baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020115399-B3 (DE)
Title: Balkenartige Brücke für eine Schwerlast-Brennkraftmaschine
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/26
Filed: 2020-06-10
Granted: 2021-06-17
Abstract: Vorgeschlagen ist eine balkenartige Brücke (1) aus Stahlblech für eine Schwerlast-Brennkraftmaschine, welche Brücke (1) ein einteiliger, umgekehrt längsnapfartiger Hohlkörper mit zwei durch eine Querwand (2) verbundenen Seitenwänden (3) ist, wobei die Querwand (2) an ihrer Innenseite (4) bei jedem Längsende (5) eine Krafteinleitungszone (6) für ein Gaswechselventil (15) und an ihrer Außenseite (7) eine Betätigungsfläche (8) für einen periodischen Huberzeuger (16) hat, wobei die Querwand (2) sowie die von ihren parallelen Längsrändern (9) abhängenden Seitenwände (3) durchgehend plane Platten sind, wobei von jeder Endstirn (10) der Querwand (2) eine streifenartige Lasche (11) ausgeht, die mit einem ersten Abschnitt (12), an dessen Außenseite (13) die als eine Kontaktzone für das Gaswechselventil ausgebildete Krafteinleitungszone (6) liegt, um 180° zurück an die Innenseite (4) der Querwand (2) gebogen ist, an welchen ersten Abschnitt (12) ein zweiter, orthogonal von der Innenseite (4) wegstehender Abschnitt (20) angeschlossen ist, dessen Außenwand (14) als Führungsfläche für das Gaswechselventil (15) fungiert.
Patent DE-102021201459-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugführers eines Fahrzeugs beim Führen des Fahrzeugs, sowie elektronisches Fahrerunterstützungssystem und Fahrzeug
Inventor: KLAWITTER MATTHIAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-02-16
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugführers (4) eines Fahrzeugs (1) beim Führen des Fahrzeugs (1) während einer Fortbewegungsfahrt (2), aufweisend folgende Schritte:- Bereitstellen von Unaufmerksamkeitsinformationen von mehreren Fahrzeugführern von Fahrzeugen, wobei die Unaufmerksamkeitsinformationen zumindest eine Art einer Unaufmerksamkeit bezüglich der Verkehrsbeobachtung eines Fahrzeugführers an zumindest einem Streckenabschnitt (5) einer Fahrbahn beim Führen eines Fahrzeugs charakterisieren,- Bestimmen einer aktuellen Position des Fahrzeugs (1) mit einer Positionsbestimmungseinheit (8) bei der Fortbewegungsfahrt (2),- Bereitstellen der Position des zumindest einen Streckenabschnitts (5) und/oder Erfassen der Position des Streckenabschnitts (5) mit einer Erfassungseinheit (9),- Falls die aktuelle Position des Fahrzeugs (1) als in einer Zone (13) um den Streckenabschnitt (5) erkannt wird, Unterstützen des Fahrzeugführers (4) des Fahrzeugs (1) beim Führen des Fahrzeugs durch ein Unterstützen der Aufmerksamkeit des Fahrzeugführers (4) in der Zone (13) um den Streckenabschnitt (5).Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektronisches Fahrerunterstützungssystem (12) und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-3831978-B4 (DE)
Title: Automatische Spannungsreguliereinrichtung
Inventor: ASPACHS CATALA MONTSERRAT MARI
IPC: F16C1/26
Filed: 1988-09-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Automatische
Spannungsreguliereinrichtung zur Anwendung in einer Übertragungssteuerungseinrichtung
mit einem Seil, insbesondere zur Verwendung in einer Kupplungssteuerungseinrichtung
für Kraftfahrzeuge,
aufweisend einen geraden, starren Schaft, der mit dem Ende einer
Umhüllung
fest verbunden ist, in deren Längsrichtung
sich das Seil bewegt, der sich in axialer Richtung ausdehnt, der
einen axialen Spielraum, der eine Fortsetzung des axialen Spielraums
der Umhüllung
darstellt, und ferner eine Kontaktoberfläche für Wälzkörper aufweist, die in den Ausnehmungen
einer Halterung vorgesehen sind, die den Schaft umgibt und in der
Lage ist, sich in axialer Richtung frei gegenüber dem Schaft und gegenüber dem Seil
zu bewegen, wobei sie durch die ständige Wirkung einer Feder vorgespannt
ist, sich in einer Richtung zu verschieben, wobei die Halterung
ihrerseits von einem ortsfesten Mantelkörper mit einem axialen Hohlraum,
in den die Halterung eingreift, und mit einer gegenüber der
Einrichtungsachse geneigten Fläche
umgeben ist, so daß in
der Stellung, die die Halterung, durch die Wirkung...
