baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014019564-B4 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung
Inventor: KINO MASAO
IPC: B60R21/239
Filed: 2014-12-23
Granted: 2017-10-05
Abstract: Seitenairbagvorrichtung mit: einer Aufblasvorrichtung (26), die ansprechend auf einen Aufprall, der von einer Seite aus auf einen Fahrzeugsitz (12) einwirkt, ein Aufblasgas ausstößt; und einem Airbag (30), wobei der Airbag (30) eine vertikale Zwischenwand (61) mit einem Verbindungsloch (67), eine stromaufwärtige Aufblaskammer (41), der das Aufblasgas von der Aufblasvorrichtung (26) zugeführt wird, und eine stromabwärtige Aufblaskammer (42), die benachbart zu und vor der stromaufwärtigen Aufblaskammer (41) angeordnet ist, aufweist, der Airbag (30) durch die vertikale Zwischenwand (61) in mindestens die stromaufwärtige Aufblaskammer (41) und die stromabwärtige Aufblaskammer (42) unterteilt wird, das Aufblasgas der stromabwärtigen Aufblaskammer (42) über das Verbindungsloch (67) zugeführt wird, der Airbag (30) in eine Aufbewahrungsform gefaltet ist, der Airbag (30) in der Aufbewahrungsform so ausgebildet ist, dass er in einem Aufbewahrungsbereich, der sich in der Nähe einer Seite eines in dem Fahrzeugsitz (12) sitzenden Insassen befindet, aufgenommen werden kann, und der Airbag (30) in der Aufbewahrungsform so ausgebildet ist, dass er durch das Aufblasgas nach vorne neben dem Insassen entfaltet und aufgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (30) in der Aufbewahrungsform durch eine erste Faltung, bei der mindestens einer von einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt des Airbags (30) in dem nicht aufgeblasenen und entfalteten Zustand entlang einer Faltlinie (75), die in Bezug auf die Vorne-Hinten-Richtung geneigt ist, weg von dem Insassen zurückgefaltet wird, eine zweite Faltung, die nach der ersten Faltung durchgeführt wird, wobei bei der zweiten Faltung der Airbag (30) von vorne nach hinten gefaltet wird, und eine dritte Faltung, bei der nach Bringen des Airbags (30) in eine Übergangsform bei der zweiten Faltung einer ...
Patent DE-102014104167-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Einstellung und Bestimmung des Blutflussplateaus
Inventor: EISENHOFER GRAEME
IPC: G01N33/49
Filed: 2014-03-26
Granted: 2018-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung und Bestimmung des Blutflussplateaus an einer Extremität eines Patienten, wobei die Vorrichtung (1) eine Kammer (2) aufweist, deren Wandung (3) einen Innenraum (4) umschließt, und in der Kammer (3) zumindest eine Öffnung (5) zur Einführung zumindest eines Teils der Extremität (6, 7) in den Innenraum (4) sowie zumindest eine Ausnehmung (13) ausgebildet ist, die Zugang zu dem Teil der Extremität (6, 7) erlaubt, der sich in dem Innenraum (4) befindet, und wobei die Vorrichtung (1) zumindest ein Heizelement (27) aufweist, das sich in thermischem Kontakt mit dem Innenraum (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ferner eine Einrichtung (23) zur Bestimmung des Blutflussplateaus an dem Teil der Extremität (6, 7), der sich in dem Innenraum (4) befindet, aufweist.
