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Patent DE-102018211004-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Niederdruckpumpe
Inventor: DEINERT MATTHIAS
IPC: F02M37/08
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Niederdruckpumpe in einem Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine mit einem Niederdrucksystem aufweisend die Niederdruckpumpe und einem Hochdrucksystem aufweisend eine Hochdruckpumpe, bei dem über die Niederdruckpumpe der Hochdruckpumpe Kraftstoff zugeführt wird, wobei die Niederdruckpumpe wenigstens zeitweise geregelt betrieben wird, indem ein von der Niederdruckpumpe an die Hochdruckpumpe bereitzustellender Druck unter Verwendung einer Drehzahl der Niederdruckpumpe als Stellgröße auf einen vorgegebenen Sollwert (p soll ) geregelt wird, wobei ein sich dabei einstellender Wert (n ist ) der Drehzahl ermittelt wird, wobei anhand zweier, basierend auf Toleranzbereichen der Niederdruckpumpe hinsichtlich ihrer Fördermenge vorgegebener Kennlinien (K min , Kmax) ein Drehzahlbereich ermittelt wird, der durch zwei Drehzahlgrenzwerte (n min , n max ) festgelegt wird, von denen sich einer aus der einen und der andere aus der anderen der zwei Kennlinien als derjenige Drehzahlwert ergibt, mit dem für den vorgegebenen Sollwert (p soll ) des Drucks mit der Niederdruckpumpe jeweils eine minimal nötige Fördermenge (Q' min ) bereitstellbar ist, und wobei eine Kennlinie (K 2 ) für einen nachfolgenden Betrieb der Niederdruckpumpe in Abhängigkeit von einer Lage des ermittelten Werts (n ist ) der Drehzahl in Bezug zu dem Drehzahlbereich vorgegeben wird.
Patent DE-102018212726-A1 (DE)
Title: Aktualisierung eines Hausgeräts
Inventor: RICHER THOMAS
IPC: G06F8/65
Filed: 2018-07-31
Abstract: Ein Verfahren zum Aktualisieren eines Hausgeräts umfasst Schritte des Bestimmens einer Konfiguration des Hausgeräts, wobei die Konfiguration einen Zustand wenigstens einer Komponente des Hausgeräts betrifft; des Bestimmens einer Beschränkung, die vorbestimmten Aktualisierungsinformationen für Hausgeräte zugeordnet sind, die das Hausgerät umfassen; und des Aktualisierens von Steuerinformationen wenigstens einer Komponente des Hausgeräts auf der Basis der Aktualisierungsinformationen, falls die Konfiguration des Hausgeräts die Beschränkung erfüllt. Dabei umfasst die Konfiguration ein Attribut einer Komponente des Hausgeräts und das Attribut wird auf der Basis einer Identifikation des Hausgeräts und einer Zuordnung der Identifikation zu dem Attribut bestimmt.
Patent DE-102018214649-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ORFANIDI ALIN
IPC: H01M8/0273
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Brennstoffzellensystem. Das Brennstoffzellensystem umfasst: i) einen ionenselektiven Separator 10, der zwischen zwei Gasdiffusionsschichten 30 angeordnet ist; ii) einen Halterahmen 20, der eingerichtet ist, den ionenselektiven Separator 10 zu halten; iii) zwei Separatorplatten 40, zwischen denen die zwei Gasdiffusionsschichten 30 vorgesehen sind; und iv) mindestens ein Dichtelement 50, das zumindest bereichsweise zwischen dem Halterahmen 20 und einer Separatorplatte 40 dichtend vorgesehen ist.
Patent DE-102018214848-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Sound- und/oder Spracherfassung
Inventor: SCHREIBER MICHAEL
IPC: G10L15/20
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein System und ein Verfahren zur Sound- und/oder Spracherfassung bereit. Das System umfasst zumindest einen Körperschallsensor und zumindest eine Kontaktfläche, wobei der zumindest eine Körperschallsensor auf der zumindest einen Kontaktfläche derart angeordnet ist, dass der zumindest eine Körperschallsensor mit einem Übertragungsmedium kontaktierbar ist, und wobei das Übertragungsmedium gegenüber der zumindest einen Kontaktfläche angeordnet ist.
