baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006182-U1 (DE)
Title: Motorsense
IPC: A01D34/84
Filed: 2015-09-01
Abstract: Motorsense, aufweisend: eine Bedienungsstange, ein Drehmesser, das an einem Endabschnitt der Bedienungsstange drehbar angeordnet ist, einen Elektromotor zum Antreiben des Drehmessers, einen Drehungsmessabschnitt, der eine physikalische Größe misst, die die Drehzahl des Drehmessers anzeigt, einen Steuerabschnitt, der einen Sollwert der Drehzahl auf eine von zwei oder mehr Solldrehzahlen einstellt und anhand der vom Drehungsmessabschnitt gemessenen physikalischen Größe die Drehung des Elektromotor derart steuert, dass die Drehzahl des Drehmessers die eingestellte Solldrehzahl ist, und einen Lastmessabschnitt, der die an den Elektromotor angelegte Last misst, wobei ein Erhöhungslastschwellenwert eingestellt ist, der dazu dient, für die andere(n) Solldrehzahl(en) mit Ausnahme der höchsten Solldrehzahl der zwei oder mehr Solldrehzahlen anhand der vom Lastmessabschnitt gemessenen Last die Solldrehzahl auf eine höhere Solldrehzahl umzuschalten, wobei ein Senkungslastschwellenwert eingestellt ist, der dazu dient, für die andere(n) Solldrehzahl(en) mit Ausnahme der niedrigsten Solldrehzahl der zwei oder mehr Solldrehzahlen anhand der vom Lastmessabschnitt gemessenen Last die Solldrehzahl auf eine niedrigere Solldrehzahl umzuschalten, wobei der Steuerungsabschnitt eine automatische Sollwertumschaltverarbeitung ausführt, wobei, wenn für die derzeit eingestellte Solldrehzahl der Erhöhungslastschwellenwert eingestellt ist und die vom Lastmessabschnitt gemessene Last den Erhöhungslastschwellenwert erreicht oder überschreitet, auf eine höhere Solldrehzahl als die derzeit eingestellte Solldrehzahl umgeschaltet wird, und wenn für die derzeit eingestellte Solldrehzahl der Senkungslastschwellenwert eingestellt ist und die vom Lastmessabschnitt gemessene Last den Senkungslastschwellenwert erreicht oder unterschreitet, auf eine niedrigere Solldrehzahl als die derzeitige Solldrehzahl umgeschaltet wird.
Patent DE-202015008459-U1 (DE)
Title: Einstellring-Lagervorrichtung für einen VTG Turbolader
IPC: F02B37/24
Filed: 2015-12-09
Abstract: Turbolader (1) mit variabler Turbinengeometrie, umfassend: – ein Turbinengehäuse (4), das einen Abgasstromdurchgang definiert; – ein Turbinenrad (12), das im Turbinengehäuse (4) innerhalb des Abgasstromdurchgangs angeordnet ist; – eine Schaufelanordnung (50), die im Abgasstromdurchgang angeordnet und eingerichtet ist, um einen Abgasstrom zum Turbinenrad (12) zu steuern, wobei die Schaufelanordnung (50) eine Mehrzahl von Schaufeln (30) aufweist, die schwenkbar zwischen einem Paar von Schaufelringen (34) gelagert ist; – ein Einstellring (40), der eine Verbindung zu jeder Schaufel (30) aufweist, und der eingerichtet ist, um die Winkelausrichtung aller Schaufeln (30) gemeinsam zu steuern, wobei der Einstellring (40) eine Innenkante (43) umfasst, die eine mittlere Öffnung (44) bildet; – eine Einstellring-Lagervorrichtung (58, 158, 258, 358), die ein Lagerelement (60, 160, 260) aufweist, das die Einstellring-Innenkante (43) an einer Kontaktstelle kontaktiert und eine Ausrichtung relativ zum Einstellring (40) aufweist, der zwischen einer ersten Position, in der sich die Kontaktstelle an einem ersten Abstand von einer Drehachse (R) des Turbinenrads (12) befindet, und einer zweiten Position einstellbar ist, in der sich die Kontaktstelle an einem zweiten Abstand von der Drehachse (R) befindet.
