baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015001881-B4 (DE)
Title: Lageranordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: KUMPF GERHARD
IPC: F16B2/00
Filed: 2015-02-13
Granted: 2020-04-23
Abstract: Lageranordnung (1), umfassend wenigstens ein Lagergehäuse (3) zur Aufnahme wenigstens eines zwei Lagerringe (4a, 4b) umfassenden Lagers (4), wenigstens ein zwei Lagerringe (4a, 4b) umfassendes Lager (4), wobei das Lager (4) in dem Lagergehäuse (3) aufgenommen ist, und wenigstens ein Verdrehsicherungselement (5) zur Ausbildung einer verdrehsicheren Lagerung eines ersten Lagerrings (4a) an dem Lagergehäuse (3),wobeian dem Außenumfang des ersten Lagerrings (4a) wenigstens ein sich zumindest abschnittsweise entlang des Außenumfangs des ersten Lagerrings (4a) erstreckendes lagerringseitiges Formschlusselement (7) und an dem Verdrehsicherungselement (5) wenigstens ein hierzu korrespondierendes verdrehsicherungselementseitiges Gegenformschlusselement (9) ausgebildet oder angeordnet ist, unddass an dem Innenumfang eines hohlzylindrischen Lagergehäuseabschnitts (6) wenigstens ein sich zumindest abschnittsweise entlang des Innenumfangs des hohlzylindrischen Lagergehäuseabschnitts (6) erstreckendes lagergehäuseseitiges Formschlusselement (11) und an dem Verdrehsicherungselement (5) wenigstens ein hierzu korrespondierendes verdrehsicherungselementseitiges Gegenformschlusselement (13) ausgebildet oder angeordnet ist, wobei das wenigstens eine lagerringseitige Formschlusselement (7) und das wenigstens eine hierzu korrespondierende verdrehsicherungselementseitige Gegenformschlusselement (9) sowie das wenigstens eine lagergehäuseseitige Formschlusselement (11) und das hierzu korrespondierende verdrehsicherungselementseitige Gegenformschlusselement (13) unter Ausbildung einer verdrehsicheren Lagerung des ersten Lagerrings (4a) an dem Lagergehäuse (3) formschlüssig zusammenwirken, wobeidas oder ein Verdrehsicherungselement (5) einen ring- oder ringsegmentförmigen Grundkörper aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass ein erstes verdrehsicherungselementseitiges Gegenformschlusselement (9) als in einer ersten axialen Richtung von dem Grundkörper abragender Vorsprung (10) ausgebildet ist oder wenigstens einen solchen umfasst und ein zweites verdrehsicherungselementseitiges Gegenformschlusselement (13) als in einer zweiten axialen Richtung von dem Grundkörper abragender Vorsprung (14) ausgebildet ist oder wenigstens einen solchen umfasst, wobei das oder ein lagerringseitiges Formschlusselement (7) als eine sich zumindest abschnittsweise entlang des Außenumfangs des ersten Lagerrings (4a) erstreckende nutförmige Ausnehmung (8) und das oder ein lagergehäuseseitiges Formschlusselement (11) als eine sich zumindest abschnittsweise entlang des Innenumfangs des hohlzylindrischen Lagergehäuseabschnitts (6) erstreckende nutförmige Ausnehmung (12) ausgebildet ist, wobei die Vorsprünge (10, 14) unter Ausbildung von Formschlusspaarungen in die nutförmigen Ausnehmungen (8, 12) eingreifen.
Patent DE-102015103265-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen von Bediensymbolen eines Bedienfeldes eines Haushaltsgeräts
Inventor: RADUSIN DARKO
IPC: D06F34/32
Filed: 2015-03-06
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren (300) zum Anzeigen von Bediensymbolen (502, 504) eines Bedienfeldes (102) eines Haushaltsgeräts (100), wobei das Verfahren (300) die folgenden Schritte aufweist:Einlesen (302) eines Annäherungssignals (206) von einem Näherungssensor (400) des Haushaltsgeräts (100), wobei das Annäherungssignal (206) eine Annäherung eines Objekts (404) an das Bedienfeld (102) repräsentiert;Einblenden (304) einer Mehrzahl von anwählbaren Bediensymbolen (504) in das Bedienfeld (102), wenn das Annäherungssignal (206) einen vorbestimmten ersten Schwellenwert überschreitet, wobei der vorbestimmte Schwellenwert eine erste Entfernung (406) des Objekts (404) von dem Bedienfeld (102) repräsentiert; undReduzieren einer Messempfindlichkeit des Näherungssensors (400) ansprechend auf das Überschreiten des vorbestimmten ersten Schwellenwerts durch das Annäherungssignal (206).
