baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4340885-B4 (DE)
Title: V-förmig ausgebildete Brennkraftmaschine
Inventor: MOSER FRANZ XAVER
IPC: F02M39/02
Filed: 1993-12-01
Granted: 2005-08-11
Abstract: Luftverdichtende
Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle
drehbar gelagert ist, an der zumindest zwei je einen Kolben tragende
Pleuel angelenkt sind, wobei die Kolben in V-förmig zueinander ausgerichteten
Zylindern oder Zylinderreihen bewegbar sind, die von Zylinderköpfen abgedeckt
sind, in denen je zugeordnetem Zylinder zumindest ein Einspritzventil für Kraftstoff
angeordnet ist, das über
eine Einspritzleitung mit einem von einer Nockenwelle angetriebenen
Pumpenelement verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenelemente
(16) unter Einfügung
einer Hülse
(21, 21a) in das Kurbelgehäuse
(20) eingesetzt sind, dass die Nockenwelle (17) in dem Kurbelgehäuse (20)
gelagert ist, dass der Einspritzleitungsanschluss (29b) des Einspritzventils
(9) und der Einspritzleitungsanschluss (29a) des Pumpenelementes
(16) im Bezug auf die Brennkraftmaschinenlängsachse versetzt zueinander
angeordnet sind und dass an der Hülse (21, 21a) seitlich Anschlussöffnungen
für die
Kraftstoffzufuhr und Kraftstoffrückfuhr
zu dem Pumpenelement (16) angeordnet sind.
Patent DE-4345462-B4 (DE)
Title: Coin-operated amusement machine with computer-controlled jackpots
Inventor: KUEHL THOMAS
IPC: G07F17/34
Filed: 1993-12-18
Granted: 2004-02-12
Abstract: Winning or losing combinations of symbols visible through windows (4) are presented by rotation of wheels (5) set in motion by coins inserted into a slot (10). Each jackpot (19) represented by a ladder arrangement of illuminated display elements (20) can be filled up or emptied in accordance with the number of steps of chance attained during a game on a longer ladder (13) and shown on a separate display (21). The chance of winning can be increased by activation of a predetermined or randomly chosen element of either jackpot when the other is emptied.
Patent DE-10003405-B4 (DE)
Title: Verbindung eines Anschlußstutzens für ein Rohr mit einem Luftkanal
Inventor: SIEGWART EMIL
IPC: F16L41/08
Filed: 2000-01-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verbindung
eines Anschlußstutzens für ein Rohr
mit einem Luftkanal, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußstutzen
(2) auf seinem Außenumfang
mit einem Sitz (5) für
einen der Kanalwand (1) eine Dichtfläche zukehrenden Dichtring (6)
versehen ist und sein durch eine Ausnehmung in der Kanalwand (1)
ragendes Ende (7) umgebördelt
ist bis zum Anliegen seiner Endkante (8) an der Innenseite der Kanalwand
(1) unter Zusammenpressung des Dichtringes (6).
Patent DE-10005505-B4 (DE)
Title: Heizungspumpe
Inventor: MIKKELSEN STEEN
IPC: H01R13/405
Filed: 2000-02-08
Granted: 2019-03-28
Abstract: Heizungspumpe mit einem elektrischen Antriebsmotor, welcher einen steckbaren Klemmenkasten aufweist, der ein aus Kunststoff bestehendes Bodenteil mit mindestens einem Steckbereich, der elektrische Steckkontaktteile als Anschlußklemmen aufweist, die mit ihrem äußeren Steckabschnitt in elektrische Gegensteckkontaktteile des Elektromotors steckbar sind,in dem Bodenteil vorgesehene elektrische Steuerteile für die Steuerung des Elektromotorsund einen mit dem Bodenteil verbundenen Schutzdeckel für alle Steuerteile in dem Klemmenkasten umfasst, wobei alle Steckkontaktteile (A) des Steckbereiches durch den Vorgang des Gießens des Bodenteils (2) in diesem Bodenteil ortsfest eingebettet sind, und das Bodenteil (2) zum elektrischen Anschluss des Klemmenkastens (1) an ein Versorgungsstromnetz einen weiteren Steckbereich mit zusätzlichen Steckkontaktteilen (B) aufweist, die alle einerseits in der Wand dieses Steckbereiches eingegossen sind und andererseits zum Anschließen eines Steckelementes eines Netzkabels aus dem Bodenteil herausragen, wobei eines der zusätzlichen Steckkontaktteile (B) ein Erdungselement (10) ist, das einen Abschnitt mit einem Loch aufweist, welcher derart in dem Bodenteil (2) eingegossen ist, dass er eine gegenüber der gegossenen Bodenwand des Bodenteils freiliegende Kontaktfläche (13) aufweist, die beim Anbringen des Klemmenkastens (1) an dem Elektromotor mit dessen Gehäuse in leitende Verbindung gelangt.
