baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003448-A1 (DE)
Title: Brustprothese mit Verschlusspfropfen für Einfüllkanal
Inventor: STELTER NILS
IPC: B29D22/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Brustprothese mit einem schalenförmigen Körper, der einen Folienbeutel mit einer Füllung aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Verschweißen und/oder Verkleben von Kunststofffolien unter Aussparung eines Bereichs, um einen Folienbeutel mit einem Einfüllkanal zu bilden; Einspritzen einer fließfähigen Füllmasse durch den Einfüllkanal in den Folienbeutel; und Verschweißen und/oder Verkleben der Kunststofffolien im Bereich des Einfüllkanals, um den Folienbeutel zu verschließen; wobei, dass nach dem Einspritzen der Füllmasse und vor Verschließen des Folienbeutels eine fließfähige Dichtmasse eingespritzt wird, die zwischen dem Einfüllkanal und der Füllmasse zu liegen kommt und einen Pfropfen bildet.
Patent DE-102016004633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Lamellenpakets für eine elektrische Maschine und Stanzvorrichtung zum Stanzen einer Mehrzahl von Lamellen aus einem Elektroband
Inventor: BALLUFF MARKUS
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Lamellenpakets für eine elektrische Maschine mit folgenden Schritten: Stanzen einer Mehrzahl von Lamellen (3) aus einem Elektroband (5) mit einer Stanzvorrichtung (1); Stapeln der gestanzten Lamellen (3) zu einem Lamellenstapel (11) in der Stanzvorrichtung (1), und Umspritzen des Lamellenstapels (11) zumindest bereichsweise mit wenigstens einem Kunststoff (27), sodass der Lamellenstapel (11) durch den wenigstens einen Kunststoff (27) zusammengehalten wird.
Patent DE-102016004714-A1 (DE)
Title: Spinnrotorschaft, Lageranordnung zum aktiven magnetischen Lagern eines solchen Spinnrotorschafts und Spinnrotorantriebseinrichtung
Inventor: BURCHERT MATHIAS
IPC: D01H4/12
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (100) für einen Spinnrotorschaft (200) einer Offenend-Spinnvorrichtung, einen Spinnrotorschaft (200) für eine solche Lageranordnung (100) sowie eine Spinnrotorantriebseinrichtung umfassend eine solche Lageranordnung (100) und einen solchen Spinnrotorschaft (200). Die Lageranordnung (100) umfasst zumindest ein mittels eines elektronischen Regelsystems (300) beeinflussbares aktives magnetisches Radiallager (110) für den Spinnrotorschaft (200). Die Lageranordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die Lageranordnung (100) ein mittels des oder eines weiteren elektronischen Regelsystems (300) beeinflussbares aktives magnetisches Axiallager (130) für den Spinnrotorschaft (200) aufweist.
Patent DE-102016007522-A1 (DE)
Title: Spiegelersatzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: MOULTON FREDERICK
IPC: G06T1/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Ein Spiegelersatzsystem (1) für ein Fahrzeug, bevorzugt ein Nutzfahrzeug, enthält wenigstens eine Bilderfassungseinheit (2), die angepasst ist dass sie um die Außenseite des Fahrzeugs herum montiert wird, und angepasst ist zum Erfassen von Bildern wenigstens eines Sichtfelds um das Fahrzeug herum, wenigstens eine Bildanzeigeeinheit (7), die angepasst ist, dass sie sichtbar für einen Fahrer montiert ist, wenigstens einen Fahrersensor (4), der angepasst ist zum Ermitteln von Informationseingaben des Fahrers, eine Betriebssteuereinheit (3), die angepasst ist zum Steuern von Umformatierungsparametern (10) basierend auf Fahrerparametern (8), die von dem wenigstens einen Fahrersensor (4) empfangen werden, und eine Bilderfassungseinheit-Steuerung (6), die angepasst ist zum Umformatieren von Videodaten, die von der wenigstens einen Bilderfassungseinheit (2) empfangen werden, gemäß den Umformatierungsparametern (10) und zum Weiterleiten der umformatierten Videodaten zu der wenigstens einen Bildanzeigeeinheit (7) zum Anzeigen. Die Betriebssteuereinheit (3) ist angepasst zum Verwenden der Fahrerparameter (8) zum Berechnen in Echtzeit, ob sich das Spiegelersatzsystem (1) innerhalb eines vorgegebenen Betriebsbereichs befindet, und zum Steuern der Umformatierungsparameter (10) zum Aufrechterhalten eines Betriebs des Systems (1) innerhalb des Betriebsbereichs.
