baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017115867-B4 (DE)
Title: Nasenhaar- und Augenbrauentrimmer, dessen Fest- und Bewegungsmesser zur Reinigung voneinander getrennt werden können
Inventor: LAU TUNG YAN
IPC: B26B19/14
Filed: 2017-07-14
Granted: 2021-12-23
Abstract: Nasenhaar- und Augenbrauentrimmer, dessen Fest- und Bewegungsmesser zur Reinigung voneinander trennbar sind, wobei der Nasenhaar- und Augenbrauentrimmer aus einem Scherkopf und einem Scherkörper besteht, wobei ein Antrieb im Scherkörper untergebracht ist, wobei der Scherkopf ein hinteres Ende zum Verbinden des Scherkörpers und ein als Schneidabschnitt verwendetes längliches Schneidende aufweist, wobei das Schneidende ein Festmesser und ein Bewegungsmesser umfasst, welche gestapelt angeordnet sind, und wobei das Festmesser und das Bewegungsmesser auf wenigstens einer Seite mit Schneidzähnen versehen sind, und wobei das Bewegungsmesser unter Einwirkung des Antriebs relativ zu dem Festmesser vorwärts und rückwärts translatorisch hin und her bewegt werden, um Haarschneiden auszuführen,wobei der Scherkopf mit einer Messertrenneinrichtung versehen ist, die mit dem Festmesser und dem Bewegungsmesser verbunden ist, und wobei das Festmesser und das Bewegungsmesser, die beide gestapelt angeordnet sind, durch Betätigung der Messertrenneinrichtung voneinander getrennt werden können,wobei der Scherkopf mit einem Gehäuse versehen ist, das aus einer Oberflächenschale (80) und einer Bodenschale (90) besteht,wobei der Nasenhaar- und Augenbrauentrimmer ferner eine Druckzunge (40)aufweist, die auf der Rückseite des Bewegungsmessers (2) ausgebildet ist und somit auf der Rückseite des Bewegungsmessers das Bewegungsmesser (2) zum Festmesser (1) hindrückt, wobei die Messertrenneinrichtung so elastisch ist, dass die Messertrenneinrichtung das Festmesser so hoch heben kann, dass nicht nur die Höhe des unter Einwirkung der im Scherkopf untergebrachten und auf der Rückseite des Bewegungsmessers (2) befindlichen Druckzunge (40) ausgesprungenen Bewegungsmessers (2) ausgeglichen wird, wenn das Festmesser (1) nicht mehr gegen das Bewegungsmesser (2) drückt, sondern das unter Einwirkung der Druckzunge (40) ausgesprungene Bewegungsmesser (2) auch vom Ende des Festmessers (1) abgetrennt werden kann,wobei die Messertrenneinrichtung einen für die Befestigung des Festmessers sorgenden Festmesserhalter (31) und ein elastisches Teil (32) aufweist, wobei der Festmesserhalter (31) und das Festmesser (1) starr oder einstückig verbunden sind, und wobei das elastische Teil (32) zwischen dem Boden eines dem Festmesser (1) abgewandten Endes des Festmesserhalters (31) und dem Gehäuse angebracht ist, und wobei das Festmesser (1) vom Bewegungsmesser (2) abgehoben wird, indem das dem Festmesser (1) abgewandte Ende des Festmesserhalters (31) nach unten gedrückt wird,dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Teil als Feder ausgeführt ist, wobei die Oberflächenschale (80) des Scherkopfs mit einer Riefe (82) versehen ist, wobei sich die Feder (32) einerseits gegen den Boden eines dem Festmesser (1) abgewandten Endes des Messerhalters (31) und andererseits gegen den Boden der Riefe (82) abstützt.
