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Patent DE-202011002078-U1 (DE)
Title: Sensorsystem und Verschlussvorrichtung für ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs
IPC: B60J7/185
Filed: 2011-01-28
Abstract: Sensorsystem zur Erkennung einer Verriegelungsbereitschaftsstellung eines Verdecks (3) eines Cabriolet-Fahrzeugs, das zwischen einem einen Fahrgastraum freigebenden Offenzustand und einem den Fahrgastraum überdeckenden Schließzustand überführbar ist und eine Verriegelungsbereitschaftsstellung aufweist, in der das Verdeck (3) mittels einer Verriegelungseinrichtung (6) an einem Karosserierahmenteil (2) verriegelt werden kann,  mit einer Magnetbaugruppe (16), die zur Montage an einem von dem Verdeck (3) und dem Karosserierahmenteil (2) eingerichtet ist und einen Magneten (26) zur Erzeugung eines Magnetfeldes aufweist; und  mit einer Sensorbaugruppe (17), die ein zur Montage an dem anderen von dem Verdeck (3) und dem Karosserierahmenteil (2) eingerichtetes Gehäuse (27) enthält und ferner aufweist:  einen Reedschalter (32), der eingerichtet ist, um bei Annäherung an den Magneten (26) der Magnetbaugruppe (16) in einen der Verriegelungsbereitschaftsstellung entsprechenden Schaltabstand durch dessen Magnetfeld betätigt zu werden, um ein Verriegelungsbereitschaftssignal bereitzustellen; und  einen Hilfsmagneten (17), der ausgelegt und angeordnet ist, um ein Hilfsmagnetfeld zu erzeugen,...
Patent DE-202011004710-U1 (DE)
Title: Liftvorrichtung für beispielsweise Windkraftanlagen
IPC: B66B13/12
Filed: 2011-04-01
Abstract: Liftvorrichtung (1) für beispielsweise Windkraftanlagen mit einer entlang einer Liftführung (3) auf- und abbeweglichen Liftkabine (2) und mit der Liftkabine (2) zugeordneten und mit an mit Höhenabstand voneinander angeordneten Servicepodesten (7) als Abstützsicherungen vorgesehenen Geländern (4), welche jeweils eine einer Liftkabinentür zugeordnete Geländertür (5) aufweisen, die nach ihrer Öffnung bei geöffneter Liftkabinentür den Zugang zum jeweiligen Servicepodest (7) freigibt und in ihrer Schließstellung den Zugang zum Servicepodest (7) versperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Geländertür (5) mit einer elektrisch arbeitenden Schließvorrichtung (9) versehen ist und die Stromversorgung der Schließvorrichtung (9) zur Öffnung der Geländertür (5) nur über eine Stromquelle der Liftkabine (2) freigebbar ist, wobei die Stromversorgung der Schließvorrichtung (9) einen Stromanschlussadapter aufweist, in den ein Stromanschlussverbinder der Liftkabine (2) nach Platzierung der Liftkabine (2) an dem jeweiligen Servicepodest (7) und Öffnung der Liftkabinentür zur Öffnungsbetätigung der Schließvorrichtung (9) im Öffnungssinn der Geländertür (5) einführbar ist.
Patent DE-202011050714-U1 (DE)
Title: Informationsmanagementsystem für ein Fahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-07-13
Abstract: Informationsmanagementsystem zur Erzeugung von missionsrelevanten Informationssätzen für Besatzungsmitglieder eines Fahrzeuges, umfassend: einen Zentralrechner, der dazu eingerichtet ist, von unterschiedlichen Informationsquellen eine Mehrzahl von missionsrelevanten Informationen unterschiedlicher Informationstypen zu empfangen, aus den empfangenen missionsrelevanten Informationen jeweils diejenigen Informationen auszuwählen oder zu erzeugen, die gemäß einer Aufgabe eines Besatzungsmitglieds während einer Mission für dieses Besatzungsmitglied relevant sind und so einen missionsrelevanten Informationssatz für das Besatzungsmitglied zu erstellen; und eine Mehrzahl von mit dem Zentralrechner verbundener Endgeräte jeweils für die Besatzungsmitglieder, wobei das Informationsmanagementsystem dazu eingerichtet ist, den einem bestimmten Besatzungsmitglied jeweils zugeordneten missionsrelevanten Informationssatz von dem Zentralrechner an das Endgerät des entsprechenden Besatzungsmitglieds zu übertragen.
