baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004062828-B4 (DE)
Title: Reaktor mit einer rotierbar angeordneten Reaktoreinheit
Inventor: KUGELMANN FRANZ
IPC: C12M3/04
Filed: 2004-12-27
Granted: 2007-01-11
Abstract: Reaktor
(10) mit einer rotierbar angeordneten Reaktoreinheit (12), die eine
erste Kammer und eine zweite Kammer aufweist, wobei die erste Kammer durch
den Innenraum eines Gehäuses
(20) gebildet wird und wobei die zweite Kammer durch den Innenraum
einer oder mehrerer in der ersten Kammer angeordneter Hohlfasern
(30) gebildet wird, die über
einen Zulauf (40) und einen Ablauf (50) verfügen, wobei die Hohlfasern (30)
in dem Gehäuse
(20) derart angeordnet sind, dass ein durch die Hohlfasern (30)
strömendes
Medium in wenigstens zwei entgegengesetzten Richtungen geführt wird
und dass die Möglichkeit
des Stoffaustausches zwischen beiden Kammern bei der Durchströmung der
Hohlfasern (30) in wenigstens zwei der entgegengesetzten Richtungen
besteht.
Patent DE-102004063634-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils
Inventor: GASSAN JOCHEN
IPC: B29C51/12
Filed: 2004-12-28
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Kunststoffformteils, bei dem ein zunächst als
flächiges Halbzeug
vorliegendes Dekor (2) in einem Presswerkzeug deformiert und durch
Anpressen fest mit einem polypropylenhaltigen, flächigen und
thermoformbaren Trägermaterial (1)
verbunden wird, wobei das Dekor (2) eine PVC-haltige Dekorschicht
(3) und eine dieser Dekorschicht (3) auf einer dem Trägermaterial
(1) zugewandten Seite hinterlegte erste Haftvermittlungsschicht
(4) umfasst und wobei das Trägermaterial
(1) vor dem Anpressen des Dekors (2) auf einer dem Dekor (2) zugewandten
Seite mit einer überwiegend aus
Polypropylen bestehenden zweiten Haftvermittlungsschicht (5) versehen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Haftvermittlungsschicht
(4) aus einem überwiegend
aus Polyester bestehenden Vlies, Gewirke oder einem anderen überwiegend
aus Polyesterfasern bestehenden Textil besteht und die zweite Haftvermittlungsschicht (5)
zumindest angeschmolzen wird, um eine feste Verbindung mit dem Dekor
(2) zu ermöglichen.
Patent DE-102005005770-B4 (DE)
Title: Frequenzvariabler Tilger, insbesondere für eine Anwendung in Flugzeugen
Inventor: GNAUERT UWE DR
IPC: F16F15/06
Filed: 2005-02-07
Granted: 2012-12-20
Abstract: Frequenzvariabler Tilger mit einer Anbindungsplatte, einer an der Anbindungsplatte über eine Elastomerfeder gelagerten Tilgermasse und einem zumindest teilweise von der Elastomerfeder begrenzten Hohlraum, der zur Variation der Eigenfrequenz des Tilgers mit einem Druck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstützung für die Elastomerfeder (3) vorgesehen ist, an der sich die Elastomerfeder (3) bei unterschiedlichem Druck in dem Hohlraum (6) quer zu der Richtung des Abstands (7) der Tilgermasse (5) von der Anbindungsplatte (2) unterschiedlich stark abstützt.
