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Patent DE-102017122427-A1 (DE)
Title: Automatische Anpassung einer Lautstärke eines Lautsprechers eines Gerätes basierend auf einer Amplitude einer Spracheingabe in das Gerät
Inventor: WEKSLER ARNOLD S
IPC: H04M1/60
Filed: 2017-09-27
Abstract: In einem Aspekt umfasst ein Gerät einen Prozessor und einen Speicher, auf welchen der Prozessor zugreifen kann. Der Speicher trägt Instruktionen, die durch den Prozessor ausführbar sind, zum Empfangen einer Spracheingabe über ein Mikrofon, und zum Bestimmen einer Amplitude der Spracheingabe. Die Instruktionen sind ausführbar, um eine Lautstärke eines Lautsprechers basierend auf der Amplitude der Spracheingabe automatisch anzupassen.
Patent DE-102017122604-A1 (DE)
Title: Photoelektrischer Sensor
Inventor: FUJII TAKASHI
IPC: G01V8/12
Filed: 2017-09-28
Abstract: Ein photoelektrischer Sensor, bei dem, wenn eine Vielzahl von photoelektrischen Sensoren verwendet wird, wobei die photoelektrischen Sensoren nahe beieinander angeordnet sind, eine Interferenz mit anderen photoelektrischen Sensoren verhindert werden kann.  Eine lichtemittierende Einheit (11) weist eine Vielzahl von Lichtemissionsmustern (A1–A3) auf und emittiert Licht in einem der Lichtemissionsmuster (A1–A3). Eine lichtemittierende Einheit (12) weist eine Vielzahl von Lichtrezeptionsmustern (B1–B3) auf, welche die gleichen Pulsmuster aufweisen wie die Vielzahl von jeweiligen Lichtemissionsmustern (A1–A3), und detektiert einfallendes Licht, indem sie eines der Lichtrezeptionsmuster (B1–B3) verwendet. Eine Pulsgruppenperiode (T1) des ersten Lichtemissionsmusters (A1) ist so eingestellt, dass sie kürzer ist als ein Flankenintervall (E2) einer zweiten Pulsgruppe (Pg2). Eine Pulsgruppenperiode (T2) des zweiten Lichtemissionsmusters (A2) ist so eingestellt, dass sie kürzer ist als ein Flankenintervall (E3) einer dritten Pulsgruppe (Pg3).
Patent DE-102017126646-A1 (DE)
Title: Fehlererfassung eines hochspannungsbusschützen
Inventor: LOFTUS MICHAEL EDWARD
IPC: B60W50/02
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug beinhaltet ein Paar von elektrischen Bussen, das mit den Anschlüssen einer Antriebsbatterie über einen gemeinsamen positiven Schütz und ein Paar von negativen Schützen verbunden ist. Das System beinhaltet ferner eine Steuerung, die als Reaktion auf eine Anforderung, die Schütz zu schließen, und darauf, dass eine Differenz zwischen den Spannungsgrößen größer als ein vordefinierter Schwellenwert ist, einen der Busse aktiv entlädt, um die Differenz zu reduzieren.
Patent DE-102017126991-A1 (DE)
Title: Verstellmechanismus für ein Bekleidungsstück
Inventor: HELD STEFAN
IPC: A41D27/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstellmechanismus zum Verstellen eines Bekleidungsstücks 1 (z. B. Motorradjacke 1, Motorradhose). Der erfindungsgemäße Verstellmechanismus verwendet einen Reißverschluss 7, 8, 13, um das Bekleidungsstück zu verstellen.
