baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009019189-U1 (DE)
Title: Schalenförmige Schleifpartikel mit einer vertieften Oberfläche
IPC: C09K3/14
Filed: 2009-11-24
Abstract: Schleifpartikel, die aufweisen:schalenförmige Schleifpartikel (20), die jeweils eine Seitenwand (28) haben;wobei jedes der schalenförmigen Schleifpartikel (20) Alpha-Aluminiumoxid aufweist und eine erste Fläche (24) und eine zweite Fläche (26) hat, die durch eine veränderliche Dicke (T) getrennt sind;wobei die Seitenwand (28) einen Umfang (29) der ersten Fläche (24) und einen Umfang (29) der zweiten Fläche (26) bildet und die geometrische Form des Umfangs (29) dreieckig, rechteckig, sternförmig oder die anderer regelmäßiger oder unregelmäßiger Polygone ist;wobei die erste Fläche (24) vertieft ist und ein Dickenverhältnis von Tc/Ti für die schalenförmigen Schleifpartikel (20) zwischen 1,25 und 5,00 liegt, wobei Tc die Dicke an einer Ecke (30) der Seitenwand (28) und Ti die kleinste Dicke eines Inneren der ersten Fläche (24) ist.
Patent DE-202010000081-U1 (DE)
Title: Flaschenträger eines Fahrrades
IPC: B62J11/00
Filed: 2010-01-25
Abstract: Flaschenträger eines Fahrrades, aufweisend:  einen Sockel (1), der ein ein Schließelement aufnehmendes Loch (11), ein Befestigungsloch (12), ein Arretierloch (13) und ein Verbindungsloch (16) aufweist, wobei ein Schließelement (17) in dem Loch (11) untergebracht ist;  eine Halterung (2), die einen Hinterrahmen (21), einen Vorderrahmen (22), einen ersten Verbindungsabschnitt (24) und ein Verbindungsloch (2231) aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (24) mit dem Hinterrahmen (21) und dem Vorderrahmen (22) verbunden ist, und wobei eine erste Durchgangsbohrung (242) auf dem ersten Verbindungsabschnitt (24) ausgebildet ist, die durch die Vorder- und Hinterseite des ersten Verbindungsabschnitts (24) hindurch läuft, und wobei jeweils eine Fläche (241) zum Seilwinkeln auf der linken und der rechten Seite des ersten Verbindungsabschnitts (24) ausgebildet ist, und wobei das Verbindungsloch (2231) der Halterung (2) und das Verbindungsloch (16) des Sockels (1) aneinander angepasst sind; und  ein Metallseil (3), das einen Befestigungsabschnitt (31), einen Seilkörper (32) und ein Rastelement...
Patent DE-202010000086-U1 (DE)
Title: Schubkasten mit zwei Seitenzargen und einer Frontblende
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Schubkasten mit zwei Seitenzargen (2) und einer mittels einer Einstellvorrichtung justierbaren Frontblende (1), welche über Verbindungsbeschläge, vorzugsweise Spannexzenter-Beschläge, an den stirnseitigen Enden der Seitenzargen (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung aus mindestens zwei, vorzugsweise aus vier an der Frontblende (1) befestigten und sich an den gegenüberliegenden Stirnseiten der Seitenzargen (2) abstützenden Stellorganen (3) besteht.
Patent DE-202010000423-U1 (DE)
Title: Verkehrszeichen
IPC: E01F9/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Verkehrszeichen, das eine in Gebrauchsstellung vertikale Sichtfläche (18) bildet, die ein reflektierendes Signalbild (20) tragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtfläche (18) eine vertikal verlaufende wellenförmige Profilierung (22) aufweist.
Patent DE-202010003642-U1 (DE)
Title: Mobile Betonmischanlage
IPC: B28C5/10
Filed: 2010-03-17
Abstract: Mobile Betonmischanlage mit mindestens einer Baueinheit, insbesondere einer Mischeinheit, und einer Hebevorrichtung, wobei die Baueinheit über die Hebevorrichtung in eine Arbeitsposition angehoben und gegenüber dem Boden abgestützt werden kann, wobei in der Arbeitsposition von der Baueinheit aus Fahrmischer beladbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit auf der Ladefläche eines Transportfahrzeuges transportierbar ist, insbesondere auf der Ladefläche eines Sattelschleppers.
