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Patent DE-102014116917-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für ein Spurwechselwarnsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SINKUK
IPC: G01M11/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Eine Inspektionsvorrichtung für ein Spurwechselwarnsystem (LDWS) für ein Fahrzeug 1 kann eine LDWS-Kalibrierungseinheit 310 zur Darstellung eines Kalibrierungsziels 323 zur Kalibrierung eines Kameramesspunkts des LDWS, eine erste, an einer Rahmeneinheit 110 montierte Bewegungseinheit 330 zur Bewegung der LDWS-Kalibrierungseinheit 310 an eine vorbestimmte Position, eine LDWS-Inspektionseinheit 410 zur Darstellung von Spurbildern zur Inspektion des normalen Funktionierens der LDWS, und eine zweite, an der Rahmeneinheit montierte Bewegungseinheit 430 zur Bewegung der LDWS-Inspektionseinheit 410 an eine vorbestimmte Position aufweisen.
Patent DE-102014119454-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Türverkleidung eines Fahrzeugs
Inventor: LEE JOUNG HAE
IPC: B60J5/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befestigen einer Türverkleidung (31) eines Fahrzeugs kann aufweisen: eine Mehrzahl von Befestigungsabschnitten (11), die an einer Türverkleidungs-Seite installiert sind und Haken (10) aufweisen, welche von einer Türpaneel-Seite (32) erfasst werden, wobei sie sich durch Zugkraft eines Drahtseils (13) drehen, einen Sperrabschnitt (14), der an der Türverkleidungs-Seite installiert ist und das Drahtseil mittels einer drehenden Seilscheibe (12) zieht, und das Drahtseil, das in einer geschlossenen Schleifenform zwischen den Haken der Mehrzahl von Befestigungsabschnitten und der Seilscheibe des Sperrabschnitts ist und die Haken dreht, wobei es durch die Drehung der Seilscheibe gezogen wird.
Patent DE-102014202857-A1 (DE)
Title: Aufbau eines Lenkstützglieds
Inventor: ATSUMI RYO
IPC: B62D25/14
Filed: 2014-02-17
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, einen Aufbau eines Stützglieds bereitzustellen, der unter Normalbedingungen einen stabilen festen Zustand zwischen einer Strebe und dem Stützglied sicherstellen kann, und der, bei Anliegen einer externen Last an der Fahrzeugvorderseite, den festen Zustand der Strebe und des Stützglieds gleichmäßig lösen kann, um die Strebe zur Fahrzeugheckseite hin zu bewegen und die externe Last zu absorbieren, um dadurch die Erzeugung einer Auslenkung in Richtung des Lösens des festen Zustand zu ermöglichen. Der Aufbau des Stützglieds ist derart konstruiert, dass eine Strebe 6, die als die als ein separates Teil zwischen einem Stützglied 1 aus einer Leichtmetalllegierung und einem Fahrzeugkarosserieteil 5, das sich auf der Fahrzeugvorderseite befindet in Richtung der Breite des Fahrzeugs angeordnet ist, so dass die Strebe 6 und das Lenkstützglied 1 sich gradlinig von dem Fahrzeugkarosserieteil 5 in Fahrzeuglängsrichtung erstreckend aneinander befestigt sind, dass die Strebe 6 überlappend an einer Innenseite des Lenkstützglieds 1 befestigt ist, dass auskragende Bereiche 6a, 6b, 1a und 1b am Ort der Befestigung vorgesehen sind, indem ein Teil der Strebe 6 und ein Teil des Lenkstützglieds 1 zu Auskragungen ausgeprägt sind, so dass die auskragenden Bereiche 6a und 6b der Strebe 6 jeweils mit den auskragenden Bereichen 1a und 1b des Lenkstützglieds 1 korrespondieren, dass in den auskragenden Bereichen eine Schraube 7 dazu vorgesehen ist, entlang der Richtung der Auskragung der auskragenden Bereiche in das Lenkstützglied 1 und die Strebe einzudringen, und zum Befestigen des Lenkstützglied 1 mit der Strebe 6 angezogen wird, und dass ein Ausschnitt 14 kontinuierlich an der Strebe 6 ausgebildet ist, so dass er sich vom Ort der Befestigung P in Richtung der Fahrzeugvorderseite erstreckt.
