baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10012946-B4 (DE)
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L10/04
Filed: 2000-03-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Lubricity additive for fuel oil contains: (A) 10-95 wt.% oil-soluble amphiphilic aliphatic or aromatic amide, (thio)carboxylic, imine and/or (thio)ether compound(s); and (B) 5-90 wt.% copolymer (weight average molecular weight 500-100000 g/mole; hydroxyl (OH) number 10-300 mg KOH/g) of olefinically unsaturated compounds including 0.5-15 mole-% OH compound(s) and 85-99.5 mole-% ethylene. Lubricity additive for fuel oil contains: (A) 10-95 wt.% oil-soluble amphiphilic aliphatic or aromatic amide or (thio)carboxylic compound(s) of formula R1>[C(O)XR2>]y (I) and/or imine or (thio)ether compound(s) of formula R1>XR2> (II); and (B) 5-90 wt.% copolymer(s) with a weight average molecular weight Mw of 500-100000 g/mole and hydroxyl (OH) number of 10-300 mg KOH/g, comprising units of (B.1) 0.5-15 mole-% olefinically unsaturated compound(s) with free OH group(s), (B.2) 85-95.5 mole-% ethylene and (B.3) 0-20 mole-% comonomer(s) selected from (meth)acrylic acid and esters, vinyl esters and ethers and alkenes. R1>1-50 carbon (C) (hydroxy)alkyl, alkenyl or aryl; X : NH, NR3>, O or S; y : 1, 2, 3 or 4; R2>hydrogen (H) or 2-10 C hydroxyalkyl; R3>N, 2-10 C hydroxyalkyl and/or 1-20 C alkyl; or XR2>NR4>1>R4>2>; R4>1>-(R4>3>-NR4>4>)m-R4>5>-; R4>2>-(R4>3>-NR4>4>)n-R4>5>; R4>3>2-10 C alkylene; R4>4>H, methyl, 2-20 C alkyl, R1>-CO- or alkoxy; R4>5>H or R1>-CO-; m, n : 0-20. Independent claims are also included for: (a) fuel oil, comprising a middle distillate containing = 0.05 wt.% sulfur, and 0.001-2 wt.% of the additive; and (b) mixtures of the additive with flow enhancers, comb polymers and/or paraffin dispersants.
Patent DE-10014314-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung für handgeführte Werkzeugmaschinen zur optimierten Bearbeitung verschiedener Untergründe durch Energieanpassung
Inventor: MIESCHER STEFAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2000-03-23
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur automatischen Voreinstellung einer handgeführten Werkzeugmaschine (M), insbesondere eines Bohrhammers, die in verschiedenen Betriebszuständen (I, II) betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugmaschine (M) beim Einschalten zunächst in einen ersten Betriebszustand (I) bei verminderter Versorgungsspannung und nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer in einen zweiten Betriebszustand (II) bei erhöhter Versorgungsspannung geschaltet wird.
Patent DE-10021924-B4 (DE)
Title: Durch einen universellen seriellen Bus gesteuerte Verbindung und Trennung
Inventor: WAHL MARK A
IPC: G06F13/40
Filed: 2000-05-05
Granted: 2005-07-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verbindung mit einem universellen seriellen Bus (USB) signalisiert eine Verbindung mit und eine Trennung von dem Bus ohne ein physisches Entfernen oder Neueinfügen des USB-Kabels. Die Vorrichtungssystemsteuerung steuert das Signalisieren, so daß die Verbindung oder Trennung in eine Vielfalt von Situationen signalisiert werden kann, um bestimmte Aufgaben zu erfüllen. Das Verbindungssignalisieren kann solange verzögert werden, bis Einschaltneueinstellprozeduren beendet sind, um zu verhindern, daß die Vorrichtung durch den Host abgefragt wird. Eine Trennung und dann eine Verbindung können signalisiert werden, um bestimmte Fehlerbedingungen zu beheben. Die gleichen Datenleitungen können ferner für andere Schnittstellen als der USB-Bus verwendet werden. Eine geschaltete Verbindung von einer USB-Datenleitung durch einen Hinaufzieh-Widerstand zu einer positiven Versorgungsspannung wird durch eine logische Funktion gesteuert, so daß dieselbe nicht geschaltet ist, wenn die Leistungsversorgung in dem USB-Kabel nicht vorhanden ist. Die geschaltete Verbindung wird ferner durch ein logisches Signal gesteuert, das durch die Systemsteuerung der USB-Vorrichtung zugeführt werden kann.
