baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022123033-A1 (DE)
Title: Fluidstandssensor
Inventor: MONDRAGÓN AVELAR JOSÉ DAVID
IPC: B60K15/077
Filed: 2022-09-09
Abstract: Ein Fluidstandssensor beinhaltet ein Gehäuse, ein Substrat, das von dem Gehäuse gestützt wird und einen bogenförmigen Schlitz vollständig durch eine Dicke des Substrats definiert, und elektrisch leitende Bahnen, die auf einer Rückseite des Substrats angeordnet sind. Eine Wischerbaugruppe ist benachbart zu einer Vorderseite des Substrats angeordnet und beinhaltet einen Arm, der relativ zu dem Substrat schwenkbar ist, und einen Wischer, der an dem Arm angebracht ist. Der Wischer weist einen länglichen Hals, der sich durch den Schlitz erstreckt, und einen Kopf auf, der an dem Hals angebracht ist und mit den Bahnen in Kontakt steht, um eine elektrische Schaltung zu schließen, wobei der Wischer dazu konfiguriert ist, sich als Reaktion auf das Schwenken des Arms entlang des Schlitzes zu bewegen und über die Bahnen zu gleiten, um den Widerstand der elektrischen Schaltung zu variieren, um einen Fluidstandsmesswert auszugeben.
Patent DE-102022129108-A1 (DE)
Title: Stromspeicher-managementsystem
Inventor: KIMURA TORU
IPC: B60L53/00
Filed: 2022-11-03
Abstract: Ein Stromspeicher-Managementsystem, das umfasst:eine Reiseplan-Erkennungseinheit (11) zum Erkennen eines Reiseplans eines Benutzers; eine Einheit (13) zum Schätzen einer Wartezeit für einen beweglichen Körper auf der Grundlage des Reiseplans, wobei die Wartezeit eine Zeitspanne ist, während der der Benutzer einen elektrischen beweglichen Körper (60a) in einem vorbestimmten Wartebereich (70) für einen beweglichen Körper zurücklassen wird, wobei der elektrische bewegliche Körper von dem Benutzer benutzt wird; undeine Lade-Entlade-Steuereinheit (14) für einen beweglichen Körper zum Laden oder Entladen einer Speicherbatterie (61a) in der Wartezeit, wobei die Speicherbatterie in dem elektrischen beweglichen Körper vorgesehen ist, der in dem Wartebereich zurückgelassen wird.
Patent DE-102022130536-A1 (DE)
Title: Sich selbst abstimmende thread-verteilungsrichtlinie
Inventor: NEYMAN ALEKSANDER
IPC: G06T1/20
Filed: 2022-11-18
Abstract: Hier sind sich selbst abstimmende Thread-Verteilungsrichtlinien beschrieben. Gemäß einem Beispiel verwendet eine sich selbst abstimmende Thread-Verteilungsrichtlinie die relative Ausführungszeit für GPU-Engines von vorherigen Einzelbildern, um die Thread-Verteilungsrichtlinie für ein nachfolgendes Einzelbild zu modifizieren. In einem Beispiel beinhaltet eine Grafikverarbeitungsvorrichtung eine Befehlsverarbeitungsschaltungsanordnung zum Empfangen von Befehlen für eine Rendering-Engine und eine Rechen-Engine der GPU zum Rendern und Verarbeiten von Einzelbildern einer Anwendung. Die Grafikverarbeitungsvorrichtung beinhaltet auch eine Schaltungsanordnung zum Bestimmen der Nutzung gemeinsam genutzter Hardwareressourcen durch die Rendering-Engine und die Rechen-Engine für ein oder mehrere Einzelbilder der Anwendung. Die Anzahl von Threads zum Verteilen an die gemeinsam genutzten Hardwareressourcen für ein nächstes Einzelbild kann dann für die Rendering-Engine oder die Rechen-Engine basierend auf der Nutzung der gemeinsam genutzten Hardwareressourcen für das vorherige eine oder die vorherigen mehreren Einzelbilder angepasst werden.