Patent DE-102005020764-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem zur Schaffung einer Fluidverbindung
Inventor: SKAPER FRANK
IPC: A61M1/28
Filed: 2005-05-02
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verbindungssystem (1) – mit einem Konnektor (2) zur fluiddichten Verbindung weiterer Systemkomponenten mit einem Patienten, – mit einer Verbindungseinrichtung (9) mit einem fluiddichten Gehäuse (8, 23) zur fluiddichten Anbindung und wahlweisen Verbindung des Konnektors (2) mit mindestens einer fluidführenden externen Komponente, – mit einem Verschlussstück (14), welches durch Zusammenwirken mit einem in dem Gehäuse (8, 23) der Verbindungseinrichtung (9) angeordneten Mitnehmer (36) verlagerbar ist zwischen – einer Offenstellung, in der eine Fluidverbindung (11, 10, 15, 43, 45, 20) zwischen dem Konnektor (2) und der Verbindungseinrichtung (9) freigegeben ist, – einer Verschlussstellung, in der die Fluidverbindung (11, 10, 15, 43, 45, 20) zwischen dem Konnektor (2) und der Verbindungseinrichtung (9) gesperrt ist, – wobei das Verschlusselement (14) derart ausgestaltet ist, dass es in der Verschlussstellung einen Fluidkanalabschnitt (11) des Konnektors (2) vollständig nach außen hin abschließt, – wobei ein Endabschnitt des Verschlussstücks (14), der auf den Konnektor (2) hinweist, außen eine Hülsendichtung (16) aufweist.
Patent DE-102005026787-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HALLITSCHKE FRANK
IPC: G02B27/01
Filed: 2005-06-10
Granted: 2010-05-27
Abstract: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Instrumententafel (2) und wenigstens zwei Displays (3, 7, 27), wobei die optischen Informationen wenigstens eines ersten Displays (3) als ein erster optisch erfassbarer Informationsbereich (20) durch eine Sichtfläche (6) sichtbar und die optischen Informationen wenigstens eines zweiten Displays (7, 27) als ein zweiter optisch erfassbarer Informationsbereich (25, 29) auf die Sichtfläche (6) aufspiegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Displays (3, 7, 27) derart angeordnet sind, dass sich die vom Betrachter optisch erfassbaren Informationsbereiche (20, 25, 29) zu einem gemeinsamen, vergrößerten Informationsbereich ergänzen, wobei die optisch erfassbaren Informationsbereiche (20, 25, 29) des ersten und zweiten Displays (3, 7, 27) bündig aneinander grenzen, wobei die Displays (3, 7, 27) von einer Ansteuerungsvorrichtung als ein größeres Display angesprochen werden.
Patent DE-102005027228-B4 (DE)
Title: Stirlingmotor
Inventor: YAGUCHI HIROSHI
IPC: F02G1/053
Filed: 2005-06-13
Granted: 2013-10-02
Abstract: Stirlingmotor (10) mit einem ersten Strömungspfad (75), der einen Arbeitsraum des Stirlingmotors (10) mit einem Kurbelgehäuse (41) des Stirlingmotors (10) verbindet, wobei  der erste Strömungspfad (75) ein erstes Rückschlagventil (77) aufweist, das ein Fluid von dem Arbeitsraum zu dem Kurbelgehäuse (41) strömen lässt, wenn eine erste steuerbare Öffnungs-/Schließeinheit (76) geöffnet ist, ferner  mit einem zweiten Strömungspfad (71), der den Arbeitsraum des Stirlingmotors (10) mit dem Kurbelgehäuse (41) des Stirlingmotors (10) verbindet, wobei  der zweite Strömungspfad (71) mit Bezug auf den Arbeitsraum an einer vorbestimmten Stelle vorgesehen ist, so dass der zweite Strömungspfad (71) mit dem Arbeitsraum in Verbindung ist, wenn zwischen dem Druck in dem Arbeitsraum und dem Druck in dem Kurbelgehäuse (41) ein vorbestimmtes Verhältnis erfüllt ist, wenn eine zweite steuerbare Öffnungs-/Schließeinheit (72) geöffnet ist, und so dass der zweite Strömungspfad (71) mit einem Kolben (31) des Stirlingmotors (10) geschlossen ist, und nicht mit dem Arbeitsraum in Verbindung ist, wenn das vorbestimmte Verhältnis nicht erfüllt ist.
