baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333360-A1 (DE)
Title: Seilzugverbindung
Inventor: STEUER WERNER
IPC: B62M25/02
Filed: 2003-07-23
Abstract: Die Erfindungg betrifft eine lösbare Kopplung des Seilzuges, z. B. an eine Getriebenabe mit integriertem System zur Erzeugung von Schaltwegen. Der mechanische Übertragungsstrang vom Betätigungselement bzw. Schalter zur Getriebenabe muss beim Ausbau des Antriebsrades unterbrochen werden. Dies geschieht vorzugsweise in der Nähe bzw. direkt an der Getriebenabe. Die lineare Schaltbewegung wird mittels einer Seilspule in eine Drehbewegung umgeformt und ins Getriebe eingeleitet. Die Seilspule wird vom Gehäuseteil aufgenommen und der Schaltzug in einem Führungsabschnitt in der Montageposition gehalten. Die Verbindungshülse am Ende des Seilzuges verfügt ebenso wie der Seilzugnippel über eine radiale Einlegeöffnung bzw. Fügekontur, die auf die Einhängekontur am Schaltzugnippel und auf die Kontur am Führungsabschnitt abgestimmt ist. Der Seilzugnippel ist in der Verbindungshülse verdrehsicher geführt und wird von einer Feder in die Grundstellung gebracht. Dadurch ist gewährleistet, dass die radiale Öffnung am Seilzugnippel und an der Verbindungshülse stets zueinander ausgerichtet sind. Die radiale Öffnung an der Verbindungshülse wird von einer Schiebehülse geschlossen und damit die Anbindung des Seilzuges an den Schaltzug gesichert. Diese mit einer Hand durchführbare Anbindung des Seilzuges an die Getriebenabe bzw. an den Führungsabschnitt kann durch Ausführung der Kontur am Führungsabschnitt und an der Verbindungshülse als Gelenk eine für die Anordnung am Fahrrad ausreichende ...
Patent DE-10336650-A1 (DE)
Title: Verwendung von TiO2-Rückständen aus dem Sulfatverfahren
Inventor: AMIRZADEH-ASL DJAMSCHID
IPC: C01G23/00
Filed: 2003-08-09
Abstract: Beschrieben wird die Verwendung von TiO¶2¶-Rückständen aus dem Sulfatverfahren in metallurgischen Prozessen oder als Bestandteil von Feuerfestmaterialien, wobei die TiO¶2¶-Rückstände ohne weitere Mischung mit anderen Stoffen getrocknet und eingesetzt werden.
Patent DE-10339670-A1 (DE)
Title: Schaltgerät mit Leiteranschluss mittels Ringkabelschuh
Inventor: DREXLER JOHANN
IPC: H01R4/34
Filed: 2003-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät mit Leiteranschluss mittels Ringkabelschuh, das eine vormontierte Baugruppe aufweist, umfassend einen Halter und eine von diesem gehaltene Kombischraube, die zusammen mit einem Anschlussstück eine Klemmstelle für einen Leiteranschluss mittels Ringkabelschuh bildet, wobei der Halter (1) zwischen einem geöffneten und geschlossenen Zustand der Klemmstelle bewegbar ist und mit einem Federelement (3) beaufschlagt ist, das ihn bei gelöster Klemmstelle im geöffneten Zustand hält.
Patent DE-10340330-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von Copolymeren zur Herstellung von Polymethacrylimiden
Inventor: SCHERBLE JONAS
IPC: C08F220/18
Filed: 2003-08-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polymethacrylimiden in zwei Schritten: 1) radikalische Copolymerisation von (Meth)acrylamiden (A, (Me, H)HC=CHCONHR2) und Alkyl(meth)acrylestern (B) sowie gegebenenfalls weiteren ethylenisch ungesättigten Monomeren in Gegenwart eines wasserhaltigen Verdünnungsmittels. Die Monomere (A) umfassen neben Acrylamid und Methacrylamid auch (Meth)acrylamide, die am Stickstoff substituiert sind (R2 <> H). Bei den Monomeren (B) handelt es sich um (Meth)acrylester von sekundären oder tertiären Alkoholen, bevorzugt um tert-Butylmethacrylat; 2) thermische oder katalytische Umsetzung der Copolymerisate aus 1) zu Polymethacrylimid bzw. für R2 <> H zu N-substituierten Polymethacrylimiden unter Abspaltung von Alkenen.
