baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006002014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromversorgung mit planaren Brennstoffzellen
Inventor: GUARNACCIA ROCCO
IPC: H01M8/24
Filed: 2006-01-13
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Stromversorgung mit einer Mehrzahl von planaren Brennstoffzellen, die in einem Stapel vorliegen, in dem mindestens zwei Brennstoffzellen unter paralleler Ausrichtung ihrer Haupterstreckungsebenen nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffzellen (5) auf einer Mehrzahl von planaren Steckkarten (7) angeordnet sind, die zur Ausbildung des Stapels in einen Steckrahmen (19) eingesteckt sind und die unter Aufrechterhaltung der Integrität des Stapels einzeln aus dem Stapel entnehmbar und zu dem Stapel hinzufügbar sind, dass jede Steckkarte (7) zwei Gasanschlüsse (2, 4) zur Versorgung der Brennstoffzellen (5) mit Brenngas sowie elektrische Anschlüsse (3) aufweist, wobei komplementäre Gasanschlüsse und elektrische Anschlüsse direkt an dem Steckrahmen (19) ausgebildet sind, so dass die Verbindung der Gasanschlüsse und die elektrische Kontaktierung unmittelbar durch das Einschieben der Steckkarte (7) in den Steckrahmen (19) erfolgt, und dass die Brennstoffzellen (5) auf den Steckkarten (7) luftatmend sind, dass die Steckkarten (7) in dem Stapel einen seitlichen Abstand untereinander aufweisen...
Patent DE-102006003279-B4 (DE)
Title: Sputtertarget mit hochschmelzender Phase
Inventor: SCHLOTT MARTIN
IPC: C23C14/34
Filed: 2006-01-23
Granted: 2010-03-25
Abstract: Sputtertarget aus einem mindestens zwei Phasen oder Komponenten enthaltenden Material, wobei mindestens eine Minoritätsphase in der Matrix schwer löslich ist und einen höheren Schmelzpunkt aufweist als die Matrix, wobei die mindestens eine Minoritätsphase eine mittlere Größe ihrer Körner oder der aus ihren Körnern gebildeten Agglomerate von höchstens 10 μm aufweist, und das Material eine Dichte von mindestens 98% der theoretischen Dichte aufweist, wobei das Material auf der Basis von Cu oder Ag als Matrix gebildet ist und die mindestens eine schwer lösliche Phase mindestens eines der Elemente Cr, Mo, W, Ti, Ru enthält.
Patent DE-102006033885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Röntgendiagnostikeinrichtung zur Repositionierung eines Patienten
Inventor: DEINZER FRANK
IPC: A61N5/10
Filed: 2006-07-21
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Röntgendiagnostikeinrichtung, die eine C-Bogen-Anlage (1 bis 4) ist, zur Erzeugung von eine Untersuchung stützenden Röntgenbildern mit einem Röntgenstrahler (3), einem Röntgenbilddetektor (4) und einem Patientenlagerungstisch (5), deren verschiedene, das Röntgenbild bestimmende mechanische Parameter (PC, PT, PB und PI) zueinander einstellbar sind, umfassend die folgenden Schritte: a) Erstellung eines 3-D-Volumendatensatzes, b) Erfassung der das Röntgenbild bestimmenden aktuellen mechanischen Parameter (PC, PT, PB und PI) der Röntgendiagnostikeinrichtung, c) Erzeugung eines künstlichen 2-D-Projektionsbildes aus diesem 3-D-Volumendatensatz, das diesen mechanischen Parametern (PC, PT, PB und PI) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich die folgenden Schritte durchgeführt werden: d) Erfassung der Änderung wenigstens eines der Parameter (PC, PT, PB und PI) nach erfolgter Auswahl der Arbeitsposition ohne Röntgenstrahlung, e) Erzeugung eines künstlichen 2-D-Projektionsbildes aus diesem 3-D-Volumendatensatz bei Änderung mindestens eines Parameters (PC, PT, PB und PI) der C-Bogen-Anlage (1 bis 4) und f) Wiedergabe des 2-D-Projektionsbildes mit den geänderten Parametern (PC, PT, PB und PI).
