baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009177-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für Schraubkupplung
IPC: B08B13/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Kupplungsanordnung für eine Schraubkupplung (10, 80, 150) für Flüssigkeitsleitungen einer Hochdruckreinigungseinrichtung, wobei die Kupplungsanordnung (12, 14, 82, 84, 152, 156) ein Steckteil (16, 48, 86, 106, 154, 158) aufweist, das zur Herstellung einer flüssigkeitsdichten und lösbaren Verbindung unter Zwischenlage eines Dichtrings (28, 90, 162) mit einem komplementär ausgestalteten Steckteil einer zweiten Kupplungsanordnung der Schraubkupplung (10, 80, 150) steckbar verbindbar ist, sowie ein Verbindungsteil (38, 51, 92, 124, 164, 192) mit einem Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196), das mit einem komplementär ausgestalteten Gewinde der zweiten Kupplungsanordnung verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196) 4-gängig ausgestaltet ist und das Verbindungsteil (38, 51, 92, 124, 164, 192) ein bezogen auf die Gewindelängsachse (63, 134, 202) fluchtend zum Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196) angeordnetes Klemmelement (56, 60, 100, 128, 172, 200) aufweist, das mit einem komplementär ausgestalteten Klemmelement der zweiten Kupplungsanordnung durch axiales Ineinanderführen lösbar verklemmbar ist.
Patent DE-202015009251-U1 (DE)
Title: Netzwerkpaketkapselung und Routing
IPC: H04L45/16
Filed: 2015-05-22
Abstract: System, das Folgendes umfasst: ein oder mehr Datenverarbeitungsgeräte; und ein Datenspeichergerät, auf dem Anweisungen gespeichert sind, die, sobald sie vom Datenverarbeitungsgerät ausgeführt wurden, das Datenverarbeitungsgerät dazu bringen, Operationen auszuführen, umfassend: das Empfangen eines ersten Netzwerkpakets vom Quellnetzwerk und einem außerhalb des Quellnetzwerks und innerhalb eines zweiten Netzwerk liegenden Netzperipheriegerät, wobei das erste Netzwerkpaket einen ersten inneren Header beinhaltet und der erste innere Header i) eine erste Quelladresse, die ein Nutzergerät spezifiziert, das im Quellnetzwerk aus dem das erste Netzwerkpaket stammt enthalten ist, und ii) eine erste Zieladresse, die einen Zielserver spezifiziert, an den das erste Netzwerkpaket adressiert ist, beinhaltet; das Wählen einer Netzwerkkennung für das Quellnetzwerk aus einer Vielzahl von routbaren Netzwerkkennungen, wobei die Quellnetzwerkkennung sich von der Quelladresse unterscheidet; das Kapseln eines ersten Netzwerkpakets innerhalb eines ersten gekapselten Pakets, wobei das erste gekapselte Paket einen ersten äußeren Header beinhaltet und der erste äußere Header i) eine erste äußere Quelladresse, die die Quellnetzwerkkennung spezifiziert und ii) eine erste äußere Zieladresse, die die erste Zieladresse darstellt, beinhaltet; das Weiterleiten des ersten gekapselten Pakets an einen Zielserver innerhalb eines zweiten Netzwerks; das Empfangen eines zweiten Netzwerkpaktes vom Zielserver, wobei das zweite gekapselte Paket ein zweites Netzwerkpaket beinhaltet, das einen zweiten äußeren Header beinhaltet, wobei der zweite äußere Header i) eine zweite äußere Quelladresse, die die erste Zieladresse darstellt, die den Zielserver von dem das zweite gekapselte Paket stammt, spezifiziert, und ii) eine zweite Zieladresse, die die Quellnetzwerkkennung, an die das zweite gekapselte Paket adressiert ist, spezifiziert, beinhaltet; das Extrahieren des zweiten Netzwerkpakets vom zweiten gekapselten Paket, wobei das zweite Netzwerkpaket einen zweiten inneren Header beinhaltet und der zweite innere Header i) eine zweite Quelladresse, die die erste Zieladresse darstellt, und ii) eine zweite Zieladresse die die erste Quelladresse darstellt, beinhaltet; und das Weiterleiten des zweiten Netzwerkpakets zum Quellnetzwerk.
