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Patent DE-102015216976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasma-Jets und Verfahren zur Oberflächenbehandlung
Inventor: Viöl Wolfgang
IPC: H05H1/46
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines Plasma-Jets mit zumindest einem Strömungskanal (2), welchem ein Arbeitsgas zuführbar ist und zumindest zwei Feldelektroden (31, 32, 34, 36), mit welchen im Strömungskanal (2) ein elektrisches Feld erzeugbar ist, wobei der Strömungskanal (2) durch zumindest ein Dielektrikum (10, 11) begrenzt ist, wobei die Vorrichtung weiterhin zumindest eine Passivelektrode (41, 42) enthält, welche kapazitiv an zumindest eine Feldelektrode (31, 32, 34, 36) gekoppelt ist.
Patent DE-102015218368-A1 (DE)
Title: Dampfturbine mit Zwischenüberhitzung
Inventor: PROSKE STEFFEN
IPC: F01K7/18
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfturbine (1) mit Zwischenüberhitzung (2). Die Dampfturbine (1) umfasst dabei ein Turbinengehäuse (3) und einen im Turbinengehäuse (3) angeordneten Rotor (4), entlang dessen Achse (5) wenigstens eine erste Turbinenstufe (6) und eine zweite Turbinenstufe (7) angeordnet sind, welche hintereinander von Dampf durchströmt werden. Zumindest ein Teilmassenstrom des Dampfes kann dabei hinter der ersten Turbinenstufe (6) entnommen und der Zwischenüberhitzung (2) zugeführt werden, wo er erhitzt und vor der zweiten Turbinenstufe (7) zugeführt wird. Das Zuführen des erhitzten Dampfes erfolgt über einen Einströmbereich (8), der derart ausgebildet ist, dass eine unmittelbare Anströmung des Rotors (4) mit dem erhitzten Dampf vermieden wird. Hierdurch wird die thermische Belastung des Rotors (4) im Einströmbereich (8) deutlich reduziert und es kann dadurch auf höherwertige und teure, hitzebeständige Werkstoffe für den Rotor (4) verzichtet werden.
Patent DE-102015220724-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Wassereinspritzung in einen Brennraum eines Verbrennungsmotors
Inventor: KLUTH CARSTEN
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-10-23
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Diagnose einer Wassereinspritzung in einen Brennraum eines Verbrennungsmotors vorgeschlagen, wobei Signale eines Klopfsensors ausgewertet werden um ein Betätigen eines Wassereinspritzventils der Wassereinspritzung zu erkennen.
Patent DE-102015221681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines regenerativen Bremssystems für ein Fahrzeug
Inventor: SEOL YONG CHEOL
IPC: B60T8/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines regenerativen Bremssystems für ein Fahrzeug kann beinhalten: Erzeugen eines Zieldrucks für jedes Rad, wenn eine Leistungsbedingung für eine ABS-basierte Steuerung, eine VDC-basierte Steuerung und eine TCS-basierte Steuerung erfüllt ist; Bestimmen, ob zu der ABS-basierten Steuerung übergegangen werden soll; Öffnen eines eingangsseitigen Ventils eines gesteuerten Rades, so dass eine Druckerhöhung/Drucksenkung für das gesteuerte Rad durchgeführt wird, wenn bestimmt wird, dass eine VDC-basierte Steuerung oder TCS-basierte Steuerung durchgeführt werden soll; und Durchführen einer Druckerhöhung/Drucksenkung für das gesteuerte Rad durch Steuern eines Motors derart, dass ein Reifendruck des gesteuerten Rades dem Zieldruck des gesteuerten Rades folgt.
Patent DE-102016000574-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau für Straßenfahrzeuge
Inventor: REIBE MATHIAS
IPC: B62D33/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau für Straßenfahrzeuge, insbesondere Sattelanhänger oder Wechselkoffer, mit einem Längstraversen 4 aufweisenden Nutzfahrzeugchassis, an dem zumindest eine eine Greifkante 1.1 umfassende Greiftasche 1 zum Zwecke der Eisenbahnverladung des Nutzfahrzeugaufbaus vorgesehen ist. Um diesen Nutzfahrzeugaufbau kostengünstig an die Vorgaben der UIC-Regeln anpassen zu können, ist vorgesehen, dass die Greiftasche 1 lageveränderlich an der Längstraverse 4 des Nutzfahrzeugaufbaus festgelegt ist.
