baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118377-A1 (DE)
Title: Stromschienenanordnung
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: H01R25/14
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es wird eine Stromschienenanordnung vorgeschlagen, welche einerseits zur variablen Festlegung und Kontaktierung von elektrischen Geräten vorgesehen ist und Anschlussmittel zur Verbindung mit einem elektrischen Gebäudeinstallationssystem aufweist und welche zumindest aus einem, als langgestrecktes Profilstück ausgeführten Grundkörper besteht, welcher mit zumindest einem Aufnahmeraum zur Unterbringung zumindest einer ersten elektrischen Leiterplatte versehen ist, wobei die ebenfalls mit dem elektrischen Gebäudeinstallationssystem in Verbindung stehende erste elektrische Leiterplatte zu Beleuchtungszwecken mit mehreren ersten Leuchtmitteln bestückt ist. Zu dem Zweck, eine Stromschienenanordnung zu schaffen, die auf einfache Art und Weise eine linienförmige Grund- beziehungsweise Ambientebeleuchtung grundkörperseitig dort ermöglicht, wo auch die variable Festlegung und Kontaktierung der anzubringenden elektrischen Geräte erfolgt, koppeln die auf der ersten elektrischen Leiterplatte angeordneten ersten Leuchtmittel über einen Lichteinkoppelbereich einerseits Licht in zumindest ein Lichtleitelement ein, und ist das Lichtleitelement andererseits mit seinem Lichtauskoppelbereich als schmale Linie parallel entlang zumindest eines freien Endbereiches einer der beiden Längswände des Grundkörpers verlaufend angeordnet.
Patent DE-102015119230-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: NAGANO SHUJI
IPC: H01M8/2475
Filed: 2015-11-09
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst eine Brennstoffzelle, die eine elektrochemische Reaktion von Anodengas und Kathodengas verursacht, ein Brennstoffzellensystemgehäuse, welches die Brennstoffzelle aufnimmt, sowie einen Rahmen, der unter dem Brennstoffzellensystemgehäuse angeordnet ist und das Brennstoffzellensystemgehäuse fixiert. Eine Rippe ist an einer oberen Fläche des Rahmens ausgebildet. Ein Wassersammelabschnitt ist derart im Boden des Brennstoffzellensystemgehäuses ausgebildet, dass der Wassersammelabschnitt an einer Innenseite des Brennstoffzellensystemgehäuses konkav ausgestaltet ist, und an der Außenseite des Brennstoffzellensystemgehäuses konvex ausgestaltet ist. Der Wassersammelabschnitt befindet sich an einer Stelle, an der zumindest ein Teil des konvexen Abschnitts vertikal mit der Rippe überlappt.
Patent DE-102015120315-A1 (DE)
Title: Identifikationsdokument und Verfahren zur Identifizierung einer Person
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identifikationsdokument (100) zur Identifizierung einer Person mit einem Dokumentenkörper (101) mit einer Oberfläche (103), welche einen Oberflächenbereich (103a) aufweist, welcher mit einem biometrischen Merkmal der Person beaufschlagbar ist, einer physikalischen Struktur (105), welche in dem Dokumentenkörper (101) unterhalb des Oberflächenbereichs (103a) eingebettet ist, einer Sende-Empfangsstruktur (107a, 107b), welche in dem Dokumentenkörper (101) gebildet und ausgebildet ist, ein Stimulationssignal in Richtung des Oberflächenbereichs (103a) auszusenden, um ein an dem biometrischen Merkmal der Person reflektiertes Antwortsignal zu erhalten, das von der physikalischen Struktur (105) abhängt, und einem Prozessor (109), welcher ausgebildet ist, die Person anhand des reflektierten Antwortsignals dem Identifikationsdokument (100) zuzuordnen.
Patent DE-102015120401-A1 (DE)
Title: Flächenabdichtelement für Baukörper
Inventor: FELDMEIER JOSEF
IPC: E02D31/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Beschrieben wird ein Flächenabdichtelement 1 für Baukörper. Das Flächenabdichtelement 1 weist einen flächigen Träger 2, wobei es sich bei dem flächigen Träger um eine Kunststofffolie handelt, und eine auf dem flächigen Träger 2 angeordnete, untrennbar mit dem flächigen Träger 2 verbundene, textile Schicht 3 auf, wobei es sich bei der textilen Schicht um ein Vlies handelt, und wobei die textile Schicht 3 vollflächig mit einem nicht-klebrigen Haftvermittler imprägniert vorliegt.
