baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004526-U1 (DE)
Title: Drehmotoren an Baggern
IPC: E02F3/42
Filed: 2010-04-07
Abstract: Drehmotoren an Baggern, vorwiegend an Minibaggern, wobei diese in indirekter, oder alternativ direkter Anbringung, zur Schwenkbewegung der allgemein Baggerarme, eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet dass, der Drehmotor (5) dingfest gemacht ist im Bereich des Oberwagen (1) und mit dessen nach außen ragender drehbar am Drehmotor (5) gelagerten Spindel (51) gekoppelt ist, und die Spindel (51) an einer Seite am Lager (32) des Schwenkbockes (3) angekoppelt ist, und somit den Schwenkbock (3) in dessen gemeinsamen Drehachse (D1) mit dem Seitenschwenkwerk (2), die Drehachse (D1) angeordnet in nahezu senkrechten Winkel zur Unterfläche des Oberwagen (10), in eine kreisförmige Schwenkbewegung versetzt, wobei diese beidseitig auslenkend wirkt, und der Schwenkbock (3) mit dem aufgesetzten Auslegerteil (41) gekoppelt ist, und ein weiterer Drehmotor (5), dieser nahezu parallel zu einer oberen Längskante des Auslegerteiles (41), an einer seitlichen Außenseite des Auslegerteiles (41), mittels seiner Spindel (51) gekoppelt ist mit der Lasche (420) des Verstellauslegers (42), diesen im...
Patent DE-202010007961-U1 (DE)
Title: Tragbares elektronisches Lesegerät mit einer Projektionsfunktion
IPC: G03B21/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Tragbares elektronisches Lesegerät mit einer Projektionsfunktion, bestehend aus:  – einem Gehäuse,  – einer Leiterplatte, die innerhalb des Gehäuses angebracht ist,  – einer Prozessoreinheit, die an der Leiterplatte angebracht ist,  – einer Bedien- und Anzeigeeinheit, die innerhalb des Gehäuses bzw. vom Gehäuse hinausragend sowie mit der Prozessoreinheit galvanisch verbunden angebracht ist,  – einer Speichereinheit, die an der Leiterplatte sowie mit der Prozessoreinheit galvanisch verbunden angebracht ist,  – einer Versorgungseinheit, die an der Leiterplatte sowie mit der Prozessoreinheit galvanisch verbunden angebracht ist, und  – einer Projektionseinheit, die innerhalb des Gehäuses bzw. vom Gehäuse hinausragend sowie mit der Prozessoreinheit galvanisch verbunden angebracht ist.
Patent DE-202010011138-U1 (DE)
Title: Ventilatoreneinheit zur Beförderung eines Luftstroms in einem Kanal
IPC: F04D25/16
Filed: 2010-07-16
Abstract: Ventilatoreneinheit zur Beförderung eines in einem Kanal geführten Luftstroms, der strömungstechnisch vor oder nach der Ventilatoreneinheit mit Druckwasser, insbesondere mittels einer Klimatisierungseinrichtung befeuchtet wird, oder der als Abluft aus einem klimatisierten Raum abgeführt wird,  wobei die Ventilatoreneinheit (30) eine Mehrzahl von Axialventilatoren (31, 32; 31', 32') umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens zwei Axialventilatoren (31, 32; 31', 32') strömungstechnisch hintereinander geschaltet angeordnet sind.
Patent DE-202010013798-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion für ein sicheres Aufhängen von Werkzeugen
IPC: B25H3/04
Filed: 2010-09-30
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion für ein sicheres Aufhängen von Werkzeugen besteht aus einem Bauteil für das Aufhängen, das die Form einer Platte hat, sowie auf einer Vorrichtung für das Einsetzen, wobei diese einen umgebenden Rahmen darstellt, in den ein Werkzeug eingesetzt werden kann, und weiterhin wird in der Mitte ein feststehender Schaft angebracht, und dabei gibt es folgende Merkmale: An der Unterseite des Bauteils für das Aufhängen wird eine Vorrichtung für das Einsetzen angebracht, so dass ein Schraubenschlüssel eingesetzt werden kann, der über eine dünne und lange Form verfügt, und das Kopfteil wird in den Schaft eingesetzt, der sich in der Mitte des Bauteils befindet, und an der Seite des Bauteils wird eine Befestigungsplatte angebracht, so dass das Kopfteil des Werkzeugs abgedeckt wird, und an der Befestigungsplatte wird ein Befestigungsteil angebracht, und dieses wird in die zentrale Öffnung des Schafts eingesetzt und befestigt, und es wird eine Clip-Verbindung hergestellt, so dass...
