baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051064-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Übergabe von Lasten
IPC: B66F9/02
Filed: 2011-08-23
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Übergabe von Lasten zwischen zwei unterschiedlichen Höhen, gekennzeichnet durch eine um eine Hochachse drehbare Hubvorrichtung (18) mit zwei um 180° zueinander versetzt angeordneten, vertikal beweglichen Schlitten (44), von denen jeder ein Traggestell (50) für die Aufnahme einer Last hat, das von dem Schlitten (44) entgegengesetzt zu dem Traggestell (50) des anderen Schlittens (44) absteht.
Patent DE-202011052534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufhebung einer parasitären Kapazität in einer Sensorschnittstelle
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-12-29
Abstract: Steuereinrichtung für einen Berührungssensor, wobei die Steuereinrichtung umfasst: eine Treibereinheit, die ausgebildet ist, um eine erste Spannung zu einer Treiberleitung eines Berührungssensors zu kommunizieren, eine Messeinheit, die ausgebildet ist, um eine Messleitung des Berührungssensors auf eine vorbestimmte Spannung zu setzen, wobei die Treibereinheit weiterhin ausgebildet ist, um eine zweite Spannung zu der Treiberleitung zu kommunizieren, wobei ein resultierender Übergang an der Treiberleitung von der ersten Spannung zu der zweiten Spannung veranlasst, dass eine an der Messleitung akkumulierte Ladungsmenge zu einem Integrator kommuniziert wird, der Integrator ausgebildet ist, um die von der Messleitung kommunizierte Ladungsmenge zu integrieren, um die Ladungsmenge zu einer Ausgangsspannung zu wandeln, und die Messeinheit weiterhin konfiguriert ist, um die Messleitung zu der vorbestimmten Spannung zurückzuversetzen.
Patent DE-202011108736-U1 (DE)
Title: Einsatzwerkzeug
IPC: B24D7/18
Filed: 2011-12-05
Abstract: Einsatzwerkzeug, insbesondere Handwerkzeugmaschineneinsatzwerkzeug, mit einem Grundkörper (10a, 10b), der zumindest einen Aufnahmebereich (12a, 12b) und zumindest einen Schneidbereich (14a, 14b) umfasst, wobei in dem Schneidbereich (14a, 14b) ein Schneidbelag (16a, 16b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidbelag (16a, 16b) zumindest in einer Haupterstreckungsrichtung (32a, 32b) eine Breite von zumindest 10 mm aufweist.
Patent DE-202011109294-U1 (DE)
Title: Membranverpackung
IPC: B65D5/22
Filed: 2011-12-20
Abstract: Membranverpackung (1) mit einem etwa rechteckigen Grundabschnitt (10), welcher eine Aussparung (4) aufweist, über der eine erste flexible Membran (6), insbesondere eine Folie, zur Aufnahme und Lagerung eines Verpackungsguts (7) angebracht und mit dem Grundabschnitt direkt oder indirekt verbunden, insbesondere verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei gegenüber liegenden Seiten des Grundabschnitts (10) erste und zweite Flügelabschnitte (3a, 3b) vorgesehen sind, an denen eine zweite flexible Membran (5), insbesondere eine Folie, angebracht ist und die jeweils entlang erster Knicklinien (3a2, 3b2) vom Grundabschnitt (10) abknickbar sind, so dass die zweite Membran (5) durch Abknicken der beiden Flügelabschnitte (3a, 3b) in Richtung der der zweiten Membran (5) abgewandten Seite des Grundabschnitts (10) gespannt wird und ein zwischen der ersten flexiblen Membran (6) und zweiten flexiblen Membran (5) befindliches Verpackungsgut gegen die erste flexible Membran (6) gedrückt und zwischen den Membranen (5, 6) gehalten wird.
