baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000063-T5 (DE)
Title: Stanzmutter und verfahren zum fixieren davon an einer innenfläche eines gegenstücks mit geschlossener querschnittsform
Inventor: MATSUNAMI SHIGEKI
IPC: F16B37/06
Filed: 2021-05-26
Abstract: Eine Stanzmutter gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Innengewinde 11, einen ringförmigen Stanzteil 12, eine ringförmige Nut 16 und eine Auflagefläche 17. Das Innengewinde 11 ist in der Mitte eines Hauptkörpers 10 der Mutter ausgebildet. Der ringförmige Stanzteil 12 steht um den Außenumfang des Innengewindes 11 hervor. Die ringförmige Nut 16 ist um den Außenumfang des ringförmigen Stanzteils 12 herum ausgebildet. Die Auflagefläche 17 steht um den Außenumfang der ringförmigen Nut 16 herum hervor. Im Gegensatz zur herkömmlichen Technik ist die Höhe h des ringförmigen Stanzteils 12 gleich oder kleiner als die Höhe H der Auflagefläche 17.
Patent DE-112021002445-T5 (DE)
Title: Empfangsoberflächenspule für magnetresonanzmessungen
Inventor: Li yuan ping
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-04-12
Abstract: Für eine Empfangsoberflächenspule (1) zum Erfassen von Magnetresonanzsignalen von einem Patienten soll eine Lösung zur einfachen Anpassung der Empfangsoberflächenspule (1) an die Anatomie des Patienten geschaffen werden. Dies wird durch eine Empfangsoberflächenspule (1) zum Erfassen von Magnetresonanzsignalen von einem Patienten erreicht, wobei die Empfangsoberflächenspule (1) Folgendes umfasst: ein flexibles Gehäuse (13) mit einer Öffnung (2), einen Satz von HF-Schlaufenelementen (8, 9), die in dem flexiblen Gehäuse (13) untergebracht sind, wobei der Satz von HF-Schlaufenelementen (8, 9) mindestens ein zentrales Schlaufenelement (9), das um die Öffnung (2) in dem flexiblen Gehäuse (13) verläuft, und eine Vielzahl von Schlaufenelementen (8), die um die Öffnung (2) herum angeordnet sind, umfasst.
Patent DE-112021003436-T5 (DE)
Title: Festkörperbildgebungsvorrichtung und bildgebungsvorrichtung
Inventor: MARUYAMA TAKUYA
IPC: H04N25/47
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung macht es möglich, einen dynamischen Bereich selbst bei geringem Licht aufrechtzuerhalten. Eine Festkörperbildgebungsvorrichtung (200) wird geschaffen mit mehreren Detektionspixeln (300), von denen jedes eine Änderung der Helligkeit von einfallendem Licht ausgibt, einer Detektionsschaltung (305), die ein Ereignissignal auf der Basis der Änderung der Helligkeit, die aus jedem der Detektionspixel ausgegeben wird, ausgibt, und einer ersten gemeinsamen Leitung (3101), die die mehreren Detektionspixel miteinander verbindet, wobei: jedes der Detektionspixel mit einem photoelektrischen Umwandlungselement (311), einer logarithmischen Umwandlungsschaltung (312, 313), die einen photoelektrischen Strom, der aus dem photoelektrischen Umwandlungselement fließt, in ein Spannungssignal umwandelt, das dem logarithmischen Wert des photoelektrischen Stroms entspricht, einer ersten Schaltung (340), die die Änderung der Helligkeit des einfallenden Lichts, das auf das photoelektrische Umwandlungselement einfällt, auf der Basis des aus der logarithmischen Umwandlungsschaltung ausgegebenen Spannungssignals ausgibt, einem ersten Transistor (317), der zwischen das photoelektrische Umwandlungselement und die logarithmische Umwandlungsschaltung geschaltet ist, und einem zweiten Transistor (318), der zwischen das photoelektrische Umwandlungselement und die erste gemeinsame Leitung geschaltet ist, versehen ist; und die Detektionsschaltung mit einer zweiten Schaltung (500) versehen ist, die das Ereignissignal auf der Basis der Änderung der Helligkeit, die aus jedem Detektionspixel ausgegeben wird, ausgibt.
