baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016004787-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Roboter und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ROKAHR TIM
IPC: B25J17/00
Filed: 2016-04-20
Granted: 2023-02-02
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein zwischen zwei Achsgliedern (A1,A2) eines Manipulators eines Robotersystems angeordnetes Gelenk zum rotatorischen Antrieb des einen Achsglieds (A2) gegenüber dem anderen Achsglied (A1), mit einem ersten Antriebsmodul (M1) mit einem Gehäuse (1), wobei das erste Antriebsmodul (M1) mittels zumindest eines Verbindungselements (3) kraft- und drehmomentübertragend mit einem ersten Achsglied (A1) verbindbar ist, und mit einem zweiten Antriebsmodul (M2) mit einem Gehäuse (6), wobei das zweite Antriebsmodul (M2) mittels zumindest eines Verbindungselements (7) kraft- und drehmomentübertragend mit einem zweiten Achsglied (A2) verbindbar ist, wobei das zweite Antriebsmodul (M2) koaxial zu dem ersten Antriebsmodul (M1) angeordnet und gegenüber diesem drehbar gelagert ist, wobei die Verbindungselemente (3;7) ausgebildet sind, um in Radialrichtung zu der Drehachse der Antriebsvorrichtung mit den Achsgliedern (A1,A2) in einer drehmoment- und kraftübertragenden Weise zusammenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente integral in den Gehäusen (1;6) als radial umlaufende Ringnuten (3;7) ausgebildet sind, die sich radial nach außen öffnen.
Patent DE-102016005359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten zumindest eines Kabels, Verwendung derselben und Verfahren zum Installieren einer elektrischen Einrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: UREM OLIVER
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-05-03
Granted: 2017-11-16
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (2) zum Halten zumindest eines Kabels offenbart. Die Vorrichtung (2) umfasst ein Halteelement (8) mit einem ersten Schenkel (10) und einem zweiten Schenkel (12), welche einander gegenüberliegend angeordnet sind. Der erste und zweite Schenkel (10, 12) sind durch ein zumindest annähernd U-förmiges Verbindungsstück (14) verbunden. Weiterhin umfasst die Vorrichtung (2) ein Flächenelement (16), welches zumindest eine Seitenfläche (18) aufweist, in welcher Seitenfläche (18) eine Aussparung (22) ausgebildet ist. Im Bereich der Aussparung (22) des Flächenelementes (16) ist das Halteelement (8) schwenkbar gelagert. Weiterhin ist das Halteelement (8) mittels der schwenkbaren Lagerung zwischen einer ersten Endposition (28) und einer zweiten Endposition (30) verschwenkbar. In der ersten Endposition (28) ist das Halteelement (8) zur Aufnahme des zumindest einen Kabels ausgebildet. In der zweiten Endposition (30) ist das Halteelement (8) zumindest abschnittsweise in der Aussparung (22) des Flächenelementes (16) versenkt.
Patent DE-102016011718-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer statischen Größe eines Objekts
Inventor: Pauly Michael
IPC: G01G19/00
Filed: 2016-09-30
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen wenigstens einer spezifischen, insbesondere einer statischen Größe eines Objekts (2) mit einer Objektoberfläche, mit folgenden Verfahrensschritten:1) Erfassen von Objektdaten,a) wobei das Objekt (2) in einem Abtastbereich (9) von wenigstens einer durch eine von einer Beleuchtungseinheit (5a, 5b) erzeugten Lichtebene (5a', 5b') auf der Objektoberfläche gebildeten Lichtlinie wenigstens teilweise mit konstanter Abtastgeschwindigkeit abgetastet wird,b) wobei eine Reihe von Einzelbildern des Objekts (2) oder von Objektteilen in Form von Bildpunkten durch eine Bilderfassungseinheit (6a, 6b) in wenigstens einem Messintervall erfasst werden,2) Erstellen eines virtuellen dreidimensionalen Abbilds des Objekts (2) oder von Objektteilen,a) wobei eine Bildschrittweite der Einzelbilder als Maß für eine relative Winkellage der Objektteile, welche von der Bilderfassungseinheit (6a, 6b) in den Einzelbildern erfasst werden, bestimmt wird,b) wobei die Einzelbilder auf eine vordefinierte virtuelle Ebene (11) im Raum projiziert werden und die virtuelle Ebene (11), die Lichtebene (5a', 5b`) und die Bilderfassungseinheit (6a, 6b) so aufeinander ausgerichtet sind und die Bildpunkte der Einzelbilder derart jeweils mit einem Vektor (12) auf die Bilderfassungseinheit (6a, 6b) rückprojiziert werden, dass der Schnittpunkt des Vektors (12) der Rückprojektion mit der von der Beleuchtungseinheit (5a, 5b) erzeugten Lichtebene (5a', 5b') die reale Lage des von der Bilderfassungseinheit (6a, 6b) aufgenommenen Objektpunkts in der Lichtebene (5a', 5b') wiedergibt,c) wobei durch ein Zuordnen der Schnittpunkte der Einzelbilderbildpunkte zu den Bildschrittweiten das virtuelle Abbild des erfassten Objekts (2) oder der erfassten Objektteile erstellt wird,3) wobei anhand des virtuellen Abbilds wenigstens eine spezifische Größe des Objekts (2) bestimmt wird.