Patent DE-202015104699-U1 (DE)
Title: Bildmontage
IPC: H04N1/387
Filed: 2015-09-03
Abstract: Bild (10), das aus mehreren Einzelbildern (11) besteht, die an wenigstens einem Bildrand (15, 18) zwischen den diesen begrenzenden Bildseiten (31) wenigstens eine quer zu dem Bildrand (15, 18) verlaufende und wahrnehmbare Kontrastlinie (21) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Bild (10) durch nebeneinanderlegte Einzelbilder (11) besteht, dass wenigstens eine Kontrastlinie (21) eines Einzelbildes mit wenigstens einer Kontrastlinie (21) des benachbarten Einzelbildes in einer Flucht liegt und dass die Bildseiten (31) der benachbarten Einzelbilder versetzt zueinander verlaufen.
Patent DE-202015106271-U1 (DE)
Title: Akku-Pack mit schaltbarer Gesamtkapazität
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Akku-Pack (12; 100) mit schaltbarer Gesamtkapazität zur Versorgung eines mobilen elektrischen Gerätes (10) wie Elektro-Golftrolley mit elektrischer Energie, wobei der Akku-Pack (12; 100) zumindest zwei getrennte Zellen-Packs (26, 28) mit elektrischen Anschlüssen (34, 36, 38, 40) aufweist, wobei die elektrischen Anschlüsse der Zellen-Packs (26, 28) erst durch Einsetzen des Akku-Packs (12) in das Gerät (10) und/oder durch elektrische Verbindung des Akku-Packs (12) mit dem Gerät (10) zur Erzeugung der Gesamtkapazität elektrisch zusammenschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Akku-Pack (12; 100) zumindest ein Schaltelement (32; 102, 108) zum internen Verschalten der elektrischen Anschlüsse (34, 36, 38, 40) der Zellen-Packs (26, 28) angeordnet ist und dass das zumindest eine Schaltelement (32; 102, 108) durch Einsetzen des Akku-Packs (12; 100) in das Gerät und/oder durch elektrische Verbindung mit dem Gerät (10) schaltbar ist.
Patent DE-202016007431-U1 (DE)
Title: Patientenlagerungseinrichtung für eine Magnetresonanzeinrichtung und Magnetresonanzsystem
IPC: A61B6/04
Filed: 2016-12-06
Abstract: Patientenlagerungseinrichtung (1) für eine Magnetresonanzeinrichtung (71), aufweisend: – ein Liegenbrett (6), auf dem ein Patient gelagert werden kann, – eine das Liegenbrett (6) tragende Trägereinrichtung, – eine Horizontalverstellungseinrichtung (13) zur horizontalen Verschiebung des Liegenbretts (6) in wenigstens einer Richtung, aufweisend ein erstes elektrisch betriebenes Antriebsmittel (20), wobei die Horizontalverstellungseinrichtung (13) zum vollständigen Ausfahren des Liegenbrettes (6) aus einer trägereinrichtungsseitigen Führung (5) ausgebildet ist und eine Horizontalmechanik (60) mit einer gegenüber dem Liegenbrett (6) und der Trägereinrichtung bewegbaren, das Liegenbrett (6) wenigstens teilweise tragenden Auslegereinheit (45) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die durch das erste Antriebsmittel (20) mittels einer Antriebskoppeleinrichtung bewirkte Verschiebung der Auslegereinheit (45) gegenüber der Trägereinrichtung mittels einer weiteren Antriebskoppeleinrichtung die Verschiebung des Liegenbretts (6) gegenüber der Auslegereinheit (45) bewirkt.
