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Patent DE-102013021598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Tankanlage für eine mit gasförmigem Kraftstoff betreibbare Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SPRUTH MICHAEL
IPC: F02M21/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer eine Mehrzahl von Gastanks (12, 14, 16) umfassenden Tankanlage (10) für eine mit gasförmigem Kraftstoff aus den Gastanks betreibbare Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, wobei der jeweilige Gastank (12, 14, 16) mit wenigstens einem Ventil versehen ist, welches zwischen wenigstens einer ein Ausströmen von Gas aus dem jeweiligen Gastank (12, 14, 16) ermöglichenden Offenstellung und wenigstens einer das Ausströmen verhindernden Schließstellung verstellbar ist, wobei die Ventile mittels eines jeweiligen Stellglieds zeitlich nacheinander geöffnet werden.
Patent DE-102013100228-A1 (DE)
Title: Bahnsteiginstallationseinrichtung für einen Bahnsteig
Inventor: WITTIG REINER
IPC: B61B1/02
Filed: 2013-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bahnsteiginstallationseinrichtung (15) für einen Bahnsteig (10), insbesondere für Niederflurfahrzeuge und/oder Straßenbahnen und/oder Busse, umfassend  mindestens einen Installationskörper (30) mit einer Bodenfläche (32) und mindestens zwei Seitenflächen (34, 36), zwischen denen ein Installationsraum (40) ausgebildet ist. Der Installationskörper (30) ist an einer Oberseite mit mindestens einer Bahnsteigplatte (14) abgedeckt oder abdeckbar.  Die Erfindung betrifft außerdem einen entsprechenden Bahnsteig und ein Verfahren zum Installieren eines Bahnsteigs.
Patent DE-102013102810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und/oder Überwachung des Feststoffgehalts bei der Rohwasserförderung aus Brunnen
Inventor: LINDMUELLER PETER
IPC: G01N15/10
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung des Feststoffgehalts in Rohwasser. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mittels eines in das Rohwasser eingebrachten Sensors die Trübung des Rohwassers bestimmt wird und dass an Hand der Trübung der Feststoffgehalt ermittelt wird.
Patent DE-102013103551-A1 (DE)
Title: Luftführung
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: B60K11/08
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführung (10), insbesondere für ein Kühlmodul (12) eines Frontendmoduls (11) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Luftführungskörper (20), der eine Lufteintrittsöffnung (21) und eine Luftaustrittsöffnung (22) aufweist, um Luft von außen nach innen bzgl. des Kraftfahrzeuges zu führen. Die Erfindung sieht hierzu vor, dass der Luftführungskörper (20) aus einem derartigen Material (30) ausgebildet ist, dass der Luftführungskörper (20) in einen Montagezustand (I) und in einen Transportzustand (II) bringbar ist, wobei der Luftführungskörper (20) im Montagezustand (I) ein wesentlich größeres Volumen einnimmt als im Transportzustand (II).
Patent DE-102013112588-A1 (DE)
Title: Collision detector for detecting collision of bumper of vehicle with pedestrian, has estimating unit estimating bumper collision position in vehicle width direction based on pressure difference, where object collides with bumper in position
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R19/48
Filed: 2013-11-15
Abstract: The detector (1) has a right pressure sensor (6R) arranged on a right side of a chamber element (5) with respect to a center part of the chamber element along a vehicle width direction. Pressure detected by the right pressure sensor is defined as right pressure, and a computing unit computes a pressure difference between left pressure and the right pressure. An estimating unit estimates a collision position of a bumper (2) in the vehicle width direction based on the pressure difference. An object collides with the bumper in the collision position.
Patent DE-102013200516-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Ware
Inventor: PINTUR MLADEN
IPC: A47F5/08
Filed: 2013-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Präsentation von Ware, mit einem Präsentationseinrichtungen umfassenden Wandelement (1), die dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens zwei Wandelemente (1) vorgesehen sind, die über ein Scharnier (26) miteinander klappbar/schwenkbar verbunden sind, wobei das hintere Wandelement als tragendes Grundelement (4) dient, an dem das weitere Wandelement (1) oder die weiteren Wandelemente (1) direkt oder indirekt angelenkt ist/sind.
