baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011117314-B4 (DE)
Title: Faltverdeck
Inventor: HERZ KONRAD
IPC: B60J7/12
Filed: 2011-10-28
Granted: 2022-12-15
Abstract: Faltverdeck (2) für ein Cabriolet-Fahrzeug (1), mit einem Verdeck-Gestänge (6) zum Verstellen des Faltverdecks (2) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung, dadurch gekennzeichnet, dass- das Verdeck-Gestänge (6) mit einem eine Fahrgastzelle (3) des Cabriolet-Fahrzeugs (1) in der Schließstellung überdeckenden Innenhimmel (7) verbunden ist,- das Verdeck-Gestänge (6) mit einem die Fahrgastzelle (3) und den Innenhimmel (7) in der Schließstellung überdeckenden Verdeckstoff (8) verbunden ist,- das Verdeck-Gestänge (6) zumindest einen Spriegel (4, 5) aufweist, der sich quer zu einer Verdecklängsrichtung (9) erstreckt,- der Verdeckstoff (8) in der Schließstellung an einer von der Fahrgastzelle (3) abgewandten Oberseite (15) des Spriegels (4, 5) angeordnet ist,- der Innenhimmel (7) in der Schließstellung an einer der Fahrgastzelle (3) zugewandten Unterseite (16) des Spriegels (4, 5) angeordnet ist,- das Verdeck-Gestänge (6) eine Dachkappe (10) aufweist, die sich quer zur Verdecklängsrichtung (9) erstreckt und an einem in der Verdecklängsrichtung vorderen Ende des Verdeck-Gestänges (6) angeordnet ist,- ein Verbindungselement (17) den Verdeckstoff (8) und den Innenhimmels (7) miteinander verbindet und in der Schließstellung an einer von der Dachkappe (10) abgewandten Seite am Spriegel (4, 5) vorbeiläuft,- das Verbindungselement (17) quer zur Verdecklängsrichtung (9) verläuft,- ein erstes Zugelement (20) in der Schließstellung entlang der Verdecklängsrichtung (9) verläuft und an der Unterseite (16) des Spriegels (4, 5) vorbeigeführt ist,- das erste Zugelement (20) einerseits mit der Dachkappe (10) und andererseits mit dem Verbindungselement (17) verbunden ist,- ein zweites Zugelement (21) in der Schließstellung auf der dem Spriegel (4, 5) zugewandten Seite des Verbindungselements (17) einerseits mit der Verdeckstoff (8) und andererseits mit dem Spriegel (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-102012004293-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Kurzschlussläufers eines Induktionsmotors, wobei ein Endring mit einer Stange verlötet ist
Inventor: HAYAHI DAISUKE
IPC: H02K15/00
Filed: 2012-03-02
Granted: 2019-06-27
Abstract: Herstellungsverfahren eines Kurzschlussläufers (10) eines Induktionsmotors, umfassend die Schritte:Bilden einer plattierten Schicht (24) auf einer gesamten Oberfläche eines Endrings (14), wobei der Endring (14) einen Durchgangsschlitz (18) aufweist, in dem eine Läuferstange (20) eingesetzt ist und wobei der Endring (14) eine Einzelplattenstruktur aufweist;Lokalisieren des Endrings (14) und der Läuferstange (20) bei vorbestimmten Zusammenbaupositionen; undErwärmen und Schmelzen der plattierten Schicht (24), so dass der Endring (14) und die Läuferstange (20) unter Verwendung der geschmolzenen plattierten Schicht als ein Lötmaterial verbunden werden, wobei die plattierte Schicht (24), die auf einem Abschnitt ausgebildet ist, der sich von einer Verbindungsstelle zwischen dem Endring (14) und der Läuferstange (20) unterscheidet, in den Durchgangsschlitz (18) durch Erwärmen des gesamten Endrings (14) fließt.
