baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016006701-U1 (DE)
Title: Kondensator zur Umwandlung von Wärmeenergie aus Temperaturänderungen in elektrische Energie
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-11-01
Abstract: Kondensator zur Umwandlung von Wärmeenergie aus Temperaturänderungen in elektrische Energie, bestehend aus zwei Elektroden (1, 2) aus unterschiedlichen Materialien, wobei zwischen den Elektroden eine Kontakt- oder Volta-Spannung auftritt, weiter bestehend aus einem zwischen den Elektroden befindlichen Dielektrikum (3), gekennzeichnet dadurch, daß sich durch Gestaltung bzw. Eigenschaften der genannten Elemente die Ladung des Kondensators temperaturabhängig bzw. temperaturbedingt ändert.
Patent DE-202016007621-U1 (DE)
Title: Selbsthaftender Spender für Drehtabak-Filter
IPC: A24F23/04
Filed: 2016-12-15
Abstract: Selbsthaftender Spender für Drehtabak-Filter, dadurch gekennzeichnet, dass er eine selbstklebende Unterseite hat.
Patent DE-202016008840-U1 (DE)
Title: Metallblech
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-02-05
Abstract: Metallblech zur Herstellung einer Abscheidungsmaske mit einer Mehrzahl von darin ausgebildeten Durchgangslöchern, wobei das Metallblech aus einer Eisenlegierung hergestellt ist, die 30 bis 54 Massen-% Nickel enthält, wobei die Dicke des Metallblechs 85 µm oder weniger beträgt, undwobei:wenn eine Zusammensetzungsanalyse einer ersten Oberfläche des Metallblechs unter Verwendung einer Röntgenphotoelektronenspektroskopie durchgeführt wird, ein Verhältnis A1/A2, das durch das Ergebnis der Röntgenphotoelektronenspektroskopie erhalten wird, 0,4 oder weniger beträgt, wobei A1 die Summe eines Planardimension-Peakwerts von Nickeloxid und eines Planardimension-Peakwerts von Nickelhydroxid ist und A2 die Summe eines Planardimension-Peakwerts von Eisenoxid und eines Planardimension-Peakwerts von Eisenhydroxid ist; undin der Zusammensetzungsanalyse der ersten Oberfläche des Metallblechs mittels der Röntgenphotoelektronenspektroskopie ein Einfallswinkel eines Röntgenstrahls, der zu dem Metallblech auf die erste Oberfläche emittiert wird, 45 Grad beträgt, und ein Auftreffwinkel von Photoelektronen, die von dem Metallblech abgegeben werden, 90 Grad beträgt;wobei das Verfahren zum Berechnen des Verhältnisses A1/A2 auf der Basis des Analyseergebnisses mittels des XPS-Verfahrens so durchgeführt wird, wie es in der Beschreibung angegeben ist; undwobei das Berechnen der Hintergrundlinie unter Verwendung des Shirley-Verfahrens durchgeführt wird, wie es in der Beschreibung angegeben ist.
Patent DE-202016100643-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug zur Befestigung eines Gewindeeinsatzes
IPC: B25B31/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Montagewerkzeug für Gewindeeinsätze mit einer Spindel (3), die zumindest abschnittsweise mit einem Außengewinde (12) versehen ist, einer Hülse (2), in der die Spindel (3) drehbar und axial verschiebbar geführt ist, einer Distanzhülse (7), die starr mit der Spindel (3) verbunden ist und diese unter Ausbildung eines ringförmigen Freiraums zwischen der Außenseite der Spindel (3) und der Innenseite der Distanzhülse (7) umgibt, und mit einem Druckstück (4), das drehbar und axial fest mit der Hülse (2) verbunden ist sowie drehfest und axial verschiebbar mit der Spindel (3) verbunden ist.
Patent DE-202016100842-U1 (DE)
Title: Liegenauflage
IPC: A47G9/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Liegenauflage, mit einer Befestigungseinrichtung zum Fixieren der Liegenauflage auf einer Liege.
