildet ist, dass er sich zwischen der hinteren Stoßstangenabdeckung (11) und der Einlassabdeckung (16) in Richtung der Vorderseite des Fahrzeugs öffnet.
Patent DE-102013219022-B4 (DE)
Title: Elektrische Drehmaschine mit innenliegenden Dauermagneten
Inventor: AOYAMA MASAHIRO
IPC: H02K21/14
Filed: 2013-09-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektrische Drehmaschine mit innenliegenden Dauermagneten (IPM), umfassend:einen Stator (11), der zur Aufnahme von Statorwicklungen eingerichtet ist;einen Rotor (12), der in Bezug auf den Stator (11) mit einer Antriebswelle (13) um eine Rotorachse drehbar ist, wobei der Rotor (12) einen Außenumfang (12a) und einen Innenumfang aufweist;Dauermagnete (16), die in den Rotor (12) eingebettet sind; undÖffnungen (17c) mit einer geringen Permeabilität, wobei jede davon den in einem vorherbestimmten Bereich befindlichen Abschnitt eines der Dauermagnete (16) ersetzt, der so gerichtete Magnetflusslinien erzeugen würde, dass von dem Stator (11) ausgehende Magnetflusslinien in der Nähe einer Längsachse eines der durch die Dauermagnete (16) gebildeten Magnetpole ausgelöscht würden, wenn sich der Dauermagnet (16) in dem vorherbestimmten Bereich befinden würde,wobei die Öffnung (17c) die nachstehend alsundausgedrückten Beziehungen erfüllt,wobei R1 der Außenradius von der Rotorachse zu dem Außenumfang (12a) des Rotors (12) ist, R2 der radiale Abstand von der Rotorachse zu jenem Ende der Öffnung (17c) ist, die sich in der Nähe der Rotorachse befindet, und R3 der Innenradius von der Rotorachse zu dem Innenumfang des Rotors (12) ist,wobei an der Öffnung (17c) ein Haltevorsprung für den Dauermagneten (16) vorgesehen ist, der einen um eine Ecke des Dauermagnets (16) herum laufenden und sich an den Dauermagneten (16) anschmiegenden Abschnitt und einen daran anschließenden geraden Endabschnitt umfasst;wobei der Haltevorsprung im Wesentlichen senkrecht von einer Berandung der Öffnung (17c) in die Öffnung (17c) hinein ragt.
Patent DE-102013219595-B4 (DE)
Title: Eine optische querverbinder anordnung und ein optisches querverbinder verfahren
Inventor: MCCOLLOCH LAURENCE R
IPC: G02B6/38
Filed: 2013-09-27
Granted: 2020-06-04
Abstract: Eine optische Querverbinder-Anordnung, aufweisendeinen ersten Stapel (1) von ersten multi-optischen Faser-Verbinder-Modulen (10), wobei jedes der ersten Verbinder-Module (10) ein erstes Modulgehäuse (12) enthält, in dessen Enden eine Mehrzahl von ersten optischen Fasern (14) in festen Positionen gehalten sind, wobei jedes der ersten Modulgehäuse (12) eine Mehrzahl von ersten Linsen (22) hat, die in entsprechenden ersten Öffnungen (21) angeordnet sind, welche in einer Wand des ersten Modulgehäuses (12) ausgebildet sind, wobei sich die ersten Öffnungen (21) durch die Wand und durch eine vordere Oberfläche (12c) des ersten Modulgehäuses (12) hindurch erstrecken, wobei die Enden der ersten optischen Fasern (14) neben den entsprechenden Öffnungen (21) positioniert sind, so dass Licht zwischen den entsprechenden ersten Linsen (22) und den entsprechenden Enden der ersten optischen Fasern (14) gekoppelt ist; undeinen zweiten Stapel (30) von zweiten multi-optischen Faser-Verbinder-Modulen (40), welche mechanisch orthogonal mit dem ersten Stapel (1) von ersten multi-optischen Faser-Verbinder-Modulen (10) gekoppelt sind, wobei jedes der zweiten Verbinder-Module (40) ein zweites Modulgehäuse (42) enthält, in dessen Enden eine Mehrzahl von zweiten optischen Fasern (14) in festen Positionen gehalten sind, wobei jedes der zweiten Modulgehäuse (42) eine Mehrzahl von zweiten Linsen hat, die in entsprechenden zweiten Öffnungen angeordnet sind, welche in einer Wand des zweiten Modulgehäuses (42) ausgebildet sind, wobei sich die zweiten Öffnungen durch die Wand des zweiten Modulgehäuses (42) und durch eine vordere Oberfläche des zweiten Modulgehäuses (42) hindurch erstrecken, wobei die Enden der zweiten optischen Fasern (14) neben den entsprechenden Öffnungen positioniert sind, so dass Licht zwischen den entsprechenden zweiten Linsen und den entsprechenden Enden der zweiten optischen Fasern (14) gekoppelt ist, und wobei das mechanisch orthogonale Koppeln des ersten Stapels (1) und des zweiten Stapels (30) so ist, dass(i) entsprechende erste Öffnungen (21) von jedem der ersten Modulgehäuse (12) optisch ausgerichtet sind mit entsprechenden zweiten Öffnungen von allen der zweiten Modulgehäuse (42) und dass(ii) entsprechende zweiten Öffnungen von jedem der zweiten Modulgehäuse (42) optisch ausgerichtet sind mit entsprechenden ersten Öffnungen (21) von allen der ersten Modulgehäuse (12).
