baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10112835-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Strommessung mittels eines faseroptischen In-Line-Sagnac-Interferometers und dafür geeigneter Phasenmodulator
Inventor: VOIGT SVEN
IPC: G01R15/24
Filed: 2001-03-16
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Strommessung mittels eines faseroptischen In-Line-Sagnac-Interferometers
(20), bei dem zwischen zwei orthogonalen Polarisationsmoden eines
das Interferometer (20) durchsetzenden Lichtstrahls durch einen
zu messenden Strom eine erste nichtreziproke Phasenverschiebung
erzeugt wird, wobei zur Ermittlung der ersten Phasenverschiebung
die Phasen der Polarisationsmoden unter Ausnutzung des Pockels-Effekts
durch eine zweite nichtreziproke Phasenverschiebung zusätzlich geändert werden,
derart, dass durch die zweite Phasenverschiebung eine Kompensation
der ersten Phasenverschiebung bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Phasenverschiebung durch eine Mehrzahl binär abgestufter
elektromagnetischer Felder erfolgt, durch die die Polarisationsmoden
geführt
werden, und die zweite Phasenverschiebung eine Verschiebung der
Kennlinie des Interferometers (20) in einen Bereich maximaler Linearität umfasst,
wobei die Feldstärken
der einzelnen elektromagnetischen Felder so variiert werden, dass
die Kennlinie des Interferometers (20) stochastisch unabhängig um
+/– 1,5 π oder um
+/– 0,5 π in ihrer
Phase verschoben wird.
Patent DE-10115975-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung der Reinigungsdüsen
Inventor: BUSSE CARSTEN
IPC: B60S1/60
Filed: 2001-03-30
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Reinigungsdüsen für die Frontscheibe und/oder für die Scheinwerfergläser bei einem Kraftfahrzeug, wobei die Betriebsparameter zwischen fahrerseitigen und beifahrerseitigen Reinigungsdüsen unterschiedlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritz- und/oder Waschzeit der fahrerseitigen Reinigungsdüse länger als die der beifahrerseitigen Reinigungsdüse ist, wodurch die Intensität der Reinigung gesteuert wird und die fahrerseitige Reinigung vorrangig behandelt wird.
Patent DE-10130876-B4 (DE)
Title: Elektronische Endoskopvorrichtung
Inventor: ABE KAZUNORI
IPC: H04N7/18
Filed: 2001-06-27
Granted: 2007-11-08
Abstract: Elektronische
Endoskopvorrichtung, die so ausgebildet ist, dass verschiedene Arten
elektronischer Endoskope (10) mit einem optischen Objektivsystem (13)
und einer Bildaufnahmevorrichtung (14) frei mit einer Haupteinheit
(12) verbindbar sind, und bei dem die Helligkeit eines Bilds auf
Grundlage des Lichtempfangszustands der Bildaufnahmevorrichtung
eingestellt wird, mit:  – einer
Fotometrieschaltung (21) an der Haupteinheit zum Messen des Lichtempfangszustands
der Bildaufnahmevorrichtung in einem fotometrischen Bereich mit
mehreren getrennten Bewertungsbereichen (1 bis 7) auf einer Bildaufnahmefläche der
Bildaufnahmevorrichtung,  dadurch gekennzeichnet dass:  – es verschiedene
fotometrische Bereiche (E A –E C ) gibt,  – eine Ermittlungsschaltung
im Mikroprozessor (23) entsprechend der Größe eines Bildaufnahmebereichs
einen fotometrischen Bereich (E A –E C ) auswählt
und den Messwert für
einen getrennten Bewertungsbereich (1 bis 7) im fotometrischen Bereich
abhängig
von der Lichtverteilungscharakteristik eines Bildaufnahmebereichs
der Bildaufnahmevorrichtung mit unterschiedlicher Gewichtung versieht und
die Helligkeit eines Bilds bestimmt, und  – die Information über die
Größe des Bildaufnahmebereichs
des betreffenden Endoskops (10) im Endoskop,...
