baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157114-B4 (DE)
Title: Umgebungserfassungs- und Arbeitsmanagementsystem fürArbeiten in aerosolkontaminierter Umgebung
Inventor: RUST HENDRIK
IPC: A42B3/04
Filed: 2001-11-21
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung räumlicher Abstände von
Objekten relativ zu einer Person, die von der Person eigentragfähig mitführbar ist
und folgende Komponenten aufweist:  – wenigstens eine Entfernungserfassungseinheit,
die unabhängig
visueller Sichtbedingungen die Entfernung zwischen der Person und
räumlich
entfernter Objekte erfasst und  – wenigstens eine Wiedergabeeinheit,
die der Person visuell, akustisch und/oder sensitiv die erfassten
Entfernungen wahrnehmbar darstellt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Kommunikationseinheit die erfassten Entfernungen an ein von
der Person räumlich
getrenntes Überwachungssystem überträgt, dass
wenigstens ein Sensor an der Person selbst vorgesehen ist, der wenigstens
eine Vitalfunktion der Person erfasst, und dass vitalfunktionbezogene
Daten auf der Wiedergabeeinheit darstellbar und/oder über die
Kommunikationseinheit an das Überwachungssystem übertragbar
sind.
Patent DE-10161646-B4 (DE)
Title: Katzentoilette
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: A01K23/00
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-02-19
Abstract: Katzentoilette mit einem an einem Gestell drehbar gelagerten Behälter, dessen Wannenboden eine Aufnahmewanne für Katzenstreu u.dgl. bildet, mit einem in dem Behälter stehend angeordneten und bis an den Wannenboden heranreichenden mechanischen Reinigungsmittel, mit welchem bei einer Reinigungsdrehbewegung des Behälters in einer Richtung Verunreinigungen wie insbesondere Fäkalien von der Katzenstreu trennbar sind, und mit einer mit dem Behälter mitbewegbaren Speicherkammer für die separierten Verunreinigungen, deren Eingang in der Gebrauchsstellung oberhalb des Reinigungsmittels angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Wannenboden (21) aus einer geschlossenen, sich über einen Bogenbereich von weniger als 250°, vorzugsweise über 135–230° erstreckenden Halbschale besteht, die mit einem ersten Teilschalenabschnitt den Boden einer im wesentlichen offenen Aufnahmewanne (20A) und mit dem anderen Teilschalenabschnitt die Rückwand einer Streuzwischenlagerwanne (20B) bildet, wobei das Reinigungsmittel (30) am Übergangsabschnitt (50) zwischen den Teilschalenabschnitten angeordnet ist, wobei die Speicherkammer (40) in der Gebrauchsstellung auf der der Streurückhaltewanne (20B) zuweisenden Seite (36) des Reinigungsmittels (30) angeordnet ist, und wobei die Rotation des Behälters (20) aus der Gebrauchsstellung auf einen Schwenkwinkel von 120–180° in der einen Richtung (A) begrenzt ist.
Patent DE-10212043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Infiltration von porösen Kohlenstoffverbundkörpern, Dochte aus Kohlenstoffmaterial und ihre Verwendung
Inventor: ROSENLOECHER JENS
IPC: C04B35/56
Filed: 2002-03-19
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von metallcarbidhaltigen keramischen Verbundwerkstoffen
umfassend die folgenden Schritte  – Herstellung eines porösen kohlenstoffhaltigen
Grünkörpers  – Infiltration
des Grünkörpers mit
der Schmelze eines carbidbildenden Metalls  – Reaktion zumindest eines
Teiles des Kohlenstoffs des Grünkörpers mit
dem carbidbildenden Metall zu einem Metallcarbid,  dadurch gekennzeichnet,
dass das carbidbildende Metall zumindest zum Teil über mindestens
einen Docht aus porösem
Kohlenstoffmaterial mit Porenkanälen
zugeführt
wird, wobei der Docht durch Verkoken oder Carbonisieren von Holzwerkstoffen
oder von unidirektional faserverstärktem CFK hergestellt wird.
