baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103112-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: PICHLER PHILIPP
IPC: F16H55/14
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (1) umfassend ein erstes, radial inneres Ringelement (2) und ein zweites, radial äußeres Ringelement (3), wobei das zweite, radial äußere Ringelement (2) eine Außenverzahnung (5) und das radial innere Ringelement (2) mehrere radial nach außen vorragende erste Vorsprünge (9) aufweisen, und wobei zwischen dem ersten, radial inneren Ringelement (2) und dem zweiten, radial äußeren Ringelement (3) Elastomerelemente (20) angeordnet sind. Das zweite Ringelement (3) weist mehrere radial nach innen vorragende zweite Vorsprünge (11) auf, zwischen denen Ausnehmungen (13) ausgebildet sind, in die die ersten Vorsprünge (9) des ersten Ringelementes (2) hineinragen, wobei in der Umfangsrichtung (10) die ersten Vorsprünge (9) einseitig oder beidseitig unter Ausbildung von Lücken (18, 19) beabstandet von den zweiten Vorsprüngen (11) angeordnet sind, wobei in jeder Lücke (18, 19) ein Elastomerelement (20) angeordnet ist, das weder mit dem ersten, radial inneren Ringelement (2) noch mit dem zweiten, radial äußeren Ringelement (3) verbunden ist.
Patent DE-102019109291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren von Bewegungen einer mobilen Anzeigevorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Durchführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: BAHLS THOMAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-04-09
Abstract: Verfahren zum Kompensieren von Bewegungen (106) einer mobilen Anzeigevorrichtung, wobei aus einer Vielzahl von Datenquellen für Bewegungen (106) von Anzeigevorrichtungen relevante Einflussdaten gesammelt werden, um eine Einflussdatenmenge bereitzustellen, und Bewegungen (106) der Anzeigevorrichtung unter Verwendung der Einflussdatenmenge kompensiert werden, und Computerprogrammprodukt, das Programmcodeabschnitte umfasst, mit denen ein derartiges Verfahren durchführbar ist, wenn das Computerprogrammprodukt auf einer Rechenvorrichtung ausgeführt wird.
Patent DE-102019111194-A1 (DE)
Title: Toraufbau
Inventor: KRAUS ALEXANDER
IPC: B60J5/14
Filed: 2019-04-30
Abstract: Ein Toraufbau (1), insbesondere für ein Fahrzeug, umfasst ein Sektionaltor (3) aus einer Vielzahl von verschwenkbar miteinander verbundenen Paneelen (4), die entlang einer Führung über einen Antrieb bewegbar sind, wobei die Führung an gegenüberliegenden Seiten der Paneele (4) angeordnet ist und einen vertikalen Abschnitt (5), einen horizontalen Abschnitt (7) und dazwischen einen gebogenen Abschnitt (6) aufweist, wobei zumindest an einem der Paneele (4) ein Führungselement (13) mit mindestens einem verschwenkbar an dem Paneel (4) gelagerten Hebel (15, 20) vorgesehen ist. Dadurch kann das Paneel (4) flexibler im Bereich der Führung bewegt werden.
Patent DE-102019112028-A1 (DE)
Title: Asphaltiermaschine mit emulsions-sprühbalken
Inventor: BOSTON TIMOTHY
IPC: E01C19/17
Filed: 2019-05-08
Abstract: Eine Asphaltiermaschine (10) umfasst einen Maschinenrahmen (12), eine Antriebsanordnung, mit zumindest zwei Raupenketten (30), die jeweils durch ein Antriebsrad (26) und eine oder mehrere Laufrollen (28) angetrieben werden, und eine Belagsmaterial-Zuführanordnung mit einem Trichter (14), einer Förderbandanordnung (80), einer Förderschnecke (16) und einer Einbaubohle (18). Die Asphaltiermaschine (10) umfasst auch einen Tank (32) für Emulsionsfluid (42) sowie einen Sprühbalken (34), der an einer Unterseite des Maschinenrahmens (12) zwischen den zumindest zwei Raupenketten (30) angeordnet und fluidmäßig mit dem Tank (32) gekoppelt ist, um das Emulsionsfluid (42) auf eine Bodenoberfläche abzugeben.