Patent DE-112021004960-T5 (DE)
Title: Optoelektronisches modul, verfahren zum betreiben eines optoelektronischen moduls und am kopf montierte anzeige
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: H01S5/10
Filed: 2021-08-12
Abstract: Ein optoelektronisches Modul (1) umfassend mindestens einen Halbleiterlaser (10) und einen photonischen Chip (20) wird hierin beschrieben. Der Halbleiterlaser (10) gibt eine primäre elektromagnetische Strahlung ab, die in den photonischen Chip (20) eingekoppelt wird. Der photonische Chip (20) umfasst mindestens einen ersten Wellenleiter (210) und mindestens einen optischen Bragg-Reflektor (30) mit einem Reflexionsvermögen, das durch ein elektrisches Modulationssignal moduliert wird. Eine sekundäre elektromagnetische Strahlung wird aus dem photonischen Chip (20) mittels mindestens eines zweiten Wellenleiters (220) ausgekoppelt, wobei die sekundäre elektromagnetische Strahlung eine dominante Wellenlänge aufweist, die in Abhängigkeit von dem elektrischen Modulationssignal moduliert wird. Weiterhin werden ein Verfahren zum Betreiben eines optoelektronischen Moduls (1) und eine am Kopf montierte Anzeige, die ein optoelektronisches Modul (1) umfasst, bereitgestellt.
Patent DE-112021006153-T5 (DE)
Title: Düsensäuberungsvorrichtung, Wärmedämmungsherstellungsvorrichtung, Düsensäuberungsverfahren und Wärmedämmungsherstellungsverfahren
Inventor: HOKAZONO SHUNSUKE
IPC: B29C45/24
Filed: 2021-11-17
Abstract: Eine Düsensäuberungsvorrichtung (1) umfasst eine Erweichungsvorrichtung (100), um Polyurethan-Schaum, der an einer Düse haftet, in einem Lösungsmittel zu erweichen, eine Gasstrahlvorrichtung (200), die eine Strahldüse umfasst, um Gas durch die Strahldüse auszustoßen, um den erweichten Polyurethan-Schaum zu entfernen, und eine Bewegungsvorrichtung (400), um die Düse zwischen der Erweichungsvorrichtung (100) und der Gasstrahlvorrichtung (200) zu bewegen.
Patent AT-3989-U1 (AT)
Title: Telefonspielsystem
IPC: H04M3/42
Filed: 1997-08-06
Abstract: Telefonspiel für Telefon-Teilnehmer (1), mit einer, einer zentralen Telefonanlage (2) zugeordneten Teilnehmer-Identifiziereinheit (3), mit einer Zähleinheit (7) zum Zählen von Anrufen von Teilnehmern (1), mit einer der Zähleinheit (7) nachgeordneten Vergleichseinheit (5) zum Vergleichen des Zählwerts der Zähleinheit (7) mit zumindest einer vorgegebenen Zahl, sowie mit einer Kommunikationseinheit (4), die bei Übereinstimmung des Zählwerts mit der zumindest einen vorgegebenen Zahl den zum übereinstimmenden Zählwert gehördenden, von der Teilnehmer-Identifiziereinheit (3) identifizierten Teilnehmer (1) über den durch die Übereinstimmung gegebenen Gewinnfall informiert.
Patent AT-12971-U1 (AT)
Title: Holzbrett
IPC: A47J47/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: Holzbrett (1) mit einer Vertiefung (2) zur Aufnahme einer Einlage (3) für Schneidarbeiten, deren oberer Umfangsrand (3") mit der Oberseite (1') des Holzbrettes (3) im wesentlichen fluchtet, wobei die Einlage aus einer porenlosen Mineralstoffplatte gebildet ist und das Holzbrett im Bodenbereich zumindest eine Durchtrittsöffnung (1") zum Ausheben der Einlage aufweist.
