baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10357974-B4 (DE)
Inventor: RUESS BERND
IPC: G01D11/24
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: The invention relates to a metal gasket, having at least one through­-opening, a sealing element, which directly surrounds this through­-opening, and at least one bead. In addition, this metallic flat gasket has at least one strip conductor (5) which functions as contact between a sensor element (5') and a measuring value detection unit. This flat gasket is used in the production of cylinder head gaskets, in which sensor measurements of specific parameters, e.g. directly behind the sealing elements which directly surround a through-opening, are intended to be implemented.
Patent DE-10393391-B4 (DE)
Title: Selbstjustierung eines Frequenz-Offsets in einem GPS-Empfänger
Inventor: VOOR THOMAS E
IPC: H04B7/26
Filed: 2003-09-26
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Selbstjustierung eines Frequenz-Offsets bei einem Empfänger (102) eines globalen Positionierungssystems (GPS), um einen Frequenzfehler eines Referenzoszillators (114) des GPS-Empfängers (102) zu korrigieren, aufweisend: Bestimmen eines fabrikseitigen Frequenz-Offsets des Referenzoszillators (114) des GPS-Empfängers (102) nach der Herstellung des GPS-Empfängers (102) (206), bevor der GPS-Empfänger in eine mobile Vorrichtung eingebaut ist; nach dem Bestimmen des fabrikseitigen Frequenz-Offsets und dem Einbauen des GPS-Empfängers in die mobile Vorrichtung, Suchen nach einem GPS-Satellitensignal unter Verwendung des fabrikseitigen Frequenz-Offsets und eines breiten Frequenzbereichssuchfensters (212); nach Beginnen der Suche nach dem GPS-Signal, Ermitteln eines GPS-Satellitensignals (214); nach Ermitteln des GPS-Signals, Bestimmen eines Betriebsfrequenz-Offsets des Referenzoszillators (114) des GPS-Empfängers (102) aus einer Frequenz des GPS-Satelliten Signals (210); und nach Bestimmen des Betriebsfrequenz-Offsets, anschließendes Verwenden eines schmalen Frequenzbereichssuchfensters für darauf folgendes Ermitteln von GPS-Satellitensignalen (218, 220, 222).
Patent DE-19581652-B4 (DE)
Title: Regenerierter Motor mit verbesserten Heiz- und Kühlhüben
Inventor: FERRENBERG ALLAN J
IPC: F02B75/02
Filed: 1995-05-25
Granted: 2006-11-02
Abstract: Regenerierter
Verbrennungsmotor mit sich hin- und herbewegenden Kolben mit einer
Anzahl von ähnlichen
Arbeitseinheiten, wobei jede Arbeitseinheit folgendes aufweist:  a)
einen Zylinder (1), der an einem Ende von einem Zylinderkopf (2)
verschlossen wird, und einen beweglichen Kolben (3) enthält, der
sich in hin- und herbeweglicher Weise bewegt, und mit einer Leistungsausgangswelle
(4) verbunden ist;  b) Einlaßmittel (6), um den Fluß von frischem
Arbeitsströmungsmittel
in den Zylinder (1) während
einer vorbestimmten Zeit während
eines jeden Betriebszyklusses zu gestatten;  c) Auslaßmittel
(7), um den Fluß von
Auslaßströmungsmittel
aus dem Zylinder (1) während
einer zweiten vorbestimmten Zeit während jedes Betriebszyklusses
zu gestatten;  d) einen thermischen Regenerator (8), der innerhalb
des Zylinders (1) gelegen ist, und zwar zwischen dem Kolben (3)
und dem Zylinderkopf (2), wobei der Regenerator (8) ein hin- und
herlaufender Flußwärmetauscher
ist, der zwischen dem Kolben (3) und dem Zylinderkopf (2) bewegt werden
kann;  wobei die...