Patent DE-102019112268-A1 (DE)
Title: Synchronmotor
Inventor: HOLZMANN KONRAD
IPC: H02K11/30
Filed: 2019-05-10
Abstract: Es wird ein Drehantrieb (1) angegeben, welcher einen Synchronmotor (2) mit einem Stator (3) und einem Rotor (4) umfasst, wobei der Rotor (4) mit Hilfe einer Antriebswelle (5) gegenüber dem Stator (3) drehbar gelagert ist. Der Drehantrieb (1) umfasst zudem einen mit dem Stator (3) elektrisch verbundenen Wechselrichter (13) zur Ansteuerung des Synchronmotors (2). Der Wechselrichter (13) ist in Verlängerung der Antriebswelle (5) des Synchronmotors (2) angeordnet und direkt mit dem Synchronmotor (2) mechanisch verbunden oder integraler Bestandteil des Synchronmotors (2).
Patent DE-102019117025-A1 (DE)
Title: Toilettenbeckenvorrichtung
Inventor: KUROKI YU
IPC: E03D11/13
Filed: 2019-06-25
Abstract: Bereitstellung einer Toilettenbeckenvorrichtung, die es ermöglicht, Blasen auch in einem Fall, in dem Blasen in ein Becken eingebracht werden, einfach abzuführen. In einer Toilettenbeckenvorrichtung 1 führt eine Steuereinheit 5 einen Vor-Düsen-Waschschritt für Blasen, bei dem Waschwasser zu einem Becken 6 über eine Düsenabgabeöffnung 10 zugeführt wird, und einen Vor-Rand-Waschschritt für Blasen, bei dem Waschwasser zu dem Becken 6 über eine Randabgabeöffnung 8 zugeführt wird, aus, nachdem der Vor-Düsen-Waschschritt für Blasen eingeleitet wurde, wenn Blasen auf einer Oberfläche von gespeichertem Wasser WL1 vorhanden sind.
Patent DE-102019117173-A1 (DE)
Title: Photonisches halbleiter-bauelement und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: G02B6/13
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Herstellen von Silizium-Wellenleiterteilen in einer ersten Oxidschicht über einem Substrat, wobei die erste Oxidschicht auf dem Substrat angeordnet ist; Herstellen einer Trassierungsstruktur über der ersten Oxidschicht, wobei die Trassierungsstruktur eine oder mehrere Isolierschichten und ein oder mehrere leitfähige Strukturelemente in der einen oder den mehreren Isolierschichten aufweist; Aussparen von Bereichen der Trassierungsstruktur; Herstellen von Nitrid-Wellenleiterteilen in den ausgesparten Bereichen der Trassierungsstruktur, wobei die Nitrid-Wellenleiterteile über den Silizium-Wellenleiterteilen verlaufen; Herstellen einer zweiten Oxidschicht über den Nitrid-Wellenleiterteilen; und Befestigen von Halbleiter-Dies an der Trassierungsstruktur, wobei die Dies mit den leitfähigen Strukturelementen elektrisch verbunden werden.
