baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013105187-A1 (DE)
Title: Vorsatzantrieb für einen Rollstuhl
Inventor: GOLZ ANDREAS
IPC: A61G5/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorsatzantrieb (2) für einen Rollstuhl. Erfindungsgemäß ist der Vorsatzantrieb mit einem elektrischen Antrieb (3) gebildet, welcher oberhalb eines Fahrzeugrads (4) angeordnet ist. Der Antrieb (3) treibt ein untersetzendes Getriebe (12) an, welche beispielsweise als Schneckengetriebe ausgebildet ist. Über ein von dem Getriebe (12) angetriebenes Antriebsritzel (16) und eine Kette (20) wird ein einer Mehrgang-Nabe (22) zugeordnetes Abtriebsritzel (18) angetrieben. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ermöglicht den Einsatz von aus dem Fahrradmarkt bekannten Komponenten, insbesondere einer Mehrgang-Nabe (22) eines Hinterrads, sowie eine gegenüber herkömmlichen Naben-Antrieben vergrößerte Untersetzung.
Patent DE-102013203488-A1 (DE)
Title: Öffnungsbegrenzer
Inventor: WAMHOFF JAN
IPC: E05C17/16
Filed: 2013-03-01
Abstract: Ein Öffnungsbegrenzer (4) weist einen rahmenseitigen, schwenkbaren Haltearm (6) mit einer Eingriffsausnehmung (8) auf, die an der einer Schwenkachse (7) abgewandten Seite offen ist und an einer Seitenwandung (10) eine Passieröffnung (9) für einen flügelseitigen, treibstangenbetätigten Kupplungsbolzen (12) aufweist, wobei in der Eingriffsausnehmung (8) eine Rasteinrichtung (11) angeordnet ist und die Passieröffnung (9) eine Sperre (14) aufweist, die das Einfahren des Kupplungsbolzens (12) in die Eingriffsausnehmung (8) zulässt und ein Austreten aus der Eingriffsausnehmung (8) durch die Passieröffnung (9) verhindert. Dadurch werden auf einfache Art und Weise weitere Flügelstellungen, auch um eine andere Schwenkachse, ermöglicht.
Patent DE-102013204745-A1 (DE)
Title: Reciprocating shaft seal for hydraulic vibration damper used for motor vehicle, has gasket that is provided with main seal lip that is placed on piston rod, while farther lip touches piston rod
Inventor: ASADI HASSAN
IPC: F16F9/36
Filed: 2013-03-19
Abstract: The shaft seal has cylindrical main portion (1) that is provided with passage guide (5) for passage of piston rod. A circumferential groove (6) is provided radially on both sides of main portion. A gasket (7) placed on the circumferential groove is provided with main seal lip (18) and farther lip (21) that are spaced apart and projected radially inward. The main seal lip and farther lip are pushed through piston rod and extended radially. The main sealing lip is placed on piston rod, while the farther lip touches the piston rod.
Patent DE-102013206009-A1 (DE)
Title: Robustes Zuschneiden von Nummernschildbildern
Inventor: BURRY AARON M
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-04-04
Abstract: Es werden ein Verfahren, ein System und eine computerverwendbare materielle Speichervorrichtung zum robusten Zuschneiden und genauen Erkennen von Nummernschildern offenbart, um Rauschquellen und störende Artefakte zu berücksichtigen. Nummernschildbilder und Teilbilder können unter Verwendung eines bildbasierten Klassifizierers und von gradientenbasiertem Zuschneiden passgenau zugeschnitten werden. Ein bildbasierter Klassifizierer kann die Stelle von gültigen Zeichen in dem Bild identifizieren. Auf Grund einer Reihe von Rauschquellen, wie beispielsweise einer restlichen Schilddrehung und einer Scherung in dem Zeichen in dem Bild, führt der bildbasierte Klassifizierer eine „grobe” Identifizierung der Bildumrandungen aus. Ein zusätzlicher Verarbeitungsschritt unter Verwendung eines gradientenbasierten Zuschneidens wird ausgeführt, um die Nummernschildbildumrandungen zu verfeinern. Das gradientenbasierte Zuschneiden entfernt unerwünschte Umrandungsartefakte, die im Wesentlichen die Ergebnisse der Segmentierung und Nummernschild-Zeichenerkennung verbessern können.