Patent DE-102013223455-B4 (DE)
Title: Verbindungskonzept für komplexe Profilgeometrien
Inventor: SAUERTEIG THILO
IPC: F16B2/02
Filed: 2013-11-18
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zur Verbindung von komplexen Profilen (1, 1'), die wenigstens zwei unter einem spitzen oder stumpfen Winkel (α) miteinander entlang einer Profillängsrichtung verbundene Profilschenkel (2a, 2b, 2c) aufweisen, wobei jeder der Profilschenkel (2a, 2b, 2c) über zwei Profilaußenseiten verfügt, die miteinander eine komplexe Außenkontur ausbilden, mit den folgenden Schritten:a. Bereitstellen einer Manschette (10) mit einer Länge (L), die ausgebildet ist mit zwei einsteckseitigen Öffnungen (11, 11') zum Einstecken auf verbindungsseitige Enden (5) zweier miteinander zu verbindender komplexer Profile (1, 1'),b. Aufschieben der Manschette (10) um eine Einstecktiefe (L1) mit einer ersten Öffnung (11) auf das eine verbindungsseitige Ende (5) des ersten komplexen Profils (1) unter Ausbildung eines Überlappungsabschnittes (20),c. Einstecken des verbindungsseitigen Endes (5) des zweiten Profils (1') um eine Einstecktiefe (L2) in eine zweite einsteckseitige Öffnung (11`) der Manschette (10) unter Bildung eines Überlappungsabschnittes (20`), sowied. Herstellen einer Verbindung der Manschette (10) mit jedem Profil (1, 1'), dadurch gekennzeichnet, dass eine sowohl formschlüssige als auch materialschlüssige Verbindung hergestellt wird.
Patent DE-102013224512-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ermittlung eines Berührungsschwellwerts und Fahrzeug
Inventor: STREIFINGER MICHAEL
IPC: G08B21/02
Filed: 2013-11-29
Granted: 2024-02-01
Abstract: System (1) zur Ermittlung eines Schwellwerts (SW) zum Feststellen, ob ein Fahrer ein Element eines Fahrzeugs, insbesondere das Lenkrad oder einen Sitz, berührt, aufweisend:eine erste Einrichtung (2) zur Erfassung zumindest eines Parameters, welcher charakterisiert, ob der Fahrer das Element des Fahrzeugs berührt;eine zweite Einrichtung (3) zum Speichern von Werten des zumindest einen Parameters; undeine Ermittlungseinrichtung (4), eingerichtet um- auf der Grundlage einer Anzahl von Werten (5a, 5b) des zumindest einen Parameters zumindest eine erste Gruppe (6) und eine zweite Gruppe (7) von Werten (5a, 5b) des zumindest einen Parameters zu identifizieren, wobei die erste Gruppe (6) Werten (5a) entspricht, bei denen der Fahrer das Lenkrad nicht berührt und die zweite Gruppe (7) Werten (5b) entspricht, bei denen der Fahrer das Lenkrad berührt; und- einen Schwellwert (SW) für den zumindest einen Parameter festzulegen, welcher zwischen einer Mehrzahl der Werte (5a) der ersten Gruppe (6) und einer Mehrzahl der Werte (5b) der zweiten Gruppe (7) liegt,- wobei die Anzahl von Werten (5a, 5b) zur Identifikation der ersten Gruppe (6) und/oder der zweiten Gruppe (7) auf der Grundlage der statistischen Aussagekraft der Gesamtheit der Werte (5a) der ersten Gruppe (6) und/oder der Gesamtheit der Werte (5b) der zweiten Gruppe (7) festgelegt wird.
