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Patent DE-102005008083-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Gegendrucksteuerung mit einem diskreten Ventil für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: CLINGERMAN BRUCE JEFFREY
IPC: B60L11/18
Filed: 2005-02-22
Granted: 2010-08-19
Abstract: Brennstoffzellensystem (10; 32), das umfasst:  einen Kompressor (14) zum Erzeugen einer Druckluftströmung;  einen Brennstoffzellenstapel (12), der auf die Druckluftströmung reagiert und eine Katodenabgasströmung erzeugt; und  ein Zweistellungsventil (18; 34), das auf die Katodenabgasströmung reagiert, wobei das Ventil (18; 34) geöffnet ist, falls die Betriebstemperatur des Systems unter einer vorgegebenen Temperatur liegt, während das Zweistellungsventil (18; 34) geschlossen ist, falls die Betriebstemperatur des Systems über die vorgegebene Temperatur steigt, so dass der Abgasgegendruck steigt, um eine Feuchtigkeitssteuerung zu liefern,  gekennzeichnet durch  ein festes Drosselventil (20), das auf die Katodenabgasströmung reagiert, wobei das feste Drosselventil (20) einen vorgegebenen Katodenabgasgegendruck liefert, wenn das Zweistellungsventil (18; 34) geschlossen ist.
Patent DE-102005012295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur endoskopischen Navigation und zur Eichung von Endoskopsystemen sowie System
Inventor: KONEN WOLFGANG
IPC: G09B23/28
Filed: 2005-03-17
Granted: 2007-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur endoskopischen Navigation im Innern von Körpern, bestehend aus den Schritten: DOLLAR A a. Bereitstellung eines optischen Abbildungssystems bestehend aus Kamera, vorgeschaltetem Endoskop (a) und nachgeschaltetem Monitor (e), DOLLAR A b. Bereitstellung eines Positionsgebers (b) in starrer Verbindung mit Kamera und Endoskop (a), DOLLAR A c. laufende Erfassung der räumlichen 3D-Position der Kamera mit Mitteln zur Erfassung der Position des Positionsgebers (b), DOLLAR A d. fortgesetzter Speicherung von Kamerabildern und der zugehörigen 3D-Position der Kamera in digitalem Format auf einem Computer (d), DOLLAR A dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der Genauigkeit der Eichung der Kamera und des Kamera-Endoskop-Systems durch mehrfache Messungen und Aufnahmen ermittelte Ist-Soll-Differenzen bei der Beobachtung eines mit Ringmustern versehenen Kalibrierkörpers (W) durch das Kamera-Endoskop-System mittels eines automatischen Mustererkennungsverfahrens miteinander verrechnet werden, damit die intrinsische Verzerrung der Kamera korrigiert wird, um im Kamerabild des Endoskops (a) sichtbare Landmarken metrisch genau zu lokalisieren; sowie ein dazugehöriges System. DOLLAR A Weiterhin werden die gespeicherten Kamerabilder mit ihren zugehörigen 3D-Positionen dazu genutzt, virtuelle Endoskopbilder zu berechnen, die dem Nutzer realitätsnahe Ansichten (Virtual oder Augmented Reality) endoskopischer Kamerabilder passend zur aktuellen Endoskopbewegung liefern. Die Erfindung betrifft die ...