Patent DE-102014107325-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und verfahren zum herstellen eines halbleiterbauelements
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-05-23
Granted: 2023-08-10
Abstract: Halbleiterbauelement, das einen Halbleiterkörper und wenigstens eine Bauelementzelle (10 1 , 10 2 ), die in dem Halbleiterkörper integriert ist, aufweist, wobei die wenigstens eine Bauelementzelle aufweist:
 ein Driftgebiet (11), ein Sourcegebiet (12) und ein Bodygebiet (13), das zwischen dem Sourcegebiet (12) und dem Driftgebiet (11) angeordnet ist; ein Diodengebiet (30) und einen pn-Übergang zwischen dem Diodengebiet (30) und dem Driftgebiet (11);
 einen Graben mit einer ersten Seitenwand (110 1 ), einer zweiten Seitenwand (110 2 ) gegenüber der ersten Seitenwand (110 1 ) und einen Boden (110 3 ), wobei das Bodygebiet (13) an die erste Seitenwand angrenzt, das Diodengebiet (30) an die zweite Seitenwand (110 2 ) angrenzt und der pn-Übergang an den Boden (110 3 ) des Grabens (110) angrenzt;
 eine Gateelektrode (21), die in dem Graben angeordnet ist und die durch ein Gatedielektrikum (22) gegenüber dem Bodygebiet (13), dem Diodengebiet (30) und dem Driftgebiet (11) isoliert ist;
 wobei das Diodengebiet (30) ein unteres Diodengebiet, das unterhalb des Bodens (110 3 ) des Grabens angeordnet ist, aufweist; und
 wobei das untere Diodengebiet ein Maximum der Dotierungskonzentration beabstandet zu dem Boden des Grabens aufweist.
Patent DE-102014109587-B4 (DE)
Title: Zweiflutiges Rückschlagventil für Kurbelgehäuse-Zwangsentlüftungssystem
Inventor: RICE ALAN E
IPC: F01M13/02
Filed: 2014-07-09
Granted: 2021-08-19
Abstract: Zweiflutiges Rückschlagventil (80), das umfasst:einen Ventilkörper (84), der einen Ventilinnenhohlraum (86), eine erste Ventilöffnung (96), die in den Ventilinnenhohlraum (86) führt, und eine zweite Ventilöffnung (98), die in den Ventilinnenhohlraum (86) führt, aufweist, wobei der Ventilinnenhohlraum (86) die erste Ventilöffnung (96) fluidtechnisch mit der zweiten Ventilöffnung (98) koppelt; undeine Dichtung (102), die innerhalb des Ventilkörpers (84) angeordnet ist, wobei die Dichtung (102) dafür konfiguriert ist, in einer Flüssigkeit zu schwimmen, wobei die Dichtung (102) dafür konfiguriert ist, in Bezug auf den Ventilkörper (84) feststehend zu bleiben, wenn ein Gas zwischen der ersten Ventilöffnung (96) und der zweiten Ventilöffnung (98) durch den Ventilinnenhohlraum (86) strömt;wobei die Dichtung (102) in der Weise innerhalb des Ventilkörpers (84) funktional gekoppelt ist, dass die Dichtung (102) dafür konfiguriert ist, sich relativ zu dem Ventilkörper (84) zwischen einer offenen Position, in der die Dichtung (102) ermöglicht, dass das Gas zwischen der ersten und der zweiten Ventilöffnung (98) durch den Ventilinnenhohlraum (86) strömt, und einer geschlossenen Position, in der die Dichtung (102) hemmt, dass das Gas und die Flüssigkeit durch den Ventilinnenhohlraum (86) aus der ersten Ventilöffnung (96) in die zweite Ventilöffnung (98) strömen, zu bewegen;wobei das Rückschlagventil (80) ferner einen Fuß (104) umfasst, der innerhalb des Ventilkörpers (84) befestigt ist, wobei der Fuß (104) zumindest ein sich durch ihn hindurcherstreckendes Loch (116) aufweist und dafür konfiguriert ist, die Dichtung (102) zu stützen, wenn die Dichtung (102) in der offenen Position ist;dadurch gekennzeichnet , dassder Fuß (104) einen Fußkörper (106) mit einer Kegel- oder einer anderen Form aufweist, wobei in dem Fußkörper (106) eine Eintiefung (108) ausgebildet ist, die in der offenen Position zumindest einen Abschnitt der Dichtung (102) aufnimmt, wobei sich der Fußkörper (106) zwischen der ersten Ventilöffnung (96) und dem zumindest einen Abschnitt der Dichtung (102) befindet, der sich in der Eintiefung (108) befindet.
