baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015205773-A1 (DE)
Title: Berührende Dichtung mit Rollkontaktfläche
Inventor: GASTEL OLIVER
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung (04) zur Abdichtung eines Raumes (05) zwischen einem ersten Maschinenelement (02) und einem zweiten Maschinenelement (03) mit einem elastisch verformbaren kreisringförmigen Grundkörper (07) aus einem Schlauchprofil und einer an der Außenmantelfläche des Grundkörpers (07) angeformten umlaufenden Rollkontaktfläche (08) zur Anlage an einer Dichtungsfläche (09) des ersten Maschinenelements (02), wobei bei einer axialen Verschiebung eines der beiden Maschinenelemente zum anderen der beiden Maschinenelemente ein Abrollen der Rollkontaktfläche (08) an der Dichtungsfläche (09) erfolgt und die Rollkontaktfläche (08) weiterhin an der Dichtungsfläche (09) anliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin auch eine Dichtungsanordnung mit einer derartigen Dichtung.
Patent DE-102015209556-A1 (DE)
Title: Gleitschiene mit rücklaufgesichertem Gleitbelag
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16H7/18
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschiene (1) zum Spannen eines Endloszugmittels einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Tragkörper (2) und einem mit dem Tragkörper (2) verbundenen, eine längliche Abstützfläche (3) ausbildenden Gleitbelag (4), wobei der Tragkörper (2) von einem Umgreifungsabschnitt (5) des Gleitbelages (4), an einer der Abstützfläche (3) abgewandten Rückseite (6) des Gleitbelages (4) formschlüssig umgriffen ist, wobei an dem Tragkörper (2) eine Anschlagnase (7) ausgebildet ist, die derart an dem Gleitbelag (4) abgestützt ist, dass eine Relativverschiebung des Tragkörpers (2) zu dem Gleitbelag (4) in einer Richtung entlang der Abstützfläche (3) blockiert ist; sowie einen Zugmitteltrieb mit einem Endloszugmittel und der dieses Endloszugmittel in einem Lasttrum oder Leertrum führenden und/oder spannenden Gleitschiene (1).
Patent DE-102015209711-A1 (DE)
Title: Gleitlager an einer Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WIEDENMANN HERMANN
IPC: F16C33/20
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitlager an einer Lenksäule eines Kraftfahrzeugs, dessen einander zugewandte Laufflächen aus den Kunststoffmaterialen Polyoxymethylen (POM) oder einem Polyphthalamid (PPA) einerseits und einem Polybutylenterephthalat anderseits bestehen oder damit beschichtet sind. Alternativ ist die Materialpaarung PPS (Extrusionstype) und Polyamid PA66 + PA6 gleitmodifiziert vorgeschlagen. Vorzugsweise sind in eine dieser Laufflächen Vertiefungen nach Art einer Narbung eingebracht, wobei die Tiefe der Narbung in der Größenordnung von 0,03 mm bis 0,06 mm liegt.
Patent DE-102015210038-A1 (DE)
Title: Datenübertragung in einem Batteriesystem
Inventor: NICKEL PATRICK
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (100) mit mehreren Batteriezellen (101-1, 101-2, 101-3), die miteinander über eine Energieversorgungsleitung (103) zum Übertragen von Batterieleistung verbunden sind, die jeweils eine Empfangseinrichtung (107) zum Empfangen von Daten über die Energieversorgungsleitung (103); und eine Sendeeinrichtung (109) zum Senden von Daten über die Energieversorgungsleitung (103) umfassen.
Patent DE-102015210495-A1 (DE)
Title: Ladungskompensation während der Berührungserfassung
Inventor: MYREN STEINAR
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-06-09
Abstract: Eine Vorrichtung einer Ausführungsform enthält einen Sensor und eine Steuereinheit. Der Sensor hat eine erste und eine zweite Elektrode, die durch einen Isolator getrennt sind. Die Steuerschaltung enthält eine Messschaltung, eine Verarbeitungseinheit und einen Speicher mit einer Logik. Die Logik ist dazu eingerichtet, die zweite Elektrode von der Messschaltung zu trennen, einen Strom auf der zweiten Elektrode durch Anlegen einer Spannung an die erste Elektrode zu induzieren, eine Ladung auf der zweiten Elektrode aufzubringen, die zweite Elektrode mit der Messschaltung zu verbinden, nachdem die Ladung auf der zweiten Elektrode aufgebracht wurde, und einen Kapazitätswert zu ermitteln, der mit der zweiten Elektrode assoziiert ist.
