baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013019703-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung einer Windturbine mit peripherer Winderfassung
IPC: F03D1/04
Filed: 2013-11-26
Abstract: Gemäß der 1 ist die Vorderansicht eines rechteckigen Bauteiles 6 zu sehen, dessen Seitenansicht 3 zeigt, dass dieses Teil 6 in ein Bauteil in Form eines konischen Gehäuses 6b übergeht, welches eine kreisrunde Öffnung hat, die in der 2 mit 3a gekennzeichnet bist. Beide Bauteile sind fest miteinander verbunden und auf einem Grundrahmen, bezeichnet mit 10, 10a und 5 fest montiert. Dieser Grundrahmen ist unten mit mehreren Doppelrollen 11 versehen, welche so auf und unter einer Kreisschiene rollen, das sich dieses Gehäuse auf dieser Kreisschiene nach beiden Richtungen um 360 Grad bewegen kann und dabei weder entgleisen, noch von dieser Kreisschiene umkippen kann. In diesem Gehäuse, bestehen aus Teil 6 und Teil 6b befindet sind ein Rotor, so wie mit 2, Teile 1, 1a, 3, 2a und 2b dargestellt, auf welchem Laufschaufel 3 montiert sind. Dieser Rotor wird durch Wind angetrieben, der bei Teil 6 eintritt und bei Pos. 3a austritt und auf diesem Wege den Rotor in Umdrehungen versetzt, an dem an einem Wellenende 1 ein Generator G angeflanscht ist, der Strom erzeugt.
Patent DE-102013021218-A1 (DE)
Title: Method for correcting faults caused by production-related mechanical tolerances of twelve-pole transmitter wheel arranged on shaft of e.g. bus, involves correcting time measurement values of markings by associated correction values
Inventor: DORNER JÜRGEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: The method involves determining deviations of determined time intervals to preset reference values as correction values for markings (6), which are distributed over a circumference of a twelve-pole transmitter wheel (2). A correction vector is formed from the determined correction values of the markings. The correction values are associated to the markings by the correction vector after a training phase with revolutions of the transmitter wheel. Time measurement values that are detected for rotational speed determination, of the markings are corrected by the associated correction values.
Patent DE-102013100142-A1 (DE)
Title: Method for loading and for clearing dishwasher used in hospital, involves projecting information and instructions to identified washing items by projection device into working area of user
Inventor: HERMANN THOMAS
IPC: A61L2/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: The method involves pre-cleaning of the washing items manually. The washing items are divided into portion. The washing items are positioned in a rinsing basket of the dishwasher. The cleaned washing goods are removed from the rinsing basket. The individual portions of the washing items are assembled. The identification code such as bar code or radio frequency identification (RFID) is arranged on the washing items. The information and/or instructions are projected to the identified washing items by a projection device into the working area of the user.
Patent DE-102013100614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines Drahtes
Inventor: BOOCKMANN GERHARD
IPC: B05C1/14
Filed: 2013-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln eines Drahtes mit mindestens einem Wirkstoff mit den Schritten: Bereitstellen eines zumindest teilweise mit einem ersten Wirkstoff imprägnierten textilen Materialstrangs, Bereitstellen eines mit dem Wirkstoff zu behandelnden Drahtes, Ineingriffbringen des textilen Materialstrangs mit dem zu behandelnden Draht, sodass eine Prozesszone ausgebildet wird, in welcher der textile Materialstrang und der zu behandelnde Draht miteinander in Eingriff sind, und Ausführen einer Relativbewegung zwischen dem textilen Materialstrang und dem zu behandelnden Draht in der Prozesszone. Um die Drähte zu reinigen oder zu beschichten, sind Verfahren bekannt, bei denen der Draht mit einem textilen Materialstrang in Eingriff gebracht wird, wobei in der Regel der textile Materialstrang den Draht an zumindest einer Stelle umschlingt, und dann der Draht und der textile Materialstrang relativ zueinander bewegt werden. Die Relativbewegung zwischen Draht und textilem Materialstrang bewirkt, dass Wirkstoffe von dem textilen Materialstrang auf den Draht übertragen werden können und dass im Bereich der Umschlingung immer ein frischer Abschnitt des textilen Materialstrangs ohne Verunreinigungen und/oder mit frischem Wirkstoff bereitsteht. Gegenüber diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Behandeln eines Drahtes mit mindestens einem Wirkstoff bereitzustellen, welche eine verbesserte Einwirkung des Wirkstoffs auf den Draht in der Prozesszone ermöglichen. Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Verfahren zum Behandeln eines Drahtes mit mindestens einem Wirkstoff vorgeschlagen, das die folgenden Schritte aufweist: Bereitstellen eines zumindest teilweise mit einem ersten Wirkstoff imprägnierten textilen Materialstrangs, Bereitstellen eines mit dem Wirkstoff zu behandelnden Drahtes, Ineingriffbringen des textilen Materialstrangs mit dem zu behandelnden Draht, sodass eine Prozesszone ausgebildet wird, in welcher der textile Materialstrang und der zu behandelnde Draht miteinander in Eingriff sind, Ausführen einer Relativbewegung zwischen dem textilen Materialstrang und dem zu behandelnden Draht in der Prozesszone und Einbringen eines flüssigen Extraktionsmittels in den textilen Materialstrang in oder vor der Prozesszone, welches derart ausgestaltet ist, dass es den Wirkstoff aus dem textilen Materialstrang extrahiert, sodass dieser auf den zu behandelnden Draht übertragen wird.