Patent DE-102015121175-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbeschlag für Panikschloss
Inventor: GEVEN MICHAEL
IPC: E05B3/08
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Panikschloss, zur Verbindung einer türaußenseitigen Handhabe (1a), insbesondere einem Türgriff oder Knauf, mit einer Drückernuss des Panikschlosses, wobei ein erster Drückerstift (7a), insbesondere mit seinem einen Ende (7a´), in der Drückernuss des Panikschlosses einliegt bzw. gegen Verdrehen formschlüssig einliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Handhabe (1a) und dem Drückerstift (7a) mindestens ein Verbindungselement (2, 5) angeordnet ist, wobei ein Formschluss zur Übertragung eines Drehmoments von der Handhabe (1a) auf den ersten Drückerstift (7a) und/oder von dem Verbindungselement (2, 5) auf den ersten Drückerstift (7a) besteht.
Patent DE-102015121206-A1 (DE)
Title: Widerstandsfähige Nanoverbundbeschichtungen und Anwendungen davon
Inventor: LIU ZHENYU
IPC: C23C16/30
Filed: 2015-12-07
Abstract: In einem Aspekt werden Gegenstände beschrieben, die widerstandsfähige Beschichtungen umfassen, die Nanoverbundarchitekturen verwenden. In einigen Ausführungsformen sind Gegenstände mit solchen widerstandsfähigen Beschichtungen für verschleiß- und abriebintensive Anwendungen wie Metallzerspanungsvorgänge geeignet. Ein hierin beschriebener beschichteter Gegenstand umfasst ein Substrat und eine durch CVD abgeschiedene, auf dem Substrat haftende Beschichtung, wobei die Beschichtung eine widerstandsfähige Schicht mit einer Matrixphase aufweist, die Aluminiumoxid und eine in der Matrixphase enthaltene Nanopartikelphase umfasst, wobei die Nanopartikelphase kristalline Nanopartikel umfasst, die aus mindestens einem von Carbid, Nitrid oder Carbonitrid eines Gruppe-IVB-Metalls gebildet sind.
Patent DE-102015121563-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-12-10
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Mehrzahl von Gräben, die sich in ein Halbleitersubstrat erstrecken. Jeder Graben umfasst eine Mehrzahl von Regionen vergrößerter Breite, die entlang des Grabens verteilt sind. Zumindest eine elektrisch leitfähige Grabenstruktur befindet sich in jedem Graben. Das Halbleiterbauelement umfasst eine elektrisch isolierende Schicht, die zwischen dem Halbleitersubstrat und einer Elektrodenstruktur angeordnet ist. Das Halbleiterbauelement umfasst eine vertikale elektrisch leitfähige Struktur, die sich durch die elektrisch isolierende Schicht erstreckt. Die vertikale elektrisch leitfähige Struktur bildet eine elektrische Verbindung zwischen der Elektrodenstruktur und einer elektrisch leitfähigen Grabenstruktur, die sich in einem ersten Graben befindet, an einer ersten vergrößerten Breitenregion. Die elektrisch isolierende Schicht ist zwischen einer zweiten vergrößerten Breitenregion aus der Mehrzahl von Regionen vergrößerter Breite des ersten Grabens und einer Elektrodenstruktur über der zweiten vergrößerten Breitenregion ohne jegliche vertikale elektrische Verbindungen durch die elektrisch isolierende Schicht an der zweiten vergrößerten Breitenregion angeordnet.
Patent DE-102015121882-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: BERGMANN MARTIN
IPC: F01B3/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Axialkolbenmaschine (1; 100) mit mindestens einem in einer Aufnahmebohrung (3; 109) einer Zylindertrommel (2; 107) längverschiebbaren Kolben (4; 110), wobei der Kolben (4; 110) mittels einer von einer Kugel (K) und einer kalottenförmigen Ausnehmung (KA) gebildeten Kugelgelenkverbindung (KV) an einem Abstützelement (AE) gelenkig befestigt ist, wobei zwischen dem Kolben (4; 110) und dem Abstützelement (AE) eine hydrostatische Entlastung ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die kalottenförmige Ausnehmung (KA) als sphärische Ausnehmung mit einem Ausnehmungsradius (R2) ausgebildet. Die Kugel (K) ist lediglich in einem Kontaktbereich (KB) der Kugelgelenkverbindung (KV), der zwischen dem Äquator (AQ) und dem Pol (P) der sphärischen Ausnehmung (KA) angeordnet ist, als Kugelkalotte (KK) mit einem Kugelradius (R1) ausgebildet und die Oberfläche der Kugel (K) ist in Richtung des Pols (P) und des Äquators (AQ) der sphärischen Ausnehmung (KA) gegenüber der Kugelkalotte (KK) zurückgenommen.