Patent DE-202015008488-U1 (DE)
Title: Tastschaltervorrichtung
IPC: H01H9/18
Filed: 2015-12-11
Abstract: Tastschaltervorrichtung für ein Haushaltsgerät, insbesondere Dunstabzugsvorrichtung, mit mindestens zwei Drucktastern zum Aktivieren von Haushaltsgeräte-Funktionen, und einer Beleuchtungseinrichtung, die bei Betätigung eines der Drucktaster einschaltbar ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung für jeden der mindestens zwei Drucktaster mindestens eine LED und einen optisch angekoppelten Lichtleiter umfasst, über welchen das von der LED erzeugte Licht dem jeweiligen Drucktaster zuordnenbar in einen Sichtbereich des Benutzer geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Lichtleiter als Lichtleiterbauteil einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202015106266-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug für Stückgut
IPC: B60P7/06
Filed: 2015-11-18
Abstract: Transportfahrzeug (10) für Stückgut, insbesondere für Ballen (14, 16), mit einer Ladeplattform (12), an welcher seitlich eine linke Seitenwand (28) und eine rechte Seitenwand (28) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Seitenwände (28) vollständig in Form von einer Gitterstruktur ausgebildet ist, welche mehrere Horizontalstreben (30) aufweist, die gelenkig an wenigstens zwei Vertikalstreben (32) befestigt sind, deren untere Längsenden (34) um jeweilige in Fahrzeugsquerrichtung (y) verlaufende Schwenkachsen verschwenkbar an der Ladeplattform (12) gelagert sind, so dass die Gitterstruktur zwischen einer aufgeklappten Ladungssicherungsposition, in welcher die Vertikalstreben (32) in Hochrichtung (z) des Transportfahrzeugs (10) verlaufen, und einer abgeklappten Beladungsposition, in welcher die Horizontalstreben (30) aneinander anliegen, verschwenkbar ist.
Patent DE-202015106519-U1 (DE)
Title: Ladeausgleichsgerät
IPC: H02J7/34
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein Ladeausgleichsgerät, umfassend: mindestens einen ersten Akku; mindestens einen zweiten Akku; und eine Steuereinheit, die elektrisch mit dem ersten Akku und dem zweiten Akku verbunden ist, wobei die Steuereinheit ein Detektionselement und ein Schaltelement umfasst, wobei die Steuereinheit die Möglichkeit zur Einstellung einer vorgegebenen Stromstärke bietet, wobei das Detektionselement den Gesamtstrom des ersten Akkus und des zweiten Akkus detektiert, wobei das Schaltelement, wenn der Strom größer als die vorgegebene Stromstärke ist, die Verbindung mit dem ersten Akku abschaltet, wobei das Schaltelement, wenn der Strom des zweiten Akkus kleiner als die vorgegebene Stromstärke ist, die Verbindung mit dem ersten Akku einschaltet.
Patent DE-202016001962-U1 (DE)
Title: Mehr-Kanal-Kissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-03-24
Abstract: Kopfkissen in rechteckiger oder quadratischer Form, bei dem die obere und untere Fläche als Liegefläche (1) dient, bestehend aus: – einer Kissenhülle in rechteckiger oder quadratischer Form mit einer unteren und oberen Stofffläche (1) unterschiedlicher Garnstärken und -qualitäten und Webdichte – mehreren Füllöffnungen (6) auf einer Seite, an welcher sich der im Folgenden erwähnte Außensteg (4) befindet, deren Anzahl von Größe und Form des Kissens abhängig ist, wobei sich ein Teil der Füllöffnungen unten befindet, ein anderer Teil oben, jeweils aber so platziert, dass ein Steg (2) – wie ebenfalls im Nachfolgenden erläutert – diese teilt, so dass das Befüllen zweier Kanäle auf ein mal möglich ist. Dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Kissens mehrere Stege (2), welche die selbe Länge wie das Kissen besitzen, schräg von unten nach oben verlaufen – in einem von Größe und Form des Kissen abhängigen und daher variierenden Winkel, sodass mehrere Kanäle (3) entstehen, welches das gleiche Volumen besitzen und mit einer Federn- und Daunenmischung (5) gefüllt sind.