Patent DE-202016100950-U1 (DE)
Title: Verblendungselement für das Verblenden von Pfeilern, Pfosten, Stützen, Liesenen und dergleichen Bau- und/oder Fassadenelementen
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Verblendungselement (1) für das Verblenden von Pfeilern, Pfosten, Stützen, Liesenen und dergleichen Bau- und/oder Fassadenelementen mit einem langestreckten, kastenartigen Gehäuse (2), welches einen ersten Gehäuseabschnitt (4), der zu drei Seiten eine in eine Grundwand (6) und zwei sich daran anschließende und einander gegenüberliegende Seitenwände (7, 8) gegliederte Gehäusewand definiert, und einen zweiten Gehäuseabschnitt in Form einer das Gehäuse (2) zu einer vierten Seite hin abschließenden, der Grundwand (6) gegenüberliegende, mit dem ersten Gehäuseabschnitt (4) lösbar verbundenen, transparenten Abdeckung (5) aufweist, wobei an der Grundwand (6) und/oder jedenfalls einer der Seitenwände des ersten Gehäuseabschnitts (4) auf einer Gehäuseaußenseite Befestigungsstrukturen (11, 12) zum lösbaren Befestigen des Verblendungselements (1) an einem mit entsprechenden Gegenstrukturen (16, 19) versehenen Bau- oder Fassadenelement (15, 18) (ausgebildet sind, wobei in einem Innenraum (3) des Gehäuses (2) ein Leuchtmittel (14) angeordnet ist, wobei ein Abschirmelement (9) vorgesehen ist, welches von dem Leuchtmittel (14) erzeugtes Licht von einem direkten Austritt durch die transparente Abdeckung (5) abhält, wobei auf der in dem Innenraum (3) gelegenen Seite der Grundwand (6) des ersten Gehäuseabschnitts (4) ein Reflektormittel (13) zum Reflektieren von von dem Leuchtmittel (14) erzeugtem Licht in Richtung der transparenten Abdeckung (5) und durch diese hindurch angeordnet ist.
Patent DE-202016101138-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Leiterplatten
IPC: H05K13/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schneiden von Leiterplatten (20), umfassend: – zumindest eine Halteeinrichtung (50) zur Festlegung einer Leiterplatte (20) in einer definierten Position in der Vorrichtung (10); – zumindest eine Optikeinrichtung (60, 70) zur Darstellung zumindest eines Ausschnitts einer in der Halteeinrichtung (50) festgelegten Leiterplatte (20), wobei die Optikeinrichtung (60, 70) zumindest eine justierbare Fadenkreuzoptik (71, 72) umfasst; – zumindest eine Schneideinrichtung (30) zum Schneiden einer in der Halteeinrichtung (50) festgelegten Leiterplatte (20); und – zumindest eine Steuereinrichtung (40) zur Steuerung der Schneideinrichtung (30), wobei die Steuereinrichtung (40) eingerichtet ist, eine Leiterplatte (20) in Abhängigkeit der justierten Fadenkreuzoptik (71, 72) zu schneiden.
Patent DE-202016101356-U1 (DE)
Title: Stirnseitenmitnehmer sowie Spannfutter
IPC: B23B33/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Stirnseitenmitnehmer zur Koppelung mit einem Futterkörper (3) eines Spannfutters (4), mit einem Körper (25), in dem eine zur Aufnahme einer Zentrierspitze (5) geeignete Zentrierspitzenaufnahme (2) ausgebildet ist, sowie mit einer Mitnehmerscheibe (8) zur Anlage an ein zu spannendes Werkstück (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerscheibe (8) durch ein Betätigungsmittel (11) relativ zu dem Körper (25) axial verstellbar ist.
Patent DE-202016101791-U1 (DE)
Title: Flossband mit variablem Querschnitt
IPC: A61F13/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Flossband aus flexiblem Material zum Umwickeln von Körperteilen eines Anwenders vor sportlicher Betätigung, dadurch gekennzeichnet, dass im unbelasteten Zustand der Querschnitt transversal zur Verlaufsrichtung des Bandes im Verlauf des Bandes variiert.