Patent DE-202011109941-U1 (DE)
Title: Quasimonolithische Polarisationsstrahlteilergruppe
IPC: G02B27/28
Filed: 2011-05-26
Abstract: Quasimonolithische Polarisationsstrahlteilerbaugruppe für einen UV-Strahl, bestehend aus zwei optischen Prismen aus Quarzglas die zusammengefügt einen quaderförmigen Polarisationsstrahlteiler bilden, dessen Seitenflächen eine Eintrittsfläche für einen UV-Strahl, eine Auftrittsfläche für einen an einer Teilerschicht reflektierten Teilstrahl und eine Austrittsfläche für einen durch die Teilerschicht transmittierten Teilstrahl bilden, wobei die Austrittsflächen mit einer Antireflexionsschicht beschichtet sind und die Hypotenusenflächen der beiden optischen Prismen je eine Fügefläche darstellen, wobei auf eine der beiden Fügeflächen die mehrlagige Teilerschicht aufgetragen ist, die mit einer abdeckenden Lage aus SiO2 abschließt und die freie Fügefläche an die mit der Teilerschicht versehene Fügefläche angesprengt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die abdeckende Lage poliert ist, ein Halteteil aus Quarzglas mit dem Polarisationsstrahlteiler über eine optisch nicht wirksame Seitenfläche mittels eines UV-resistenten Klebstoffes in Verbindung steht und wenigstens eine der Austrittsflächen so poliert ist, dass ein hindurchtretender Teilstrahl eine maximale vorgegebene Wellenfrontdeformation erfährt, welche sich durch die Addition der Wellenfrontdeformationen der...
Patent DE-202011110331-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Wäschebehandlungsvorrichtung
IPC: D06F58/22
Filed: 2011-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer Vorrichtung zur Behandlung von Wäsche, die – einen Aufnahmeraum, der dazu konfiguriert ist, Wäsche darin aufzunehmen, – eine Luftzufuhreinheit, die dazu konfiguriert ist, Luft in den Aufnahmeraum zuzuführen, – eine Filtereinheit, die dazu konfiguriert ist, Fremdstoffe aus der Luft, die aus dem Aufnahmeraum ausgelassen wird, zu filtern, und – eine Fremdstoffentfernungseinheit, die dazu konfiguriert ist, die Fremdstoffe, die in der Filtereinheit verbleiben, zu entfernen, aufweist; wobei die Steuervorrichtung folgendes umfasst: Mittel zum Durchführen eines Zyklusstartschritts, der konfiguriert ist, einen Trocknungszyklus zu starten, der durch Steuern der Luftzufuhreinheit Luft zum Aufnahmeraum zuzuführt; Mittel zum Durchführen eines Filtereinheits-Reinigungsschritts, der die Fremdstoffe, die in der Filtereinheit verbleiben, durch Steuern des Fremdstoffentfernungsteils entfernt.
Patent DE-202012007731-U1 (DE)
Title: Tablett mit Sonnenschutz
IPC: A47G23/06
Filed: 2012-08-10
Abstract: Tablett, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Schirmstangenaufnahmevorrichtung in der Mitte der zischen 25–40 cm großen Scheibe (Tablett) ein kleiner Sonnenschirm mit einem Durchmesser von ca. 40 cm befestigt werden kann. Auf dem Tablett, das somit gleichzeitig als Stand-Fuß für den Schirm dient, können Getränkebehälter (Gläser, Becher, Flaschen) platziert werden. Die Verwendung von Thermogläsern/-bechern bietet sich hier an, damit die Umgebungswarme die Getränke nicht so schnell erwärmt.
Patent DE-202012008233-U1 (DE)
Title: Schleppbügel sowie Schleppbügelhalter
IPC: B63B21/56
Filed: 2012-08-29
Abstract: Schleppbügel zum Einstecken in einen an einem Boot mit Außenbordmotor (22) befestigbaren Schleppbügelhalter (16), mit einem bogenförmigen Halteelement (12) zur Aufnahme einer Schleppeinrichtung (24, 28) und zwei mit dem bogenförmigen Halteelement (12) verbundenen Schleppbügelfüßen (14) zum Einstecken in den Schleppbügelhalter (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Schleppbügelfüße (14) zur Vergrößerung eines Verkippbereichs eine Querschnittsverjüngung aufweisen.
