baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10305705-B4 (DE)
Title: Verfahren zum spanenden Außenentgraten von Werkstücken
Inventor: BEIER HANS-MICHAEL
IPC: B23F19/10
Filed: 2003-02-12
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum spanenden Außenentgraten von Werkstücken, wie von Zahn- und Kettenrädern in einer Taktstraße mit einem Entgratwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Entgratwerkzeug nach einer zum Werkstück erfolgten Zustellbewegung mit einem Druck von > 3 bar radial und axial gesteuert der zu bearbeitenden Form des Werkstückes und/oder linear zum Werkstück mit einem Vorschub nachgeführt wird und gleichzeitig das Werkstück mit einer Drehzahl von > 100 U/min im Rechts- oder Linkslauf bewegt wird.
Patent DE-10309747-B4 (DE)
Title: Auflichtsensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ROEMHILD DIETER DIPL ING
IPC: H01L31/0232
Filed: 2003-03-06
Granted: 2011-11-24
Abstract: Auflichtsensor, bei dem von einem Lichtsender (1, 15) ausgehende Strahlung an einem Messobjekt (3) reflektiert oder remittiert und von einem Lichtempfänger (5, 9) empfangen wird, wobei die Strahlung durch an einem Träger (7) angeordnete transparente Schutzschichten (2, 4) verläuft, wobei die Schutzschichten (2, 4) in einer Glasschicht (10) angeordnet sind, in der transparente (11) und lichtabsorbierende Bereiche (12) vorhanden sind, wobei die transparenten Bereiche (11) über dem Lichtsender (1) und dem Lichtempfänger (5) angeordnet sind und sich die lichtabsorbierenden Bereiche (12) zwischen den transparenten Bereichen (11) befinden.
Patent DE-10335292-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einem auf einem Mitteltunnel angeordneten Schienensystem
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: B60N2/06
Filed: 2003-07-28
Granted: 2016-05-04
Abstract: Sitzanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, die mindestens eine vordere und eine hintere Sitzreihe (12, 14) umfasst, die in Längsrichtung des Kraftfahrzeuges im Abstand voneinander angeordnet sind, wobei jede der Sitzreihen (12, 14) einen linken und rechten Kraftfahrzeugsitz aufweist, die quer zu einer Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges durch einen in Längsrichtung verlaufenden Zwischenraum (20) voneinander getrennt sind und in dem ein an einer Karosserie (18) verlaufendes Schienensystem (16) zur Aufnahme und Verschiebung mindestens eines Kraftfahrzeugsitzes und mindestens eines Gegenstandes in Längsrichtung des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, wobei das Schienensystem (16) mindestens eine Schiene (24, 26) zur Aufnahme und Verschiebung des mindestens einen Gegenstandes (40) und mindestens eine Sitzschiene (28, 30) zur Aufnahme und Verschiebung des mindestens einen Kraftfahrzeugsitzes umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schiene (24, 26) und die mindestens eine Sitzschiene (28, 30) des Schienensystems (16) jeweils seitlich in dem Zwischenraum (20) an einem sich von der Karosserie (18) abhebenden Mitteltunnel (22) angeordnet sind, und die mindestens eine Schiene (24, 26) zur Verschiebung des mindestens einen Gegenstandes entweder in dem mindestens einen seitlichen Schienenelement (36) eine Ausnehmung ausbildet oder ein oberes Schienenelement (34) und mindestens ein seitliches Schienenelement (36) eine Ausnehmung ausbilden, wobei das seitliche Schienenelement (36) zur Aufnahme und Verschiebung des mindestens einen Gegenstandes mit der mindestens einen Sitzschiene (28, 30) zur Aufnahme und Verschiebung des mindestens einen Kraftfahrzeugsitzes in Kombination ausgebildet ist.