Patent DE-202010004311-U1 (DE)
Title: Fixier- bzw. Arretierungssystem für eine Haltevorrichtung
IPC: B62J7/08
Filed: 2010-03-26
Abstract: Fixier- bzw. Arretierungssystem von Behältnissen an einer Befestigungsvorrichtung, insbesondere von Taschen, Koffern oder Rucksäcken an einem Träger wie einem Gepäckträger bei welchem ein Befestigungselement an dem Träger oder an einem Zubehörteil für den Träger angebracht ist und in ein Aufnahmeelement eines Behältnisses eingreift und mit diesem lösbar arretiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (1) mit einer Führung (5) für ein Befestigungselement (4) zwischen einem Grundkörper (6) und einer oberen Abdeckung (7) ausgeführt ist wobei die Führung (5) einen zunächst geraden und dann abgewinkelten Verlauf aufweist und wobei ein federbelasteter Haken oder Schieber (2) in einer Position wenigstens teilweise in den Übergang von dem abgewinkelten Verlauf in den geraden Verlauf der Führung (5) hineinragt.
Patent DE-202010005870-U1 (DE)
Title: Ein Einklemmechanismus
IPC: B25B5/06
Filed: 2010-04-20
Abstract: Klemmechanismus, aufgebaut aus:  einem Basisträger (10) mit einer Fassung (11);  einem unbeweglichen Klemmbackenträger (20) am Basisträger (10) und einem exzentrischen Führungselement (21), einer ersten Klemmbacke (22) und einem Führungsschlitz (24);  einem auf dem Basisträger (10) montierten beweglichen mittleren Klemmbackenträger (30) mit einer zweiten Klemmbacke (31);  einem drehbaren Vorwärtsgriff (62), dessen ein Ende passend gegen das Führungselement (21) gedrückt wird und mit einer Schiebehülse (621) aufgebaut ist, die gleitbar in einem Ende des Führungsschlitzes (24) in einer Bereitschaftsposition des Klemmechanismus' oder im anderen Ende des Führungsschlitzes (24) in einer Betriebsposition des Klemmechanismus' festgehalten wird;  einer Gleitstange (50), deren ein Ende in der Schiebehülse (621) und das andere Ende federbetätigt ist und in der Fassung (11) festgehalten wird, wobei ein Teil der Gleitstange (50) zwischen beiden Enden durch das Führungselement (21) und dem beweglichen Klemmbackenträger (20) geschoben ist; und  einem Verriegelungselement (40) im beweglichen Klemmbackenträger...
Patent DE-202010006206-U1 (DE)
Title: Innovative Verpackungslösung durch Verpackungsplane mit innenliegenden Luftkammern
IPC: B65D19/44
Filed: 2010-04-29
Abstract: Planenhaube zum Schutz von Gütern, die innen liegende Luftkammern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftkammern (1) der Planenhaube mittels Druckluft über die außen liegenden Lufteinlassventile mit verschließbaren Gewindekappen (2) befüllt werden und diese durch die an den Luftkammern angebrachten Gewebeelemente (3) miteinander verbunden werden.
Patent DE-202010007138-U1 (DE)
Title: Pumpensumpfschacht
IPC: E03C1/12
Filed: 2010-05-26
Abstract: Pumpensumpfschacht zur Aufnahme einer Wasser fördernden Einheit unterhalb eines Gebäudes, mit  einem Bodenabschnitt (2) aus Beton und vier davon nach oben abragenden Seitenwänden (4) aus Beton,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Bodenabschnitt (2) und die vier Seitenwände (4) vollflächig mit einer Dämmschale (6) ausgestattet sind.