Patent DE-102016000917-A1 (DE)
Title: Umsteller und Gehäuse für eine Sanitärarmatur
Inventor: BEGEROW RALF
IPC: F16K11/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Umsteller (3) für eine Sanitärarmatur (1) umfassend zumindest: einen Umstellkolben (4) mit mindestens zwei Stellungen, wobei in einer ersten Stellung des Umstellkolbens (4) ein erster Strömungspfad durch den Umsteller (3) eingerichtet ist, bei dem ein Wassereinlass (27) mit einem ersten Wasserauslass (18) verbunden ist, und wobei in einer zweiten Stellung des Umstellkolbens (4) ein zweiter Strömungspfad durch den Umsteller (3) eingerichtet ist, bei dem der Wassereinlass (27) mit einem zweiten Wasserauslass (19) verbunden ist, ein Umstellergehäuse (5) mit einer Außenmantelfläche (6), und mindestens eine erste umlaufende Ringnut (7) und mindestens eine davon beabstandete zweite umlaufende Ringnut (8) in der Außenmantelfläche (6) zur Aufnahme jeweils eines Dichtungsringes (9), wobei die Außenmantelfläche (6) von der ersten umlaufenden Ringnut (7) hin zur zweiten umlaufenden Ringnut (8) geschlossen ist.
Patent DE-102016007218-A1 (DE)
Title: Aufsatz auf einem Zapfventil und Verfahren zur Änderung des Aufsatzes
Inventor: SIGGELKOW ANDREAS
IPC: B67D7/22
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Aufsatz 1 auf ein Zapfventil 2 mit einem fest mit dem Zapfventil 2 verbundenen Unterteil 3, das beim Tankvorgang in Richtung des tankenden Kunden ausgerichtet ist, und mit einem darauf angebrachten Oberteil 4 und mit einem Display 5, das auf der dem Unterteil 3 abgewandten Seite des Oberteils 4 an diesem angebracht ist, wobei eine erste Bewegungsvorrichtung zur Änderung der Relativposition des Oberteils 4 zum Unterteil 3 zwischen Oberteil 4 und Unterteil 3 und/oder eine zweite Bewegungsvorrichtung zur Änderung der Relativposition des Displays 5 zum Oberteil 4 zwischen Display 5 und Oberteil 4 angeordnet ist.  Die Erfindung befasst sich auch mit einem Verfahren zur Änderung der Relativposition des Oberteils 4 zum Unterteil 3 und/oder der Relativposition des Displays 5 zum Oberteil 4 mittels eines Aufsatzes 1 nach einem der vorstehenden Patentansprüche, wobei der Begin der Änderung erfolgt, wenn die Zapfpistole 2 aus ihrer Halterung genommen wird.
Patent DE-102016008536-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug mit thermischer Kopplung an einen Kühlmittelkreislauf
Inventor: WEBER SWEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit: – einem Getriebegehäuse (11) welches einen Innenraum (15), eine Innenwandung (12) und eine Außenwandung (14) aufweist, wobei die Innenwandung (12) den Innenraum (15) umschließt, – zumindest einer von einem Kühlmittel (8) durchströmbaren Leitung (16), welche mit dem Getriebegehäuse (11) thermisch gekoppelt ist und welche vollständig außerhalb des Innenraums (15), nämlich zwischen der Außenwandung (14) und der Innenwandung (12) oder außen an der Außenwandung (14) verläuft.
Patent DE-102016012465-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Änderung im auf ein Kraftfahrzeug wirkenden Luftwiderstand
Inventor: OREMUS BAS
IPC: B60W40/076
Filed: 2016-10-19
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung einer Änderung im Luftwiderstand, der auf ein Kraftfahrzeug wirkt, wenn dessen Entfernung zu einem vorausfahrenden Fahrzeug sich ändert, wobei das Kraftfahrzeug eine Kraftmaschine zur Übertragung einer Antriebskraft auf mindestens ein Antriebsrad umfasst. Das Verfahren umfasst  a) Erkennen einer Entfernung zum vorausfahrenden Fahrzeug und Speichern diesbezüglicher Daten,  b) Bestimmen der Antriebskraft, die durch die Kraftmaschine übertragen wird, und Speichern diesbezüglicher Daten,  c) Schätzen eines Fahrwiderstands, der auf das Fahrzeug wirkt, und Speichern diesbezüglicher Daten,  wobei die Schritte a–c mindestens bei einer ersten Gelegenheit und bei einer zweiten Gelegenheit durchgeführt werden, zwischen denen sich die Entfernung zum vorausfahrenden Fahrzeug geändert hat. Es umfasst außerdem den folgenden Schritt:  d) auf der Basis der gespeicherten Daten bezüglich der erkannten Entfernung, der Antriebskraft und des Fahrwiderstands, das Schätzen einer Änderung im auf das Fahrzeug wirkenden Luftwiderstand, die durch eine Änderung in der Entfernung zum vorausfahrenden Fahrzeug bedingt ist.