Patent DE-102022200570-A1 (DE)
Title: Verfahren und Windkraftanlagensystem zur Beeinflussung einer Wetterlage
Inventor: KÜMMERER HELMUT
IPC: A01G15/00
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung einer Wetterlage (2) und ein dazugehöriges Windkraftanlagensystem (1).
Patent DE-102022201086-A1 (DE)
Title: Drehmomentausgleichende Fehlerantwort für Verlust eines Niederspannungs-Gleichstroms in einem Elektrofahrzeug
Inventor: SCHULZ STEVEN E
IPC: B60L15/20
Filed: 2022-02-02
Abstract: Ein veranschaulichendes Doppelwechselrichtermodul schließt eine Erfassungsschaltung, die konfiguriert ist, um einen Verlust von Niederspannungs-Gleichstrom zu erkennen, der eine Steuerung für einen ersten Wechselrichter und einen zweiten Wechselrichter einer Antriebseinheit für ein Elektrofahrzeug speist, ein. Eine erste Notstromschaltung ist dem ersten Wechselrichter zugeordnet und eine zweite Notstromschaltung ist dem zweiten Wechselrichter zugeordnet. Jede Notstromschaltung ist konfiguriert, um Hochspannungs-Gleichstrom in Niederspannungs-Gleichstrom als Reaktion auf die Erkennung des Verlusts von Niederspannungs-Gleichstrom, der die Steuerung speist, umzuwandeln. Die Kurzphasen-Kurzschaltung ist konfiguriert, um eine gleiche Fehleraktion auf den ersten Wechselrichter und den zweiten Wechselrichter als Reaktion auf die Erkennung des Verlusts von Niederspannungs-Gleichstrom, der die Steuerung speist, anzuwenden, wobei die gleiche Fehleraktion das Anlegen eines ausgeglichenen Drehmoments auf jede Achse, die betriebsfähig mit der Antriebseinheit gekoppelt ist, einschließt.
Patent DE-102022204205-A1 (DE)
Title: Pump- und Filteransätze über thermoinduzierte Dielektrizitätsveränderung in 2D- und 3D-Strukturen
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: B81B1/00
Filed: 2022-04-29
Abstract: Beschrieben wird ein Substrat mit einer darauf aufgebrachter Elektrodenanordnung zum Manipulieren eines flüssigen leitfähigen Mediums, wobei die Elektrodenanordnung Elektrodenelemente und mindestens eine die Elektrodenelemente verbindende Leiterbahn umfasst, die so angeordnet sind, dass die mindestens eine Leiterbahn bei Verbinden mit einer Wechselstromquelle einen Stromkreis bildet und die Elektrodenelemente in einer solchen Weise in dem Stromkreis angeordnet sind, dass jeweils zwei sich gegenüberliegende Elektrodenelemente ein Paar aus Elektrode und Gegenelektrode bilden und Elektroden und Gegenelektroden alternierend angeordnet sind.Das Substrat eignet sich zum Mischen, Transportieren, Pumpen oder Filtrieren des flüssigen leitfähigen Mediums oder zum Auftrennen von Bestandteilen im flüssigen Medium.
Patent DE-102022204408-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren einer spezifischen Bewegung eines Fahrrades
Inventor: TRAEFF GUSTAV
IPC: B62H5/20
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren einer Bewegung von Interesse eines Fahrrades (1), umfassend: Erfassen von ersten Sensordaten mittels eines ersten Sensors (2), Ermitteln eines Indikators basierend auf den ersten Sensordaten, wobei der Indikator eine Wahrscheinlichkeit für ein Vorliegen einer Bewegung von Interesse des Fahrrades (1) anzeigt, Erfassen von zweiten Sensordaten mittels eines zweiten Sensors (3), wobei die zweiten Sensordaten eine Stärke einer Bewegung des Fahrrades (1) beschreiben, Ermitteln eines Gewichtungsfaktors basierend auf den zweiten Sensordaten, Gewichten des Indikators durch den Gewichtungsfaktor, und Detektieren, ob die Bewegung von Interesse vorliegt, basierend auf dem gewichteten Indikator.