Patent DE-10044609-B4 (DE)
Inventor: SCHUCHARDT PETER
IPC: F02M37/10
Filed: 2000-09-09
Granted: 2004-11-04
Abstract: In a fuel feed unit (2) a bleed valve (9) is connected to a region which is constantly filled with fuel. This means that gases pass out of the fuel feed unit (2) through the bleed valve (9). However, penetration of gases when the fuel feed unit (2) is not operating, via leaks in the bleed valve (9), is reliably avoided.
Patent DE-10062008-B4 (DE)
Title: Farbschonendes Waschmittel
Inventor: BLOCK CHRISTIAN DR
IPC: C11D1/04
Filed: 2000-12-13
Granted: 2012-09-20
Abstract: Für den Einsatz in insbesondere maschinellen Textilwaschverfahren geeignetes tensid-, citrat- und enzymhaltiges Waschmittel, das Amylase, Cellulase, C8-22-Fettsäurealkalisalz und Alkali-Alkylbenzolsulfonat enthält, dadurch gekennzeichnet, daß es 3 Gew.-% bis 6 Gew.-% Citronensäure enthält und das Gewichtsverhältnis von Citronensäure zu dem Fettsäurealkalisalz im Bereich von 2:1 bis 1:2 liegt, das Gewichtsverhältnis der Summe aus Citronensäure und Alkalicitrat zu dem Fettsäurealkalisalz im Bereich von 3:1 bis 1:1 liegt, und das Gewichtsverhältnis von Alkali-Alkylbenzolsulfonat zu dem Fettsäurealkalisalz im Bereich von 2:1 bis 1:2 liegt.
Patent DE-10118415-B4 (DE)
Title: Luftdurchsatzmessvorrichtung mit einem Turbulenzenreduzierungselement
Inventor: KAMIYA SHINICHI
IPC: G01F5/00
Filed: 2001-04-12
Granted: 2008-11-27
Abstract: Luftdurchsatzmessvorrichtung
(13) zum Messen einer Durchsatzgröße einer in einem Luftkanal
(11) strömenden
Luft mit:  einem U-förmigen
Umgehungskanal (18), in den ein Teil der Luft einführbar ist
und der in dem Luftkanal (11) vorgesehen ist, wobei der Umgehungskanal
(18) senkrecht zu einer Haupt-Luftströmungsrichtung in dem Luftkanal
(11) angeordnet ist und einen Lufteinlaß (19) definiert; und  einem
Durchsatzmesselement (29), das in dem Umgehungskanal (18) angeordnet
ist;  gekennzeichnet durch  eine Turbulenzenreduzierungsplatte
(23, 24), die bei dem Lufteinlass (19) des Umgehungskanals (18)
vorgesehen ist, wobei  die Turbulenzenreduzierungsplatte (23,
24) parallel zu der Haupt-Luftströmungsrichtung in dem Luftkanal
(11) und senkrecht zu einer Luftströmungsrichtung in dem Umgehungskanal
(18) angeordnet ist.
