baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016205881-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Getriebeaktor
Inventor: BASTIAN UWE
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Getriebeaktor (HGA) zur Betätigung von Schaltpositionen mittels einer Schaltwelle mit integriertem Schalthebel mit mindestens einem Schaltfinger. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jeweils nur eine Axialeinheit für die Schaltbewegung und eine Schwenkeinheit für die Wählbewegung vorgesehen sind, wobei durch Verdrehung der Schwenkeinheit um einen Winkel in positiver oder in negativer Richtung ein Schaltbetätigungselement angefahren, also gewählt wird, und die Schaltbewegung axial in positiver oder in negativer Richtung mittels der Axialeinheit erfolgt.
Patent DE-102016209068-A1 (DE)
Title: Schaltbares Getriebe
Inventor: KLUGE BENJAMIN
IPC: F16H3/78
Filed: 2016-05-25
Abstract: Schaltbares Getriebe für ein Kraftfahrzeug zum Verändern des Übersetzungsverhältnisses zwischen einer Getriebeeingangs- (1) und einer Getriebeausgangswelle (2) mit einem Synchronisationsmotor (8), einem Umlaufgetriebe mit einer Mehrzahl von Planetengetrieberadsätzen (5, 6, 7, 16), einem Getriebegehäuse (4) und mit einer Mehrzahl an Drehmomentübertragungseinrichtung (10, 11, 12, 13, 14, 15), welche zum stillstandsfreien Verändern dieses Übersetzungsverhältnisses eingerichtet sind, wobei die Getriebeeingangswelle (1) mit einer Primärantriebsmaschine zur Aufnahme einer Antriebsleistung koppelbar ist und die Getriebeeingangswelle (2) beim stillstandsfreien Verändern des Übersetzungsverhältnisses eine von Null verschiedene Getriebeeingangsdrehzahl aufweist und, wobei die Getriebeausgangswelle zum Abgeben dieser Antriebsleistung zu einem Radantrieb eingerichtet und mit diesem gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass von mehr als einer der Drehmomentübertragungseinrichtungen (10, 11, 12, 13, 14, 15) jeweils eine Eingangsseite (10.E, 11.E, 12.E, 13.E, 14.E, 15.E) dieser mit dem Synchronisationsmotor (8) drehmomentleitend verbunden ist, so dass beim stillstandsfreien Verändern des Übersetzungsverhältnisses die Drehzahl der Eingangsseite (10.E, 11.E, 12.E, 13.E, 14.E, 15.E) mit einer Drehzahl einer Ausgangsseite dergleichen Drehmomentübertragungseinrichtung (10, 11, 12, 13, 14, 15), mittels des Synchronisationsmotors (8), synchronisierbar ist und, dass eine Mehrzahl dieser Drehmomentübertragungseinrichtungen (10, 11, 12, 13, 14, 15) als formschlüssige Drehmomentübertragungseinrichtungen ausgebildet sind.
Patent DE-102016209187-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung aus zwei Blechbauteilen
Inventor: SCHWERING CHRISTIAN
IPC: F16B13/04
Filed: 2016-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung mit zumindest einem Verbindungselement (21) zur Verbindung zweier Blechbauteile (1, 7), welches Verbindungselement (21) mit einem Schaft (23) mit seitlichen Rastelementen (25) sowie mit einem Elementkopf (27) ausgebildet ist, und in einer Einbaulage in eine Montageöffnung (37) des ersten Blechbauteils (7) eingesteckt ist, wobei der Öffnungsrandbereich der Montageöffnung (37) zwischen dem Elementkopf (27) und den Rastelementen (25) verrastet ist. Erfindungsgemäß ist der Elementkopf (27) des Verbindungselements (21) auf seiner schaftabgewandten Seite mit einem Steckzapfen (29) verlängert, auf dem das zweite Blechbauteil (1) mit einer Ausnehmung aufsteckbar ist.