Patent DE-202010008340-U1 (DE)
Title: Drehschieber-Absperrarmatur
IPC: F16K3/02
Filed: 2010-08-24
Abstract: Drehschieber-Absperrarmatur, enthaltend (1) ein einen Strömungskanal aufweisendes Gehäuse, (2) ein einen seitlichen Zugang zum Strömungskanal verschließenden Abschlussflansch (4), (3) eine durch den Abschlussflansch geführte Schaltwelle mit einem außerhalb des Abschlussflansches befindlichen Wellenstumpf (5) mit unrundem Querschnitt, (4) ein drehfest mit dem Wellenstumpf (5) verbundenes Betätigungsorgan (6), und (5) einen am inneren Ende der Schaltwelle angebrachten Drehschieber zum Öffnen und Schließen des Strömungskanals, gekennzeichnet durch (6) ein auf dem Abschlussflansch (4) befestigtes, eine Drehbewegung der Schaltwelle ermöglichenden erstes Sicherungselement (7), das a) einen relativ zum Abschlussflansch (4) radial nach außen vorspringenden Abschnitt hat, der b) mit einer Durchlassöffnung (7.2) versehen ist, (7) ein drehfest auf den Wellenstumpf (5) aufgesetztes zweites Sicherungselement (9), das a) einen relativ zum Abschlussflansch (4) radial nach außen vorspringenden Abschnitt aufweist, der b) mindestens zwei im Winkelabstand voneinander liegende, mit der Durchlassöffnung (7.2) des ersten...
Patent DE-202010009865-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen und Arretieren der Lage einer Führungsschiene für eine verstellbare Fensterscheibe in einer Fahrzeugtür
IPC: E05F11/38
Filed: 2010-07-05
Abstract: Vorrichtung (100) zum Einstellen und Arretieren der Lage einer Führungsschiene (11) für eine verstellbare Fensterscheibe in einer Fahrzeugtür (10), mit einer schienenseitigen ersten Befestigungslasche (110) und einer türseitigen zweiten Befestigungslasche (120), die mittels miteinander verschraubbarer Befestigungsmittel (130, 131) verbundenen sind, wobei eine (120) der Befestigungslaschen ein Eingriffselement (125) für einen Exzenter-Hebel (212) aufweist, der bei Drehung eine in Einstellrichtung (Y) gerichtete translatorische gegenseitige Verschiebung der Befestigungslaschen (110, 120) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die das Eingriffselement (125) aufweisende Befestigungslasche (120) ein in Einstellrichtung (Y) sich erstreckendes erstes Langloch (121) aufweist, in welchem eines (130) der verschraubbaren Befestigungsmittel verschiebbar aufgenommen ist, und dass zumindest eines (131) der Befestigungsmittel als Drehlager für den Exzenter-Hebel (212) ausgebildet ist, wodurch der Exzenter-Hebel (212) als ein Teil eines separaten Werkzeugs (200) ausbildbar ist.
Patent DE-202010011176-U1 (DE)
Title: Zweifach betätigbare Ausbringpistole
IPC: B65D83/00
Filed: 2010-08-09
Abstract: Zweifach betätigbare Ausbringpistole mit  einem Behälter (11) zur Aufnahme der auszubringenden Substanz (61),  einem mit dem Behälter (11) verbundenen festen Handgriff (23),  einem Betätigungshebel (31) zum Betätigen eines Ausbringkolbens (32) und  einem längs des Betätigungshebels (31) verschiebbaren Handgriff (41) mit einer Positioniereinrichtung (51) zum Festlegen des Handgriffs (41) in mindestens zwei Stellungen relativ zu dem Betätigungshebel (31).
Patent DE-202010012228-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S11/00
Filed: 2010-09-06
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, mittels welcher Tageslicht durch ein vorgeschaltetes Lichtleitsystem (2) in einen Innenraum eines Gebäudes ausstrahlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung ein elektrisch betriebenes Leuchtmittel (18) aufweist, mit welchem ferner Kunstlicht in den Innenraum ausstrahlbar ist.
