baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106485-U1 (DE)
Title: Begrünung eines Bauwerks
IPC: E04F13/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Bauelement (1) zur Begrünung eines Bauwerks (4) mit
 - einem Grundkörper (6), umfassend eine zumindest im Wesentlichen ebene und vieleckige Grundfläche (6.1), wobei an zumindest zwei Seiten der Grundfläche (6.1) Seitenwände (6.2 bis 6.5) von einer Vorderseite der Grundfläche (6.1) in einem vorgegebenen Winkel abragen,
 - zumindest einem Frontgitter (11), welches beabstandet und parallel oder zumindest im Wesentlichen parallel zur Grundfläche (6.1) des Grundkörpers (6) zwischen dieser und einem freien, von der Grundfläche (6.1) abgewandten Ende der zumindest zwei Seitenwände (6.2 bis 6.5) des Grundkörpers (6) angeordnet ist, und
 - zumindest einem zwischen dem Frontgitter (11) und der Grundfläche (6.1) des Grundkörpers (6) angeordneten Pflanzsubstrat (3) mit einer Bepflanzung (2).
Patent DE-202019000061-U1 (DE)
Title: Eine Kombination aus Kantenschutzecke und Positionierer mit der Möglichkeit einer formschlüssigen Verbindung beider Elemente zur ordnungsgemäßen Ladungssicherung (Niederzurren)
IPC: B60P7/13
Filed: 2019-01-02
Abstract: Positionierbarer Kantenschoner zum Schutz für Ladungssicherung (Niederzurren) mit formschlüssiger Verbindungsmöglichkeit zu angepassten Positionierer dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des für den Spanngurt vorgesehenen Bereichs in den Höckern (a) Einschubschächte (b) integriert sind.
Patent DE-202019000152-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Rohren von Lüftungs- oder Klimaanlagen
IPC: F16L55/30
Filed: 2019-01-11
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Rohren von Lüftungs- oder Klimaanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Molch aus einem oder mehreren Teilen besteht, die durch ein Seil oder eine flexible Achse zusammengehalten werden.
Patent DE-202019001382-U1 (DE)
Title: Blumenversand an ein Grab
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-03-26
Abstract: Datenermittlung Dadurch gekennzeichnet, dass der Anwender (Auftraggeber) in einem Internet-Shop-System ein Grab, einen Grabschmuck-Lieferanten (Florist) und einen Grabschmuck (Blumen, Kränze, Laternen, Kerzen, usw.) auswählen kann.
Patent DE-202019100226-U1 (DE)
Title: Doppelseitige Brandschutzklappe
IPC: A62C2/14
Filed: 2019-01-16
Abstract: Verschlussklappenanordnung für eine Brandschutzabsperrung mit zwei hintereinander liegenden Verschlussklappen (1, 10), die in gegenseitigem Abstand in einem Rohrgehäuse (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass1. jede der beiden Verschlussklappen (1, 10) aus einer etwa parallel zur Ebene der Wandung des Gehäuses federbelastet verschwenkbaren Verschlußklappenhälfte (2, 3; 11, 12) besteht,2. deren Schwenkachse senkrecht zur Achse der Rohrleitung ausgerichtet ist und aus mehreren faltbaren Segmenten (4, 5, 6) besteht,3. dass den Verschlussklappen (1, 10) eine gemeinsame Auslöseeinrichtung (9) zugeordnet ist, die im Mittenbereich zwischen den Verschlußklappen (1, 10) angeordnet ist,4. und dass die Schließrichtungen (19, 20) der beiden Verschlußklappen (1, 10) zueinander entgegengesetzt sind.