Patent DE-102017203606-B4 (DE)
Title: Antenne mit wechselbarer Abstrahlrichtung und Kommunikationsvorrichtung derselben
Inventor: HUNG CHUNG-YU
IPC: H01Q3/24
Filed: 2017-03-06
Granted: 2023-07-06
Abstract: Antenne (ANT_M) mit einer wechselbaren Abstrahlrichtung für eine Kommunikationsvorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:einen Einspeiseanschluss (FD) für ein Einspeisen eines Sendesignals (TX) und ein Empfangen eines Empfangssignals (RX_M);einen ersten Arm (20), der elektrisch mit dem Einspeiseanschluss (FD) verbunden ist;einen zweiten Arm (21), der elektrisch mit dem ersten Arm (20) verbunden ist;einen dritten Arm (22), der elektrisch mit dem ersten Arm (20) verbunden ist, wobei der Einspeiseanschluss (FD) Schleifen sowohl mit dem zweiten Arm (21) als auch mit dem dritten Arm (22) bildet;eine erste Impedanzanpassungsschaltung (SW_L), die mit dem zweiten Arm (21) verbunden ist, um den zweiten Arm (21) gemäß einem Steuersignal (CTRL2) entweder mit einer ersten Anpassungskomponente (MTH_L) oder einer dritten Anpassungskomponente (Masse) zu verbinden; undeine zweite Impedanzanpassungsschaltung (SW_R), die mit dem dritten Arm (22) verbunden ist, um den dritten Arm (22) gemäß dem Steuersignal (CTRL2) entweder mit einer zweiten Anpassungskomponente (MTH_R) oder einer vierten Anpassungskomponente (Masse) zu verbinden;wobei, wenn die Antenne (ANT_M) in einer ersten Betriebsart arbeitet, die erste Impedanzanpassungsschaltung (SW_L) den zweiten Arm (21) mit der ersten Anpassungskomponente (MTH_L) verbindet und die zweite Impedanzanpassungsschaltung (SW_R) den dritten Arm (22) mit der vierten Anpassungskomponente (Masse) verbindet, und wenn die Antenne (ANT_M) in einer zweiten Betriebsart arbeitet, die erste Impedanzanpassungsschaltung (SW_L) den zweiten Arm (21) mit der dritten Anpassungskomponente (Masse) verbindet und die zweite Impedanzanpassungsschaltung (SW_R) den dritten Arm (22) mit der zweiten Anpassungskomponente (MTH_R) verbindet,wobei die erste, die zweite, die dritte und die vierte Anpassungskomponente (MTH_L, MTH_R) für eine Bandanpassung verwendet werden, und die erste und die zweite Anpassungskomponente (MTH_L, MTH_R) jeweils mindestens ein Bauteil aus der Gruppe von einem Kondensator, einer Induktivität, einem Widerstand, einer Kapazitätsdiode, einem Anpassungskondensator und einer Bead umfasst.wobei die Bandanpassung der Antenne (ANT_M) gleichzeitig ausgeführt wird, wenn die Abstrahlrichtung ausgewählt wird.
Patent DE-102017215226-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Navigation eines straßengebundenen Kraftfahrzeugs mit einem Stromabnehmer
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: G01S13/74
Filed: 2017-08-31
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren (2) zur Navigation eines straßengebundenen Kraftfahrzeugs (4) mit einem Stromabnehmer (34), insbesondere Oberleitungslastkraftwagen, unter einer Oberleitung (6), bei dem- mittels eines Radarsystems (44) des Kraftfahrzeugs (4) eine Markierung (28) eines in einer Fahrtrichtung (14) vorausliegenden Oberleitungsmasts (14b) erfasst wird,- anhand der Markierung (28) ein Aufhängepunkt (24) der Oberleitung (8) an dem vorausliegenden Oberleitungsmast (14b) bestimmt wird,- ein Aufhängepunkt (24) der Oberleitung (6) an einem in der Fahrtrichtung (32) zurückliegenden Oberleitungsmast (14a) bestimmt wird,- der Verlauf der Oberleitung (6) zwischen den Oberleitungsmasten (14a, 14b) anhand einer Interpolation bestimmt wird, und- anhand des bestimmten Aufhängepunkts (24) ein Pfad (56) zum Erreichen des Aufhängepunkts (24) mittels des Stromabnehmers (34) ermittelt wird, wobei der Pfad (56) anhand der Interpolation ermittelt wird.