Patent DE-102015107531-B4 (DE)
Title: Schallverstärkungssystem-Übertragungsfunktionskalibrierung
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-05-13
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur Übertragungsfunktionskalibrierung für ein Schallverstärkungssystem (40) in einem Fahrzeug (10), wobei das Verfahren umfasst:Erzeugen einer verstärkten Audioausgabe (52) zum Ansteuern wenigstens einer Audioausgabe (19) in dem Fahrzeug (10) auf der Grundlage einer Übertragungsfunktion (30) durch einen Schallverstärkungsgenerator (46) des Schallverstärkungssystems (40);Bestimmen eines aktuellen Betriebsverhaltensniveaus (70) des Schallverstärkungssystems (40) auf der Grundlage einer Rückkopplung (66) der verstärkten Audioausgabe (52) und wenigstens einer Audioeingabe (24);Auslösen einer Übertragungsfunktions-Aktualisierungsaufforderung (106) auf der Grundlage dessen, dass eine Differenz zwischen dem aktuellen Betriebsverhaltensniveau (70) und einem erwarteten Betriebsverhaltensniveau auf einem Schwellenniveau ist;Überwachen auf eine Übertragungsfunktions-Kalibrierungsanforderung (56) in Ansprechen auf die Übertragungsfunktions-Aktualisierungsaufforderung (106); undAnsteuern einer Kalibrierungssequenz (41) an der wenigstens einen Audioausgabe (19) während des Überwachens der wenigstens einen Audioeingabe (24), um eine aktualisierte Übertragungsfunktion (30A) zu bestimmen, in Ansprechen auf den Empfang der Übertragungsfunktions-Kalibrierungsanforderung (56),wobei das Schallverstärkungssystem (40) mit der wenigstens einen Audioeingabe (24) gekoppelt ist und wobei die Übertragungsfunktion (30) und die aktualisierte Übertragungsfunktion (30A) auf der Grundlage einer Paarbildung (28) einer der wenigstens einen Audioausgabe (19) mit einer der wenigstens einen Audioeingabe (24) definiert werden.
Patent DE-102015112633-B4 (DE)
Title: Rolltoranordnung ohne Polygoneffekt
Inventor: LETONJE JURIJ
IPC: E06B9/58
Filed: 2015-07-31
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolltoranordnung (1) mit einem Torblatt (2) aus abwinkelbar miteinander verbundenen Torblattelementen, welche jeweils mittels Laufrollen (23a, 23b) in seitlichen Führungen geführt sind, wobei diese jeweils einen Abschlussabschnitt, in dem das Torblatt (2) in der Schließstellung zum Verschließen einer Toröffnung aufgenommen ist, und einen Lagerabschnitt aufweisen, in dem das Torblatt (2) in der Offenstellung aufgenommen ist, und wobei der Abschlussabschnitt und der Lagerabschnitt im Winkel zueinander vorliegen und über einen Übergangsabschnitt (42) miteinander verbunden sind. Die Rolltoranordnung (1) zeichnet sich dabei dadurch aus, dass der Übergangsabschnitt (42) der Führungen jeweils wenigstens zwei Führungslinien bereitstellt, auf welchen vorbestimmte Laufrollen abrollen, so dass hier die Führungslänge zwischen zwei Laufrollen im Wesentlichen einer durch eine Breite eines Torblattelements definierten Teilung oder einem ganzzahligen Mehrfachen hiervon entspricht. Damit wird eine verbesserte Rolltoranordnung (1) erzielt, bei welcher der sogenannte Polygoneffekt zumindest weitgehend verhindert ist und dadurch höhere Bewegungsgeschwindigkeiten des Torblatts (2) bei gleichzeitig erhöhter Lebensdauer ermöglicht werden.
