baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10329733-B4 (DE)
Title: Handschuhsystem zum Waschen und/oder Trocknen von Hunden
Inventor: PANNEVIS MARINUS
IPC: A01K13/00
Filed: 2003-07-02
Granted: 2006-05-04
Abstract: Handschuhsystem
(6) zum Waschen und/oder Trocknen von Hunden, welches umfaßt:  – einen
Basishandschuh (1, 10) und  – zumindest eine bzw. einen
auf und/oder über
dem Basishandschuh anordbare(n) und wechselbare(n) Auflage (4, 8)
oder Überzug
(9) zum Waschen und/oder Trocknen des Hundes,   wobei die Auflage
(4) oder der Überzug
(9) im wesentlichen aus schwammartigem Material oder im wesentlichen
aus absorptionsfähigem
Material ist.
Patent DE-10394353-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von an Glycin angereicherten Natriumchloridkristallen mit verbessertem Fluss
Inventor: DASTIDAR PARTHASARATHI
IPC: A23L27/40
Filed: 2003-12-24
Granted: 2014-09-11
Abstract: Einfaches, ökonomisches und effizientes, zyklisches Verfahren zur Herstellung von rhombischem dodecaederförmigem, an Glycin angereichertem, freifließendem Kochsalz aus Salzlösung, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  (i) Zufügen von Glycin bis zu einer Glycinkonzentration im Bereich zwischen 10 und 25% zu der gesättigten Salzlösung,  (ii) Verdampfen der gesättigten Salzlösung enthaltend Glycin, um Kristalle mit hohem Gehalt an Glycin mit Mutterlauge zu erhalten,  (iii) Waschen der Kristalle mit gesättigter Salzlösung, um rhombisches, dodecaederförmiges, an Glycin angereichertes Kochsalz mit Glycingehalt im Bereich zwischen 0,5 und 1,0% und eine gewaschene Salzlösung zu erhalten,  (iv) Kombinieren der Mutterlauge und der gewaschenen Salzlösung, um eine resultierende Salzlösung zu erhalten,  (v) Unterwerfen der resultierenden Salzlösung einer Sonnenverdampfung, und  (vi) Wiederholen der Schritte (iii) bis (v) um rhombisches, dodecaederförmiges, an Glycin angereichertes Kochsalz aus Salzlösung mit einer Glycinkonzentration im Bereich zwischen 0,5 bis 1,0% zu erhalten.
Patent DE-19515174-B4 (DE)
Title: Oszillatorschaltung und Verfahren zur Reduzierung ihrer Verlustleistung
Inventor: HO JOON-CHERL
IPC: H03K3/014
Filed: 1995-04-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: Oszillatorschaltung
mit  – einem
Oszillator (310; 410), der einen Oszillatorkreis (R31, XT; R41,
XT) und einen mit unterschiedlichen Verstärkungsgraden betreibbaren Verstärkerkreis
umfaßt,
um in Antwort auf ein Eingangssignal ein Ausgangssignal zu erzeugen,
wobei der Verstärkerkreis
wenigstens zwei parallel zueinander liegende Verstärker (A30
und A31, ..., A3n; A40 und A41, ..., 4n) aufweist, von denen wenigstens
einer (A31, ..., A3n; A41, ..., A4n) unabhängig von dem oder den anderen
steuerbar ist,  – einem
Wellenformer (330; 430), der das vom Oszillator (310; 410) zugeführte Ausgangssignal
gleichrichtet und glättet,
und  – einer
Leistungsbegrenzungsschaltung (340; 450, A31 bis A3n), die das vom
Wellenformer (330; 340) zugeführte, gleichgerichtete
und geglättete
Ausgangssignal des Oszillator (310; 410) mit unterschiedlichen Logik-Schwellenpegeln
vergleicht, um in Abhängigkeit
davon die Verstärker (A31,
..., A3n; A41, ..., A4n) der Reihe nach auszuschalten.
