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Patent DE-102020102537-A1 (DE)
Title: Griffeinrichtung für einen Reinigungswagen und Reinigungswagen mit einer Griffeinrichtung
Inventor: BURCHARD JOCHEN
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffeinrichtung für einen handgeführten Reinigungswagen (12) Die Griffeinrichtung (10) umfasst mindestens ein Basiselement (34) zum Festlegen der Griffeinrichtung (10) an einer Trageinrichtung (14) des Reinigungswagens (12), zwei in einem Abstand zueinander positionierte Griffelemente (36), die am mindestens einen Basiselement (34) gehalten sind und jeweils ausgebildet sind, relativ zum mindestens einen Basiselement (34) unterschiedliche Griffpositionen einzunehmen, zum Einstellen unterschiedlicher Abstände der Griffelemente (36) relativ zu einer Aufstellfläche (22) für den Reinigungswagen (12), und mindestens eine Fixiereinrichtung (70) zum Fixieren eines jeweiligen Griffelementes am mindestens einen Basiselement (34) in einer jeweiligen Griffposition. Außerdem betrifft die Erfindung einen Reinigungswagen mit einer Griffeinrichtung.
Patent DE-102020107680-A1 (DE)
Title: Radbaugruppe
Inventor: RAMIREZ DIEGO RAÚL
IPC: B60B7/06
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Radbaugruppe bereit. Eine Radbaugruppe beinhaltet ein Rad, das eine Fläche aufweist und eine Vielzahl von Schlitzen definiert, und eine Kappe, die eine Kappenfläche aufweist. Die Kappe beinhaltet eine Vielzahl von Positionierungspfosten, die sich von der Kappenfläche erstrecken, wobei jeder Positionierungspfosten eine Stütze und einen Anschlag beinhaltet, der an der Stütze befestigt ist. Die Stütze erstreckt sich weiter von der Kappenfläche als der Anschlag. Der Anschlag weist ein distales Ende auf. Jede Stütze wird durch einen der Schlitze des Rads aufgenommen und das distale Ende jedes Anschlags greift in die Fläche des Rads ein.
Patent DE-102020111198-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement für einen Kraftwagen, Kraftwagen und Herstellungsverfahren
Inventor: CAVNIC PREDRAG
IPC: B62D25/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungselement (1, 3) für einen Kraftwagen (2), das an einem ersten Ende (13) und an einem zweiten Ende (14) an einem Rohbau (6) des Kraftwagens (2) befestigbar ist, wobei eines der Enden (13, 14) zwischen dem Roboter (6) und einem Unterbodenelement (5) des Kraftwagens (2) anordenbar ist. Erfindungsgemäß umfasst das das Verkleidungselement (1, 3) einen das erste Ende (13) aufweisenden, ersten Verkleidungsanteil (9) und einen das zweite Ende (14) aufweisenden, zweiten Verkleidungsanteil (10), wobei die Verkleidungsanteile (9, 10) mittels einer Verbindungseinrichtung (11) des Verkleidungselements (1, 3) zerstörungsfrei reversibel aneinander befestigbar sind. Weiter betrifft die Erfindung einen mit einem Verkleidungselement (1, 3) ausgerüsteten Kraftwagen (2) und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Kraftwagens (2).
Patent DE-102020112901-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Werkzeugbügel
Inventor: SOLLNER JÜRGEN
IPC: B21D37/18
Filed: 2020-05-13
Abstract: Es wird Werkzeug (2) mit einer Werkzeugeinheit (3) vorgeschlagen, die eine Stempelseite (4) mit einem Stempel und eine Matrizenseite (6) mit einer Matrize (7) aufweist, wobei die Matrize (7) gegenüber einem freien Ende des Stempels vorhanden ist, so dass ein Werkstück zur Bearbeitung mit der Werkzeugeinheit (3) zwischen der Stempelseite (4) und der Matrizenseite (6) positionierbar ist, wobei das Werkzeug (2) eine Flüssigkeits-Leitung umfasst, in welcher eine Betriebsflüssigkeit einem Abschnitt der Werkzeugeinheit (3) zuführbar ist, um den Abschnitt mit der Betriebsflüssigkeit zu benetzen, und wobei das Werkzeug (2) eine Gasstrom-Leitung (11, 19) zum Heranführen eines Gasstroms an die Werkzeugeinheit (3) umfasst. Erfindungsgemäß ist die Flüssigkeits-Leitung innerhalb der Gasstrom-Leitung (11, 19) angeordnet.