Patent DE-102015210679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum trennenden Bearbeiten eines plattenartigen Werkstücks sowie Werkzeugmaschine und Bearbeitungsprogramm zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: KNOBEL CARSTEN
IPC: B23K26/08
Filed: 2015-06-11
Granted: 2018-06-21
Abstract: Im Rahmen eines Verfahrens zum trennenden Bearbeiten eines plattenartigen Werkstücks, insbesondere eines Blechs (19) wird während einer Vorbereitungsphase des Verfahrens eine Werkstückauflage einer Werkstückpalette (2) in Form einer Palettenplatte (18) erstellt. Zu diesem Zweck wird ein Plattenrohling mit wenigstens einer Durchlassöffnung (15) versehen, die einem aus dem plattenartigen Werkstück zu erzeugenden Werkstückteil zugeordnet ist und die in einer Plattenebene der Palettenplatte (18) ein Übermaß gegenüber dem zu erzeugenden Werkstückteil aufweist, Anschließend wird ein zu bearbeitendes Werkstück derart auf der Palettenplatte (18) gelagert, dass eine Plattenebene des von der Palettenplatte (18) gelagerten Werkstücks und die Plattenebene der Palettenplatte (18) gleichgerichtet verlaufen und das zu bearbeitende Werkstück über der Durchlassöffnung (15) der Palettenplatte (18) liegt. Schließlich wird an dem von der Palettenplatte (18) gelagerten Werkstück durch trennende Werkstückbearbeitung ein Werkstückteil mit einer Kontur erzeugt, deren senkrechte Projektion auf die Palettenplatte (18) innerhalb der Durchlassöffnung (15) der Palettenplatte (18) angeordnet ist.Eine Werkzeugmaschine ist zum Durchführen des vorstehenden Verfahrens ausgebildet.Ein Bearbeitungsprogramm zum Betreiben der Werkzeugmaschine umfasst Steuerbefehle, aufgrund derer die Werkzeugmaschine das vorstehende Verfahren durchführt. Das Bearbeitungsprogramm wird nach einem Verfahren erstellt, im Rahmen dessen Steuerbefehle für die Werkzeugmaschine erzeugt werden. Zum Durchführen aller Schritte des Verfahrens zum Erstellen des Bearbeitungsprogramms dient ein Computerprogrammprodukt mit entsprechenden Kodierungsmitteln.
Patent DE-102015216111-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SCHWALENBERG SIMON
IPC: F21V13/04
Filed: 2015-08-24
Granted: 2023-02-16
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) miteiner Lichtquelle (2) undeinem von dem Licht durchstrahlten Optikkörper (3) zur Lichtumverteilung, auf welchen Optikkörper (3) das Licht mit einer Hauptrichtung (5) trifft,wobei sich der Optikkörper (3) in ein inneres Linsenteil (3a) und ein daran in Bezug auf Richtungen senkrecht zur Hauptrichtung (5) nach außen anschließendes äußeres Reflektorteil (3b) gliedert, welche Optikkörperteile (3a, b) monolithisch miteinander ausgebildet sind,wobei das innere Linsenteil (3a) als Fresnel-Linse geformt ist, also eine Lichtdurchtrittsfläche (4) des inneren Linsenteils in Wirkflanken (4a) und Faltungsflanken (4b) untergliedert ist, welche Fresnel-Linse mit den Wirkflanken (4a) als Sammellinse wirkt, sodass ein erster Teil (21a) des Lichts, der die Fresnel-Linse über die Wirkflanken (4a) durchsetzt, zu der Hauptrichtung (5) hin gebrochen wird, wobei ein zweiter Teil (21b) des Lichts, der die Fresnel-Linse über die Faltungsflanken (4b) durchsetzt, von der Hauptrichtung (5) weggebrochen wird, und wobei an dem äußeren Reflektorteil (3b) eine Reflexionsfläche vorgesehen ist, auf welche der zweite Teil (21b) des Lichts fällt und daran reflektiert und mit der Reflexion zu der Hauptrichtung (5) hin umgelenkt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle eine optoelektronische Lichtquelle (2) mit einer Lichtabstrahlfläche zur Emission von Licht ist, undwobei eine erste der Wirkflanken (4a) einen ersten lichtquellenseitigen Wirkflanken-Brennpunkt hat und eine zweite der Wirkflanken (4a) einen zweiten lichtquellenseitigen Wirkflanken-Brennpunkt hat, wobei diese beiden Wirkflanken-Brennpunkte in der Hauptrichtung (5) um mindestens 1 mm zueinander beabstandet sind, und wobeieine Lichteintrittsfläche (4) der Fresnel-Linse die Lichtabstrahlfläche der Lichtquelle (2) derart kuppelförmig überspannt, dass eine die Lichtabstrahlfläche beinhaltende Ebene die Kuppel umlaufend schneidet oder ein Rand der Kuppel in dieser Ebene liegt,wobei die Lichtabstrahlfläche der Lichtquelle (2) plan ist, und falls sie aus mehreren Teilflächen zusammengesetzt ist, diese Teilflächen in einer gemeinsamen Ebene liegen.