Patent DE-202011002356-U1 (DE)
Title: Integrales Stoßfängersystem mit grabenförmiger Verstärkungsstruktur
IPC: B60R19/02
Filed: 2011-02-03
Abstract: Stoßfängersystem (S) eines Kraftfahrzeuges bestehend im Wesentlichen aus einem einteilig gebildeten quer zur Fahrzeuglängsrichtung angeordnetem Querträger (Q) mit einem Mittelabschnitt (M) und zwei daran angrenzenden Deformationsbereichen (D) zur Aufnahme und Umwandlung von Energie infolge eines Anpralls bzw. Aufpralls auf ein Hindernis, wobei der Querträger in seinem Querschnitt im Wesentlichen als U-Profil oder Hutprofil ausgebildet ist, mit einem Stegbereich (B) und zwei von den zwei Längskanten des Stegbereiches winkelig abstehenden Zargen (Z), wobei die Zargen im Deformationsbereich breiter ausgeformt sind als in angrenzenden Abschnitten des Querträgers, und wobei sich einer Zarge jeweils ein Flanschbereich anschließen kann, der über Durchgänge (L) zur kraftschlüssigen Verbindung, insbesondere Schraubverbindung, des Querträgers und Längsträger verfügen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger über wenigstens eine grabenförmig ausgebildete Verstärkungsstruktur (V) verfügt, wobei diese zumindest teilweise und über die fertigungstechnisch notwendigen Biegeradien hinaus in die Bereiche des Steges (B) und wenigstens einer Zarge (Z) hinein verlaufen.
Patent DE-202011002845-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturcarbonreaktor HTCR
IPC: C10B53/02
Filed: 2011-02-17
Abstract: Hochtemperaturcarbonreaktor (HTCR) zur Erzeugung von brennbarem Synthesegas, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Reaktor sich im Aufbau zusammensetzt aus einer Behälterform (z. B. zylinderförmig), wobei dieser Reaktorgrundbehälter unten mit einem weiteren Behälter verbunden ist, der oben mit einer perforierten Abdeckung (Rost) versehen ist (1, Reaktoraufbau). Des Weiteren ist dieser Reaktorgrundbehälter im inneren so ausgestaltet, dass, im unteren Bereich beginnend, ein Kanal nach oben führt, von dem aus dann im oberen Bereich das im Reaktor erzeugte Synthesegas nach außen abgeführt werden kann (1, Reaktoraufbau). Das abgeführte Gas heizt den nach oben führenden Kanal auf ca. 500°C auf, womit dieser Kanal als Heizung im Rotationsmittelpunkt des Reaktors für den Trocknungs-Pyrolyse- und Verkohlungsbereich dient.
Patent DE-202011003238-U1 (DE)
Title: Die Wurfwand mit einstellbarem Platten-Neigungswinkel
IPC: A63B63/00
Filed: 2011-02-26
Abstract: Die Wurfwand mit einstellbarem Platten-Neigungswinkel dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer rechteckigen Platte (2) aus Holz oder Kunststoff, die fünf Zielöffnungen (11a, b, c, d, e) enthält und von einer Kunststoffschicht (4) überzogen ist, besteht. Die Platte ist mit den Scharnieren (3) an den Rahmen (1) aus Holz, Kunststoff oder Metall befestigt und mit Hilfe von zwei Stäben (5a, b) aus Metall oder Kunststoff derart verstellbar, dass sich drei verschiedene Neigungswinkel (35, 45, 55 Grad) ergeben.
Patent DE-202011005692-U1 (DE)
Title: NecTex Steuerungs- und Regeleinheit
IPC: G07C3/00
Filed: 2011-04-28
Abstract: Steuerungs- und Regeleinheit für einen Integrierten Textilproduktionsprozess, dadurch gekennzeichnet, dass sie gleichzeitig Schärmaschinen, Webmaschinen, Beschichtungsmaschinen, Mixer, Aufmachungsmaschinen und Maschinenbedienerdaten und Maschinenzugangsberechtigungen, Chargendaten über die gesamte Produktionskette erkennt, verarbeitet, steuert, regelt, analysiert und fernwartet.