Patent DE-102020120036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Heizvorrichtung, System zum Einsatz zur kontrollierten Respirations-Hyperthermiebehandlung und Softwareprogrammprodukt
Inventor: GRUBER KARL-HERBERT
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Heizvorrichtung (42) eines Systems (45) zur kontrollierten Respirations-Hyperthermiebehandlung am menschlichen oder tierischen Organismus, wobei Umgebungsluft als Inspirationsluft über einen ersten Lufteinlass (1) und ein erstes Ventil (2), insbesondere ein steuerbares Ventil oder ein Rückschlagventil, in die Heizvorrichtung (42) eingezogen wird, mittels einer Heizeinheit (6) und einem mit der Heizeinheit (6) thermisch kontaktierten Wärmetauscher (4) erwärmt wird und über einen, insbesondere zur weiteren Erwärmung beheizbaren und mit einem Temperatursensor (17) kontrollierten, Inspirationsluft-Atemschlauch (18) mit einer Temperatur von 37 °C bis 60 °C zu einer Atemmaske (20) geführt wird, sowie ein System und ein Softwareprogrammprodukt. Die Inspirationsluft wird in der Heizvorrichtung (42) in einem Reservoir (7) stromabwärts des Wärmetauschers (4) zwischengespeichert und durch Öffnen eines steuerbaren zweiten Ventils (8) stromabwärts des Reservoirs (7) in den Inspirationsluft-Atemschlauch (18) geführt, wenn ein Drucksensor (15) an der Atemmaske einen Unterdruck misst.
Patent DE-102020120873-A1 (DE)
Title: Lokalisierung basierend auf vordefinierten merkmalen der umgebung
Inventor: MILLER DANA
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-08-07
Abstract: Der in dieser Spezifikation beschriebene Gegenstand ist auf ein Computersystem und Techniken zum Bestimmen einer Position eines autonomen Fahrzeugs ausgerichtet. Das Computersystem ist dazu ausgelegt, die Position mit Hilfe von Lokalisierungsdaten von mehreren Datenquellen zu bestimmen. Wenn die Lokalisierungsdaten von den mehreren Datenquellen nicht verfügbar oder ungenau sind, ist das Computersystem dazu ausgelegt, die Position mit Hilfe vordefinierter Merkmale der Umgebung zu bestimmen.
Patent DE-102020123049-A1 (DE)
Title: Teil für ein befestigungssystem und befestigungssystem mit diesem teil
Inventor: KUHM MICHEL
IPC: F16B2/22
Filed: 2020-09-03
Abstract: Teil (1), das dazu bestimmt ist, mit einem Zapfen (4) zusammenzuwirken, um ein Befestigungssystem zwischen zwei Elementen (2-3) zu bilden, umfassend:- einen Körper (6), der eine ebene Unterseite (9) und einen Hohlraum (7) zum Aufnehmen des Zapfens (4) aufweist;- ein Halteorgan, das mehrere Haltelaschen (8) umfasst, die sich von dem Körper (6) aus zum Inneren des Hohlraums (7) hin erstrecken, aufweisend einen flexiblen Hauptteil (19), der eine Feder bildet, die eine Rückstellkraft zu einer zentralen Achse (X) hin auf den distalen Teil (20) der Lasche ausübt, wenn diese von der Achse beabstandet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der distale Teil (20) jeder Haltelasche (8) eine Schneide bildet, die dazu gestaltet ist, in ein weniger hartes Material als das Material der Haltelasche (8) einzudringen, und dass ein radial innerer Rand (21) der Schneide einem Schraubenlinienabschnitt folgt, der sich mit einer gegebenen Neigung in Bezug auf eine parallel zur Unterseite (9) verlaufende Ebene um die zentrale Achse (X) windet.
Patent DE-102020123282-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung und elektronisches Gerät
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R9/26
Filed: 2020-09-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (200), mit einem Gehäuse (110), einem Strombalken (111), einer Klemmfeder (112) zum Klemmen des Leiters (200) gegen den Strombalken (111), und einem Betätigungselement (114) zum Betätigen der Klemmfeder (112), wobei das Gehäuse (110) eine Leitereinführöffnung (126) zum Einführen des anzuschließenden Leiters (200) und eine Betätigungsöffnung (116), in welcher das Betätigungselement (116) geführt ist, aufweist, wobei das Gehäuse (110) angrenzend zu der Betätigungsöffnung (116) einen Betätigungsschutz (119) aufweist.