Patent DE-102018218515-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prüfvorrichtung zum Prüfen von Rotorblättern
Inventor: ROSEMEIER MALO
IPC: G01M13/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines Rotorblatts (1) einer Windenergieanlage, wobei eine Sollbiegemomentverteilung vorgegeben ist. Bei dem Verfahren werden mindestens zwei aktive Lasteinleitungsmittel bereitgestellt, die jeweils an einem Lastrahmen (4) angreifen, wobei ein erstes (5B) der mindestens zwei aktiven Lasteinleitungsmittel zur Lasteinleitung in eine Schwenkrichtung des Rotorblatts (1) eingerichtet wird und ein zweites (5A) der mindestens zwei aktiven Lasteinleitungsmittel zur Lasteinleitung in eine Schlagrichtung des Rotorblatts (1) eingerichtet wird. Weiterhin wird mindestens ein passives bereitgestellt, wobei für ein System, welches das Rotorblatt und das mindestens eine passive Lasteinleitungsmittel umfasst, eine Systemeigenfrequenz für die Schwenkrichtung und/oder für die Schlagrichtung durch das mindestens eine passive Lasteinleitungsmittel verändert wird. Es wird ein zyklisches Lasteinleiten mittels der mindestens zwei aktiven Lasteinleitungsmittel bewirkt, wobei eine Lasteinleitungsfrequenz des ersten aktiven Lasteinleitungsmittels (5B) und eine Lasteinleitungsfrequenz des zweiten aktiven Lasteinleitungsmittels (5A) so gewählt werden, dass ihr Verhältnis rational ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Prüfvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018219563-A1 (DE)
Title: Bodenbelag und Verfahren zum Herstellen eines Bodenbelags
Inventor: PÖPPEL RAINER
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bodenbelag (1), der größtenteils aus einem Ethylen-Vinylacetat-Copolymer besteht.
Patent DE-102018221541-A1 (DE)
Title: Batteriemodul aufweisend eine Mehrzahl an Batteriezellen
Inventor: SCHMITT MARKUS
IPC: H01M50/289
Filed: 2018-12-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Batteriemodul (20) aufweisend eine Mehrzahl an Batteriezellen (24, 38, 40) und ein Batteriemodulgehäuse (22), wobei das Batteriemodul (20) ein zwischen einer ersten Batteriezelle (24, 38) und einer zweiten Batteriezelle (24, 40) angeordnetes Trennelement (26) aufweist und wobei das Trennelement (26) ein Trägerelement (28) mit einem ersten Aufnahmeelement (30) und einem zu dem ersten Aufnahmeelement (30) gegenüberliegend angeordneten, zweiten Aufnahmeelement (32) aufweist. Das erste Aufnahmeelement (30) des Trägerelements (28) ist in der Art mit dem Batteriemodulgehäuse (22) verbunden und weiterhin ist das zweite Aufnahmeelement (32) in der Art mit dem Batteriemodulgehäuse (22) verbunden, dass eine vom dem Batteriemodulgehäuse (22) auf das Trennelement (26) übertragene, mechanisch einwirkende Kraft von dem ersten Aufnahmeelement (30) des Trägerelements (28) zu dem zweiten Aufnahmeelement (32) des Trägerelements (28) und von dem zweiten Aufnahmeelement (32) des Trägerelements (28) auf das Batteriemodulgehäuse (22) übertragbar ist.