Patent DE-102016013344-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SHAHFIR AYDEN
IPC: H02K5/24
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (12) für eine elektrische Maschine (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Statorträger (16) und mit einem an dem Statorträger (16) befestigten Statorkern (18), wobei wenigstens ein in radialer Richtung des Stators (10) zwischen dem Statorträger (16) und dem Statorkern (18) angeordnetes Abstandshalteelement (20) vorgesehen ist, mittels welchem zumindest ein sich in axialer Richtung an das Abstandshalteelement (20) anschließender Längenbereich (22) des Statorkerns (18) in einem in radialer Richtung zwischen dem Längenbereich (22) und dem Statorträger (16) angeordneten Abstand (A) zu dem Statorträger gehalten ist.
Patent DE-102016015194-A1 (DE)
Title: Orten eines Bohrkopfs einer Erdbohrvorrichtung
Inventor: FISCHER SEBASTIAN
IPC: E21B47/09
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Orten eines Bohrkopfs einer Erdbohrvorrichtung, umfassend eine kabellose Sonde, wobei die Sonde an oder in einem fliegenden Objekt angeordnet ist.
Patent DE-102016101534-A1 (DE)
Title: Kupplungskörper zum lösbaren Steckanschluss einer Rohrleitung
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F16L37/091
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungskörper zum Steckanschluss einer Rohrleitung, insbesondere einer Kunststoffrohrleitung, umfassend eine Überwurfschraube (2) mit einem Schraubenschaft (3), an dessen in Einschraubrichtung (Y) vorderen Bereich ein Außengewindeabschnitt (4) ausgebildet ist. Hieran schließt sich entgegen der Einschraubrichtung (Y) ein Betätigungsabschnitt (8) an. In axialer Richtung durch die Überwurfschraube (2) verläuft eine innere Durchgangsöffnung (9), wobei in der Durchgangsöffnung (9) eine sich radial zur Längsachse (X-X) nach innen gerichtete Anlageschulter (14) erstreckt, auf der ein ringförmiges Halteelement (13), insbesondere eine Zahnscheibe oder ein Zahnring angeordnet ist. In Einschraubrichtung (Y) gesehen ist hinter dem Halteelement (13) in einer zur Durchgangsöffnung (9) randoffenen Umfangsnut (17) mit einem Nutgrund (19) und zwei im Nutgrund (19) endenden Nutseiten (21, 22) ein ringförmiges Dichtelement (18) angeordnet. Die Durchgangsöffnung (9) ist einseitig mit einem Verschlusselement (26) mit Durchstecköffnung (29) unlösbar verschlossen. Hierbei ist im Erstreckungsbereich des ringförmigen Halteelementes (13) und des Dichtelementes (18) eine Materialschwächungsstelle (40) als Sollbruchstelle in der Wandung der Überwurfschraube (2) derart ausgebildet, dass der Betätigungsabschnitt (8) in zwei Teilabschnitte (8a, 8b) unterteilt ist. Durch gegenläufiges Verdrehen der Teilabschnitte (8a, 8b) kann die Überwurfschraube (2) aufgebrochen werden.