Patent DE-102013201353-A1 (DE)
Title: Rotor und Reluktanzmotor
Inventor: GONTERMANN DANIEL
IPC: H02K1/24
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine Synchronmaschine, insbesondere eine Reluktanzmaschine, umfassend ein zylinderförmig aufgebautes weichmagnetisches Element, wobei das weichmagnetische Element Aussparungen zur Ausbildung von magnetischen Flusssperren aufweist, die eine gerade Anzahl von ausgeprägten magnetischen Polen ausbilden, wobei wenigstens eine Aussparung zumindest teilweise mit einem diamagnetischen oder paramagnetischen Medium gefüllt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Rotors sowie die Verwendung eines Rotors. Darüber hinaus ist Gegenstand der Erfindung ein Reluktanzmotor, insbesondere ein Synchron-Reluktanzmotor, der den erfindungsgemäßen Rotor verwendet.
Patent DE-102013202605-A1 (DE)
Title: Injection valve for injecting fuel into combustion chamber, has two-piece valve-seat carrier that is provided with insert which is received and is connected to base ring through connecting device
Inventor: OKRENT ELMAR
IPC: F16K1/34
Filed: 2013-02-19
Abstract: The injection valve (1) has a two-piece valve-seat carrier (2) that is provided with a base ring and an insert. The insert inside of the base ring is received and is connected to the base ring through a connecting device. An O-ring is arranged between the insert and the base ring. The base ring is provided with a stop region for a closing element (3). The insert is provided with a first valve seat and a second valve seat. A passage opening is arranged between the central cylinder portion and the outer ring portion.
Patent DE-102013202832-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine und Verfahren zum Betreiben der Handwerkzeugmaschine
Inventor: STEURER CHRISTOPH
IPC: B24B23/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer elektrischen Handwerkzeugmaschine (100) mit einem Gerätegehäuse (110) und einer Gerätegehäuseseitigen Koppeleinrichtung (112) zum Befestigen eines Zusatzhandgriffs (200) an dem Gerätegehäuse (110) vorgesehen. Dabei wird detektiert, ob der Zusatzhandgriff (200) am Gerätegehäuse (110) befestigt ist und/oder ob der Zusatzhandgriff (200) von einem Anwender festgehalten wird. Ferner wird der aktuelle Betriebszustand ermittelt und ausgewertet. Dabei wird eine Schutzfunktion aktiviert wird, wenn bei der Auswertung des aktuellen Betriebszustands das Auftreten eines kritischen Betriebsfalls erkannt wird. Es ist vorgesehen, dass die Auswertung des aktuellen Betriebszustands und/oder die Aktivierung der Schutzfunktion in Abhängigkeit davon durchgeführt werden, ob der Zusatzhandgriff (200) am Gerätegehäuse (110) befestigt ist und/oder ob der Zusatzhandgriff (200) von einem Anwender festgehalten wird.
Patent DE-102013202851-A1 (DE)
Title: Layer system used for the determination from properties of the material of functional layers, comprises primary layer having specific crystal orientation, secondary layer with continuous change in composition
Inventor: KAUFFMANN-WEISS SANDRA
IPC: H01L21/66
Filed: 2013-02-21
Abstract: A layer system comprises layer (a) with specific crystal orientation, layer (b) which is epitaxially grown on layer (a) and having continuous change in the composition along lateral direction, and layer (c) which is epitaxially grown on the layer (b). The layer (c) is functional layer. An independent claim is included for manufacture of layer system.
Patent DE-102013204967-A1 (DE)
Title: Verbessertes Tonerverfahren unter Verwendung eines akustischen Mischers
Inventor: WANG YULIN
IPC: G03G9/087
Filed: 2013-03-20
Abstract: Es wird ein Prozess für die Herstellung von Emulsionsaggregationstonern (EA-Tonern) bereitgestellt. Bei Ausführungsformen umfasst der Prozess das Aggregieren eines Gemischs, das ein Latexharz und zumindest einen Farbstoff umfasst, in einem Reaktor, um aggregierte Tonerpartikel zu bilden, das Hinzufügen eines Schalenharzes, um eine Schale über den aggregierten Tonerpartikeln zu bilden, das Koaleszieren der aggregierten Tonerpartikel und das Gewinnen der Tonerpartikel.