Patent DE-102015211436-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: MEINHARD ROLF
IPC: B60K17/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung mit einem Eingangselement zur Verbindung mit einer Verbrennungskraftmaschine und mit einer elektrischen Maschine, und mit einem Ausgangselement zur Verbindung der Antriebsanordnung mit einer Getriebeeingangswelle eines nachgeordneten Getriebes, wobei als Anfahrelement eine Reibungskupplung vorgesehen ist, welche den Rotor der elektrischen Maschine mit dem Ausgangselement koppelt und mit einer Klauenkupplung, welche die Verbrennungskraftmaschine bei geschlossener Reibungskupplung mit dem Eingangselement der Reibungskupplung koppelt, wobei ein Betätigungsmittel für die Reibungskupplung und ein Betätigungsmittel für die Klauenkupplung vorgesehen sind, welche von einem Betätigungselement beaufschlagbar sind, wobei das Betätigungselement in eine erste Betätigungsrichtung verlagerbar ist, um das Betätigungsmittel zur Betätigung der Klauenkupplung zu beaufschlagen und in eine zweite Betätigungsrichtung verlagerbar ist, um das Betätigungsmittel zur Betätigung der Reibungskupplung zu beaufschlagen.
Patent DE-102015211972-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MARTIC RENATO
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein Kraftfahrzeugsitz gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Rückenlehnenpolsterteil, ein Sitzflächenpolsterteil und ein bewegliches Kissenelement auf. Das bewegliche Kissenelement ist in einem Bereich zwischen dem Rückenlehnenpolsterteil und dem Sitzflächenpolsterteil befestigbar bzw. befestigt. Ferner kann das bewegliche Kissenelement zwischen einer Sitzkissenposition, in der das Kissenelement in Anlage zu dem Sitzflächenpolsterteil ist, und einer Rückenlehnenkissenposition, in der das Kissenelement in Anlage zu dem Rückenlehnenpolsterteil ist, verschwenkbar ist.
Patent DE-102015213953-A1 (DE)
Title: Lamellenanordnung für eine Mehrscheibenkupplung
Inventor: GULLASCH JENS
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenanordnung (10) für eine Mehrscheibenkupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes mit mehreren parallel zueinander angeordneten ringförmigen Innenlamellen (12), einer an einem Innenumfang (16) der Innenlamelle (12) angeordneten Innenverbindungseinrichtung (14) zur Verbindung der Innenlamellen (12) miteinander, mehreren parallel zu den Innenlamellen (12) angeordneten ringförmigen Außenlamellen (18) zur reibschlüssigen Verspressen der Innenlamellen (12), wobei eine Anzahl von n Außenlamellen (18) und eine Anzahl von n – 1 Innenlamellen (12) vorgesehen sind und wobei die Innenlamellen (12) und die Außenlamellen (18) abwechselnd und relativ zueinander axial verlagerbar angeordnet sind, und einer an einem Außenumfang der Außenlamelle (18) angeordnet Außenverbindungseinrichtung (22) zur Verbindung der Außenlamellen (18) miteinander. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Zusammenbau der erfindungsgemäßen Lamellenanordnung.
Patent DE-102015214006-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckmessung
Inventor: ZAUM CHRISTOPHER
IPC: F04B49/06
Filed: 2015-07-24
Abstract: Verfahren zur Messung des Druckes, der durch einen elektromotorisch angetriebenen Verdichter erzeugt wird, vorzugsweise durch einen elektromotorisch über ein Schubkurbelgetriebe angetriebenen Hubkolbenverdichter, wobei die von der Veränderung des Druckes am Verdichterausgang abhängige Veränderung des mittleren Motorstroms des den Verdichter antreibenden Elektromotors ermittelt und als druckproportionale Größe für den Betrieb des Verdichters einer Steuerungseinrichtung in Form einer Eingangsgröße bereitgestellt wird oder angezeigt wird.