Patent DE-102016105515-B4 (DE)
Title: Oberflächenschallwellenfilter
Inventor: NAKAHASHI NORIHIKO
IPC: H03H9/64
Filed: 2016-03-23
Granted: 2022-05-12
Abstract: Oberflächenschallwellenfilter (10), umfassend:ein piezoelektrisches LiTaO3-Substrat (11) und Interdigitaltransducer-Elektroden (14a, 14b), die auf dem piezoelektrischen LiTaO3-Substrat (11) angeordnet sind,wobei das Oberflächenschallwellenfilter (1) ein Oberflächenschallwellenfilter vom Kettentyp ist, das Reihenresonatoren (101-105) und Parallelresonatoren (201-204) enthält, die durch die Interdigitaltransducer-Elektroden (14a, 14b) gebildet werden, und mit einer verlustbehafteten Welle arbeitet, die sich auf dem piezoelektrischen LiTaO3-Substrat (11) ausbreitet,wobei ein Bandbreitenverhältnis, das eine Bandbreite eines Durchlassbandes des Oberflächenschallwellenfilters anzeigt, 2,5 % oder größer ist, undwobei eine Grenzfrequenz, bei der eine Volumenwellenstrahlung eines Parallelresonators unter den Parallelresonatoren (201-204) zunimmt, in einem Frequenzbereich liegt, der höher als das Durchlassband ist, dadurch gekennzeichnet, dasseine normalisierte Filmdicke, die ein Verhältnis einer Filmdicke der Interdigitaltransducer-Elektroden (14a, 14b) des Parallelresonators zu einem sich wiederholenden Mittenabstand von Elektrodenfingern (140a, 140b) der Interdigitaltransducer-Elektroden (14a, 14b) des Parallelresonators ist, mindestens 9,0 % und maximal 13,0 % beträgt, undein Wirkverhältnis, das ein Verhältnis der Elektrodenfingerbreite zu einer Summe der Elektrodenfingerbreite und der Breite einer Raumbreite zwischen Elektrodenfingern ist, mindestens 0,3 und maximal 0,8 beträgt.
Patent DE-102016110251-B4 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: LISTING MARTIN
IPC: F16B43/00
Filed: 2016-06-02
Granted: 2020-11-26
Abstract: Anordnung (10)- aufweisend eine Schraube (20), ein Dichtelement (25) und ein Gehäuse (30),- wobei sich die Schraube (20) entlang einer Schraubenachse (92) erstreckt und einen ersten Absatz (95) und einen in Längsrichtung versetzt angeordneten zweiten Absatz (100) umfasst,- wobei der zweite Absatz (100) an dem Gehäuse (30) anliegt,- wobei zwischen dem ersten Absatz (95) und dem Gehäuse (30) das Dichtelement (25) zumindest abschnittsweise angeordnet ist,- wobei die Schraube (20) einen Durchgriffsabschnitt (106) umfasst,- wobei der Durchgriffsabschnitt (106) angrenzend an den zweiten Absatz (100) auf einer zum ersten Absatz (95) abgewandten Seite angeordnet ist,- wobei das Gehäuse (30) eine Aufnahme (150) und eine Durchgangsöffnung (145) aufweist,- wobei die Aufnahme (150) einen Aufnahmegrund (160) umfasst,- wobei im Aufnahmegrund (160) die Durchgangsöffnung (145) angeordnet ist,- wobei der Durchgriffsabschnitt (106) die Durchgangsöffnung (145) durchgreift und der zweite Absatz (100) am Aufnahmegrund (160) anliegt,- wobei in der Aufnahme (150) das Dichtelement (25) abschnittsweise angeordnet ist,- dadurch gekennzeichnet, das- das Gehäuse (30) einen an die Aufnahme (150) angrenzenden Flanschabschnitt (155) aufweist,- wobei sich der Flanschabschnitt (155) in eine vom Aufnahmegrund (160) abgewandte Richtung erstreckt,- wobei der Flanschabschnitt (155) über eine Gehäuseaußenseite (40) des Gehäuses (30) hervorragt,- wobei zwischen dem Flanschabschnitt (155) und dem ersten Absatz (95) abschnittweise das Dichtelement (25) angeordnet ist.