Patent DE-202019100340-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung von Hohlräumen im Erdreich zu Entwässerungs- und/oder Wasserspeicherungszwecken
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Vorrichtung zur Bildung von Hohlräumen im Erdreich zu Entwässerungs- und/oder Wasserspeicherungszwecken, mit- einem würfel- oder quaderförmigen Einbaukörper (10) mit einer Vorderseite (42) sowie einer gegenüberliegenden Rückseite (44), einer Oberseite (20) sowie einer gegenüberliegenden Unterseite (18) und mit zwei gegenüberliegenden Lateralseiten (22),- wobei- die Oberseite (20), die Unterseite (18) und die Lateralseiten (22) des Einbaukörpers (10)oder- die Vorderseite (42), die Rückseite (44) und die Lateralseiten (22) des Einbaukörpers (10)oder- die Vorderseite (42), die Rückseite (44), die Oberseite (20) und die Unterseite (18) des Einbaukörpers (10)jeweils zueinander parallel verlaufende bzw. im Wesentlichen parallel verlaufende Strangelemente (14) aufweisen,- wobei in den Eckenbereichen des Einbaukörpers (10) zwischen jeweils einer Ober- oder Unterseite (20,18) und einer der Lateralseiten (22) Eckverbindungselemente (12) zur Steckverbindung der Strangelemente (14) der Oberseite (20) oder der Strangelemente (14) der Unterseite (18) oder der Strangelemente (14) einer der Lateralseiten (22) mit einem Eckverbindungselement (12) angeordnet sind und- wobei zwischen den Strangelementen (14) gegenüberliegender Seiten des Einbaukörpers (10) mindestens ein Stabilisierungselement (38) positionierbar ist, das an seinen beiden gegenüberliegenden Enden (39) jeweils in eine in einem Strangelement (14) ausgebildete Aufnahmevertiefung oder -aussparung (41), die insbesondere im Wesentlichen in der Mitte des betreffenden Strangelements (14) angeordnet ist, einsteckbar, insbesondere unter verrastender Verbindung mit dem betreffenden Strangelement (14) und/oder gegen ein seitliches Verrutschen gesichert einsteckbar ist.
Patent DE-202019100916-U1 (DE)
Title: Forschungsballon
IPC: B64B1/58
Filed: 2019-02-19
Abstract: Forschungsballon (1) umfassend wenigstens einen Ballonkörper (2) mit wenigstens einer äußeren Hüllschicht (3), wobei der Ballonkörper (2) wenigstens ein Aufnahmevolumen (4) für Gas definiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmevolumen (4) des Ballonkörpers (2) innerhalb der Hüllschicht (3) in wenigsten zwei Abteile (5, 6) unterteilt ist, wobei das erste Abteil (5) zur Aufnahme wenigstens eines Traggases (7) vorgesehen ist, und wobei das zweite Abteil zur Aufnahme von wenigstens einem Gas (8) oder Gasgemisch (8) vorgesehen ist, welches eine größere Dichte als das Traggas (7) aufweist.
Patent DE-202019102695-U1 (DE)
Title: Membranreformer
IPC: C01B3/26
Filed: 2019-05-14
Abstract: Membranreformer zur Erzeugung von Wasserstoff, umfassend
 a) eine erste Kavität (1) mit einem Katalysator und einem Zulauf (8) für ein gasförmiges dehydrierbares Edukt, in der die Erzeugung von Wasserstoff und mindestens einem weiteren Reaktionsprodukt durchgeführt wird,
 b) eine der ersten Kavität nachgeschaltete zweite Kavität (3), in der die Erzeugung von Wasserstoff und mindestens einem weiteren Reaktionsprodukt unter gleichzeitiger Abtrennung des erzeugten Wasserstoffs über eine Membran und Einleitung in eine dritte Kavität weiter fortgesetzt wird,
 c) eine dritte Kavität (5) mit einem Ablauf (10) für Wasserstoff,
 d) eine Membran (4) aus metallischem Werkstoff, enthaltend ein Metall oder hergestellt aus Metall sowie flächig aufgesetzt über eine poröse oder durchbrochene Folie (7) oder eingesetzt zwischen zwei poröse oder durchbrochene Folien (7, 17) sowie eingesetzt zwischen zweiter und dritter Kavität (5), die jeweils unmittelbar an Membran oder Folie angrenzen,
 e) einen Ablauf (9) für das kohlenwasserstoffhaltige Gas, das mindestens eine weitere Reaktionsprodukt sowie Wasserdampf aus der zweiten Kavität (3),
 f) wobei der Membranreformer durch einen Plattenstapel mit mehreren Einzelplatten beidseitig der mindestens einen Membran gebildet wird sowie
 g) wobei die Kavitäten durch Vertiefungen oder Durchbrüche in jeweils mindestens einer Platte gebildet werden.