Patent DE-102015214376-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur On-Board-Diagnose bei einem Steuergerät mit einem Hypervisor und mindestens einem unter dem Hypervisor betriebenen Gastsystem
Inventor: PIEL GUNNAR
IPC: G06F15/167
Filed: 2015-07-29
Abstract: Verfahren zur On-Board-Diagnose (27) bei einem Steuergerät (20) mit einem Hypervisor (26) und mindestens einem unter dem Hypervisor (26) betriebenen Gastsystem (21, 22), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – das Gastsystem (21, 22) empfängt unter einer individuellen Diagnoseadresse (23, 24) des Gastsystems (21, 22) von einem Diagnosewerkzeug (40) mittels einer Kommunikationsinfrastruktur (50) eine Diagnoseanfrage, – das Gastsystem (21, 22) stellt eine Eigendiagnose, – das Gastsystem (21, 22) empfängt eine Hypervisor-Diagnose (27) von dem Hypervisor (26) und – das Gastsystem (21, 22) sendet unter seiner Diagnoseadresse (23, 24) dem Diagnosewerkzeug (40) abhängig von der Diagnoseanfrage die Eigendiagnose oder die Hypervisor-Diagnose (27).
Patent DE-102015215851-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Strahlbearbeitung von Werkstücken
Inventor: SCHINKE JANUSCH
IPC: H01J37/30
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Materialabtrags bei der Bearbeitung eines Werkstücks (4) mit einem Strahlwerkzeug sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Strahlbearbeitung, wobei ein Schwingquarz (5) bereitgestellt wird, welcher mit dem Material des Werkstücks beschichtet wird oder dieses umfasst, wobei das Material des Werkstücks mit dem Strahlwerkzeug von dem Schwingquarz (5) zumindest teilweise entfernt wird und die Veränderung der Eigenfrequenz des Schwingquarzes durch den Materialabtrag bestimmt wird und wobei aus der Veränderung der Eigenfrequenz des Schwingquarzes der Materialabtrag bzw. die Materialabtragsrate bestimmt wird.
Patent DE-102015218033-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der rückwärtigen Sicht in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ROSKONI ULRICH
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der rückwärtigen Sicht in einem Kraftfahrzeug, wobei ein hinterer Abschnitt des Kraftfahrzeugs um die Hochachse relativ zu einem vorderen Abschnitt des Kraftfahrzeugs um einen Knickwinkel verdrehbar ist, wobei die rückwärtige Sicht durch zumindest je ein Kamera-Monitor-System je Fahrzeugseite sichergestellt wird indem eine Kamera mit einem definierten Aufnahmefeld ein Kamerabild erzeugt und dieses Kamerabild vollständig oder teilweise auf einem Monitor als Monitorbild angezeigt wird, wobei das im jeweiligen Monitor angezeigte Monitorbild in Abhängigkeit von dem um die Hochachse erzeugten Knickwinkel adaptiert wird, wobei der jeweils vorherrschende Knickwinkel durch eine Auswertung des jeweils von einer Kamera aufgenommenen Kamerabildes bestimmt wird.
Patent DE-102015219144-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aktiven Gasleitungsanlage
Inventor: BUDISCAK BENOIT
IPC: G10K11/178
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer aktiven Gasleitungsanlage (10), bei der mit mindestens einem ersten Mikrofon (16) ein durch die Gasleitungsanlage (10) verursachter Schall (40) aufgenommen wird und mittels einer Steuereinheit (12) ein Gegenschall (44) berechnet wird, der über mindestens einen Lautsprecher (14) abgegeben wird, wobei mit mindestens einem zweiten Mikrofon (16) ein resultierender Schall aufgenommen wird und für den Fall, dass ein vorab bestimmter, maximaler Schalldruckpegel erreicht wird, wenigstens einer von dem mindestens einen Lautsprecher (14) abgeschaltet wird.
Patent DE-102015219858-A1 (DE)
Title: Betriebsflüssigkeitsbehältersystem für Kraftfahrzeuge und Verfahren zum Befüllen eines Kraftstoffbehälters eines Betriebsflüssigkeitsbehältersystems
Inventor: WOLF HARTMUT
IPC: G01F23/36
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Betriebsflüssigkeitsbehältersystem, umfassend einen Kraftstoffbehälter (10) mit einem Kraftstofffüllstandsensor (11), einen Harnstoffbehälter (20) mit einem Harnstofffüllstandsensor (21) und eine Tanksteuereinrichtung (30), die mit dem Kraftstofffüllstandsensor (11) zum Empfangen von einen Füllstand des Kraftstoffbehälters (10) repräsentierenden Daten und mit dem Harnstofffüllstandsensor (21) zum Empfangen von einen Füllstand des Harnstoffbehälters (20) repräsentierenden Daten verbunden ist, wobei die Tanksteuereinrichtung (30) ist dazu ausgebildet, unter Berücksichtigung der den Füllstand des Kraftstoffbehälters (10) repräsentierenden Daten eine mit der im Kraftstoffbehälter (10) befindlichen Kraftstoffmenge zurücklegenbare erste Distanz zu ermitteln, wobei die Tanksteuereinrichtung (30) ferner dazu ausgebildet ist, unter Berücksichtigung der den Füllstand des Harnstoffbehälters (20) repräsentierenden Daten eine mit der im Harnstoffbehälter (20) befindlichen Harnstoffmenge zurücklegenbare zweite Distanz zu ermitteln, und wobei die Tanksteuereinrichtung (30) ferner ist dazu ausgebildet, ein Warnsignal auszugeben, wenn die zweite Distanz größer oder gleich der ersten Distanz ist.