Patent DE-102006038842-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: DENZ HOLGER
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-08-18
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) mit folgenden Verfahrensschritten:Bereitstellen von wenigstens einem Sensorsignal (S1, S2), das mittels einer Unfallsensorik (BS1, BS2, P, U) erzeugt wird;Ableiten von wenigstens zwei Merkmalen (M1, M2) aus dem wenigstens einen Sensorsignal (S1, S2);Bewerten der wenigstens zwei Merkmale (M1, M2) derart, dass für das jeweilige Merkmal (M1, M2) jeweils wenigstens eine Bewertungsgröße (B1, B2) erzeugt wird, wobei die Bewertung mittels einer Stufenfunktion erfolgt;undAnsteuern der Personenschutzmittel (PS) in Abhängigkeit von einer Verknüpfung der Bewertungsgrößen (B1, B2).
Patent DE-102006040052-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil mit Zentriereinrichtung
Inventor: HARSCHER RICHARD DIPL ING
IPC: F16K11/06
Filed: 2006-08-26
Granted: 2016-03-31
Abstract: Mehrwegeventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (2) angeordneten Ventilschieber (8), der relativ zum Ventilgehäuse (2) zwischen einer durch eine Zentriereinrichtung (16) zentrierten Mittelstellung und zwei diesseits und jenseits der Mittelstellung liegenden Extremstellungen axial umschaltbar ist, wobei die Zentriereinrichtung (16) zwei sich im Ventilschieber (8) längs diesem in axialer Aufeinanderfolge erstreckende Druckfedereinrichtungen (44a, 44b) enthält, die in der Mittelstellung zwischen jeweils einer ventilgehäusefesten und einer diesbezüglich beabstandeten ventilschieberfesten Abstützfläche (56a, 46a; 56b, 46b) axial verspannt sind und dabei gleichzeitig mit ihrem der ventilgehäusefesten Abstützfläche (56a, 56b) zugeordneten Endabschnitt (54a, 54b) auf je eine vom Ventilschieber (8) getragene Anschlagfläche (48a, 48b) einwirken, die gemeinsam mit der ihr jeweils mit Abstand gegenüberliegenden ventilschieberfesten Abstützfläche (46a, 46b) die maximale Ausdehnungslänge der dazwischen angeordneten Druckfedereinrichtung (44a, 44b) vorgibt, wobei die ventilgehäusefesten Abstützflächen (56a, 56b) an einem im Innern des Ventilschiebers (8) axial zwischen den beiden Druckfedereinrichtungen (44a, 44b) angeordneten, ventilgehäusefesten Abstützelement (42) angeordnet sind, bezüglich dem der Ventilschieber (8) zum Ändern seiner Schaltstellung axial verschiebbar ist, wobei die beiden Druckfedereinrichtungen (44a, 44b) unabhängig von der Schaltstellung des Ventilschiebers (8) über ihre gesamte Länge innerhalb des Ventilschiebers (8) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (42) stößelförmig ausgebildet und in Längsrichtung des Ventilschiebers (8) ausgerichtet ist.
Patent DE-102006054696-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HABEDANK KLAUS-DIETER
IPC: B60N2/22
Filed: 2006-11-17
Granted: 2010-05-20
Abstract: Fahrzeugsitz, der mindestens aufweist:  ein erstes Sitzteil (2),  ein zweites Sitzteil (3), das gegenüber dem ersten Sitzteil (2) verstellbar ist,  einen Elektromotor (7) zur elektromotorischen Verstellung der beiden Sitzteile (2, 3) relativ zueinander, und  eine Verriegelungseinrichtung (5) zur Verriegelung der Sitzteile (2, 3) relativ zueinander,  dadurch gekennzeichnet, dass  durch eine erste Teilbewegung des Elektromotors (7) die Verriegelungseinrichtung (5) entriegelbar und durch eine nachfolgende zweite Teilbewegung des Elektromotors (7) die Sitzteile (2, 3) relativ zueinander verstellbar sind.