Patent DE-102014202991-A1 (DE)
Title: Plastifizierbarer Kühl- und Wärmebeutel
Inventor: CHOU CHAO-MU
IPC: A61F7/08
Filed: 2014-02-19
Abstract: Ein plastifizierbarer Kühl- und Wärmebeutel besteht aus den folgenden Elementen: einem Beutel (1) aus einem undurchlässigen, weichen und abdichtenden Material; mehreren partikelähnlichen Träger (2), die im Beutel (1) aufgenommen sind, wobei jeder partikelähnliche Träger (2) mit mindestens einer Pore (21) gebildet ist; und wobei eine Flüssigkeit (3) eingefüllt und in den Poren (21) der partikelähnlichen Träger (2) aufgenommen ist. Im Innern des Beutels (1) wird ein Unterdruck erzeugt, um die partikelähnlichen Träger (2) und die Flüssigkeit (3) mit dem Luftdruck zusammenzudrücken und zu sichern, um ein Durchbiegen zu vermeiden. Die vorliegende Erfindung lässt sich auf mehreren Anwendungsgebieten verwenden, z. B. als einen Kühl- und Wärmebeutel, ein Sitzkissen, ein Wasserbett, eine Matratze zur Vermeidung von wund gelegenen Stellen und als einen Beutel zum Beibehalten der gleichen Temperatur, wobei dieser Beutel im Vergleich zu jenem nach dem Stand der Technik bessere Funktionen und Qualität aufweist.
Patent DE-102014204319-A1 (DE)
Title: Elektrische Fluid-Pumpe
Inventor: KUBA SHIGEO
IPC: H02K1/27
Filed: 2014-03-10
Abstract: Eine elektrische Fluidpumpe umfasst einen Rotor mit einem Permanentmagneten und mit einer radialen äußeren Umfangsfläche, die durch Kunstharz abgedeckt ist. Ein Laufrad ist einer ersten axialen Endseite des Rotors zugewandt. Eine Abstützwelle ist in einem Loch angeordnet, wobei sich das Loch axial zum Rotor und dem Laufrad und durch eine radiale Innenseite des Rotors und des Laufrades erstreckt. Ein Gleitlagerteil ist eingerichtet, um den Rotor und das Laufrad drehbeweglich bezüglich der Abstützwelle abzustützen. Eine erste Nut ist in der radialen äußeren Umfangsfläche des Rotors ausgebildet und erstreckt sich von der ersten axialen Endseite des Rotors zu einer zweiten axialen Endseite des Rotors, die der ersten axialen Endseite gegenüberliegt.
Patent DE-102014205654-A1 (DE)
Title: Mobile Robotereinheit und Verfahren zum Integrieren einer mobilen Robotereinheit in ein Montagesystem
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: B25J5/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft mobile Robotereinheit (1) zur Verrichtung von Montageprozessen in einer Fließmontage von Automobilen, mit einer verfahrbaren Basiseinheit (2) und einer an der Basiseinheit (2) bewegbar angeordneten Arbeitseinheit (3). Die Robotereinheit (1) weist eine Fixiereinheit (4) mit einer daran angeordneten Fixiervorrichtung (5) zum reversiblen Fixieren der Robotereinheit (1) an einem Objekt, insbesondere an einem Automobil oder an einem Teil einer Fördereinrichtung eines Fertigungssystems, auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Integrieren einer erfindungsgemäßen mobilen Robotereinheit (1) in ein Montagesystem zur Montage von Automobilen, wobei das Verfahren durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: – Positionieren der Robotereinheit (1) in der Nähe eines Automobils, – Bewegen der Fixiervorrichtung (5) der Fixiereinheit (4) an einen ausgewählten Haltebereich (10) des Automobils oder einer Fertigungseinrichtung des Montagesystems, und – reversibles Fixieren der Fixiervorrichtung (5) an dem Haltebereich (10) des Automobils bzw. der Fertigungseinrichtung.