Patent DE-10345194-A1 (DE)
Title: Simulator für chemisch/mechanisches Polieren
Inventor: KAMON KAZUYA
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-09-29
Abstract: Beschrieben wird ein Simulator, der einen CMP-Prozeß unter Berücksichtigung verschiedener Parameter simulieren kann. Ein Berechnungsteil für eine zweidimensionale Verteilung einer Musterdichte empfängt ein zweidimensionales Verteilungsbild der Musterdichte. Ein Mascheneinstellteil führt eine Mascheneinstellung der gemessenen Daten durch. Ein Höhenverteilungsberechnungsteil berechnet eine Höhenverteilung auf der Grundlage des zweidimensionalen Verteilungsbildes der Musterdichte. Ein Korrelationskoeffizientenberechnungsteil berechnet einen Korrelationskoeffizienten durch Durchführung einer Analyse nach der Methode der kleinsten Quadrate an den gemessenen Daten und den Höhenverteilungsdaten. Nach Durchlauf durch ein Fourier-Berechnungsteil, ein Ortsfrequenzfilterteil und ein Umkehr-Fourier-Berechnungsteil wird das zweidimensionale Verteilungsbild der Musterdichte zu einem zweidimensionalen Verteilungsbild der Musterdichte. Dieses Verteilungsbild läuft weiterhin durch ein Höhenverteilungsberechnungsteil, was zu Höhenverteilungsdaten führt. Der Korrelationskoeffizientenberechnungsteil berechnet einen Korrelationskoeffizienten durch Durchführung einer Analyse nach der Methode der kleinsten Quadrate an den Höhenverteilungsdaten und den gemessenen Daten nach dem CMP-Prozeß.
Patent DE-10348847-A1 (DE)
Title: Verstärkte Struktur für einen hinteren Teil eines vorderen Trägers eines Fahrzeugs
Inventor: SONG SI-CHEOUL
IPC: B62D25/08
Filed: 2003-10-21
Abstract: Eine verstärkte Struktur für den hinteren Teil eines vorderen Trägers 1 eines Fahrzeugs ist so konstruiert, dass sie eine gleichmäßige Querschnittsform des hinteren Trägers 2 (zum Beispiel eines hinteren oberen Trägers 5 und eines hinteren unteren Trägers 3) aufweist, der den hinteren Teil des vorderen Trägers 1 verstärkt, dass sie untere und obere Verstärkungselemente 11 bzw. 13 zur Bildung mehrerer geschlossener Profile A bzw. B aufweist, so dass die Festigkeit der Struktur im Hinblick auf einen Frontalaufprall bei einem Fahrzeugzusammenstoß stark verbessert ist. Die verstärkte Struktur verhindert auch, dass der hintere Träger 2 bei einem Fahrzeugzusammenstoß übermäßig verformt wird.
Patent DE-10351713-A1 (DE)
Title: Träger für den Transport einer Nutzlast und Verfahren zum Ändern der Umlaufbahn eines Trägers
Inventor: BRUMMER LUDWIG
IPC: B64G1/00
Filed: 2003-11-05
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Träger (1) für den Transport einer Nutzlast in eine Umlaufbahn, wobei sich der Träger beim oder nach dem Aussetzen der Nutzlast in einer Transfer-Umlaufbahn oder der Umlaufbahn der Nutzlast befindet, wobei der Träger (1) ein Mittel (18) zum Ändern seiner Umlaufbahn aufweist, mittels dem der Träger (1) von der Transfer-Umlaufbahn oder der Umlaufbahn der Nutzlast in eine weitere Umlaufbahn bringbar ist. Das Mittel zum Ändern der Umlaufbahn ist bevorzugt als elektrisch betriebenes Lageregelungssystem ausgebildet und sorgt für eine endgültige Entsorgung des Trägers.
