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Patent DE-102014219569-A1 (DE)
Title: Wasserfiltereinrichtung mit rückspülbarem Wasserfilter mit Fließgeschwindigkeitsreduktion und Verfahren zum Rückspülen eines Wasserfilters
Inventor: FIESS HELMUT
IPC: C02F1/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Eine Wasserfiltereinrichtung mit einem rückspülbaren Wasserfilter (1), mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Siebfiltereinsatz (3), der das Gehäuse (2) in eine Einlasskammer (4) zur Aufnahme von ungefiltertem Wasser und eine Auslasskammer (5) zur Aufnahme von Filtrat unterteilt, und einer in der Einlasskammer (4) angeordneten Absaugvorrichtung (9) mit einem Absaugkopf (11), wobei der Absaugkopf (11) eine zum Siebfiltereinsatz gerichtete Rückspülöffnung (12) aufweist, wobei die Absaugvorrichtung (9) in einen Spülwasserkanal (10) mit einem Spülventil (8) mündet, welches im Rückspülbetrieb geöffnet ist, so dass Filtrat als Rückspülwasser durch eine Siebfilterfläche des Siebfiltereinsatzes (3) mit einer Fließgeschwindigkeit in die Absaugvorrichtung (9) strömt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserfiltereinrichtung Mittel (13) umfasst zur Reduzierung der Fließgeschwindigkeit des Rückspülwassers an der Rückspülöffnung (12). Dadurch kann auch bei einem hohen Systemdruck ein Festsaugen der Filteroberfläche an der Absaugvorrichtung vermieden werden.
Patent DE-102014222307-A1 (DE)
Title: SLM Prozesskammer mit Argonkomplettflutung, Überlauf und Sauerstoffpartialdruckkontrolle
Inventor: ARJAKINE NIKOLAI
IPC: B22F3/105
Filed: 2014-10-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils durch Selektives Laserschmelzen bereitgestellt, wobei das Herstellen in einer Baukammer unter einer vollständigen Schutzgasatmosphäre stattfindet. Es wird weiterhin eine Baukammer zur Durchführung des Verfahrens bereitgestellt, in der Verluste der Schutzgasatmosphäre permanent verfolgt und ausgeglichen werden können.
Patent DE-102014222399-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung eines radiosender-vertraulichkeitsmodus für ein fahrzeug
Inventor: WIEMEERSCH JOHN ROBERT VAN
IPC: H04H60/68
Filed: 2014-11-03
Abstract: Ein System schließt einen Prozessor ein, der ausgelegt ist, eine Anfrage zum Aktivieren einer Vertraulichkeitsabschirmung zu empfangen. Der Prozessor ist ferner ausgelegt, einen Vertraulichkeitsabschirmungseinschaltauslöser zu empfangen. Der Prozessor ist auch ausgelegt, bei Erhalt des Einschaltauslösers einen aktuellen Radiosender zu einem vorherdefinierten Sender zu wechseln, wenn eine Vertraulichkeitsabschirmung aktiviert ist.
Patent DE-102014222529-A1 (DE)
Title: Bestimmen der Verschmutzung des Abgasrückführungskühlers unter Verwendung eines DPOV-Sensors
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-11-05
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Bestimmen der Verschlechterung eines AGR-Kühlers auf einem differentiellen Druck über dem AGR-Kühler während der AGR-Strömung basierend bereitgestellt. In einem Beispiel kann der differentielle Druck über dem AGR-Kühler auf dem differentiellen Druck über einem AGR-Ventil und einem Druck stromabwärts des AGR-Ventils mit und ohne AGR-Strömung basieren. Der Druck stromabwärts des AGR-Ventils kann ein Kompressoreinlassdruck oder ein Einlasskrümmerdruck in einem Niederdruck-AGR System bzw. einem Hochdruck-AGR-System sein.
Patent DE-102014222574-A1 (DE)
Title: Querlenker mit Kugelgelenk in Einpressverbindung
Inventor: KURBEL PETER
IPC: F16C11/06
Filed: 2014-11-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Querlenkers mit einer Einrichtung für die Aufnahme eines Kugelgelenks durch Einpressen bereitgestellt, wobei in einem Bereich der Einrichtung, der für einen kraftschlüssigen Kontakt mit dem eingepressten Kugelgelenk vorgesehen ist, durch Umformen Materialverstärkungen hergestellt werden.
