baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004060851-B4 (DE)
Title: Bürstenloser Motor
Inventor: OHATA KATSUMI
IPC: H02K1/27
Filed: 2004-12-17
Granted: 2015-02-12
Abstract: Bürstenloser Motor umfassend: einen Stator (4), der einen Kern (10) mit darin gebildeten Aussparungen (11) und jeweils in den Aussparungen (11) des Kerns (10) angeordnete Spulen (3) aufweist; und einen Läufer (6), der eine Vielzahl von segmentartigen Magneten (5) aufweist, welche innerhalb des Stators (4) so angeordnet sind, dass sie dem Stator (4) gegenüberliegen; wobei die Magneten (5) in entgegengesetzt radialer Orientierung derartig magnetisiert sind, dass zum Stator (4) hin gerichtete Magnetfelder zum Stator (4) hin zusammenlaufen, und jeder der Magneten (5) an entgegengesetzten Enden seiner äußeren Randfläche mit einem Paar Fasen und einem Paar abgeschnittener Abschnitte (12) versehen ist, die abgeschnitten sind, um sich, flacher als die Fasen, mit abnehmenden Radius der Drehachse anzunähern, während sie von einem Zwischenabschnitt zu den entgegengesetzten Enden verlaufen.
Patent DE-102004061979-B4 (DE)
Title: Flugkörper
Inventor: GLEICH PETER
IPC: F42B15/01
Filed: 2004-12-23
Granted: 2009-10-29
Abstract: Flugkörper mit einem Rumpf (Airframe), einem Triebwerk, Treibstofftanks und aerodynamisch wirksamen Auftriebs und Steuerflächen, mit einer Navigations-, Lenk- und Regelelektronik, einer Energieversorgungseinrichtung und einer Kommunikationseinrichtung zum Datenaustausch mit einer Kommandozentrale, dadurch gekennzeichnet, dass er  einen Hochleistungs-Mikrowellengenerator zur Erzeugung von HLM-Impulsen,  eine Richtantenne zur räumlich gerichteten Abgabe der HLM-Impulse,  einen Endphasensensor zur Lenkung im Zielnahbereich,  eine Abschirmung für die elektronischen Einrichtungen gegen die erzeugten HLM-Impulse sowie  ein Fallschirm/Gleitschirm-Bergungssystem aufweist.
Patent DE-102004063578-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Dual Gate Elektroden bei Anwendung des Damaszener Gate Prozesses
Inventor: LEE SANG GI
IPC: H01L21/8234
Filed: 2004-12-27
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Dual Gate Elektroden, welches folgende Schritte
umfasst:  a) Aufwachsen einer ersten Gate-Oxidschicht (200)
auf einem Halbleitersubstrat (210);  b) Durchführung einer
Wärmebehandlung
für eine
erste Gate-Oxidschicht (200);  c) Entfernen eines vorbestimmten
Teils der ersten Gate-Oxidschicht
(200) bis die obere Oberfläche
des Halbleitersubstrats (210) freiliegt;  d) Aufwachsen einer
zweiten Gate-Oxidschicht (240) als eine dünne Oxidschicht auf dem freiliegenden
Halbleitersubstrat (210), wodurch die erste Gate-Oxidschicht (200) zu einer dicken Oxidschicht
wird;  e) Abscheiden von Polysilizium (300) auf der gesamten Oberfläche des
Halbleitersubstrats (210) und Ausbilden von Dummy Gates durch einen
Photolithographie- und Ätzprozess;  f)
Ausbilden von Seitenwand-Abstandshaltern (400) auf den seitlichen
Oberflächen
der Dummy Gates;  g) Ausbilden von Source- und Draingebieten
(410) im Substrat (210) unter beiden Seiten der Dummy Gates;  h)
Entfernen der Dummy Gates und der zweiten Gate-Oxidschicht (240);   i) Ausbilden
einer Isolierschicht (500), wo die zweite Gate-Oxidschicht...