Patent DE-10352119-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Sichten von Tabak
Inventor: BARKMANN RALF
IPC: B07B4/02
Filed: 2003-11-04
Abstract: Bei der Herstellung von Zigaretten ist eine Vorbehandlung des Tabaks unter anderem durch Sichten erforderlich, um Fremdbestandteile, Rippen etc. aus dem Tabak auszusondern. Der Tabak wird mittels Luft einem Sichter (10) zugeführt und in diesem ebenfalls mittels Luft bzw. Sichtluft im Gegenstromverfahren und von den unerwünschten Bestandteilen befreit. Für den Transport des Tabaks vor dem Sichten und für die Sichtung des Tabaks und den Transport nach dem Sichten werden getrennte Ströme gebildet, nämlich ein Zuförderrohr (12) zum Sichter (10) und ein Abluftrohr (15) vom Sichter ausschließlich für Transportluft und ein geschlossener Kreislauf mit Abförderrohr (19) für gesichteten Tabak sowie ein Sichtluftrohr (17) für die tabakfreie Sichtluft. Dadurch können unterschiedliche Strömungscharakteristika für Transport und Sichtung eingesetzt werden.
Patent DE-10352707-A1 (DE)
Inventor: PFEUFFER REINHARD
IPC: A61G13/10
Filed: 2003-11-12
Abstract: Foot part (12) for an operating table with a support column (10) and a patient support surface comprises an at least approximately rectangular, plate-shaped support frame that rests on rollers and receives the support column. A roller housing (28) is rigidly connected to each corner of the support frame. The roller housing is approximately the same height as the support frame and contains a roller arranged so that it can be adjusted between an extended position, in which it is supported on the floor and holds the support frame with the roller housing above the floor, and a retracted position, in which the support frame and/or the roller housing rest on the floor. An independent claim is also included for an operating table comprising a support column, a removable patient support surface, and the above foot part.
Patent DE-10357506-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe zum Einbau in einem Kraftstoffbehälter
Inventor: IWANARI EIJI
IPC: F04D29/04
Filed: 2003-12-09
Abstract: Eine Kraftstoffpumpe führt aus einem Kraftstoffbehälter eingezogenen Kraftstoff einer Brennkraftmaschine zu, wobei der Kraftstoffbehälter einen Rotor (40, 180), eine Drehwelle (22), Lagerelemente (26) und eine Einzugskrafterzeugungseinrichtung (14, 16, 20) aufweist. Die Drehwelle (22) dreht sich einstückig mit dem Rotor (40, 180). Die Lagerelemente (26) stützen beide axiale Enden der Drehwelle (22). Der Stator (30, 190) ist an einem Außenumfang des Rotors (40, 180) angeordnet und umgibt den Rotor (40, 180). Die Einzugskrafterzeugungseinrichtung (14, 16, 20) erzeugt eine Einzugskraft zum Einziehen von Kraftstoff aus dem Kraftstoffbehälter durch eine Drehkraft des Rotors (40, 180). Der Rotor (40, 180) hat eine Aussparung (120, 160, 183) an einer Mitte eines axialen Endabschnittes. Außerdem ist zumindest eines der Lagerelemente (26) in der Aussparung (120, 160, 183) angeordnet.
Patent DE-10358243-A1 (DE)
Title: Palette stowage box for mounting below truck load space has longitudinal stiffening rib nearest loading edge at distance from loading edge and lower than subsequent stiffening ribs
Inventor: SCHOCH HERMANN
IPC: B60R9/02
Filed: 2003-11-17
Abstract: The device has a bottom (1), forward and aft end walls, at least one closure cap (2) parallel to the direction of travel for covering a loading opening, longitudinal stiffening ribs (6.1,6.2) below the bottom and arranged at intervals and a loading edge (4) as a lower loading opening boundary. The rib nearest the loading edge is at a distance from the loading edge and is lower than subsequent ribs.
Patent DE-19504067-A1 (DE)
Title: Container lid swivelably fastened to container body
IPC: B65F1/16
Filed: 1995-02-08
Abstract: The container body (2) carries a swivelable lid (3) divided into two sections, with the first one carrying the container body and the second one protruding over the latter. On the second lid section at least one side wall (7) is formed corresponding to the max. opening angle, abutting a stop (10) at the body in the open state. Pref. one side wall is formed on the left- and right-hand lid outer side and has a stop face, corresponding to the stop contours, with the stop proper integrated in a body flange (11).