Patent DE-202011051391-U1 (DE)
Title: Flügel für ein Fenster oder eine Tür sowie Fenster oder Tür,  die einen derartigen Flügel umfasst
IPC: E06B3/22
Filed: 2011-09-21
Abstract: Flügel (1) für ein Fenster oder eine Tür mit einem mehrere Hohlkammern umfassenden Kunststoff-Profilrahmen (2), einer in den Profilrahmen (2) aufgenommenen und mit diesem verklebten Isolierverglasung (3), die eine dem Profilrahmen (2) zugewandte erste Scheibe (31) und mindestens eine von dieser beabstandete, zweite Scheibe (32) umfasst, wobei die erste Scheibe (31) und die zweite Scheibe (32) mittelbar oder unmittelbar miteinander verbunden sind, und einer mit dem Profilrahmen (2) verbundenen Glasabdeckung (4), die die zweite Schiebe (32) an ihrer dem Profilrahmen (2) abgewandten Seite im Randbereich zumindest teilweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasabdeckung (4) ein Verstärkungselement (41) umfasst.
Patent DE-202011052489-U1 (DE)
Title: Lichtband für Dächer
IPC: E04D13/03
Filed: 2011-12-27
Abstract: Lichtband (1) für Dächer, welches aus nebeneinander angeordneten transparent gewölbten Paneelsegmenten (2) und (3) besteht, dessen Querseiten in als Schienen oder Leisten angeordneten Aufnahmenuten eingefasst sind, die auf dem Dach oder einer auf dem Dach angeordneten Zarge befestigt sind, wobei die aneinander liegenden Längsseiten (4) und (5) der gewölbten Paneelsegmente (2) und (3) mit ihren Randbereichen auf einem zwischen den parallel angeordneten Schienen oder Leisten angeordneten Trägerprofil (6) befestigt sind, und wobei die festgelegten Randbereiche mit dem sich dazwischen ergebenden Spalt (9) mittels eines Obergutes (11) abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bereitstellung einer Durchsturzsicherung die Paneelsegmente (2) und (3) mittels Schrauben (7) und (8) an dem Trägerprofil (6) festgelegt sind.
Patent DE-202011100236-U1 (DE)
Title: Stromwandler mit hoher Effizienz bei niedriger Last
IPC: H02M3/335
Filed: 2011-05-04
Abstract: Stromwandler, umfassend:  Eine Gleichstromquelle (11) umfassend einen positiven Anschluss und einen ngativen Anschluss, und  einen Transformator (T1) umfassend eine Primärseite und eine Sekundärseite, worin:  Die Primärseite eine erste Wicklung (N1), einen ersten MOSFET (Q1) und einen PWM Regler (21) umfasst, wobei ein Ende der ersten Wicklung (N1) ist elektrisch mit dem positiven Anschluss der Gleichstromquelle (11) verbunden und ein entgegen gesetztes Ende davon mit dem ersten MOSFET (Q1) elektrisch verbunden ist, wobei der erste MOSFET (Q1) mit dem PWM Regler (21) elektrisch verbunden ist,  die Sekundärseite eine zweite Wicklung (N2), eine Antriebssteuereinheit (31), eine Stromerfassungssteuereinheit (41), eine Vergleichseinheit (51) und einen zweiten MOSFET (Q2) umfasst, wobei die Stromerfassungssteuereinheit (41) ist mit der Vergleichseinheit (51) elektrisch verbunden ist, wobei die Vergleichseinheit (51) einen mit der Stromerfassungssteuereinheit (41) elektrisch verbundenen Eingang und einen mit der Antriebssteuereinheit (31) elektrisch verbundenen Ausgang umfasst, wobei die Antriebssteuereinheit (31) mit dem zweiten...