Patent DE-102013101184-A1 (DE)
Title: Flämmblockbaugruppe
Inventor: DEICA ALEXANDER
IPC: B23K7/06
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flämmblockbaugruppe (1) und ein Verfahren zum gleichzeitigen Flämmen von vier Seiten eines Werkstückes (7) im Inline-Verfahren. Der Flämmvorgang findet innerhalb eines Rollgangs einer Gießstranganlage über die gesamte Werkstücklänge statt, das anschließend ohne Nachbearbeitung weiterverarbeitet werden kann. Die Flämmblockbaugruppe (1) umfasst unter anderem einen oberen Vorheizblock (2) mit einer Mehrzahl von Kanälen (20, 21, 23, 24) zum Zuführen und Verteilen von Heizgas, Heizsauerstoff und zusätzlichem Sauerstoff zu Ausströmöffnungen (15, 16, 26) zum Erzeugen von Flammen (19), wobei der obere Vorheizblock (2) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem Grundteil (8) und einem wechselbaren Oberteil (9) besteht. Das Oberteil (9) ist durch Abstandsstege (10) auf Abstand zum Grundteil (8) positioniert und bilden einen in der Querschnittsform rechteckigen Strömungskanal (13) für Heizsauerstoff. Der Strömungskanal (13) ist in drei Abschnitte eingeteilt, wobei entlang der Durchströmung eine lavalförmig gestaltete Strömungsverbindung (25) entsteht, die den Heizsauerstoff an den Austrittsöffnungen (26) aus der Strömungsverbindung (25) auf Überschallgeschwindigkeit beschleunigt.
Patent DE-102013102858-A1 (DE)
Title: Ölgeschmierte Arbeitsmaschine
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F01M13/04
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine ölgeschmierte Arbeitsmaschine, insbesondere einen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotor, umfassend einen mit ölhaltigem Gas gefüllten Hohlraum und einen an den Hohlraum angeschlossenen Entlüftungskanal (1) zur Ableitung von Gas aus dem Hohlraum, wobei der Entlüftungskanal (1) einen sich in einer Strömungsrichtung (S) des Entlüftungskanals (1) erstreckenden freien Strömungsquerschnitt (2) aufweist. Erfindungsgemäß weist der Entlüftungskanal (1) außerhalb des freien Strömungsquerschnittes (2) an einer Innenwand eine Vielzahl von in Strömungsrichtung (S) aufeinander folgenden Rippen (3, 3') oder Nuten (7) auf. Zu veröffentlichen mit Fig. 1.
Patent DE-102013103511-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drucktuches
Inventor: FÜLLGRAF STEFAN
IPC: B41N10/04
Filed: 2013-04-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drucktuches bestimmter Dicke, das einen Träger in Form einer undehnbaren Grundschicht und einen Aufbau mit mindestens einer Zwischenschicht und einer Deckschicht aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten: – es wird ein bahnförmiger Träger bereitgestellt, – der bahnförmige Träger wird mit einem bahnförmigen Aufbau verbunden, so dass ein bahnförmiger Verbund entsteht, – nach Herstellung des Verbundes wird die gesamte Deckschicht solange geschliffen, bis der Verbund die gewünschte Dicke aufweist, – von dem bahnförmigen Verbund wird das Drucktuch abgetrennt.