Patent DE-102019000141-A1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für Paletten und Verfahren
Inventor: HELBIG RENÉ
IPC: B23Q7/16
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Positionieren einer Palette, umfassendeinen Palettenaufnahmebereich (2) mit einer Palettenaufnahmefläche (2a),einen Palettenablagebereich (3) mit einer Palettenablagefläche (3a),eine Transporteinrichtung (4) zur Beförderung einer Palette vom Palettenaufnahmebereich (2) zum Palettenablagebereich (3),wobei die Transporteinrichtung (4) eine erste Klemmeinrichtung (12) für die Palette umfasst,eine Zentriereinrichtung (20) zum Positionieren der Palette auf dem Palettenablagebereich (3). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren.
Patent DE-102019002114-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem in einem Zylinder ausgebildeten Brennraum
Inventor: DENSBORN GERD
IPC: F01L13/08
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor mit einem in einem Zylinder (1) ausgebildeten Brennraum (3). Das Öffnen und Schließen des Ventils (4, 5) ist über eine Kontur (22) eines Nockens (16) gesteuert. Der Nocken (16) ist von der Kurbelwelle (19) angetrieben. Der Verbrennungsmotor umfasst eine Einrichtung (40) mit einem aus der Kontur (22) des Nockens (16) herausragenden Stellelement (36). Das Stellelement (36) liegt unterhalb einer Grenzdrehzahl in einer das Öffnen oder Schließen des Ventils (4, 5) ändernden ersten Lage (50) und oberhalb der Grenzdrehzahl in einer auf das Öffnen oder Schließen des Ventils (4, 5) wirkungsfreien zweiten Lage (51). Das Stellelement (36) ist unterhalb der Grenzdrehzahl in seiner ersten Lage (50) durch eine Verriegelungsvorrichtung (44) fixiert.
Patent DE-102019002620-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem für Holz- und/oder Metallkonstruktionen
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: E04B1/38
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem für Holz- und/oder Metallkonstruktionen, mit winkelförmigen Montageelementen, die von Löchern durchsetzt sind und mittels Schrauben und/oder Nägeln an den Bauteilen der Konstruktion befestigt werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens zwei Montageelemente (10) und/oder (20) durch mindestens einen Riegel (40) verbunden sind und einen Anschlussknoten (50, 50a, 52, 54) bilden, der mindestens ein Bauteil der Konstruktion käfigartig einschließt. Die Erfindung ermöglicht die Übertragung unterschiedlich wirkender Kräfte. Die eine Befestigungsgruppe zusammenwirkenden Montageelemente besitzen keine gemeinsame Grundplatte mehr, wie dies beispielsweise bei den bekannten Balkenschuhen der Fall ist. Ein ganz besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Systems besteht darin, dass mit den vorgeschlagenen Bauteilen auch ästhetische Aspekte berücksichtigt werden, da die Verbindungsstellen zwischen den Montageelementen und der Holz- oder Metallkonstruktion unauffällig hergestellt werden kann. Das vorgeschlagene Verbindungssystem erlaubt sowohl eine universelle als auch individuelle Gestaltungsform eines Verbindungsknotens und kann beliebige Kräfte allseitig übertragen.
Patent DE-102019004557-A1 (DE)
Title: Fahrzeug aufweisend einen als Widerstandselement zur Wandlung elektrischer Energie in Wärme verwendbaren elektrisch leitenden Fahrzeugteil
Inventor: FRIES STEFAN
IPC: B60L7/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, vorzugsweise ein Nutzfahrzeug, einen Reisebus oder einen Stadtbus.
 Das elektrisch antreibbare Fahrzeug (1) umfasst eine generatorisch betreibbare elektrische Maschine (2), einen Speicher für elektrische Energie (3), einen elektrisch leitenden Fahrzeugteil und eine Steuervorrichtung (5). Der Speicher für elektrische Energie (3) ist ausgebildet, elektrische Energie (4) von der elektrischen Maschine (2) aufzunehmen und/oder elektrische Energie (4) an die elektrische Maschine (2) abzugeben. Die Steuervorrichtung (5) ist ausgebildet, bei Erfüllung mindestens einer vorbestimmten Energieabführbedingung im generatorischen Betrieb der elektrischen Maschine (2) erzeugte elektrische Energie (4) an den elektrisch leitenden Fahrzeugteil zur Umwandlung in thermische Energie abzuleiten, wobei der elektrisch leitende Fahrzeugteil ein Fahrzeugrahmen (6) und/oder ein Fahrzeugaufbau (7) und/oder eine Karosserie (8) ist.