Patent DE-19505807-A1 (DE)
Title: Combustion waste gas conduit
Inventor: HANNES KLAUS DIPL ING DR
IPC: F23G5/48
Filed: 1995-02-21
Abstract: The waste gas conduit for eg. power station and waste incineration plant equipment, in which the combustion waste gases have or attain a temp. below the dew point of condensible constituents of the gases, has a component with an organosilicon polymer coating on the side over which the waste gases flow. Pref. an adhesion promoter, esp. an organic silicon cpd., is provided between the component and the coating.  Also claimed is a component for a waste gas conduit as described above.
Patent DE-19511834-A1 (DE)
Title: Diagnostic magnetic resonance appts. for human body investigation
Inventor: SELLERS MICHAEL
IPC: G01R33/385
Filed: 1995-03-30
Abstract: The magnetic resonance appts. has a main magnetic field and gradient coils (4,24,26) for generating gradient fields. The gradient coils include primary and secondary coils. Leads for the gradient coils run vertically w.r.t the main magnetic field.  The leads are associated with devices for reducing the main magnetic field in the vicinity of the leads. The devices generate a compensation magnetic field using a coil arrangement and a dc source. The magnetic resonance appts. Also includes vibration damping materials.
Patent DE-19517172-A1 (DE)
Title: Accelerator pedal unit for road vehicles
Inventor: HANNEWALD THOMAS
IPC: F02D11/02
Filed: 1995-05-10
Abstract: The foot operated accelerator pedal of a road vehicle is mounted at the end of a lever (2) that is pivot mounted on a spindle (1) within a housing (3) and has a bearing insert (9). When foot pressure is applied to the pedal it moves to oppose the force provided by a coil spring (20). Axially in line with the pivot support is potentiometer that provides feedback of pedal position to the engine controller. This has a track on the moving part with a sliding contact pick up on the fixed housing. Internally there is a small friction brake pad insert (22) that operates against the pedal lever boss to maintain the end position.
Patent DE-19518418-A1 (DE)
Title: End-stop fitting in vehicle engine oil pump
Inventor: REYMONT EDWARD
IPC: F16F9/10
Filed: 1995-05-19
Abstract: The end-stop (1) working with the tip (9) of the valve shaft (8) is designed as a hollow cone (4). The end-stop is held to the housing (6,7) so as to move in relation to the valve housing. The angle (alpha) of the cooperating tip and cone amounts to 60 deg. and the oil pressure regulating valve envisaged forms part of an IC engine lubricating oil pump. When the valve opens, the shaft moves toward the end-stop so its tip runs into the cone and in so doing controls the amounts of oil displaced from the cone until this is finally stopped off at tip and cone contact. The 60 deg. cone angle has been found most suitable to absorb any impact noise, using the cone tip (5) to centralise the incoming shaft.
Patent DE-19518447-A1 (DE)
Title: Heavy metal removal from adsorptive material in flue gas cleaner
Inventor: BRUEGGENDICK HERMANN DIPL ING
IPC: B01D53/08
Filed: 1995-05-19
Abstract: Process for the treatment of carbonaceous adsorption material used in a flue gas cleaning reactor where heavy metals in the gas produced in the desorption process are specifically removed. In particular the adsorption material is sepd. into layers so that the first layer facing flue gas flow can be removed and constitute the only material treated in the desorption process.
Patent DE-19519241-A1 (DE)
Inventor: TANAKA KEIKO
IPC: C08K7/06
Filed: 1995-05-25
Abstract: A deformed fiber reinforced plastic 4, having a flat plate portion, is produced by pressing layered pieces of prepegs 1, made of carbon fibres impregnated in thermosetting resin, between dies 2 and 3. Carbon fibres, in the resin matrix, have fiber lengths ranging from 10 to 100 mm and are two-dimensionally and irregularly distributed as a reinforcing material, and the flat plate portion has a thickness of 1 mm or less, wherein the outer surface of the flat plate portion has an irregular pattern transferred from die 2, and the surface layer of each projecting portion of the irregular pattern is substantially made of resin. The surface layer of deformed plastic is integrated with a metal thin plate by pressing. Part or all of carbon fibres comprise recycled carbon fibres recovered by thermal decomposition of carbon fibre reinforced plastics as a raw material. The deformed plastic is suitable as a housing material for electronic/electrical equipments. <IMAGE>
Patent DE-19521252-A1 (DE)
Title: Industrial position measurement signals transmission system
Inventor: HOFBAUER HERMANN DIPL ING
IPC: G01D5/245
Filed: 1995-06-10
Abstract: The analogue signal amplifier (15) has at least one input (11) for the position measuring signals (sin,cos,R) and at least one output (13) for connecting to the data line (14). The analogue signal amplifier, in addition has a control signal input (12). With the existence of a specific control signal (16), the at least one output of the analogue signal amplifier, is high ohmic switchable, for the position measuring signals. A signal channel is provided, for each analogue position measuring signal.