Patent DE-10131530-B4 (DE)
Title: Doppelmodus-Foundation Fieldbus-Gerätekonfigurator
Inventor: CHEN DEJI
IPC: G05B19/042
Filed: 2001-06-29
Granted: 2011-07-14
Abstract: Doppelmodus-Konfigurationsgerät (20) zur Anwendung in der Konfigurierung eines Foundation Fieldbus-Segments (10) mit: einem Prozessor (22), einem Speicher (24), einem ersten Satz von Routinen, die im Speicher (24) abgelegt und so konzipiert sind, dass sie auf dem Prozessor (22) zur Ausführung von Netzwerkkonfigurationsänderungen ausgeführt werden, einem zweiten Satz von Routinen, die im Speicher (24) abgelegt und so konzipiert sind, dass sie auf dem Prozessor (22) zur Ausführung von Gerätekonfigurationsänderungen ausgeführt werden, ohne Netzwerkkonfigurationsänderungen herbeizuführen; einem Modusschalter (34), der zwischen einem ersten Modus, um beliebige der Geräte auf dem Segment (10) sowie Netzwerkeinstellungen im Segment (10) zu konfigurieren, und einem zweiten Modus, um gerätespezifische Parameter oder Einstellungen zu konfigurieren, ohne die Netzwerkeinstellungen der Geräte zu beeinflussen, umgeschaltet werden kann, und einer ersten Konfigurationsroutine (36), die als Netzwerkkonfigurator arbeitet und die Zugriff auf alle Routinen hat, wenn der Modusschalter (34) auf den ersten Modus gestellt ist,...
Patent DE-10160282-B4 (DE)
Title: Fadenabschneider
Inventor: TACHIKAWA MITSUHIRO
IPC: D05B65/02
Filed: 2001-12-07
Granted: 2007-06-14
Abstract: Fadenabschneider
für eine
Knopflochnähmaschine
zur Umsäumung
eines Knopfloches mit einem Nadelfaden und einem Spulenfaden, umfassend:  eine
Nadelfadenschere (15), die beim Schließen den Nadelfaden abschneidet
und in geschlossenem Zustand den abgeschnittenen Nadelfaden festhält;  eine
Spulenfadenschere (52), die beim Schließen den Spulenfaden abschneidet
und den abgeschnittenen Spulenfaden im geschlossenen Zustand festhält;  und
einen Betätiger
(38, 66) zum Verbringen der jeweils geschlossenen Nadelfaden- und/oder
Spulenfadenschere in den geöffneten
Zustand ohne Verkopplung mit einer Bewegung eines Nähgutvorschubmechanismus.
Patent DE-10210533-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Modul mit Impedanzanpassung
Inventor: REZNIK DANIEL
IPC: H01S5/0233
Filed: 2002-03-05
Granted: 2010-02-04
Abstract: Optoelektronisches Modul mit einer auf einem Substrat (1) angeordneten Laserdiode (2), die mittels einer elektronischen Ansteuereinrichtung ansteuerbar ist, wobei mindestens eine Elektrode (20) der Laserdiode (2) mit dem Substrat (1) wechselstromführend verbunden ist, wobei  – das Substrat (1) zur hochfrequenzmäßigen Impedanzanpassung der Laserdiode (2) an die zugeordnete elektronische Ansteuereinrichtung als mit der einen Elektrode (20) der Laserdiode (2) wechselstromführend verbundene elektrische Leitung ausgebildet ist,  – das Substrat (1) einen beabstandet von der einen Elektrode (20) angeordneten elektrischen Kontakt (K) aufweist und eine Stromleitung von der Ansteuereinrichtung zur Laserdiode (2) derart erfolgt, dass die Stromleitung zwischen dem elektrischen Kontakt (K) und der Laserdiode (2) ausschließlich durch das Substrat (1) hindurch erfolgt,  – das Substrat (1) einen Leitungsbereich (Z) aufweist, der sich zwischen der einen Elektrode (20) der Laserdiode (2) und dem elektrischen Kontakt (K) des Substrates (1) erstreckt und das Substrat (1) im Leitungsbereich (Z) einen elektrisch isolierenden...