Patent DE-102005029313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes und Halbleiterbauelement
Inventor: LEE SANG DON
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-06-22
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  (a) Bilden einer Bauelementisolationsschicht (130), die eine aktive Region auf einem Halbleitersubstrat (100) definiert, wobei das Halbleitersubstrat (100) darauf gestapelt eine epitaktische SiGe-Schicht (110) und eine erste epitaktische Si-Schicht (120) aufweist;  (b) sequentielles Bilden einer Gate-Isolationsschicht (140), einer leitenden Gate-Schicht (150) und einer ersten CVD-Isolationsschicht (160) auf der ersten epitaktischen Si-Schicht (120) und der Bauelementisolationsschicht (130);  (c) Strukturieren der ersten CVD-Isolationsschicht (160) und der leitenden Gate-Schicht (150), um eine Gate-Struktur mit einer ersten Seite (500a) und einer zweiten Seite (500b) zu bilden;  (d) Bilden einer LDD-Region (170) auf der ersten epitaktischen Si-Schicht (120) an beiden Seiten der Gate-Struktur;  (e) Bilden eines ersten Seitenwand-Spacers (180a) und eines zweiten Seitenwand-Spacers (180b) auf der ersten Seite (500a) bzw. der zweiten Seite (500b);  (f) Ätzen mindestens eines Abschnitts der Gate-Isolationsschicht (140) benachbart zu dem ersten Seitenwand-Spacer...
Patent DE-102005030299-B4 (DE)
Inventor: GRUBOR JELENA
IPC: H04B10/114
Filed: 2005-06-24
Granted: 2010-08-12
Abstract: An adaptive signal processing method to achieve an increase in capacity of data transfer systems, in which control data is returned via a backward channel. The method provides signal processing using an electrical sub-carrier sub-division according to frequency, the electrical sub-carrier with the lowest carrier frequency being permanently used as the backward channel (RC) for transferring control information relating to the current transfer quality of each sub-carrier. An electrical modulation on N parallel sub-carriers takes place in the transmitter (Tx) and then an optical intensity modulation is carried out for a serial data transfer in the optical channel (IRWC). The discrete division of the information to be transferred to the sub-carriers in a real-time operation can take place by the implementation of specific bit-loading algorithms.
Patent DE-102005035538-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der körperlichen Erscheinung
Inventor: WEYERGANS RUDOLF
IPC: A61H9/00
Filed: 2005-07-29
Granted: 2010-07-29
Abstract: Nicht-therapeutisches Verfahren zur Verbesserung der körperlichen Erscheinung durch Reduzierung des so genannten Bierbauchs, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdauungsleistung des den Bierbauch ausmachenden Dünndarms mit Hilfe von rhythmischer Druckbeaufschlagung aktiviert wird, wobei die Druckbeaufschlagung mit einer Druckauflage im Bereich der Dünndarmfläche von 100–400 cm 2  in einem Bereich von 50 bis 300 mbar über dem atmosphärischen Druck und in der Frequenz des Atemrhythmus erfolgt.
Patent DE-102005040067-B4 (DE)
Inventor: ROHLING HERMANN
IPC: H04B7/04
Filed: 2005-08-24
Granted: 2007-08-30
Abstract: A method and a corresponding transmitting device to encode data with a differential space-time block code. A code matrix is calculated recursively from a momentary data matrix with a previous code matrix as a DSTBC block with symbols that are to be transmitted, the data matrix is formed from at least two data symbols that are to be transmitted, and the amplitude is modulated. Amplitude modulation data is encoded into an amplitude difference of at least two data symbols within each individual DSTBC block.
