baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017001630-U1 (DE)
Title: Bettdecke mit körperangepasster Zonierung
IPC: A47G9/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Der im Schutzanspruch aufgeführten Erfindung werden insbesondere folgende Merkmale zu Grunde gelegt: – hochwertiger Bezugsstoff (GOTS Standard) – Füllmaterial aus Edelhaaren – Mono-, Duo- und Kombi-Bettdecke mit körperbetonter Steppung (s. ) – Vliesumlage – Kombi-Bettdecken mit metallfreien Druckknopfschlaufen – Bettdeckenaufbau • Zone 1 – Körperanschmiegszone 2-fache Randrolle • Zone 2 – Brustzone mit Halsabnähung Engere Absteppung im Brustbereich der Bettdecke mit zusätzlicher Halsabnähung • Zone 3 – Mittelzone Lockerer gesteppt mit einer Vliesumlage von der Fußzone (Zone 4) bis hin zur Hüfte (Zone 3) • Zone 4 – Fußzone Sehr weitläufig gesteppt und mit umgelegtem Vlies, Fußzone unten mit Fußnähten abgenäht
Patent DE-202017003255-U1 (DE)
Title: Trägerkarte zur simultanen Bestimmung biochemischer Marker in Flüssigkeiten mit bidirektionalem Datentransfer
IPC: G01N33/48
Filed: 2017-06-20
Abstract: Diagnostische Vorrichtung zur simultanen Bestimmung biochemischer Marker in Flüssigkeiten, umfassend eine Trägerkarte (1) mit Ober- und Unterteil, ein Testfeld mit mindestens zwei parallel angeordneten immunochromatografischen Reaktionsstreifen (3, 4) mit unterschiedlichen Markerkombinationen und einem auf dem Oberteil der Trägerkarte positioniertem Quick-Response-Code (5) mit kodierten Test- und Kalibrierungsdaten und/oder einem kodierten Pfad zu einer SQL-Datenbank.
Patent DE-202017006868-U1 (DE)
Title: Batteriepack, Elektrogerät, das den Batteriepack verwendet, und Elektrogerätesystem
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Elektrogerät, das Folgendes umfasst:
 einen Hochspannungs-Elektrogerätekörper, der mit einer zuvor festgelegten Spannung arbeitet; und einen Batteriepack, der mit dem Elektrogerätekörper verbunden werden kann, wobei
 der Batteriepack Folgendes umfasst: mehrere Zelleneinheiten, die jeweils mindestens eine Zelle umfassen; eine positive Elektrodenanschlussgruppe, die durch Nebeneinanderanordnen mehrerer positiver Elektrodenanschlüsse gebildet wird, die sich jeweils von positiven Elektroden der mehreren Zelleneinheiten erstrecken; eine negative Elektrodenanschlussgruppe, die durch Nebeneinanderanordnen mehrerer negativer Elektrodenanschlüsse gebildet wird, die sich jeweils von negativen Elektroden der mehreren Zelleneinheiten erstrecken; und ein Gehäuse, in dem die mehreren Zelleneinheiten, die positive Elektrodenanschlussgruppe und die negative Elektrodenanschlussgruppe untergebracht sind,
 der Hochspannungs-Elektrogerätekörper Folgendes umfasst: einen positiven Hochspannungs-Eingangsanschluss, der mit einem positiven Elektrodenanschluss unter den mehreren positiven Elektrodenanschlüssen verbunden werden kann; einen negativen Hochspannungs-Eingangsanschluss, der mit einem negativen Elektrodenanschluss unter den mehreren negativen Elektrodenanschlüssen verbunden werden kann; und ein Kurzschlusselement, das sowohl mit anderen positiven Elektrodenanschlüssen unter den mehreren positiven Elektrodenanschlüssen als auch anderen negativen Elektrodenanschlüssen unter den mehreren negativen Elektrodenanschlüssen verbunden werden kann,