Patent DE-102007000840-B4 (DE)
Title: Gebrannter Körper auf Si-SiC-Basis und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KOMIYAMA TSUNEO
IPC: C04B35/565
Filed: 2007-10-09
Granted: 2017-05-18
Abstract: Gebrannter Körper auf Si-SiC-Basis, welcher umfasst: eine Mehrzahl von Siliziumcarbid(SiC)-Teilchen, die als ein Aggregat dienen; und Silizium (Si), das in die Zwischenräume zwischen den Siliziumcarbid-Teilchen gefüllt ist, wobei der maximale Teilchendurchmesser der Siliziumcarbid-Teilchen 0,5 mm oder mehr ist, der Gehalt an Silizium 5 bis 40 Masse-% ist und die Porosität 0 bis 5% ist, und wobei der gebrannte Körper auf Si-SiC-Basis eine dickwandige Form mit einer Dicke von 20 bis 200 mm einnimmt.
Patent DE-102007004357-B4 (DE)
Title: Rastbolzen mit Sperrfunktion
Inventor: GANTER BERNHARD
IPC: F16B21/02
Filed: 2007-01-29
Granted: 2008-10-23
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rastbolzen mit Sperrfunktion so weiterzubilden, dass auf möglichst kleinem Einbauraum eine raumschlüssige Sperrfunktion dem Rastbolzen zugeordnet werden kann, ohne dass diese Sperrfunktion schmutzanfällig ist und zum Entriegeln eine genau definierte Drehung des Rastbolzens benötigt. Gelöst wird die Aufgabe durch einen Rastbolzen (25, 30) mit Sperrfunktion, mit einem Gehäuse (1), in dem innerhalb einer Durchgangsbohrung (2, 7) ein Raststift (3) axial verschiebbar geführt ist, welcher mittels eines Betätigungsbolzens (6) in mindestens zwei axiale Rast-/Entrast-Stellungen gebracht und in mindestens einer axialen Rast-/Entrast-Stellung mittels mindestens einem federbelasteten Sperrelement (12; 27) gesperrt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der Durchgangsbohrung (2, 7) im Gehäuse (1) mindestens eine Sperrausnehmung (8, 9, 28) angeordnet ist, welche eine axiale Rast-/Entrast-Stellung des Raststiftes (3) definiert, und in diese mindestens eine Sperrausnehmung (8, 9, 28) wahlweise das federbelastete Sperrelement (12; 27) gesteuert durch einen axial verschiebbaren Schieber (18) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102007014920-B4 (DE)
Title: Gassack
Inventor: MASSOT FELIX
IPC: B60R21/235
Filed: 2007-03-26
Granted: 2020-03-12
Abstract: Gassack mit wenigstens zwei randseitig miteinander verbundenen Seitenwandungen (21,22), welche einen Gasraum umgeben, wobei die Seitenwandungen weiterhin mittels wenigstens eines Verbindungsbereiches (30) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Seitenwandungen (21,22) jeweils aus Folie bestehen, welche im Verbindungsbereich jeweils mit einem Gewebeelement verklebt oder verschweißt sind, und die beiden Gewebelemente miteinander vernäht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenwandungen im Bereich des Verbindungsbereiches (30) jeweils ein Loch (31,32) aufweisen, wobei die beiden Löcher (31,32) jeweils mittels der Gewebeelemente (33,34) verschlossen sind.