Patent DE-102005037393-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Züchtung von grossvolumigen Einkristallen unter Ausbildung einer konvexen Phasengrenzfläche während des Kristallisationsprozesses
Inventor: AXMANN HANS-JOERG
IPC: C30B29/12
Filed: 2005-08-08
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur Züchtung von großvolumigen Einkristallen mit einem Durchmesser größer 200 mm und einer Höhe größer 100 mm und mit einheitlicher Orientierung aus einer Schmelze aus Kristallrohmaterial in einer Vorrichtung, umfassend  einen Schmelztiegel (5) mit einem eine Mitte aufweisenden Boden, Heizelemente (1, 2, 3) sowie eine den Schmelztiegel umgebende Isolation (4), wobei ein im Schmelztiegel vorliegendes Kristallrohmaterial mittels der Heizelemente so lange auf eine Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes erwärmt wird, bis sich eine eine Oberfläche aufweisende Schmelze bildet, und/oder wobei bereits geschmolzenes Kristallrohmaterial in den Schmelztiegel eingetragen wird,  und wobei durch langsames Absenken der Temperatur auf mindestens die Kristallisationstemperatur des Kristallrohmaterials am Boden des Schmelztiegels ein Einkristall gebildet wird, der mit der Schmelze eine Phasengrenzfläche fest/flüssig ausbildet, an welcher der Einkristall in einer Richtung senkrecht zur Phasengrenzfläche zur Schmelzoberfläche hin wächst, und  wobei durch eine in der Mitte des Tiegelbodens gebildete Wärmesenke eine vom Boden des Schmelztiegels...
Patent DE-102005052015-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung und Lenkvorrichtung
Inventor: HIDAKA KENICHIRO
IPC: H02P25/03
Filed: 2005-10-31
Granted: 2017-08-31
Abstract: Motorsteuerung (14) mit: – einem Inverter (30), der eine Mehrzahl von Schaltelementen (32) umfasst, die PWM-gesteuert sind, um Sinuswellen unterschiedlicher Phasen zu erzeugen; – einem Motor (5), der eine Statorwicklung, der die so erzeugten Sinuswellen zugeführt werden, so dass ein magnetisches Drehfeld in der Statorwicklung erzeugt wird, und einen Rotor, der durch die Wirkung des durch die Statorwicklung erzeugten magnetischen Drehfeldes in Drehung versetzt wird, umfasst; – einer Speichereinheit (25) zur Erfassung der in dem Inverter (30) erzeugten Sinuswellen mit den jeweiligen Phasen und Speicherung eines Korrekturbetrages für jede Phase, der auf der Grundlage des Erfassungsergebnisses so berechnet wird, dass die Sinuswellen der jeweiligen Phasen miteinander übereinstimmen; und – einer Korrektureinheit (24) zur Korrektur eines PWM-Signals zur Ausführung der PWM-Steuerung der Schaltelemente auf der Grundlage des so berechneten Korrekturbetrages, dadurch gekennzeichnet, dass: – der Korrekturbetrag so berechnet wird, dass die Sinuswelle jeder Phase mit einer Referenzsinuswelle übereinstimmt, die von den Sinuswellen der jeweiligen Phasen verschieden ist; – der Korrekturbetrag einen Offsetwert zum Verschieben eines Pegels enthält, bei dem sich die Polarität der Sinuswelle jeder Phase ändert, so dass die Absolutbeträge der Spitzenwerte auf den Seiten positiver und negativer Polarität der Sinuswelle bezüglich des betreffenden Pegels im Wesentlichen gleich sind und eine Verstärkung, die so eingestellt ist, dass die Spitzenwerte auf den Seiten positiver und negativer Polarität der Sinuswelle in Übereinstimmung mit den jeweiligen Spitzenwerten der Referenzsinuswelle sind; und – die Korrektureinheit (24) eine verstärkungsgebundene Verstärkungskorrektur des PWM-Signals ausführt, um ein Verstärkungs-korrigiertes PWM-Signal zu berechnen, und wenn die Polarität des Verstärkungs-korrigierten PWM-Signals von der Polarität des PWM-Signals vor der Verstärkungskorrektur verschieden ist, die Korrektureinheit (24) eine Klammerverarbietung zur Aufhebung des Wertes eines Abschnitts ausführt, bei dem die Polarität des Verstärkungs-korrigierten PWM-Signals verschieden ist, wodurch ein Klammer-verarbeitetes PWM-Signal berechnet wird.