 wenn der Batteriepack mit dem Hochspannungs-Elektrogerätekörper verbunden ist, der eine positive Elektrodenanschluss mit dem positiven Hochspannungs-Eingangsanschluss im Eingriff steht, der eine negative Elektrodenanschluss mit dem negativen Hochspannungs-Eingangsanschluss im Eingriff steht, die anderen positiven Elektrodenanschlüsse und die anderen negativen Elektrodenanschlüsse elektrisch über das Kurzschlusselement verbunden sind, und die mehreren Zelleneinheiten miteinander in Reihe geschaltet sind, und
 wenn der Batteriepack nicht mit dem Hochspannungs-Elektrogerätekörper verbunden ist, die mehreren Zelleneinheiten voneinander getrennt sind,
 wobei der Batteriepack des Weiteren Folgendes umfasst:
 mehrere Signalanschlüsse zum Eingeben oder Ausgeben von Informationen oder Signalen,
 mehrere Schlitzteile, die in einem stufenartigen Vorsprungteil an der Grenze zwischen einer unteren Stufenfläche (211) und einer oberen Stufenfläche (215) des Gehäuses ausgebildet sind, und wobei
 die Innenseite der Schlitzteile zu einer Anschlusskonfigurationsregion wird und mit der positiven Elektrodenanschlussgruppe, der negativen Elektrodenanschlussgruppe und den mehreren Signalanschlüssen versehen ist.
Patent DE-202017100069-U1 (DE)
Title: Dimmbare LED-Ansteuerungsschaltung mit passivem Ableitwiderstand zum Stabilisieren des Dimmbetriebs und zur Verbesserung des Leistungsfaktors
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-01-10
Abstract: Eine dimmbare LED-Ansteuerungsschaltung mit einem passiven Ableitwiderstand zum Stabilisieren des Dimmbetriebs und zur Verbesserung des Leistungsfaktors, bestehend aus: einem Dimmerkreis (100) zum Durchführen eines phasenschneidenden Betriebs einer WS-Spannung, um als Reaktion auf einen Dimmeingang eine phasengeschnittene WS-Spannung zu liefern; einen Brückengleichrichter (110), der eine Eingangsspannung durch Durchführen eines gleichrichtenden Betriebs der phasengeschnittenen WS-Spannung liefert; einen passiven Ableitwiderstandskreis (120), der zwischen der Eingangsspannung und einer Masse angeschlossen ist und einen Ladeweg, einen Entladeweg sowie einen Kondensator umfaßt, wobei der Ladeweg eine Serienverbindung einer Diode (121) und einen ersten Widerstand (122) aufweist, der Entladeweg einen zweiten Widerstand (124) aufweist, der Ladeweg und der Entladeweg ein paralleles Verbindungsweg bilden, wobei das parallele Verbindungsnetz mit dem Kondensator (123) serienverbunden ist und der zweite Widerstand (124) einen Widerstand aufweist, der größer als jener des ersten Kondensators (122) ist; und einen Stromrichter (130) zum Umwandeln der Eingangsspannung in einen Ausgangsstrom für eine LED-Last (240).
Patent DE-202017102366-U1 (DE)
Title: Fluidarmatur für eine Fluidleitung
IPC: F16L43/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Fluidarmatur (1) für eine Fluidleitung, mit einem Grundkörper (2), wobei der Grundkörper (2) mindestens einen ersten Kanalzugang (3) und mindestens einen zweiten Kanalzugang (4) aufweist, wobei der erste Kanalzugang (3) und der zweite Kanalzugang (4) mit einem Strömungskanal (5) verbunden sind, wobei in dem Grundkörper (2) mindestens ein Einsatzraum (6) ausgebildet ist, wobei in den Einsatzraum (6) mindestens ein Einsatz (7) eingebracht ist, und wobei der Strömungskanal (5) zumindest teilweise durch den Einsatz (7) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (7) mindestens ein erstes Einsatzteil (7a) und mindestens ein zweites Einsatzteil (7b) aufweist.
