baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19712241-B4 (DE)
Title: Fixierrolle für eine elektrophotographische Vorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KAWADA NORIAKI
IPC: H05B3/46
Filed: 1997-03-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Fixierrolle
für eine
elektrophotographische Vorrichtung, umfassend:  ein zylindrisch
geformter metallischer Grundkörper;  eine
Isolierschicht, die auf einer äußeren Oberfläche des zylindrisch
geformten metallischen Grundkörpers
gebildet ist; und  eine Widerstands-Harzschicht, die auf der
Isolierschicht auflaminiert ist, dadurch gekennzeichnet dass eine
Mischung aus Ruß und
Kohlefasern, wobei 10 bis 50 Gew.-% der Mischung in der Widerstands-Harzschicht
eingeschlossen ist und das Gewichtsverhältnis, ausgedrückt als
Gewicht des Rußes
geteilt durch das Gewicht der Kohlefasern, in einem Bereich von
0,25 bis 4,5 liegt.
Patent DE-19820155-B4 (DE)
Title: Reinigungsförderer
Inventor: LUECKE KARL-HEINZ
IPC: B65G45/10
Filed: 1998-05-06
Granted: 2006-06-14
Abstract: Reinigungsförderer zum
Abtransport des vom Fördergurt
(2) eines Gurtförderers
(1) im Bereich der Abwurftrommel (3) abgestreiften Feinguts, der
einen über
eine Antriebstrommel (7) geführten,
unterhalb der Abwurftrommel (3) sich erstreckenden Reinigungsgurt
(5) aufweist, wobei in der Abwurftrommel (3) ein von dieser angetriebenes,
ein Hydraulikfluid förderndes
Verdrängerelement (8)
angeordnet ist, das zusammen mit einem in der Antriebstrommel (7)
vorgesehenen und diese antreibenden hydraulisch beaufschlagbaren
Verdrängerelement
(9) in einen geschlossenen Hydraulikkreislauf (HK) eingegliedert ist.
Patent DE-19823102-B4 (DE)
Title: Flüssige Antioxidantien als Stabilisatoren
Inventor: RASBERGER MICHAEL
IPC: C09K15/24
Filed: 1998-05-22
Granted: 2007-08-16
Abstract: Produkte,
erhältlich
aus der Umsetzung von Verbindungen der Formel I mit solchen der
Formel IIa oder/und IIb und IIIa  worin in der Verbindung der
Formel I  R 12  C 1 -C 12 -Alkyl, C 5 -C 12 -Cycloalkyl, Phenyl oder C 7 -C 9 Phenylalkyl bedeutet,  R 15  Wasserstoff,
C 1 -C 18 -Alkyl, C 5 -C 12 -Cycloalkyl,
Phenyl oder C 7 -C 9 -Phenylalkyl
darstellt,  oder -(CH 2 ) a -S-(CH 2 ) b - bedeutet,  a eine Zahl von 0 bis 3
ist,  b 1 oder 2 darstellt,  m eine Zahl von 0 bis 3 bedeutet,  n
eine Zahl von 1 bis 6 darstellt,  s 0, 1 oder 2 ist, und  wenn
n 1 ist,   R 17  Wasserstoff, C 1 -C 45 -Alkyl, C 5 -C 12 -Cycloalkyl,
C 2 -C 18 -Alkenyl,
-CH 2 CH 2 -R 10 -R 1  oder bedeutet,  R 1  Wasserstoff,
C 1 -C 24 -Alkyl oder
C 5 -C 12 -Cycloalkyl
darstellt,  R 10  Sauerstoff, Schwefel
oder bedeutet,  R 2  C 1 -C 18 -Alkyl, unsubstituiertes
oder mit C 1 -C 18 Alkyl,
Hydroxy oder Methoxy substituiertes Phenyl darstellt,  p 2,
3 oder 4 ist,  q eine Zahl von 2 bis 20 darstellt, und  wenn
n 2 ist,  R 17  einen...