Patent DE-102016009166-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: FRANKE JÖRG
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Messsystem (10) zur Bestimmung einer Position eines Gebers (12) entlang einer z-Richtung, aufweisend einen Halbleiterkörper (20) mit Oberfläche, Rückfläche, mindestens einem Anschlusskontakt (24) und mindestens einem in z-Richtung sensitiven Magnetfeldsensor (22), einen Träger (40) mit Vorderseite, Rückseite und leitfähigen Bereichen (42), einen Magneten (30) zur Erzeugung eines Magnetfelds (34) mit einem entlang einer ersten Fläche (32) ausgebildeten ersten magnetischen Pol (P1) und einer senkrecht zu der ersten Fläche (32) verlaufenden Symmetrieachse (S), wobei zwischen mindestens einem Anschlusskontakt (24) des Halbleiterkörpers (20) und mindestens einer Leiterbahn (42) des Trägers (40) eine elektrische Wirkverbindung besteht, die erste Fläche (32) des Magneten (30) parallel zu der z-Richtung und die Symmetrieachse (S) des Magneten (30) senkrecht zu der z-Richtung angeordnet ist, der Geber (12) eine dem Magnetfeldsensor (22) zugewandte Endfläche aufweist, die parallel zu der z-Richtung mindestens bis zu einer Messhöhe (H) in Richtung des Magnetfeldsensors (22) bewegbar ist, der Magnetfeldsensor (22) zu der ersten Fläche (32) des Magneten (30) einen ersten Abstand (A1) und zu der Messhöhe (H) einen zweiten Abstand (A2) aufweist und der erste Abstand (A1) zwischen 60% und 110% des zweiten Abstands (A2) beträgt.
Patent DE-102016013534-A1 (DE)
Title: Verbindung eines Bauteils aus kohlenstofffaserverstärktem Kunstsstoff mit einem metallischen Bauteil
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B62D27/00
Filed: 2016-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Verbinden eines ersten Bauteils (1) aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff mit einem zweiten Bauteil (2) aus einer Metalllegierung, aufweisend:  – ein mit dem ersten Bauteil (1) verbindbares erstes Verbindungselement (10), und  – ein mit dem zweiten Bauteil (2) verbindbares zweites Verbindungselement (20) aus einem Material, das entweder elektrisch isolierend ist oder ein mit der Metalllegierung des zweiten Bauteils (2) ähnliches elektrochemisches Potential aufweist,  jeweils ein erstes Langloch (12, 14) zum Aufnehmen einer ersten Schraube (15) zum kraftschlüssigen Verbinden der beiden Verbindungselemente (10, 20) aufweisen, wobei das zweite Verbindungselement (20) ein zweites Langloch (24) zum Aufnehmen einer zweiten Schraube (25) zum Verbinden mit dem zweiten Bauteil (2) aufweist, und wobei das erste Langloch (14) und das zweite Langloch (24) jeweils des zweiten Verbindungselements (20) in zwei Ebenen mit einem Winkel > 0 zueinander liegen.
Patent DE-102016100691-A1 (DE)
Title: System und Verfahren mit einem System
Inventor: BRUNNER FABIO
IPC: G07C9/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Verfahren mit einem System und ein System mit einem mobilen Schlüsselgerät (2) zum Lesen von Daten von mindestens einem externen Gerät (9) einer Anlage (8), wobei die Daten mindestens Identifizierungsdaten für das zu überprüfende Gerät (9) umfassen und wobei das mobile Schlüsselgerät (2) eine Schnittstelle (10) aufweist, mittels der die Daten drahtlos von dem Gerät (9) zu dem Schlüsselgerät (2) übertragbar sind, wobei mindestens ein begrenzter Zugangsbereich (6) mit einer Zugangsstation (7) angeordnet ist, wobei das Gerät (9) nur über den Zugangsbereich (6) zugänglich ist, so dass der Zugangsbereich (6) von einer Person (17) mit dem Schlüsselgerät (2) vor dem Lesen des Gerätes (9) und nach dem Lesen des Gerätes (9) passiert werden muss, wobei die Daten des Schlüsselgeräts (2) an eine Schlüsselstation (4) übertragbar sind.