Patent DE-102012004444-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Betrieb Von Wasserstofftankstellen
Inventor: WASSERSCHEID PETER
IPC: F17C11/00
Filed: 2012-03-04
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Wasserstofftankstelle für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserstoff als Reinstoff nicht in großen Mengen vorhanden ist, sondern chemisch gebunden in einem LOHC in der Tankstelle bevorratet, der aus LOHC freigesetzte Wasserstoff verdichtet und zur Versorgung der Fahrzeuge bereitgestellt wird.
Patent DE-102012004925-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme einer Funktion einer Komponente eines Fahrzeugs sowie entsprechende Komponente, Verbund von Komponenten und Fahrzeug
Inventor: GERLACH TOBIAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2012-03-10
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme einer Funktion einer Komponente (1–3) eines Fahrzeugs (10), wobei zumindest eine Komponente (1) eines Verbundes (20) von Komponenten (1–3) ein Kennzeichen (SCI) an zumindest eine der anderen Komponenten (2, 3) des Verbundes (20) übermittelt, wobei die zumindest eine Komponente (1) des Verbundes (20) ein von den anderen Komponenten (2, 3) empfangenes Kennzeichen (SCI) mit dem von der zumindest einen Komponente (1) übermittelten Kennzeichen (SCI) vergleicht, und wobei die zumindest eine Komponente (1) eine Inbetriebnahme der Funktion verweigert, wenn das empfangene Kennzeichen (SCI) nicht dem übermittelten Kennzeichen (SCI) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die jeweilige Komponente (1) unparametriert ist, von der jeweiligen Komponente (1) ein ungültiges Kennzeichen (SCI), welches sich von allen gültigen Kennzeichen (SCI) unterscheidet, übermittelt wird, dass, wenn die jeweilige Komponente (1) parametriert ist, das von der jeweiligen Komponente (1) übermittelte Kennzeichen (SCI) ein gültiges Kennzeichen (SCI) ist, und dass der Vergleich zwischen dem von der jeweiligen Komponente (1) übermittelten Kennzeichen (SCI) und dem von der jeweiligen Komponente (1) empfangenen Kennzeichen (SCI) nur durchgeführt wird, wenn das empfangene Kennzeichen (SCI) ein gültiges Kennzeichen (SCI) ist.
Patent DE-102012018020-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum zerstörungsfreien Prüfen von mit Abstand aufeinanderfolgenden langgestreckten linienförmigen Fügeverbindungen
Inventor: GIGENGACK THOMAS
IPC: G01N21/88
Filed: 2012-09-12
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen von mit Abstand aufeinanderfolgenden langgestreckten linienförmigen Fügeverbindungen wie Laserschweißnähten, Klebeverbindungen oder Schutzgasschweißnähten an Bauteilen auf innere Fehler und/oder Oberflächenfehler mittels aktiver Thermografie, bei dem Prüfbereiche einer Bauteiloberfläche, die jeweils eine der mit Abstand aufeinanderfolgenden langgestreckten linienförmigen Fügeverbindungen umfassen, mit einer von einem Anregungssystem erzeugten Anregungsenergie beaufschlagt, bei Vorliegen von inneren Fehlern und/oder Oberflächenfehlern der jeweiligen langgestreckten linienförmigen Fügeverbindung Verzerrungen des Oberflächentemperaturfeldes und des Temperaturgradienten des entsprechenden Prüfbereiches erzeugt sowie von einer auf die Prüfbereiche auszurichtenden Thermografiekamera in einem Thermografiefilm erfasst und die Bilder des Thermografiefilms dann mittels eines mit der Thermografiekamera verbundenen Bildauswertungssystems ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfbereiche des Bauteils, die jeweils eine der mit Abstand aufeinanderfolgenden langgestreckten linienförmigen Fügeverbindungen umfassen, sowie das Anregungssystem zusammen mit der Thermografiekamera fortlaufend relativ zueinander über eine Strecke bewegt werden, deren Länge der Summe aus der jeweiligen Länge der aufeinanderfolgenden Prüfbereiche und der jeweiligen Länge des Abstandes zwischen den jeweils benachbarten Prüfbereichen entspricht, wobei das Anregungssystem in Bezug zur Mittelachse der Thermografiekamera in Bewegungsrichtung um eine Strecke x vorlaufend positioniert wird, das Anregungssystem intervallmäßig jeweils während der Relativbewegung über die Länge jedes Prüfbereiches pausenlos die Anregungsenergie erzeugt und der entsprechende Prüfbereich dabei ununterbrochen mit der Anregungsenergie beaufschlagt wird, das Anregungssystem während der fortlaufenden Relativbewegung intervallmäßig bei Positionierung an dem jeweils in Bewegungsrichtung vorderen Endes jedes der aufeinanderfolgenden Prüfbereiche automatisch die Erzeugung der Anregungsenergie solange unterbricht, bis das Anregungssystem während der Relativbewegung jeweils in die Position gelangt, die dem in Bewegungsrichtung hinteren Ende des jeweils nächsten Prüfbereichs entspricht, ...