Patent DE-10214618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken mittels eines Bearbeitungsverfahrens, insbesondere des elektrochemischen Bearbeitungsverfahrens
Inventor: MOECKL GERHARD
IPC: C25D5/00
Filed: 2002-04-03
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten von Werkstücken
mittels eines Bearbeitungsverfahrens, insbesondere des elektrochemischen
Bearbeitungsverfahrens, bei dem eine Spannung zwischen mindestens
einer Elektrode und mindestens einem Werkstück angelegt wird, so dass zum
Abtragen oder Auftragen von Material ein Strom zwischen der mindestens
einen Elektrode und dem mindestens einen Werkstück durch ein Arbeitsmedium,
insbesondere einer Elektrolytlösung,
fließt,
wobei die Spannung zur Bearbeitung des mindestens einen Werkstücks erhöht und der
Strom überwacht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannung über eine Rampe auf einen vorgegebenen Wert
(U1), bei dem dann eine nennenswerte Bearbeitung des Werkstücks erfolgt,
zur Bearbeitung des Werkstücks erhöht wird.
Patent DE-10217840-B4 (DE)
Inventor: KERN DIETMAR
IPC: B65D85/07
Filed: 2002-04-22
Granted: 2013-10-17
Abstract: Disclosed is a packed, highly compressed cuboid-shaped filter tow bale, the top side and bottom side of which are free from nuisome curvatures or constrictions. Said bale is characterized by the fact that a) the bale has a packing density of at least 300 kg/m<3>, b) the bale is entirely wrapped in a mechanically self-supporting, elastic packing material which is provided with one or several convectively airtight connections, and c) the top side and bottom side of the bale are so flat that a flat plate which fully covers the bale can be pressed onto the top side of the bale via a centrally effective normal force of 100 N and at least 90 percent of the surface of the top side of the bale, which lies within the largest rectangle that can be inserted by vertically projecting the bale onto the pressed plate, has a maximum distance of about 40 mm from the flat plate when the unopened bale is placed on a horizontal plane. A particularly suitable method for producing said bale comprises the following steps: a) filter tow is supplied in a compressed form; b) the compressed filter tow is enveloped in a wrapping; c) the wrapping is closed in an airtight manner; and d) the wrapped bale is relieved of the load. The wrapping of such a bale is largely prevented from bursting as a result of the prevailing internal pressure. The inventive bale has an ideal cuboid shape such that curvatures negatively affecting the bale during transport or constrictions hampering the behavior of the filter tow are largely prevented from occurring.
Patent DE-10218777-B4 (DE)
Title: Walze einer Walzenmühle
Inventor: NETHER JOHANNES-MICHAEL
IPC: B02C4/30
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-05-13
Abstract: Walze einer Walzenmühle zum Zerkleinern grobkörnigen Materials mit einem Walzenkörper (1) und einem Walzenmantel (2), die miteinander  a) durch Reibschluß konischer Umfangsflächen (7, 4) innen am Walzenmantel (2) und außen am Walzenkörper (1) sowie  b) mittels Paßkörpern (18), die in Formschluß mit dem Walzenkörper und dem Walzenmantel stehen,  verbunden sind.
Patent DE-10227575-B4 (DE)
Title: Entwicklerstation für eine elektrografische Druck- oder Kopiereinrichtung
Inventor: NEUFELD MANFRED
IPC: G03G15/08
Filed: 2002-06-20
Granted: 2004-05-13
Abstract: Entwicklerstation für eine elektrografische Druck- oder Kopiereinrichtung zur Entwicklung von auf einem Zwischenträger (10) angeordneten Ladungsbildern von zu druckenden Bildern,  – bei der benachbart zum Zwischenträger (10) eine Entwicklerkammer (12) vorgesehen ist, in der mindestens eine Entwicklerwalze (13) angeordnet ist, die in der Entwicklerkammer (12) vorhandenen Entwickler (11) zur Entwicklung der Ladungsbilder zum Zwischenträger (10) transportiert,  – bei der die Entwicklerkammer (12) durch ein Abschirmblech (18) in zwei Bereiche (12a, 12b) aufgeteilt ist, einen ersten dem Zwischenträger (10) zugewandten Bereich, dem Entwicklungsbereich (12a), in dem die mindestens eine Entwicklerwalze (13) angeordnet ist und einen zweiten Bereich, dem Mischbereich (12b), in dem der Entwicklervorrat (11a) enthalten ist,  – bei der im Entwicklungsbereich (12a) die mindestens eine Entwicklerwalze (13) derart angeordnet ist, dass sie den Entwickler (11) am Abschirmblech (18) entlang zum Zwischenträger (10) transportiert,  – bei der der zur. Entwicklung nicht benötigte Entwickler bzw. neuer Toner auf...
