baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103273-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit einer Multiwinkel-Befestigungskonstruktion
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-07-16
Abstract: Ratschenschlüssel mit einer Multiwinkel-Befestigungskonstruktion, wobei der Ratschenschlüssel einen Grundkörper (10) aufweist, der Folgendes umfasst: einen Schlüsselkopf (12), dessen hinteres Ende mit einem Griff (11) verbunden ist, wobei in dem Schlüsselkopf (12) ein Aufnahmeraum (13) ausgebildet ist, der oben mit einer Öffnung (14) versehen ist; eine Ratsche (20), in der ein oktogonales Durchgangsloch (21) ausgebildet ist, wobei sich die Ratsche (20) im Aufnahmeraum (13) befindet; ein Antriebsteil (30), das in dem oktogonalen Durchgangsloch (21) angeordnet ist, wobei das Antriebsteil (30) einen oktogonalen Rundkörper (31) aufweist, der oberseitig eine obere Rundscheibe (32) und unterseitig aufeinanderfolgend einen nach innen gewölbten Abschnitt (33) und eine untere Rundscheibe (34) aufweist, wobei ein Stecknüsse-Verbindungskopf (35) unterseitig an der unteren Rundscheibe (34) ausgebildet ist, und wobei seitlich an dem oktogonalen Rundkörper (31) des Antriebsteiles (30) mindestens ein Loch (311) ausgebildet ist, in dem eine Andrückvorrichtung, bestehend aus einer Feder (313) und einer Abdeckungskappe (312), angeordnet ist, und wobei in dem Antriebsteil (30) ein senkrechtes Durchgangsloch (36) ausgebildet ist, das sich oberseitig von der oberen Rundscheibe (32) nach unten erstreckt und mit einem seitlich an dem Stecknüsse-Verbindungskopf (35) ausgebildeten Durchgangsloch (351) kommuniziert, wobei eine mit einer elastischen Konstruktion versehene Andrückstange (50) in dem Durchgangsloch (36) und eine Stahlkugel (352) in dem seitlichen Durchgangsloch (352) vorgesehen ist; und eine untere Deckplatte (40), die unterseitig an dem Schlüsselkopf (12) verschraubt ist, wobei an der unteren Deckplatte (40) ein Durchgangsloch (41) ausgebildet ist, durch das der Verbindungskopf (35) hindurch verläuft, wobei, wenn der oktogonale Rundkörper (31) des Antriebsteiles (30) nach oben in dem oktogonalen Durchgangsloch (21) geschoben wird, der obere Rundscheibe (32) gegen die Öffnung (14) des Schlüsselkopfes (12) anliegt, während die untere Rundscheibe (34) gegen das Durchgangsloch (41) der unteren Deckplatte (40) gedrückt wird, sodass das Antriebsteil (30) nur in einer senkrechten Stellung verwendet wird, und wobei, wenn das Antriebsteil (30) von dem oktogonalen Durchgangsloch (21) nach unten gezogen wird, sich die obere Rundscheibe (32) und die untere Rundscheibe (34) gleichzeitig von der Rastverbindung durch die Öffnung (14) oder das Durchgangsloch (41) lösen, und wobei dank dem oktogonalen Rundkörper (31) und dessen Zusammenhang mit dem oktogonalen Durchgangsloch (21) das Antriebsteil (30) in allen Richtungen schwenkbar und befestigbar ist, sodass ein mehrfacher Verwendungszweck realisiert ist.
Patent DE-202014104429-U1 (DE)
Title: Messer mit einem am Erl angeordneten RFID-Transponder
IPC: B26B11/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Messer (30), umfassend – eine Messerklinge (1) mit einem Erl (5), – einen RFID-Transponder (8), der am Erl (5) befestigt ist, und – einen Messergriff (14), der den Erl (5) und den RFID-Transponder (8) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerklinge (1) aus Metall, insbesondere Stahl, gefertigt ist, dass der RFID-Transponder (8) eine Antenne (11) aufweist, und dass zumindest ein Teil (12a, 12b; 15; 18a, 18b; 21) der Antenne (11) des RFID-Transponders (8) eben ausgebildet und parallel zu einer ebenen Seitenfläche (9; 19) des Erls (5) angeordnet ist.