Patent DE-4408293-B4 (DE)
Title: Palettenanschlag für Flurförderzeuge
Inventor: PROUST FREDDY
IPC: B66F9/12
Filed: 1994-03-11
Granted: 2004-11-11
Abstract: Palettenanschlag
für Flurförderzeuge, insbesondere
Gabelhubwagen, mit zwei voneinander beabstandeten Lastgabeln, dadurch
gekennzeichnet, daß der Palettenanschlag
eine Klemmvorrichtung zur Befestigung auf den Lastgabeln des Flurförderzeugs
aufweist.
Patent DE-4420889-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: OKUCHI HIROAKI
IPC: F21S8/12
Filed: 1994-06-15
Granted: 2006-05-18
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
(1) für
Fahrzeuge, um Lichtstrahlen in Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs mit
einer vorbestimmten Lichtverteilung auszustrahlen,  – mit einer
Lichtstrahlen erzeugenden Lichtquelle (10),  – mit lichtleitenden
optischen Fasern (13R, 13L), deren eines Ende an der Lichtquelle
(10) angeordnet ist, um die Lichtstrahlen von diesem einen Ende
zum anderen Ende zu übertragen,
und  – mit
einem Beleuchtungskörper
(20) mit mehreren Linsen, deren Rückseite nahe dem anderen Ende
der lichtleitenden optischen Fasern (13R, 13L) angeordnet ist, um
Lichtstrahlen in Vorwärtsrichtung
des Fahrzeugs von deren Frontseite auszustrahlen,  wobei  der
Beleuchtungskörper
(20) aufweist:  – eine
erste Linse (21), deren Rückseite
sich nahe der Stirnfläche
des anderen Endes der lichtleitenden optischen Faser (13R, 13L)
befindet,  – eine
zweite Linse (22), deren Rückseite
sich nahe der Stirnfläche
des anderen Endes derselben lichtleitenden optischen Faser (13R,
13L)) befindet und die eine zur ersten Linse (21) unterschiedliche...
Patent DE-4446085-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung für retardergesteuerte Beeinflussung der Schaltpunkte in Schaltsystemen für Getriebe von Kraftfahrzeugen
Inventor: HEDSTROEM LARS-GUNNAR
IPC: F16H59/54
Filed: 1994-12-22
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben automatischer Schaltsysteme für Getriebe von Kraftfahrzeugen, mit einem hydrodynamischen Retarder, der nach Entscheidung des Fahrers auf den Antriebsstrang des Fahrzeugs wirkt, um eine erhöhte Bremswirkung an den Antriebsrädern des Fahrzeugs zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Herunter- und Heraufschaltpunkte automatisch von primär vorgegebenen Drehzahlen aus erhöht werden, wenn  A) die momentane Bremsleistung des Retarders ein vorgegebenes Leistungsniveau übersteigt, die Motordrehzahl unter einem vorgegebenen Drehzahlniveau liegt und gleichzeitig die Temperatur der vom Retarder abströmenden Kühlflüssigkeit über einem vorgegebenen Temperaturniveau liegt, oder  B) der Retarder manuell für maximale Bremsleistung eingeschaltet ist und die momentane Bremsleistung das vorgegebene Leistungsniveau übersteigt.