Patent DE-102015201993-A1 (DE)
Title: Materialprobenhalter mit Ansteuereinheit
Inventor: GANSER FRANZ
IPC: G01N3/04
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Halter mit einer Ansteuereinheit, insbesondere als Teil einer Materialprüfmaschine zur Prüfung von Materialproben, z. B. von metallischen Materialproben, die insbesondere aufgrund der Art der Prüfung mit hohen Kräften gehalten werden. Die Ansteuereinheit arbeitet mit Druck aus einer Druckquelle. Ein bistabiles Fluidfreischaltventil befindet sich zeitweilig in einem ersten oder in einem zweiten Zustand, insbesondere in Abhängigkeit von Drücken an Ansteuerseiten des Ventils. Neben einem ersten Aktor, der für die reguläre Spannkraft der Spannfläche zuständig ist, ist ein zweiter Aktor vorgesehen. Der zweite Aktor kann aufgrund seiner Bewegungskraft auf den Spannkolben auch als Bewegungseinheit bezeichnet werden. Die Aktoren sorgen für eine gewisse Entkopplung der unterschiedlichen Kräfte beim Halten und Spannen von Proben. Eine solche Schaltung bietet das gewünschte Maß an Sicherheit.
Patent DE-102015203144-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts mit einem Kältemittelkreislauf
Inventor: BECKMANN TOMMY
IPC: H02P21/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) und eine Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts (1). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst einen wärmeisolierten Korpus (10) mit einem kühlbaren Innenbehälter (2), der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (3) begrenzt, einen zum Kühlen des kühlbaren Innenraum (3) vorgesehenen Kältemittelkreislauf (20) mit einem Verdichter (21) und einen feldorientierten elektrischen Antrieb (30). Der feldorientierte elektrische Antrieb (30) umfasst eine feldorientierte Regelung (34), einen Umrichter (32) und einen dem Umrichter (32) nachgeschalteten permanenterregten Drehstromsynchronmotor (31), der Teil des Verdichters (21) ist oder vorgesehen ist, den Verdichter (21) anzutreiben.
Patent DE-102015204283-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Blickrichtung einer Person
Inventor: VOELKEL ANDREAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-03-10
Abstract: Ein Verfahren zur Erfassung der Blickrichtung einer Person mit Sehhilfe umfasst die Schritte des Bereitstellens mindestens einer optischen Eigenschaft einer Sehhilfe der Person; des Beobachtens zumindest eines Auges der Person und des Korrigierens ermittelter Daten der Beobachtung basierend auf der mindestens einen optischen Eigenschaft der Sehhilfe. Eine Vorrichtung (1) eingerichtet zur Erfassung der Blickrichtung einer Person, umfasst eine Beobachtungseinrichtung (2) eingerichtet zur Beobachtung zumindest eines Auges der Person, einen Datensatz (5) enthaltend mindestens eine optische Eigenschaft einer Sehhilfe der Person und eine Recheneinrichtung (3) eingerichtet zur Korrektur der Beobachtung basierend auf dem Datensatz (5).
Patent DE-102015204416-A1 (DE)
Title: Betätigungshebel für einen Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors sowie Ventiltrieb mit dem Betätigungshebel
Inventor: OHNO SHIGEKI
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-03-12
Abstract: Bei Brennkraftmaschinen, wie zum Beispiel kraftstoffbetriebenen Motoren von Fahrzeugen, werden die für die Verbrennung in den Zylindern notwendigen Kraftstoff-Luftgemische über Ventileinlässe zugeführt und Verbrennungsabgase über Ventilauslässe abgeführt. Die Ventileinlässe und -auslässe werden üblicherweise getaktet über Einlassventile und Auslassventile geöffnet und geschlossen. Zur Betätigung der Einlassventile und Auslassventile werden beispielsweise Nockenwellen eingesetzt. Zwischen Nocken der Nockenwellen und den Einlassventilen beziehungsweise Auslassventilen sind oftmals Hebel angeordnet, welche die Betätigungen übertragen. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Betätigungshebel für einen Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors vorzuschlagen, welcher sich durch ein besonders gutes Betriebsverhalten auszeichnet. Hierzu wird ein Betätigungshebel 1 für einen Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors mit einem Hebelabschnitt 3, wobei der Hebelabschnitt 3 eine Tragfläche 13 zur Übertragung einer Ventilbetätigungsbewegung aufweist, und mit einem Schwenkabschnitt 2 zur schwenkbaren Lagerung des Hebelabschnitts 3 um eine Schwenkachse 5 vorgeschlagen, wobei der Betätigungshebel 1 eine Keramikschicht 14 aufweist, wobei die Keramikschicht 14 auf der Tragfläche 13 angeordnet ist und eine Kontaktfläche 8 zur Übertragung der Ventilbetätigungsbewegung bildet.