Patent DE-19521786-A1 (DE)
Title: Monitoring velocity and particle size of solids carried by fluid flow in pipe
Inventor: HESLOT FRANCOIS
IPC: G01F1/7082
Filed: 1995-06-16
Abstract: A pipe (3), contg. circulating fluid contg. particles or granules, is connected by a tube (4) to a detector (D) with a cavity (2). At least one detector is used. The cross section of the opening (5) is similar to, or smaller than, the size of the circulated particles. There is also an arrangement (1) coupled to the cavity, to induce pressure variations in the fluid. A measurement (P) is made of the pressure signals arising from the stream of particles past the connection (4). Also claimed is the appts. to perform the above method.
Patent DE-19522713-A1 (DE)
Title: Coating for nonlinear optical applications
Inventor: WUENSCH JOSEF DR
IPC: C23C14/06
Filed: 1995-06-22
Abstract: Coatings are claimed which are obtd. by splitting off of the gps. R and also: alpha-positioned protons from a "polyethylene" mixt. (A), such splitting being caused by deposition of a layer (B) on mixt. (A), where (A) = a mixt. of (i) polyethylene contg. repeat units of formula --CHRa-CHRRb-n- (I) and (ii) a polymer different to (i); and (B) = a layer of (non)metallic nitrides, oxides, carbides, oxynitrides, carbonitrides, carboxides or carbo-oxynitrides. In (I), R = -OC(O)NR1R2, - OC(S)OR3, -SC(S)OR4, - S(O)R5, -OS(O2)R6, -Se(O)R7, -O-M(R9)p, -O-C(O)R10 or a substd. oxy-linked N-contg. heterocyclic gp. of formula (II); Ra, Rb and R1-7 = H, halogen, NO2, CN, 1-50C alkyl or alkoxy, 3-50C cycloalkyl or cycloalkoxy, 6-18C aryl or aryloxy or 4-18C heteroaryl, each gp. opt. contg. substits., each (cyclo)alkyl or (cyclo) alkoxy gp. opt. having one or more double bonds and each gp. opt. being interrupted by heteroatoms or heteroatom-contg. gps.; R8 and R10 = 1-50C alkyl or 3-50C cyclo-alkyl; R9 = 1-50C alkyl or 6-18C aryl; X = halogen; M = di- or tri-valent metal; n = 5-10<10>; and p = 2 or 3.
Patent DE-19523410-A1 (DE)
Title: Signal lamp holder for removable mounting on vehicle roof, pref. for police and ambulance vehicles - has adjustably intercoupled intermediate elements with ball linkage supports mounted between intermediate part on housing under part and pendulum carrier with magnetic sucker on each end
Inventor: SPLITHOFF THEODOR
IPC: B60Q1/50
Filed: 1995-06-28
Abstract: The holder holds a signal lamp arrangement which extends across the width of a vehicle roof. Both end regions of a housing under part (4) interact with magnetic suckers (16) via intermediate elements (1,9) which are linked together adjustably. The magnetic suckers are removably attachable to the roof (100). The adjustably intercoupled intermediate elements include ball linkage supports (9) mounted between an intermediate part on the housing under part and a pendulum carrier (1) with a magnetic sucker mounted on each end.
Patent DE-19525763-A1 (DE)
Title: Push=pull RF power amplifier
Inventor: CHAWLA YOGENDRA K
IPC: H03F1/30
Filed: 1995-07-14
Abstract: The amplifier includes first and second high voltage FETs (Q1,Q2). Each FET has a semiconductor die region which is contained at a predetermined location within a heat transmitting base. A minimal number of transformers are employed with an impedance matching transformer (T1) feeding an input balun (T2) which supplies the input signal in a push-pull to the gates of the FETs. The first and second FETs are mounted on a heat conducting spreader plate in heat transfer relation.  A strap formed from aluminium or fibreglass is attached onto the spreader plate and sandwiches the first and second transistors between the strap and the plate. The strap is superimposed over the locations of the semiconductor die regions. A temperature sensor is mounted on the spreader plate at a position between the transistors. A bias device coupled to the temperature sensor adjusts a voltage applied to the transistors according to detected changes in temperature.
