baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004063676-B4 (DE)
Title: Gleitschiene zum Einstellen einer Längsposition eines herausnehmbaren Fahrzeugsitzes
Inventor: JEONG CHAN HO
IPC: B60N2/06
Filed: 2004-12-31
Granted: 2008-12-18
Abstract: Gleitschiene
zum Einstellen einer Längsposition
eines herausnehmbaren Fahrzeugsitzes, wobei die Gleitschiene aufweist:  eine
rechte und eine linke feststehende Schiene (300), die auf einem
Fahrzeug-Karosserie-Boden-Paneel in Längsrichtung und jeweils parallel
zueinander montiert werden können,  jeweils
eine innerhalb der jeweiligen feststehenden Schiene (300) installierte
bewegbare Schiene (400), deren Position entlang der Länge der
feststehenden Schiene (300) einstellbar ist, wobei die bewegbare
Schiene (400) eine Mehrzahl von Bügeln oder Bolzen (401, 402),
an denen eine Verriegelungs-Vorrichtung (1) an der unteren Seite des
Sitzes verriegelbar ist, und eine Bewegungs-Einrichtung zum Bewegen
der bewegbaren Schiene (400) rückwärts und
vorwärts
innerhalb der feststehenden Schiene (300) aufweist,  eine Verriegelungs-Einrichtung
(410) zum selektiven Ausführen
eines Verriegelns oder eines Entriegelns zwischen der feststehenden
Schiene (300) und der bewegbaren Schiene (400) und  eine Verriegelungs-Löse-Betätigungs-Einrichtung
(500) zum Betätigen
der Verriegelungs-Einrichtung (410), so dass eine Verriegelung zwischen
den zwei Schienen (300, 400) gelöst
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-102005002304-B4 (DE)
Title: Mikroelektromechanischer Sensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHREMS MARTIN DR
IPC: B81B3/00
Filed: 2005-01-17
Granted: 2011-08-18
Abstract: Mikroelektromechanischer Sensor mit einem beweglichen Sensorelement (1), das mit einem Substratkörper (3) verbunden ist und das in mindestens einem Aufhängungsbereich (2) unmittelbar auf den Substratkörper (3) aufgebracht ist, wobei eine Kavität (9) in dem Substratkörper (3) in lateraler Richtung dem Aufhängungsbereich (2) nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Aufhängungsbereich (2) und der Kavität (9) eine Ausnehmung (20) in dem Substratkörper gebildet ist, die den Aufhängungsbereich (2) in Richtung der Kavität lateral wohldefiniert mit einer näherungsweise vertikal verlaufenden Flanke begrenzt, der Substratkörper (3) ein Siliziumsubstrat mit der Orientierung <100> ist, die Kavität (9) anisotrop geätzt ist und <111>-Ebenen die Kavität (9) teilweise begrenzen.
Patent DE-102005014757-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung und Abgasreinigungsverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: UCHIDA TAKAHIRO
IPC: F01N11/00
Filed: 2005-03-31
Granted: 2007-05-03
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für eine Schwefelfreisetzungssteuerung
in einem Verbrennungsmotor, der eine magere Verbrennung ausführt, wobei
der Motor einen Abgasreinigungskatalysator aufweist, der dazu gebracht
wird, Schwefel freizusetzen, der von dem erzeugten Abgas angesammelt
wird, wobei die Abgasreinigungsvorrichtung durch folgende Merkmale
gekennzeichnet ist:  eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen
des Kraftstoff-Luftverhältnisses
des Abgases des Verbrennungsmotors;  eine Bestimmungseinrichtung
zum wiederholten Bestimmen zu einem vorbestimmten Steuerzeitpunkt
während
einer Feedback-Steuerung bzw. -regelung, ob das durch die Erfassungseinrichtung
erfaßte
Kraftstoff-Luftverhältnis
einen vorbestimmten Wert erreicht hat, bei dem Schwefel aus der
Abgasreinigungsvorrichtung freigesetzt wird; und  eine Abnormalitätsdiagnoseeinrichtung
zum Zählen
der Anzahl von Malen, die die Bestimmungseinrichtung bestimmt hat,
daß das
Kraftstoff-Luftverhältnis
den vorbestimmten Wert nicht erreicht hat, und, wenn die Anzahl
von Malen größer oder
gleich einem zulässigen
Wert wird, zum Bestimmen, daß in
der Schwefelfreisetzungssteuerung eine Abnormalität vorliegt,  wobei,
wenn eine Schwefelfreisetzungssteuerung ausgeführt wird, die Feedback-Steuerung ausgeführt wird,
um das Kraftstoff-Luftverhältnis
entweder einem stöchiometrischen
Kraftstoff-Luftverhältnis
oder...