Patent DE-102017128715-A1 (DE)
Title: Getriebestützvorrichtung eines Automatikgetriebes
Inventor: JUNG JAE HUN
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-12-04
Abstract: Eine Getriebestützvorrichtung eines Automatikgetriebes verringert Vibration und Lärm, welche in einem Planetenradsatz, wenn Leistung von einer Fahrzeugantriebsquelle übertragen wird, erzeugt werden. Insbesondere weist die Getriebestützvorrichtung eine Getriebeabstützung (30) auf, welche an einer Außenumfangsfläche einer Nabe-Halteeinrichtung (40), die mit einem direkt mit einer Eingangswelle (20) eines Getriebes verbundenen Planetenradsatz (11) verbunden ist, angeordnet ist. Die Getriebeabstützung (30) stützt die Nabe-Halteeinrichtung (40) drehbar ab, indem sie mit der Außenumfangsfläche der Nabe-Halteeinrichtung (40) an jedem vorbestimmten Abstand in einer Umfangsrichtung der Nabe-Halteeinrichtung (40) in Kontakt steht.
Patent DE-102017128945-A1 (DE)
Title: Blocklöschungssysteme für nichtflüchtige Kreuzungspunkt-Speichervorrichtungen
Inventor: BANDIC ZVONIMIR Z
IPC: G11C16/06
Filed: 2017-12-06
Abstract: Eine Speichervorrichtung enthält eine nichtflüchtige Kreuzungspunkt-Speicher-(NVM)-Vorrichtung, die einen ersten Subsatz von Zellen enthält. Zellen des ersten Subsatzes von Zellen können entweder eine Bitleitung oder eine Wortleitung gemeinsam nutzen. Es kann zumindest eine Pufferzelle in einer jeweiligen Bitleitung oder Wortleitung zwischen jedem benachbarten Paar von Zellen von dem ersten Subsatz von Zellen geben. Die Speichervorrichtung enthält ein Steuermodul. Das Steuermodul ist konfiguriert, um einen Satz von I/O-Operationen aufzunehmen. Das Steuermodul ist konfiguriert, um einen ersten Subsatz des Satzes von I/O-Operationen über den ersten Subsatz von Zellen der Kreuzungspunkt-Speicherkomponente parallel auszuführen. Das Steuermodul kann den ersten Subsatz des Satzes von I/O-Operationen so ausführen, dass I/O-Operationen in den jeweiligen Pufferzellen nicht ausgeführt werden.
Patent DE-102017204560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der Verbindung zwischen einem Kunststoff-Magnetträger und einer Welle
Inventor: HIRNING WALTER
IPC: G01B7/30
Filed: 2017-03-20
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung der Verbindung zwischen einem Kunststoff-Magnetträger und einer Welle, insbesondere für ein Lenksystem eines Fahrzeugs, wird der Kunststoff-Magnetträger mit eingesetztem Magnet mithilfe eines Pressstempels auf die Welle gedrückt.
Patent DE-102017205190-A1 (DE)
Title: Druckbehälter mit brennstoffundurchlässigen Liner
Inventor: HETTENKOFER SIMON
IPC: F17C1/02
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen Druckbehälter zur Speicherung von Brennstoff, umfassend einen Liner 110 und mindestens eine faserverstärkte Schicht 120. Der Liner bildet einen Linerinnenbereich I aus. Die mindestens eine faserverstärkte Schicht 120 umgibt zumindest bereichsweise den Liner 110. Die faserverstärkte Schicht 120 ist im Wesentlichen brennstoffdicht ausgebildet. Der Liner 110 ist derart brennstoffdurchlässig ausgebildet, dass auch bei einer maximalen Druckänderungsrate vom Linerinnendruck Pi der zwischen dem Liner 110 und der faserverstärkten Schicht 120 angesammelte Brennstoff in den Linerinnenbereich I gelangt, ohne dass dadurch der Liner 110 beschädigt wird.
Patent DE-102017205516-A1 (DE)
Title: Servolenkung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN MARKUS
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Servolenkung (1, 22) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend wenigstens einen Elektromotor (2) und wenigstens ein den Elektromotor (2) trieblich mit einer Lenksäule (16) oder einer Spurstange des Kraftfahrzeugs verbindendes Getriebe (6). Um eine geräuscharme und reibungsarme Servolenkung (1, 22) mit variierbarer räumlicher Ausgestaltung bereitzustellen, die zudem einfach montierbar und demontierbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Elektromotor (2) als Kugelmotor ausgebildet ist.
