baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017205301-B4 (DE)
Title: Luftfilter für Fahrzeug
Inventor: KONTANI MASAHIRO
IPC: B60K13/02
Filed: 2017-03-29
Granted: 2022-05-05
Abstract: Luftfilter (14) für ein Fahrzeug, mit:einem Filtergehäuse (25),einem Filterelement (28), das in dem Filtergehäuse (25) untergebracht ist, um einen Innenraum des Filtergehäuses (25) in eine gereinigte Kammer (29) und eine ungereinigte Kammer (30) zu trennen; understen und zweiten, mit dem Filtergehäuse (25) verbundenen Ansaugstutzen (31, 32), um Außenluft in die ungereinigte Kammer (30) anzusaugen,wobei ein Anschlussteil (42) des ersten Ansaugstutzens (31) bezüglich des Filtergehäuses (25) in einer vorderen Abschnittshälfte einer von einer linken Abschnittshälfte und einer rechten Abschnittshälfte des Filtergehäuses (25) angeordnet ist, wobei der erste Ansaugstutzen (31) eine erste Lufteinlassöffnung (40) aufweist, die sich in einem am Fahrzeug angebrachten Zustand nach vorne öffnet,ein Anschlussteil (43) des zweiten Ansaugstutzens (32) bezüglich des Filtergehäuses (25) in einer hinteren Abschnittshälfte einer anderen der linken Abschnittshälfte und der rechten Abschnittshälfte des Filtergehäuses (25) angeordnet ist, wobei der zweite Ansaugstutzen (32) eine zweite Lufteinlassöffnung (41) aufweist, die sich in einem am Fahrzeug angebrachten Zustand nach hinten öffnet,der erste Ansaugstutzen (31) so ausgebildet ist, dass er eine erste Luftauslassöffnung (44) aufweist und in einer Richtung von oben nach unten gekrümmt ist, wie in einer Seitensicht ersichtlich, wobei sich die erste Luftauslassöffnung (44) in einem Innenraum der ungereinigten Kammer (30) nach hinten öffnet, undder zweite Ansaugstutzen (32) so ausgebildet ist, dass er eine zweite Luftauslassöffnung (45) aufweist, wobei sich die zweite Luftauslassöffnung (45) in dem Innenraum der ungereinigten Kammer (30) nach vorne öffnet,dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Ansaugstutzen (32) ferner so ausgebildet ist, dass er in einer rechten und linken Richtung, wie in einer Draufsicht ersichtlich, gekrümmt ist, undder zweite Ansaugstutzen (32) mit einem Querschnitt in ovaler Form in der ungereinigten Kammer (30) angeordnet ist, so dass eine Hauptachsenrichtung der ovalen Form entlang einer Ebene des Filterelementes (28) gegenüber der ungereinigten Kammer (30) verläuft.
Patent DE-102017221441-B4 (DE)
Title: Ein Mehrphasen-Schaltwandler
Inventor: GHERGHESCU ALIN
IPC: H02M3/156
Filed: 2017-11-29
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren für einen Betrieb eines Mehrphasen-Schaltwandlers (500), der eine Vielzahl von Phasenschaltungen (505) aufweist, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Setzen (405) eines Adaptivspannungspositionierungs-Parameters einer Adaptivspannungspositionierungs-Steuervorrichtung (510);Steuern (410) einer Ausgangsspannung des Mehrphasen-Schaltwandlers unter Verwendung der Adaptivspannungspositionierung-Steuervorrichtung (510);Erzeugen (415)) eines Schwellenspannungswerts auf der Grundlage des Adaptivspannungspositionierungs-Parameters;Vergleichen (420) der Ausgangsspannung des Mehrphasen-Schaltwandlers mit dem Schwellenspannungswert;Durchführen (425) zumindest eines aus Aktivieren und Deaktivieren einer Phasenschaltung auf der Grundlage des Vergleichs;Erfassen eines Laststroms an einem Ausgang des Wandlers;Bereitstellen einer ersten programmierbaren Stromquelle (575), die dazu ausgelegt ist, einen ersten Strom bereitzustellen, der gleich einem Produkt von einem konstanten Strom und dem Adaptivspannungspositionierungs-Parameter ist; undBereitstellen einer zweiten programmierbaren Stromquelle (576), die dazu ausgelegt ist, einen zweiten Strom bereitzustellen, der gleich einem Produkt von dem erfassten Laststrom, dem Adaptivspannungspositionierungs-Parameter und einem konstanten Wert ist;wobei der erste Strom dazu verwendet wird, den Schwellenspannungswert zu erzeugen.