Patent DE-102007021246-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen einer chirurgischen Maßnahme und System zur Unterstützung der Durchführung einer chirurgischen Maßnahme
Inventor: MASINI MICHAEL A
IPC: A61B34/20
Filed: 2007-05-07
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum Unterstützen einer chirurgischen Maßnahme mittels eines chirurgischen Navigationssystems (108; 328), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Anzeigen einer von dem chirurgischen Navigationssystem (108; 328) generierten ersten Anzeigedarstellung (N; P) auf einer Anzeigeeinrichtung (116; 336), wobei die erste Anzeigedarstellung (N; P) ein von dem chirurgischen Navigationssystem (108) generiertes Bild enthält und die erste Anzeigedarstellung (N; P) eine von mehreren Hauptdarstellungen (N, N + Y, N + Z; P, P + Y, P + Z) ist, die einen ersten Benutzer (102; 322) durch die chirurgische Maßnahme leiten, und die erste Anzeigedarstellung (N; P) von dem ersten Benutzer (102; 322) steuerbar ist; – Anzeigen einer von dem chirurgischen Navigationssystem (108; 328) generierten zweiten Anzeigedarstellung (N'; P') auf einer Anzeigeeinrichtung (118; 336), wobei die zweite Anzeigedarstellung (N'; P') der ersten Anzeigedarstellung (N; P) zugeordnet ist und die zweite Anzeigedarstellung (N'; P') eine von mehreren Hilfsdarstellungen (N', N' + Y, N' + Z; P', P' + Y, P' + Z) ist, die Informationen anzeigen, die einen zweiten Benutzer (104; 324) durch die chirurgische Maßnahme leiten,; und – Ändern der ersten und/oder der zweiten Anzeigedarstellung (N; P; N'; P') in eine andere Darstellung aus der Vielzahl der Hauptdarstellungen (N, N + Y, N + Z; P, P + Y, P + Z) und der Vielzahl der Hilfsdarstellungen (N', N' + Y, N' + Z; P', P' + Y, P' + Z), wobei die Änderung auf einer Interaktion des ersten und/oder des zweiten Benutzers (102, 104; 322, 324) basiert; dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Anzeigedarstellung (N'; P') durch den zweiten Benutzer (104; 324) unabhängig von der Steuerung des ersten Benutzers (102; 322) steuerbar ist, wobei die erste und die zweite Anzeigedarstellung (N; P; N'; P') unterschiedliche, aber zusammengehörende, auf die Maßnahme bezogene Informationen anzeigen, und das Verfahren den weiteren Schritt umfasst: Angeben eines als nächstes zu verwendenden Instruments, wobei die Angabe durch das Instrument selbst erfolgt.
Patent DE-102007035917-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur simultanen Beaufschlagung eines scheibenförmigen Prüflings mit einem Prüfgas und mechanischer Last sowie dazugehöriges Prüfverfahren
Inventor: KRANZMANN AXEL DR
IPC: G01N3/02
Filed: 2007-07-30
Granted: 2021-02-11
Abstract: Prüfvorrichtung (10) zur simultanen Beaufschlagung eines scheibenförmigen Prüflings (12) mit einem fließenden und unter Druck stehenden Prüfgas und mechanischer Last, umfassend die folgenden Komponenten:- einen Probensitz, der so ausgelegt ist, dass ein Randbereich des Prüflings (12) auf dem Probensitz aufliegt und ein Innenbereich des Prüflings (12) von seiner Ober- und Unterseite zugänglich ist;- einen oberhalb des Probensitzes angeordneten Stempel (24), mit dem eine vorgebbare mechanische Last auf die Oberseite des Prüflings (12) ausgeübt werden kann; und- einen unterhalb des Probensitzes angeordneten Gaszuführteller (28), mit dem das Prüfgas an die Unterseite des Prüflings (12) leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gaszuführteller (28) auf einem Hohlstempel (26) sitzt, über den das Prüfgas zum Gaszuführteller (28) leitbar ist und dass der Gaszuführteller (28) eine mittig angeordnete Austrittsöffnung für das Prüfgas und konzentrisch um die Austrittsöffnung angeordnete Rillen (30) umfasst.