Patent DE-10213063-B4 (DE)
Inventor: NAEGERL HANS
IPC: A61F2/42
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: The invention relates to an artificial joint (3), designed in particular to replace a talocrural joint. Said joint comprises a first primary joint surface (1) that forms an articular fossa (4), designed to replace in particular the tibia and that consists of concave curvatures running parallel to a primary function plane of the joint (3), which corresponds to the sagittal plane and comprises a second primary joint surface (2), which co-operates with the first primary joint surface (1) as a component of a condyle (5) that replaces in particular the talus and has convex curvatures (7, 8, 9, 10) on the primary function plane that are adapted to the first primary joint surface (1). The aim of the invention is to obtain a high stress resistance and optimal mobility of the joint (3), subject to the respective joint position. To achieve this, the radii of the curvatures (7, 8, 9, 10) are calculated in such a way that the differential amounts arising between the corresponding radii of the first primary joint surface (1) and the second primary joint surface (2) in an ascending angular position (V) in relation to a descending angular position and also simultaneously between a medial face (11) and a lateral face (12) of the joint (3) deviate from one another.
Patent DE-10227720-B4 (DE)
Title: LED-Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: F21S8/10
Filed: 2002-06-21
Granted: 2006-01-19
Abstract: LED-Scheinwerfer
für Kraftfahrzeuge, bei
dem eine LED-Trägerplatine
mit einem Kühlkörper verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) direkt oder indirekt
durch gezielte Zuleitung von Fahrtluft als Kühlluft über Luftführungskanäle gekühlt wird.
Patent DE-10229115-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für ein zweischaliges Mauerwerk und ein solches Mauerwerk
Inventor: SCHNEIDER ERNST-ULRICH
IPC: E04B1/41
Filed: 2002-06-28
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verbindungselement
für zweischaliges
Mauerwerk aus einer Innenschale (10) und einer Außenschale
(12), wobei das Verbindungselement (14) einen Innenschalenabschnitt
(14a) zum Einfügen
in die Innenschale (10), einen Außenschalenabschnitt (14c) zum
Einfügen
in die Außenschale
(12), und einen in eine geschlossene Zylinderform gebogenen Mittelabschnitt
(14b) aufweist, und wobei der Innenschalenabschnitt (14a) zumindest
annähernd
die gleiche Breite wie der Außenschalenabschnitt (14c)
hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenschalenabschnitt (14a)
abwechselnd in Abschnitten (14a1) flach nach innen gefaltet und
in anderen Abschnitten (14a2) mit Ausbauchungen nach innen gebogen
ist, wobei die Ausbauchungen eine etwas geringere Breite und eine
zwei- bis dreifach größere Höhe als die
flach gefalteten Abschnitte (14a1) aufweisen.
Patent DE-10232913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beeinflussen der Luftströmung im Bereich einer Dachöffnung eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches
Inventor: STALTMAYER THOMAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2002-07-19
Granted: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
zum Beeinflussen der Luftströmung
im Bereich einer Dachöffnung
(2) eines durch Verstellen eines Deckels (3) öffnungsfähigen Fahrzeugdaches (1) mit
einem in Ausstellrichtung federnd vorgespannten Windabweiser (4),
der einen Windabweiserkörper
(6) mit einem im wesentlichen parallel zu dem vorderen Rand der
Dachöffnung
verlaufenden Hauptteil (15) und daran beiderseits anschließenden Seitenteilen
(16) in Form von Windabweiserarmen aufweist, über die der Windabweiser an
einem dachfesten Teil schwenkbar angelenkt ist, wobei der Windabweiser
(4) im Bereich des vorderen Randes (5) der Dachöffnung zwischen einer Ruhestellung,
in welcher die Oberseite des Windabweisers die Dachfläche nicht überragt,
und einer ausgefahrenen Stellung höhenverstellbar angeordnet ist,
in welcher die Oberseite des Windabweisers die Dachfläche überragt
und ein Spalt zwischen der Vorderkante des Windabweiserkörpers (6)
und dem vorderen Rand der Dachöffnung
entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Ruhestellung unter
oder vor dem Deckel (3) liegende Windabweiser (4) als einstückiges Zwei-
oder Mehr-Komponenten-Teil ausgebildet ist, das den relativ...