Patent DE-10135308-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L23/485
Filed: 2001-07-19
Granted: 2006-01-12
Abstract: Elektronisches
Bauelement, insbesondere Chip, das über mehrere auf einer Montageseite des
Bauelements vorgesehene Kontakte mit an einem Träger vorgesehenen Gegenkontakten
kontaktierbar ist, wobei:  jeder Kontakt (9) eine erhabene elastische
Unterlage (3) aus einem leitfähigen
Material aufweist, die mit einer bauelementseitigen Zuleitung (7)
verbunden ist,  auf die elastische Unterlage (3) oberseitig
eine die Unterlage (3) nur teilweise abdeckende kappenartige Kontaktabdeckung
(6) aus einem Metall aufgebracht ist,  am Fuß der Unterlage (3) ein ringförmiger Kontaktfuß (8) ausdem
Metall zur Verbindung der Unterlage (3) mit der Zuleitung (7) vorgesehen
ist, und  zwischen der kappenartigen Kontaktabdeckung (6) und dem
ringförmigen
Kontaktfuß (8)
ein freiliegender Bereich vorhanden ist.
Patent DE-10140351-B4 (DE)
Title: Zyklonenstaubsammelvorrichtung für einen Staubsauger
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2001-08-17
Granted: 2004-05-27
Abstract: Zyklonenstaubsammelvorrichtung für einen Staubsauger, mit folgenden Bauteilen:  einem Zyklonenkörper (20), der mit einem teleskopierbaren Verlängerungsrohr (3) des Staubsaugers verbindbar ist, wobei in den Zyklonenkörper einströmende Luft und Verunreinigungen verwirbelt werden, und  einem Zyklonengehäuse (30), das abnehmbar mit dem Zyklonenkörper (20) in Eingriff steht und durch eine schräge Trennwand (31a, 31'a) mit einem darin ausgebildeten Durchgangsloch (31b) in einen oberen Raum zum Trennen der Verunreinigungen von der Luft durch Führen des Luftwirbels und einen unteren Raum zur Aufnahme der Verunreinigungen, die von der Luft getrennt worden sind, unterteilt ist.
Patent DE-10158224-B4 (DE)
Title: Mobiles optoelektronisches Testgerät für Kfz-Bremslichter, insbesondere an diversen Anhängerarten
Inventor: GODYN ANDREAS
IPC: G01R31/00
Filed: 2001-11-16
Granted: 2005-02-10
Abstract: Mobiles
optoelektronisches Testgerät für Kfz-Bremslichter,
insbesondere an diversen Anhängerarten,
dadurch gekennzeichnet, dass  – es einen Photosensor und
eine elektronische Auswertschaltung aufweist,  – die Auswertschaltung
einen rücksetzbaren
Speicher und einen Ereignismelder aufweist,  – der Photosensor
und der Ereignismelder von außen
am Plexiglas einer Bremsleuchte derart anbringbar sind, dass bei
Betätigung
eines Bremspedals das Bremslicht als Testsignal direkt auf den Photosensor
geleitet, das Ergebnis der Auswertschaltung im rücksetzbaren Speicher abgespeichert
und durch den Ereignismelder als optische oder akustische Anzeige
zur Verfügung
gestellt wird.
Patent DE-10212050-B4 (DE)
Inventor: WINKEL JOERG
IPC: F01N1/04
Filed: 2002-03-19
Granted: 2008-07-31
Abstract: Rear silencer has chambers (B, C) of a housing (2) each having a glass wool lining (13). The pipe ends of the exhaust gas outlet pipes (5, 6) have perforations (15) on the periphery and are surrounded by a free chamber (11) also lined with glass wool. The free chamber extends on the front side from one free end of the pipe up to the mouth opening of a further exhaust gas outlet pipe (7, 8) having perforated surfaces (17) directly enclosed by the glass wool.  Preferred Features: The free chambers are each sealed on the front side by a perforated base (20, 21) for the pipes (5, 6) and the perforations lie on the pipe periphery approximately in the center of the free chamber.