Patent DE-102012021666-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Wellenkraftwerk
Inventor: LOTZ BENJAMIN
IPC: F03B13/18
Filed: 2012-11-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterwasser-Wellenkraftwerk zum Erzeugen von elektrischem Strom aus Wellenenergie. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Wirkungsgrad des Unterwasser-Wellenkraftwerks zu erhöhen, den Verschleiß der Baueinheiten zu senken und zugleich den Aufwand für die Montage unter Einsparung von Material und Kosten zu reduzieren. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die Unterwassereinheit ein zumindest den Generator (11), ein mit einer eingangs- und ausgangsseitigen Getriebewelle (16, 20) versehenes Getriebe (13) und eine mit der eingangsseitigen Getriebewelle (16) wirkverbundene Federeinrichtung (12) enthaltener Hohlkörper (5) ist, der einen Ballastraum (10) zur Aufnahme und Abgabe von Wasser aufweist, wobei der Hohlkörper (5) einerends mit dem am Schwimmkörper (3) befestigten Haltemittel (4) und anderenends mit einem durch einen Anker (9) am Boden (8) gehaltenen, an der Federeinrichtung (12) angreifenden Federseil (7) einer Seilzugseinrichtung (6) so verbunden ist, dass der Hohlkörper (5) in Abhängigkeit der Auf- und Abwärtsbewegung des Schwimmkörpers (3) einen Schwebezustand einnimmt und die Rotorwelle (21) durch ein Spannen und Ziehen des Federseils (7) an der Federeinrichtung (12) zur Erzeugung von elektrischen Strom in Drehung versetzt wird.
Patent DE-102012110579-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Erzeugung von Prozessdampf
Inventor: SCHU GEORG
IPC: F01K23/02
Filed: 2012-11-05
Granted: 2019-03-14
Abstract: Anlage zur Erzeugung von Eigenstrom und Prozessdampf mit einer Gasturbine (6), die einen Verdichter (V), eine Brennkammer (BK) und eine Turbine (GT) hat, einem stromabwärts der Turbine (GT) angeordneten Abhitzekessel (AK), dem ein in der Turbine (GT) entspanntes Abgas (10) zuführbar ist und der derart ausgeführt ist, dass durch Wärmeaustausch mit dem Abgas ein hochdruckbeaufschlagtes Prozessmedium zu Prozessdampf (22) verdampft wird, und mit einer Einrichtung zum gesteuerten Abzweigen eines Teilstroms (22) des Prozessdampfes (20) und einer Anordnung zur Entspannung des Teilstroms (22) auf ein niedrigeres Druckniveau, um einen Niederdruckverbraucher mit Wärmeenergie zu versorgen, wobei die Anordnung zur Entspannung eine Dampfkraftmaschine ist, der der mit Hochdruck beaufschlagte Teilstrom (22) zuführbar ist, wobei die Dampfkraftmaschine einen Generator (G2) antreibt, gekennzeichnet durch eine ORC-Anlage (4), deren Betriebsmedium zum Verdampfen in einem ORC-Verdampfer (ORC-Vd) in Wärmeaustausch mit einem ORC-Teilstrom (38) des Prozessdampfes steht, wobei der ORC-Teilstrom (38) stromabwärts der Dampfkraftmaschine abzweigt.