Patent DE-202016102447-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Bereitstellung eines Netzknotens für Telekommunikationsnetze
IPC: H01Q1/12
Filed: 2016-05-09
Abstract: Mobile Vorrichtung (1) zur Bereitstellung eines Netzknotens für Telekommunikationsnetze, vorzugsweise für zellulare Mobilfunknetze und/oder Richtfunknetze, mit einem wenigstens zwei voneinander getrennte Räume (R1, R2) bereitstellenden Container (110) mit vier Seitenwänden (111, 112, 113, 114), einer Bodenplatte (116) und einer Dachplatte (115), wobei ein Raum (R1) der wenigstens zwei Räume (R1, R2) eine vorzugsweise teleskopierbare Mastanlage (130) mit wenigstens einer Sende- und/oder Empfangseinrichtung zur Bereitstellung einer Funkversorgung in einem Telekommunikationsnetz aufweist, und der wenigstens eine andere Raum (R2) der wenigstens zwei Räume (R1, R2) einen Informations-Verkaufs- und/oder Messestand (120) ausbildet beziehungsweise aufweist, und einer Einrichtung (140) zum Abstützen und/oder Stabilisieren der Vorrichtung (1) und/oder der Mastanlage (130).
Patent DE-202016103069-U1 (DE)
Title: Gehäuse eines elektrischen und/oder elektronischen Gerätes
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Gehäuse eines elektrischen und/oder elektronischen Gerätes (5), wobei das Gehäuse wenigstens ein Gehäuseoberteil (1) und ein mit dem Gehäuseoberteil (1) verbindbares Gehäuseunterteil (2) aufweist und das Gehäuse im zusammengebauten Zustand des Gehäuseoberteils (1) mit dem Gehäuseunterteil (2) einen Gehäuseinnenraum (11) umgibt, in dem elektrische und/oder elektronische Komponenten (50, 51) des Gerätes (5) angeordnet werden können, wobei das Gehäuseunterteil (2) Befestigungsmittel (21, 22) aufweist, die mit korrespondierenden Befestigungsmitteln (12) des Gehäuseoberteils (1) zur Verbindung des Gehäuseunterteils (2) mit dem Gehäuseoberteil (1) zusammenfügbar sind, wobei das Gehäuseunterteil (2) eine erste Gehäuseseite (3) und eine zweite Gehäuseseite (4) aufweist, die von der ersten Gehäuseseite (3) fort weist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (2) in wenigstens zwei unterschiedlichen Lagen mittels seiner Befestigungsmittel (21, 22) mit den korrespondierenden Befestigungsmitteln (12) des Gehäuseoberteils (1) zur Verbindung des Gehäuseunterteils (2) mit dem Gehäuseoberteil (1) zusammenfügbar ist, derart, dass in einer ersten Lage die zweite Gehäuseseite (4) des Gehäuseunterteils (2) zum Gehäuseoberteil (1) hin ausgerichtet ist und in einer zweiten Lage die erste Gehäuseseite (3) des Gehäuseunterteils (2) zum Gehäuseoberteil (1) hin ausgerichtet ist, wobei das Gehäuse zur Montage des Gehäuseunterteils (2) auf einem ersten Befestigungsuntergrund eingerichtet ist, wenn sich das Gehäuseunterteil (2) in seiner ersten Lage befindet, und das Gehäuse zur Montage des Gehäuseunterteils (2) auf einem zweiten Befestigungsuntergrund (6) eingerichtet ist, wenn sich das Gehäuseunterteil (2) in seiner zweiten Lage befindet, wobei der zweite Befestigungsuntergrund sich von dem ersten Befestigungsuntergrund unterscheidet.