Patent DE-202016002839-U1 (DE)
Title: Verpackungspapierdispenservorrichtung
IPC: B31F1/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Verpackungspapierdispenservorrichtung für Verpackungspapierrollen mit einem Hohlkernzentrum entlang der Längsachse, umfassend ein Trägerelement, insbesondere Trägerbalken, mit einer longitudinalen Ausdehnung mit einem frontseitigen Ende und einem entlang der longitudinalen Ausdehnung gegenüberliegenden rückseitigen Ende und mindestens zwei voneinander beabstandete erste Haltestreben jeweils mit einer Auflageseite, die sich vom Trägerelement im Wesentlichen gleichgerichtet weg erstrecken und mindestens zwei voneinander beabstandete zweite Haltestreben jeweils mit einer Auflageseite, die sich vom Trägerelement im Wesentlichen gleichgerichtet weg erstrecken, wobei die mindestens zwei ersten Haltestreben und die mindestens zwei zweiten Haltestreben ausgelegt und eingerichtet sind, um eine Verpackungspapierrolle mit einem Hohlkernzentrum entlang der Längsachse aufzunehmen, wobei die Längsachse der Verpackungspapierrolle mit dem Hohlkernzentrum im Wesentlichen ausgerichtet ist an, insbesondere im Wesentlichen parallel ist zu, der longitudinalen Ausdehnung des Trägerelements, ferner umfassend ein Ausgabeelement angebracht an und/oder verbunden mit dem frontseitigen Ende oder im Bereich des frontseitigen Endes des Trägerelements, enthaltend eine Rückhalte- und/oder Abschirmvorrichtung für eine Verpackungspapierrolle mit einem Hohlkernzentrum mit einer Ausgabeöffnung für den Durchtritt von Verpackungspapier aus dem Kern einer Verpackungspapierrolle mit einem Hohlkernzentrum.
Patent DE-202016002974-U1 (DE)
Title: Elliptischer Stepper
IPC: A63B23/035
Filed: 2016-05-06
Abstract: Ein elliptischer Stepper, umfassend: eine Basis 10, wobei die Basis 10 entsprechend ihrem Aufbau und ihrer Funktion in einen vorderen Abschnitt 11 und einen hinteren Abschnitt 12 unterteilt ist; zwei Führungsmechanismen 60, der jeweils auf den zwei Seiten der Basis 10 angeordnet sind, wobei jeder Führungsmechanismus 60 mindestens zwei Bahnen 61 umfasst, wobei mindestens bei einer der Bahnen 61 ihr vorderes Ende allmählich seitlich nach außen erweitert ist, wobei die mindestens eine Bahn 61, deren vorderes Ende allmählich seitlich nach außen erweitert ist, aus einer Linie, einem Bogen oder einer Kombination davon besteht; eine auf der Basis 10 montierte Dämpfungseinrichtung 20; zwei Kurbelaufbauten 30, die jeweils auf zwei Seiten der Dämpfungseinrichtung 20 angeordnet sind und mit der Dämpfungseinrichtung 20 mitbewegt werden; und zwei Pedalaufbauten 40, die jeweils mit einem korrespondierenden Kurbelaufbau 30 schwenkbar verbunden sind, wobei jeweils eine Radanordnung 50 auf der Unterseite des vorderen Endes des jeweiligen Pedalaufbaus 40 montiert ist, wobei jede Radanordnung 50 von einer korrespondierenden Bahn 61 geführt wird, sodass jeder Pedalaufbau 40 mit der Bereitstellung der elliptischen Bahn gleichzeitig einen durch freies Drehen gewährleisteten Veränderungseffekt bietet.