Patent DE-19645013-B4 (DE)
Title: Steuerung von Drahtsägen
Inventor: EIBLMEIER HELMUT
IPC: B23D57/00
Filed: 1996-10-31
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Drahtsägen-Anordnung, bei der  – ein Sägedraht (1) mit einer ersten Bewegungsrate von einer ersten Rolle (2) abgzogen wird,  – der Sägedraht (1) mit einer Soll-Bewegungsrate mittels einer zweiten Rolle (3) gegenüber dem zu sägenden Teil (4) geführt wird, und  – der Sägedraht (1) stromabwärts des zu sägenden Teils (4) auf einer dritten Rolle (5) mit einer zweiten Bewegungsrate aufgewickelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß bei Erfassung eines anormalen Betriebszustands der Energieversorgung der Drahtsägen-Anordnung die jeweiligen Bewegungsraten selektiv gesteuert heruntergefahren werden, und daß für das gesteuerte Herunterfahren die zum Zeitpunkt der Erfassung der Anormalität in der Drahtsägen-Anordnung gespeicherte elektrische und/oder mechanische Energie verwendet wird, wobei die jeweiligen Bewegungsraten nach einem vorbestimmten Profil heruntergefahren werden.
Patent DE-19709747-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorbereitung eines Anspinnvorgangs an einer Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H4/24
Filed: 1997-03-10
Granted: 2005-10-06
Abstract: Spinnbox
an einer Spinnstelle einer Offenend-Spinnmaschine, an deren Spinnkammer
ein Spinnunterdruck anliegt, in der ein Rotor mit hoher Drehzahl
umläuft
und die auf der der Rotoröffnung
zugewandten Seite mit einem Deckel verschlossen ist, welcher die
Einrichtungen zum Einspeisen der Fasern in den Rotor sowie zum Abzug
des gesponnenen Fadens aus dem Rotor trägt und eine Öffnung zur
Luftzufuhr aufweist, deren Verschluss durch eine den Anspinnvorgang
ausführende
Serviceeinrichtung während
der Vorbereitung und Durchführung
des Anspinnvorgangs betätigbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss der Öffnung (18)
als Schieber (21) ausgebildet ist.
Patent DE-19711851-B4 (DE)
Title: Bremsaktuator mit Feststellbremse für eine elektrische Bremsanlage
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B60T13/74
Filed: 1997-03-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Bremsaktuator
(2) für
eine elektrische Bremsanlage, der zumindest folgende Bestandteile
enthält:  – Bremsbeläge (18a,
18b), die gegen eine Bremstrommel bzw. Bremsscheibe (20) preßbar sind,  – einen
Elektromotor (4) mit einer in zwei Drehrichtungen drehbaren Motorachse
(12),  – eine
Zuspannvorrichtung (10), die mit der Motorachse (12) des Elektromotors
(4) in Wirkverbindung steht,  – eine Feststellbremse, die
in einer ersten Position eine Drehung der Motorachse (12) in beiden
Drehrichtungen ungehindert zulässt
und in einer zweiten Position eine Drehung der Motorachse in einer
Drehrichtung hemmt, so dass in der zweiten Position die Bremsbeläge (18a,
18b) an der Bremstrommel bzw. Bremsscheibe (20) feststellbar sind,  – eine Betätigungsvorrichtung
(22), mit der die Feststellbremse von der ersten Position in die
zweite Position überführbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Feststellbremse einen Ring (26) mit einer Eingriffsfläche und
eine gegenüber
dem Bremsaktuator (2) drehfeste Verankerung (24) enthält, wobei
der Ring...
Patent DE-19722436-B4 (DE)
Title: Rechnergesteuerte Alarmeinrichtung
Inventor: LEIMKOETTER ULRICH
IPC: G07C9/00
Filed: 1997-05-28
Granted: 2007-11-15
Abstract: Alarmvorrichtung
für Rechner
zur Erkennung einer unberechtigten Bedienperson, umfassend einen
Rechner, welcher mit  Überwachungsmitteln
(5, 13–15)
Eingabemitteln (3, 4) und Ausgabemitteln (2, 8, 10, 16) ausgestattet
ist,  wobei die Überwachungsmittel
(5, 13–15)
die Eingabemittel (3, 4) auf Betätigung überwachen
und bei Betätigung
der Eingabemittel (3, 4) über
die Ausgabemittel (2, 8, 10, 16) ein Warnsignal ausgeben,  wobei
die Alarmvorrichtung von einem Zeiterfassungssystem bei Abwesenheit
des Benutzers aktiviert und bei Anwesenheit des Benutzers deaktiviert
wird.