Patent DE-102015225655-B4 (DE)
Title: Fensterbrett und damit ausgestattetes Fenster
Inventor: HAUSER CAROLIN
IPC: E06B7/28
Filed: 2015-12-17
Granted: 2017-11-09
Abstract: Fensterbrett (2) mit einer eine Auflagefläche (15) aufweisenden Ablage (3) und einer Schwenkvorrichtung (7), wobei die Ablage (3) Befestigungsmittel (9) zum horizontal verschiebbaren Befestigen der Ablage (3) an einem Fensterflügel (10) eines Fensters (1) aufweist und die Schwenkvorrichtung (7) ein Schwenklager (20) zur Befestigung der Schwenkvorrichtung (7) an einer Laibung (5) oder einem Fensterrahmen (11) des Fensters (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (7) einen Steuerarm (13) aufweist und der Steuerarm (13) in dem Schwenklager (20) und in einem an der Ablage (3) vorgesehenen Drehlager (30) derart drehbar fixiert ist, dass ein Verschwenken des Steuerarms (13) in dem Schwenklager (20) von dem Steuerarm (13) in eine horizontale Verschiebung der Ablage (3) umgesetzt wird.
Patent DE-102016002817-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Kühllüfters für einen Wärmetauscher, insbesondere in einem Elektrofahrzeug
Inventor: RECH-LINKER STEPHAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-03-05
Granted: 2020-11-26
Abstract: Anordnung einer Kühleinrichtung (10) an einem Kraftwagen, bei welcher die Kühleinrichtung (10) wenigstens einen Wärmetauscher (20) und wenigstens einen Lüfter (22) zum Fördern von Luft umfasst, wobei der Lüfter (22) seitlich neben einem sich in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten an den Wärmetauscher (20) anschließenden Teilbereich (32) eines Motorraums (18) des Kraftwagens angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Komponente des Lüfters (22) an einem Deformationselement (38) gehalten ist, welches bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung unter Energieverzehrung verformbar ist und dass das Deformationselement (38) bei einer in Fahrzeuglängsrichtung wirkenden unfallbedingten Kraftbeaufschlagung in Fahrzeugquerrichtung nach innen ausknickt und dadurch eine Bewegung des Motors (30) in Fahrzeugquerrichtung nach innen bewirkt.
Patent DE-102016100033-B4 (DE)
Title: FinFET-Vorrichtungsstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: Chen chang-yin
IPC: H01L21/283
Filed: 2016-01-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: FinFET-Vorrichtungsstruktur (100), umfassend:eine über einem Substrat (102) ausgebildete Finnenstruktur (104), undeine Gatestruktur (146), die die Finnenstruktur (104) quert, wobei die Gatestruktur (110,146) eine Gateelektrodenschicht (144) umfasst, die einen oberen Abschnitt (144a) mit vertikalen Seitenflächen über der oberen Fläche der Finnenstruktur (104) undeinen unteren Abschnitt (144b) mit geneigten Seitenflächen unter der oberen Fläche der Finnenstruktur (104) umfasst, wobei der untere Abschnitt sich in Richtung des oberen Abschnitts verjüngt,wobei eine virtuelle Grenzfläche zwischen dem oberen Abschnitt (144a) und dem unteren Abschnitt (144b) ausgebildet ist, die sich im Wesentlichen auf gleicher Höhe mit der oberen Fläche der Finnenstruktur (104) befindet;wobei der obere Abschnitt (144a) eine obere Fläche mit einer ersten Breite (Wi) aufweist und der untere Abschnitt (144b) eine untere Fläche mit einer zweiten Breite (W2) aufweist und die erste Breite (W1) größer ist als die zweite Breite (W2);wobei ein Spacer (212) die Seitenflächen der Gatestruktur (146) konform bedeckt.