Patent DE-102014204644-B4 (DE)
Title: Linearwälzlager mit Antriebseinrichtung
Inventor: RUDY DIETMAR
IPC: F16C29/00
Filed: 2014-03-13
Granted: 2023-03-16
Abstract: Linearwälzlager, mit einer Führungsschiene (1) und mit einem an der Führungsschiene (1) über Wälzkörper (3) längsverschieblich gelagerten Führungswagen (2) und mit einer Antriebseinrichtung (5) für den Führungswagen (2), die einen Bowdenzug (6) aufweist, dessen Hülle (8) an der Führungsschiene (1) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Hülle (8) verschiebliche Seele (9) hohl ausgeführt ist und an dem Führungswagen (2) angreift.
Patent DE-102014208318-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Dämpfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEBE SANDOR
IPC: B60G23/00
Filed: 2014-05-05
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zur Regelung der regelbaren Dämpfer eines adaptiven Fahrwerks eines Kraftfahrzeugs (1) beim Überfahren einer Bremsschwelle (3), gekennzeichnet durch die Schritte:
 Erhöhen der Dämpfungskraft eines die Bremsschwelle (3) erreichenden Dämpfers zur Überfahrt über die Bremsschwelle (3) um mindestens den Faktor 1,5 gegenüber der Normaleinstellung, und
 Herabsetzen der Dämpfungskraft des Dämpfers mit dem Verlassen der Bremsschwelle (3) auf die Normaleinstellung, wobei
 die Einstellung der Dämpfungskraft während der Überfahrt über die Bremsschwelle (3) eine Funktion des Ortes auf der Bremsschwelle (3) ist.
Patent DE-102014217104-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach
Inventor: HELLMICH THILO
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-08-27
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verstellbares Fahrzeugdach (11) für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend mindestens ein Dachteil (1), einen Heckscheibenrahmen (2), sowie einen das mindestens eine Dachteil (1) und den Heckscheibenrahmen (2) überspannenden Verdeckbezug (5), wobei das verstellbare Fahrzeugdach (11), zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verstellbar ist, wobei das mindestens eine Dachteil (1) und der Heckscheibenrahmen (2) durch eine Dachkinematik bewegbar sind und als flächige Dachelemente aneinander angrenzen, und das Fahrzeugdach mit einem Spannbügel (9) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abschnitt des hintersten Dachteils (1) beim Aufstellen des Spannbügels an der hinteren Kante (13) absenkbar ist.
Patent DE-102014222938-B4 (DE)
Title: MR-Lokalspulensystem, MR-System und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/3415
Filed: 2014-11-11
Granted: 2016-08-18
Abstract: MR-Lokalspulensystem (4; 9), aufweisend mehrere lokale MR-Sendespulen (5; 10, 11), die induktiv an mindestens eine Speisespule (3; 8) eines MR-Geräts (2; 7) koppelbar sind, wobei die lokalen MR-Sendespulen (5; 20, 11) mit einem von der Speisespule (3; 8) erzeugten B1-Anregefeld resonant koppeln, wobei das B1-Anregefeld zur Anregung von Spins geeignet ist, wobei mittels mindestens zweier lokaler MR-Sendespulen (5; 10, 11) zueinander unterschiedlich strukturierte lokale B1-Anregefelder (B1l) erzeugbar sind.
Patent DE-102015105012-B4 (DE)
Title: Doppelwellenscharnier und elektronisches Gerät
Inventor: XU JUN
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-03-31
Granted: 2022-11-17
Abstract: Doppelwellenscharnier mit einer ersten Drehwelle und einer zweiten Drehwelle, die parallel zueinander sind, und mit einer Übertragungsvorrichtung, die Übertragungsvorrichtung weist auf:ein erstes Übertragungsglied, das auf die erste Drehwelle aufgehülst und umfänglich an der ersten Drehwelle befestigt ist,ein zweites Übertragungsglied, das auf die zweite Drehwelle aufgehülst und umfänglich an der zweiten Drehwelle befestigt ist, undein drittes Übertragungsglied, das zwischen dem ersten Übertragungsglied und dem zweiten Übertragungsglied angeordnet ist und ein erstes Ende, das in das erste Übertragungsglied eingreift, und ein weiteres Ende, das in das zweite Übertragungsglied eingreift,wobei das erste Übertragungsglied und das zweite Übertragungsglied durch das dritte Übertragungsglied relativ zueinander in gegensätzliche Richtung gleichzeitig drehbar sind.