Patent DE-202016008931-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Kühlschrank, der umfasst:
 einen Körper,
 ein Lagerfach, das in dem Körper gebildet ist;
 eine erste Tür, die schwenkbar mit dem Körper gekoppelt ist und eine Öffnung zu dem Lagerfach umfasst;
 eine zweite Tür, die in Bezug auf die erste Tür schwenkbar ist, um dadurch zwischen einer geschlossenen Position, in der die zweite Tür die Öffnung verschließt, und einer offenen Position, in der die zweite Tür die Öffnung öffnet, bewegbar zu sein; und
 eine Steuereinheit, die einen Benutzeroberflächenabschnitt auf der ersten Tür umfasst, um eine Eingabe von einem Benutzer zu empfangen, wobei die Steuereinheit konfiguriert ist, um eine Innenumgebung des Lagerfachs in Übereinstimmung mit der empfangenen Eingabe zu steuern, wobei
 wenn die zweite Tür in der geschlossenen Position ist, die zweite Tür den Benutzeroberflächenabschnitt abdeckt, um den Benutzer dadurch daran zu hindern, den Benutzeroberflächenabschnitt zu betätigen,
 wenn die zweite Tür geschwenkt wird, um dadurch von der geschlossenen Position zu der offenen Position bewegt zu werden, die zweite Tür den Benutzeroberflächenabschnitt abdeckt, um es dem Benutzer dadurch zu erlauben, den Benutzeroberflächenabschnitt zu betätigen, und
 die zweite Tür ein durchsichtiges oder durchscheinendes Material beinhaltet, das es erlaubt, dass der Benutzeroberflächenabschnitt und das Lagerfach mindestens teilweise für den Benutzer durch das Material sichtbar sind, während die zweite Tür in der geschlossenen Position ist.
Patent DE-202016101957-U1 (DE)
Title: Luftzufuhreinrichtung einer Verbrennungsanlage
IPC: F02M27/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Luftzufuhreinrichtung einer Verbrennungsanlage, aufweisend: ein Gehäuse (10), das hohlzylindrisch ausgeführt und an beiden Enden jeweils axial mit einem Lufteingang (11) und einem Luftausgang (12) versehen ist; und mehrere Trennplatten (20), durch die mehrere Lufträume (21) umgrenzt sind, wobei die Trennplatten (20) senkrecht zu der Achse des Gehäuses (10) verlaufend im Gehäuse (10) vorgesehen sind, und wobei die Trennplatte (20) mit mindestens einem Luftloch (24) versehen ist, und wobei die Luftlöcher (24) zweier benachbarter Trennplatten (20) versetzt zueinander angeordnet sind, und wobei die Lufträume (21) und die Luftlöcher (24) so miteinander kommunizieren, dass sich ein Luftführungskanal ergibt; wobei der Luftausgang (12) über ein Lufteinlassrohr (200) mit einem Rücklufteinlass einer Verbrennungsanlage in Verbindung kommt, und wobei ein Unterdruck während des Betriebs der Verbrennungsanlage in der Luftzufuhreinrichtung entsteht, derart, dass die atmosphärische Luft über den Lufteingang (11) in den Luftführungskanal strömt, und wobei die Luft gegen die Trennplatten (20) stößt, um die Kollisionswahrscheinlichkeit der Gasmoleküle zu erhöhen, sodass die kinetische Energie der Gasmoleküle durch Kollisionen und Reibungen zwischen den Gasmolekülen erhöht wird, um schließlich eine reichliche Verbrennung zu ermöglichen und somit die Emission zu reduzieren.
Patent DE-202016104530-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Stabilisator
IPC: B60G21/04
Filed: 2016-08-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für einen Stabilisator an einem rohrförmigen Bauteil, insbesondere im Bereich eines Stoßdämpfers, welche eine Befestigungsaussparung (11) zur Befestigung des Stabilisators und einen Anlagebereich (20) mit einer teilkreisförmigen Kontur zur Anlage an das rohrförmige Bauteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagebereich (20) Anlageflächen (21, 22, 23) aufweist, dass die Anlageflächen (21, 22, 23) an das rohrförmige Bauteil anlegbar sind und dass die Anlageflächen (21, 22, 23) mittels Laserschweißen mit dem rohrförmigen Bauteil verbindbar sind.