Patent DE-102007041751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrrichtung zur Herstellung eines RFID-Etiketts
Inventor: REXER JÜRGEN
IPC: H04B1/59
Filed: 2007-09-04
Granted: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines RFID-Etiketts, bei dem eine auf einem bahnförmigen Trägermaterial (1) angeordnete Koppelantenne (2) mit einem darauf angeordneten RFID-Chip (4) auf eine Sekundärantenne (10) aufgeklebt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf eine selbstklebende, auf ihrer Rückseite mit einer Klebeschicht (12) versehene Sekundärantenne (10) in einem Arbeitsgang zunächst die Koppelantenne (2) mit dem Chip (4) aufgeklebt wird.
Patent DE-102007055238-B4 (DE)
Title: Atemschutz-Halbmaske
Inventor: KIELOW DETLEF
IPC: A62B18/08
Filed: 2007-11-16
Granted: 2009-10-22
Abstract: Atemschutz-Halbmaske, die einen Front- oder Seitenfilter und Ausatemventile aufweisenden Maskenkörper (1), eine Kopfabstützung (3) mit zwei von dieser ausgehenden, an den freien Enden verbindbaren Seitenbändern (4) und ein am Maskenkörper (1) befestigtes Bandführungsteil (2) zum Verschieben des Maskenkörpers (1) entlang der Seitenbänder (4) von einer Mund und Nase bedeckenden Benutzungsposition in eine das Gesicht freigebende Position umfasst, gekennzeichnet durch ein am Bandführungsteil (2) verstellbar angebrachtes Klemmelement (26) zum Verklemmen der Seitenbänder (4) am Bandführungsteil (2) und zum Fixieren des Maskenkörpers (2) in der Benutzungsposition an den beiden Seitenbändern (4), wobei das Klemmelement (26) an zwei Bandumlenkkanten (23, 24) angreift, die im Abstand gegenüberliegend angeordnet sind und eine Klemmöffnung (25) definieren, in die das gemeinsame Klemmelement (26) bewegbar ist, das beide Seitenbänder (4) gleichzeitig an der jeweiligen Bandumlenkkante (23, 24) verklemmt.
Patent DE-102008008596-B4 (DE)
Title: Arbeitsverfahren für eine integrierte Schaltung, integrierte Schaltungen und Verfahren zum Bestimmen eines Arbeitspunktes
Inventor: KUX ANDREAS DR
IPC: G11C11/56
Filed: 2008-02-12
Granted: 2014-07-24
Abstract: Arbeitsverfahren für eine integrierte Schaltung umfassend einen Speicher (120), aufweisend einen ersten Schwellwert (VTH1), der einen ersten Programmierzustand verkörpert, und einen zweiten Schwellwert (VTH2), der einen zweiten Programmierzustand verkörpert, wobei das Arbeitsverfahren umfasst: Beginnen einer Programmieroperation für den ersten Programmierzustand und dadurch Beeinflussen des zweiten Schwellwertes (VTH2); Überwachen des zweiten Schwellwertes (VTH2); und Bestimmen eines Endes der Programmieroperation für den ersten Programmierzustand basierend auf der Überwachung des zweiten Schwellwertes (VTH2).
Patent DE-102008015509-B4 (DE)
Title: Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: NAKADA YUSUKE
IPC: F21V13/04
Filed: 2008-03-25
Granted: 2010-10-14
Abstract: Leuchteneinheit (10) eines Fahrzeugscheinwerfers, bei welcher vorgesehen sind:  eine Projektorlinse (12), die auf einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die sich in Längsrichtung eines Fahrzeugs erstreckt;  ein Lichtemitterelement (14), das in der Nähe der optischen Achse (Ax) so angeordnet ist, dass es nach oben weist, hinter einem rückwärtigen Brennpunkt (F) der Projektorlinse (12), wobei das Lichtemitterelement (14) mehrere Lichtemitterchips (14aL, 14aR) aufweist, die einander benachbart in Richtung der Breite eines Fahrzeugs angeordnet sind;  ein Reflektor (16), der so angeordnet ist, dass er das Lichtemitterelement von oben aus abdeckt, und Licht von dem Lichtemitterelement in Vorwärtsrichtung zur optischen Achse reflektiert;  ein Spiegelteil (18), das zwischen dem Reflektor (16) und der Projektorlinse (12) vorgesehen ist, wobei das Spiegelteil eine nach oben reflektierende Oberfläche (18a) aufweist, die einen Anteil des von dem Reflektor reflektierten Lichtes reflektiert; und  ein diffus ausbildender und reflektierender Abschnitt (30), der das von dem...