Patent DE-102014206007-A1 (DE)
Title: Skalierbare und flexible Hardware-Topologie eines CT-Detektors
Inventor: GLEICH ALEX
IPC: H04L12/44
Filed: 2014-03-31
Abstract: Es wird eine bildgebende Einrichtung (11, 21) beschrieben. Die bildgebende Einrichtung (11, 21) weist eine zentrale Kommunikationseinheit (12), mindestens eine Einzeldetektoren-Ansteuerungseinheit (13), eine Mehrzahl von Einzeldetektoren (4) und eine serielle Schnittstelle (15) zwischen der mindestens einen Einzeldetektoren-Ansteuerungseinheit (13) und der zentralen Kommunikationseinheit (12) auf. Es wird weiterhin ein Verfahren (400) zum Herstellen einer bildgebenden Einrichtung (11, 21) beschrieben. Bei dem Verfahren wird eine zentrale Kommunikationseinheit (12) zwischen mindestens einer Einzeldetektoren-Ansteuerungseinheit (13) und einer Steuerungs- und Bilddatenübertragungseinheit (18) angeordnet. Zudem wird eine serielle Schnittstelle zwischen der mindestens einen Einzeldetektoren-Ansteuerungseinheit (13) und der zentralen Kommunikationseinheit (12) ausgebildet.
Patent DE-102014206554-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul für Kraftstoffpumpe
Inventor: BEYER MARTIN
IPC: F02M37/10
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein Elektronikmodul (18) zum Einbau in einen Kraftstofftank (10) umfasst eine Steuerelektronik (30) zur Steuerung der Kraftstoffpumpe (10), ein Trägerelement (36), auf dem die Steuerelektronik (30) angeordnet ist, und ein Sensorelement (28) zum Erfassen der Stellung eines Hebels (24) eines Füllstandssensors (20). Das Sensorelement (28) wird von dem Trägerelement (36) der Steuerelektronik (30) getragen.
Patent DE-102014206655-A1 (DE)
Title: Gehäuse für elektrotechnische Geräte
Inventor: BERNHARDT ANDREAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für elektrotechnische Geräte mit zumindest zwei Gehäusewandteilen (1), die Nuten (2) zur Aufnahme von Gehäusewandplatten (3) aufweisen, wobei zumindest an einer Wand einer Nut (2) eine in die Nut (2) vorspringende, sich über die Länge der Nut (2) erstreckende erste Anformung (5) vorgesehen ist, so dass an dieser Stelle die Weite der Nut (2) geringer als die Dicke einer Gehäusewandplatte (3) ist.
Patent DE-102014212517-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Atomlagenabscheidung
Inventor: KÄRKKÄNEN IRINA
IPC: C23C16/455
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Atomlagenabscheidung auf mindestens einem Substrat, mit einem Mittel zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen dem mindestens einen Substrat auf einer Substrattransportvorrichtung und mindestens einer Precursor-Zuleitung und mindestens einer Radikal-Zuleitung zu dem mindestens einen Substrat, gekennzeichnet durch mindestens ein Mittel zur Erzeugung von Radikalen (1), das zur Minimierung der Plasmadichte am Reaktionsort (32) der Radikale (1) mit dem mindestens einen Substrat (30) räumlich vom Reaktionsort (32) der Radikalen (1) getrennt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Atomlagenabscheidung.
Patent DE-102014219107-A1 (DE)
Title: Radialverdichterlaufrad und zugehöriger Radialverdichter
Inventor: JONEN WERNER
IPC: F04D29/28
Filed: 2014-09-23
Abstract: Radialverdichterlaufrad (10) mit einer Radscheibe (11), einer damit verbundenen Deckscheibe (12) und einem dazwischen gebildeten, Schaufeln aufweisenden Zwischenraum (13), wobei die Deckscheibe (12) und die Radscheibe (11) an ihrem Außenumfang jeweils eine Kegelfläche (14, 15) aufweisen, deren Durchmesser sich ausgehend von dem Zwischenraum (13) in Axialrichtung verringert.