Patent DE-19607772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Öffnungszustands eines Kraftstofftanks
Inventor: BLUMENSTOCK ANDREAS
IPC: B60K15/035
Filed: 1996-03-01
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Diagnose einer Vorrichtung, die ein Signal (T) über den Öffnungszustand
eines Tanks bei einem Kraftfahrzeug liefert, dadurch gekennzeichnet,
dass das Signal der Vorrichtung unter Verwendung wenigstens einer
weiteren Betriebskenngröße (BKG) des
Kraftfahrzeuges auf seine Plausibilität überprüft wird und dass die Vorrichtung
beim Auftreten von Unplausibilitäten
als defekt gilt.
Patent DE-19638816-B4 (DE)
Title: Tester für Halbleiteranordnungen mit einer mehrere voneinander isolierte Teile aufweisenden Spannvorrichtung
Inventor: DIETRICH CLAUS
IPC: H01L21/66
Filed: 1996-09-20
Granted: 2009-04-30
Abstract: Tester
für Halbleiteranordnungen
mit einer Spannvorrichtung (4), die mehrere voneinander isolierte
Teile (7; 9) aufweist, wobei ein erstes Teil (7) eine erste Oberfläche zur
Aufnahme der zu testenden Halbleiteranordnung (8) und eine der ersten
Oberfläche
gegenüberliegende
zweite Oberfläche
aufweist und weitere Teile mit einem Abstand zu der zweiten Oberfläche angeordnet
sind, mit Halterungen (11) zum Halten von Sonden (13) zum Kontaktieren
der zu testenden Halbleiteranordnungen (8), mit Positioniereinrichtungen
(3; 12) zum Positionieren der Sonden (13) oder der Spannvorrichtung
(4) relativ zueinander, mit einer die Spannvorrichtung (4) umgebenden äußeren elektrisch
leitfähigen
Umhüllung
(14; 19) und mit einer Beobachtungseinrichtung (21), wobei die Spannvorrichtung
(4) zweiteilig ausgeführt
ist, derart, dass zu dem ersten Teil (7) ein zweites Teil (9) mit
einem Abstand zu der zweiten Oberfläche angeordnet ist und zwischen
der zweiten Oberfläche
und dem zweiten Teil (9) ein über
seine Oberfläche
geschlossener Isolator (10) angeordnet ist, der im Querschnitt eine
Mäander-
oder...
Patent DE-19644688-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung einer digitalen Multiplizierer-Baugruppe, zur Verarbeitung von Binärzahlen sowie Elementen aus GF(2m)
Inventor: DRESCHER WOLFRAM
IPC: G06F7/52
Filed: 1996-10-28
Granted: 2005-06-16
Abstract: Schaltungsanordnung
einer digitale Multiplizierer-Baugruppe, zur Verarbeitung von Binärzahlen
sowie Elementen aus GF(2 m ), dadurch gekennzeichnet, daß eine einzige
logische Baugruppe auf einem Integrierten Schaltkreis, gesteuert
durch eine Umschaltlogik, Multiplikationen von Binärzahlen
oder von Elementen GF(2 m ) ausführt, wobei
ein Bussystem der Multiplizierer-Baugruppe zwei Zahlen und für die Galois-Multiplikation
zusätzlich ein
primitives Polynom zuführt
und ein Produkt abführt.
Patent DE-19704516-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsvorrichtung zum Dämpfen von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang
Inventor: PEINEMANN BERND
IPC: F16F15/14
Filed: 1997-02-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsvorrichtung
zum Dämpfen
von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang, über welchen das Ausgangsdrehmoment
einer Brennkraftmaschine auf Antriebsräder eines Kraftfahrzeugs übertragen
wird, umfassend wenigstens eine mit einer Kurbelwelle (16c) der
Brennkraftmaschine zur Drehung um eine Drehachse (A) gekoppelte
Schwungmassenanordnung, wobei die wenigstens eine Schwungmassenanordnung
(82c) bei Erreichen eines vorbestimmten Betriebszustands von der
Kurbelwelle (16c) drehantriebsmäßig entkoppelbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Schwungmassenanordnung
(100c, 112c) mit der Kurbelwelle (16c) im Bereich eines Endes der
Kurbelwelle (16c) gekoppelt ist, an dem die Kurbelwelle (16c) mit
einer Riemenscheibe (12c) verbunden ist,  daß zwischen der Riemenscheibe
(12c) und der Kurbelwelle (16c) ein Torsionsschwingungsdämpfer (82c)
mit einer mit der Kurbelwelle (16c) zur Drehung um die Drehachse (A)
gekoppelten ersten Dämpfermassenanordnung
(100c) und einer zweiten Dämpfermassenanordnung
(112c) angeordnet ist, die mit der ersten Dämpfermassenanordnung (100c)
zur gemeinsamen Drehung mit der ersten Dämpfermassenanordnung (100c)
um die Drehachse (A) und zur Relativdrehung bezüglich der ersten...