Patent DE-202017102385-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für die Endosonographie
IPC: G09B23/28
Filed: 2017-04-21
Abstract: Trainingsgerät für die Endosonographie, aufweisend ein Gehäuse mit Gehäusedeckel (1), Gehäuseboden (2), eine Bodenmatrix (45), eine Deckelmatrix (46), einen Tragegriff (3), Verschlüsse (4), Zubehör und ein Verbrauchsmittelpaket.
Patent DE-202017103010-U1 (DE)
Title: Montageanordnung eines Anschlussstücks für Werkzeugeinsätze
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Montageanordnung eines Anschlussstücks für Werkzeugeinsätze, umfassend – einen Bithalter (1), dessen eines Ende ein Antriebsende (11) und dessen anderes, gegenüberliegendes Ende ein Steckende (12) bildet, wobei im Zentrum des Steckendes (12) eine axiale Steckaussparung (121) vorgesehen ist; – eine Anschlusseinheit (2), die in der Steckaussparung (121) angeordnet ist; und – einen Gleiter (3), der eine am Steckende (12) axial verschiebbare Gleitbuchse (31) und einen hinteren Abstandsring (34) aufweist, wobei die Gleitbuchse (31) eine Aufstecköffnung (311) aufweist, deren Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Steckendes (12), wobei hinter der Aufstecköffnung (311) ein Anschlussteil (313) angeordnet ist, wobei im Zentrum des hinteren Abstandsrings (34) eine Aufstecköffnung (341) vorgesehen ist, die auf die Außenseite des Steckendes (12) des Bithalters (1) aufgesteckt werden kann, wobei am hinteren Abstandsring (34) ferner ein äußeres vertieftes Ringteil (342) angeordnet ist, das sich von der Außenseite zum Zentrum des hinteren Abstandsrings (34) erstreckt, wobei der Außendurchmesser des äußeren vertieften Ringteils (342) etwas kleiner als der Innendurchmesser des Anschlussteils (313) der Gleitbuchse (31) ist, wobei hinter dem äußeren vertieften Ringteil (342) ein überragendes Ringteil (343) angeordnet ist, dessen Außendurchmesser etwas größer als der Innendurchmesser des Anschlussteils (313) der Gleitbuchse (31) ist, wobei zwischen dem äußeren vertieften Ringteil (342) und dem überragenden Ringteil (343) eine Führungsschräge (344) angeordnet ist, wobei zuerst das Anschlussteil (313) der Gleitbuchse (31) auf das äußere vertiefte Ringteil (342) gesteckt wird und weiter eine Kraft axial auf das Anschlussteil (313) so ausgeübt wird, dass die Innenwand des Anschlussteils (313) und die Außenwand des überragenden Ringteils (343) kraftschlüssig aneinander anliegen.
Patent DE-202017104301-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter
IPC: F24F13/20
Filed: 2017-07-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter (50), das zumindest einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden ersten Schenkel (11) aufweist, der ausgebildet ist, mehrere Gitterstäbe (3) des Lüfterschutzgitters (50) zu übergreifen, wobei der zumindest eine erste Schenkel (11) ein freies Längsende aufweist, und im Bereich des freien Längsendes des zumindest ersten Schenkels (11) die Befestigungsvorrichtung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (13) durch ein zumindest teilweise würfelförmiges oder quaderförmiges Befestigungselement (14) ausgebildet ist, und das Befestigungselement mindestens eine Einsteckaufnahme (19) aufweist, die sich in einer ersten Raumrichtung erstreckt und in welche zumindest der erste Schenkel (11) einsteckbar ist.