Patent DE-102014223535-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel mit verbesserter Plaqueentfernung
Inventor: MIEHLICH KRISTIN
IPC: A61Q11/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel mit besonders hoher antibakterieller und plaquereduzierender Wirkung, die einen Extrakt aus Chelidonium majus, 0,01 bis 10 Gew.-% anionische(s) Tensid(e), 500 bis 1600 ppm Fluorid und 0,02 bis 2,5 Gew.-% Zinksalz(e) enthalten.
Patent DE-102014224377-A1 (DE)
Title: Grenzsensor integriert im Pedalbereich oder zwischen dem Pedalbelag und dem Pedalflansch
Inventor: GLEBOV ALEXANDER
IPC: G05G1/38
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung, insbesondere für eine Kupplung eines Kraftfahrzeuges, mit einem verschwenkbar um eine Pedalachse gelagerten Pedalhebel eines Betätigungspedals, wobei der Pedalhebel zur Erzeugung eines hydraulischen Betätigungsdrucks mit einem Geberzylinder wirkverbunden ist, wobei der Geberzylinder mit einem Nehmerzylinder wirkverbunden ist zur Betätigung der Kupplung; wobei ein Sensor vorgesehen ist zur Erkennung der Betätigung des Betätigungspedals, wobei der Sensor bereits vor der Bewegung des Pedalhebels eine unmittelbar bevorstehende Betätigung des Betätigungspedals erkennt.
Patent DE-102015002567-A1 (DE)
Title: Spannschieneneinheit mit Bajonettverschluss
Inventor: GUYOT YANNICK
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannschieneneinheit für einen Endlostrieb mit einer um eine Schwenkanordnung schwenkbar angeordneten Spannschiene und einer auf die Spannschiene wirkenden Spannvorrichtung, die ein Gehäuse und einen im Gehäuse geführten Spannkolben aufweist, wobei das Gehäuse einen Arm aufweist, an dem ein erstes Element der Schwenkanordnung angebracht ist, an der Spannschiene ein zweites Element der Schwenkanordnung angebracht ist und das erste und das zweite Element in einer Montagestellung mittels einer Steckbewegung montierbar und mittels einer anschließenden Schwenkbewegung in eine gesicherte Betriebsstellung überführbar sind. Eine solche Spannschieneneinheit soll verbessert werden. Hierzu ist das erste oder zweite Element als in Richtung der Schwenkachse offene Aufnahmetasche mit einer Taschenöffnung ausgebildet, die mit einer über einen Winkelbereich von kleiner 180° offenen Seitenöffnung versehen ist, und das jeweils andere Element ist als mittels eines Befestigungsabschnitts gehaltener Schwenkbolzen ausgebildet, wobei der Befestigungsabschnitt eine Größe derart aufweist, dass dieser in der Montagestellung ein Aufstecken in Richtung der Schwenkachse aufgrund der Seitenöffnung der Aufnahmetasche ermöglicht und mittels der anschließenden Schwenkbewegung in einen die Taschenöffnung schneidenden Verriegelungsschlitz in der Aufnahmetasche eingreift.
Patent DE-102015003496-A1 (DE)
Title: Laserverarbeitungsvorrichtung, die eine Bearbeitungsdüse bei Stromausfall zurückziehen kann
Inventor: TOKITO HIROAKI
IPC: B23K26/04
Filed: 2015-03-18
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung umfasst eine Bearbeitungsdüse zum Bestrahlen eines Werkstücks mit einem Laserstrahl, eine Ansteuereinrichtung zur relativen Bewegung der Bearbeitungsdüse und des Werkstücks und einen Spaltsensor zur Erfassung eines Spalts zwischen der Bearbeitungsdüse und dem Werkstück. Die Vorrichtung umfasst einen Spaltsteuerabschnitt, der auf einen Messwert Bezug nimmt, der durch den Spaltsensor erfasst ist, und der eine Stellgröße berechnet, die zur Steuerung der Ansteuereinrichtung verwendet wird, um den Spalt während der Ausführung einer Laserbearbeitung auf einem ersten Maß zu halten, einen Stromüberwachungsabschnitt, der elektrischen Strom aus einer Stromzufuhr überwacht und ein Anomalieerfassungssignal zu dem Spaltsteuerabschnitt sendet, wenn eine Stromanomalie auftritt, und einen Steuermaßnahmenumschaltabschnitt, der eine Steuermaßnahme des Spaltsteuerabschnitts umschaltet, um den Spalt von dem ersten Maß zu erhöhen, wenn das Anomalieerfassungssignal zu dem Spaltsteuerabschnitt gesendet wird.