Patent DE-102018103286-B4 (DE)
Title: Computersystem, Betriebsverfahren für einen Mikrocontroller sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: STAUDE RAINER
IPC: G06F1/26
Filed: 2018-02-14
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (1), umfassend wenigstens ein Netzteil (2) zum Bereitstellen wenigstens einer sekundären Versorgungsspannung zum Erzeugen wenigstens einer Betriebsspannung (Vcc) und einer Bereitschaftsspannung (V), wenigstens eine Systemplatine (3) mit einer Mehrzahl darauf angeordneter Systemkomponenten, wenigstens einen auf der Systemplatine (3) angeordneten Sequencing-Mikrocontroller (15) zum zeitgesteuerten Bereitstellen der Betriebsspannung (V) und/oder der Bereitschaftsspannung (V) an die Mehrzahl der Systemkomponenten, und wenigstens einen Taster (4) zum Schalten des Computersystems (1) von einem Bereitschaftszustand (Z2) in einen Betriebszustand (Z1). Der Sequencing-Mikrocontroller (15) ist dazu eingerichtet, bei einem Halten des Tasters (4) für einen ersten vorbestimmten Zeitraum, der ein erzwungenes Schalten des Computersystems (1) von dem Betriebszustand (Z1) in den Bereitschaftszustand (Z2) anzeigt, die Mehrzahl der Systemkomponenten für einen zweiten vorbestimmten Zeitraum sowohl von der Betriebsspannung (V) als auch von der Bereitschaftsspannung (V) zu trennen, sodass jede der Mehrzahl der Systemkomponenten zurückgesetzt wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Betriebsverfahren (20) sowie ein Computerprogrammprodukt für einen derartigen Mikrocontroller (15).
Patent DE-102018215009-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transportieren mindestens eines Gepäckstücks, Steuereinrichtung, Speichermedium und Servervorrichtung
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-09-04
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Transportieren mindestens eines Gepäckstücks von einem Startpunkt einer Reise zu einem Reiseziel (30), wobei das Verfahren durch die folgenden, durch eine Steuereinrichtung (12) einer kraftfahrzeugexternen Servervorrichtung (10) durchgeführten Schritte gekennzeichnet ist:- Vorgeben einer Reiseroute von dem Startpunkt zu dem Reiseziel (30, S1),- Feststellen eines ersten Reiseabschnitts von dem Startpunkt zu einer Infrastruktur eines ersten Verkehrsknotenpunkts (26) eines Passagierverkehrs, an dem ein Benutzer (20) des mindestens eines Gepäckstücks für einen weiteren Reiseabschnitt von einem ersten Kraftfahrzeug (18) in ein anderes Fahrzeug (22) umsteigen muss (S2),- Feststellen einer Identifikationsnummer des Fahrzeugs (22) für den weiteren Reiseabschnitt (S6),- Feststellen eines Standorts des Fahrzeugs (22) mit der festgestellten Identifikationsnummer an dem ermittelten ersten Verkehrsknotenpunkt (26, S7),- Bereitstellen