baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022104103-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mindestens ein Farbwerk einer Bogendruckmaschine regelnden Farbreglers
Inventor: VEIL JÜRGEN
IPC: B41F33/00
Filed: 2022-02-22
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mindestens ein Farbwerk einer Bogendruckmaschine regelnden Farbreglers, wobei der Farbregler während des Betriebs der Bogendruckmaschine unter Verwendung des mindestens einen Farbwerks einen auf nacheinander zu bedruckende Druckbogen jeweils aufzutragenden Farbauftrag hinsichtlich seiner Farbdichte regelt, wobei der Farbregler seine Farbregelung unter Berücksichtigung eines vor einer Ausführung der Farbregelung von einer mit dem Farbregler datentechnisch verbundenen Erfassungseinrichtung erfassten Farbdichtewertes von einer unbedruckten Oberfläche von mindestens einem der zu bedruckenden Druckbogen ausführt, wobei der Farbregler bei einem Ausbleiben des von der unbedruckten Oberfläche des Druckbogens während des Betriebs der Bogendruckmaschine von der Erfassungseinrichtung zu erfassenden Farbdichtewertes die Farbregelung bis zur nächsten Erfassung dieses Farbdichtewertes oder bis zur Beendigung des Betriebs der Bogendruckmaschine aussetzt.
Patent DE-102022113498-B3 (DE)
Title: Leiterplattenbaugruppe mit einer eine ausbuchtung aufweisenden elektrisch isolierenden decklage und verfahren zum herstellen einer leitplattenbaugruppe
Inventor: SCHAFFERHANS STEPHAN
IPC: H05K1/18
Filed: 2022-05-30
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenbaugruppe (10), umfassend eine Leiterplatte (12) mit zumindest einer elektrisch isolierenden Basislage (14) und einer darauf angeordneten elektrisch leitfähigen Schicht (16); ein auf einer von der Basislage (14) abgewandten Seite der elektrisch leitfähigen Schicht (16) angeordnetes Bauteil (20), das elektrisch leitend mit der elektrisch leitfähigen Schicht (16) verbunden ist; eine elektrisch isolierende Decklage (22), die eine Ausbuchtung (24) in Hochrichtung (z) der Leiterplattenbaugruppe (10) aufweist, in der das Bauteil (20) zwischen der elektrisch leitfähigen Schicht (16) und der Decklage (22) eingehaust ist, wobei die elektrisch isolierende Decklage (22) aus der Basislage (14) geformt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Leiterplattenbaugruppe (10).
Patent DE-102022131344-B3 (DE)
Title: Übertrager FSM Metall - ohne Kunststoffträger
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: H01R39/00
Filed: 2022-11-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromübertragungseinheit (1) für einen Rotor einer elektrischen Maschine, welche eine Rotorwelle (2) des Rotors umfänglich zumindest abschnittsweise umgreift, umfassend ein Distanzelement (3), welches im Wesentlichen hohlzylinderförmig ausgebildet ist und eine senkrecht zu einer Rotationsachse (4) des Distanzelements (3) umlaufende erste Nut (5) aufweist, ein erstes Trägerblech (6), welches einen ersten Halteabschnitt (7) aufweist, welcher das Distanzelement (3) in der ersten Nut (5) zumindest abschnittsweise derart umschließt, dass in Richtung der Rotationsachse sowie senkrecht zur Rotationsachse eine formschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Trägerblech (6) und dem Distanzelement (3) ausgebildet ist.