Patent DE-202019104824-U1 (DE)
Title: Gehäuse einer Flüssigkeitsabscheidungsvorrichtung zum Abscheiden einer Flüssigkeit aus einem Gas-Flüssigkeit-Gemisch
IPC: F04C29/02
Filed: 2019-09-02
Abstract: Gehäuse einer Flüssigkeitsabscheidungsvorrichtung zum Abscheiden einer Flüssigkeit aus einem Gas-Flüssigkeit-Gemisch,wobei das Gehäuse (1) einen Einlass (2) für das Gas-Flüssigkeit-Gemisch und einen Satz von integrierten Bestandteilen umfasst,wobei der Satz von integrierten Bestandteilen ein Flüssigkeitsabscheidergefäß (3) umfasst, das dafür konfiguriert ist, eine Flüssigkeit aus dem Gas-Flüssigkeit-Gemisch abzuscheiden,wobei das Flüssigkeitsabscheidergefäß (3) eine Eintrittsöffnung (14) für das Gas-Flüssigkeit-Gemisch, eine Flüssigkeitsauslassöffnung (20) und eine Gasauslassöffnung (16) umfasst,wobei der Satz von integrierten Bestandteilen ferner einen Satz von Kanälen umfasst, wobei eine Wand jedes Kanals ein Teil des Gehäuses (1) ist,wobei der Satz von Kanälen Folgendes umfasst:- einen Einlasskanal (13), der dafür konfiguriert ist, das Gas-Flüssigkeit-Gemisch von dem Einlass (2) des Gehäuses (1) zu der Eintrittsöffnung (14) des Flüssigkeitsabscheidergefäßes (3) zu leiten, und- einen Auslasskanal (15), der dafür konfiguriert ist, Gas aus der Gasauslassöffnung (16) weg von dem Flüssigkeitsabscheidergefäß (3) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Satz von integrierten Bestandteilen ferner einen Flüssigkeitspuffertank (5) umfasst, wobei der Flüssigkeitspuffertank (5) mit Hilfe einer Wand wenigstens teilweise von dem Flüssigkeitsabscheidergefäß (3) getrennt ist und wobei der Flüssigkeitspuffertank (5) derart konfiguriert ist, dass durch eine Öffnung in der Wand Flüssigkeit in dem Flüssigkeitsabscheidergefäß (3) in den Flüssigkeitspuffertank (5) und strömen kann und umgekehrt.
Patent DE-202019105822-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Montagebandrolle
IPC: B65D85/67
Filed: 2019-10-21
Abstract: Gehäuse (10), (90), (100), (200), (300), (400), (500) für eine Montagebandrolle, welches Gehäuse (10), (90), (100), (200), (300), (400), (500) zwei plattenförmige, runde Seitenteile (11), (12), (110), (210), (310), (410), (510) umfasst, welche besagten Seitenteile (11), (12), (110), (210), (310), (410), (510) Mittenlöcher (13), (14) umfassen, welches Gehäuse (10), (90), (100), (200), (300), (400), (500) dadurch gekennzeichnet ist, dass es derart einstückig spritzgegossen ist, dass die besagten zwei plattenförmige, runde Seitenteile (11), (12), (110), (210), (310), (410), (510) parallel und gegeneinander ausgerichtet sind, und dass die beiden an ihrem Außenrand mindestens zwei Randpartien (15-20), (165), (195) aufweisen, welche besagten Randpartien (15-20), (165), (195) ausgehend von dem einen plattenförmigen, runden Seitenteil (11), (110), (210), (310), (410), (510) der Gehäusestruktur in einen anderen gegenüberliegenden Seitenteil (12), (110), (210), (310), (410), (510) übergehen und somit die die besagten Seitenteile (11), (12), (110), (210), (310), (410), (510) einstückig verbindenden Randpartien (15-20), (165), (195) ausbilden, und welche besagten mindestens zwei Randpartien (15-20), (165), (195) außerhalb des Außenumfangs des Außenrandes der besagten parallelen gegeneinander ausgerichteten Seitenteile (11), (12), (110), (210), (310), (410), (510) angeordnet sind.