Patent DE-202016104742-U1 (DE)
Title: Kettenschutz
IPC: B62J13/02
Filed: 2016-08-30
Abstract: Kettenschutz für ein Zweirad, – mit einer Abdeckeinrichtung (1), die eine Antriebskette (10) des Zweirads im montierten Zustand zumindest einseitig abdeckt, – mit einer Befestigungseinrichtung (2) zur Fixierung der Abdeckeinrichtung (1) an einem Rahmen (3) des Zweirads, gekennzeichnet durch zumindest einen streifenförmigen, in Kettenlaufrichtung weitgehend steifen Halter (4) mit einem ersten Kopplungsabschnitt (5) zur Kopplung mit der Abdeckeinrichtung (1) und einem zweiten Kopplungsabschnitt (6) zur Kopplung am Rahmen (3) als Befestigungseinrichtung (2).
Patent DE-202016106264-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Atemfrequenz
IPC: A61B5/08
Filed: 2016-11-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum Messen der Atemfrequenz, umfassend einen Druckzugang (15) für einen Druckabnahmeschlauch (16) einen Druckmesswandler, ein Display (11), Bedienelemente (12, 13, 14) und optional eine Schnittstelle (19).
Patent DE-202016107038-U1 (DE)
Title: Gebogenes Laufband
IPC: A63B22/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein gebogenes Laufband, aufweisend: einen Rahmen (10), aufweisend: einen Stützrahmen (11), der ein vorderes und ein hinteres Ende hat; zwei gebogene Führungsschienen (12), die an jeweiligen zwei Seiten des Stützrahmens (11) angeordnet sind, und nach unten konkav sind, und mehrere Führungsräder (13), die an dem vorderen Ende und dem hinteren Ende des Stützrahmens (11) angeordnet sind, eine Handstützeinrichtung (20), welche an den zwei Seiten des Rahmens (10) angeordnet ist und eine Handstütze (22) hat, und eine Laufgurt-Einrichtung (30), welche um den Rahmen (10) umlaufend montiert ist und hat: wenigstens einen Verbindungsgurt (31), der um die Führungsräder (13) umlaufend montiert ist, und mehrere Pedale (32), die mit wenigstens einem Verbindungsgurt (31) fest verbunden sind, die Pedale (32) sind nebeneinander angeordnet und miteinander verbunden, und die Pedale (32) bedecken eine Außenseiten-Fläche eines jeden von dem wenigstens einen Verbindungsgurt (31), und jedes Pedal (32) weist auf: ein Platte (321), die mit dem wenigstens einem Verbindungsgurt (31) fest verbunden ist, und mehrere Lager (322), die an zwei Enden der Platte (321) montiert sind und selektiv an den zwei gebogenen Führungsschienen (12) anliegen.
Patent DE-202016107347-U1 (DE)
Title: Verstellbare Fußstütze für ein Fallschutzgerät
IPC: A63B29/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Verstellbare Fußstütze für ein Fallschutzgerät mit mindestens • einem Gehäuse (10), das einen nach oben offenen Aufnahmeraum (13) bildet und eine Bandaustrittsöffnung (15) aufweist, • einem Befestigungselement (20), das das Gehäuse (10) lösbar an der Sicherheitskleidung (S) befestigen kann, • einem Aufrollrad (40), das durch eine Achsstange (30) im Aufnahmeraum (13) angeordnet ist und einen Bandraum (44) bildet, • einem Hauptband (50), das im Bandraum (44) gewickelt wird und ein erstes Ende, das im Bandraum (44) befestigt ist, und ein zweites Ende aufweist, das durch die Bandaustrittsöffnung (15) aus dem Gehäuse (10) geführt wird, wobei zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende ein Stützteil (51) für den Fuß des Benutzers vorgesehen ist, und • einer Arretierstruktur (60), die durch mehrere beabstandete Vorsprünge (61) auf dem Gehäuse (10) und eine erste radiale Führungsnut (62) des Aufrollrads (40) gebildet ist, wobei in der ersten Führungsnut (62) ein Schieber (63) angeordnet ist, wobei der Schieber (63) zwischen einer ersten und zweiten Position bewegt werden kann, wobei, wenn sich der Schieber in der zweiten Position befindet, das Hauptband (50) aus der Bandaustrittsöffnung (15) ausgezogen werden kann, so dass der Stützteil (51) entsprechend dem Fuß des Benutzers verstellt werden kann.