Patent DE-10335797-B4 (DE)
Title: Elektroverbindungseinheit mit selbstblockierenden Öffnungen
Inventor: PROST STEPHANE
IPC: H01R9/24
Filed: 2003-08-05
Granted: 2007-10-11
Abstract: Elektrische
Verbindungseinheit zum Anschließen
elektrischer Kabel von außerhalb
der Einheit, die umfasst:  – ein
isolierendes Gehäuse
(2),  – mindestens
eine in dem Gehäuse
(2) angeordnete leitende Leiste (5),  – mindestens eine in dem Gehäuse (2)
angeordnete, schleifenförmige
Federzunge (6), die einen ersten Arm (15) aufweist, der in elektrischem
Kontakt mit der leitenden Leiste (5) angeordnet ist, sowie einen
zweiten, beweglichen Arm (16), der mit einer Öffnung versehen ist, die für die Durchführung des
Endes eines Elektrokabels (11) vorgesehen ist,  – mindestens
eine Einführöffnung (10)
für ein
Elektrokabel (11), die in einer Seite (9) des Gehäuses (2)
vorgesehen ist und nahe dem beweglichen Arm (16) mündet,  – und mindestens
eine Arbeitsöffnung
(12) zum Betätigen der
Federzunge (6), die in einer Seite (9) des Gehäuses und für die Durchführung eines äußeren Werkzeugs
(13) vorgesehen ist, mit dem der bewegliche Arm (16) der Federzunge
(6) zwischen einer Ruheposition,...
Patent DE-10343538-B4 (DE)
Title: Verbindungselement mit Federverliersicherung
Inventor: LEY DIETER
IPC: F16B21/10
Filed: 2003-09-19
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verbindungselement
zum Verbinden eines ersten Profils (1) mit einem weiteren Profil
(2), mit  – einem
Verbindungsanker (3), der im Bereich des einen Endes einen schaftförmigen Abschnitt
(3a) und am gegenüberliegenden
Ende ein Kopfteil (3b) aufweist, wobei der schaftförmige Abschnitt
(3a) zur Befestigung in einer Öffnung
(21, 22) des weiteren Profils (2) und der Kopfteil (3b) zur Befestigung
in einer Öffnung
(11) des ersten Profils (1) ausgestaltet ist, und  – einem
Federelement (4), das von dem schaftförmigen Abschnitt (3a) des Verbindungsankers
durchgriffen und mit dem Verbindungsanker (3) unverlierbar verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die unverlierbare Verbindung
durch eine direkte Verbindung eines Endes des Federlements (4) mit
dem Verbindungsanker (3) hergestellt ist.
Patent DE-10351164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austragen von zerkleinertem Eis, insbesondere Scherbeneis bzw. Verwendungen in einer Schneemaschine
Inventor: WEBER GUENTHER
IPC: F25C5/04
Filed: 2003-11-03
Granted: 2006-12-28
Abstract: Vorrichtung
zum Austragen von zerkleinertem Eis, insbesondere Scherbeneis, mittels
eines Luftstroms mit einem trommelförmigen Gehäuse (3) mit einer trommelmantelseitigen
Zufuhröffnung
(7) für
das Eis, einem in dem Gehäuse
(3) angeordneten Rotor (4) in Form einer Walze mit mit der Trommelachse
zusammenfallender Rotorachse (I) und in die Walzenmantelseite eingebrachten Ausnehmungen
(15) sowie einem insbesondere auf der von der Zufuhröffnung (7)
des Gehäuses
(3) abgewandten Seite angeordneten Austragkanal (10) für das zerkleinerte Eis,
der mit jeder Ausnehmung (15) im Rotor (4) mindestens einmal pro
Rotordrehung in Verbindung steht oder zumindest zum Teil von jeweils
einer Ausnehmung (15) selbst gebildet ist.