Patent DE-19528320-A1 (DE)
Title: Window or door locking device
Inventor: EIKMEIER WERNER
IPC: E05C9/18
Filed: 1995-08-02
Abstract: The movable control (10) is fixed to a connecting rod (15) movable longitudinally (14) by a handle, between at least one closed and one release position. The counter piece has at least one lever (30,30') movable laterally to the control's path. The lever has a hook opening (33,33') defined by an outer hook arm (31,31') on its side facing away from the lever's pivot bearing (46). The counter piece has a fixed housing (21) with a slide guide (25) for the pivot bearing. When closed the hooked lever swivels towards the control until its hook opening contains the control and its outer hook arm protrudes in front of the control. When opened, the hooked lever swivels away from the control until its outer hook arm leaves the control's path.
Patent DE-19530710-A1 (DE)
Title: Planetarium with rotary free projector in gas-filled hollow sphere
IPC: G09B27/02
Filed: 1995-08-21
Abstract: The platenarium building (1) is capped with a larger-than-hemispherical dome (2), within which the hollow spherical projector (3) is freely movable above the seating (8) for observers. The gaseous filling of the sphere is lighter than air. The outlines of continents (4) are represented on the sphere, which is lit from sources within the dome. The images of stars and other celestial objects are produced by special projectors (5), distributed over the surface and connected to a central source by optical waveguides. The rotation of the sphere about its axis (6) simulates the rotation of the Earth.
Patent DE-19535997-A1 (DE)
Inventor: KETELSEN ANDRES
IPC: G01F1/56
Filed: 1995-09-27
Abstract: In an inductive flow meter, a high-precision design which obviates the need for equalizing and adjustment operations and lends itself to serial production is achieved in the following way: in a one-piece measurement channel unit (1) inside the channel wall regions around a flow channel section (2), the measurement signal lines (5, 6) and the connection points between them and the electrodes (3, 4) are securely enclosed, as well as the electrodes (3, 4) themselves, which are exposed on their inner side to the flow medium under investigation.
Patent DE-19540746-A1 (DE)
Inventor: KATZNELSON EHUD
IPC: A61B5/055
Filed: 1995-11-02
Abstract: A set of MRI gradient coils comprises two coils with different linear field zone sizes and efficiencies. Coil 34, which is suitable for rapid imaging sequences, is relatively short and has low inductance, while coil 32 has a larger linear field zone but greater inductance. During conventional imaging, coil 32 is used either on its own or in co-operation with coil 34. The low inductance of coil 34 prevents adverse effects in the subject due to rapid magnetic field changes during rapid scanning. Active shields may be used (38, 39, figures 2a and 2b). <IMAGE>
Patent DE-19541550-A1 (DE)
Title: Cavity filling device in brick and concrete walls
Inventor: DESOI SIEGFRIED
IPC: E04G23/02
Filed: 1995-11-08
Abstract: The cavity is outwardly sealed by a packer with a tubular tightening bolt (1), onto which is inserted a flexible, tubular clamping sleeve (2), compressible by a tightening nut (3). The packer is an outwardly sealed end member, through which the injection substance can pass only in the wall direction.The tubular tightening bolt has at least one part orthogonal to its axis, coupling its inside to the space between its jacket and the clamping sleeve. The port may be a nozzle bore (12).
Patent DE-19548365-A1 (DE)
Title: Automatic snuffing device for candle
Inventor: HOELLERING MICHAEL
IPC: F23Q25/00
Filed: 1995-12-24
Abstract: The candle (3,3') for the Christmas tree is of the normal type with a wick encased in a cylinder of wax. The bottom end of the candle fits into a socket or candle holder (1) which may be fastened onto the Christmas tree. A sloping ramp (5) is fastened to the side of the socket and is of U- or V- section to hold a metal ball (2) which rests against the side of the candle. As the candle burns down into the socket, the ball rolls forward (6) down the ramp and comes to rest on top of the wick (4), extinguishing the flame.