Patent DE-202017000683-U1 (DE)
Title: Schallwandler (Lautsprecher) mit multiplem elektromagnetischem Membranantrieb
IPC: H04R11/02
Filed: 2017-02-08
Abstract: Schallwandler (Lautsprecher) mit multiplem elektromagnetischem Membranantrieb, jeweils bestehend aus mehreren jeweils in sich gegenphasig durchströmten stationären Spulenpaaren, welche jeweils einen, in ihrer axialen Mitte positionierten, in oder auf der schwingend gelagerten Membran fixierten, axial magnetisierten Permanentmagneten, und somit in Summe die gesamte Membran zum Schwingen anbtreiben.
Patent DE-202017001149-U1 (DE)
Title: Windrad mit Generatorantrieb zum Aufladen des Akkus während der Fahrt für alle elektrisch angetriebenen Flug- und Fahrzeuge
IPC: B60L8/00
Filed: 2017-01-07
Abstract: Patentanspruch Nr. 1 Bezeichnung der Erfindung. Windrad mit Generatorantrieb zum Aufladen des Akkus während der Fahrt für alle elektrisch angetriebenen Flug- und Fahrzeuge. Es handelt sich um ein in waagerechter Lage befindliches Windrad mit 4 bzw. 5 leicht gebogenen Windflügeln und einem angebauten Generator siehe beigefügte Zeichnung. Bemerkung: Der starke Fahrtwind versetzt das Windrad und den Generator in drehende Bewegung und erzeugt eine erstaunlich hohe Ladeleistung, so daß ein häufiges Aufladen unterwegs weitgehends entfällt.
Patent DE-202017002889-U1 (DE)
Title: Sattelhalter für Reitsättel
IPC: B68C1/02
Filed: 2017-06-01
Abstract: Sattelhalter für Reitsättel, dadurch gekennzeichnet, dass der Sattelhalter über eine horizontale Ablage für den Sattel (2) verfügt, unter der eine zweite horizontale Ablage für die Satteldecke (3) angebracht und so ausgeführt ist, dass die beide Hälften der nach unten liegende Seite der Satteldecke auf Abstand gehalten werden.
Patent DE-202017002930-U1 (DE)
Title: Doppelsteggürtelschließe
IPC: A44B11/20
Filed: 2017-06-02
Abstract: Doppelsteggürtelschließe dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende der Rückseite der Schließe (5) ein Doppelsteg (3) zur Befestigung des nicht gelochten Gürtelendes an die Schließe angebracht ist und sich an dem anderen Ende der Rückseite der Schließe (5) ein fester Dorn (4) zum Eingreifen in Löcher des gelochten Gürtelendes zum Schließen des Gürtels befindet.
Patent DE-202017007211-U1 (DE)
Title: Klonen von Katalogobjekten
IPC: G06F16/21
Filed: 2017-06-01
Abstract: System zum Klonen von Objekten innerhalb einer Datenbank, wobei das System folgendes umfasst:
 Mittel zum Identifizieren von mit einer Gruppe von Daten assoziierten Original-Objekten;
 Mittel zum Erzeugen eine Duplikat-Kopie der mit derselben Gruppe von Daten assoziierten Original-Objekte ohne ein Kopieren der Daten selbst;
 Mittel zum Zulassen einer Modifikation der mit den Original-Objekten assoziierten Daten unabhängig von den Duplikat-Objekten; und
 Mittel zum Löschen der Duplikat-Objekte auf ein Beenden einer Modifikation der mit den Original-Objekten assoziierten Daten hin.
