baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19542263-B4 (DE)
Title: Farbkathodenstrahlröhre mit einer inneren magnetischen Abschirmung
Inventor: OPRESKO STEPHEN THOMAS
IPC: H04N9/29
Filed: 1995-11-13
Granted: 2005-07-28
Abstract: Farbkathodenstrahlröhre (10)
mit einer evakuierten Hülle
umfassend:  – einen
Trichter (11), dessen eines Ende mit einem Stirnplattenpaneel (12)
versiegelt ist, auf dessen Innenfläche sich ein Leuchtschirm (15)
befindet;  – eine
Farbauswahl-Elektrode (17), die auf einem in der Hülle in der
Nähe des
Schirms angeordneten Rahmen (19) gelagert ist;  – eine magnetische
Abschirmung (22, 122, 222), die an dem Rahmen der Farbauswahl-Elektrode
befestigt ist, wobei die magnetische Abschirmung einen Abstand von
dem Trichter aufweist und sich entlang wenigstens eines Teils des
Trichters erstreckt, und wobei die magnetische Abschirmung eine
innere (24) und eine äußere (26,
126, 226) Fläche
mit einer Vielzahl von Öffnungen
(32, 132, 232) darin aufweist; und  – eine verdampfbare Gettervorrichtung
(28) innerhalb der Hülle,
die nahe der Außenfläche der
magnetischen Abschirmung angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet,
dass die magnetische Abschirmung (22, 122, 222) Beschränkungsmittel
enthält,
die den Öffnungen
(32, 132, 232) zugeordnet sind, wobei...
Patent DE-19605910-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines Massestroms nach dem Coriolis-Meßprinzip
Inventor: TOERNER LUDGER
IPC: G01F1/80
Filed: 1996-02-17
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zum Messen eines Massestroms, insbesondere eines Schüttgutstroms,
nach dem Coriolis-Meßprinzip,
mit einem den Massestrom umlenkenden Flügelrad, das von einem von einer
beweglichen Trägerplatte
getragenen Motor mit konstanter Drehzahl angetrieben wird, wobei
die Trägerplatte über Federelemente axial
starr, jedoch drehbeweglich an einem Gestell gelagert ist, und mit
in tangentialer Richtung an der Trägerplatte angreifenden, als
Kraftmeßeinrichtung
dienenden Biegebalken, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente,
an denen die Trägerplatte
(8) gelagert ist, als einseitig biegesteif eingespannte, mit Dehnungsmeßstreifen
bestückte Meßbalken
(11) ausgeführt
sind, die die Kraftmeßeinrichtung
bilden.
Patent DE-19722761-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Bilddaten
Inventor: WEIDLICH ERNST-RUDOLF GOTTFRIE
IPC: G06T5/40
Filed: 1997-06-02
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Schärfekorrektur
von Bildsignalen, bei dem  – die
bildpunktweise erzeugten Bildsignalwerte in einem Originalwertebereich
vorliegen,  – ein
Umfeldsignal für
die einzelnen Bildpunkte durch Auswertung jeweils eines um die einzelnen
Bildpunkte liegenden Umfeldes gewonnen wird, ein Differenzsignal
aus dem Bildsignal und dem Umfeldsignal gebildet wird und  – das Differenzsignal
dem Bildsignal in wählbarer
Stärke als
Schärfekorrektursignal überlagert
wird, um ein in der Schärfe
korrigiertes Bildsignal zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass  – das im
Originalwertebereich vorliegende Bildsignal vor der Bildschärfekorrektur
auf einen Zwischenwertebereich komprimiert wird, der so bemessen
ist, dass die bei der anschließenden
Schärfekorrektur
des komprimierten Bildsignals erzeugten Signal überhöhungen innerhalb des Originalwertebereiches
liegen und  – das
komprimierte Bildsignal nach der Schärfekorrektur auf den Originalwertebereich
dekomprimiert wird.