Patent DE-102014222851-A1 (DE)
Title: No-Frost-Kältegerät
Inventor: ESCHNER TORSTEN
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Ein No-Frost-Kältegerät hat einen zwangsdurchlüfteten Verdampfer (9), der in einer Verdampferkammer (1) angeordnet ist. Wenigstens ein erster Teil (21) des Verdampfers (9) trennt einen stromaufwärtigen Teil (22) und einen stromabwärtigen Teil (23) der Verdampferkammer (1) voneinander. Einer der beiden Teile (22, 23) der Verdampferkammer (1) umfasst einen Akkumulationsbereich (15), der strömungstechnisch parallel und angrenzend zu einem zweiten Teil (20) des Verdampfers (9) angeordnet und durch den zweiten Teil (20) des Verdampfers (9) gekühlt ist.
Patent DE-102014226279-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Notbetrieb für Klimaanlagen
Inventor: PELZNER MATTHIAS
IPC: B61D27/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit wenigstens zwei Wagen (2, 3), die über einen offenen Wagenübergang miteinander verbunden und jeweils mit einer Klimaanlage (2.1, 3.1) ausgestattet sind, wobei eine Erfassungseinrichtung vorgesehen ist, die einen Ausfall einer Klimatisierungsfunktion einer der Klimaanlagen (3.1) erfasst, wobei eine Steuervorrichtung vorgesehen ist, der von der Erfassungseinrichtung ein Ausfall einer Klimatisierungsfunktion einer Klimaanlage (3.1) signalisiert ist und die daraufhin Fortlufteinrichtung (3.3) des von dem Ausfall der Klimaanlage (3.1) betroffenen Wagens (3) derart ansteuert, dass eine Fortluftvolumenstrom erhöht ist, Fortlüfter (2.3) des dem betroffenen Wagens (3) benachbarten Wagens (2) derart ansteuert, dass dessen Fortluftvolumenstrom vermindert ist, und die Klimaanlage (2.1) des benachbarten Wagens (2) derart ansteuert, dass der Frischluftanteil an konditionierter Zuluft erhöht ist. Vorgestellt wird zudem ein Verfahren zum Notbetrieb von Klimaanlagen bei einem solchen Fahrzeug.
Patent DE-102015002045-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät zur Reinigung von Rohrleitungen
IPC: B08B9/04
Filed: 2015-02-12
Abstract: Das Reinigungsgerät hat eine Federwelle, die in einer drehbar angetriebenen Trommel untergebracht ist. An der Federwelle liegt eine Rolle an, die mittels eines Griffes verstellt werden kann. Die Rolle übt eine Vorschubkraft auf die Federwelle aus und drückt sie gegen eine Abstützung. Der Griff ist quer in Bezug auf die Federwelle angeordnet und mit einem Träger für die verstellbare Rolle drehfest verbunden. Der Träger ist in einer Öffnung des Gehäuses des Reinigungsgerätes drehbar gelagert. Der Griff nimmt eine griffgünstige Position ein, so dass der Benutzer ermüdungsfrei auch längere Zeit mit dem Reinigungsgerät arbeiten kann. Der Griff ermöglicht eine einfache Verstellung der Rolle in die gewünschte Richtung.