Patent DE-202011103727-U1 (DE)
Title: Schmuckständer insbesondere zum Aufbewahren von verschiedenen Schmuckstücken wie: Armbändern, Halsketten, Ohrringen, Ringen etc.
IPC: A47F7/02
Filed: 2011-07-27
Abstract: Schmuckständer insbesondere zum Aufbewahren von verschiedenen Schmuckstücken wie: Armbändern, Halsketten, Ohrringen, Ringen etc. Umfassend eine Stange (1), zumindest einen in Form von Herz, Kugel, Stern, Kegel, Büste etc. mit einer Hängeeinrichtung mit Haken (3) ausgestatteten Trägerteil (2), einen mit Drehmechanismus (9) und mit Ablage (5) ausgestatteten Fuß (4), und eine Aufbewahrungsschale (6).
Patent DE-202011108560-U1 (DE)
Title: Rad eines Elektrofahrzeugs
IPC: B60B3/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Radkörper (102) eines Rades (100) eines Elektrofahrzeugs umfassend – einen Felgenkörper (112) mit – einem Felgenabschnitt (114) zum Aufnehmen eines Reifens und – einem Speichenabschnitt (116) zum Tragen des Felgenabschnitts (114) auf einem Lager (108) zum drehbaren Lagern des Felgenkörpers (112) auf einer Radachse (110), – einen Motoraufnahmekörper (118) zum Aufnehmen eines Elektromotors (104) zum Antreiben des Rades (100), und der Motoraufnahmekörper (118) umfasst – einen äußeren, radial umlaufenden Aufnahmeabschnitt (120) zum Aufnehmen und Befestigen eines äußeren, zur Radachse drehbaren Teils des Elektromotors (104) und – einen Übertragungsabschnitt (122) zum Übertragen eines zum Antreiben des Rades (100) auf den Aufnahmeabschnitt (120) wirkenden Drehmomentes auf den Speichenabschnitt (116), wobei der Übertragungsabschnitt (122) in einem Verbindungsbereich (124) mit dem Speichenabschnitt (116) des Felgenkörpers (122) verbundenen ist und der Motoraufnahmekörper (118) im Bereich des äußeren Aufnahmeabschnitts (120) zum Felgenabschnitt (114) in radialer Richtung beabstandet...
Patent DE-202011108638-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sterilen Transfer eines Mediums.
IPC: A61M5/14
Filed: 2011-12-02
Abstract: Vorrichtung zum sterilen Transfer eines Mediums aus einem Medienvorrat (M) in ein Zielsystem (Z), mit – einer mit dem Medienvorrat verbindbaren Medienzuleitung (1), – einer mit dem Zielsystem verbindbaren Medienableitung (2), – einem Behälter (4) mit einer Öffnung (7), in dem ein beweglicher Kolben (3) angeordnet ist, welcher den Behälter (4) in eine erste Kammer (5) und eine zweite Kammer (6) unterteilt, – einer an dem Kolben (3) angeordneten und zumindest teilweise aus der Öffnung (7) herausragenden Kolbenstange (10), – einem flexiblen Dichtungselement (11), welches die Öffnung (7) steril verschließt, – einer ersten Einlassleitung (8a), welche an ihrem einen Ende mit der Medienzuleitung (1) und an ihrem anderen Ende mit der ersten Kammer (5) in Verbindung steht, – einer zweiten Einlassleitung (8b), welche an ihrem einen Ende mit der Medienzuleitung (1) und an ihrem anderen Ende mit der zweiten Kammer (6) in Verbindung...
