baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014009943-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriefrontteilstruktur
Inventor: FURUMOTO DAISUKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-07-04
Granted: 2019-03-14
Abstract: Fahrzeugkarosseriefrontteilstruktur, bei der sowohl ein linkes als auch ein rechtes Ende einer Trennwand (1), die eine Fahrgastzelle und einen Motorraum voneinander trennt, mit einer seitlichen Trennwand (2) verbunden ist, die sich in einer Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt, und ein oberer Abschnitt eines Federbeins (5), das benachbart zu sowohl dem rechten als auch dem linken Ende der Trennwand (1) vorgesehen ist, mit der Trennwand (1) und der seitlichen Trennwand (2) verbunden ist, wobei:ein seitlicher äußerer Verkleidungsträger (6), der sich in der Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt, mit einer äußeren Oberfläche der seitlichen Trennwand (2) verbunden ist, wobei die äußere Oberfläche in Richtung einer Breite der Fahrzeugkarosserie nach außen zeigt;eine Platten-ähnliche seitliche Trennwandverstärkung (7), die sich in der Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt, mit einer inneren Oberfläche der seitlichen Trennwand (2) verbunden ist, wobei die innere Oberfläche in Richtung der Breite der Fahrzeugkarosserie nach innen zeigt;ein hinteres Ende der seitlichen Trennwand (2) in der Fahrzeugkarosserie mit einem unteren Abschnitt einer Türgelenkverstärkung (3) in der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, die sich in einer vertikalen Richtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt;ein hinteres Ende der seitlichen Trennwandverstärkung (7) in der Fahrzeugkarosserie mit einem oberen Abschnitt der Türgelenkverstärkung (3) verbunden ist;ein hinteres Ende des seitlichen äußeren Verkleidungsträgers (6) in der Fahrzeugkarosserie mit der Türgelenkverstärkung (3) verbunden ist zwischen einem verbindenden Abschnitt der Türgelenkverstärkung (3) und der seitlichen Trennwand (2) und einem verbindenden Teil der Türgelenkverstärkung und der seitlichen Trennwandverstärkung (7);der seitliche äußere Verkleidungsträger relativ zu einer äußeren Seite der Türgelenksverstärkung (7) nach innen hin in Richtung der Breite der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist; undeine obere Kante der seitlichen Trennwandverstärkung (7) von einer Vorderseite der Fahrzeugkarosserie zu einer Rückseite der Fahrzeugkarosserie nach oben kippt, und eine untere Kante der seitlichen Trennwand (2) von der Vorderseite der Fahrzeugkarosserie zu der Rückseite der Fahrzeugkarosserie nach unten kippt,dadurch gekennzeichnet, dass ein Flansch (7F) an der oberen Kante (7U) der seitlichen Trennwandverstärkung (7) ausgebildet ist, wobei der Flansch (7F) nach innen in Richtung der Breite der Fahrzeugkarosserie gebogen ist, und eine Öffnung (7C) an einem mittleren Abschnitt des Flansches (7F) in Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist, undein vorderes Ende (7A) der seitlichen Trennverstärkung (7) in der Fahrzeugkarosserie mit dem seitlichen äußeren Verkleidungsträger (6) bei einer Seitenansicht der Fahrzeugkarosserie überlappt und sich über den Bereich zwischen dem oberen Abschnitt des Federbeins (5) und der seitlichen Trennwand (2) hinaus nach unten erstreckt.