Patent DE-102016210146-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kantenversiegelung innerhalb mindestens einer Durchbrechung, die infolge eines Trennverfahrens in einem Bauteil aus Faserverbundwerkstoff ausgebildet worden ist
Inventor: ROSE MICHAEL
IPC: B29C70/54
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kantenversiegelung innerhalb mindestens einer Durchbrechung, die infolge eines Trennverfahrens in einem Bauteil aus Faserverbundwerkstoff ausgebildet worden ist. Es ist ein Dorn vorhanden, der durch die jeweilige Durchbrechung hindurchführbar ist. An einer Stirnseite ist ein Dichtelement, das an einer Oberfläche des Bauteils anliegt, wenn der Dorn in die Durchbrechung eingeführt ist, angeordnet. An der gegenüberliegenden Oberfläche des Bauteils ist ein Gegenhalter, der mit dem Dorn verbunden oder verbindbar ist, bei in die Durchbrechung eingeführtem Dorn anliegt, vorhanden. Die äußere Mantelfläche des Dornes oder die äußere Mantelfläche des Gegenhalters, die in die Durchbrechung eingeführt ist, weist eine Kontur und Querschnittsabmessung auf, die der komplementär auszubildenden Kontur der versiegelten Durchbrechung an den Kanten der jeweiligen Durchbrechung entspricht. Innerhalb der Durchbrechung ist an beiden Oberflächen einmal mit dem Dichtelement an einer Oberfläche, mit dem Gegenhalter an der anderen Oberfläche des Bauteils und der äußeren Mantelfläche des Dorns oder der innerhalb der Durchbrechung angeordneten äußeren Mantelfläche des Gegenhalters und der durch die Trennung ausgebildeten Kante ein im Inneren der Durchbrechung angeordneter Hohlraum umschlossen. Der Hohlraum ist durch den Dorn mit einem infolge eines nachfolgenden Energieeintrages aushärtbaren polymeren Harz befüllbar. Der Dorn kann nach dem oder während des Aushärtens des Harzes aus der Durchbrechung entfernt werden.
Patent DE-102016210942-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Orientierung einer Bohrmaschine relativ zu einer Ebene
Inventor: BRUECKNER TIMON
IPC: G01C3/08
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung der Orientierung einer Bohrmaschine relativ zu einer Ebene, wobei die Vorrichtung mit der Bohrmaschine verbindbar ist, wobei die Vorrichtung eine Laserabstandsmesseinheit aufweist, mittels der aus einer vorgegebenen Lage gegenüber der Ebene ein erster Abstand zu einem ersten Punkt der Ebene und ein zweiter Abstand zu einem zweiten Punkt der Ebene messbar ist, und eine Auswerteeinheit aufweist, welche derart konfiguriert ist, dass anhand des ersten Abstands und des zweiten Abstands die Orientierung der Vorrichtung relativ zu der Ebene ermittelbar ist.
Patent DE-102016213250-A1 (DE)
Title: Polyurethanschaum mit reduzierten formaldehyd- und acrolein-emissionen
Inventor: CHOI KWON-YONG
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ein Polyurethanschaum mit reduzierten Formaldehyd- und Acrolein-Emissionen, der aus einem Polyol-System hergestellt ist, das Polyol, einen Schaumstabilisator, ein Schäummittel und ein flüssiges Aldehyd-reduzierendes Mittel einschließt.
Patent DE-102016214938-A1 (DE)
Title: Steckmutter
Inventor: SCHADT STEFFEN
IPC: F16B37/04
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine Steckmutter (10) umfasst einen Gewindeschlitten (12) sowie einen Trägerclip (14) mit einem Grundabschnitt (18) und einem Schienenabschnitt (20), wobei der Gewindeschlitten (12) entlang einer Verschiebeachse (V) verschiebbar am Schienenabschnitt (20) gelagert ist.