Patent DE-19740015-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung eines Quarzrohrs
Inventor: YANG JIN-SEONG
IPC: G02B6/00
Filed: 1997-09-11
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zur Kühlung
eines Quarzrohrs (50) während
der Herstellung eines Rohlings für
optische Fasern nach dem MCVD-Verfahren, wobei die Vorrichtung eine
zum Umgreifen des Quarzrohrs (50) angepaßte Düse (78) umfasst, die mehrere Öffnungen
(16) zum Ausstoßen
eines nach einwärts
auf das Quarzrohr (50) gerichteten Kühlmittels (48) enthält, und
wobei die Düse
wenigstens zwei trennbare Düsenteile
(12, 14) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
wenigstens zwei trennbaren Düsenteile
(12, 14) so angebracht sind, daß ein
erster und ein zweiter Düsenteil
der wenigstens zwei trennbaren Düsenteile
(12, 14) zum Umschließen
des Quarzrohrs (50) durch Schwenken geschlossen werden können und
durch Schwenken voneinander getrennt werden können, um ein Entfernen des Quarzrohrs
(50) von der Düse
(78) zu ermöglichen,
ohne daß es
erforderlich ist, ein Quarzrohrende durch die Düse (78) zu führen,  sowohl
das erste als auch das zweite Düsenteil
jeweils eine Verbindungsöffnung
(18, 20) aufweisen, die mit entsprechenden Kühlmittelleitungen (38) verbunden...
Patent DE-19782179-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung des Abtrennvorgangs einer Bahn
Inventor: VESTOLA JUHANI
IPC: D21G9/00
Filed: 1997-12-10
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Abtrennvorgangs einer Bahn, in welchem Verfahren die Bahn (W)
von einer Walze (21) in einen freien Zug der Bahn (W) überführt wird,
wobei in dem Verfahren die Abtrennstelle (B) der Bahn (W) oder eine
damit vergleichbare Stelle der Bahn (W) vermessen wird, an der die
Bahn (W) von der Walze (21) in den freien ungestützten Zug überführt wird, und wobei in dem
Verfahren die Zugdifferenz, d. h. die Geschwindigkeitsdifferenz
der Bahn (W) in der Abtrennstelle (B) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ergebnisse der an der Abtrennstelle erhaltenen Messung
(31) und der Zugdifferenz (36) in ein Datensammelsystem (13) und/oder
in ein Analysesystem (14) transferiert werden, wobei in dem Datensammelsystem
(13) die Zugdifferenz (36) hinsichtlich der Zeitdauer auf den gleichen
Maßstab wie
die Vermessung der Abtrennstelle (31) eingestellt wird, um die Ursache-Wirkungs-Beziehung
im Abtrennvorgang herzuleiten, und dass in dem Analysesystem (14)
die Messergebnisse (31, 36) mit anderen...
Patent DE-19807300-B4 (DE)
Title: Zur Telekommunikation geeignete digitale Einzelbildkamera
Inventor: SEO IN-SEOK
IPC: H04N101/00
Filed: 1998-02-20
Granted: 2007-04-12
Abstract: Digitale
Einzelbildkamera, die zur Telekommunikation in einem schnurlosen
bzw. drahtlosen Telefonsystem geeignet ist, mit:  einer Wandlervorrichtung
(10), die ein Bild in ein digitales Bildsignal wandelt, welches
ein Einzelbild mit einer ersten Anzahl von Pixeln enthält;  einem
Speicher (29), der zumindest eine spezielle Telefonnummer speichert,
die einer entfernten Vorrichtung entspricht, welche in der Lage
ist, ein Einzelbildsignal mit einer zweiten Anzahl von Pixeln zu
empfangen;  einer Modifikationseinheit (41), die das digitale
Bildsignal in ein elektromagnetisches Signal entsprechend dem Telefonsystem
modifiziert;  einer Reduktionsvorrichtung (42), die die Anzahl
von Pixeln des durch die Wandlervorrichtung (10) gewandelten Einzelbildes
in die zweite Anzahl von Pixeln reduziert, um ein elektromagnetisches
Signal zu bilden, das ein Einzelbild mit der zweiten Anzahl von
Pixeln enthält;  einer Übertragungsvorrichtung
(11), die das elektromagnetische Signal, welches durch die Modifikationseinheit
(41) gebildet wurde, überträgt; und  einer
Steuervorrichtung (43), die die Reduktionsvorrichtung (42) betätigt, wenn
die Telefonnummer,...