Patent DE-102014010126-B4 (DE)
Title: Dosierpumpe, Sendeeinheit, Empfangseinheit und Verfahren
Inventor: STROBEL FRANK
IPC: F04B49/06
Filed: 2014-07-09
Granted: 2016-04-07
Abstract: Dosierpumpe (10), umfassend einen Einlass (22) für ein Medium, einen Auslass (23) für das Medium, und einen Relaisanschluss (16) zur Verbindung mit einem Zielgerät (11) für das Medium, wobei die Dosierpumpe (10) ein Gehäuse (31) aufweist, in dem ein Pumpenantrieb (19) angeordnet ist, der bei Erhalt einer Versorgungsspannung von dem Zielgerät (11) über den Relaisanschluss (16) ein einstellbares Volumen an Medium von dem Einlass (22) zu dem Auslass (23) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass an der Dosierpumpe (10) ein Empfangselement (35) angeordnet ist, mit dem Dosier-Informationen drahtlos von einem externen Sendeelement (41) empfangbar sind, und dass dem Empfangselement (35) ein Speicherelement (36) zugeordnet ist, in dem die empfangenen Dosier-Informationen abrufbar ablegbar sind, wobei die Dosierpumpe (10) eine Energieversorgungseinheit (39) für das Empfangselement (35) und für das Speicherelement (36) aufweist, mittels der die für den Empfang und die Speicherung der Dosier-Informationen erforderliche elektrische Energie drahtlos von dem Sendeelement (41) oder von einer das Sendeelement (41) tragenden Sendeeinheit (40) beziehbar ist.
Patent DE-102014014993-B4 (DE)
Title: Verwendung von immunmodulatorisch wirksamen Kits zur immuntherapeutischen Behandlung von Patienten mit myeloischen Leukämien
Inventor: SCHMETZER HELGA
IPC: A61K38/19
Filed: 2014-10-09
Granted: 2017-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswahl eines patientenindividuell ausgewählten immunmodulatorischen Kits zur Verwendung in der Behandlung von Patienten mit myeloischer Leukämie. Zur Auswahl und ex vivo Prüfung stehen verschiedene Kits, zusammengesetzt aus verschiedenen immunmodulatorisch auf leukämische Zellen wirksamen Substanzen. Insbesondere enthalten die Kits jeweils GM-CSF und einen (oder zwei) weiteren Wirkstoff, ausgewählt aus PICIBANIL, INTRON, PGE1, PGE2, CALCIMYCIN und TNFα.
Patent DE-102014101679-B4 (DE)
Title: Beschattungsanlage mit horizontalen Faltlamellen
Inventor: LIENERT ACHIM
IPC: E06B9/388
Filed: 2014-02-11
Granted: 2020-07-23
Abstract: Beschattungsanlage mit wenigstens einem verstell- und faltbaren Behang (1) mit horizontalen Faltlamellen (2, 3), welcher Behang (1) zwischen zwei horizontal angeordneten Schienen (4, 5) aufspannbar angeordnet ist, wobei an den Schienen (4, 5) und zwischen diesen verlaufend Schnüre (6, 7) oder Stangen vorgesehen sind, die an der oberen Schiene (5) oder an einem oberen Halteteil einer abzuschattenden Lichtdurchlassöffnung einerseits und an der unteren Schiene (4) oder an einem unteren Halteteil der Lichtdurchlassöffnung andererseits befestigbar sind, wobei mindestens eine Schiene (4) relativ gegenüber der anderen Schiene (5) verschiebbar angebracht ist und die untere Faltlamelle (3) des faltbaren Behangs (1) an der unteren Schiene (4) und die obere Faltlamelle (3) an der oberen Schiene (5) mittels lösbarer Befestigungselemente befestigt ist und die Schnüre (6, 7) in den einzelnen Faltlamellen (2, 3) in deckungsgleich eingebrachten Durchbrechungen (8, 9) einer Lochreihe eingefädelt sind, so dass die äußeren Faltkanten (10, 11) oder Faltrundungen vor und hinter den Durchbrechungen (8, 9) verlaufen, wobei die Stege zwischen den Wänden der Durchbrechungen (8, 9) und den hinteren oder den vorderen Faltkanten (10, 11) oder Faltrundungen geschlitzt sind, mittels welcher Schlitze (12, 13) die Faltlamellen (2, 3) auf die Schnüre (12, 13) oder Stangen aufschiebbar und von diesen abziehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die untere Schiene (4) an der Oberseite einen U-förmigen Aufnahmekanal (14), bestehend aus Seitenblenden (15a, 15b) und einer verbindenden Querwand (16), aufweist, wobei an oder in der Querwand (16) die lösbaren Befestigungselemente (17) fixiert sind und die Gegenbefestigungselemente (18) an der Unterseite der unteren Faltlamelle (3) angebracht sind und die Seitenblenden (15a, 15b) die Querwand (16) mindestens um die Höhe des Verbundes aus Befestigungs- und Gegenbefestigungselementen, einschließlich der unteren Faltlamelle (3), überstehen.