Patent DE-19719615-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Betätigung eines Drehmomentübertragungssystems
Inventor: KOSIK FRANZ DIPL ING
IPC: B60W10/02
Filed: 1997-05-09
Granted: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung zur automatisierten Betätigung eines Drehmomentübertragungssystems (3), wie beispielsweise einer Reibungskupplung, im Antriebsstrang eines Fahrzeuges (1) mit einem Antriebsaggregat (2) und einem Getriebe (4), mit einer Steuereinheit, die in Signalverbindung mit Sensoren und gegebenenfalls anderen Elektronikeinheiten steht, mit einem von der Steuereinheit ansteuerbaren Aktor (15) zum Betätigen des Drehmomentübertragungssystems (3), wobei die deaktivierte Steuereinheit bei einer Betätigung, wie beim Einschalten, der Zündung (41) des Fahrzeuges aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die deaktivierte Steuereinheit bei zumindest einem weiteren auf eine Fahreraktivität hinweisenden Fahreraktivitätssignal aktiviert wird, wobei das Fahreraktivitätssignal ein Sensorsignal bei einer Bremsbetätigung ist.
Patent DE-19733127-B4 (DE)
Title: Hochschaltsteuervorrichtung für ein automatisches Getriebe
Inventor: TAKIGUCHI MASAHIRO
IPC: F16H61/02
Filed: 1997-07-31
Granted: 2009-08-27
Abstract: Hochschaltsteuervorrichtung für ein automatisches Getriebe, wobei das automatische Getriebe ein erstes (2-4/B) und ein zweites (H/C) Reibungselement enthält und Hochschalten ausführt, indem das erste Reibungselement (2-4/B) außer Eingriff und das zweite Reibungselement (H/C) in Eingriff gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochschaltsteuervorrichtung umfasst:  eine Hochschaltentscheidungseinrichtung zum Entscheiden, ob der Hochschaltvorgang ausgeführt wird,  eine Übersetzungsverhältniserfassungseinrichtung zum Bestimmen eines Übersetzungsverhältnisses (G) des automatischen Getriebes,  eine Entlastungsdrucksteuerbetätigungsvorrichtung, die einen Entlastungsdruck (P 2-4/B ) des ersten Reibungselements steuert,  eine Hochschaltentlastungsdrucksteuervorrichtung (20) zum Ausgeben eines ersten Befehlssignals an die Entlastungsdrucksteuerbetätigungsvorrichtung, um vorübergehend den Entlastungsdruck (P 2-4/B ) des ersten Reibungselements zu erhöhen, wenn das bestimmte Übersetzungsverhältnis (G) ein vorbestimmtes Übersetzungsverhältnis (G2) wird, das für eine Zeit unmittelbar vor dem Ende der Auflaufphase während des Hochschaltens indikativ ist.
Patent DE-19741433-B4 (DE)
Title: Mikrokabel, bestehend aus einem Rohr und darin längsverlaufend eingebrachten Lichtwellenleitern
Inventor: FINZEL LOTHAR
IPC: G02B6/38
Filed: 1997-09-19
Granted: 2006-11-30
Abstract: Mikrokabel,
bestehend aus einem Rohr und darin längsverlaufend eingebrachten
Lichtwellenleitern (11), wobei die Lichtwellenleiter (11) an mindestens einem
ihrer Enden mit Anschlusseinheiten (12, 12a, 14) versehen sind und
wobei das Rohr des Mikrokabels (5) an mindestens einem seiner Enden
eine Dichteinheit (6) zur Einführung
in ein Gehäuse
(1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mit Anschlusseinheiten
(12, 12a, 14) vorkonfektionierte Ende des Mikrokabels (5) in eine
Mehrfacheinführung
des Gehäuses
(1) eingeführt
ist, wobei an dem Gehäuse
(1) ein Flansch (7b) zur Aufnahme mehrerer Flansche (7) von Mikrokabeln
und/oder Durchführungsrohren
(28) für
Mikrokabel (5) angeordnet ist.