Patent DE-102012111851-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: RIGLING TIMO
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-12-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Elektromagnetische Aktuatorvorrichtung miteiner Spulenmittel (16) aufweisenden Kerneinheit (12;50), die zum Zusammenwirken mit relativ zur Kerneinheit beweglich geführten Ankermitteln (34,36,38,32,30) als Reaktion auf eine Bestromung der Spulenmittel ausgebildet ist,wobei die Ankermittel eine Mehrzahl von räumlich voneinander beabstandeten, gleichzeitig antreibbaren Stößeleinheiten (30,32) aufweisen, denen jeweils in Richtung auf die Kerneinheit Permanentmagnetmittel (34) zugeordnet sind, die eine Permanentmagnetisierung entlang einer jeweiligen Bewegungslängsachse der Stößeleinheiten aufweisen, wobei die Mehrzahl der parallel zueinander antreibbaren Stößeleinheiten mit einer gleichpoligen Stirnfläche der Kerneinheit magnetisch zusammenwirkt und die Permanentmagnetmittel eine axial gleichgerichtete Permanentmagnetisierung aufweisen, wobei die Spulenmittel eine einen Abschnitt (10) der Kerneinheit umschließende Einzelspule (14, 16) aufweisen und die gleichpolige Stirnfläche axial aus einem Überdeckungsbereich der Einzelspule (14, 16) herausragt,dadurch gekennzeichnet,dass die Stirnfläche der Kerneinheit mit einer der Mehrzahl der Stö-ßeleinheiten entsprechenden Mehrzahl von Kernelementen realisiert ist, um eine Mehrzahl von Kernabschnitten (24, 26) auszubilden, die über Flussleitmittel (22) mechanisch und einen Elektromagnetfluss der Spulenmittel flussleitend miteinander verbunden sind, und wobei zwischen den als Mehrzahl von Kernelementen ausgebildeten Kernabschnitten (24, 26) ein Luftspalt gebildet ist.
Patent DE-102012205315-B4 (DE)
Title: Schnellverriegelungs-Taktdaten-Wiederherstellung für Phasenschritte
Inventor: BARNES ROBERT K
IPC: H04L7/033
Filed: 2012-03-30
Granted: 2016-06-16
Abstract: Ein Taktdaten-Wiederherstellungssystem, aufweisend: einen Phasenangleichungsschaltkreis (22), der ein Ausgangstaktsignal (F_OUT) in Antwort auf ein eingehendes Datensignal (DATEN) und ein Rückkopplungstaktsignal (VCO_CLK_IN) erzeugt; einen Taktgeneratorschaltkreis (24), der eine Mehrzahl von Basis-Phasen-Taktsignalen (PHASE0, ..., PHASE7) in Antwort auf das Ausgangstaktsignal (F_OUT) erzeugt, wobei jedes Basis-Phasen-Taktsignal (PHASE0, ..., PHASE7) der Mehrzahl von Basis-Phasen-Taktsignalen sich in zumindest einem von Phase und Polarität von allen anderen Basis-Phasen-Taktsignalen der Mehrzahl von Basis-Phasen-Taktsignalen unterscheidet und eine Frequenz aufweist, die dieselbe wie die Frequenz von allen anderen Basis-Phasen-Taktsignalen der Mehrzahl von Basis-Phasen-Taktsignalen ist; einen Zeit-zu-Digital-Wandlerschaltkreis (26), der das Rückkopplungstaktsignal (VCO_CLK_IN) in Antwort auf das eingehende Datensignal (DATEN) und die Mehrzahl von Basis-Phasen-Taktsignalen (PHASE0, ..., PHASE7) erzeugt, wobei der Zeit-zu-Digital-Wandlerschaltkreis (26) das Rückkopplungstaktsignal (VCO_CLK_IN) auf einem von der Mehrzahl von Basis-Phasen-Taktsignalen (PHASE0, ..., PHASE7) basiert, das näher in Phase mit dem eingehenden Datensignal (DATEN) angeglichen ist als andere der Mehrzahl von Basis-Phasen-Taktsignalen; und einen Abtastungsschaltkreis (28), der ein wiederhergestelltes Datensignal in Antwort auf zumindest eines der Mehrzahl von Basis-Phasen-Taktsignalen (PHASE0, ..., PHASE7) erzeugt.