Patent DE-102005060085-B4 (DE)
Inventor: JANSSEN DIRK
IPC: H04L12/403
Filed: 2005-12-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: The method involves cyclically providing data in the form of Ethernet telegram (501a, 501b) to a transmission line and controlling the sent data sequence such that the telegram is continuously outputted during the overall sending cycle time. The sending cycle is subdivided into sub cycles using a control unit so that the telegram is communicated between nodes that are connected to the transmission line in each sub cycle. Independent claims are also included for the following: (1) a communication network with a transmission line (2) a control unit for a communication network.
Patent DE-102005060690-B4 (DE)
Inventor: DAEHNE LARS
IPC: C07D495/04
Filed: 2005-12-15
Granted: 2008-09-25
Abstract: The invention relates to salts of the active ingredient clopidogrel with polyanions. The salts are predominantly in amorphous form, and the polyanions have at least 4 negative charges.
Patent DE-102006003210-B4 (DE)
Title: Überdachung
Inventor: ERHARDT ROBERT
IPC: E04B7/02
Filed: 2006-01-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Überdachung,
insbesondere Terrassenüberdachung,
mit vorzugsweise eine verglaste Ausfachung (8) tragende Sparren
(5), die mit wenigstens einem Endbereich auf einer quer hierzu verlaufenden
Pfette (6) lagerbar sind, wobei die Pfette (6) auf bodenseitig abgestützten Pfosten
(7) aufsetzbar ist, die jeweils ein bodenseitig festlegbares Unterteil
(10) und ein hierauf abstützbares,
an die Pfette (6) anschließendes
Oberteil (11) aufweisen, wobei das Unterteil (10) und das Oberteil
(11) teleskopartig ineinander eingreifen und aneinander festlegbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (10) und das Oberteil
(11) Anschläge
(14) bzw. (15) in gegenseitiger Anlage aufweisen, von denen wenigstens
einer verstellbar ist, wobei das Unterteil (10) einen auf einer
bodenseitig festlegbaren Grundplatte (12) stehend aufgenommenen
Standholm (13) aufweist, dem der verstellbare Anschlag (14) zugeordnet
ist, der mit einer Stellmutter (17) zusammenwirkt, die auf einer
auf der Grundplatte (12) stehend aufgenommenen Gewindestange (16)
geführt
ist, wobei das als Rohr ausgebildete Oberteil (11) in Längsrichtung
auf dem Standholm...
Patent DE-102006005375-B4 (DE)
Inventor: LAEMMERMANN GERD
IPC: E06B9/52
Filed: 2006-02-03
Granted: 2008-11-13
Abstract: An insect-proof door, consisting of a door (2) hanging and swiveling in a frame (3), has a closure device (12) with two parallel torsion rods (13) angled at 90[deg], in the corner region between the frame and door. The ends (27) of the vertical rod sections (14) are each received in rotationally fixed manner in a holder (16). The horizontal rod sections (15) interlock with a frame-side stop (20) and a door-side catch (22).