Patent DE-102015004120-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von Stickstoff aus einer Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F25J3/02
Filed: 2015-03-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Gewinnen einer verflüssigten Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion (Produktfraktion), die einen Stickstoffgehalt von ≤ 1 Mol-% aufweist, beschrieben, wobei die Kohlenwasserstoff-reiche Fraktion gegen einen Kältekreislauf verflüssigt und unterkühlt und anschließend einer rektifikatorischen Stickstoff-Abtrennung unterworfen wird. Erfindungsgemäß wird die verflüssigte und unterkühlte Kohlenwasserstoff-reiche Fraktion (2) entspannt (V1) und einer Stickstoff-Strippkolonne (T1) zugeführt, aus deren Sumpf die Produktfraktion (4) abgezogen, aus deren Kopf eine Stickstoff-angereicherte Fraktion (5) abgezogen, verdichtet (C1), gegen den Kältekreislauf (K) verflüssigt und unterkühlt (E1–E3), entspannt (V2) und einer Hochdruck-Stickstoff-Kolonne (T2) zugeführt, ein Teilstrom der gegen den Kältekreislauf (K) abgekühlten Stickstoff-angereicherten Fraktion der Hochdruck-Stickstoff-Kolonne (T2) als Aufkochstrom (9) zugeführt und aus deren Sumpf eine Stickstoff-abgereicherte Fraktion (11) abgezogen und der Strippkolonne (T1) zugeführt, wobei die beiden Kolonnen (T1, T2) über einen Wärmetauscher (E4), der als Aufkocher der Stickstoff-Strippkolonne (T1) und als Kopfkondensator der Hochdruck-Stickstoff-Kolonne (T2) dient, thermisch gekoppelt sind und zwischen den beiden Kolonnen (T1, T2) ein Rücklaufsammler (D1) angeordnet ist, aus dem ein gasförmiger und/oder flüssiger hochreiner Stickstoffstrom abgezogen wird.
Patent DE-102015006673-A1 (DE)
Title: Drehflügel mit Planetenzahnrad
Inventor: BRUHIN SILVAN
IPC: E05F15/63
Filed: 2015-05-22
Abstract: Eine Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) zum Antreiben eines Drehflügels (8) weist einen Elektromotor (4 und einen Schwenkhebel (5) auf, der um eine Schwenkhebel-Schwenkachse (6) verschwenkbar ist, wobei der Schwenkhebel (5) an seinem freien Ende mit einer an dem Drehflügel (8) befestigten Gleitschiene (2) verbunden ist. Der Elektromotor (4) steht mit dem Schwenkhebel (5) in Wirkverbindung, so dass eine Rotation des Elektromotors (4) ein Verschwenken des Schwenkhebels (5) um seine Schwenkhebel-Schwenkachse (6) und damit eine Verschwenkung des Drehflügels (8) zur Folge hat. Ein Planeten-Zahnrad (11) ist mittels einer Zwangsführung (12) einzig in zumindest in einem Teilkreis entlang einer Seiten-Umfangsfläche (13) eines Sonnen-Zahnrads (10) bewegbar, wobei die Zähne des Planeten-Zahnrads (11) in die Zähne des Sonnen-Zahnrads (10) eingreifen. Das Planeten-Zahnrad (11) ist mit dem Schwenkhebel (5) an einer zur Schwenkhebel-Schwenkachse (6) versetzt liegenden Angriffsstelle (16) drehbar gelagert und nimmt diesem mit, wenn es sich um das Sonnen-Zahnrad dreht.
Patent DE-102015008196-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit zweistufigem Exzentergetriebe
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller zum Einstellen der Ventilsteuerzeit eines Verbrennungsmotors. Der Nockenwellenversteller umfasst ein Innenteil zur Anbringung einer Nockenwelle des Verbrennungsmotors mit einer Innenteildrehachse, eine Exzenterwelle, die drehbar relativ zum Innenteil angeordnet ist, einen Taumelkörperring, der drehbar auf der Exzenterwelle gelagert ist, ein Hohlrad, ein drehfest mit dem Hohlrad verbundenes Nockenwellenrad und einen Verstellantrieb, der mit der Exzenterwelle verbunden ist, um die Exzenterwelle relativ zum Innenteil zu verdrehen. Der Taumelkörperring weist eine erste Außenverzahnung und eine zweite Außenverzahnung auf, wobei die erste Außenverzahnung bereichsweise mit einer Innenverzahnung des Innenteils in Eingriff steht und die zweite Außenverzahnung bereichsweise mit einer zweiten Außenverzahnung des Hohlrads in Eingriff steht. Die erste Außenverzahnung und die zweite Außenverzahnung sind achsparallel zur Innenteildrehachse und in radialer Richtung übereinander angeordnet.