Patent DE-102014009650-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen der Umgebung auf der Grundlage von frequenzmoduliertem Dauerstrichradar
Inventor: LEE JAE EUN
IPC: G01S7/35
Filed: 2014-06-26
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Ziels auf der Grundlage eines frequenzmodulierten Dauerstrichradars (FMCW), welches Verfahren die Schritte aufweist:das FMCW-Radar sendet ein Erfassungssignal zur Erfassung des Ziels und empfängt ein Antwortsignal als Antwort auf das Erfassungssignal;das FMCW-Radar führt eine Signalverarbeitung bei dem Antwortsignal durch und erzeugt ein Frequenzspektrum eines Schwebungssignals;das FMCW-Radar bestimmt ein Erfassungsfrequenzband für die Erfassung des Ziels innerhalb eines gültigen Frequenzbands des Frequenzspektrums;das FMCW-Radar bestimmt einen Schwellenwert zum Bestimmen eines Zielerfassungsspitzenwerts für die Erfassung des Ziels unter Spitzenwerten des Frequenzspektrums; unddas FMCW-Radar erfasst das Ziel auf der Grundlage des Erfassungsfrequenzbands und des Schwellenwerts,wobei ein Frequenzband, das höher als ein einer höchsten Spitze entsprechendes Frequenzband ist, auf der Grundlage der höchsten Spitze innerhalb des Frequenzspektrums eines Schwebungssignals als ein ungültiges Frequenzband bestimmt wird undwobei das Erfassungsfrequenzband durch Ausschließen des ungültigen Frequenzbands, entsprechend Frequenzen, die höher sind als eine Frequenz eines größten Spitzenwerts unter den Zielerfassungsspitzenwerten, aus dem gültigen Frequenzband gesetzt wird.
Patent DE-102014017377-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Bedienvorrichtung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-11-24
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: – Erfassen einer Position, an welcher eine berührungssensitive Bedieneinheit (12) mit einem Objekt (18) berührt wird, – Erfassen eines Druckes (pm) mittels einer Erfassungseinrichtung (14), mit welchem die berührungssensitive Bedieneinheit (12) an der Position mit dem Objekt (18) beaufschlagt wird; gekennzeichnet durch die Schritte: – Erfassen einer Geschwindigkeit (vm) des Kraftfahrzeugs; – Vorgeben eines Druckschwellwerts (ps) in Abhängigkeit von der erfassten Geschwindigkeit (vm) des Kraftfahrzeugs; – Ermitteln, ob der erfasste Druck (pm) größer als der vorgegebene Druckschwellwert (ps) ist; – Auslösen einer der erfassten Position zugeordneten Funktion (F) des Kraftfahrzeugs ausschließlich, falls der erfasste Druck (pm) größer als der vorgegebene Druckschwellwert (ps) ist.
Patent DE-102014017539-B4 (DE)
Title: Fugensanierungsmaschine und Verfahren zur deren Betrieb sowie deren Verwendung
Inventor: SASSOWSKY HARTMUT
IPC: E01C23/09
Filed: 2014-11-21
Granted: 2019-01-17
Abstract: Selbstfahrende Fugensanierungsmaschine mit einem Antriebsmotor (7) und einem Fahrwerk (8), einem Maschinenrahmen (1), einer an dem Maschinenrahmen (1) gelagerten Abtragvorrichtung (2), mindestens einer an dem Maschinenrahmen (1) angeordneten Transporteinrichtung (3), die das abgetragene Material (31) von der Abtragvorrichtung (2) an einer Übergabestelle (32) übernimmt, sowie mit einer an dem Maschinenrahmen (1) angeordnete Absaugeinrichtung (4) für die mit Stäuben und Dämpfen verunreinigte Luft sowie Teile des abgetragenen Materials (31), wobei das abgetragene Material (31) in der Transporteinrichtung (3) von einem Kanal (33) umschlossen ist, die Absaugeinrichtung (4) an der ersten Übergabestelle (32) angeschlossen ist und die beim Abtragen verunreinigte Luft sowie Teile des abgetragenen Materials (31) an der Abtragvorrichtung (2) in dem Kanal (33) im Wesentlichen in Materialtransportrichtung absaugbar sind, wobei der Abtragvorrichtung (2) eine an dem Maschinenrahmen (1) angeordnete Scannereinheit (11) in Fahrtrichtung X vorgelagert ist, wobei die Scannereinheit (11) in Richtung Y orientiert ist und die Transporteinrichtung (3) und die Absaugeinrichtung (4) in dem Kanal (33) verlaufen, der in einen gemeinsamen Auffangbehälter (5) mündet, der vom Maschinenrahmen (1) getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Scannereinheit (11) mit einer an dem Maschinenrahmen (1) angeordneten CNC-Einheit (12) zur Steuerung der Abtragvorrichtung (2) über einen Computer (6) datenleitend verbunden ist, und dass der Abtragvorrichtung (2) in Fahrtrichtung X eine Dosiereinrichtung (13) mit Mischer (131) und Lagerbehältern (132) nachgeordnet ist, wobei diese vom Maschinenrahmen (1) getragen werden.