Patent DE-10243709-B4 (DE)
Title: Schlachtstand, insbesondere für Großvieh
Inventor: HORNICKEL ROBERT
IPC: A22B5/16
Filed: 2002-09-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Schlachtstand, insbesondere für Großvieh, wie Rinder, Bisons, Wisente, Hirsche und Schweine, zur hängenden Aufnahme und zum weiteren Behandeln der Tierkörper als Arbeitsstation innerhalb eines Systems von Schlacht- und Verarbeitungseinrichtungen, bestehend aus einem durch Längs- (2), Stütz- (5), Quer- (3) und Portalstreben (4) gebildeten Ständerfachwerk, dadurch gekennzeichnet,  – dass Längs- (2), Quer- (3) und Portalstreben (4) des Ständerfachwerks (2, 3, 4, 5) ein räumliches, einen Keil darstellendes Kräftedreieck bilden, dessen die Dreieckspitze bildenden und durch Portalstreben (4) verbundenen Längsstreben (2) durch feste Bodenverankerungen (6) auf dem Erdboden unverrückbar fixiert sind und  – dass durch im oberen Abschnitt der Längsstreben (2) angelenkte, seitwärts ausstellbare Stützstreben (5) das Ständerfachwerk abgestützt ist, wobei  – die Längsstreben (2) als auch die Stützstreben (5) wie auch eine mittlere Portalstrebe (4) teleskopartig ausgeführt sind und  – dass das Ständerfachwerk (2, 3, 4, 5) durch einen am Erdboden verankerten Hilfsrahmen (22) mit Hilfe eines...
Patent DE-10248468-B4 (DE)
Title: Kegelladenorgel
Inventor: MICHALEK HELMUT
IPC: G10B3/06
Filed: 2002-10-17
Granted: 2005-07-14
Abstract: Kegelladenorgel
mit in Windladen (10) sitzenden Kegelventilen (5), die mittels Hubschienen (13)
betätigbar
sind, wobei eine Mehrzahl von Kegelventilen (5) des gleichen Tons
verschiedener Register über
eine gemeinsame Hubschiene (13) betätigbar ist und die Hubschienen
(13) mittels zugeordneter Hubeinrichtungen vertikal zu ihrer Längsrichtung
bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtungen
jeweils mindestens eine Exzenterscheibe (19, 19') aufweisen, die
von einem mechanischen Trakturabzug in Umdrehung versetzbar ist und
an der zugeordneten Hubschiene (13) anliegt, so dass ein Schwenken
der Exzenterscheibe (19, 19') mit einem Heben oder Senken der Hubschiene
gekoppelt ist.
Patent DE-10252240-B4 (DE)
Title: Kugelgraphitguss auf Ferritbasis und Verwendung desselben in einer Abgasanlage
Inventor: SUZUKI NOBUAKI
IPC: F02B39/00
Filed: 2002-11-07
Granted: 2014-03-27
Abstract: Kugelgraphitguss auf Ferritbasis, welcher 3,1 bis 4,0 Gew.-% C, 3,6 bis 4,6 Gew.-% Si, 0,3 bis 1,0 Gew.-% Mo, 0,2 bis 0,5 Gew.-% V, 0,15 bis 1,6 Gew.-% Mn und 0,02 bis 0,10 Gew.-% Mg umfasst, wobei der Gesamtgehalt von V und Mn 0,4 bis 1,8 Gew.-% beträgt, worin sich der verbleibende Anteil aus Fe und unvermeidbaren Verunreinigungen zusammensetzt und in welchem der Si/CE-Wert 0,97 oder darunter ist.