Patent DE-10042637-B4 (DE)
Title: Steuer/Regelsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OGAWA KEN
IPC: F02D41/04
Filed: 2000-08-30
Granted: 2012-05-31
Abstract: Steuer/Regelsystem (1) für einen Zylinderdirekteinspritz-Verbrennungsmotor (4), welches den Betrieb des Verbrennungsmotors (4) derart steuert/regelt, dass ein Verbrennungsmodus des Verbrennungsmotors (4) zwischen einem Schicht-Verbrennungsmodus zum Durchführen einer Schicht-Verbrennung eines Luft-Kraftstoff-Gemisches und einem homogenen Verbrennungsmodus zum Durchführen einer homogenen Verbrennung des Luft-Kraftstoff-Gemisches umschaltet, und dass das von dem Verbrennungsmotor (4) erzeugte Drehmoment auf Grundlage eines Solldrehmoments gesteuert/geregelt wird, wobei das Steuer/Regelsystem (1) umfaßt: Betriebszustand-Erfassungsmittel (2) zum Erfassen von Betriebszuständen des Motors (4); Erforderliches-Drehmoment-Berechnungsmittel zum Berechnen eines erforderlichen Drehmoments auf Grundlage von Ergebnissen der Erfassung durch die Betriebszustanderfassungsmittel (2); Verbrennungsmodus-Bestimmungsmittel (2) zum Bestimmen, welcher Verbrennungsmodus von Schicht-Verbrennungsmodus und homogenem Verbrennungsmodus als Verbrennungsmodus festzulegen ist, nach Maßgabe des erforderlichen Drehmoments; Geglättetes-Erforderliches-Drehmoment-Berechnungsmittel zum Berechnen eines geglätteten erforderlichen Drehmoments durch Glätten des erforderlichen Drehmoments in Abhängigkeit von dem bestimmten Verbrennungsmodus; und Solldrehmoment-Festlegemittel zum Festlegen des Solldrehmoments auf Grundlage des berechneten geglätteten erforderlichen Drehmoments, wobei dann, wenn die Drehzahl des Verbrennungsmotors...
Patent DE-10046063-B4 (DE)
Title: Handschleifgerät mit Schleifschuh
Inventor: BODE OLAF
IPC: B24D15/02
Filed: 2000-09-18
Granted: 2008-11-20
Abstract: Schleifgerät, insbesondere
handgeführtes
Schleifgerät,
mit einer motorisch angetriebenen, im wesentlichen rechteckförmigen,
länglichen
Grundplatte (1), die eine einem Schleifschuh (3) zugewandte Frontseite (21)
aufweist, an der durch einen Verriegelungsmechanismus (2) lösbar der
Schleifschuh (3) befestigbar ist und der Verrieglungsmechanismus
(2) zumindest jeweils eine Klinke (6, 7) an der Frontseite und an
der zugewandten Seite des Schleifschuhs (3) aufweist, wobei durch
eine gegenseitige Relativverschiebung Kontaktflächen (20), jeweils korrespondierender
Klinken (6, 7), miteinander in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontaktflächen
(20) eine Längserstreckung
mit einer Länge
(l) aufweisen, die dem 0,2- bis 1,3-fachen der Breite (b) der Frontseite
entsprechen, wobei der Verriegelungsmechanismus (2) an der Frontseite
(21) der Grundplatte und der zugewandten Seite des Schleifschuhes
(3) jeweils vier Klinken (6, 7) aufweist und wobei jeweils benachbarte
Kontaktflächen
(20) der Klinken (6, 7) einen Winkel von zirka 90° einschliessen.