Patent DE-202011108868-U1 (DE)
Title: Klemmkopf und Klemmvorrichtung mit Klemmkopf zum Anhängen von funktionellem Abdeckmaterial an Fenster oder Türen
IPC: F16B2/02
Filed: 2011-12-09
Abstract: Klemmkopf (8) für eine Klemmvorrichtung zum Anhängen von funktionellem Abdeckmaterial an Fenstern oder Türen, wie Vorhänge, Gardinen, Sonnen- oder Blickschutzeinrichtungen, an Profile (1, 2) von Fenstern oder Türen, aufweisend einen Tragschenkel (12), der mit einer Abkantung in einen Greifschenkel (9) und der Greifschenkel (9) mit einer weiteren Abkantung in einen Rückenschenkel (10) übergeht, wobei • der Rückenschenkel (10) so ausgebildet ist, das er hinter die Rückseite (11) des Profils (1, 2) greift und der Tragschenkel (12) so ausgebildet ist, das er auf der Vorderseite (13) des Profils (1, 2) zumindest teilweise anliegt, • der Tragschenkel (12) mit zumindest einem Befestigungselement (18, 23, 26) und mit einem Federarm (16) vorsehen ist, dessen freies Ende in aufgesetzter Stellung gegen das Profil (1, 2) drückt und sich in entlasteter Stellung in Richtung auf den Rückenschenkel (10) erstreckt.
Patent DE-202011110450-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem
IPC: A47B9/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Elektrisches Antriebssystem für verstellbare Möbelstücke, insbesondere höhenverstellbare Tische (1), umfassend einen oder mehrere Linearantriebe (4, 33), einen Steuerkasten (12) und ein oder mehrere Bedienelemente (22, 35, 36), wobei der Steuerkasten (12) ein Steuerkastengehäuse (13, 14, 15, 16, 17, 18) und einen Netzstecker (19) umfasst, der sich im Steuerkastengehäuse (13, 14, 15, 16, 17, 18) befindet, wobei das Steuerkastengehäuse (13, 14, 15, 16, 17, 18) zwei gegenüberliegend angeordneten Verbindungsseiten 17, 18 umfasst, und wobei das elektrische Antriebssystem ein Netzkabel (32) umfasst, dass mit dem Netzstecker (19) verbunden ist und den Steuerkasten (12) mit Netzspannung (31) versorgt, und wobei das Steuerkastengehäuse (13, 14, 15, 16, 17, 18) einen oder mehrere Stecker, insbesondere Niederspannungsstecker (20), zum Anschluss eines oder mehrerer Linearantriebe (4, 33) und einen oder mehrere Stecker, vorzugsweise modulare Stecker (21), zum Anschließen eines oder mehrerer Bedienelemente (22, 35, 36) umfasst, und wobei der Steuerkasten (12) ferner eine Stromversorgung zum Anschluss an das Netz (31) umfasst, und wobei das elektrische Antriebssystem ein oder mehrere Motorkabel (34) zum Verbinden eines oder mehrerer Linearantriebe (4, 33) mit einem oder mehreren Steckern (20) umfasst, und wobei das elektrische Antriebssystem ein oder mehrere Steuerkabel (37) zum Verbinden eines oder mehrerer Bedienelemente (22, 35, 36) mit einem oder mehreren Steckern (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkasten (12) eine oder mehrere Kabelführungen (23, 24) umfasst, damit ein Kabel (28, 34, 37) zwischen den beiden Verbindungsseiten (17, 18) geführt werden kann, und wobei die Kabelführungen (23, 24) als ein Bestandteil der Außenseite des Steuerkastengehäuses (13, 14, 15, 16, 17, 18) ausgeführt sind.
Patent DE-202012003235-U1 (DE)
Title: Verdeckgestell für einen Planenaufbau
IPC: B60P7/04
Filed: 2012-03-31
Abstract: Verdeckgestell für einen Planenaufbau, umfassend eine Mehrzahl von entlang eines gegen eine Ladepritsche (11) abgestützten Längsträger (4) verlagerbarer Schiebestreben (91), wobei an die Schiebestreben (91) eine die seitliche Öffnung (14) des Verdeckgestells zumindest teilweise verschließende Plane (15) anschließbar ist, wobei die Schiebestreben (91) an einem ihren beiden Enden einen Schlitten (91a) aufweisen, mit dem sie bezüglich des Längsträgers (4) verlagerbar sind, wobei die Schiebestreben (91) an einer der Ladepritsche (11) zugeordnete Laufschiene (3) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebestreben (91) durch Schwenken im Bereich des Schlittens (91a) von der Öffnung (14) abhebbar sind, und dass die Schiebestreben (91) im verschwenkten Zustand von der Laufschiene (3) beabstandet gehalten sind.