Patent DE-202014105059-U1 (DE)
Title: Suchgerät mit teleskopierbarer Tragstange und klappbarer Armschale
IPC: G01V3/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Suchgerät (1) mit einem teleskopierbaren Tragrohr (2), mit mindestens einem vorderen Rohrteil (3) und einem hinteren Rohrteil (4), wobei vorne an dem vorderen Rohrteil (3) eine Messsonde (5) schwenkbar befestigt ist und an dem hinteren Rohrteil (4) eine Elektronikeinheit (6) mit Batteriefach (7), ein Griffteil (8) und axial davon nach hinten beabstandet eine U-förmige Armschale (9) mit zwei Armanlageflügeln (10) angeordnet sind, und wobei die Armschale (9) gegenüber dem Griffteil (8) axial verschiebbar ist und zwei Armschalenteile (11) aufweist, die seitlich an einem Führungsschlitten (12) in Querrichtung des Tragrohrs (2) schwenkbeweglich gelagert angeordnet sind, der von einer an einem hinteren Rohrende (14) des hinteren Rohrteils (4) befestigten sich in Längsrichtung des Tragrohrs (2) erstreckende Führungsschiene (13) axial verschiebbar getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armschalenteile (11) je einen Armanlageflügel (10) mit einem Flügelfortsatz (15) aufweisen, über den die Armschalenteile (11) an dem Führungsschlitten (12) befestigt sind, und dass die Führungsschiene (13) eine Querschnittsform mit zwei seitlichen Schienenlängsseiten (16) und der Führungsschlitten (12) zwei seitliche Schlittenlängsseiten (17) aufweist, die sich jeweils in Längsrichtung des Tragrohres (2) erstrecken und aneinander in Anlage sind, und die Schlittenlängsseiten (17) zumindest eine Längsnut (18) zur Aufnahme der Schienenlängsseiten (16) der Führungsschiene (13) aufweisen, und wobei der Führungsschlitten (12) an der Führungsschiene (13) mittels der Armschalenteile (11) an verschiedenen Stellen lösbar fixierbar ist.
Patent DE-202014105354-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Rohren
IPC: E03F9/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von Rohren (2), umfassend • eine relativ zur Innenwand eines Rohrs (2) in mindestens drei Achsen bewegbare Düse (3) zur Erzeugung eines Strahls (4a) eines fluiden Reinigungsmediums (5) auf einen beliebigen Punkt (32) der Innenwand des Rohrs (2), • einen an die Düse (3) angeschlossenen Reinigungsschlauch (6) für die Zufuhr des fluiden Reinigungsmediums (5), wobei die Düse (3) an einem vorderen Endbereich (6a) des Reinigungsschlauchs (6) angebracht ist und die Düse (3) mit dem angeschlossenen Reinigungsschlauch (6) entlang einer parallel zur Rohrachse verlaufenden Längsachse (8) innerhalb des Rohrs (2) eine axiale Bewegung (16) ausführen kann, • mindestens eine Schwenkeinrichtung (11) für die Auslenkung (12) der Düse (3) in einem Winkel zur Längsachse (8), vorzugsweise zwischen 0° und ±90°, unter Biegung des vorderen Endbereichs (6a) des Reinigungsschlauchs (6) und von dessen Schlauchachse (22) mit einer Biegungsrichtung (23) in einer Biegungsebene, • mindestens eine Einrichtung für die Auslenkung (14) der Düse (3) um die Längsachse (8) durch Änderung der Biegungsrichtung (23) und der Biegungsebene des vorderen Endbereichs (6a) um die Längsachse (8) ohne Torsion des Reinigungsschlauchs (6), und • mindestens eine Kamera (13) für die Erfassung von Verschmutzungen (32) und die Beobachtung der Auslenkung und Ausrichtung der Düse (3).