Patent DE-102005007330-B4 (DE)
Title: CMOS-Bildsensor mit reduziertem  1/f-Rauschen
Inventor: FOWLER BOYD A S
IPC: H01L27/146
Filed: 2005-02-17
Granted: 2007-09-06
Abstract: CMOS-Bildsensor
(300) mit folgenden Merkmalen:  einer Mehrzahl von Pixelschaltungen
(303), wobei jede Pixelschaltung eine Mehrzahl von Transistoren
(102, 106, 108, 202) umfasst; und  einer Steuerung (310) zum
Steuern einer Operation der Mehrzahl von Pixelschaltungen (303),
wobei die Steuerung konfiguriert ist, um zu bewirken, dass zumindest
einer der Transistoren (106) in jeder Pixelschaltung in einen Akkumulationsmodus
versetzt und dann von dem Akkumulationsmodus in einen Starkinversionsmodus
umgeschaltet wird, wodurch ein 1/f-Rauschen der Pixelschaltungen
reduziert wird,  wobei der zumindest eine Transistor (106) einen
Körper aufweist,
der mit einer Spannung verbunden ist,  wobei der zumindest eine
Transistor (106) durch Erhöhen der
Spannung an dem Körper
des einen Transistors in den Akkumulationsmodus versetzt wird, und  wobei
der zumindest eine Transistor (106) durch Senken der Spannung an
dem Körper
des einen Transistors in den Starkinversionsmodus versetzt wird.
Patent DE-102005024588-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Heckdeckel eines Fahrzeuges
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN
IPC: E05B65/19
Filed: 2005-05-25
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Heckdeckel
eines Fahrzeuges, die heckseitig zwischen dem ausschwenkbaren Heckdeckel
und der Karosserie angeordnet ist und ein karosserieseitig und ein
heckdeckelseitig angeordnetes Schlossteil aufweist, von denen eines mit
einem Schlosskasten versehen ist, der über eine einen Stellmotor umfassende
Hubvorrichtung aus einer der Schließlage des Heckdeckels entsprechenden
Verriegelungslage in eine hubversetzte Lage umstellbar ist und eine Drehfallenanordnung
aufnimmt, wobei die Hubvorrichtung eine den Stellmotor mit dem Schlosskasten
verbindende Stellvorrichtung aufweist sowie in Abhängigkeit
von der Hublage des Schlosskastens in Antriebsverbindung zur Drehfallenanordnung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsverbindung zur Drehfallenanordnung
(3) von der Stellvorrichtung für
den Schlosskasten (2) abgezweigt und als gesteuert abkuppelbare
Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102005036393-B4 (DE)
Title: Überfallenschloss zum Verschließen einfacher Türen und Kisten
Inventor: NEUSER HORST
IPC: E05B57/00
Filed: 2005-08-03
Granted: 2007-06-14
Abstract: Das Überfallenschloss ist eine bedienungsfreundliche Schlosseinheit zum Verschließen von einfachen Türen und Kisten. DOLLAR A Es zeichnet sich aus, durch eine einhändige Bedienungsmöglichkeit mit Schlüsseleinführung von vorne - wie bei einer Wohnungseingangstüre. DOLLAR A Der vollkommen abgedeckte Schließbereich bietet hohe Sicherheit gegen Aufsägen. DOLLAR A Der schmale Verriegelungshaken gleicht in Verbindung mit dem quadratischen Loch im Verschlussstück größere Abstandsveränderungen von Türe und Zarge aus. DOLLAR A Die Schließrichtung ist umbaubar für rechts oder links angeschlagene Türen. DOLLAR A Lästiges Herunterfallen durch Herausrutschen des Schlüssels am schweren Schlüsselbund ist durch die horizontale Schlüsseleinführung ausgeschlossen. DOLLAR A Das Schloss bleibt auch im geöffneten Zustand mit der Türe verbunden. DOLLAR A Der Schlüssel kann auch im entriegelten Zustand abgezogen werden. DOLLAR A Es benötigt nicht mehr Einbauraum als die bekannte Kombination "Überfalle- und Vorhängeschloss". DOLLAR A Durch die wenigen, einfachen, robusten Einzelteile ist es sehr preisgünstig herstellbar.