Patent DE-202010014767-U1 (DE)
Title: Wärmeband zum Beschichten einer Verbindungsstelle zwischen zwei Rohren
IPC: B29C65/34
Filed: 2010-10-29
Abstract: Wärmeband (50), das Folgendes umfasst:  eine Kunststoffträgerfolie (51), vorzugsweise aus einem thermoplastischen Kunststoff, vorzugsweise ein PP oder PE;  mindestens einen Widerstandsdraht (52), der in der Folie aufgenommen ist oder auf einer Hauptfläche der Folie angeordnet ist, zum Schmelzen wenigstens eines Teil des Bands, aber vorzugsweise des gesamten Bands durch Ohmsches Erhitzen.
Patent DE-202010015566-U1 (DE)
Title: Maschine zum Kühlen, Wärmen oder Trocknen
IPC: A23G7/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Maschine zum Kühlen, Erwärmen oder Trocknen von Produkten aus der Nahrungsmittel- insbesondere aus der Schokoladen- und Süßwarenbranche mit einem Kühl- oder Wärmeaggregat, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühl- oder Wärmetunnel von wenigstens einem Haubenelement (8) verschlossen wird, wobei an der Innenseite des Haubenelementes eine Zugverbindung (23) zum Anheben eines Kühlkanals (6) vorgesehen ist und dass der Kühlkanal (6) in der U-förmigen Lagerschale (24), in die die hakenförmige Lagerung (25) eingreift, gelagert ist.
Patent DE-202010018249-U1 (DE)
Title: Einweg-Beutel-Kanüle
IPC: A61M5/28
Filed: 2010-01-02
Abstract: Einweg-Beutel-Kanüle, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (1) einer Injektions- bzw. Punktionskanüle in der Art konstruiert ist, dass ein Beutel (2) aus Kunststoff orts- und funktionsfest, gas- und flüssigkeitsdicht, gefaltet im Hohlraum des zylindrischen Adapters (1) integriert ist als wesentlicher Bauteil eines Werkstücks, so dass ein mit dem Adapter (1) durch Schraub- oder Bajonettverschluss (5) muffenartig verbundener, passgerecht angefertigter Hohlzylinder (3) und Kolben (4) als Zug- und Druckerzeuger eines Druckmittelgetriebes – bestehend aus elastischen und starren Werkstoffen sowie gasförmigen und flüssigen Medien –, den Beutel (2) der Einweg-Beutel-Kanüle durch Druckabfall mit einer Flüssigkeit füllen und durch Druckanstieg entleeren kann.
Patent DE-202010018431-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Röntgenstrahlendetektor und ein Seltenerdröntgenleuchtstoff hierfür
IPC: G01T1/20
Filed: 2010-08-13
Abstract: Mehrteiliger Röntgenstrahlendetektor mit einem flachen mehrteiligen Szintillator (1), der die auf die Außenfläche des Szintillators (1) einfallende Röntgenstrahlung in sichtbares Licht umwandelt, und mit einer Lichtdetektormatrix (7), die optisch mit der emittierenden Szintillator-Oberfläche im Kontakt steht und die von der Szintillator-Innenfläche emittierende optische Strahlung in ein elektrisches Signal umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte mehrteiligere Szintillator (1) des Detektors in Form eines diskreten Satzes von lumineszierenden, in Maschen (3) eines Metallgitters (2) sitzenden Heterophasen-Elementen (4) ausgebildet ist, wobei das Metallgitter (2) aus einem Röntgenstrahlung aufnehmenden und lichtreflektierenden Metall besteht, und wobei das Rastermaß, der Querschnitt und die Stärke der Gitterbrücke die geometrischen Maße von jedem einzelnen Lumineszenzelement aufweisen und mit dem Rastermaß der Lichtdetektormatrix zusammenfallen, dass die Rückfläche des genannten Metallgitters (2) dabei eine Reflexionsspiegelschicht (10) aufweist, während auf der Frontfläche eine mehrteilige Halbleitermatrix entsteht, deren jedes Element im Kontakt mit den Elementen des Lumineszenzdetektors (7) steht, welche durch die Röntgenstrahlung mit einer Energie von 30 bis 140 keV gleichzeitig erregbar sind.