Patent DE-102016103556-A1 (DE)
Title: Messwandler
Inventor: RIEMENSCHNEIDER HOLGER
IPC: G01R22/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Messwandler für Ladestationen von Elektrofahrzeugen umfassend eine an einen Gleichstromladekreis anschließbare Messeinrichtung zur Erfassung zumindest einer Gleichstrommessgröße, einem Wandler zur Wandlung der Gleichstrommessgröße in eine Wechselstromstellgröße, und ein Stellmittel zur Einstellung zumindest einer Wechselstromgröße in einem Wechselstrommesskreis abhängig von der Wechselstromstellgröße.
Patent DE-102016103773-A1 (DE)
Title: FinFET-Vorrichtung und Verfahren zum Ausbilden und Kontrollieren ihrer Qualität
Inventor: Chen chang-yin
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-03-03
Abstract: Es ist eine FinFET-Struktur mit einer Gate-Struktur, die zwei Kerbenmerkmale aufweist, und ein Verfahren zu ihrer Ausbildung offenbart. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Ausbilden mehrerer Grate, die auf einem Substrat liegen; Abscheiden einer Gate-Schicht auf den Graten und Ätzen der Gate-Schicht durch Plasmaätzen mit einem Ätzgas, um ein Gate auszubilden, das zwei Kerbenmerkmale aufweist. Das Ätzgas wird mit einem Verhältnis der Strömungsrate in einem Zentralbereich des Substrats zur Strömungsrate in einem Randbereich des Substrats im Bereich zwischen 0,2 und 1 zugeführt. Die Offenbarung sieht auch ein Verfahren zum Kontrollieren der Qualität der FinFET-Struktur vor, das Folgendes umfasst: Messen eines Profils des Kerbenmerkmals und Ermitteln der Qualität der FinFET-Vorrichtung durch das Vergleichen des Profils des Kerbenmerkmals mit einem vorbestimmten Kriterium.
Patent DE-102016111390-A1 (DE)
Title: Zumindest teilweise kristallisiertes Glas, eine mit diesem Glas hergestellte Verbindung, beispielsweise eine Metall-Glas-Verbindung, insbesondere eine Metall-Glasverbindung bei einem Durchführungselement sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindung, insbesondere bei einem Durchführungselement
Inventor: MIX CHRISTIAN
IPC: C03C27/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zumindest teilweise kristallisiertes Glas, welches zumindest eine Kristallphase sowie Poren umfasst. Die Poren sind in dem zumindest teilweise kristallisierten Glas strukturiert verteilt angeordnet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Glases sowie ein Durchführungs- und Verbindungselement, welches ein solches zumindest teilweise kristallisiertes Glas umfasst.
Patent DE-102016111592-A1 (DE)
Title: Glykosaminoglykan enthaltenes Stoffgemisch sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: FACH CHRISTIAN
IPC: A61Q19/08
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Glykosaminoglykan enthaltenes Stoffgemisch zur Anwendung in einem Verfahren für die dermatologische Behandlung der Haut. Erfindungsgemäß ist vorgehsehen, dass Astragalosid IV enthalten ist.
Patent DE-102016111882-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Bekämpfung von gastroösophagealen Refluxerkrankungen
Inventor: BILSTEIN ANDREAS
IPC: A61K31/505
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, enthaltend als Wirkstoff Ectoin, Hydroxyectoin und/oder Salze, Ester oder Amide dieser Verbindungen zur Verwendung in einem Verfahren zur Behandlung und/oder Prophylaxe von gastroösophagealen Refluxerkrankungen, Entzündungen und Schädigungen der Magen- oder Duodenumschleimhaut und/oder Magen- oder Zwölffingerdarmgeschwüren.
Patent DE-102016113282-A1 (DE)
Title: Temperaturermittlungsverfahren in einer Hydraulikanordnung
Inventor: PROST JACQUES
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-07-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Temperatur eines Fluides in einer Hydraulikanordnung (24) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Hydraulikanordnung (24) eine mittels eines Antriebsmotors (62) angetriebene Fluidpumpe (60) zum Pumpen des Fluides aufweist, wobei die Temperatur (T) des Fluides auf der Grundlage eines für die Hydraulikanordnung (24) spezifischen Zusammenhanges (72; 74) zwischen wenigstens zwei Zustandsvariablen (nK, PWM; I) des Antriebsmotors (62) und der Temperatur (T) des Fluides ermittelt wird.