Patent DE-102016117783-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: FANGMANN GERHARD
IPC: H01H1/40
Filed: 2016-09-21
Granted: 2023-11-16
Abstract: Elektrischer Schalter (1) für ein elektrisches Gerät, insbesondere für handbetätigte elektrische Werkzeuge mit einem Elektromotor,- mit einem aus einem Schaltergehäuse (10) herausragenden und mit einem Betätigungsglied verbunden Stößel (13), der durch seine Bewegung aus einer Ausschaltstellung in eine Einschaltstellung wenigstens einen Kontakt eines im Schaltergehäuse (10) angeordneten Kontaktsystems (20) schaltet,- mit einer im Schaltergehäuse (10) fest angeordneten Leiterplatte (30),- mit einer Umschalteinrichtung (40) zur Änderung der Drehrichtung des Elektromotors,- wobei die Umschalteinrichtung (40) einen von außen bedienbaren Positionsgeber (43) umfasst,- wobei der Positionsgeber (43) der Umschalteinrichtung (40) direkt mit einem Kontaktarm (41) mit mindestens zwei Kontaktzungen (42) verbunden ist, nämlich der Positionsgeber (43) eine Scheibe (45) umfasst und die Scheibe (45) an deren Innenseite mit dem Kontaktarm (41) verbunden ist,- wobei diese mindestens zwei Kontaktzungen (42) bei einer Stellung des Positionsgebers (43) mit Leiterbahnen (36) für einen Rechtslauf des Elektromotors oder bei einer anderen Stellung des Positionsgebers (43) mit Leiterbahnen (35) für einen Linkslauf des Elektromotors kontaktierend zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (45) parallel zur Leiterplatte (30) angeordnet und in einer Aufnahme (18) des Schaltergehäuse (10) drehbar gelagert ist, wobei an der Außenseite der Scheibe (45) ein Zapfen (46) zur Drehbetätigung vorgesehen ist.
Patent DE-102016122525-B4 (DE)
Title: Sensorbauelemente eines mikroelektronischen Systems
Inventor: LORENZ GUNAR
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-11-22
Granted: 2019-09-19
Abstract: Ein MEMS-Sensorbauelement (200, 300-A, 300-B), umfassend:
 eine elektrisch leitfähige Membran (210); und
 eine elektrisch leitfähige geschlossene Schleifenstruktur (220), die in der Nähe zu der Membran (210) angeordnet ist und ausgebildet ist, um Wirbelströme in der Membran (210) zu reduzieren,
 wobei die geschlossene Schleifenstruktur (220) ausgebildet ist, um während des Betriebs des MEMS-Sensorbauelements (200, 300-A, 300-B) potentialfrei zu sein.
Patent DE-102016206318-B4 (DE)
Title: Fahrtsteuervorrichtung
Inventor: SUZUKI IKUMA
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-04-14
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fahrtsteuervorrichtung (1), die konfiguriert ist, um eine Überholfahrt mit einem Eigenfahrzeug, wobei ein Fahrzeug als ein Überholzielfahrzeug vorausfährt, während autonomen Fahrens des Eigenfahrzeugs auszuführen, wobei die Vorrichtung aufweist:
 eine Fahrtzustanderlangungseinheit (11), die konfiguriert ist, Fahrtzustandsinformationen von Fahrzeugen zu erlangen, die das Eigenfahrzeug umgeben;
 eine Beschleunigungsbestimmungseinheit (14), die konfiguriert ist, um basierend auf den Fahrtzustandsinformationen zu bestimmen, ob das Überholzielfahrzeug mit einer Beschleunigung, die gleich oder größer einem Grenzwert ist, während der Überholfahrt des Eigenfahrzeugs beschleunigt oder nicht;
 eine Frontfahrzeugbestimmungseinheit (14), die konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob ein Frontfahrzeug, das vor dem Überholzielfahrzeug fährt, anwesend ist oder nicht, basierend auf den Fahrtzustandsinformationen in einem Fall, in dem die Beschleunigungsbestimmungseinheit (14) bestimmt, dass das Überholzielfahrzeug mit einer Beschleunigung, die gleich oder größer als der Grenzwert ist, während der Überholfahrt des Eigenfahrzeugs beschleunigt; und
 eine Fahrtsteuereinheit (15), die konfiguriert ist, um die Überholfahrt des Eigenfahrzeugs in einem Fall zu stoppen, in dem die Frontfahrzeugbestimmungseinheit (14) bestimmt, dass das Frontfahrzeug nicht anwesend ist, und um die Überholfahrt des Eigenfahrzeugs in einem Fall fortzuführen, in dem die Frontfahrzeugbestimmungseinheit (14) bestimmt, dass das Frontfahrzeug anwesend ist.