Patent DE-102005024714-B4 (DE)
Title: Türöffnungsassistenzvorrichtung
Inventor: UHLER WERNER
IPC: E05F15/40
Filed: 2005-05-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Türöffnungsassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem ersten, an der Türe (2) angeordneten Abstandssensor (4) sowie mit wenigstens zwei weiteren Abstandssensoren (8, 10), die jeweils in einem Bereich einer vorderen und einer hinteren Fahrzeugecke (7, 9) angeordnet sind, wobei der an der Türe (2) angeordnete Abstandssensor (4) zur Erfassung eines bei einer Türöffnung störenden Hindernisses gemeinsam mit mindestens einem der wenigstens zwei weiteren Abstandssensoren (8, 10) ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandssensor (4) an der Türe (2) einerseits und die weiteren Abstandssensoren (8, 10) andererseits in unterschiedlichen Höhen an dem Fahrzeug (1) angeordnet sind.
Patent DE-102005034275-B4 (DE)
Title: Nockenwellenstellventilvorrichtung
Inventor: GRUNOW LUTZ
IPC: F01L1/344
Filed: 2005-07-22
Granted: 2018-02-15
Abstract: Nockenwellenstellventilvorrichtung mit einem als Zentralschraube ausgebildeten Ventilgehäuse (10a, 10b, 10c), dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (10a, 10b, 10c) einen zentralen Durchgangskanal (11a, 11b, 11c) und wenigstens ein im Ventilgehäuse (10a, 10b, 10c) befestigtes Trennwandmittel (17a, 17b, 17c) und ein im Ventilgehäuse (10a, 10b, 10c) befestigtes Rückschlagventil (18a, 18b, 18c) aufweist, wobei das Trennwandmittel (17a, 17b, 17c) und das Rückschlagventil (18a, 18b, 18c) zumindest teilweise einstückig ausgeführt sind.
Patent DE-102005039560-B4 (DE)
Title: Neuartiges Tandem-Massenspektrometer
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/42
Filed: 2005-08-22
Granted: 2010-08-26
Abstract: Tandem-Massenspektrometer, mindestens bestehend aus  (a) einer Einrichtung zur Ionisierung einer Probe außerhalb des Vakuums des Tandem-Massenspektrometers,  (b) einem Speicherreservoir innerhalb des Vakuums des Tandem-Massenspektrometers für die Speicherung der Ionen der Probe,  (c) einer Einrichtung zur Beendigung der Zuführung von Ionen in das Speicherreservoir, die auch die Zufuhr von Umgebungsgas in das Vakuum des Tandem-Massenspektrometers unterbindet,  (d) einem Ionentor, das Ionen eines ausgewählten kleinen Massenbereichs aus dem Speicherreservoir exportiert und die anderen Ionen unbeschädigt im Speicherreservoir zurücklässt,  (e) einer Einrichtung zur Fragmentierung der exportierten Ionen, und  (f) einem Flugzeitmassenspektrometer mit orthogonalem Einschuss zur Aufnahme von Massenspektren der Fragmentionen.