Patent DE-202016008308-U1 (DE)
Title: Anpassungseinrichtung für Bewegungsplattform einer flachpressenden flachfolienprägenden Stanzenmaschine
IPC: B31F1/07
Filed: 2016-06-27
Abstract: Anpassungseinrichtung für Bewegungsplattform einer flachpressenden flachfolienprägenden Stanzenmaschine, dadurch gekennzeichnet, umfassend: eine Bewegungsplattform (1), einen doppelkniestangenmechanischen Mechanismus (2), einen Sockel (3), einen Plungerzylinder (5), und einen hydraulische Steuermechanismus (6); wobei der doppelkniestangenmechanische Mechanismus (2) auf dem Boden der Bewegungsplattform (1) zum Antrieb der Bewegung der Bewegungsplattform (1) ausgebildet ist und mit der Bewegungsplattform (1) eine Folienprägestanzanordnung bildet; wobei der Plungerzylinder (5) am Ende des doppelkniestangenmechanischen Mechanismus (2) zur Höhensteuerung der Bewegungsplattform oder der Folienprägestanzanordnung ausgebildet ist; wobei der Plungerzylinder (5) ein Zylinderfass (5-2) und einen in dem Zylinderfass (5-2) angeordnete und in dem Zylinderfass (52) bewegliche Plunger (5-1) umfasst, dessen Endeoberfläche mit dem Boden des doppelkniestangenmechanischen Mechanismus (2) oder mit dem Boden der Bewegungsplattform (1) verbunden ist; wobei der hydraulische Steuermechanismus (6) mit dem Plungerzylinder (5) zur Bereitstellung der hydraulischen Leistung für den Plungerzylinder (5) verbunden ist und den Plunger (5-1) antreibt, in dem Zylinderfass (5-2) nach oben und unten zu bewegen.
Patent DE-202016104092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubereiten von Heißgetränken
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-07-27
Abstract: Vorrichtung zum Zubereiten von Heißgetränken, insbesondere Kaffee, bestehend aus einem Gehäuseteil (1) mit einem Frischwasser-Vorratsbehälter (2), einer elektrischen mittels eines Schalters schaltbaren elektrischen Heizung zur Erhitzung des Frischwassers oder eines Teils des Frischwassers, einem Filterbehälter (3), einem Heißwasserablauf, der zu dem Filterbehälter (3) führt, in den Filtergut einfüllbar ist, sowie einem Auffanggefäß (6) für das aus dem Filterbehälter (3) ablaufende Filtrat, wobei der Filterbehälter (3) schwenkbar, vorzugsweise um eine vertikale Schwenkachse, am Gehäuseteil (1) gehalten ist, sodass er in eine Gebrauchslage in eine Sollposition einschwenkbar ist und zum Befüllen mit Filtergut oder zur Entnahme des Filtergutes in eine Freigabeposition ausschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuseteil (1) mindestens eine lichtemittierende Lichtquelle (7), insbesondere eine LED, installiert ist, die mit der Stromzufuhr der Vorrichtung, insbesondere dem elektrischen Schalter gekoppelt ist, dass im oder am Filterbehälter (3) mindestens eine lichtleitende Einrichtung (8) installiert ist, die bei in Gebrauchslage befindlichem Filterbehälter (3) vor einer Lichtstrahlen der Lichtquelle (7) abgebenden Stelle des Gehäuseteils (1) mit einem Strahleneingangsbereich (9) positioniert ist und mittels derer die Lichtstrahlen zu einer sichtbaren beleuchtbaren Einrichtung (10) des Filterbehälters (3) geleitet sind.
Patent DE-202016104173-U1 (DE)
Title: Stator für Exzenterschneckenmaschine
IPC: F04C2/107
Filed: 2016-07-29
Abstract: Stator (11) für Exzenterschneckenmaschine, insbesondere Exzenterschneckenpumpe für flüssige, breiige oder pastöse, homogene oder inhomogene Medien, mit einem metallischen Mantelrohr (12), das innen mit einer Elastomerauskleidung (15) versehen ist und eine Axialrichtung (17) festlegt, mit einer Verdrehsicherung (16) in Form eines unrunden Auslegers (19), dessen Querschnitt eine lange Achse (A) und eine kurze Achse (a) enthält, wobei die lange Achse (A) quer zu der Axialrichtung (17) orientiert ist.