Patent DE-202017000256-U1 (DE)
Title: Die Drehbewegung eines Hohlrades, welches mit Flüssigkeit und einem einseitig belasteten Rohrsegment befüllt ist, das radial von der Achse geführt wird
IPC: F03B17/04
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Drehbewegung eines Hohlrades, welches mit Flüssigkeit und einem einseitig belasteten Rohrsegment befüllt ist, das radial von der Achse geführt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass in 1, 2 u. 3 ein Rohrsegment (4) (7), bestehend aus zwei Formteilen (6 u. 7) und Ballast (5), sich schwimmend, aber radial geführt, in einem Hohlrad auf und ab bewegt. Das Hohlrad, ein Gehäuse (1) (5) bestehend aus zwei Formteilen (2 u. 3) ist mit einer Achse (8) fest verbunden, welche von zwei Trägerwinkeln (10) mit Kugellager (9) getragen wird. Das Gehäuse (1) ist auf der Innenseite rundum mit einem Spalt geöffnet. In diesem sich ergebenden Zwischenraum bis zur Achse (8) bewegen sich die Streben des Rohrsegments (4) und werden von der Achse (8) radial geführt. Nach vertikaler Befestigung und Befüllen mit Flüssigkeit (a) des Gehäuses (1) sinkt das Rohrsegment (4) mit dem Ballast (5) bis zu einer Winkelstellung UT (= unterer Totpunkt) ab (1). Das Ballastgewicht (5) ist mindestens 0,1 schwerer als das Volumen Rohrsegment/Flüssigkeit, womit ein gewolltes Absinken in der Flüssigkeit (a) des Gehäuses (1) gewährleistet ist. Daraus ergibt sich eine ungleiche Winkelstellung der Schwerpunkte in den beiden Gehäusehälften. Es beginnt eine Drehbewegung, wobei die Gehäusehälfte mit Flüssigkeit (a) sinkt und die Gehäusehälfte mit dem Rohrsegment (4) angehoben wird, bis zum OT (= oberen Totpunkt) (1). Jetzt sinkt das Rohrsegment wieder ab zur Ausgangsstellung „Unterer Totpunkt” und der Ablauf beginnt erneut. Eine Steuerung dieses Bewegungsablaufes wird in den Ansprüchen 2 bis 6 beschrieben.
Patent DE-202017005611-U1 (DE)
Title: Schraube mit zugehörigem Schraubendreher bzw. Bit
IPC: F16B35/06
Filed: 2017-10-28
Abstract: Schraube mit zugehörigem Schraubendreher bzw. Bit, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenkopf derart ausgestaltet ist, dass für die meisten Schraubendreher bzw. Bits, nämlich mit Schlitz, Einweg-Schlitz, Kreuzschlitz (Phillips), Torx, Innen-Vierkant (Robertson), Innen-Sechskant (Inbus), Torq-Set, Prozidriv oder Spanner, zum Übertragen des Drehmoments von dem Schraubendreher bzw. Bit auf den Schraubenkopf ausreichende Berührungsflächen vorhanden sind.
Patent DE-202017103717-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung und Nachverfolgung des Standortes und des Zustandes von gleisgebundenen Fahrzeugen
IPC: B61L25/02
Filed: 2017-06-22
Abstract: Anordnung zur Erfassung des Standortes und des Zustandes von gleisgebundenen Fahrzeugen, die auf einer Gleisanlage mit Gleisen und Gleisbett angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung – RFID-Transponder, die unter den gleisgebundenen Fahrzeugen anbringbar sind, – RFID-Leser (8), die im Gleisbett einbaubar sind und eine nach oben gerichtete RFID-Antenne (5) zur Übermittlung von Daten aufweisen, – einen Empfänger für die von den RFID-Lesern (8) enthaltenen Daten, – eine Kommunikationseinrichtung zur Übermittlung der Daten von den RFID-Lesern (8) zu dem Empfänger umfasst.