Patent DE-102012208995-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem mit Datenkanal
Inventor: DAMHOFER BERND
IPC: H04L25/49
Filed: 2012-05-29
Granted: 2017-12-07
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem (1), mit einem Kameramodul (300), das einen Lichtlaufzeitphotosensor (22), vorzugsweise auf Basis einer Photomischdetektion, mit mindestens einem Empfangspixel aufweist, und mit einem Beleuchtungsmodul (100), das eine Beleuchtungslichtquelle (10, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Beleuchtungsmodul (100) und das Kameramodul (300) jeweils eine Übertragungsschaltung (101, 301) aufweisen, die so ausgebildet sind, dass ein erstes Signal als differenzielles Signal und ein weiteres Signal als modulierte Grundspannung (UCM) zwischen Kamera- und Beleuchtungsmodul (300, 100) über mindestens einen Differenzkanal (201, 202) übertragbar ist, – dass Kamera- und Beleuchtungsmodul (300, 100) über zwei Differenzkanäle (201, 202) miteinander verbunden sind, – wobei beide Übertragungsschaltungen (101, 301) nur an den Schnittstellen (103, 104, 303, 304) für die beiden Differenzkanäle (201, 202) galvanische Trennungen (80) aufweisen, und die Schnittstellen (102, 302) zur Aufmodulation und zur Demodulation der modulierten Grundspannung (UCM) keine galvanische Trennung (80) aufweisen, – und die Übertragungsschaltung (101, 301) so ausgebildet ist, dass die Grundspannung (UCM1, UCM2) beider Differenzkanäle (201, 202) modulierbar ist, – und dass die Übertragungsschaltung (101, 301) empfangsseitig so ausgebildet ist, dass eine Differenz (UDCM12) der Grundspannungen (UCM1, UCM2) beider Differenzkanäle (201, 202) als Signal demodulierbar ist.
Patent DE-102012220163-B4 (DE)
Title: Schwenkeinrichtung zum Aufnehmen eines Prüfstandes
Inventor: HELL CHRISTIAN
IPC: G01M13/021
Filed: 2012-11-06
Granted: 2023-06-01
Abstract: Schwenkeinrichtung (1) zum Aufnehmen eines Prüfstandes (2), mit einem Unterteil (3) und einem auf dem Unterteil (3) schwenkbar gelagerten Oberteil (4), wobei das Unterteil (3) als Fundamentkörper einen plattenförmigen Grundkörper aufweist, welcher mehrere etwa senkrecht auf dem plattenförmigen Grundkörper ausgerichtete Seitenplatten (5, 6) zur Lagerung des Oberteils (4) aufweist und wobei jede Seitenplatte (5, 6) des Unterteiles (3) als Lagerbereich für das Oberteil (4) eine eine vorbestimmte konkave Krümmung aufweisende kreissegmentförmige Führungsfläche (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (3) und das Oberteil (4) jeweils im Wesentlichen als schwingungsdämpfender Fundamentkörper ausgebildet ist und dass in der Führungsfläche (7) eine Arretierungsnut (11) zum Arretieren eines vorbestimmten Neigungswinkels zwischen Unterteil (3) und Oberteil (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102012222774-B4 (DE)
Title: Druckeinheit einer Druckmaschine
Inventor: WESCHENFELDER KURT
IPC: B41F33/00
Filed: 2012-12-11
Granted: 2016-09-15