Patent DE-202011001515-U1 (DE)
Title: Lautsprecherbaugruppe
IPC: H04B1/08
Filed: 2011-01-14
Abstract: Lautsprecherbaugruppe insbesondere für ein Mediengerät, welches zum Empfang und zur Wiedergabe von Rundfunk und/oder TV Signalen ausgelegt ist, wobei das Mediengerät zumindest ein Bedienelement sowie Energieversorgungsmittel, Verstärkungsmittel und Steuermittel aufweist und wobei das Mediengerät in Art eines Elektroinstallationsgerätes für die Gebäudesystemtechnik ausgeführt ist und wobei die Lautsprecherbaugruppe zumindest einen Lautsprecher und zumindest eine Abdeckeinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher (2) und die damit in Verbindung stehende Abdeckeinheit (A) zur Resonanzraumerweiterung verstellbar an einem Gerätesockel (1) angebracht sind.
Patent DE-202011003584-U1 (DE)
Title: Spazierstock mit Leuchte
IPC: A45B3/04
Filed: 2011-03-03
Abstract: Der Spazierstock mit Leuchte enthält:  Einen Grundteil, am dessen oberen Ende es eine Einbaumulde gibt, mit der der Grundteil am unteren Ende des Stockes fest gesteckt wird.  Mehrere Lampen, die auf dem Grundteil angebracht werden.  Eine lichtdurchlässige Lampendecke, die den Grundteil und die mehreren Lampen umschließt.  Und einen Stromversorger, der im Grundteil unterbracht wird und mit den Lampen elektrisch verbunden ist.  Der Stromversorger versorgt die Lampen mit Strom. Die Lichter aus den Lampen strahlen durch die lichtdurchlässige Lampendecke und beleuchten die Umgebung des Spazierstockes und den Zustand des Gehwegs unter den Füßen des Anwenders sowie den Gehweg vor dem Anwender.
Patent DE-202011004945-U1 (DE)
Title: Behandlungssitz
IPC: A61F7/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Behandlungssitz (1), insbesondere für eine Wärmekabine (2), welcher zumindest ein plattenförmiges Sitzteil (3) und zumindest einen unter dem Sitzteil (3) angeordneten Verdampfer (4) aufweist, wobei ein Bereich (5) unter dem Sitzteil (3), in dem der Verdampfer (4) anordenbar ist, mittels einer schwenkbar gelagerten Tür (6) des Behandlungssitzes (1) zugänglich machbar und verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (4) von der Tür (6) getragen und mit dieser verschwenkbar ist.
Patent DE-202011051698-U1 (DE)
Title: Stubbenfräse mit Schnellwechselvorrichtung zur Befestigung am Frontlader eines Schleppers
IPC: A01G23/06
Filed: 2011-10-20
Abstract: Stubbenfräse mit Schnellwechselvorrichtung (3) am Lagerbockhalter (4) zur Befestigung am Frontlader (2) eines Schleppers (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Frässcheibe (7) fest mit einer im Lagerbock (5) drehbar gelagerten Welle (6), die mittels einer Teleskopzapfwelle (9) vom schlepperseitig (1) vorhandenen Zapfwellenanschluss (10) direkt in Rotation versetzt werden kann, lösbar (8) verbunden ist.