einer Gepäckinformation zu dem mindestens eines Gepäckstück (24), die das Gepäckstück (24), eine Information zu dem Benutzer und die festgestellte Identifikationsnummer des Fahrzeugs (22) für den weiteren Reiseabschnitt beschreibt (S8),- Bereitstellen eines Taxisignals, das eine Navigationsroute von dem vorgegebenen Startpunkt der Reise zu einem vorgegebenen Ankunftsort (34) an dem ermittelten ersten Verkehrsknotenpunkt (26) beschreibt (S9),- Übertragen des erzeugten Taxisignals an eine Fahrerassistenzeinrichtung (33) des ersten Kraftfahrzeugs (18) zum Steuern des ersten Kraftfahrzeugs (18) an den vorgegebenen Ankunftsort (34, S10),- Erzeugen eines ersten Gepäckbeförderungssignals, das die bereitgestellte Gepäckinformation, den vorgegebenen Ankunftsort (34) des ersten Kraftfahrzeugs (18) am ermittelten ersten Verkehrsknotenpunkt (26) und den festgestellten Standort des Fahrzeugs (22) mit der festgestellten Identifikationsnummer beschreibt (S11), und- Übertragen des erzeugten ersten Gepäckbeförderungssignals an ein Kommunikationseinrichtung eines von dem ersten Kraftfahrzeug (18) unterschiedlichen Geräts (42, S12),- Prüfen, ob die bereitgestellte Gepäckinformation eine Zollanmeldepflicht des mindestens eines Gepäckstücks (24) beschreibt (S19),- Erzeugen eines zweiten Gepäckbeförderungssignals, das die bereitgestellte Gepäckinformation, einen Parkstandort (36) des Fahrzeugs (22) mit der festgestellten Identifikationsnummer an einer Infrastruktur eines zweiten Verkehrsknotenpunkts (28) am Ende des zweiten Reiseabschnitts und einen Abholort (38) eines zweiten Kraftfahrzeugs an dem zweiten Verkehrsknotenpunkt (28) beschreibt (S15), sowie eine Zollstelle (40) als Zwischenziel, falls die bereitgestellte Gepäckinformation die Zollanmeldepflicht des mindestens eines Gepäckstücks (24) beschreibt, und- Übertragen des erzeugten zweiten Gepäckbeförderungssignals an eine Kommunikationseinrichtung eines von dem zweiten Kraftfahrzeug unterschiedlichen Geräts (46, S16).
Patent DE-102019002037-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: BUNDERLA ROBERT
IPC: H01M50/102
Filed: 2019-03-22
Granted: 2021-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie aufweisendein langgestrecktes, zylindrisches Gehäuse,eine darin drehbare Anoden-Kathoden Anordnung undeinen flüssigen Elektrolyten mit einem Füllstand, der die Drehung der Anoden-Kathoden Anordnung aus dem Elektrolyten heraus und in diesen hinein erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung aus mehreren Modulen besteht, dieals Elektroden halbkreisförmige Magnesium- und Graphitplatten aufweisen,mit Kochsalzlösung oder flüssiger Düngerlösung als Elektrolyt gebildet sindund auf einer Achse aufgereiht sind, und dassein magnetischer Drehmotor an der Achse angeordnet ist.