Patent DE-102017215462-B4 (DE)
Title: Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: MICHAEL MARKUS
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-09-04
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klimaanlage (3) eines Fahrzeugs (1) zum Klimatisieren eines Fahrzeuginnenraums (2), mit einer Anlagen-Filtereinrichtung (6) zum Filtern von Luft und einer Sensoreinrichtung (9) zum Erfassen zumindest einer Eigenschaft von Luft, wobei die Anlagen-Filtereinrichtung (6) ein Filtergehäuse (43) aufweist, in dem ein Filtermaterial (44) zum Filtern der Luft angeordnet ist, und wobei die Sensoreinrichtung (9) ein Sensorgehäuse (45) aufweist, in dem zumindest ein von Luft durchströmbarer Untersuchungskanal (11) angeordnet ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass das Sensorgehäuse (45) am Filtergehäuse (43) angeordnet ist. Hierdurch lässt sich die Klimaanlage (3) bauraumsparend und vereinfacht herstellen.
 Die Erfindung betrifft zudem ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Klimaanlage (3).
Patent DE-102018123236-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem zubehörablagefach
Inventor: NASCA JEFF E
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-09-20
Granted: 2023-08-17
Abstract: Fahrzeug (100) mit einem Zubehörablagefach, umfassend:einen Beifahrersitz (102) mit einer Sitzschale (110) und einem Sitzpolster (108); undein Zubehörfach (114), das unter einem vorderen Teil des Sitzpolsters (108) angeordnet ist, wenn sich das Zubehörfach (114) in einer geschlossenen Position befindet, wobei das Zubehörfach (114) ein erstes Ende (118) aufweist, das über einen Schwenkmechanismus (122) mit der Sitzschale (110) angrenzend an eine Konsole (104) verbunden ist, sowie ein zweites freies Ende (120);wobei sich das zweite freie Ende (120) des Zubehörfachs (114) beim Schwenken über den Schwenkmechanismus (122) in Richtung eines vorderen Fahrersitzes in eine geöffnete Position bewegt, in der sich das Zubehörfach (114) angrenzend an die Konsole (104) befindet, um einen Zubehörgegenstand aufzunehmen.
Patent DE-102018222564-B4 (DE)
Title: Kraftstoffförderaggregat und Kraftstofffördereinheit
Inventor: DEICHMANN JOHANNES
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-12-20
Granted: 2022-07-21
Abstract: Kraftstoffförderaggregat (10, 20) mit einem einen Elektromotor (11), der ein bürstenloser Gleichstrommotor ist,
 und eine Pumpe (12) durch Verrollung dichtend umschließenden Blechmantel (13), einer saugseitigen Einlassöffnung (103), einer druckseitigen Auslassöffnung (105, 204), wobei der Elektromotor (11) einen ersten Stator (16) und einen Rotor (18) aufweist und der erste Stator (16) mit einer Kunststoffumspritzung versehen ist, die einen zwischen dem ersten Stator (16) und der Pumpe (12) umlaufenden Ring (100, 200) bildet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Kraftstoffförderaggregat einen zweiten, ebenfalls mit einer Kunststoffumspritzung versehenen Stator (17) aufweist, der in den ersten Stator (16) einschiebbar ist,
 und dass der zweite Stator (17) mindestens einen Anschlag (70, 71, 72) aufweist, der beim Einschieben des zweiten Stators (17) in den ersten Stator (16) am ersten Stator (16) anschlägt.