Patent DE-102005046149-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen von Oberflächenwasser und zum Brandschutz
Inventor: PRUEMER BERND
IPC: E04B1/94
Filed: 2005-09-27
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zum Abführen
von Oberflächenwasser,
nämlich
Bodenablauf ohne Sperrwasser, z.B. für ein Parkdeck, ein Flachdach
oder dergleichen Oberflächen,
umfassend  – einen
Einbautopf (10),  – einen
Einbauflansch oder dergleichen Einbauvorrichtung zum Einbau in die
Oberfläche,  – einen
Ablaufstutzen (11) an der Einbauvorrichtung zum Abführen von
Flüssigkeit,
insbesondere von Oberflächenwasser,
und zum Überleiten
der Flüssigkeit
in ein Ablaufrohr (9),  wobei weiterhin eine Brandschutzvorrichtung
(20) vorgesehen ist,  aufweisend  – einen rohrförmigen Einsatz
(21), der in den Ablaufstutzen (11) einführbar und in diesem und/oder
im Ablaufrohr (9) mittels Befestigungseinrichtungen (22, 23) befestigbar
ist;  – mindestens
ein Brandschutzelement (24), das im Brandfall durch Hitzeeinwirkung
den Ablaufstutzen (11) und/oder das Ablaufrohr (9) im Wesentlichen
gasdicht verschließt,  wobei
als zusätzliche
Brandschutzmaßnahme
der rohrförmige
Einsatz eine sich im Einbauzustand in einer Durchlassposition befindliche
Ventilvorrichtung  aufweist, die bei erhöhter Temperatur im Brandfall
in eine Schließposition übergeht
und, zusätzlich
zur Verschließung
durch...
Patent DE-102005046657-B4 (DE)
Title: Stationäres Trennsystem für Gemischkomponenten
Inventor: NIKOLAEV EVGENIJ
IPC: C07K1/24
Filed: 2005-09-29
Granted: 2008-10-09
Abstract: Stationär arbeitendes
Trennsystem zur Auftrennung der Komponenten eines Substanzgemisches,
bestehend aus  a) einem räumlich
begrenzten Medium, in dem die Moleküle der Komponenten von einem
elektrischen Feld zum Wandern gebracht werden können,  b) einer Einrichtung
zur Erzeugung eines elektrischen Ziehfeldes im Medium,  c) einer
Einrichtung zur Erzeugung eines zeitlich oder örtlich asymmetrisch wechselnden
elektrischen Feldes quer zum elektrischen Ziehfeld,  d) einer
Einrichtung zur kontinuierlichen Eingabe des Substanzgemisches an
einer Stelle des Mediums, und  e) einer Einrichtung zur Entnahme
einer Komponente des Gemisches von einer anderen Stelle des Mediums.
Patent DE-102005051660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: KELLER MARKUS
IPC: B60R19/24
Filed: 2005-10-28
Granted: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
an einem mit einem Führungselement
verbundenen Kotflügel
und einem Positionierzapfen an einem Einlegeteil in einem Stoßfänger eines Kraftfahrzeugs,
dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierzapfen (10) am Einlegeteil
(5) vertikal vorragend, den Stoßfänger (6)
aufnehmend, ausgebildet ist und zu seinem Schutz von einem Profilteil
(7) am Führungselement
(8) teilweise umgeben ist und im Profilteil (7) eine Blechkante
(2) eines Blechschenkels (3) des Kotflügels (6) in einer Zusammenbaustellung
des Stoßfängers (6)
mit dem Kotflügel
(4) abgestützt
angeordnet ist.
Patent DE-102005063483-B4 (DE)
Title: Polymer powder, useful to prepare molded articles, comprises block polyetheramide of oligoamidedicarboxylic acid and polyetheramine, where selective areas of powder layer are melted by introducing electromagnetic energy
Inventor: BAUMANN FRANZ-ERICH DR
IPC: B29C67/00
Filed: 2005-02-19
Granted: 2013-07-18
Abstract: Polymer powder (I) for use in layer working procedures, comprises at least a block polyetheramide of oligoamidedicarboxylic acid and polyetheramine, where the selective areas of the powder layer are melted by introducing electromagnetic energy. Independent claims are included for: (1) a preparation of molded articles comprising using (I) in a layer working procedure, in which selective areas of the powder layer are melted by introducing electromagnetic energy, where the selectivity is obtained by the application of susceptor, inhibitors, absorbers or masks; and (2) a molded article, obtained by using (I).