Patent DE-202017107209-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines Leiterendes
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-11-28
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines Leiterendes (3), die ein Gehäuse (1) aufweist sowie im Gehäuse (1) einen Stromschienenabschnitt (6), eine Klemmfederanordnung (4) und eine Drehhebelanordnung (5), wobei die Klemmfederanordnung (4) mit Hilfe der Drehhebelanordnung (5) aus einer Offenstellung in eine Kontaktstellung drehbar ist, in welcher das Leiterende (3) kontaktiert ist, wobei die Klemmfederanordnung aus einer oder mehreren Klemmfedern (41, 42) besteht, die jeweils als Blattfedern ausgelegt sind und jeweils wenigstens einen Klemmschenkel (410, 420) und wenigstens einen Betätigungsschenkel (411, 421) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Klemmschenkel (410, 420) und der wenigstens eine Betätigungsschenkel (411, 421) winklig, vorzugsweise spitzwinklig in einem Winkel zwischen 5° und 85°, zueinander ausgerichtet sind und über einen Biegebereich (412, 422) miteinander verbunden sind, wobei der Biegebereich (412, 422) wenigstens einer der Blattfedern (41, 42) an einem Federträger (45) anliegt, wobei der Federträger (45) vorzugsweise als separates Teil zu dem Gehäuse (1) ausgebildet ist und wobei die Klemmfederanordnung (4) an dem Federträger (45) vormontierbar ist.
Patent DE-202018000421-U1 (DE)
Title: Aufklapphilfe für Ellipsensäulendisplays
IPC: G09F1/04
Filed: 2018-01-27
Abstract: Aufklapphilfe, die Anwendung in aus Karton hergestellten Ellipsensäulen findet, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus verschieden dimensionierten, aus Hohlkammerplatten zugeschnittenen Längsstreifen bestehen, und mit vorher festgelegten Knickstellen und Perforierungen versehen werden.
Patent DE-202018000879-U1 (DE)
Title: Seitenverriegelungs-Hülsenaufbau
IPC: F16B7/08
Filed: 2018-02-20
Abstract: Seitenverriegelungs-Hülsenaufbau, umfassend ein erstes Rohr (11), eine Hülse (12) mit einem ersten Kupplungsteil (121), der einen ersten Aufnahmeraum (1211) begrenzt, welcher dazu dient, über das erste Rohr (1) geschoben zu werden, wobei auf dem ersten Kupplungsteil (121) ein Loch (1212) an einer Stelle zwischen der Mitte des ersten Aufnahmeraums (1211) und einer äußeren Oberfläche der Hülse (12) ausgebildet ist; ferner umfassend eine Befestigungsschraube (13), die einen Arbeitsabschnitt (132) und einen Verlängerungsabschnitt (131) aufweist, wobei der Durchmesser der Befestigungsschraube (13) von dem Arbeitsabschnitt (132) aus sich in Richtung auf den Verlängerungsabschnitt (131) allmählich verjüngt, wobei ferner der Verlängerungsabschnitt durch das Loch (1212) eingeschraubt wird, um den Verlängerungsabschnitt (131) zwischen der Hülse (12) und dem ersten Rohr (11) zurückzuhalten; und wobei des weiteren das Einschrauben des Verlängerungsabschnittes (131) der Befestigungsschraube (13) in das Loch (1212) auf dem Kupplungsteil (1221) zu einem verschraubten Passteil (14) auf der äußeren Oberfläche des ersten Rohres (11) führt und das verschraubte Passteil (14) den Verlängerungsabschnitt (131) ergänzt, um dadurch den Verlängerungsabschnitt der Befestigungsschraube (13) passgenau aufzunehmen und das Loslösen der Hülse (12) und des ersten Rohres (11) voneinander zu verhindern.