Patent DE-102019117313-A1 (DE)
Title: Türmodul für fahrzeugtür mit integrierter schalldämmung und dämpfungsanordnung
Inventor: FORTIN RAYMOND EDWARD
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: Eine Fahrzeugpaneelanordnung für ein Kraftfahrzeug und ein Trägermodul dafür sind vorgesehen. Die Fahrzeugpaneelanordnung umfasst einen strukturellen Türpaneelkörper mit einem inneren Türpaneel und einem äußeren Türpaneel, die einen inneren Hohlraum definieren, wobei das Trägermodul an dem strukturellen Türpaneelkörperbefestigt ist. Das Trägermodul weist einen Träger mit einem Außenumfang zur Befestigung an dem inneren Türpaneel auf, um eine Öffnung darin im Wesentlichen zu verschließen, um eine nasse Seite des Türpaneelkörpers von einer trockenen Seite des Türpaneelkörpers zu trennen, und mit einer vertieften Tasche, die zur Aufnahme einer Rückseite eines Lautsprechers darin ausgebildet ist, um den Lautsprecher auf der trockenen Seite des Türpaneelkörpers zu halten. Mindestens eine von einer Barriere und einer Abdeckung ist mit dem Träger verbunden. Die Barriere bildet ein Luftpolster, wobei der Träger auf einer Seite des Trägers zur nassen Seite des Türpaneelkörpers weist. Die Abdeckung liegt über der vertieften Tasche auf einer Seite des Trägers, die der trockenen Seite des Türpaneelkörpers zugewandt ist.
Patent DE-102019117321-A1 (DE)
Title: Zugmittelvorrichtung mit einem Fliehkraftpendel mit Zwischenmassenelement
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F02B67/06
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelvorrichtung (10) für eine Nebenaggregateinrichtung (12) einer Antriebseinheit (14), zur Drehmomentübertragung zwischen einem um eine Drehachse (A) drehbaren Antriebselement und einem Zugmittel (16) und aufweisend eine Zugmittelscheibe (24) zur drehmomentübertragenden Verbindung mit dem Zugmittel (16), ein Anschlusselement (25) zur lösbaren und drehfesten Verbindung mit dem Antriebselement über wenigstens ein Verbindungselement (44), ein Fliehkraftpendel (50) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend einen Pendelmassenträger (52) und wenigstens eine an dem Pendelmassenträger (52) entlang einer Pendelbahn begrenzt auslenkbare Pendelmasseneinheit (54), wobei die Pendelmasseneinheit (54) eine auf einer ersten Seite des Pendelmassenträgers (52) angeordnete erste Pendelmasse (56), eine auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite des Pendelmassenträgers (52) angeordnete zweite Pendelmasse (58) und ein Zwischenmassenelement (60) aufweist, das in einer Aufnahmeaussparung (62) in dem Pendelmassenträger (52) und axial mit diesem überlappend aufgenommen, über wenigstens ein um eine Lagerachse (B) drehbares Pendellagerelement (64) an dem Pendelmassenträger (52) auslenkbar gelagert und an der ersten und zweiten Pendelmasse (56, 58) befestigt ist.
Patent DE-102019118788-A1 (DE)
Title: Auswahl eines Fahrspurverfolgungsmodus
Inventor: WIRBEL EMILIE
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswählen eines Fahrspurverfolgungsmodus aus einem Doppellinienmodus und zwei Einzellinienmodi zur Verwendung in einem Fahrzeug (10), das mit einem Fahrunterstützungssystem (12) ausgestattet ist, mit den Schritten zum Auswählen eines Einzellinienmodus als Standard-Fahrspurverfolgungsmodus, Bereitstellen mindestens zweier unabhängiger Fahrspurverfolgungsmodusschätzungen basierend auf einer Sensoreingabe von einem Sensor (14, 16), der einen Straßenabschnitt (20) vor dem Fahrzeug (10) abdeckt, und basierend auf einer Bewertung identifizierter Fahrbahnmarkierungen (22) des Straßenabschnitts (20) vor dem Fahrzeug (10) basierend auf der Sensoreingabe vom Sensor (14, 16) und Ausführen einer Auswahl des Fahrspurverfolgungsmodus basierend auf den mindestens zwei Fahrspurverfolgungsmodusschätzungen. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrunterstützungssystem (12) zum Auswählen eines Fahrspur(26)verfolgungsmodus aus einem Doppellinienmodus und zwei Einzellinienmodi zur Verwendung in einem Fahrzeug (10), das einen Sensor (14, 16) aufweist, der einen Straßenabschnitt (20) vor dem Fahrzeug (10) abdeckt, wobei das Fahrunterstützungssystem (12) dazu eingerichtet ist, das vorstehende Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019122468-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SHIIZAKI RYOSUKE
IPC: H01L23/492
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine vorliegende offenbarte Halbleitervorrichtung kann umfassen: Ein Halbleiterbauelement; und ein Stapelsubstrat, auf dem das Halbleiterbauelement angeordnet ist, wobei das Stapelsubstrat ein Isolationssubstrat, eine erste Leitfähigkeitsschicht und eine zweite Leitfähigkeitsschicht umfasst, wobei die erste Leitfähigkeitsschicht auf einer Seite des Isolationssubstrats angeordnet ist, und die zweite Leitfähigkeitsschicht auf einer anderen Seite des Isolationssubstrats angeordnet ist, ein Volumen der zweiten Leitfähigkeitsschicht kleiner als ein Volumen der ersten Leitfähigkeitsschicht ist, ein Material des Isolationssubstrats einen geringeren linearen thermischen Ausdehnungskoeffizienten und eine höhere Festigkeit als ein Material der ersten Leitfähigkeitsschicht und ein Material der zweiten Leitfähigkeitsschicht aufweist, und eine Erhebung auf der einen Seite des Isolationssubstrats bereitgestellt ist, und die Erhebung sich entlang einer Seitenoberfläche der ersten Leitfähigkeitsschicht erhebt.
Patent DE-102019127052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von zumindest einer Übergabeposition in einer Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: KORMANN BENJAMIN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von zumindest einer Übergabeposition in einer Werkzeugmaschine, welche ein die zumindest eine Übergabeposition bestimmendes Messsystem, eine Werkzeugprobe (10) und eine Greifeinrichtung (20) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, die Werkzeugprobe (10) zu greifen, wobei die Werkzeugprobe (10) zumindest eine Referenzfläche (14), aufweist, wobei das Messsystem eine Erfassungseinrichtung aufweist, welche mehrere an der Werkzeugprobe (10) angeordnete Erfassungselemente (18) umfasst, wobei die Erfassungselemente (18) derart an der Werkzeugprobe (10) angeordnet sind, dass Erfassungspunkte der Erfassungselemente (18) zumindest eine Teilfläche (14a) der zumindest einen Referenzfläche (14) abbilden. Bei dem Verfahren werden zunächst die Erfassungselemente (18) angefahren. Anschließend werden die Positionen der den angefahrenen Erfassungselementen (18) zugeordneten Erfassungspunkte mittels des Messsystems erfasst und die den Erfassungspunkten zugeordneten erfassten Positionen als die zumindest eine Übergabeposition der Greifeinrichtung (20) festgelegt.
Patent DE-102019127478-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Anhängerausrichtung
Inventor: NARAYANASWAMY POORNIMA
IPC: B60D1/30
Filed: 2019-10-11
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Bestimmung einer Anhängerausrichtung wird ein Bild (13), das eine Komponente (14) des Anhängers (12) darstellt, mit einem Kamerasystem (15) erzeugt. Eine vorbestimmte erste und zweite Bezugsstruktur (16, 18) werden basierend auf dem Bild (13) identifiziert. Die Anhängerausrichtung wird mit einer Datenverarbeitungseinheit (17) in Abhängigkeit von den Bezugsstrukturen (16, 18) bestimmt.