Patent DE-102020119747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lösbaren Verbindung eines Einbaugeräts mit einem Möbelteil und System zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: HOLTDIRK HANS-GERD
IPC: F16B12/14
Filed: 2020-07-27
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur lösbaren Verbindung eines Einbaugeräts (200) mit einem an eine Einbaunische (310) für das Einbaugerät (200) angrenzenden Möbelteil (320) einer Möbelumgebung (300) mittels einer Verbindungsvorrichtung (110), wobei das Einbaugerät (200) ein an seinem Gehäuse (210) angeordnetes Befestigungselement (120) aufweist, und wobei die Verbindungsvorrichtung (110) ein mindestens zweiteiliges Verbindungselement (120) und eine Montagelehre (130) umfasst, mit folgenden Verfahrensschritten:• Einschieben des Einbaugeräts (200) in die Einbaunische (310) und Ausrichten des Einbaugeräts (200) mit seinem Befestigungselement (120) zum Möbelteil (320);• Anordnen der Montagelehre (130) an dem Befestigungselement (120);• Verbinden eines ersten Teils (121) des Verbindungselements (120) mit dem Möbelteil (320) unter Führung durch die Montagelehre (130);• Entfernen der Montagelehre (130);• Festlegen des Befestigungselements (120) an dem Möbelteil (320) durch Verbinden eines zweiten Teils (125) des Verbindungselements (120) mit dem ersten Teil (121). wobei das erste Teil (121) als ein Stehbolzen (122) ausgebildet ist, wobei der Stehbolzen (122) zur Verbindung mit dem Möbelteil (320) einen Nagelfortsatz oder einen Schraubfortsatz (123) aufweist und/oder, dass das zweite Teil (125) einen Kragen (127), bevorzugt einen Kragen (127) mit einer an dem Kragen (127) angeordneten oder ausgebildeten Handhabe (128), aufweist, der derart ausgebildet ist, dass das Verbindungselement (120) in dem Verbindungszustand des Systems (100) das Befestigungselement (220) an dem Möbelteil (320) festlegt.
Patent DE-102020127827-B4 (DE)
Title: Unbewehrtes Elastomerlager
Inventor: JANG BYUNG-YONG
IPC: F16B5/02
Filed: 2020-10-22
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein unbewehrtes Elastomerlager 10, insbesondere zur thermischen Trennung von Bauteilen im Stahlbau, weist einen plattenförmigen Grundkörper 12 aus thermisch isolierendem Elastomermaterial auf, der eine im Einbauzustand des Elastomerlagers auf Druck belastete Druckbelastungszone 14 aufweist. Erfindungsgemäß ist in der Druckbelastungszone 14 wenigstens eine Ausnehmung 16-22 in dem Grundkörper gebildet, in die ein Einsatzelement 24-30 eingesetzt ist, dessen Druckfestigkeit ≥ etwa 235 N/mm2ist.
Patent DE-102020211002-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DERKSEN ALEXEI
IPC: B60G21/055
Filed: 2020-09-01
Granted: 2022-06-02
Abstract: Lageranordnung (9) zur Lagerung eines Stabilisatorabschnitts (2a, 2b) eines Wankstabilisators (1) gegenüber einem Aufbau (7) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Lagerkörper (10), in welchem ein Durchgangsloch (8) ausgebildet ist, durch das der Stabilisatorabschnitt (2a, 2b) geführt ist, so dass der Stabilisatorabschnitt (2a, 2b) um eine durch das Durchgangsloch (8) verlaufende Rotationsachse (6) drehbar darin gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (10) aus Gummimaterial hergestellt ist, das durch zumindest einen Einleger (22, 23) mit einem umfänglich wellenförmigen Verlauf verstärkt wird, also einem Verlauf, der von einer gedachten Kreisbahn wellenförmig abweicht, indem dieser periodisch wellenförmig verändernde Abstände zur Rotationsachse (6) über den Umfangsverlauf einnimmt.