Patent DE-202019106963-U1 (DE)
Title: Wandhalter für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade und vorgehängte hinterlüftete Fassade
IPC: E04F13/22
Filed: 2019-12-13
Abstract: Wandhalter (1) für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade, umfassend
 - ein Befestigungsteil (3) zur Befestigung an einer tragenden Konstruktion, insbesondere tragenden Wand,
 - ein flächig ausgebildetes Befestigungsschwert (7), welches zur zumindest mittelbaren Befestigung mit zumindest einem Bekleidungselement der vorgehängten hinterlüfteten Fassade ausgebildet ist, und
 - sich in lateraler Richtung (L) von dem Befestigungsteil (3) ersteckende erste, zweite und dritte Streben (10, 11, 12), die jeweils endseitig mit dem Befestigungsteil (3) und mit dem Befestigungsschwert (7) verbunden sind, wobei die erste Strebe (10) im Bereich eines ersten Aufpunktes (A1) mit dem Befestigungsteil (3) verbunden ist, die zweite Strebe (11) im Bereich eines zweiten Aufpunktes (A2) mit dem Befestigungsteil (3) verbunden ist und die dritte Strebe (12) im Bereich eines dritten Aufpunktes (A3) mit dem Befestigungsteil (3) verbunden ist, wobei der erste Aufpunkt (A1) von dem zweiten und dem dritten Aufpunkt (A3) derart zueinander beabstandet ist, dass Verbindungslinien (V12, V23, V13), die den ersten, zweiten und dritten Aufpunkt (A1, A2, A3) miteinander verbinden, ein Dreieck bilden, wobei das Befestigungsteil (3) dazu ausgebildet ist, derart an der tragenden Konstruktion befestigt zu werden, dass die den zweiten Aufpunkt (A2) und den dritte Aufpunkt (A3) verbindende Verbindungslinie (V23) in einer horizontalen Ebene (H) liegt und der erste Aufpunkt (A1) von der den zweiten Aufpunkt (A2) und den dritten Aufpunkt (A3) verbindenden Verbindungslinie (V23) in einer senkrecht zur horizontalen Ebene (H) verlaufenden vertikalen Richtung (V) beabstandet ist.
Patent DE-202020101732-U1 (DE)
Title: Unterhaltungsgerät
IPC: G07F17/32
Filed: 2020-03-31
Abstract: Unterhaltungsgerät (1) mit einem dessen Komponenten aufnehmenden Gehäuse (2), mit wenigstens einem Display (3) oder wenigstens einem Paar von Displays (3) und diesen zugeordneten Eingabemitteln, mit einer Geldeingabeeinheit (4), mit wenigstens einer Spielkonsole (12) und mit Steuermitteln, mittels derer bei Registrierung eines über die Geldeingabeeinheit (4) eingegebenen Geldbetrags die Spielkonsole (12) freigeschaltet und die Displays (3) für die Nutzung der Spielkonsole (12) aktiviert sind.
Patent DE-202020104668-U1 (DE)
Title: Nasen-Mund-Schutzmaske
IPC: A41D13/05
Filed: 2020-08-12
Abstract: Nasen-Mund-Schutzmaske mit einem Filtertuch (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Nasen-Mund-Schutzmaske einen Bügel (2) umfasst, dessen Form an die anatomische Gesichtskontur angepasst ist, dass an den Enden des Bügels (2) ein Befestigungsband oder eine Befestigungsschlaufe (3) angebracht ist, dass am Bügel (2) das Filtertuch (1) angebracht ist.
Patent DE-202020105115-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung eines Haushaltsgerätes
IPC: F16B2/02
Filed: 2020-09-04
Abstract: Einrichtung (1) zur Befestigung eines Haushaltsgerätes (9) in einem Korpus, aufweisend1.1 ein Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Befestigungs-Mittels (4),1.2 ein relativ zum Gehäuse (2) verlagerbares Befestigungs-Mittel (4),1.2. 1wobei das Befestigungs-Mittel (4) derart relativ zum Gehäuse (2) verlagerbar ist, dass es unterschiedlich weit aus einer Gehäuseöffnung (3) hervorsteht.