Patent DE-102019002271-B4 (DE)
Title: Reissverschluss
Inventor: TAMURA KAZUO
IPC: A44B19/08
Filed: 2019-03-28
Granted: 2023-05-17
Abstract: Reißverschluss (50), aufweisend:eine erste Reißverschlusskette (104) mit einem Kastenteil (58) an einem ersten Ende, einer oberen Begrenzungsteilanordnung (60, 160) an einem zweiten Ende und einer Mehrzahl von zwischen dem Kastenteil (58) und der oberen Begrenzungsteilanordnung (60, 160) angeordneten Kuppelgliedern (112);eine zweite Reißverschlusskette (106) mit einem ersten Einsteckteil (59) an einem ersten Ende, einem zweiten Einsteckteil (126) an einem zweiten Ende und einer Mehrzahl von zwischen dem ersten Einsteckteil (59) und dem zweiten Einsteckteil (126) angeordneten Kuppelgliedern (122), wobei das erste Einsteckteil (59) oder das zweite Einsteckteil (126) in dem Kastenteil (58) aufnehmbar ist;einen Schieber (108) mit einem ersten, zweiten und dritten Führungsweg (131, 133, 135), wobei der erste und der zweite Führungsweg (131, 133) durch einen Schieberkeil (130) voneinander getrennt sind, der erste und der zweite Führungsweg (131, 133) in den dritten Führungsweg (135) zusammenlaufen, der Schieber (108) entlang der ersten Reißverschlusskette (104) in einer ersten Gleitrichtung zwischen einer vollständig offenen Position neben dem Kastenteil (58) und einer vollständig geschlossenen Position, in der der Schieber (108) gegen die obere Begrenzungsteilanordnung (60, 160) stößt, wodurch die Bewegung des Schiebers (108) in der ersten Gleitrichtung begrenzt wird, verschiebbar ist,wobei in der vollständig offenen Position sowohl das erste als auch das zweite Einsteckteil (59, 126) in dem Schieber (108) und in dem Kastenteil (58) aufnehmbar sind oder aus diesen entfernbar sind;wobei in der vollständig offenen Position entweder das erste oder das zweite Einsteckteil (59, 126) von dem Kastenteil (58) aufgenommen ist, um ein aufgenommenes Einsteckteil (59) zu bilden, und das erste oder das zweite Einsteckteil (59, 126), welches nicht das aufgenommene Einsteckteil (59) ist, ein oberes Einsteckteil (126) bildet, undwobei, wenn das aufgenommene Einsteckteil (59) in dem Kastenteil (58) aufgenommen ist, das Bewegen des Schiebers (108) in der Gleitrichtung von der vollständig offenen Position zu der vollständig geschlossenen Position ein Ineinandergreifen der Kuppelglieder (112) der ersten Reißverschlusskette (104) mit den zugehörigen Kuppelgliedern (122) der zweiten Reißverschlusskette (108) bewirkt; undwobei ein unterer Abschnitt des oberen Einsteckteils (126) in dem dritten Führungsweg (135) des Schiebers aufgenommen ist, wenn der Schieber (108) in der vollständig geschlossenen Position ist.
Patent DE-102019104111-B4 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
Inventor: HELNERUS STEFAN
IPC: H02G11/02
Filed: 2019-02-19
Granted: 2021-07-08
Abstract: Ladestation (100) für Elektrofahrzeuge, umfassend:- mindestens eine Ladeeinheit (104), und- mindestens eine mit der Ladeeinheit (104) elektrisch verbundene Ladekabeleinrichtung (103, 203, 303), umfassend ein Ladekabel (102, 202, 302) und einen an dem Ladekabel (102, 202, 302) angeordneten Ladeanschluss (114, 214, 314),- wobei an dem Ladekabel (102, 202, 302) ein zumindest gegenüber dem Ladekabel (102, 202, 302) drehbarer Griff (116, 216, 316) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens eine Rasteinheit (220, 320) an der Ladekabeleinrichtung (103, 203, 303) angeordnet ist,- wobei die Rasteinheit (220, 320) eingerichtet ist zum Blockieren einer Tordierung des Ladekabels (102, 202, 302) in einem Verrastzustand der Rasteinheit (220, 320).
Patent DE-102019105436-B4 (DE)
Title: Bodenprofil und Bausatz
Inventor: RAGER-FREY CLAUDIA
IPC: E06B1/70
Filed: 2019-03-04
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenprofil mit einem Aufnahmeraum für eine Türdichtung und einem Ableitkanal zur Entwässerung des Aufnahmeraums, wobei das Bodenprofil dazu ausgebildet ist, mit unterschiedlichen Ableitelementen verbunden zu werden, um eine Anpassung an unterschiedliche Einbausituationen vorzunehmen. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Bausatz mit einem solchen Bodenprofil und einer Mehrzahl von Ableitelementen.