Patent DE-102015006154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung und/oder Rekonstruktion einer Knochendefektstelle; Verfahren zur Herstellung eines Aufsatzes einer Abdeckvorrichtung für eine Knochendefektstelle
Inventor: SEILER MARCUS
IPC: A61F2/28
Filed: 2015-05-08
Abstract: Es werden eine Vorrichtung (1) zur Abdeckung und/oder Rekonstruktion einer Knochendefektstelle (2) und ein Verfahren zur Herstellung eines Aufsatzes (4) einer Abdeckvorrichtung für eine Knochendefektstelle (3) vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung (1) zur Abdeckung und/oder Rekonstruktion einer Knochendefektstelle (2) aus einem Aufsatz (4) (Formschale, starre Schale, Formkörper), an dem mindestens ein Positioniermittel (13) angeordnet ist, und mindestens einem Fixiermittel (5) zur Fixierung des Aufsatzes (4) an einem Knochen besteht, und sich der Aufsatz (4) durch eine formstabile (starre) Beschaffenheit auszeichnet und eine dem Knochendefekt zugewandte Wandung (9) des Aufsatzes (4) oder eine dem Knochendefekt abgewandte Wandung (11) des Aufsatzes (4) der Form des regenerierten Knochens entspricht, wobei an dem Aufsatz (4) mindestens ein Positioniermittel (13) angeordnet ist.
Patent DE-102015007225-A1 (DE)
Title: Motorsteuersystem und -verfahren mit Schutz des Werkzeuges und des Werkstücks bei Stromausfall
Inventor: HASHIMOTO SHOUTAROU
IPC: G05B19/406
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ein Motorsteuersystem dreht einen Werkzeugmotor 16 und einen Werkstückmotor 17 durch Anwendung eines Master-Slave-Synchronisationssystems in einer Werkzeugmaschine synchron, wobei die Werkzeugmaschine ausgerüstet ist mit einem Werkzeugmotor 16, einem Werkstückmotor 17 und einem Werkzeugwellenbewegungsmotor 15, welcher eine Linearwelle 25 zur Änderung des Abstandes zwischen der Werkzeugwelle 26 und der Werkstückwelle 27 antreibt, wobei dann, wenn ein Stromausfalldetektor 19 einen Stromausfall einer Stromquelle bei Synchronrotation von Werkzeugmotor 16 und Werkstückmotor 17 detektiert, der Betrieb einer Zwangsabbremsungsschaltung 31 für eine Zwangsabbremsung entweder des Werkzeugmotors (Master-Welle) oder des Werkstückmotors (Slave-Welle) um eine vorgegebene Zeitspanne verzögert wird, wobei während dieser Zeit der Werkzeugwellenbewegungsmotor 15 zum Antrieb der Linearwelle 25 eingesetzt wird zur Trennung von Werkzeug 6 und Werkstück 7, um so eine Beschädigung am Werkzeug 6 oder am Werkstück 7 bei einem Stromausfall zu verhindern.
Patent DE-102015013614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum aerodynamischen Verdichten von Fasern mit einer Verdichtungsvorrichtung ohne umlaufende Riemchen
Inventor: KAMPEN WALTER
IPC: D01H5/26
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum aerodynamischen Verdichten von Fasern in Ringspinnmaschinen. Hierzu ist in Laufrichtung hinter dem Streckwerk eine mit Saugluft betriebene Verdichtungsvorrichtung angebracht. Die Vorrichtung arbeitet im Gegensatz zu den auf dem Markt befindlichen Verfahren ohne Riemchen. Die neue Verdichtungsvorrichtung besitzt Öffnungen, durch die Luft gesaugt wird. Die Gesamtbreite der Öffnungen nimmt in Laufrichtung (dreieckförmig) ab. Das breit liegende Faserbändchen wird über diese Öffnungen gezogen und durch die schmaler werdende Saugströmung verdichtet. Verglichen mit den auf dem Markt befindlichen Verfahren ist der Verschleiß der Komponenten und die Verschmutzungsneigung deutlich geringer. Die Handhabung des Verfahrens ist einfacher. Die Verdichtungsvorrichtung lässt sich auch im Streckwerk zwischen Doppelriemchen und Abzugswalzen anbringen.