Patent DE-102016113305-A1 (DE)
Title: Anzündvorrichtung für Brennstoffe und Wärmvorrichtung zum Erwärmen von essbarem Erwärmungsgut
Inventor: DIETRICH DANIEL T
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzündvorrichtung für Brennstoffe und Wärmvorrichtung zum Erwärmen von essbarem Erwärmungsgut. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtungen und ein Verfahren zum Entzünden von Brennstoff beziehungsweise zum Erwärmen von Speisen anzugeben, die trotz Verwendung eines abbrennenden Brennstoffes als Wärmequelle einen kontinuierlichen Erwärmungsvorgang der Speisen ermöglichen. Die Aufgabe wird durch eine Anzündvorrichtung gelöst mit einer relativ zu einer Brennstoffauflage (8) beweglichen Transporteinrichtung (7) zum wenigstens teilweisen Abziehen des entzündeten Brennstoffes. Die Aufgabe wird ferner durch eine Wärmvorrichtung gelöst, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass in einem an einen Erwärmbereich (3) angrenzenden Anzündbereich (47) eine Brennstoffauflage (8) zum Entzünden darauf angeordneten Brennstoffes (6) und eine Transporteinrichtung (7) vorgesehen sind, die zum wenigstens teilweisen Überführen des entzündeten Brennstoffes (6) in eine Brennstoffaufnahme (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102016113861-A1 (DE)
Title: Steuerungsgerät für eine rotierende elektrische Maschine
Inventor: NAKAYAMA HIDEAKI
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Steuerungsgerät für eine rotierende elektrische Maschine weist einen Drehzahlerfassungsabschnitt auf. Der Drehzahlerfassungsabschnitt wählt Unterzweigschaltelemente oder Oberzweigschaltelemente, die einen mit der elektrischen Maschine verbundenen Wechselrichter bilden, als einzuschaltende Schalter aus, und wählt die anderen als auszuschaltende Schalter aus. Der Drehzahlerfassungsabschnitt schaltet die einzuschaltenden Schalter ein und schaltet die auszuschaltenden Schalter aus. Der Drehzahlerfassungsabschnitt erfasst eine Drehzahl der rotierenden elektrischen Maschine auf der Grundlage von induzierten Strömen, die aus der elektrischen Maschine zu den Schaltelementen fließen, die eingeschaltet sind. Das Steuerungsgerät steuert die elektrische Maschine auf der Grundlage eines durch einen Drehwinkelerfassungsabschnitt erfassten Drehwinkels. Wenn eine Anomalität in dem Drehwinkelerfassungsabschnitt aufgetreten ist, steuert das Steuerungsgerät die elektrische Maschine auf der Grundlage der Drehzahl anstelle des Drehwinkels.
Patent DE-102016120593-A1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließsystem mit einer Ausstoßvorrichtung für ein Möbel und Betriebsverfahren für ein Öffnungs- und Schließsystem
Inventor: OESTERMANN MARKUS
IPC: E05F3/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Öffnungs- und Schließsystem für ein Möbel (1), das wenigstens ein bewegbares Möbelteil (4) aufweist und einen Bewegungsbeschlag. Das Öffnungs- und Schließsystem weist eine Ausstoßvorrichtung (10) mit einem spannbaren mechanischen Kraftspeicher und einer Spannvorrichtung zum Aufladen des mechanischen Kraftspeichers auf, wobei die Spannvorrichtung von einem elektrischen Energiespeicher mit Energie versorgt wird, und wobei die Ausstoßvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, bei einer Entriegelung des mechanischen Kraftspeichers das bewegliche Möbelteil in eine teilgeöffnete Stellung zu bewegen. Das Öffnungs- und Schließsystem zeichnet sich dadurch aus, dass der Bewegungsbeschlag eine Einzugsvorrichtung und eine Dämpfvorrichtung aufweist, die dazu vorgesehen ist, das bewegbare Möbelteil (4) aus einer weiteren teilgeöffneten Stellung, die innerhalb eines vorgegebenen Wirkungsbereichs liegt, gedämpft in eine geschlossene Stellung zu bewegen, und dass die durch die Ausstoßvorrichtung (10) erzielte teilgeöffnete Stellung des bewegbares Möbelteils (4) innerhalb des vorgegebenen Wirkungsbereichs der Einzugsvorrichtung liegt. Die Erfindung betriff weiterhin ein Betriebsverfahren für ein derartiges Öffnungs- und Schließsystem.