Patent DE-10256133-B4 (DE)
Inventor: EGGER REMO
IPC: A47B88/04
Filed: 2002-11-29
Granted: 2005-03-24
Abstract: The drawer mounting comprises a rail (2) attached to the carcass, an intermediate rail (3) and a rail (5) attached to the drawer. The mounting is fitted with a damping unit (7) whose piston rod (9) is attached to either the carcass rail or drawer rail, while the cylinder (8) is attached to the other rail.
Patent DE-10301783-B4 (DE)
Inventor: HUESLER WALTER
IPC: B64G1/64
Filed: 2003-01-18
Granted: 2005-04-28
Abstract: The connecting device has clamping bands (5) acting with flanges of the components, and belts (1, 2) led through bolts (3, 4) connected by clamping elements (e.g. 15), consisting of a carrier plate (17) for clamping levers (18, 19). The clamping levers can be acted on in their opening path by delay elements, which may be in the form of leaf springs.
Patent DE-10302060-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRILL MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-01-21
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), bei dem ein sich vor dem Kraftfahrzeug (10) befindender Zielbereich (TR) ermittelt und eine von der Erfassung abhängige Bedienempfehlung (36) an den Fahrer ausgegeben werden kann, wobei eine Wahrscheinlichkeit (PCOL) des Eintreffens am Zielbereich (TR) (Eintreffwahrscheinlichkeit) ermittelt werden kann (40) und die Bedienempfehlung (36) dann an den Fahrer ausgegeben wird, wenn die Eintreffwahrscheinlichkeit (PCOL) einen ersten Grenzwert (PLIM) mindestens erreicht (42), wobei die Eintreffwahrscheinlichkeit (POOL) dann ermittelt wird, wenn die Zeit (TTC), die bei unverminderter Geschwindigkeit zum Erreichen des Zielbereichs (TR) notwendig wäre, höchstens gleich einem dritten Grenzwert (T2) ist, und/oder wenn der Abstand (DS) des Kraftfahrzeugs (10) zum Zielbereich (TR) höchstens gleich einem vierten Grenzwert (S2) ist (38).
Patent DE-10307556-B4 (DE)
Title: Absicherungsverfahren für Fahrzeuge nach einem Unfall
Inventor: BORKE DANNY
IPC: B60N2/00
Filed: 2003-02-21
Granted: 2021-05-06
Abstract: Absicherungsverfahren für Fahrzeuge nach einem Unfall, bei dem ein Meldeorgan im Fahrzeug ein drahtlos übertragenes und/oder akustisch und/oder optisch wahrnehmbares Alarmsignal ausgibt, um . Hilfe herbeizuholen, wobei zusätzlich Einrichtungen im Fahrzeug aktiviert und/oder gesteuert werden, mit denen nach dem Unfall im Zeitraum bis zum Eintreffen der Hilfe der körperliche Zustand des Fahrgastes positiv beeinflusst wird, wobei es sich bei den Einrichtungen um• eine Heiz- und / oder Klimaanlage zur Temperaturanpassung und• ein Innenraumluft-Verbesserungssystem und / oder• eine elektrische Sitzverstellung und / oder• ein Innenraum-Druckluftsystem handelt.
Patent DE-10311795-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Druckschalter sowie Verfahren zur Herstellung des  Mikromechanischen Druckschalters
Inventor: VOSSENBERG HEINZ-GEORG
IPC: G01L17/00
Filed: 2003-03-18
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Druckschalters (10) aus einem Halbleiter-Substrat sh; Einbringen einer Dotierung (p) in das Halbleiter-Substrat (12), – Teilätzen des dotierten Bereichs (25) zur Erzeugung einer porösen Halbleiter-Struktur (26), – Aufbringen einer Schicht (11) auf das Halbleiter-Substrat (12) einschließlich des porösen Bereichs (26), die die Membran (13) des Druckschalters (10) bildet, und – Umlagern des porösen Bereichs (26) durch einen Prozessschritt, bei dem hohe Temperaturen auf den porösen Bereich einwirken, so dass sich eine Ausnehmung (14) bildet, wobei sich ein Teil des porösen Bereichs (26) an der Membran (13) anlagert und einen ersten Kontakt (16) bildet, und sich ein Teil des porösen Bereichs (26) am Halbleitersubstrat (12) anlagert und dort einen zweiten Kontakt (17) bildet.