Patent AT-1906-U1 (AT)
Title: Plattenartiger formstein für heizanlagen
IPC: F24S10/70
Filed: 1996-11-25
Abstract: Der plattenartige Formstein dient für Heizanlagen und besitzt eine Unterseite (2) und eine Oberseite (3), wobei zumindest die Oberseite (3) parallel zueinander verlaufende, nach oben offene Rinnen (4) zur Aufnahme von Rohren aufweist. Die Rinnen (4) sind hinterschnitten. Die Querschnittskontur der einzelnen Rinnen (4) ist eine Teilkreislinie (5) mit einem Bogenwinkel von größer als 180o . Die in die hinterschnittenen Rinnen (4) einzulegenden Rohre weisen einen Außendurchmesser auf, der der Öffnungsweite der Rinnen (4) entspricht. Die in die Rinnen (4) eingelegten Rohre sind in diesen aufgrund ihrer durch Eigenspannungen verursachten Krümmungen und Verwerfungen gehalten.
Patent BG-1173-U1 (BG)
Title: Vessel for liquids and bulk products
Inventor: ATANASOV ANTON
IPC: A47G19/22
Filed: 2008-10-31
Abstract: The vessel is used in everyday life, in particular as a kitchen appliance for water, tea, milk, wine, as well as flour, rice, sugar, etc. It is characterized by improved stability and accurate reporting of the quantity used. The vessel consists of a hollow body (1) having a carrier bottom (2) with a smooth inner surface (3) and a convex outer surface (4). Under the carrier bottom (2) and concentrically thereto a lower peripheral ring (5) is shaped. The hollow body (1) above the carrier bottom (2) is in the form of a truncate cone (9), whereat in the top portion of the hollow body (1) there isan upper peripheral ring (12), while in and under it there is shaped an outlet spout (13), the outer contour (14) of which is executed as part of an ellipse. A longitudinal channel (18) is formed in the outlet spout (13), while opposite the outlet spout (13) there is a support handle (19), the top end of which is one-sidedly attached to the surrounding outer surface (25) of the hollow body (1), and the bottom end thereof is freely located above and laterally to the lower peripheral ring (5). Graduation is made in a two-sided and opposite fashion on the surrounding outer surface (25) in the zone between the support handle (19) and the outlet spout (13).
Patent BG-2038-U1 (BG)
Title: Symbiotic product
Inventor: ANANOSHTEV NIKOLA
IPC: A23C9/13
Filed: 2014-05-20
Abstract: The utility model relates to a symbiotic product including buffalo colostrum with a content of conjugated linoleic acid of 1.25 g/kg, probiotic complex consisting of lactic acid bacteria Lactobacillus delbrueckii ssp. bulgaricus NBIMCC 3556, Lactobacillus acidophilus NBIMCC 1379, Lactobacterium bifidum NBIMCC 1370, and Streptococcus thermophilus NBIMCC 1374 in a ratio of 1:1:1:2 and inulin acting as an oligosaccharide matrix. The product is also offered in a lyophilized form, whereby the number of active lactic acid bacteria remains unchanged in the range of 9.5 х 109 Cfu/g with an unchanged ratio between them. The symbiotic product, according to the utility model, finds an application for prophylaxis and treatment of malignant neoplasms in the human body, in particular for prophylaxis and treatment of colorectal carcinoma, as well as a means of chemical protection of people working in conditions of increased radiation activity. 1 claim
Patent BG-4512-U1 (BG)
Title: Occupational health and safety risk management system incorporating work environment factors
Inventor: IVANOVA MILENA
IPC: G16H50/30
Filed: 2023-04-25
Abstract: The present utility model refers to an occupational health and safety risk management system incorporating work environment factors and can be applied in all organisations where certain work is carried out. The system can be used by any employer wishing to ensure healthy and safe working conditions for the company employees. The system consists of a database module (2) and a data server (1) connected to a mobile web application (3) for processing the parameters of the working environment, which in turn is connected to a web-based server (4). Furthermore, the mobile web application (3) is connected in parallel to a Clients module (5), Measurements module (6), Certificates module (7), Risk Assessment module (8), Calendar module (9) and Administrator panel (10), wherein said Measurements module (6) is linked via the web application (3) to a Risk Assessment Methodology module (11).