Patent DE-102013208184-A1 (DE)
Title: Abgasanlagenkomponente
Inventor: BÄUMCHEN CARSTEN
IPC: F16L13/02
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasanlagenkomponente (1) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, umfassend ein metallisches erstes Bauteil (3), das in ein metallisches zweites Bauteil (2) eingesteckt ist, derart, dass ein innenliegender Mantelabschnitt (7) des ersten Bauteils (3) koaxial in einem außenliegenden Mantelabschnitt (5) des zweiten Bauteils (2) angeordnet ist, sowie wenigstens eine Schweißstelle (10), die den außenliegenden Mantelabschnitt (5) mit dem innenliegenden Mantelabschnitt (7) fest verbindet. Um die Montage der Bauteile (2, 3) aneinander zu vereinfachen, sind mehrere Zentrierkonturen (11, 12) zum Zentrieren des innenliegenden Mantelabschnitts (7) im außenliegenden Mantelabschnitt (5) vorgesehen, die nach innen vorstehend am außenliegenden Mantelabschnitt (5) und/oder nach außen vorstehend am innenliegenden Mantelabschnitts (7) integral ausgeformt und in der Umfangsrichtung (6) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102013212457-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines transparenten Formkörpers
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines zumindest teilweise lichtdurchlässigen Formkörpers, bei dem mindestens ein fließfähiges und selbstständig aushärtendes Material in mindestens eine Kavität 3, 4 eines Werkzeugs 2 eingebracht und während des anschließenden Aushärtens unter Druck geformt wird, wobei der Druck, unter dem der Formkörper geformt wird, dadurch geregelt wird, dass mindestens ein Innendruck innerhalb des Werkzeugs 2 gemessen wird, wobei der Innendruck direkt innerhalb mindestens einer Kavität 4 des Werkzeugs gemessen wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung 1 zur Herstellung mindestens eines zumindest teilweise lichtdurchlässigen Formkörpers, welche mindestens ein Werkzeug 2 mit einer ersten Hälfte 5 und einer zweiten Hälfte 6, mindestens eine Kavität 3, 4 zur Aufnahme mindestens eines fließfähigen und selbstständig aushärtenden Materials sowie mindestens eine Messeinrichtung zum Messen mindestens eines Innendrucks innerhalb des Werkzeugs 2 umfasst, wobei die erste Hälfte 5 mindestens eine bewegbare Einrichtung zum Formen des Materials umfasst, deren Bewegung in Richtung des Materials mittels eines gemessenen Innendrucks regelbar ist, wobei die Messeinrichtung direkt innerhalb mindestens einer Kavität 4 des Werkzeugs 2 angeordnet ist.
Patent DE-102013212962-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig für verlängerte Fettgebrauchsdauer
Inventor: GRÜLL ROBERT
IPC: F16C33/46
Filed: 2013-07-03
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen einen Lagerkäfig (10) zum Führen von Rollen (16) eines Wälzlagers, wobei in dem Lagerkäfig eine Mehrzahl von Wälzkörpertaschen (12) ausgebildet ist, wobei eine Wälzkörpertasche (12) eine Rolle (16) aufnehmen kann und durch zwei axial verlaufende Käfigstege (13) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis zwischen einer Stärke (D13) eines Käfigstegs (13) auf dem Lagerteilkreis (20) zum Durchmesser (D12) einer Wälzkörpertasche (12) in einem Bereich zwischen 0.3 und 0.8 liegt.
Patent DE-102013219745-A1 (DE)
Title: Bildgebende Vorrichtung mit rotierbarer, positionierbarer Komponente und Verfahren zur Positionierung einer rotierbaren, positionierbaren Komponente einer bildgebenden Vorrichtung
Inventor: FÜTTERER FRANZ
IPC: G01B21/22
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine bildgebende Vorrichtung (10) mit rotierbarer, positionierbarer Komponente (50), umfassend eine Rechen- und Steuereinrichtung (44), wenigstens ein Rotationsmittel (52) zur Rotation der beweglichen Komponente (50) um eine Drehachse (54) und wenigstens einen Absolutrotationswinkelsensor (56). Der wenigstens eine Absolutrotationswinkelsensor (56) ist an der rotierbaren Komponente (50) anordbar. Der wenigstens eine Absolutrotationswinkelsensor (56) ist dazu ausgelegt, einen Absolutrotationswinkel (78) bezüglich einer Absolutrotationswinkelsensorachse (58) des wenigstens einen Absolutrotationswinkelsensors (56) zu bestimmen und den Absolutrotationswinkel (78) der Rechen- und Steuereinrichtung (44) zur Verfügung zu stellen. Die Rechen- und Steuereinrichtung (44) ist dazu ausgelegt, den Absolutrotationswinkel (78) und einen vorgebbaren Sollabsolutrotationswinkel (76) entgegen zu nehmen und das wenigstens eine Rotationsmittel (52) so anzusteuern, dass der Absolutrotationswinkel (78) dem vorgebbaren Sollabsolutrotationswinkel (76) entspricht. Weiter beschreibt die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren (1) zur Positionierung einer rotierbaren, positionierbaren Komponente (50) einer bildgebenden Vorrichtung.