Patent DE-102019210931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung und Verifikation einer fehlerhaften Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: G01M17/04
Filed: 2019-07-24
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fehlererkennungseinheit (3) zur Erkennung und Verifikation einer fehlerhaften Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs (1), aufweisend ein Sensorsystem, welches zur Generierung von Bildsensordaten von einem Umfeldbild des Fahrzeugs (1) und zur Übertragung der Bildsensordaten ausgebildet ist, wobei eine Datenverarbeitungseinheit (6) vorgesehen ist, welche zum Empfang der Bildsensordaten ausgebildet ist, wobei die Datenverarbeitungseinheit (6) ein künstliches neuronales Netz aufweist, wobei das künstliche neuronale Netz dazu trainiert ist, um eine Anomalie in den Bildsensordaten unter Verwendung von Referenzbilddaten zu klassifizieren, und
 eine Zuweisungseinheit (5) vorgesehen ist, wobei die Zuweisungseinheit (5) zum Zuweisen der klassifizierten Anomalie zu zumindest einer fehlerhaften Fahrzeugkomponente ausgebildet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung noch ein Fahrerassistenzsystem, ein Verfahren und ein Kal ibrierverfah ren.
Patent DE-102019213909-B4 (DE)
Title: Fluidisches System und Verfahren zur Ermittlung einer Stellung eines Antriebselements
Inventor: RAGER DAVID
IPC: F15B21/08
Filed: 2019-09-12
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidisches System (10), insbesondere ein pneumatisches System, umfassend: eine fluidische Antriebseinheit (1) mit einem Antriebselement (2), dass sich durch Ansteuerung der fluidischen Antriebseinheit (1) mit einem fluidischen Ansteuersignal (3) in eine von wenigstens zwei möglichen Stellungen versetzen lässt, eine Druckfluid-Bereitstellungsvorrichtung (4), die ausgebildet ist, Druckfluid auszugeben, um das fluidische Ansteuersignal (3) bereitzustellen, so dass das Antriebselement (2) in eine vorgegebene Stellung versetzt wird, wobei die Druckfluid-Bereitstellungsvorrichtung (4) ausgebildet ist, ein fluidisches Testsignal (5) bereitzustellen, das das fluidische Ansteuersignal (3) überlagert, und mittels einer Drucksensoreinrichtung (16) eine Fluidreaktion des Druckfluids auf das fluidische Testsignal (5) zu erfassen, wobei die Fluidreaktion eine Fluidschwingung, eine Fluidmassenänderung und/oder eine Fluiddruckänderung umfasst, und die Druckfluid-Bereitstellungsvorrichtung (4) ausgebildet ist, auf Basis der Fluidreaktion die Stellung des Antriebselements (2) zu ermitteln.
Patent DE-102020111357-B4 (DE)
Title: Mund-Nasenmaske mit erweiterten Funktionen
Inventor: STIETENROTH MAREK
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-27
Granted: 2023-07-20
Abstract: Mund-Nasenmaske, in der Art einer den Mund- und Nasenbereich eines Trägers abdeckenden Halbmaske, bei der mindestens die Einatemluft (46) gefiltert wird, wobei die Mund-Nasenmaske (10, 20, 30, 40) zur Erkennung der Gesichtsmimik des Trägers (50) mindestens einen transparenten oder mindestens semitransparenten Durchsichtbereich (5) im Maskenkörper (2, 3; 12, 13; 15) aufweist, durch welchen hindurch bestimmte Gesichtspartien des Trägers (50) sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch mindestens zwei Durchsichtbereiche (5) die Wangenpartie sichtbar ist.