Patent DE-19808915-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Seilsicherung
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: F21V8/00
Filed: 1998-03-03
Granted: 2005-04-14
Abstract: Leuchte
mit einem Leuchtenkörper sowie
einem an dem Leuchtenkörper
(1, 9a, 9b) lösbar
befestigten Anbauelement, wobei das Anbauelement zumindest an einer
seiner Außenflächen an
dem Leuchtenkörper (1,
9a, 9b) abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Seil
(18a, 18b) durch ein oder mehrere Führungselemente (16), welche
an dem Leuchtenkörper
(1, 9a, 9b) und/oder dem Anbauelement zwischen den Befestigungspunkten (20,
24) des Seils (18a, 18b) vorgesehen sind, zumindest abschnittsweise
längs einer
Außenfläche des
Leuchtenkörpers
(1, 9a, 9b), an der das Anbauelement abgestützt ist, verschiebbar geführt ist,
und das Anbauelement durch das Seil (18a, 18b) gegen die Außenfläche des
Leuchtenkörpers
(1, 9a, 9b) unter Zug verspannt ist, wobei das Seil (18a, 18b) über ein
oder mehrere Umlenkelemente (16) läuft.
Patent DE-19812958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kraftschlüssigen Umschließen eines zylinderförmigen Werkstückes
Inventor: STECK ALEXANDER
IPC: E21B19/16
Filed: 1998-03-24
Granted: 2004-12-23
Abstract: Vorrichtung
zum kraftschlüssigen Umschließen eines
zylinderförmigen
Werkstückes
(1) zum gezielten Aufbringen eines, um die Werkstücklängsachse (A)
auf das Werkstück
(1) einwirkenden Drehmoments, mit wenigstens zwei Spannbacken (4,
5), die an der Kontur des Werkstückes
(1) anlegbar sind und mit einer einzigen Kraftquelle (8), die die
Spannbacken (4, 5) derart betätigt,
dass diese das Werkstück
(1) unter Beaufschlagung einer, ursächlich von der Kraftquelle
(8) herrührenden
Spannkraft kraftschlüssig,
wenigstens teilweise greifen und mit ihnen derart in Wirkverbindung
steht, dass im Zustand kraftschlüssigen
Umschließens
des Werkstückes
(1) von den Spannbacken (4, 5) auf das Werkstück (1) ein Drehmoment um seine
Werkstücklängsachse
(A) einwirkt, wobei die das Drehmoment verursachende Kraft ursächlich von
der Kraftquelle (8) herrührt,
die Spannkraft proportional zum herrschenden Drehmoment ist, und
die Spannbacken (4, 5) an einem Drehrahmen (3) befestigt sind, der
drehbar um die Werkstücklängsachse
(A) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftquelle (8)
feststehend ausgebildet und über
eine Kniehebelanordnung...
Patent DE-19818529-B4 (DE)
Title: Photoresistbeschichtungsverfahren und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: KIM MOON-WOO
IPC: B05D1/40
Filed: 1998-04-24
Granted: 2005-06-16
Abstract: Photoresistbeschichtungsvorrichtung zur
Beschichtung eines Wafers (24), der auf einer rotierenden Einspannvorrichtung
(22) rotiert und über
eine Düse (26)
mit Photoresist besprüht
wird, mit folgenden Bauteilen:  – eine Düsen-Antriebseinrichtung (30),
um die Düsen
(26) vom Rand des Wafers (24) aus zur Mitte hin zu bewegen und nach
dem Abtastverfahren eine Beschichtung aufzubringen;  – ein Motor
(20) zur Versorgung der rotierenden Einspannvorrichtung (22) mit
Rotationsenergie, wobei die Energiemenge in Abhängigkeit von der Stellung der
Düse (26)
variiert; und  – eine
Steuereinrichtung (36) zur allmählichen
Erhöhung der
Drehgeschwindigkeit des Motors (20) durch Erfassung der Düsenstellung,
wenn die Düse
(26) durch die Düsen-Antriebseinrichtung
(30) vom Rand des Wafers (24) aus zu dessen Mittelpunkt hin bewegt
wird.