Patent DE-102005046465-B4 (DE)
Title: Stromverteiler
Inventor: HARTWIG FRANK
IPC: H01R25/00
Filed: 2005-09-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Als
Steckdosenanordnung ausgebildeter Stromverteiler für eine variable
Stromverteilung, wobei der Stromverteiler mehrere Schutzkontaktsteckdosen (3)
und eine Schalteinrichtung (4; 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse
des Stromverteilers aus zwei gegeneinander verdrehbaren Gehäusehälften (1,
2) besteht und dass durch ein gegeneinander Verdrehen der Gehäusehälften (1,
2) die Anzahl von Dauerstromsteckdosen und die von durch die Schalteinrichtung
(4; 7) schaltbaren Steckdosen der Steckdosenanordnung variierbar
ist.
Patent DE-102005051035-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Nachweis lokaler zerebraler Dysfunktionen
Inventor: LECHER BERND
IPC: A61B5/0478
Filed: 2005-10-25
Granted: 2008-04-10
Abstract: Anordnung
zum Nachweis von lokalen zerebralen Dysfunktionen in vivo mittels
EEG- und Energiestoffwechselmessung,
an die Geräte
zur Signalverarbeitung, Speicherung und Anzeige der elektrischen
und optischen Daten anschließbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine nadelförmige zylindrische Messsonde
(2) einen dünnen
metallischen Außenmantel
(8) aufweist, der eine Gruppierung von Lichtleitfasern (9) derart
umschließt,
dass ein Bündel
von UV-durchlässigen
Lichtleitfasern im Zentrum (9a) von einem konzentrischen Ring (9b)
aus einer Mischung von Lichtleitfasern aus UV-durchlässigen und UV-nichtdurchlässigen Lichtleitfasern
und einem Außenring
(9c) aus für
sichtbares Licht durchlässigen
Fasern umgeben ist, und in die Gruppierung der Lichtleitfasern (9) zwei
dünne Metalldrähte eingefügt sind,
die als Metallelektroden (10) an der eben ausgebildeten Stirnfläche der Messsonde
(2) ausgeführt
sind, wobei sie auf einer Durchmesserlinie jeweils im Abstand a
vom Mittelpunkt der Messsonde (2) angeordnet sind, und diese dünnen Metalldrähte andererseits
distal mit einem Verstärker
(3a) verbunden sind, der in einem Handstück (3) mit Anschlusskabel (4)
angeordnet ist,...
Patent DE-102005051276-B4 (DE)
Title: Rollenlager und Pumpe mit einem Rollenlager
Inventor: SUZUKI MASAKUNI
IPC: F16C33/56
Filed: 2005-10-26
Granted: 2008-03-27
Abstract: Rollenlager
(66; 106) mit:  einer Vielzahl von Rollen (70; 112), die dazu
angepasst sind, zwischen der Außenumfangsoberfläche eines
Innenteils (64; 102) und der Innenumfangsoberfläche eines Außenteils
(72; 116) vorgesehen zu sein; und  einem um das Innenteil (64;
102) drehbaren, im Wesentlichen zylindrischen Rollenkäfig (68;
114) mit einer Vielzahl von Taschen (92), die die Vielzahl von Rollen
(70; 112) jeweils so aufnehmen, dass sie um die eigene Achse drehbar sind,  wobei
eine Kraft in Axialrichtung, die auf Grund eines Versatzes einer
der Rollen (70) in einer zugehörigen
Tasche (92) auf den Rollenkäfig
(68) ungeachtet dessen, wie stark die eine Rolle (70) relativ zu
der jeweiligen Tasche (92) in Umfangsrichtung des Rollenkäfigs (68;
114) geneigt ist, konstant in der gleichen Richtung wirkt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine der Innenumfangsoberfläche und
der Außenumfangsoberfläche des
Rollenkäfigs
(68; 114) eine geführte
Oberfläche
definiert, die entsprechend auf der Außenumfangsoberfläche des
Innenteils...