Patent DE-10354539-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Heizen, Ventilieren und Klimatisieren in Fahrzeugen
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: F24F1/02
Filed: 2003-11-14
Granted: 2006-11-23
Abstract: Einrichtung
zum Heizen, Ventilieren und Klimatisieren in Fahrzeugen, enthaltend
ein Gehäuse mit
mindestens einem Gebläse,
mindestens eine Wärmeübertrager-Baugruppe,
mindestens einen Lufteintrittskanal, der sich an mindestens einem
Wärmeübertrager
in einen Kaltluftkanal und einem Heißluftkanal teilt, die in einen
Ausgangskanal mündend
zusammengeführt
sind, sowie eine Temperatur-Klappe, die im Bereich des Heißluftkanals
und des Kaltluftkanals zwischen den Endpositionen des Verschließens des
Heißluftkanals
oder des Kaltluftkanals schwenkbar gelagert angeordnet ist und zur
temperaturabhängigen
Luftstromverteilung im Ausgangskanal vorgesehen ist, wobei die Temperatur-Klappe
als Temperatur-Ventilklappe ausgebildet ist, die aus einer Schwenkplatte
mit mindestens einer Klappenöffnung
in einer zugehörigen Grundplatte
und aus mindestens einem der Klappenöffnung zugeordneten Verschlusselement
besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verschlusselement
(16) eine Abdeckplatte (26) aufweist,  die flächenmäßig zumindest
der Durchgangsfläche
der Klappenöffnung
(13) angepasst ist, wobei jeweils endseitig an den schmalen Seiten
der Abdeckplatte (26) sich ein Seitenstreifen (27, 28) befindet,
der jeweils einen Federbogen (29, 30) aufweist, der jeweils...
Patent DE-10355127-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Ausrichten und Justieren von Türen an Kfz-Karosserien und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: TRENCHANT JEAN LUC
IPC: B62D65/06
Filed: 2003-11-24
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum automatischen Ausrichten und Justieren von Türen an Kfz-Karosserien, wobei die Justierung automatisch
anhand von gemessenen Spalt- und Bündigkeitswerten gesteuert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Justierung der Tür durch
mechanische Hämmerschläge auf die
Scharniere vorgenommen wird.
Patent DE-10356969-B4 (DE)
Title: HYdraulikschaltung für ein optionales Werkzeug eines schweren Baugeräts
Inventor: LEE JAE HOON
IPC: F15B11/16
Filed: 2003-12-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Eine
hydraulische Schaltung für
ein optionales Werkzeug eines schweren Baugeräts, umfassend:  eine hydraulische
Verstellpumpe und eine Vorsteuerpumpe, welche an einen Motor angeschlossen
sind;  eine Arbeitsvorrichtung und ein optionales Werkzeug,
welche an die hydraulische Pumpe angeschlossen sind und angetrieben
werden;  ein Hauptregelventil, welches in einem Strömungsweg
zwischen der hydraulischen Pumpe und der Arbeitsvorrichtung und
der hydraulischen Pumpe und dem optionalen Werkzeug installiert
ist;  ein erstes elektromagnetisches Proportionalventil, welches einen
zweiten Druck entsprechend eines elektrischen Signals, das durch
eine Steuereinrichtung angelegt wird, ausgibt und die Speisungsmenge
der hydraulischen Pumpe variabel regelt;  ein Fernsteuerventil,
welches den Vorsteuerdruck regelt, der geeignet ist,  einen
Kolben des Hauptregelventils zu schalten;  ein Tellerventil,
welches öffnungsfähig und
schließbar
in einem Strömungsweg
einer Versorgungsseite des Optionswerkzeug-Kolbens installiert ist;  einen
ersten Kolben, welcher in einem Strömungsweg zwischen dem Tellerventil
und dem Optionswerkzeug-Kolben installiert ist und einen Öffnungsbereich
aufweist, welcher angepasst ist, um...