Patent DE-202017106192-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung zur Beleuchtung von Räumen
IPC: F21V21/005
Filed: 2017-10-12
Abstract: Leuchtvorrichtung (1, 1a) zur Beleuchtung von Räumen, wobei die Leuchtvorrichtung (1, 1a) eine Trägereinrichtung (3, 3a) mit einer Vielzahl an Leuchtdioden (7, 7a) zur Abstrahlung von Licht in einer Abstrahlrichtung (A) aufweist, wobei die Leuchtvorrichtung (1, 1a) ein Leuchtengehäuse (2, 2a, 2b) mit einem Deckel (4, 4a) und mit einem ersten und zweiten Schenkel (5, 5a, 6, 6a) aufweist, wobei der erste und zweite Schenkel (5, 5a, 6, 6a) von dem Deckel (4, 4a) in die Abstrahlrichtung (A) abstehen und gemeinsam mit diesem einen zumindest teilweise in die Abstrahlrichtung (A) geöffneten Aufnahmeraum (8, 8a) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinrichtung (3, 3a) in einer Einschubrichtung (E) in den Aufnahmeraum (8, 8a) einschiebbar und/oder eingeschoben ist und darin quer zu der Einschubrichtung (E) formschlüssig befestigbar und/oder befestigt ist.
Patent DE-202018006749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen einer von einer Hautoberfläche eines Lebewesens abragenden, insbesondere wucherungsartigen, Erhebung
IPC: A61B17/138
Filed: 2018-09-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen einer von einer Hautoberfläche (2) eines Lebewesens abragenden, insbesondere wucherungsartigen, Erhebung (3), gekennzeichnet durch 
 ein Spannmittel (4), welches zur Ausbildung eines von einer Hautoberfläche (2) eines Lebewesens abragenden, insbesondere wucherungsartigen, Erhebung (3) umfangsmäßig umschlingenden Schlinge eingerichtet ist, wobei
 das Spannmittel (3) in mehrere unterschiedlich gespannte Spannungszustände überführbar ist, in welchen jeweils eine auf eine zu entfernende Erhebung (3), insbesondere einschnürend, wirkende Kraft ausbildbar oder ausgebildet ist.
Patent DE-202018006774-U1 (DE)
Title: Brustpumpensystem
IPC: A61M1/06
Filed: 2018-06-15
Abstract: Eine Brustpumpenvorrichtung, die als in sich geschlossene, im BH tragbare Vorrichtung ausgebildet ist, wobei die Brustpumpenvorrichtung umfasst:
 (i) ein Gehäuse, das (a) eine Batterie und (b) eine von der Batterie betriebene Pumpe enthält, die so ausgebildet ist, dass sie einen Luftunterdruck erzeugt; und
 (ii) eine Brustabschirmung, die aus einem Brustflansch und einem Brustwarzentunnel besteht, wobei der Brustwarzentunnel im Wesentlichen durchsichtig ist und zur Aufnahme einer Brustwarze geformt ist; bei welcher ein Membrangehäuse ein Luftloch enthält, das einen Luftunterdruck auf den Brustwarzentunnel in der Brustabschirmung überträgt, wobei der negative Luftdruck entsteht, wenn sich die Membran von dem Membrangehäuse weg und zu dem Gehäuse hin bewegt, und der negative Luftdruck in dem Brustwarzentunnel die Brust und/oder die Brustwarze gegen die Brustabschirmung zieht, um das Abpumpen von Milch zu bewirken.
Patent DE-202018100273-U1 (DE)
Title: Betonparkplatzelement
IPC: E01C9/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Betonfertigteil (10), insbesondere Betonparkplatzelement (12), umfassend einen Grundkörper (14) mit einer Unterseite (16), einer Oberseite (18) sowie zumindest drei Umfangsseitenabschnitten (20a, 20b, 20c), wobei der Grundkörper eine Breite (B) und eine Länge (L) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (18) als Sichtbetonfläche (22) ausgebildet ist, die eine glatte oder strukturierte Oberfläche aufweist.