Patent DE-202014106049-U1 (DE)
Title: Einrichtung für die Körperhygiene
IPC: E04F13/24
Filed: 2014-12-15
Abstract: Einrichtung für die Körperhygiene mit einer gebäudeseitigen Auskleidung von Gebäudeteilen (2) durch flächige, plattenförmige Wandelemente (5), die über rückseitig angeordnete Profile (14, 31, 41, 60) verfügen, die mit einer gebäudeseitigen einteiligen Halterung (1) auswechselbar verbunden sind.
Patent DE-202015001697-U1 (DE)
Title: Überzug für Flachbildschirme
IPC: G09F9/30
Filed: 2015-03-05
Abstract: Überzug (1) für einen Flachbildschirm (4), bestehend aus einem beutelförmig gearbeiteten, dehnbaren Material (2), welcher an die Außenkontur des Flachbildschirms (4) angepasst ist, sich über den Flachbildschirm (4) ziehen lässt und ein Mittel (3), insbesondere einen Gummizug oder ein Gummiband, zum faltenfreien Anlegen des Überzugs (1) an die Vorderseite (7) des Flachbildschirmes (4) aufweist.
Patent DE-202015003142-U1 (DE)
Title: Heiz-Bodenbelag
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-04-28
Abstract: Elektrischer Heiz-Bodenbelag (zum Beispiel Heizteppich, Heizmatte), mit Fuß-Ein-/(und/oder)Ausschalter (im Folgenden Ein-/Ausschalter), dadurch gekennzeichnet, dass im Belag 1 der Ein-/Ausschalter integriert ist und der Heiz-Bodenbelag mittels Kippschalter, Schieberegler, Touchschalter und dergleichen bedient werden kann.
Patent DE-202015004152-U1 (DE)
Title: Klappenanordnung für eine Abgasstrecke
IPC: F16K3/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Klappenanordnung (1) für eine Abgasstrecke eines Verbrennungsmotors (51), umfassend: – ein Gehäuse (3), – eine im Gehäuse (3) gelagerte Welle (7), wobei die Welle (7) um eine Wellenachse (8) drehbar ist, – eine im Gehäuse (3) angeordnete Klappe (6), wobei die Klappe (6) mit der Welle (7) drehfest verbunden ist, – wobei in der Mitte der Klappe (6) ein x, y, z-Koordinatensystem definiert ist, die x-Achse und die y-Achse erstrecken sich in Radialrichtung der Klappe (6) und die drei Achsen stehen jeweils senkrecht zueinander, wobei die y-Achse und die z-Achse um einen Winkel α gegenüber der Wellenachse (8) geneigt sind, – zwei Hauptdichtsitze (12), jeweils gebildet durch eine Klappendichtfläche (14) und eine Gehäusedichtfläche (15), wobei die zwei Hauptdichtsitze (12) bezüglich der xy-Ebene auf unterschiedlichen Seiten der Klappe (6) liegen, – zwei Übergangsdichtsitze (13) zwischen den beiden Hauptdichtsitzen (12), jeweils gebildet durch Klappenübergangsdichtflächen (16) und Gehäuseübergangsdichtflächen (17), – wobei die beiden Klappendichtflächen (14) direkt in Klappenübergangsdichtflächen (16) beider Übergangsdichtsitze (13) übergehend und wobei die beiden Gehäusedichtflächen (15) direkt in Gehäuseübergangsdichtflächen (17) beider Übergangsdichtsitze (13) übergehen, sodass der gesamte Umfang der Klappe (6) vollständig durch aufeinanderliegende Flächen abgedichtet ist.
Patent DE-202015005617-U1 (DE)
Title: Beidseitig mit Leinwand bespannter Keilrahmen mit seitlicher Befestigung zum Aufhängen
IPC: A47G1/06
Filed: 2015-08-07
Abstract: Beidseitig mit Leinwand bespannter Keilrahmen dadurch gekennzeichnet dass die Rückseite des Holzkeilrahmens ebenfalls straff mit Leinwand bespannt wird und seitlich befestigt wird (mit Tacker oder Nägeln)
Patent DE-202015008455-U1 (DE)
Title: Hybrider C-Bogen für eine medizinische Bildgebungsvorrichtung und medizinische Röntgenbildgebungsvorrichtung mit einem hybriden C-Bogen
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: C-Bogen (1) für eine medizinische Bildgebungsvorrichtung, gekennzeichnet durch: – mindestens ein carbonfaserverstärktes Kunststoffteil (5), das in oder auf der Wandung (3, 4) des C-Bogens (1) fest angeordnet ist.