Patent DE-102013225092-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer über einem Frischhaltebehälter angeordneten Trennwand und einer Anzeigeeinheit
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände (3a, 3b) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und mit einem im Innenraum (4, 5) angeordneten Frischhaltebehälter (8) für Lebensmittel, der eine Schublade (15) und einen zum Abdecken der Schublade (15) angeordneten Deckel (9) aufweist, und mit einer Lagerungsvorrichtung (12), mit welcher der Deckel (9) zum Öffnen und Schließen der Schublade (15) im Innenraum (4, 5) anhebbar und absenkbar gelagert ist, und mit einem Bedienelement (13), mit welchem der Deckel (9) betätigbar ist, und mit einer Trennwand (11), die direkt oberhalb dem Deckel (9) in dem Innenraum (3) angeordnet ist und an welchem das Bedienelement (13) angeordnet ist, wobei die Trennwand (11) an einer dem Deckel (9) abgewandten Oberseite (19) eine Anzeigeeinheit (24) zur Anzeige des Feuchtegehalts in dem Frischhaltebehälter (8) aufweist.
Patent DE-102014000414-A1 (DE)
Title: Filterkörper
Inventor: RUHLAND KLAUS-DIETER
IPC: B01D27/06
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterkörper (12) mit einer Längsachse (L) und zwei Stirnseiten (52, 54), umfassend ein um die Längsachse (L) angeordnetes, zickzackförmig gefaltetes Filtermedium (56), welches einen Innenumfang und einen Außenumfang (58, 60) aufweist, wobei Faltenkanten (62) auf dem Innen- und/oder Außenumfang (58, 60) des Filterkörpers (12) liegen und die Faltenkanten (62) mindestens bereichsweise eine Folge von Prägestellen (64) aufweisen, welche benachbarte Faltenkanten (62) gegeneinander fixieren, und ein Fadenwickel (66) aus mindestens einem umlaufenden Faden (68) am Außenumfang (60) des Filterkörpers (12) angebracht ist.  Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (10) mit einem Filterkörper (12), sowie ein Filtersystem (100) zum auswechselbaren Einbau eines solchen Filterelements (10).
Patent DE-102014002632-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bewirtschaftung kostenpflichtiger Verkehrsräume
Inventor: SEBASTIAN HEINZ
IPC: G07C1/30
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Bewirtschaftung kostenpflichtiger Verkehrsräume bei denen in einem Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk ein Server vorgesehen ist, der Zugriff hat auf wenigstens ein Datensatz, in welchem zu wenigstens einem Bewirtschafter von wenigstens einem Verkehrsraum Abrechnungsinformationen des jeweiligen Bewirtschafters und Identifikationsinformationen des durch den Bewirtschafter bewirtschafteten wenigstens einen Verkehrsraumes einander zugeordnet sind und bei einem Nutzungsvorgang in einem Verkehrsraum eines Bewirtschafters am Ort des Verkehrsraumes mittels eines mobilen Gerätes die Identifikationsinformation des Verkehrsraumes unmittelbar ermittelt wird oder eine Verkehrsrauminformation ermittelt wird, mit welcher die Identifikationsinformation mittelbar feststellbar ist und mittels eines in dem Gerät vorhandenen Mobilfunk-Kommunikationsinterfaces die ermittelte Identifikationsinformation oder Verkehrsrauminformation über das Mobilfunkkommunikationsnetz an den Server übermittelt wird, der zu der empfangenen Identifikations- oder Verkehrsrauminformation die Abrechnungsinformation des zugeordneten Bewirtschafters ermittelt und durch Kommunikation zwischen Gerät und Server am Gerät festgelegte Informationen über zumindest die Nutzungsdauer ausgetauscht werden, wobei zumindest hinsichtlich der Nutzungskosten durch den Server eine Abrechnung zugunsten des zugeordneten Bewirtschafters initiiert wird.