Patent DE-102016211796-B4 (DE)
Title: Führungshülse für eine Haltestange einer Kopfstütze, sowie Fahrzeugsitz
Inventor: JABADE SANDEEP
IPC: B60N2/80
Filed: 2016-06-30
Granted: 2022-10-13
Abstract: Führungshülse (20) für eine Haltestange (14) einer Kopfstütze (10), die Kopfstütze (10) aufweisend einen röhrenförmigen Hülsenkörper (30) zur Aufnahme der Haltestange (14) und ein Verriegelungsmittel (50) zum Verriegeln wenigstens einer Relativposition zwischen der Haltestange (14) und dem Hülsenkörper (30), wobei die Führungshülse (20) ein Stabilisierungsmittel (100) zum elastischen Vorspannen der Haltestange (14) in eine zu einer Haupterstreckungsrichtung (z) der Haltestange (14) abweichende Richtung aufweist, wobei die Führungshülse (20) ein Anlagemittel (32, 34) zur Führung der Haltestange (14) aufweist, und das Stabilisierungsmittel (100) zwischen dem Verriegelungsmittel (50) und dem Anlagemittel (32, 34) angeordnet ist, wobei das Anlagemittel (32, 34) radial nach innen in einen Hohlraum des Hülsenkörpers (30) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungsmittel (100) aus einem Material mit einer Zugfestigkeit von 40 MPa bis 50 MPa und/oder einem Elastizitätsmodul von 200 MPa bis 300 MPa gefertigt ist.
Patent DE-102017104198-B4 (DE)
Title: Deckenhaltevorrichtung zur Arretierung einer Dunstabzugseinheit zum Absaugen von Wrasen, Dunstabzugseinheit zum Absaugen von Wrasen sowie Dunstabzugssystem mit einer solchen Dunstabzugseinheit und einer solchen Deckenhaltevorrichtung
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-03-01
Granted: 2021-02-11
Abstract: Deckenhaltevorrichtung (100) zur Arretierung einer Dunstabzugseinheit (102) an einer Raumdecke (104),wobei die Deckenhaltevorrichtung (100) mindestens eine Leiteinrichtung (105) zum Umleiten eines Wrasens oder einer Luft aus der Dunstabzugseinheit (102) in eine Richtung parallel zu der Raumdecke (104) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Deckenhaltevorrichtung (100) mindestens einen abgewinkelten Fuß (106) aufweist, der mit einer T-förmigen Öffnung (505) ausgebildet ist, um die Dunstabzugseinheit (102) oder ein Element der Dunstabzugseinheit (102) aufzunehmen.
