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Patent DE-102014215160-A1 (DE)
Title: Intelligente Leistungsaufteilung zwischen Brennstoffzelle und Hybridbatterie
Inventor: LUDWIG OLIVER
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer elektrischen Maschine (5) eines Brennstoffzellenfahrzeugs (1) mit einer Brennstoffzelle (3) und einer Batterie (4), wobei das Verfahren umfasst: Ermitteln einer Brennstoffzellen-Leistungsanforderungsgröße (9) basierend auf einer Fahrleistungsanforderungsgröße (7) und basierend auf Lastaufteilungsinformationen (8), wobei die Fahrleistungsanforderungsgröße (7) eine elektrische Leistung beschreibt, welche von einer elektrischen Maschine (5) des Brennstoffzellenfahrzeugs (1) benötigt wird, um einen Drehmomentwunsch des Fahrers zu erfüllen, wobei die Brennstoffzellen-Leistungsanforderungsgröße (9) eine elektrische Leistung beschreibt, welche die Brennstoffzelle (3) der elektrischen Maschine (5) zur Verfügung stellen soll, und wobei die Lastaufteilungsinformationen (8) Informationen für eine Lastaufteilung zwischen Brennstoffzelle (5) und Batterie (4) liefern.
Patent DE-102014216103-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KRAEMER FRANK
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem Abgasturbolader, der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2) umfasst, wobei der Verdichter (2) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle gelagerten Laufrad ausgestattet ist, und – einer Abgasrückführung umfassend eine Rückführleitung, die stromabwärts der Turbine des mindestens einen Abgasturboladers vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades unter Ausbildung eines Knotenpunktes in das Ansaugsystem (1) mündet. Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, mit der hohe Abgasrückführraten mittels Niederdruck-AGR realisiert werden können und mit der insbesondere der Kondensatbildung im Rahmen der Niederdruck-AGR entgegen gewirkt werden kann. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – das Ansaugsystem (1) stromaufwärts des Verdichtergehäuses (2c) und stromabwärts des Knotenpunktes (5c) mit einer Heizeinrichtung (3) ausgestattet ist.
Patent DE-102014218408-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung der Schärfe von Häckselmessern
Inventor: HENRY LINNA ALEXANDRA
IPC: G01B7/28
Filed: 2014-09-15
Abstract: Ein System zur Erfassung der Schärfe einer Vielzahl von Messern (48), die um den Umfang einer Häckseltrommel (22) verteilt sind, umfasst: einen Abstandssensor, der eingerichtet ist, die Breite (d) eines Spalts zwischen einer Gegenschneide (38) und den Schneidkanten der Messer (48) zu erfassen; einen magnetischen Sensor (54) mit einem Magneten (58), der einen magnetischen Fluss im Spalt zwischen der Gegenschneide (38) und den Schneidkanten der Messer (48) erzeugt, und einem Flusssensor (60), der ein elektrisches Signal v bereitstellt, das einen Einfluss der vorbeistreichenden Schneidkanten auf den magnetischen Fluss im Spalt repräsentiert; und eine Auswertungseinheit, die mit dem Spaltsensor und dem magnetischen Sensor (54) verbunden und eingerichtet ist, einen die Schärfe der Schneidkanten (48) repräsentierenden Radius (r) nach der folgenden Gleichung zu berechnen: r = exp((v + c1·d + c2)·c3),wobei c1, c2 and c3 Konstanten sind und exp die Exponentialfunktion ist.
Patent DE-102014222166-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung von auf Rollen gewickeltem Flach- und/oder Folienmaterial
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: B65H19/14
Filed: 2014-10-30
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung (12) zur Handhabung von auf Rollen (14, 15) gewickeltem und als Verpackungsmaterial zur Verpackung von Stückgütern, Gebinden oder dergleichen Artikelzusammenstellungen dienendem Flach- und/oder Folienmaterial (26) offenbart. Eine zumindest teilweise abgewickelte und/oder aufgebrauchte Rolle (15) wird zur Aufrechterhaltung eines annähernd kontinuierlichen Verpackungsbetriebes abwechselnd aus wenigstens zwei unterschiedlichen Montagepositionen (EB1, EB2) einer Verpackungsmaschine (10) entnommen und jeweils gegen eine neue Rolle (14) mit Flach- und/oder Folienmaterial (26) ausgetauscht, indem nach jeweiliger Positionierung einer neuen Rolle (14) deren außen liegende Lage (36) in Nähe oder im Bereich ihres freien Endes (50) abgezogen und zur Bildung einer ununterbrochenen Materialbahn (26) mit einem Abschnitt einer in eine Verpackungsstraße geführten Materialbahn (26) verbunden, insbesondere verschweißt oder verklebt wird. Die von der jeweils neuen Rolle (14) abgezogene Materialbahn (26) wird mittels einer steuerbaren Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (52) erfasst und in Richtung zur bereits in die Verpackungsstraße führenden Materialbahn (26) und/oder zu einer Fixierungs- und/oder Schweißeinrichtung (32) bewegt. Die steuerbare Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (52) wirkt mit einer Erfassungseinrichtung (40) zur Erfassung von an der neuen Rolle (14) angebrachten und/oder aufgebrachten Markierungen (38, 54) zusammen und/oder wird in Abhängigkeit von deren Sensorsignalen gesteuert.