Patent DE-102020123504-A1 (DE)
Title: Mikroskopiesystem und verfahren zum erzeugen eines hdr-bildes
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G06T5/50
Filed: 2020-09-09
Abstract: Ein Mikroskopiesystem zum Erzeugen eines HDR-Bildes (30) umfasst ein Mikroskop (1) zum Aufnehmen mehrerer Rohbilder (11-15), welche in verschiedenen Bildhelligkeiten eine Szene zeigen, und eine Recheneinrichtung (20), welche eingerichtet ist zum Erzeugen des HDR-Bildes (30) durch Kombinieren von mindestens zwei der Rohbilder (11-15). Die Recheneinrichtung (20) ist außerdem eingerichtet zum Festlegen von Koeffizienten (K) zu verschiedenen Regionen (21A-23A) in den Rohbildern (11-15) abhängig von in den Regionen (21A-23A) dargestellten Objekten, wobei über die Koeffizienten (K) definiert wird, ob oder zu welchem Anteil Pixel der Rohbilder (11-15) in das HDR-Bild (30) eingehen. Weiterhin ist die Recheneinrichtung (20) dazu eingerichtet, das HDR-Bild (30) durch Kombinieren der Rohbilder (11-15) anhand der festgelegten Koeffizienten (K). Ein Verfahren erzeugt ein HDR-Bild durch Kombinieren von Rohbildern basierend auf Koeffizienten, die abhängig von in den Rohbildern dargestellten Objekten festgelegt werden.
Patent DE-102020125689-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine mit rotorkühlung durch erzwungene konvektion
Inventor: SAMIE FARZAD
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-10-01
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine zur Verwendung mit Kühlmittel umfasst einen Stator und eine Rotorbaugruppe. Die Rotorbaugruppe umfasst einen Rotor, eine Rotorwelle und einen ersten und zweiten Endring. Der Rotor hat Innen- und Außendurchmesserflächen und einen eingebetteten Satz von Rotormagneten in der Nähe der Außendurchmesserfläche. Die Welle ist mit dem Rotor verbunden und definiert einen Hauptkühlmittelkanal entlang einer Rotationsachse. Radiale Wellenkühlmittelkanäle stehen in Fluidverbindung mit dem Hauptkühlmittelkanal. Die Endringe sind an entgegengesetzten distalen Enden des Rotors positioniert. Die Wellenkühlmittelkanäle leiten das Kühlmittel in den Rotor und/oder die Endringe, so dass das Kühlmittel axial durch die Rotorhohlräume des Rotors fließt und die Rotormagnete durch erzwungene Konvektion kühlt.
Patent DE-102020125742-A1 (DE)
Title: Behältereinheit
Inventor: ZIEROLD JORIS
IPC: B65D81/32
Filed: 2020-10-01
Abstract: Beschrieben wird eine Behältereinheit (10), umfassend einen ersten Behälter (12), der mit einem Schraubdeckel (18) verschließbar ist, und einen zweiten Behälter (14), der mit diesem zumindest zweitweise verbunden ist. Gemäß der Erfindung ist der Schraubdeckel (18) des ersten Behälters (12) in dem Boden (20) des zweiten Behälters (14) drehfest aufgenommen. Auf diese Weise werden der erste und zweite Behälter bei gegenseitigem Verdrehen voneinander gelöst wobei gleichzeitig der erste Behälter geöffnet wird. Die Behältereinheit ist daher leicht und effektiv handzuhaben und eignet sich insbesondere für Nahrungsmittelkomponenten, insbesondere Fertiggerichte.
Patent DE-102020125757-A1 (DE)
Title: Dosierpumpe
Inventor: SCHEIBE RALF
IPC: F04B43/02
Filed: 2020-10-01
Abstract: Eine Dosierpumpe, insbesondere Mikrodosierpumpe, hat einen Pumpenraum (70), in dem an einem ersten Ventilsitz ein Fluideingang (72) und an einem zweiten Ventilsitz ein Fluidausgang (74) vorgesehen sind. Ein Stellglied (30) ist mit einem Aktor (22) gekoppelt und bewegt das Stellglied (30), um den Pumpenraum (70) volumenmäßig zu verändern. Das Stellglied (30) ist über ein Festkörpergelenk (32) beweglich gelagert.
Patent DE-102020125840-A1 (DE)
Title: Prüfstand für einen Motor
Inventor: HUBER KARL
IPC: G01M15/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (100) für einen Motor (50) umfassend ein Belastungssystem (10), ein Drehmomentmessgerät (20) und ein Zwischenlager (40), wobei das Belastungssystem (10), das Drehmomentmessgerät (20) und das Zwischenlager (40) in einer Baugruppe (80) angeordnet sind.