Patent DE-102015206480-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: HORTIG MICHAEL
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (10; 10a bis 10d), insbesondere zur Fahrzeugnavigation, mit einem aus wenigstens zwei Gehäuseelementen (11, 12; 61, 65, 72; 75) bestehenden Gehäuse (13), mit wenigstens einem Schaltungsträger (16; 16a; 64; 81), auf dem wenigstens ein wärmeerzeugendes Bauteil (1) angeordnet ist, mit einem aus Metall bestehenden Wärmeleitelement (30; 61) zur Ableitung der von dem wenigstens einen wärmeerzeugenden Bauteil (1) erzeugten Wärme, mit wenigstens einem Sensorelement (40, 41), das zumindest mittelbar mit dem wenigstens einen Schaltungsträger (16; 16a; 64; 81) verbunden ist, mit wenigstens einem aus Kunststoff bestehenden Steckeranschlusskörper (35) mit Anschlusselementen (36) zur elektrischen Kontaktierung des wenigstens einen Schaltungsträgers (16; 16a; 64; 81), wobei der Steckeranschlusskörper (35) im Bereich eines aus Kunststoff bestehenden, rahmen- oder deckelartigen Gehäuseelements (12; 65; 75) einstückig mit diesem oder als vom Gehäuseelement (12; 65; 75) separates Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102015206551-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Niederdruck-Abgasrückführung sowie Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02M26/42
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen turbogeladenen Mehrzylinder-Verbrennungsmotor (1) mit Niederdruck-Abgasrückführung von einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) über einen Abgasrückführungskühler (11) und einen Kompressor (8) in einen Einlasskrümmer (10) des Verbrennungsmotors (1). Gemäß der Erfindung ist der Verbrennungsmotor (1) für Zylinderabschaltung eingerichtet, indem mindestens ein Zylindereinlass des Verbrennungsmotors (1) statt mit einer Ladeluftleitung (14) mit einem Ausgang des genannten Abgasrückführungskühlers (11) verbindbar ist, welcher derart dimensioniert ist, dass er die Temperatur des Rückführungsabgases nach oben begrenzt, wenn alle Zylinder gefeuert sind, und die Temperatur des Rückführungsabgases nach oben und nach unten begrenzt, wenn ein oder mehrere Zylinder abgeschaltet sind und deren Zylindereinlässe statt mit der Ladeluftleitung (14) direkt mit dem Ausgang des genannten Abgasrückführungskühlers (11) verbunden sind.
Patent DE-102015210901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtung
Inventor: HOLZ ANDREAS
IPC: B29C69/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtung bekannt, bei dem ein Dichtungsprofil aus einem Kautschukmaterial, insbesondere einem synthetischen Kautschuk wie z. B. EPDM extrudiert wird. Anschließend wird das Dichtungsprofil vulkanisiert. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtung zu schaffen, die gut positionierbar ist. Erfindungsgemäß wird zum Herstellen einer Dichtung (1), die insbesondere zum Abdichten eines Fensters eines Kraftfahrzeugs geeignet ist, zunächst ein Dichtungsprofil (5) extrudiert, an das anschließend ein Rastvorsprung (6) stoffschlüssig angespritzt wird. Bevorzugt wird dabei der Rastvorsprung (6) angespritzt, bevor das extrudierte Dichtungsprofil (5) auf Umgebungstemperatur abgekühlt ist. Idealerweise wird der Rastvorsprung (6) angespritzt, bevor das extrudierte Dichtungsprofil (5) vollständig ausvulkanisiert ist.
