baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132300-A1 (DE)
Title: Federanschlussklemme
Inventor: OBER-WÖRDER PHILIPP
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-11-28
Abstract: Federanschlussklemme (1) für einen Anschluss eines elektrischen Leiters (2), mit einer Stromschiene (100), einer Klemmfeder (200), einem Gehäuse (300), und einem Betätigungselement (400). Das Gehäuse (300) weist einen Deckel (396) auf. Der Deckel (396) schließt eine Gehäuseöffnung (342) eines Grundkörpers (390) des Gehäuses (300). Der Deckel (396) weist ein Steckgesicht (370) mit einer Kontaktöffnung (375) zur elektrischen Kontaktierung der Stromschiene (100) auf.
Patent DE-102019135030-A1 (DE)
Title: Magnetorheologische Bremsvorrichtung, insbesondere Bedieneinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16D37/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Magnetorheologische Bremsvorrichtung (1) zur Einstellung von Bedienzuständen mittels Drehbewegungen, mit einer Achseinheit (2) und mit einem um die Achseinheit (2) drehbaren Drehkörper (3). Die Drehbarkeit des Drehkörpers (3) ist mittels einer magnetorheologischen Bremseinrichtung (4) gezielt verzögerbar und/oder blockierbar. Die Sensoreinrichtung (5) umfasst eine Magnetringeinheit (15) und einen Magnetfeldsensor (25) zur Erfassung eines Magnetfeldes der Magnetringeinheit (15). Es ist eine Abschirmeinrichtung (9) zur wenigstens teilweisen Abschirmung der Sensoreinrichtung (5) vor einem Magnetfeld einer Spuleneinheit (24) der Bremseinrichtung (4) vorgesehen. Die Abschirmeinrichtung (9) umfasst einen die Magnetringeinheit (15) umgebenden Abschirmkörper (19) und eine zwischen dem Abschirmkörper (19) und der Magnetringeinheit (15) angeordnete Trenneinheit (29) und eine zwischen dem Abschirmkörper (19) und dem Drehkörper (3) angeordnete magnetische Entkopplungseinrichtung (39). Die Trenneinheit (29) und die Entkopplungseinrichtung (39) weisen eine um ein Vielfaches geringere magnetische Leitfähigkeit als der Abschirmkörper (19) auf.
Patent DE-102019135051-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Pressen
Inventor: FUHRMANN MARTIN
IPC: B30B9/12
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Pressen, aufweisend eines Seiherkorb und mindestens zwei in Förderrichtung hintereinander angeordnete Förderschnecken auf einer gemeinsamen Schneckenwelle, wobei zwischen den Förderschnecken eine Druckzone ohne Schneckengang angeordnet ist. Im Bereich der Druckzone weist die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Pressen eine Mehrzahl von Abstreicherschalen auf, durch die ein verbesserter Wirkungsgrad des Pressvorganges ermöglicht ist.
Patent DE-102019135182-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Substrats
Inventor: Müller Dieter
IPC: B65D85/20
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (2) zum Halten eines magnetisierbaren Substrats (8), insbesondere eines zu bearbeitenden magnetisierbaren Werkzeugs, umfassend eine endseitig angeordnete magnetische Halteeinheit (4) zur endseitigen Fixierung des Substrats (8) über die Ausbildung eines magnetischen Feldes, eine an der Halteeinheit (4) angeordnete Aufnahmeeinheit (6) zur Aufnahme des Substrats (8), eine innerhalb der Aufnahmeeinheit (6) angeordnete austauschbare Adaptereinheit (10) zur Führung und Abschirmung des Substrats (8), wobei die Adaptereinheit (10) zumindest eine Ausnehmung (12) zur Durchführung des Substrats (8) aufweist, wobei das Substrat (8) mittels der Ausnehmung (12) seitlich abgestützt innerhalb der Haltevorrichtung (2) fixierbar ist.