Patent DE-102006029702-B4 (DE)
Title: Hydraulische Vorrichtung zur Steuerung der Greifarme einer Zange und Zange mit einer solchen hydraulischen Vorrichtung
Inventor: VENEZIANI LUCIANO
IPC: F15B11/22
Filed: 2006-06-28
Granted: 2017-12-14
Abstract: Hydraulische Vorrichtung zur Steuerung einer Zange mit mindestens zwei Greifarmen (12a, 12b), welche zum Ergreifen von Lasten hydraulisch betätigt werden und mit einem Anschlagarm (13) der Zange zusammenwirken, wobei die Steuerungsvorrichtung (16; 116) im Betrieb hydraulisch an eine Druckflüssigkeitsquelle (17; 117) und Hydraulikzylinder (22, 23; 122, 123), von denen jeder einen Greifarm betätigt, angeschlossen ist, um einen Regelkreis zu bilden, in welchem die Quelle den hydraulisch parallel angeschlossenen Zylindern Flüssigkeit zuführt, wobei die Vorrichtung zur Verteilung der Strömung auf die parallel angeordneten Zylinder einen entlang des Regelkreises zwischen der Quelle und den Zylindern angeschlossenen Strömungsteiler (26; 126) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsteiler (26; 126) einen niedrigeren Nennvolumenstrom aufweist als der Nennvolumenstrom der Steuervorrichtung, dass die Steuervorrichtung auch einen Bypassregelkreis (29; 129) umfasst, welcher parallel an den Strömungsteiler (26; 126) angeschlossen ist und der einen aktiven Zustand einnehmen kann, in dem er flüssigkeitsdurchlässig ist, und einen inaktiven Zustand, in dem er nicht flüssigkeitsdurchlässig ist, dass die Steuervorrichtung automatische Mittel zum Steuern des Bypassregelkreises in den inaktiven Zustand umfasst, wenn der Sollvolumenstrom des Regelkreises erheblich unter dem Nennvolumenstrom des Strömungsteilers (26; 126) liegt, und in den aktiven Zustand, wenn der Sollvolumenstrom des Regelkreises erheblich über dem Nennvolumenstrom des Strömungsteilers (26; 126) liegt.
Patent DE-102006036768-B4 (DE)
Title: Stereomikroskop nach Greenough
Inventor: ZIMMER KLAUS-PETER
IPC: G02B21/22
Filed: 2006-08-07
Granted: 2007-11-29
Abstract: Stereomikroskop
(60) vom Greenough-Typ umfassend ein erstes monokulares Mikroskop (2R)
und ein erstes Okular (5R) sowie ein zweites monokulares Mikroskop
(2L) und ein zweites Okular (5L), die einen ersten Strahlengang
(20R) bzw. einen zweiten Strahlengang (20L) definieren, wobei das
erste und das zweite Mikroskop (2R, 2L) unter einem Konvergenzwinkel
(10) zueinander angeordnet sind und jeweils ein Vergrößerungssystem
(26R, 26L) zur Erzeugung übereinstimmender,
synchron zueinander veränderbarer
Vergrößerungen
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein optisches
Element im ersten Mikroskop (2R) im Vergleich zum entsprechenden
optischen Element im zweiten Mikroskop (2L) einen anderen optisch
wirksamen Durchmesser aufweist.
Patent DE-102006037248-B4 (DE)
Title: Falschbogensensor einer Druckbogen verarbeitenden Maschine
Inventor: MÜLLER STEFFEN
IPC: B65H7/06
Filed: 2006-08-09
Granted: 2021-01-14
Abstract: Falschbogensensor einer Druckbogen verarbeitenden Maschine, insbesondere einer Bogendruckmaschine, mit einem einen Kondensatorraum definierenden Messkondenstor, wobei der Messkondensator mindestens zwei sich gegenüberliegende, den Kondensatorraum definierende Messelektroden aufweist, durch den zur Falschbogendetektion Druckbogen hindurch bewegbar sind, gekennzeichnet durchmindestens eine Einrichtung (13; 20), die einen Feldlinienverlauf in dem von den Messelektroden (11, 12; 18, 19) definierten Kondensatorraum derart beeinflusst, dass der Kondensatorraum einen Messraum (14; 21) mit einer homogenen Feldlinienverteilung umfasst unddurch mindestens eine dielektrische Linse (13), die in dem sich zwischen Messelektroden (11, 12) erstreckenden Kondensatorraum angeordnet ist, wobei gegenüberliegend zu einer ersten Seite der dielektrische Linse (13) eine Messelektrode (11) mit einer punktförmigen Geometrie und gegenüberliegend zu einer zweiten Seite der dielektrische Linse (13) eine Messelektrode (12) mit einer plattenförmigen Geometrie angeordnet ist, und wobei der sich zwischen der dielektrischen Linse (13) und der Messelektrode (12) mit der plattenförmigen Geometrie erstreckende Bereich des Kondensatorraums den Messraum (14) mit der homogenen Feldlinienverteilung bildet.