Patent DE-10243035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von durch Erhitzung und Abkühlung auf Metallwerkstücken sich bildenden Schichten
Inventor: GUECKLER BERND
IPC: B24C3/00
Filed: 2002-09-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von mindestens einer sich durch Erhitzung und Abkühlung an
Metallwerkstücken
(3) bildenden Schicht durch Bestrahlung mit Festkörperteilchen
mittels eines Druckgasstroms, wobei die Festkörperteilchen aus Trockeneis
bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgasstrom vorgewärmt ist und
eine Temperatur aufweist, die größer als
die Temperatur der das Metallwerkstück (3) umgebenden Luft und/oder als
die Oberflächentemperatur
des Metallwerkstücks
(3) ist.
Patent DE-10247229-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung, insbesondere zum Abdichten der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENDERS SILVIA
IPC: B60J10/02
Filed: 2002-10-10
Granted: 2004-10-28
Abstract: Dichtungsanordnung,
insbesondere zum Abdichten der Windschutzscheibe (13) eines Kraftfahrzeugs
(10), mit einem Karosserieteil (11, 12) und einer Dichtung (20),
die einen Dichtungsabschnitt (21) und einen Befestigungsabschnitt
(30) aufweist, wobei der Dichtungsabschnitt (21) eine Fensterscheibe
(13) abdichtet und der Befestigungsabschnitt (30) kraftschlüssig in
einem Zwischenraum (17) zwischen der Fensterscheibe (13) und dem
Karosserieteil (11, 12) festlegbar ist, wobei der Befestigungsabschnitt
(30) mit einem ersten Schenkel (31) und einem von dem ersten Schenkel
(31) durch einen Spalt (35) beabstandeten zweiten Schenkel (32)
versehen ist und wobei der zweite Schenkel (32) einen an der Fensterscheibe (13)
anliegenden oberen Endabschnitt (33) und einen an dem Karosserieteil
(11, 12) anliegenden unteren Endabschnitt (34) aufweist und durch
eine Brücke
(36) mit dem ersten Schenkel (31) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Schenkel (32) derart in dem Zwischenraum (17) angeordnet
ist, dass sich der zweite Schenkel (32) unter Einwirkung einer an
der Dichtung (20) angreifenden Abzugskraft...
Patent DE-10248979-B4 (DE)
Title: Multielement-Ultraschall-Transducer und Ultraschall-Prüfverfahren
Inventor: VENCZEL JOHN
IPC: G01N29/07
Filed: 2002-10-21
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zum zerstörungsfreien
Prüfen
eines Gegentands unter Verwendung eines Multielement-Transducers
mit mehreren Transducerelementen, wobei das Verfahren die Schritte
aufweist:  Emittieren eines ersten Ultraschallimpulses von einer
ersten Gruppe aus zwei benachbarten Transducerelementen;  Empfangen
erster Ultraschallreflexionen des ersten Ultraschallimpulses durch
die erste Gruppe aus zwei benachbarten Transducerelementen;  Emittieren
eines zweiten Ultraschallimpulses von einer zweiten Gruppe aus zwei
benachbarten Transducerelementen, wobei mindestens eines der Transducerelemente der
zweiten Gruppe keinen Ultraschallimpuls emittiert, wenn die erste
Gruppe aus Transducerelementen den ersten Ultraschallimpuls emittiert;  Empfangen
zweiter Ultraschallreflexionen des zweiten Ultraschallimpulses durch
die zweite Gruppe aus zwei benachbarten Transducerelementen; und  Verarbeiten
der ersten und der zweiten Ultraschallreflexionen, um zu bestimmen,
ob ein Defekt im Gegenstand vorhanden ist.