Patent DE-19800986-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung, insbesondere für eine Hauseinführungskombination, mit einem Wellrohrabschnitt
Inventor: SCHUCK FRANZ
IPC: F16L31/02
Filed: 1998-01-14
Granted: 2007-01-25
Abstract: Rohrverbindung,
insbesondere für eine
Hauseinführungskombination;  1.1
mit einem Wellrohr-Abschnitt (1);  1.2 mit einem Rohrabschnitt
(2), der einen Sitz (2.2) aufweist;  1.3 ein Endbereich des
Wellrohr-Abschnittes (1) ist von der Sitzfläche des Sitzes (2.2) umschlossen;  1.4
zwischen der Sitzfläche
(2.2) und dem Wellrohr-Abschnitt (1) ist wenigstens ein O-Ring (4.1,
4.2) vorgesehen, der in ein Wellental des Wellrohr-Abschnittes (1) eingelassen
ist;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.5
auf den Wellrohr-Abschnitt (1) und den Rohrabschnitt (2) ist ein
Kunststoffmantel (3) aufgespritzt, der diese beiden auf einer gewissen
Länge umhüllt, mit
dem Material des Rohrabschnittes (2) verankert und in die Wellentäler des
Wellrohr-Abschnittes (1) eingreift.
Patent DE-19806606-B4 (DE)
Title: Personenrückhaltesystem in Kraftfahrzeugen
Inventor: CORDES JUERGEN
IPC: B60R22/12
Filed: 1998-02-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Polsterelement
für ein
Personenrückhaltesystem,
insbesondere für
Kinder und Rollstuhlfahrer in Kraftfahrzeugen, mit einem Körper aus
mindestens einem unter Energieaufnahme verformbaren Polstermaterial,
einem Führungsschlitz
für einen
Beckengurt einer Sicherheitsgurteinrichtung des Personenrückhaltesystems,
sowie einem im verformbaren Polstermaterial gehaltenen, den Führungsschlitz
umgreifenden Funktionsteil, dadurch gekennzeichnet, daß das Funktionsteil
als Einlage ausgebildet ist, die mehrere Lagen eines dünnen, biegsamen
Folien- und/oder
Gewebematerials (18, 19, 20, 21) umfaßt, die jeweils durch eine
Lage des Polstermaterials (16) voneinander getrennt sind.
Patent DE-19811917-B4 (DE)
Title: Andruckvorrichtung für eine Zahnstange und deren Antriebsritzel
Inventor: PRETTO ALAIN DE
IPC: B62D3/12
Filed: 1998-03-18
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Andrücken einer Zahnstange (5) gegen ein Ritzel (1) zum translatorischen Antrieb der Zahnstange (5), mit Mitteln (37) zum Andrücken des Ritzels (1) und der Zahnstange (5) gegeneinander, die ihre Wirkung entsprechend zumindest zwei aufeinanderfolgenden Stufen (R1, R2) des Andrucks ausüben, wobei ein Auflagemittel (14) zwischen der Zahnstange (5) und den Mitteln (37) zum Andrücken vorgesehen ist, zwischen denen die Zahnstange (5) reibt, und ein Mittel (15) zur Führung des Auflagemittels (14), dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Andrücken (37) dafür eingerichtet sind, daß sie durch Aufweitung quer zu ihrer Andruckrichtung in Kontakt mit einem Mittel (15) zur Begrenzung der Aufweitung kommen und sich auf diesem abstützen, um ihre Andruckwirkung auszuüben.