Patent DE-202011050923-U1 (DE)
Title: Reisemobil
IPC: B60P3/32
Filed: 2011-08-05
Abstract: Reisemobil mit einem Fahrgestell (1) und einem auf diesem angeordneten Aufbau, umfassend ein Fahrerhaus und einen Wohnraum, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerhaus mit dem Motor des Reisemobils schalltechnisch isoliert ist.
Patent DE-202011102972-U1 (DE)
Title: Brustgeschirr für Tiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Brustgeschirr mit einem Halsgurt (1), der wie ein Halsband um den Hals des Tieres verläuft, dort durch die Ringe (6, 8) oder Schlaufen des Bauchgurtes (3), zum Nacken geführt und dann mittels Schnalle oder Schließe (in 4 als Kreuz ohne Nummer dargestellt) geschlossen wird. In der Mitte des Halsgurtes (1) ist im Nackenbereich der Ring (5) befestigt, welcher dem Anleinen dient. Bauchgurt (3), der wie ein Sattelgurt hinter den Vorderbeinen des Tieres um den Bauch herum nach oben verläuft, endet im Rückenbereich mit zwei Schlaufen oder Ringen (6, 8), jeweils mit einem Ring oder einer Schlaufe auf jeder Körperseite, er ist im Rückenbereich oben offen wie eine U-Form. Weiter bestehend aus einem Brustgurt (2) welcher an der Halsvorderseite mittig mit dem Halsgurt (1) verbunden ist und von dort hinunter zwischen den beiden Vorderbeinen hindurch geführt wird und dort mittels Schlaufe mit dem Bauchgurt (3) verbunden ist. Zusätzlich bestehend aus einem...
Patent DE-202011104710-U1 (DE)
Title: Ventil für einen digitalen regler und steuervorrichtung
IPC: F16K27/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Ventil (1) für einen digitalen Regler, der angepasst ist, um mittels vorbestimmter Ansteuerung einer Ventilgruppe eine Durchflussrate und/oder einen Ausgangsdruck einzustellen, wobei das Ventil (1) einen beweglichen und einem Ventilsitz (3) zugeordneten Ventilkörper (2) und eine Spule (4) hat, wobei das Ventil (1) zur Verschraubung in eine Baugruppe des digitalen Reglers an einem ersten axialen Endabschnitt mit einem Gewinde (5) versehen ist, und wobei an einem relativ zum ersten axialen Endabschnitt entgegengesetzten zweiten axialen Endabschnitt des Ventils (1) ein Befestigungsaufnahmeabschnitt (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202011105222-U1 (DE)
Title: Bündelung von Benutzerlisten mit Werbe-Anzeigen
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: System, umfassend: eine oder mehrere Verarbeitungseinrichtungen; und eine oder mehrere Speichereinrichtungen, die Anweisungen umfassen, die, wenn sie durch eine oder mehrere Verarbeitungseinrichtungen ausgeführt werden, bewirken, dass die eine oder mehreren Verarbeitungseinrichtungen Operationen ausführen, die Folgendes umfassen: Identifizieren einer Benutzerliste, wobei die Benutzerliste eine Definition umfasst, die in der Benutzerliste enthaltene Mitglieder charakterisiert; Identifizieren verfügbarer Anzeigen, die durch die Definition erfüllt werden; Bündeln der Benutzerliste und der Anzeigen zu einem Bündel, einschließlich Bestimmen eines einem Verbraucher des Bündels zu berechnenden Preises; und Bereitstellen des Bündels für einen Verbraucher.