Patent DE-102008031743-B4 (DE)
Title: Berührungs- und Annäherungserkennung mit kapazitiven Sensoren
Inventor: IVANOV ARTEM
IPC: D06F58/28
Filed: 2008-07-04
Granted: 2011-04-14
Abstract: Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Annäherung eines Objektes in einen von der Sensoreinrichtung überwachten Observationsbereich, aufweisend  • eine Serverschaltung mit  – einem LC-Schwingkreis (20, 30) mit einer Signalgeberschaltung (10), vorzugsweise einem LC-Schwingkreis hoher Güte, zur Erzeugung eines elektrischen Feldes;  – einer mit dem LC-Schwingkreis gekoppelten ersten Elektrodeneinrichtung (50), wobei die Kapazität der ersten Elektrodeneinrichtung Bestandteil der Schwingkreiskapazität (30) bildet und wobei das vom LC-Schwingkreis erzeugte elektrische Feld an der ersten Elektrodeneinrichtung in den Observationsbereich abstrahlbar ist; und  – einer Auswerteeinrichtung (40);  • und mindestens eine Clientschaltung mit  – einer zweiten Elektrodeneinrichtung, aufweisend mindestens eine erste Elektrode (51) und mindestens eine zweite Elektrode (52); und  – einer mit der zweiten Elektrodeneinrichtung gekoppelten Modulationseinrichtung (70);  wobei die Annäherung eines Objektes (60) in den Observationsbereich der ersten Elektrodeneinrichtung (50) eine Änderung der kapazitiven Umgebung der ersten Elektrodeneinrichtung (50) bewirkt, welche von der Auswerteinrichtung (40) detektierbar ist,...
Patent DE-102008031986-B4 (DE)
Title: Gasturbine mit gegenläufigen Verdichtermodulen
Inventor: TALAN METIN DR
IPC: F02C3/067
Filed: 2008-07-07
Granted: 2014-09-25
Abstract: Gasturbine mit zumindest einer Antriebswelle (1) und zumindest einer mehrstufigen Verdichtereinheit (2), wobei die Verdichtereinheit (2) aus Verdichtermodulen (3–5) aufgebaut ist, welche jeweils zumindest eine Verdichterstufe mit einem Rotor mit einer Reihe von Rotorschaufeln und einem Stator mit einer Reihe von Statorschaufeln umfassen und mittels eines Getriebes (9–11) auf der Antriebswelle (1) gelagert sind, wobei die Drehrichtungen in Axialrichtung aufeinanderfolgender Verdichtermodule (3–5) gegenläufig ausgebildet sind.