Patent DE-10082053-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung einer Kupplung oder eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: F16H59/50
Filed: 2000-07-06
Granted: 2019-06-06
Abstract: Steuerungsvorrichtung (13) zur Steuerung wenigstens einer Einrichtung, welche im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs (1) angeordnet werden kann, wobei
 - die Steuerungsvorrichtung gemäß einer vorbestimmten Betätigungscharakteristik Ausgangssignale an diese Einrichtung aussenden kann, welche bewirken können, daß die Einrichtung in unterschiedliche Betätigungsstellungen bewegt wird;
 - die Steuerungsvorrichtung unter vorbestimmten Gegebenheiten mit wenigstens einer Temperaturermittlungseinrichtung in Verbindung steht;
 - diese Temperaturermittlungseinrichtung eine Temperatur einer Einrichtung oder eines Mediums ermitteln kann, wobei anhand dieser Temperatur beurteilt werden kann, ob sich die Einrichtung, welche im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs angeordnet werden kann, erwärmt hat oder nicht erwärmt hat, oder wobei diese Temperaturermittlungseinrichtung eine Energiebilanz für wenigstens eine dieser Einrichtungen oder das Medium erstellen kann;
 - die Steuerungsvorrichtung die Ausgangssignale gemäß einer Abkühlungscharakteristik erzeugt, wenn die Temperaturermittlungseinrichtung anzeigt, daß die Temperatur an einer vorbestimmten Position größer als eine vorbestimmte Temperaturgrenze ist oder der Energieeintrag in eine vorbestimmte Einrichtung oder ein vorbestimmtes Medium größer als eine vorbestimmte Energiegrenze ist; und
 - die Abkühlungscharakteristik bewirkt, daß wenigstens ein Kennwert der Einrichtung, welche im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs (1) angeordnet werden kann, oder einer Einrichtung, welche mit dieser Einrichtung unter vorbestimmten Gegebenheiten zusammenwirkt, verändert wird, so daß sich diese Einrichtung abkühlen kann, wobei die Abkühlungscharakteristik unter vorbestimmten Gegebenheiten bewirkt, daß die Steuerungsvorrichtung (13) für wenigstens eine vorbestimmte Zeitperiode oder bis zum Eintritt eines vorbestimmten Ereignisses vorbestimmte Ausgangssignale nicht erzeugt, wenn die Temperaturermittlungseinrichtung anzeigt, daß die Temperatur an einer vorbestimmten Position größer als eine vorbestimmte Temperaturgrenze ist oder der Energieeintrag in eine vorbestimmte Einrichtung größer als eine vorbestimmte Energiegrenze ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerungsvorrichtung die Ausgangssignale gemäß einer Abkühlungscharakteristik erzeugt, wenn die Anzeigeeinrichtung angezeigt hat, daß die Steuerungsvorrichtung die Ausgangssignale gemäß einer Abkühlungscharakteristik erzeugen wird und ein vorbestimmtes Rücksignal, welches durch die manuelle Betätigung einer Einrichtung an der Anzeigeeinrichtung erzeugt werden kann, an die Steuerungsvorrichtung übermittelt wird, welches der Steuerungsvorrichtung anzeigt, daß sie die Ausgangssignale gemäß einer Abkühlungscharakteristik erzeugen soll.
Patent DE-10112381-B4 (DE)
Title: Sonnenblende für den Einbau in den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60J3/02
Filed: 2001-03-15
Granted: 2012-01-26
Abstract: Sonnenblende für den Einbau in den Innenraum eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Tascheneinheit (4), die an der Sonnenblende (1) angebracht ist, wobei die Tascheneinheit (4) die Aufnahme oder Halterung von Gegenständen ermöglicht, und wobei die Tascheneinheit (4) ein Netz (6) und zwei Netzhalterungen (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Netz (6) derart zumindest abschnittsweise an zumindest einer Seite der Sonnenblende (1) angebracht ist, dass in oder von der Tascheneinheit (4) zu halternde Gegenstände zwischen das Netz (6) und die mindestens eine der Seiten der Sonnenblende (1) zumindest teilweise eingebracht werden können, wobei die Sonnenblende (1) zwei miteinander verbindbare bzw. verbundene flächige Teile (9, 10) umfasst, wobei das Netz (6) jeweils an zwei Stellen im Verbindungsbereich der Teile (9, 10) gehaltert ist, und wobei in dem Verbindungsbereich der Teile (9, 10) zwei Aussparungen (8) ausgenommen sind, in die jeweils eine der Netzhalterungen (7) einbringbar ist.