Patent DE-102014104876-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B13/08
Filed: 2014-04-04
Granted: 2018-04-26
Abstract: Relativ zu dem Boden in einer Bewegungsrichtung bewegbares Bodenbearbeitungsgerät (10) für die Tiefenlockerung von Böden mit:einem Gerätechassis oder Geräterahmen (20),wenigstens einem Tragarm (25), der mit einem ersten Bereich an dem Gerätechassis oder Geräterahmen (20) um eine zu dem Gerätechassis oder Geräterahmen (20) ortsfeste erste Schwenkachse (26) auf und ab schwenkbar angelenkt ist,einer Antriebseinrichtung (27) zum Antreiben der Auf- und Abbewegung des wenigstens einen Tragarms (25),je wenigstens einer Stechwerkzeuganlenkungseinrichtung (30) pro Tragarm (25), mittels der wenigstens ein Stechwerkzeug (32) um eine zweite Schwenkachse (31) relativ zu dem zugeordneten Tragarm (25) schwenkbar an einem zweiten Bereich des Tragarmes (25) derart anlenkbar ist, dass das Stechwerkzeug (32) bei Abwärtsbewegung des Tragarmes (25) in den Boden (22) einstechbar ist und dass die Stechwerkzeuganlenkungseinrichtung (30) zumindest bei eingestochenem Stechwerkzeug (32) und Weiterbewegung des Bodenbearbeitungsgeräts (10) in Bewegungsrichtung (23) relativ zu dem Tragarm (25) und zu dem Boden (22) verschwenkt wird, so dass der Boden (22) unterhalb der Bodenoberfläche gelockert werden kann, und wenigstens einem Getriebe (33), das zwischen die Stechwerkzeuganlenkungseinrichtung (30) und einer Dämpfungseinrichtung (34) geschaltet ist, um die Relativbewegung zwischen Stechwerkzeuganlenkungseinrichtung (30) und zugeordnetem Tragarm (25) zumindest teilweise zu dämpfen,wobei die Dämpfungseinrichtung (34) einen Körper (102) aus elastomerem Material aufweist, der zwischen einem Halteelement (104) zur Befestigung der Dämpfungseinrichtung (34) und einem an das Getriebe (33) angeschlossenen Eingangselement (106) eingefügt ist, so dass sich das Halteelement (104) und das Eingangselement (106) bei Einleitung einer Bewegung durch das Getriebe (33) unter Verformung des elastomeren Körpers (102) zur Dämpfung bewegen können,dadurch gekennzeichnet,dass eine erste Seite (44) des elastomeren Körpers (102) auf einer Haltefläche (46) des Haltelements (104) flächig aufliegend fest mit dem Haltelement (104) befestigt verbunden ist und dass eine der ersten Seite (44) gegenüberliegende zweite Seite (48) des elastomeren Körpers (102) auf einer Haltefläche (50) des Eingangselements (106) flächig aufliegend fest mit dem Eingangselement (106) befestigt verbunden ist,wobei sich das Eingangselement (106) und das Halteelement (104) beim Verschwenken der Stechwerkzeuganlenkungseinrichtung (30) um die zweite Schwenkachse (31) relativ zueinander um eine durch den Körper (102) verlaufende Drehachse (39) verdrehen.