Patent DE-202017105990-U1 (DE)
Title: Nähwerkzeug
IPC: D05B97/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Handnähwerkzeug mit einer Nähnadel (2) und einer Nadelhaltevorrichtung (3), wobei die Nähnadel (2) über einen Großteil ihrer Länge und mit einem ersten Ende (4) freiliegt, während die Nähnadel (2) durch die Nadelhaltevorrichtung (3) festgelegt ist, wobei sich am ersten Ende (4) der Nähnadel (2) eine Öffnung (6) zur Durchführung eines Nähfadens (7) befindet und am Handnähwerkzeug (1) eine Spule (8) anbringbar ist, auf der der Nähfaden (7) aufwickelbar ist, und das Handnähwerkzeug (1) über eine Vorrichtung (10) zum Durchtrennen des Nähfadens (7) verfügt, wobei die Nadelhaltevorrichtung (3) ein die Nähnadel (2) klemmend befestigendes Federelement aufweist.
Patent DE-202018000098-U1 (DE)
Title: Schmuckschuber für Zigarettenschachteln
IPC: A24F15/00
Filed: 2018-01-09
Abstract: Schuber zur Aufnahme von handelsüblichen Zigarettenpackungen dadurch gekennzeichnet, dass die untere Kante des Schubers (A) nach innen weist, so dass ein Herausrutschen der Packung nach unten verhindert wird.
Patent DE-202018001077-U1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zum Validieren von Bauteilschichten
IPC: G06F11/14
Filed: 2018-02-28
Abstract: Prüfeinrichtung (100) zum Validieren von zum generativen Herstellen eines Bauteils (9) erstellten Daten (21) für Bauteilschichten (7), wobei die Prüfeinrichtung (100) zum Empfangen von Eingangsdaten (1, 3, 5) konfiguriert und ausgestaltet ist, und wobei die Prüfeinrichtung (100) zum Validieren der Daten (21) für die Bauteilschichten (7) gegenüber den Eingangsdaten (1, 3, 5) konfiguriert und ausgestaltet ist.
Patent DE-202018001694-U1 (DE)
Title: Grillguthalterung mit Langlochösen Klemmhalterung für Gargut mit Langlochösen
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Vorrichtung zur Befestigung von Grill-/ Gargut ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemm- / Haltevorrichtung bspw. in Grätenform, welche am jeweiligen oberen (  2 / A) und unteren Ende ( 2  / B) bzw. und in beliebigen anderen seitlichen Abständen (  3  / C) mit weiteren, je zwei gegenüberliegenden Langlochösen-Aufnahmepunkten ( 1 ), zur Arretierung versehen sind.
Patent DE-202018003212-U1 (DE)
Title: Skischuhausziehvorrichtung
IPC: A47G25/86
Filed: 2018-07-11
Abstract: Wand-Skistiefelausziehvorrichtung ist als Vorrichtung an der Wand für Skistiefel aller Größen (5) geeignet, dadurch gekennzeichnet, Skisohlenformkante (4) ist es möglich auch Kinderskischuhe leicht auszuziehen.
Patent DE-202018003918-U1 (DE)
Title: Kerze mit künstlicher Flamme und flexibler, biegsamer elektronischer Anzeige
IPC: F21S10/04
Filed: 2018-08-23
Abstract: Künstliche Kerze (1) mit einer Außenwand (2) und einer künstlichen LED Flamme (4), einem eine Aushöhung aufweisendenBoden (3), wobei an der Außenseite der Wand (2)eine von außen sichtbare, biegsameelektronische Anzeige (10) integriert und mit dem Trinkgefäß(1) fest verbunden ist, wobei die elektronische Anzeige (10) einein dem Kerzenkörper (1) oder in dem Boden (3) angeordnete Steuerung (17) aufweist, die über wenigstens eine Schnittstelle (13) zur Übertragung von auf derAnzeige (10 darzustellenden Inhalten/ Datenmit einem externen Eingabegerät verbindbar ist, und wobei in derKerze (1) eine Energiequelle (12) neben der Versorgung der LED Flamme auch um Zwecke der Versorgung der Steuerung (17) und der elektronischen Anzeige (10) mit elektrischer Energie angeordnet ist.