Patent DE-112012007315-B3 (DE)
Title: Verfahren für eine elektrische erkennung einer schädigung einer gestapelten durchkontaktstruktur für metallsicherungsanwendungen
Inventor: FILIPPI RONALD G
IPC: G01R31/50
Filed: 2012-03-13
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren für eine elektrische Erkennung einer Schädigung in dielektrischen Bereichen einer Sicherung, das die Schritte aufweist:Anlegen einer Spannung zwischen einem negativen Stromanschluss (I-) und einem positiven Stromanschluss (I+);Messen eines Stroms zwischen dem positiven Stromanschluss (I+) und dem negativen Stromanschluss (I-); undErkennen einer Schädigung in einem dielektrischen Bereich, in dem eine Schädigung existiert und sich ausgedehnt hat, wobei zwischen dem positiven Stromanschluss (I+) und dem negativen Stromanschluss (I-) ein Kurzschluss gemessen wird, und wobei die Sicherung eine Sicherungsstruktur aufweist, welche aufweist:eine erste dielektrische Schicht (120) mit einem ersten leitfähigen Durchkontakt (122) und einer ersten leitfähigen Leitung (123), die in einem ersten Hohlraum (121) angeordnet sind, der in der ersten dielektrischen Schicht (120) ausgebildet ist, wobei der erste leitfähige Durchkontakt (122) und die erste leitfähige Leitung (123) eine erste Überzugsschicht (124) aufweisen, die entlang wenigstens vertikaler Oberflächen des ersten Hohlraums (121) angeordnet ist, wobei der erste leitfähige Durchkontakt (122) in elektrischem Kontakt mit der ersten leitfähigen Leitung (123) steht und sich vertikal von dieser weg erstreckt;eine zweite dielektrische Schicht (130) über der ersten dielektrischen Schicht (120), wobei die zweite dielektrische Schicht (130) einen zweiten leitfähigen Durchkontakt (132) und eine zweite leitfähige Leitung (133) aufweist, die in einem zweiten Hohlraum (131) angeordnet sind, der in der zweiten dielektrischen Schicht (130) ausgebildet ist, wobei der zweite leitfähige Durchkontakt (132) und die zweite leitfähige Leitung (133) eine zweite Überzugsschicht (134) aufweisen, die entlang wenigstens vertikaler Oberflächen des zweiten Hohlraums (131) angeordnet ist, wobei der zweite leitfähige Durchkontakt (132), der sich vertikal von einer Unterseite der zweiten leitfähigen Leitung (133) erstreckt, sich in elektrischem Kontakt mit dem ersten leitfähigen Durchkontakt (122) und der ersten leitfähigen Leitung (123) befindet;wobei wenigstens ein Teil der ersten Überzugsschicht (124) eine geringere Dicke als die zweite Überzugsschicht (134) aufweist, undwobei sich die zweite leitfähige Leitung (133) derart lateral um den zweiten leitfähigen Durchkontakt (132) herum erstreckt, dass die zweite leitfähige Leitung (133) in allen Richtungen breiter als wenigstens ein Durchmesser eines oberen Teils des zweiten leitfähigen Durchkontakts (132) ist.
Patent DE-3745162-B4 (DE)
Title: Einrichtung für eine Kamera und Kamera
Inventor: TSUBOI TAKAYUKI
IPC: G03B13/34
Filed: 1987-03-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Einrichtung
für eine
Kamera, umfassend:  (a) eine erste Stellvorrichtung (311; 752)
zum Bewegen einer optischen Einheit (301; 753c) durch einen Drehvorgang;
und  (b) eine zweite Stellvorrichtung (307; 750) zum Bewegen der
optischen Einheit durch einen Drehvorgang zum Zweck der Brennweiteneinstellung,
wobei die zweite Stellvorrichtung den Drehvorgang unabhängig vom
Drehvorgang der ersten Stellvorrichtung ausführen kann, gekennzeichnet durch  eine
Rückführeinrichtung
(400; 749, 803), die automatisch nach Beendigung eines Aufnahmevorgangs
die Rückführung der
mittels der zweiten Stellvorrichtung zum Zweck der Brennweiteneinstellung
herausbewegten optischen Einheit in eine Ruhestellung beginnt, in
der die optische Einheit in die Kamera zurückbewegt ist.