Patent DE-10022093-B4 (DE)
Inventor: SCHMINKE DIETER
IPC: G01N33/18
Filed: 2000-05-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Preferably following filtration, an 8%-25% side stream (QT) of the water recirculated is branched off and treated with ozone. The stream is sent to a reaction vessel (5), where adequate residence time is allowed, before return to the main stream (QH). Preferred features: 10%-25% of the water is branched off for ozone addition. At the reaction vessel (5) outlet, the ozone excess is measured. Control of ozone dosing (11) assures that a set residual ozone content is not exceeded in the side stream. Ozone residual content must not be allowed to exceed 0.2-0.6 mg/l, preferably 0.25-0.5 mg/l. Side stream ozonization is continued without reduction overnight, and when bathing is reduced. Gaseous residual ozone and ballast air are led off from the reaction vessel through a venting plant (6), with absorption in an activated carbon filter (7).
Patent DE-10052621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Außerbetriebsetzung einer steckbaren elektrischen Einheit
Inventor: MICHEL HELMUT DIPL ING
IPC: G06F13/40
Filed: 2000-10-24
Granted: 2016-04-21
Abstract: Verfahren zur Außerbetriebsetzung einer steckbaren elektrischen Einheit in einem modular aufgebauten System bestehend aus einer Basiseinheit und mindestens einer steckbaren elektrischen Einheit, wobei jede steckbare elektrische Einheit eine Modulelektronik und einen Schalter, der mit einer mechanischen Verriegelung der steckbaren elektrischen Einheit in der Basiseinheit gekoppelt ist, aufweist und die Schnittstelle zwischen der Basiseinheit und der steckbaren elektrischen Einheit mit einem in einer Speiseleitung angeordneten veränderlichen Widerstand und Schaltmitteln, über die die Modulelektronik kommunikativ mit der Basiseinheit verbunden ist, ausgestattet ist, mit folgenden Schritten: – mechanische Entriegelung der zu entfernenden steckbaren elektrischen Einheit (2), wobei im Zuge der Entriegelung zwangsweise der Schalter (25) betätigt wird, – wobei die Betätigung des Schalter (25), – den Abschluss laufender Kommunikationsvorgänge zwischen der Basiseinheit (1) und der zu entfernenden steckbaren elektrischen Einheit (2), – die Trennung der über die Schaltmittel (34) geführten Kommunikationsverbindung, – die Isolierung der Modulelektronik (22) der zu entfernenden steckbaren elektrischen Einheit (2) von der Basiseinheit (1) und – ein Steuern des veränderlichen Widerstand (31) in seinen hochohmigen Zustand initiiert.
Patent DE-10057804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Befeuchtung einer Brennstoffzelle sowie Steuerungssystem für eine Brennstoffzelle
Inventor: NAGAMIYA KIYOMI
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-11-22
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Befeuchtung einer Brennstoffzelle (1), die elektrische
Energie aufgrund einer Reaktion zwischen einem Brenngas und einem
oxidierenden Gas erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass es die Schritte
umfasst:  – Bestimmung
der Befeuchtung für
jeden Betriebszustand auf der Basis eines physikalischen Modells
der zu steuernden Brennstoffzelle, für das ein Wasserausgleich vorab festgelegt
wurde;  – Verringerung
der Befeuchtung der Brennstoffzelle, wenn der Druck in der Brennstoffzelle
zunimmt;  – Erhöhung der
Befeuchtung der Brennstoffzelle, wenn der Druck in der Brennstoffzelle
abnimmt;  – Erfassung
des internen Widerstandes der Brennstoffzelle; und  – Korrektur
der Befeuchtung entsprechend der vorher für jeden Betriebszustand festgelegten
Befeuchtung auf der Basis des erfassten internen Widerstandes.