Patent DE-202018005128-U1 (DE)
Title: Wasserschadensmelder
IPC: G08B21/20
Filed: 2018-11-06
Abstract: Batteriebetreibener Wasserschadensmelder, der-mittels eines elektronischen Sensors am Rohboden ab einer Höhe von ca. 2mm anstehendes, ausgetretenes Wasser misst, indem der Sensor Kontakt mit dem Wasser erhält und somit den Kontakt über einen akustisches und optisches Dauersignal meldet und- durch eine höhenverstellbare Röhre zwischen z.B. 12cm bis 20cm dem jeweiligen Bodenaufbau in Gebäuden anpassbar ist und- mit einem Druckfederstift aus dem Boden herausnehmbar ist, um die verbrauchten Batterien auszutauschen, wobei nachlassende Batterien über ein akustisches und optisches Intervallsignal gemeldet werden und- der Wasserschadensmelder über eine Zentralstation mit anderen Wasserschadensmeldeeinheiten drahtlos z.B. über Blue-Tooth verbunden werden kann um so einen Netzverbund zu erhalten.
Patent DE-202018005471-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung der Beraubung an einem Geldautomaten
IPC: G07D11/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Geldscheinen/Münzen in Geldautomaten, dadurch gekennzeichnet, dass über einer im Geldautomaten befindlichen Geldkassette ein durch mechanische Beanspruchung zerstörbarer Behälter mit einer das Material der Geldscheine zersetzenden Flüssigkeit angeordnet ist.
Patent DE-202018005699-U1 (DE)
Title: Aufklappbare Halteriemen für handgehaltene Geräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-12-10
Abstract: Aufklappbarer Halteriemen für handgehaltene Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei dünnen, flexiblen Riemenlaschen (1) besteht, die durch Schlitze(2) in Stränge(3) aufgeteilt und miteinander verschränkt (Abb. 2) eine platzsparende und kompakte Form ermöglichen (Abb. 3b).
Patent DE-202018103217-U1 (DE)
Title: Heizbad für einen Rotationsverdampfer
IPC: B01D1/22
Filed: 2018-06-08
Abstract: Heizbad (27) für einen Rotationsverdampfer (11), umfassend eine äußere Heizbadeinheit (29) mit einem Heizbadmantel (35) und einen in der äußeren Heizbadeinheit (29) aufgenommenen Heizbadbehälter (31), der mit einer Heizbadflüssigkeit befüllbar ist und eine Ausgießhilfe (37) für die Heizbadflüssigkeit aufweist, wobei der Heizbadmantel (35) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils mit einem Griff (33) versehen ist, wobei der jeweilige Griff (33) einen jeweiligen radial von dem Heizbadmantel (35) abstehenden, sich in Umfangsrichtung des Heizbadmantels (35) erstreckenden Trageabschnitt (39) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Griff (33) einen jeweiligen, sich nach unten von dem jeweiligen Trageabschnitt (39) weg erstreckenden Schaftabschnitt (41) mit einer in Richtung der Ausgießhilfe (37) weisenden, umgreifbaren Griffkante (45) aufweist, derart, dass unterhalb des jeweiligen Trageabschnitts (39) ein in Richtung der Ausgießhilfe (37) offener Eingriffsraum (47) gebildet ist.
Patent DE-202018106436-U1 (DE)
Title: Bahnzuführvorrichtung für eine Faserstofftrocknungsmaschine
IPC: D21G9/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Bahnzuführvorrichtung für eine Faserstofftrocknungsmaschine, wobei die Bahnzuführvorrichtung eine Rahmenstruktur (17) aufweist, die an der Faserstofftrocknungsmaschine abgestützt und mit einem Zuführelement (16) versehen ist, das sowohl einen Verfahrweg (18) in der Querrichtung der Faserstofftrocknungsmaschine als auch einen vertikalen Verfahrweg (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstruktur (17) ein Anpressrad (23) aufweist, das so ausgebildet ist, dass es einen sich schließenden Spalt (24) mit der Walze (25) bildet, die der Bahnzuführvorrichtung in der Bewegungsrichtung des Bahnzuführstreifens (15) folgt, und dass Transporteinrichtungen (26) in Verbindung mit dem Zuführelement (16) angeordnet sind, um den Bahnzuführstreifen (15) von dem Zuführelement (16) in den Spalt (24) zu bringen.