Patent DE-19843565-B4 (DE)
Title: Mobiles Funkempfangsgerät mit einem Navigationsrechner
Inventor: SCHUMANN TORALF
IPC: G01S5/14
Filed: 1998-09-23
Granted: 2010-04-29
Abstract: Mobiles Funkempfangsgerät mit einem Navigationsrechner (3) zur Bestimmung eines momentanen Standorts und zur Darstellung einer Zielführung und mit einem ein Anzeigefeld (4) enthaltenden Rundfunkempfänger (1) zum Empfang von Hörfunk, dadurch gekennzeichnet, dass bei eingeschaltetem Rundfunkempfänger (1) bei nicht aktivierter Zielführung zusätzlich zu den Anzeigen des Rundfunkempfängers eine Ortsangabe über den momentanen Standort des Geräts umfassend den Straßennamen nur der aktuell befahrenen Straße, der mit dem Navigationsrechner bestimmt wird, automatisch ständig auf dem Anzeigefeld (4) dargestellt oder akustisch ausgegeben wird.
Patent DE-19907154-B4 (DE)
Title: Walze einer Papiermaschine/Kartonmaschine oder Papiermaschinen/Kartonmaschinen-Nachbehandlungsvorrichtung und Verfahren zur Befestigung des Innenrohres in der Walze einer Papiermaschine/Kartonmaschine oder Papiermaschinen/Kartonmaschinen-Nachbehandlungsvorrichtung
Inventor: RUUSKA JUKKA
IPC: D21G1/02
Filed: 1999-02-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: Walze
(10) einer Papiermaschine/Kartonmaschine oder einer Papiermaschinen/Kartonmaschinen-Nachbehandlungsvorrichtung,
in welche Walze (10) ein Innenrohr (11) eingebaut ist, wobei das
Innenrohr (11) mit seinem Mantel (11a) mit einem Abstand von der
Innenfläche
(10a 1 ) des Walzenmantels (10a) der Walze
(10) angebracht ist derart, dass ein Wärmeübertragungsmedium durch einen
zentralen Strömungsweg
(J 1 ) der Wellen (10b 1 )
in die Walze (10) und weiter in den Endraum (O 3 )
des Innenrohres (11) geleitet werden kann, von wo das Wärmeübertragungsmedium
durch Strömungswege
(N 1 ) des Endraumes (O 3 )
in einen ringförmigen
Raum (O 1 ) zwischen dem Innenrohr (11) und
dem Mantel (10a) der Walze (10) und weiter zum anderen Ende des
Innenrohres (11) und durch Strömungswege
(N 2 ) in einen Raum (O 4 )
in das Innenrohr (11) und weiter durch einen Strömungsweg (J 2 )
der Welle (10b 2 ) aus der Walzenkonstruktion
heraus geleitet werden kann, wobei das Innenrohr (11) Halterungen
(13a 1 , 13a 2 , 13a 3 ) aufweist, die das Innenrohr (11) gegen
die Innenfläche
(10a 1 ) des Walzenmantels (10a)...
Patent DE-19913955-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor mit geregelter Richtwirkung
Inventor: SUMIYA KAZUYOSHI
IPC: G05D25/02
Filed: 1999-03-26
Granted: 2008-01-17
Abstract: Optischer
Sensor umfassend:  eine optische Detektionseinrichtung (3) mit
einer Vielzahl von Photodetektoren (D1, D2, D3, D4) zum Empfangen
von Licht und Erzeugen von Detektionssignalen,  eine Lichtmengensteuer-
bzw. -regeleinrichtung (4, 5, 26, 27), die über der optischen Detektionseinrichtung
(3) angeordnet ist, zum Steuern bzw. Regeln der Mengen des Lichts zu
den Photodetektoren (D1, D2, D3, D4) entsprechend einem Einfallswinkel
des Lichts und  einer Wichtungseinrichtung zum Wichten der Empfindlichkeiten
der Photodetektoren (D1, D2, D3, D4) und Ausgeben eines gewichteten
Detektionssignals aus den Detektionssignalen, wobei eine Charakteristik
des gewichteten Detektionssignals entsprechend dem Einfallswinkel
variiert, und wobei die Wichtungseinrichtung eine Signalverarbeitungsschaltung
(70a) umfaßt,
die Laser-Trimm-Widerstände (R1
bis R4) zum Regeln der Verstärkungsfaktoren der
Detektionssignale enthält.