Patent DE-102019128128-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von flüssigen Aromazusätzen für aromatisierte Getränke
Inventor: WENIGER STEFAN REMO
IPC: A47J31/41
Filed: 2019-10-17
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Ausgabe von flüssigen Aromazusätzen bei einer Zubereitung von aromatisierten Getränken, insbesondere von Kaffee-, Tee- und/oder milchbasierten Getränken, welche einen Aufnahmeraum zur Aufnahme von mehreren Aromastoffbehältern, mehrere je einem der Aromastoffbehälter zugeordnete Pumpen, die über jeweils eine flexible Ansaugleitung mit dem betreffenden Aromastoffbehälter verbindbar sind, und mindestens eine von den Pumpen zu einer Getränkeausgabevorrichtung führenden Aromastoffleitung umfasst, ist vorgesehen, dass die Ansaugleitungen an ihrem mit dem Aromastoffbehälter zu verbindenden Ende jeweils ein Anschlussstück aufweisen und die Vorrichtung eine Anschlusseinrichtung umfasst, welche entsprechende Anschlussgegenstücke für die Ansaugleitungen besitzt, mit denen die Ansaugleitungen zur Durchführung einer Reinigung statt mit dem jeweiligen Aromastoffbehälter verbunden werden können, und die Anschlusseinrichtung außerdem einen mit den Anschlussgegenstücken verbundenen Anschluss für eine Reinigungsmittelzuleitung aufweist.
Patent DE-102019128327-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils und Faserverbundbauteil
Inventor: METZGER DOMINIK
IPC: B29C70/42
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (1), das eine Außenlage (20) und eine Strukturlage (10) beinhaltet, und bei dem zur Bildung der Strukturlage (10) eine Faserverbundmaterialanordnung (11) mit einem ersten Matrixmaterial (18) in der Kavität eines Formwerkzeugs (50, 60) verpresst wird. In der Kavität des Formwerkzeugs (50, 60) wird zusätzlich ein mit einem zweiten Matrixmaterial vorimprägniertes Faserhalbzeug (22) angeordnet, das die Außenlage (20) des Faserverbundbauteils (1) bildet. Weiterhin wird ein Faserverbundbauteil angegeben.
Patent DE-102019129788-A1 (DE)
Title: Verwendung eines CVD Reaktors zum Abscheiden zweidimensionaler Schichten
Inventor: TEO KENNETH B K
IPC: C23C16/455
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden einer zweidimensionalen Schicht auf einen Substrat in einem CVD-Reaktor (1), bei dem mittels einer Zuleitung (10) ein Prozessgas in ein Gaseinlassorgan (2) eingespeist wird, welches Gasaustrittsöffnungen (14, 24) aufweist, die in eine Prozesskammer (3) münden, bei dem das Prozessgas in der Prozesskammer (3) oder dessen Zerlegungsprodukte zu einer Oberfläche des Substrates (4) gebracht werden, und bei dem das Substrat (4) mittels einer Heizeinrichtung (6) auf eine Prozesstemperatur (TP) gebracht wird, sodass sich nach einer chemischen Reaktion des Prozessgases die zweidimensionale Schicht auf der Oberfläche bildet. Erfindungsgemäß wird während des Aufheizens oder nach dem Aufheizen des Substrates (4) auf die Prozesstemperatur (TP) zunächst ein erster Gasfluss (Q1) des Prozessgases in die Prozesskammer (3) eingespeist wird, bei dem auf der Oberfläche des Substrates (4) kein Schichtwachstum stattfindet, danach der Gasfluss des Prozessgases unter Beobachtung der Substratoberfläche so lange bis zu einem zweiten Gasfluss (Q2) erhöht wird, bei dem das Schichtwachstum beginnt, und anschließend der Gasfluss des Prozessgases um einen vorgegebenen Wert auf einen dritten Gasfluss (Q3) erhöht wird, bei dem die Schicht abgeschieden wird. Der Beginn des Schichtwachstums wird dabei durch eine Beobachtung des zeitlichen Verlaufes einer Messkurve (26) eines Pyrometers erkannt.