Patent DE-102022204514-A1 (DE)
Title: Multi-socket-netzwerkschnittstellen-controller mit konsistenter transaktionsreihenfolge
Inventor: OVED TZAHI
IPC: G06F13/12
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Datenverarbeitungsvorrichtung enthält einen Host-Computer, der mindestens eine erste und eine zweite Host-Bus-Schnittstelle aufweist. Ein Netzwerkschnittstellen-Controller (NIC) enthält einen Netzwerkanschluss zur Verbindung mit einem Paketkommunikationsnetzwerk sowie eine erste und eine zweite NIC-Bus-Schnittstelle, die über einen ersten und einen zweiten Peripheriekomponenten-Bus mit der ersten bzw. zweiten Host-Bus-Schnittstelle kommunizieren. Die Paketverarbeitungslogik schreibt als Reaktion auf über den Netzwerkanschluss empfangene Pakete Daten gleichzeitig über die erste und die zweite NIC-Bus-Schnittstelle in einer Folge von Direktspeicherzugriffstransaktionen (DMA-Transaktionen) in den Hostspeicher und schreibt nach dem Schreiben der Daten in einer beliebigen gegebenen DMA-Transaktion einen Abschlussbericht in den Hostspeicher in Bezug auf die gegebene DMA-Transaktion, während sie verifiziert, dass der Abschlussbericht für die CPU erst verfügbar ist, nachdem alle Daten in der gegebenen DMA-Transaktion in den Hostspeicher geschrieben wurden.
Patent DE-102022207562-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: NIGGEMANN MARIUS
IPC: G01K1/14
Filed: 2022-07-25
Abstract: Eine Sensoranordnung umfasst eine Halteeinrichtung (10) zur Befestigung an einer Schiene (2), und eine Temperaturfühlereinheit (20), welche an der Halteeinrichtung (10) klemmend und lösbar gehalten ist. Die Temperaturfühlereinheit (20) umfasst ihrerseits einen Temperaturfühlerabschnitt (21), einen Arretierungsabschnitt (22) und ein Federelement (23) und ist als Einheit in einen Aufnahmeraum (11) der Halteeinrichtung (10) einschiebbar. Im eingeschobenen Zustand der Temperaturfühlereinheit (20) ist der Arretierungsabschnitt (22) mit einem Rasthaken (12) der Halteeinrichtung (10) verrastet. Das Federelement (23) ist zwischen einer Seitenwand (13) des Aufnahmeraums (11) und dem Temperaturfühlerabschnitt (21) angeordnet, stützt sich an besagter Seitenwand (13) des Aufnahmeraums (11) ab und drängt den Temperaturfühlerabschnitt (21) in Richtung der gegenüberliegenden Seitenwand (14) des Aufnahmeraums (11).
Patent DE-102022208052-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: SAITO YOSHINOBU
IPC: H01L21/301
Filed: 2022-08-03
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung weist einen Waferkassetten-Tisch, einen Wafer-Herausbeförderungsmechanismus, einen Wafertisch, eine Rahmenunterbringungseinheit, einen Rahmen-Herausbeförderungsmechanismus, einen Rahmentisch, eine Band-Anhafteinheit, einen Beförderungsmechanismus für einen Rahmen mit angebrachtem Band, eine Band-Druckverbindungseinheit, einen Rahmeneinheit-Herausbeförderungsmechanismus, eine Verstärkungsteil-Entfernungseinheit, einen Mechanismus zum Herausbefördern der ringlosen Einheit und einen Rahmenkassetten-Tisch auf. Der Wafer-Herausbeförderungsmechanismus weist einen Bernoulli-Einspannmechanismus auf, der Gas an die hintere Oberfläche des Wafers ausstößt und einen Unterdruck erzeugt. Das von dem Bernoulli-Einspannmechanismus ausgestoßene Gas ist ein Inertgas. Der Wafer-Herausbeförderungsmechanismus stößt das Inertgas aus dem Bernoulli-Einspannmechanismus aus, um eine Oxidation der hinteren Oberfläche des Wafers zu hemmen, wenn der Wafer herausbefördert wird.