Patent DE-102014222786-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung von elektrochemischen Speichern in Form von Batterien oder Batterieeinzelzellen
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: G01M3/02
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung zumindest eines elektrochemischen Speichers in Form einer Batterie und/oder einer Batterieeinzelzelle, mit einem Gehäuse (100), in dem mindestens ein elektrochemischer Speicher (20) angeordnet werden kann, und das von einer Gasströmung (110) durchströmbar ist, einem ersten Gassensor (120), der stromauf des elektrochemischen Speichers (20) angeordnet ist, und ein erstes Sensorsignal (320) erzeugen kann, mindestens einem zweiten Gassensor (130), der stromab des elektrochemischen Speichers (20) angeordnet ist und ein zweites Sensorsignal (330) erzeugen kann, und einer Auswertevorrichtung (150), die an den ersten Gassensor (120) und den zweiten Gassensor (130) gekoppelt ist und die eingerichtet ist, um das erste Sensorsignal (320) und das zweite Sensorsignal (330) auszuwerten und in Abhängigkeit der Auswertung ein Fehlersignal zu erzeugen sowie ein Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung.
Patent DE-102014222954-A1 (DE)
Title: Ablagefach
Inventor: FRANKE STEFAN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablagefach (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuseteil (2), das wenigstens eine Öffnung (14) aufweist, und mit einer Rolloeinrichtung, die eine Verstauvorrichtung (8) und ein einendig der Verstauvorrichtung (8) zugeordnetes Rollo (9) aufweist, wobei das Rollo (9) in die Verstauvorrichtung (8) zum Freigeben der Öffnung (14) einschiebbar und zum Verschließen der Öffnung (14) aus der Verstauvorrichtung herausziehbar ist. Es ist vorgesehen, dass der Verstauvorrichtung (8) eine Sensoreinrichtung (17) zugeordnet ist, die einen Verstauzustand des Rollos (9) erfasst.
Patent DE-102014223216-A1 (DE)
Title: Flansch für eine drehfeste Verbindung einer Drehstabfeder mit einem Aktuator eines aktiven Wankstabilisators
Inventor: ANDREEV GEORGI
IPC: F16L23/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Flansch (9, 10) für eine drehfeste Verbindung einer Drehstabfeder (2, 3) mit einem Aktuator (8) eines aktiven Wankstabilisators, mit einem radial erweiterten Flanschkragen (11), und mit einem radial verjüngten rohrförmigen Ansatz (12), und mit einem hohlen Konus (13), der den Flanschkragen (11) mit dem rohrförmigen Ansatz (12) einstückig verbindet, wobei der Konus (13) mit seiner radial vergrößerten Konusseite dem Flanschkragen (11) und mit seiner radial verjüngten Seite dem rohrförmigen Ansatz (12) zugewandt ist, und wobei der Konus (13) an seinem Umfang mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (14) zur Durchführung von Kabeln versehen ist.
Patent DE-102014225264-A1 (DE)
Title: Zentriereinrichtung zum Bestimmen einer Fahrzeugposition
Inventor: JIN YO HEE
IPC: B62D65/18
Filed: 2014-12-09
Abstract: Eine Zentriereinrichtung zum Bestimmen einer Fahrzeugposition umfasst Freirollenteile, die eingerichtet sind, ein linkes bzw. rechtes Fahrzeugrad des Fahrzeugs aufzunehmen. Ein Antriebskörper schiebt die Fahrzeugräder, wenn das Fahrzeug auf den Freirollenteilen aufgenommen ist. Die Zentriereinrichtung kann einfach und schnell auf einem Boden mit einer minimalen Höhe installiert werden. Demnach wird eine komplizierte Konstruktion umgangen. Die Zentriereinrichtung weist ebenfalls eine Vielzahl von Sensoren und einen Sensorreiniger auf einer ersten Platte und einer zweiten Platte auf. Die erste und zweite Platte werden zur gleichen Zeit in entgegengesetzte Richtungen angetrieben, um das Fahrzeug zu zentrieren.