Patent DE-102020128952-A1 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzeinrichtung zur zweistufigen bildbasierten Szenenerkennung und Kraftfahrzeug
Inventor: KUHN CHRISTOPHER
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Assistenzeinrichtung zur automatischen bildbasierten Szenenerkennung sowie ein entsprechendes Kraftfahrzeug. In dem Verfahren wird ein Bild, das eine Szene darstellt, mittels eines vorgegebenen zur semantischen Segmentierung von Bilddaten trainierten Segmentierungsmodells verarbeitet, um eine semantische Segmentierung des Bildes zu erzeugen. Basierend auf dem Bild werden mittels eines vorgegebenen entsprechend trainierten Fehlervorhersagemodells Bildausschnitte des Bildes als Fehlerregionen, für die das Segmentierungsmodell voraussichtlich eine fehlerhafte semantische Segmentierung erzeugt, bestimmt. Die als Fehlerregionen bestimmten Bildausschnitte werden dann einem vorgegebenen zur Objekterkennung in Bilddaten trainierten Objekterkennungsmodell zugeführt und durch dieses unabhängig voneinander verarbeitet, um darin gegebenenfalls abgebildete Objekte zu identifizieren. Sowohl die semantische Segmentierung als auch ein Output des Objekterkennungsmodells werden dann bereitgestellt.
Patent DE-102020129983-A1 (DE)
Title: Fahrbewusstseinsbewertungseinrichtung
Inventor: KISHI HIROSHI
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-11-13
Abstract: Eine Fahrbewusstseinsbewertungseinrichtung enthält eine Fahrerzustandsbewertungseinheit zum Bewerten eines Zustands eines Fahrers eines Hostfahrzeugs, eine Manuelle-Fahrfähigkeit-Bewertungseinheit zum Bewerten einer manuellen Fahrfähigkeit des Fahrers beruhend auf einem Fahrzustand des Hostfahrzeugs und/oder einer Fahrumgebung um das Hostfahrzeug und/oder einer Reaktion des Fahrers, und eine Fahrbereitschafsberechnungseinheit zur Berechnung einer Fahrbereitschaft, die sich auf ein Fahrbewusstsein des Fahrers bezieht, beruhend auf dem Zustand des Fahrers und der manuellen Fahrfähigkeit des Fahrers.
Patent DE-102020129987-A1 (DE)
Title: Abrollkipperfahrzeug mit verstellbarer Tragerolleneinheit
Inventor: BANDILLA PETER
IPC: B60P1/48
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abrollkipperfahrzeug (10), umfassend einen Fahrzeugkörper (12), eine Handhabungsvorrichtung (18) zum Aufnehmen eines Wechselbehälters auf den Fahrzeugkörper (12) und zum Absetzen des Wechselbehälters von dem Fahrzeugkörper (12); und wenigstens einen Auflageabschnitt mit einer Auflagefläche (20a) zum Tragen des aufgenommenen Wechselbehälters. Hierbei ist erfindungsgemäß dem wenigstens einen Auflageabschnitt wenigstens eine Tragerolleneinheit (22) mit wenigstens einer bezüglich der Auflagefläche (20a) zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position mittels einer Verlagerungseinheit verlagerbaren Tragerolle (28) zugeordnet, wobei lediglich in der ausgefahrenen Position der wenigstens einen Tragerolle (28) ein Abrollen des Wechselbehälters daran ermöglicht ist.
Patent DE-102020131042-A1 (DE)
Title: Positionssensor und X-by-wire System
Inventor: STOPFER THILO
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Positionssensor (1), umfassend einen Sensorträger (2), eine auf dem Sensorträger (2) angeordnete Senderspule (3), eine auf dem Sensorträger (2) angeordnete, erste Empfängerspule (4), eine auf dem Sensorträger (2) angeordnete zweite Empfängerspule (5), sowie ein elektrisch leitfähig ausgebildetes Sensortarget (6), welches über eine vorbestimmte Messstrecke (s), in einem definierten gleichbleibendem Abstand zum Sensorträger (2), gegenüber diesem verfahrbar angeordnet ist. Die erste Empfängerspule (4) und die zweite Empfängerspule (5) sind zumindest über einen Teilbereich der Messstrecke (s) gestaucht und/oder gestreckt ausgebildet, derart, dass über den gestauchten und/oder gestreckten Teilbereich der Messstrecke (s) eine im Vergleich zu anderen Bereichen der Messstrecke (s) erhöhte bzw. verringerte Auflösung des Wegmesssignals gewährleistet ist.