Patent DE-102016101661-A1 (DE)
Title: Auf datenschutzüberlegungen gestützte offenlegung von auf der grundlage von messwerten der affektiven reaktion berechneten crowd-basierten bewertungen
Inventor: FRANK ARI M
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Einige Aspekte dieser Offenlegung umfassen Systeme, Verfahren und/oder Computerprogramme, die zur Sicherung des Datenschutzes von Benutzern verwendet werden können, die Messwerte der affektiven Reaktion beitragen, die zur Berechnung crowd-basierter Ergebnisse, wie beispielsweise Bewertungen von Erfahrungen, verwendet werden. Die Messwerte werden in einigen Ausführungsformen unter Verwendung von Sensoren erfasst, die physiologische Signale und/oder Verhaltenssignale von Benutzern messen, während die Benutzer verschiedene Erfahrungen während ihres tagtäglichen Lebens haben. Ein kontinuierlicher Beitrag von Messwerten durch die Benutzer kann eine Modellierung der Benutzer unter Verwendung verschiedener Datenanalyseverfahren ermöglichen, selbst wenn die Bewertungen zur Generierung aggregierter Bewertungen verwendet werden. Einige Aspekte dieser Offenlegung umfassen Verfahren, die zur Bewertung des Risikos für den Datenschutz von Benutzern durch eine Offenlegung crowd-basierter Ergebnisse verwendet werden können, beispielsweise durch eine Modellierung dessen, was ein Gegner aus den offengelegten Bewertungen in Erfahrung bringen kann. Das bewertete Risiko für den Datenschutz wird in einigen Ausführungsformen dazu verwendet, eine Offenlegung von Bewertungen, die die Benutzer gefährden kann, zu kontrollieren und/oder zu verbieten.
Patent DE-102016105639-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freilegen einer Abzweigung in einem Leitungssystem mittels virtueller Projektion derselben
Inventor: NOLL CHRISTIAN
IPC: F16L55/179
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Freilegen einer Abzweigung eines mit einem Auskleidungsschlauch sanierten Leitungssystems, umfassend die folgenden Schritte, insbesondere in dieser Reihenfolge: a) Bereitstellen einer Freilegevorrichtung in der sanierten Leitung und Anordnen der Freilegevorrichtung vor der freizulegenden Abzweigung; b) virtuelle Darstellung der durch den Auskleidungsschlauch verdeckten Abzweigung für einen Benutzer; und c) Freilegen der Abzweigung mittels der Freilegevorrichtung anhand der virtuellen Darstellung durch den Benutzer.
Patent DE-102016105871-A1 (DE)
Title: Blechbiegeverfahren zum Erziehlen einer hohen Winkelgenauigkeit
Inventor: ZHAO ZHEN
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern des Biegens eines Blechs weist Schritte auf zum: Erstellen einer relationalen Datenbank über eine Beziehung zwischen Materialparametern, Umformwinkeln, Rückfederungswerten und Presswerten eines Oberwerkzeugs; Stanzen und Reverse Engineering eines Materialparameters eines zu bearbeitenden Blechs; Vergleichen der Materialparameter in der relationalen Datenbank mit dem durch Reverse Engineering erhaltenen Materialparameter des zu bearbeitenden Blechs; und Durchführen eines Biegevorgangs.
Patent DE-102016109959-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: JUGERT STEPHAN
IPC: G01D11/30
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung, umfassend – eine Armatur (2) mit einem zylinderförmigen Schacht (3), der von einer Medium-führenden Leitung (13) nach außen führt, wobei der Schacht (3) eine kreisrunde Verengung (4) aufweist, die den Schacht (3) in einen ersten Abschnitt (5), der von einer Schachtöffnung (6) bis zu der Verengung (4) verläuft und ein Innengewinde (7) aufweist, und einen zweiten Abschnitt (8), der von der Verengung (4) bis zu der Medium-führenden Leitung (13) verläuft, einteilt, – ein Sensor (9), insbesondere ein amperometrischer Desinfektionssensor, der zylinderförmig und passgenau zu der Verengung (4) ausgestaltet ist und innerhalb des Schachts (3) beweglich gelagert ist, – eine hohlzylinderförmige Verschraubung (10) zum Verschrauben an das Innengewinde (7) des ersten Abschnitts (5), – mindestens ein Klemmring (11), der einen Innendurchmesser aufweist, der minimal größer ist als der Außendurchmesser des Sensors (9), wobei der Klemmring (11) innerhalb des Schachts (3) zwischen der Verschraubung (10) und der Verengung (4) angeordnet ist, so dass bei einem Zuschrauben der Verschraubung (10) mit dem Innengewinde (7) des ersten Abschnitts (5) der mindestens eine Klemmring (11) von der Verschraubung (10) gegen die Verengung (4) drückt und auf diese Weise die Schachtöffnung (6) gegen die Medium-führenden Leitung (13) fluiddicht abschließt.