Patent DE-102019202980-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln von Analysedaten zur Weiterentwicklung eines Mobilitätssystems
Inventor: ASLANDERE TURGAY
IPC: G06Q30/02
Filed: 2019-03-05
Abstract: Es wird ein System (100) zum Ermitteln von Analysedaten zur Weiterentwicklung eines Mobilitätssystems bereitgestellt, das eine erste programmierbare Vorrichtung (101) umfasst, um eine virtuelle Umgebung (102) zu generieren, die eine virtuelle Repräsentation eines Mobilitätssystems (105) im Kontext eines virtuellen Szenarios (106) aufweist und mit der über ein Schnittstellenmodul (107) der ersten programmierbaren Vorrichtung (101) interagiert werden kann. Eine Benutzerinteraktionsvorrichtung (108), die zum Datenaustausch mit dem Schnittstellenmodul (107) über ein Datennetzwerk (109) verbindbar ist, ist dazu eingerichtet, einem Benutzer (110) zumindest teilweise die virtuelle Repräsentation des Mobilitätssystems (105) darzustellen und ihm eine Interaktion mit zumindest einer Komponente der virtuelle Repräsentation des Mobilitätssystems (105) in dem virtuellen Szenario (106) zu ermöglichen.Zudem wird ein geeignetes Betriebsverfahren bereitgestellt.
Patent DE-102019205204-A1 (DE)
Title: Keramikscheibenventil mit kreisrunden Kontaktflächen
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein keramisches Scheibenventil für Heißgetränkezubereitungseinrichtungen für Haushaltszwecke, insbesondere für Kaffeevollautomaten, mit einer Druckzuleitung, mit wenigstens einer Druckableitung und mit einem Gehäuse als Haltevorrichtung für darin angeordnete, dicht aneinander anliegende und gegeneinander um eine Rotationsachse (a) verstellbare keramische Ventilscheiben (1; 2; 3), nämlich eine gehäusefest gehaltene Zulaufscheibe (1), eine gehäusefest gehaltenen Ablaufscheibe (3) und eine dazwischen liegende verstellbare Steuerscheibe (2), mit formschlüssigen Verbindungselementen (51...55) an den Schnittstellen zwischen den gehäusefest gehaltenen Ventilscheiben (1; 3) und dem Gehäuse und an den Schnittstellen zwischen der Steuerscheibe (2) und einem Antrieb, wird dadurch weitergebildet, dass zumindest die den gehäusefest gehaltenen Ventilscheiben (1; 3) zugeordneten Verbindungselemente (51; 54; 55) oder die der Steuerscheibe (2) zugeordneten Verbindungselemente (52; 53) in axialer Richtung eine geringere Abmessung aufweisen als die Ventilscheiben (1; 3).
Patent DE-102019205296-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit feuchtigkeitsgesteuertem Lagerraum und Behälter dafür
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25D17/06
Filed: 2019-04-12
Abstract: Ein Kältegerät umfasst einen Luftkanal (14) zum Führen eines Luftstroms in einer Längsrichtung des Luftkanals (14), ein Lagerfach und eine Wand (15), in der wenigstens ein den Luftkanal (14) mit dem Lagerfach verbindenden Durchlass (18) ausgespart ist. An einem stromaufwärtigen Rand des Durchlasses (18) ist ein in den Luftkanal (14) vorspringender, quer zur der Längsrichtung des Luftkanals (14) ausgerichteter Wall (19) gebildet.
Patent DE-102019206487-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Feststellbremssystems
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Feststellbremssystem und ein Verfahren zum Betreiben eines Feststellbremssystems für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug wenigstens eine Fahrzeugachse aufweist mit einem ersten Rad auf einer Seite und einem zweiten Rad auf der gegenüberliegenden Seite der Fahrzeugachse, wobei beide Räder über eine aktivierbare Ausgleichsvorrichtung miteinander verbunden sind und an lediglich dem ersten Rad eine automatisierte Feststellbremse ausgebildet ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Aktivierung der automatisierten Feststellbremse bei einer ermittelten Feststellbremsanforderung zur Erzeugung einer Bremskraft an dem ersten Rad sowie Aktivierung der Ausgleichsvorrichtung zwischen beiden Rädern, um eine Bremskraft über das erste Rad auf das zweite Rad aufzuprägen.
Patent DE-102019208435-A1 (DE)
Title: Erweiterbare Vakuumkammer und Verfahren zur Herstellung einer erweiterbaren Vakuumkammer
Inventor: DIENER CHRISTOF-HERBERT
IPC: B65D21/08
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine erweiterbare Vakuumkammer (10) mit flachen Rahmenelementen (14) und Endplatten (12) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vakuumkammer (10). Die Endplatten (12) sind in axialer Richtung (Ra) vor und hinter den Rahmenelementen (14) aufgereiht und begrenzen im Verbund mit den Rahmenelementen (14) ein Kammervolumen der Vakuumkammer (10).