Patent DE-202012101001-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung und Montageelement dafür
IPC: E06B9/52
Filed: 2012-02-29
Abstract: Montageelement (1) zur Montage einer Insektenschutzvorrichtung (60) an einem Fensterrahmen (10); wobei das Montageelement (1) umfasst: – ein Abstandselement (1.1) und einen Kragabschnitt (1.2), die an einer Außenkante (11) des Fensterrahmens (10) anlegbar sind, – einen Tragabschnitt (1.3) geeignet zur Befestigung der Insektenschutzvorrichtung (60), – einen Befestigungsabschnitt (1.4) zur Befestigung des Tragabschnitts (1.3) an dem Fensterrahmen (10).
Patent DE-202012101256-U1 (DE)
Title: Hülle für einen Taschenschirm
IPC: A45B25/24
Filed: 2012-04-05
Abstract: Hülle für einen Taschenschirm, in der der Taschenschirm im geschlossenen Zustand transportierbar ist, wobei die Hülle ein längliches Grundformat hat und zumindest ein Befestigungsmittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein unteres Ende (28) der Hülle (10, 55, 78) im Wesentlichen in Richtung der Längsachse (39) des Grundformats der Hülle (10, 55, 78) faltbar ist, und dass im Wesentlichen seitlich der Längsachse (39) angeordnete Seitenpartien (34, 36) zur Längsachse (39) hin faltbar und durch das mindestens eine Befestigungsmittel (52, 54, 60, 62, 84, 86) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202012101414-U1 (DE)
Title: Sitzrohr eines Fahrrades
IPC: B62K19/36
Filed: 2012-04-17
Abstract: Sitzrohr eines Fahrrads umfassend: einen rohrförmigen Körper (11) mit einem oberen Ende; einem Einsetzloch (111), das axial im oberen Ende des rohrförmigen Körpers (11) definiert ist und eine Innenfläche aufweist, die im Einführungsloch (111) ausgebildet ist; einer Spannaussparung (114), die in der Innenfläche am oberen Ende des rohrförmigen Körpers (11) definiert ist und mit einer Öffnung (115), die an dem oberen Ende des rohrförmigen Körpers (11) ausgebildet ist; einem stationären Block (116), der in der Spannaussparung (114) eingebettet ist und mit einer Oberseite; einem inneren Ende, das entsprechend der Innenfläche gestaltet ist, gegenüber dem Einführungsloch (111) liegt und eine Dicke aufweist; einem äußeren Ende mit einer Dicke, die größer ist als die des inneren Endes; einer schrägen Fläche (117), die an der Oberseite des stationären Blockes (116) definiert ist; einem Befestigungsloch (118), das in der schrägen Fläche...
Patent DE-202012102804-U1 (DE)
Title: Golfschläger
IPC: A63B69/36
Filed: 2012-07-26
Abstract: Golfschläger (1), mit einem Griff (2), einem Schafen oberen, mit dem Griff (2) verbundenen Griffteil (5) sowie einen unteren, mit dem Kopf (4) verbundenen Kopfteil (6) aufweist, und wobei der Griffteil (5) mittels eines Gelenks mit dem Kopfteil (6) verbunden ist, derart, dass der Kopfteil (6) gegenüber dem Griffteil (5) aus einer geradlinig miteinander fluchtenden Ausrichtung abwinkelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Gelenks eine Stütze (8) vorgesehen ist, welche an dem einen der beiden Teile des Schafts (3) angeordnet ist und dem anderen Teil des Schafts (3) anliegt, derart, dass sie eine Abwinklung des Kopfteils (6) gegenüber dem Griffteil (5) in einer bestimmten Richtung verhindert und in der Gegenrichtung ermöglicht.
Patent DE-202012102844-U1 (DE)
Title: Unterflur-Baumrost mit verstellbarer Pflasterkante
IPC: A01G13/02
Filed: 2012-07-27
Abstract: Unterflur-Baumrost (1), mit einem einen inneren Pflanzenraum umrahmenden Untergestell (2), und mit einem ebenfalls den Pflanzenraum umgebenden, sich nach oben erstreckenden und als so genannte Pflasterkante (3) bezeichneten Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pflasterkante (3) gegenüber dem Untergestell (2) höhenverstellbar gelagert ist, und in zwei senkrecht zueinander verlaufenden horizontalen Richtungen gegenüber dem Untergestell (2) beweglich ist.