Patent DE-102006004278-B4 (DE)
Title: System zum Erfassen eines Gegenstandes in dem Schwenkbereich eines Cabriolet-Verdecks, Verfahren zum Erfassen eines von einem Antrieb bewegten Cabriolet-Verdecks sowie Verfahren zur Ermittlung einer mittelbaren Feldbeeinflussung
Inventor: EISENREICH MARKUS
IPC: G01V3/08
Filed: 2006-01-31
Granted: 2016-02-18
Abstract: System zum Erfassen eines Gegenstandes in dem Schwenkbereich eines Cabriolet-Verdecks (1; 11; 21; 41; 51; 71), umfassend eine Elektrode (1; 12; 51; 74) zum Erfassen von Feldeigenschaften eines dem Verdeck zugeordneten Feldes, und eine Auswerteeinheit (73) zum Auswerten der erfassten Feldeigenschaften, wobei das Cabriolet-Verdeck (1; 11; 21; 41; 51; 71) unmittelbar mindestens abschnittsweise als eine der Elektroden (1; 12; 51; 74) ausgebildet ist, wobei der als mindestens eine Elektrode (1; 12; 51; 74) ausgebildete Abschnitt des Cabriolet-Verdecks (1; 11; 21; 41; 51; 71) bezüglich der Umgebung einen definierten, von der Auswerteeinheit (73) erfassbaren elektrischen Zustand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der als Elektrode (1; 12; 51; 74) ausgebildete Abschnitt mindestens aus einem Spriegel (1a; 43; 44; 45; 46; 52; 53; 54; 63) oder Dachlenker (47; 55; 56; 57; 64) gebildet ist.
Patent DE-102006024797-B4 (DE)
Title: Getränkeglas mit im Bodenbereich angeordneter optischen Kennzeichnung
Inventor: SCHLEWING AXEL
IPC: F21V33/00
Filed: 2006-05-27
Granted: 2012-08-30
Abstract: Getränkeglas (3) mit im Bodenbereich (2) angeordneter optischen Kennzeichnung, aufweisend ein Leuchtmittel (4) und eine Energiequelle (5), wobei der Leuchtkegel des zentrisch angeordneten Leuchtmittels (4) im Wesentlichen senkrecht nach oben gerichtet ist und der außenseitige Boden des Glases konvex zum Leuchtmittel (4) hin gewölbt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bodenbereich (2) des Glases eine Induktionsspule (6) zur kontaktlosen Wiederaufladung der Energiequelle (5) vorgesehen ist und die Energiequelle (5) mit der Steuerelektronik (9) und mit einem mit der Steuerelektronik (9) verbundenen optischen Sensor (8) verbunden ist.
Patent DE-102006046433-B4 (DE)
Title: Stativ, insbesondere zur Verwendung für Messgeräte oder Kameras
Inventor: DREIER HORST
IPC: F16M11/34
Filed: 2006-09-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: Stativ
(2), insbesondere zur Verwendung für Messgeräte oder Kameras, mit auf einer
Aufstellfläche
aufstellbaren Stativbeinen (10–14),
wobei das Stativ (2) zwei zueinander beabstandete Stativplatten
(4, 6) aufweist, die lösbar
mit den Stativbeinen (10–14)
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stativbeine (10–14) aus
einzelnen Beinabschnitten (16, 18) gebildet sind, wobei die Höhe eines
Beinabschnitts (16, 18) dem Abstand zwischen zwei zueinander benachbarten
Stativplatten (4, 6) entspricht, so dass ein Grundmodul mit mindestens
zwei Stativplatten (4, 6) und dazwischen angeordneten Beinabschnitten
(18) um mindestens ein Modul erweiterbar ist, das jeweils eine Stativplatte
(8) und entsprechende Beinabschnitte (16) aufweist.