Patent DE-10212908-B4 (DE)
Title: Temperatursensor und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: ADACHI TOMOHIRO
IPC: H01C1/02
Filed: 2002-03-22
Granted: 2005-05-12
Abstract: Temperatursensor,
mit  einer Thermistorvorrichtung (3); und  einem Paar Elektrodendrähte (4)
zum Herausführen
eines Thermistorsignals, die mit den beiden gegenüberliegenden Endflächen der
Thermistorvorrichtung (3) derartig verbunden sind, dass die Thermistorvorrichtung
(3) zwischen ihren einen Endseiten angeordnet ist und die anderen
Endseiten von der Thermistorvorrichtung (3) weggeführt sind,  wobei
der Temperatursensor ein elektrisch isolierendes Halteelement (8)
zum Halten des Elektrodendrahtpaares umfasst, während die Elektrodendrähte (4)
eine Lücke
zwischen ihnen beibehalten,  wobei die Thermistorvorrichtung
(3) und die Verbindungsabschnitte zwischen der Thermistorvorrichtung
(3) und dem Paar Elektrodendrähte
(4) durch ein elektrisch isolierendes Glaselement (6) versiegelt
sind, und das Halteelement (8) auf der anderen Endseite das Paares
Elektrodendrähte
(4) bezüglich
des Glaselementes (6) angeordnet ist, und  wobei das Glaselement
(6) und das Haltelement (8) miteinander in Kontakt stehen.
Patent DE-10224967-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeug
Inventor: RUDOLPH THOMAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2002-06-05
Granted: 2007-10-04
Abstract: Dachmodul
für ein
Fahrzeug, welches von oben in einer Karosserieöffnung montierbar ist und eine
feste Außenschale
(12) und einen in seinem zentralen Bereich (16) von unten fest an
der Außenschale
angebrachten Himmel (14) aufweist, dessen Randbereiche (18) entlang
von Faltlinien (20) bezüglich
des zentralen Bereichs für
die Montage des Dachmoduls nach unten klappbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Himmelmaterial im Bereich von Kreuzungspunkten von Faltlinien
(20, 26, 28) jeweils mit einer Aussparung (22) versehen ist, wobei
die Aussparungen (22) auf den unmittelbaren Bereich des jeweiligen
Kreuzungspunktes der Faltlinien (20, 26, 28) beschränkt sind
und vor dem Rand des Himmels (14) enden.
Patent DE-10224973-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur formschlüssigen Befestigung von geformten oder extrudierten Kunststoffteilen, insbesondere an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOCHHOLZER ECKEHARD
IPC: F16B19/00
Filed: 2002-06-05
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
zur formschlüssigen
Befestigung von geformten oder extrudierten Kunststoffteilen (50)
mit  einem mit dem zu befestigenden Kunststoffteil (50) verbindbaren
Fußabschnitt
(10) und  einem sich in einer Befestigungsrichtung (y) an den
Fußabschnitt
(10) anschließenden
Halteabschnitt (20);  wobei der Halteabschnitt (20) zur Bildung
einer Anlagefläche
(22) den Fußabschnitt
(10) senkrecht zur Befestigungsrichtung (y) überragt;  wobei der Fußabschnitt
(10) und der Halteabschnitt (20) aus einem elastisch verformbaren
Werkstoff gefertigt sind;  wobei zumindest der Halteabschnitt
(20) einen Hohlraum (30) aufweist, der als ein sich in einer senkrecht
zur Befestigungsrichtung (y) verlaufenden Normalenrichtung (z) erstreckender
Durchbruch (30) ausgestaltet ist;  wobei der Durchbruch durch
zwei Seitenwandungen (31, 32) und eine Deckenwandung (33) des Halteabschnitts (20)
begrenzt ist;  wobei in dem Durchbruch (30) eine elastisch verformbare Trennwand
(40) angeordnet ist, die sich in einer senkrecht zur Normalenrichtung
(z) verlaufenden Ebene zwischen den Seitenwandungen (31, 32) erstreckt
und in der Normalenrichtung...