Patent DE-102006046271-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für ein Panorama-Röntgengerät
Inventor: PRUSS MALTE
IPC: A61B6/14
Filed: 2006-09-28
Granted: 2021-01-14
Abstract: Positioniervorrichtung zur Positionierung eines Patienten in einem Panorama-Röntgengerät (10) mit einem zum Röntgengerät (10) richtungsfest angeordnetem Halterteil (18) und einem damit verbundenen verstellbaren Positionierteil (19, 29), wobei das Halterteil (18) eine Längsführung (20) für das Positionierteil (19, 29) zur Höhenverstellung des Positionierteils (19, 29) gegenüber dem Halterteil (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Positionierteil (19, 29) Rastungen für eine Arretierung in der Längsführung (20) in vorgegebenen Standardhöhen für verschiedene Aufnahmearten vorgesehen sind, wobei das Halterteil (18) einen Sockel (21) zur Befestigung an einem Träger (15) des Röntgengeräts (10) aufweist und dass die Längsführung (20) zu dem Sockel (21) axial beabstandet ist.
Patent DE-102006051022-B4 (DE)
Title: Trinkgefäß, insbesondere Babyflasche
Inventor: KOZLIK ARND
IPC: A47J41/00
Filed: 2006-10-26
Granted: 2011-03-03
Abstract: Trinkgefäß, insbesondere Babyflasche, mit einer Wandung (15) und mindestens einem Element (5) mit zusätzlichen Flächen, mit denen der Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt des Gefäßes (1) und einem von außen auf die Wandung einwirkenden Kühlmedium verstärkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (5) als doppelwandiger Hohlzylinder (6) mit einer Außenwandung (7) und einer Innenwandung (13) ausgebildet ist, wobei  – die Außenwandung (7) und die Innenwandung einen ringförmigen Hohlraum (19) bilden,  – das untere Ende der Außenwand (7) des Hohlzylinders (6) fest mit dem Rand (8) einer Öffnung (9) im Boden (10) des Gefäßes (1) verbunden ist und  – der ringförmige Hohlraum (19) des Hohlzylinders (6) oben durch eine ringförmige Stirnwand (11) verschlossen und unten als ringförmiger Ein- und Auslass für das Kühlmedium offen ist, während der Innenraum des Hohlzylinders (6) oben offen und unten geschlossen ist.
Patent DE-102006052777-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur ambienten Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: WILLMANN TOM
IPC: B60Q3/20
Filed: 2006-11-09
Granted: 2023-11-16
Abstract: Vorrichtung zur ambienten Beleuchtung des Innenraums eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest eine Lichtquelle (2) zur Abgabe ambienten Lichts und eine Steuereinrichtung (4) zur Steuerung der Lichtabgabe durch die Lichtquelle,dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung zumindest eine zum Fahrzeuginnenraum gerichtete farbsensitiv ausgebildete Kamera (3) umfasst, durch welche ein Kamerabild zumindest eines Abschnitts des Fahrzeuginnenraums aufnehmbar und an die Steuereinrichtung übermittelbar ist,dass die Steuereinrichtung auf Basis des übermittelten Kamerabilds zur Bestimmung zumindest eines auf einen Farbwert bezogenen charakteristischen Parameters der in dem Abschnitt des Fahrzeuginnenraums bestehenden Beleuchtungssituation geeignet ist unddass die Spektralzusammensetzung des Lichts der Lichtquelle in Abhängigkeit von dem charakteristischen Parameter angepasst wird.