Patent DE-102015008968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Fahrzeugdaten
Inventor: AUER MARKUS
IPC: G08G1/01
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung von Fahrzeugdaten einer Vielzahl von Fahrzeugen (2), welche jeweils mit einer Ortungseinheit einer digitalen Straßenkarte und einer Kommunikationseinheit ausgestattet sind, und welche Daten an wenigstens eine Datenzentrale (3) versenden, wobei die Daten zumindest die Position des jeweiligen Fahrzeugs (2) umfassen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die veränderlichen Positionen der Fahrzeuge (2) über einen Zeitraum hinweg erfasst und hinsichtlich der statistischen Häufigkeit/Verteilung der Fahrzeuge (2) an den jeweiligen Positionen ausgewertet werden.
Patent DE-102015010378-A1 (DE)
Title: Neue Form der HFBR-Stecker für polymer-optischen Fasern (POF) die die Konfektionierung der POF-Lichtwellenleiter ohne polieren der Stirnflache ermöglicht
Inventor: BUBLIK ADAM
IPC: G02B6/38
Filed: 2015-08-07
Abstract: Das abgeschrägte Vorderteil der HFBR-Stecker (beispielhafte Zeichnung HFBR-4531) wird verlängert und nach der Konfektionierung (Einführung und Arretierung der Faser) auf die passende (vorige) Länge zusammen mit dem Kern der Faser abgeschnitten. Mit der Erfindung wird erreicht, dass die Stirnfläche der Faser (Kern) durch Einsatz der Spezialschneidzange kein Nachpolieren benötigt und der Kern der Faser und die Stirnfläche der Stecker eine bündige Fläche bilden.
Patent DE-102015011124-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Warnung eines Fahrzeuges vor einer in der Fahrtroute des Fahrzeugs befindlichen stationären Gefahrenzone
Inventor: BOEHM GUSTAV
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung eines Fahrzeuges vor einer, in einer Fahrtroute des Fahrzeuges (1) befindlichen stationären Gefahrenzone (3). Bei einem solchen Verfahren werden Unfälle an Brennpunkten vermieden, indem mindestens eine Überwachungseinheit (9, 11, 15) die Gefahrenzone (3) überwacht und von der Überwachungseinheit (9, 11, 15) an das Fahrzeug (1) ein Warnsignal ausgesendet wird, welches infolge des Warnsignales einen Fahrzustand des Fahrzeuges (1) zur Unfallvermeidung anpasst.
Patent DE-102015014679-A1 (DE)
Title: Separatorplatten-Anordnung für einen Brennstoffzellenstapel, Spritzgießwerkzeug, Brennstoffzellensystem und Fahrzeug
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/0297
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Separatorplatten-Anordnung (10) für einen Brennstoffzellenstapel, welche wenigstens eine Platte (12) und wenigstens ein Dichtelement (18) umfasst, welches auf die wenigstens eine Platte (12) aufgebracht ist. Das wenigstens eine Dichtelement (18) umschließt einen Rand (30, 36, 38) der wenigstens einen Platte (12). Das wenigstens eine Dichtelement (18) umfasst wenigstens ein Ausrichtungselement (42, 50), welches dazu ausgebildet ist, mit einem korrespondierenden Ausrichtungselement (48, 52) eines Spritzgießwerkzeugs (44) zusammenzuwirken. Ein Positionieren der wenigstens einen Platte (12) innerhalb einer Kavität des Spritzgießwerkzeugs (44) kann durch das Zusammenwirken der Ausrichtungselemente (42, 48, 50, 52) bewirkt werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Spritzgießwerkzeug (44), ein Brennstoffzellensystem und ein Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem.
Patent DE-102015016423-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit drei hintereinander angeordneten Sitzreihen
Inventor: IMBERGER JÖRG
IPC: B60N2/62
Filed: 2015-12-17
Abstract: Bei einem Fahrzeug mit drei hintereinander angeordneten Sitzreihen (1, 2, 3), ist wenigstens ein Sitz (2b) der zweiten Reihe (2) mit einer verstellbaren Rückenlehne (2a) und einer Oberschenkelauflage (4) versehen. Für einen Zustieg zu der dritten Sitzreihe (4) ist der Sitz (2b) durch eine Klappeinrichtung (7) nach vorne klappbar. Die Oberschenkelauflage (4) ist an die Klappeinrichtung (7) derart gekoppelt, dass die Oberschenkelauflage (4) zur Verkürzung der Länge des Sitzes (2b) beim Umklappen der Rückenlehne (2a) umklappbar oder einschiebbar ist.