Patent DE-10321895-B4 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung der Topografie mit einem Zweistrahl-Interferometer
Inventor: KOERNER KLAUS
IPC: G01B11/30
Filed: 2003-05-07
Granted: 2010-09-16
Abstract: Sensor zur Erfassung der Topografie mit einem Zweistrahl-Interferometer, mit einer Lichtquelle (1), mit einem Strahlteiler (3) zur Teilung des Lichts in einen Objekt- und einen Referenzstrahlengang, mit einem Prüfobjektiv (5) im Objektstrahlengang zur Beleuchtung und Abbildung des Objektes (6), mit einer Kamera (15) und mit einem brechkraftvariablen, abbildenden System (4), dessen Brechkraftvariabilität die Adaption von Tiefenmessbereich und Tiefenauflösung des Sensors ermöglicht, gekennzeichnet dadurch, dass das brechkraftvariable, abbildende System (4) zumindest näherungsweise mit einem seiner Hauptpunkte (H') in der Brennebene F2 des Prüfobjektivs (5), welche dem Objekt abgewandt ist, angeordnet ist.
Patent DE-10322689-B4 (DE)
Title: Kurbelwinkel-Erfassungsvorrichtung
Inventor: KANAZAWA EIJI
IPC: F02D17/04
Filed: 2003-05-20
Granted: 2008-10-23
Abstract: Kurbelwinkel-Erfassungsvorrichtung, umfassend:  ein
Messelement (2, 18), das an einer Kurbelwelle (1) eines Verbrennungsmotors
oder einem Abschnitt, der sich synchronisiert zu der Kurbelwelle
(1) dreht, angebracht ist, wobei das Messelement (2, 18) eine Vielzahl
von Winkelpositions-Erfassungsabschnitten (3), die in gleichen Intervallen in
einer Umfangsrichtung der Kurbelwelle (1) angeordnet sind, und eine
Vielzahl von Referenzpositions-Erfassungsabschnitten (4a, 4b, 19),
an welchen ein Teil der Winkelpositions-Erfassungsabschnitte (3) fehlt, aufweist;  einen
Kurbelwinkelsensor (5, 13), der an einer Stelle in der Nähe des Messelements
(2, 18) angeordnet ist, um ein Kurbelwinkelsignal in der Form eines
Pulszugs zu erzeugen, der den Winkelpositions-Erfassungsabschnitten
(3) und den Referenzpositions-Erfassungsabschnitten (4a, 4b, 19)
entspricht;  ein Periodenerfassungsteil (6) zum Erfassen von
Signalperioden aufeinanderfolgender Pulse des Kurbelwinkelsignals;  ein
Referenzpositions-Bestimmungsteil (7) zum Bestimmen einer Vielzahl
von Referenzpositionen auf der Grundlage der Signalperioden, die
von dem Periodenerfassungsteil (6) erfasst werden;  ein Zählteil (8)
zum Zählen
der Pulse des Kurbelwinkelsignals, um...
Patent DE-10325948-B4 (DE)
Title: Lagerbehälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D90/24
Filed: 2003-06-07
Granted: 2005-11-17
Abstract: Lagerbehälter für Flüssigkeiten,
insbesondere brennbare Flüssigkeiten
wie Heizöl,
Altöl, Schmieröl und Dieselkraftstoff,
mit einem mit der Flüssigkeit
befüllbaren
Innenbehälter
aus Kunststoff und einem den Innenbehälter unter Bildung eines Zwischenraumes aufnehmenden
Auffangbehälter
aus Kunststoff zur Lecksicherung des Innenbehälters, wobei der Innenbehälter des als
Sektionalbehälter
ausgebildeten Lagerbehälters
aus mindestens zwei Behälterteilen
besteht, die einteilig blasgeformt und über nutartige vertikale Einzüge der Seitenwände und
an diese anschließende
horizontale Einzüge des
Unterbodens und des Oberbodens des Innenbehälters miteinander verbunden
sind, der Auffangbehälter
eine Einsetzöffnung
für den
Innenbehälter
aufweist, der mit den oberen Abschnitten der beiden Behälterteile
durch die Einsetzöffnung
des Auffangbehälters
nach oben aus diesem herausragt, die Seitenwände des Auffangbehälters vertikale
nutartige Einzüge
aufweisen, der Boden des Auffangbehälters einen horizontalen Einzug
besitzt, und die Einzüge des
Innen- und des Außenbehälters aneinander
angepaßt sind
und wobei der Lagerbehälter
durch eine umlaufende Bandage versteift wird, die in die Einzüge des Innen-
und des Auffangbehälters
eingreift, nach...