Patent DE-19607688-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung und Diagnose eines anormalen Betriebszustandes in einem Servosteuersystem
Inventor: KACHI MITSUYASU
IPC: H02H7/12
Filed: 1996-02-29
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Erfassung und Diagnose anormaler Zustände in einem Servosteuersystem
mit  – einem
Motor (8) zum Verstellen einer Maschine als Regelstrecke;  – einer
Kaskadenregeleinrichtung, umfassend eine Positionsregelkreis, dem
ein von einem Maschinenpositionsdetektor (19) ausgegebener Positions-Istwert
als Messgröße und ein
von einer NC-Einheit ausgegebener Positions-Sollwert als Führungsgröße zugeführt wird,  – einem
dem Positionsregelkreis unterlagerten Geschwindigkeitsregelkreis,
dem ein von einem mit dem Motor (8) gekoppelten Motorpositionsdetektor
(18) ausgegebener Geschwindigkeits-Istwert zugeführt wird, und  – einem
dem Geschwindigkeitsregelkreis unterlagerten Stromregelkreis, dem
ein den Motorstrom darstellender Strom-Istwert zugeführt wird,   umfassend
folgende Schritte:  – Feststellen
(S701), ob die Polarität
des Positions-Istwertes und die Polarität des Positions-Sollwertes
miteinander übereinstimmen,
und Bestimmen einer Fehlverkabelung eines den Positions-Istwert übertragenden
Kabels, falls sie nicht übereinstimmen;  – Feststellen,
ob eine vorgegebene Anzahl von Impulsen des Motorpositionsdetektors
(18) mit einer eingestellten Auflösung des Motorpositionsdetektors
(18) übereinstimmt;  – falls
ja:  Ansteuern des Motors...
Patent DE-19652831-B4 (DE)
Title: Druckfluid-Speisesystem für die Versorgung von Hochdruck-Sammelleitungen
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F04B49/22
Filed: 1996-12-18
Granted: 2011-02-24
Abstract: Druckfluid-Speisesystem, insbesondere für die Versorgung von Hochdruck-Sammelleitungen (Common-Rail-Systemen) wie z. B. von Einspritzanlagen für Brennkraftmaschinen, mit einer von einer Niederdruck-Speisepumpe versorgten Hochdruckstufe, deren Überschuß-Druckfluidmenge mittels einer Leckage- und/oder Druckfluidbegrenzungseinrichtung in eine Rückströmleitung (188; 189; 288; 289; 388; 389; 489; 589) abdrosselbar ist und deren Pumpenaggregat (190; 290; 390; 490; 590) in einen Kühlölstrom (186; 187; 286; 287; 396; 397; 387; 496; 497; 487; 596; 597; 587) einbezogen ist, wobei zum Absperren der Verbindung zwischen der Niederdruck-Speisepumpe (110; 210; 310; 410; 510) und der Hochdruckstufe (190; 290; 390; 490; 590) ein Wegeventil (171; 271; 394; 494; 595) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückströmleitung (188; 189; 288; 289; 388; 389; 489; 589) und/oder der vom Pumpenaggregat (190; 290; 390; 490; 590) abströmende Kühlölstrom (287) zumindest teilweise in die Saugseite (155; 255; 355; 455; 555) der Hochdruckpumpe (190; 290; 390; 490; 590) stromab der Niederdruck-Speisepumpe (110; 210; 310; 410; 510) einspeisbar ist...
Patent DE-19700734-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sensoren sowie nicht-vereinzelter Waferstapel
Inventor: KURLE JUERGEN
IPC: H01L23/04
Filed: 1997-01-11
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Sensoren (13) mit den Verfahrensschritten:  (A)
Anordnen von mindestens zwei Sensorelementen (2) an einem Substratwafer
(1),  (B) Versehen der Sensorelemente (2) mit elektrischen Kontakten
(16) auf der gleichen Substratwaferseite,  (C) Einbringen von
Kontaktierlöchern
(9) in einem Kappenwafer (3)  (D) Aufbringen eines Verbindungsmediums
in Form von Verbindungsstreifen (5) auf den Kappenwafer (3), wobei die
Kontaktierlöcher
(9) von den Verbindungsstreifen (5) umgeben sind,  (E) Anordnen
des Kappenwafers (3) am Substratwafer (1), derart, dass das Verbindungsmedium
den Substratwafer (1) und den Kappenwafer (3) miteinander verbindet,  – wobei
Kavernen (17) gebildet werden in denen die Sensorelemente (2) angeordnet
sind,  – wobei
die Kavernen (17) von den Verbindungsstreifen (5) umgeben sind,  – wobei
zwischen zwei aneinander grenzenden Kavernen (17) genau nur einer
der Verbindungsstreifen (5) angeordnet ist,   – wobei
die elektrischen Kontakte (16) außerhalb der Kavernen (17) angeordnet
sind,  – wobei...