Patent DE-102015100301-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen einer Wärmeleiteinheit
Inventor: YANG HSIU-WEI
IPC: F28D15/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschließen einer Wärmeleiteinheit, das folgende Schritte enthält: eine Wärmeleiteinheit wird bereitgestellt, die im Inneren einen Hohlraum und mindestens eine Öffnung aufweist, wobei an der Innenwand des Hohlraums mindestens eine Kapillarstruktur gebildet ist und der Innenraum mit einem Arbeitsfluid gefüllt wird; die Öffnung wird geschweißt und bildet einen Schweißabschnitt, wodurch die Öffnung verschlossen wird; und der Schweißabschnitt wird teilweise abgeschnitten, wodurch ein Schneidende gebildet ist, das die Öffnung der Wärmeleiteinheit abdichtet. Dadurch kann die Erfindung die Länge der Blindzone verkürzen und die Wärmeleiteffizienz erhöhen.
Patent DE-102015101093-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (14) insbesondere zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einem Stator (28) und einem Rotor, einer ersten Spulenanordnung (30), die eine Mehrzahl von ersten Spulen (32) aufweist, einer zweiten Spulenanordnung (34), die eine Mehrzahl von zweiten Spulen (36) aufweist, einer ersten Steuerungsanordnung (40), die mit der ersten Spulenanordnung (30) und mit einem ersten elektrischen Energiespeicher (42) elektrisch verbunden ist, um die erste Spulenanordnung (30) zum Antreiben des Rotors zu bestromen, wobei die ersten Spulen (32) jeweils mit einer der zweiten Spulen (36) magnetisch gekoppelt sind, um elektrische Energie zwischen der ersten Spulenanordnung (30) und der zweiten Spulenanordnung (34) auszutauschen.
Patent DE-102015101351-A1 (DE)
Title: System zur kontaktlosen Energie- und Datenübertragung
Inventor: SENN STEPHAN
IPC: G08C23/04
Filed: 2015-01-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein System zur kontaktlosen Energie- und Datenübertragung (10) mit einem Mobilteil (12), das eine Mobilteil-Sende-Empfangs-Einrichtung (30) zum Senden und Empfangen eines Datensignals (18), einen Mobilteil-Transceiver (32) und eine Stromversorgung (36) mit einem Mobilteil-Schwingkreis (Lm, Cm) zum Empfang eines Energiesignals (22) enthält, mit einem Basisteil (14), das einen Basisteil-Schwingkreis (Lb, Cb) enthält, über welchen das Basisteil (14) das von einem Energiesignal-Generator (42) bereitgestellte Energiesignal (22) abstrahlt, aus welchem die Stromversorgung (36) des Mobilteils (12) eine Versorgungsspannung (Ub) gewinnt, wobei das Basisteil (14) weiterhin eine Basisteil-Sende-Empfangs-Einrichtung (40) zum Empfangen und Senden des Datensignals (18) und einen Basisteil-Transceiver (44) enthält, Das erfindungsgemäße System zur kontaktlosen Energie- und Datenübertragung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass das Basisteil (14) einen Impulsbreitenmodulator (48) enthält, dass die Bereitstellung eines impulsbreitenmodulierten Signals (56) vom Impulsbreitenmodulator (48) vorgesehen ist, dass ein getakteter Betrieb des Energiesignal-Generators (42) mit dem impulsbreitenmodulierten Signal (56) vorgesehen ist, sodass eine Abstrahlung des Energiesignals (22) in Impulspaketen (60) vorgesehen ist, und dass eine Kenngrößen-Festlegung (50) vorgesehen ist, welche ein Steuersignal (54) bereitstellt, das wenigstens eine Kenngröße (PD, PB, PRT, V, TV,) des impulsbreitenmodulierten Signals (56) festlegt, wobei die wenigstens eine Kenngröße (PD, PB, PRT, V, TV,) auf einen Wert festgelegt ist, bei dem eine ausreichende Energieübertragung zum Bereitstellen der Versorgungsspannung (Ub) im Mobilteil (12) auftritt.