Patent DE-102006049656-B4 (DE)
Title: Lambda-Regelung mit einer Sprung-Lambda-Sonde
Inventor: HAHN HERMANN DR ING
IPC: F02D41/14
Filed: 2006-10-18
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur λ-Regelung bei einem Verbrennungsmotor (1) mit zumindest einer in einer Abgas führenden Abgasanlage (11) des Verbrennungsmotors (1) angeordneten Sprung-λ-Sonde (15), die zum Generieren eines vom Sauerstoffgehalt des Abgases abhängigen Messsignals (19) ausgelegt ist, wobei der Verbrennungsmotor (1) eine Motorsteuereinheit (5) mit einem vorderen Regelkreis (2) aufweist, welche unter Verwendung des Messsignals (19) der Sprung-λ-Sonde (15) eine erste Größe λ (49) des Verbrennungsmotors (1) als eine Aufgabengröße beeinflusst, gekennzeichnet durch: – Festlegen eines veränderbaren Sollwerts (21) für das Messsignal (19) der Sprung-λ-Sonde (15) oder einer daraus abgeleiteten Aufgabengröße, – Vorsteuern einer die Gemischbildung des Verbrennungsmotors (1) beeinflussenden zweiten Größe (29) als Stelleingriff des vorderen Regelkreises (2), – Einleiten des Stelleingriffs und/oder Umschalten des vorderen Regelkreises (2), sobald das Messsignal (19) oder die daraus abgeleitete Aufgabengröße den Sollwert (21) kreuzt.
Patent DE-102006049903-B4 (DE)
Title: Alarmsystem für eine Fahrzeugdiebstahlsicherung
Inventor: KATO KENJI
IPC: B60R25/32
Filed: 2006-10-23
Granted: 2009-05-28
Abstract: Ein Alarmsystem für eine Fahrzeugdiebstahlsicherung, aufweisend:  einen Beschleunigungssensor (1a, 1b), der eine in wenigstens einer Richtung auf das Fahrzeug aufgebrachte Beschleunigung erkennt;  Steuermittel (1c, 5), welche einen Alarmprozess (Pa) durchführen, um einen möglichen Diebstahl des Fahrzeugs basierend auf einem Kippwinkel des Fahrzeugs zu erkennen, wobei die Steuermittel (1c, 5) Prozessmittel (130, 225, 250) enthalten, welche einen Kippwinkel des Fahrzeugs anhand eines Ausgangs des Beschleunigungssensors (1a, 1b) berechnen und ein Treibersignal (S5) abhängig von dem Kippwinkel ausgeben;  eine erste Energiequelle (1d), die eine erste Spannung (Vcc1) aus einer Batteriespannung (+B) des Fahrzeugs erzeugt und die erste Spannung (Vcc1) an die Steuermittel (1c, 5) liefert;  eine zweite Energiequelle (1e), die eine zweite Spannung (Vcc2) aus der Batteriespannung (+B) erzeugt und die zweite Spannung (Vcc2) an den Beschleunigungssensor (1a, 1b) liefert; und  Tonerzeugungsmittel (6), welche in Antwort auf das Treibersignal (S5) einen hörbaren Alarm...
Patent DE-102006061060-B4 (DE)
Title: Kniegelenkbandage
Inventor: BAUERFEIND HANS B PROF
IPC: A61F13/06
Filed: 2006-12-22
Granted: 2012-12-20
Abstract: Aus elastischem Textilmaterial bestehende Kniegelenkbandage (1), die mit einer die Kniescheibe (7) in einer Aussparung umfassenden Profileinlage (5) versehen ist, die von einem an dem Textilmaterial befestigten Überzug (6) aus gleichem oder ähnlichen Textilmaterial abgedeckt ist, wobei der Profileinlage (5) ein biegsames, nicht dehnbares Spannglied (8) zugeordnet ist, das die Bereiche der Kniescheibenpole wadenbeinseitig im Bogen um die Kniescheibe (7) derart verbindet, dass bei Vergrößerung der Entfernung dieser Bereiche beim Beugen des Kniegelenkes der Abstand des Bogens von der Verbindungslinie der Kniescheibenpole verringert wird und das Spannglied (8) auf die benachbarte Seite der Kniescheibe (7) diese medial verschiebend und zentrierend drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandage (1) im Bereich der Kniescheibe (7) mit einem biegsamen Spannband (11) versehen ist, das die Kniescheibe in ihrem Randbereich gegenüber dem Spannglied (8) teilweise abdeckt, wobei das Spannband (11) derart im Wesentlichen in der Richtung zwischen den Kniescheibenpolen verläuft, dass es einem Abheben der...