Patent DE-102015223915-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für einen Stufenplaneten, sowie hiermit ausgestattetes Umlaufrädergetriebe für eine Kraftfahrzeugantriebseinheit
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lageranordnung zur Lagerung eines Stufenplaneten in einem Planetenträger, mit einem Planentenzapfen der einen ersten Verzahnungsabschnitt, und einen zweiten Verzahnungsabschnitt trägt und einen ersten Lagerabschnitt, und einen zweiten Lagerabschnitt aufweist, wobei sich der erste Lagerabschnitt in einem Zwischenbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Verzahnungsabschnitt befindet, der zweite Lagerabschnitt sich auf einer dem zweiten Verzahnungsabschnitt abgewandten Seite an den ersten Verzahnungsabschnitt anschließt, im Bereich des erste Lagerabschnitts ein erstes Wälzlager angeordnet ist, das als Zylinderrollenlager ausgebildet ist, dessen Zylinderrollen auf einer durch den Planetenzapfen bereitgestellten Lauffläche abrollen, und das erste Wälzlager einen Außenring aufweist, der in einem ersten Seitenteil eines Planetenträgers sitzt.
Patent DE-102015224726-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektronisch kommutierten Elektromotors
Inventor: FRICKER DAVID
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-12-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektronisch kommutierten Elektromotors (19), aufweisend die Schritte: – Ansteuern des Elektromotors (19) in Abhängigkeit von einem Auslastungsgrad, wobei – elektrische Ansteuerspannungen des Elektromotors (19) mittels Pulsweitenmodulation generiert werden; wobei – das Ansteuern des Elektromotors (19) im Teillastbereich mit in einem definierten zeitlichen Mittel periodischen, vorzugsweise sinusförmigen Ansteuerspannungen durchgeführt wird, und wobei – das Ansteuern des Elektromotors (19) im Hochlastbereich über definierte Abschnitte der elektrischen Periode mit konstanten elektrischen Ansteuerspannungen durchgeführt wird, wobei die elektrischen Ansteuerspannungen aus den sinusförmigen Ansteuerspannungen gebildet werden, die mit einem definierten Übermodulationsgrad (OVM) verstärkt und auf einen definierten konstanten Wert begrenzt werden.
Patent DE-102015225480-A1 (DE)
Title: Kontaktschalter, Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung und Öffnungs- und/oder Schließsystem
Inventor: BOETHE THOMAS
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktschalter (206) für eine Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung (200), wobei die Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung (200) einen beweglichen Teil (202) und einen Anschlag (204) zum Begrenzen einer Bewegung des beweglichen Teils (202) aufweist. Der Kontaktschalter (206) umfasst eine Energiewandlungseinrichtung (210) zum Umwandeln von Bewegungsenergie in elektrische Energie, ein Betätigungselement (208), das ausgebildet ist, um die Bewegung des beweglichen Teils (202) in eine Betätigungsbewegung zum Betätigen der Energiewandlungseinrichtung (210) umzusetzen, und eine Signalerzeugungseinrichtung (212) zum Erzeugen eines Schaltersignals (214) unter Verwendung einer von der Energiewandlungseinrichtung (210) bereitgestellten elektrischen Energie.