Patent AT-14108-U1 (AT)
Title: Wandeinbaugehäuse für sanitäre Installationselemente
Inventor: ANKER OLIVER
IPC: F16L5/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Ein Wandeinbaugehäuse für sanitäre Installationselemente weist eine Seitenwand (2) auf, in der Durchtrittsöffnungen (5) für Anschlussleitungen vorgesehen sind. Der sich von den seitlichen Durchtrittsöffnungen (5) bis zum offenen Vorderrand (4) des Wandeinbaugehäuses erstreckende Abschnitt (3) der Seitenwand (2) ist hohlzylindrisch und hat einen Durchmesser (d) der kleiner als die Höhe (h) des hohlzylindrischen Abschnitts (3) ist.
Patent AT-9300-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur messung der relativlage zweier teile
Inventor: KRAMMER GERT DIPL ING
Filed: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung der Relativlage zweier Teile (2, 3) mit einer verformbaren Spule (4), die mit beiden Teilen (2, 3) in Verbindung steht und sich entsprechend deren Relativlage verformt, wobei die Induktivität (L) der Spule (4) formabhängig und damit ein Maß für die Relativlage ist, und wobei die Spule (4) über einen ringspulenartig geschlossenen Magnetkreis (7) verfügt.
Patent AT-6550-U1 (AT)
Title: Antriebsstrang eines kraftfahrzeuges mit einem sperrbaren differential
Inventor: PUTZ MICHAEL
IPC: B60K23/08
Filed: 2002-09-03
Abstract: Zum Messen der Torsion eines ein Drehmoment übertragenden Antriebszuges werden Impulsfolgen verarbeitet, die von zwei an voneinander entfernten Stellen des Antriebszuges stationär angeordneten Sensoren gewonnen werden. In einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem zwei Ausgangswellen (4, 5) aufweisenden Differential (3), das mittels einer formschlüssigen Kupplung (6) sperrbar ist, sind radspezifische Drehzahlsensoren (22, 23) und eine mit diesen verbundene Steuereinheit (30) vorgesehen, in welcher das Verfahren ausgeführt und ein Lösen der Kupplung (6) befohlen wird.
Patent DE-8007230-U1 (DE)
IPC: A63K3/04
Filed: 1980-03-15
Abstract: A structure for supporting an obstacle, such as a so-called fence for use in equestrian show jumping, includes upright posts, each with a guide rail and a vertical row of holes in the guide rail. One or several obstacle support members are slidably adjustable up and down along the guide rails and arrestable in predetermined positions by a spring biased bolt which may be withdrawn manually from a hole for the adjustment movement. After adjustment the spring bias again urges the bolt into the respective hole.
Patent DE-8916130-U1 (DE)
IPC: E04D3/08
Filed: 1989-11-23
Abstract: 2.1 The object on which the invention is based is to design a T-connection in such a way that the connection can be detached in a simple manner and the wall can be pre-assembled in segments at the workshop and after disassembly can be transported to the building site. 2.2 This object is achieved according to the invention in that the end plate (21) of a U-shaped connector (19) has, on the side facing the transom (1), guiding and retaining strips (30) which can be positively and detachably connected to guiding and retaining strips (6) of a connecting shoe (3) fixed on the outside of the transom (1). 2.3 The T-connection is used in wall frameworks, so that the primary area of application is in building construction. <IMAGE>
Patent DE-9109499-U1 (DE)
IPC: B65D1/22
Filed: 1991-07-31
Abstract: The plastic container element (1) has one or more knob areas (13) as an anti-slip safeguard on at least one of its surfaces, specifically preferably on its standing surface. <IMAGE>
Patent DE-9412987-U1 (DE)
IPC: E04F19/06
Filed: 1994-08-11
Abstract: The profile rail system (1) has a basic part (6) and a part (7) standing vertically and engaging in the seam. Over the vertical part a cover strip (2) grips with two suspended ribs (4) and is secured with at least one screw (14). The vertical part comprises two spaced ribs (10) formed vertically to the floor plate (8), between which a tension component (12) is displaceably held and secured by the screw engaging the cover strip. The ribs have two inwardly extending projections (10a) which have downwardly directed stop surfaces (10c).