Patent DE-19710142-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung schwebend geführter Bänder - Schwebeofen
Inventor: KRAMER CARL
IPC: F26B13/20
Filed: 1997-03-12
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum schwebend Führen und
Stabilisieren von Bändern,
vorzugsweise Metallbändern,
mittels Beblasung mit Behandlungsgas auf mindestens einer Bandseite
zum Zweck der Wärmebehandlung durch
konvektiven Wärmeübergang  a)
mit jeweils einem, auf mindestens einer Seite des Bandes (1) angeordneten
Radialventilator (7, 8) mit 360°-Spiralgehäuse,  b)
mit einer Strömungsführung (5o,
5u; 6o, 6u) auf mindestens einer Seite des Bandes (1) für das von
dem Radialventilator (7, 8) gelieferte Behandlungsgas, und mit  c)
an die Strömungsführung (5o,
5u; 6o, 6u) angeschlossenen Schwebedüsen (11) zum Beblasen und Stabilisieren des
Bandes (1),  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  d)
die Strömungsführung (5o,
5u; 6o, 6u) auf einer Seite des Bandes (1) entspricht jeweils einem
parallel zum Band (1) angeordneten U;  e) der dem Band (1) zugewandte
Schenkel jedes U ist mit den Schwebedüsen (11) ausgerüstet;  f)
in dem anderen Schenkel des U ist ein Radialventilator (7, 8) mit
360°-Spiralgehäuse angeordnet,...
Patent DE-19732428-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Information eines Benutzers über einen Belegzustand einer Telefonleitung in einem Funktelefongerät
Inventor: KIM SUNG-HYUN
IPC: H04M1/724
Filed: 1997-07-28
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Anzeige eines Belegzustandes einer Telefonleitung in einer tragbaren
Einheit eines Funktelefongerätes,
das aus einer Mehrzahl tragbarer Einheiten und einer ortsfesten
Einheit besteht,  umfassend die folgenden Schritte in der tragbaren
Einheit:  a) prüfen,
ob von der tragbaren Einheit Steuerdaten empfangen werden, die einen
dem Funktelefongerät
zugeordneten Kennungscode enthalten; wenn Steuerdaten mit dem Kennungscode
des Funktelefons erhalten werden,  b) überprüfen, ob eine Rufnummer der
Steuerdaten einer eigenen, zugeordneten Rufnummer entspricht oder
nicht;  c) wenn festgestellt worden ist, dass die Rufnummer
der Steuerdaten der eigenen, zugeordneten Rufnummer entspricht, übertragen
von Bestätigungsdaten
und Ausführen eines
Rufes; und  d) wenn festgestellt worden ist, dass die Rufnummer
der Steuerdaten nicht der eigenen zugeordneten Rufnummer entspricht,
eine Anzeigelampe einschalten, um den Belegzustand der Telefonleitung
anzuzeigen.
Patent DE-19740045-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Rückenlehne und Sitzschale
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/02
Filed: 1997-09-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Untergestell (20), an den zum einen schwenkbar eine Rückenlehne
(22) angelenkt ist und das zum anderen eine flächig ausgebildete Sitzschale
(24) trägt,
die mit dem Untergestell (20) einerseits in ihrem vorderen Bereich über eine
querlaufende Schwenkachse (40) und andererseits in ihrem hinteren
Bereich über
elastische Mittel (58) verbunden ist, die eine Abfederung der Sitzschale
(24) um die Schwenkachse (40) bewirken,  dadurch gekennzeichnet,
dass zur Verstellung der Sitztiefe des Fahrzeugsitzes  i) die
Schwenkachse (40) einstellbar in einer Längsführung (42) gehalten ist, deren
Verlauf im wesentlichen parallel zur Ebene der Sitzschale (24) und
quer zur Schwenkachse (40) ist, wobei eine Einstellvorrichtung (44)
für die
Fixierung der Schwenkachse (40) in der Längsführung (42) vorgesehen ist und  ii)
die elastischen Mittel (58) sowohl an der Sitzschale (24) als auch
am Untergestell (20) gelenkig befestigt sind.