Patent DE-102016218258-A1 (DE)
Title: Saatgutdosiersystem, sävorrichtung und verfahren zum betreiben eines dosiersystems
Inventor: GARNER ELIJAH B
IPC: A01C7/04
Filed: 2016-09-22
Abstract: Es wird ein Saatgutdosiersystem (10A, 10B) zum selektiven Dosieren einer Mehrzahl von Saatkörnern offenbart, wobei das Saatgutdosiersystem (10A, 10B) umfasst: einen gemeinsamen Auslass (46) einer Saatgutquelle (18); einen Vereinzelungsdosierer (22) in selektiver kommunizierender Verbindung mit dem gemeinsamen Auslass (46); ein dem gemeinsamen Auslass (46) vorgeschaltet positioniertes volumetrisches Dosiersystem (14), das dahingehend betreibbar ist, die Mehrzahl von Saatkörnern volumetrisch zu dosieren; und eine Umgehungsleitung (26) in selektiver kommunizierender Verbindung mit dem gemeinsamen Auslass (46), dadurch gekennzeichnet, dass das Saatgutdosiersystem (10A, 10B) in einem ersten Betriebsmodus betreibbar ist, in welchem der gemeinsame Auslass (46) kommunizierend mit dem Vereinzelungsdosierer (22) verbunden ist, um die Mehrzahl von Saatkörnern zu vereinzeln, und dass das Saatgutdosiersystem (10A, 10B) in einem zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, in welchem der gemeinsame Auslass (46) kommunizierend mit der Umgehungsleitung (26) verbunden ist, und die Mehrzahl von Saatkörnern nicht vereinzelt werden. Ferner werden eine Sävorrichtung (2) und ein Verfahren zum Betreiben eines Dosiersystems (10A, 10B) offenbart.
Patent DE-102016218792-A1 (DE)
Title: Axiallager sowie Achsschenkel-Lageranordnung und deren Verwendung
Inventor: HARTUNG SASCHA
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axiallager (1), umfassend eine erste Laufscheibe (2) mit einer ersten Laufbahn (2a), eine zweite Laufscheibe (3) mit einer zweiten Laufbahn (3a), eine Anzahl an zylindrischen oder tonnenförmigen Wälzkörpern (4), die zwischen der ersten Laufbahn (2a) und der zweiten Laufbahn (3a) angeordnet sind, und einen ringförmigen Käfig (5) mit einer Käfigdrehachse (5b), einem Käfiginnenumfang (Ui) und umfassend Käfigtaschen (5a) zur Aufnahme der Wälzkörper (4), wobei in Richtung der Käfigdrehachse (5b) gesehen – ein Umfang einer jeden Käfigtasche (5a) im Wesentlichen einer Kontur der Wälzkörper (4) folgend rechteckig ausgebildet ist, – jede Käfigtasche (5a) eine Käfigtaschenlängsachse (5c, 5c´) aufweist, die den Käfiginnenumfang (Ui) in einem Schnittpunkt (P) schneidet, und – jede Käfigtaschenlängsachse (5c, 5c´) mit einer Geraden (G), die durch den Schnittpunkt (P) und die Käfigdrehachse (5b) verläuft, einen Winkel α im Bereich von 1° bis 85° einschließt.
Patent DE-102016223959-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit der Antriebsanordnung sowie Verfahren zum Betreiben der Antriebsanordnung
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: B60W20/40
Filed: 2016-12-01
Abstract: Hybridfahrzeuge nutzen abwechselnd oder parallel einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor zur Erzeugung eines Traktionsmoments für den Antrieb des Hybridfahrzeugs. Mittlerweile hat sich eine Vielzahl von Architekturen für derartige Hybridantriebe etabliert. Sehr oft werden als Hybridgetrieben automatisierte Getriebe, wie z.B. Wandlerautomaten, Doppelkupplungsgetriebe oder automatisierte Schaltgetriebe, eingesetzt. Die Integration von dem Verbrennungsmotor und dem Elektromotor in derartige Hybridgetriebe führt zu einem komplexen Antriebsstrang und auch zu komplexen Betriebs- und/oder Hybridstrategien.Es wird eine Antriebsanordnung 2 für ein Fahrzeug 1 vorgeschlagen mit einem Elektromotorenabschnitt 6 zur Ankopplung eines Elektromotors 5 und zur Überleitung eines Antriebsmoments des Elektromotors 5 zum Antrieb des Fahrzeugs 1, mit einem Verbrennungsmotorenabschnitt 7 zur Ankopplung eines Verbrennungsmotors 4 und zur Überleitung eines Antriebsmoments des Verbrennungsmotors 4 zum Antrieb des Fahrzeugs 1, wobei der Verbrennungsmotorenabschnitt 7 ein Schaltgetriebe 8 und eine Handschalteinrichtung 9 aufweist, wobei das Schaltgetriebe 8 mindestens zwei Gangstufen und eine Neutralstufe aufweist und wobei die Handschalteinrichtung 9 mindestens zwei Gangstellungen 1...5 zur Ansteuerung der zwei Gangstufen und mindestens eine Neutralstellung zur Ansteuerung der mindestens einen Neutralstufe aufweist, mit einer Steuereinrichtung 14, wobei die Steuereinrichtung 14 ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Stellung der Handschalteinrichtung 9 den Elektromotorenabschnitt 6 anzusteuern, wobei die Steuereinrichtung 14 ausgebildet ist, den Elektromotorenabschnitt 6 zu aktivieren, wenn die Handschalteinrichtung 9 in der Neutralstellung ist, so dass sich das Fahrzeug 1 in einem elektromotorischen Betriebszustand befindet.