Patent DE-102019208884-A1 (DE)
Title: Induktives Bauelement
Inventor: HOFBAUER JOHANNES
IPC: H01F27/30
Filed: 2019-06-19
Abstract: In einem Aspekt wird ein induktives Bauelement bereitgestellt, das einen Magnetkern (10), wenigstens eine Wicklung (W), und einen mit der wenigstens einen Wicklung (W) bewickelten Spulenkörper (30) umfasst. Der Spulenkörper (30) weist dabei wenigstens ein an einer Kontaktleiste (33) des Spulenkörpers (30) angebrachtes Kontaktelement (50) zur elektrischen Verbindung mit der wenigstens einen Wicklung (W) und eine Magnetkernaufnahme auf, in die der Magnetkern (10) teilweise aufgenommen ist. Das induktive Bauelement umfasst ferner eine aus einem elektrisch isolierenden Material gebildete Abdeckkappe, die an der Kontaktleiste (33) angebracht ist und eine dem wenigstens einen Kontaktelement (50) zugerichtete Seitenfläche (14) des Magnetkerns (10) bezüglich dem wenigstens einen Kontaktelement (50) wenigstens teilweise bedeckt, wobei der Spulenkörper (30) an der Kontaktleiste (33) des Spulenkörpers (30) als Gegenstück zur Abdeckkappe ausgebildet ist.
Patent DE-102019209718-A1 (DE)
Title: Batterie sowie elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: EL-BATHICH HAKIM
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (4), welche ein Batteriegehäuse (6) mit einem Gehäusedeckel (8) und mit einem Gehäuserahmen (12) aufweist, wobei der Gehäuserahmen (12) mittels zwei Gehäusequerwänden (16) und zwei zu diesen quer verlaufenden Gehäuselängswänden (14) gebildet ist. Zudem Weist die Batterie zwei erste Rauchsensoren (36) auf, welche gehäuseinnenseitig an den Gehäuselängswänden (14) angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (2) mit einer solchen Batterie (4).
Patent DE-102019214433-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fernsteuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W40/105
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fernsteuern eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Kraftfahrzeuggeschwindigkeitssignalen, welche eine Kraftfahrzeuggeschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs repräsentieren,Empfangen von Kraftfahrzeugmaximalgeschwindigkeitssignalen, welche eine vorbestimmte Kraftfahrzeugmaximalgeschwindigkeit repräsentieren,Vergleichen der Kraftfahrzeuggeschwindigkeit mit der vorbestimmten Kraftfahrzeugmaximalgeschwindigkeit,Erzeugen von Fernsteuersignalen zum Fernsteuern des Kraftfahrzeugs basierend auf einem Ergebnis des Vergleichens undAusgeben der erzeugten Fernsteuersignale.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019215961-A1 (DE)
Title: Schwimmkörper für den Einsatz als Wasserbauelement, Wasserbauanordnung mit mindestens einem solchen Schwimmkörper, Verfahren zum Anordnen eines solchen Schwimmkörpers in einem Gewässer, und Verfahren zum Betreiben eines solchen Schwimmkörpers
Inventor: KLEINSTÜCK HENRY
IPC: E02B3/06
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwimmkörper (1) für den Einsatz als Wasserbauelement, insbesondere als Wellenbrecher, wobei der Schwimmkörper (1) einen hohlen Grundkörper (3) mit rundem Querschnitt aufweist, und wobei der Grundkörper (3) aus Stahl gebildet ist.
Patent DE-102019217837-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: PLUEMWORASAWAT PADIPAT
IPC: F02M59/44
Filed: 2019-11-19
Abstract: Kraftstoff-Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine umfasst einen Kanal (18) und einen in dem Kanal (18) angeordneten Kraftstofffilter (20), wobei der Kraftstofffilter (20) insgesamt eine in etwa zylindrische topfartige Form hat mit einem ringförmigen Befestigungsabschnitt (34), der in dem Kanal (18) gehalten ist. Es wird vorgeschlagen, dass eine den Befestigungsabschnitt (34) im Kanal (18) festlegende Kontaktfläche (40) zwischen Befestigungsabschnitt (34) und Kanal (18) kleiner ist als eine radiale Außenfläche (36) des Befestigungsabschnitts (34).