Patent DE-19918530-B4 (DE)
Title: Kupplung zum Verbinden zweier Abschnitte eines Bohrgestänges
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: E21B17/046
Filed: 1999-04-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: Kupplung
mit der die Enden von im Betrieb koaxial hintereinander angeordneten
Abschnitten eines mehrteiligen Bohrgestänges lösbar gekuppelt werden, indem
die Gestängeabschnittsenden
(10, 12) unter einem Neigungswinkel (α) ihrer beiden Längsmittelachsen (14)
zusammengesteckt und danach ohne Relativdrehung durch radiales Schwenken
in ihre gemeinsame koaxiale Betriebsposition druck-, zug- und drehfest
miteinander gekuppelt werden, bei der eines der beiden Gestängeabschnittsenden
(10) einen als axialen Dorn (22) ausgebildeten Ansatz (11) besitzt,
der in eine stirnseitige längsschlitzartige
Ausnehmung (13) des anderen Gestängeabschnittsendes
(12) und in die Bohrung eines Querbolzens (24) eingreift, sowie
in koaxialer Betriebsposition der beiden Gestängeabschnitte mindestens ein
Vorsprung (15, 25) wenigstens eines der beiden Gestängeabschnittsenden
(10, 12) verriegelnd in eine Bohrung (17) oder eine Ausnehmung (26)
des anderen Gestängeabschnittsendes (12,
10) greift und dieser Eingriff bei geneigter Position der beiden
Längsmittelachsen
(14) der Elemente bei einem Neigungswinkel oder Neigungswinkelbereich
(α) aufgehoben
ist.
Patent DE-19937543-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung für ein Druckmittelgetriebe
Inventor: VINCON PETER
IPC: F16H61/32
Filed: 1999-08-09
Granted: 2013-10-17
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung für ein Druckmittelgetriebe zur Drehzahlsteuerung eines auf einer Antriebswelle (10) drehbar gelagerten Abtriebsgliedes (12) mittels eines Stellgliedes (116), das über eine koaxial zur Antriebswelle (10) verschiebbar gelagerte Zugstange (118) mit dem Anker (120) eines Elektromagneten verbunden ist und bei seiner durch stufenweise oder kontinuierliche Änderung der Erregung der Elektromagnetspule (130) bewirkten Axialverschiebung eine stufenweise oder kontinuierliche Schaltung des Druckmittelgetriebes bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromagnet (122) in die Antriebswelle (10) integriert und die Zugstange (118) in einer axialen Führungsbohrung (119) der Antriebswelle (10) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-19940985-B4 (DE)
Title: Dichtungselement für Stecker
Inventor: TAUTZ JUERGEN
IPC: H01R13/52
Filed: 1999-08-28
Granted: 2005-08-04
Abstract: Ein Dichtungselement (5) aus einem federelastischen Dichtungsmaterial für einen mehrere pinartige Kontakte (4) enthaltenden Stecker (1) besteht aus einer Dichtungsplatte (6), die auf den pinartigen Kontakten (4) verschiebbar ist und eine der Anzahl Kontakte (4) entsprechende Mehrzahl von Löchern (10; 11) aufweist. Die Löcher (10) der Dichtungsplatte (6) weisen an ihren äußeren Enden jeweils einen Bereich größeren Durchmessers auf als die Löcher (11) im Kernbereich der Dichtungsplatte (6). Die Dichtungsplatte (6) umfaßt jeweils ein oberes und ein unteres Plattenteil (7; 9) mit den Löchern größeren Durchmessers (10) und ein mittleres Plattenteil mit den Löchern (11) geringeren Durchmessers.
Patent DE-19941899-B4 (DE)
Title: Oberflächenabtastende Messmaschine
Inventor: YAMAMOTO TAKESHI
IPC: G01B21/20
Filed: 1999-09-02
Granted: 2009-07-30
Abstract: Oberflächenabtastende Messmaschine, enthaltend:  ein Hauptgehäuse (10), das relativ zum Werkstück bewegbar ist;  einen Tastkopf (11), der verschiebbar vom Hauptgehäuse (10) getragen wird und an seinem einen Ende einen Fühler (15) aufweist;  eine Messkraft-Steuereinrichtung (21) zum Steuern der auf den Tastkopf (11) ausgeübten Messkraft;  einen Verschiebungsdetektor (31) mm Ermitteln der Verschiebung des Tastkopfes (11);  einen Messkraftdetektor (41) zum Ermitteln der auf den Tastkopf (11) ausgeübten Messkraft,  einen Regler (51) zum Vergleichen des Werts der vom Messkraftdetektor (41) ermittelten Messkraft und eines vorher eingestellten Messkraft-Sollwerts, um den ermittelten Messkraftwert so zu steuern, dass er gleich dem Messkraft-Sollwert ist,  wobei ein mechanischer Pfad zwischen dem Fühler (15) und der Messkraft-Steuereinheit (21) zum Verbinden des Fühlers (15) und der Messkraft-Steuereinheit (21) vorgesehen ist, sodass die Positionen des Fühlers (15) und der Messkraft-Steuereinheit (21) relativ veränderlich sind,  wobei der Messkraftdetektor (41) ein in dem Pfad angeordneter Dehnungsmesser...