Patent DE-19839081-B4 (DE)
Title: Siliciumnitridsinterkörper
Inventor: SATO MASAHIRO
IPC: C04B35/584
Filed: 1998-08-27
Granted: 2005-01-20
Abstract: Siliciumnitridsinterkörper, dadurch
gekennzeichnet, daß er
eine β-Siliciumnitridkristallphase
als Hauptkristallphase sowie mindestens eine Seltenerdmetallkomponente
und eine Aluminiumkomponente in der Korngrenzenphase enthält, wobei
das Intensitätsverhältnis X 2 /X 1  des Si-Maximums
X 2  bei 521 cm –1  zum
Siliciumnitrid-Maximum X 1  bei 206 cm –1 ,
bestimmt durch eine spektrochemische Raman-Analysenmethode, 0,2 – 3 beträgt.
Patent DE-19853927-B4 (DE)
Title: Anschlußdose für abgeschirmte Kabel
Inventor: JAAG DIETER
IPC: H01R13/658
Filed: 1998-11-23
Granted: 2005-12-01
Abstract: Anschlußdose für abgeschirmte
Kabel, mit einem abschirmenden Gehäuse, das ein Oberteil und ein
Unterteil aufweist, mit wenigstens einer in dem Oberteil angeordneten
Steckbuchse, mit wenigstens einem in dem Unterteil angeordneten
Anschlußblock
zur Aufnahme der Adern wenigstens eines anzuschließenden Kabels und
mit einer Klemmschelle, die an die freigelegte Schirmung jedes Kabels
legbar ist, mittels einer Schraube an dem Unterteil befestigbar
ist und unter radialem Druck gegen die Schirmung des Kabels gehalten
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (3) und/oder das
Oberteil (2) wenigstens eine Aufnahme (16) aufweisen, in welche die
Klemmschelle (21) einlegbar ist und in welcher bei zusammengesetztem
Gehäuse
(1, 2, 3) die Klemmschelle (21) axial formschlüssig gehalten ist, dass der
von der Schraube (23) abgewandte freie Schenkel der Klemmschelle
(21) um das Kabel (37) herumgelegt ist, das Kabel (37) untergreift
und an der Aufnahme (16) anliegt und dass die Klemmschelle (21)
mittels der Schraube (23) gegen die Aufnahme...
Patent DE-19857257-B4 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung mit Tonersprüheinrichtung, deren Gemischstrom auf einen Auftragsbereich schräg auftrifft
Inventor: SCHULLERUS WOLFGANG
IPC: G03G15/08
Filed: 1998-12-11
Granted: 2006-12-07
Abstract: Entwicklungsvorrichtung
für ein Druck-
oder Kopiergerät,
wobei  eine Tonersprüheinrichtung
(20) einen gerichteten Gemischstrom (16) aus einem Toner-Luftgemisch
auf einen Auftragsbereich (14) eines umlaufenden Applikatorelements
(12) aussendet,  die Tonerpartikel des Gemischstroms (16) mit
einer elektrischen Ladung beaufschlagt sind,  das Applikatorelement
(12) mit einem Applikationspotential beaufschlagt ist, so daß sich die
Tonerpartikel in Form einer Tonerschicht auf dem Auftragsbereich
(14) niederschlagen, und dort infolge elektrostatischer Kräfte anhaften,  das
Applikatorelement (12) mit der Tonerschicht an einem Trägermedium
vorbeigeführt
ist, dessen Ladungsbild mit Tonerpartikeln der niedergeschlagenen
Tonerschicht eingefärbt
wird,  der Gemischstrom (16) auf dem gesamten Auftragsbereich (14)
schräg
auftrifft,  und wobei der Toner in einem Behälter gesammelt ist, auf dessen
Grund eine poröse
Platte (32) angeordnet ist, die von Fluidisierungsluft durchströmt ist.