Patent DE-102020119677-B4 (DE)
Title: Befestigungsadapter und Befestigungssystem zur Befestigung eines Heckfahrradträgers an einem Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Montage eines Befestigungsadapters
Inventor: SILBER KURT
IPC: B60R9/06
Filed: 2020-07-27
Granted: 2023-06-01
Abstract: Befestigungsadapter zur Befestigung eines Heckfahrradträgers an einer Tragstruktur (12) eines Kraftfahrzeugs, miteinem Anlageblech (16) zum unmittelbaren oder mittelbaren Abstützen an der Tragstruktur (12),einem von dem Anlageblech (16) abstehenden Befestigungskörper (18) zur Herstellung einer Befestigung mit dem Heckfahrradträger,einer in dem Anlageblech (16) ausgebildeten Befestigungsöffnung (30) zum Aufstecken auf ein von der Tragstruktur (12) abstehendes Befestigungsmittel (44) durch eine Relativbewegung in X-Richtung,einem von dem Anlageblech (16) ausgebildeten Haken (36) zum Einhaken an einem von der Tragstruktur (12) abstehenden Befestigungselement (48),einer in dem Anlageblech (16) ausgebildeten und von dem Haken (36) begrenzten Hinterschnittöffnung (34) zum teilweisen Umgreifen des Befestigungselements (48) in einer Endmontagestellung undeinem in dem Anlageblech (16) ausgebildeten zur Z-Richtung angeschrägten Aufnahmeschlitz (38) zum seitlichen Aufstecken auf das Befestigungselement (48) und Führen des Befestigungselements (48) in die Hinterschnittöffnung (34),wobei eine von der Hinterschnittöffnung (34) weg verlaufende gedachte Mittellinie (40) des Aufnahmeschlitz (26) an dem Anlageblech (16) vorbei verläuft.
Patent DE-102020133807-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für Kraftfahrzeuge
Inventor: REMMEN THOMAS
IPC: B60R22/12
Filed: 2020-12-16
Granted: 2023-08-03
Abstract: Sicherheitsgurt für Kraftfahrzeuge, mit- einem Gurtband, wobei das Gurtband einen sich in Längsrichtung des Gurtbandes erstreckenden Schlauchabschnitt aufweist, und- einer elektrischen Einheit (1), wobei die elektrische Einheit (1) ein flexibles Trägerelement (2) aufweist, wobei das flexible Trägerelement (2) mindestens einen elektrischen Leiter (3) trägt und zumindest teilweise in dem Schlauchabschnitt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Trägerelement (2) mindestens eine Ausnehmung (4) aufweist, die sich entlang der Längsrichtung erstreckt und das Trägerelement (2) bereichsweise in zwei Abschnitte (5.1, 5.2) teilt, die entlang der Längsrichtung nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102021103786-B4 (DE)
Title: Implantat zum Implantieren in einen Organismus und Verfahren
Inventor: JANZEN KEVIN
IPC: A61L27/58
Filed: 2021-02-17
Granted: 2023-07-20
Abstract: Implantat (1, 1') zum Implantieren in einen Organismus, umfassend- einen ersten Implantatabschnitt (2), der eine erste Degradationsgeschwindigkeit aufweist, und- einen zweiten Implantatabschnitt (6), der eine zweite Degradationsgeschwindigkeit aufweist,- wobei das Implantat (1, 1') aus einem resorbierbaren Material besteht oder dieses umfasst,- wobei der erste Implantatabschnitt (2) eine erste Hohlraumstruktur (10) mit einer ersten Fülldichte und der zweite Implantatabschnitt (6) eine zweite Hohlraumstruktur (14) mit einer zweiten Fülldichte aufweist, wobei die erste Fülldichte höher als die zweite Fülldichte ist, und- wobei die erste Degradationsgeschwindigkeit geringer als die zweite Degradationsgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102021108129-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinheit, Verfahren zur Herstellung der Drehmomentübertragungseinheit und Hybridgetriebe
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-03-31
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinheit, ein Verfahren zur Herstellung der Drehmomentübertragungseinheit sowie ein Hybridgetriebe mit der Drehmomentübertragungseinheit.Die Drehmomentübertragungseinheit ist für den Einsatz in einem Hybridgetriebe eines Kraftfahrzeugs ausgestaltet und umfasst eine Welle (10) zur mechanischen Kopplung mit einem Rotor (60) einer elektrischen Rotationsmaschine und ein Sperrrad (21) für eine Parksperreinrichtung (20) zur Blockierung einer Rotationsbewegung der Drehmomentübertragungseinheit, wobei das Sperrrad (21) eine Verzahnung (22) umfasst und die Verzahnung (22) zumindest bereichsweise eine größere Härte aufweist als die Welle (10), und wobei das Sperrrad (21) mittels Niete (30, 40, 50) drehfest mit der Welle (10) verbunden ist.Mit der hier vorgeschlagenen Drehmomentübertragungseinheit wird eine Einrichtung zur Verfügung gestellt, die eine hohe Lebensdauer der Verzahnung des Sperrrades der Parksperreinrichtung mit einer effizienten Fertigung vereint.