Patent DE-10101789-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Scheinwerfer oder Scheinwerferleuchteneinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT HANS-JOACHIM
IPC: B60Q1/04
Filed: 2001-01-17
Granted: 2009-12-24
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Scheinwerfer oder Schweinwerferleuchteneinheit, eines Kraftfahrzeugs, die ein Gehäuse (10; 110) und eine eine Lichtaustrittsöffnung (12; 112) des Gehäuses (10; 110) abdeckende, am Gehäuse (10; 110) befestigte lichtdurchlässige Scheibe (14; 114) aufweist, wobei die Baulänge der Beleuchtungseinrichtung in ihrer Einbaulage am Kraftfahrzeug in Fahrzeuglängsrichtung (26) bei einer auf die Scheibe (14; 114) wirkenden Stoßbelastung verkürzbar ist und wobei das Gehäuse (10) und/oder die Scheibe (114) wenigstens eine Sollbruchstelle (30; 130) aufweisen, an der das Gehäuse (10; 110) und/oder die Scheibe (14; 114) bei auf die Scheibe (14; 114) wirkender Stoßbelastung brechen und dadurch die Verkürzung der Baulänge der Beleuchtungseinrichtung ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstelle dadurch erreicht wird, dass das Gehäuse (10) und/oder die Scheibe (114) in einem sich in Fahrzeuglängsrichtung (26) erstreckenden Abschnitt einen Bereich mit einer veringerten Wandstärke aufweisen.
Patent DE-10115568-B4 (DE)
Title: Dachelement für ein Fahrzeug
Inventor: BIRKNER JOACHIM
IPC: B60J10/90
Filed: 2001-03-28
Granted: 2005-10-13
Abstract: Dachelement
für ein
Fahrzeug, das aus einer bzgl. des Fahrzeugs außenliegenden Oberschale (12)
aus Kunststoff und einer bzgl. des Fahrzeugs innenliegenden Unterschale
(14) aus Kunststoff zusammengesetzt ist, die miteinander fest verbunden
sind und dergestalt geformt sind, dass zwischen ihnen ein Hohlraum
(26) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die bzgl. des Dachelements
(10) nach außen
weisende Seite der Oberschale (12) und/oder der Unterschale (14)
von einer Folie (16) gebildet wird, die mit einem Verstärkungsmaterial
(18) hinterspritzt, hinterschäumt
oder hinterpresst ist.
Patent DE-10116672-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Materialbearbeitung
Inventor: JUERGENSEN HEINRICH
IPC: B23K26/08
Filed: 2001-04-04
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Materialbearbeitung von Werkstücken, bei dem Feinstrukturen
und Grobstrukturen unterschiedlich bearbeitet werden, wobei  – eine Bearbeitungsschicht
(3) eines Werkstücks
(2) mindestens in Feinbereichen (FB) mit mindestens einem Laserstrahl
(6) einer gesteuerten Laserstrahlungsquelle (4, 5) spurweise fein
bearbeitet wird, und  – die
Bearbeitungsschicht (3) in Grobbereichen (GB) mit einer gesteuerten
Aushebevorrichtung (8) spurweise grob bearbeitet oder nachgearbeitet
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Feinbereiche (FB) des
Werkstücks
(2) zur Erzeugung der Feinstrukturen und/oder die Grobbereiche (GB)
des Werkstücks
(2) zur Erzeugung der Grobstrukturen markiert werden, und  – die Breite
einer Grobbearbeitungsspur (25) der Aushebevorrichtung (8) mehrere
Feinbearbeitungsspuren (24) der Laserstrahlungsquelle (4, 5) umfasst.