Patent DE-10251230-B4 (DE)
Title: Schwingungsfeste elektrochemische Zelle sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WITTMANN RUDOLF
IPC: H01M50/14
Filed: 2002-11-04
Granted: 2005-04-21
Abstract: Elektrochemische
Zelle (1) mit den Merkmalen:  – ein becherförmiges Gehäuse (5)
ist vorhanden, in dem  – ein
Elektrodenstapel (10) untergebracht ist,  – wobei zumindest eine Einbuchtung
(15) in dem becherförmigen
Gehäuse
vorgesehen ist, die den Elektrodenstapel (10) im Gehäuse (5)
fixiert, und  – ein
flächiger
Kontaktbereich (20) zwischen der Einbuchtung und dem Elektrodenstapel
ausgebildet ist  – am
Rand der Einbuchtung Bereiche (15A) vorhanden sind, die tiefer in
das Gehäuseinnere
eingebuchtet sind, als der Rest der Einbuchtung.
Patent DE-10253896-B4 (DE)
Title: Ventileinstellungssteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F01L1/34
Filed: 2002-11-19
Granted: 2009-08-06
Abstract: Ventileinstellungssteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit  einem Nockenphasenstellglied (1113) mit einem ersten Rotor (1), der synchron mit einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors (1101) drehbar ist, einem zweiten Rotor (6), der zum Öffnen und Schließen eines Einlassventils oder eines Auslassventils des Verbrennungsmotors (1101) an einer Nockenwelle (7) fixiert ist, und einem Sperrmechanismus (15, 16, 17, 18) zum Verriegeln des zweiten Rotors (6) mit dem ersten Rotor (1) bei einem ersten relativen Winkel (Vd) in einem gesperrten Zustand des Sperrmechanismus;  einer Ölpumpe (1118) zum Erzeugen eines Hydraulikdrucks für den Verbrennungsmotor (1101);  einer elektronischen Steuereinheit (1117) zum Bestimmen eines Stromwerts zum Freigeben des gesperrten Zustands bei dem ersten relativen Winkel (Vd), und zur Durchführung einer Vorschubsteuerung, um den ersten relativen Winkel (Vd) auf einen zweiten relativen Winkel (Vt) zu verschieben; und  einem Hydraulikdruck-Regelmittel (1114) zum Zuführen eines Hydraulikdrucks zum Regeln einer Nockenphase des zweiten Rotors (6),  wobei die elektronische Steuereinheit...
Patent DE-10255536-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit hydraulisch gesteuertem Umschlingungsgetriebe sowie mit einem Differenzialgetriebe
Inventor: FLEISCHMANN HANS
IPC: F16H63/06
Filed: 2002-11-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Antriebsanordnung
für Kraftfahrzeuge,
mit einem drehbar in einem Getriebegehäuse gelagerten Scheibensatz
eines Umschlingungsgetriebes, dessen Übersetzungsverhaltnis mittels
einer hydraulischen Steuerung steuerbar ist, wobei das Hydraulikmedium
der hydraulischen Steuerung über
zumindest einen ersten Kanal (110) in einem mit dem Scheibensatz
(14) korrespondierenden, koaxial benachbarten Ausgleichsgehäuse (56)
eines Zwischenachsdifferenziales (16) zu einem zweiten Kanal (112) im
Scheibensatz (14) geführt
ist,  dass als Anschlussverbindung zumindest ein dicht in die beiden
Kanäle
(112, 110) eingesetztes Steckrohr (114) dient, das unmittelbar von
dem Ausgleichsgehäuse
(56) zum Scheibensatz (14) verläuft,
wobei das zumindest eine Steckrohr (114) radial innerhalb eines
zwischen dem Scheibensatz (14) und dem Ausgleichsgehäuse (56)
vorgesehenen Wälzlagers
(46) verläuft
dergestalt, dass der Innenring (44) des Wälzlagers (46) auf einem Hals
(42) des Scheibensatzes (14) sitzt und dass das zumindest eine Steckrohr
(114) in einer Ausnehmung (118) des Halses (42) verläuft, und  dass
der Scheibensatz (14) mit dem Ausgleichsgehäuse (56) mittels einer Keilverzahnung...