Patent DE-202016104408-U1 (DE)
Title: Befestigungsclip
IPC: F16B21/08
Filed: 2016-08-10
Abstract: Befestigungsclip (1) zum Befestigen von einem ersten Bauteil (B1) an einem zweiten Bauteil (B2), der aus einer integralen länglichen Struktur mit einem ersten (10) und einem zweiten Befestigungsende (30) besteht, in der das erste Befestigungsende (10) eine zumindest einarmige selbsttätige Verraststruktur und das zweite Befestigungsende (30) eine federnde Klemmhalterung bildet, die jeweils gegen eine zwischengeordnete Stützstruktur (50) wirken.
Patent DE-202016106427-U1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Baugruppe bestehend aus einem Verkleidungsteil (1) für ein Kraftfahrzeug und einem mit dem Verkleidungsteil (1) verbundenen und das Verkleidungsteil (1) versteifenden separaten Verstärkungselement (2), wobei das Verkleidungsteil (1) und das Verstärkungselement (2) im verbundenen Zustand im Bereich eines Fixierungsabschnitts (3) voneinander beabstandet sind und zusammen zwischen sich einen Fixierungsraum (4) zur Aufnahme wenigstens eines Leitungselementes (5, 5‘) ausbilden und, wobei das Verkleidungsteil (1) und/oder das Verstärkungselement (2) im Bereich des Fixierungsabschnitts (3) federnd auslenkbar ausgebildet ist oder sind, um unter einer Krafteinwirkung (F) einen Zugang (6) für das Leitungselement (5, 5‘) zu dem Fixierungsraum (4) reversibel vergrößern zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixierungsraum (4) unterhalb des Zugangs (6) durch ein auf dem Verkleidungsteil (1) und/oder dem Verstärkungselement (2) ausgeformten Trennelement (7) in einen oberen Teilbereich (4a) und in einen unteren Teilbereich (4b) aufgeteilt ist, wobei in dem nicht ausgelenkten Zustand des Fixierungsabschnittes (3) der geringste Abstand (X) zwischen dem Verkleidungsteil (1) und dem Verstärkungselement (2) im Bereich des Trennelementes (7) kleiner ist als der geringste Abstand (Y) zwischen dem Verkleidungsteil (1) und dem Verstärkungselement (2) im Bereich des darüber liegenden Zugangs (6), sodass das Trennelement (7) einen verkleinerten weiteren Zugang (6‘) definiert, wodurch der obere Teilbereich (4a) und der untere Teilbereich (4b) jeweils Leitungselemente (5, 5‘) mit unterschiedlicher Dicke aufnehmen und fixieren können.
Patent DE-202016106885-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Montagewerkzeug für eine Verbindungsvorrichtung
IPC: G01K13/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Verbindungsvorrichtung, insbesondere Schraube, zum mechanischen Verbinden wenigstens eines ersten und eines zweiten Bauteils, umfassend zumindest einen Verbindungssensor (20, 22), insbesondere Dehnungssensor (20), welcher dazu ausgebildet ist, wenigstens einen momentanen Parameter einer mechanischen Verbindung zu detektieren, wobei über den Parameter eine momentane Anzugskraft der mechanischen Verbindung bestimmbar ist, einen Temperatursensor (24) zur Bestimmung der Temperatur, und zumindest eine Sendeeinheit (28) zum kabellosen Senden von auf der Temperatur basierenden Temperaturdaten sowie des momentanen Parameters und/oder der momentanen Anzugskraft.
Patent DE-202017100924-U1 (DE)
Title: Luftdicht abdichtende Halteklammer zur Befestigung eines fluidführenden Rohrs an einem Substrat
IPC: F16L3/10
Filed: 2017-02-20
Abstract: Halteklammer zur Befestigung eines fluidführenden Rohrs an einem Substrat, umfassend: einen unteren Teil mit einem unteren starren Körper und einem unteren elastomeren Teil, der einen Rohrhaltekanal aufweist; einen oberen Teil mit einem oberen starren Körper und einem oberen elastomeren Teil, der einen Rohrhaltekanal aufweist, wobei der obere Teil verriegelbar an dem unteren Teil befestigbar ist, wodurch das Rohr zwischen den Kanälen gehalten wird, wenn der obere Teil an dem unteren Teil befestigt ist.