Patent DE-102013205997-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: BAUER SIGFRID
IPC: B65G15/42
Filed: 2013-04-04
Abstract: Eine Fördereinrichtung zum Fördern von Produkten, insbesondere Lebensmittelprodukten, umfasst wenigstens ein Förderelement und wenigstens zwei Umlenkelemente. Das Förderelement ist zu einer Förderbewegung zwischen den Umlenkelementen antreibbar und als flächiges Endlos-Förderband mit einer Oberseite für die zu fördernden Produkte und einer mit den Umlenkelementen zusammenwirkenden Unterseite ausgebildet. An der Unterseite des Förderelements ist eine Längsprofilierung zur Führung des Förderelements an zumindest einem der Umlenkelemente vorgesehen.
Patent DE-102013207410-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines Zustands eines in einem Fahrzeug angeordneten Energiespeichers
Inventor: DELPHO BJÖRN
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erkennen eines Zustands eines in einem Fahrzeug angeordneten Energiespeichers, wobei das Fahrzeug eine Anzahl von im Fahrzeug verteilt angeordneter, von dem Energiespeicher gespeister elektrischer Verbraucher aufweist. Die elektrischen Verbraucher weisen jeweils eine Erfassungseinheit auf, wobei die Erfassungseinheiten dazu ausgebildet sind, zumindest eine Versorgungszustandsgröße zu ermitteln, die einen Versorgungszustand des jeweiligen elektrischen Verbrauchers repräsentiert oder charakterisiert, der beim Speisen des elektrischen Verbrauchers durch den Energiespeicher auftritt. Die Vorrichtung weist ferner eine Erkennungseinheit auf, die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit zumindest einer ihr zugeführten Versorgungszustandsgröße eine Energiespeicherzustandsgröße zu ermitteln, die den Zustand des Energiespeichers repräsentiert. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102013209072-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Heiz-Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HORN OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung einer Heiz-Klimaanlage mit einem Wärmepumpensystem in einem Kraftfahrzeug während eines Heizbetriebs mit gleichzeitigem Kühlbetrieb der Heiz-Klimaanlage, wobei der Umluftanteil und/oder Frischluftanteil in Abhängigkeit vorliegender Parameterwerte eingestellt wird. Erfindungsgemäß wird im Heizbetrieb mit gleichzeitigem Kühlbetrieb der Heiz-Klimaanlage ein mit der erforderlichen Wärmeaufnahme am Verdampfer korrelierender Sollwert ermittelt und zum Erreichen des mit der erforderlichen Wärmeaufnahme korrelierenden Sollwertes der Frischluft- und/oder Umluftanteil durch eine Ansteuerung einer Frischluftklappe und/oder einer Umluftklappe der Heiz-Klimaanlage eingestellt.
Patent DE-102013213871-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BURKHARDT THOMAS DR
IPC: F02D41/18
Filed: 2013-07-16
Abstract: Eine Brennkraftmaschine hat mehrere Zylinder, denen jeweils Gaseinlassventile zugeordnet sind. Zum Betreiben wird mindestens eine Messgröße erfasst, die repräsentativ ist für eine Betriebsgröße der Brennkraftmaschine. Es wird abhängig von der zumindest einen Messgröße ein Einflusskennwert (Aevap) ermittelt für einen Einfluss einer bis zu einem Schließen des oder der dem jeweiligen Zylinder zugeordneten Gaseinlassventile erfolgten Verdampfung von in dem Zylinder befindlichen Kraftstoff auf eine in dem Zylinder angesaugte Luftmasse. Ein Schätzwert (mair,cyl) der in dem jeweiligen Zylinder angesaugten Luftmasse wird abhängig von dem Einflusskennwert (Aevap) ermittelt.