Patent DE-102014112825-B4 (DE)
Title: Steghornstrahler mit zusätzlicher Rille
Inventor: MERK THOMAS
IPC: H01Q21/00
Filed: 2014-09-05
Granted: 2019-03-21
Abstract: Einzelstrahler mit einer Aperturfläche (a) für eine Antenne mit mehreren Einzelstrahlern, wobei
 • der Einzelstrahler mindestens einen Steghornstrahler (A1) aufweist,
 • der Einzelstrahler (A1) aperturseitig von einem durch eine Rille (N) vom Steghornstrahler (A1) getrennten Einzelstrahlerrand (R) umgeben ist,
 • der Einzelstrahlerrand (R) in einem Abstand (l, l1, l2) von der Aperturfläche (a) mit dem Einzelstrahler (A1) verbunden ist und der Abstand (l, l1, l2) von der Aperturfläche (a), in dem der mindestens eine Einzelstrahlerrand (R) mit dem Steghornstrahler (A1) verbunden ist, entlang der Rille (N) variiert.
Patent DE-102014201911-B4 (DE)
Title: Aktuator für einen elektrohydraulischen Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BANCK ANDRE
IPC: F01L1/24
Filed: 2014-02-04
Granted: 2019-11-21
Abstract: Aktuator für einen elektrohydraulischen Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend ein an der Brennkraftmaschine montierbares Aktuatorgehäuse (17, 117, 217, 317, 417) mit einer Bohrung (18) und einen in der Bohrung (18) hubbeweglich gelagerten Hydraulikkolben (6), der ein hydraulisches Ventilspielausgleichselement (25) mit einem Kolbenschaft (26) und einem den Kolbenschaft (26) umschließenden Ausgleichsgehäuse (27) aufweist, sowie einen Axialanschlag (19), der durch einen kolbenseitigen Vorsprung (29) und einen sich damit radial überdeckenden bohrungsseitigen Vorsprung (30) gebildet ist und im unmontierten Zustand des Aktuatorgehäuses (17, 117, 217, 317, 417) an der Brennkraftmaschine den Kolbenhub aus der Bohrung (18) auf einen Montagehub (T) beschränkt, wobei sich der kolbenseitige Vorsprung (29) vom Ausgleichsgehäuse (27) radial auswärts erstreckt und der bohrungsseitige Vorsprung (30) Teil einer auf dem Außenumfang des Aktuatorgehäuses (17, 117, 217, 317, 417) geklemmten Außenhülse (134, 234, 334, 434) ist und sich radial einwärts erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagehub (T) kleiner als ein maximaler Betriebshub (L) ist, mit dem das Ausgleichsgehäuse (27) das Gaswechselventil (2) betätigt, und dass die Beschränkung des Kolbenhubs auf den Montagehub (T) lediglich temporär und nach Inbetriebnahme des Aktuators (16) durch Verlagerung des Axialanschlags (19) aufgehoben ist, wobei der betrieblich druckbeaufschlagte Hydraulikkolben (6) die Außenhülse (134, 234, 334, 434) aus ihrer Klemmposition mittels des kolbenseitigen Vorsprungs (29) und des bohrungsseitigen Vorsprungs (30) verschiebt.