Patent DE-10249664-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung und Auswertung von Telekommunikationskosten
Inventor: HARTMANN ULRICH
IPC: H04M15/00
Filed: 2002-10-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung und Auswertung von Telekommunikationskosten, wobei
zumindest über
einen Abrechnungszeitraum hinweg Informationen über Verbindungen, die zumindest
für erfolgreich
zustande gekommene ausgehende Verbindungen die jeweils gewählte, vollständige Nummer
der Gegenstelle sowie den Beginn und das Ende der Verbindung beinhalten,
aufgezeichnet und gespeichert werden, wobei aus einer Datenbank
Tarifinformationen bezüglich
der aufgezeichneten Verbindungen abgerufen werden und wobei aus
den gespeicherten Informationen über
Verbindungen und den abgerufenen Tarifinformationen die jeweiligen
Verbindungskosten berechnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass für die aufgezeichneten
und gespeicherten Verbindungen nachträglich diejenigen Tarifinformationen
aus einer externen Datenbank abgerufen werden, die während der
jeweiligen Verbindungen für
diese Gültigkeit
hatten und nach dem Berechnen der Telekommunikationskosten eine
Verbindungskostenübersicht
für den
Abrechnungszeitraum erstellt wird und dass nach Erstellen der Verbindungskostenübersicht
ein automatisierter Vergleich der Verbindungskostenübersicht
mit einer oder mehreren elektronisch erfassten Rechnungen eines
oder mehrerer Anbieter von Telekommunikationsdiensten erfolgt.
Patent DE-10251127-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: LINSER JOERG
IPC: F15B11/00
Filed: 2002-11-02
Granted: 2008-11-06
Abstract: Steuereinrichtung
für einen
hydraulischen Stellmotor mit jeweils zwei gleichsinnig und gleichzeitig
steuerbaren, hydraulischen Drosselstellen (D1, D3), (D2, D4) und
zwei Ventilkolben (16, 17) in jeweils einer Gehäusebohrung mit folgenden Merkmalen:  – die Ventilkolben
(16, 17) sind in der Axialrichtung der Gehäusebohrung verschiebbar angeordnet
und trennen jeweils einen ersten Raum von einem zweiten Raum,  – die erste
der beiden Stirnflächen
eines jeden Ventilkolbens (16, 17) ist als steuernde Stirnfläche (S1,
S2) ausgebildet,  – die
erste Stirnfläche
(S1, S2) oder die ihr zugewandte Stirnfläche der Gehäusebohrung (B1, B2) weist ein
ringförmiges
Dichtelement (18, 19) auf, das eine innere Teilfläche der
ersten Stirnfläche
(S1, S2) von einer äußeren Teilfläche trennt,  – die äußere Teilfläche umfasst
die erste der Drosselstellen (D1, D4), die mit dem ersten Raum verbunden
ist,  – die
innere Teilfläche
umfasst die zweite Drosselstelle (D2, D3) und  – die Steuereinrichtung
bildet eine hydraulische Brückenschaltung,...
Patent DE-10253438-B4 (DE)
Title: Wellenleiterkreuzung
Inventor: GAO ZHAN
IPC: G02B6/125
Filed: 2002-11-12
Granted: 2008-09-18
Abstract: Wellenleiterkreuzung
mit einem ersten integriert optischen Wellenleiter und einem zweiten
integriert optischen Wellenleiter, die einander unter einem spitzen
Kreuzungswinkel in einem Kreuzungsbereich kreuzen, wobei  – mindestens
ein Wellenleiter (3, 4, 5, 6) im Kreuzungsbereich lokal unter einem
vergrößerten Kreuzungswinkel
(α) gegenüber dem
anderen Wellenleiter (3, 4, 5, 6) geführt ist, so dass der spitze
Kreuzungswinkel lokal vergrößert ist,  – eine lokale Änderung
des Wellenleiterverlaufs zur Erhöhung
des Kreuzungswinkels (α)
durch eine Mehrzahl von asymmetrisch ausgebildeten Lineartapern
(31–34;
41–44) verwirklicht
ist, und  – mindestens
ein Wellenleiter (3, 4) im Kreuzungsbereich vier Lineartaper (31–34; 41–44) aufweist,
wobei der Wellenleiter sich im ersten Lineartaper (31, 41) verjüngt, sich im
zweiten Lineartaper (32, 42) aufweitet, sich im dritten Lineartaper
(33, 43) verjüngt
und sich im vierten Lineartaper (34, 44) wieder aufweitet, und wobei
die eigentliche Wellenleiterkreuzung im Bereich der beiden mittleren
Lineartaper (32, 33; 42, 43) erfolgt.