Patent DE-102013214879-A1 (DE)
Title: Achsdifferentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/42
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Achsdifferentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getriebegehäuse, einem Planetenträger der in dem Getriebegehäuse aufgenommen ist, einem ersten und einem zweiten Abtriebsrad das jeweils in dem Planetenträger aufgenommen ist, einer Planetenanordnung die ebenfalls in dem Planetenträger aufgenommen ist und die beiden Abtriebsräder gegensinnig drehbar koppelt, einem ersten Radwellenanschlusselement zur kinematischen Koppelung einer Radantriebswelle mit dem ersten Abtriebsrad, und einem zweiten Radwellenanschlusselement zur kinematischen Koppelung einer zweiten Radantriebswelle mit dem zweiten Abtriebsrad, wobei sowohl das erste Radwellenanschlusselement, als auch das zweite Radwellenanschlusselement mit dem ersten bzw. zweiten Abtriebsrad selektiv schaltbar kinematisch koppelbar ist, und das jeweilige Radwellenanschlusselement eine Aufnahmestruktur bildet in welche die zugeordnete Radantriebswelle lösbar einführbar ist.
Patent DE-102013217541-A1 (DE)
Title: Tragsystem für eine Schiebetür, sowie Schiebetür
Inventor: WILLACH JENS
IPC: E05F3/22
Filed: 2013-09-03
Abstract: Bei einem Tragsystem (1) für eine Schiebetür mit einer Laufschiene (10), mit mindestens einem Laufwerk (12) zum Führen eines Türflügels (100) der Schiebetür, mit einer Dämpfervorrichtung (20) mit Einzugsfunktion, wobei die Dämpfervorrichtung (20) den Türflügel (100) beim Schließen zunächst abbremst und anschließend in Richtung einer Endstellung treibt und mit einer den Laufweg des Türflügels (100) begrenzenden Begrenzungsvorrichtung, ist vorgesehen, dass das Tragsystem (1) eine Schlossvorrichtung (40) aufweist, über die der Türflügel in der Endstellung über einen Abschließvorgang abschließbar ist und dass die Schlossvorrichtung (40) einen Riegel (44) und eine Riegelanlagefläche (49) aufweist, wobei während des Abschließvorgangs der Riegel (44) zur Bildung einer Verriegelung gegenüber der Riegelanlagefläche (49) bewegbar ist, wobei die Dämpfervorrichtung (20) den Türflügel (100) zum Erreichen der Endstellung gegen die Begrenzungsvorrichtung (34) treibt und in Anlage an der Begrenzungsvorrichtung (34) zur Beibehaltung der Endstellung während des Abschließvorgangs hält.
Patent DE-102013218006-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Faser-Preforms für ein Faserverbundbauteil mit lokal angepassten mechanischen Eigenschaften
Inventor: BECHERER DAVID
IPC: D04C1/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faser-Preforms für ein Faserverbundbauteil, wobei über die gesamte Länge des zu erzeugenden Faser-Preforms mindestens eine erste Faserstruktur in einem Flechtprozess geflochten und über einen Teil der Länge des zu erzeugenden Faser-Preforms mindestens eine zweite Faserstruktur in einem Wickelprozess gewickelt wird.
Patent DE-102013220920-A1 (DE)
Title: Aktive Stiftkommunikation und Positionssystem
Inventor: BAKKEN VEMUND KVAL
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-10-16
Abstract: Ein Verfahren einer Ausführungsform beinhaltet das Erzeugen, durch ein Berührungserfassungsgerät, eines ersten Signals, das Informationen umfasst, die eine erste Elektrodenleitung eines Elektrodenfelds des Berührungserfassungsgeräts identifizieren, wobei das erste Signal eine erste Stärke hat. Die erste Elektrode sendet das erste Signal an einen Stift, der das erste Signal empfängt, wobei das erste Signal eine Empfangsstärke hat. Der Stift sendet ein zweites Signal mit Informationen basierend auf dem empfangenen ersten Signal, und das Berührungserfassungsgerät empfängt das zweite Signal. Eine Position des Stifts wird zumindest zum Teil auf Basis der Informationen, die die erste Elektrodenleitung identifizieren, und der Empfangsstärke des ersten Signals ermittelt.