Patent DE-102005052619-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Abgasanlage
Inventor: KRUEGER JAN DR
IPC: F01N13/04
Filed: 2005-11-02
Granted: 2012-10-18
Abstract: Schalldämpfer für eine Abgasanlage (1) einer Brennkraftmaschine (4), – mit einem abgasführenden ersten Rohr (6), das an einen ersten Abgasstrang (2) der Abgasanlage (1) anschließbar ist oder einen integralen Bestandteil des ersten Abgasstrangs (2) bildet, – mit einem abgasführenden zweiten Rohr (7), das an einen zweiten Abgasstrang (3) der Abgasanlage (1) anschließbar ist oder einen integralen Bestandteil des zweiten Abgasstrangs (3) bildet, – mit einem Gehäuse (8), das einen zwischen den Rohren (6, 7) angeordneten Dämpferraum (9) enthält und das zwei Längsseitenwände (10, 11) aufweist, die jeweils durch einen für Luftschall durchlässigen Wandabschnitt eines der Rohre (6, 7) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet: – dass das Gehäuse (8) eine Trennwand (19) enthält, die den Dämpferraum (9) in zwei gasdicht voneinander getrennte Teilräume (20, 21) unterteilt, von denen der eine mit dem einem Rohr (6, 7) kommuniziert und der andere mit dem anderen Rohr (6, 7)...
Patent DE-102006004790-B4 (DE)
Title: Deckenlauftor
Inventor: ELLENRIEDER HUBERT
IPC: E06B9/58
Filed: 2006-02-02
Granted: 2015-10-01
Abstract: Deckenlauftor mit einem heb- und senkbaren, durch gelenkig miteinander verbundene Lamellen (1) gebildeten Torblatt (2), an dem eine Antriebseinrichtung (7) angreift und das mit seinen seitlichen Randbereichen in Führungen eingreift, die jeweils eine vertikale Führungsschiene (3) und eine durch ein eine Bogenführung enthaltendes Eckverbindungsstück (4) hiermit verbundene, horizontale Führungsschiene (5) aufweisen, wobei die Antriebseinrichtung (7) einen mit dem Torblatt (2) verbindbaren Antriebskopf (8) aufweist, der auf einer zu den horizontalen Führungsschienen (5) parallelen Aufnahmeeinrichtung (9) aufgenommen und geführt ist und einen mit Strom versorgbaren Motor sowie wenigstens ein hiervon antreibbares Antriebsrad (13) aufweist, das mit einem im Bereich der Aufnahmeeinrichtung (9) vorgesehenen, stationären Eingriffselement (14) zusammenwirkt, wobei der Antriebskopf (8) mit Schleifkontakten (19) versehen ist, denen im Bereich der den Antriebskopf (8) aufnehmenden Aufnahmeeinrichtung (9) vorgesehene, an eine Stromquelle anschließbare Schleifschienen (20, 21) zugeordnet sind, wobei das Eingriffselement (14) eine der Schleifschienen (21) enthält, und wobei die Aufnahmeeinrichtung (9) samt Eingriffselement (14) und Schleifschienen (20, 21) an einer der horizontalen Führungsschienen (5) angebracht und in diese integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Torblatt (2) eine Gewichtsausgleichseinrichtung (10) angreift, die eine in einem rohrförmigen Gehäuse (11) aufgenommene Federanordnung enthält, die beim Absenken des Torblatts (2) gespannt wird und umgekehrt, dass das rohrförmige Gehäuse (11) der Gewichtsausgleichseinrichtung (10) ebenfalls an der horizontalen Führungsschiene (5) angebracht und in diese integriert ist, wobei eine das rohrförmige Gehäuse (11) der Gewichtsausgleichseinrichtung (10) und die Aufnahmeeinrichtung (9) sowie die zugeordnete, obere Führungsschiene (5) umfassende Baugruppe gebildet ist, die werkseitig vormontierbar und an der zugeordneten, vertikalen Führungsschiene anbringbar ist, und wobei die Aufnahmeeinrichtung (9) zwei horizontale, einander entgegengerichtete Stützkräfte aufnehmende Laufflächen (17) und wenigstens eine vertikale Lauffläche (18) für den Laufflächen jeweils zugeordnete Laufrollen (16) des als Laufwagen ausgebildeten Antriebskopfes (8) aufweist.