Patent DE-19823089-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nullabgleich einer Wegmessung bei einer Kupplung
Inventor: BERGER REINHARD
IPC: B60W50/02
Filed: 1998-05-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Nullabgleich einer Wegmessung in der Bewegungsübertragung
von einem Aktor zu einer im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
zwischen einem Antriebsmotor und einem Schaltgetriebe enthaltenen
automatisierten Kupplung, wobei der Greifpunkt der Kupplung erfasst
wird und den Bezugspunkt für
den Nullabgleich der Wegmessung bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass der Greifpunkt beim Schließen
der Kupplung bei Erreichen einer Drehzahl des Antriebsmotors erfasst
wird, wobei diese Drehzahl des Antriebsmotors abhängig vom
Durchfluss eines Kraftstoff/Luftgemisches zur Versorgung des Antriebsmotors
bei einem vorbestimmten Lastmoment im Greifpunkt der Kupplung bestimmt
wird, wobei diese Abhängigkeit
in einem Speicher eines elektronischen Steuergerätes als Kennfeld abgelegt ist.
Patent DE-19835891-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistors
Inventor: HA DAE-WON
IPC: H01L21/8234
Filed: 1998-08-07
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauteils, insbesondere eines Transistors, das die Schritte aufweist:  Vorsehen eines Halbleitersubstrates (301) mit einem aktiven Bereich;  Ausführen eines selektiven Ionenimplantationsprozesses in den aktiven Bereich, wodurch innerhalb eines auszubildenden Source-/Drain-Bereichs (315) ein erster Dotierbereich (308) ausgebildet wird, um einen Durchgriff zu verhindern, und wodurch innerhalb eines auszubildenden Kanalbereiches ein zweiter Dotierbereich (311) ausgebildet wird, um eine Schwellspannung zu steuern; und anschließendes  aufeinanderfolgendes Ausbilden einer Gate-Oxidschicht (312) und einer Gate-Elektrode (313) auf dem aktiven Bereich zum Ausbilden des Kanals.
Patent DE-19846885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum radiographischen Vermessen eines körperlichen Gegenstands
Inventor: LINDENMEIER FRANZISKA
IPC: G01N23/04
Filed: 1998-10-13
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum radiographischen Vermessen eines körperlichen Gegenstands, bei
dem dieser zwischen einer Gamma- oder Röntgenstrahlenquelle (10) und
einem Strahlensensor (12) positioniert n der Strahlung ausgesetzt
wird und danach die Abbildung des Gegenstands auf dem Strahlensensor
in Form einer Vielzahl von Punkten jeweils mit zugehörigem Grauwert
digital erfasst wird und auf dem Monitor eines Computers bildlich
darstellbar ist und mittels des Computers aus den Positionen und/oder
Grauwerten der vom Strahlensensor (12) registrierten Punkte sowie
der relativen Lage der Strahlenquelle (10) und des Gegenstands mit
Bezug auf den Strahlensensor (12) Maße des Gegenstands berechnet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei nicht vermessener Lage des
Gegenstands mit Bezug auf die Strahlenquelle (10) und den Strahlensensor
(12) eine erste Aufnahme und nach einer bestimmten Stellungsänderung
eine zweite Aufnahme gemacht wird und dass dann die Maße des Gegenstands
aus den Unterschieden der beiden Abbildungen und der Stellungsänderung
berechnet werden, wobei vor einer Exposition der Strahlensensor...
Patent DE-19849117-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren unter Ausführung eines Laserstrahlprozesses zusammen mit zwei MSG-Prozessen und Vorrichtung zur Durchführung
Inventor: WIESCHEMANN ARMIN
IPC: B23K26/14
Filed: 1998-10-24
Granted: 2008-04-10
Abstract: Schweißverfahren
unter Ausführung eines
Laserstrahlprozesses zusammen mit zwei MSG-Prozessen, wobei die
beiden MSG-Prozesse hinsichtlich ihrer jeweiligen Anordnungen zum
Laserstrahl sowie ihrer jeweiligen Einstellungen und Prozeßparameter
und ihrer Positionierung zueinander einerseits variabel und voneinander unabhängig geführt werden
und andererseits als einzelne Komponenten des Gesamtprozesses so
in das Schweißverfahren
eingekoppelt sind, daß die
beiden Lichtbögen
zusammen mit dem Laserstrahl ein gemeinsames Plasma erzeugen.