Patent DE-202015101352-U1 (DE)
Title: Randlerbank
IPC: B24B7/18
Filed: 2015-03-17
Abstract: Randlerbank (1) mit einem ebenen Sitzelement (2) und vier mit dem Sitzelement (2) verbundenen Beinen (3), wobei die Randlerbank (1) in einer Arbeitsstellung insbesondere auf vier an den Beinen (3) befestigten Rädern (4) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei einander gegenüberliegenden Seitenbereichen der Randlerbank (1) jeweils ein Rahmenelement (5) an dem Sitzelement (2) befestigt ist, wobei das Rahmenelement (5) aus einem flächigen Seitenteil (6) und zwei an das Seitenteil (6) winkelig anschließenden flächigen Beinaufnahmeteilen (7) ausgebildet ist, wobei jedes Bein (4) zwischen einer Transportposition mit einer zu dem Sitzelement (2) im Wesentlichen parallelen Lage und einer Arbeitsposition verschwenkbar ist, und wobei das Rahmenelement (5) in der Arbeitsposition ein die Schwenkbarkeit der Beine (3) begrenzender Anschlag ist.
Patent DE-202016000455-U1 (DE)
Title: Rohr-in-Rohr Fördersystem
IPC: E21B43/12
Filed: 2016-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Flüssigkeitsförderung, insbesondere für Geothermie-Anlagen, mit:  einem äußeren Rohr (110) mit einem Zulauf (106) und einem Ablauf;  einer ersten Fördereinheit (300) mit einem Zulauf (303) und einem Ablauf, wobei die erste Fördereinheit (300) unterhalb des äußeren Rohres (110) angebracht ist;  einem inneren Rohr (109) mit einem geringeren Durchmesser als das äußere Rohr (110), wobei das innere Rohr (109) innerhalb des äußeren Rohres (110) angeordnet ist und dabei einen äußeren Förderraum (105) zwischen dem inneren (109) und dem äußeren Rohr (110) definiert;  mindestens einer weiteren Fördereinheit (200) mit einem Zulauf (203) und einem Ablauf, wobei die mindestens eine weitere Fördereinheit (200) im Inneren des inneren Rohres (109) angeordnet ist; und  wobei die Fördereinheiten (200, 300) hydraulisch parallel geschaltet und die erste Fördereinheit (300) vorzugsweise unterhalb der mindestens einer weiteren Fördereinheit (200) angeordnet ist.
Patent DE-202016001178-U1 (DE)
Title: Rollgrubber
IPC: A01B1/12
Filed: 2016-02-23
Abstract: Rollgrubber als Gerät zur Bodenbearbeitung in Gärten, dadurch gekennzeichnet, dass, die Grubberräder (1) in Arbeitsrichtung (7) schräg gestellt sind und wie aus 1 und 2 ersichtlich, beidseitig einer mittleren Achshalterung (6) angeordnet sind.
Patent DE-202016001625-U1 (DE)
Title: System für Ex-vivo Perfusion und Kryopräservierung des Ovars
IPC: A01N1/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein neues System für Ex-vivo Perfusion und Kryopräservierung des Ovars mit einer Schachtel für das Oval; die als versiegelte Kryovial verwendet werden kann und ermöglicht die Weitergabe der Perfusions-Eingangs- und Ausgangs Katheter während der Perfusion, und die vollständige Abdichtung während Lagerung in flüssigem Stickstoff.
Patent DE-202016005939-U1 (DE)
Title: Orientierungsindikator für die Gummierung bei Zigarettenpapier
IPC: A24D1/02
Filed: 2016-09-27
Abstract: Orientierungsindikator für die Gummierung bei Zigarettenpapier, dergestalt, dass Zigarettenpapier mit einem optischen (z. B. mittels bei Verbrennung schadstoffarmer Lebensmittelfarbe) oder haptischen (z. B. Riffelung, Aufrauhung oder Kerbung) Kontrast zwischen der Gummierung und dem übrigen, nicht gummierten Teil des Zigarettenpapiers hergestellt wird. Dabei wird der optische oder haptische Kontrast durch entsprechende Herstellung entweder bei der Gummierung allein, bei dem übrigen nicht gummierten Teil des Papiers allein oder sowohl bei der Gummierung als auch bei dem nicht gummierten Teil des Zigarettenpapiers erzeugt.