Patent DE-19935162-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum abwechselnden In-Verbindungbringen von wenigstens vier Fluiden und seine Anwendung bei einem Verfahren zur Trennung im beweglichen simulierten Bett
Inventor: CALLEBERT OLIVER
IPC: B01D53/04
Filed: 1999-07-27
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung, die es ermöglicht, wenigstens vier Fluide mit einer Trennkolonne einer Charge in Verbindung zu setzten, wobei diese Kolonne mehrere Einführungs- und Abzugsleitungen für eines oder mehrere Fluide umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens ein Ventil vom Typ mit verzweigter Kugel (type à boule arbrée) aufweist, dieses Ventil wenigstens ein Mittel (50, 51) umfasst, welches die Zirkulation eines oder mehrerer Fluide ermöglicht, wobei dieses Mittel im Innern dieses Ventils derart angeordnet ist, dass die Verbindung zwischen zwei Zonen dieser Kolonne oder zwischen wenigstens einer dieser Zonen und wenigstens einem Punkt außerhalb dieser Kolonne sichergestellt wird und mehrere derart angeordnet sind, dass sie die Zirkulation der Fluide gemäß den Stufen sicherstellen, die für das in dieser Kolonne realisierte Trennverfahren notwendig sind, wobei diese Zirkulationsmittel zwischen zwei Zonen wenigstens einen Kanal (50) umfassen, der in einer ersten Ebene (P A ) dieses Ventils angeordnet ist, um die Verbindung zwischen zwei Zonen der Kolonne sicherzustellen...
Patent DE-19944249-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansteuern wenigstens eines kapazitiven Stellgliedes
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN
IPC: H01L41/04
Filed: 1999-09-15
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zum Ansteuern wenigstens eines kapazitiven Stellgliedes (P) mittels
einer Steuerschaltung (ST), insbesondere eines piezoelektrisch betriebenen
Kraftstoffeinspritzventils einer Brennkraftmaschine,  – mit einem
zwischen Pluspol (+SNT) und Minuspol (GND) einer von der Steuerschaltung
(ST) regelbaren Spannungsquelle (SNT) angeordneten und von ihr aufladbaren Ladekondensator
(C1),  – mit
einer parallel zum Ladekondensator (C1) angeordneten Reihenschaltung
aus einem mit dem Pluspol (+SNT) verbundenen Ladeschalter (S1) und
einem mit dem Minuspol (GND) verbundenen Entladeschalter (S2), und  – mit einer
zwischen dem Verbindungspunkt (a) von Ladeschalter (S1) und Entladeschalter
(S2) und dem Masseanschluß (GND)
liegenden Reihenschaltung aus einem mit dem Ladeschalter (S1) verbundenen
Umladekondensator (C2), einer Umschwingspule (L), einem Stellglied
(P) und einem Auswahlschalter (T A ),  dadurch
gekennzeichnet,  – daß in Reihenschaltung
mit dem Entladeschalter (S2) eine in Richtung zum Minuspol (GND)
hin stromleitende Sperrdiode (D1) angeordnet ist,  – daß in Reihenschaltung
mit dem Ladeschalter (S1) eine in Richtung zum Verbindungspunkt...
Patent DE-19959378-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren für Bauteile aus Magnesiumlegierungen
Inventor: MEIER REINHOLD
IPC: C23C24/10
Filed: 1999-12-09
Granted: 2005-03-03
Abstract: Beschichtungsverfahren
für Bauteile aus
Magnesiumlegierungen zur Erzeugung von fest haftenden Metallschichten
aus einem Werkstoff auf Basis eines von Magnesium verschiedenen,
metallischen Elements, dadurch gekennzeichnet, dass  A) als
Werkstoff für
die jeweils zu erzeugende Metallschicht (2) eine Nickel-Basislegierung
verwendet wird, und dass  B) der Werkstoff in Pulverform (5)
auf das Bauteil (1) aufgetragen sowie mittels Laser-Pulver-Auftragschweissen
aufgeschmolzen und ohne tiefreichendes Anschmelzen der Bauteiloberfläche mit
dem Bauteilwerkstoff metallurgisch verbunden wird, wobei das Laser-Pulver-Auftragschweissen
als einstufiges Verfahren mit kontinuierlicher Zufuhr des Werkstoffs
für die
Metallschicht (2) in Pulverform (5) mittels eines Gasstroms durchgeführt wird.