Patent DE-202013001286-U1 (DE)
Title: Alu-Scheibenwischer-Frostschutzhülle
IPC: B60S1/02
Filed: 2013-02-09
Abstract: Eine Frostschutzmatte wird in etwa 30 cm Streifen zerschnitten, zusammen gefaltet und am unteren Ende sowie an der Längsseite verklebt oder zusammengestanzt. Es entsteht eine schlauchartige Hülle mit einem Durchmesser von ca. 15 cm, welche an dem dem einen Ende eine Öffnung hat.
Patent DE-202013001381-U1 (DE)
Title: Leuchtmittelanordnung und Leuchte mit einer derartigen Leuchtmittelanordnung
IPC: F21V17/00
Filed: 2013-02-12
Abstract: Leuchtmittelanordnung, bestehend aus einer Vielzahl von auf mindestens einem Verdrahtungsträger befindlichen lichtemittierenden Dioden (LED), wobei der mindestens eine Verdrahtungsträger mit einem plattenförmigen Trägerelement eine Baueinheit bildet, und weiterhin umfassend einen Berührungsschutz, welcher im Betriebsfall spannungsführende Teile des Verdrahtungsträgers abdeckt, wobei der Berührungsschutz für die von den LEDs emittierte Strahlung weitgehend durchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Trägerelement stegartige, einen Schlitz bildende Ausformungen aufweist, die an den Verdrahtungsträger angrenzen und diesen auf mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten rahmenförmig umgeben, wobei der Berührungsschutz als biegsames, jedoch starres Flächenelement ausgebildet ist, welches laschenartige Fortsätze besitzt, die jeweils in den Schlitz der jeweiligen stegartigen Ausformung eingreifen, so dass eine nur zerstörend lösbare Verbindung zwischen dem plattenförmigen Trägerelement und dem Flächenelement entsteht.
Patent DE-202013007638-U1 (DE)
Title: WC- Schutzschürze
IPC: A47K13/24
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die WC-Schutzschürze dient der Vermeidung von Urinverunreinigungen und kann zur Geruchsverbesserung und WC-Reinigung genutzt werden. dadurch gekennzeichnet, dass eine zugeschnittene Schürze (1) mit Latz (7) an die Innenseite des Toilettenbeckens (3) mit einem Klebestreifen (3) oder mehrere Klebfixierungen aufgeklebt wird, oder abnehmbar befestigt, so dass der Spalt zwischen Oberseite des Toilettenbeckens (3) und geschlossenen Toilettensitz (5) geschlossen ist.
Patent DE-202013010678-U1 (DE)
Title: Kupplung
IPC: F16D1/064
Filed: 2013-11-22
Abstract: Kupplung (10) zumindest mit einer Kupplungsnabe (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsnabe (11) in ein ringartiges Naben-Innenteil (4) zur Aufnahme zumindest einer Wellenkomponente und in ein ringartiges Naben-Außenteil (5) mit einer von einer Innenfläche (8) begrenzten Öffnung (6), in die das Naben-Innenteil (4) eingebracht ist, geteilt ist, wobei das Naben-Innenteil (4) eine äußere Mantelfläche (7) aufweist, die in Verbindung mit der Innenfläche (8) des Naben-Außenteils (5) steht, wobei sich zwischen der äußeren Mantelfläche (7) des Naben-Innenteils (4) und der Innenfläche (8) des Naben-Außenteils (5) eine elektrische Isolationsschicht (3) befindet, die auf dem/den Isolationsschichtträger/n in Form des Naben-Innenteils (4) und/oder in Form des Naben-Außenteils (5) vor einer weitenden Montage aufgebracht ist.