Patent DE-202018102516-U1 (DE)
Title: Strangschloss zur Sicherung von Gegenständen
IPC: E05B71/00
Filed: 2018-05-07
Abstract: Strangschloss (100) zur Sicherung von Gegenständen, insbesondere Fahrrädern und Motorrädern, wobei das Strangschloss umfasst:einen Verriegelungsabschnitt (110) zum Verriegeln des Strangschlosses; undeinen Sicherungsstrang (120),wobei der Sicherungsstrang ausgebildet ist, so dass sich bei einer äußeren Zugkrafteinwirkung in Längsrichtung des Sicherungsstrangs wenigstens eine Schicht (130) des Sicherungsstrangs, welche schnittfeste Textilfasern umfasst, nicht unter Zugspannung versetzten lässt.
Patent DE-202018103752-U1 (DE)
Title: Elektrische Klemmhalterung
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-06-29
Abstract: Elektrische Klemmhalterung, umfassend ein Gehäuse, eine Klemmanordnung und einen Antriebsmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmanordnung eine zueinander gegenüberliegend auf beiden Seiten des Gehäuses angeordnete linke Klemmplatte und eine rechte Klemmplatte umfasst, wobei an der linken Klemmplatte eine linke bewegliche Zahnstange angeordnet ist, und wobei an der rechten Klemmplatte eine rechte bewegliche Zahnstange angeordnet ist, und wobei der Antriebsmechanismus einen Antriebsmotor, eine Antriebszahnstange und ein Getrieberad umfasst, und wobei der Antriebsmotor durch das Antriebszahnrad mit einem Ende der Antriebszahnstange verbunden ist und wobei das andere Ende der Antriebszahnstange das Getrieberad antreibt, um die linke bewegliche Zahnstange und die rechte bewegliche Zahnstange anzutreiben, so dass sie einander zugewandt oder abgewandt sind.
Patent DE-202019002002-U1 (DE)
Title: Brücken-Haltbarkeit: mehrfache Verlängerung
IPC: C23F11/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: : Die Idee der Witterung ausgesetzten Bauwerken eine drastisch längere Lebensdauer zu verschaffen durch einen EINFACHEN und besonders wirtschaftlichen Korrossionsschutz des Stahl's mit Farbe oder Kunststoff.
Patent DE-202019003442-U1 (DE)
Title: Tragekordel für Smartphones und ähnliche Geräte
IPC: A45F5/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Tragekordel für Smartphones und ähnliche Geräte, bestehend aus einer Kordel (1) und aus einer Halteplatte (2), die an einer Plattenseite mit mindestens einem Halteelement (2) versehen ist, welches mit der Kordel (1) verbunden oder verbindbar ist, um die Kordel an der Halteplatte (2) zu halten, und die auf der anderen Plattenseite eine ebene, mit einer Selbstklebeschicht (2a) versehene Klebefläche zum Anbringen an einem glatten Bereich des Gehäuses eines Smartphones (S) oder eines ähnlichen Geräts versehen ist.
Patent DE-202019003801-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Schaltschränken
IPC: B62B3/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Transportieren von Schaltschränken (12)
 - mit zumindest zwei Rädern (20, 22),
 - mit einer Anlagefläche (102), an der eine Wand (14) des Schaltschranks (12) anlegbar ist,
 - mit zumindest einem höhenverstellbaren Gabel-Element (60), das unter dem Randbereich des Bodens (74) des Schaltschranks (12) positionierbar ist, so dass der Boden (74) des Schaltschranks (12) anhebbar ist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine höhenverstellbare Rasterfläche (40) vorhanden ist,
 - das zumindest eine Gabel-Element (60) an Befestigungselementen (42) der Rasterfläche (40) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202019004858-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, um Handhubwagen und Elektroameisen formschlüssig, kraftschlüssig und sicher auf dem Lkw zu transportieren
IPC: B60P7/06
Filed: 2019-11-28
Abstract: Vorrichtung in Form eines Kreuzes aus Metall zur Belastung und Fixierung eines Hubwagens bzw. einer Elektroameise, um sie beim Transport zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass das Kreuzgebilde an der Vorderseite mit einer Gurtknarre ausgestattet ist.