Patent DE-102015103623-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: KOPECKY ROMAN
IPC: B60Q1/068
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere für Lastkraftwagen, mit einer Leuchteinheit, die um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, mit einer Linearantriebseinheit enthaltend ein linear verschiebliches Stellglied, mit einem Schwenkhebel, der an einem ersten Ende mit einer Leuchteinheit und mit einem zweiten Ende mit dem Stellglied gekoppelt ist, mittels dessen die Leuchteinheit in eine Schwenkposition verbringbar ist, wobei der Schwenkhebel mehrteilig ausgebildet ist mit einem unteren Schwenkhebelkörper enthaltend ein Auflagerteil zur Auflage auf dem Stellglied und mit einem oberen Schwenkhebelkörper, an dem eine horizontal ausgebildete Achse angeordnet ist, um die der Schwenkhebel schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102015104199-A1 (DE)
Title: Foiladapter und Board
Inventor: HANEL DIRK
IPC: B63B35/79
Filed: 2015-03-20
Abstract: Offenbart ist ein Foiladapter für ein Surfboard, insbesondere ein Kitesurfboard, der an Finnenkästen des Boards angesetzt ist. Des Weiteren offenbart ist ein Surfboard mit einem derartigen Foiladapter.
Patent DE-102015105150-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines optoelektronischen Sensors und optoelektronischer Sensor
Inventor: HÖRSCH INGOLF
IPC: G01V8/20
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines optoelektronischen Sensors, der wenigstens eine Leuchtdioden- oder Halbleiterlaser-Lichtquelle zum Aussenden von Sendelicht durch eine Sendeapertur in einen Überwachungsraum aufweist, wobei die Lichtquelle einen Halbleiterkristall mit einer Vielzahl von individuell ansteuerbaren, in einem lateralen Muster angeordnete Lichtquellensegmente umfasst. Der Sensor weist weiterhin wenigstens einen Lichtempfänger zur Detektion von Empfangssignalen, die den Überwachungsraum verlassen, und eine Steuereinrichtung auf, die mit dem wenigstens einen Lichtempfänger und mit der Vielzahl von Lichtquellensegmenten verbunden ist, um die Lichtquellensegmente oder Gruppe von Lichtquellensegmenten individuell zu ihrem Betrieb anzusteuern und Empfangssignale des Lichtempfängers auszuwerten. Das Verfahren umfasst, dass einzelne Lichtquellensegmente oder Gruppen von Lichtquellensegmenten individuell angesteuert werden und das jeweils resultierende Empfangssignal individuell ausgewertet wird. Die Erfindung betrifft außerdem einen optoelektronischen Sensor zur Durchführung eines solchen Verfahrens, dessen Lichtquelle einen Halbleiterkristall mit einer Vielzahl von individuell ansteuerbaren, in einem lateralen Muster angeordnete Lichtquellensegmente umfasst, und der eine Steuereinrichtung aufweist, die derart ausgestaltet ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102015105822-A1 (DE)
Title: Vakuumierhilfe für ein Vakuumiergerät
Inventor: RUDOLPH WOLFGANG
IPC: B65B31/02
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumierhilfe für ein Vakuumiergerät (5) mit einer Ablagefläche (1) zur Ablage eines in einem Vakuumierbeutel aufgenommenen zu vakuumierenden Gutes und einer Anlagefläche (2) zur Anlage der Vakuumierhilfe (20) an das Vakuumiergerät (5), wobei die Ablagefläche (1) im Bereich der Anlagefläche (2) eine Höhe (h) aufweist, welche der Höhe (H) einer eine Siegelschweißschiene (4) des Vakuumiergerätes (5) aufweisende Auflagefläche (6) im Bereich einer Anlagefläche (7) des Vakuumiergerätes (5) für die Vakuumierhilfe (20) entspricht.
Patent DE-102015106265-A1 (DE)
Title: Ultraschallschweißvorrichtung sowie Verfahren zum Ultraschallschweißen
Inventor: BRUNNER NICOLAS
IPC: B23K20/10
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ultraschallschweißvorrichtung mit einer Sonotrode (28) und einem Amboss (26), bei der beim Ultraschallschweißen zwischen der Sonotrode (28) und dem Amboss (26) ein Flachteil sowie zumindest ein Fügeteil angeordnet ist und ein Befestigungselement zwischen dem Flachteil und dem Fügeteil formschlüssig gehalten ist sowie ein an dem Befestigungselement anliegendes Dämfungselement vorliegt, dass derart an dem Befestigungselement anliegt, dass eine Relativbewegung zwischen dem Befestigungselement und dem Flachteil und/oder dem Fügeteil beim Ultraschallschweißen eingeschränkt ist.