Patent DE-102014112761-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von kaltgeformten Stahlfedern
Inventor: LECHNER DIETER
IPC: C21D9/52
Filed: 2014-09-04
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen von kaltgeformten Stahlfedern umfassend die folgenden Verfahrensschritte:
 1) Bereitstellen (10) eines Drahts (1), der bei einer Umformtemperatur (T 1 ) oberhalb der Austenitisierungstemperatur (Ac 3 ) des Drahtwerkstoffs einer thermomechanischen Umformung (12) unterzogen worden ist,
 2) Vergüten des Drahts (1), umfassend
 a) ein Erhitzen (17) des Drahts (1) auf eine Vergütungstemperatur (T 2 ) oberhalb der Austenitisierungstemperatur des Drahtwerkstoffs und Austenitisierung,
 b) ein Abschrecken (18) des auf Vergütungstemperatur (T 2 ) erhitzten Drahts (1) zur Bildung eines martensitischen Gefüges im Draht (1),
 c) ein Anlassen des Drahts (1),
 3) Kaltumformen des Drahts (1) zur Erzeugung der kaltgeformten Stahlfeder (3', 3"), dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (1) nach der thermomechanischen Umformung (12) auf eine Temperatur unterhalb von 200°C derart abgekühlt wird (13), dass sich im abgekühlten Draht (1) ein perlitisch-ferritisches Gefüge einstellt (14).
Patent DE-102014220214-B4 (DE)
Title: Optisches Positionserfassungsgerät, Drehgeber mit einem optischen Positionserfassungsgerät und Verfahren zur Positionserfassung mit erhöhter Betriebssicherheit
Inventor: HILLER BERNHARD
IPC: H03M1/22
Filed: 2014-10-07
Granted: 2020-06-04
Abstract: Optisches Positionserfassungsgerät (1), insbesondere ein Umdrehungszähler für einen Drehgeber (3), mit einer Steuereinheit (21), wenigstens einer ansteuerbaren Lichtquelle (15), wenigstens einem optischen Datenträger (13, 17) mit wenigstens einer Datenspur (17.1 bis 17.n), mit wenigstens einer Lichtsensoreinheit (19) zur Erzeugung eines Lichtmengensignals (L) bei Überschreiten eines Lichtmengenreferenzwerts (M) durch eine von wenigstens einem Referenzfotoempfänger (19.r) empfangene Lichtmenge (Y), wobei die Lichtsensoreinheit (19) wenigstens einen Fotoempfänger (19.1 bis 19.n) für die wenigstens eine Datenspur (17.1 bis 17.n) des Datenträgers (13, 17) sowie den wenigstens einen Referenzfotoempfänger (19.r) aufweist, mit einer Messeinrichtung (36) zur Bestimmung eines Betriebsparameters (B) der Lichtquelle (15) bei Erhalt des Lichtmengensignals (L), mit einem Speicher zur Speicherung des Betriebsparameters (B) und mit einer Lichtmengensteuereinheit (38) zur Steuerung der Lichtquelle (15) in Abhängigkeit von dem Betriebsparameter (B), wobei die Messeinrichtung (36) eine Zeitmesseinrichtung ist, und der Betriebsparameter (B) die Zeitspanne (t) ist, die nach Einschalten der Lichtquelle (15) bis zum Erzeugen des Lichtmengensignals (L) in der Messeinrichtung (36) vergangen ist, wobei die Lichtquelle (19) gepulst betreibbar ist und die Pulsdauer wenigstens der Zeitspanne (t) entspricht.