Patent DE-202019004958-U1 (DE)
Title: Schwimmkörper
IPC: B63B35/34
Filed: 2019-12-05
Abstract: Schwimmkörper als Hohlkörper aus metallischen Blech mit angeschweißten Endplatten (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Endplatten mindestens 2 cm über den Umfang des Hohlkörpers hinausragen.
Patent DE-202019005578-U1 (DE)
Title: Abschlussprofil und mit einem Abschlussprofil versehenes Fenster
IPC: E06B1/70
Filed: 2019-05-29
Abstract: Kunststoff-Abschlussprofil für einen seitlichen Anschluss einer Fensterbank an eine zu verputzende Wandfläche, gekennzeichnet durch ein in einem Querschnitt L-förmiges, die Fensterbank seitlich übergreifendes Grundprofil (4), an dem, eingebaut, an den vorderen und oberen freien Rändern jeweils ein Putzsteg (5-7) vorsteht.
Patent DE-202019101809-U1 (DE)
Title: Dekorative Figur
IPC: A63H9/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Dekorative Figur (10) mit einem Materialkern (16) und einer aus Kunstgrass gebildeten Außenhülle, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialkern (16) aus einem weichelastischem Material besteht und die Außenhülle aus Kunstgrass durch mindestens ein vernähtes Kunstrasenzuschnittteil (12) gebildet ist.
Patent DE-202019105245-U1 (DE)
Title: Transportabler Gasgrill, insbesondere Koffergrill, Kit-of-parts umfassend den Gasgrill und Gasgrill-Array sowie Verwendung des Gasgrills, des Kit-of-parts und des Gasgrill-Arrays zum Garen von Speisen mit seitlicher oder Unterhitze
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-09-20
Abstract: Transportabler, insbesondere in einen Koffer integrierbarer, Gasgrill (1) zum Garen, insbesondere Grillen, von Speisen (2), umfassendein Gehäuse (4), insbesondere Koffergehäuse, umfassendein erstes Auflageareal (6) und ein zweites Auflageareal (8) sowie ein Gasbrennergarareal (10), insbesondere eingelassen in eine Vertiefung (36) einer Gehäusewand (32),wobei das Gasbrennergarareal (10) benachbart zu dem ersten Auflageareal (6) ist und in einem Winkel, insbesondere im Wesentlichen rechtwinklig, zu diesem vorliegt, wobei bei Verwendung des ersten Auflageareals (6) als Auflagefläche das Gasbrennergarareal (10) im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, undwobei das Gasbrennergarareal (10) dem zweiten Auflageareal (8) gegenüberliegt und bei Verwendung des zweiten Auflageareals (8) als Auflagefläche im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist.
Patent DE-202020001226-U1 (DE)
Title: Gesichtsmassage-Reinigung Aufsteckbürste
IPC: A61H23/02
Filed: 2020-03-28
Abstract: Hauptanspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Silikonplatte mit Silikonborsten Fig.1 (3) auf dem Aufsteckteil Fig.1 (2) angebracht ist.
Patent DE-202020003457-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdrillen von Drähten
IPC: H01B13/02
Filed: 2020-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Verdrillen von Drähten (2), wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine verdrehbare Verdrillwelle (4) aufweist, auf der Axialtrommeln (6) drehbar abgestützt sind, auf welche die Drähte (2) aufgewickelt sind, und auf der mindestens einen Verdrillwelle (4) mindestens ein Verdrillkopf (12) drehfest abgestützt ist, der die von den Trommeln (6) entnommenen Drähte (2) durch die Drehung der mindestens einen Verdrillwelle (4) miteinander verdrillt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einer der Trommeln (6) und dem mindestens einen Verdrillkopf (12) mindestens eine mit der mindestens einen Verdrillwelle (4) drehfeste Scheibe (7) vorgesehen ist, die am Außenumfang mindestens eine Nut (10) aufweist, welche mindestens einen der Drähte (2) außerhalb der mindestens einen Verdrillwelle (4) von der mindestens einen Trommel (6) zum mindestens einen Verdrillkopf (12) führt.