Patent AU-2011101194-B4 (AU)
Title: Portable multifunction device with interface reconfiguration mode
Inventor: HERZ SCOTT
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-09-15
Granted: 2012-03-15
Abstract: In one aspect of the invention, a computer-implemented method at a computing device with a touch screen display includes: displaying a first set of a first plurality of icons in a first area of the touch screen display, wherein the first plurality of icons includes a 5 plurality of sets of icons that are separately displayed in the first area of the touch screen display; displaying a second plurality of icons in a second area on the touch screen display, wherein the second area is different from the first area; detecting a first finger gesture on the touch screen display; in response to detecting the first finger gesture, initiating a user interface reconfiguration process, and varying positions of one 0 or more icons in the first set of the first plurality of icons about respective average positions.
Patent AU-2013101658-B4 (AU)
Title: Blast Hole Liner
Inventor: DHOOGE RYAN
IPC: F42B3/087
Filed: 2013-12-17
Granted: 2018-08-16
Abstract: A blast hole liner is formed from a length of flexible tubing sized to be received in a blast hole. The tubing is formed with first and second longitudinally extending opposed gussets. Preferably the gussets are arranged symmetrically about a centerline of the liner. The gussets have inner creases which are spaced apart or abut one another, so that the lay flat width of the flexible tubing is from 20% to 50% less than that of un gusseted tubing of the same diameter. The liner can be formed from an extruded material containing LDPE or HDPE, a co-extrusion of different materials, or a woven fabric.
Patent AU-2015101078-B4 (AU)
Title: Voice trigger for a digital assistant
Inventor: BINDER JUSTIN G
IPC: G06F3/16
Filed: 2015-08-07
Granted: 2016-04-14
Abstract: A method for operating a voice trigger is provided. In some implementations, the method is performed at an electronic device including one or more processors and memory storing instructions for execution by the one or more processors. The method includes receiving a sound input. The sound input may correspond to a spoken word or phrase, or a portion thereof. The method includes determining whether at least a portion of the sound input corresponds to a predetermined type of sound, such as a human voice. The method includes, upon a determination that at least a portion of the sound input corresponds to the predetermined type, determining whether the sound input includes predetermined content, such as a predetermined trigger word or phrase. The method also includes, upon a determination that the sound input includes the predetermined content, initiating a speech-based service, such as a voice-based digital assistant.
Patent AU-2017101598-B4 (AU)
Title: Wire strainers
Inventor: FOX RICHARD
IPC: E04H17/26
Filed: 2017-11-13
Granted: 2019-07-18
Abstract: A wire strainer including: drive means comprising a mounting block with a drum mounted for rotation relative thereto and actuation means connected to the drum for selectively causing the rotary drum to rotate relative to the mounting block, and a line member operatively connected to the drum in a manner whereby rotation of the drum in one direction causes the drum to pull the line member relative to the mounting block, and locking means for selectively locking the drum against rotation in the opposite direction; first gripping means operatively connected to the block of said drive means and adapted to be releasably attached to a wire to be strained; said line member including securing means for releasably securing said line member to a strainer post or similar anchor; wherein said first gripping means includes two opposed jaw members connected to each other for pivoting movement relative to each other between an open position in which a wire to be strained can be placed therebetween and a closed (or gripping) position in which the wire to be strained is gripped between said jaw members, said jaw members being biased to the closed position by spring means, said spring means having two elongate portions with spaced apart free ends connected to said opposed jaw members respectively, said first gripping means further including a release lever extending from one or the other of said jaw members and at least a portion of said release lever extending generally in the direction of the wire being strained whereby a user may grip said release lever and one of said elongate portions in one hand to squeeze said one portion and said release lever together. : T Tnfl 1 I V I /1' 1 1 1 1
Patent AU-2019101020-B4 (AU)
Title: An Adaptor for a Meter Device Installation
Inventor: PEREIRA JASON
IPC: G01R22/06
Filed: 2019-09-06
Granted: 2020-09-03
Abstract: An adaptor for a meter device installation, having a housing 
arranged to mount a meter or other load monitoring or control 
device, the housing being arranged for mounting to the meter device 
installation. The housing front mounting a Meter Protection Device 
(MPD) arranged for electrical connection with the meter, other load 
monitoring or control device. The adaptor also being arranged for 
installation to a mounting socket of a plug-in installation.  