Patent DE-10121294-B4 (DE)
Title: Druckausgeglichene hydraulische Unterwasserkupplung
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L29/04
Filed: 2001-05-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Hydraulische Unterwasserkupplung mit:  a) einem Einsteckelement (10) mit einer zylindrischen Sondenwand (45), einer zentralen Bohrung (32) und einem radialen Fluidkanal (19), der sich zwischen der zentralen Bohrung und der Sondenwand erstreckt;  b) einem Aufnahmekupplungselement (20) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, einer Aufnahmekammer (39) in der Nähe des ersten Endes und einer zentralen Bohrung (77) in der Nähe des zweiten Endes, einer Innenschulter zwischen der Aufnahmekammer und der zentralen Bohrung, einer Radialdichtung (44), die an der Innenschulter positioniert ist, um in Eingriff mit der zylindrischen Sondenwand (45) des Einsteckelements (10) zu kommen, und einem Fluidkanal, der sich zwischen der zentralen Bohrung und der Aufnahmekammer erstreckt; und  c) einem Dichtungshalter (30), der in die Aufnahmekammer (39) einsetzbar ist, damit die Dichtung (44) an der Innenschulter gehalten wird, wobei der Dichtungshalter einen L- förmigen Fluidkanal (50, 51) hat, dessen eines Ende mit dem radialen Fluidkanal (19) im Einsteckkupplungselement und dessen zweites Ende mit dem Fluidkanal (52) im Aufnahmeelement in Verbindung steht.
Patent DE-10135335-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: F16J15/08
Filed: 2001-07-19
Granted: 2009-10-01
Abstract: Auf eine Dichtfläche eines Bauteils auflegbare Flachdichtung mit einer mindestens eine Metallblechlage aufweisenden Dichtungsplatte, deren Metalllage mindestens eine von der Ebene der Metalllage abstehende und sich quer zu dieser Ebene erstreckende Blechzunge aufweist zum Einstecken in eine im Bauteil vorgesehene, in die Bauteildichtfläche mündende Öffnung derart, dass die Blechzunge federnd gegen eines sich quer zur Bauteildichtfläche erstreckende Öffnungswand anliegt, wobei die Metalllage für eine Bauteilöffnung nur eine einzige Blechzunge aufweist und die Blechzunge eine sich generell quer zur Metalllagenebene erstreckende Längsrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein in die Bauteilöffnung (204) einsteckbarer Längenabschnitt der Blechzunge (121) in Richtung quer zur Zungenlängsrichtung (122a) elastisch verformbar ist und eine derart an die Gestalt und die Abmessungen der Bauteilöffnung angepasste Breite aufweist, dass die in die Bauteilöffnung eingesteckte Blechzunge unter Verringerung ihrer ursprünglichen Breite quer zur Zungenlängsrichtung elastisch verformt und zur Verringerung der Zungenbreite ausschließlich mit ihren Längsrändern (121b) quer zur Zungenlängsrichtung federnd...
Patent DE-10139208-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Wulstprofil
Inventor: JOHANNES GUENTER
IPC: B60C15/06
Filed: 2001-08-09
Granted: 2004-12-23
Abstract: Fahrzeugluftreifen
(1) für
schlauchlosen Betrieb mit Wülsten
(3) am radial inneren Ende von Seitenwänden (2), wobei der radial
und axial innerste Bereich der Wülste
(3) als zur Felge hin dichtende Wulstzehe (4) ausgebildet ist, und
wobei in den Wülsten
(3) Wulstkerne (5) angeordnet sind, um die zumindest eine Karkasslage herumgeschlungen
ist, wobei die Oberfläche
eines jeden Wulstes (3) durch ein Wulstprofil (7) gebildet ist,
wobei das Wulstprofil (7) aus zwei hinsichtlich ihrer Härte verschiedenen
Profilstreifen (7x und 7y) zusammengesetzt ist, wobei ein axial
innerer Streifen (7y), welcher die dichtende Wulstzehe (4) umfasst,
weicher ist als ein axial äußerer Streifen (7x),
der zumindest die Projektionsfläche
(A) unterhalb des Wulstkernes (3) umfasst, und wobei der axial äußere Streifen
(7x) des Wulstprofiles (7) im ausvulkanisierten Zustand eine Shore-Härte zwischen
75 und 95 Grad aufweist.