Patent DE-102014003890-A1 (DE)
Title: Überdachungssystem
Inventor: JÄCK RAINER
IPC: E04H4/08
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überdachungssystem (US), welches mehrere Überdachungselemente (UE) umfasst. Hierbei ist ein Längsrahmenabschnitt (13) des Endelements (10) durch ein Bogensegment (6) gebildet, wobei dieses Bogensegment (6) in Seitenansicht auf seine äußere Seitenfläche durch einen Bogen und eine in einer Ebene mit Querkanten (7) des Endelements (10) verlaufende Sehne (16) begrenzt ist, wobei dieses Bogensegment (6) derart stabil ausgebildet ist, dass das Endelement (10) mit der äußeren Seitenfläche seines Bogensegments (6) auf einen Untergrund abstellbar ist und wobei dieses Bogensegment (6) derart stabil ausgebildet ist, dass andere Überdachungselemente in das Endelement (10) derart einstellbar sind, dass diese jeweils mit einem ihrer Längsrahmenabschnitte mit einer inneren Seitenfläche (8) des Bogensegments (6) des Endelements (10) in Kontakt stehen.
Patent DE-102014005393-A1 (DE)
Title: Kolonne
Inventor: ALZNER GERHARD
IPC: C10K1/08
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolonne (1), insbesondere zum Stoff- und/oder Wärmeaustausch zwischen einer gasförmigen (G) und einer flüssigen Phase (F), mit: einem einen Mantelraum (M) begrenzenden Mantel (10), wobei der Mantelraum (M) einen unteren, als Sumpf (S) ausgebildeten Endabschnitt aufweist, und einem im Mantelraum (M) angeordneten Gasrohr (20), das mit einem freien Endbereich (200) in den Sumpf (S) geführt ist, so dass beim Betrieb der Kolonne (1) eine gasförmige Phase (G) durch das Gasrohr (20) hindurch über jenen freien Endbereich (200) in eine im Sumpf (S) stehende flüssige Phase einleitbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gasrohr (10) eine Mehrzahl an Ausströmöffnungen (O, O') am freien Endbereich (200) aufweist.
Patent DE-102014007101-A1 (DE)
Title: Hebeltyp-Verbinder und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: KURODA SHINYA
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-05-15
Abstract: Es wird darauf abgezielt, einen Hebel daran zu hindern, während eines Transports entriegelt zu werden.  Ein äußeres Gehäuse 40 beinhaltet aufnehmende Kammern 44 und eine Verriegelung aufnehmende Abschnitte 52 an einer Position, welche zu den aufnehmenden Kammern 44 und äußeren Oberflächen gerichtet ist. Innere Verbinder 11 sind mit einem zusammenpassenden Verbinder durch ein Einsetzen in die aufnehmenden Kammern 44 verbindbar. Ein drehbarer Hebel 70 ist an den äußeren Oberflächen des äußeren Gehäuses 40 montiert. Der Hebel 70 beinhaltet verriegelnde Abschnitte 76 für ein Beschränken der Rotation des Hebels, indem sie in die eine Verriegelung aufnehmenden Abschnitte 52 von äußeren Seiten eingepasst sind, wenn der Hebel 70 mit dem äußeren Gehäuse 40 zusammengebaut ist. Der innere Verbinder 10 beinhaltet einen freigebenden Abschnitt 26 für ein Pressen des verriegelnden Abschnitts 76 von einer inneren Seite, um den verriegelnden Abschnitt 76 von dem eine Verriegelung aufnehmenden Abschnitt 52 zu trennen, wenn der Hebel 10 in die aufnehmende Kammer 44 eingesetzt ist bzw. wird.
Patent DE-102014010466-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fitnessprüfung von Wertdokumenten
Inventor: SCHMIDT ALFRED
IPC: G07D7/12
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Fitnessprüfung von Wertdokumenten. Für mindestens zwei Fitnesskriterien wird jeweils mit Hilfe einer Unfit-Funktion ein Unfitgrad des jeweiligen Wertdokuments bestimmt. Die Unfit-Funktion ordnet den Fitnessmesswerten jeweils eindeutig einen Unfitgrad zu und weist zwei Schwellenwerte auf, jenseits derer der Unfitgrad in Bezug auf das betreffende Fitnesskriterium 0 bzw. 1 beträgt. Zwischen den Schwellenwerten liegt ein Unsicherheitsbereich, in dem der Unfitgrad in Bezug auf das betreffende Fitnesskriterium zwischen 0 und 1 liegt und die Unfit-Funktion monoton abfallend oder monoton ansteigend verläuft. Die Unfitgrade verschiedener Fitnesskriterien werden anschließend zu einer Unfit-Wahrscheinlichkeit des jeweiligen Wertdokuments kombiniert und auf Basis der Unfit-Wahrscheinlichkeit wird eine Fitnessklassifizierung des jeweiligen Wertdokuments durchgeführt.