Patent DE-4430857-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/34
Filed: 1994-08-31
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Unterhaltungsautomaten, der folgende Bauteile
umfaßt:
eine Steuereinheit, Umlaufkörper,
die in zufallsgesteuerten Rastpositionen stillgesetzt werden, eine
Risikospieleinrichtung, die beleuchtbare, gewinnindividuelle Gewinnanzeigeelemente
in Form von Ausspieltableaus aufweist sowie Bedienelemente, dadurch
gekennzeichnet, daß der
erzielte Gewinn entsprechend den in den Ausspieltableaus angezeigten
Gewinnwerten in Teilgewinne aufgeteilt und jeder Teilgewinn in der
Risikospieleinrichtung eingesetzt werden kann.
Patent DE-4435644-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigter Endoskopbiegeabschnitt
Inventor: CHIBA TORU
IPC: G02B23/24
Filed: 1994-10-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: Fluidbetätigter Endoskopbiegeabschnitt, umfassend  einen länglichen, elastischen Körper (3d), der mit einem Einführtubus (1)  eines Endoskops verbunden ist,  eine in Längsrichtung durch den elastischen Körper (3d) verlaufende, ein Fluid (25) enthaltende Druckkammer (20), die von der Mittelachse des elastischen Körpers (3d) parallel versetzt ist, und  ein mit der Druckkammer (20) verbundenes Fluidzuführrohr (23), durch das das Fluid (25) der Druckkammer (20) zuführbar und aus der Druckkammer (20) ablaßbar ist, um den elastischen Körper (3d) fluidbetätigt zu biegen,  wobei die Druckkammer (20) an ihrem distalen Ende mit einem transparenten Element (24) abgeschlossen ist und das Fluid (25) eine transparente Flüssigkeit ist, durch die Beleuchtungslicht zum distalen Ende der Druckkammer (20) übertragbar ist.
Patent DE-4438733-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von keilförmigen Ausnehmungen in Bögen, Bahnen o. dgl. aus Wellpappe oder ähnlichem Material
Inventor: SCHNABEL KLAUS
IPC: B31B50/25
Filed: 1994-10-29
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum exakten Schneiden von Ausnehmungen in Bögen, Bahnen oder dergleichen aus Wellpappe, insbesondere Schwerwellpappe, dadurch gekennzeichnet, dass zwei miteinander zusammenwirkende Kreismesser (12, 13), die im Winkel (α) der zu erstellenden keilförmigen Ausnehmungen (14) zueinander angeordnet sind, einen gemeinsamen Antrieb (25) aufweisen, und dass die Umfangsgeschwindigkeit der beiden Kreismesser (12, 13) größer ist als die Transportgeschwindigkeit der durchlaufenden Bahn.
Patent DE-10010127-B4 (DE)
Title: UV-Bestrahlungsvorrichtung für die Behandlung von Abwasser
Inventor: WEDEKAMP HORST
IPC: C02F1/32
Filed: 2000-03-03
Granted: 2007-12-13
Abstract: UV-Bestrahlungsvorrichtung
für die Behandlung
von Abwasser  – mit
einer Anzahl von Lampeneinheiten, die jeweils eine Strahlungsquelle
und ein die Strahlungsquelle umgebendes Hüllrohr aufweisen, wobei die
Lampeneinheiten im wesentlichen zylindrisch ausgebildet sind,  – mit einer
Reinigungsvorrichtung, die die Hüllrohre
(3) ringförmig
umgebende Reinigungselemente (1) aufweist, wobei jedem Hüllrohr (3)
wenigstens ein Reinigungselement (1) zugeordnet ist und die Reinigungselemente
(1) von wenigstens einer Antriebseinheit in Längsrichtung der Hüllrohre
(3) verschiebbar sind, sowie  – mit einer Vorrichtung (4)
zur Zuführung
von Reinigungsflüssigkeit
(5) zu den Reinigungselementen (1),  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Reinigungselemente
(1) einen Ring (2) aus einem flüssigkeitsdurchlässigen Material
aufweisen, dessen Innenfläche
an dem Hüllrohr
(3) anliegt und daß  – die Reinigungsflüssigkeit
(5) unmittelbar in das Material eingespeist wird.