Patent DE-102022211430-A1 (DE)
Title: Elektrolytlösung für lithium-sekundärbatterien und lithium-sekundärbatterie, die diese enthält
Inventor: KIM KO EUN
IPC: H01M10/0567
Filed: 2022-10-27
Abstract: Offenbart werden eine Elektrolytlösung für Lithium-Sekundärbatterien, die in der Lage ist, die Lebensdauer einer Lithium-Sekundärbatterie unter Hochspannungsbedingungen zu verbessern, und eine Lithium-Sekundärbatterie, die diese enthält. Die Elektrolytlösung kann ein Lithiumsalz, ein Lösungsmittel und ein funktionelles Additiv enthalten. Insbesondere enthält das funktionelle Additiv ein Hochspannungsadditiv, das ein erstes Hochspannungsadditiv, z.B. Hexafluorglutarsäureanhydrid, und ein zweites Hochspannungsadditiv, z.B. Fluorethylencarbonat, enthält.
Patent DE-102023100602-A1 (DE)
Title: Konfliktverfolgung zur latenzreduktion bei exklusiven operationen
Inventor: CHAUDHARY ANURAG
IPC: G06F12/0815
Filed: 2023-01-12
Abstract: Die hier offenbarten Techniken umfassen eine Verfolgung von Konflikten und die Verwendung der verfolgten Konflikte zur Verringerung der Latenz von exklusiven Speicheroperationen. Die Technologie ermöglicht es einem Prozessor, zu verfolgen, welche Orte im Hauptspeicher konfliktiv sind, und die Reihenfolge der exklusiven Speicheroperationen basierend auf der Konfliktivität zu modifizieren. Ein Thread kann mehrere exklusive Operationen für denselben Speicherort umfassen (z.B. exklusives Laden und ein komplementäres exklusives Speichern). Die mehreren exklusiven Speicheroperationen können zu einer Warteschlange hinzugefügt werden und eine oder mehrere dazwischen liegende Operationen in der Warteschlange umfassen. Der Prozessor kann die Operationen in der Warteschlange basierend auf der Reihenfolge verarbeiten, in der sie hinzugefügt wurden, und kann den verfolgten Konflikt verwenden, um eine Verarbeitung außerhalb der Reihenfolge für einige der exklusiven Operationen durchzuführen. Zum Beispiel kann der Prozessor die exklusive Ladeoperation ausführen und, da der entsprechende Ort konfliktiv ist, die komplementäre exklusive Speicheroperation vor den dazwischen liegenden Operationen verarbeiten.
Patent DE-102023100737-A1 (DE)
Title: Primär- und Sekundär-Robotersystem
Inventor: YAMAMOTO YOSUKE
IPC: B25J3/00
Filed: 2023-01-13
Abstract: Bereitgestellt ist ein Primär- und Sekundär-Robotersystem mit: einem Primärroboter, dessen Stellung durch eine von einem Nutzer aufgebrachte externe Kraft verändert wird; einem Sekundärroboter, dessen Stellung derart gesteuert wird, dass diese gleich der Stellung des Primärroboters ist; und einer Steuerungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese den Primärroboter und den Sekundärroboter steuert, wobei die Steuerungseinheit veranlasst, dass die Stellung des Primärroboters gleich der Stellung des Sekundärroboters ist, und beim Veranlassen, dass die Stellung des Primärroboters gleich der Stellung des Sekundärroboters ist, eine Beschleunigungsrate einer Bewegung des Primärroboters auf eine beschränkte Beschleunigungsrate oder niedriger beschränkt.