Patent DE-202016007983-U1 (DE)
Title: Badehose
IPC: A41D27/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Badehose aus leichtem, schnelltrocknendem Obermaterial mit Mesheinsatz als Innenslip und Taschenbeutel und farblich abgesetztem Doppelstepp.
Patent DE-202016100936-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rühren von geschmolzenem Glas, Einrichtung zum Rühren von geschmolzenem Glas umfassend eine solche Vorrichtung
IPC: C03B5/18
Filed: 2016-02-23
Abstract: Rührer (1) zum Rühren von geschmolzenem Glas (16), wobei der Rührer (1) umfasst – eine Welle (2) mit einer Spitze (4) und einer Zentrallängsachse (L), und – eine oder mehrere innere Rührerschaufeln (5, 6), die an der Welle (2) angebracht sind, und – eine oder mehrere äußere Rührerschaufeln (7, 8), die an der Welle (2) angebracht sind, wobei die inneren Rührerschaufeln (5, 6) näher an der Welle (2) angebracht sind als die äußeren Rührerschaufeln (7, 8), wobei bei Betrachten des Rührers in einem Zylinderkoordinatensystem (11), in dem die Längsaxialkoordinate (z) des Zylinderkoordinatensystems (11) so definiert ist, dass sie mit der Zentrallängsachse (L) zusammenfällt, wobei das Zylinderkoordinatensystem (11) ferner durch eine Radialkoordinate (ρ) und eine Winkelkoordinate (ϕ) definiert ist, sowohl die eine oder mehreren inneren Rührerschaufeln (5, 6) als auch die eine oder mehreren äußeren Rührerschaufeln (7, 8) in einem Winkel (α, β) zur Zentrallängsachse (L) angeordnet sind, wobei der Winkel (α, β) zwischen 0° und 90°, diese Werte nicht einschließend, beträgt, und so angeordnet sind, dass sie auf der zur Spitze (4) gerichteten Seite mindestens einen Schaufelabschnitt mit einem Normalenvektor (N, P, Q, R) mit einer Winkelkomponente (NA, PA, QA, RA) aufweisen.
Patent DE-202016101745-U1 (DE)
Title: Ein im Fahrzeug mitzuführendes Befestigungssystem mit einem integrierten kabellosen Ladegerät für mobile Endgeräte
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-04-01
Abstract: Befestigungssystem zum Mitführen in einem Fahrzeug mit einem integrierten kabellosen Ladegerät für mobile Endgeräte mit folgenden Merkmalen: – eine Grundplatte (1), – eine Metallkugel (2); und – ein Tragepodest (3), wobei die Metallkugel (2) auf der Grundplatte (1) montiert ist, wobei das Tragepodest (3) eine obere Tragscheibe (31) und eine untere Tragescheibe (32) umfasst, wobei ein Boden der oberen Tragescheibe (31) eine Spiralspule (33) aufweist, wobei die andere Seite der oberen Tragescheibe (31), welche dem Boden gegenüberliegend angeordnet ist, mit einer Anti-Rutsch-Einlage versehen ist, wobei im Boden der genannten unteren Tragescheibe (32) ein ringförmiger Magnet (34) eingebaut ist, wobei entsprechend dem Innenring des Magnets (34) ein Verbindungsloch in der unteren Tragescheibe (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202016103554-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25B17/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ein Handwerkzeug, gekennzeichnet durch: ein Gehäuse (10), das einen Aufnahmeraum (14) definiert; eine Welle (20), die mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, die sich entlang einer Achse (X) drehbar durch den Aufnahmeraum (14) erstreckt, und die einen ersten Endabschnitt (21), der von dem Gehäuse (10) freigelegt ist, und einen zweiten Endabschnitt (22) gegenüber dem ersten Endabschnitt (21) entlang der Achse (X) und freigelegt von dem Gehäuse (10) aufweist; ein ringförmiges Schwungrad (30), das drehbar in dem Aufnahmeraum (14) angeordnet ist und das die Welle (20) umgibt; und einen geschwindigkeitserhöhenden Getrieberadmechanismus (40), der folgende Merkmale umfasst: ein Startgetrieberad (41), das konzentrisch und mitdrehend mit der Welle (20) gekoppelt ist und in dem Aufnahmeraum (14) zwischen dem ersten Endabschnitt (21) und dem zweiten Endabschnitt (22) der Welle (20) angeordnet ist, zumindest ein Zwischengetrieberad (42), das drehbar mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, in dem Aufnahmeraum (14) angeordnet ist und mit dem Startgetrieberad (41) ineinandergreift, und ein Endgetrieberad (43), das mitdrehend und konzentrisch mit dem Schwungrad (30) gekoppelt ist, in dem Aufnahmeraum (14) angeordnet ist und mit dem Zwischengetrieberad (42) ineinandergreift, wobei eine Drehgeschwindigkeit des Endgetrieberads (43) größer ist als diejenige des Startgetrieberads (41).