Patent DE-10014206-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Scheibe oder eines Klemmbügels am Freien Ende einer Schraube und gemäss dem Verfahren montierte Schraubklemme
Inventor: KOEPPEL MICHAEL
IPC: F16B39/284
Filed: 2000-03-22
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Montage einer Scheibe oder eines Klemmbügels am freien Ende einer mit
einem Schaftabschnitt verringerten Durchmessers ausgeführten Schraube
einer Schraubklemme, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe oder
der Klemmbügel
(3) in Achsrichtung einer in der Scheibe oder dem Klemmbügel (3)
ausgebildeten Öffnung
(11) unter Einsatz eines Hilfswerkzeuges verschiebesicher innerhalb
der Schraubklemme (2) und verdrehsicher gegenüber einem in der Schraubklemme
(2) vorgesehenen Klemmkörper
(18) eingesetzt wird, dass die Schraube (1) mit ihrem Gewindeabschnitt
in eine in dem Klemmkörper
(18) vorgesehene Gewindebohrung eingedreht wird und dass ein an
dem freien Ende der Schraube (1) vorgesehener Bund (10) durch Drehen
der Schraube (1) und somit mit einem der Gewindesteigung entsprechenden Vorschub
in die Öffnung
(11) in der Scheibe oder dem Klemmbügel (3) so weit eingedrückt wird,
bis die Öffnung (11)
in der Scheibe oder dem Klemmbügel
(3) in dem Schaftabschnitt (8) verringerten Durchmessers hinter
dem Bund (10) einrastet.
Patent DE-10018807-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Abstandsmeßeinrichtung
Inventor: FALZEWSKI DIETER
IPC: G01S15/931
Filed: 2000-04-15
Granted: 2012-05-16
Abstract: Ultraschall-Abstandsmeßeinrichtung (10) für elektronische Einparkhilfen, umfassend Mittel (11) zum Senden/Empfangen von Ultraschallimpulsen, mit mit diesen Mitteln (11) zusammenwirkenden Ultraschallwandlern (12), mit wenigstens einem mit den Ultraschallwandlern (12) in Wirkverbindung stehenden elektronischen Steuergerät (13) und mit Mitteln (14) zur Übertragung der Ultraschallsignale von oder zum Steuergerät (13), wobei das wenigstens eine Steuergerät (13) in der Nähe der Anbringungsstellen (15) der Mittel (11) zum Senden/Empfangen der Ultraschallimpulse angeordnet ist, und wobei die Mittel (11) zum Senden/Empfangen von Ultraschallimpulsen und die Mittel (14) zur Übertragung der Ultraschallsignale vom und zum Steuergerät (13) als jeweils eine Ein-/Auskopplungsseite (18) aufweisende Schalleiter (17) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallwandler (12) ebenfalls in der Nähe dieser Anbringungsstellen (15) zusammen mit dem Steuergerät (13) in einem gemeinsamen Gehäuse (16) untergebracht sind und dass die Schalleiter (17) mit frequenzselektiven Bereichen abgestimmt d7) bezüglich ihres Querschnitts und ihrer Länge so dimensioniert sind, dass...
Patent DE-10040026-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Jackpoteinrichtung mit einer einen Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit
IPC: G07F17/32
Filed: 2000-08-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Jackpoteinrichtung mit einer einen Mikrocomputer
umfassenden Steuereinheit, Anzeigemitteln zur Darstellung des aktuellen
Jackpotzählerstandes,
einer Einrichtung zur Erhöhung
des Zählerstandes
des Jackpots und einer Chipkarten-Schreib-Leseeinrichtung und/oder
mindestens einem Eingabeterminal, die an der Steuereinheit angeschlossen sind,
wobei beim Erreichen eines vorgegebenen Jackpotzählerstandes, beim Überschreiten
oder beim Erreichen eines zufallsermittelten Zeitpunkts oder Zählerstandes
der Jackpot an der Steuereinheit ausgelöst wird, nach Zuführung einer
Chipkarte in die Chipkarten-Schreib-Leseeinrichtung (8) eine Kennziffer
von der Steuereinheit vergeben wird, diese Kennziffer in der Anzeigevorrichtung
der Jackpotanzeige angezeigt wird, die Identifikationsdaten der Chipkarte
(10) in der Steuereinheit (7) für
eine vorgegebene Zeit gespeichert werden und bei einer Jackpotauslösung der
Gewinn einer der gespeicherten Identifikationsdaten zugeordnet wird.