Patent DE-102019218616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems, Hörsystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems (16) angegeben, wobei das Hörsystem (16) ein Hörgerät (2) aufweist, welches einem Nutzer zugeordnet ist, wobei zu einem gegebenen Zeitpunkt eine von mehreren verschiedenen Nutzungssituationen (N1, N2, N3) für das Hörgerät (2) vorliegt, nämlich eine aktuelle Nutzungssituation (Na), wobei das Hörsystem (16) ein Ausgabegerät (22) und ein Eingabegerät (24) aufweist sowie einen Evaluierungsbetrieb, in welchem über das Ausgabegerät (22) eine Anzahl von Fragen (F) an den Nutzer ausgegeben wird und in welchem mittels des Eingabegeräts (24) eine Anzahl von Antworten (A) des Nutzers auf die Fragen (F) aufnehmbar ist, wobei der Evaluierungsbetrieb kontextsensitiv aktiviert wird, nämlich indem das Hörsystem (16) ermittelt, ob sich die aktuelle Nutzungssituation (Na) ändert, und, wenn dies der Fall ist, den Evaluierungsbetrieb aktiviert. Weiter werden ein entsprechendes Hörsystem (16) und ein Computerprogrammprodukt angegeben.
Patent DE-102020000580-A1 (DE)
Title: Flexible Angelpose mit variablem Auftrieb und/oder veränderbarem Schwerpunkt einfach justierbar
Inventor: DURST WOLFGANG
IPC: A01K93/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Angelpose (Abbildungen 1) bestehend aus drei Einzelteilen, dem ein-teiligen Schwimmkörper (2.1) in der Mitte, einem Rohr/Stab (3.1), mit einem fest verbundenen Gewicht an der einen Seite, und den Tags (4) auf der anderen.Das erste technische Wirkungsprinzip basiert auf der Verlagerung des Schwerpunktes in der Angelpose in sich. Durch das zweite technische Wirkungsprinzip wird die eingeschlossene Luftmenge innerhalb des Schwimmkörpers variiert und dadurch ihr Auftrieb.Durch einfaches Verschieben des Schwimmkörpers auf dem Rohr/Stab, können sowohl die Stellung im Wasser durch die Verlagerung ihres Schwerpunktes, als auch ihre Tragkraft und Sinkgeschwindigkeit geändert werden. Physikalisch entspricht dies dem positiven Auftrieb („+“=Tragkraft) oder negativen („- ‟=Sinkgeschwindigkeit) im Wasser. Indem das Gewicht auf dem Rohr/Stab durch das Verschieben in den Hohlraum des Schwimmkörpers eintritt, befindet sich weniger Luft im Gesamtsystem. Dies reduziert den Auftrieb.Die Feinjustierung erfolgt in analoger Weise über das Verschieben der Tags auf der anderen Seite des Rohres. Die Tags wirken quasi als Gegengewicht zu dem Gewicht auf der anderen Seite des Rohres. Durch die Kombination von Rohren/Stäben mit verschiedenen, fest verbundenen Gewichten und tauschbaren Schwimmkörpern, mit verschiedenen Auftrieben, können Angelposen mit unterschiedlichen Wurfgewichten und individueller Tragkraft und Sinkgeschwindigkeiten zusammengestellt werden.
Patent DE-102020003228-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von körnerartigen Feststoff-Partikeln sowie Computerprogramm
Inventor: SCHERR DAVID
IPC: G01N15/02
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von körnerartigen Feststoff-Partikeln aus wenigstens einer Ausgangssubstanz (2, 6), wobei mit einem optischen Erfassungssystem (16, 17) die hergestellten Partikel (14) optisch erfasst werden, wobei durch das optische Erfassungssystem (16, 17) optisch erfasste Daten der hergestellten Partikel (14) bereitgestellt werden, und aus den optisch erfassten Daten der hergestellten Partikel (14) wenigstens eine Kenngröße der hergestellten Partikel (14) bestimmt wird, wobei die hergestellten Partikel (14) mittels wenigstens einer Kamera (16) des optischen Erfassungssystems (16, 17) optisch erfasst werden, wobei die hergestellten Partikel (14) bei der optischen Erfassung durch eine Lichtquelle (17) des optischen Erfassungssystems (16, 17) beleuchtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (17) überwiegend oder ausschließlich Licht mit einer Wellenlänge von mehr als 780 nm und/oder weniger als 380 nm abgibt.
Patent DE-102020005129-A1 (DE)
Title: Kohlenstoffärmere und kohlenstofffreie Elektroden für den Einsatz in der Stahlmetallurgie
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS
IPC: F27B3/10
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft kohlenstofffreie Elektroden für die Stahlmetallurgie z.B. im Elektrolichtbogenofen oder Pfannenofen auf der Basis von Metall oder Metallen und Oxid oder Oxiden oder nur Metall in Kombination in diesem Fall mit Wasserkühlung offenbart.