Patent DE-102019005531-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen eines Driftbetriebs während einer Kurvenfahrt eines Kraftwagens
Inventor: FALKENBURGER DENNIS
IPC: B60W30/045
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslösen eines Driftbetriebs während einer Kurvenfahrt (12) eines Kraftwagens (10), bei welchem wenigstens ein Antriebsrad (30, 32) des Kraftwagens (10) anhand eines Elektromotors (40) des Kraftwagens (10) mit einem den Driftbetrieb auslösenden Drehmomentimpuls (42) beaufschlagt wird, wobei das Beaufschlagen mit dem Drehmomentimpuls (42) durch Betätigung eines Bedienelements (50) ausgelöst wird.
Patent DE-102019008682-A1 (DE)
Title: Bodeneibauelement für elektrische Anschlüsse
IPC: H02G3/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Bodeneinbaueinheit für elektrische Anschlüsse, mit einem Unterteil (1) und mit einem Oberteil (2), wobei das Unterteil (1) zumindest eine Bayonettausnehmung (5) aufweist, wobei das Oberteil zumindest einen Bayonetthaken (7) aufweist, wobei die Bayonettausnehmung (5) und der Bayonetthaken (7) durch Aufsetzen des Oberteils (2) auf das Unterteil (1) und anschließend laterales Verschieben oder Drehen des Unterteils (1) und/oder des Oberteils (2) gegeneinander in Eingriff miteinander bringbar sind, wobei das Unterteil (1) zumindest ein in Aufsetzrichtung des Oberteils (2) federndes Federelement (8) mit einer Rastausnehmung (9) und das Oberteil (2) zumindest eine mit der Rastausnehmung (9) korrespondierende Rastnase (10) aufweist, wobei die Rastnase (10) in die Rastausnehmung (9) einrastet, wenn die Bayonettausnehmungen (5) und die Bayonetthaken (7) miteinander in Eingriff gebracht sind.
Patent DE-102019100295-A1 (DE)
Title: Handgerät zur Fluoreszenz-Anregung und zur Bestrahlung von Mikroorganismen im Mund- und Rachenraum
Inventor: KÖNIG KARSTEN
IPC: A61N5/06
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handgerät zur Anregung und Bestrahlung von pathogenen Mikroorganismen im Mund- und Rachenraum, wie zum Beispiel eine Zahnbürste mit zumindest einer Anregungslichtquelle im kurzwelligen sichtbaren Spektralbereich zur Eigenfluoreszenzanregung der pathogenen Mikroorganismen, zumindest einer primären Bestrahlungslichtquelle im roten Spektralbereich zur primären Bestrahlung der pathogenen Mikroorganismen und zur Transillumination, und optional zumindest einer sekundären Bestrahlungslichtquelle im sichtbaren Spektralbereich zur sekundären Bestrahlung der pathogenen Mikroorganismen, wobei die Bestrahlungslichtquellen spektrale Anteile aufweisen, welche von endogenen Porphyrinen, die durch die pathogenen Mikroorganismen produziert werden, absorbierbar sind, wodurch anhand von Folgeprozessen eine Fluoreszenzanregung und eine Inaktivierung der pathogenen Mikroorganismen eintritt. Um die unbeabsichtigte Bestrahlung der Augen zu vermeiden, soll ein Drucksensor höhere Lichtintensitäten erst bei Messung eines Andruckes freigeben. Zudem muss die Strahlung das Handgerät divergent verlassen. Die räumlich aufgelöste Detektion der Fluoreszenz der pathogenen Mikroorganismen kann optional genutzt werden, die Inaktivierung der Bakterien durch gezielte Bestrahlung in dem fluoreszierenden Bereich zu induzieren.