Patent DE-102006055495-B4 (DE)
Title: Kopfstützensystem
Inventor: KLEINDIENST NIELS
IPC: B60R7/04
Filed: 2006-11-24
Granted: 2022-01-20
Abstract: Kopfstützensystem, das eine Kopfstütze (100) mit einem in der Kopfstütze (100) ausgebildeten rückseitigen Aufnahmeraum (200) zur Aufnahme eines Modules/Gerätes in die Kopfstütze (100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kopfstützenkasten der Kopfstütze (100) modular aufgebaut ist und mindestens ein Vorderkastenmodul (M11, M21, M31, M41) und ein Hinterkastenmodul (M12, M22, M32, M42) mit dem darin angeordneten Aufnahmeraum (200) aufweist, wobei für den in der Kopfstütze (100) vorgehaltenen rückseitigen Aufnahmeraum (200) mehrere auf eine Größe und/oder eine Kontur des Aufnahmeraumes (200) abgestimmte Wechselmodule (M10, M20, M30, M40) vorgesehen sind, die wahlweise in dem Aufnahmeraum (200) integrierbar sind, wobei jedes der jeweils in dem Aufnahmeraum (200) des Hinterkastenmoduls (M12, M22, M32, M42) des Kopfstützenkastens angeordneten Wechselmodule (M10, M20, M30, M40) Wechselmodulbereiche (A, B, C) aufweist, die der Kontur der Kopfstütze (100) im oberen, hinteren und unteren Bereich des Aufnahmeraumes (200) folgen, so dass die Wechselmodulbereiche (A, B, C) der Wechselmodule (M10, M20, M30, M40) den Aufnahmeraum (200) der Kopfstütze (100) abschließen.
Patent DE-102007000886-B4 (DE)
Title: Dokument mit einer integrierten Anzeigevorrichtung, sowie Lesegerät für ein derartiges Dokument
Inventor: FRITZE FRANK
IPC: G07F7/08
Filed: 2007-11-12
Granted: 2018-04-05
Abstract: Dokument mit einer integrierten Anzeigevorrichtung (102), die in zumindest einem Teilbereich (142) so ausgebildet ist, dass mit Hilfe eines optischen Filters (108) eine von der Anzeigevorrichtung wiedergegebene Information visuell wahrnehmbar ist, wobei der Filter als eine von dem Dokument getrennte Komponente ausgebildet ist, wobei der Filter relativ zu der Anzeigevorrichtung bewegbar ist und wobei die Anzeigevorrichtung eine erste Teilmenge von Anzeigeelementen aufweist, die zur Abgabe von Licht in einem nicht wahrnehmbaren spektralen Bereich ausgebildet sind, und wobei die Anzeigevorrichtung eine zweite Teilmenge von Anzeigeelementen aufweist, die zur Abgabe von Licht in einem sichtbaren Spektralbereich ausgebildet sind und wobei der Filter zur Konversion des nicht wahrnehmbaren spektralen Bereichs in den wahrnehmbaren spektralen Bereich ausgebildet ist, wobei in der Anordnung der Anzeigeelemente der ersten und der zweiten Teilmengen die Information beinhaltet ist und wobei der Filter so ausgebildet ist, dass Licht in dem sichtbaren Spektralbereich nicht durchgelassen wird.
Patent DE-102007006226-B4 (DE)
Title: Lagerbohrung
Inventor: Führer Gerhard
IPC: F16C35/06
Filed: 2007-02-08
Granted: 2016-07-21
Abstract: Lagerbohrung in einem Gehäuse zur Aufnahme von einem Lageraußenring eines Lagers einer Welle, wobei die Lagerbohrung einen Presssitz zum Lageraußenring aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbohrung (1, 2) eine runde, nicht einem Kreis entsprechende Form (3, 4) aufweist, welche so gewählt ist, dass das mittels Presssitz in der Lagerbohrung (1, 2) angeordnete Lager über seinen ganzen axialen Umfang im Kontakt mit dem Gehäuse steht und dadurch das Lager erst durch Einfluss einer definierten Betriebslast einen einem Kreis entsprechenden Lageraußenring aufweist und demzufolge eine ideale oder nahezu ideale Verteilung der Lastzone des Außenringes erfolgt.