Patent DE-10342408-B4 (DE)
Title: Duales Photolumineszenzanzeigeelement, Display und Verfahren
Inventor: REDECKER MICHAEL
IPC: G09F9/33
Filed: 2003-09-10
Granted: 2008-09-11
Abstract: Photolumineszenzanzeigeelement (PQD),
bestehend aus  einem Glassubstrat (1),  einem lichtdurchlässigen Kontakt
(2),  einer Emitterschicht (4), und  einem Metallkontakt
(5),  welches in einem emissiven Modus zur Umwandlung von Signalspannungen
in Licht und in einem reemissiven Modus zur Unterdrückung einer
Photolumineszenzemission schaltbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Photolumineszenzanzeigeelement ein Mittel zur elektrischen
Verbindung von lichtdurchlässigem
Kontakt (2) und Metallkontakt (5) derart aufweist, dass besagte
Kontakte (2, 5) im reemissiven Modus kurzgeschlossen sind, wobei
die Dicke der Emitterschicht (4) zwischen 10–20 nm beträgt.
Patent DE-10345438-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dekodieren von mittels paketorientierten Datenübertragungsnetzen übertragenen kodierten Datenpaketen und Verfahren und Vorrichtung zum Kodieren und Dekodieren von über paketorientierte Datenübertragungsnetze zu übertragende Datenpaketen
Inventor: KUTKA ROBERT
IPC: H03M13/35
Filed: 2003-09-30
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Dekodieren von über paketorientierte
Datenübertragungsnetze übertragenen
kodierten Datenpaketen mit einer Mehrzahl von Datenelementen,  bei
dem die kodierten Datenpakete einer Fehlererkennung unterzogen werden,  bei
dem für
die als fehlerhaft erkannten Datenpakete eine Fehlerkorrektur durchgeführt wird,
und  bei dem zur Fehlerkorrektur die als korrekt übertragen
erkannten Datenelemente der als fehlerhaft erkannten Datenpakete
verwendet werden  bei dem der Dekodierer die Datenelemente jedes
Datenpaketes in eine Matrix schreibt und zum Dekodieren orthogonal
aus der Matrix ausliest.
Patent DE-10353145-B4 (DE)
Title: Stufenschalter mit elektrisch kontaktierendem Rastkörper
Inventor: RENDGEN WALTER
IPC: H01H19/11
Filed: 2003-11-14
Granted: 2008-04-24
Abstract: Stufenschalter
mit:  a) einem Schrittschaltmechanismus mit zumindest einem druckbeaufschlagten
Rastkörper
(40) zum Versetzen des Stufenschalters in mehreren Schaltstellungen,
und  b) mehreren Kontaktstiften (10), die für den elektrischen Anschluss
des Stufenschalters herausgeführt
sind und von denen zumindest zwei selektiv in Abhängigkeit
von der Schaltstellung über
zumindest ein Verbindungskontaktelement miteinander elektrisch leitend
verbunden sind,  c) wobei der Rastkörper das Verbindungskontaktelement bildet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  d) die mehreren Kontaktstifte (10) in
einem inneren Umfang eines Gehäuses
(30) des Stufenschalters angeordnet und in das Gehäuse (30)
teilweise eingelassen sind,  e) das Gehäuse an seinem Innenumfang in
Höhe des
Rastkörpers
(40) nutenförmige
Ausnehmungen aufweist, die durch die teilweise in das Gehäuse (30)
eingelassenen Kontaktstifte (10) begrenzt sind und Rastnuten für den zumindest
einen Rastkörper
(40) bilden, und  f) durch Bewegen eines Läufers (20) ein in Bewegungsrichtung
unmittelbar benachbarter Kontaktstift den Rastkörper gegen die  Druckbeaufschlagung
bewegt, bis er...