Patent DE-102016100041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kühlmittelsystems eines Fahrzeugs
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-01-04
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kühlmittelsteuersystems eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst, dass:
 eine Position eines Kühlmittelventils (160) bestimmt wird;
 die bestimmte Position des Kühlmittelventils (160) und eine Sollkühlmittelausgangstemperatur empfangen werden;
 eine Drehzahl einer Kühlmittelpumpe (132) bestimmt wird, die erforderlich ist, um die Sollkühlmittelausgangstemperatur zu erreichen, wenn sich das Kühlmittelventil (160) in der bestimmten Position befindet;
 eine Kühlmittelausgangstemperatur gemessen wird, wenn sich das Kühlmittelventil (160) in der bestimmten Position befindet und die Kühlmittelpumpe (132) bei der bestimmten Drehzahl arbeitet;
 eine Differenz zwischen der Sollkühlmittelausgangstemperatur und der gemessenen Kühlmittelausgangstemperatur bestimmt wird;
 ein Korrekturfaktor basierend auf der Differenz zwischen der Sollkühlmittelausgangstemperatur und der gemessenen Kühlmittelausgangstemperatur erzeugt wird;
 Information gespeichert wird, die den Korrekturfaktor mit der bestimmten Position des Kühlmittelventils (160) korreliert; und
 der Korrekturfaktor auf die Drehzahl der Kühlmittelpumpe (132) in Ansprechen auf eine Bestimmung angewendet wird, dass sich das Kühlmittelventil (160) in der bestimmten Position befindet.
Patent DE-102016115476-B4 (DE)
Title: Abbildungsobjektiv und abbildungsvorrichtung
Inventor: MORI MASAO
IPC: G02B13/18
Filed: 2016-08-19
Granted: 2018-07-19
Abstract: Abbildungsobjektiv bestehend, in der Reihenfolge von der Objektseite zu der Bildseite, aus:einer ersten Linse (L1) mit einer negativen Brechkraft und einer zu der Bildseite gerichteten konkaven Oberfläche;einer zweiten Linse (L2) mit einer negativen Brechkraft;einer dritten Linse (L3) mit einer positiven Brechkraft und einer zu der Bildseite gerichteten konvexen Oberfläche;einer vierten Linse (L4) mit einer negativen Brechkraft und einer zu der Bildseite gerichteten konkaven Oberfläche;einer bikonvexen fünften Linse (L5), die mit der vierten Linse (L4) verkittet ist; undeiner sechsten Linse (L6) mit einer negativen Brechkraft und einer zu der Objektseite gerichteten konkaven Oberfläche; wobeidie folgende Bedingungsformel (1) erfüllt wird:wobei r3r der Krümmungsradius der zu der Bildseite gerichteten Oberfläche der dritten Linse (L3) ist und f die Brennweite des gesamten Linsensystems ist.
Patent DE-102016205027-B4 (DE)
Title: Thermochemischer Kreisprozess mit verbessertem Wirkungsgrad
Inventor: BRENDELBERGER STEFAN
IPC: F24V30/00
Filed: 2016-03-24
Granted: 2019-03-14
Abstract: Thermochemischer Kreisprozess umfassend einen Spaltschritt, bei welchem ein Redoxmaterial in einem ersten Reaktor oxidiert wird, und einen Reduktionsschritt, bei welchem das Redoxmaterial reduziert und Sauerstoff freigesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass man den freiwerdenden Sauerstoff durch Absenkung des Gesamtdruckes und Einsatz eines sauerstoffbindenden Materials in einem zweiten Reaktor aus dem Kreisprozess entfernt.
Patent DE-102016214972-B4 (DE)
Title: Auslagevorrichtung einer Bogendruckmaschine und ein Verfahren zur Auslage von Bedruckstoffbogen in einer Auslagevorrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H29/00
Filed: 2016-08-11
Granted: 2022-05-12
Abstract: Auslagevorrichtung (03) einer Bogendruckmaschine (01) mit einem Fördersystem (21), durch welches eingangsseitig aufgenommene Bedruckstoffbogen (B) zu einer ersten Abgabestation (I) förderbar sind und dort wahlweise zur Bildung eines ersten Stapels (11) übereinander mittel- oder unmittelbar auf einer vertikalbeweglichen Trageinrichtung (36; 37) ablegbar oder zu einer zweiten Abgabestation (11) förderbar sind, wo sie zur Bildung eines zweiten Stapels (12) ablegbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass der ersten Abgabestation (I) eine einen unterbrechungsfreien Stapelwechsel ermöglichende Einrichtung (53') mit einer Hilfstrageinrichtung (166') nachgeordnet ist, welche wahlweise in eine Ruhelage verbringbar ist, die sich außerhalb und stromabwärts eines Fallweges für in der ersten Abgabestation (I) abzulegende Bedruckstoffbogen (B) befindet, und in eine aktive Lage, in welcher sie sich im Fallweg der ersten Abgabestation (I) befindet.