Patent DE-202012007741-U1 (DE)
Title: Labyrinth- Drainbrücke
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-08-11
Abstract: Labyrinth-Drainbrücke zur Ableitung und Absaugung von Flüssigkeiten aus Wunden und Körperhöhlen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Labyrinth (2) mit einer Ummantelung (1) bzw. Abdeckfolie (18) umhüllt ist, mittels Perforation (3) Sekret (17) aus Wunden (14) abgeleitet wird und eine Polsterung (12) oder ein Schaumstoff (21), anliegend auf der Haut (23), Druckstellen vermeiden.
Patent DE-202012101599-U1 (DE)
Title: Passivhausfenster
IPC: E06B3/96
Filed: 2012-04-30
Abstract: Fenster 1, umfassend eine Glasscheibe 2, einen Flügel 3a/b und einen Blendrahmen 4a/b, die jeweils eine tragende Innenschicht 3a bzw. 4a und einen Dämmanteil 3b bzw. 4b aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasscheibe 2 wandseitig vollständig von den Dämmanteilen 3b und 4b von Flügel und Blendrahmen umfasst wird, wobei aussenseitig auf die tragende Innenschicht 3a des Flügels Eckstücke 6 aufgebracht sind, die statisch tragend ausgeführt und fest mit der tragenden Innenschicht 3a des Flügels verbunden sind, sodass die Gewichtslast der Glasscheibe 2 von der tragenden Innenschicht 3a des Flügels aufgenommen wird.
Patent DE-202012101735-U1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift mit einem Energy-Harvesting
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-05-11
Abstract: Eingabestift, der umfasst: eine oder mehrere Elektroden und ein oder mehrere computerlesbare, nicht-transitorische Speichermedien, die eine Logik zum drahtlosen Senden von Signalen von dem Eingabestift zu einem Gerät über einen Berührungssensor des Geräts verkörpern, und einen oder mehrere Sensoren zum Gewinnen von kinetischer, thermischer, solarer oder elektrischer Energie von dem Eingabestift oder einer Umgebung des Eingabestifts.
Patent DE-202013001760-U1 (DE)
Title: Wärme/Kältespeicher
IPC: E04C2/12
Filed: 2013-02-25
Abstract: Wärme/Kältespeicher (1) mit mindestens einem ersten Speichergehäuseverbund (2) und einem zweiten Speichergehäuseverbund (2), wobei jeder Speichergehäuseverbund (2) wenigstens ein erstes Massivholzelement (3), das in einer Aufnahmeseite (8) eine kanalartige Aufnahmeaussparung (7) enthält, und ein zweites Massivholzelement (4) enthält, das die Aufnahmeaussparung (7) des ersten Massivholzelementes (3) überdeckend mit einer Gegenseite gegen die Aufnahmeseite (8) des ersten Massivholzelementes (3) anliegt und mit dem ersten Massivholzelement (3) leimfrei durch gleichzeitig in beide Massivholzelemente (3, 4) eingreifende Massivholzdübel (5) zur Bildung des Speichergehäuseverbundes (2) fest verbunden ist, wobei jedes Massivholzelement (3, 4) aus parallel aneinander anliegenden Massivholzbrettern (9, 10) besteht und die Massivholzbretter (9, 10) aneinander angrenzender Massivholzelemente (3, 4) unter einem Winkel α, mit 0° < α < 180°, zueinander verlaufen, wobei in jeder Aufnahmeaussparung (7) eine Speicherleitung (6) zur Aufnahme eines Wärme/Kältefluids enthalten ist, das durch ein Zuleitungsende (11) und ein Ableitungsende (12) der Speicherleitung (6) von/nach...