Patent DE-202011101978-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung, Beschlag und  Führungsschiene
IPC: A47K3/34
Filed: 2011-06-06
Abstract: Duschabtrennung (1) mit einer Tür oder Scheibe (2) und einer Führungsschiene (3), wobei die Tür bzw. Scheibe (2) mit einem Beschlag (7) versehen ist, über den die Tür bzw. Scheibe (2) oben von der Führungsschiene (3) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (7) eine durch die Tür bzw. Scheibe (2) verlaufende Rollenachse (8) mit daran angeordneten Laufrollen (9) aufweist, wobei die Rollenachse (8) um eine in Verschieberichtung (V) und in der Tür bzw. Scheibe (2) verlaufende Schwenkachse (S) schwenkbar ist, und/oder dass der Beschlag (7) vollständig in der Führungsschiene (3) angeordnet oder vollständig von dieser abgedeckt ist und/oder dass die Duschabtrennung (1) eine Bremseinrichtung (34) zum Abbremsen der Tür bzw. Scheibe (2) und/oder Begrenzen der Verschiebung der Tür bzw. Scheibe (2) in einer Endposition aufweist.
Patent DE-202011102731-U1 (DE)
Title: Goldlegierung
IPC: C22C5/02
Filed: 2011-06-08
Abstract: Goldlegierung, die mindestens 75 Gew.-% Gold sowie Platin und Kupfer umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Legierung 0,5 bis 5 Gew.-% Platin, 0,5 bis 13 Gew.-% Silber, 0,5 bis 5 Gew.-% Palladium und als Rest Kupfer umfasst.
Patent DE-202011106256-U1 (DE)
Title: Neuartiges Bücherregal
IPC: A47B55/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Neuartiges Bücherregal für den Wohn- und Bürobereich, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den beiden senkrechten Regalseiten 1 und 1.1 einmontierten Fächer 5 und 6, nicht von der linken Regalseite 1 bis zur rechten Regalseite 1.1 durchgehen, sondern nur bis in die Regalmitte, oder auch etwas darüber hinaus reichen, wobei diese Fächer 5 auf der linken Regalseite und 6 auf der rechten Regalseite, auch nicht auf einer Höhe, sondern versetzt zueinander montiert sind, immer mit einem Buchabstand -c- oder -d- zueinander
Patent DE-202011110244-U1 (DE)
Title: Befestigungsmast mit zahnradübersetztem Handkurbelantrieb für Befestigung von textilen Sonnensegeln
IPC: E04H15/58
Filed: 2011-01-24
Abstract: Befestigungsmast mit zahnradübersetztem Handkurbelantrieb für die Befestigung von textilen Sonnensegeln. dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsmast einen mit einer Zahnradübersetzung versehenen Handkurbelantrieb im Inneren des Mastes aufweist, welcher durch eine Kurbelaufnahme von einer Handkurbel so betätigt werden kann, dass die Spannung des Sonnensegel-Spannseiles in der einen Drehrichtung erfolgt und durch die entgegen gesetzte Drehrichtung der Kurbelaufnahme die Entspannung des Sonnensegel-Spannseiles erfolgt, ohne das zusätzliche Betätigungen zur Sicherung oder Lösung der Seilspannung erfolgen müssen.
Patent DE-202012001257-U1 (DE)
Title: Plakataufsteller, doppelseitig
IPC: G09F1/06
Filed: 2012-02-09
Abstract: Plakataufsteller, Passantenstopper, dadurch gekennzeichnet, dass Papp- oder Kunststofftafeln in einem Direktdruckverfahren bedruckt werden,
Patent DE-202012001558-U1 (DE)
Title: Elektrische Stellungsanzeige
IPC: F16K37/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Elektrische Stellungsermittlungsvorrichtung (1) zum Anbau an ein Ventil (2), mit einem Außengehäuse (3) und einem wenigstens teilweise innerhalb des Außengehäuses (3) angeordneten Stellmittelgehäuse (4), und einem im Stellmittelgehäuse (4) beweglich angeordneten Stellmittel (5), das mittels einer im Stellmittelgehäuse (4) angeordneten Feder (6) so mit einer Federkraft beaufschlagt wird, dass es im angebauten Zustand an ein Antriebsmittel des Ventils (2) angedrückt wird und dessen Bewegungen im Ventil (2) folgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine außerhalb des Stellmittelgehäuses angeordnete Positionserfassungseinrichtung (7) vorgesehen ist, die die Position des Stellmittels (5) erfasst und das Stellmittelgehäuse (4) gegenüber dem Außengehäuse (3) hermetisch abgedichtet ist.