Patent DE-102016220123-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Plausibilierung der Funktionsfähigkeit eines Hochdrucksensors eines Kraftstoffeinspritzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ADLER CHRISTOPH
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-10-14
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Plausibilisierung der Funktionsfähigkeit eines Hochdrucksensors eines Kraftstoffeinspritzsystems eines Kraftfahrzeugs, wobei die Funktionsfähigkeit des Hochdrucksensors (7) unter Verwendung einer Auswertung des systemspezifischen Verhaltens des Kraftstoffdruckes im Kraftstoffeinspritzsystem plausibilisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsfähigkeit des Hochdrucksensors (7) unter Verwendung einer Auswertung eines Druckabbaugradienten plausibilisiert wird, und zur Ermittlung des Druckabbaugradienten eine vollständige Öffnung eines mit einem Hochdruckspeicher (6) des Kraftstoffeinspritzsystems verbundenen Druckabbauventils (10) erfolgt, wobei Kraftstoff aus dem Hochdruckspeicher (6) über eine Drossel (9) und das Druckabbauventil (10) in eine Kraftstoffrückführleitung (11) fließt.
Patent DE-102016220889-B4 (DE)
Title: Stromrichtervorrichtung, elektrisches Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben einer Stromrichteranordnung
Inventor: EBERLEIN EDWIN
IPC: H02H9/06
Filed: 2016-10-24
Granted: 2022-11-17
Abstract: Stromrichtervorrichtung (1), mit:einem Stromrichter (10), mit einem Eingangsanschluss (11) und einem Ausgangsanschluss (12), wobei der Eingangsanschluss (11) über einen Trennschalter (3) mit einer elektrischen Energiequelle (2) koppelbar ist und der Ausgangsanschluss (12) mit Phasenanschlüssen einer elektrischen Maschine (4) koppelbar ist;einer Funkenstrecke (14-i), die mit dem Eingangsanschluss (11) oder dem Ausgangsanschluss (12) des Stromrichters (10) elektrisch gekoppelt ist; undeiner Zündeinrichtung (15), die dazu ausgelegt ist, den Betrieb des Stromrichters (10) zu überwachen und die Funkenstrecke (14-i) zu zünden, bevor sich in dem Stromrichter (10) ein kritischer Betriebszustand einstellt, wobei die Funkenstrecke (14-i) bereits dann gezündet werden kann, wenn aufgrund einer aktuellen Ansteuerung des Stromrichters (10) ein kritischer Betriebszustand zu erwarten ist.
Patent DE-102017115347-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einstellbarem Dämpfer und Nutzfahrzeug
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B63B29/04
Filed: 2017-07-10
Granted: 2020-07-02
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzoberteil (2) und einem Sitzunterteil (3), wobei das Sitzoberteil (2) und das Sitzunterteil (3) durch ein Scherengestell (4) verbunden sind, und mit einem Dämpfer (5), wobei das Scherengestell (4) einen ersten Scherenarm (6) und einen zweiten Scherenarm (7) aufweist, wobei der erste Scherenarm (6) und der zweite Scherenarm (7) drehbar um eine gemeinsame Drehachse (8) gelagert sind, wobei ein erstes Ende (9) des Dämpfers (5) mit dem ersten Scherenarm (6) drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Hebelelement (11) und ein zweites Hebelelement (12) vorgesehen sind, wobei ein erstes Ende (13) des ersten Hebelelements (11) mittels einer ersten Drehachse (17) mit dem ersten Scherenarm (6) drehbar verbunden ist und ein erstes Ende (15) zweites Hebelelements (12) des mittels einer zweiten Drehachse (18) drehbar mit dem zweiten Scherenarm (7) verbunden ist und ein zweites Ende (10) des Dämpfers (5) drehbar sowohl mit einem zweiten Ende (14) des ersten Hebelelements (11) als auch einem zweiten Ende (16) des zweiten Hebelelements (12) verbunden ist, wobei das zweite Ende (14) des ersten Hebelelements (11), das zweite Ende (16) des zweiten Hebelelements (12) und das zweite Ende (10) des Dämpfers (5) mittels einer dritten Schwenkachse (19) verbunden sind, wobei ein erstes Ende (9) des Dämpfers (5) mittels einer vierten Schwenkachse (39) mit dem ersten Scherenarm (6) verbunden ist und ein Abstand der ersten Drehachse (17) zu der gemeinsamen Drehachse (8) geringer ist als ein Abstand der ersten Drehachse (17) zu der vierten Schwenkachse (39), und wobei ein Abstand der zweiten Drehachse (18) zu der gemeinsamen Drehachse (8) geringer ist als ein Abstand der zweiten Drehachse (18) zu der vierten Schwenkachse (39).