Patent DE-102016224663-A1 (DE)
Title: Schienenanordnung
Inventor: CZIOMER ALFRED
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-12-12
Abstract: Es wird eine Schienenanordnung vorgesehen, die eine Schiene und eine Halterung umfasst. Die Halterung kann für eine wahlweise Verbindung mit der Schiene konfiguriert sein. Die Halterung kann eine Sperrplatte umfassen, die konfiguriert sein kann, um wahlweise eine Bewegung der Halterung relativ zu der Schiene in einer ersten Richtung und/oder einer zweiten Richtung zu begrenzen. Die Halterung kann einen Anker umfassen, der konfiguriert sein kann, um wahlweise eine Bewegung der Halterung relativ zu der Schiene in einer zweiten Richtung und/oder einer dritten Richtung zu begrenzen. Die Halterung kann einen Nocken umfassen, der konfiguriert sein kann, um wahlweise in die Sperrplatte und/oder den Anker von der Schiene her einzugreifen.
Patent DE-102017001197-A1 (DE)
Title: Folienschlauchverpackungsmaschine
Inventor: WIENS KLAUS
IPC: B65B9/20
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folienschlauchverpackungsmaschine (10, 100, 110, 130, 150, 170), umfassend zwei Fördervorrichtungen (12, 14) mit zwei diesen jeweils zugeordneten portalähnlichen Formschultern (24, 26, 110, 132), welche dafür vorgesehen sind, wenigstens eine den Formschultern (24, 26, 112, 132) zugeführte Folienbahn (28, 30, 114, 134) derart in Förderrichtung (20, 22) der jeweiligen Fördervorrichtung (12, 14) umzulenken, dass in Förderrichtung (20, 22) hinter jeder Formschulter (24, 26, 112, 132) jeweils ein tunnelähnlicher Folienschlauch (40, 42, 56, 58, 76, 78) als Verpackung geformt ist. Die zwei Fördervorrichtungen (12, 14) sind dafür vorgesehen, Gruppen von auf diesen befindlichem zu verpackenden Verbrauchsprodukten, insbesondere Tissueprodukten (16, 18, 32, 34, 52, 54, 72, 74, 118), mit einer vorgegebenen Vorschubgeschwindigkeit durch die jeweilige Formschulter (24, 26, 112, 132) in den jeweiligen tunnelähnlichen Folienschlauch (40, 42, 56, 58, 76, 78) zu bewegen, wobei sich dieser dabei mit derselben Vorschubgeschwindigkeit bewegt wie die Verbrauchsprodukte und die zwei Fördervorrichtungen (12, 14), die längs einer gemeinsamen Ebene parallel zueinander angeordnet sind. Die beiden Formschultern (24, 26, 112, 132) sind derart ausgestaltet, dass die jeweiligen seitlichen Kantenbereiche der wenigstens einen Folienbahn (28, 30, 114, 134), aus denen die zwei tunnelähnlichen Folienschläuche (40, 42, 56, 58, 76, 78) geformt sind, in einem zwischen diesen liegenden Bearbeitungsbereich (36, 38, 60, 80, 92, 102) verlaufen. Zudem sind in dem zwischen den zwei tunnelähnlichen Folienschläuchen (40, 42, 56, 58, 76, 78) befindlichen Bearbeitungsbereich (36, 38, 60, 80, 92, 102) die seitlichen Kantenbereiche der zu tunnelähnlichen Folienschläuchen geformten wenigstens einen Folienbahn (28, 30, 114, 134) zu wenigstens zwei Folienlagen angeordnet und eine Überlappung der Kantenbereiche der einen der wenigstens einen Folienbahn mit den Kantenbereichen einer anderen der wenigstens einen Folienbahn bei den wenigstens zwei durch die seitlichen Folienbereiche gebildeten Folienlagen ist