Patent DE-102020132423-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und sperrfunktionen zur positionierung mehrerer komponenten in einem körper
Inventor: SHUMAN BRANDON J
IPC: A61B18/14
Filed: 2020-12-07
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen schließen Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Positionieren von Elektroden ein. In einer veranschaulichenden Ausführungsform schließt eine Vorrichtung eine primäre Elektrode, die ein Lumen definiert, eine längliche sekundäre Elektrode, die verschiebbar innerhalb des Lumens aufgenommen werden kann, und eine Hülle ein, konfiguriert, um die Elektroden verschiebbar aufzunehmen und die Elektroden in Richtung einer Zielregion zu befördern. Ein Gehäuse ist mit der Hülle gekoppelt und beweglich montiert, um die Hülle relativ zu der Zielregion anzutreiben. Ein primärer Aktor ist mit der primären Elektrode gekoppelt und verschiebbar mit dem Gehäuse gekoppelt, um die primäre Elektrode relativ zu der Hülle anzutreiben. Ein sekundärer Aktor ist mit der sekundären Elektrode gekoppelt und beweglich mit dem primären Aktor gekoppelt, um im Zusammenspiel mit den Elektroden verschiebbar zu sein. Der sekundäre Aktor ist unabhängig von dem primären Aktor drehbar, um einen spiralförmigen Pfad zurückzulegen, um die sekundäre Elektrode anzutreiben, sich relativ zu der Zielregion unabhängig von der primären Elektrode zu bewegen.
Patent DE-102020133725-A1 (DE)
Title: Lenkeingabevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Lenkeingabevorrichtung
Inventor: ZANDT JOHANN
IPC: B62D1/04
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkeingabevorrichtung, vorzugweise eine in einem Fahrzeug um eine Rotationsachse drehbar befestigbare Lenkeingabevorrichtung, insbesondere ein Lenkrad, wobei die Lenkeingabevorrichtung wenigstens eine Bedieneinrichtung aufweist und wenigstens eine Bedieneinrichtung derart in der Lenkeingabevorrichtung aufgenommen ist, insbesondere derart beweglich gelagert ist, dass sie verstellbar in der Lenkeingabevorrichtung anordbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Lenkeingabevorrichtung, insbesondere zum Verstellen einer Anordnung wenigstens einer Bedieneinrichtung in der Lenkeingabevorrichtung.
Patent DE-102020134356-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer Atmosphäre
Inventor: LIPPERT HELMUT
IPC: F24F8/192
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung zur Reinigung einer Atmosphäre, insbesondere einer Atmosphäre innerhalb eines zumindest teilweise geschlossen Raumes, umfassend zumindest ein Abtötungselement, welches dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist Viren und/oder Bakterien, welche in der Atmosphäre enthalten sind, zumindest teilweise abzutöten, wobei das Abtötungselement zumindest eine Montiervorrichtung, eine Stromkreiserzeugungsrichtung und jeweils zweier benachbarter, und insbesondere zweier umgekehrt gepolter Leiterplatten und einander gegenüberliegender Leiterplatten, Außenfläche einer Leiterplatte, entlang der Haupterstreckungsebene der Leiterplatte eine von einer ebenen und geraden Ausformung verschiedene Ausformung umfasst.
Patent DE-102020200654-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Reinigen länglicher Hohlkörper
Inventor: SCHMIEG SVEN
IPC: B08B9/049
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung von Rohren, wobei die Vorrichtung (10) so ausgestattet ist, dass sie ein Mittel zur Reinigung einer Innenfläche des Rohres enthält, dass sie eine erste Spreizeinrichtung (100) enthält, die aufgespreizt werden kann, dass sie eine zweite Spreizeinrichtung (200) enthält, die aufgespreizt werden kann, und dass sie ein Spreizelement (300) aufweist, das zwischen der ersten Spreizeinrichtung (100) und der zweiten Spreizeinrichtung (200) angeordnet ist, wobei das Spreizelement (300) so ausgebildet ist, dass sich in einem eingezogenen Zustand des Spreizelementes der Abstand zwischen der ersten Spreizeinrichtung (100) und der zweiten Spreizeinrichtung (200) verringert und dass sich dass sich in einem ausgestreckten Zustand des Spreizelementes (300) der Abstand zwischen der ersten Spreizeinrichtung (100) und der zweiten Spreizeinrichtung (200) vergrößert.