Patent DE-102015100467-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Druckfestigkeit dünnwandiger Materialien
Inventor: BUGIEL ALEXANDER
IPC: G01N3/08
Filed: 2015-01-14
Granted: 2018-03-22
Abstract: Prüfvorrichtung zur Bestimmung eines Druckspannungs-Dehnungs-Verlaufs dünnwandiger Materialien, wobei der Druckspannungs-Dehnungs-Verlauf einer Probe (4) mit einer freien Weglänge von mehr als 15 mm durch Aufbringen einer Längskraft FL auf die Probe (4) prüfbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Prüffläche (5) mit einfach gekrümmter Langseite (16) und ebener Schmalseite (17) als Führung zur einseitigen Anlage einer Flachseite der Probe (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102015111389-B4 (DE)
Title: Schaltkreisanordnung
Inventor: SKACEL GEORG
IPC: H04B1/59
Filed: 2015-07-14
Granted: 2019-08-14
Abstract: Schaltkreisanordnung (100a, 300a, 400a, 500a), aufweisend:
 • einen ersten Schaltkreis (102), der eingerichtet ist zur Kontaktlos-Kommunikation und einen Chipkarten-Controller aufweist;
 • einen zweiten Schaltkreis (112), der eingerichtet ist gemäß einer vorgegebenen Funktionalität;
 • mindestens eine elektronische Komponente (104), die in einem ersten Betriebsmodus gemeinsam mit dem ersten Schaltkreis (102) die Kontaktlos-Kommunikation zum Empfangen von elektrischer Energie, welche ein Energieversorgen des ersten Schaltkreises (102) bereitstellt, implementiert und in einem zweiten Betriebsmodus gemeinsam mit dem zweiten Schaltkreis (112) die vorgegebene Funktionalität implementiert;
 • wobei das Empfangen der elektrischen Energie mittels der mindestens einen elektronischen Komponente (104) erfolgt; und
 • wobei der zweite Schaltkreis (112) eingerichtet ist zum Betrieb in einem Frequenzbereich, der unterschiedlich ist zu der Frequenz zum Betrieb in dem ersten Betriebsmodus.
Patent DE-102015207928-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung pressgehärteter Blechformteile mit unterschiedlichen Festigkeitsbereichen durch Vorprägen des Blechmaterials
Inventor: SUNDERKÖTTER CHRISTINA
IPC: C21D1/22
Filed: 2015-04-29
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines pressgehärteten Blechformteils, welches unterschiedliche Festigkeitsbereiche aufweisen soll, wozu ein auf Austenitisierungstemperatur erwärmtes Stahlblechmaterial (200) in einem Presshärtwerkzeug (100) geformt und dabei so rasch abgekühlt wird, dass sich in dem geformten Stahlblechmaterial (200) aufgrund von Martensitbildung eine hohe Materialfestigkeit einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stahlblechmaterial (200) im Presshärtewerkzeug (100), bevor dessen Abkühlung abgeschlossen ist, in wenigstens einem definierten Bereich mithilfe eines Prägestempels (140) vorgeprägt wird, um eine gezielte Dickenformänderung herbeizuführen, durch welche in diesem Bereich die Martensitbildung vermieden oder zumindest verringert wird und sich eine niedrigere Materialfestigkeit einstellt, wobei das Vorprägen (V) des Stahlblechmaterials (200) erfolgt, bevor dieses auf 700 °C abgekühlt ist.
Patent DE-102016005244-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und deren Verwendung zum Wetterschutz für Skulpturen
Inventor: JUST HENRY
IPC: E04B1/62
Filed: 2016-04-29
Granted: 2017-11-09
Abstract: Vorrichtung zum Schutz für Skulpturen und/oder andere schützenswerte Objekte vor Witterungseinflüssen bestehend aus zwei Bereichen, wobei der erste Bereich, die Unterkonstruktion (A), im Boden dauerhaft verbleibt und der zweite Bereich, die Oberkonstruktion (B), saisonbedingt entfernt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion (A) u-förmig geformt ist und vier verwitterungsfreie Hülsen (2) aufweist, die im Boden dauerhaft nach Art und Größe der Oberkonstruktion (B) verankert werden, sodass die Unterkonstruktion (A) im Winter die Oberkonstruktion (B) aufnimmt und fixiert und im Sommer Verschlusshülsen (3) vorgesehen sind, mit denen die Hülsen (2) geschlossen und abgedeckt werden können, wobei die Verschlusshülsen (3) so nivelliert sind, dass sie von dem jeweiligen Oberflächenmaterial abgedeckt werden.