Patent DE-102017011990-A1 (DE)
Title: Gedichtetes Axiallager
Inventor: YANO HIROSHI
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-12-22
Abstract: Gedichtetes Axiallager mit einem Innenring; einem Außenring, der dem Innenring in einer axialen Richtung zugewandt ist; einem elastischen Element, das den Innenring abdeckt, um folgendes zu definieren: ein inneres elastisches Dichtungselement, das einen Raum zwischen einem Innenumfangsabschnitt des Innenrings und einem Innenumfangsabschnitt des Außenrings abdichtet, und ein äußeres elastisches Dichtungselement, das einen Raum zwischen einem Außenumfangsabschnitt des Innenrings und einem Außenumfangsabschnitt des Außenrings abdichtet; und einem unteren Element, das unter dem Außenring angeordnet ist, um am Außenring montiert zu werden, und mit einer Kationenbeschichtung versehen ist. Das innere elastische Dichtungselement weist eine Lippe auf, die mit einer Innenfläche eines Zylinderabschnitts oder eines zylindrischen Abschnitts des unteren Elements in Druckkontakt steht, und das äußere elastische Dichtungselement weist eine Lippe auf, die mit einer oberen Fläche eines Ringabschnitts oder eines ringförmigen Abschnitts des unteren Elements in Druckkontakt steht. Die Lippe des inneren elastischen Dichtungselements weist einen Bereich auf, der einen Abschnitt aufweist, der mit dem unteren Element in Druckkontakt steht, und einen unregelmäßigen Abschnitt mit einer Oberflächenrauigkeit (Zehn-Punkt-Höhe von Unregelmäßigkeiten gemäß JIS B 0601-1994) von 20 µmRz bis 50 µmRz hat.
Patent DE-102017100245-A1 (DE)
Title: Reihenbausteinanordnung mit einem Energiebussystem
Inventor: APORUIS STEFAN
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-01-09
Abstract: Eine Reihenbausteinanordnung, insbesondere für die Antriebstechnik, mit einem Bussystem und Reihenbausteinen (5a–5c), die in einer Anreihrichtung (X) auf einer Montagebasis (2) aneinander gereiht angeordnet sind, wobei die Reihenbausteine (5a–c) jeweils ein Elektronikgehäuse (9) aufweisen, in dem zumindest eine Elektronik angeordnet ist, wobei das Bussystem ferner außerhalb des Elektronikgehäuses verlaufende Stromschienen (7a–7d) umfasst, wobei zumindest eine dieser Stromschienen (7a–7d) über eine Steckanordnung (8) mit der Elektronik von einem der Reihenbausteine (5a–5d) elektrisch verbindbar ist, und wobei die Reihenbausteinanordnung für eine Wandmontage ausgelegt ist, wozu die Stromschienen vormontiert mit einer Montage- und Busschiene an der Wand befestigt ist/sind, wobei die Montage- und Busschiene (4) derart ausgestaltet ist, dass die Reihenbausteine (5a–5c) an der Montage- und Busschiene (4) in einer Montagerichtung parallel zur Wand (3) montierbar sind, um die Stromschienen (7a–7d) zu kontaktieren und das die Montage- und Busschiene (4) zur Wand in einem Abstand montierbar ist, wobei der Abstand vorzugsweise einstellbar ist.