Patent DE-102015211695-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2015-06-24
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit Laufstreifenprofil, welches sich in axialer Richtung A zwischen zwei Reifenschultern erstreckt, in welchen jeweils ein über den Umfang des Fahrzeugluftreifens erstreckt ausgebildetes Schulterprofilband (4) ausgebildet ist, das in axialer Richtung A zur Äquatorebene Ä-Ä des Reifens hin durch eine über den Umfang des Fahrzeugluftreifens erstreckte Rille, auf seiner von der Äquatorebene Ä-Ä wegweisenden Seite jeweils von einer Oberfläche (22) der Reifenseitenwand und nach radial außen von einer die Straßenkontaktfläche bildenden radial äußeren Oberfläche (10) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem (4) der beiden Schulterprofilbänder (4) axial außerhalb der Bodenaufstandsbreite TA in Umfangsrichtung U des Fahrzeugluftreifens hintereinander angeordnete Querrillen (9) ausgebildet sind, die sich von axial außen in Richtung zur Äquatorebene Ä-Ä hin erstrecken und außerhalb der Bodenaufstandsbreite TA im Schulterprofilband (4) enden, dass im Rillengrund (11) der Querrillen (9) jeweils ein Steg (12) ausgebildet, welcher quer zur Erstreckungsrichtung der Querrille (9) erstreckt ausgebildet ist, die beiden die Querrille (9) in Umfangsrichtung U begrenzenden Rillenwände miteinander verbindet und ausgehend vom Rillengrund (11) in radialer Richtung R nach außen bis in eine Position mit Abstand e zur radial äußeren Oberfläche (10) des Schulterprofilbandes (4) unterhalb der radial äußeren Oberfläche (10) des Schulterprofilbandes (4) erstreckt ist und dort endet.
Patent DE-102015211854-A1 (DE)
Title: WIG-Schweißbrenner
Inventor: HUBINGER MANFRED
IPC: B23K9/28
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen WIG-Schweißbrenner (1) mit einem Brennerkopf (2) mit zumindest einer nichtabschmelzenden Elektrode (3) und zumindest einer Zuführeinrichtung (4) für einen abschmelzenden drahtförmigen Zusatzwerkstoff (5), wobei die Längsachse jeder Elektrode (3) und die Längsachse jedes drahtförmiger Zusatzwerkstoffs (5) einander in einem Tool Center Point (TCP) schneiden. Zur Erzielung eines kompakten Aufbaus und einer größeren Flexibilität beim Schweißen ist der Brennerkopf (2) verstellbar auf einer Halterung (6) angeordnet und in zumindest zwei verschiedenen Positionen bei gleichbleibendem Tool Center Point (TCP) fixierbar.
Patent DE-102015212210-A1 (DE)
Title: Pedalsteuerungssystem für ein stufenloses getriebe
Inventor: REEP KENNETH M
IPC: B60K26/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ein Pedalsteuerungssystem für ein stufenloses Getriebe umfasst ein Vorwärtspedal, das mit einem Vorwärtsschwenkbügel verbunden ist, ein Rückwärtspedal, das mit einem Rückwärtsschwenkbügel verbunden ist, eine erste Feder, die den Vorwärtsschwenkbügel mit einem Gestänge, wie z. B. einem Kniehebel, an einem ersten Befestigungspunkt verbindet, und eine zweite Feder, die den Rückwärtsschwenkbügel mit dem Gestänge an einem zweiten Befestigungspunkt verbindet. Das Gestänge kann durch eine Bewegungssteuerungsstange mit einem stufenlosen Getriebe verbunden sein, das eine variable Vorwärtsfahrgeschwindigkeit basierend auf einer Stellung des Vorwärtspedals und eine variable Rückwärtsfahrgeschwindigkeit basierend auf einer Stellung des Rückwärtspedals bereitstellt.
Patent DE-102015213809-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung
Inventor: TANKE JESKO-HENNING
IPC: F16J15/3272
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung (1), umfassend eine Dichtungsanordnung (2), mit der ein erster Raum (A) gegenüber einem zweiten Raum (B) abgedichtet wird, wobei die Dichtungsanordnung (2) eine erste Dichtlippe (3) aufweist, die reibend an einem ersten Abschnitt (4) der Maschinenanordnung (1) anliegt sowie eine zweite Dichtlippe (5) aufweist, die reibend an einem zweiten Abschnitt (6) der Maschinenanordnung (1) anliegt, wobei die beiden Dichtlippen (3, 5) einen dritten Raum (C) zwischen dem ersten Raum (A) und dem zweiten Raum (B) abschließen. Um die Dichtfunktion zu optimieren, sieht die Erfindung vor, dass mindestens ein Druckausgleichselement (7) angeordnet ist, mit dem ein Druckausgleich zwischen dem dritten Raum (C) und dem ersten Raum (A) oder dem zweiten Raum (B) erfolgen kann.