Patent DE-102016120829-A1 (DE)
Title: Allseitig geschlossener Raum
Inventor: NIEDERMEIER GABRIELE
IPC: H01F27/36
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein allseitig geschlossener, mit mindestens einer Tür (5) versehener Raum (1), bestehend aus einer Seitenwandanordnung, einer Decke (4), einem Boden (3) sowie einer Beleuchtung (6), ist so ausgebildet, dass zumindest die Seitenwandanordnung, die Decke (4) und die Tür (5) jeweils aufweisen eine Schicht Schall bis auf < 30 dB, vorzugsweise 10 bis 30 dB, dämpfenden Materials, eine Schicht elektromagnetische Strahlen im Bereich von 1 MHz bis 18 GHz sowie Magnetismus > 50 % abschirmend, wobei die Schichten aus schwer entflammbaren Stoffen bestehen, dass als Beleuchtung (6) farbige Lichttherapielampen vorgesehen sind sowie eine Luftzuführung (8), an der außenseitig des Raumes (1) eine Klimaanlage zur Zuführung von Luft angeschlossen ist.
Patent DE-102016122642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Überprüfung einer Installation eines Gargeräts, Gargerät und Netzwerk
Inventor: GLÜCK MARKUS
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Überprüfung einer Installation eines mit zumindest einer Kontrolleinheit zumindest zeitweise Daten austauschenden Gargeräts, bei dem zumindest ein Freigabesignal oder Blockiersignal in Abhängigkeit von Installationsdaten des Gargeräts erzeugt wird, wobei eine Bezahlung der Installation bei Erzeugung des Freigabesignals freigegeben oder bei Erzeugung des Blockiersignals blockiert wird. Zudem betrifft die Erfindung ein Gargerät zum Durchführen solch eines Verfahrens und ein Netzwerk mit solchen Gargeräten.
Patent DE-102016123197-A1 (DE)
Title: Gebäudedämmung aus nachwachsenden Rohstoffen
Inventor: LOSEHAND CHRISTIAN
IPC: E04F13/16
Filed: 2016-12-01
Abstract: Dämmungen für Gebäude nach dem Stand der Technik weisen verschiedene Nachteile auf, so z.B. eine leichte Entflammbarkeit, Verwendung fossiler Materialien bei der Herstellung oder Nachteile bei der Verarbeitung. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Gebäudedämmung aus nachwachsenden Rohstoffen für die Anbringung an äußeren Gebäudewänden bereitzustellen, welche als äußere Schalung eine Fassadenplatte aufweist und zwischen Fassadenplatten und Gebäudewänden eingebrachte Dämmmaterialien besitzt. Erfindungsgemäß bestehen die Fassadenplatten aus Seegras, wobei die Platten an immer zwei benachbarten Außenkanten Falzungen aufweisen, die mit Falzungen an weiteren Platten korrespondieren. Auch die Dämmmaterialien sind mit Seegras hergestellt. Dadurch wird ein hoher Dämmeffekt mit einer Naturverträglichkeit verbunden.
Patent DE-102016124813-A1 (DE)
Title: Gleitschale für Zweimassenschwungrad
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/134
Filed: 2016-12-19
Abstract: Gleitschale zur Verwendung in einem Zweimassenschwungrad mit einer Primärmasse und einer Sekundärmasse, die entgegen der Kraft mindestens einer Bogenfeder um eine Rotationsachse relativ zueinander verdrehbar sind, wobei sich die Bogenfeder radial nach außen an der Gleitschale abstützen kann, wobei die Gleitschale über den Umfang eine unterschiedliche axiale Breite aufweist.
Patent DE-102016201208-A1 (DE)
Title: Kolbenkompressor mit Entlüftungseinrichtung
Inventor: HEBRARD GILLES
IPC: F04B49/02
Filed: 2016-01-27
Abstract: Kolbenkompressor zum Verdichten eines Gases, der optional mittels einer Kupplung von einer Antriebseinrichtung trennbar ist. Der Kolbenkompressor weist ein Einlassventil, welches zwischen einer Einlassleitung für zu verdichtendes Gas und einem Verdichtungsraum des Kolbenkompressors angeordnet ist und ein Auslassventil, welches zwischen dem Verdichtungsraum des Kolbenkompressors und einer Auslassleitung für verdichtetes Gas angeordnet ist, auf. Ferner weist der Kolbenkompressor eine Entlüftungseinrichtung auf, durch welche verdichtetes Gas aus dem Verdichtungsraum abführbar ist.