Patent DE-102014014938-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem optischen Sensor und Kraftfahrzeug
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-10-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1, 8) mit einem optischen, auf das Vorfeld des Kraftfahrzeugs (1, 8) gerichteten Sensor und einer Kraftfahrzeug-zu-Kraftfahrzeug-Kommunikationseinrichtung (4), wobei aus den Bilddaten des optischen Sensors eine Helligkeit oder Detektierbarkeit der Bremsleuchten (9) eines unmittelbar vorausfahrenden Kraftfahrzeugs (8) ermittelt und hinsichtlich einer über die Kommunikationseinrichtung (4) empfangenen und/oder auszusendenden Kommunikationsinformation ausgewertet werden.
Patent DE-102014015683-A1 (DE)
Title: Kippdübel
Inventor: DALY AARON
IPC: F16B35/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kippdübel (1) zur Befestigung eines Gegenstandes an einem dünnwandigen Bauteil (24) mit einem Balken (2), der eine Öffnung (5) zur Aufnahme einer Schraube aufweist, und mit einem Band (3), das mit dem Balken (2) verbunden ist und zum Halten und zur Positionierung des Balkens (2) bei der Montage dient. Um die Tragfähigkeit eines derartigen Dübels zu erhöhen, schlägt die Erfindung vor, dass der Balken (2) aus mindestens zwei Komponenten besteht.
Patent DE-102014016484-A1 (DE)
Title: Nockenwellenvorrichtung
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: G01B21/22
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenvorrichtung für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, mit einer zur Betätigung von Gaswechselventilen vorgesehenen Nockenwelle (10), die wenigstens eine bevorzugte Schwingungslage aufweist, mit zumindest einem drehfest mit der Nockenwelle (10) verbundenen Sensorrad (11), das zumindest eine Sensorflanke (12) zur Erfassung eines Nockenwellenwinkels aufweist, und mit zumindest einem Sensor (13), der zur Detektion der zumindest einen Sensorflanke (12) vorgesehen ist, wobei das Sensorrad (11) eine Ausrichtung aufweist, durch die die zumindest eine Sensorflanke (12) dazu vorgesehen ist, in der bevorzugten Schwingungslage der Nockenwelle (10) ein Signal an dem Sensor (13) zu erzeugen sowie ein Verfahren zur Erfassung des Nockenwellenwinkels in der Nockenwellenvorrichtung.
Patent DE-102014017486-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage mit einer Mehrzahl von Fahrkörben sowie einem dezentralen Sicherheitssystem
Inventor: STEINHAUER EDUARD
IPC: B66B5/02
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzuganlage (1) umfassend eine Mehrzahl von Fahrkörben (2), ein Schachtsystem (3), ein Antriebssystem zum separaten Verfahren der Fahrkörbe (2) innerhalb des Schachtsystems (3) sowie ein Sicherheitssystem mit einer Mehrzahl von Sicherheitsknoten, welches ausgebildet ist, bei Feststellung eines vom Normalbetrieb abweichenden Betriebszustandes der Aufzuganlage (1) die Aufzuganlage (1) in einen sicheren Betriebszustand zu überführen. Die Fahrkörbe (2), das Schachtsystem (3) und das Antriebssystem bilden dabei jeweils eine funktionale Einheit. Einer der Sicherheitsknoten ist jeweils einer der funktionalen Einheiten zugewiesen, wobei die Sicherheitsknoten jeweils mit wenigstens einem der weiteren Sicherheitsknoten über eine Schnittstelle zum Übertragen von Daten verbunden sind. Die Sicherheitsknoten umfassen jeweils wenigstens einen Sensor zur Erfassung eines Betriebsparameters der entsprechenden zugewiesenen funktionalen Einheit sowie eine Steuereinheit, welche ausgebildet ist, den von dem wenigstens einen Sensor des jeweiligen Sicherheitsknotens erfassten Betriebsparameter auszuwerten und unter Berücksichtigung der von dem wenigstens einen weiteren Sicherheitsknoten übertragenen Daten eine Feststellung hinsichtlich eines vom Normalbetrieb abweichenden Betriebszustandes zu treffen.