Patent DE-102021006658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines dreidimensionalen medizinischen Bildes
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B6/03
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-10-05
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Erstellen eines dreidimensionalen medizinischen Bildes eines Untersuchungsobjektes unter Berücksichtigung wenigstens einer zeitlich und/oder räumlich variablen Kavitationsblase in dem Untersuchungsobjekt, wobei die wenigstens eine Kavitationsblase durch wenigstens einen von einem Ultraschallsystem ausgesendeten Ultraschallpuls in dem Untersuchungsobjekt verursacht wird, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:- Erfassen (REC) einer Mehrzahl von Projektionsbildern des Untersuchungsobjektes mit einem medizinischen Bildgebungssystem, wobei das medizinische Bildgebungssystem mit dem Ultraschallsystem synchronisiert ist,- Bestimmen (DET-1) von wenigstens einem Kavitationsblasen-Projektionsbild aus der Mehrzahl von Projektionsbildern in Abhängigkeit der Synchronisierung, wobei das wenigstens eine Kavitationsblasen-Projektionsbild ein Projektionsbild der Mehrzahl von Projektionsbildern ist, auf welchem die wenigstens eine Kavitationsblase abgebildet ist,- Bestimmen (DET-2) einer Mehrzahl von korrigierten Projektionsbildern, wobei in der Mehrzahl von korrigierten Projektionsbildern das wenigstens eine Kavitationsblasen-Projektionsbild der Mehrzahl von Projektionsbildern durch ein entsprechendes korrigiertes Projektionsbild ersetzt ist,- Rekonstruieren (DET-3) des dreidimensionalen medizinischen Bildes in Abhängigkeit der Mehrzahl von korrigierten Projektionsbildern,- Bereitstellen (PROV-1) des dreidimensionalen medizinischen Bildes, wobei der Verfahrensschritt des Bestimmens der Mehrzahl von korrigierten Projektionsbildern folgende Verfahrensschritte umfasst:- Bestimmen (DET-9) einer räumlichen Umgebung, in der die wenigstens eine Kavitationsblase in dem wenigstens einen Kavitationsblasen-Projektionsbild abgebildet ist, in Abhängigkeit von der Synchronisierung,- Interpolieren (DET-10) der Umgebung der wenigstens einen Kavitationsblase in Abhängigkeit benachbarter Bildbereiche in dem wenigstens einen Kavitationsblasen-Projektionsbild.
Patent DE-102021109110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Anpassen einer momentanen Radeigenschaft wenigstens eines Reifens eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60C23/00
Filed: 2021-04-13
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zum Anpassen einer momentanen Reifeneigenschaft (170) wenigstens eines Reifens (130) eines Kraftfahrzeugs (100) umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Erfassen einer Verkehrssituation (S1) betreffend das Kraftfahrzeug (100) mittels einer Sensoreinheit (50), welche zumindest eine Kamera (1) beinhaltet, wobei die Verkehrssituation eine Fahrbahneigenschaft (FE, FE`) beinhaltet,b) Ermitteln (S2) einer optimierten Reifeneigenschaft (175) in Abhängigkeit von der erfassten Verkehrssituation, wobei die optimierte Reifeneigenschaft (175) eine Reifenaufstandsfläche beinhaltet,c) Erzeugen (S3) eines Steuersignals (34, 36) zum Anpassen der momentanen Reifeneigenschaft (170) des wenigstens einen Reifens (130) des Kraftfahrzeugs (100), wenn die momentane Reifeneigenschaft (170) von der optimierten Reifeneigenschaft (175) abweicht,dadurch gekennzeichnet, dass- zur Anpassung der momentanen Reifeneigenschaft (170) eine Beaufschlagung von Leiterbahnen, welche innerhalb eines Elastomers (180) des Reifens (130) in Form einer Gitterstruktur eingebettet sind, mit Strom erfolgt, wobei das Elastomer (180) ausgebildet ist, seine Molekularstruktur durch eine Ausrichtung von Elastomer-Molekülen, zumindest temporär zu verändern und die Beaufschlagung der Leiterbahnen mit Strom dynamisch angepasst an die momentane Fahrbahneigenschaft (FE, FE`) erfolgt.