Patent DE-102005048464-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Simulieren einer induktiven Last
Inventor: BRACKER JÖRG
IPC: G06F17/50
Filed: 2005-10-07
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Simulation der Wirkung wenigstens einer induktiven Last an einem Anschluss eines Steuergerätes, bei dem ein theoretisch durch die simulierte Last an wenigstens einem Anschluss (3, 4, 5) fließender Strom real mittels einer mit dem wenigstens einen Anschluss (3, 4, 5) verbundenen ansteuerbaren Stromeinheit (11) nachgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Quelleneinheit der Stromeinheit (11) mit einer Hilfsspannungsquelle oder eine Senkeneinheit der Stromeinheit (11) mit einer Hilfsspannungsquelle in Abhängigkeit einer berechneten Steuergröße und der Stromrichtung aktiviert wird und zur Nachbildung dem Steuergerät (1) mit dem Hilfspotential (15A, 15B) der jeweiligen Hilfsspannungsquelle ein Strom entnommen oder aufgeprägt wird.
Patent DE-102005054006-B4 (DE)
Title: Auszugsicherung für Schubladen von Möbeln
Inventor: KNECHT ACHIM
IPC: A47B67/04
Filed: 2005-11-10
Granted: 2008-01-24
Abstract: Auszugsicherung
für ein
ausziehbares Möbelelement
(3), mit mehreren Sperrgliedern (17, 45) und mit einer Linearführung (13)
für die
Sperrglieder (17, 45), wobei eine Längsachse (33) der Linearführung (13)
orthogonal zu einer Öffnungsrichtung
(7) des ausziehbaren Möbelelements
(3) verläuft,
wobei an dem ausziehbaren Möbelelement
(3) mindestens ein Riegel (9) vorgesehen ist, wobei sich der Riegel
(9) beim Öffnen
eines ausziehbaren Möbelelements
(3) zwischen zwei benachbart angeordnete Sperrglieder (17, 45) schiebt,
dadurch gekennzeichnet, dass eine charakteristische Abmessung der
Sperrglieder (17, 45) mit einem Rastermaß korrespondiert, in dem das
ausziehbare Möbelelement
(3) in einem Möbel
montierbar ist.
Patent DE-102005056159-B4 (DE)
Title: Behälter aus Karton oder Pappe mit Duftstoff-Durchlass
Inventor: GROSMANN BARBARA
IPC: B65D5/42
Filed: 2005-11-23
Granted: 2009-10-15
Abstract: Behälter aus Karton oder Pappe, der aus wenigstens einem Faltzuschnitt (1) herstellbar ist, zur Aufnahme eines einen Duftstoff abgebenden Produktes wie Waschmittel oder dergl.,  mit einer Seitenwand, mit einem an der Seitenwand vorgesehenen Durchlass (10), der für den Duftstoff gängig ist und für das Produkt nicht passierbar ist und mit einer Abdeckung (11, 13), mittels derer sich der Durchlass (10) wiederholbar schließen und öffnen lässt, wobei die Abdeckung ein doppellagiges Klebeetikett (11) umfasst, eine untere Lage (19) des Klebeetiketts (11) fest mit der Seitenwand verbunden ist und wobei eine obere Lage (20) des Klebeetiketts (11) teilweise abziehbar auf der unteren Lage (19) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Durchlass (10) in einem doppellagigen Bereich der Seitenwand vorgesehen ist, in der sie eine innere Lage (3a) und eine äußere Lage (5a) aufweist, wobei die innere Lage (3a) den Durchlass (10) umfasst und die äußere Lage eine Ausstanzung...