Patent DE-19961199-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung
Inventor: BROST VIKTOR
IPC: F28F9/18
Filed: 1999-12-18
Granted: 2007-10-04
Abstract: Wärmeübertrageranordnung
(1) mit hintereinander angeordneten und unlösbar verbundenen Wärmeübertragern
(2, 3, 4), deren Bauteile aus Aluminiumblech bestehen, das je nach
Bedarf mit einer Lotschicht versehen ist, wobei die Wärmeübertrager
Flachrohre (5), die zwischen Sammelkästen (6, 7) angeordnet sind,
zwischen den Flachrohren (5) angeordnete Wellrippen (8) sowie Ein-
und Auslässe
(9, 10) aufweisen, wobei Rohrböden (13)
vorgesehen sind, die als ein zusammenhängendes Bauteil ausgebildet
sind, das im Verbindungsbereich (B) zwischen den Wärmeübertragern
(2; 3; 4) eine Längssicke (17)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Flachrohre
(5) mindestens bei einem der Wärmeübertrager (3)
in Durchzügen
(11) von zwei gegenüberliegenden
Rohrböden
(13) der Sammelkästen
(6; 7) befestigt sind, wobei die Durchzüge (11) in Richtung der Flachrohre
(5) weisen und die Flachrohre (5) nicht bis in das Innere (14) der
Sammelkästen
(6, 7) ragen und wobei im First der Längssicke (17) Öffnungen
(S1) und Stege (20) vorgesehen sind.
Patent HR-PK20130477-B4 (HR)
Inventor: KOŽAR IVAN
IPC: H02J50/12
Filed: 2013-05-29
Abstract: Razni elektronički uređaji koriste vanjski izvor napona ili koriste obične i punjive baterije. Računalna tipkovnica i miš, spojeni su žičanom vezom s računalom radi napajanja elektroničkih sklopova u njima. Druge izvedbe bežičnih računalnih tipkovnica i miševa izvedene su bežično s običnim ili punjivim baterijama koje se troše i zamjenjuju, te predstavljaju opasan otpad. Sve spomenuto čini računalnu tipkovnicu i miša nespretnim pri korištenju. Stalno potezanje kablova ili držanje rezervnih baterija u blizini punjača smanjuje praktičnost i ograničava upotrebu osobnih računala. Univerzalni bežični punjač radi na principu indukcijskog uparivanja, a obuhvaća jedan predajnički sklop (A) i najmanje jedan odvojeni prijemnički sklop (B). Predajnički i prijemnički sklop punjača imaju titrajne krugove s istim rezonantnim frekvencijama. Predajnički sklop (A) napaja se električnom energijom iz gradske mreže. Titrajni krug predajničkog sklopa formira magnetsko polje koje se širi oko titrajnog kruga. Kad se u magnetsko polje titrajnog kruga predajničkog sklopa umetne titrajni krug prijemničkog sklopa (B), u njemu se inducira napon visoke frekvencije. Dobiveni napon omogućava bežično punjenje baterija (BAT1) u računalnoj tipkovnici (3) i mišu (4) koji bežičnim putem komuniciraju s računalom. Jedan univerzalni bežični punjač s predajničkim sklopom može napajati jedan ili više prijemničkih sklopova.
Patent AU-2011101589-B4 (AU)
Title: Tripper unit
Inventor: HUNTLY MYLES
IPC: B61D7/02
Filed: 2011-12-05
Granted: 2012-04-12
Abstract: Abstract - 2011101589 A tripper unit for opening or closing rolling stock doors, including a main body and a ramp for engaging a release mechanism of a railway carriage, the ramp being arranged to move between an elevated position and a retracted position, wherein the device further includes a pressurised actuator coupled between the body and the ramp to control movement of the ramp between the elevated and lowered positions, in response to pressure applied to the ramp.