Patent DE-10259733-B4 (DE)
Title: Füllsystem für eine rotierende Kupplungsanordnung
Inventor: MOORMAN STEVEN PATRICK
IPC: F16D25/0638
Filed: 2002-12-19
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kombination
aus Kupplungsanordnung (26) und Füllsystem (28) zur Verwendung
mit einem Automatikgetriebe (14), wobei die Kombination umfasst:  die
Kupplungsanordnung (26) mit einer Kupplung (30), die zwischen einer
eingerückten
Kupplungsstellung und einer ausgerückten Kupplungsstellung bewegbar
ist, einem Kupplungskolben (42), durch dessen Betätigung die
Kupplung (30) zwischen der eingerückten und der ausgerückten Stellung
bewegbar ist, einer Kupplungskolbenkammer (44) und einer Kompensatorkammer
(52), welche von der Kupplungskolbenkammer (44) durch den Kupplungskolben
(42) getrennt ist;  das Füllsystem
(28) mit einem Fluidkreis (58), der in Fluidverbindung mit der Kupplungskolbenkammer
(44) und der Kompensatorkammer (52) steht und der Austragsöl von einem
Getriebe (14) aufnimmt, um damit die Kupplungskolbenkammer (44)
und die Kompensatorkammer (52) unter Verwendung des Austragsöls gleichzeitig
zu füllen.
Patent DE-10318714-B4 (DE)
Title: Wirkstoff-Kombinationen und Therapien zur Bekämpfung des Alkoholmissbrauches
Inventor: WINTERHOFF HILKE
IPC: A61K31/13
Filed: 2003-04-25
Granted: 2006-03-23
Abstract: Wirkstoff-Kombination
bestehend aus Desoxypeganin oder einem seiner pharmazeutisch akzeptablen
Derivate und Mecamylamin oder einem seiner pharmazeutisch akzeptablen
Derivate zur Herstellung eines Arzneimittels für die Behandlung des Alkoholmissbrauchs und/oder
der Alkoholabhängigkeit.
Patent DE-10325333-B4 (DE)
Title: Digitales Übertragungsverfahren und digitales Übertragungssystem
Inventor: YOSHIDA YASUHARU
IPC: H04L1/00
Filed: 2003-06-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Digitales Übertragungsverfahren,
das die folgenden Schritte aufweist:  Kontrollieren von Betriebsinformationen
einer Betriebsleitung (102, 103) und einer Ersatzleitung (101),
die mit einem Übertragungssystem
variabler Kapazität
betrieben werden, welches die Übertragungskapazität entsprechend
dem Übertragungspfadzustand
variiert;  wenn ein Umschaltsignal in dem Kontrollschritt ausgegeben
wird,  Vergleichen der Übertragungskapazität,  Umschalten
einer Übertragungsleitung
eines Eingangssignals (Reg1, Reg2) auf der Betriebsleitung zu einer
Ersatzleitung in Übereinstimmung
mit dem Umschaltsignal (d1, d2); und  Übertragen des Eingangssignals,
das über
die Betriebsleitung übertragen
werden sollte, durch Umschalten der Übertragungsleitung von der
Betriebsleitung auf die Ersatzleitung, und Ausgeben eines übertragenen
Signals als ein Ausgangssignal der Betriebsleitung.