Patent DE-102005060242-B4 (DE)
Title: Verfahren und Aufbau zur Milderung der elektrischen Beanspruchung an Hochspannungsisolatoren in Röntgenröhren
Inventor: WILSON COLIN RICHARD
IPC: H01J35/16
Filed: 2005-12-14
Granted: 2017-11-16
Abstract: Röntgenröhre (46), die aufweist: eine Anodenanordnung (50), die zur Emission von Röntgenstrahlen eingerichtet ist, und eine Kathodenanordnung (48), die zur Emission von Elektronen zu der Anodenanordnung (50) hin eingerichtet ist, wobei die Kathodenanordnung (48) einen Isolator (68) enthält, der teilweise in einen Kathodenträger (70) eingesetzt ist, wobei der Isolator (68) einen vertieften Abschnitt aufweist, der mit dem Kathodenträger (70) eine Tripelpunktabschirmung bildet, der Kathodenträger (70) einen Randfuß aufweist, der sich an dem Ende des Kathodenträgers (70) von dem vertieften Abschnitt weg erstreckt und der Randfuß einen halbkreisförmigen oder einen polygonförmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102006005902-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Werkstoffverbundstruktur und Verfahren zur Herstellung hierzu
Inventor: HANKE MICHAEL
IPC: H01Q1/28
Filed: 2006-02-09
Granted: 2007-12-13
Abstract: Mehrschichtige
Werkstoff-Verbundstruktur (1) mit integrierter Antennenanordnung
mit einer Primärstruktur
(3), einer auf der Oberfläche
der Primärstruktur
(3) flächig
aufgebrachten Kernmaterialschicht (2) und einer Abdeckschicht (4)
auf der Kernmaterialschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass Antennenstrahlerelemente
(6) in die Kernmaterialschicht (2) eingebaut sind, die Abdeckschicht
(4) eine geringe Dielektrizitätskonstante und
einen niedrigen Verlustfaktor hat und zur Aufnahme von Transientenkräften aus
der die Abdeckschicht (4) umgebenden Struktur und dem Schutz der
Kernmaterialschicht (2) vor externen Impactereignissen vorgesehen
ist, und die Kernmaterialschicht (2) eine Vielzahl ausgefräster Aussparungen
zur Aufnahme von entsprechend der Aussparungen geformter Antennenstrahlerelemente
(6) hat, und dass die Primärstruktur
(3), die Kernmaterialschicht (2) mit den Antennenstrahlerelementen
(6) und die lasttragende Abdeckschicht (4) in situ zu einer integralen
Werkstoffverbundstruktur durch Infiltrieren der Primärstruktur
(3), der Kernmaterialschicht (2) mit den Antennenstrahlerelementen
(6) und der Abdeckschicht (4) gemeinsam in einem Schritt mit Harzmaterial
zusammenlaminiert sind.
Patent DE-102006008466-B4 (DE)
Title: Flexible Beschleunigungseinheit für die Verarbeitung von Datenpaketen
Inventor: NIEMANN JOERG-CHRISTIAN DIPL ING
IPC: H03M13/09
Filed: 2006-02-23
Granted: 2011-07-21
Abstract: Beschleunigungseinheit (1) zur Verarbeitung von Datenpaketen, mit einem Steuereingang (ctrl_in) zur Übermittlung von Informationen bezüglich eines zu verarbeitenden Datenpakets und bezüglich von der Beschleunigungseinheit durchzuführenden Aufgaben, und mit Berechnungsmitteln (6, 7, 8, 9, 10), welche zum Berechnen einer Prüfsumme der Datenpakete ausgestaltet sind, wobei eine weitere Verarbeitung der Datenpakete außerhalb der Beschleunigungseinheit (1) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschleunigungseinheit (1) über den Steuereingang (ctrl_in) durch ein Steuersignal, welches angibt, ob eine Lager-3-Verarbeitung und/oder eine Lager-4-Verarbeitung stattfinden soll, wahlweise zur Behandlung einer Lager-3-Prüfsumme und/oder einer Lager-4-Prüfsumme ansteuerbar ist.
Patent DE-102006043660-B4 (DE)
Inventor: DRIESCHER HANS
IPC: B64G1/64
Filed: 2006-09-18
Granted: 2008-07-10
Abstract: The invention relates to a transportation and ejection unit for picosatellites, comprising a holding vessel with a hatch (7), at least one locking spring (10), at least one ejection spring (5), a latch unit for the hatch (7), and at least one locking means for the ejection spring. When the hatch (7) is closed, the locking spring is tensioned and secured by the latch unit. Upon disengagement of the latch unit, the hatch (7) is swung open, and when the size of the opening is more than 90°, the locking means for the ejection spring (5) is disengaged.