Patent DE-102014226179-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Kraftstoffinjektors
Inventor: SCHMITT FRANK
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Kraftstoffinjektors einer Verbrennungskraftmaschine, der einen Nadelschließsensor aufweist. Dieses umfasst das Durchführen von mindestens zwei Kraftstoffeinspritzungen unter vorgegebenen Normbedingungen mit unterschiedlichen Ansteuerdauern des Kraftstoffinjektors, wobei für jede Ansteuerung jeweils eine Schließdauer einer Düsennadel des Kraftstoffinjektors ermittelt wird, das Durchführen von mindestens zwei Kraftstoffeinspritzungen unter Betriebsbedingungen mit unterschiedlichen Ansteuerdauern des Kraftstoffinjektors, wobei für jede Ansteuerung jeweils eine Schließdauer einer Düsennadel des Kraftstoffinjektors ermittelt wird, und das Korrigieren eines Aktuierungsbeginns (SoI) und/oder eines Aktuierungsendes (EoI) des Kraftstoffinjektors unter den Betriebsbedingungen unter Berücksichtigung der ermittelten Schließdauern.
Patent DE-102015002123-A1 (DE)
Title: Magnetfelderfassungsvorrichtung
Inventor: KAWANO TAKESHI
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-02-19
Abstract: Eine Magnetfelderfassungsvorrichtung, die einen Magnetimpedanzsensor aufweist, der ein Magnetimpedanzelement (1), bei dem eine Erfassungsspule (11) zum Erfassen und Ausgeben des externen Magnetfelds um den amorphen Draht (10) herum bei einer Anstiegszeit und einer Abfallzeit eines Stromimpulses in dem Fall, dass der Stromimpuls an den amorphen Draht (10) angelegt wird, um einen amorphen Draht (10) herum gewickelt ist, und eine Signalverarbeitungsvorrichtung (3) aufweist, die zwei Abtast-Halte-Schaltungen (31, 32) zum jeweiligen Abtasten und Halten der gedampft oszillierenden Wechselstromspannung bei der Anstiegszeit und der Abfallzeit des angelegten Stromimpulses aufweist, bei der das Ausgabesignal als Reaktion auf das externe Magnetfeld um den amorphen Draht (10) herum basierend auf den erfassten zwei gedämpft oszillierenden Wechselstromspannungen ausgegeben wird, die bei der Anstiegszeit und der Abfallzeit des Stromimpulses ausgegeben werden.
Patent DE-102015003553-A1 (DE)
Title: Schalter, insbesondere Lenkstockschalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIALA LUKAS
IPC: H01H21/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Beschrieben wird ein Schalter, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, und mit einem in dem Gehäuse beweglich gehaltenen, über ein Betätigungselement beeinflussbaren Schaltstück, wobei das Schaltstück einen Schaltstückkanal aufweist, in den eine Führungshülse eingesetzt ist, wobei in der Führungshülse ein gegen die Kraft einer Feder axial verschiebbarer Rastbolzen gelagert ist, der einen gegen eine gehäuseseitige Rastkurve wirkenden Rastabschnitt aufweist, und wobei die Führungshülse an ihrer Mantelfläche angeformte elastische Elemente aufweist, die federnd nach radial außen gegen Wände des Schaltstückkanals wirken, wobei die Führungshülse an ihrer Eingangsöffnung einen umlaufenden oder einen in mehrere Kragenabschnitte unterteilten Kragen aufweist, wobei der Rand der Eingangsöffnung des Schaltstückkanals schiefwinklig zur Bewegungsrichtung der Rastbolzens ausgerichtete Anschrägungen aufweist, an denen der Kragen der Führungshülse anliegt, wobei die elastischen Elemente an einem Endabschnitt der Führungshülse angeformt sind, und wobei die elastischen Elemente zu einem, die Feder axial abstützenden Federlager verbunden sind und sich bei einer Druckbelastung des Federlagers radial aufweiten.