Patent DE-10301276-B4 (DE)
Title: Fahrweg eines Magnetschwebefahrzeugs
Inventor: PFANNSCHMIDT BERND
IPC: E01B25/32
Filed: 2003-01-15
Granted: 2014-12-24
Abstract: Fahrwegträger (1) für einen Fahrweg eines Magnetschwebefahrzeugs mit – Mitteln (12) zur Positionierung und Fixierung an einem Grundträger (13), – zumindest einem sich in Bewegungsrichtung des Magnetschwebefahrzeugs erstreckenden als Träger eines Statorblechpakets (4) dienenden Abschnitts (2), der im Querschnitt, also in einer Ebene quer zur Bewegungsrichtung des Magnetschwebefahrzeugs, U-förmig ausgebildet ist, wobei die Schenkel des U-förmigen Abschnitts (2) in vorgebbaren Abständen gegenüberliegende Öffnungen (10) aufweisen und wobei die Öffnungen (10) zur offenen Seite des U-förmigen Abschnitts über jeweils einen Schlitz (9) verfügen.
Patent DE-10304893-B4 (DE)
Title: Gussverfahren
Inventor: SHIKATA KUNIO
IPC: B22D37/00
Filed: 2003-02-06
Granted: 2005-10-13
Abstract: Gussverfahren
mit den Schritten:  a) Aufheizen von Metall (8) in einem Schmelztiegel
(4) durch eine Heizvorrichtung (10);  b) Unterbrechung des Aufheizens
durch die Heizvorrichtung (10), wenn das Metall (8) geschmolzen
ist;  c) Fortsetzen des Aufheizens des Metalls (8) durch die Heizvorrichtung
(10) zu einem vorgegebenen Zeitpunkt nach der Unterbrechung des
Aufheizens und dann  d) Giessen des geschmolzenen Metalls in
die Form (6),  dadurch gekennzeichnet,  e) dass das Aufheizen
unterbrochen wird, wenn sowohl die größeren als auch die kleineren
Metallstücke
zum Schmelzen erhitzt sind und sich die dabei entstehenden geschmolzenen
Metallmassen in eine einzige Masse geschmolzenen Metalls mischen.
Patent DE-10310837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Messung der Spannungsdoppelbrechung an transparenten Körpern
Inventor: KATTE HENNING
IPC: G01N21/23
Filed: 2003-03-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur automatischen Messung der Spannungsdoppelbrechung an transparenten Körpern (5)
mit folgenden Schritten:  1.1 Beleuchten einer Fläche des
transparenten Körpers
(5) mit linear polarisiertem Licht (L1),  1.2 Umwandeln des
aus der Fläche
austretenden, ggf. elliptisch polarisierten, Lichts in linear polarisiertes
Licht (L2),  1.3 Abbilden der Fläche unter Zwischenschaltung
eines um eine z-Achse (z) drehbaren Analysators (7) auf einen im Strahlengang
nachgeordneten relativ zu einer x/y-Ebene feststehenden Flächendetektor
(10) mit einer Vielzahl von in der x/y-Ebene angeordneten Detektorelementen,  1.4
Messen von Intensitäten
des Lichts mit jedem der Detektorelemente ausgehend von einer Nullstellung
unter zunehmenden Drehwinkeln des Analysators (7) und Speichern
desjenigen Drehwinkels des Analysators (7), bei dessen Erreichen
die Intensität
erstmals minimal ist und  1.5 Bestimmung des Gangunterschieds
des Lichts aus dem Drehwinkel des Analysators (7) und Ermittlung
einer die Spannung im Material wiedergebenden Kenngröße.