Patent DE-202013006639-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von mobilen Geräten
IPC: A45C7/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von mobilen Gegenständen, insbesondere elektrische und elektronische Geräte und Gepäckstücke, wobei die Vorrichtung zumindest umfasst, – einen faltbaren Grundkörper (1, 1'), umfassend zumindest ein Oberteil (2, 2') und ein erstes Seitenteil (3, 3') mit ersten Seitenkanten (3a, 3'a), sowie ein zweites Seitenteil (4, 4') mit zweiten Seitenkanten (4a, 4'a), wobei der Grundkörper (1, 1') zu einem Quader faltbar und zumindest entlang der ersten Seitenkanten (3a, 3'a) und zweiten Seitenkanten (4a, 4'a) verbindbar ist und zumindest – Aussparungen (5a, 5b, 5') aufweist, die in dem Grundkörper (1, 1') zur Aufnahme eines Trag- oder Befestigungsbandes vorgesehen sind.
Patent DE-202013008389-U1 (DE)
Title: Steueranordnung zum Steuern einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-09-21
Abstract: Steueranordnung zum Steuern einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Drehzahlerfassungsmittel (6) zum Erfassen einer Drehzahl (RPM) der Brennkraftmaschine; einem Wahlmittel (10) zum Auswählen von einem von wenigstens zwei vorgegebenen Betriebsmodi; einem Drehmomentvorgabemittel (30) zum Vorgeben eines Solldrehmoments (MF) der Brennkraftmaschine; einem Vorgabemittel (21) zum Vorgeben eines Luftverhältniswertes (λd) auf Basis des ausgewählten Betriebsmodus und der erfassten Drehzahl (RPM); und einem Steuermittel (20) zum Steuern der Brennkraftmaschine auf Basis des vorgegebenen Luftverhältniswertes (λd) und des vorgegebenen Solldrehmoments (MF).
Patent DE-202013009823-U1 (DE)
Title: Äußeres Sprechventil für eine Tracheostoma-Prothese
IPC: A61F2/20
Filed: 2013-11-27
Abstract: Äußeres Sprechventil zum Ansetzen an eine Tracheostoma-Prothese umfassend ein entlang einer Symmetrieachse kreisrund rotationssymmetrisches Gehäuse (1), einen entlang der Symmetrieachse kreisrund rotationssymmetrischen Deckel (2), welcher das Gehäuse (1) an seiner, der Prothese abgewandten Seite verschließt und eine entlang der Symmetrieachse kreisrund rotationssymmetrische Scheibe (3), welche elastisch ist und zwischen dem Gehäuse (1) und dem Deckel (2) beweglich angeordnet ist, wobei der Deckel (2) Ausnehmungen (21) aufweist, welche sich zwischen sternförmig zu einer zentralen Halterung (23) verlaufenden Stegen (22) befinden, und die Scheibe (3) vermittels der Halterung (23) über einer mit sternförmig in dem Gehäuse (1) verlaufenden Stegen (11) versehenen zentrische Aufnahme (12) im Deckel (2) gehaltert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen Anschluss (6) aufweist, der unter dem Deckel (1) und der Scheibe (3) in das Gehäuse (1) gasleitend einmündet, und das Gehäuse (1) an seiner der Prothese zugewandten Seite einen äußeren Universalanschluss (4) und einen inneren Universalanschluss (5) aufweist, wobei diese durch eine in der Wand des Gehäuse (1) verlaufenden Ausnehmung (13) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202013010538-U1 (DE)
Title: Ablaufventil
IPC: E03D1/34
Filed: 2013-11-25
Abstract: Ablaufventil (10) für einen Spülkasten einer Toilette zur Auslösung mindestens einer Kleinmenge und mindestens einer Großmenge, mit einem Verschlusskörper (12) mit einem an diesem angeordneten oberen Funktionsmittel (14) und einem unteren Funktionsmittel (16), dadurch gekennzeichnet, dass das obere Funktionsmittel (14) einen oberen Teil (20) und einen unteren Teil (22) umfasst, wobei das untere Teil (22) eine Dichtplatte (50) umfasst, wobei die Dichtplatte (50) mit dem oberen Teil (20) zur Bildung eines Aufnahmeraums (44) für Wasser zusammenwirkt in einer Schließstellung und einer Kleinmengenstellung des Ablaufventiles (10).