Patent DE-102019131387-A1 (DE)
Title: Kompaktes elektromagnetisches Pulsentkopplungssystem
Inventor: YODER BRYAN
IPC: F16D11/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für eine elektromagnetische Pulsentkopplungsanordnung angegeben. Bei einem Beispiel weist eine elektromagnetische Entkopplungsanordnung eine elektromagnetische Spulenanordnung mit einer elektromagnetischen Spule, einen Ankernocken mit einem ringförmigen Ring und eine Vielzahl von bidirektionalen Nockenrampen auf, die sich vom ringförmigen Ring in Axialrichtung erstrecken, wobei der ringförmige Ring eingerichtet ist, um flächenteilenden Kontakt mit der elektromagnetischen Spulenanordnung zu haben, wenn die elektromagnetische Spule bestromt wird und von der elektromagnetischen Spulenanordnung beabstandet zu sein, wenn die elektromagnetische Spule nicht bestromt wird, und einen Nockenstößel mit einem äußeren ringförmigen Ring und einem inneren ringförmigen Ring, die sich über eine Vielzahl von sich radial erstreckenden Führungen erstrecken, die um einen Umfang des Nockenstößels angeordnet sind, wobei die Vielzahl von sich radial erstreckenden Führungen um einen Umfang des Nockenstößels angeordnet ist und über ein Vielzahl von länglichen Durchbrüchen beabstandet sind, wobei jeder der Vielzahl von länglichen Durchbrüchen eingerichtet ist, um eine der Vielzahl bidirektionaler Rampen des Ankernockens aufzunehmen. Die Anordnung kann ferner ein Rastsystem aufweisen.
Patent DE-102019135388-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung, Flugzeugsitz und Verfahren zur Herstellung der Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: STACHEL ALFONS
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzvorrichtung (32a; 32b) mit einer Rahmeneinheit (10a; 10b) und mit einem, sich zwischen zumindest zwei gegenüberliegenden Rahmenelementen (12a, 14a; 12b, 14b) der Rahmeneinheit (10a; 10b) erstreckenden Flächenelement (16a; 16b), welches an den gegenüberliegenden Rahmenelementen (12a, 14a; 12b, 14b) befestigt ist und welches zumindest einen Aufsitzbereich (18a; 18b) und/oder zumindest einen Anlehnbereich (20a; 20b) für eine sitzende Person ausbildet.
 Es wird vorgeschlagen, dass das Flächenelement (16a; 16b) aus einem Basiswerkstoff ausgebildet ist, welcher flächenabschnittsweise durch eine Matrix (22a; 22b) versteift ist.
Patent DE-102019202294-A1 (DE)
Title: Lenkbegrenzungsvorrichtung, Steer-by-Wire-Lenksystem und Fahrzeug
Inventor: ENGELS FRANK PETER
IPC: B62D1/20
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkbegrenzungsvorrichtung (1) für ein Steer-by-Wire-Lenksystem, aufweisend wenigstens eine Lenksäule (2). Um ein kostengünstiger herstellbares Steer-by-Wire-Lenksystem bereitzustellen, mit dem eine Drehbarkeit eines Lenkrads des Lenksystems mechanisch auf einen Wert größer als eine einzelne volle Umdrehung eingeschränkt wird, weist die Lenkbegrenzungsvorrichtung (1) wenigstens ein mit der Lenksäule (2) verbundenes Planetengetriebe (4) mit wenigstens einem drehfest mit der Lenksäule (2) verbundenen oder ortsfest anordbaren Sonnenrad (5), wenigstens einem bezüglich einer Längsmittelachse (3) der Lenksäule (2) in Umfangsrichtung verlagerbar angeordneten Planetenradträger (6) und wenigstens einem ortsfest anordbaren oder drehfest mit der Lenksäule (2) verbundenen Hohlrad (9), wenigstens ein von dem Planetenradträger (6) abstehendes, an dem Planetenradträger (6) befestigtes Anschlagelement (11), das bei einer Verlagerung des Planetenradträgers (6) in Umfangsrichtung auf einer kreisförmigen Bewegungsbahn umläuft, und wenigstens ein ortsfest anordbares Stoppelement (7) auf, das in die Bewegungsbahn des Anschlagelements (11) eingreift.