Patent DE-102013104271-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: SEEBAUER RALF
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Eine motorisch angetriebene Werkzeugmaschine weist einen Antriebsmotor (16) auf, dessen Motorwelle (18) rotierend angetrieben ist, mit einer Werkzeugantriebswelle (24), die um ihre Längsachse (25) rotierend oder oszillierend angetrieben ist, und mit einem Koppeltrieb (20) zur Umsetzung der Drehbewegung der Motorwelle (18) in eine Antriebsbewegung der Werkzeugantriebswelle (24). Ferner ist eine Kupplung (22) vorgesehen, die einen Winkelversatz oder eine Lageänderung zwischen der Motorwelle (18) und der Werkzeugantriebswelle (24) ausgleicht, der von einer achsparallelen oder rechtwinkligen Anordnung der beiden Wellen (18, 24) abweicht.
Patent DE-102013104422-A1 (DE)
Title: Audio-Röhrenverstärker mit Leistungsgegentaktendstufe
Inventor: MAIER OLEG
IPC: H03F1/36
Filed: 2013-04-30
Abstract: Audio-Röhrenverstärker (1) mit einer Leistungsgegentaktendstufe zum Betreiben eines Lautsprechers (2), die einen Phaseninverter (3), zwei Verstärkerröhren (4, 4’) und einen Ausgangsübertrager (5) aufweist. Der Ausgangsübertrager (5) weist einen geschlossenen magnetisierbaren Übertragerkern (8) mit zwei Außenstegen (10, 10’) und einen Mittelsteg (11) auf. Erfindungsgemäß ist auf jedem der Außenstege (10, 10’) eine Primärwicklung (6, 6’) mit der jeweils zugeordneten Sekundärwicklung (7, 7’) angeordnet, während der Mittelsteg (11) frei bleibt.
Patent DE-102013104606-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugreifen
Inventor: REITMANN SEBASTIAN
IPC: B29D30/06
Filed: 2013-05-06
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem herkömmliche Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugreifen verbessert werden, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Kontinuierliches Aufspulen einer ersten Spulbandage (16) zur Herstellung eines Reifenrohlings, b) Anhalten des Aufspulprozesses und Fixierung der ersten Spulbandage (16) mit einer Materialführung (5), c) Trennen der ersten Spulbandage (16) im hinteren Bereich der Materialführung (5) mit einer Schneidvorrichtung (7), d) Anordnen des hinteren Materialstreifenendes (20) der ersten Spulbandage (16) in einer Nut (13) der Materialführung (5), e) Positionierung der Materialführung (5) mit dem hinteren Materialstreifenende (20) der ersten Spulbandage (16) unterhalb einer Spleisseinheit (17), wobei in der Spleisseinheit (17) das vordere Materialstreifenende (21) einer zweiten Spulbandage (23) bereits eingelegt ist, f) Verbinden des vorderen Materialstreifenendes (21) der zweiten Spulbandage (23) mit dem hinteren Materialstreifenende (20) der ersten Spulbandage (16), wobei das vordere und das hintere Materialstreifenende (20, 21) in einem vorgegebenen Längenbereich übereinander liegen und eine an der Spleisseinheit (17) angeordnete Spleissrolle (1) über die Spleisslänge (25) die übereinander liegenden Materialstreifenenden (24) abgerollt sowie aneinander drückt wird, wobei die über einander liegenden Materialstreifenenden (20, 21) fest miteinander verbunden werden,
Patent DE-102013106283-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschleuse zur Personenvereinzelung
Inventor: SCHEU GEN MECKER MICHAEL
IPC: G07C9/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsschleuse zur Personenvereinzelung mit einer feststehenden Trommelwand, die mit zwei um 180° zueinander versetzten Türöffnungen versehen ist. Um eine Sicherheitsschleuse der eingangs genannten Art bereit zu stellen, welche auch in einem Störungsfall keinen ungehinderten Durchgang erlaubt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass innerhalb der feststehenden Trommelwand (3) eine weitere Trommelwand (6) angeordnet ist, die nur eine einzige Türöffnung (7) aufweist und die gegenüber der feststehenden Trommelwand (3) drehbar ist.