Abstract: Druckeinheit (01) einer Druckmaschine, wobei die Druckeinheit (01) zwischen zwei sich gegenüber stehenden Gestellwänden einen Arbeitsraum (02) aufweist, wobei in dem Arbeitsraum (02) dieser Druckeinheit (01) mindestens ein Druckwerkszylinder (03; 04) und mindestens ein Farbwerk (06) angeordnet sind, wobei in dem Arbeitsraum (02) dieser Druckeinheit (01) in einem von dieser Druckeinheit (01) ausgeführten Druckprozess freigesetzte Dämpfe und/oder Gase vorhanden sind, wobei mindestens eine durch ihre mindestens eine Öffnung (23) Luft in den Arbeitsraum (02) dieser Druckeinheit (01) einlassende Luftzuführleitung (21) und/oder mindestens eine durch ihre mindestens eine Öffnung (24) die Dämpfe und/oder Gase aus dem Arbeitsraum (02) abführende Abluftleitung (22) vorgesehen sind, wobei eine von der mindestens einen Öffnung (23) der Luftzuführleitung (21) zumindest in den Arbeitsraum (02) dieser Druckeinheit (01) eingelassene Luftmenge und/oder eine von der mindestens einen Öffnung (24) der Abluftleitung (22) zumindest aus dem Arbeitsraum (02) dieser Druckeinheit (01) abgeführte Menge an Dämpfen und/oder Gasen von einer Steuereinheit (27) jeweils in Abhängigkeit von einer Transportgeschwindigkeit eines im Druckprozess durch den Arbeitsraum (02) dieser Druckeinheit (01) geführten Bedruckstoffes (07) gesteuert ist bzw. sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der Steuereinheit (27) durch die mindestens eine Öffnung (23) der Luftzuführleitung (21) eine um so größere Luftmenge in den Arbeitsraum (02) dieser Druckeinheit (01) einlässt und/oder durch die mindestens eine Öffnung (24) der Abluftleitung (22) eine um so größere Menge an Dämpfen und/oder Gasen aus dem Arbeitsraum (02) dieser Druckeinheit (01) abführt, desto geringer die Transportgeschwindigkeit des durch den Arbeitsraum (02) dieser Druckeinheit (01) geführten Bedruckstoffes (07) im Vergleich zu einer von dieser Druckeinheit (01) in ihrem Druckprozess ausgeführten Produktionsgeschwindigkeit eingestellt ist.
Patent DE-102013001945-B4 (DE)
Title: Schweller für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D25/02
Filed: 2013-02-04
Granted: 2019-08-14
Abstract: Schweller für eine Fahrzeugkarosserie, der sich aus einem Außenhohlprofil (3) und einem hutförmigen Innenprofil (4) zusammensetzt, wobei am Innenprofil (4) ein Verstärkungselement (40) flächig anliegt und ein Sitzquerträger (60) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (40) im Bereich der Sitzquerträgerbefestigung (65) ein Loch (43) aufweist und aus einem anderen Material besteht wie das Innenprofil (4).
Patent DE-102013008498-B4 (DE)
Title: Struktur eines Rohrleitungs-Befestigungsteils für ein Fahrzeug
Inventor: TOKUDA KEISUKE
IPC: B62D21/17
Filed: 2013-05-13
Granted: 2019-02-21
Abstract: Struktur eines Rohrleitungsbefestigungsteils für ein Fahrzeug, bei der ein Teil der Unterseite eines Bodenblechs (1) durch eine untere Abdeckung (6) abgedeckt ist und bei der eine Rohrleitung (2, 3, 4, 5) in einer Längsrichtung eines Fahrzeugs zwischen der unteren Abdeckung (6) und dem Bodenblech (1) angeordnet ist, Folgendes umfassend:eine an der unterseitigen Fläche des Bodenblechs (1) befestigte Klemme (7), die als ein rechteckiger Block geformt ist, welche die Rohrleitungen (2, 3, 4, 5) hält, undeine zumindest an einer vorderen Stirnkante der unteren Abdeckung (6) ausgebildete Aussparung (6a),wobei die Klemme (7) in die Aussparung (6a) eingesetzt ist, unddie Klemme (7) so über die Aussparung (6a) der unteren Abdeckung (6) angeordnet ist, dass sie sich sowohl auf der Vorderseite als auch auf der Rückseite der Aussparung (6a) der unteren Abdeckung (6) erstreckt.