Patent DE-19856642-B4 (DE)
Title: Kettenförderer
IPC: B65G17/42
Filed: 1998-12-03
Granted: 2008-03-06
Abstract: Kettenförderer mit
mindestens zwei ovale Rundstahlglieder aufweisenden, Kettenräder passierenden
Antriebskettensträngen
für von
Bechern gebildete Förderelemente,
die mit dem Antriebskettensträngen über Kupplungselemente
verbunden sind, welche von Bügeln mit
zwei über
ein Joch miteinander verbundenen Schenkeln gebildet werden, deren
dem Joch abgewandte senkrecht zur Längsachse der Antriebskettenstränge orientierte,
mit Gewinde versehenen Enden mit einer Seiten- oder Rückwand jeweils
eines Bechers verschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Bügel (4;
20) einteilig ausgebildet sind und jeweils ein senkrecht zur Seitenwand
(19) bzw. ein parallel zur Rückwand
(5) der Becher (6; 18) orientiertes Anschlusskettenglied (10; 27)
eines durchgehenden Antriebskettenstrangs (3; 21) im Bereich seiner
Buge und eines seiner letztere miteinander verbindenden Längsschenkel
umschließen.
Patent DE-19906678-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer-Anordnung
Inventor: HINKEL RUEDIGER
IPC: F16F15/121
Filed: 1999-02-18
Granted: 2007-07-05
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer-Anordnung
insbesondere für
einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend zwei bezüglich einander
um eine Drehachse (A) drehbare Drehkomponenten (38, 26; 38a, 26a;
38b, 110b, 26b) und eine einer Relativverdrehung der beiden Drehkomponenten
(38, 26; 38a, 26a; 38b, 110b, 26b) entgegenwirkende Dämpfer-Federanordnung
(72; 72a; 72b, 72b'), wobei die Dämpfer-Federanordnung (72; 72a;
72b, 72b') wenigstens ein Federelement (48; 48a; 48b, 48b') aufweist,
das über
jeweilige Kopplungsbereiche (56, 58; 56a, 58a; 56b, 58b, 56b', 58b')
mit den beiden Drehkomponenten (38, 26; 38a, 26a; 38b, 110b, 26b)
zur Drehmomentübertragung
zusammenwirkt, wobei das wenigstens eine Federelement (48; 48a;
48b, 48b') einen ersten Kopplungsbereich (56; 56a; 56b, 56b') aufweist,
welcher ausschließlich
zur Drehmomentübertragungskopplung
zwischen einer der Drehkomponenten (26; 26a; 110b, 26b) und dem
wenigstens einen Federelement (48; 48a; 48b, 48b') vorgesehen ist,
und einen zweiten Kopplungsbereich (58; 58a; 58b, 58b') aufweist,
welcher ausschließlich zur
Drehmomentübertragungskopplung
zwischen einer anderen der Drehkomponenten (38; 38a; 38b, 110b)
und dem wenigstens...
Patent DE-19938037-B4 (DE)
Title: Diagnose-System für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKAKU YUTAKA
IPC: F02D41/04
Filed: 1999-08-12
Granted: 2007-08-23
Abstract: Diagnose-System
für einen
Verbrennungsmotor mit:  einer Auswahlkomponente (40) zur Auswahl
entweder einer ersten Komponente (41) zur Steuerung des Luft-Kraftstoffgemischs
oder einer zweiten Komponente (42) zur Steuerung des Luft-Kraftstoffgemischs
entsprechend einem Betriebszustand eines Verbrennungsmotor,  einer
Komponente (43) zur Erfassung des Verbrennungszustands des Verbrennungsmotor
und  einer Entscheidungskomponente (44) zur Feststellung einer
Fehlfunktion,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Entscheidungskomponente
(44) eine Fehlfunktion aufgrund eines Vergleichs eines ersten Verbrennungszustands
und eines zweiten Verbrennungszustands feststellt, wobei der erste
Verbrennungszustand von der Komponente (43) zur Erfassung des Verbrennungszustands
in einem Zustand, in dem von der Auswahlkomponente (40) die erste
Komponente (41) zur Steuerung des Luft-Kraftstoffgemischs ausgewählt wurde,
erfaßt
wird und der zweite Verbrennungszustand von der Komponente (43)
zur Erfassung des Verbrennungszustands in einem Zustand, in dem von
der Auswahlkomponente (40) die zweite Komponente (42) zur Steuerung
des Luft-Kraftstoffgemischs
ausgewählt wurde,
erfaßt
wird.