Patent DE-202013012724-U1 (DE)
Title: Rotierender Einsatz zum Bördeln und Aufweiten von Metallrohren, "Ein Bördelungselement"
IPC: B21D39/08
Filed: 2013-09-30
Abstract: - Drehender Einsatz zur Bördelung und Aufweitung von Metallrohren von Verbindungssystemen, wobei der Einsatz mit einer Drehfunktion versehen ist, indem ein zylindrischer Körper (15) mit einem Spannfutter eines Bohrers oder Schraubendrehers verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Bördelungsspitze mit einer einzelnen Stufe (19) mit unterschiedlichen Bördelungsdurchmessern (Kalibern) umfasst, wobei die Bördelungsspitze a (16) eine dünne Form (21) mit abgerundeten Ecken (22) aufweist.
Patent DE-202013100354-U1 (DE)
Title: Sonnenschirmständer
IPC: A45B23/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Sonnenschirmständer, umfassend ein Sockelelement (1) und ein an einem Rand des Sockelelements (1) angeordnetes, mit seiner Hauptachse vertikal ausgerichtetes Rohrelement (2) zur Aufnahme eines Standrohres eines Sonnenschirms, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelelement (1) als befüllbarer Behälter ausgebildet ist.
Patent DE-202013101085-U1 (DE)
Title: Schweißmaske mit Leuchtmittel
IPC: F16P1/06
Filed: 2013-03-13
Abstract: Schweißmaske mit einer Tragevorrichtung (2) und mit einem gegenüber der Tragevorrichtung (2) bewegbaren Visier (3), gekennzeichnet durch mindestens ein Leuchtmittel (4, 5) zum Beleuchten eines vor der Schweißmaske (1) liegenden Arbeitsbereichs.
Patent DE-202013103421-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel-Modul und Leuchte mit mehreren Leuchtmittel-Modulen
IPC: F21V19/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: Leuchtmittel-Modul (50) zur lösbaren Anordnung an einem Trägerelement (110) einer Leuchte (100), wobei das Leuchtmittel-Modul (50) ein oder mehrere Schnappverbindungselemente (10) aufweist, welche jeweils einen Rastbereich (15) aufweisen, der zum Verrasten mit dem Trägerelement (110) der Leuchte (100) ausgebildet ist.
Patent DE-202013104579-U1 (DE)
Title: Verpackung zur Aufnahme von Lebensmitteln
IPC: B65D33/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Verpackung (1) für Speisen, wobei die Verpackung aus einem verformbaren, papierbasierten Material besteht, wobei unterer Abschnitt (2) als Beutelabschnitt der Verpackung mit zwei Flachseiten gebildet ist, wobei die Flachseiten umseitig zur Bildung des Beutelabschnitts derart verbunden sind, dass der Beutelabschnitt nach oben offen und ansonsten umseitig geschlossen ausgebildet ist, wobei in den geschlossenen Verbindungsbereichen (2a) der Flachseiten des Beutelabschnitts Knickkanten in dem Material zur flachen Ausbildung der Verpackung ausgebildet sind, wobei der Beutelabschnitt (2) nach oben in einen Einlegeabschnitt (3) übergeht, wobei die zwei Flachseiten des Beutelabschnitts in zwei Flachseiten des Einlegeabschnitts übergehen und in dem Einlegeabschnitt wenigstens nach oben und entlang einer Seitenlinie (3a) der Flachseiten getrennt, also offen ausgebildet sind, so dass die Flachseiten in den offenen Bereichen voneinander abhebbar sind, wobei der Innenraum des Beutelabschnitts (2) in den Raum zwischen den Flachseiten des Einlegeabschnitts (3) übergeht, wobei eine der Flachseiten des Einlegeabschnitts die andere Flachseite in ihrer Länge nach oben überragt, wobei der Einlegeabschnitt wenigstens die Hälfte der Höhe des Beutelabschnitts aufweist, wobei eine Knickkante (4) in der Verpackung in einem Bereich zwischen Beutelabschnitt (2) und Einlegeabschnitt (3) vorgesehen ist, so dass der Beutelabschnitt und der Einlegeabschnitt entlang der Knickkante aufeinander gefaltet sind.