Patent DE-10358033-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: HAAS GUENTHER
IPC: B23D51/16
Filed: 2003-12-11
Granted: 2007-05-03
Abstract: Antriebsanordnung
für motorisch
betriebene Handwerkzeuge (10), mit einem motorischen Antrieb (17)
und mit einer Getriebeeinrichtung (20) zur Umwandlung einer Rotationsbewegung
des motorischen Antriebs (17) in eine Hubbewegung, die wenigstens
ein Übertragungsglied
(23) mit einem Exzenterabtrieb (24) aufweist, der mit einem Hubantriebsmittel
(30) für
ein Werkzeug (15) zusammenwirkt, wobei das Übertragungsglied (23) über ein
Lagerelement (26) axial gesichert an einem Lagerboden (21) gehalten
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Übertragungsglied (23) wenigstens
ein zweiter Exzenterabtrieb (25) angeordnet ist, der mit einem Massenausgleichskörper (31)
zusammenwirkt, wobei an dem Lagerelement (26) eine Gleitlagerfläche (27)
für den
Massenausgleichskörper
(31) ausgebildet ist.
Patent DE-10359059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines 4-Takt-Verbrennungsmotors
Inventor: BRACHERT GÖTZ
IPC: F02B69/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines 4-Takt-Verbrennungsmotors, bei dem bedarfsweise zwischen zwei Betriebsarten (9, 10) gewechselt werden kann, wobei in einer ersten Betriebsart (9) der Verbrennungsmotor im Kompressionszündbetrieb betrieben wird, bei dem ein Auslaßventil des Verbrennungsmotors, bezogen auf einen Kurbelwinkel (α) zum einem vergleichsweise frühen Schließzeitpunkt (7) geschlossen wird, und wobei in einer zweiten Betriebsart (10) der Verbrennungsmotor im Fremdzündbetrieb betrieben wird, bei dem das Auslaßventil, bezogen auf den Kurbelwinkel (α), zu einem vergleichsweise späten Schließzeitpunkt (8) geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Betriebsartenwechsel von der zweiten Betriebsart (10) des Fremdzündbetriebes in die erste Betriebsart (9) des Kompressionszündbetriebes im Fremdzündbetrieb der Schließzeitpunkt des Auslaßventiles schrittweise über mehrere 4-Takt-Zyklen (n) verteilt vom späten Schließzeitpunkt (8) in den frühen Schließzeitpunkt (7) übergeleitet wird.
Patent DE-10359912-B4 (DE)
Title: Verbundhalbzeuge
Inventor: LAAK HERMANN VAN
IPC: B32B27/06
Filed: 2003-12-18
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verbundhalbzeuge (1, 10, 20) zur Verwendung bei Rohr- und/oder Wandelementen für Behälter, Apparate, Gehäuse und Leitungskanäle sowie Flüssigkeits- und Gasrohrleitungen zur Aufnahme und/oder zum Transport von gasförmigen oder flüssigen Medien, bestehend aus einer inneren Kunststoffschicht (2, 12, 22) und einer äußeren Mantelschicht (3, 13, 23), die über eine Zwischenlage (4, 14, 24) stoff- und formschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenlage (4, 14, 24) aus einer ersten elektromagnetische Strahlung absorbierenden Kopplungsschicht (5, 15, 25) aus gleichen oder artverwandten Kunststoffmaterialien auf polymerer Basis wie die innere Kunststoffschicht (2, 12, 22) besteht und eine zweite haftvermittelnde Verbindungsschicht (6, 16, 26) aufweist.