Patent DE-102006020586-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Wattewickeln aus textilen Faserwatten
Inventor: STAEHLE DIETMAR
IPC: B65H18/20
Filed: 2006-05-02
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Wattewickeln aus textilen Faserwatten, insbesondere
zur Vorlage auf Kämmmaschinen,
wobei der Wickeldruck beim Aufbau des Wattewickels an seinen zunehmenden
Durchmesser anpassbar ist und wobei die Vorrichtung eine Drehzahl-Steuervorrichtung
für mindestens
eine, die Faserwatte fördernde
Walze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Drehzahl-Steuervorrichtung
(10) ein Längensignal für die jeweils
aufgewickelte Wattelänge
abgeleitet werden kann und dieses Längensignal nach empirischer
Zuordnung eines Pressdrucks den Wickeldruck steuern kann.
Patent DE-102006024720-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit einem Käfig
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16C33/56
Filed: 2006-05-26
Granted: 2010-04-01
Abstract: Wälzlager mit einem Käfig aus einem Stahl mit einem Kohlenstoffanteil größer 0,3 Gew.-%, wobei der Käfig wenigstens im Bereich einer seiner Aufnahmeöffnungen für einen der Wälzkörper des Wälzlagers, wobei die Aufnahmeöffnungen mittels eines thermischen Strahls geschnitten sind, eine größere Oberflächenhärte als in daran angrenzenden Bereichen aufweist, wobei aufgrund der thermischen Wirkung des Strahls die größere Oberflächenhärte erzeugt wird.
Patent DE-102006035378-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: B60T17/02
Filed: 2006-10-30
Granted: 2011-03-10
Abstract: Fahrzeugbremsvorrichtung mit einer Vielzahl von Drehpumpen (10, 13), von denen jede Folgendes besitzt:  einen Drehabschnitt, der einen inneren Rotor (10b, 13b) mit einem Außenzahnabschnitt an seinem Außenumfang und einen äußeren Rotor (10a, 13a) mit einem Innenzahnabschnitt an seinem Innenumfang besitzt, wobei der Innenzahnabschnitt und der Außenzahnabschnitt so ineinander greifen, dass sie eine Vielzahl von Zwischenraumabschnitten (10c) ausbilden;  eine Einlassöffnung (60, 62) zum Einleiten von Bremsfluid zu dem Drehabschnitt; und  eine Abgabeöffnung (61, 63) zum Abgeben des Bremsfluids, das aus dem Drehabschnitt strömt,  einen Pumpenkörper (100) zum Aufnehmen einer Antriebswelle (54) und der Vielzahl von Drehpumpen (10, 13) und zum Antreiben der inneren Rotoren (10b, 13b) der Vielzahl von Drehpumpen mit Hilfe der Antriebswelle (54), wobei der Pumpenkörper (100) Folgendes besitzt:  ein zylindrisches erstes Gehäuse (71a, 71b, 71c, 73a, 73b) zum Aufnehmen der Vielzahl von Drehpumpen (10, 13);  ein zweites Gehäuse (71d), das koaxial zu...
Patent DE-102006036814-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur adaptiven Geschwindigkeitsregelung eines Fahrzeugs
Inventor: LEE CHANKYU
IPC: B60W40/12
Filed: 2006-08-07
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zur adaptiven Geschwindigkeitsregelung eines Fahrzeugs, aufweisend: Berechnen eines maximalen Reibungskoeffizienten einer Straße (S120), Berechnen eines minimalen Sicherheitsabstandes zu einem vorausfahrenden Fahrzeug auf Basis des berechneten, maximalen Reibungskoeffizienten und der aktuellen Fahrgeschwindigkeit eines Hostfahrzeugs (S130), Festlegen eines Referenz-Sicherheitsindexes gemäß dem berechneten, minimalen Sicherheitsabstand (S115), Berechnen eines aktuellen Sicherheitsindexes gemäß dem relativen Abstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug (S135), und Regeln des Fahrzeugabstandes durch Vergleichen des aktuellen Sicherheitsindexes mit dem Referenz-Sicherheitsindex und dementsprechenden Betätigens eines Stellgliedes, wobei das Berechnen des maximalen Reibungskoeffizienten der Straße aufweist: Berechnen eines Brems-Übertragungsfaktors (S205), Berechnen einer auf jeden Reifen aufgebrachten Traktionskraft (S210), Berechnen einer auf jeden Reifen aufgebrachten Normalenkraft (S215), Berechnen des Reibungskoeffizienten der Straße, auf welcher das Hostfahrzeug fährt (S220), Erfassen von Reifeninformation und Straßeninformation (S225), Berechnen eines Schlupfverhältnisses und Ermitteln eines Gradienten desselben (S230), und ...
