baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213632-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung und Verfahren
Inventor: JANSSENS JOHAN CAMIEL JULIA
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist eine transformatorlose und induktorlose Steuerschaltung vorgesehen, die ein Schaltsteuerungsnetzwerk mit einer Ausgangsklemme aufweist, welche mit einem ersten Schalter verbunden ist, und eine weitere Ausgangsklemme, die mit einem zweiten Schalter verbunden ist. Ein Treiber ist mit dem zweiten Schalter verbunden. Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel ist ein Verfahren zum Erzeugen eines Steuersignals vorgesehen, welches das Aufladen eines ersten Energiespeicherelements auf einen ersten Spannungspegel und eines zweiten Energiespeicherelements auf einen zweiten Spannungspegel beinhaltet. Die Ladung, die in dem zweiten Energiespeicherelement gespeichert ist, wird erhöht, so dass das zweite Energiespeicherelement eine Spannung auf einem dritten Spannungspegel und mit einer ersten Polarität speichert. Die Polarität der Spannung auf dem dritten Spannungspegel, die in dem zweiten Energiespeicherelement gespeichert ist, wird auf eine zweite Polarität geändert. Die Spannungen an dem zweiten Energiespeicherelement werden zum Ansteuern eines Treibers verwendet.
Patent DE-102015214684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors
Inventor: STRIEDELMEYER THOMAS
IPC: F04D29/20
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (1) einer Ladeeinrichtung (2), insbesondere eines Abgasturboladers (3), bei dem – zumindest ein eine axiale Durchgangsöffnung (4) aufweisendes Laufrad (5) auf eine Welle (6) aufgesteckt wird, – das zumindest eine Laufrad (5) mittels einer mit der Welle (6) verschraubbaren Wellenmutter (7) fixiert wird. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Rotor (1) mit dem zumindest einen darauf fixierten Laufrad (5) gewuchtet und eine als Spinner (8) ausgebildete Abschlusskappe (9) auf der Wellenmutter (7) fixiert wird, oder – eine Unwucht des Rotors (1) mit dem zumindest einen darauf fixierten Laufrad (5) bestimmt und eine als Spinner (8) ausgebildete und die Unwucht ausgleichende Abschlusskappe (9) auf der Wellenmutter (7) fixiert wird.
Patent DE-102015217835-A1 (DE)
Title: Versorgungseinheit für einen Bus
Inventor: KELLER UELI
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Spannungsversorgungssystems, bevorzugt in einem Beleuchtungssystems (A), ein Spannungsversorgungssystem (C) für einen im Ruhezustand Spannung führenden Bus mit zumindest zwei parallel geschalteten Versorgungseinheiten (1) sowie eine Versorgungseinheit (1) für einen im Ruhezustand Spannung führenden Bus (3), wobei die Versorgungseinheit (1) dazu ausgelegt ist, Busteilnehmer (8, 8‘, 8‘‘, 8‘‘‘) mittels des Busses (3) mit einer DC-Spannung zu versorgen, wobei eine maximale Stromentnahme (Ix) aus dem Bus (3) durch Busteilnehmer (8, 8‘, 8‘‘, 8‘‘‘) auf einen vorgegebenen Wert beschränkt ist, aufweisend eine Schaltung, die eingerichtet ist, die aktuelle Stromentnahme aus dem Bus (3) durch ein Kurzschließen des Busses (3) zu erfassen.
Patent DE-102015217910-A1 (DE)
Title: Lidarsensor mit optischem Filter
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: G01S7/481
Filed: 2015-09-18
Abstract: Lidarsensor mit einem optischen Empfänger (32) und einem im Strahlengang vor dem Empfänger angeordneten optischen Filter (38, 34), dadurch gekennzeichnet, dass der Filter durch eine Hintereinanderschaltung eines Transmissionsfilters (34) und eines Reflexionsfilters (38) gebildet wird.