Patent DE-202020105638-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmenrohr
IPC: B62M6/90
Filed: 2020-10-01
Abstract: Fahrradrahmenrohr, insbesondere Unterrohr, mit
 einer Batterieöffnung (22) zum Einsetzten oder Entnehmen einer Batterie (42),
 einer Schalteröffnung (30) und
 einem in der Schalteröffnung (30) angeordneten mechanischen Schalter (28).
Patent DE-202020106285-U1 (DE)
Title: Dacheinfassung für eine elektrische Anlage
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-11-03
Abstract: Dacheinfassung (1, 1') zur Anordnung auf dem Dach (2) einer elektrischen Anlage (3) oder zum Anordnen auf einer von der Aufstellfläche der elektrischen Anlage (3) nach oben beabstandeten Abdeckung, gekennzeichnet durch einen Basiskörper (4) zum Befestigen auf dem Dach (2) oder der Abdeckung, wobei der Basiskörper (4) mindestens eine Lage aus Drahtsieb (5) aufweist und wobei der Basiskörper (4) mit einer Haube (6) versehen ist, welche Öffnungen (7) zum Durchtritt von Luft aufweist.
Patent DE-202021000289-U1 (DE)
Title: Batteriemodul-Schublade unter den Sitzen von Elektrofahrzeugen
IPC: B60L53/80
Filed: 2021-01-26
Abstract: Batteriemodul-Schublade unter den Sitzen von Elektrofahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass sich Schubladen für separate Einheiten von Wechselbatteriepaketen unter den Sitzen von Elektrofahrzeugen befinden, die sich zur Seite oder nach vorne öffnen lassen, und so die Wechselbatteriepakete einfach manuell zum Aufladen getauscht werden können.
Patent DE-202021100419-U1 (DE)
Title: Warenpräsenter und Vorrichtung zur Durchführung eines Trennverfahrens
IPC: A47F3/04
Filed: 2021-01-28
Abstract: Warenpräsenter (20) mit einem Warenraum (27), der von einer Trennvorrichtung (10) zum Trennen eines Raums (30) von der Umgebung (31) zu der Umgebung (31) hin abgetrennt ist, und mit einem die Trennvorrichtung (10) tragenden Gestell, wobei die Trennvorrichtung (10) eine öffen- und schließbare Trennscheibe (12) umfasst, die entgegen einer Gegenkraft (40) von einer Trennposition (32), in welcher sie den Raum (30) von der Umgebung (31) trennt, in eine Zugangsposition (33), in welcher der Raum (30) von der Umgebung (31) ausgehend zugänglich ist, manuell verbracht werden und durch die Gegenkraft (40) von der Zugangsposition (33) in die Trennposition (32) gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass Kontrollmittel (41) zur Kontrolle der Gegenkraft (40) von der öffen- und schließbare Trennscheibe (12) wenigstens durch eine weitere Wandung (83) des Warenpräsenters (20) und/oder wenigstens um 2 cm und/oder wenigstens um die dreifache Stärke der öffen- und schließbaren Trennscheibe (12) von dem Warenraum (27) beabstandet und/oder thermisch isoliert sind.