Patent DE-19944365-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Heizkörperventil
Inventor: GARM FESTER
IPC: F24H9/12
Filed: 1999-09-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Ventil
mit einem Gehäuse,
zwei Anschlußkanälen für den Zu-
und Abfluß,
einem Ventilsitz und einem von außen zu betätigenden, durch eine Feder
belasteten, den Ventilsitz überdeckenden
Verschlußstück, wobei das
Verschlußstück auf seiner
dem Ventilsitz abgewandten Seite einen Kolben aufweist, der abgedichtet
in einen Zylinderraum greift, dessen wirksame Druckfläche im wesentlichen
gleich der vom Ventilsitz umschlossenen Fläche ist, und wobei der Zylinderraum
mit dem Raum innerhalb des Ventilsitzes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Ventilsitz (104) von einer Umfangsrinne (121) umgeben ist, die radial
von außen
nach innen eine allmählich
zunehmende Tiefe hat und von der Umfangswand eines den Ventilsitz
(104) tragenden Ringwalls (122) begrenzt ist.
Patent DE-19955208-B4 (DE)
Title: Medizinisches System zur Überwachung von Parametern einer Schwangeren mit Risikofaktoren in häuslicher Umgebung
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: G08B25/00
Filed: 1999-11-17
Granted: 2007-11-15
Abstract: Medizinisches
System zur Überwachung
von Parametern einer Schwangeren mit Risikofaktoren in häuslicher
Umgebung mit Meßgeräten (2)
zur Meßwerterfassung
bezüglich
der Risikofaktoren bei der Schwangeren, mit einer Vorrichtung (3
bis 8) zur Übertragung
der Meßwerte
an eine Systemzentrale (6), mit einer Vorrichtung (24) zur Abfrage
der Meßwerte
und mit einer Empfangsvorrichtung (20 bis 22) bei der überwachenden Person,
wobei die Systemzentrale (6) einen Speicher (15) für die Meßwerte,
eine Auswertevorrichtung (12) für
die Meßwerte
zum Vergleich der Meßwerte
mit gespeicherten Sollwerten, eine Alarmvorrichtung zur Erzeugung
eines Alarmsignals, eine Routingvorrichtung (14) zur Weiterleitung
des Alarmsignals an eine Empfangsvorrichtung (3 bis 5, 20 bis 22)
der zu alarmierenden Person einer Prozeßkette aufweist, wobei die
Alarmvorrichtung so ausgebildet ist, dass sie ein Alarmsignal bei
Ausbleiben von Reaktionen der Personen der Prozeßkette und/oder bei Ausbleiben
von Meßwerten
erzeugt.
Patent DE-19958198-B4 (DE)
Title: Mit dem IGF-1 Rezeptor wechselwirkende Proteine (IIPs)
Inventor: LIGENSA TANJA
IPC: G01N33/50
Filed: 1999-12-02
Granted: 2007-03-08
Abstract: Nukleinsäure,  dadurch
gekennzeichnet,  dass sie für
einen an den IGF-I-Rezeptor bindendes Protein codiert, ausgewählt aus
der Gruppe:  (a) die in SEQ ID NO:5 dargestellte Nukleinsäuresequenz,  (b)
Nukleinsäuresequenzen,
welche für
ein Polypeptid codieren, welches mindestens 75 % Homologie mit dem
Polypeptid der SEQ ID NO:6 aufweist,  und welche zur Detektion
des Proliferationspotenzials einer Tumorzelle geeignet ist.