Patent DE-10052617-B4 (DE)
Title: Mehrachsig verstellbare Gliederfigur
Inventor: ECKART REGINA
IPC: A63H3/04
Filed: 2000-10-24
Granted: 2005-08-04
Abstract: Gliederfigur
aus Holz oder Kunststoff, bestehend aus Dreh- oder Formteilen, deren
Einzelteile durch ein im Inneren straff gespanntes, dehnbares Material (z.
B. Gummi) gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
zum Erreichen einer größeren Beweglichkeit
zwischen dem Rumpf und den angrenzenden Gliedmaßen (Arme, Beine) Zwischenelemente
(Schulterteile, Hosenteile) vorgesehen sind, die mit dem Rumpf und
den Gliedmaßen
jeweils gelenkig verbunden sind.
Patent DE-10123959-B4 (DE)
Title: Rechnersystem
Inventor: ANGELE JUERGEN
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-05-17
Granted: 2005-05-12
Abstract: Rechnersystem
mit Mitteln zur Speicherung von Daten, mit Mitteln zur Zuordnung
der Daten zu Klassen wenigstens einer ein Objektmodell bildenden
Klassenstruktur, mit Mitteln zur Eingabe von Abfragebefehlen, wobei
je nach Ausbildung eines Abfragebefehls in einer Inferenzeinheit
zur Generierung von Ausgangsgrößen eine Folge
von Regeln abgearbeitet wird, welche ein deklaratives System bilden
und welche Komponenten von Klassenstrukturen verknüpfen, und
mit einem Editor zur Generierung von Regeln und/oder Klassenstrukturen
und/oder von Komponenten hiervon.
Patent DE-10125389-B4 (DE)
Title: Laryngoskop
Inventor: HEINE HELMUT A
IPC: A61B1/267
Filed: 2001-05-23
Granted: 2005-07-28
Abstract: Laryngoskop
(1) mit einem an einem Handgriff anbringbaren Sockel (3), einem
mit dem Sockel (3) verbundenen Spatelblatt (2), das einen Spatelrücken (7) aufweist,
und einem Lichtleitrohr (4), das ein proximales und ein distales
Ende aufweist, wobei das Lichtleitrohr (4) mit seinem proximalen
Ende in eine sich durch den Sockel (3) durchgehend erstreckende
Ausnehmung (11) lösbar eingesetzt
ist, während
das distale Ende in eine Rasteinrichtung am Spatelblatt (2) eingreift,
dadurch gekennzeichnet,  dass das Lichtleitrohr (4) durchgehend
einen konstanten Querschnitt aufweist und  dass die Ausnehmung
(11) eine Querschnittsverjüngung (12)
aufweist, an der das proximale Ende des Lichtleitrohrs (4) anliegt.
Patent DE-10132600-B4 (DE)
Title: Aufbereitung von gebrauchten Waschmitteln
Inventor: BOECK THOMAS
IPC: B01D15/00
Filed: 2001-07-05
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Aufbereitung von gebrauchten, sich in als verfahrenswesentliche
Elemente einen oder zwei Absetzbehälter und auf Siebwirkung beruhende
Filter enthaltenden Druckmaschinen-Waschsystemen, im Kreislauf befindlichen
Waschmitteln, die einer Verarmung von Additiven, nämlich Korrosionsinhibitoren
und Emulgatoren, sowie Anreicherung von organischen Stoffen, nämlich Fremdstoffen
aus der Druckfarbe, Papierstaub und Feuchtmittelzusätzen, unterliegen, wobei
die Entfernung durch Filterung des Waschmittelrücklaufs mit speziellen Filtern,
die im Wesentlichen nach dem Absorptionsprinzip arbeiten, derart
erfolgt, dass gemäß einem
Ist-Wert eines in dem Waschmittel enthaltenen Additivs aus dem Filtrat
eines im Wesentlichen durch Siebwirkung arbeitenden Filters einer
Aufbereitungsanlage für Waschmittel
verbrauchte und zu stark angereicherte Inhaltsstoffe mit Hilfe eines
im Wesentlichen durch Absorptionswirkung arbeitenden Filters herausgezogen
werden und entsprechend der vorgeschriebenen Menge fehlendes Additiv
in frischer Form wieder in den Waschmittelzulauf dosiert wird, als
Absorptionsmittel Aktivkohle, Kieselgel, Kieselgur, Molsiebe und/oder
poröse
Kunststoffe verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Absorptionskapazität des im
Wesentlichen durch Absorptionswirkung arbeitenden Filters...