Patent DE-202021102484-U1 (DE)
Title: Viergelenk-Führungsmechanismus für eine Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B63/10
Filed: 2021-05-07
Abstract: Viergelenk-Führungsmechanismus (1; 2; 3; 4) zum Führen von Werkzeugen für eine Bodenbearbeitungsmaschine (80) entlang einer Aushubrichtung (AH), wobei der Viergelenk-Führungsmechanismus (1; 2; 3; 4) Folgendes aufweist:
 ein erstes Glied (10; 210; 310; 410), welches an einem Rahmen (82) der Bodenbearbeitungsmaschine (80) befestigbar ist und eine längliche Form hat,
 ein zweites Glied (20; 220; 320; 420), das über ein erstes Gelenk (12; 212; 312; 412) an dem ersten Glied (10; 210; 310; 410) angelenkt ist,
 ein drittes Glied (30; 230; 330; 430), das über ein zweites Gelenk (13; 213; 313; 413) an dem ersten Glied (10; 210; 310; 410) angelenkt ist, und
 ein viertes Glied (40; 240; 340; 440), das über ein drittes Gelenk (24; 224; 324; 424) an dem zweiten Glied (20; 220; 320; 420) und über ein viertes Gelenk (34; 234; 334; 434) an dem dritten Glied (30; 230; 330; 430) angelenkt ist; wobei
 ein bestimmtes von dem zweiten Glied (20; 220; 320; 420), dem dritten Glied (30; 230; 330; 430) und dem vierten Glied (40; 240; 340; 440) als ein Werkzeugaufnahmeglied (WA) definiert ist, das in der Aushubrichtung (AH) zu führen ist und an dem ein Werkzeug (W) oder eine Werkzeugaufnahmevorrichtung (350; 450), an welcher ein oder mehrere Werkzeuge anbringbar ist/sind, befestigt ist;
 der Viergelenk-Führungsmechanismus (1; 2; 3; 4) eingerichtet ist, das Werkzeugaufnahmeglied (WA) zwischen
 einer Arbeitsposition (AP), in der das Werkzeugaufnahmeglied (WA) mit Bezug auf die Aushubrichtung (AH) in einer ersten Lage angeordnet ist, und
 einer Aushubposition (HP) zu führen, in der das Werkzeugaufnahmeglied (WA) mit Bezug auf die Aushubrichtung (AH) in einer zweiten Lage angeordnet ist;
 eine Querrichtung (QR) eine Richtung ist, die senkrecht zu einer Längsachse des ersten Glieds (10; 210; 310; 410) und der Aushubrichtung (AH) ist; 
 die Längsachse des ersten Glieds (10; 210; 310; 410) und die Querrichtung (QR) eine Bezugsebene (REF) aufspannen; und
 das Werkzeugaufnahmeglied (WA), betrachtet in einer Ansicht entlang der Querrichtung (QR), in der Arbeitsposition (AP) vollständig auf einer Seite der Bezugsebene (REF) befindlich ist und in der Aushubposition (HP) mindestens teilweise auf der anderen Seite der Bezugsebene (REF) befindlich ist.
Patent DE-202022000567-U1 (DE)
Title: Liposomale Formulierung
IPC: A61P43/00
Filed: 2022-03-06
Abstract: Liposmale Formulierung umfassend eine Mischung umfassend eine amphiphile Micellen, umfassend Liposome, bildende Komponente, D-Ribose, mittelkettige Triglyceride, L-Carnitin, Co-Enzym Q10, Vitamin B 3 .
Patent DE-202022002383-U1 (DE)
Title: Energiesparplatte für Gasherde
IPC: A47J36/36
Filed: 2022-11-02
Abstract: Die Energiesparplatte wird zur besseren Energieausnutzung auf das Kochfeld eines Gasherdes gelegt dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Metallplatte 1 mit heruntergezogenem Rand besteht, in deren Mitte befindet sich ein Loch um die Gasflammen durchzulassen.
Patent DE-202022101414-U1 (DE)
Title: Tonausgabeeinrichtung für ein Hinter-dem-Ohr-Hörgerät
IPC: H04R25/00
Filed: 2022-03-17
Abstract: Tonausgabeeinrichtung (1) für ein Hinter-dem-Ohr-Hörgerät, mit einem Hörergehäuse, umfassend ein Hörergehäuseunterteil (7) und ein Hörergehäuseoberteil (8), wobei das Hörergehäuseoberteil (8) einstückig mit einem daran anschließenden Schallrohr (5) ausgebildet ist, wobei die Tonausgabeeinrichtung (1) ferner einen Haken (6) aufweist, der als eine gekrümmte rohrartige Struktur ausgebildet ist, wobei das Hörergehäuseunterteil (7) über das erweiterte Hörergehäuseoberteil (8) und das Schallrohr (5) mit dem Haken (6) verbunden ist, der an einem dem Schallrohr (5) gegenüberliegenden Ende eine Schnittstelle zur Verbindung mit einem Schlauch eines Ohrpassstücks aufweist.