Patent DE-102017129909-B4 (DE)
Title: Möbelbausystem
Inventor: KIENBERGER MARTIN
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-12-14
Granted: 2020-07-09
Abstract: Möbelbausystem mit Tafelelementen (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) und Verbindungselementen (2; 2A, 2B, 2C; 202; 300, 320; 402; 602), wobei Tafelelemente (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) mittels Verbindungselementen (2; 2A, 2B, 2C; 202; 300, 320; 402; 602) an Verbindungskanten (101, 102, 103, 104; 101', 102', 103', 104') zu einem zweidimensionalen oder dreidimensionalen Gebilde zusammenfügbar sind,wobei die Verbindungskanten (101, 102, 103, 104; 101', 102', 103', 104') eines jeden Tafelelements (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) in einer Verbindungskantenebene (E) liegen;wobei an jede der Verbindungskanten (101, 102, 103, 104; 101', 102', 103', 104') eines Tafelelements (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) eine Verbindungsfläche (111, 112, 113, 114; 111', 112', 113', 114') angrenzt, die sich jeweils in einer Verbindungsflächenebene (E, E, E, Es; E', E', E', Es') erstreckt;wobei die jeweilige Verbindungsflächenebene (E, E, E, Es; E', E', E', Es') unter einem Gehrungswinkel (α), der größer als 0° und kleiner als 90° ist, zur Verbindungskantenebene (E) geneigt ist;wobei Tafelverbinder (2; 2A, 2B, 2C; 202; 320; 402; 602) als Verbindungselemente vorgesehen sind, die zumindest zwei Schenkel (20, 22; 220, 222, 224, 226; 320', 320"; 420, 422, 424; 620, 622) aufweisen, von denen jeweils einer mit einem Tafelelement (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) mechanisch verbindbar ist, undwobei die Tafelelemente (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) im Bereich einer jeden Verbindungsfläche (111, 112, 113, 114; 111', 112', 113', 114') mit zumindest einer Ausnehmung (130, 131, 132, 133, 134, 135, 136, 137; 130', 131', 132', 134', 135', 137'; 132B, 137A; 230, 231, 232, 233, 234, 235; 332, 337; 432, 433, 435, 437; 632, 634) zur Aufnahme eines Schenkels (20, 22; 220, 222, 224, 226; 320', 320"; 420, 422, 424; 620, 622) eines Tafelverbinders (2; 2A, 2B, 2C; 202; 320; 402; 602) versehen sind,dadurch gekennzeichnet,dass bei zwei oder mehr an einer Verbindungskante (101, 102, 103, 104; 101', 103') gelegenen benachbarten Ausnehmungen (130, 131, 132, 133, 134, 135, 136, 137; 130', 131', 134', 135', 132B, 137A; 230, 231, 232, 233, 234, 235; 332, 337; 432, 433, 435, 437; 632, 634) der Abstand (b) zwischen zwei benachbarten Ausnehmungen dem doppelten Abstand (a) vom seitlichen Rand des Tafelelements (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) zur nächstgelegenen Ausnehmung entspricht.
Patent DE-102017217228-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: BLISSE JOHANNES
IPC: H01C1/08
Filed: 2017-09-27
Granted: 2019-06-06
Abstract: In einer Ausführungsform ist das Fahrzeug (10) elektrisch betrieben und umfasst einen Bremswiderstand (9) in einer Kühlkörperabdeckung (1). Die Kühlkörperabdeckung (1) weist einen Durchlüftungskörper (2) mit Lüftungsöffnungen (20) und mit einer Luftdurchstromrichtung (A) quer zu einer Fahrtrichtung (D) des Fahrzeugs (10) auf und beinhaltet eine Einlassklappe (31) an einer Belüftungsseite (21) und eine Auslassklappe (32) an einer Entlüftungsseite (22). Ein Öffnungsmechanismus (4) ist zum Öffnen und zum Schließen der Klappen (31, 32) vorgesehen. Die Klappen (31, 32) sind im geschlossenen Zustand längs der Fahrtrichtung (D) und schräg zur Luftdurchstromrichtung (A) ausgerichtet. In Draufsicht auf die Lüftungsöffnungen (20) gesehen sind diese von den Klappen (31, 32) im geschlossenen Zustand zu mindestens 90 % und in geöffnetem Zustand zu höchstens 60 % bedeckt. Die Klappen (31, 32) sind symmetrisch zu einer Fahrzeugmittelachse (M) angeordnet und die Lüftungsöffnungen (20) sind parallel zu Seitenflächen (12) des Fahrzeugs (10) ausgerichtet.
Patent DE-102018108772-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Aufzeichnen und zur Wiedergabe erweiterter medizinischer Videodaten
Inventor: ENDERS BORG
IPC: H04N21/214
Filed: 2018-04-12
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zum Aufzeichnen von erweiterten medizinischen Videodaten, mit den Schritten:- Bereitstellen von Videodaten einer medizinischen Videodatenquelle (10) in einem ersten Datenstrom (100),- Bereitstellen von Betriebsdaten wenigstens eines medizinischen Geräts (21,25) in einem zweiten Datenstrom (101),- Zusammenfassen des ersten Datenstroms (100) und des zweiten Datenstroms (101) zu einem dritten Datenstrom (102), und- Aufzeichnen des dritten Datenstroms (102) auf einem Datenträger (14), wobei die Zusammenfassung des ersten Datenstroms (100) und des zweiten Datenstroms (101) reversibel ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusammen mit dem dritten Datenstrom (102) eine statische Datenstruktur aufgezeichnet wird, welche der Visualisierung der Betriebsdaten in dem zweiten Datenstrom (102) dient, und wobei die statische Datenstruktur Bilddaten umfasst, welche wenigstens eine grafische Benutzeroberfläche des wenigstens einen medizinischen Geräts (21,25) repräsentieren.