Patent DE-10145467-B4 (DE)
Title: Sitzkonstruktion zur Befestigung auf dem Boden eines Fahrzeuges
Inventor: KONISHI TATSUYA
IPC: B60R22/02
Filed: 2001-09-14
Granted: 2008-11-06
Abstract: Sitzkonstruktion
(SF) zur Befestigung auf dem Boden (F) eines Fahrzeugs, die folgendes
umfaßt:  ein
Paar Gleitschienenvorrichtungen (4), die eine untere Schiene (40),
die an dem Boden (F) fixiert ist, und eine obere Schiene (41), die
gleitfähig
mit der unteren Schiene (40) in Eingriff steht, enthalten,  einen
Grundrahmen (1), der integral an der oberen Schiene (41) befestigt
ist, wobei der Grundrahmen (1) ein vorderes Ende besitzt, das zu
einer Seite vor dem Sitz (S) zeigt, einen Sitzkissenrahmen (2),
der schwenkbar mit dem vorderen Ende des Grundrahmens (1) verbunden
ist, so daß er nach
vorne und nach hinten relativ zu dem vorderen Ende drehbar ist,
wobei der Sitzkissenrahmen (2) einen hinteren Bereich besitzt, der
zu einer Seite hinter dem Sitz (S) zeigt,  eine Anschlageinrichtung
(8), die fest an dem Boden (F) vorgesehen ist,  einen Verriegelungsmechanismus
(5) zum Ver- und Entriegeln des Sitzkissenrahmens (2) an und von
der Anschlageinrichtung...
Patent DE-10146121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Körperschall- und des Luftschallanteils eines Motorengeräusches
Inventor: RAIDA HANS
IPC: G01M17/00
Filed: 2001-09-19
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Körperschau- und des Luftschallanteils eines Motorengeräusches im Fahrzeuginnenraum vor allem für Kraft- oder Elektrofahrzeuge (1) gekennzeichnet durch die Schritte:  a) Messen des Schalls mit mindestens je einem Mikrofon (6, 6') im Mo- , torraum (3) und im Innenraum des Fahrzeugs (1), wobei die Mikrofone (6, 6') mit mindestens einer Verstärker- und Auswerteeinheit verbunden sind,  b) Einleiten eines von Luft verschiedenen Gases oder Gasgemisches (9) in den Motorraum (3) des Fahrzeuges (1)  c) Messen des Schalls während sich das unterb) eingeleitete Gas (9) im Motorraum (3) befindet,  d) Vergleich der Messungen von a) und c).
Patent DE-10162396-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHRECKENBERG FRANZ
IPC: F16F15/12
Filed: 2001-12-19
Granted: 2018-06-07
Abstract: Antriebsstrang für Kraftfahrzeuge, mit einem Antriebselement, das über eine Kupplungseinrichtung mit einer Antriebswelle in Drehrichtung koppelbar ist, wobei an dem Antriebselement (6) ein Lagerzapfen (18) vorgesehen ist, der in der Antriebswelle (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass• das Antriebselement (6) durch einen Torsionsschwingungsdämpfer gebildet ist,• das Antriebselement (6) motorseitig mit einer Motorkurbelwelle (1) verbunden ist und• die Antriebswelle (5) eine Getriebeeingangswelle ist.