Patent DE-102014202366-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischer Retarder
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: F16D57/04
Filed: 2014-02-10
Granted: 2017-01-12
Abstract: Hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischer Retarder, mit einem beschaufelten Primärrad (1) und einem beschaufelten Sekundärrad (2), die miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum (3) ausbilden, der mit einem Arbeitsmedium befüllbar ist, um darin eine hydrodynamische Kreislaufströmung (7) zur Übertragung eines Antriebsmomentes auszubilden; wobei wenigstens eines der beiden beschaufelten Räder (1, 2) von einer Antriebswelle (6) der hydrodynamischen Maschine über eine Drehachse (19) angetrieben wird; 1.1 mit einer Seitenkanalpumpe (10), umfassend ein Pumpenlaufrad (9) mit einer Vielzahl von Pumpenschaufeln (9.1) und einen in Umfangsrichtung des Pumpenlaufrads (9) verlaufenden Kanal (8) mit einem Eintrittsende und einem Austrittsende, wobei die Pumpenschaufeln (9.1) derart in dem Kanal (8) oder diesem gegenüberstehend angeordnet sind, dass bei einem Umlaufen des Pumpenlaufrads (9) eine Förderwirkung derart in dem Kanal (8) erzeugt wird, dass an dem Eintrittsende eine Saugwirkung und an dem Austrittsende eine Druckwirkung erzeugt wird; und 1.2 das Eintrittsende oder das Austrittsende in arbeitsmediumleitender Verbindung (11) mit dem Arbeitsraum (3) steht; wobei 1.3 das Pumpenlaufrad (9) axial beweglich und/oder winklig verkippbar drehstarr auf der Antriebswelle (6) radialgelagert ist.
Patent DE-102015010514-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Karteninformationen für einen Kartendatensatz einer Navigationsumgebung und Recheneinrichtung
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-08-13
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Karteninformationen für einen Kartendatensatz (11) einer Navigationsumgebung, wobei wenigstens ein Teil der Navigationsumgebung durch Aufnahme eines 3D-Messdatensatzes (1) mit wenigstens einer dreidimensionalen Messeinrichtung vermessen wird, wobei wenigstens eine ein detektiertes Objekt über die Messdaten hinaus beschreibende Karteninformation durch automatische Auswertung eines, insbesondere durch einen Projektionsvorgang, aus dem 3D-Messdatensatz (1) ermittelten 2D-Datensatzes ermittelt wird.
Patent DE-102015103059-B4 (DE)
Title: Sensorstruktur zum abfühlen von druckwellen und umgebungsdruck
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04W12/00
Filed: 2015-03-03
Granted: 2017-10-12
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen ist eine Sensorstruktur (100) bereitgestellt. Die Sensorstruktur (100) kann eine erste leitfähige Schicht (104); ein Elektrodenelement (108); und eine auf einer der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (104) entgegengesetzten Seite des Elektrodenelements (108) angeordnete zweite leitfähige Schicht (112) umfassen. Die erste leitfähige Schicht (104) und die zweite leitfähige Schicht (112) können eine Kammer (114) ausbilden. Der Druck in der Kammer (114) kann niedriger sein als der Druck außerhalb der Kammer (114).
Patent DE-102015111034-B4 (DE)
Title: Luftreinigungssystem zum Reinigen von Raumluft und Verfahren zum Betreiben eines Luftreinigungssystems
Inventor: KEMKER UWE
IPC: A61L9/22
Filed: 2015-07-08
Granted: 2019-07-25
Abstract: Luftreinigungssystem zum Reinigen von Raumluft,
 - mit einem ersten Modul (4) und mit mindestens einem weiteren Modul (6),
 - mit Kommunikationsmitteln (8, 10) für eine drahtlose Kommunikation zwischen den Modulen (4; 6) und
 - mit Steuereinheiten (12, 14) zum Steuern der Module (4, 6),
 - wobei jedes der Module (4, 6) ein Kommunikationsmittel (8, 10) und mindestens eine Funktionseinheit aufweist,
 - wobei die mindestens eine Funktionseinheit jedes Moduls (4, 6) ausgewählt ist aus der Gruppe:
 - Sensoreinheit (20),
 - Gebläseeinheit (22, 42),
 - Filtereinheit (24, 44),
 - Systemstatusanzeigeeinheit (26),
 - Luft-Hygiene-Einheit,
 - Klimatisierungseinheit,
 - Duftspendeeinheit,
 - Frischlufteinheit oder
 - Schallerzeugungseinheit und
 - wobei mindestens eines der Module (4, 6) mindestens eine Gebläseeinheit (22, 42) und mindestens eine Filtereinheit (24, 44) aufweist.