Patent DE-102016110401-A1 (DE)
Title: Druckschalter
Inventor: OSHIMA YUTA
IPC: H01H35/24
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ein Druckschalter (10) umfasst einen Drucksensor (12), ein Gehäuse (16), welches den Drucksensor (12) aufnimmt, ein ringförmiges Dichtelement (18), das in einer Öffnung (17) des Gehäuses (16) und zwischen dem Drucksensor (12) und dem Gehäuse (16) angeordnet ist, und ein Presselement (24), das an dem Gehäuse (16) befestigt ist. Das Presselement (24) umfasst einen Basisabschnitt (48), welcher dem Dichtelement (18) zugewandt ist, und Eingriffsarme (50), welche sich von dem Basisabschnitt (48) erstrecken, elastisch deformierbar sind und mit dem Gehäuse (16) in Eingriff treten.
Patent DE-102016110653-A1 (DE)
Title: Nahrungsmittelzubereitungen mit Pilzmyzelien
Inventor: STEPHAN ALEXANDER
IPC: A23L35/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Beschrieben werden Nahrungsmittelzubereitungen mit Pilzmyzelien, die als Lebensmittel für den Menschen oder als Futtermittel für Tiere zum Einsatz kommen können, Pilzmyzele enthaltende Gewürzmischungen, Fermentationsmischungen oder Funktionsmischungen, sowie ein Verfahren zur Herstellung entsprechender Zubereitungen. Diese Nahrungsmittelzubereitungen umfassen neben Pilzmyzelien Teile warmblütiger Tiere, Teile kaltblütiger, wechselwarmer sowie wirbelloser Tiere, Getreide, Tiererzeugnisse, Hydrokolloide, pflanzliche und/oder tierische Proteine. Bevorzugt ist als Pilzmyzel ein Basidiomyceten-Myzel, das durch Belichtung natürliches Vitamin D enthält.
Patent DE-102016111996-A1 (DE)
Title: Fahrassistent für Fahrzeuge
Inventor: WATANABE AKIHIRO
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein Fahrassistent für Fahrzeuge gibt Fahrspurwechselassistenz und enthält eine Vorgeschlagener-Fahrspurwechselabschnitt-Setzeinheit und eine Fahrspurwechselbestimmungseinheit. Die Vorgeschlagener-Fahrspurwechselabschnitt-Setzeinheit setzt, basierend auf relativen Geschwindigkeiten und relativen Positionen des eigenen Fahrzeugs zu jeweiligen einer Mehrzahl von auf der benachbarten Fahrspur parallel fahrenden Fahrzeugen, einen vorgeschlagenen Fahrspurwechselabschnitt, der ein vorgeschlagener Abschnitt ist, wo das eigene Fahrzeug in eine benachbarte Fahrspur einfährt. Die Fahrspurwechselbestimmungseinheit bestimmt, basierend auf einer Bewegungsgeschwindigkeit des vorgeschlagenen Fahrspurwechselabschnitts und einer Geschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs, ob es zulässig ist oder nicht, dass das eigene Fahrzeug in den vorgeschlagenen Fahrspurwechselabschnitt einfährt.
Patent DE-102016113447-A1 (DE)
Title: Vibrationssensor und Verfahren zur Optimierung eines Piezoantriebs
Inventor: ALLGAIER VOLKER
IPC: H02N2/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vibrationssensor mit einer über einen piezoelektrischen Antrieb zu einer Schwingung anregbaren Membran, einem an der Membran angeordneten mechanischen Schwinger, wobei wenigstens ein Piezoelement des Antriebs wenigstens eine erste elektrische Kontaktierung einer Oberseite des Piezoelements und wenigstens eine zweite elektrische Kontaktierung einer Unterseite des Piezoelements aufweist, dass das wenigstens eine Piezoelement derart ausgestaltet ist, dass eine wirksame Fläche des Piezoelements einer Fläche einer mechanischen Verformung gleichgerichteter Krümmung der Membran bei einer vorgegebenen Eigenmode des mechanischen Schwingers entspricht.