Patent DE-10210313-B4 (DE)
Title: Meßfühleranordnung
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01K13/02
Filed: 2002-03-08
Granted: 2004-07-08
Abstract: Meßfühleranordnung mit einem Meßfühler (10) zur Messung eines Gasparameters eines Meßgases, insbesondere der Sauerstoffkonzentration im Abgas einer Brennkraftmaschine, der ein in einem Gehäuse (12) aufgenommenes, zumindest meßgasseitig mit einem Vorstehabschnitt (131) aus diesem herausragendes Meßelement (13) aufweist, und mit einer vom Meßgas durchströmten Meßgasleitung (11), insbesondere eines Abgasrohrs der Brennkraftmaschine, die eine Meßfühler-Einführöffnung (25) und eine die Einführöffnung (25) umschließende, an der Meßgasleitung (11) befestigte Aufnahme (26) für das Gehäuse (12) aufweist, und mit einer eine vorbestimmte Ausrichtung des Vorstehabschnitts (131) des Meßelements (13) im Meßgasstrom reproduzierbar herstellende Montagehilfe, die ein am Gehäuse (12) angeordnetes, bezüglich der Einbaulage des Meßelements (13) orientiertes Zuordnungselement und ein an der Aufnahme (26) angeordnetes, bezüglich des Meßgasstroms orientiertes Zuordnungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (26) ein Innengewinde (28) aufweist, dessen Anstich das bezüglich des Meßgasstroms orientierte Zuordnungselement bildet, und daß das Gehäuse (12) ein in dem Innengewinde (28) verschraubbares Außengewinde (34) trägt, dessen...
Patent DE-10211086-B4 (DE)
Title: Lautsprecher, insbesondere Kalottenlautsprecher
Inventor: SCHMIDBERGER STEFAN
IPC: H04R9/04
Filed: 2002-03-13
Granted: 2006-08-10
Abstract: Lautsprecher,
insbesondere Kalottenlautsprecher, mit  – einem Magnetsystem (4)  – einer
Schwingspulenanordnung (8), die einen Schwingspulenträger (10)
umfasst und mit dem Magnetsystem (4) zusammenwirkt, und  – einer
Membran (20), die einen Lautsprecherinnenraum (22) gegenüber der
Außenluft
(24) abgrenzt,  – wobei
der Schwingspulenträger
(10) mindestens eine Durchgangsöffnung
(30) durch seine Wand aufweist, die in die Außenluft (24) mündet und
damit den Lautsprecherinnenraum (22) direkt mit der Außenluft
(24) verbindet.
Patent DE-10227377-B4 (DE)
Title: Axialwinkelscheibe
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C33/58
Filed: 2002-06-20
Granted: 2004-11-11
Abstract: Einteilig
ausgebildete Axialwinkelscheibe, insbesondere für ein Axiallager, mit einem
eine Laufbahn bildenden Radialabschnitt, an den sich zumindest eine
axiale Abwinkelung anschließt,
die an wenigstens einer Umfangsstelle mit einer radial hervorspringenden Haltenase
versehen ist, welche ein zugehöriges
Bauteil hintergreift, so daß eine
aus Axialwinkelscheibe und Bauteil bestehende unverlierbare Baueinheit
gebildet ist, wobei die Haltenase in Montagerichtung einen unter
einem Winkel ansteigenden Verlauf nimmt und an ihrem Ende eine in
radialer Richtung abfallende Anlaufkante aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine axiale Abwinkelung (2.2, 5.3, 8.3) am äußeren peripheren Ende des Radialabschnittes (2.1,
5.1, 8.1) angeordnet ist und die Haltenase (2.2.1) einen Käfig (3.2)
hintergreift, so daß ein
aus Axialwinkelscheibe (2) und Käfig
(3.2) bestehendes Axiallager gebildet ist und eine axiale Abwinkelung
(5.2, 8.2) am inneren peripheren Ende des Radialabschnittes (5.1,
8.1) angeordnet ist und die Haltenase (5.2.1, 8.2.1) in eine zugehörige Ausnehmung
(7.1, 7.3) eines Gehäuses
(7) eingreift, so daß eine
aus Axiallager...