Patent DE-102017207337-A1 (DE)
Title: Mulchgerät zur Bearbeitung von auf einem Feld stehenden Pflanzenstümpfen
Inventor: WEITENBERG CLEMENS
IPC: A01D45/02
Filed: 2017-05-02
Abstract: Ein Mulchgerät (50) ist mit einem um eine nach oben und hinten geneigte Drehachse in Drehung versetzbaren Werkzeug (54) zur Bearbeitung von Pflanzenstümpfen (80) ausgestattet. Die Drehrichtung des Werkzeugs (54) kann derart gewählt werden, dass das Werkzeug (54) durch das Antriebsmoment bei Überlast wieder aus dem Boden herausgedrückt wird.
Patent DE-102017209231-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Plausibilisierung und/oder (Re-) Initialisierung einer Hinterradlenkung
Inventor: EILERS HUBERTUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung (1) zur Plausibilisierung und/oder Reinitialisierung einer Hinterradlenkung eines Fahrzeugs mit einer Hinterradlenkungseinheit (3), die zumindest einen Hinterradaktuator (4) zum Einstellen eines Hinterradlenkwinkels und einen Sensor (5) zum Erfassen der Stellposition des Hinterradaktuators (4) aufweist, mit zumindest einem Referenzsensor (12) zum Erfassen eines Referenzsignals und mit einem elektronischen Steuergerät (6, 14) zum Durchführen der Plausibilisierung und/oder Reinitialisierung des Sensors (5). Erfindungsgemäß ist der Referenzsensor (12) Bestandteil einer im Vergleich zur Hinterradlenkungseinheit (3) anderen Fahrzeugeinheit (10) und zum Erfassen eines fahrzeugzustandsabhängigen Referenzsignals (16) ausgebildet. Des Weiteren weist das Steuergerät (6, 14) zumindest ein mathematisches Modell (9) auf, mittels dem anhand des fahrzeugzustandsabhängigen Referenzsignals (16) ein Referenzwert (17) und/oder ein Referenzfahrzeugzustand (18) bestimmbar ist, mit dem vom Steuergerät (6, 14) die Plausibilisierung und/oder Reinitialisierung durchführbar ist.
Patent DE-102017209442-A1 (DE)
Title: Rotationswerkzeug sowie Schneidkopf und Träger für ein Rotationswerkzeug
Inventor: JÄGER HORST MANFRED
IPC: B23C5/20
Filed: 2017-06-02
Abstract: Das Rotationswerkzeug (2) weist einen Träger (4) mit einer Kupplungsaufnahme (8) auf, in die ein Schneidkopf (6) eingesetzt ist. Der Schneidkopf (6) ist mittels einer Befestigungsschraube (18) entgegen einer Axialrichtung (12) gegen die Kupplungsaufnahme (8) verspannt. Die Kupplungsaufnahme (8) weist eine zentrale Zapfenaufnahme (24) sowie stirnseitige erste Auflageflächen (32 a) auf, die zu einer Rotationsachse (10) hin geneigt ist. Der Schneidkopf weist einen zentralen Kupplungszapfen (34) zum Einsetzen in die Zapfenaufnahme (24) auf, wobei zwischen diesen beiden Teilen ein Klemmsitz mit Zentrierwirkung ausgebildet ist. An den Kupplungszapfen (34) schließt sich ein Kopfteil (36) an, welches zweite Auflageflächen (32b) aufweist, die korrespondierend zu den ersten Auflageflächen (32a) zur Rotationsachse (10) hingeneigt ausgebildet sind. Die Auflageflächen (32a, 32b) sind im montierten Zustand gegeneinander verpresst, sodass eine zusätzliche Zentrierwirkung ausgebildet ist. Hierdurch ist insbesondere bei Rotationswerkzeugen (2) mit großem Nenndurchmesser eine sichere koaxiale Zentrierung des Schneidkopfes (6) bezüglich des Trägers (4) gewährleistet.