Patent DE-202014001520-U1 (DE)
Title: Fingeressbesteck-System
IPC: A47G21/06
Filed: 2014-02-23
Abstract: Fingeressbestecksystem zum Schneiden und Handhaben von heißen oder scharfkantigen Nahrungsmitteln insbesondere von Hähnchen, Backfisch oder Garnelen, wobei das Fingeressbestecksystem zumindest aus einem auf eine Fingerkuppe (3.1) eines Fingers (3) aufsteckbares erstes Fingeressbesteckteil (1) mit integral angeformtem messerklingenartigem Werkzeugelement (1.3) sowie aus zumindest einem weiteren Fingeressbesteckteil (2) besteht, welches auf eine weitere Fingerkuppe (4.1) eines weiteren Fingers (4) aufsteckbar ist und ein integral angeformtes weiteres Werkzeugelement (2.4) aufweist.
Patent DE-202014002024-U1 (DE)
Title: Energie Paket Steuerung
IPC: H05B1/02
Filed: 2014-03-04
Abstract: Der Anspruch besteht darin, dass eine Energie Paket Steuerung intern ein Gerät mit einem oder mehrere Heizelemente oder entsprechende System zur Erzeugung von thermischer Energie über eine geeignete Steuerung in der aufgenommenen Leistung bedarfsgesteuert Beeinflusst wird. Die Beeinflussung erfolgt unter der Berücksichtigung des Zustands des jeweiligen Heizelement über eine Rückmeldung zum Steuerelement.
Patent DE-202014004476-U1 (DE)
Title: Tragstruktur, Feststelleinrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-05-28
Abstract: Tragstruktur (2) für eine Festlegeeinrichtung zum Festlegen einer in einer Mehrzahl an Positionen festlegbaren Fahrzeugkomponente, wie Fahrzeugsitz, eines Kraftfahrzeugs, die an einem Fahrzeugboden (20) festlegbar oder festgelegt ist, mit mindestens einem Tragkörper (22), mit mindestens einem am Tragkörper (22) anordenbaren Aufnahmemittel (16) zum Führen und Festlegen eines Vorsprungelements der Festlegeeinrichtung umfasst, mit mindestens einem, insbesondere schaum- und/oder wabenartigen, Füllmittel (26), das an den Tragkörper (22) und/oder in einen Hohlraum (24) des Tragkörpers (22) spritzgegossen ist und das den Tragkörper (22) zumindest nahezu in Gänze umgibt, und mit mindestens einem Abdeckmittel (6), das die Tragstruktur (2) wenigstens an zwei Oberflächen mit einem am Fahrzeugboden (20) anliegenden ersten Deckelement (18) und mit einem im wesentlichen parallel zum ersten Deckelement (18) verlaufenden und/oder auf der dem Fahrzeugboden (20) abgewandten Seite des Füllmittels (26) angeordneten zweiten Deckelement (4) zumindest nahezu in Gänze nach Außen begrenzt.
Patent DE-202014005791-U1 (DE)
Title: Türkantenschutz - KFZ
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-07-17
Abstract: Kantenschutzvorrichtung aus einem elastischen Material mit spezieller Formgebung zur temporären Anbringung an einer geöffneten Kraftwagentüre, dadurch gekennzeichnet, dass ein durchgehender, rechtwinkliger oder konischer Schlitz im elastischen Formteil es dem Anwender ermöglicht, die Vorrichtung auf den Falz der Türe ohne Hilfsmittel periodisch aufzustecken und wieder abzunehmen.
Patent DE-202014007577-U1 (DE)
Title: Kompakte Münzbox 6V für jeden Wasserhahn
IPC: G07F5/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Kompakte Münzbox 6 V für jeden Wasserhahn dadurch gekennzeichnet, dass sie einen robusten Metallgehäuse (10) besteht, welches die Funktionsebene mechanischer Münzprüfer (1), Steuerung (2), Batterie (3), elektrisches Ventil (4), Anschluss zum Wasserhahn (5), und Wasserauslauf (6) sowie Münzauffangschale (7) aufnimmt.
Patent DE-202014009226-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: H02K19/06
Filed: 2014-11-20
Abstract: Vakuumpumpe (10) mit einer mindestens ein in einem Schöpfraum (20) angeordneten Rotorelement (18) tragenden Rotorwelle (12), wobei die Rotorwelle (12) angetrieben wird durch einen Elektromotor (22), dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Elektromotor (22) um einen Synchron-Reluktanzmotor handelt.