Patent DE-202012005344-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Transportbehälter
IPC: B65D5/42
Filed: 2012-05-24
Abstract: Stapelbarer Transportbehälter mit einem durch ein formstabiles, umlaufendes Stapelprofil gebildeten oberen Rand, mit einem Boden mit rechteckiger Grundfläche, sowie mit vom Boden abragenden Seitenwandungen, die formschlüssig in dem Stapelprofil gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass den beiden gegenüberliegenden Seitenwandungen (3, 4), die die Längsseiten des Transportbehälters bilden, innenseitig jeweils eine Stützwandung (3a, 4b) zugeordnet ist, die flächig an der Seitenwandung (3a, 4a) anliegt, an einem unteren Randbereich auf den Boden (B) abgestützt ist und mit einem oberen Randbereich in das Stapelprofil (2) hineinragt, und die mit dem oberen Randbereich gemeinsam mit der jeweiligen Seitenwandung (3a, 4a) formschlüssig in dem Stapelprofil (2) gehalten ist.
Patent DE-202012005982-U1 (DE)
Title: Fußpflegegerät für die  Dusche
IPC: A47K7/02
Filed: 2012-06-19
Abstract: Fußreinigungsgerät zum Einsatz während des Duschens mit aufgesteckten Fußreinigungselementen (8, 9, 10) auf einer Bodenplatte (1), die mit einem Gestänge (4, 5, 6) und Gelenken (3) an einer Wandplatte (2) befestigt ist dadurch gekennzeichnet, dass in herunter geklappten Zustand die Bodenplatte (1) auf dem Duschboden aufliegt und durch das Gestänge (4) am seitlichen Verrutschen gehindert wird, und dass in hoch geklappten Zustand die Bodenplatte und das Gestänge durch Halteklammern (11) gehalten werden.
Patent DE-202012007418-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C4/28
Filed: 2012-08-03
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung, bestehend aus wenigstens einer in einem Maschinengehäuse (6) drehbar gelagerten Zerkleinerungswalze (7) mit zumindest einem darauf angeordneten Zerkleinerungswerkzeug (71), mit wenigstens einer Gegenschneide (42), die mit dem Zerkleinerungswerkzeug (71) zusammenwirkt und mit wenigstens einem Kammträger (4), der an zumindest einer der parallel zur Drehachse (72) der Zerkleinerungswalze (7) sich erstreckenden Wand (61) des Maschinegestells (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Wand (61) des Maschinengehäuses (6) mit dem Kammträger (4) eine gemeinsame, insbesondere schwenkbare Baugruppe (B) bildet.
Patent DE-202012008083-U1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung für Wohnmobil-Stellplätze
IPC: B60S5/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: Energieversorgungsvorrichtung für Wohnmobil-Stellplätze, mit einer Energiesäule (1), mit Netzanschlüssen (1b, 1c, 1d, 1e, 2a, 2b) und einer Bedienungseinrichtung (1a) zur Bedienung der Netzanschlüsse (1b, 1c, 1d, 1e, 2a, 2b), dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgungsvorrichtung eine Hauptenergiesäule (1) und eine davon räumlich getrennte aber mit der Hauptenergiesäule (1) elektrisch gekoppelte Nebenenergiesäule (2) aufweist, wobei Netzanschlüsse auf die Haupt- und die Nebenenergiesäule verteilt sind und wobei die Hauptenergiesäule (1) die Bedienungseinrichtung (1a) sowohl für die an der Hauptenergiesäule (1) vorgesehenen Netzanschlüsse (1b, 1c, 1d, 1e) als auch die an der Nebenenergiesäule (2a, 2b) vorgesehenen Netzanschlüsse (2a, 2b) aufweist.