Patent DE-19802130-B4 (DE)
Title: Drempelstütze
Inventor: TOLKSDORF JUERGEN
IPC: E04B2/64
Filed: 1998-01-21
Granted: 2010-11-04
Abstract: Drempelstütze, die eine Armierung aus zwei L-förmigen Armierungs- und Verbindungsteilen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Armierungs- und Verbindungsteile aus zwei U-Profilen (2) und zwei L-Winkeln (6) bestehen, wobei jeweils ein U-Profil (2) unter einem Winkel auf einem L-Winkel (6) stehend mit einem L-Winkel (6) verschweißt ist,  daß die zwei Armierungs- und Verbindungsteile parallel nebeneinander angeordnet sind,  daß die U-Profile (2) in einem Bewehrungskorb der Drempelstütze angeordnet sind, und  daß die L-Winkel (6) Bohrlöcher zur Aufnahme von Schwerlastdübeln (12) aufweisen.
Patent DE-19823884-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Schiffspropeller
Inventor: HUEBNER HORST
IPC: B63H3/00
Filed: 1998-05-28
Granted: 2006-03-23
Abstract: Schiffspropeller,
insbesondere für
Segelyachten, mit einem Nabenkörper
(2) und mit diesem um ihre Längsachse
drehbar gelagerten Propellerblättern
(8), mit einer in dem Nabenkörper
gelagerten und relativ zu diesem verdrehbaren Nabe (11), die mit
einer Drehantriebsquelle verbunden ist, mit mindestens einem die
Drehbewegung der Nabe (11) relativ zu dem Nabenkörper (2) auf einen Winkel < 360° begrenzenden
Anschlag (21, 22) und mit einem die Nabe (11) mit den Propellerblättern (8)
koppelnden Getriebe (10, 16) insbesondere einem Kegelradgetriebe,
wodurch (mindestens) ein Grenz-Einstellwinkel der Propellerblätter festgelegt
ist, mit einer elastischen Rückstelleinrichtung,
die innerhalb eines mit dem Grenz-Einstellwinkel endenden Einstellwinkelbereichs
eine Rückstellkraft
auf die Propellerblätter
ausübt,
die einer Verdrehung der Propellerblätter in Richtung auf den Grenz-Einstellwinkel
entgegengerichtet ist, um eine selbsttätige, von einem auf die Nabe
wirkenden Antriebsdrehmoment abhängige
Einstellung der Propellerblätter
im Be trieb zu erreichen, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
ein kombiniertes Feder- und Dämpfungselement
(30, 30') in (jeweils) einer von außerhalb des...
Patent DE-19846061-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung von dünnwandigen Türelementen
Inventor: WAGNER JOACHIM
IPC: E05C3/10
Filed: 1998-10-07
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung von Türelementen mit einem Betätigungselement (17), einem Stellglied (7), einer das Betätigungselement (17) mit dem Stellglied (7) drehmomentübertragend verbindenden Welle (9) und einem über das Stellglied (7) von einer Sperrstellung in eine Offen-Stellung bringbaren Sperrglied (11), wobei das Stellglied (7) in einer im Türelement (1) vorgesehenen Ausnehmung (2) angeordnet ist und die Welle (9) das Türelement (1) quer durchgreifend über an den einander gegenüberliegenden Seitenwänden (3, 4) des Türelements (1) angeordnete Lagerelemente (18, 21) drehbar gelagert ist und wobei die Welle (9) das Stellglied (7) in einer Ausnehmung (8) durchgreift, die im Wesentlichen form- und/oder funktionskomplementär zum Querschnitt der Welle (9) ausgebildet ist.