Patent DE-102016103161-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verdampfermoduls, Verdampfereinheit, Verdampfer und Kraftfahrzeug-Wärmeübertragersystem
Inventor: REUL BENJAMIN
IPC: F28D1/00
Filed: 2016-02-23
Granted: 2018-07-05
Abstract: . Verfahren zur Herstellung eines Verdampfermoduls (1) mit einer integrierten Kapillarstruktur (16) aus einem gesinterten Werkstoff, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Bereitstellen eines metallischen Schalenkörpers (2), welcher einen bodenseitigen Wandabschnitt (3) besitzt, in welchem Kanäle (8) ausgebildet sind;- Befüllen des Schalenkörpers (2) mit einem pulverförmigen Sinterwerkstoff (S);- Aufbringen eines Deckelkörpers (12) auf den Schalenkörper (2);- Wenden des mit dem Deckelkörpers (12) versehenen Schalenkörpers (2), so dass Sinterwerkstoff (S) auf dem Deckelkörper (12) liegt und in den Kanälen (8) Kanalbereiche (15) entstehen, die frei von Sinterwerkstoff (S) sind;- Wärmebehandlung von Sinterwerkstoff (S), Schalenkörper (2) und Deckelkörper, derart dass der Sinterwerkstoff zur Kapillarstruktur (16) verfestigt und mit Wandbereichen (17) des Schalenkörpers (2) stoffschlüssig verbunden wird;- Entfernen des Deckelkörpers.
Patent DE-102016111213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer gebauten Verbundwelle, sowie eine nach diesem Verfahren hergestellte gebaute Verbundwelle
Inventor: SCHLEIF UDO
IPC: F01L1/04
Filed: 2016-06-20
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer gebauten Verbundwelle (10), die einen zumindest abschnittsweise hohlzylindrisch gestalteten Grundkörper (16) sowie zumindest ein in einem Randbereich drehfest auf diesem festgelegtes Anbauteil (20) umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellung eines zumindest abschnittsweise hohlzylindrisch gestalteten Grundkörpers (16),- Bereitstellung und Zuführen zumindest eines Anbauteils (20),- Bereitstellung und Zuführen zumindest eines Endstücks (50), das randseitig axial in einen hohlzylindrischen Abschnitt des Grundkörpers (16) einführbar ist,wobei im Endstück (50) ein Fluidpfad (84) für ein zur Aufweitung des Grundkörper (16) genutztes Fluid ausgebildet ist, undwobei sich das Endstück (50) und das Anbauteil (20) zumindest abschnittsweise axial überlappen,- Einbringen eines Fluids in den Fluidpfad (84) des Endstücks (50),- zumindest abschnittsweises Aufweiten des Grundkörpers (16) in einem Aufnahmeabschnitt (40), auf dem das Anbauteil (20) angeordnet ist, zur drehfesten Fixierung des Anbauteils (20) auf dem Grundkörper (16),wobei das Endstück (50) nach dem Aufweiten am Grundkörper (16) verbleibt und einen Bestandteil der Verbundwelle (10) bildet.
Patent DE-102016111321-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements und Halbleiterbauelemente
Inventor: SEIDER-SCHMIDT MARTINA
IPC: H01L29/41
Filed: 2016-06-21
Granted: 2018-05-03
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Bilden eines Halbleiterbauelements, das Verfahren umfassend:Bilden (110) einer Mehrzahl von Nicht-Halbleitermaterial-Abschnitten an einer ersten Seite eines Halbleitersubstrats;Bilden (120) von Halbleitermaterial auf der Mehrzahl von Nicht-Halbleitermaterial-Abschnitten, um die Mehrzahl von Nicht-Halbleitermaterial-Abschnitten innerhalb von Halbleitermaterial zu vergraben;Entfernen (130) von zumindest einem Abschnitt des Halbleitersubstrats von einer zweiten Seite des Halbleitersubstrats, um die Mehrzahl von Nicht-Halbleitermaterial-Abschnitten an einer Rückseite des Halbleiterbauelements freizulegen;Bilden (140) einer rauen Oberfläche an der Rückseite des Halbleiterbauelements durch Entfernen von zumindest einer Teilmenge der Mehrzahl von Nicht-Halbleitermaterial-Abschnitten, während zumindest ein Teil eines Halbleitermaterials, der sich lateral zwischen der Mehrzahl von Nicht-Halbleitermaterial-Abschnitten befindet, verbleibt, oder durch Entfernen von zumindest einem Teil eines Halbleitermaterials, der sich lateral zwischen der Mehrzahl von Nicht-Halbleitermaterial-Abschnitten befindet, während die Mehrzahl von Nicht-Halbleitermaterial-Abschnitten verbleibt; undBilden (150) einer Rückseitenmetallisierungsstruktur an der rauen Oberfläche in Kontakt mit zumindest Abschnitten des Halbleitermaterials, die sich zumindest während des Bildens der rauen Oberfläche lateral zwischen der Mehrzahl von Nicht-Halbleitermaterial-Abschnitten befinden.