Patent DE-102017104735-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender Halbleiterchip
Inventor: ENZMANN ROLAND HEINRICH
IPC: H01L33/48
Filed: 2017-03-07
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip mit einem Träger (1) mit einer ersten Hauptfläche (5) und einer zweiten Hauptfläche (6), die der ersten Hauptfläche (5) gegenüber liegt angegeben. Der strahlungsemittierende Halbleiterchip umfasst zudem eine epitaktische Halbleiterschichtenfolge (10) mit einer aktiven Zone (12), die im Betrieb elektromagnetische Strahlung erzeugt, wobei die epitaktische Halbleiterschichtenfolge (10) auf die erste Hauptfläche (5) des Trägers (1) aufgebracht ist. Weiterhin umfasst der strahlungsemittierende Halbleiterchip zwei elektrischen Kontakten (13, 14), die an einer Vorderseite des Halbleiterchips angeordnet sind. Der Träger (1) weist eine n-dotierte (2) und eine p-dotierte Schicht (3) auf, die einen pn-Übergang (4) ausbilden. Außerdem weist der Träger (1) einen vertikalen Bereich (7) auf, der ausgehend von der ersten Hauptfläche (5) des Trägers (1) parallel zu Seitenflächen des Trägers (1) verläuft und der n-dotiert, p-dotiert oder elektrisch isolierend ausgebildet ist.
Patent DE-102017106364-A1 (DE)
Title: Verfahren für zur Bearbeitung einer Anfragenachricht eines Straßenfahrzeugs und Serveranordnung
Inventor: WOLF JONAS
IPC: H04L1/22
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung einer eine zu verarbeitende Information (VI) enthaltenden Anfragenachricht (RQ) eines Steuergeräts (95) eines Straßenfahrzeugs (90) durch eine Serveranordnung (10), die über ein Kommunikationsnetz (NW), insbesondere das Internet und/oder ein Mobilfunknetz, mit dem Straßenfahrzeug (90) verbunden ist, mit den Schritten:
 - Senden der Anfragenachricht (RQ) über das Kommunikationsnetz (NW) durch das Steuergerät (95) zu einem Verteiler-Server (20) der Serveranordnung (10),
 - Senden einer ersten die zu verarbeitende Information (VI) enthaltenden Redundanz-Anfragenachricht (RQ1) an einen ersten Verarbeitungsserver (30) und einer zweiten die zu verarbeitende Information (VI) enthaltenden Redundanz-Anfragenachricht (RQ2) an einen zweiten Verarbeitungsserver (50) durch den Verteiler-Server (20), wobei die Verarbeitungsserver für eine gleichartige oder gleiche Bearbeitung der zu verarbeitenden Information (VI) zueinander redundant sind,
 - Erzeugen einer ersten Redundanz-Antwortnachricht (AN1) auf Basis der in der ersten Redundanz-Anfragenachricht (RQ1) enthaltenen Information (VI) und Senden der ersten Redundanz-Antwortnachricht an den Verteiler-Server (20) durch den ersten Verarbeitungsserver (30),
 - Erzeugen einer zweiten Redundanz-Antwortnachricht (AN2) auf Basis der in der zweiten Redundanz-Anfragenachricht (RQ2) enthaltenen Information (VI) und Senden der zweiten Redundanz-Antwortnachricht an den Verteiler-Server (20) durch den zweiten Verarbeitungsserver (50), und
 - Erzeugen und Senden einer Antwortnachricht (AN) auf Basis der ersten Redundanz-Antwortnachricht (AN1) und der zweiten Redundanz-Antwortnachricht (AN2) durch den Verteiler-Server an das Steuergerät.