Patent DE-202014010602-U1 (DE)
Title: Folienprägemaschine
IPC: B41J2/32
Filed: 2014-05-29
Abstract: Prägemaschine, die zum Prägen mit einem Prägekopf auf einem Artikel konfiguriert ist, wobei die Prägemaschine Folgendes umfasst: eine Kamera; ein Computersystem; wobei das Computersystem einen Bildschirm umfasst, wobei das Computersystem so konfiguriert ist, dass es über die Kamera vor dem Prägen ein Bild des Artikels erfasst und das Bild auf dem Bildschirm darstellt, wobei ein Benutzer mithilfe des Computersystems vor dem Prägen auf dem Artikel ein Symbol auswählt, wobei der Benutzer mithilfe des Computersystems das ausgewählte Symbol als ein angezeigtes Symbol positioniert, das über das Bild des Artikels gelegt ist; eine Vielzahl von Relief-Matrizen auf einer Außenfläche des Prägekopfes, wobei die Matrizen einzeln gegenüber dem zu prägenden Artikel positioniert werden können, wenn mindestens ein Symbol vom Benutzer ausgewählt ist, das mit mindestens einer der Matrizen übereinstimmt, wobei der Prägekopf auf mindestens einer Rotationsachse befestigt werden kann; und ein Heizelement, das in dem Prägekopf angeordnet ist, und das betrieben werden kann, um den Prägekopf vor dem Prägen und währenddessen zu erhitzen.
Patent DE-202014106179-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Straßenkappe
IPC: E03B9/10
Filed: 2014-12-17
Abstract: Höhenverstellbare Straßenkappe mit einem Unterteil, in das höhenverstellbar ein mit einem Deckel versehenes Oberteil eingesetzt ist, wobei das Oberteil auf seiner Oberseite mit seinem Außendurchmesser das Unterteil überragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) an seinem Umfang mit einer vertikal nach unten gerichteten Verzahnung (5) versehen ist.
Patent DE-202015000098-U1 (DE)
Title: Sacköffnungsvorrichtung zum Öffnen eines ein Sackgut beinhaltenden Sackes
IPC: B65B69/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Sacköffnungsvorrichtung (1) zum Öffnen eines ein Sackgut beinhaltenden Sackes, mit: einer Befestigungseinrichtung (10, 20) zum Befestigen der Sacköffnungsvorrichtung (1) an einem zugeordneten Sackgut-Aufnahmebehälter; und einer mit der Befestigungseinrichtung (10, 20) verbundenen Zackenbrücke (30), welche in Richtung der Oberseite hin bogenförmig ausgebildet ist und an der Oberseite einen oder mehrere Zacken (31, 32, 33, 34) zum Öffnen des Sackes aufweist.
Patent DE-202015002495-U1 (DE)
Title: Getränkedose
IPC: B65D17/34
Filed: 2015-03-30
Abstract: Getränkedose mit einem Deckel (1), der zwei oder drei jeweils durch eine Kerblinie (3) abgegrenzte Bereiche (2.1, 2.2) aufweist und einen mittels einer Niet (5) am Deckel (1) befestigten Greiflappen (4), wobei der Greiflappen (4) um die Niet (5) in der Deckelebene verschwenkbar ist, derart, dass durch ein Ende (7) des Greiflappens (4) nacheinander die durch die Kerblinien (3) abgegrenzten Bereiche (2.1, 2.2) erreichbar sind und durch das Anheben des anderen Endes des Greiflappens (4) infolge einer Hebelwirkung der jeweilige durch die Kerblinie (3) abgegrenzte Bereich (2.1) oder (2.2) in die Getränkedose drückbar ist, so dass eine Trinköffnung entsteht, wobei die Verteilung der durch eine Kerblinie (3) abgegrenzten Bereiche (2.1, 2.2) um die Niet (5) herum so vorgenommen ist, dass die abgegrenzten Bereiche (2.1, 2.2) den größtmöglichen Winkelabstand α zueinander aufweisen mit einer Toleranz von 10%.