Patent DE-102020203075-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung zur statischen Abdichtung einer vereisungsgefährdeten Bauteilkomponente
Inventor: FINNAH GUIDO BERND
IPC: F16J15/10
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zur statischen Abdichtung einer vereisungsgefährdeten scheibenförmigen sensorischen und/oder optischen Bauteilkomponente (1; 1') gegenüber einem hieran randseitig zur Anlage kommenden Bauteilgehäuse (2; 2'), umfassend mindestens ein dazwischen angeordnetes elastomeres Dichtungselement (3; 4; 4'; 4''; 4''') zur statischen Gehäuseabdichtung, das mit Mitteln zum elektrischen Aufheizen für eine enteisende Wärmeübertragung vom elastomeren Dichtungselement (3; 4; 4'; 4''; 4''') auf die Bauteilkomponente (1; 1') ausgestattet ist, wobei die Mittel zum elektrischen Aufheizen des Dichtungselements (3; 4; 4'; 4''; 4''') ein elektrisch leitfähiges Elastomer umfassen, welches über mindestens zwei voneinander beabstandet permanent am Dichtungselement (3; 4; 4'; 4''; 4''') angeordnete elektrische Kontaktierungsstellen (5; 5a, 5b) mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist.
Patent DE-102020203854-A1 (DE)
Title: Bodenbaugruppe eines Fahrzeugs
Inventor: CLOSE DAMIEN
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenbaugruppe 2 für ein Fahrzeug 1 mit einem Unterboden 3 des Fahrzeugs 1, an welchem ein Gehäuse 5 für eine Energiespeichereinrichtung angebracht ist, wobei zwischen dem Unterboden 3 des Fahrzeugs 1 und einem Deckel 6 des Gehäuses 5 eine Matte 4 mit Dämmeigenschaften angeordnet ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Unterboden 3 und/oder der Deckel 6 oder die ihm jeweils zugewandte Fläche der Matte 4 mit einer Wachsschicht versehen ist.
Patent DE-102020206807-A1 (DE)
Title: Brühgruppe für eine Espressomaschine und Espressomaschine mit einer entsprechenden Brühgruppe
Inventor: LÖSCH ALEXANDER
IPC: A47J31/24
Filed: 2020-05-29
Abstract: Eine Brühgruppe für eine Espressomaschine umfasst ein Gehäuse und eine Heizeinrichtung, wobei im Betrieb der Wasserzulauf von der Heizeinrichtung in die Brühgruppe automatisch und/oder manuell regulierbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Espressomaschine mit entsprechender Brühgruppe.
Patent DE-102020213483-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Fahrers mit Epilepsie unter Verwendung von Gehirnwellen
Inventor: KANG JEONG SU
IPC: G08B25/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Es werden eine Einrichtung und ein Verfahren zur Überwachung eines Fahrers mit Epilepsie unter Verwendung eines Gehirnwellensignals offenbart. Das Überwachungsverfahren umfasst das Erfassen eines Gehirnwellensignals für einen Fahrer mit Epilepsie in einem Fahrzeug für eine vorgegebene Zeit, das Bestimmen des Zustands des Fahrers durch Analysieren des Gehirnwellensignals, das für die vorgegebene Zeit erfasst wird, und das Steuern eines Betriebs des Fahrzeugs auf der Grundlage des bestimmten Zustands des Fahrers.
Patent DE-102021005777-A1 (DE)
Title: Verschattungsvorrichtung
IPC: E04F10/06
Filed: 2021-11-22
Abstract: Bei einer Verschattungsvorrichtung für eine Glasdachkonstruktion (1) insbesondere einen Wintergarten, ein Terrassendach etc., mit einem zumindest einem Teil der Glasdachkonstruktion (1) zugeordneten, hierzu etwa flächenparalleln Sonnenschutzelement (5) lässt sich dadurch ein zuverlässiger Sonnenschutz ohne Hitzestau zwischen Glasdachkonstruktion (1) und Sonnenschutzelement (5) erreichen, dass das Sonnenschutzelement (5) als auf der Innenseite der Glasdachkonstruktion (1) angeordnete Lamellenanordnung mit zueinander parallelen Lamellen (6) ausgebildet ist, denen quer hierzu verlaufende, an der nach innen weisenden Unterseite der Glasdachkonstruktion (1) aufgehängte Trag- und/oder Führungsorgane (7,12) zugeordnet sind.