Patent DE-102006047204-B4 (DE)
Title: Rohrschaftinstrument
Inventor: HAFNER DIETER
IPC: A61B18/12
Filed: 2006-10-05
Granted: 2015-04-23
Abstract: Rohrschaftinstrument zum Durchtrennen von Gewebe, umfassend: – einen Rohrschaft (24), – ein erstes und ein zweites Maulteil (10, 10') mit jeweils mindestens einer Klemmfläche (12, 12') zum Fixieren von Gewebe in einer Fixierebene (x-y), wobei mindestens eines der Maulteile (10, 10') mit dem Rohrschaft (24) verbunden ist, – eine Schneidvorrichtung (50) mit einer Schneide (51), die zum Schneiden des fixierten Gewebes mittels einer Betätigungseinrichtung in einer Schnittrichtung (x) bewegbar ist, wobei die Schneide (51) mindestens einen Abschnitt umfasst, der parallel zur Fixierebene (x-y) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte parallele Abschnitt der Schneide (51) parallel zur Fixierebene (x-y) beweglich geführt und durch eine Vorspanneinrichtung (56) beim Schneiden gegen die Fixierebene (x-y) federelastisch vorgespannt ist.
Patent DE-102006054694-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HABEDANK KLAUS-DIETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-11-17
Granted: 2009-03-19
Abstract: Fahrzeugsitz,
der mindestens aufweist:  einen Sitzrahmen (2),  eine am
Sitzrahmen (2) angelenkte Rückenlehne
(3), die zwischen einer aufrechten Gebrauchsstellung und einer vorgeklappten
Funktionsstellung klappbar ist,  eine Verriegelungseinrichtung
(5) zur Verriegelung der Rückenlehne
(3) in ihrer aufrechten Gebrauchsstellung,  einen gegenüber dem
Sitzrahmen (2) verstellbaren Sitzkissenträger (22), der zwischen einer
hinteren Gebrauchsstellung und einer vorderen, abgesenkten Funktionsstellung verstellbar
ist, und  eine Kopplungseinrichtung (20) zur Kopplung der Klappbewegung
der Rückenlehne
(3) und der Verstellbewegung des Sitzkissenträgers (22),  wobei die Kopplungseinrichtung
(20) mindestens ein Zahnrad (20) aufweist,  wobei der Sitzkissenträger (22)
auf einer hinteren Schwinge (18) und einer vorderen Schwinge (24)
aufgenommen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Zahnrad
(20) am Sitzrahmen (2) oder an der Rückenlehne (3) gelagert ist,  das
Zahnrad (20) mit einem Verzahnungsbereich (18.1) der hinteren Schwinge
(18) in Eingriff ist, und  der Verzahnungsbereich (18.1) der
hinteren Schwinge (18) an deren...