Patent DE-102016206058-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Überwachen eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkplatzes sowie Parkplatz
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung zum Überwachen eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkplatzes für Kraftfahrzeuge, umfassend: – zumindest einen Stellplatzsensor zum Überwachen eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkplatzes, – zumindest einen Bewegungssensor zum Detektieren einer Bewegung des zumindest einen Stellplatzsensors, – eine Kommunikationsschnittstelle, die ausgebildet ist, bei einer Detektion einer Bewegung des zumindest einen Stellplatzsensors mittels des zumindest einen Bewegungssensors ein Signal über ein Kommunikationsnetzwerk zu senden, wobei das Signal die Information umfasst, dass der zumindest eine Stellplatzsensor bewegt wurde. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren sowie einen entsprechenden Parkplatz für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102016210938-A1 (DE)
Title: Türabsteller für eine Tür eines Haushaltskältegeräts, welcher aus zumindest zwei separaten Teilen aufgebaut ist sowie Tür, Haushaltskältegerät und Verfahren zum Herstellen eines Türabstellers
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türabsteller (13, 14, 15) für eine Tür (6, 7) eines Haushaltskältegeräts (1), welcher wannenartig ausgebildet ist, wobei der Türabsteller (13, 14, 15) aus zumindest zwei separaten Teilen (16, 18) ausgebildet ist, wobei ein erstes Teil (16) durch eine Grundkomponente gebildet ist, welche einen Trägerrahmen (17) für das zweite Teil (18) bildet, wobei das zweite Teil (18) einen Boden (19) für den Türabsteller (13, 14, 15) aufweist, und der Trägerrahmen (17) an einem in Höhenrichtung (y) des Türabstellers (13, 14, 15) betrachtet unteren Rand (20) von vertikalen Seitenwände (17a bis 17d) einen innenliegenden Auflageflansch (21) zur Auflage des zweiten Teils (18) aufweist, auf den das zweite Teil (18) im eingesetzten Zustand aufliegt. Die Erfindung betrifft auch eine Tür (6, 7), ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Herstellen eines Türabstellers (13, 14, 15).
Patent DE-102016211495-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOELSCH PETER
IPC: E05F15/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einer Sensoreinheit (2), die dazu eingerichtet ist, ein Objekt (30) in einem Sensorbereich (22) berührungslos zu erfassen, sowie einer Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit vom erfassten Objekt (30) ein erstes Steuersignal für wenigstens einen Aktor (5, 6) des Kraftfahrzeugs (10) zu erzeugen. Um die Zuverlässigkeit und Benutzerfreundlichkeit einer Steuerungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit berührungsloser Sensorik zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Steuerungseinrichtung (1) eine Projektoreinheit (4) aufweist, die dazu eingerichtet ist, ein Lichtmuster (23) zu projizieren, das wenigstens einen Teil des Sensorbereichs (22) markiert.
Patent DE-102016211939-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung und Fahrzeugbordsystem
Inventor: NAKANO TOSHIHISA
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-06-30
Abstract: In einer Kameravorrichtung hat ein Kameramodul ein bestimmtes Gesichtsfeld und kann ein Bild vorderhalb des Fahrzeugs durch einen bestimmten Wischbereich der Windschutzscheibe des Fahrzeugs aufnehmen. In dem Kameramodul enthält eine Linseneinheit eine Mehrzahl von Linsen. Ein Tubus nimmt die Linseneinheit auf. Ein Abbilder hat eine Abbildungsoberfläche und ist bezüglich der Linseneinheit so angeordnet, dass durch die Mehrzahl von Linsen der Linseneinheit verlaufendes Licht ein Bild auf der Abbildungsoberfläche formt. Der Abbilder enthält wenigstens einen Teil einer Belichtungssteuerung, welche eine Belichtung der Abbildungsoberfläche steuert. Die Abbildungsoberfläche ist bezüglich der Linseneinheit konkav gekrümmt.
Patent DE-102016218762-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung mit einer Welle, einem mit der Welle wirkverbundenen Übersetzungsgetriebe, das mit einer Eingangswelle eines Hauptgetriebes eines Kraftfahrzeugs wirkverbindbar ist, und einem ersten und einem zweiten Lager zum Lagern der Welle. Die Lageranordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lager und das zweite Lager in einem Bereich der Lageranordnung angeordnet sind, der sich von einer Achsnormalebene des Übersetzungsgetriebes in die gleiche Richtung erstreckt.