Patent DE-102021200286-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Relais und Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung
Inventor: LEWIS MATTHEW
IPC: B81C1/00
Filed: 2021-01-14
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Relais mit einem Substrat (3) mit einer Haupterstreckungsebene (x, y), einer über dem Substrat angeordneten beweglichen mikromechanischen Struktur (1), einer Schaltelektrode (10, 21) und wenigstens einem ersten Ausgang (9, 20), wobei die bewegliche mikromechanische Struktur mittels der Schaltelektrode auslenkbar und hierdurch der erste Ausgang schaltbar ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die bewegliche mikromechanische Struktur einen Aufschmelzbereich (6, 14, 23) aus erstarrter Siliziumschmelze aufweist und sich in einer hauptsächlichen Fläche erstreckt, welche nicht parallel zur Haupterstreckungsebene des Substrats verläuft.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung mit den Schritten:A: Bereitstellen eines Substrats mit einer Haupterstreckungsebene (x, y) und mit einer über dem Substrat angeordneten beweglichen mikromechanischen Struktur;B: Aufschmelzen eines Aufschmelzbereichs der beweglichen mikromechanischen Struktur mittels Laserbestrahlung und wieder erstarren lassen, derart, dass die bewegliche mikromechanische Struktur sich danach in einer hauptsächlichen Fläche erstreckt, welche nicht parallel zur Haupterstreckungsebene des Substrats verläuft.
Patent DE-112004001135-B4 (DE)
Title: Neuartiges Polymer und Herstellung von Nanoporösem, niedrig dielektrischem Polymerverbundfilm unter Verwendung desselben
Inventor: REE MOONHOR
IPC: C09D183/04
Filed: 2004-02-17
Granted: 2017-01-05
Abstract: Polymer, dargestellt durch Formel (I):worin R0-CH2O-[CO-(CH2)n-O]m-X, -CH2O-[CH2O]3m-X, -CH2O-[(CH2)n-O]m-X oder -CH2O-[CONH-(CH2)n]m-X ist; X SiR3 k(OR4)3-k ist; R1 C1-5-Alkyl oder R0 ist; R2 C1-4-Alkylen oder Arylen ist; R3 und R4 jeweils unabhängig C1-5-Alkyl sind; und n eine ganze Zahl im Bereich von 2 bis 5 ist, m eine ganze Zahl im Bereich von 2 bis 20 ist und k eine ganze Zahl im Bereich von 0 bis 2 ist.
Patent DE-112004001362-B4 (DE)
Title: Akustischer Messwandler
Inventor: HILL JAMES A
IPC: G01N29/22
Filed: 2004-07-20
Granted: 2012-08-30
Abstract: Akustischer Messwandler zur Messung einer Eigenschaft eines Fluids, welcher umfaßt: einen akustischen Pulsgenerator und eine Pufferbaugruppe zwischen dem Pulsgenerator und dem Fluid, die aus einem Kern und einer über den Kern geschrumpften Hülse zusammengesetzt ist, um eine Plattierung zu bilden, die eine Zerstreuung von durch den Kern wandernden Pulsen reduziert.