Patent DE-102014100139-A1 (DE)
Title: Schraubenlochdeckel
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: F16B37/14
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubenlochdeckel, der zum Verschließen des Schraubenloches (A1) einer Schiene (A) dient und einen Hauptkörper (1), der plastisch verformt werden kann und eine Oberseite (11) und eine der Oberseite (11) gegenüberliegende Unterseite (12) aufweist, und einen Metalldeckel (2) umfasst, der mit der Oberseite (11) des Hauptkörpers (1) verbunden ist, wobei der Hauptkörper (1) durch die plastische Verformung eine größere Toleranz der Bauteile gestattet, wodurch der Metalldeckel mit der Oberfläche der Schiene (A) bündig gehalten werden kann, wobei der Metalldeckel (2) eine bessere Starrheit und Reibungsfestigkeit besitzt, wodurch die Bildung von Feinstaub verringert wird.
Patent DE-102014102507-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Kurbelwinkelsignalfehlers
Inventor: SUYAMA HIRONOBU
IPC: G01B21/22
Filed: 2014-02-26
Abstract: Ein Kurbelwinkelsensor (13) gibt bei jedem vorbestimmten Drehwinkel eines Kurbelwellenimpulsgebers (11) ein Kurbelwinkelsignal ab. Eine Fehlererfassungssteuervorrichtung (3) gibt ein Ansteuersignal synchron mit einem entsprechenden Kurbelwinkelsignal ab, welches von dem Kurbelwinkelsensor (13) zu einem Zeitpunkt ausgegeben wird, bei dem angenommen wird, dass eine Kurbelwelle (10) eine vorbestimmte Kurbelwinkelposition erreicht. Ein Fehler einer tatsächlichen Kurbelwinkelposition der Kurbelwelle (10) in Bezug auf die vorbestimmte Kurbelwinkelposition der Kurbelwelle (10) wird zum Zeitpunkt der Ausgabe des Ansteuersignals erfasst. Eine Fehlerinformation wird in einer elektronischen Steuervorrichtung (4) gespeichert, die einer internen Verbrennungsmaschine (1), bei der der Fehler erfasst wird, individuell zugeordnet ist und in Kombination mit dieser verwendet wird. Die elektronische Steuervorrichtung (4) steuert die interne Verbrennungsmaschine (1).
Patent DE-102014107242-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Zugriffskontrolle
Inventor: GENNERMANN SVEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-05-22
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung des Zugriffs auf physische Einrichtungen, wobei jede physische Einrichtung mit einer Zugriffssteuereinheit ausgestattet ist, welche den Zugriff auf Funktionen der physischen Einheit sperren und freigeben kann. Zwischen einer zentralen Steuerplattform und den Zugriffssteuereinheiten sind drahtlose Kommunikationsverbindungen herstellbar. Benutzer können über mobile Zugriffseinheiten mit den Zugriffssteuereinheiten und der zentralen Steuerplattform drahtlose Kommunikationsverbindungen aufbauen. Bei einem Zugriff unter Verwendung der mobilen Zugriffseinheit auf eine physische Einrichtung wird eine Identitätsprüfung des Benutzers durchgeführt, wobei der Benutzer sich gegenüber der mobilen Zugriffseinheit identifiziert. Nach erfolgreicher Identitätsprüfung wird eine drahtlose Kommunikationsverbindung zwischen mobiler Zugriffseinheit und der Zugriffssteuereinheit aufgebaut und die Identität des Benutzers und eine eindeutige Kennung der mobilen Zugriffseinheit selbst werden an die Zugriffssteuereinheit übermittelt. Daraufhin werden Zugriffsrechte auf die physische Einrichtung ermittelt und gewährt.
Patent DE-102014108687-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzen einer Zwei-Farbton-Innenverkleidung
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-06-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Spritzen einer Zwei-Farbton-Innenverkleidung kann eine Haut aufweisen, die einen Oberflächenabschnitt und einen Faltabschnitt aufweist, der sich von einem Ende des Oberflächenabschnitts erstreckt, eine obere Form, unter der die Haut angeordnet ist, und eine untere Form, die sich nach oben und nach unten unter der oberen Form verschiebt. Wenn die untere Form angehoben wird, kann ein Abschnitt der unteren Form, der dem Faltabschnitt entspricht, in direktem Kontakt mit der oberen Form kommen, wobei der Faltabschnitt dazwischen ist, und ein Abschnitt der unteren Form, der dem Oberflächenabschnitt entspricht, kann einen Raum zwischen der unteren Form und dem Oberflächenabschnitt bilden, in den ein erstes Kunstharz eingespritzt werden soll.