Patent DE-10118183-B4 (DE)
Title: Röntengerät
Inventor: MOLZ CLAUDIUS
IPC: A61B6/00
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-06-23
Abstract: Röntgengerät (1) zur
medizinischen Untersuchung eines Patienten (3), mit einer Röntgenstrahlungsquelle
(7) zum Durchstrahlen des Patienten (3), mit einem Detektormittel
(13) zum Empfang der den Patienten (3) durchdringenden Röntgenstrahlen
(11), mit einer Messeinrichtung zum Messen einer Wegstrecke (s,
d P ) zwischen der Röntgenstrahlungsquelle (7) und
dem Patienten (3) und/oder dem Detektormittel (13).  wobei die
Messeinrichtung einen nach dem Laufzeitprinzip arbeitenden Lichtempfänger (27)
umfasst,  mit einem elektronisch auslesbaren, zweidimensionalen Bildsensor
(41) zur Aufnahme eines Bildes von der der Röntgenstrahlungsquelle (7) zugewandten
Oberfläche
des Patienten (3),  wobei der zweidimensionale Bildsensor (41)
und der Lichtempfänger
(27) in ein gemeinsames Sensorarray (71) derart integriert sind,
dass mittels des Sensorarrays (71) ein Oberflächenprofil (3D) des Patienten
(3) erfassbar ist.
Patent DE-10159631-B4 (DE)
Title: Frontchassis-Struktur für ein Fahrzeug
Inventor: SANADA MICHITAKA
IPC: B62D25/08
Filed: 2001-12-05
Granted: 2007-09-06
Abstract: Frontchassis-Struktur
für ein
Fahrzeug, die durch Verbinden von Lampen-Abstützstreben
(1), umfassend eine innere Strebe (11) und eine äußere Strebe (12), Seitenelementen
(2), umfassend ein inneres Element (21) und ein äußeres Element (22), und eines
unteres Elements (3), umfassend ein vorderes Element (31) und ein hinteres
Element (32), zusammengebaut ist, wobei die inneren Streben (11)
der Lampen-Abstützstreben
(1) mit Flanschen (11c) in Löchern
ausgestattet sind und die Flansche der inneren Streben (11) mit
den äußeren Streben (12)
der Lampen-Abstützstreben
(1) und den inneren Elementen (21) der Seitenelemente (2) verbunden
sind.
Patent DE-10161088-B4 (DE)
Title: Spiegelgehäuse aus Metall für einen Kraftfahrzeugaußenspiegel
Inventor: KOCH WILFRIED
IPC: B21D26/033
Filed: 2001-12-12
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verwendung
des Innenhochdruckumformverfahrens (IHU) zum Herstellen mindestens
eines Spiegelgehäuses
aus Metall für
Kraftfahrzeugaußenspiegel,
bei der ein Hohlprofilabschnitt (9) in einem Umformwerkzeug (6)
bereichsweise aufgeweitet wird und danach der aufgeweitete Bereich
zur Bildung von Spiegelgehäusen (4)
geteilt und damit verbundene Hohlprofilfortsätze zur Bildung von Spiegelgehäusefüßen (5)
zugeschnitten und/oder verformt werden.
Patent DE-10162304-B4 (DE)
Title: Probenschneidvorrichtung
Inventor: POPP KONRAD JOSEPH
IPC: B31B50/18
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-02-16
Abstract: Probenschneidvorrichtung
für bahnartiges
Material, insbesondere für
Papier- oder Pappebahnen, mit einer an einem Träger (1) angeordneten Schneideinrichtung
(2) zum Abschneiden eines Probestreifens von dem bahnartigen Material
(3) und einer der Schneideinrichtung (2) zugeordneten Aufwickeleinrichtung
(4) zum Aufwickeln des abgeschnittenen Probestreifens auf eine Aufnahmewalze
(5), dadurch gekennzeichnet, daß an
dem Träger (1)
eine Transporteinrichtung (7, 8, 9, 16) zum automatischen Verfahren
des Trägers
(1) an dem bahnartigen Material (3) und eine Steuereinheit (52)
zur Steuerung der Verfahrbewegung des Trägers (1) an dem bahnartigen
Material (3) in Abhängigkeit
von den Signalen eines Papiererkennungssensors (53) und/oder eines
Neigungssensors (54) angeordnet ist.