Patent DE-102015102486-A1 (DE)
Title: Feldgerät zur Bestimmung einer Messgröße und Verfahren zum Kommunizieren
Inventor: BIERBAUM DIRK
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Feldgerät (1) zur Bestimmung einer Messgröße. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Feldgerät vorzuschlagen, das in dem Fall, dass ein Fehlerzustand vorliegt, auch einen Messwert ausgibt. Die Aufgabe wird durch ein Feldgerät (1) gelöst, wobei eine Sensoreinheit (2), ein Signalausgang (3, 4) und eine Ausgabevorrichtung (5) vorhanden sind. Dabei gibt die Ausgabevorrichtung (5) über den Signalausgang (3, 4) ein Zustandssignal (S) und/oder ein Messsignal (M) aus, wobei das Zustandssignal (S) einem Zustand des Feldgeräts (1) zugeordnet ist. Zudem erfüllt die Ausgabevorrichtung (5) in dem Fall, dass der Zustand des Feldgeräts (1) auftritt, eine Sicherheitsfunktion und gibt dabei sowohl das dem Zustand zugeordnete Zustandssignal (S) als auch das Messsignal (M) aus. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Kommunizieren des Vorliegens eines Zustands eines Feldgeräts (1).
Patent DE-102015103010-A1 (DE)
Title: Festbrennstoffheizkessel
Inventor: GREIDERER KLAUS
IPC: F23J1/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Festbrennstoffheizkessel, umfassend ein Heizkesselgehäuse (1) und einen wahlweise in dieses einbringbaren oder aus diesem herausnehmbaren Aschebehälter (2) mit einem ersten Fixierelement (3.1) einer Aschebehälter-Fixiereinrichtung (3), wobei im Heizkesselgehäuse (1) ein zweites, mit dem ersten in Wirkverbindung bringbares Fixierelement (3.2) der Aschebehälter-Fixiereinrichtung (3) angeordnet ist, wobei der Aschebehälter (2) eine mit einer Verschlusseinrichtung verschließbare Aschezufuhröffnung (5) aufweist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Verschlusseinrichtung eine Betätigung der Aschebehälter-Fixiereinrichtung bei verschlossener Aschezufuhröffnung (5) verhindernd ausgebildet ist.
Patent DE-102015103983-A1 (DE)
Title: Schlitzhohlleiter mit geringer Breite
Inventor: RABE STEFAN
IPC: H01Q13/22
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrowellenhohlleiter zur Informationsübertragung, wobei der Schlitzhohlleiter (1) einen sich in Längsrichtung (1) erstreckenden Hohlraum (2) zur Führung von elektromagnetischen Wellen aufweist, welcher von seitlichen, elektrisch leitfähigen Wandungen (3) begrenzt ist, wobei der Hohlraum (2) senkrecht zur Längsrichtung (L) im Querschnitt einen ersten, insbesondere mittleren, Bereich (2c) aufweist, der einen ersten Hohlraum (2ch) bildet und einen sich in Längsrichtung (L) erstreckenden und an seiner unteren Seite (2cu) befindlichen Längsschlitz (S) zum Aus- und/oder Einkoppeln der elektromagnetischen Wellen sowie zwei seitliche sich in Längsrichtung (L) erstreckende Durchgangsöffnungen (2c1, 2c2) aufweist, wobei der Hohlraum (2ch) des ersten Bereichs (2c) über die Durchgangsöffnungen (2c1, 2c2) mit weiteren Hohlraumbereichen (2ah, 2bh) in Verbindung ist, wobei die weiteren Hohlraumbereiche (2ah, 2bh) durch sich an den ersten Bereich (2c) anschließenden seitlichen Bereiche (2a, 2b) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der seitlichen Bereiche (2a, 2b) entweder mindestens einen Kurvenabschnitt (2a1, 2b1) oder mindestens einen Kurvenabschnitt (2a1, 2b1) und einen sich daran anschließenden geraden Abschnitt (2a2, 2b2) aufweist, und dass sich zumindest einer der seitlichen Bereiche (2a, 2b), der zumindest einen Kurvenabschnitt (2a1, 2b1) aufweist, sich weiter nach oben oder nach unten als der erste Hohlraum (2ch) des ersten Abschnitts (2c) erstreckt.