Patent DE-102014000072-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit einem festen Element, einem verstellbaren Element und einer Arretierungsvorrichtung
Inventor: HEMMELMANN KLAUS
IPC: F16B2/16
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Verstellvorrichtung mit einem festen Element, einem verstellbaren Element und einer ein Bremselement umfassenden Arretierungsvorrichtung vor, wobei das verstellbare Element relativ zum festen Element um eine Zentralachse drehbar gelagert ist, wobei in einer Verstellsituation das verstellbare Element relativ zum festen Element im Wesentlichen reibschlussfrei verstellbar ist und in einer Nicht-Verstellsituation das verstellbare Element mittels des Bremselements sowohl in einer ersten Arretierungsstufe als auch in einer zweiten Arretierungsstufe relativ zum festen Element durch eine reibschlüssige Wirkverbindung arretierbar ist, wobei die reibschlüssige Wirkverbindung derart einstellbar ist, dass die reibschlüssige Wirkverbindung in der zweiten Arretierungsstufe stärker ist als in der ersten Arretierungsstufe, und wobei die Arretierungsvorrichtung einen Reibschlussverstärker zur Einstellung der reibschlüssigen Wirkverbindung in der zweiten Arretierungsstufe umfasst.
Patent DE-102014002968-A1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung zum Erstellen einer Bohrung und System zum Positionieren der Bohrvorrichtung
Inventor: FAISST DOMINIK ROBERT
IPC: E02F3/92
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohrvorrichtung zum Erstellen einer Bohrung für einen Gründungspfahl zur Gründung eines Bauwerkes in einem Gewässer mit einem Bohrwerkzeug, das an einem bewegbaren Arm angeordnet ist, mit einer Verspannvorrichtung, die zum Verspannen der Bohrvorrichtung im Gründungspfahl ausgelegt ist, die am oberen Ende angeordnet ist und die ein als Widerlager fungierendes Klemmelement aufweist, wobei die Verspannvorrichtung einen Arm aufweist, an dem das Klemmelement angeordnet ist, wobei der Arm der Verspannvorrichtung mittels eines Antriebs von einer ersten Position zu einer zweiten Position verschwenkbar ist, bei der sich das Klemmelement mit der Wand des Gründungspfahls im Eingriff befindet. Die Erfindung schlägt vor, dass eine Führungsvorrichtung vorgesehen ist, die zum Führen der Bohrvorrichtung im Gründungspfahl ausgelegt ist, die mit einem ersten Ende am unteren Körper angeordnet ist und die an ihrem zweiten Ende ein Gleitelement aufweist, dass die Führungsvorrichtung einen Arm aufweist, an dem das Gleitelement angeordnet ist, wobei der Arm der Führungsvorrichtung mittels eines Antriebs von einer ersten Position zu einer zweiten Position verschwenkbar ist, bei der sich das Gleitelement mit der Wand der Gründungspfahls im Eingriff befindet.
Patent DE-102014004071-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Steuerung einer Konferenz
Inventor: KLEINER PATRICK
IPC: H04M3/56
Filed: 2014-03-20
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen zur Steuerung einer Konferenz, insbesondere Telekonferenz, mit den Schritten: a) Anmelden mobiler Endgeräte (191–196) von Teilnehmern (151–159), die sich in einer für die Teilnehmer (151–159) gleichen Konferenzumgebung (100) befinden, und b) Ansteuern von Ressourcen, insbesondere Lautsprechern, der mobilen Endgeräte (191–196) in der Weise, dass die Ressourcen mehrerer oder sämtlicher der angemeldeten mobilen Endgeräte (191–196) als ein Audiosystem kombiniert werden, um akustische Konferenzinformationen im Sinne eines Raumklangverfahrens in der Konferenzumgebung (100) auszugeben. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (140) und ein System zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102014005300-A1 (DE)
Title: Waffenträger zur Anbringung von zumindest einem unbemannten Flugkörper an einem Trägerluftfahrzeug, Waffensystem und Luftfahrzeug
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: B64D7/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Waffenträger zur Anbringung von zumindest einem unbemannten Flugkörper (2; 2', 2'') an einem Trägerluftfahrzeug (3), mit  – mechanischen Luftfahrzeugadaptermitteln (14),  – elektrischen Luftfahrzeugadaptermitteln (15),  – zumindest einer Flugkörper-Absetzvorrichtung (16) zur Aufnahme des zumindest einen unbemannten Flugkörpers (2; 2', 2'') und  – zumindest einem mit dem zumindest einen Flugkörper (2; 2', 2'') zur Datenübertragung verbindbaren Waffen-Steuerungscomputer (40),  – wobei die elektrischen Luftfahrzeugadaptermittel (15) Anschlussmittel (151, 152) zum Herstellen von elektrischen Verbindungen zwischen dem Trägerluftfahrzeug (3) und dem Waffenträger (1; 1'; 1''; 1''') aufweisen, die zumindest eine elektrische Energieversorgung für den Waffenträger (1; 1'; 1''; 1''') und eine Datenübertragungsverbindung zwischen zumindest einem Computer (30) des Trägerluftfahrzeugs (3) und dem zumindest einen Waffen-Steuerungscomputer (40) umfassen.