Patent DE-202022101461-U1 (DE)
Title: Dichtsatz mit komprimierbarem Schaumelement sowie Pneumatik- oder Hydrauliksystem
IPC: F16J15/56
Filed: 2022-03-21
Abstract: Dichtsatz (22) für ein Pneumatik- oder Hydrauliksystem (10) mit zwei relativ zueinander entlang einer Bewegungsachse L hin und her bewegbaren Maschinenteilen (12, 14), umfassend:
 - einen Dichtring (24) mit einem Dichtabschnitt (26) zur dynamisch dichtenden Anlage an einer Dichtfläche (20) eines Maschinenteils (12, 14) des Pneumatik- oder Hydrauliksystems (10) und mit einem Druckausgleichskanal (32), der sich durch den Dichtring (24) hindurcherstreckt und welcher einenends eine im Betriebseinsatz des Dichtrings (24) hochdruckseitig angeordnete erste Öffnung (32a) und anderenends eine im Betriebseinsatz niederdruckseitig zweite Öffnung (32b) aufweist; und
 - ein Vorspannelement (30), mittels dessen der Dichtring (24) in einer zur Zentralachse des Dichtrings radialen Richtung gegen die Dichtfläche vorspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Dichtring (24) mit einem komprimierbaren Schaumelement (34) versehen ist, dass sich über die erste Öffnung (32a) des Druckausgleichskanals (32) in den Druckausgleichskanal (32) hineinerstreckt.
Patent DE-202022101546-U1 (DE)
Title: Ein System zur Verabreichung von Nanoträgern für die Behandlung von Krebserkrankungen
IPC: A61K45/00
Filed: 2022-03-24
Abstract: System (100) zur Verabreichung eines Nanoträgers zur Behandlung von Krebserkrankungen, das Folgendes umfasst:
 - ein auf einem Nanoträger basierender Template-Kern (102) zur Verkapselung von Krebsmedikamenten;
 - antineoplastische Verbindungen (104), ausgewählt aus den kleinen Molekülen, die Folgendes umfassen: Tyrosinkinase-Inhibitoren, ausgewählt aus mindestens einem von Dasatinib, Erlotinib, Gefitinib, Imatinib, Lapatinib, Nilotinib, Sorafenib und Sunitinib, Regorafenib, Dasatinib, Vemurafenib, Taxol-Klasse der Taxane, Thalidomid oder einem Derivat davon;
 - die polymere Schichtung des antineoplastischen Mittels (106) aus mindestens einem polyanionischen Elektrolyten und mindestens einem polykationischen Elektrolyten;
 - Sorafenib-verkapselter (108), Schicht für Schicht zusammengesetzter CaC03-Nanoträger mit der Bezeichnung LbL-nanosoraf;
 - einen Nanoträger (110), ausgewählt aus mindestens einem der folgenden Stoffe: Kalziumkarbonat, Kalziumphosphat, Nanopartikel aus mesoporösem Siliziumdioxid für die Arzneimittelabgabe.
Patent DE-202022102279-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug zur Herstellung eines Formbauteils aus einem mattenförmigen Rohling aus einem kompressiblem Kunststoffmaterial
IPC: B29C33/04
Filed: 2022-04-27
Abstract: Werkzeughälfte (3) zur Herstellung eines Formbauteils (2) aus einem mattenförmigen Rohling aus einem kompressiblem Kunststoffmaterial, insbesondere einem Rohling aus verbundenen Kunststofffäden, vorzugsweise aus Polyethylen, mit
 - einem Aufnahmeelement (4) zur Formgebung des mattenförmigen Rohlings zu einem Körper (5) des Formbauteils (2); und
 - einem Rahmenelement (6), welches das Aufnahmeelement (4) an dessen Öffnung (7) unter Ausbildung eines umlaufenden Flansches (8) zur Formgebung des mattenförmigen Rohlings zu einem Kragen (9) des Formbauteils (2) umgibt; wobei
 - das Aufnahmeelement (4) das Rahmenelement (6) gemeinsam gehalten sind; wobei die Werkzeughälfte (3) dadurch gekennzeichnet ist, dass
 - das Aufnahmeelement (4) und das Rahmenelement (6) thermisch entkoppelt sind; und
 - in dem Rahmenelement (6) eine Temperierungsleitung (12) ausgebildet ist, die sich zwischen zwei Temperierungsmittelanschlüssen (13) erstreckt.