Patent DE-102015004896-A1 (DE)
Title: Leiterplatte als Träger für elektrische, elektronische oder elektro-mechanische Bauteile und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BREXELER INGO
IPC: H05K3/32
Filed: 2015-04-17
Abstract: Eine Leiterplatte als Träger für elektrische, elektronische oder elektro-mechanische Bauteile weist einen Trägerkörper aus Kunststoff und zumindest eine elektrische Leiterbahn auf, die mit dem Trägerkörper verbunden ist. Die Leiterplatte ist mittels eines kombinierten Spritzguss- und Metallgussverfahrens hergestellt, bei dem der Trägerkörper aus Kunststoff mittels eines Spritzgussverfahrens und die zumindest eine elektrische Leiterbahn mittels eines Metallguss- oder Metallspritzverfahrens nacheinander hergestellt sind, wobei die zuletzt ausgebildete Komponente an die zuvor ausgebildete Komponente angespritzt ist. Ferner ist ein Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Leiterplatte beschrieben.
Patent DE-102015013643-A1 (DE)
Title: Ladungsabstüzung für Innenlader-Fahrzeuge
IPC: B60P3/022
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug für den Transport auf Straßen und Zügen mit a) teilweise neben der Ladung angeordneten seitlichen Fahrzeug-Gestellen, b) einer Aufnahme zur Befestigung an einen Kraftwagen, c) einem offenen Innenraum für die Ladungsaufnahme, d) einer veränderlichen Fahrzeughöhe zwecks Fahrzeugbeladung, e) einer seitlichen Ladungssicherung. dadurch gekennzeichnet, dass f) die Ladungskräfte teilweise über die seitliche Ladungssicherung zurück auf das Ladungs-Gestell oder die Ladung umleitbar sind
Patent DE-102015014370-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Abtrennelement
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (2) mit einem Abtrennelement (5) zur räumlichen Abtrennung eines Insassenbereiches von einem vorderen Fahrzeugbereich (1.2). Erfindungsgemäß ist das Abtrennelement (5) in einer Nichtgebrauchsstellung (N) im Dachbereich (2.1) angeordnet, wobei bei Auslösen einer Positionierung des Abtrennelementes (5) in seine Gebrauchsstellung (G) ein Beifahrersitz (4) automatisch derart positionierbar ist, dass der Beifahrersitz (4) eine Längs- und Sitzlehnenposition entsprechend einer Längs- und Sitzlehnenposition eines Fahrersitzes (3) aufweist und eine Abschlusskante (5.3) des Abtrennelementes (5) an der Sitzlehne (3.1, 4.1) des Fahrersitzes (3) und des Beifahrersitzes (4) anliegt.
Patent DE-102015016089-A1 (DE)
Title: Axiales Gleitlager für eine Nassläuferpumpe
Inventor: STRELOW GÜNTER
IPC: F16C17/14
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein axiales Gleitlager für eine Nassläuferpumpe mit einer drehbaren ringförmigen Axiallagerscheibe (1) und einer stationären Gegenlagerscheibe, bei dem die Axiallagerscheibe (1) eine Anzahl in Laufrichtung (A) äquidistant verteilter Erhöhungen (2) in Form von Lochkreissegmenten aufweist, zwischen denen nicht lagernde Bereiche gebildet sind. Die Erhöhungen (2) besitzen jeweils eine die Gegenlagerscheibe kontaktierende Lagerfläche (4), die sowohl in Laufrichtung (A) als auch quer hierzu eine zur Gegenlagerscheibe gewölbte Oberflächenkontur aufweisen. Hierdurch wird die Lagerfläche (4) lokal definiert und auf etwa eine punktförmige Kontaktfläche reduziert, wodurch sich ein stabiler hydrodynamischer Schmierfilm zwischen der Axiallagerscheibe (1) und der Gleitscheibe ausbildet.
Patent DE-102015101138-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein elektrisches Gerät
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: D06F33/30
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (9) für ein elektrisches Gerät (1), mit einer Bedienhandhabe (13, 15) und einem der Bedienhandhabe (13, 15) zugeordneten Anzeigemittel (12, A, B, C, D, E, F) zur Kennzeichnung von auszuwählenden oder zu aktivierenden Programmen oder Parametern, und einem Display (16), um eine Information anzuzeigen, wobei die Bedienhandhabe (13, 15) in Wirkverbindung mit einem Mikrocontroller (19) steht zur Bestimmung einer entsprechenden Bedienhandlung. Um die Bedienung für Bediener mit anderen Sprachkenntnissen zu vereinfachen, umfasst das Display (16) einen Anzeigebereich (16a), der dazu ausgebildet ist, die Kennzeichnung des ausgewählten Programmes oder Parameters in Textform in einer auswählbaren Sprache anzuzeigen, wobei die Sprache für die Anzeige in dem Anzeigebereich (16a) frei wählbar ist.