Patent DE-102008034055-B4 (DE)
Title: Sicherheitsraum
Inventor: Meyer Jürgen
IPC: E04B1/94
Filed: 2008-07-22
Granted: 2014-05-08
Abstract: Sicherheitsraum zum Brandschutz insbesondere informationstechnischer Einrichtungen, mit modulartig aus Seitenwandelementen (20) zusammengesetzten Seitenwänden (1), in die eine Tür (3) eingesetzt ist, und mit einer Deckwand (2), wobei die Seitenwandelemente (20) mit auf ihren flachen Außenseiten angeordneten Abdeckblechen (21) und dazwischen eingebettetem hitzebeständigem brandschutzsicherem Füllmaterial (22) ausgebildet und aneinander grenzende Seitenwandelemente (20) über jeweilige Verbindungsmittel miteinander auf Stoß verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseiten der Seitenwandelemente (20) durchgehend flach und zueinander parallel ausgebildet sind, dass entlang der schmalen vertikalen Längsseiten der Seitenwandelemente (20) zwischen den Abdeckblechen (21) das Füllmaterial (22) freiliegt und in einer mit den angrenzenden Rändern der Abdeckbleche (21) gemeinsamen Ebene liegt, dass die Verbindungsmittel als im Querschnitt H-förmige separate Verbindungseinheiten ausgebildet sind, die sich über die vertikale Länge der Seitenwandelemente (20) erstrecken und in ihren beiden U-förmigen Aufnahmen, welche durch den Mittelsteg (12) und die beiden voneinander beabstandeten Halbschenkel (11.1) des H-Profils gebildet sind, die einander zugekehrten, miteinander zu verbindenden Endabschnitte der Seitenwandelemente (20) auf deren beiden Außenseiten übergreifen, dass die beiden beabstandeten Schenkel des H-Profils zum Bilden einer Aufnahmeweite (b) im Bereich des Mittelstegs (12) einen größeren oder zumindest gleich großen Abstand besitzen wie die Wandstärke (c) der Endabschnitte der Seitenwandelemente (20) und zwischen ihren freien Rändern im Ruhezustand einen geringeren Abstand besitzen als die Wandstärke (c) der Endabschnitte der Seitenwandelemente (20), um bezüglich der Wandstärke (c) eine geringere Öffnungsweite (a) zu bilden, wobei die Halbschenkel (11.1) federelastisch ausgebildet sind und die beabstandeten Halbschenkel (11.1) vermittels ihrer Eigenelastizität den zwischen ihnen angeordneten Endabschnitt des zugeordneten Seitenwandelements (20) unter Ausübung einer Klemmkraft auf dessen zugekehrte Außenseiten aufnehmen, dass der Mittelsteg (12) fensterartige Ausschnitte (12.2) aufweist, die durch zwischen den Schenkeln des H-Profils verlaufende Verbindungsstege (12.1) getrennt sind, wobei die Ausschnitte (12.2) in vertikaler Richtung von gegeneinander gerichteten stegartigen Rändern des Mittelsteges (12) begrenzt sind und die Fläche der Ausschnitte größer ist als die Fläche der Verbindungsstege (12.1) ...
Patent DE-102008041091-B4 (DE)
Title: Prioritätsanforderungssystem für Einsatzfahrzeuge
Inventor: SCHEUERLE KARL-ULRICH
IPC: G08G1/087
Filed: 2008-08-07
Granted: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung zur Bevorrechtigung eines Fahrzeuges (2) an einer durch eine Lichtsignalanlage (3) geregelten Kreuzung (4), mit  einer Einrichtung (31) zum Empfangen von Daten zum Ermitteln einer Position des Fahrzeuges,  einer Einrichtung (33) zum Erfassen, ob die ermittelte Position des Fahrzeuges innerhalb eines Meldebereichs (1) liegt, und  einem Sender (35) zum Senden eines Signals an die Lichtsignalanlage (3), wenn erfasst ist, dass die Position des Fahrzeuges innerhalb des Meldebereichs (1) liegt,  wobei das Signal die Lichtsignalanlage (3) veranlasst, für eine vorbestimmte Zeitdauer an einem dem Meldebereich (1) entsprechenden Einmündungsbereich der Kreuzung (4) ein Freigabesignal und an anderen Einmündungsbereichen der Kreuzung (4) ein Haltesignal zu aktivieren, und der Sender (35) das Signal in vorgegebenen einstellbaren Intervallen wiederholt sendet, solange sich das Fahrzeug (2) im Meldebereich (1) befindet.