Patent DE-202012008281-U1 (DE)
Title: Klemme für Drähte oder Drahtseile
IPC: F16B2/06
Filed: 2012-08-30
Abstract: Klemme (100) für Drähte oder Drahtseile, umfassend einen Klemmbügel (104), eine Klemmbacke (102) und zwei Schraubenmuttern (106), wobei der Klemmbügel (104) einstückig ausgebildet ist, eine Höhe von 40 mm bis 42 mm aufweist und einen teilkreisförmigen Abschnitt (108) und zwei Schenkel (400) aufweist, wobei die Schenkel (400) jeweils einen Durchmesser zwischen 7 mm und 9 mm aufweisen, im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und in einem Abstand von 8 mm bis 12 mm zueinander angeordnet sind, wobei zumindest an einem Teil jedes Schenkels (400) jeweils ein Gewinde (402) angeordnet ist, wobei die zwei Schenkel (400) des Klemmbügels (104) über den teilkreisförmigen Abschnitt (108) miteinander verbunden sind, wobei die Schraubenmuttern (106) auf die Gewinde (402) aufschraubbar sind, wobei die Klemmbacke (102) auf die Schenkel (400) aufschiebbar ist, wobei die Schraubenmuttern (106) dazu ausgebildet sind, eine Kraft auf die Klemmbacke (102) auszuüben, sodass ein und/oder mehrere Drähte und/oder Drahtseile zwischen der Klemmbacke...
Patent DE-202012008375-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Benutzereingaben
IPC: G06F3/048
Filed: 2012-08-31
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen von Anzeigedaten, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Eingabeschnittstelle, die dazu eingerichtet ist, eine Benutzereingabe zu erfassen, wobei die Benutzereingabe eine erste Eingabe umfasst; einen Prozessor in Verbindung mit der Eingabeschnittstelle, wobei der Prozessor eingerichtet ist, zu: einem Erzeugen von Anzeigedaten, die ein Anzeigeobjekt zur Anzeige durch eine Anzeigevorrichtung umfassen, wobei das Anzeigeobjekt für eine Handlung repräsentativ ist, die anschließend vom Prozessor bei Abschluss der ersten Eingabe durchgeführt wird; und einem Ausgeben der Anzeigedaten auf der Anzeigevorrichtung, während eine allgemeine Anfangseingabe der ersten Eingabe erfasst wird.
Patent DE-202012011849-U1 (DE)
Title: Dichtung an Schiebebüchsen zur Steuerung des Gaswechsels von Gegenkolbenmotoren
IPC: F01L5/06
Filed: 2012-12-10
Abstract: Dichtung an Schiebebüchsen zur Steuerung des Gaswechsels bei Gegenkolbenmotoren, gekennzeichnet dadurch, dass die Ventilsitzfläche aufgeteilt ist in zwei Teilflächen mit unterschiedlichen Funktionen, deren eine kräftewirksam öffnend auf die Schiebebüchse einwirken kann, und deren andere kräfteneutral oder gar auf die Büchse schließend wirksam ist und gleichzeitig die insgesamt tragende Fläche vergrößert.
Patent DE-202013000328-U1 (DE)
Title: Austragvorrichtung für fließfähige Medien
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-01-14
Abstract: Austragvorrichtung für fließfähige Medien, mit einem zur Medien-Bevorratung dienenden Medienbehälter (12), der als Extrusionsblaskörper ausgebildet ist, wobei der Medienbehälter (12) einen eine Innenwandung (18) und eine Außenwandung (17) aufweisenden Behälterhals (16) besitzt, an dem eine Behälteröffnung (22) ausgebildet ist, und mit einem am Behälterhals (16) befestigten Fitment (29), an dem ein Medium vom Medienbehälter (12) nach außen transportierender Wälzkörper (30) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fitment (29) einen Dichtabschnitt (32) aufweist, der durch die Behälteröffnung (22) hindurch in den Medienbehälter (12) eingeführt ist und dort mittels Dichtmitteln dichtend an der Innenwandung (18) des Behälterhalses (16) anliegt.