Patent DE-102013108255-A1 (DE)
Title: Chipkartenmodul mit getrennter antenne und chipkarteneinlage, die es verwendet
Inventor: HOEGERL JUERGEN
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-08-01
Abstract: Es wird ein Chipkartenmodul (20) offenbart. Das Modul (20) weist einen Antennenträger (26) auf, der eine Antennenschicht definiert, wobei wenigstens eine Antenne (22) auf einer Oberfläche des Antennenträgers (26) angeordnet ist. Ein Chipgehäuse definiert eine Gehäuseschicht, die von der Antennenschicht verschieden ist, so dass das Chipgehäuse einen integrierten Schaltungschip, der getrennt von der Antennenschicht eingebaut ist, einkapselt. Das Chipgehäuse ist an den Antennenträger (26) befestigt und mit der Antenne (22) elektrisch verbunden und bildet eine laminierte Struktur.
Patent DE-102013108826-A1 (DE)
Title: Verdichter mit versenktem Elektromotor
Inventor: ABT GUIDO
IPC: F04D29/52
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter zum Verdichten von Luft aufweisend einen Lufteinlass (10), einen Luftauslass (26), einen Elektromotor (1), wenigstens einen Luftfilter (24) und zumindest einen Rotor (2) und zumindest einen Stator (6) zum Verdichten der Luft, die im Inneren des Verdichters angeordnet sind, wobei an dem Rotor (2) oder den Rotoren (2) radial angeordnete Verdichterflügel (4) vorgesehen sind und der Elektromotor (1) den Rotor (2) oder die Rotoren (2) antreibt, wobei der Elektromotor (1) in einem Druckbereich des Verdichters angeordnet ist und zumindest eine Öffnung zwischen den Elektromotor (1) und dem Luftauslass (26) vorgesehen ist, so dass die verdichtete Luft den Elektromotor (1) zumindest teilweise umspült bevor sie aus dem Luftauslass (26) austritt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Verdichten von Luft oder einem Gas mit einem Verdichter, insbesondere einem solchen Verdichter, bei dem die Luft oder das Gas mit Hilfe zumindest eines Rotors (2) durch einen Lufteinlass (10) angesaugt wird, anschließend die Luft oder das Gas mit dem zumindest einen Rotor (2) und zumindest einem Stator (6) verdichtet wird, die verdichtete Luft oder das verdichtete Gas gefiltert wird, die verdichtete Luft oder das verdichtete Gas vollständig oder teilweise über die Oberfläche eines im Verdichter angeordneten Elektromotors (1) geleitet wird und dadurch der Elektromotor (1) durch die Luft oder das Gas gekühlt wird und die Luft oder das Gas anschließend durch einen Luftauslass (26) aus dem Verdichter strömt. Schließlich betrifft die Erfindung auch eine Brennkraftmaschine mit einem solchen Verdichter, wobei der Luftauslass (26) des Verdichters an eine Luftzufuhr des Verbrennungsmotors angeschlossen ist, und ein Fahrzeug mit einer solchen Brennkraftmaschine.
Patent DE-102013203579-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: FRANZ ALEXANDER
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einer ersten SCR-Katalysatoreinrichtung (11) und wenigstens einer in Abgasströmrichtung stromabwärts angeordneten zweiten SCR-Katalysatoreinrichtung (12). Stromaufwärts der ersten SCR-Katalysatoreinrichtung (11) ist wenigstens eine Dosiereinrichtung (14) für Reaktionsmittel für die SCR-Katalysatoreinrichtungen (11, 12) vorgesehen. Stromabwärts der zweiten SCR-Katalysatoreinrichtung (12) ist wenigstens ein NOx-Sensor (15; 16) mit einer Querempfindlichkeit für NH 3  und/oder NH 3 -Sensor angeordnet. Das Sensorsignal wird während und/oder kurz nach einer Temperaturerhöhung im Abgasnachbehandlungssystem betrachtet und/oder ausgewertet. Wenn das Sensorsignal nicht ansteigt, wird auf eine Beeinträchtigung der Funktion der ersten SCR-Katalysatoreinrichtung (11) geschlossen.