Patent DE-102016113897-B4 (DE)
Title: Schwerlastschäkel
IPC: F16G15/06
Filed: 2016-07-27
Granted: 2019-05-09
Abstract: Schwerlastschäkel (100), wenigstens umfassend:- einen Schäkelkörper (10) mit zwei gegenüberliegenden Endabschnitten (11, 12) mit je einer Durchgangsöffnung (13, 14) zur Aufnahme eines Bolzens (30) und mit einem zentralen Bogen (15), der sich zwischen den Endabschnitten (11, 12) erstreckt;- einen in den miteinander fluchtenden Durchgangsöffnungen (13, 14) einsetzbaren Bolzen (30), der einen Gewindeabschnitt (32) für eine Sicherungsmutter (40) an einem Ende und einen Kopf (31) am anderen Ende aufweist, dessen Kopfumfangskante (33) nicht kreisrund ist- wenigstens eine an der Außenseite wenigstens eines Endabschnitts (11, 12) angeordnete Verdrehsicherung (21, 22), an dem die Kopfumfangskante (33) formschlüssig festzulegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnungen (13, 14) jeweils unmittelbar von wenigstens einer vertieften Kopfaufnahme (21, 22) umgeben sind, die vertieft innerhalb einer Mutteranlagefläche (23, 24) ausgebildet ist und in der die nicht-runde Kopfumfangskante (33) in der Kopfaufnahme (21, 22) formschlüssig festzulegen ist.
Patent DE-102016123731-B4 (DE)
Title: Roboter zum Drucken von Bildern auf Bodenflächen
Inventor: SCHAUMBERGER RONALD
IPC: B41J2/165
Filed: 2016-12-07
Granted: 2019-03-21
Abstract: Mobiler Roboter (100) zum Drucken eines Bildes (2) auf eine Bodenfläche (1), wobei der mobile Roboter (100) eine Steuerung (117) und ein Drucksystem (200) umfasst, das folgendes aufweist:
 mindestens einen Farbtank (110, 111, 112) mit Farbmittel (10);
 mindestens einen Sprühbalken (201, 202, 203) mit mehreren nebeneinander angeordneten Düsenbaugruppen (211), die jeweils ein von der Steuerung (117) steuerbares Ventil (212) und eine Farbdüse (210) aufweisen, über die Farbmittel (10) auf die Bodenfläche (1) aufgetragen werden kann,
 wobei der mobile Roboter (100) weiter einen Reinigungsmitteltank (113) aufweist,
 wobei zumindest ein Teil der Düsenbaugruppen (211) eine Reinigungsmitteldüse (214) aufweist, deren Einlass über eine Zuleitung (217) mit dem Reinigungsmitteltank (113) verbunden ist, so dass über die Reinigungsmitteldüse (214) Reinigungsmittel aus dem Reinigungsmitteltank (113) von außen auf eine zugehörige Farbdüse (210, 220, 230) gesprüht werden kann,
 wobei ein Einlass der Farbdüse (210, 220, 230) über ein Rückschlagventil (215) mit der Zuleitung (217) verbunden ist, sodass Reinigungsmittel ins Innere der Farbdüse (210, 220, 230) geleitet und aus der Farbdüse (210, 220, 230) herausgesprüht werden kann.