Patent DE-19860350-B4 (DE)
Title: Schlüssellose Motorstartberechtigungskontrolleinrichung
Inventor: KRAMER DETLEV
IPC: B60R25/021
Filed: 1998-12-24
Granted: 2008-08-28
Abstract: Schlüssellose
Motorstartberechtigungskontrolleinrichtung für Kraftfahrzeuge mit einer
dem Kraftfahrzeug zugeordneten Sende-Empfangs-Einrichtung (9) umfassend eine
Auswerteeinheit zum Durchführen
eines die Berechtigung abfragenden Frage-Antwort-Dialoges mit einem mobilen, sich im
Innenraum des Kraftfahrzeuges befindlichen Identifikationsgeber
(ID-Geber) (14) und mit Einrichtungen zum mechanischen Ent- und
Verriegeln des Lenkrades sowie zum Starten und Stoppen des Motors, wobei
systemseitig eine Freigabe der gewünschten Aktion erfolgt, wenn
der ID-Geber als nutzungsberechtigt erkannt worden ist, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
manuell betätigbares
Stellelement (6) mit einem in Abhängigkeit von seiner Stellung
die Stellbewegung des Stellelementes (6) freigebenden oder blockierenden
Sicherungsmodul (8) vorgesehen ist, an welche Stellbewegung des
Stellelementes (6) eine Betätigung
des Zündanlaßschalters
sowie mechanisch die Ent- und Verriegelung des Lenkrades gekoppelt ist,
und welches Sicherungsmodul (8) an die Auswerteeinheit der Sende-Empfangs-Einrichtung (9) angeschlossen ist
und in seiner die Stellbewegung des Stellelementes (6) freigebenden
Stellung ist, wenn sich der als berechtigt erkannte ID-Geber (14)
innerhalb des Kraftfahrzeuges befindet, und welches...
Patent DE-19905815-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bergen einer Lutte
Inventor: HOEHNERHAUS HERMANN-JOSEF
IPC: E21F1/04
Filed: 1999-02-12
Granted: 2006-09-21
Abstract: Vorrichtung
zum Bergen einer Lutte (2) mit endseitigen verformbaren Luttenringen
(3, 3a), welche zwei einen Luttenring (3) in seiner Erstreckungsebene (E-E) übergreifende
und in der Erstreckungsebene (E-E) verlagerbare Wickelarme (4) aufweist,
die um eine mittig zwischen und parallel zu den Wickelarmen (4)
verlaufende Wickelachse (24) drehbar gelagert sind.
Patent DE-19914986-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verzögern eines Taktsignals
Inventor: JUN YOUNG HYUN
IPC: G11C7/22
Filed: 1999-04-01
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
zum Verzögern
eines Taktsignals mit:  – einer
Verzögerungseinheit
(11) zum Verzögern
eines externen Taktsignals (eCLK) entsprechend Verzögerungen (d1+d2)
einer natürlich
beim Empfang auftretenden Verzögerung
(d1) und einer natürlich
beim Ansteuern eines Ausgangspuffers auftretenden Verzögerung (d2);  – einem
Impulsgenerator (12) zum Empfangen des Taktsignals von der Verzögerungseinheit
und zum Erzeugen von Rechteckimpulsen synchron zu dessen ansteigenden
Flanken;  – einer
Ringverzögerungseinheit
(13) mit einer Anzahl von Verzögerungseinheiten,
die in Ringform verbunden sind, um das im Impulsgenerator erzeugte
Impulssignal umlaufen zu lassen und zu verzögern und auch ein Signal von
jeder der Verzögerungseinheiten
synchron mit einem in der Vorrichtung empfangenen Taktsignal (rCLK)
einzuspeichern, wobei das Taktsignal (rCLK) abgeleitet ist aus dem externen
Taktsignal (eCLK) zuzüglich
der beim Empfang auftretenden Verzögerung (d1);  – einer
ersten Taktsignalverzögerungseinheit
(20) zum Verzögern
des Taktsignals (rCLK) entsprechend der Anzahl von Umläufen;  – einer
zweiten Taktsignalverzögerungseinheit
(21), um auf ein Latchsignal von der...