 Weiterhin werden erfindungsgemäß kohlenstoffärmere Elektroden für die Stahlmetallurgie auf der Basis von Metall oder Metallen und Oxid oder Oxiden mit Zusätzen auf Kohlenstoff und/oder SiC und/oder B 4 C und/oder TiB 2  offenbart.
Patent DE-102020102017-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: MUNECHIKA JUNICHI
IPC: B60N2/66
Filed: 2020-01-28
Abstract: Eine Sitzvorrichtung umfasst ein Sitzkissen (14), auf dem eine sitzende Person sitzt, und eine Rückenlehne (16), die so konfiguriert ist, dass sie den Oberkörper der sitzenden Person stützt. Die Rückenlehne (16) umfasst einen Rückenlehnenrahmen, ein Rückenlehnenpolster (28), das auf einer Vorderseite des Rückenlehnenrahmens angeordnet ist, und einen Rückenlehnenbezug (24), der eine Oberfläche des Rückenlehnenpolsters (28) bedeckt. Eine Mehrzahl von Stretch-Airbags (30f, 30b) ist in einem Teil der Rückenlehne (16) an einer Position angeordnet, die dem Lendenbereich der sitzenden Person entspricht, und die Stretch-Airbags (30f, 30b) sind so konfiguriert, dass sie sich aufblasen und eine Oberfläche der Rückenlehne (16) in eine Richtung drücken, die sich der sitzenden Person nähert. Die Stretch-Airbags (30f, 30b) sind so angeordnet, dass sie sich in einer Dickenrichtung der Rückenlehne (16) überlappen, so dass das Rückenlehnenpolster (28) sandwichartig zwischen den Stretch-Airbags (30f, 30b) gehalten ist.
Patent DE-102020103618-A1 (DE)
Title: Hologrammbelichtungsmaschine und verfahren zum justieren einer hologrammbelichtungsmaschine
Inventor: LANGGASSNER MICHAEL
IPC: G02B27/09
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hologrammbelichtungsmaschine (300) zum Einbringen eines Volumenreflexionshologramms in einen Filmabschnitt (202) eines Hologrammfilms (200), mit einer Lichtquelle (304A, 304B) zur Emission von Licht (400A, 400B), mit einer Strahlführungsoptik (306) zur Führung des von der Lichtquelle (304A, 304B) emittierten Lichts (400A, 400B), mit einem räumlichen Lichtmodulator (314), der ausgebildet ist, Licht (400A, 400B) von der Lichtquelle (304A, 304B) oder von einem Teil der Strahlführungsoptik (306) zu empfangen und räumlich moduliertes Licht (400A, 400B) zurückzugeben, sowie mit einem Master (104) für die Hologrammbelichtung mittels des vom Lichtmodulator (314) zurückgegebenen Lichts (400A, 400B) in einem Belichtungsbereich (204). Die Hologrammbelichtungs-maschine (300) umfasst eine Kamera (344), die ausgebildet ist, den Belichtungs-bereich (204) optisch zu erfassen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Justieren einer Hologrammbelichtungsmaschine (300).
Patent DE-102020104653-A1 (DE)
Title: Geschirmter elektrischer Verbinder
Inventor: STARKE CORD
IPC: H01R13/6585
Filed: 2020-02-21
Abstract: Es wird ein geschirmter elektrischer Verbinder vorgestellt, umfassend eine Mehrzahl von Leitungselementen, eine Mehrzahl von Leitungselementhüllen um elektrischen Isolieren der einzelnen Leitungselemente eine äußere Abschirmhülle, die die Mehrzahl von Leitungselementen zumindest teilweise oder zumindest bereichsweise umgibt zumindest eine innere Abschirmhülle, welche eine erste Teilmenge der Leitungselemente gemeinsam zumindest teilweise oder zumindest bereichsweise umgibt zur Abschirmung gegenüber den verbleibenden Leitungselementen ein Verbindergehäuse zur Beherbergung von Kontaktelementen einen Schirmteiler zur Bildung von zumindest zwei Schirmsektoren, wobei die erste Teilmenge der Leitungselemente in einen ersten Schirmsektor geführt ist und wobei eine zweite Teilmenge der Leitungselemente in einen zweiten Schirmsektor geführt ist zumindest einen Dichteinsatz zum Anordnen in einen der Schirmsektoren, um eine Kabelseite im Bereich des Schirmteilers von einer Steckerseite abzudichten sowie eine elektrisch leitfähige Abschirmbrücke zum elektrischen Verbinden der äußeren Abschirmhülle mit der zumindest einen inneren Abschirmhülle sowie mit dem Schirmteiler, wobei die elektrisch leitfähige Abschirmbrücke um die Leitungselementhüllen herum angeordnet ist..