Patent DE-112006003112-B4 (DE)
Title: Pumpe vom Roots-Typ und Brennstoffzellensystem
Inventor: FUJITA NOBUO
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-11-16
Granted: 2010-09-09
Abstract: Pumpe (10) vom Roots-Typ, bei der zwei Rotoren (50, 60) in einer Pumpenkammer (20) synchron drehbar sind, um ein Fluid in derselben zu verdichten, wobei die jeweiligen Stopppositionen der Rotoren (50, 60) in der Pumpenkammer (20) zu einer Zeit eines Stoppens der Pumpe (10) unabhängig vom jeweils anderen Rotor (50, 60) bestimmt werden, wobei der erste und der zweite Rotor (50, 60) in einer Zwei-Blatt-Ausbildung angeordnet sind und der erste und der zweite Rotor (50, 60) in anderen Positionen gestoppt werden als denjenigen, bei denen eine Richtung einer geraden Linie, die durch die Vorderkanten (50a, 50b, 60a, 60b) der Blattteile jedes Rotors (50, 60) geht, im rechten Winkel zu einer vertikalen Richtung steht.
Patent DE-112007002394-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines Brennstoffzellensystems und Brennstoffzellensystem
Inventor: IMANISHI HIROYUKI
IPC: B60L58/34
Filed: 2007-09-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem schließt ein: eine Elektrizität erzeugende Brennstoffzelle und Steuermittel, die eine Ausgangsleistung von der Brennstoffzelle einer vorgegebenen Lastleistungsquelle zuführen, während eine Aktion mit geringer Auslastung der Brennstoffzelle realisiert wird, wodurch die Lastleistungsquelle betrieben und gesteuert wird. Das Steuermittel stellt die Ausgangsspannung der Brennstoffzelle während der Aktion mit geringer Auslastung auf einen Wert ein, der nicht kleiner ist als die minimale Betriebsspannung der Lastleistungsquelle.
Patent DE-112012000934-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel-Werkzeug
Inventor: HON DAVID TAK-WEI
IPC: B25B23/16
Filed: 2012-02-20
Granted: 2018-03-22
Abstract: Schraubenschlüssel-Werkzeug mit einem Verbindungsteil (1), einem Steuerteil (2) und einem Drehteil (3), wobei ein erstes Ende des Verbindungsteils (1) mit einem Ende des Steuerteils (2) und ein zweites Ende des Verbindungsteils (1) mit einem Ende des Drehteils (3) schwenkbar verbunden sind; wobei, wenn das Steuerteil (2) und das Drehteil (3) jeweils in Begrenzungspositionen an verschiedenen Seiten des Verbindungsteils (1) gedreht sind, ein zwischen dem Steuerteil (2) und dem Verbindungsteil (1) gebildeter Winkel β kleiner als ein zwischen dem Drehteil (3) und dem Verbindungsteil (1) gebildeter Winkel α ist.
Patent DE-112012006745-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für Klimaanlage und Lüftungssystem für einen Zug
Inventor: OYAMA YUSUKE
IPC: B61D27/00
Filed: 2012-09-24
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Klimatisierungs- und Lüftungssystems eines Zugs (1), der eine Vielzahl von Waggons (10, 12, 14) umfasst, in denen jeweils eine Klimatisierungseinrichtung (30) und eine Lüftungseinrichtung (40) eingebaut sind, enthaltend: Erfassen einer Position, an welcher der Zug (1) bei Auftreten eines Brandes in dem Zug (1) gestoppt wird; Stoppen der Klimatisierungseinrichtungen (30) und der Lüftungseinrichtungen (40), die in dem brennenden Waggon, in welchem der Brand aufgetreten ist, eingebaut sind, sowie in dem dem brennenden Waggon benachbarten Waggon (10, 12, 14), wenn die Anhalteposition innerhalb eines Tunnels liegt; und Fortsetzung des Betriebes der Lüftungseinrichtung (40) des brennenden Waggons und Stoppen der Klimatisierungseinrichtung (30) des brennenden Waggons und der Klimatisierungseinrichtung (30) und der Lüftungseinrichtung (40) des benachbarten Waggons (10, 12, 14), wenn die Anhalteposition in einem freien Abschnitt (nicht in einem Tunnel liegender Abschnitt) liegt, zum Steuern eines Klimatisierungs- und Lüftungssystems eines Zugs (1), wobei die Lüftungseinrichtung (40) ein in der Klimatisierungseinrichtung (30) integriertes Entlüftungsgebläses (44) ist.