Patent DE-102006060046-B4 (DE)
Title: Elektrischer Umrichter
Inventor: HIROTA MASAYUKI
IPC: H02M5/45
Filed: 2006-12-19
Granted: 2022-02-03
Abstract: Elektrischer Umrichter miteinem Gleichrichterabschnitt (3) zum Umwandeln von zugeführter Wechselstromenergie in Gleichstromenergie;einem Glättungsabschnitt (6) zum Glätten des Ausgangs des Gleichrichterabschnitts (3);einem Rückumwandlungsabschnitt (2) zum Umwandeln des Ausgangs des Glättungsabschnitts (6) in Wechselstromenergie;einem Steuerabschnitt zum Steuern des Rückumwandlungsabschnitts (2);einem Kühlabschnitt (1) zum Kühlen wenigstens der im Rückumwandlungsabschnitt (2) erzeugten Wärme, wobei der Kühlabschnitt (1) Kühlrippen (1b) zum Abführen der Wärme und eine Basisfläche (1a) umfaßt, auf der die Kühlrippen (1b) angeordnet sind; und miteinem Gehäuse zum Aufnehmen des Gleichrichterabschnitts (3), des Glättungsabschnitts (6), des Rückumwandlungsabschnitts (2), des Steuerabschnitts und des Kühlabschnitts (1),dadurch gekennzeichnet, daßder Umrichter auf einer einem ersten Öffnungsbereich der Kühlrippen (1b) gegenüberliegenden Seite einen Lüfter (7) aufweist, um Luft durch den ersten Öffnungsbereich anzusaugen, undin einem dem ersten Öffnungsbereich entgegengesetzten zweiten Öffnungsbereich der Kühlrippen (1b) an der der Basisfläche (1a) des Kühlabschnitts (1) gegenüberliegenden Seite ein Atmosphären-Begrenzungsabschnitt (4) zum Ändern der Luftströmung in den Kühlabschnitt (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102007008342-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Fahrzeugverbundes
Inventor: LUNDQUIST CHRISTIAN
IPC: B62D13/00
Filed: 2007-02-20
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines Fahrzeugverbunds, bestehend aus einem Zugfahrzeug (11) und einem Anhänger (12), bei dem mindestens eine den Fahrzustand beschreibende Fahrzeugzustandsgröße (ψ. m, γm) ermittelt und aus einem Vergleich mit einem zugeordneten Sollwert (ψ. d, γd) eine Stellgröße (S) erzeugt wird, die einem Aktuator im Fahrzeug zur Änderung der aktuellen Einstellung zugeführt wird, wobei die Stellgröße (S) einen Lenkaktuator (5, 9) beaufschlagt zur Verstellung des Radlenkwinkels (δF) an mindestens einem lenkbaren Fahrzeugrad (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz zwischen Istwert (ψ. m, γm) und Sollwert (ψ. d, γd) der Fahrzeugzustandsgröße mithilfe einer Totzeitfunktion in der Weise begrenzt wird, dass bei Differenzen unterhalb eines Schwellenwerts (b) keine Lenkeingriffe durchgeführt werden.
Patent DE-102007008379-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: WALTHER RALF
IPC: G08B21/02
Filed: 2007-02-21
Granted: 2015-01-15
Abstract: Steuergerät (ECU) zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) mit: – einer Schnittstelle (IF1), die wenigstens ein Körperschallsignal bereitstellt, – einer Auswerteschaltung (μC), die derart konfiguriert ist, dass die Auswerteschaltung (μC) in Abhängigkeit von einer Frequenzanalyse des wenigstens einen Körperschallsignals ein Ansteuersignal erzeugt, wobei ein Speicher (S) vorgesehen ist, der Daten bezüglich der Frequenzanalyse in Abhängigkeit von Crashboxen (CB1, CB2) aufweist, und die Auswerteschaltung (μC) in Abhängigkeit von diesen Daten die Frequenzanalyse ausführt, wobei eine Filterung des Körperschallsignals zur Zerlegung in Frequenzanteile oder zur Ermittlung einer Signalsignatur vorgesehen ist, wobei die Auswerteschaltung (μC) derart konfiguriert ist, dass die Auswerteschaltung (μC) durch einen zeitlichen Vergleich der Frequenzanteile oder der Signalsignaturen die Crashrichtung bestimmt, wobei die Filterung ein Differenzsignal von Frequenzanteilen ausgibt und wobei die Auswerteschaltung (μC) derart konfiguriert ist, dass die Auswerteschaltung (μC) in Abhängigkeit von einem Vergleich des Differenzsignals mit einer Schwelle einen Offset-Crash erkennt, – einer Ansteuerschaltung (FLIC), die in Abhängigkeit von dem Ansteuersignal die Personenschutzmittel (PS) ansteuert.