Patent DE-10162448-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Lageerfassung eines Läuferteils in einem Transportsystem
Inventor: FRANK HENDRIK
IPC: B41F13/004
Filed: 2001-12-19
Granted: 2014-09-04
Abstract: Es wird eine Einrichtung zur Lageerfassung eines Läuferteils (3) in einem Transportsystem, beispielsweise in einem Linearantrieb und insbesondere für Bedruckstoff verarbeitende Maschinen, welches neben dem Läuferteil (3) einen statischen Teil aufweist, vorgeschlagen, welche sich dadurch auszeichnet, dass das Läuferteil (3) eine Maßverkörperung (1) aufweist und am statischen Teil eine Mehrzahl von Gebern (G) vorgesehen sind. Ein Transportsystem, welches eine derartige erfindungsgemäße Einrichtung aufweist, kann vorteilhafterweise in einem Druckwerk oder einer Druckmaschine zum Einsatz kommen, da eine Lagebestimmung des Läuferteils (3) mit hoher Präzision ermöglicht wird.
Patent DE-10203003-B4 (DE)
Title: Abgaswärmeübertrager
Inventor: BRONISCHEWSKI BERNHARD
IPC: F02M26/26
Filed: 2002-01-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: Abgaswärmeübertrager
mit einem Rohrbündel
(21) aus Abgasrohren (22) und einem Bypasskanal (23) in einem gemeinsamen
Gehäuse,
wobei das Rohrbündel
von flüssigem
Kühlmittel
umströmt
wird, wobei das Rohrbündel
und der Bypasskanal in einen gemeinsamen Abgaseintrittsbereich und
einen gemeinsamen Abgasaustrittsbereich münden und wobei im Abgasein-
oder -austrittsbereich ein durch einen Stellantrieb betätigtes Abgasventil
mit einem Verschlussorgan angeordnet ist, welches den Abgasstrom
durch das Rohrbündel
oder den Bypasskanal lenkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussorgan
als biegesteife, schwenkbare Halbklappe (27) ausgebildet ist, die
mit einer Längskante
(28) an einer quer zur Abgasströmung
(A) angeordneten Antriebswelle (30) befestigt ist, und dass zwischen
der Antriebswelle (30) und den Eintrittsquerschnitten des Rohrbündels (21)
und des Bypasskanals (23) eine separate Trennwand (33) angeordnet
ist.
Patent DE-10205003-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von geschäumten Formteilen
Inventor: RYZKO PETER
IPC: B29C44/34
Filed: 2002-02-07
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 oder 2 mit einem Spritzaggregat und einem Formwerkzeug sowie einer Begasungseinrichtung mit porösen, an eine Gaszuführeinrichtung angeschlossenen Wänden, dadurch gekennzeichnet, dass eine einen Begasungshohlraum (7) enthaltende, gesonderte Begasungseinrichtung (6) wahlweise mit dem Ausgang (1a) des Spritzaggregats (1) und der Einspritzöffnung (22a) des Formwerkzeugs (22) verbindbar ist, und dass die begaste Polymerschmelze aus dem Begasungshohlraum (7) durch eine Verdrängungseinrichtung (10, 16) ausspritzbar ist.
Patent DE-10216848-B4 (DE)
Inventor: ZEUNER MANFRED
IPC: B01D35/04
Filed: 2002-04-16
Granted: 2005-11-03
Abstract: Water filter (2) is fitted with a valve (8) which, when closed allows water to be drawn off without passing through the filter and, when open, passes it through the filter before it is drawn off. The valve closes automatically if the water pressure drops.