Patent DE-102019100871-A1 (DE)
Title: Kupplung, Betätigungseinrichtung sowie Kupplungssystem mit Anlaufscheibe zur radialen Entkopplung einer Tellerfeder relativ zu einem Betätigungslager
Inventor: MALITOURNE JEROME
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1), eine Betätigungseinrichtung (12) für diese Kupplung (1) sowie ein Kupplungssystem (16) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit dieser Kupplung (1) und dieser Betätigungseinrichtung (12), wobei jeweils eine Anlaufscheibe vorhanden ist, die einen eine ebene axiale Anlauffläche (7) bildenden, ersten Ringabschnitt (8) und einen, mit dem ersten Ringabschnitt (8) verbundenen, zweiten Ringabschnitt (9) aufweist, wobei der zweite Ringabschnitt (9) einen geringeren Reibkoeffizienten aufweist als der erste Ringabschnitt (8).
Patent DE-102019104576-A1 (DE)
Title: Ferrit-sintermagnet, motor und generator
Inventor: NAGAOKA JUNNICHI
IPC: H01F1/11
Filed: 2019-02-22
Abstract: Ein Ferrit-Sintermagnet enthält eine Hauptphase, die aus Ferrit mit einer hexagonalen Kristallstruktur vom Magnetoplumbit-Typ gebildet ist; eine La, Ca und Fe enthaltende erste Nebenphase, in der ein Atomverhältnis von La höher als das der Hauptphase ist und das Atomverhältnis von La höher als ein Atomverhältnis von Ca ist; und eine La, Ca, Si, B und Fe enthaltende zweite Nebenphase, in der ein Atomverhältnis von Ca höher als ein Atomverhältnis von La ist, ein Atomverhältnis von B höher als ein Atomverhältnis von Fe ist und das Atomverhältnis von Fe niedriger als das der Hauptphase ist. Ein Flächenanteil der zweiten Nebenphase auf einer Querschnittsfläche des Ferrit-Sintermagneten ist größer oder gleich 1%.
Patent DE-102019106610-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
Inventor: SIE FONG-LUNG
IPC: A47B9/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Höhenverstellbarer Tisch, der eine Höhenverstellvorrichtung aufweist, wobei die Höhenverstellvorrichtung mit zwei Gasdruckfedern versehen ist, die jeweils eingesteckt in einem Innenrohr seiner zwei Tischbeine befestigt sind. Außenseitig an den einzelnen Innenrohren ist mindestens ein Führungsschlitten ausgebildet, der einer in einem Außenrohr angebrachten Führungsschiene entspricht. Beidseitig an dem Führungsschlitten ist eine Mehrzahl von Bogengliedern ausgebildet, die einander gegenüber mit einem gleichen Abstand zueinander angeordnet sind und mit der Führungsschiene in Kontakt stehen. In einer durchgehenden Öffnung der einzelnen Außenrohre wird ein Führungszahnrad drehbar angebracht, während eine Führungszahnstange, in die das Führungszahnrad eingreift, an einer dem Führungszahnrad entsprechenden Stelle der einzelnen Innenrohre angebracht wird. In einer anderen durchgehenden Öffnung der einzelnen Außenrohre wird eine Umlenkrolle drehbar angebracht, die das entsprechende Innenrohr kontaktiert. Dadurch wird realisiert, dass die Innenrohre reibungslos und synchron in den Außenrohren der einzelnen Tischbeine aufwärts bzw. abwärts bewegt werden, wobei die Tischplatte während der Bewegung nicht von der Waagerechten nach oben und unten abweicht, was ermöglicht, dass der höhenverstellbare Tisch problemlos an unterschiedliche Benutzer anpassbar ist.