Patent DE-102006040709-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren in einer Daisy-Chain-Anordnung
IPC: H04L12/403
Filed: 2006-08-30
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur seriellen Übertragung von
aus zumindest einer Startkennung (24) und nachfolgenden Nutzdaten
(26a, 26b) bestehenden Datenwörtern (20,
22) in einer Daisy-Chain-Anordnung (10) mit zumindest einem ersten
Gerät (14),
einem dem ersten Gerät
(14) nachgeschalteten zweiten Gerät (16) und einem dem zweiten
Gerät (16)
nachgeschalteten dritten Gerät
(18), mit den Schritten:  Empfangen eines Signals bestehend
aus einer Startkennung (24) vom ersten Gerät (14) durch das zweite Gerät (16),  Aussenden
der Startkennung (24) an das dritte Gerät (18) durch das zweite Gerät (16) nach
dem Erkennen der Startkennung (24),  auf das Aussenden der Startkennung
(24) folgendes Aussenden von im zweiten Gerät (16) erzeugten eigenen Nutzdaten
(26b) an das dritte Gerät
(18) durch das zweite Gerät (16),  Empfangen
von auf die Startkennung (24) folgenden fremden Nutzdaten (26a)
vom ersten Gerät
(14) durch das zweite Gerät
(16) während
und/oder nachdem das zweite Gerät (16)
die Startkennung (24) und/oder die...
Patent DE-102006041113-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Verbindungselements an einem Magnesiumbauteil für einen Kraftwagen
Inventor: GRAF ANDREAS
IPC: F16B33/06
Filed: 2006-09-01
Granted: 2015-03-05
Abstract: Befestigungsanordnung eines Verbindungselements (42) an einem an einer Karosserie (12) eines Kraftwagens zu befestigenden Magnesiumbauteil (Rahmenelement 34), wobei das Verbindungselement (42) und das Magnesiumbauteil (Rahmenelement 34) zumindest im Bereich ihrer gegenseitigen Befestigungsstelle (60) aus einem unterschiedlichen Metallwerkstoff hergestellt sind, und wobei zumindest die Befestigungsstelle (60) zwischen dem Verbindungselement (42) und dem Magnesiumbauteil (Rahmenelement 34) mittels einer Beschichtung (62), eines Lacks, eines Überzugs oder dgl. gegen Korrosion geschützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (42) mit einer vor dessen Befestigung an dem Magnesiumbauteil (Rahmenelement 34) aufgebrachten Beschichtung, einem Lack, einem Überzug oder dgl. versehen ist.
Patent DE-102007012431-B4 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: VOISS GERD
IPC: H01H9/02
Filed: 2007-03-15
Granted: 2009-01-29
Abstract: Ein-
oder mehrpoliges elektrisches Schaltgerät, insbesondere Leistungsschalter
oder Lasttrennschalter, enthaltend folgende Komponenten:  Schalteinheit
(10) mit darunterliegendem ein- oder mehrpoligem Kontaktsystem,
Löscheinheit
(15), zwei Anschlussblöcke
(20) sowie optionale Zusatzeinheiten, wie Auslöseeinheit (30), Hilfsschalter
(40) und U/A-Auslöser
(50), dadurch gekennzeichnet, dass die Löscheinheit (15) an der Bodenplatte
(100) angespritzt ist und die übrigen
vorgenannten Komponenten auf dieser Einheit montiert werden.