Patent DE-202020003779-U1 (DE)
Title: Abtrenn-Vorrichtung von CO2 aus der Umgebungsluft
IPC: B01D53/62
Filed: 2020-09-06
Abstract: Anordnung als Vorrichtung zum Belüften von festen, staubförmigen und befeuchteten Materialien mit Umgebungsluft, gekennzeichnet dadurch, dass die Materialien aus gemahlenem Naturstein bestehen, die von Luft umströmt werden um CO 2  aufzunehmen.
Patent DE-202020004443-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Druckmaschine zum Entfernen einer wasserbasierten Druckfarbe mit Hilfe eines wasserbasierten Reinigungsmittels, Aufbringeinrichtung, Bürstenwalze und Abführeinrichtung einer solchen Reinigungsvorrichtung und Druckwerk
IPC: B41F35/06
Filed: 2020-10-22
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) für eine Druckmaschine, nämlich zum Entfernen einer wasserbasierten Druckfarbe von einer zu reinigenden Oberfläche (12) eines Druckmaschinenzylinders (11) oder einer Druckmaschinenwalze mit Hilfe eines wasserbasierten Reinigungsmittels,
 mit einer Aufbringeinrichtung (14) zum Aufbringen des wasserbasierten Reinigungsmittels unmittelbar auf die zu reinigende Oberfläche (12) des Druckmaschinenzylinders (11) oder der Druckmaschinenwalze,
 mit mindestens zwei drehbar gelagerten Aufweichbürstenwalzen (15, 16), deren Borsten (17) zum Aufweichen und Ablösen der wasserbasierten Druckfarbe mit Hilfe des wasserbasierten Reinigungsmittels an die zu reinigende Oberfläche (12) anstellbar sind,
 mit einer drehbar gelagerten Abstreifbürstenwalze (21), deren Borsten (17) zum Aufnehmen der aufgeweichten und abgelösten Druckfarbe sowie des Reinigungsmittels auch an die zu reinigende Oberfläche (12) anstellbar sind,
 mit mindestens einer Abführeinrichtung (23) zum Abführen der von der zu reinigenden Oberfläche (12) aufgenommen Druckfarbe und des wasserbasierten Reinigungsmittels, die mit der Abstreifbürstenwalze (21) derart zusammenwirkt, dass über die Abstreifbürstenwalze (21) von der zu reinigenden Oberfläche (12) aufgenommenes Reinigungsmittel zusammen mit ebenfalls aufgenommener Druckfarbe von der Abstreifbürstenwalze (21) in die Abführeinrichtung (23) abstreifbar ist.
Patent DE-202020100231-U1 (DE)
Title: Halterung für Boden- oder Pflanzenbearbeitungsgeräte
IPC: A01B59/06
Filed: 2020-01-17
Abstract: Halterung für Boden- oder Pflanzenbearbeitungsgeräte mit
 einem Montageturm (14; 114), umfassend eine
 • Hubvorrichtung (18) mit
 - einer Führungsstange (20; 120)
 - einem Hubelement (22), wobei das Hubelement (22) entlang der Führungsstange (20; 120) verschiebbar befestigt ist, und
 - einem Hubzylinder (26)
 • einer Aufnahme (24) für ein Boden- oder Pflanzenbearbeitungsgerät, das mit dem Hubelement (22) fest verbunden ist und
 • ein Anschlusselement (28), das im unteren Bereich der Hubvorrichtung (18) vorgesehen ist und mit der Hubvorrichtung (18) verbunden ist, wobei das Anschlusselement (28) rohr- oder stabartig ausgebildet ist,
 und einer Unterbodenbefestigung (16), die ein Gegenanschlusselement (30) aufweist, das mit dem Anschlusselement (28) eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung bildet, wobei das Gegenanschlusselement (30) und das Anschlusselement (28) jeweils eine Längsachse aufweisen, die parallel zueinander ausgerichtet sind.