Patent DE-102006061904-B4 (DE)
Title: Spender für einzeln oder in kleinen Mengen zu offerierende Gegenstände
Inventor: HAMMER REINER
IPC: G07F11/48
Filed: 2006-12-28
Granted: 2008-08-14
Abstract: Spender
(100) für
einzeln oder in definierter Anzahl zu offerierender Gegenstände, der
in einem Gehäuse
einen mindestens einen Mitnehmer aufweisenden durch einen Motor
(106) angetriebenen Drehteller (101) aufweist, der zumindest bereichsweise
von einer stationären
Wand (102) umfasst wird, wobei die Drehachse des Drehtellers aus
der Vertikalen geneigt ist und die stationäre Wand (102) auf einem höher liegenden
Niveau eine über
einen Schacht mit einer Entnahmevorrichtung (109) verbundene Aussparung
(103) mit einer Lichtschrankenanordnung aufweist und wobei der Mitnehmer
einen Magneten (107) umfasst.
Patent DE-102007001754-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnmaschine
Inventor: CUNDILL JOHN
IPC: D01H4/00
Filed: 2007-01-11
Granted: 2014-04-03
Abstract: Offenend-Spinnmaschine (1) mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen (2), die jeweils zu Maschinensektionen (3) zusammengefasst sind, sowie einer Klimatisierungseinrichtung, deren im Bereich der Maschinensektionen (3) angeordneten Kanalabschnitte (4) an eine spinnereieigene Klimaanlage (6) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Offenend-Spinnmaschine (1) eine Vielzahl von Spinn-/Spulmodule (9) an den Arbeitsstellen (2) sowie einen maschinenlangen Klimakanal (5) aufweist, der unterhalb von Kanalsegmenten (7) einer maschineneigenen Unterdruckversorgungseinrichtung (8) angeordnet ist, wobei der Klimakanal (5) neben Luftaustrittsdüsen (10) zur Klimatisierung von Vorlagematerial (11) über an den Klimakanal (5) angeschlossene Klimaleitungen (20) verfügt, die die Spinn-/Spulmodule (9) klimatisieren.
Patent DE-102007010949-B4 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: KERN ROMAN DIPL ING
IPC: F16K15/14
Filed: 2007-03-07
Granted: 2015-11-19
Abstract: Als ein Plattenventil ausgebildetes, in einem Hydrauliksystem eingesetztes Rückschlagventil (10), umfassend ein rotationssymmetrisch gestaltetes, topfartiges Gehäuse (2), zur Aufnahme eines linear verschiebbaren, angefederten Kolbens (3), der gemeinsam mit dem Gehäuse (2) einen mit Hydraulikfluid gefüllten Druckraum (4) begrenzt, wobei das Gehäuse zumindest einen Eintritt (7a, 7b) aufweist, dem ein Ventilkörper (9) zugeordnet ist, wobei innerhalb des Gehäuses (2) beabstandet zu einem Boden (8) ein zumindest einen Übertritt (16) einschließender Zwischenboden (6) eingesetzt ist, an dem kolbenseitig eine Druckfeder (5) abgestützt ist und der gegenseitig einen Einbauraum (11) für einen als Platte oder Scheibe ausgebildeten Ventilkörper (9) begrenzt, und der mit dem Eintritt (7a, 7b) zusammenwirkende Ventilkörper (9) bei einer Druckdifferenz eine Strömung des Hydraulikfluids in den Druckraum (4) sicherstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenboden (6) über zumindest einen Zapfen (12) an dem Boden (8) abgestützt ist.