Patent DE-202013012630-U1 (DE)
Title: Extrusionsanlage für die Herstellung eines Extrusionsproduktes
IPC: B29C48/10
Filed: 2013-10-29
Abstract: Extrusionsanlage (200) für die Herstellung eines Extrusionsproduktes (100), mit wenigstens einer Extrusionsvorrichtung (10), welche einen Extruder (60), eine Vorlaufwaage (30) zur Beschickung des Extruders (60) und zumindest einen Vorlaufbehälter (20) zur Beschickung der Vorlaufwaage (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sensorvorrichtung (70) für die Bestimmung des Füllstands in dem zumindest einen Vorlaufbehälter (20) und/oder in der Vorlaufwaage (30) vorgesehen ist, und weiter eine Kontrolleinheit (80) vorgesehen ist, welche für die Ausführung eines Verfahrens mit den folgenden Schritten ausgebildet ist: – Erkennen einer Materialwechselanforderung, – Durchführen wenigstens eines Vorbereitungsschrittes für den Materialwechsel, – Durchführen des Materialwechsels nach Abschluss des wenigstens einen Vorbereitungsschrittes, wobei als Vorbereitungsschritt eine Reinigung der Extrusionsvorrichtung (10) oder von Teilen der Extrusionsvorrichtung (10) vom Einsatzmaterial durchgeführt wird und als Reinigungsschritt der Nachfolgende durchgeführt wird: – Aktivieren eines Ausblassystems (54).
Patent DE-202013100518-U1 (DE)
Title: Radzierblende für Kraftfahrzeuge
IPC: B60B7/04
Filed: 2013-02-05
Abstract: Radzierblende (6) für Kraftfahrzeuge aufweisend – eine im montierten Zustand zumindest einen Radflanschbereich des Rades eines Kraftfahrzeugs abdeckende, eine dem Kraftfahrzeug abgewandte Scheibenaußenseite und eine dem Kraftfahrzeug zugewandte Scheibeninnenseite umfassende Scheibe (7), wobei an der Scheibeninnenseite ein fest mit der Scheibe (7) verbundenes exzentrisches Gewicht (8) angeordnet ist, wobei die Scheibe (7) an ihrer Scheibenaußenseite eine zur Anbringung einer Beschriftung oder eines Symbols vorgesehene Fläche (9) aufweist, – ein Lager zur frei drehbaren Lagerung der Scheibe (7), – ein die Scheibe (7) umschließendes, ein im Wesentlichen durchsichtiges, im montierten Zustand dem Kraftfahrzeug abgewandtes Gehäuseaußenteil (11) und ein im montierten Zustand dem Kraftfahrzeug zugewandtes Gehäuseinnenteil (12) aufweisendes Gehäuse, wobei das Gehäuseaußenteil (11) und das Gehäuseinnenteil (12) durch Verbindungsmittel lösbar oder nicht lösbar fest miteinander verbunden sind, wobei das Gehäuse mit Befestigungsmitteln (13) zur Befestigung der Radzierblende an dem Kraftfahrzeug ausgestattet ist.
Patent DE-202013102344-U1 (DE)
Title: Aufnahmekasten
IPC: A45C11/16
Filed: 2013-05-29
Abstract: Aufnahmekasten, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekasten einen Kästchenkörper und einen Deckel umfasst, wobei der Kastenkörper eine obere Öffnung aufweist, die von der unteren Öffnung des Deckels abgedeckt wird, und wobei der Kastenkörper innen mehrere Kavitäten aufweist, die durch mehrere Platten voneinander getrennt sind, wobei jede Platte mit einer Nut versehen ist, und wobei die Innenseite des Deckels mit mehreren Aufnahmetüten versehen ist, wobei die Aufnahmetüten jeweils mit einem Verschluss versehen sind.