Patent DE-102017210697-A1 (DE)
Title: Variables Aerodynamiksystem für ein Fahrzeug
Inventor: YOON JIN YOUNG
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein variables Aerodynamiksystem für ein Fahrzeug bereit. Das System umfasst eine aktive Luftschürze, einen aktiven Heckspoiler, und einen aktiven Heckstoßfänger-Spoiler, von denen mindestens einer durch einen Controller ausgewählt und ausgefahren wird, während ein Fahrzeug fährt, wenn der Controller von einem Detektor erhaltene Informationen empfängt, und bestimmt, dass die erhaltenen Informationen vorab eingegebene Bedingungen erfüllen, indem die erhaltenen Informationen mit den vorab eingegebenen Bedingungen verglichen werden. Die Höhe von einem Ende eines vorderen Stoßfängers bis zu einem Mittelpunkt eines Vorderrads liegt innerhalb eines vorgegebenen Werts.
Patent DE-102017212736-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: CIFALDI SANDRO
IPC: B29C70/78
Filed: 2017-07-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils, welches ein Fasermaterial (11), ein das Fasermaterial umgebendes Matrixmaterial (12) und wenigstens eine Einlegekomponente (14) aufweist. Das Matrixmaterial (12) wird in fließfähiger Form in das Fasermaterial (11) eingebracht und durch ein Aushärten des Matrixmaterials (12) das Faserverbundbauteil (10) aus Fasermaterial (11), Matrixmaterial (12) und Einlegekomponente (14) gebildet. Mit dem Anordnen des Fasermaterials (11) in einer Herstellform (60) des Faserverbundbauteils (10) wird die Einlegekomponente (14) an einer vorgesehenen Position in der Herstellform (60) angeordnet.
Patent DE-102017212923-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-07-27
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen Vorschaltradsatz (VRS), einen Hauptradsatz (HRS) sowie sechs Schaltelemente (B1, B2, B3, K1, K2, K3) umfasst, wobei durch selektives Schließen der sechs Schaltelemente (B1, B2, B3, K1, K2, K3) sieben Vorwärtsgänge (1 bis 7) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017217274-A1 (DE)
Title: Hubeinstellvorrichtung für ein Tasteninstrument
Inventor: HIGASA HIROTAKA
IPC: G10C3/22
Filed: 2017-09-28
Abstract: Eine Hubeinstellvorrichtung für ein Tasteninstrument, die den Tastenhub und den Hammerhub fein einstellen kann, um eine ausreichende Steuerbarkeit von schwachen Tönen bei einer Musikdarbietung zu erhalten und den dynamischen Bereich noch breiter zu gestalten. Diese Vorrichtung umfasst einen Hubmechanismus zum Anheben und Absenken eines Klaviaturpolsters, auf dem hintere Enden von Tasten platziert sind, einen Betriebsmechanismus, der manuell betrieben wird, um den Hubmechanismus anzutreiben, und einen Antriebskraft-Übertragungsmechanismus zum Übertragen einer Antriebskraft, die durch den Betrieb des Betriebsmechanismus erzeugt wird, auf den Hubmechanismus. Der Hubmechanismus besitzt einen Drehwellenkörper, der unterhalb des Klaviaturpolsters drehbar vorgesehen ist, vertikal bewegliche Rasterteile, die mit Getriebeabschnitten im Eingriff sind, die sich zusammen mit der Drehwelle drehen, und einen Hubteil, der sich über die Rasterteile erstreckt und sich zusammen mit den Rasterteilen vertikal bewegt, um das Klaviaturpolster anzuheben und abzusenken.