Patent DE-102020104879-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SUNGTAE
IPC: G02F1/1333
Filed: 2020-02-25
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst ein Anzeigemodul mit einem Anzeigefeld, das dazu konfiguriert ist, ein Bild anzuzeigen, eine hintere Abdeckung an einer hinteren Oberfläche des Anzeigemoduls und ein Klangerzeugungsmodul an der hinteren Abdeckung, das dazu konfiguriert ist, das Anzeigemodul in Vibration zu versetzen, um Klang zu erzeugen, wobei eine hintere Oberfläche des Klangerzeugungsmoduls durch die hintere Abdeckung bedeckt ist.
Patent DE-102020107740-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstellenanordnung eines angetriebenen Werkzeugs, angetriebenes Werkzeug, Reihe von Benutzerschnittstellenanordnungen für angetriebene Werkzeuge und Reihe von angetriebenen Werkzeugen
Inventor: BERGQUIST OSKAR
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Es wird eine Benutzerschnittstellenanordnung (1, 1') für ein angetriebenes Werkzeug offenbart, die eine Halterung (3), die so konfiguriert ist, dass sie an einem angetriebenen Werkzeug (20, 20') montiert werden kann, und ein Benutzerschnittstellenmodul (5, 5') umfasst, das so konfiguriert ist, dass es mindestens eine Betriebsfunktion des angetriebenen Werkzeugs (20, 20') steuert. Das Benutzerschnittstellenmodul (5, 5') ist so konfiguriert, dass es in die Halterung (3) montiert werden kann. Die Benutzerschnittstellenanordnung (1, 1') umfasst eine Schnappverbindung (7, 8), die so konfiguriert ist, dass das Benutzerschnittstellenmodul (5, 5') an der Halterung (3) verriegelt wird. Die vorliegende Offenbarung bezieht sich ferner auf ein angetriebenes Werkzeug (20, 20'), eine Reihe (30) von Benutzerschnittstellenanordnungen angetriebener Werkzeuge (1, 1') und eine Reihe (50) von angetriebenen Werkzeugen (20, 20').
Patent DE-102020110128-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürpositionierungssystem
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60J5/00
Filed: 2020-04-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Fahrzeugtürpositionierungssystem bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Karosserie und eine an die Karosserie gekoppelte Tür. Die Tür ist zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position betreibbar. Eine Sicherungsanordnung ist mit der Tür wirkgekoppelt. Eine Türdichtung ist entlang mindestens eines Abschnitts einer Türöffnung positioniert, wobei die Türdichtung einen ersten Leiter und einen zweiten Leiter, die darin positioniert sind, beinhaltet. Der erste und der zweite Leiter sind dielektrisch isoliert und wirken zusammen, um ein kapazitives Signal zu erzeugen. Eine Steuerung ist dazu ausgelegt, das kapazitive Signal zu überwachen und die Sicherungsanordnung als Reaktion auf das kapazitive Signal zu steuern.
Patent DE-102020110813-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen elektrischen Energiespeichers
Inventor: Mille Christophe
IPC: H01M50/516
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischer Energiespeicher (1) für ein Kraftfahrzeug, mit Speicherzellen (2), mit einem an den Speicherzellen (2) abgestützten Halteelement (5), mittels welchem die Speicherzellen (2) relativ zueinander fixiert sind, und mit einem den Speicherzellen (2) gemeinsamen und an dem Halteelement (5) gehaltenen Stromsammelelement (6), mit welchem ein jeweiliger Anschluss (4) der jeweiligen Speicherzelle (2) elektrisch verbunden ist. Der jeweilige Anschluss (4) der jeweiligen Speicherzelle (2) ist mit dem Stromsammelelement (6) über ein jeweiliges Verbindungselement (7) elektrisch verbunden ist, welches an einer Montagestelle (M) unabhängig von dem Stromsammelelement (6) und unabhängig von den Speicherzellen (2) an dem Halteelement (5) vormontiert ist.