Patent DE-102019109606-A1 (DE)
Title: Verdeckanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER KAI
IPC: B60J7/20
Filed: 2019-04-11
Abstract: Verdeckanordnung (4) für ein Kraftfahrzeug (2) mit einem an einer Karosserieanordnung (16) lösbar vorgesehenen Verdeck (6), das in einem Ablagefach (10) lagerbar ist, wobei ein Verdeckkasten (12) vorgesehen ist, der über eine Scharnieranordnung (14) mit der Karosserieanordnung (16) beweglich verbunden ist, derart, dass das Ablagefach (10) in einer Geschlossen-Position des Verdeckkastens (12) abgedeckt und in einer Offen-Position des Verdeckkastens (12) freigegegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer zum Fahrgastraum (8) gerichteten Seite des Ablagefaches (10) eine Haltevorrichtung (28) für die Scharnieranordnung (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102019113845-A1 (DE)
Title: Modulares Container-Raumsystem, Container-Basismodul und Container-Aufbaumodul
Inventor: GINSBERG LUTZ
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Container-Raumsystem zum Errichten mobiler Räume, mit zumindest zwei längliche Container-Basismodulen (12, 14), die beabstandet zueinander angeordnet sind, so dass deren Längsachsen (L) parallel verlaufen, wobei jedes Container-Basismodul (12, 14) jeweils zumindest vier in der Höhe (z-Richtung) verstellbare Abstützelemente (44) aufweist, und zumindest einem länglichen Container-Aufbaumodul (16), das auf den Container-Basismodulen (12, 14) aufliegt, wobei die Längsachse (L) des Container-Aufbaumoduls (16) rechtwinklig zu den Längsachsen (L) der Container-Basismodule (12, 14) verläuft. Es zeichnet sich dadurch aus, dass den Abstützelementen (44) eines Container-Basismoduls (12; 14) eine Positioniereinrichtung (50) zugeordnet ist, die ein paralleles Ausrichten des Container-Basismoduls (12) zu dem gegenüberliegenden Container-Basismodul (14) ermöglicht. Die Erfindung betrifft ferner ein Container-Basismodul sowie ein Container-Aufbaumodul.
Patent DE-102019117442-A1 (DE)
Title: Drehbaugruppe für ein fahrzeug
Inventor: FARUQUE MOHAMMAD OMAR
IPC: B60N2/14
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Drehbaugruppe für ein Fahrzeug bereit. Eine Drehbaugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet ein Hohlrad, das mit einem Rahmen des Fahrzeugs gekoppelt ist und das eine einstückig darin ausgebildete Verzahnung aufweist, und einen Innenring, der drehbar mit dem Hohlrad in Eingriff steht. Der Innenring kann direkt an einer Unterseite von Führungsschienen an einem Sitz angebracht sein.
Patent DE-102019120877-A1 (DE)
Title: Ablauf mit Dichtmanschette
Inventor: SEIDEL WOLFGANG
IPC: E03C1/22
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufanordnung umfassend einen Ablaufbehälter 2 und eine in Form einer sich flächig erstreckenden Folie ausgebildete Dichtmanschette 4, wobei der Ablaufbehälter 2 einen Kunststoffabschnitt 20 aufweist, der eine Oberseite des Ablaufbehälters 2 ausbildet, und wobei der Ablaufbehälter 2 an seiner Oberseite eine Zulauföffnung aufweist und von der Oberseite nach unten versetzt eine Ablauföffnung zum Anschließen an ein Ablaufrohr 5 aufweist, wobei die Dichtmanschette 4 mit dem Kunststoffabschnitt des Ablaufbehälters 2 über eine abdichtende Verbindung unter Ausbildung einer geschlossen um die Zulauföffnung umlaufenden Dichtlinie verbunden ist und sich von der Dichtlinie weg seitlich über den Ablaufbehälter 2 hinaus erstreckt. An der Oberseite und/oder an der Unterseite der Dichtmanschette ist ein um die Zulauföffnung ununterbrochen umlaufender Oberflächenabschnitt (40) vorgesehen und die Faserschicht ausschließlich außerhalb dieses Oberflächenabschnitts angeordnet, wobei die Schweißnaht um die Zulauföffnung umlaufend innerhalb dieses Oberflächenabschnitts verläuft.