Patent DE-102017218360-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer Eigenschaft eines Motoröls und Antriebsanordnung
Inventor: LEISE MARCEL
IPC: F01M11/12
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontrollieren einer Eigenschaft eines Motoröls (8) in einem Verbrennungsmotor (2) einer Antriebsanordnung (1) mittels eines Ölstandsgebers (10, 11, 13) mit: Erfassen eines ersten Ölstandssignals; Beurteilen der Eigenschaft anhand des ersten Ölstandssignals; Feststellen einer kritischen Eigenschaft, wenn das erste Ölstandssignal einem zu hohen Ölstand (9') entspricht; Auswählen einer Betriebsstrategie, die zum Beeinflussen der kritischen Eigenschaft geeignet ist, so dass der Ölstand (9') reduziert wird; Ausführen der ausgewählten Betriebsstrategie; Erfassen eines zweiten Ölstandssignals; Beurteilen der Eigenschaft anhand des zweiten Ölstandssignals und entweder Feststellen einer normalen Eigenschaft, wenn das zweite Ölstandssignal einem verringerten Ölstand (9) entspricht, und Beenden der ausgewählten Betriebsstrategie oder Bestätigen der kritischen Eigenschaft, wenn das zweite Ölstandssignal dem zu hohen Ölstand (9') entspricht und Anzeige der kritischen Eigenschaft. Die Erfindung betrifft weiter eine Antriebsanordnung (1) mit einem einen Ölstandsgeber (10) umfassenden Verbrennungsmotor (2) und einer Motorsteuerung (12), die dazu ausgebildet, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen.
Patent DE-102017219628-A1 (DE)
Title: Einspritzanlage, insbesondere Brennstoffeinspritzanlage, mit einer Fluid führenden Komponente, einem Zumessventil und einer Aufhängung
Inventor: REHWALD ANDREAS
IPC: F02M55/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Eine Aufhängung (2) für Brennstoffeinspritzanlagen (1) dient zur Verbindung eines Brennstoffeinspritzventils (3) mit einer Brennstoff führenden Komponente (4). Hierbei ist im montierten Zustand ein Anschlussstück (5) des Brennstoffeinspritzventils (3) zumindest teilweise in einen Aufnahmeraum (9) eines Anschlusskörpers (8) der Komponente (4) eingefügt. An dem Anschlussstück (5) ist ein Stützteil (13) angeordnet. Das Anschlussstück (5) des Brennstoffeinspritzventils (3) ist im montierten Zustand über das Stützteil (13), ein Entkopplungselement (15) und einen Befestigungskörper (11) an dem Anschlusskörper (8) aufgehängt. Der Anlagekörper (16) ist so von dem Befestigungskörper (11) gehalten, dass der Anlagekörper (16) zumindest bei einer Montage relativ zu dem Befestigungskörper (11) radial zu der Längsachse (20) bewegbar ist.
Patent DE-102017223047-A1 (DE)
Title: "Doppelkammer Sachets"
Inventor: KRIPPAHL MARC
IPC: A61Q5/10
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt zur Veränderung der natürlichen Farbe keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, welches mindestens eine Verpackung (VP) sowie eine in dieser Verpackung (VP) befindliche kosmetische Zusammensetzung (KM) enthält. Die Verpackung ist aus einer mehrlagigen Folie (F), welche mindestens zwei Polymerschichten (P1) und (P2) sowie mindestens eine Barriereschicht (BS) enthält. Die kosmetische Zusammensetzung umfasst mindestens ein Oxidationsmittel, mindestens einen C-C-Alkohol, mindestens ein anionisches Tensid, mindestens ein nichtionisches Tensid sowie mindestens ein flüssiges kosmetisches Öl. Das kosmetische Produkt liegt in Form eines Doppelsachets vor, in dem neben der kosmetischen Zusammensetzung (KM) eine Färbezusammensetzung (FZ) bereitgestellt wird.