Patent SK-1442008-U1 (SK)
Inventor: HOMISIN JAROSLAV
IPC: F16D3/00
Filed: 2008-11-24
Abstract: Pneumatická pružná hriadeľová spojka s diferenčnými
členmi je určená na zabezpečenie stáleho pružného prenosu
záťažového krútiaceho momentu stlmením torzných kmitov
a torzných nárazov v ľubovoľnej torzne kmitajúcej mechanickej
sústave. Záťažový krútiaci moment z hnacieho
telesa (1) na poháňané teleso spojky (2) je prenášaný diferenčnými
členmi pozostávajúcimi z dvoch súosovo proti
sebe zaradených pneumaticko-pružných elementov (3) naplnených
plynným médiom, z oporného telesa (6)
a z oporného telesa (7) so vzájomným prepojením pneumaticko-pružných
elementov (3) škrtiacimi otvormi (8).
Patent SK-1612012-U1 (SK)
Inventor: MIKULOVSKY JAROSLAV
IPC: F01B9/04
Filed: 2012-12-19
Abstract: Štvortaktné aj dvojtaktné piestové spaľovacie motory využívajú mechanický menič, ktorý efektívne realizuje prevádzkové parametre zvoleným počtom expanzií na jednu otáčku hriadeľa motora. Využíva elektronický systém riadenia modulov, systémov a mechanizmov, na efektívnu realizáciu prenosu sily vyprodukovanej expanziou zmesi paliva a vzduchu nad piestom v hornej úvrati, a to po dráhe v smere sily.
Patent RU-2751-U1 (RU)
Title: Настольная игра в хоккей
IPC: A63F7/06
Filed: 1992-01-03
Granted: 1996-09-16
Abstract: Настольная игра в хоккей, содержащая игровое поле с гладкой поверхностью, ограниченное сплошным бортом и разделенное на игровые зоны, двое ворот с сеткой, два вратаря, шайбу и два набора клюшек, отличающаяся тем, что клюшки и вратари размещены на игровом поле с возможностью свободного ручного перемещения, а величина набора клюшек не превышает длину ворот, при этом шайба выполнена в виде диска, а каждый набор состоит из пяти клюшек.
Patent DE-20023450-U1 (DE)
Title: Pivot apparatus has pivot holder that is formed about plate portion by outsert molding of resin, and is provided with pivot shaft hole that communicates with hollowness of cylindrical protrusion
IPC: B60S1/34
Filed: 2000-11-20
Abstract: Crush projections are formed on both sides of a plate portion (1a3) that is formed by compressing the pipe body (1a) having a hollow (1a1). A hollow cylindrical protrusion (1a4) is formed on the plate portion. A pivot holder (1b) formed through outsert molding of resin about the plate portion, is provided with a pivot shaft hole (1b2) communicating with the hollowness of the cylindrical protrusion. Independent claims are also included for the following: (a) a wiper unit; (b) and a method for producing a pivot apparatus.
Patent DE-20215192-U1 (DE)
Title: Mounting ring for cartridge piston has tapered inner wall with threaded bore in lower end to receive screw
IPC: B05C17/01
Filed: 2002-10-02
Abstract: The mounting ring for cartridge pistons has an inner wall with a tubular shell (2) at the upper and lower ends to form an inner conical surface to contract towards the middle. The upper end of the ring receives the piston (1). The lower end face of the mounting ring (2) has a threaded bore to receive the screw (3). At the end of the threaded section is a ninety degree cross bore to receive an angled spring wire (5).
Patent DE-20215462-U1 (DE)
Title: Photovoltaic panel for solar energy collection has air heating effect used
IPC: H02S20/00
Filed: 2002-10-08
Abstract: The photovoltaic panel [1] responds to incident solar energy to generate electrical power. The panel is mounted in a frame [2] that can be bonded [4] to a surface, e.g. roof. The frame is shaped so that the heated air beneath the panel may be used and for this purpose the frame has apertures.