Patent DE-102023106291-A1 (DE)
Title: Dekorationsobjekt
Inventor: GRÖNE KITTY
IPC: A47G1/06
Filed: 2023-03-14
Abstract: Bei einem Dekorationsobjekt (1) mit einem Rahmen (3), wobei der Rahmen (3) einen kontinuierlichen Dickenverlauf (6) einer Rahmendicke (4) aufweist, ist in einer durchgehenden Rahmenöffnung (8) des Rahmens (3) ein Präsentationselement (10) mit einer Präsentationsfläche (11) so angeordnet, dass ein auf der Präsentationsfläche (11) anordnenbares Motivelement (12) mindestens bereichsweise durch die Rahmenöffnung (8) hindurchragt. Der Rahmen (3) weist eine Rahmeninnenwand (9) auf, welche quer zu der Rahmenöffnung (8) ausgerichtet ist und die Rahmenöffnung (8) begrenzt, und die in Umfangsrichtung entlang eines Öffnungsumrisses (13) der Rahmenöffnung (8) verläuft, wobei an der Rahmeninnenwand (9) mindestens ein Leuchtmittel angeordnet ist. Die Rahmeninnenwand (9) weist mindestens abschnittsweise eine Nut auf, in die das mindestens eine Leuchtmittel eingebracht ist.
Patent DE-102023107908-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum verifizieren der ausrichtung von fahrzeugvorrichtungen
Inventor: PASKELL KERRY LANCE
IPC: B60Q1/00
Filed: 2023-03-28
Abstract: Ein Verfahren zum Verifizieren einer Ausrichtung einer oder mehrerer Vorrichtungen eines Fahrzeugs in einer Fertigungsumgebung beinhaltet Auswählen einer Ausrichtungsverifizierungsroutine, die durch einen mobilen Roboter für autonome Ausrichtungsverifizierung (AAVMR) durchzuführen ist, und autonomes Positionieren des AAVMR auf Grundlage einer Position des Fahrzeugs und einer oder mehrerer Verschiebungen, die der Ausrichtungsverifizierungsroutine zugeordnet sind. Das Verfahren beinhaltet Durchführen der Ausrichtungsverifizierungsroutine unter Verwendung des AAVMR, um eine oder mehrere Ausrichtungseigenschaften zu erzeugen, die der einen oder den mehreren Vorrichtungen zugeordnet sind, und Aussenden einer Benachrichtigung auf Grundlage der einen oder der mehreren Ausrichtungseigenschaften.
Patent DE-102023118311-A1 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: MATSUSHIMA TOMOHIRO
IPC: G01K1/14
Filed: 2023-07-11
Abstract: Temperatursensor (10) mit einem Sensorelement (112) und einem Vorspannelement (130), das in der Lage ist, das Sensorelement (112) zu drücken. Hier umfasst das Vorspannelement (130) ein Druckelement (131), ein Vorspannteil (132) und ein zu haltendes Teil (133). Das zu haltende Teil (133) umfasst ein Verriegelungsstück (1332), das in einer Kreuzungsrichtung, die sich mit der Pressrichtung schneidet, elastisch verformbar ist, und Haken (1333), die durch das Halteelement (20) in einem Zustand verriegelt werden, in dem die Bewegung der Haken (1333) zur anderen Seite in der Pressrichtung reguliert wird. Das Vorspannelement (130) umfasst ein Regulierungsteil, das die Bewegung des Verriegelungsstücks (1332) in der Kreuzungsrichtung reguliert und die Freigabe der Verriegelung zwischen den Haken (1333) und dem Halteelement (20) verhindert.
Patent DE-102023119094-A1 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: MORITA BUNPEI
IPC: B60K26/02
Filed: 2023-07-19
Abstract: Ein Lenkrad weist auf: einen Lenkabschnitt, der durch einen Fahrer gegriffen und gelenkt wird; einen Nabenabschnitt, der innerhalb des Lenkabschnitts angeordnet ist und mit einer Lenkmittelwelle des Lenkabschnitts gekoppelt ist; und einen Betätigungsabschnitt, der benachbart zu dem Lenkabschnitt angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, zum Eingeben einer Beschleunigungspedalbetätigung durch eine Betätigung zum Schwenken in einer ersten Richtung in Bezug auf den Lenkabschnitt und zum Eingeben einer Bremsbetätigung durch eine Betätigung zum Schwenken in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung in Bezug auf den Lenkabschnitt schwenkbar zu sein.