Patent DE-102015107226-B4 (DE)
Title: HF-Baugruppe
Inventor: HAUNBERGER THOMAS
IPC: F16B2/20
Filed: 2015-05-08
Granted: 2017-07-27
Abstract: HF-Baugruppe, aufweisend eine Montagewand (2) und zumindest ein HF-Steckelement (1) mit einem Befestigungshals (11), der in eine an der Montagewand (2) für jedes HF-Steckelement (1) angeordnete Durchlassöffnung (20) eingesteckt ist, und zumindest ein als federndes Element ausgebildetes Sicherungselement (3) je HF-Steckelement (1), das auf einen an den Befestigungshals (11) angrenzenden Verbindungsbereich (13) des HF-Steckelements (1) gesteckt ist, wobei ein dem HF-Steckelement (1) zugewandter Bereich des Sicherungselements (3) eine Schräge (33) aufweist, und wobei der dem Sicherungselement (3) zugewandte Bereich des Verbindungsbereichs (13) eine korrespondierende Schräge aufweist, um das HF-Steckelement (1) aufgrund einer Vorspannung des Sicherungselements (3) an der Montagewand (2) spielfrei zu fixieren.
Patent DE-102015108223-B4 (DE)
Title: AGR-System mit Partikelfilter und Wastegate
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F02M26/35
Filed: 2015-05-26
Granted: 2018-04-19
Abstract: Abgasleitsystem (1) für einen Ottomotor (2) zur Verwendung für ein Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 13 mit einer an einen Auslasskrümmer (2.1) des Ottomotors (2) anschließbaren Abgasleitung (2.3), mit einer an einen Einlasskrümmer (2.2) des Ottomotors (2) anschließbaren Einlassleitung (2.4) und mit einer in der Abgasleitung (2.3) angeordneten Turbine (3), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Abgasrückführungsleitung (1.1a, 1.1c) mit einem AGR-Ventil 1.3 vorgesehen ist, die in der Einlassleitung (2.4) mündet, und dass die Abgasleitung (2.3) mindestens eine Bypass-Leitung (1.1b) mit einer Bypass-Drosselklappe 1.4 aufweist, die stromab der Turbine (3) in die Abgasleitung (2.3) mündet, wobeia) die Abgasrückführungsleitung (1.1a) stromauf der Turbine (3) abzweigt und die Bypass-Leitung (1.1b) an der Abgasrückführungsleitung (1.1a) abzweigt oderb) die Bypass-Leitung (1.1b) stromauf der Turbine (3) abzweigt und die Abgasrückführungsleitung (1.1a) an der Bypass-Leitung (1.1b) abzweigt, wobeic) in der Abgasrückführungsleitung (1.1a) oder in der Bypass-Leitung (1.1b) stromauf der Abgasrückführungsleitung (1.1a) oder in der Abgasleitung (2.3) stromauf der Abgasrückführungsleitung (1.1a) mindestens ein Partikelfilter (1.2x) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Partikelfilter (1.2x) eine katalytisch wirkende Beschichtung zur Umwandlung von CO, HC und NOx aufweist, wobei stromab der Turbine (3) ein als 3-Wege-Katalysator ausgebildeter Abgaskatalysator (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102015110702-B4 (DE)
Title: Duftträger
Inventor: GIUSTI EMILIO
IPC: B60H3/00
Filed: 2015-07-02
Granted: 2018-03-15
Abstract: Duftträger zur Erfrischung eines Innenraums, insbesondere eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs oder eines Wohnraumes, umfassend zwei parallel angeordnete, beabstandete Trägerelemente (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58, 62, 70) zur Speicherung eines Duftes zur Erfrischung des Innenraums, und mindestens ein an den zwei Trägerelementen (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58, 62, 70) angeordnetes Duftträgerelement (18, 34, 36, 42, 44, 72), wobei das mindestens eine Duftträgerelement (18, 34, 36, 42, 44, 72) derart angeordnet ist, dass es zumindest teilweise von den zwei Trägerelementen (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58, 62, 70) entfernbar ist zur Übertragung des Duftes auf ein anderes Objekt, insbesondere auf einen weiteren Innenraum oder auf eine Oberfläche, wobei zwischen den Trägerelementen (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58) eine