Patent DE-102017106412-A1 (DE)
Title: Tastenmodul
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H01H13/705
Filed: 2017-03-24
Abstract: Es wird ein Tastenmodul (100) vorgestellt, das ein Betätigungselement (105) aufweist, das eine Mitnehmernase (135) umfasst, wobei das Betätigungselement (105) entlang einer Bewegungsachse (200) beweglich in einem Gehäuseelement (130, 110) gelagert ist. Ferner umfasst das Tastenmodul (100) eine Kontaktgebereinheit (115) mit einer in Richtung der Bewegungsachse (200) und quer zur Richtung der Bewegungsachse (200) beweglichen Kontaktnase (140). Auch umfasst das Tastenmodul (100) ein Kontaktelement (120), das zum elektrischen Kontaktschluss mit der Kontaktnase (140) ausgebildet und angeordnet ist. Schließlich umfast das Tastenmodul (100) das Gehäuseelement (130, 110) zur Aufnahme des Kontaktelements (120), der Kontaktgebereinheit (115) und des Betätigungselementes (105), wobei das Gehäuseelement (130, 110) mindestens ein Konstruktionselement (400) aufweist, das ausgebildet ist, um bei einer definierten Bewegung des Betätigungselementes (105) die Kontaktnase (140) aus einer Ruhestellung benachbart zu dem Kontaktelement (120) in die Richtung längs und/oder quer zur Bewegungsachse (200) auszulenken, anschließend schlagartig freigeben, sodass die bewegliche Kontaktnase (140) in die Ruhelage zurückkehrt, an dem Kontaktelement (120) und/oder dem Gehäuseelement (130, 110) anschlägt, wobei ein elektrischerer Kontakt mit dem Kontaktelement (120) und ein akustisches Geräusch erzeugt wird.
Patent DE-102017107708-A1 (DE)
Title: Differenzsonde, Prüfvorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: FUCHSLOCH BERND
IPC: H01F5/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Eine Differenzsonde (7, 19) weist eine erste Halbsonde (8, 20) und eine zweiten Halbsonde (9, 21) auf, die wenigstens ein Leiterschleifenpaar mit einer ersten Leiterschleife (11, 12, 13) der ersten Halbsonde (8, 20) und einer zweiten Leiterschleife (15, 16, 17) der zweiten Halbsonde (9, 21) aufweist, deren erste Leiterschleife (11, 12, 13) und zweite Leiterschleife (15, 16, 17) zueinander spiegelbildlich ausgeformt und bezüglich einer spiegelbildlichen Anordnung derselben auf jeweiligen Seiten einer Spiegelebene, bei der die erste Leiterschleife (11, 12, 13) und die zweite Leiterschleife (15, 16, 17) zur Spiegelebene parallel orientiert sind, in einer ebenfalls zur Spiegelebene parallelen Versetzungsrichtung gegeneinander versetzt angeordnet sind, wobei sich die erste Leiterschleife (11, 12, 13) und die zweite Leiterschleife (15, 16, 17) in Normalenrichtung zur Spiegelebene teilweise überlappen. Zum Herstellen der Differenzsonde (7, 19) wird die erste Leiterschleife (11, 12, 13) in einem ersten Teilabschnitt (23) einer flächigen Platine (22) ausgebildet und die zweite Leiterschleife (15, 16, 17) wird in einem zweiten Teilabschnitt (24) der Platine (22) an einer Position ausgebildet, die der Versetzung der zweiten Leiterschleife (15, 16, 17) gegenüber der ersten Leiterschleife (11, 12, 13) in der fertigen Differenzsonde (7, 19) entspricht, wobei die zweite Leiterschleife (15, 16, 17) in einer gegenüber ihrer Orientierung in der fertigen zweiten Halbsonde (9, 21) um eine zur Versetzungsrichtung parallelen Drehachse um 180° gedrehten Orientierung ausgebildet wird. Die Platine (22) wird geteilt und der erste Teilabschnitt (23) und der zweite Teilabschnitt (24) werden dabei voneinander getrennt. Anschließend wird der zweite Teilabschnitt (24) neben dem ersten Teilabschnitt (23) angeordnet , wobei die zweite Leiterschleife (15, 16, 17) in ihre Orientierung in der fertigen zweiten Halbsonde (9, 21) gebracht wird, und der erste Teilabschnitt (23) und der zweite Teilabschnitt (24) werden miteinander verbunden.