Patent DE-10331025-B4 (DE)
Title: Fördereinheit
Inventor: BAEMPFER MICHAEL
IPC: F02M37/08
Filed: 2003-07-09
Granted: 2007-08-16
Abstract: Fördereinheit
(2) zur Förderung
von Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter (1) eines Kraftfahrzeuges
zu einer Brennkraftmaschine (3), mit einem Elektromotor (5), mit
einem Gehäuseteil
(11, 19) des Elektromotors (5), mit von dem Gehäuseteil (11, 19) überdeckten Bürsten (26),
mit zu den Bürsten
(26) führenden
elektrischen Anschlussleitungen (8) und mit zumindest einer in den
Anschlussleitungen (8) angeordneten Drosselspule (13, 20), wobei
die zumindest eine Drosselspule (13, 20) außerhalb des die Bürsten (26) überdeckenden
Bereichs des Gehäuseteils
(11, 19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest
eine Drosselspule (13, 20) radial außerhalb des Gehäuseteils
(11, 19) angeordnet ist.
Patent DE-10337840-B4 (DE)
Title: Messfühler
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01N27/407
Filed: 2003-08-18
Granted: 2013-12-05
Abstract: Messfühler, insbesondere Gassensor zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Messgas, mit einem Sensorelement (11), das mit einem dem Messgas ausgesetzten messgasseitigen Endabschnitt (111) aus einem Gehäuse (12) vorsteht, und mit einem über den messgasseitigen Endabschnitt (111) gestülpten Schutzrohr (14) mit Gasdurchtrittsöffnungen (18, 19), das am Gehäuse (12) befestigt ist, wobei das Schutzrohr (14) thermisch vom Gehäuse (12) abgekoppelt ist, wobei zwischen Gehäuse (12) einerseits und Schutzrohr (14) andererseits eine Wärmeleitsperre angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) einen messgasseitigen Endbereich (121) aufweist, der das Sensorelement (11) mit reduziertem Radialabstand umgibt, und dass die Wärmeleitsperre von einem eingeschlossenen Luftpolster (20) gebildet ist, das die Innenwand (123) des messgasseitigen Endbereichs (121) des Gehäuses (12) abdeckt.
Patent DE-10342454-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
Inventor: NOWAK HARALD
IPC: E01H1/08
Filed: 2003-09-15
Granted: 2008-01-03
Abstract: Von
einem Verbrennungsmotor (20) angetriebene, über den zu reinigenden Boden
verfahrbare Bodenreinigungsmaschine mit mindestens einer in Eingriff mit
dem Boden bringbaren, drehend antreibbaren Reinigungsbürste (7)
und einem Gebläse
(16) zur Erzeugung eines durch eine Filtereinrichtung hindurchtretenden
Stroms schmutzbeladener Luft, wobei die vom Verbrennungsmotor (20)
einschließlich
Vergaser (22) und zumindest einem Teil des Abgasrohres (24) gebildete
Motoreinheit in einem Motorraum angeordnet ist, der von einer Haube
(30) abgedeckt ist und der mindestens eine in Verbindung mit der Umgebungsluft
stehende Luftauslassöffnung
(36, 37) aufweist, und wobei die Luftaustrittsöffnung (17) des stromabwärts von
der Filtereinrichtung angeordneten Gebläses (16) mit dem Motorraum
in Strömungsverbindung
steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Haube (30) doppelwandig
ausgebildet ist und zwischen ihren Wänden (32, 33) einen Luftführungsraum
(31) bildet,  dass in der Haube (30) eine Einlassöffnung für den Eintritt der
Luft aus der Luftaustrittsöffnung
(17) des Gebläses
(16) in den Luftführungsraum
(31) vorgesehen...