Patent DE-102015103982-A1 (DE)
Title: Polsterkern mit austauschbaren Kernteilen, die in Stoßfugen über abtrennbare Brückenteile verbunden sind, sowie eine hieraus gebildete Matratze und ein Verfahren zur Reparatur eines solchen Polsterkerns
Inventor: NEUDECKER KLAUS
IPC: B68G7/12
Filed: 2015-03-18
Abstract: Der erfindungsgemäße Polsterkern (M1a, M1b, M2a, M2b) besteht aus Kernteilen (K11, K12, K12b, K13; K21, K22, K22b), die an Stoßfugen (S11, S12; S2) miteinander verbunden sind. Zumindest ein abtrennbares Brückenteil (B1; B2) in einer Stoßfuge (S11, S12; S2) ist zur Verbindung benachbarter Kernteile (K11, K12; K21, K22) vorgesehen. Erfindungsgemäß sind diese im Bereich der Stoßfuge so ausgebildet, dass eine Brückenteil (B1; B2) in der Stoßfuge durch Ausübung von manuellen Druckkräften auf die benachbarten Kernteile (K11, K12; K21, K22) für eine Abtrennung zumindest teilweise freilegbar ist, und dass diese nach Abtrennung des verbindenden Brückenteils (B1; B2) und Austausch eines Kernteils (K12b, K22b) am Rest des Brückenteils und/oder mit einem Brückenaustauschteil (B1b; B2b) in der Stoßfuge (S11; S2) wiederverbindbar sind. Der erfindungsgemäße Polsterkern bietet den Vorteil, dass die abtrennbaren Brückenteile eine Sollbruchstellen zwischen benachbarten Kernteilen darstellen. Besonders vorteilhaft wird bei dem erfindungsgemäßen Verfahren die Abtrennung und Wiederverbindung benachbarter Kernteile eines Polsterkerns nicht durch Manipulationen bewirkt, die an den Kernteilen selbst vorgenommen werden. Vielmehr stehen hierfür separate Bauteile in Form der abtrennbaren Brückenteile bzw. der zusätzlichen Brückenaustauschteilen zur Verfügung.
Patent DE-102015105545-A1 (DE)
Title: Rangierwabe
Inventor: WILLEMS MARCEL
IPC: H01R9/24
Filed: 2015-04-10
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Rangierwabe mit mehreren Wabenbausteinen (2, 2', 2'', 2''', 2'''', 2''''), wobei die einzelnen Wabenbausteine (2, 2', 2'', 2''', 2'''', 2'''') jeweils ein kastenförmiges Gehäuse (3) mit zwei Stirnflächen (4a, 4b) und vier Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d) aufweisen, die sich zwischen den Stirnflächen (4a, 4b) erstrecken und wobei die beiden Stirnflächen (4a, 4b) der Wabenbausteine (2, 2', 2'', 2''', 2'''', 2'''') jeweils mindestens einen Anschlussbereich (6, 6', 6'') aufweisen. Die erfindungsgemäße Rangierwabe (1) weist dadurch eine erhöhte Flexibilität und Anpassbarkeit an individuelle Wünsche eines Anwenders auf, dass mindestens zwei Seitenflächen () der Wabenbausteine (2, 2', 2'', 2''', 2'''', 2'''') jeweils mindestens ein Rastelement zum Verbinden mit einem anderen Wabenbaustein (2, 2', 2'', 2''', 2'''', 2'''') aufweisen, dass mindestens zwei Wabenbausteine (2, 2', 2'', 2''', 2'''', 2'''') unterschiedliche Querschnitte aufweisen, wobei die Breite und/oder die Höhe eines Wabenbausteins (2, 2', 2'', 2''', 2'''', 2''''') mit größeren Querschnitt ein Vielfaches der Breite und/oder der Höhe eines Wabenbausteins (2, 2', 2'', 2''', 2'''', 2''''') mit kleineren Querschnitt ist, und dass die Anzahl der Rastelemente einer Seitenfläche () mit größerer Breite oder größerer Höhe eines Wabenbausteins (2', 2'', 2''', 2'''', 2''''') mit größerem Querschnitt ein entsprechendes Vielfaches der Anzahl der Rastelemente einer Seitenfläche () mit geringerer Breite oder geringerer Höhe eines Wabenbausteins (2) mit geringerem Querschnitt ist.