Patent DE-102023200369-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein einkristallines siliziumsubstrat
Inventor: IGA HAYATO
IPC: B28D5/04
Filed: 2023-01-18
Abstract: Es wird ein Herstellungsverfahren für ein einkristallines Siliziumsubstrat bereitgestellt, durch das das Substrat von einem Werkstück hergestellt wird, das aus einkristallinem Silizium aufgebaut ist, welches auf so eine Weise hergestellt wird, dass eine spezifische Kristallebene, die zu den Kristallebenen {100} gehört, jeweils an einer vorderen Fläche und einer hinteren Fläche exponiert ist. Das Herstellungsverfahren beinhaltet einen Trennschicht-Ausbildungsschritt mit einem Ausbilden von Trennschichten, die modifizierte Teile und sich von den modifizierten Teilen erstreckende Risse im Inneren des Werkstücks aufweisen, und einen Abspaltschritt mit einem Abspalten des Substrats von dem Werkstück unter Verwendung der Trennschichten als Ausgangspunkt, nachdem der Trennschicht-Ausbildungsschritt ausgeführt worden ist. In dem Trennschicht-Ausbildungsschritt werden die Trennschichten im Inneren des Werkstücks, das aus dem einkristallinen Silizium aufgebaut ist, ausgebildet, indem ein Laserstrahl mit so einer Wellenlänge verwendet wird, die durch das einkristalline Silizium übertragbar ist.
Patent DE-102023204326-A1 (DE)
Title: Motorgetriebener spiralverdichter
Inventor: HATTORI YUYA
IPC: F04C18/02
Filed: 2023-05-10
Abstract: Motorgetriebener Spiralverdichter (10), der beinhaltet: ein Gehäuse (11); eine Drehwelle (15); einen Elektromotor (22); und ein Verdichtungsteil (30), das eine feststehende Spirale (25) und eine umlaufende Spirale (26) beinhaltet. Das Gehäuse (11) beinhaltet eine Trennwand (13), die eine Gegendruckkammer (S3) von einer Motorkammer (S1) trennt. Die Trennwand (13) beinhaltet ein Lager (21) und ein Dichtungselement (40), das einen Innenumfangsdichtungsabschnitt (41) und einen Außenumfangsdichtungsabschnitt (42) aufweist. Das Dichtungselement (40) dichtet die Gegendruckkammer (S3) und die Motorkammer (S1) ab. Ein Ende (41a) des Innenumfangsdichtungsabschnitts (41) ist näher am Lager (21) bereitgestellt als ein Ende (42a) des Außenumfangsdichtungsabschnitts (42). Die Trennwand (13) beinhaltet einen Halteabschnitt (45), der mit dem Ende (42a) des Außenumfangsdichtungsabschnitts (42) in Kontakt steht, um die Bewegung des Dichtungselements (40) zum Lager (21) zu begrenzen. Das Ende (41a) des Innenumfangsdichtungsabschnitts (41) ist näher am Lager (21) bereitgestellt als der Halteabschnitt (45).
Patent CH-710633-A2 (CH)
Title: Verfahren zur Reinigung und/oder Pflege von Fahrzeugen, wobei eine Mischung aus Reinigungs- und/oder Pflegemittel und Wasser mittels Ultraschall homogenisiert wird.