Patent DE-102013205239-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantrieb mit einer eine Verlustwärme nutzenden Expansionsmaschine und Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrzeugantriebs
Inventor: KUBERCZYK RAFFAEL
IPC: B60K6/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugantrieb mit einem Antriebsstrang (1), der einen Verbrennungsmotor (2) und eine Expansionsmaschine (15) aufweist, bei dem die Expansionsmaschine (15) in einem geschlossenen Dampfkreislauf angeordnet ist, in dem ein Arbeitsmedium durch im Betrieb des Verbrennungsmotors (2) anfallende Verlustwärme verdampft wird und in der Expansionsmaschine (15) mechanische Arbeit verrichtet, die als zusätzliche Leistung in den Antriebsstrang (1) einspeisbar ist, und bei dem eine Getriebeanordnung (18) zur Übersetzung zwischen der Drehzahl des Verbrennungsmotors (2) und der Drehzahl der angetriebenen Fahrzeugräder angeordnet ist. Um die Expansionsmaschine (15) möglichst effizient zu nutzen, ist vorgesehen, dass eine oder mehrere Komponenten der Getriebeanordnung (18) und/oder ein Steuerungsprogramm zum Betreiben des Antriebsstrangs (1) derart an die zusätzlich durch die Expansionsmaschine (15) bereitgestellte Antriebsleistung angepasst sind, dass die Fahrleistung (P) des Fahrzeugs im Vergleich zu einem Ausgangszustand ohne Expansionsmaschine (15) zumindest weitgehend unverändert ist.
Patent DE-102013213106-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bewertung einer Zuverlässigkeit eines sensorikbasierten Fahrzeugsystems
Inventor: MERING ALEXANDER
IPC: G08G1/09
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung einer Zuverlässigkeit eines sensorikbasierten Fahrzeugsystems, bei welchem ein Umfeldzustand von einem ersten Fahrzeug (11, 12, 13, 14) und einer Vielzahl von Fahrzeugen (11, 12, 13, 14) jeweils mittels sensorikbasierter Fahrzeugsysteme erfasst wird, wobei den Umfeldzustand beschreibende Daten vom ersten Fahrzeug (11, 12, 13, 14) und von der Vielzahl von Fahrzeugen (11, 12, 13, 14) erzeugt sowie an eine Datenbank (16) übertragen werden und wobei eine Übereinstimmung der Daten hinsichtlich des Umfeldzustands von der Datenbank (16) bewertet wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass dem ersten Fahrzeug (11, 12, 13, 14) von der Datenbank (16) eine Information über einen Grad der Übereinstimmung von vom ersten Fahrzeug (11, 12, 13, 14) übertragenen Daten mit von der Vielzahl von Fahrzeugen (11, 12, 13, 14) übertragenen Daten übermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes System.
Patent DE-102013215381-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils, Verbundbauteil und Windenergieanlage
Inventor: HOFFMANN ALEXANDER
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren und ein Verbundbauteil, insbesondere für eine Windenergieanlage, mit einer Vielzahl von wenigstens zweikomponentigen Verbundformteilen, wobei eine erste Komponente aus einem formgebenden Kernmaterial und eine zweite Komponente als Teil einer Fügeschicht gebildet ist. Erfindungsgemäß ist das formgebende Kernmaterial, der Form eines Prismas folgend als prismatischer Körper, mit einer vieleckigen Grundfläche gebildet, wobei ein Vieleck der Grundfläche eine Basis und einen Winkel zur Basis hat, der zwischen 30°–60° beträgt, und eine Vielzahl der prismatischen Körper sind gefügt, wobei an aufeinander treffenden Schenkeln eine funktionale Orientierung der Fügeschichten ausgebildet ist, derart, dass die Fügeschicht in einem Winkel von 30°–60° zu einer Basisfläche der Prismen verläuft.
Patent DE-102013215427-A1 (DE)
Title: Diode
Inventor: FUKAZAWA TAKESHI
IPC: H01L27/06
Filed: 2013-08-06
Abstract: Eine Diode wird bereitgestellt, die zumindest ein Diodenelement, das eine Vielzahl von N-Typ Bereichen und eine Vielzahl von P-Typ Bereichen aufweist, wobei die N-Typ Bereiche und die P-Typ Bereiche alternierend in Serie angebracht sind, um PN-Übergänge zu bilden, und ein Isolationssubstrat enthält, das eine elektrische Isolation aufweist. Die N-Typ Bereiche und die P-Typ Bereiche sind auf dem Isolationssubstrat gebildet.