Patent DE-102015106018-A1 (DE)
Title: Reibradantrieb und Verfahren zur Montage eines Reibrades
Inventor: MANASSE JAN
IPC: F16B21/18
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reibradantrieb, wobei ein Reibrad 1 mit einer Antriebswelle 7 verbindbar ist. Die Antriebswelle 7 besitzt zur Drehmomentübertragung einen umfangsseitig angeordneten Profilbereich 10, wobei eine Nabe 4 des Reibrades 1 durch axiales Aufstecken auf die Antriebswelle 7 mit dem Profilbereich 10 in Eingriff bringbar ist. Zur axialen Sicherung des Reibrades 1 ist an der Antriebswelle 7 wenigstens ein Sicherungselement 21 an der Nabe 4 angeordnet, das in einer Aufnahme 22 in der der Nabe 4 gehalten ist und welches in eine radial offene Sperrnut 13 an der Antriebswelle 7 verlagerbar ist, wobei das Sicherungselement 21 über einen Wirkeingriff mit wenigstens einem Sicherungsbolzen 15 in der Nabe 4 verlagerbar ist.
Patent DE-102015108696-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen einer von einem Haushaltsgerät bereitgestellten Information an ein mobiles Endgerät, Steuergerät, Haushaltsgerät und Informationsübertragungssystem
Inventor: REINKE NICOLE
IPC: H04W4/80
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen einer von einem Haushaltsgerät (102) bereitgestellten Information (308) an ein mobiles Endgerät (304). In dem Verfahren wird zunächst ein eine Entfernung zwischen dem mobilen Endgerät (304) und dem Haushaltsgerät (102) repräsentierender Entfernungswert eingelesen. Hierauf wird der Entfernungswert mit einem Referenzwert verglichen. In einem weiteren Schritt wird die Information (308) an das mobile Endgerät (304) gesendet, wenn im Schritt des Vergleichens erkannt wurde, dass der Entfernungswert geringer als der Referenzwert ist.
Patent DE-102015109267-A1 (DE)
Title: Pixelstruktur, anzeigepanel und pixelkompensationsverfahren für dieses
Inventor: QIN FENG
IPC: G09F9/30
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Anmeldung offenbart eine Pixelstruktur, die eine Pixelanordnung aufweist. Die Pixelanordnung weist eine Vielzahl von Pixeln auf, die jeweils ein erstes Unterpixel, ein zweites Unterpixel und ein drittes Unterpixel aufweisen, wobei je zwei benachbarte Unterpixelreihen in der Pixelanordnung miteinander geteilt werden und eine Vielzahl von Pixelpunkten bilden, wobei der erste Pixelpunkt das erste Unterpixel und mehrere umgebende Unterpixel, benachbart dem ersten Unterpixel, umfasst, und mindestens eines oder mehrere der umgebenden Unterpixel und das erste Unterpixel miteinander geteilt werden; und der erste Pixelpunkt mindestens vier Unterpixel aufweist, die mindestens ein erstes Unterpixel, ein zweites Unterpixel und ein drittes Unterpixel umfassen. Die Pixelstruktur der Anmeldung kann mit einer höheren Pixel-pro-Inch-Auflösung bereitgestellt werden, um dadurch einen Displayeffekt zu verbessern.
Patent DE-102015111019-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur endovaskulären Behandlung
Inventor: KLOPP DAVID
IPC: A61F2/90
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung, insbesondere medizinisches Instrument oder Implantat, zur endovaskulären Behandlung mit einer rohrförmigen, radial expandierbaren Gitterstruktur (10) aus ersten und zweiten Stegen (11, 12), die einstückig durch Verbinder (13) miteinander verbunden sind, wobei mehrere erste Stege (11) eine erste Stegreihe bilden, die sich zumindest in einem expandierten Zustand der Gitterstruktur (10) helixförmig in einer ersten Windungsrichtung um eine Längsachse der Gitterstruktur (10) windet, und mehrere zweite Stege (12) eine zweite Stegreihe bilden, die sich zumindest in einem expandierten Zustand der Gitterstruktur (10) helixförmig in einer zweiten Windungsrichtung, insbesondere gegenläufig zur ersten Windungsrichtung, um eine Längsachse der Gitterstruktur (10) windet, wobei die ersten Stege (11) jeweils eine größere Stegdicke (WT1) als die zweiten Stege (12) aufweisen.