Patent DE-102018007452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines eine fremdgezündete Verbrennungskraftmaschine aufweisenden Nutzfahrzeugs
Inventor: SCHÖFFLER TOBIAS
IPC: F02B43/00
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines eine fremdgezündete Verbrennungskraftmaschine (10) aufweisenden Nutzfahrzeugs, bei welchem während eines Motorbremsbetriebs, während welchem die mehrere Brennräume (14) aufweisende Verbrennungskraftmaschine (10) als eine Dekompressionsbremse betrieben wird, der Verbrennungskraftmaschine (10) Kraftstoff zugeführt wird, sodass sich in dem jeweiligen Brennraum (14) ein den Kraftstoff und Luft umfassendes Gemisch bildet, welcher in wenigstens einem in einer Abgasanlage (28) der Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten Katalysator (64, 66) mittels des Katalysators (64, 66) oxidiert wird.
Patent DE-102018100702-A1 (DE)
Title: Automatisierte Datenermittlung zur interaktiven Diagnose eines Patienten
Inventor: BARTEN-RENON MICHAEL
IPC: G16H50/20
Filed: 2018-01-12
Abstract: Automatisierte Datenermittlung zur interaktiven Diagnose eines Patienten mit psychischen Störungen durch Einsatz eines Computers mit einer Datenbank und einer Spracherkennung, wobei der Computer über einen Lautsprecher und ein Mikrofon und /oder einem Bildschirm mit einer Eingabemöglichkeit Fragen verbal an den Patienten aussendet, wobei der Computer anhand der vom Patienten verbal abgegebenen Antworten mit in einer Datenbank abgelegten Profilen einen Abgleich durchführt, um eine psychische Erkrankung zu diagnostizieren, wobei der Computer bei Kongruenz der Antworten zu einem in der Datenbank hinterlegten spezifischen Profil weitere Fragen stellt und / oder eine Therapieempfehlung aussendet.
Patent DE-102018105851-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsdose
Inventor: FRICKE CARSTEN
IPC: A45D44/20
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsdose (10) für ein herausnehmbares intraorales Hilfsmittel (100), insbesondere für Therapie- und/oder Präventionszwecke, welche ein Gehäuse (20) mit Gehäusetopf (22) und Gehäusedeckel (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren (26) des Gehäuses (20) wenigstens eine Trocknungssubstanz (50) angeordnet ist, welche Feuchtigkeit im Innern des Gehäuses (20) aufnimmt und adsorbiert und/oder bindet.
Patent DE-102018107978-A1 (DE)
Title: Getriebeglocke mit Nebenaggregatanbindung
Inventor: WISBAR PATRICK
IPC: F16H57/031
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeglocke (1) eines Kraftfahrzeugs zur Aufnahme eines Getriebes (2), über das Antriebsdrehmoment geleitet wird, und zur Aufnahme von Schmiermittel, wobei die Getriebeglocke (1) eine Montageöffnung (3) zum Einsetzen eines Nebenaggregats (4) aufweist, wobei ein Nebenaggregatgehäuse (5), in dem das Nebenaggregat (4) zumindest teilweise enthalten und/oder von diesem abgedeckt ist, die Montageöffnung (3) so dichtend verschließt, dass die Getriebeglocke (1) vervollständigt ist. Ferner betrifft die Erfindung auch einen Bausatz aus einer erfindungsgemäßen Getriebeglocke (1) mit einem Zahnräder (8) aufweisenden Getriebe (2) und einem Nebenaggregat (4), das ein Antriebszahnrad (9) besitzt, welches in direktem Wirkeingriff mit einem der Zahnräder (8) des Getriebes (2) steht.