Patent DE-102013215831-A1 (DE)
Title: Gelförmiges, alkoholisches Sonnenschutzmittel
Inventor: BORCHERS KATHRIN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine gelförmige kosmetische Zubereitung enthaltend Ethanol, ein oder mehrere UV-Filter und Hydroxypropylcellulose mit einem Molekulargewicht von kleiner als 1000 kg/mol, sowie deren Verfahren zur Herstellung und die Verwendung der Hydroxypropylcellulose in der Zubereitung.
Patent DE-102013216623-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum wechsel von elektrodenkappen einer schweissanlage und schweissverfahren
Inventor: HÄUFGLÖCKNER JÜRGEN
IPC: B23K11/36
Filed: 2013-08-22
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (2; 6) zum Wechsel von Elektrodenkappen (31, 32, 33, 34, 36) einer Schweißanlage (1; 5) und ein Schweißverfahren zum Schweißen von Bauteilen (3) in einer Schweißanlage (1; 5) bereitgestellt. Die Vorrichtung (2; 6) umfasst mindestens eine Vorhalteeinheit (30) zum Vorhalten von Elektrodenkappen (31, 32, 33, 34), die beim Schweißen mit der Schweißanlage (1; 5) erforderlich sind, und eine Kappenwechseleinheit (40) zum Wechsel einer an einem Schweißwerkzeug (21) montierten Elektrodenkappe (31, 32, 33, 34, 36) gegen eine andere in der Vorhalteeinheit (50) vorgehaltene Elektrodenkappe (31, 32, 33, 34), wobei die Kappenwechseleinheit (40) ausgestaltet ist zum Anordnen der von dem Schweißwerkzeug (21) demontierten Elektrodenkappe (31, 32, 33, 34) in der Vorhalteeinheit (30).
Patent DE-102013220672-A1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares getriebe für ein fahrzeug
Inventor: DIEMER JOHN A
IPC: B60K6/40
Filed: 2013-10-14
Abstract: Es ist ein elektrisch verstellbares Getriebe für ein Fahrzeug offenbart. Das Getriebe umfasst ein Eingangselement und ein Ausgangselement, die jeweils um eine erste Achse drehbar sind. Das Getriebe umfasst einen Kasten, der einen Hohlraum zwischen einer ersten Endwand und einer zweiten Endwand bildet. Das Getriebe umfasst einen ersten Motor/Generator und einen zweiten Motor/Generator, die in dem Hohlraum angeordnet sind, wobei ein zweiter Planetenradsatz zwischen dem ersten und zweiten Motor/Generator entlang der ersten Achse angeordnet ist. Das Getriebe umfasst einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus, der zwischen dem ersten und zweiten Motor/Generator entlang der ersten Achse angeordnet ist. Das Getriebe umfasst einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus, der zwischen der ersten Endwand und dem ersten Motor/Generator entlang der ersten Achse angeordnet ist. Der erste Motor/Generator ist zwischen dem ersten und zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus entlang der ersten Achse angeordnet. Das Getriebe umfasst einen Dämpfermechanismus, der zwischen der zweiten Endwand und dem ersten Planetenradsatz entlang der ersten Achse angeordnet ist.
Patent DE-102013220778-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse, Batterie und Verfahren zum Herstellen eines Batteriegehäuses
Inventor: RAMSAYER REINER
IPC: H01M50/278
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1), eines Fahrzeuges, mit einem Batterieaufnahmeraum (2), welcher ausgebildet ist, eine Batterie (20) aufzunehmen, wobei das Batteriegehäuse (1) zumindest teilweise aus einem Verbundwerkstoff ausgebildet ist, welcher eine thermoplastische Kunststoffmatrix (4) und ein in der thermoplastischen Kunststoffmatrix angeordnetes Fasergelege (5), Fasergewebe (6) und/oder Metallblatt bzw. -gitter (7) aufweist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Batterie (30) mit einem erfindungsgemäßen Batteriegehäuse (1), und ein Verfahren zum Herstellen eines Batteriegehäuses (1).