Mehrzahl Haltevorrichtungen (32) in Form von Stegen angeordnet sind, die Haltevorrichtungen (32) Öffnungen aufweisen, in welche jeweils ein erstes Duftträgerelement (34) eingesteckt ist, wobei ein zweites Duftträgerelement (36) jeweils auf den Haltevorrichtungen (32) abgelegt ist, und das erste Duftträgerelement (34) ein Fläschchen ist, in dem der Duftstoff in flüssiger Form gespeichert ist, und das zweite Duftträgerelement (36) die Form von mehreren Streifen aufweist, um den Duftstoff von dem ersten Duftträgerelement (34) zu speichern und zu übertragen.
Patent DE-102015203453-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Anfahrens eines Fahrzeugs an einer Steigung mit Berganfahrassistenz-System
Inventor: MOULD MIKE JOHN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-02-26
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Unterstützung des Anfahrens an einer Steigung für ein durch einen Motor angetriebenes Fahrzeug mit einem Start-Stopp-System und einem Berganfahrassistenz-System (HSA) sowie Automatikgetriebe oder automatisierter Kupplung, mit folgenden Schritten:- Abbremsen des in Bewegung befindlichen Fahrzeugs durch Betätigen eines eine Bremseinrichtung ansteuernden Bremspedals an einer Steigung,- Ausschalten des Motors durch das Start-Stopp-System, sobald das Fahrzeug sich bei betätigtem Bremspedal im Stillstand befindet,- Einlegen einer Leerlauf-Stufe (N), bevor oder nachdem das Fahrzeug sich mit durch das Start-Stopp-System ausgeschaltetem Motor und betätigter Bremseinrichtung im Stillstand befindet,- Starten des Motors durch das Start-Stopp-System, sobald im Stillstand des Fahrzeugs und eingelegter Leerlauf-Stufe (N) das Bremspedal gelöst wird,wobei- bei ausbleibendem Eingreifen des Berganfahrassistenz-Systems (HSA) ein zuvor bei eingelegter Leerlauf-Stufe (N) im Stillstand des Fahrzeugs innerhalb der Bremseinrichtung durch Betätigen des Bremspedals zumindest mit aufgebauter Bremsdruck temporär für einen festgelegten Haltezeitraum (HT) vollständig innerhalb der Bremseinrichtung gehalten wird, um das Fahrzeug an der Steigung weiter im Stillstand zu halten.
Patent DE-102015217514-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtanzeigetafel und organische Leuchtanzeigevorrichtung
Inventor: HAN LIJING
IPC: H10K59/82
Filed: 2015-09-14
Granted: 2023-10-12
Abstract: Organische Leuchtanzeigetafel, die folgende Merkmale aufweist:eine Mehrzahl organischer Leuchtelemente mit einem roten organischen Leuchtelement, einem grünen organischen Leuchtelement und einem blauen organischen Leuchtelement oder mit einem roten organischen Leuchtelement, einem grünen organischen Leuchtelement, einem blauen organischen Leuchtelement und einem weißen organischen Leuchtelement; undeine Mehrzahl von Leistungsleitungen (101), wobei das rote organische Leuchtelement, das grüne organische Leuchtelement und das blaue organische Leuchtelement jeweils mit unterschiedlichen Leistungsleitungen (101) verbunden sind und die Mehrzahl von Leistungsleitungen (101) der Mehrzahl jeweiliger organischer Leuchtelemente einen hohen Pegel zuführt,wobei die Leistungsleitung, die mit dem roten organischen Leuchtelement verbunden ist, die Leistungsleitung, die mit dem grünen organischen Leuchtelement verbunden ist, und die Leistungsleitung, die mit dem blauen organischen Leuchtelement verbunden ist, unterschiedliche Leitungswiderstandswerte aufweisen, und der Leitungswiderstandswerte der Leistungsleitung (101 R), die mit dem roten organischen Leuchtelement verbunden ist und der Leistungsleitung (101G), die mit dem grünen organischen Leuchtelement verbunden ist, kleiner sind als der Leitungswiderstandswert der Leistungsleitung (101 B), die mit dem blauen organischen Leuchtelement verbunden ist.