Patent DE-102015215804-A1 (DE)
Title: Sprachassistenzvorrichtung und Programm in elektronischem Musikinstrument
Inventor: SATOH TAKUYA
IPC: G10H1/32
Filed: 2015-08-19
Abstract: Es wird eine Sprachassistenzvorrichtung in einem elektronischen Musikinstrument bereitgestellt, in welchem Klangauswahl oder eine Toneinstellung entsprechend einer Taste vorab durchgeführt wird, indem der Bedienknopf 1 gedrückt wird, während irgendeine der Tasten der Klaviatur 2 gedrückt wird, einschließlich einer Änderungszustands-Erkennungseinheit 3, die aus einer gedrückten Taste einen geänderten Zustand der Klangauswahl oder einer Toneinstellung erkennt, die entsprechend der Taste vorab festgelegt ist, eine Einstellobjekt-Namensspeichereinheit 4, die einen Einstellobjektnamen der Klangauswahl oder einer Toneinstellung als Sprachdaten speichert und eine Tonemissionseinheit 5, die einen Einstellobjektnamen entsprechend dem geänderten Zustand emittiert, und die Änderungszustands-Erkennungseinheit 3 beinhaltet eine Sprachassistenz-Erkennungseinheit 6, die ein Herunterdrücken eine vorgegebene Zeit oder länger des Bedienknopfs 1 vor dem Herunterdrücken einer Taste detektiert.
Patent DE-102015215977-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines metallischen Rotors und solch ein Rotor
Inventor: SCHADE TILL
IPC: H02K15/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines metallischen Rotors einer elektrischen Maschine wobei der Rotor wenigstens eine Ausnehmung für einen Magneten aufweist, so dass die Ausnehmung durch eine Wandung begrenzt ist, wobei ein lokales Wärmen der Wandung zu einer Erhöhung der Härte der Wandungen führt. Darüber hinaus ist auch ein Rotor mit solchen Wandungen gezeigt. Weiter ist eine elektrische Maschine mit solch einem Rotor offenbart.
Patent DE-102015219769-A1 (DE)
Title: Niederdruckdämpfer sowie Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: KURT YAVUZ
IPC: F04D29/66
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Niederdruckdämpfer (24) zur Dämpfung von Druckschwankungen in einer Kraftstoffhochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems aufweisend einen hülsenförmigen Dämpfungskörper (26), wobei der Dämpfungskörper (26) ein die Oberfläche vergrößerndes Profil aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem eines Kraftfahrzeugs mit einem Niederdruckdämpfer (24).
Patent DE-102016002198-A1 (DE)
Title: Ausgabeübertragungsgruppe für einen Antriebsstrang einer mobilen Maschine
Inventor: THALER DAVID MICHAEL
IPC: B60K17/346
Filed: 2016-02-24
Abstract: Eine Ausgabeübertragungsgruppe (24) zur Verwendung mit einer mobilen Maschine (10) ist offenbart. Die Ausgabeübertragungsgruppe (24) kann ein Gehäuse (28), eine Eingangsgabel (32), die sich von dem Gehäuse (28) erstreckt und dazu ausgebildet ist, ein Eingangsdrehmoment aufzunehmen, eine erste Ausgabegabel (36), die sich von dem Gehäuse (28) erstreckt und dazu ausgebildet ist, ein erstes Ausgabedrehmoment bereitzustellen, und eine zweite Ausgabegabel (34), die sich von dem Gehäuse (28) erstreckt und dazu ausgebildet ist, ein zweites Ausgabedrehmoment bereitzustellen, aufweisen. Die Ausgabeübertragungsgruppe (24) kann auch einen Rädertrieb (30) aufweisen, der innerhalb des Gehäuses (28) vorgesehen ist und die Eingangsgabel (32) mit der ersten und zweiten Ausgabegabel (36, 34) verbindet. Der Rädertrieb (30) kann eine Drehmomentverringerung zwischen der Eingangsgabel (32) unter der ersten und zweiten Ausgabegabel (36, 34) erzeugen und weist ein sperrbares Differential (56, 58, 60, 64, 70) flussabwärts von der Drehmomentverringerung auf.