Patent DE-19929656-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: H01L29/788
Filed: 1999-06-28
Granted: 2006-08-24
Abstract: Nichtflüchtiger
ferroelektrischer Speicher mit:  – Hauptspeicherzellenblöcken (31)
mit ersten und zweiten Wortleitungen (WL1, WL2);  – einem
ersten Zellentransistor (MN1), dessen Gate mit der ersten Wortleitung
(WL1) und dessen eine Elektrode mit einer Bitleitung (Bit_Leitung)
verbunden sind;  – einem
ersten ferroelektrischen Kondensator (FC1), dessen erste Elektrode
mit der anderen Elektrode des ersten Transistors (MN1) und dessen
zweite Elektrode mit einer Vcc/2 Spannungsversorgungsleitung (hvcc)
verbunden sind;  – einem
zweiten Transistor (MN2), dessen Gate mit der zweiten Wortleitung
(WL2) und dessen eine Elektrode mit einer invertierten Bitleitung
(BitB_Leitung) verbunden sind; und  – einem zweiten ferroelektrischen
Kondensator (FC2), dessen erste Elektrode mit der anderen Elektrode
des zweiten Transistors (MN2) und dessen zweite Elektrode mit der Vcc/2
Spannungsversorgungsleitung (hvcc) verbunden sind; und  – Referenzzellenblöcke (32),
die für
die jeweiligen Hauptspeicherzellenblöcke (31) vorgesehen sind und
die zum Auslesen von Daten aus den Speicherzellenblöcken (31) dienen;  dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen...
Patent DE-102004002242-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur mit Kornelementen für einen Kondensator einer Speicherzelle
Inventor: HECHT THOMAS
IPC: H01L29/94
Filed: 2004-01-15
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiterstrukur mit Kornelementen für einen
Kondensator einer Speicherzelle, welches nachstehende in Reihenfolge verlaufende
Schritte aufweist:  a) Bereitstellen eines Substrats (101) aus
Silizium;  b) Strukturieren des Substrats (101), indem eine
grabenförmigen
Vertiefung (102) in das Substrat (101) geätzt wird;  c) Bilden einer
Barrierenschicht (103) in der grabenförmigen Vertiefung (102) des
Substrats (101) aus einen Siliziumnitrid-Material und/oder einem
Aluminiumoxid-Material derart, dass die Barrierenschicht (103) in
einem einen oberen Bereich der grabenförmigen Vertiefung (102) bildenden Kragenbereich
(302) eine Innenfläche
(105) der grabenförmigen
Vertiefung (102) abdeckt und in einem einen unteren Bereich der
grabenförmigen
Vertiefung (102) bildenden ersten Elektrodenbereich (301) die Innenfläche (105)
der grabenförmigen
Vertiefung (102) freilässt;  d)
Bilden einer Schicht aus Siliziumdioxid in dem Elektrodenbereich
(301);  e) Abscheiden einer amorphen Siliziumschicht (106) in
einem ersten Schritt eines Ofenprozesses bei einer ersten Temperatur
und einem ersten Druck derart, dass sich die amorphe Siliziumschicht...
Patent DE-102004012604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Darstellungssystems in einem Fahrzeug zum Anfahren eines Parkplatzes
Inventor: FRANK PETER
IPC: G01S1/00
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Darstellungssystems in einem Fahrzeug (03) beim
Anfahren eines Parkplatzes (06)  – mit zumindest einer Kamera
(01), mit der ein Beobachtungsbereich in der Umgebung des Fahrzeugs
(03) aufgenommen werden kann,  – mit einer Bildverarbeitungseinheit,
in der die von der Kamera (01) kommenden Bilddaten verarbeitet werden
können,  – einem
Bildschirm (02) im Fahrzeuginnenraum, an dem die von der Bildverarbeitungseinheit
kommenden Bilddaten als Bild angezeigt werden können, wobei von der Bildverarbeitungseinheit
in das aktuelle Bild am Bildschirm (02) ein erstes Parkplatzsymbol
(07) eingeblendet wird, das einen Bereich im aktuellen Bild maßstäblich symbolisiert,
den das Fahrzeug (03) unter Berücksichtigung
der Fahrzeugeigenschaften, insbesondere der Fahrzeuggröße, des
maximalen Lenkwinkels und des maximalen Gegenlenkwinkels, beim Einparken
ausgehend von seiner aktuellen Startposition nach Durchfahren eines
Fahrwegs (14) erreichen kann, und wobei nach Anfahren der Fahrzeugposition,
in der das erste Parkplatzsymbol (07) mit dem im aktuellen Bild
dargestellten Teil des Parkplatzes...