Patent DE-102015218741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstauen von Kabeln
Inventor: ZAGLER HELMUT
IPC: B65H75/36
Filed: 2015-09-29
Granted: 2019-08-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verstauen von Kabeln (2), mit
 - einem Traggestell (6),
 - wenigstens einer ersten Kabelumlenkrolle (13), die an dem Traggestell (6) zwischen einer ersten Position zum Einfädeln und Ausfädeln der Kabel (2) und einer davon beabstandeten, zweiten Position zum Spannen der Kabel (2) verschiebbar geführt ist,
 - wenigstens einer zweiten Kabelumlenkrolle (14), die an dem Traggestell (6) angeordnet ist, und
 - einem Betätigungsmechanismus (20) zum Verschieben von zumindest der ersten Kabelumlenkrolle (13), deren Abstand zu der zweiten Kabelumlenkrolle (14) durch das Verschieben vergrößert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (6) an einem in Einfädelrichtung (R) der Kabel (2) hinteren Bereich eine Klemmvorrichtung (17) zum lösbaren Festklemmen der Kabel (2) vor und/oder während einer Betätigung des Betätigungsmechanismus (20) aufweist.
Patent DE-102015224188-B4 (DE)
Title: Dichtungsapplikationsvorrichtung und Verfahren für das Abdichten eines Vakuumaufbaus bei der Herstellung eines faserverstärkten Bauteils
Inventor: FIDEU PAULIN
IPC: B29C37/00
Filed: 2015-12-03
Granted: 2020-03-05
Abstract: Dichtungsapplikationsvorrichtung (1) für das Abdichten eines Vakuumaufbaus (13) bei der Herstellung eines faserverstärkten Bauteils, miteiner Legeeinheit (10), welche dazu ausgebildet ist, eine Dichtmittelspur (11) eines Dichtmittels auf einer Oberfläche (12) des Vakuumaufbaus (13) abzulegen, wobei die Legeeinheit (10) hierbei über ihre Gewichtskraft (40) eine Anpresskraft zum Anpressen der Dichtmittelspur (11) auf die Oberfläche (12) bereitstellt; undwobei die Legeeinheit (10) mit Standbeinen (15a, 15b, 15c, 15d) als Fortbewegungskinematik (15) derart ausgebildet ist, dass sich die Legeeinheit (10) mittels der Standbeine (15a, 15b, 15c, 15d) selbsttätig auf der Oberfläche (12) hinwegbewegen kann; oderwobei die Dichtungsapplikationsvorrichtung (1) weiterhin zumindest eine seilförmige Komponente (20), welche an der Legeeinheit (10) befestigt ist, und zumindest eine Seilwinde (22) zur Aufnahme der zumindest einen seilförmigen Komponente (20) aufweist, wobei die Dichtungsapplikationsvorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, die Anpresskraft basierend auf einer Regelung einer Seilspannung der zumindest einen seilförmigen Komponente (20) einzustellen, und wobei eine Positionierung der Legeeinheit (10) durch Aufwickeln oder Abwickeln der zumindest einen seilförmigen Komponente (20) mittels der zumindest einen Seilwinde (22) einstellbar ist.