Patent DE-102016118014-A1 (DE)
Title: Binder, insbesondere Dachbinder für eine Halle
Inventor: HEPPES OLIVER
IPC: E04C5/08
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Binder, insbesondere einen Dachbinder für eine Halle, mit einem aus Stahlbeton hergestellten Träger (4), mit an dem Träger (4) endseitig ausgebildeten Auflagern (6), wobei der Träger (4) im Querschnitt eine T-Form mit einem oberen Querbalken (12) und mit einer eine Mittelebene definierenden senkrechten Steg (14) aufweist, bei dem das technische Problem, einen Dachbinder aus Stahlbeton anzugeben, der den Transportaufwand verringert, ohne dass dabei die wesentlichen Eigenschaften des Dachbinders eingeschränkt werden, dadurch gelöst ist, dass der Träger (4) zwei Teilträger (4a, 4b) aufweist, dass die Teilträger (4a, 4b) an einem Außenende ein Auflager (6) und an der dem jeweils anderen Träger (4b, 4a) zugewandten Stirnseite (16a, 16b) Verbindungsmittel zum Verbinden mit dem jeweils anderen Teilträger (4b, 4a) aufweisen, dass der obere Querbalken (12a, 12b) zu beiden Seiten der Mittelebene einen oberen Anschluss (18) aufweist, dass zumindest abschnittsweise entlang der Stirnseiten (16a, 16b) der Stege (14a, 14b) Mittel (20) für eine kraftschlüssige Verbindung ausgebildet sind und dass am unteren Ende der Stege oder im unteren Querbalken (14a, 14b) ein unterer Anschluss (22) zum Aufnehmen einer Zugbeanspruchung ausgebildet ist.
Patent DE-102016118469-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: Mödinger Thomas
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-09-29
Abstract: Ein Gurtaufroller (10) eines Sicherheitsgurtsystems hat einen Gurtstraffer (11), der eine in einem Gurtaufrollerrahmen (12) aufgenommene Gurtspule (14) des Gurtaufrollers (10) in Rotation versetzen kann, wobei der Gurtaufrollerrahmen (12) strafferseitig im Bereich der Achse der Gurtspule (14) mit einem Deckel (16) verschlossen ist und im Deckel (16) eine Lagerung für die Gurtspule (14) vorgesehen ist. Der Deckel (16) weist ein erstes, topfförmiges Deckelteil (16a) auf, das direkt am Gurtaufrollerrahmen (12) befestigt ist und das eine Seitenwand (24) hat, die in einen flachen Abschnitt (26) übergeht. Im flachen Abschnitt (26) ist eine Öffnung (32) ausgespart, und es ist ein zweites Deckelteil (16b) vorgesehen, das in die Öffnung (32) im ersten Deckelteil (16a) eingreift und an dem ein Lager (40) ausgebildet ist, in dem ein Ende (42) der Achse der Gurtspule (14) gelagert ist.
Patent DE-102016120826-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: H01M50/271
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein Batteriegehäuse für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug umfassend ein einen Boden 2 und daran angeformte Seitenwände 3 aufweisendes Wannenteil 1 und eine das Wannenteil 1 außenseitig umgebende, eine Hohlkammer 11 aufweisende Rahmenstruktur 5. Die Seitenwände 3 des Wannenteils 1 sind zugleich Teil der Rahmenstruktur 5 und trennen das Wanneninnere von der Hohlkammer 11 der Rahmenstruktur 5. Die Rahmenstruktur 5 weist zumindest ein weiteres, an das Wannenteil 1 angeschlossenes Rahmenteil 6 zur Vervollständigung der Rahmenstruktur 5 auf.
Patent DE-102016121636-A1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für ein Längsprofil und Schienenabschnitt
Inventor: JANDA CHRISTIAN
IPC: F16B2/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tragvorrichtung (2) für ein Längsprofil (16, 18) mit einem Trägerelement (40), mit einer Aufnahmeöffnung (90), und mit einem Klemmelement (42), wobei das Trägerelement (40) mindestens eine Führungsfläche (58, 68) für das Klemmelement (42) aufweist, und wobei das Klemmelement (42) entlang der mindestens einen Führungsfläche (58, 68) verschiebbar angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Schienenabschnitt (8) für eine Fördervorrichtung (12) mit mindestens einem Längsprofil (16, 18), welches auf mehreren derartigen Tragvorrichtungen (2) angeordnet ist. Die Erfindung ermöglicht das funktionssichere Fixieren eines Längsprofils (16, 18) durch Klemmen an den Tragvorrichtungen (2). Dabei können die Tragvorrichtungen (2) mit geringem Aufwand und variabel am Betriebsort der Fördervorrichtung (12) montiert werden.