Patent DE-19756504-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Scheibenwischereinrichtung
Inventor: BERGER JOSEF
IPC: B60S1/08
Filed: 1997-12-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: Steuereinrichtung für den Antriebsmotor einer Scheibenwischereinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, mit einem manuell zu betätigenden Wischerschalter (18), der mehrere Schaltstufen (1,2,3) aufweist, wobei der ersten Schaltstufe (1) der automatische Kennlinienbetrieb und den Schaltstufen (2) und (3) feste Drehzahlen zugeordnet sind, mit einer Steuerschaltung (16), die mit dein Wischerschalter (18) aktiviert wird und die den Antriebsmotor des Wischerschalters entsprechend einer Kennlinie steuert, mit einem Regensensor (15), der mit der Steuerschaltung (16) verbunden ist, mit einem Beleuchtungssensor (21), der mit der Steuerschaltung (16) verbunden ist, mit einem Temperatursensor (22), der mit der Steuerschaltung (16) verbunden ist, wobei in der Steuerschaltung (16) in Abhängigkeit der Ausgangssignale des Regensensors (15), des Beleuchtungssensors (21) und des Temperatursensors (22) Kennlinien enthalten sind, die die Betriebsdaten für den Antriebsmotor (11) enthalten, wobei, in der Steuerschaltung (16) eine regenmengenabhängige Standardkennlinie (30, 33) abgelegt ist und während des Scheibenwischerbetriebs in der Steuerschaltung (16) bei Unterschreiten mindestens eines Grenzwerts...
Patent DE-19780552-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Momentwandler, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: THEVENON LUC
IPC: F16H45/02
Filed: 1997-06-09
Granted: 2007-03-22
Abstract: Hydrodynamischer
Momentwandler, umfassend eine insgesamt quer ausgerichtete Wand
(2), die drehfest mit einer treibenden Welle (100) verbunden werden
kann und an der mittig ein Führungsring
(6) befestigt ist, einen Kolben (9), der entlang dem Führungsring
(6) dicht verschiebbar gelagert ist und der zusammen mit dem Führungsring
(6) und der Querwand (2) eine Kammer mit veränderlichem Volumen (30) definiert,  wobei
die Querwand (2) eine mittige Muffe (126) zur Befestigung des Führungsrings
(6) umfasst, die vorn geschlossen ist und in deren Innenwandung
(136) eine vordere zylindrische Sitzfläche (138) zur Zentrierung des
Führungsrings
(6) eingesetzt ist,  wobei die zylindrische Sitzfläche (138)
zur Zentrierung des Führungsrings
(6) in der Muffe (126) der Querwand (2) durch festes axiales Einstecken
von hinten nach vorn radial eingespannt gelagert ist, um deren Befestigung
am Führungsring
(6) zu bewirken,  und wobei der Führungsring (6) mindestens einen
Durchgang (144) umfasst, der eine Verbindung zwischen der Kammer
mit...
Patent DE-19810574-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung von Pressen in Klemmeinrichtungen für den Zusammenbau von Möbelstücken
Inventor: BONACIN NADZA
IPC: B30B1/30
Filed: 1998-03-11
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zur Betätigung
von Pressen in Klemmeinrichtungen für den Zusammenbau von Möbelstücken, insbesondere
für Durchlauf-Klemmeinrichtungen,
bei denen durch die Arbeitsebene ein angetriebenes Förderband
für die
Positionierung des zu bearbeitenden Möbelstücks läuft, das in zwei zueinander
rechtwinkligen Richtungen gepreßt
werden muß,
dadurch gekennzeichnet, daß zwei
Pressen (8, 10) vorgesehen sind, die von jeweils einem elektrischen
Motor (9, 11) über
Riemen- oder Kettentriebe (A, B) angetrieben sind, welche über Rollen laufen,
die als feste Rollen (P) im Rahmengestell der Vorrichtung und als
lose Rollen (C) in den Pressen (8, 10) nach Art eines Flaschenzugs
gelagert sind.