Patent DE-102004016003-B4 (DE)
Title: Elektronische Pipette
Inventor: JADGHUBER BERND
IPC: B01L3/02
Filed: 2004-04-01
Granted: 2006-05-04
Abstract: Elektronische
Pipette mit  – einer
Verdrängungseinrichtung
(1),  – einem
elektrischen Antriebsmotor (5) mit einer Antriebswelle (6),  – einem
einerseits mit der Verdrängungseinrichtung
(1) und andererseits mit der Antriebswelle (6) gekoppelten Getriebe
(7 bis 10),  – einer
mit der Antriebswelle (6) drehgekoppelten Magnetscheibe (11) mit
mindestens einem Magnetpol (12, 13) am Umfang,  – mindestens
einem auf den Umfang der Magnetscheibe (11) ausgerichteten magnetischen
Sensor (14, 15),   – mindestens
einem auf den Umfang der Magnetscheibe ausgerichteten Zusatzmagneten
(16),  – einer
mit dem elektrischen Antriebsmotor (5) und dem magnetischen Sensor
(14, 15) elektrisch verbundenen elektronischen Steuerungseinrichtung
(17) und  – einer
mit der elektronischen Steuerungseinrichtung (17) verbundenen elektrischen
Spannungsversorgung,  – wobei
die Magnetscheibe (11) am Anfang und am Ende der Positionierung
stets eine genau definierte Stellung hat und wobei durch die elektronische
Steuerungseinrichtung (17) den von dem mindestens einen Sensor (14,
15) gelieferten Signalen eine...
Patent DE-102004026520-B4 (DE)
Title: Heat-testing method, for locally triggered definition of heat transmission coefficient on test object, periodically impinges heating side of test object with heat
Inventor: ROEGER MARC
IPC: G01N25/18
Filed: 2004-05-21
Granted: 2006-06-08
Abstract: A test object (12) has a test side (18) opposite a heating side (14). The test side is a convex inner side of a hemispherical shell. Temperature is measured on the test side for the test object. A temperature-measuring device (20) with a thermal-imaging camera (22) detects temperature on the test object without contact. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a device for locally triggered definition of a heat transmission coefficient on a test object, especially for carrying out the above method.
Patent DE-102004031623-B4 (DE)
Title: Leistungs-Halbleitermodul mit federndem Anschlusskontakt
Inventor: TSCHIRBS ROMAN
IPC: H01L23/48
Filed: 2004-06-30
Granted: 2007-12-13
Abstract: Leistungs-Halbleitermodul
(1)  – mit
einem Gehäuse
(2) zur Aufnahme mehrerer elektronischer Bauelemente (6, 7, 8),
wobei das Gehäuse
einen mit einem Deckel (12) verschlossenen Innenraum und mindestens
einen außerhalb
des Innenraums befindlichen Führungsschacht
(22, 23) aufweist, und – Anschlusselementen zur
externen elektrischen Verbindung,  wobei  – zumindest
ein Anschlusselement (18, 19) in dem Führungsschacht geführt ist,
und eine Bondfläche
(20, 21) im Innenraum und einen federnden Anschlusskontakt (25), der
im montierten Zustand mit einer externen Anschlussfläche (26)
eine elektrische Verbindung bildet, außerhalb des Innenraums aufweist.