Patent DE-102018112156-A1 (DE)
Title: Informationsanzeigevorrichtung für fahrzeuge
Inventor: MAKABE SHUNSUKE
IPC: B60W30/10
Filed: 2018-05-22
Abstract: Eine Informationsanzeigevorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1) weist eine Umgebungsinformations-Ermittlungseinheit (11) und eine Anzeige (14) auf. Die Umgebungsinformations-Ermittlungseinheit (11) ist zum Ermitteln von Informationen über eine Fahrumgebung des Fahrzeugs (1) ausgebildet, und die Anzeige (14) ist derart ausgebildet, dass sie die Fahrumgebung und einen Inhalt eines Fahrwegs oder eines Fahrvorgangs des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der Fahrumgebung anzeigen kann. Die Anzeige (14) ist in der Lage, ein Icon (31), das den Inhalt des Fahrwegs oder des Fahrvorgangs des Fahrzeugs (1) in umfassender Weise darstellt, sowie die für den Inhalt des Fahrwegs oder des Fahrvorgangs verantwortliche Fahrumgebung in wählbarer Weise anzuzeigen. Wenn das Icon (31) gewählt worden ist, zeigt die Anzeige (14) detaillierte Informationen über den Inhalt des Fahrwegs oder des Fahrvorgangs des Fahrzeugs (1) sowie die für den Inhalt des Fahrwegs oder des Fahrvorgangs verantwortliche Fahrumgebung an.
Patent DE-102018116687-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: HOLZ DOMINIK
IPC: A47L9/12
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen mit einem Gebläse zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Schmutz (100) mittels eines Luftstromes und einem Abscheidesystem (2) zur Reinigung der aufgenommenen Luft vom Schmutz (100), wobei das Abscheidesystem (2) eine Austrittsöffnung (3) aufweist, durch welche die gereinigte Luft austritt, wobei die Austrittsöffnung (3) mit einem Gewebefilter (4) versehen ist, der einen Austritt von Schmutz (100) aus der Austrittsöffnung (3) verhindert, wobei der Gewebefilter (4) zur Abreinigung von anhaftendem Schmutz (100) geometrisch verformbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018116918-A1 (DE)
Title: Fluidik-Detektionssystem
Inventor: ILLING RICO
IPC: G01N27/74
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidik-Detektionssystem zur magnetisch-elektrischen Messung einer fluiden Probe, wobei das System jeweils mindestens ein Probenmodul, einen Magnetfeldsensor und einen Magneten umfasst, welche voneinander beabstandet angeordnet sind. Dabei weist das Probenmodul mindestens einen Kanal auf, der zum Befördern einer fluiden Probe entlang einer Fließrichtung ausgebildet ist. Der Magnet erzeugt ein Magnetfeld in einem Mess- und Anregungsbereich des Kanals. Dabei entspricht der Detektionsbereich des Magnetfeldsensors dem Mess- und Anregungsbereich des Kanals. Beim Befördern der fluiden Probe im Mess- und Anregungsbereich des Kanals wird das Magnetfeld von der zu untersuchenden fluiden Probe modifiziert, wobei der Magnetfeldsensor das modifizierte Magnetfeld erfasst.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb des erfindungsgemäßen Fluidik-Detektionssystems zur magnetisch-elektrischen Messung einer fluiden Probe.
Patent DE-102018118809-A1 (DE)
Title: Dreh-/Drückstelle für eine Bedienvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: JANTKE MARKUS
IPC: G05G1/08
Filed: 2018-08-02
Abstract: Der Dreh-/Drücksteller (10) ist beispielsweise als flachbauende Einheit ausgebildet und zwei gegeneinander verdrehbare Lagerringelemente (18, 20) auf. Das eine Lagerringelement (18) ist gegen ein axiales Ablösen vom anderen Lagerringelement (20) gesichert. Die im Ruhezustand aneinanderliegenden Lagerschrägflächen (38, 36) der beiden Lagerringelemente (18, 20) liegen dann aneinander an. Beim Niederdrücken sind diese beiden Lagerschrägflächen (36, 38) voneinander beabstandet und die Drehbewegung wird über zwei Lagerflächen (24, 22) der beiden Lagerringelemente (18, 20) realisiert, die ein gewisses Lagerspiel (54) aufweisen. Eine Verkantung/Verkippung beim zentrischen und auch beim exzentrischen Niederdrücken des Dreh-/Drückstellers (10) wird somit verhindert.