Figure 3 to accompany the abstract
Patent AU-2021107621-B4 (AU)
Title: An Apparatus for Off-Grid Facilities & Traffic Management
Inventor: DODDS PETER ROBERT
IPC: F21S9/03
Filed: 2021-11-24
Granted: 2022-09-15
Abstract: An apparatus (10) for providing off-grid power, the apparatus (10) including: a pole 
structure (20) including a common stem (23), a first generally vertical branch (25), and 
a second generally lateral branch (27); a solar panel (16) supported by the first generally 
vertical branch (25), a wind generator (18) supported by the second generally lateral 
branch (27), and powered equipment (21) supported by one or more of the common 
stem (23), the first generally vertical branch( 25), and the second generally lateral 
branch (27), and a battery and control unit (12) in electrical communication with the 
solar panel (16), the wind generator (18) and the powered equipment (21), wherein the 
battery and control unit (12) includes a battery (34) and a controller (43).  
20
Patent AU-2022100025-B4 (AU)
Title: Tracking Method
Inventor: AYRAULT
IPC: G06Q10/08
Filed: 2022-02-03
Granted: 2022-11-03
Abstract: The present invention relates generally to tracking of material in a mining 
operation. In particular, the invention relates to the tracking of material into 
and out of stockpiles.
Patent DE-102004001099-B4 (DE)
Title: Oxidationsverfahren mit hochdichtem Plasma
Inventor: BELYANSKY MICHAEL
IPC: H05H1/46
Filed: 2004-01-05
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Oxidieren eines Substrats unter Verwendung von Plasma, umfassend:  Bereitstellen eines Substrats mit einer Fläche von mindestens 30.000 mm 2 , dessen Oberfläche in ein Oxid umgewandelt werden kann; Bereitstellen eines Gemisches aus sauerstoffhaltigem Gas und einem hochmolekularen Edelgas, wobei das sauerstoffhaltige Gas 10% bis 95% des Gemisches durch Molfraktion und das Edelgas 90% bis 5% des Gemisches durch Molfraktion ausmachen;  Ionisieren des Gemisches aus sauerstoffhaltigem Gas und hochmolekularem Edelgas zum Herstellen eines Plasmas mit einer Elektronendichte von mindestens 1e12 cm –3  (10 12  cm –3 ), wobei energiereiche Partikel, die atomaren Sauerstoff mit einem Dissoziationsanteil von mehr als 20% umfassen, entstehen; und  Oxidieren der Substratoberfläche mit den energiereichen, im Plasma hergestellten Partikeln zum Ausbilden einer Oxidschicht mit gleichmäßiger Dicke.
Patent DE-102004002296-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzung und Verfahren zur Einspritzung von Kraftstoff
Inventor: EIGLMEIER CHRISTIAN DR ING
IPC: F02B75/12
Filed: 2004-01-16
Granted: 2013-10-10
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem für eine mit einem homogenen Brennverfahren betriebene Otto-Brennkraftmaschine, die wenigstens ein Einlassventil (22) aufweist, mit einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung (12), die Kraftstoff direkt in einen, durch einen oszillierenden Kolben begrenzten Brennraum (14) einspritzt, wobei die Einspritzung synchron zur Luftansaugung stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllenden (40) mehrerer aus der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (12) in den Brennraum (14) eintretenden Kraftstoffstrahlen (10) zu jedem Zeitpunkt eines Ventilhubs des Einlassventils (22) jeweils mit Abstand zum Einlassventil (22) liegen.