Patent DE-102007009347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Isolierung von Nukleinsäuren
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: C12N15/10
Filed: 2007-02-27
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Isolation von Nukleinsäuren, dadurch gekennzeichnet, dass Nukleinsäuren unter Verwendung von Puffersystemen, die ein mit Wasser mischbares organisches Lösungsmittel in einer Konzentration von 10–50 Vol%, ein chaotropes Salz in einer Konzentration von 1–2 Mol/l und ein ionisches und/oder nichtionisches Detergenz mit einer Konzentration von 1–20% enthalten adsorbtiv an polare Oberflächen gebunden werden und diese Oberflächen nach Entfernen der Bindungsmixtur mit wässerigen Puffer-Lösungen von oligomeren Polyaminen (Mediatoren) gewaschen werden.
Patent DE-102007011265-B4 (DE)
Title: Schäkel an einem Nutzfahrzeug
Inventor: WITTBERGER GERHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2007-03-08
Granted: 2017-03-02
Abstract: Schäkel, am vorderen oder hinteren Ende eines Nutzfahrzeugs, wobei der Schäkel über einen Schäkelbolzen an einem rahmenfest angeordneten Auge angelenkt ist, und die Schäkelaugen mit der Bohrung des Auges fluchten und mit diesem von dem Schäkelbolzen durchsetzt sind und der Schäkelbolzen über seinen Kopf und anderen Endes über ein axiales Sicherungselement im Schäkel fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (4) des Schäkels (1) und das axiale Sicherungselement (5) mit je einer Kappe (6) abgedeckt sind.
Patent DE-102007015432-B4 (DE)
Title: Haptische Anzeigeeinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KÜNZNER HERMANN
IPC: B62D1/06
Filed: 2007-03-30
Granted: 2017-03-23
Abstract: Richtungsorientierte haptische Anzeigeeinheit in einem Kraftfahrzeug, das mit einer Umfeldüberwachungseinheit zur Überwachung des Umfelds ausgestattet ist, wobei die Überwachungseinheit bei einer drohenden Gefahr in Abhängigkeit vom Ort der drohenden Gefahr ein ort-abhängiges Warnsignal zum Aktivieren einer diesem Warnsignal zugeordneten haptischen Anzeige der richtungsorientierten haptischen Anzeigeeinheit aussendet, wobei die Überwachungseinheit (Ü) bei einer drohenden Gefahr zusätzlich die drohende Gefahr bewertet und in Abhängigkeit vom Ort und der Bewertung ein vom Ort und der Bewertung abhängiges Warnsignal (a1_l, a1_r, a2_l, a2_r, a3_l, a3_r) zum Aktivieren einer diesem Warnsignal zugeordneten haptische Anzeigen (ARL_l, ARL_r, ASF_l, ASF_r, AL_l, AL_r) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Kollisionsgefahr mit einem detektierten Objekt (F1, BS, F2, F3, F4) die Bewertung in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit, mit der sich das eigene Kraftfahrzeug (KFZ) dem detektierten Objekt (F1, BS) annähert, erfolgt.
Patent DE-102007020042-B4 (DE)
Title: Beschichteter Partikelfilter mit Wärmetauscherprinzip
Inventor: BENTELE ANDREAS
IPC: F01N3/022
Filed: 2007-04-27
Granted: 2010-04-08
Abstract: Dieselpartikelfilter (100) bei dem ein erstes Partikelfiltersubstrat (108) in einem ersten Strömungsabschnitt (103) und ein zweites Partikelfiltersubstrat (109) in einer Krümmung nach dem ersten Strömungsabschnitt (103) und vor einem zweiten Strömungsabschnitt (104) angeordnet sind, wobei der erste Strömungsabschnitt (103) und der zweite Strömungsabschnitt (104) teilweise durch eine wärmedurchlässige Wand (106) getrennt sind und die Führung eines Abgases im zweiten Strömungsabschnitt (104) im Gegenstrom zu der Führung des Abgases im ersten Strömungsabschnitt (103) verläuft, wobei das zweite Partikelfiltersubstrat (109) als Durchflussfilter ausgestaltet ist.