Patent DE-102018113361-B4 (DE)
Title: Sensorsystem mit optoelektronischen Distanzsensoren
Inventor: HOFMANN CHRISTOPH
IPC: F16P3/14
Filed: 2018-06-05
Granted: 2020-12-03
Abstract: Sensorsystem (1) mit Distanzsensoren (2) zur Überwachung eines Gefahrenbereichs (3) an einem bewegbaren Maschinenteil (4) mit mindestens einem Schutzbereich (5), wobei an dem bewegbaren Maschinenteil (4) ein Werkzeug (6) und/oder ein Werkstück angeordnet ist,wobei die Distanzsensoren (2) an einem Halter (7) an dem bewegbaren Maschinenteil (4) angeordnet sind,wobei eine Vielzahl von Distanzsensoren (2) angeordnet sind, wobei die Detektionsstrahlen (9) der Distanzsensoren (2) ein Schutzfeld (10) bilden,dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (7) Aufnahmen (11) für die Distanzsensoren (2) aufweist, wobei an dem Halter (7) ein erster Befestigungsadapter (12) angeordnet ist zur Befestigung des Halters (7) an dem bewegbaren Maschinenteil (4) und ein zweiter Befestigungsadapter (13) an dem Halter (7) angeordnet ist zur Befestigung des Werkzeuges (6) an dem Halter (7) und zwischen den Befestigungsadaptern (12, 13) der Halter (7) ein scheibenförmiges Gehäuse (14) aufweist, wobei das scheibenförmige Gehäuse (14) runde Oberflächen (15) aufweist und an den Außenflächen keine Ecken aufweist, wobei der Halter (7) eine farbige Signalanzeige (19) aufweist, wobei die Signalanzeigefarben mindestens Grün, Gelb und Rot sind.
Patent DE-102019109902-B4 (DE)
Title: Behälterverpackung mit Sicherheitsverschluss
Inventor: BEIL JOHANN
IPC: B65D50/10
Filed: 2019-04-15
Granted: 2020-12-31
Abstract: Beschrieben wird eine Behälterverpackung 1 mit Sicherheitsverschluss aufweisend ein erstes Behälterteil 2 und ein zweites Behälterteil 3 mit jeweils einem kreiszylinderförmigen Endabschnitt 2.1, 3.1 mit wiederum jeweils einem Rand 2.11, 3.11. Das erste Behälterteil 2 kann das zweite Behälterteil 3 umgreifen und auf dieses aufgesteckt werden, wodurch die beiden Behälterteile 2, 3 beweglich miteinander verbunden werden können und so eine geschlossene Behälterverpackung bilden. Das erste Behälterteil weist ein nach innen vorspringendes Rastelement 4 auf, während das zweite Behälterteil 3 zumindest eine erste und eine zweite nutartige Vertiefung 6.1, 6.2 mit jeweils zumindest zwei Rastausnehmungen 6.11, 6.12 aufweist. Die Vertiefungen 6.1, 6.2 sind durch eine Verbindungsvertiefung 7 miteinander verbunden, wodurch das Rastelement 4 zwischen zwei in den beiden Vertiefungen 6.1, 6.2 angeordneten Rastausnehmungen 6.11, 6.12 bewegbar ist. Das zweite Behälterteil 3 weist eine sich ausgehend vom Rand 3.11 des kreiszylinderförmigen Endabschnitts 3.1 erstreckende Schließvertiefung 9 und eine sich daran anschließende Anschlussvertiefung 10 auf, sodass das Rastelement 4 mit der Schließvertiefung 9, der Anschlussvertiefung 10 und mit der ersten Vertiefung 6.1 in Eingriff bringbar ist. Ein Rastverriegelungselement sichert das Rastelement 4, sodass es nicht mehr durch die Schließvertiefung 9 zum Rand 3.11 des kreiszylinderförmigen Endabschnitts 3.1 bewegt werden kann. Eine Trennvertiefung 8 sorgt dafür, dass das Rastelement 4 zum Rand 3.11 des kreiszylinderförmigen Endabschnitts 3.1 bewegt werden kann, wodurch das erste Behälterteil 2 von dem zweiten Behälterteil 3 trennbar ist.