Patent DE-102004002701-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: ITOH YOSHIKI
IPC: B60L50/10
Filed: 2004-01-19
Granted: 2012-11-08
Abstract: In einer Steuereinheit für ein Hybridfahrzeug steuert eine Erzeugungssteuerung die durch einen Motorgenerator erzeugte Menge elektrischer Energie, und eine Treibstoffabschaltungssteuerung beendet die Treibstoffzufuhr an den Verbrennungsmotor, wenn eine vorbestimmte Treibstoffabschaltungsbedingung erfüllt ist. Die Erzeugungssteuerung steuert derart, dass die Menge der erzeugten elektrischen Energie gemäß der Verbrennungsmotorgeschwindigkeit auf vorbestimmte Werte eingestellt wird, und bei gleicher Verbrennungsmotorgeschwindigkeit auf verschiedene Werte eingestellt wird, je nachdem ob die Treibstoffabschaltung stattfindet oder nicht. Folglich verringert sich die Menge der Energieerzeugung nicht mehr als benötigt, um ein Abwürgen des Verbrennungsmotors zu verhindern. Wenn die Treibstoffabschaltung nicht durchgeführt wird, erhöht die Erzeugungssteuerung insbesondere die Menge der Energieerzeugung, was die Batterie mehr auflädt und den Treibstoffverbrauch verringert.
Patent DE-102004020310-B4 (DE)
Title: Mounting of a rail onto the frame of a switchgear housing uses holders having leaf spring clip inserts
Inventor: RAMDOHR MARTIN
IPC: F16M1/00
Filed: 2004-04-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: The mounting of a rail onto the frame of a switchgear housing is made using a holder (10) that is produced as a plastic moulding. The centre section has a U formed aperture (12) with a lower recess (14) and into this is inserted an S shaped electrically conducting leaf spring. This projects through a frame strut and receives the end of the mounted rail.
Patent DE-102004020851-B4 (DE)
Title: Lagerung einer Welle
Inventor: STEINBERGER WOLFGANG DIPL ING
IPC: F16C19/56
Filed: 2004-04-28
Granted: 2013-12-24
Abstract: Lagerung einer Welle (1) in einem Getriebe für ein Kraftfahrzeug, die über zwei aus einem Innenring und einem Außenring bestehende, voneinander beabstandete Wälzlager in einem Getriebegehäuse aufgenommen ist, wobei jedes der Lager (3, 4) unterschiedlich ausgebildet ist und wobei das erste Lager (3) als ein Kugellager ausgebildet ist und das zweite Lager (4) eine Kombination eines Zylinderrollenlagers (16) mit einem Kugellager (15) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugellager des zweiten Lagers (4) als ein mehrreihiges Kugellager (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102004030790-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit Zündkabel
Inventor: STELLWAGEN KARL
IPC: H01T13/04
Filed: 2004-06-25
Granted: 2009-07-02
Abstract: Zündkerze und Zündkabel zum Einbau in den Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Zündkabel (2) durch Crimpen, Schweißen oder Löten unlösbar mit der Zündkerze (1) verbunden ist.
Patent DE-102004039124-B4 (DE)
Title: Elektrofilter für eine Feuerungsanlage
Inventor: SCHMATLOCH VOLKER
IPC: B03C3/04
Filed: 2004-08-11
Granted: 2007-06-14
Abstract: Elektrofilter
für eine
Feuerungsanlage, mit einer Filterelektrode (8), mit einer Elektrodenhalterung
(7), über
welche die Filterelektrode (8) in einem Rauchgasrohr (1) der Feuerungsanlage
gehalten wird und mit Spannung versorgbar ist, und mit einem Isolator
(5), der die Elektrodenhalterung (7) umgibt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Elektrodenhalterung (7) über Haltestege (18) mit einem
sie umschliessenden, sich in Richtung des Rauchgasrohres (1) konisch
erweiterenden Gehäuse
(4) verbunden ist, sodass Spülluftöffnungen
(16) zwischen den Haltestegen (18) gebildet sind, zwischen denen
Spülluft (SL)
in Richtung des Rauchgasrohres (1) führbar ist, wobei die Elektrodenhalterung
(7) senkrecht zu ihrer Verlaufrichtung stehende Prallteller (6.1,
6.2) trägt,
die bis auf einen Luftspalt (x), der so dimensioniert ist, dass
er grösser
als die durch die Spannung bedingte Durchschlagstrecke ist, das
Innere des konischen Gehäuses
(4) ausfüllen, und/oder
das weite Ende des konischen Gehäuses
(4) mit einer senkrecht zur Gehäuseachse
verlaufenden Ringelektrode (20) abgeschlossen wird.