Patent DE-102015225583-A1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere für den Achsantrieb eines Fahrrades oder eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Elektrofahrrades oder eines Hybrid-Kraftfahrzeuges
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1), insbesondere für den Achsantrieb eines Fahrrades oder eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Elektrofahrrades oder eines Hybrid-Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (1a), mit mindestens einer Antriebswelle (2) und mit mindestens einer Abtriebswelle (3) und mit mindestens einer – ersten – Planetengetriebestufe (I), wobei die – erste – Planetengetriebestufe (I) mindestens ein erstes Sonnenrad (4a), mindestens ein erstes Planetenrad (4b) und mindestens einen ersten Planetenradträgersteg (4c) und mindestens ein erstes Hohlrad (4d) aufweist, wobei die Antriebswelle (2) mit dem – ersten – Sonnenrad (4a) und die Abtriebswelle (3) mit dem ersten Planetenrad (4b) bzw. dem ersten Planetenradträgersteg (4c) wirksam verbunden ist, wobei das erste Hohlrad (4d) über eine vorgesehene – erste – Kopplungsvorrichtung (K1) mit dem Gehäuse (1a) drehfest koppelbar ist, und wobei eine – zweite – Kopplungsvorrichtung (K2) vorgesehen ist. Eine kompakte Getriebestruktur ist dadurch ermöglicht, dass eine zweite und eine dritte Planetengetriebestufe (II, III) vorgesehen sind, wobei die zweite Planetengetriebestufe (II) mindestens ein zweites Sonnenrad (5a), mindestens ein zweites Planetenrad (5b) und mindestens einen zweiten Planetenträgersteg (5c) und mindestens ein zweites Hohlrad (5d) aufweist, wobei die dritte Planetengetriebestufe (III) mindestens ein drittes Sonnenrad (6a), mindestens ein drittes Planetenrad (6b) und mindestens einen dritten Planetenradträgersteg (6c) und mindestens ein drittes Hohlrad (6d) aufweist, wobei das erste Hohlrad (4d) mit dem zweiten Sonnenrad (5a) drehfest verbunden ist und das zweite Hohlrad (5d) über die zweite Kopplungsvorrichtung (K2) mit dem Gehäuse (1a) drehfest koppelbar ist.
Patent DE-102016001513-A1 (DE)
Title: Korrekturverfahren, Bildaufnahmeverfahren und Bildaufnahmevorrichtung zum verbesserten Weißabgleich bei der Aufnahme eines Bildes bei wechselnden Lichtverhältnissen
Inventor: SPRING PATRICK
IPC: G01J3/46
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Korrekturverfahren, ein Bildaufnahmeverfahren und eine Bildaufnahmevorrichtung zum verbesserten Weißabgleich bei der Aufnahme eines Bildes eines Objektes bei wechselnden Lichtverhältnissen mittels eines Bildsensors. Zur Beleuchtung des Objektes ist eine Lichtquelle vorgesehen. Bei den erfindungsgemäßen Verfahren ist vorgesehen, dass für zumindest zwei unterschiedliche Lichtintensitäten der Lichtquelle jeweils ein dazugehöriger Weißabgleichswert bestimmt und der jeweiligen Lichtintensität zugeordnet wird, insbesondere bevor ein Bild aufgenommen wird. Die erfindungsgemäße Bildaufnahmevorrichtung weist eine Korrektureinheit auf, mittels welcher ein verbesserter Weißabgleich möglich ist, der auf den tatsächlichen Lichtverhältnissen bei der Aufnahme des Bildes beruht. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Korrektureinheit dazu eingerichtet ist, für zumindest zwei unterschiedliche Lichtintensitäten einer Lichtquelle jeweils einen dazugehörigen Weißabgleichswert, insbesondere automatisch und/oder rechnergestützt, zu bestimmen und der jeweiligen Lichtintensität zuzuordnen.
Patent DE-102016003733-A1 (DE)
Title: Leuchtmodul, Leuchte und Leuchtmodulsatz
Inventor: DONNER MATHIAS
IPC: F21W107/30
Filed: 2016-03-22
Abstract: Bei einem Leuchtmodul (2) zur Beleuchtung eines Innenraumes (4) eines Fahrzeugs (6), mit einem Grundkörper (8), mit einer Leiterplatte (10), die am Grundkörper (8) gehalten ist, mit mindestens einer Lichtquelle (12), die auf der Leiterplatte (10) angeordnet ist, sind die Leiterplatte (10) und der Grundkörper (8) flexibel ausgeführt. Bei einer Leuchte (50), mit mindestens zwei Leuchtmodulen (2), und mit mindestens einem Verbindungselement (40), das zur mechanischen und/oder elektrischen Verbindung der Leuchtmodule (2) dient, ist mindestens eines der Leuchtmodule (2) ein erfindungsgemäßes Leuchtmodul (2). Bei einem Leuchtmodulsatz (60), mit mindestens zwei Leuchtmodulen (2), wobei mindestens zwei der Leuchtmodule (2) mindestens eine unterschiedliche Abmessung (l) aufweisen, ist mindestens eines der Leuchtmodule (2) ein erfindungsgemäßes Leuchtmodul (2).