Patent DE-202017104173-U1 (DE)
Title: Stromschienen-Anordnung und Adapter dafür
IPC: H01R25/16
Filed: 2017-07-12
Abstract: Stromschienen-Anordnung, mit einer Profilschiene (3), • welche zwei in Längsrichtung der Profilschiene (3) verlaufende elektrische Leiter (4) aufweist, • sowie eine in Längsrichtung der Profilschiene (3) verlaufende Hinterschneidung (7), und mit einem Energie-Adapter (9), • welcher wahlweise in einer die Hinterschneidung (7) hintergreifenden Gebrauchsstellung an der Profilschiene (3) festlegbar ist oder von dieser lösbar ist, • und welcher zwei elektrische Zuleitungen (18) aufweist, die jeweils mit einem Ende an einen elektrischen Leiter (4) der Profilschiene (3) anschließen, wenn sich der Energie-Adapter (9) in seiner Gebrauchsstellung befindet, und die mit ihrem jeweils anderen Ende einen elektrischen Anschluss schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (3) innerhalb eines Tragrohrs (1) angeordnet ist, wobei das Tragrohr (1) mehrere in seiner Längsrichtung hintereinander angeordnete Fenster (2) aufweist, und sich ein Energie-Adapter (9) in seiner Gebrauchsstellung aus der Profilschiene (3) durch das Fenster (2) bis vor das Tragrohr (1) erstreckt.
Patent DE-202017105486-U1 (DE)
Title: Ladenwagen
IPC: B62B3/08
Filed: 2017-09-11
Abstract: Ein Ladenwagen, der den Rahmen (1) und die sich auf der vorderen und hinteren Seite des vorliegenden Rahmens (1) befindenen Eimer (2) und Griff (3) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer (2) mit dem Rahmen (1) verbunden ist, während auf dem Rahmen (1) noch zwei Pleuelstangen (5) ausgestattet sind, um das Drehen des mit dem Eimer (2) verbundenen Rahmens (1) anzutreiben, die zwei Pleuelstangen (5) sind jeweils mit dem Eimer (2) und dem Rahmen (1) verbunden und bilden mit dem Eimer (2) und dem Rahmen (1) einen Fläche-Linkmechanismus, der Griff (3) ist mit den zwei Pleuelstangen (5) verbunden, durch die Betätigung des Griffs (3) bewegt sich der Fläche-Linkmechanismus, damit der Eimer (2) gegenüber dem Rahmen (1) dreht und zwischen der Speicherposition und Entladeposition wechselt.
Patent DE-202017106281-U1 (DE)
Title: Lichtleiter-Anordnung und Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung mit einer solchen Lichtleiter-Anordnung
IPC: G02B6/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Anordnung (10) mehrerer hintereinander angeordneter plattenförmiger Lichtleiter (12) aus einem massiven transparenten Material, wobei an mindestens einer Schmalseite (12a) der Lichtleiter (12) jeweils mindestens eine Lichtquelle (14) angeordnet ist, die Licht (30) in den jeweiligen Lichtleiter (12) einkoppelt, das mittels Totalreflexion zumindest durch einen Teil (32) des Lichtleiters (12) propagiert, wobei jeder der Lichtleiter (12) über eine an die mindestens eine Schmalseite (12a) angrenzende Grundfläche (12c), die als Auskoppelfläche dient, verteilt mehrere Auskoppelelemente (16) aufweist, welche zumindest einen Teil (34) des in dem jeweiligen Lichtleiter (12) propagierten Lichts (32) auf eine gegenüberliegende Grundfläche (12b) des jeweiligen Lichtleiters (12), die als Austrittsfläche dient, umlenken, so dass zumindest für einen Teil (34) des umgelenkten Lichts beim Auftreffen auf die Austrittsfläche (12b) die Bedingungen für Totalreflexion nicht mehr erfüllt sind und das Licht (34) über die Austrittsfläche (12b) aus dem Lichtleiter (12) austritt, wobei die Lichtleiter (12) derart hintereinander angeordnet sind, dass die Hauptabstrahlrichtungen (18) des aus den einzelnen Lichtleitern (12) austretenden Lichts (34) in den gleichen Halbraum bezüglich einer zu einer