Patent DE-10217236-B4 (DE)
Title: Gurtlenkvorrichtung
Inventor: PETACK BURKHARD
IPC: B65G39/16
Filed: 2002-04-18
Granted: 2005-06-30
Abstract: Gurtlenkvorrichtung
für das
Untertrum eines Gurtbandförderers,
mit zwei, auf gleicher Höhe
mit zwei benachbartenTragrollen (5) sowie zwischen diesen angeordnete
negativ gemuldeten Lenkrolle (7, 8), die durch ein erstes Verstellorgan
(15) aus der waagerechten Lage in ihre schräge Lage verstellbar sind, wobei
das erste Verstellorgan (15) zur Reaktion auf sich ständig ändernde
Bedingungen durch einen Antrieb betätigbar ist, und mit einer Einrichtung
zum Erfassen der seitlichen Lageabweichung des Gurtbandes (1), wobei
die Einrichtung beim Überschreiten
eines maximal zulässigen
Grenzwertes ein Signal für
eine Lageveränderung
der Lenkrolle dem Antrieb auslöst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen beider Lenkrollen (7, 8)
in ihren zueinander zugewandten Achsschenkeln (7a, 8a) unabhängig voneinander
gelenkig gelagert und mit je einem Verstellorgan (15, 19) versehen
sind, wobei das zweite Verstellorgan (19) zur Voreinstellung der Lenkrolle
(8) zur Erzielung eines geraden Laufes des leeren Gurtbandes (1)
vorgesehen ist.
Patent DE-10221694-B4 (DE)
Title: Mehrlagiger Filteraufbau, Verwendung eines solchen mehrlagigen Filteraufbaus, Staubfilterbeutel, Taschenfilterbeutel, plissierter Filter, flächiger Abluftfilter und Luftfilter für Kraftfahrzeuge
Inventor: Rammig Jürgen
IPC: B01D46/52
Filed: 2002-05-16
Granted: 2018-07-12
Abstract: Mehrlagiger Filteraufbau (E) zur Entstaubung von Fluiden, bei dem in Richtung von der Anströmseite zur Abströmseite eine Grobstaubfilterlage (A), eine Feinstaubfilterlage (B) und eine Stützlage (C) hintereinander angeordnet sind, wobei die Faserdurchmesserverteilung innerhalb der Grobstaubfilterlage (A) und der Feinstaubfilterlage (B) einen Gradienten aufweist, wobei die Faserdurchmesser der Grobstaubfilterlage (A) und der Feinstaubfilterlage (B) von der Anström- zur Abströmseite kontinuierlich abnehmen, und wobei sich die Faserdurchmesser der Grobstaubfilterlage (A) und der Feinstaubfilterlage (B) im Bereich der sich berührenden Oberflächen weniger als 20% unterscheiden.
Patent DE-10221839-B4 (DE)
Inventor: HUSS MICHAEL
IPC: G01S7/41
Filed: 2002-05-16
Granted: 2014-03-27
Abstract: The invention relates to a method and a device for the automatic detection of motor super-activity of a test person ( 1 ). With the help of a transmitting-/receiving means ( 2 ), microwave signals are transmitted and reflected microwave signals formed in the reflection on the test person ( 1 ) are received. With the help of an analysis of the Doppler frequency shift between the transmitted and received microwave signals, motor super-activity events in the test person ( 1 ) are detected. The frequency of the occurrence of motor super-activity events during a specified measuring time period is determined automatically and can be used for the diagnosis of psychiatric disorders in the test person ( 1 ).
Patent DE-10229455-B4 (DE)
Title: Einspurfahrzeug mit elektromechanischer Scheibenbremse
Inventor: SCHAUTT MARTIN
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-07-01
Granted: 2005-04-21
Abstract: Einspurfahrzeug,
insbesondere Fahrrad oder Motorrad, gekennzeichnet durch eine elektromechanische
Scheibenbremse (10) am Vorderrad, die einen elektrischen Aktuator
(24) zur Betätigung
der Scheibenbremse (10) und eine Selbstverstärkungseinrichtung aufweist,
die beim Abbremsen des sich in Vorwärtsrichtung drehenden Vorderrades
die vom Aktuator (24) ausgeübte Betätigungskraft
hilfskraftfrei verstärkt,
wobei die Selbstverstärkungseinrichtung
zwischen dem Aktuator (24) und einem Reibbelag (16) der Scheibenbremse
(10) eine Keilanordnung (30) mit einem Keil (32) umfasst, der eine
unter einem Keilwinkel (α)
angeordnete Keilfläche
(34) hat, die relativ zu einem bezüglich der Bremse ortsfesten
Widerlager (38) verschiebbar ist und sich an dem Widerlager (38) abstützt, und
wobei der Aktuator (24) unmittelbar mit einer von der Keilfläche (34)
verschiedenen Fläche
des Keils (32) gekoppelt ist und die Einleitung der vom Aktuator
(24) ausgeübten
Betätigungskraft
in den Keil (32) parallel zur Keilfläche (34) erfolgt.