Patent DE-102013008973-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Fluiden
Inventor: SAIER MICHAEL
IPC: F04C15/00
Filed: 2013-05-28
Granted: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum Fördern von Fluiden durch einen im wesentlichen U-förmigen, zwischen einem Eingang, insbesondere einem Eingangsstutzen (12) oder einem Schlaucheintrittsabschnitt, und einem Ausgang, insbesondere einem Ausgangsstutzen (13) oder einem Schlauchaustrittsabschnitt, verlaufenden Schlauch-Leitungsabschnitt (11), umfassend einen, um eine Drehachse (15) rotierbaren Rotor (14), der wenigstens zwei Walzen (16a, 16b) zur Beaufschlagung des Schlauch-Leitungsabschnittes antreibt, und umfassend einen elektrischen Motor (19) zum Antrieb des Rotors, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang, insbesondere der Eingangsstutzen (12), der Ausgang, insbesondere der Ausgangsstutzen (13), und die Drehachse (15) des Rotors entlang einer von dem Schlauch-Leitungsabschnitt gebildeten Ebene (E) gemeinsam ein Dreieck (28) aufspannen, wobei der Motor (19) innerhalb des Dreieckes angeordnet ist oder in das Dreieck hineinragt, und wobei der Motor außerhalb der Bewegungsbahn (BW) des Rotors angeordnet ist.
Patent DE-102013011620-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Fluid und Wechselfilter
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: F02M37/22
Filed: 2013-07-12
Granted: 2016-12-22
Abstract: Filtervorrichtung (10) für Fluid, insbesondere Flüssigkeit, insbesondere Öl, Kraftstoff, Wasser, Harnstofflösung, oder Gas, insbesondere Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filterkopf (12), welcher wenigstens einen Zulauf (16), wenigstens einen Ablauf (18) für das Fluid und einen kopfseitigen Verbindungsteil (20) einer mittels einer Steck- und Drehbewegung bzgl. einer Verbindungsachse (26) schließbaren und lösbaren Verbindungseinrichtung (22) für einen Wechselfilter (14) aufweist, und der Wechselfilter (14) einen filterseitigen Verbindungsteil (108) der Verbindungseinrichtung (22) aufweist, welcher mit dem kopfseitigen Verbindungsteil (20) lösbar verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (22) wenigstens eine bzgl. der Verbindungsachse (26) umfangsmäßige Innendichtung (92) aufweist, welche zwischen dem Filterkopf (12) und dem Wechselfilter (14) ausschließlich axial bzgl. der Verbindungsachse (26) abdichtet und eine Rohseite (82) des Wechselfilters (14) von einer Reinseite (78) trennt.
Patent DE-102013020835-B4 (DE)
Title: Zylinderkurbelgehäuse für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HOFHEINZ WERNER
IPC: F02F1/10
Filed: 2013-12-12
Granted: 2021-11-11
Abstract: Zylinderkurbelgehäuse (10) für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, mit einer Mehrzahl von in Längsrichtung des Zylinderkurbelgehäuses (10) hintereinander angeordneten Zylindern (16a-d) und mit einem die Zylinder (16a-d) jeweils zumindest teilweise umgebenden und von einem Kühlmedium durchströmbaren Kühlmantel (26), wobei das eine Deckseite (32) aufweisende Zylinderkurbelgehäuse (10) als Gussbauteil aus einer Leichtmetalllegierung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Querrichtung des Zylinderkurbelgehäuses (10) seitlich neben dem Kühlmantel (26) eine sich in Längsrichtung erstreckende und wenigstens einen von dem Kühlmedium durchströmbaren und zur Deckseite (32) hin offenen Kanal (35) aufweisende Wasserleiste (37) vorgesehen ist, wobei in dem Kanal (35) wenigstens ein sich in Querrichtung erstreckender und den Kanal (35) überbrückender Steg (42) des Zylinderkurbelgehäuses (10) vorgesehen ist, und wobei unter dem Steg (42) ein als eine an sich einerseits in den Kanal (35) und andererseits an eine Umgebung des Zylinderkurbelgehäuses (10) mündende Durchgangsöffnung (48) ausgebildeter Kanalabschnitt zum Herstellen des Stegs (42) vorgesehen ist.