Patent DE-19815526-B4 (DE)
Title: Linearführung mit Zwangsführung des Käfigs
Inventor: WALTER LOTHAR
IPC: F16H55/10
Filed: 1998-04-07
Granted: 2009-02-12
Abstract: Linearführung mit
zwei in Längsrichtung
zueinander verschiebbaren Führungsschienen,
zwischen deren einander zugewandten Laufbahnen in einem Käfig geführte Wälzkörper angeordnet
sind, wobei zur Zwangsführung
des Käfigs
mit dem Käfig
mindestens ein Zahnrad verbunden ist, das in Zahnstangen eingreift,
die jeweils mit einer Führungsschiene
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (10) als
Scheibe (11) ausgebildet ist, auf deren Außenumfang (12) gleichmäßig verteilt
Wälzkörper (13,
23) angeordnet sind, die über
die Scheibe (11) überstehen,
und dass unmittelbar in den Führungsschienen
(1, 2) in gleichen Abständen
hintereinander zu den Oberflächenformen
der Wälzkörper (13, 23)
korrespondierende Ausnehmungen (16, 17, 18, 19) angeordnet sind,
in die die überstehenden
Teile der Wälzkörper (13)
eingreifen, wobei die Ausnehmungen (16, 17, 18, 19) in das Material
der Führungsschienen
(1, 2) in diese durch spanabhebende Bearbeitung eingebracht sind.
Patent DE-19855023-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Leiterstrukturen auf beliebig geformte Oberflächen
Inventor: KONRAD THOMAS
IPC: H01B13/00
Filed: 1998-11-30
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von Leiterstrukturen auf beliebig geformte Oberflächen (4)
von Substraten, durch punktuelles Fixieren von endlos ausgebildeten
Leitern an einem Anfangspunkt, geradliniges Weiterführen der
Leiter an Stellen mit einer Richtungsänderung bzw. zu einem Endpunkt,
wobei die Leiter punktuell fixiert und abgetrennt werden und die
insgesamt verlegten Leiterstrukturen fest mit dem Substrat verbunden
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass die Endlos-Leiter in Form von
bandförmigen
Leitern vorliegen,  dass die punktuellen Fixierungen unmittelbar
vor den Richtungsänderungen
mittels eines mechanischen Haltestempels temporär erfolgen,  dass die Leiter
unter Zugspannung geradlinig verlaufend zwischen den Richtungsänderungen
weitergeführt
werden, ohne eine dauerhafte Verbindung mit der Substratoberfläche einzugehen
und die sich an den Stellen der Richtungsänderungen unter Zugspannung
nach oben wölbenden Leiterbereiche
mittels zusätzlicher
Walzen oder Druckstempel temporär
gegen die Oberfläche
gepresst werden.
Patent DE-19858243-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe für Scheibenbremsen
Inventor: BLECHINGER GERD
IPC: F16D65/12
Filed: 1998-12-17
Granted: 2011-11-17
Abstract: Bremsscheibe für Scheibenbremsen für Fahrzeuge mit einer fahrzeugradverbundenen Radnabe, die mit dem Reibring (15) über Verbindungslaschen (13) verbunden ist, die am Reibring (15) und an der einen Flansch (4) aufweisenden Radnabe auf sich in den Flansch (4) erstreckenden Buchsen (12) drehbar gelagert sind, wobei sich, Radschraubenbohrungen (8) durch den Radnaben-Flansch (4) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (4) an der Radnabe radträgerseitig vorgesehen ist und dass die Radnabe fahrzeugradseitig einen Zusatzring (7) trägt, wobei sich die Radschraubenbohrungen (8) auch durch den Zusatzring (7) und die in den Radschraubenbohrungen (8) angeordneten Buchsen (12) zur drehbaren Lagerung der Verbindungslaschen (13) in den Zusatzring (7) erstrecken.