Patent DE-10139804-B4 (DE)
Title: Optischer Modulator und mit einem optischen Modulator integrierte Laserdiode
Inventor: MIYAZAKI YASUNORI
IPC: G02F1/017
Filed: 2001-08-14
Granted: 2007-11-22
Abstract: Optischer
Modulator, der eine Absorptionsschicht (12) einer Quantenmuldenstruktur
aufweist, wobei die Absorptionsschicht (12) aufweist:  eine
Muldenschicht, die eine erste Bandlücke zwischen einem Valenzband
und einem Leitungsband aufweist; und  eine Sperrschicht, die
eine zweite Bandlücke
(Egb) zwischen einem Valenzband und einem Leitungsband aufweist,
wobei die zweite Bandlücke
(Egb) größer als
die erste Bandlücke
ist und gleich oder kleiner als 0,946 eV ist.
Patent DE-10147354-B4 (DE)
Title: Buchsenkontakt
Inventor: JUETTNER INGO
IPC: H01R13/11
Filed: 2001-09-26
Granted: 2004-04-15
Abstract: Buchsenkontakt (10), der einstöckig aus Blechmaterial geformt ist und einen ersten Abschnitt (12), der mit einem im Wesentlichen flachen Stecker zusammenpasst, und einen zweiten Abschnitt (14) zur Verbindung mit einem elektrischen Leiter umfasst, wobei der erste Abschnitt einen im Wesentlichen ringförmigen Abschnitt (28) benachbart des zweiten Abschnittes und zumindest erste, zweite und dritte Paare von Federabschnitten (16–20) umfasst, die an dem ringförmigen Abschnitt in der Zusammensetzrichtung (X) befestigt sind und sich von diesem erstrecken, um eine im Wesentlichen rechtwinklige Öffnung (21) zu definieren, wobei die ersten Federabschnitte (16) im Wesentlichen flach sind und im Wesentlichen zentral auf jeder längeren Seite (24) der rechtwinkligen Öffnung liegen, wobei die zweiten Federabschnitte (18) an einem Ende der längeren Seite positioniert sind und einen gekrümmten Außenabschnitt (30) aufweisen, der eine der kürzeren Seiten (32) der rechtwinkligen Öffnung definiert, wobei die dritten Federabschnitte (20) an dem anderen Ende der längeren Seite positioniert sind und einen...
Patent DE-10156565-B4 (DE)
Title: Fensterflügelrahmen
Inventor: MUELLER HERMANN
IPC: E06B3/10
Filed: 2001-11-20
Granted: 2004-12-23
Abstract: Fensterflügelrahmen
(1) mit Einhand-Dreh-Kipp-Beschlag für ein zweiflügeliges
Fenster ohne Mittelpfosten, bei dem in einer umlaufenden Nut (2) der
Beschlag untergebracht ist, wobei das Flügelrahmenteil (11) im Bereich
der inneren Schlagleiste (16) eine Dicke L aufweist, die genügt, um die
Halterung des Griffs (13) (z.B. eine Schraube) darin zu versenken
und unterhalb dieser Stelle eine Aussparung (3) in der Schlagleiste
(16) des Flügelrahmenteils
(11) vorgesehen ist, in die das Getriebe des Dreh-Kipp-Beschlags
integriert werden kann, ohne die Breite der Mittelpartie des Fensters
zu vergrößern, und
wobei zur Verbesserung der Stabilität der Flügelrahmenteile (10, 11) eine
senkrechte Verleimung der jeweils drei Massivholzstücke umfassenden
Flügelrahmenteile
entlang der Linien (14, 15) im Bereich der Nuten (2, 4 und 17) und
eine waagrechte Verzahnung vorgenommen wurde
Patent DE-10156958-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung des Regelverhaltens einer blockiergeschützten Bremsanlage
Inventor: BURKHARD DIETER
IPC: B60T8/84
Filed: 2001-11-20
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens einer blockiergeschützten Bremsanlage mit radindividueller Regelung des Bremsdrucks von Radbremsen, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehverhalten von Hinterrädern anhand des Radschlupfes beobachtet und bewertet wird, und daß bei Erkennung einer μ-Split-Situation und bei Erkennung einer Blockiertendenz eines Hochreibwert-Hinterrades ein Bremsdruckabbau nur zugelassen wird, wenn an dem Niedrigreibwert-Hinterrad eine Druckaufbauphase oder eine Druckhaltephase vorliegt.