Patent DE-10233068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wickeln von Wurstschnecken
Inventor: BRINKMANN GEORG
IPC: A22C15/00
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
zum Wickeln von Wurstschnecken, dadurch gekennzeichnet, dass sie
mindestens einen motorisch drehbaren Wickeltisch (1) mit einer im
Wesentlichen zentrisch auf der Wickeltischebene (8) angeordneten
Klemmvorrichtung (2) für
die Festlegung eines Wurstendes (19) während des Wickelvorganges und
einem benachbart der Klemmvorrichtung (2) befindlichen in die Wickeltischebene
(8) vorstehenden Wickeldorn (3), wobei die Klemmvorrichtung (2)
und der Wickeldorn (3) aus der Wickeltischebene (8) herausbewegbar
sind, und eine seitlich des Wickeltisches (1) in Höhe der Wickeltischebene
(8) positionierte Zuführvorrichtung
(4) für
die zu wickelnden Würste
(5) aufweist.
Patent DE-10235883-B4 (DE)
Title: Metallocen-Verbindungen und deren Verwendung zur Herstellung von Olefinpolymeren
Inventor: UWAI TOSHIHIRO
IPC: C08F10/06
Filed: 2002-08-05
Granted: 2015-04-09
Abstract: Metallocen-Verbindung mit der Formel (2)worin M ein Zirkoniumatom oder Hafniumatom ist; Y eine bivalente Brückengruppe mit einem Silizium- oder Germaniumatom ist; X ein Halogenatom, C1-6-Alkylgruppe, C6-16-Arylgruppe, Alkylaryl mit einer C1-6-Alkylgruppe und eine C6-16-Arylgruppe oder eine Arylalkylgruppe mit einer C6-16-Arylgruppe und einer C1-6-Alkylgruppe ist; jedes R1 unabhängig eine C1-C6-Alkylgruppe, Halogenenthaltende C1-C6-Alkylgruppe, Silizium-enthaltende C1-C6-Alkylgruppe, C6-C16-Arylgruppe, Halogen-enthaltende C6-C16-Arylgruppe, substituierte 2-Furylgruppe oder substituierte 2-Thienylgruppe darstellt; und jedes R2 unabhängig eine substituierte 2-Furylgruppe oder substituierte 2-Thienylgruppe darstellt.
Patent DE-10245350-B4 (DE)
Title: Zylindrische Hülle
Inventor: MARKS THOMAS
IPC: E02D29/02
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-06-29
Abstract: Zylindrische
Hülle zu
bautechnischen oder hydraulischen Zwecken, insbesondere als Bauelement
für Dammkonstruktionen
oder Baugrundverbesserungen oder Transport oder Aufbewahrungseinrichtung
für Fluide,
bestehend aus Außenhülle und
Innenhülle,
dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülle aus wenigstens einer zugfesten
Stoffbahn besteht, die durch Anordnung in Form einer Wendel eine
geschlossene Zylinderfläche
erzeugt und dass die Ränder
der Stoffbahn in der Zylinderfläche überlappen
und zugfest miteinander vernäht
sind und dass Schlaufen, Ösen
oder Griffe in die wendelförmig überlappende
Naht der Außenhülle eingenäht sind
und dass die Innenhülle
aus wenigstens einem achsparallel innerhalb der Außenhülle angeordneten
Schlauch oder Sack besteht.