Patent DE-112014004219-B4 (DE)
Title: Batteriemodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TATSUMI YOSHIAKI
IPC: H01M50/204
Filed: 2014-12-26
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls, wobei das Verfahren umfasst:einen Einsetzschritt des Einsetzens einer Batteriezelle (1) in einen Batterierückhalteabschnitt (50) eines Halters (5), der den öffnungsförmigen Batterierückhalteabschnitt (50) umfasst, und bei dem ein Haftmittel zwischen einer Innenumfangsfläche (51) des Batterierückhalteabschnitts (50) des Halters (5) und einer Außenumfangsfläche (11) der Batteriezelle (1) bereitgestellt wird, und einen Zellenfixierschritt des Fixierens der Innenumfangsfläche (51) des Batterierückhalteabschnitts (50) und der Außenumfangsfläche (11) der Batteriezelle (1) durch das Haftmittel,wobei in dem Einsetzschritt eine Haftmittelschicht (3) gebildet wird, die aus dem Haftmittel ausgebildet ist und zwischen der Innenumfangsfläche (51) des Batterierückhalteabschnitts (50) und der Außenumfangsfläche (11) der Batteriezelle (1) auf dem gesamten Umfang der Batteriezelle (1) in einer Umfangsrichtung mindestens in einem Teil eines Bereichs der Batteriezelle (1) in einer axialen Richtung (Y) bereitgestellt ist,wobei die Haftmittelschicht (3) eine Schichtstruktur aufweist, die eine halterseitige Haftmittelschicht (45), die mit der Innenumfangsfläche (51) des Batterierückhalteabschnitts (50) in Kontakt ist, und eine zellenseitige Haftmittelschicht (41) umfasst, die mit der Außenumfangsfläche (11) der Batteriezelle (1) in Kontakt ist, undwobei als Haftmittel, das die halterseitige Haftmittelschicht (45) bildet, und als Haftmittel, das die zellenseitige Haftmittelschicht (41) bildet, verschiedene Typen von Haftmitteln verwendet werden.
Patent DE-112015005976-B4 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung
Inventor: KAWAZOE HIROSHI
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-09-24
Granted: 2022-01-05
Abstract: Dämpfervorrichtung (2), die zwischen einer ersten Drehwelle (31) und einer zweiten Drehwelle (41) vorgesehen ist, welche erste Drehwelle (31) durch Antriebskraft eines Motors (3) zu drehen ist, welche Dämpfervorrichtung (2) aufweist:
 einen ersten Rotator (211), der mit der ersten Drehwelle (31) verbindbar ist und um ein Drehzentrum (Ax) drehbar ist;
 einen zweiten Rotator (212), der mit der zweiten Drehwelle (41) verbindbar ist und um das Drehzentrum (Ax) drehbar ist; und
 einen ersten elastischen Teil (214), der zwischen dem ersten Rotator (211) und dem zweiten Rotator (212) liegt und bei einer Vorkompressionslast komprimiert ist, bei der der erste elastische Teil (214) weiter elastisch komprimiert wird, während ein Absolutwert eines Drehmomentunterschieds zwischen dem ersten Rotator (211) und dem zweiten Rotator (212) größer als ein festgelegtes Drehmoment ist, welches festgelegte Drehmoment größer als ein maximales Drehmoment bei einem Anlaufen, bis der Motor (3) in einen Leerlaufzustand eintritt, ist und
 größer als ein maximales Drehmoment in einem Zeitraum von dem Leerlaufzustand zu einem Stillstand des Motors (3) ist.