Patent DE-202012002133-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage
IPC: F03D7/02
Filed: 2012-02-29
Abstract: Windenergieanlage mit einem Windflügel bzw. -Schaufel betriebenen Generator, der von einem, die Windströmung leitenden Mantel umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel aus mehreren schwenkbeweglich montierten Segmenten (7a bis 7d) umgeben ist, derart, dass sich die Segmente nach Art eines Tulpenkelches bei erhöhten Windgeschwindigkeiten gegen Federkräfte öffnen und bei nachlassender Windgeschwindigkeit schließen
Patent DE-202012006425-U1 (DE)
Title: Brillenwischer
IPC: G02C13/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Brillenwischer, der eine Rolle aus einem zur Wasseebe (1) mit einer Länge von 0,5 cm bis 10 cm, Breite von 0,5 cm bis 5 cm und Dicke von 0,2 cm 5 cm aufweist, welche zumindest an einer Fläche mit einem zur Wasseraufnahme geeigneten Mikrofasertextil beschichtet ist und an der Unterseite mit einer Halterung zur Befestigung am Finger oder Handgelenk oder an Kleidung ausgestattet ist.
Patent DE-202012006524-U1 (DE)
Title: Verriegelungsendstück für eine Treibstange
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-07-09
Abstract: Verriegelungsendstück (1) mit einem Endstückgrundkörper (2), vorgesehen zur Verbindung mit einer Treibstange (3), wobei das Verriegelungsendstück (1) mit dem Treibstangenende (4) der in eine Stangenöffnung (5) einsetzbaren Treibstange (3) fest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Stangenöffnung (5) ein innerer Klemmbereich (6) zur kraftschlüssigen Verbindung mit dem Treibstangenende (4) ausgebildet ist, wobei der lichte Durchmesser (d) des Klemmbereichs (6) kleiner ist als der Außendurchmesser (D) des Stangenendes (4).
Patent DE-202012008427-U1 (DE)
Title: Kennzeichen/ Kennzeichenhalteradapter, mit Kennzeichenbeleuchtung
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-09-04
Abstract: Kennzeichenadapter für Wechselkennzeichen oder Kennzeichen, die nicht in die dafür vorgesehene Kennzeichennische passen und eine dafür gedachte kompatible Kennzeichenhalterung mit integrierter Kennzeichenbeleuchtung aufweisen. Dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter in der Tiefe und in der Senkrechten verstellbar ist, sowie die Kennzeichen in der verstellbaren Position angebracht werden können.
Patent DE-202012008735-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zur Warenpräsentation mit einem an einer Tragstruktur montierbaren Halter darin einhängbarem Primärträger
IPC: A47F5/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Aufhängevorrichtung zur Warenpräsentation mit einem an einer Tragstruktur (9) montierbaren Halter (1) und darin einhängbarem Primärträger (5), wobei der Halter (1) mit einer Einhängekontur (121) versehen ist und der Primärträger (5) ein Formelement (51) besitzt, das zum passfähigen Zusammenwirken mit der Einhängekontur (121) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Einhängekontur (121) an einem Frontstück (120) eines im Halter (1) geführten Schiebers (12) vorgesehen ist; und b) der Schieber (12) zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Stellung beweglich ist.
Patent DE-202012012115-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Erreichen eines schwer zugänglichen Mehrkant-Schraubenkopfs
IPC: B25B13/52
Filed: 2012-12-17
Abstract: Werkzeug zum Erreichen eines schwer zugänglicher Mehrkant-Schraubenkopfes, gekennzeichnet durch ein zungenartig ausgebildetes Gehäuse (10), ein im Bereich des einen Endes des Gehäuses (10) angeordnetes erstes Zahnrad (12) mit einer zentrischen Ausnehmung (18) zur Aufnahme eines aus dem Gehäuse (10) austretenden Stifts, ein in Bereich des anderen Endes des Gehäuses (10) angeordnetes zweites Zahnrad (16) mit einer zentrischen Ausnehmung (18) zur Aufnahme eines in das Gehäuse (10) eindringenden Schraubenkopfes oder einer Mutter und ein die beiden Zahnräder (12, 16) miteinander verbindendes Getriebe,
Patent DE-202012101316-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe mit flächigem Lichtleitelement
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe mit einem flächigen Lichtleitelement (10) sowie mehreren im Wesentlichen punktförmigen Lichtquellen (6), welche auf einem Trägerelement (5) an zumindest einer einen Lichteinkoppelbereich (13) des Lichtleitelements (10) bildenden Schmalseite angeordnet sind, wobei das Lichtleitelement (10) dazu ausgebildet ist, das von den Lichtquellen (6) abgegebene und über den Lichteinkoppelbereich (13) eingestrahlte Licht über eine im wesentlichen senkrecht zu der Schmalseite angeordnete Flachseite (11, 12) abzustrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (5) mit Hilfe von Klemmelementen (20) an dem Lichtleitelement (10) fixiert ist.