Patent DE-102004033797-B4 (DE)
Title: Gestaltung von Arbeitsvorrichtungen und Fahrwegen zur Andienung und Umfahrung von Funktionsbereichen in Tunneln
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: E21D9/00
Filed: 2004-07-12
Granted: 2008-03-27
Abstract: Arbeitsvorrichtung
oder Nachläufer für Arbeiten
in Tunneln, bei dem ein oder mehrere Fahrwege aus der Tunnelmitte
soweit als möglich
nach außen
geführt
werden, so dass ein oder mehrere beliebig lange, etwa in der Tunnelmitte
befindliche Bereiche über
jeweils ausreichend große
Querschnitte frei zugänglich
sind und die Arbeitsvorrichtung seitlich außerhalb der mittleren Bereiche
und außerhalb
des Lichtraumprofils der seitlichen Fahrwege auf einer geeigneten
Lauf- oder Gleitfläche
bewegt wird, wodurch die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die
mittleren Bereiche von allen Seiten her angedient und seitlich teilweise
oder ganz umfahren werden können,
dass weiter vorne liegende Tunnelabschnitte über diese Fahrwege zeitlich
und räumlich
unabhängig
von diesen in der Arbeitsvorrichtung liegenden mittleren Bereich
erschlossen werden und dass Arbeiten und Aufgaben in diesen Bereichen
zeitlich und räumlich
unabhängig
von Fahrzeugbewegungen auf den Fahrwegen durchgeführt werden
können,
wobei die seitlichen Fahrwege von denselben Fahrzeugen genutzt werden
können,
die auf den Fahrwegen auf der Tunnelsohle verkehren...
Patent DE-102004041378-B4 (DE)
Title: Halbleiterscheibe mit Schichtstruktur mit geringem Warp und Bow sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BLIETZ MARKUS
IPC: H01L21/84
Filed: 2004-08-26
Granted: 2010-07-08
Abstract: Halbleiterscheibe mit einem Durchmesser von wenigstens 200 mm, umfassend eine Trägerscheibe bestehend aus Silicium, eine elektrisch isolierende Schicht und eine darauf befindliche Halbleiterschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterscheibe einen Warp von weniger als 30 μm und einen Bow von weniger als 10 μm aufweist und dass die Trägerscheibe eine BMD-Dichte im Bereich von 1·10 3 /cm 2  bis 1·10 6 /cm 2  aufweist, wobei die BMD-Dichte im gesamten Volumen der Trägerscheibe um nicht mehr als 50% von der über das gesamte Volumen der Trägerscheibe gemittelten BMD-Dichte abweicht.
Patent DE-102004044236-B4 (DE)
Title: Fahrgastsitz, insbesondere Fluggastsitz
Inventor: FORGATSCH OLIVER
IPC: B60N2/64
Filed: 2004-09-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: Fahrgastsitz,
insbesondere Fluggastsitz, mit Sitzkomponenten, wie Sitzteil (1)
und Rückenlehne (5),
mit einem Rückenlehnenrahmen
(7) als tragende Struktur, die mit dem Sitzteil (1) verbunden ist
und die ein mehrteiliges Rückenpolster
mit zueinander beweglichen Polsterelementen (13, 17) aufweist, wobei
das Rückenpolster
dergestalt zweiteilig ausgebildet ist, dass es ein sich im Wesentlichen über die
gesamte Vorderseite der Rückenlehne
(5) erstreckendes Gesamtpolster (13) sowie ein an dessen Vorderseite
befindliches Oberpolster (17) aufweist und dass dieses mit dem Gesamtpolster
(13) klappbar über
eine Achse so verbunden ist, dass das Oberpolster (17) in heruntergeklappter
Lage den unteren Bereich des Gesamtpolsters (13) und in hochgeklappter
Lage den oberen Bereich des Gesamtpolsters (13) überliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass die klappbare Verbindung zwischen Oberpolster (17) und Gesamtpolster
(13) in etwa mittig zwischen dessen oberem Ende (15) und dessen
unterem Ende gelegen ist.