Patent DE-102016012817-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: B60K6/36
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridantriebsvorrichtung mit einem Verbrennungsmotor (10a; 10b), einer elektrischen Maschine (11a; 11b), einem Planetengetriebe (38a; 38b), einem ersten Stirnradteilgetriebe (20a; 20b) und einem zweiten Stirnradteilgetriebe (21a; 21b), wobei der Verbrennungsmotor (10a; 10b) über eine Trennkupplung (39a; 39b) an das Planetengetriebe (38a; 38b) und die elektrische Maschine (11a; 11b) direkt an das Planetengetriebe (38a; 38b) angebunden sind, wobei die zwei Stirnradteilgetriebe (20a, 21a; 20b, 21b) direkt an das Planetengetriebe (38a; 38b) angebunden sind, wobei das Planetengetriebe (38a; 38b) einen ersten Planetenradsatz (41a; 41b) und einen zweiten Planetenradsatz (42a, 42b) aufweist, wobei der erste Planetenradsatz (41a; 41b) ein erstes Hohlrad (43a; 43b), sowie ein erstes Sonnenrad (46a; 46b) aufweist, und wobei zumindest ein Steg (47a, 48a) eines Planetensatzes (44a; 44b; 45a; 45b) des ersten Planetenradsatzes (41a; 41b) und zumindest ein Steg (49a, 49b) eines Planetensatzes (51a, 51b) des zweiten Planetenradsatzes (42a; 42b) drehfest miteinander verbunden sind.
 Es wird vorgeschlagen, dass der zweite Planetenradsatz (42a; 42b) ein zweites Hohlrad (50a; 50b) aufweist.
Patent DE-102016012958-A1 (DE)
Title: Wohnmobilgrundriss 2
Inventor: DISTEL ARTUR
IPC: B60P3/38
Filed: 2016-10-29
Abstract: Zu Pos.1 LattenrostAnspruch an dem Systhem! Das besondere die Latten laufen in Längstrichtung und sind in beiden Richtungen verschiebbar. Aus Längstbett wird Querbett.Zb. schieben wir die Kopfteile zum Fußende erhalten wir hier das Querbett wobei am Kopfende ein Abstellraum entsteht und wir hier zB. 2Fahrräder hinten quer gestellt mitführen können und trotzdem mit 2 Personen übernachten können. Andersherum am Tage haben wir die Möglichkeit die Fußteile einzeln nach oben zu schieben und erhalten hier die Möglichkeit den Kühlschrank eine Seite,andere Seite Wäsche oder Geschirrschrank unterzubringen.Ein Querbett bleibt immer erhalten.Die Matratzen sind einmal geteilt. Statt Lattenrost kann mann auch Platten zusammen schieben.Pos.1 A B C DEin Rahmen unter dem Lattenrost1D ist fester Rahmen circa 60×30 mm rechts und links.Zur Decke laufen je 3 Streben 30×30 mm. 1BWir haben 2lange und 2kurze Querstreben die höhenmäßig verstellbar sind.Pos. 1 A Rechts und links je 2mal Flacheisen als Flansch je 60×6 mm mit 4Schrauben M8 1CPos.2Der Kleiderschrank wird zum Kopfende abgeschrägt.Die lange Seite kann etwas tiefer hängen wir haben trotzdem mehr Beinfreiheit aber Platz für lange Jacken.Pos.3Die Küche besteht aus einem Quadrat oder Rechteck Rohrrahmen der mit Platten verkleidet wird.Die Küche kann so kommplett über dem Bett Fußende stehen.Oben kochen und abwaschen unten Gaßflasche und Wasserkanister als Beispiel.Die Küche muß zum Querschlafen verschiebbar sein. 1= Lattenrost mit Matratze.Pos.4Das BadDer Raum wird durch die Tür und ein Schiebeelement vergrößert,wobei an beiden Elementen eine leichte Klappwand angebracht ist in der Mitte durch U-Provil mit Magneten verbunden.Pos 5. und 6 Der TischWir haben 2 Gleichgroße Tischplatten.Das besondere die obere Tischplatte ist verschieb und drehbar Sie kann auch höhen mäßig verstellt werden und als Arbeitsplatte für die Küche dienen.Bei sehr kurzen Wohnmobilen wird die doppelte Platte an der Badezimmerwand hochgeklappt.Pos.5 Pos 6 ist Schiebe und Drehvorichtung höhenverstellbar