Patent DE-202016106496-U1 (DE)
Title: Lichtformer für Blitz- oder Dauerlichtgeräte
IPC: G03B15/06
Filed: 2016-11-20
Abstract: Lichtformer für Blitz- oder Dauerlichtgeräte, aufweisend eine Reflektorplatte (1), mit einer Längsachse (8) und mit einer Querachse (9), mit einer Mehrzahl an Armen (2), welche das Blitz- oder Dauerlichtgerät (11) zumindest partiell im Wesentlichen um die Längsachse (8) umfassen können und welche ein Mittel zur Verbindung an einem Befestigungsband (10) aufweisen, wobei das Befestigungsband (10) die Reflektorplatte (1) in um die Querachse (9) unterschiedlich rotierten Positionen kraftschlüssig mit dem Blitz- oder Dauerlichtgerät (11) verbinden kann.
Patent DE-202016106607-U1 (DE)
Title: Leuchten-Anordnung mit einer Tragschiene und einer Leuchte
IPC: F21V21/03
Filed: 2016-11-28
Abstract: Leuchten-Anordnung, aufweisend – eine Tragschiene (1), durch die ein Innenbereich (2) gebildet ist, – eine Leuchte (3), die an der Tragschiene (1) gehalten angeordnet ist, wobei die Leuchte (3) eine Lichtquelle (4) aufweist, – eine elektrische Leitung (5) zur Stromversorgung der Lichtquelle (4), wobei sich die elektrische Leitung (5) in dem Innenbereich (2) und über eine durch die Tragschiene (1) und/oder die Leuchte (3) gebildete Öffnung (6) in die Leuchte (3) hinein erstreckt, gekennzeichnet durch – ein Einsteckelement (7), das derart in die Öffnung (6) eingesteckt ist, dass hierdurch die Öffnung (6) abgedeckt und die Leitung (5) fixiert ist.
Patent DE-202016107290-U1 (DE)
Title: Flachdichtung sowie Getriebesteuervorrichtung mit einer derartigen Flachdichtung
IPC: F16J15/08
Filed: 2016-12-22
Abstract: Flachdichtung miteiner Trägerlage,mindestens einer Durchflußöffnung für ein Fluid, die die Flachdichtung und sämtliche ihrer Lagen durchbricht,sowie mindestens einem Federelement mit einem Federteller und einem mit dem Federteller verbundenen und diesen zumindest bereichsweise umgebenden Verbindungsbereich für den Federteller,dadurch gekennzeichnet,dass auf einer Oberfläche der Trägerlage umlaufend um die Durchflußöffnung zumindest bereichsweise eine Nut oder ein Absatz ausgebildet ist, wobei das Federelement mit seinem Verbindungsbereich zumindest bereichsweise längs seines Umfangsrandes in der Nut oder in dem Absatz angeordnet ist und in der Nut oder in dem Absatz form- und/oder stoffschlüssig mit der Trägerlage verbunden ist.