Patent DE-102019122272-A1 (DE)
Title: System zum Herstellen eines Spritzgussartikels und Metallform
Inventor: HIGUCHI TOHRU
IPC: B29C45/16
Filed: 2019-08-20
Abstract: In einem Einspritzprozess wird geschmolzenes Harz sukzessive aus einem ersten Strömungskanal (71) und einem zweiten Strömungskanal (72), die miteinander verbunden sind, der Reihe nach in einen Hohlraum (43) einer Metallform (40) eingespritzt. Hochtemperaturharz (91), das sich in dem ersten Strömungskanal (71) befindet, wird vorab als ein Teil eines einzelnen Schusses von geschmolzenem Harz in den Hohlraum (43) eingespritzt, um später eine Hautschicht (21) eines Formteils (20) zu bilden. Ein anderes Niedertemperaturharz (92) in der Nähe einer fließfähigen Grenze, das sich in dem zweiten Strömungskanal (72) befindet, wird anschließend als ein weiterer Teil des einzelnen Schusses von geschmolzenem Harz in den Hohlraum (43) eingespritzt, um später eine Kernschicht (22) des Formteils (20) zu bilden. Ein Niedertemperaturharz (92), welches nach Abschluss der Einspritzung im ersten Strömungskanal (71) verbleibt, wird vor dem nächsten Zyklus erwärmt, um einem Hochtemperaturharz (91) zu entsprechen, wodurch ein aufeinanderfolgendes Formen von Formteilen ermöglicht wird.
Patent DE-102019122874-A1 (DE)
Title: Hydraulik-betätigungsvorrichtung
Inventor: MORI KAZUMA
IPC: B62L3/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Hydraulik-Betätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, ein Betätigungselement, einen Kolben und ein Montageelement. Das Basiselement enthält eine Zylinderbohrung, ein erstes Schlauchbefestigungsloch und ein zweites Schlauchbefestigungsloch. Das erste Schlauchbefestigungsloch ist eingerichtet, um mit der Zylinderbohrung in Fluidverbindung zu stehen. Das zweite Schlauchbefestigungsloch ist eingerichtet, um mit der Zylinderbohrung in Fluidverbindung zu stehen. Das Montageelement enthält eine Montageöffnung, durch die sich der Lenker erstrecken soll. Die Montageöffnung weist eine Montagemittelachse auf. Das Basiselement enthält einen Stützabschnitt, der eingerichtet ist, um eine Außenumfangsfläche des Lenkers zu berühren, ohne in einem Montagezustand, in dem sich der Lenker durch die Montageöffnung des Montageelements erstreckt, den Lenker festzuklemmen.
Patent DE-102019123205-A1 (DE)
Title: Porenchip-Gehäuse und Kleinpartikelmesssystem
Inventor: IMAI YASUHARU
IPC: G01N15/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Ein Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, ein Porenchip-Gehäuse bereitzustellen, welches verbesserte Kontaktsicherheit bereitstellt. Ein Porenchip-Gehäuse 800 nimmt einen Porenchip 102 auf. Ein Körper 810 weist einen ersten Raum 812 und einen zweiten Raum 814 auf, welche mittels des Porenchips 102 unterteilt sind. Eine erste Elektrode 830 erstreckt sich in die vertikale Richtung und ist in dem Körper 810 so eingesetzt, dass ein Ende der ersten Elektrode in eine Flüssigkeit in dem ersten Raum 812 eingetaucht werden kann. Der Körper 810 ist mit einer ersten Einsetzöffnung 816 versehen, welche sich in die horizontale Richtung erstreckt, und die erste Einsetzöffnung 816 stellt eine Verbindung von einer Seitenfläche S1 des Körpers 810 zu einem Bereich der ersten Elektrode 830 her.