Patent DE-202012102387-U1 (DE)
Title: Einschichtiger Berührungssensor mit Überkreuzungen
IPC: G06F3/037
Filed: 2012-06-28
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: eine oder mehrere Ansteuer- oder Ausleseelektrode/n eines Berührungssensors, wobei jede der Elektroden eine Vielzahl leitfähiger Bereiche umfasst, die aus einem leitfähigen Netz aus Leitungen aus leitfähigem Material bestehen; und eine oder mehrere leitfähige Leitungskreuzung/en, die jeweils zwei der leitfähigen Bereiche der Ansteuerelektroden miteinander verbindet/verbinden oder zwei der leitfähigen Bereiche der Ausleseelektroden miteinander verbindet/verbinden, wobei wenigstens ein Teil jeder der leitfähigen Leitungskreuzungen auf einer anderen Ebene als einer Ebene der Ansteuer- oder Ausleseelektrode angeordnet ist.
Patent DE-202012102500-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-07-05
Abstract: Ratschenschlüssel, der umfasst: – einen Eigenkörper (10), bei dem ein Wirkende (100) an einem Ende angeordnet ist, wobei ein in senkrechter Richtung durchgehender erster Aufnahmeraum (11) an dem Wirkende (100) angeordnet ist und ein bogenförmiger zweiter Aufnahmeraum (12) mit kleinerem Durchmesser in Form einer konkaven Vertiefung an einer Seitenwand des ersten Aufnahmeraumes (11) angeordnet ist, – eine Ratsche (20), die in dem ersten Aufnahmeraum (11) aufgenommen ist, – eine Klinke (30) und ein Federbauteil (50), die in dem zweiten Aufnahmeraum (12) aufgenommen sind, wobei das Federbauteil (50) ein erstes Ende und ein dem ersten Ende gegenüberliegende zweites Ende aufweist, wobei bei dem Federbauteil (50) das erste Ende gegen die Klinke (30) gedrückt ist, das zweite Ende gegen die Wandfläche des zweiten Aufnahmeraumes (12) gedrückt ist und die Klinkenzähne (31) der Klinke (30) mit den Ratschzähnen (21) der Ratsche (20) unter der Wirkung der Federkraft des Federbauteiles...
Patent DE-202012104666-U1 (DE)
Title: Lernhilfe
IPC: G09B3/02
Filed: 2012-11-30
Abstract: Als Lern- oder Lesehilfe verwendbare Vorrichtung mit folgenden Merkmalen: – eine erste Deckplatte (1, 1'); – eine hierzu im Abstand und parallel verlaufende zweite Deckplatte (2, 2'); – eine Drehscheibe (6, 6', 6''), die um einen Mittelpunkt (7) drehbar zwischen den zwei Deckplatten (1, 1'; 2, 2') angeordnet werden kann; – die erste Deckplatte (1, 1') weist mindestens ein erstes Sichtfenster (8, 8') oberhalb des Mittelpunkts (7) der Drehscheibe (6, 6', 6'') auf; – die zweite Deckplatte (2, 2') weist mindestens ein zweites Sichtfenster (9, 9') unterhalb des Mittelpunkts (7) der Drehscheibe (6, 6', 6'') auf; – die Drehscheibe (6, 6', 6'') ist auf der ersten Seite, welche der ersten Deckplatte (1, 1') zugewandt ist, in mindestens einem ersten Abschnitt mit ersten Zeichen versehen; – die Drehscheibe (6, 6', 6'') ist auf der zweiten Seite, welche der zweiten Deckplatte (2, 2') zugewandt ist,...