Patent DE-102019206486-A1 (DE)
Title: Zellverbindungselement und Batteriemodul
Inventor: KRETSCHMAR THOMAS
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellverbindungselement ausgebildet zu einer elektrisch leitenden parallelen und seriellen Verschaltung einer Mehrzahl an Batteriezellen, wobei das Zellverbindungselement (1) ein erstes Verbindungselement (2) aufweist, welches ausgebildet ist, eine parallele Verschaltung der Mehrzahl an Batteriezellen auszubilden, wobei das erste Verbindungselement (2) eine Mehrzahl an elektrisch leitend miteinander verbundenen Aufnahmeelement (4) aufweist, wobei das Zellverbindungselement (1) eine Mehrzahl an zweiten Verbindungselementen (3) aufweist, welche ausgebildet sind, eine serielle Verschaltung auszubilden, und welche jeweils einen Aufnahmebereich (5) zur formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Aufnahme einer Batteriezelle aufweisen, wobei die zweiten Verbindungselemente (3) jeweils formschlüssig und/oder kraftschlüssig durch ein Aufnahmeelement (4) des ersten Verbindungselements (2) aufgenommen sind.
Patent DE-102019208588-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Route für ein Fahrzeug
Inventor: STEGMANN HENRIK
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Route (100) für ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das bei einer Auswahl eines Routenabschnitts (110, 112) der Route (100) ein dem Routenabschnitt (110, 112) zugeordneter Zustandswert und ein der Route (100) zugeordneter Vorgabewert berücksichtigt werden, wobei der Zustandswert einen Fahrbahnzustand des Routenabschnitts (110, 112) und der Vorgabewert eine für die Route (100) bevorzugte und von einer Straßenkategorie unabhängigen Fahrbahnqualität repräsentieren.
Patent DE-102019208660-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung und Lautsprecherdämpfungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KEYDEL TORALF
IPC: H04R1/28
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung (10), insbesondere zur Dämpfung akustischer Schwingungen wie zum Beispiel eines Lautsprechers (60), umfassend eine Aufnahmeeinrichtung (30) zur Aufnahme eines Schaumkörpers (20). Dabei begrenzt die Aufnahmeeinrichtung (30) zumindest bereichsweise einen Aufnahmeraum (31) zur Aufnahme des Schaumkörpers (20). Ferner umfasst die erfindungsgemäße Dämpfungseinrichtung (10) einen Schaumkörper (20) zur Anordnung an oder in unmittelbarer Nähe zu einem Lautsprecher (60). Dabei ist der Schaumkörper (20) im Aufnahmeraum (31) der Aufnahmeeinrichtung (30) angeordnet und an wenigstens einem der beiden Elemente Schaumkörper (20) und Aufnahmeeinrichtung (30) ein in Richtung auf das jeweils andere Element vorstehender Vorsprung (40) angeordnet oder ausgebildet. Dieser greift in eine Vertiefung im jeweils anderen Element ein, so dass der Schaumkörper (20) form- und/oder kraftschlüssig im Aufnahmeraum (31) der Aufnahmeeinrichtung (30) fixiert ist.
Patent DE-102019210508-A1 (DE)
Title: Optisches Sensormodul und Verfahren
Inventor: ZINT MICHAEL
IPC: G03B13/32
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Optisches Sensormodul (1), insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend unter anderem ein Gehäuse (1b), ein Objektiv, einen Imager (7), eine Blende, eine Steuereinheit sowie eine Linsenanordnung (1a) mit einem einstellbaren Linsenelement (2), wobei eine Dioptrienzahl des einstellbaren Linsenelements (2) mittels der Steuereinheit anpassbar ist.