Patent DE-202013001210-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug im Modellformat mit Hinderniserkennung
IPC: A63H19/24
Filed: 2013-02-05
Abstract: Schienenfahrzeug im Modellformat mit einem aus zumindest einem Elektromotor gebildeten Antrieb und einer über Schleifkontakte zugeführten Stromversorgung des Antriebs, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Antrieb und Stromversorgung ein Relais geschaltet ist, welches abhängig von einem Signal einer auf einen Schienenvorraum des Schienenfahrzeugs gerichteten Hinderniserkennungseinrichtung schaltend ausgebildet ist.
Patent DE-202013005225-U1 (DE)
Title: Turbolader
IPC: F02B37/18
Filed: 2013-06-08
Abstract: Turbolader eines Kraftfahrzeugs, umfassend: ein Wastegatebetätigungssystem (1) mit einem externen Wastegatemechanismus (8), einen Wastegateaktuator (2) zum Verstellen des Wastegatemechanismus (8), ein elektrisches Schaltventil (5) und eine Leitung (L5), die den Wastegateaktuator (2) mit dem elektrischen Schaltventil (5) verbindet, ferner umfassend eine Dämpfervorrichtung (10) die innerhalb der Leitung (L5) oder eines Einlassstutzen (2d) des Wastegateaktuator (2) angeordnet ist, wobei die Dämpfervorrichtung (10) eine Querschnittsverengung gegenüber dem Leitungsquerschnitt der Leitung (L5) ausbildet, wodurch eine Oszillation eines Fluids in dem Wastegatebetätigungssystem (1) gedämpft ist.
Patent DE-202013008073-U1 (DE)
Title: Neuartiges Schablonensystem zum Abgleich der Paßgenauigkeit von Schuhen im Fernabsatz RETOURENSTOP
IPC: A43D1/06
Filed: 2013-09-09
Abstract: Der Versender wird die Schuhe seines Sortimentes innen vermessen, die Meßwerte in dieses bestimmte Schema übertragen und daraus eine INNENSCHUH-SCHABLONE anfertigen. Anstelle der herkömmlichen Übernahme der Größenangabe des Herstellers, werden durch Meßgeräte (z. B. 3-D-Scanner), Maßband oder andere Methoden die Schuhe innen an mehreren durch Physiologie und Design begründeten Meßpunkten vermessen und die erhaltenen Maße in eine Tabelle eingetragen. Aus diesen Angaben erstellt der Versender herstellerübergreifend von jedem Modell und jeder Größenabstufung eine gegenständliche INNENSCHUH-SCHABLONE. 1.1. Möglich ist als eine digitale, doch sonst vollständig identische Ableitung davon, ergänzend oder alternativ, die erhaltenen Meßwerte in eine Datenbank einzutragen und daraus dann eine virtuelle INNENSCHUH-SCHABLONE zu berechnen.
Patent DE-202013100405-U1 (DE)
Title: Stiefel
IPC: A43B5/04
Filed: 2013-01-29
Abstract: Stiefel, insbesondere Snowboard-Stiefel, mit einem weichen Innenschuh (1) und einem Außenschuh (2), der einen weichen Schaft (3) und eine Zunge (13) aufweist und zur Schnürung mit einem Schnürsenkel (6) versehen ist, welcher durch am Schaft (3) beiderseits der Zunge (13) angeordnete Umlenkstellen (8) geführt ist, gekennzeichnet durch ein sich zumindest um einen Teil des Schaftes (3) erstreckendes Gurtband (14), an dessen beiden, beiderseits der Zunge (12) angeordneten Enden Umlenkstellen (8) zur Führung des Schnürsenkels (6) befestigt sind.