Patent AU-2015101864-B4 (AU)
Title: A kit for forming a panel and a method of forming a panel
Inventor: KYRIAKOULEAS KYRI
IPC: A47B33/00
Filed: 2015-08-04
Granted: 2017-05-18
Abstract: A kit for forming a panel including a panel component, the panel component including a surface sheet formed from a first material, and a body layer to which the surface sheet is adhered generally parallel to the body layer, wherein the body layer has a thickness greater than a thickness of the surface sheet, the body layer has a density less than a density of the surface sheet, and a separate side edge portion adapted to be adhered along at least one edge of the panel component.
Patent DE-102004006879-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: JAECKEL JOHANN
IPC: F16F15/123
Filed: 2004-02-12
Granted: 2012-12-06
Abstract: Drehschwingungsdämpfer mit wenigstens zwei um eine Drehachse rotierbaren Teilen, die zueinander entgegen der Wirkung wenigstens eines Energiespeichers verdrehbar sind, wobei die zueinander verdrehbaren Teile Bereiche besitzen, mittels derer der in Umfangsrichtung des Drehschwingungsdämpfers wirkende Energiespeicher komprimierbar ist, wobei der Energiespeicher wenigstens eine Feder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (10) in einem Träger (25) aufgenommen ist, der gegenüber beiden zueinander verdrehbaren Teilen (2, 3) eine Verdrehmöglichkeit besitzt, wobei die Endbereiche (26, 27) der Feder (10) im Träger derart abgestützt sind und der Träger derart ausgebildet ist, dass die zwischen diesen Endbereichen vorhandenen Zwischenbereiche (28) der Feder (10) zumindest bis zu einer Grenzdrehzahl kontaktfrei gegenüber diese Federzwischenbereiche (28) radial außen übergreifenden Bereichen (29, 17a) wenigstens eines Bauteiles bleiben.
Patent DE-102004011757-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges Abschlusselement für eine Gebäudeöffnung
Inventor: SAELZER HEINRICH
IPC: E06B3/72
Filed: 2004-03-09
Granted: 2006-08-03
Abstract: Plattenförmiges Abschlusselement für eine Gebäudeöffnung,
mit zwei gegenüberliegenden Ansichtsseiten,
die jeweils mit einer Mehrzahl von Glasfeldern (G) versehen sind,
die jeweils von Bereichen (10, 11) aus metallischem Material begrenzt
sind, wobei aus metallischem Material bestehende Bereiche (10, 11),
die eine Mehrzahl von Glasfeldern (G) begrenzen, auf beiden Ansichtsseiten
jeweils von einer Blechplatte (Bv, Bh, Bh'') gebildet sind, in die
mittels eines Schneideverfahrens die die Glasfelder (G) begrenzenden
Ausnehmungen (A) eingearbeitet sind und zwischen denen eine sich
im wesentlichen über
die gesamte Fläche
der Blechplatte (Bv, Bh, Bh'') vor der Einarbeitung der Ausnehmungen
(A) erstreckende Glasplatte (15) angeordnet ist, wobei die Glasfelder
jeweils eine Größe besitzen,
die das Durchdringen von Personen verhindert, wobei die Glasplatte
(15) und die Blechplatte (Bv, Bh, Bh'') innerhalb von das Abschlusselement
umlaufend umgebenden Rahmenelementen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Blechplatte in einem Randbereich (R) mit einem Rahmenelement
verschweißt ist.
Patent DE-102004013143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung von Flanschklaffungen bei einem aus Segmenten bestehenden Turm einer Windkraftanlage
IPC: E04H12/08
Filed: 2004-03-17
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Sanierung von Flanschklaffungen bei einem aus Segmenten bestehendem
Turm einer Windkraftanlage, wobei diese Segmente durch Flansche
und Schrauben miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß bei
stehendem Turm der Spalt zwischen zusammenwirkenden Flanschen mittels
eines Säge- oder
Fräsvorganges
im Bereich eines oder mehrerer entlasteter Schrauben derart bearbeitet
wird, daß ein
Spalt gleichförmiger
Höhe entsteht,
daß in
den Spalt ein Passblech eingesetzt wird und die Schraube oder die
Schrauben wieder belastet werden.