Patent DE-20217599-U1 (DE)
Title: Valve head housing for a fire extinguisher has a housing wall with an insertion area with an actuating button and gripping eye which is half open
IPC: A62C13/76
Filed: 2002-11-14
Abstract: The valve head housing for a fire extinguisher has a housing wall (3) with an insertion area (4) with a hollow cylindrical inner surface (5) and an actuating button (7) which is guided through a cylindrical covering (11). The button has a resting element (12,14,15) with a stop (16) and a cap (18) which is fixed in the direction of an upper knob. A gripping eye (17) is positioned in the radial direction in relation to the actuating knob and is half open.
Patent DE-20220593-U1 (DE)
Title: A working material based on soft PVC with di(isononyl)-cyclohexane-1,2-dicarboxylate as plasticizer useful in medicine as a transparent tube for blood supply systems, for pump segments, and for automatic dosage
IPC: A61L29/04
Filed: 2002-08-29
Abstract: A medical working material based on soft PVC with di(isononyl)-cyclohexane-1,2-dicarboxylate as plasticizer and Shore A hardness of A65 to A 87 is new.
Patent DE-20302143-U1 (DE)
Title: Driver warning and information system based on the position of the vehicle determined by, e.g. GPS or manual input
IPC: G08G1/0962
Filed: 2003-02-10
Abstract: The driver information system includes a device for position determination, program logic, a database as well as an output component and optional additional components. The program logic provides warnings via the output component depending on the position of the vehicle. Position determination may be e.g. via GPS or by manual input. The system may provide warnings for speed control e.g. when the driver is driving at excessive speed, at dangerous places etc.
Patent DE-20308548-U1 (DE)
Title: Smoke dispersal unit for use in roofs has a closure unit with a locking unit which fixes firmly to the upper traverse of the unit and allows free movement of the locking unit
IPC: E05F15/12
Filed: 2003-05-31
Abstract: The smoke dispersal unit has a closure unit (7) with a locking unit (10) which fixes firmly to the upper traverse (11) of the unit and allows free movement of the locking unit for working of the locking force. The locking unit is mounted on a hollow profile with a quadrant cross-sectional area. The locking unit also has a locking plate and works against a tension spring for creating the correct position.
Patent DE-20316004-U1 (DE)
Title: Metallic blank for the production of a denture in a digitally-controlled dental cutting system, has the shape of a flat circular disk which is provided with a peripheral groove and a notch running parallel to its axis
IPC: A61K6/04
Filed: 2003-10-14
Abstract: Metallic blank has the shape of a flat circular disk (1) which is provided with a peripheral groove (2) and a notch (3) running parallel to its axis. The groove acts to reproducibly establish the axial position of the disk and the notch acts to reproducibly establish the angle position of the disk with respect to its axis.
Patent DE-20316560-U1 (DE)
Title: Magnetrührer mit einem Rührantrieb in Form von Magnetspulen
IPC: B01F15/00
Filed: 2003-10-27
Abstract: Magnetrührer (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein elektrischer Rührantrieb in Form von wechselweise erregbaren Magnetspulen (3) oder Elektromagneten sowie wenigstens eine eine Steuerschaltung aufweisende Platine (4) mit daran befestigten Ansteuerbausteinen für den Rührantrieb angeordnet sind, und mit einer oberen im Wesentlichen horizontalen Aufstellfläche (5) für ein das zu rührende Gut sowie einen Rührmagneten aufnehmendes Gefäß, wobei die Magnetspulen (3) unterhalb der Aufstellfläche (5) angeordnet sind und eine ihrer Stirnseiten als Antriebsseite der Aufstellfläche (5) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsseiten der Magnetspulen (3) etwa bündig mit der die Steuerschaltung aufweisenden Platine (4) sind, dass die axiale Ausdehnung der Magnetspulen (3) geringer als ihr Durchmesser ist und dass unmittelbar auf oder über der Platine (4) und den Antriebsseiten der Magnetspulen (3) eine Abdeckung (6) aus nicht ferromagnetischem Werkstoff angeordnet ist.