Inventor: ROBERT GNOS
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung und/oder Pflege von motorbetriebenen Fahrzeugen. Das Fahrzeug wird einer Reinigungs- und/oder Pflegevorrichtung zugeführt und mit zumindest einem Reinigungs- und/oder Pflegemittel in wässriger Lösung, die zusammen eine Flüssigkeitsmischung in einer vorherbestimmten, gewünschten Konzentration bilden, behandelt. Vorab wird das Reinigungs- und/oder Pflegemittel mit dem Wasser zur Erreichung der gewünschten Konzentration gemischt und anschliessend einer Vorbehandlungseinheit (1) zugeführt. Dabei durchfliesst es einen Behälter (3) mit zumindest einem Ultraschallwandler (11) an seinem äusseren Umfang. Das Gehäuse (13) des Behälters (3) ist als eine Membran ausgebildet, mittels derer die Ultraschallschwingungen einer Frequenz von etwa 20–140 kHz auf die Mischung aus Reinigungs- und/oder Pflegemittel und Wasser bei dem Durchfliessen des Behälters (3) übertragen und die Mischung dabei durch den Ultraschall homogenisiert wird, bevor das Fahrzeug mit der homogenisierten Flüssigkeitsmischung besprüht wird. Die Erfindung betrifft ausserdem eine Vorbehandlungseinheit zur Durchführung des genannten Verfahrens.
Patent CS-222085-A2 (CS)
Title: Method of l-carnitine production
Inventor: KULLA HANS DR
IPC: C12P13/00
Filed: 1985-03-27
Abstract: L-Carnitine is prepared from crotonic betaine and/or  gamma -butyric betaine by microbiological means.
Patent ES-179433-A2 (ES)
Title: PROCEDIMIENTO PARA LA ANODIZACIoN DE CADENAS DE CIERRE CON CORREDERA
Filed: 1947-08-22
Abstract: Mejoras en el procedimiento para la anodización de cadenas de cierre con corredera, caracterizándose porque se hace pasar simultáneamente arrollándolos alrededor de un tambor no conductor colocado en una cuba de anodización, por una parte, uno a dos alambres metálicos unidos a uno de los polos de la fuente de corriente de electrolisis, cuyo otro polo vá unido a la cuba de anodización, y por otra parte, la cadena de cierre a tratar, aplicándose esta cadena por tensión sobre el alambre o alambres metálicos.
Patent ES-180245-A2 (ES)
Title: Un sistema de cambio automatico para teletipos
Filed: 1947-10-29
Abstract: Mejoras en sistemas de cambio automático o semiautomático para teleincriptores mediante las que en la estación de partida son registrados una serie de mensajes precedidos de su indicación de destino en una cinta y dicha cinta es pasada valiéndose de un primer transmisor automático que comprende medios para almacenar la señal de indicación de destino mientras está siendo transmitido el mensaje al cambio medios de funcionar en el caso en que esté siendo recibida una señal cuando la conexión no puede establecerse para transmitir la señal de indicación de destino en un receptor que a su vez produce una cinta adecuada para controlar a un segundo transmisor automático y producir la transmisión del mensaje del primer transmisor automático al receptor.
Patent ES-188703-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en la patente principal
Filed: 1949-06-17
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la Patente principal número 186398 que se refería a unos "perfeccionamientos introducidos en los fusiles para pesca submarina" las cuales se caracterizan por sustituir la pieza -A- de la misma por un conjunto de otras dos: una que hace el oficio de arpón y otra de unión de dicho arpón con el eje de tracción encajando suavemente una en otra.
Patent ES-193398-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 186917
Filed: 1950-05-31
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la Patente principal Nº 186.917 concedida en 7 de febrero de 1949 por: "Método y aparato correspondiente para la levigación contínua y agotadora de azúcar y/o jugos de remolacha y/o otras materias susceptibles de ser extractadas" consistente en llevar a cabo la operación de levigación o extracción en una torre extractora vertical dentro de la cual las rebanadas de remolacha se introducen por la parte superior de la misma y son movidas a través de ella por un tornillo sin fin giratorio que las conduce en contracorriente con el flujo de un líquido extractor que circula por dicha torre con los jugos brutos que contienen el azúcar extraído y que es descargado de aquella por su parte superior caracterizadas porque las rebanadas de la remolacha azucarera son introducidas contínuamente bajo presión y en uniforme proporción en la torre extractora vertical por la parte superior de la misma y por un punto situado bajo el nivel del punto de descarga de los jugos brutos de la torre.