Flächenerstreckung der Lichtleiter (12) parallelen Ebene gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Form, Größe, Tiefe und/oder Dichte der über die Auskoppelflächen (12c) der Lichtleiter (12) verteilt angeordneten Auskoppelelemente (16) für jeden der Lichtleiter (12) derart ausgebildet sind, dass das über die Auskoppelelemente (16) eines Lichtleiters (12) ausgekoppelte und über die Austrittsfläche (12b) des Lichtleiters (12) austretende Licht (34) eine Schnittdarstellung (20') durch ein dreidimensionales Objekt (20) darstellt, wobei das aus den verschiedenen Lichtleitern (12) austretende Licht verschiedene Schnittdarstellungen (20') des Objekts (20) und die Summe des aus allen Lichtleitern (12) der Anordnung (10) austretenden Lichts (34) näherungsweise eine dreidimensionale Darstellung (20") des Objekts (20) darstellt.
Patent DE-202018002271-U1 (DE)
Title: Methylmethacrylat-Copolymere mit verbesserten hydrophoben Eigenschaften
IPC: C08F220/10
Filed: 2018-05-08
Abstract: Methylmethacrylat-Copolymer, das durch Lösungs-, Emulsions- oder Blockcopolymerisation von Monomeren erhaltbar ist, umfassend(1) 65 - 97 Gew.-% Methylmethacrylat (MMA) und(2) 3 - 35 Gew.-% mindestens eines Monomers, bei dem es sich um ein verzweigtes Alkylacrylat und/oder Alkylmethacrylat handelt, dessen Homopolymer eine Glasübergangstemperatur von > -30 °C aufweist, und gegebenenfalls(3) 0 - 32 Gew.-% mindestens eines ethylenisch ungesättigten Monomers, bei dem es sich nicht um (1) und (2) handelt.
Patent DE-202018006493-U1 (DE)
Title: Dämmschicht für eine Flächentemperiervorrichtung und thermisch leitende Lage für eine Dämmschicht
IPC: E04B1/80
Filed: 2018-10-17
Abstract: Dämmschicht (10) mit thermisch leitender Oberseite für eine Flächentemperiervorrichtung, insbesondere Flächenheizung und vorzugsweise Fußbodenheizung, mit- mindestens einem plattenartigen Dämmelement (12) aus wärme- und/oder trittschalldämmendem Material, das eine Unterseite (16) zur Auflage auf einem Untergrund und eine der Unterseite (16) abgewandte Oberseite (18) aufweist,- wobei die Oberseite (18) des Dämmelements (12) mindestens eine Nut (20) aufweist, und- mindestens einer thermisch leitenden Thermoplatte (24), die mindestens eine Sicke (22) zur Aufnahme einer temperierbaren Leitung wie z.B. eines Rohres (26) für den Transport eines Temperierfluids und mindestens einen neben der Sicke (22) angeordneten Plattenbereich (52) aufweist,- wobei die Thermoplatte (24) zur Anordnung auf der Oberseite (18) des Dämmelements (12) und die mindestens eine Sicke (22) der Thermoplatte (24) zur Aufnahme durch der mindestens eine Nut (20) der Oberseite (18) des Dämmelements (12) vorgesehen ist,- wobei die Thermoplatte (24) mittels mindestens eines einteilig mit der Thermoplatte (24) ausgebildeten Verankerungselements (30, 50) mechanisch an dem Dämmelement (12) fixierbar ist,- wobei das mindestens eine Verankerungselement (30, 50) von dem oder einem Plattenbereich (52) der Thermoplatte (24) zum Dämmelement (12) hin oder von der oder einer Sicke (22) nach unten oder seitlich zum Dämmelement (12) hin gerichtet ist und in das wärme- und/oder trittschalldämmende Material des Dämmelements (12) hineinragt,- wobei ein einteilig mit der Thermoplatte (24) ausgebildetes Verankerungselement (30) als aus dem Material der Thermoplatte (24) freigeschnittene Zunge (34) ausgeführt ist und- wobei das mindestens eine Verankerungselement (30, 50) unter einem spitzen Winkel von einem Plattenbereich (52) der Thermoplatte (24) oder unter einem spitzen Winkel oder einem rechten Winkel zum Verlauf einer Sicke (22) von deren Seitenflanke absteht.