Patent DE-102007017871-B4 (DE)
Title: Ansaugeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PEREIRA MADEIRA PEDRO MIGUEL
IPC: F02M35/10
Filed: 2007-04-13
Granted: 2016-04-07
Abstract: Ansaugeinrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuseteil (2, 15), an dem ein Zusatzbauteil (4) gehalten ist, wobei die Verbindung zwischen dem Gehäuseteil (2, 15) und dem Zusatzbauteil (4) mittels mindestens eines Aufnahmebolzens (10, 11) erfolgt, der in eine korrespondierende Aufnahmehülse (8, 9) einsteckbar ist, wobei Aufnahmebolzen (10, 11) und Aufnahmehülse (8, 9) einteilig mit jeweils einem der Bauteile (2, 4, 15) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenwandung der Aufnahmehülse (8, 9) mindestens eine in Achsrichtung verlaufende Innenrippe (14) angeordnet ist, wobei eine Mehrzahl über den Umfang verteilter Innenrippen (14) vorgesehen sind.
Patent DE-102007021088-B4 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung, insbesondere für Brillen
Inventor: SCHROLL LUKAS
IPC: A47F7/02
Filed: 2007-05-03
Granted: 2009-02-12
Abstract: Präsentationseinrichtung,
insbesondere für
Brillen, mit einem Profilträger
(2), an dem mindestens ein Aufnahmeelement (3) angeordnet ist, wobei
der Profilträger
(2) an einer Trägervorrichtung
(7) gehalten ist und die Trägervorrichtung
einen Trägerrahmen
(7) aufweist, an dem mindestens ein Halterungselement (10) zur Halterung
des Profilträgers
(2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungselement
(10) als U-förmige
Halteklammer (10) ausgebildet ist, die einen Trägerrahmenabschnitt (7a, 7b)
einfasst, dass an einem Schenkel (10a, 10b) der Halteklammer (10)
der Profilträger
(2) befestigt ist, dass der Trägerrahmen
(7) zusätzlich
Träger
einer zwischen seitlichen Trägerrahmenabschnitten
(7a, 7b) aufgenommenen Dekorationsplatte (9) ist und dass die Dekorationsplatte
(9) mithilfe mindestens einer Halteklammer (10) zwischen den Trägerrahmenabschnitten
(7a, 7b) fixierbar ist.
Patent DE-102007040147-B4 (DE)
Title: Sportschuh
Inventor: DOBBIN KALON
IPC: A43B5/00
Filed: 2007-08-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Sportschuh (1)  – mit einer Schale (2) für einen darin angeordneten Innenschuh (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schale (2) mit zumindest einem Verstärkungselement in Form eines flexiblen Hohlkörpers (4) versehen ist.
Patent DE-102007058241-B4 (DE)
Title: Auswerteverfahren, insbesondere für ein Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs, zur Objektdetektion mittels eines Radarsensors
Inventor: HILDEBRANDT JUERGEN
IPC: H01Q3/00
Filed: 2007-12-04
Granted: 2022-07-07
Abstract: Auswerteverfahren, insbesondere für ein Fahrerassistenzsystem (11) eines Kraftfahrzeugs (10), zur Objektdetektion mittels eines Radarsensors (12), welcher wenigstens zwei separate Radarstrahlkeulen (Beam1 bis Beam4), welche einen abzutastenden Winkelbereich abdecken, zeitlich synchron aussendet und deren jeweilige Zielantworten als Messwerte empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Zielantworten der wenigstens zwei separaten Radarstrahlkeulen (Beam2, Beam3) des Radarsensors (12) derart rechnerisch überlagert werden, dass eine synthetische Radarstrahlkeule (BeamS1, BeamS2) mit wenigstens einer vorbestimmten Nullstelle (N1,N2a,N2b) in dem abgetasteten Winkelbereich entsteht, und dass die rechnerische Überlagerung mittels einer komplexen Gewichtung wenigstens einer der wenigstens zwei Zielantworten derart durchgeführt wird, dass sich für ein Zielobjekt, welches an der wenigstens einen vorbestimmten Nullstelle (N1,N2a,N2b) detektiert wurde, die wenigstens zwei Zielantworten zu Null summieren.