Patent DE-202017000850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer Toilettenschüssel vor anhaftenden Fäkalienresten
IPC: A47K17/00
Filed: 2017-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Schutz einer Toilettenschüssel vor anhaftenden Fäkalienresten ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels hinter oder seitlich neben der Klobrille angebrachten Klopapierrolle eine Schutzbahn aus dem in die Kloschüssel hereingezogenen Klopapier geschaffen wird, welche die fäkalen Anhaftungen in der Kloschüssel nach dem Stuhlgang weitgehend verhindert.
Patent DE-202017100776-U1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
IPC: A01D34/67
Filed: 2017-02-14
Abstract: Kraftwerkzeug, umfassend Folgendes: – ein Fahrwerk zum Befestigen des Motors; – einen Betätigungsgriff zum Betätigen durch einen Benutzer und/oder Schieben des Kraftwerkzeugs; – ein erstes Verbindungselement, das drehbar ans Fahrwerk angeschlossen ist; – ein zweites Verbindungselement, das mit dem ersten Verbindungselement koaxial drehbar ans Fahrwerk angeschlossen ist; wobei der Betätigungsgriff zwei zueinander gegenüberliegende Enden umfasst, und wobei die beiden Enden jeweils mit dem ersten Verbindungselement und dem zweiten Verbindungselement verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftwerkzeug weiter Folgendes umfasst: – einen Einstellgriff, der drehbar ans erste Verbindungselement angeschlossen ist; – ein erstes Verriegelungselement, das mit einem ersten Passabschnitt versehen ist; – ein erstes Befestigungselement, das mit einem mit dem ersten Passabschnitt zusammenwirkenden ersten Befestigungsabschnitt versehen ist; – ein Gestänge, das drehbar ans zweite Verbindungselement angeschlossen ist; – ein zweites Verriegelungselement, das mit einem zweiten Passabschnitt versehen ist; – ein zweites Befestigungselement, das mit einem mit dem zweiten Passabschnitt zusammenwirkenden zweiten Befestigungsabschnitt versehen ist; – ein Verkoppelungselement, das mit dem Einstellgriff und dem Gestänge verbunden ist; wobei das erste Befestigungselement und das zweite Befestigungselement am Fahrwerk befestigt sind; und wobei das erste Verriegelungselement an den Einstellgriff angeschlossen ist; und wobei das zweite Verriegelungselement ans Gestänge angeschlossen ist; und wobei der Einstellgriff drehbar das erste Verriegelungselement und das zweite Verriegelungselement zur Gleitung antreibt.
Patent DE-202017104863-U1 (DE)
Title: Deckelloser Betankungsmechanismus
IPC: B60K15/04
Filed: 2017-08-11
Abstract: Deckelloser Betankungsmechanismus, umfassend: einen Körper, einschließlich einer Öffnung, die angepasst ist, um eine Kraftstoffdüse aufzunehmen; eine Tür, die schwenkbar an den Körper gekoppelt ist und angepasst ist, um die Öffnung abzudecken; ein Paar Arme, wobei jeder drehbar an den Körper um eine Armachse, die parallel zu einer zentralen Achse des Körpers angeordnet ist, rotierbar ist und jede eine erste Eingriffsstruktur beinhaltet, die angepasst ist, um mit der Tür in Eingriff zu treten.
Patent DE-202017107317-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Systembehälter und Transportsystem
IPC: B65D21/032
Filed: 2017-11-30
Abstract: Stapelbarer Systembehälter (3) mit einem Bodenteil (8) und einem an dem Bodenteil (8) schwenkbar befestigten Deckelteil (9), welches an einer Oberseite zwei voneinander beabstandete Führungsschienen (14, 15) zur formschlüssigen Aufnahme eines weiteren Behälters (2) aufweist, wobei die Führungsschienen (14, 15) jeweils einen Laufsteg (16, 17) aufweisen, der von einem weiteren Behälter (2) untergreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufstege (16; 17) in Richtung zueinander vorstehen und dass an dem Deckelteil (9) mindestens eine nach oben vorstehende Arretiernase (20) vorgesehen ist.