Patent DE-102007010884-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterbauelementanordnung mit einem Trench-Transistor und Halbleiterbauelementanordnung mit einem Trench-Transistor
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L27/06
Filed: 2007-03-06
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterbauelementanordnung mit einer Trench-Transistorstruktur, die wenigstens einen in einem Halbleiterkörper angeordneten Graben und in dem Graben wenigstens eine Gateelektrode aufweist, und mit einer in wenigstens einem weiteren Graben angeordneten Elektrodenstruktur mit wenigstens einer Elektrode,  bei dem der wenigstens eine Graben der Transistorstruktur und der wenigstens eine Graben der Elektrodenstruktur durch gemeinsame Verfahrensschritte hergestellt werden,  bei dem die wenigstens eine Elektrode der Elektrodenstruktur und die Gateelektrode der Transistorstruktur durch gemeinsame Verfahrensschritte hergestellt werden, und bei dem die Elektrodenstruktur Teil einer Kondensatorstruktur ist.
Patent DE-102007023223-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay, Substrat für ein solches sowie Verfahren zum Herstellen des Substrats
Inventor: OH JAE-YOUNG
IPC: G02F1/1335
Filed: 2007-05-18
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Substrats (101) für ein Flüssigkristalldisplay, mit den folgenden Schritten: Anbringen eines transparenten Substrats (101), dessen Glas Zäsium (Cs), Aluminium (Al), Rubidium (Rb) und/oder Natrium (Na) enthält, auf einem Tisch eines Lasers; Aufstrahlen eines Laserstrahls (193) mit einer vorbestimmten Wellenlänge und vorbestimmten Leistung auf das transparente Substrat (101), um in diesem einen Lichtausblendbereich (LS) auszubilden, der einen ersten bis dritten Lichttransmissionsbereich (LT1, LT2, LT3) umgibt, wobei das transparente Substrat (101) in dem Lichtausblendbereich (LS) durch die Bestrahlung des Laserstrahls (193) dadurch verfärbt wird, dass Zäsium (Cs), Aluminium (Al), Rubidium (Rb) und Natrium (Na) mit Silicium (Si) im Glas Elektron-Loch-Paare bilden, wenn Laserenergie absorbiert wird, und wobei der Lichtausblendbereich (LS) mit einer ersten Dicke (TT1) hergestellt wird, die ein Fünftel bis ein Drittel einer zweiten Dicke (TT2) des transparenten Substrats (101) ist; und Herstellen einer Farbfilterschicht (115) mit Unterfarbfiltern (115a, 115b, 115c) für rot, für grün und für blau im ersten bis dritten Lichttransmissionsbereich (LT1, LT2, LT3); wobei Grenzen der Unterfarbfilter (115a, 115b, 115c) für rot, für grün und für blau dem Lichtausblendbereich (LS) entsprechen.
Patent DE-102007024752-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerinformation in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHAMBECK BERNHARD
IPC: B60K37/02
Filed: 2007-05-26
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zur Fahrerinformation in einem Kraftfahrzeug,bei welchem durch zumindest eine an dem Kraftfahrzeug angebrachte Kamera, die auf einen seitlich bezüglich des Kraftfahrzeugs angeordneten Aufnahmebereich ausgerichtet ist, ein Umgebungsbild aufgenommen wird und auf einer vom Fahrer des Kraftfahrzeugs einsehbaren Anzeigeeinheit ein Anzeigebild ausgegeben wird,welches eine im Wesentlichen photorealistische Wiedergabe des Umgebungsbilds enthält und welches ferner zumindest ein in das Umgebungsbild eingeblendetes virtuelles Frontlinienanzeigeobjekt enthält, durch das im Umgebungsbild eine Frontlinie des Kraftfahrzeugs markiert wird, die im Wesentlichen senkrecht zur Fahrzeuglängsachse und im Wesentlichen parallel zur Fahrbahnebene verläuft und einen vorderen Abschluss des Kraftfahrzeugs markiert.