Patent DE-202018100327-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für eine Laborflasche und Laborflasche mit einer Handhabungsvorrichtung
IPC: B65D23/10
Filed: 2018-01-22
Abstract: Handhabungsvorrichtung für eine Laborflasche, wobei die Handhabungsvorrichtung eine Haltevorrichtung aufweist, die dazu ausgebildet und bestimmt ist, an dem Flaschenbauch einer Laborflasche angeordnet zu werden, gekennzeichnet durch einen Haltekragen, der dazu ausgebildet und bestimmt ist, an dem Flaschenhals einer Laborflasche angeordnet zu werden, wobei an dem Haltekragen die Haltevorrichtung und ein Handgriff befestigt sind.
Patent DE-202018105478-U1 (DE)
Title: System zur Überwachung einer Kontrollzone einer Warenlogistikeinrichtung
IPC: G01S5/02
Filed: 2018-09-24
Abstract: System zur Überwachung einer Kontrollzone (50, 60) einer Warenlogistikeinrichtung (2), umfassend eine an einem ersten Flurförderzeug (12) angeordnete oder anordenbare erste Sende- und Empfangsvorrichtung (10) und wenigstens einen fest installierten Ankerknoten (40) mit einer Sende- und Empfangsvorrichtung (42) des Ankerknotens, die Mittel zur Abstandsmessung (44) aufweist, mit denen mittels Signalübertragung ein erster Abstand (14) vom Ankerknoten (40) zur ersten Sende- und Empfangsvorrichtung (10) ermittelbar ist, wobei der Ankerknoten (40) eine erste Kontrollzone (50) in der Form eines Kreises mit einem ersten Radius (52) aufspannt, dessen Mittelpunkt der Ankerknoten (40) ist, wobei der Ankerknoten (40) dazu eingerichtet ist, durch Vergleich des ersten Radius (52) mit dem ersten Abstand (14) zu bestimmen, ob sich die erste Sende- und Empfangsvorrichtung (10) innerhalb der ersten Kontrollzone (50) befindet, wobei der Ankerknoten (40) ferner dazu eingerichtet ist, wenigstens eine erste Kontrollzonenmitteilung an die erste Sende- und Empfangsvorrichtung (10) zu übermitteln, wenn sich die erste Sende- und Empfangsvorrichtung (10) in die erste Kontrollzone (50) hineinbewegt.
Patent DE-202018105504-U1 (DE)
Title: Hörgerät
IPC: H04R25/02
Filed: 2018-09-25
Abstract: Hörgerät mit mindestens einer im Gehörgang (1) des Ohres gelagerten Otoplastik (6) gekennzeichnet
 durch einen an dem dem Trommelfell (2) abgewandtem Ende der Otoplastik (6) angeordneten Montageflansch (10) und
 durch ein am Montageflansch (10) lösbar fixiertes und aus dem Gehörgang (1) hinausragendes Griffstück (14) als Einführhilfe für Otoplastik (6).
Patent DE-202019003264-U1 (DE)
Title: Tragetasche/Beutel aus Altpapier wie Zeitungen oder Zeitschriften welche durch zusammennähen gefertigt werden.
IPC: B65D33/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Herstellung der Tragetaschen / Beutel dadurch gekennzeichnet, dass die Tragetaschen / Beutel aus gebrauchten Zeitungen, Zeitschriften Altpapier gefertigt sind.