Patent DE-102016123803-B4 (DE)
Title: Werkbank
IPC: B25H1/00
Filed: 2016-12-08
Granted: 2018-10-04
Abstract: Werkbank mit zwei sich jeweils in einer Vertikalebene erstreckenden Außenseitenblechen (1), deren Vertikalränder jeweils ein abgekantetes Versteifungsprofil (10) aufweisen, die eine Arbeitsplatte (6) tragen und die mit mindestens einem Bodenblech (2, 7) miteinander verbunden sind, wobei zwei sich gegenüberliegende abgekantete Versteifungsschenkel (20, 70) des Bodenblechs (2, 7) jeweils einen freigeschnittenen Haken (21, 71) ausbilden, der jeweils in einen ersten Schlitz (13,15) des Versteifungsprofils (10) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenblech (2, 7) zumindest einen zweiten Schlitz (24, 24', 74, 74') ausbildet, in den eine Befestigungszunge (31) eines Innenseitenblechs (3, 5) eingreift, dessen Vertikalränder (39) an den Profilschenkeln (12) anliegen.
Patent DE-102016202537-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentration von Gaskomponenten in einem Gasgemisch
Inventor: FALKOWSKI EDGAR
IPC: G01N25/18
Filed: 2016-02-18
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration von N Gaskomponenten in einem Gasgemisch, das mindestens N Gaskomponenten mit N größer 2 aufweist, wobei ein Sensorelement (1) oder mehrere Sensorelemente (1) auf mindestens N – 1 vorgegebene Temperaturwerte zur Bestimmung temperaturabhängiger Wärmeleitfähigkeiten gebracht wird/werden, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sensorelement (1) mindestens auf einen minimalen Temperaturwert (Tmin) in einem Bereich von ca. 60°C bis ca. 350°C und auf einen maximalen Temperaturwert (Tmax) in einem Bereich von über ca. 350°C gebracht wird, wobei der maximale Temperaturwert (Tmax) oberhalb der Spalttemperatur mindestens einer Gaskomponente des Gasgemischs liegt und der minimale Temperaturwert (Tmin) unterhalb der Spalttemperatur dieser Gaskomponente liegt.
Patent DE-102016212565-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K17/16
Filed: 2016-07-11
Granted: 2022-11-10
Abstract: Elektromechanische Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit:- einem Elektromotor (1), mit einer Rotorwelle (2) und einem diese treibenden Rotor (3),- einem ersten Planetengetriebe (G1) mit einem ersten Sonnenrad (S1), ersten Planeten (P1) einem ersten Hohlrad (H1) und einem ersten Planetenträger (C1) der einen ersten Getriebeausgang (O1) treibt,- einem zweiten Planetengetriebe (G2) mit einem zweiten Sonnenrad (S2), zweiten Planeten (P2), einem zweiten Hohlrad (H1) und einem zweiten Planetenträger (C2) der einen zweiten Getriebeausgang (02) treibt,- einer ersten Koppelwelle (K1) die um eine erste Koppelwellenachse (X1) drehbar ist, mit einem ersten Koppelzahnrad das mit dem ersten Hohlrad (H1) in Eingriff steht, und- einer zweiten Koppelwelle (K2) die um eine zweite Koppelwellenachse (X2) drehbar ist, mit einem zweiten Koppelzahnrad (K2) das mit dem zweiten Hohlrad (H2) in Eingriff steht, wobei- das erste und das zweite Hohlrad (H1, H2) jeweils als Ringrad mit einer Innenverzahnung (HI1, HI2), sowie mit einer Außenverzahnung (HA1, HA2) ausgebildet sind,- der Rotor (2) in einem axial zwischen dem ersten Planetengetriebe (G1) und dem zweiten Planetengetriebe (G2) liegenden Bereich auf der Rotorwelle (2) sitzt,- die erste Koppelwellenachse (X1) und die zweite Koppelwellenachse (X2) gleichachsig ausgerichtet sind, und- das erste Koppelzahnrad (KG1) und das zweite Koppelzahnrad (KG2) über eine Zahnradmechanik (SRD) gegensinnig drehbar gekoppelt sind.