Patent DE-202019004268-U1 (DE)
Title: Filtriervorrichtung für Kunststoffschmelzen
IPC: B29C48/694
Filed: 2019-10-16
Abstract: Filtriervorrichtung für Kunststoffschmelzen mit zumindest einem Filtergehäuse mit zumindest einem darin angeordneten Filtrierraum (2) mit zumindest einer Filtersiebplatte (3), welche zumindest ein Filtersieb (4) trägt, und mit zumindest einem Filtersiebretainer (5), welcher das zumindest eine Filtersieb (4) an die Filtersiebplatte (3) andrückt, wobei der Filtrierraum (2) während eines Filtrierbetriebs in einer Betriebsstellung mit zumindest einem Fluidzufuhrkanal und zumindest einem Fluidauslasskanal im Filtergehäuse in Fluidverbindung steht und zum Auswechseln des Filtersiebs (4) in eine Filtersiebwechselstellung außerhalb des Filtergehäuses verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Filtersieb (4) an zumindest einem Randbereich des Filtersiebs (4) zumindest abschnittsweise eine Haltewulst (4a) aufweist, und der Filtersiebretainer (5) zumindest abschnittsweise eine Haltenut (5b) aufweist, welche zumindest abschnittsweise im Querschnitt eine gekrümmte Oberfläche aufweist, an welcher eine entsprechend gekrümmte Oberfläche der Haltewulst (4a) gleitend entlang eines Umfangs davon einlegbar ist.
Patent DE-202019105984-U1 (DE)
Title: Sportgerät zur Durchführung von Klimmzügen
IPC: A63B1/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Sportgerät zur Durchführung von Klimmzügen mit einer an einer Tragvorrichtung festlegbaren Befestigungsvorrichtung (1), einer daran befestigten Zugstange (2) und mindestens zwei auf der Zugstange (2) aufgeschobenen Verschiebeelementen (3), welche entlang der Längsachse der Zugstange (2) verschiebbar und fixierbar sind, wobei die Verschiebeelemente (3) radial zur Längsachse der Zugstange (2) angeordnete Tragarme (31) mit Handgriffen (32) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebeelemente (3) um die Längsachse der Zugstange (2) verschwenkbar sind und Stützarme (33) aufweisen, welche sich in radialer Richtung der Zugstange (2) erstrecken, auf der den Tragarmen (31) gegenüberliegenden Seite der Verschiebeelemente (3) angeordnet sind und an mindestens einer entlang dem Verschiebeweg angeordneten Stützschiene (4) an der Befestigungsvorrichtung (1) abstützbar sind.
Patent DE-202020103313-U1 (DE)
Title: Atmungsaktives und wasserdichtes Schuherzeugnis
IPC: A43B23/06
Filed: 2020-06-09
Abstract: Ein wassserdampfdurchlässiges und wasserdichtes Schuherzeugnis,
 umfassend ein Obermaterial, eine Dichtungsschicht, eine Brandsohle und eine Sohle;
 wobei das Obermaterial eine äußere Schicht, die der Außenseite des Schuherzeugnisses zugewandt ist, eine innere Schicht, die der Innenseite des Schuherzeugnisses zugewandt ist, eine Funktionsschicht, die dazwischen angeordnet ist, und eine Randschicht, die an der inneren Schicht und der Brandsohle befestigt ist, umfasst;
 wobei ein erster Abschnitt der Funktionsschicht an der inneren Schicht und ein zweiter Abschnitt der Funktionsschicht an der Randschicht befestigt ist; und
 wobei die Dichtungsschicht an der Funktionsschicht und der Brandsohle befestigt ist.