Patent DE-19525382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Schrittweite eines Echokompensators mit adaptivem Filter
Inventor: TAEGE PETER
IPC: H03H21/00
Filed: 1995-07-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Schrittweite eines Echokompensators mit adaptivem
Filter, dessen Koeffizienten durch den NLMS-Algorithmus automatisch
angepaßt
werden und bei dem die optimale Schrittweite aus dem Quotienten
der Schätzwerte
für die
Streuung des Eingangssignals und des gestörten Fehlers aus der Beziehung  abgeleitet wird, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Faktor g ^(k) dadurch bestimmt wird, daß  – in jedem Abtasttakt der Quotient
aus den Schätzwerten für die Streuung
des Eingangssignals und des gestörten Fehlers
nach der Beziehung     ermittelt wird, wobei
gilt, ist q(k) kleiner als der bisher gespeicherte Wert g ^(k – 1), dann
wird g ^(k) = q(k) gesetzt,  – mittels
eines Intervallzählers
eine Pegelbewertung durchgeführt
wird, bei der die Zahl der Abtastungen, gezählt wird, bei denen der Eingangspegel
bzw. die quadrierte Norm des Eingangsvektors die Schwelle S, überschreitet,
wobei die Schwelle S als ein Bruchteil des Spitzenwertes des Eingangspegels
definiert ist, und daß bei Überschreitung
der Schwelle S  g 1 (k) =...
Patent DE-19527490-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: TANAKA MASAKAZU
IPC: F01N11/00
Filed: 1995-07-27
Granted: 2009-04-23
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
zum Reinigen giftiger Substanzen im Abgas, die von einem Motor abgegeben
werden, die aufweist:  einen Abgaskanal (31), der sich stromabwärts vom
Motor (51) befindet, um Abgas vom Motor abzugeben,  eine Katalysatorvorrichtung
(11), die sich an der stromaufwärts
liegenden Seite des Abgaskanals (31) im Abgaskanal (31) befindet,
zum Reinigen der giftigen Substanzen,  einen Hauptkanal (32),
der sich stromabwärts
vom Abgaskanal (31) befindet,  einen Adsorptionskanal (33),
der sich stromabwärts
vom Abgaskanal (31) und parallel zum Hauptkanal (32) befindet,  einen
Auslaßkanal
(30), der sich stromabwärts
vom Hauptkanal (32) und vom Adsorptionskanal (33) befindet,  eine
Adsorptionsvorrichtung (22), die sich im Adsorptionskanal (33) befindet,
zum Adsorbieren der giftigen Substanzen im Abgas,  einen Rückführkanal
(35), der vom Adsorptionskanal (33) abzweigt und mit der stromaufwärts liegenden
Seite der Katalysatorvorrichtung (11) verbunden ist,  eine Schalteinheit
(13) zum auswählenden
Schalten des Hauptkanals (32) oder des Adsorptionskanals (33), wobei die
Schalteinheit...
Patent DE-19542858-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Feststoffen aus einem Absorbenskreislauf einer Emissionsminderungsanlage
Inventor: OHLENSCHLAEGER PETER
IPC: C02F9/00
Filed: 1995-11-17
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zum Abtrennen von Feststoffen aus einem Absorbenskreislauf einer
Emissionsminderungsanlage, in welcher ein flüssiges Absorbens mit Abluft,
Abgas oder Rauchgas in Kontakt bringbar ist und aus welcher das
mit Feststoffen verunreinigte Absorbens durch einen Ablauf abfließt,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Ablauf einen vertikal nach unten gerichteten
Ablaufschacht (4) für
das Absorbens enthält,  dass
in den Ablaufschacht (4) ein Filterelement (12) integriert und in
einem vorgegebenen Winkel (18) zur Horizontalen (20) geneigt angeordnet
ist, wobei das Absorbens mit definierter Anströmgeschwindigkeit über den
schräg
zur Fließrichtung
des Absorbens angeordneten Filterelement (12) fließt und das
gefilterte Absorbens nach unten im Absorbenskreislauf abfließt,  und
dass das Filterelement (12) einen vertieften Sammelbereich (40)
mit einer zugeordneten Austrageinrichtung (22) aufweist, mittels
welcher die gefilterten Feststoffe aus dem Ablaufschacht (4) austragbar
sind.