Patent DE-10159347-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: UMEMOTO HIDEKI
IPC: F02P17/00
Filed: 2001-12-04
Granted: 2011-04-14
Abstract: Steuervorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (#1 to #n), denen jeweils eine Zündspule (8) zugeordnet ist, umfassend:  einen Referenzsignalgenerator (3), der mehrere Referenzsignale (S1-1 bis S1-n) erzeugt und jeweils über eine Invertiereinrichtung (5) ausgibt, wobei die mehreren Referenzsignale (S1-1 bis S1-n) jeweils für eine von mehreren Referenzpositionen aus den Drehwinkelpositionen der Brennkraftmaschine in Bezug auf jeweils einen der mehreren Zylinder (#1 bis #n) repräsentativ sind;  einen Festwinkel-Signalgenerator (4), der Festwinkelsignale (S5) erzeugt und über eine Konvertereinrichtung (6) ausgibt, wobei die Festwinkelsignale (S5) für bestimmte Drehwinkelpositionen der Brennkraftmaschine repräsentativ sind und eine Auflösung aufweisen, die höher ist als die Auflösung eines jeden der Referenzsignale (S1-1 bis S1-n);  eine Steuereinrichtung (1a), enthaltend  – eine Berechnungseinrichtung (2), welche die mehreren Referenzsignale (S1-1 bis S1-n) und die Festwinkelsignale (S5) empfängt und Aktivierungssignale (S2-1 bis S2-n) erzeugt, die an die jeweiligen Zündspulen (8) ausgegeben werden, wobei die Aktivierungssignale (S2-1...
Patent DE-10159632-B4 (DE)
Title: Dübel und Verfahren zur Montage von Dämmstoffplatten sowie eine Vorrichtung zum Eintreiben eines Spreizelements in einen Dübel
Inventor: TIEMANN JOACHIM
IPC: E04D3/36
Filed: 2001-12-05
Granted: 2006-11-16
Abstract: Dübel (1)
zur Montage einer Dämmstoffplatte
(2) an einer Unterkonstruktion (3) mit einem Druckteller (13) und
einer daran anschließenden
Dübelhülse (15)
zur Aufnahme eines Spreizelements (11) mit einem Spreizelementkopf
(12), wobei die Dübelhülse (15)
eine Spreizzone (18) aufweist, und mit einer Schneidvorrichtung (17)
an der Unterseite des Drucktellers (13) zum Einschneiden der Dämmstoffplatte
(2) beim Einziehen des Drucktellers (13) in die Dämmstoffplatte
(2), dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung (17) entlang
des äußeren Randes
des Drucktellers (13) angeordnet ist.
Patent DE-10160933-B4 (DE)
Title: Zubereitungen mit desodorierender Wirkung, enthaltend das Zinksalz der Ricinolsäure und mindestens eine aminofunktionelle Aminosäure
Inventor: LERSCH PETER DR
IPC: D06M13/203
Filed: 2001-12-12
Granted: 2018-06-21
Abstract: Zubereitungen mit desodorierender Wirkung, dadurch gekennzeichnet, dass sie enthaltena) 20 bis 50 Gew.-% Zinksalz der Ricinolsäure,b) 10 bis 30 Gew.-% aminofunktionelle Aminosäuren,c) 17 bis 40 Gew.-% Lösungsvermittler,d) 0,01 bis 10 Gew.-% organische und/oder anorganische Säuren und gegebenenfallse) ad 100 Gew.-% Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass sie als aminofunktionelle Aminosäuren mindestens eine der Verbindungen Lysin, Hydroxylysin, Arginin enthalten.