Patent DE-102015104484-A1 (DE)
Title: Vierstufiger Teleskopaktor mit Gewindetrieb
Inventor: HÜBNER TORSTEN
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Teleskopaktor (1) zur Ausführen einer Linearbewegung, wobei ein Motor (3) vorgesehen ist, der ein Antriebsmoment auf einen Gewindetrieb aufbringt, so dass eine Gewindespindel linear gegenüber einer Gewindemutter ausfahrbar oder einfahrbar ist, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass der Teleskopaktor (1) vier Gewindetriebe (K1, K2, K3, K4) aufweist und beidseitig in Axialrichtung (A) ausfährt oder einfährt, wobei sich der Gesamtausfahrweg (GA) durch vier Teilausfahrwege (GA1, GA2, GA3, GA4) zusammensetzt.
Patent DE-102015108765-A1 (DE)
Title: Einklemmschutz bei einer Drehtüre
Inventor: SEDLMEYR WERNER
IPC: E06B7/36
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz vor Einklemmen von Körperteilen in den beim Öffnen einer Drehtüre entstehenden Spalt zwischen deren Türblatt (1) und Zarge (2) beim Schließen der Drehtüre, wobei eine sich von einer Rolle (3) abwickelnde und den Spalt abdeckende Rollobahn (4) vorgesehen ist. Bekannte derartige Vorrichtungen weisen den Nachteil eines unschönen Gesamtbildes und einer Gefahr des Anstoßens durch hervorstehende Teile auf. Die Aufgabe, die Vorrichtung so weiterzubilden, dass die Unfallgefahr verringert und gleichzeitig ein optisch ansprechendes Gesamtbild ermöglicht wird, wir dadurch gelöst, dass die Rolle (3) vollständig in die Drehtüre integriert und ein Schlitz (5) zum Austritt der Rollobahn (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102015110206-A1 (DE)
Title: Temperierbare Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: RAUSER FRANK
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine temperierbare Aufbewahrungsvorrichtung (1) für einen Gegenstand zum Einbau in den Innenraum eines Fahrzeugs, mit einem Aufnahmeraum (3), in den der Gegenstand eingestellt werden kann. Zur Kühlung des Gegenstands weist die Aufbewahrungsvorrichtung (1) einen Kühlkörper (6) aus Metall auf, der mit einer Temperiereinrichtung (8) verbunden ist. Zwischen dem Kühlkörper (6) und dem Aufnahmeraum (3) ist ein Anlageelement (9) aus Kunststoff angeordnet, das einstückig mit dem Kühlkörper (6) ist. Um eine möglichst einfache Herstellung der Aufbewahrungsvorrichtung (1) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Kühlkörper (6) aus einem Metall hergestellt ist, das eine Schmelztemperatur aufweist, die im Wesentlichen nicht größer als die Schmelztemperatur des Kunststoffs ist, aus dem das Anlageelement (3) hergestellt ist.
Patent DE-102015110871-A1 (DE)
Title: Bildpunktstruktur, Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: XI KERUI
IPC: G02F1/1343
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bildpunktstruktur, eine Anzeigetafel und eine Anzeigevorrichtung, wobei die Bildpunktstruktur eine erste Elektrode und eine oberhalb der ersten Elektrode angeordnete zweite Elektrode aufweist, wenigstens eine der ersten Elektrode und der Endelektrode mit einer konkaven Struktur in dem Gebiet an der Überschneidung zwischen der ersten Elektrode und der Endelektrode derart versehen ist, dass der Abstand zwischen der ersten Elektrode und der Endelektrode an der Überschneidung vergrößert ist, was dazu führt, dass ein unerwünschtes elektrisches Feld, das zwischen der Endelektrode und der ersten Elektrode ausgebildet wird, geschwächt wird, das heißt, das elektrische Feld, das für das Anzeigen des weißen Zustands durch die Bildpunkte nachteilig ist, geschwächt wird, so dass die Lichtdurchlässigkeit während Anzeigens des weißen Zustands in einer FFS-Anzeigebetriebsart verbessert ist, um die Anzeigewirkung der Anzeigetafel und der Anzeigevorrichtung zu optimieren.