Patent DE-102014006864-A1 (DE)
Title: Kapillarrohrmatte mit doppeltem Kapillarrohr oder Kapillarrohr mit zwei Leitungsquerschnitten
Inventor: BAUKE ALBRECHT
IPC: F24D3/12
Filed: 2014-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Versorgungsrohr zur Bildung einer Kapillarrohrmatte, an dem mindestens ein Kapillarrohr rechtwinklig zur Versorgungsrohrachse angeordnet ist. Die Erfindung besteht darin, dass das Versorgungsrohr (1) mindestens zwei Kammern (2) und (3) besitzt und mit einer Kammer (2) des Versorgungsrohres (1) ein Kapillarrohr (20) strömungs- und verbindungstechnisch mittels einer Bohrung (4) in Verbindung steht, wobei das Kapillarrohr (20) den Außendurchmesser (da1) und den Innendurchmesser (di1) aufweist und zu einer zweiten Kammer achsfluchtig zur Bohrung (4) die Bohrung (5) angeordnet ist und mit der Bohrung (5) ein Kapillarrohr (21), welches den Außendurchmesser (da2) besitzt, strömungs- und verbindungstechnisch in Verbindung steht, wobei (di1) > (da2) ist.
Patent DE-102014007919-A1 (DE)
Title: Schalter für motorbetriebene Staubsaugerbodendüse in Verbindung mit einem Staubsauger
Inventor: BIRKELBACH GERD
IPC: A47L9/04
Filed: 2014-05-27
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine elektrische und mit separatem Motor ausgestattete Bodendüse, in Verbindung mit einem auch selbstständigen Staubsauger, die durch den Schalter, eine Umkehrfunktion des Bewegungsablaufes der Bürsten für eine effizientere Reinigung/Säuberung der zu behandelnden Teile; wie Teppichboden usw. sorgt.
Patent DE-102014010582-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur für eine Türsäule eines Fahrzeuges in einem Befestigungsbereich für eine Türbremse
Inventor: LESSMEISTER ROLAND
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstärkungsstruktur (1) für eine Türsäule (100) eines Fahrzeuges mit einem Abschnitt (2) zum Verstärken der Türsäule (100) in einem Befestigungsbereich (110) für eine Türbremse. Es ist vorgesehen, dass die Verstärkungsstruktur (1) zusätzlich wenigstens einen Abschnitt (3) aufweist, welcher als Schottstruktur und/oder Verstärkungsstruktur für die Türsäule (100) in einem Befestigungsbereich (120) für ein Türscharnier nutzbar ist. Die Erfindung umfasst ferner eine Türsäule (100) für ein Fahrzeug mit einer solchen Verstärkungsstruktur (1). Darüber hinaus umfasst die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Verstärkungsstruktur (1).
Patent DE-102014015824-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit Arm- und Beinantrieb
IPC: B62M1/12
Filed: 2014-10-28
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Fahrrad mit Arm und Beinantrieb. Bekannte Fahrräder mit Arm- und Beinantrieb werden über den Lenker gelenkt und angetrieben. Der Nachteil dieser Ausführung ist, dass beim Antrieb nur die Zugrichtung mit Kraft ausgeführt wird, die Rückholbewegung ist nahezu kraftlos. Andere bekannte Ausführungen verfügen über einen Pleuelantrieb, welcher über einen Totpunkt verfügt, der überwunden werden muss. Die Erfindung löst das geschilderte Problem, indem sowohl in Zug- als auch in Druckrichtung des Lenkers eine Antriebskraft übertragen wird. Die Erfindung ermöglicht es dem Fahrradfahrer das Fahrrad beim Armantrieb in Druck und Zugrichtung anzutreiben und dabei sicher und präzise zu lenken.