Patent DE-102015218172-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung, optischer Filter und Verwendung eines optischen Filters
Inventor: KLEINERT MORITZ
IPC: G02F1/01
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung, mit mindestens einem optischen Wellenleiter (11, 110, 120) und mindestens einem Element (2) mit mindestens einer aus einem zweidimensionalen Material gebildeten Lage (21, 21a, 21b). Erfindungsgemäß ist das Element (2) so relativ zu dem Wellenleiter (11, 110, 120) angeordnet, dass aus dem Wellenleiter (11, 110, 120) austretendes Licht in die Lage (21, 21a, 21b) eintritt und/oder an der Lage (21, 21a, 21b) reflektiert wird; und/oder aus der Lage (21, 21a, 21b) austretendes und/oder an der Lage (21, 21a, 21b) reflektiertes Licht in den Wellenleiter (11, 110, 120) einkoppelt. Die Erfindung betrifft auch einen optischen Filter und eine Verwendung eines optischen Filters.
Patent DE-102015221532-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: FUTAMURA YOSHIYASU
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Überwachungs-IC (21) beinhaltet einen Abnormalitätserfassungsteil (30) zum Ausgeben eines Abnormalitätssignals ausgehend von einer Abnormalität eines Mikrocomputers (20), einen Ausfallsicherungsteil (31) zum Ausgeben eines Ausfallsicherungssignals an einen ETC-Treiber (22) in Antwort auf das Abnormalitätssignal und einen Rücksetzteil (32) zum Ausgeben eines Rücksetzsignals. Der ETC-Treiber (22) gibt ein Signal zum Verzögern eines Motors (15) einer elektronischen Drosseleinrichtung (13) aus, wenn das Rücksetzsignal ausgegeben wird. Ein Ausfallsicherungsteil beinhaltet einen Zähler (31a), der durch das Abnormalitätssignal ausgelöst wird und ein Ausfallsicherungsbefehlssignal ausgibt, wenn seine Zählung einen vorbestimmten Grenzwert erreicht, und einen Verzögerungszeitgeber (31b) zum Verzögern einer Ausgabe des Zählers (31a) für eine Periode einer vorbestimmten Verzögerung. Der Ausfallsicherungsteil (31) gibt ein Ausfallsicherungssignal in Antwort auf ein verzögertes Ausfallsicherungsbefehlssignal aus. Der Rücksetzteil (32) gibt ein Rücksetzsignal an den Mikrocomputer (20) für eine vorbestimmte Zeitperiode in Antwort auf das Ausfallsicherungsbefehlssignals aus.
Patent DE-102015223429-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für ein autonomes Fahrzeug
Inventor: WENDT HAUKE
IPC: B60W50/04
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein Überwachungssystem (14) zur Überwachung des Steuersystems (12) eines autonomen Fahrzeugs (10) ist unabhängig vom Steuersystem (12) des autonomen Fahrzeugs (10) ausgebildet und eingerichtet die Funktionen des Steuersystems (12) zu überwachen, um Fehlfunktionen des Steuersystems (12) zu erkennen und eine erkannte Fehlfunktion des Steuersystems (12) an eine externe Überwachungsstelle (28) zu melden.
Patent DE-102015225493-A1 (DE)
Title: Elektromotoranordnung
Inventor: NOUMOME BERTRAND
IPC: H02K11/30
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromotoranordnung (1), umfassend – einen Elektromotor (3) mit einem Elektromotorgehäuse (3.1), und – ein Steuergerät (4) mit einer Elektronikeinheit (4.1) zur Ansteuerung des Elektromotors (3) und einem Steuergerätegehäuse (4.2), wobei mindestens eine Elektronikkomponente (4.1.1) der Elektronikeinheit (4.1) außerhalb des Steuergerätegehäuses (4.2) angeordnet und mechanisch mit dem Elektromotorgehäuse (3.1) verbunden ist.
Patent DE-102016002516-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MIZUTANI SYOGO
IPC: B60N2/02
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eine Gleitschiene 21 ist konfiguriert, um einen bestimmten vorne aufwärts gerichteten Neigungswinkel è innerhalb eines Bereichs von 9–11 Grad relativ zu einer Bodenplatte 4 derart aufzuweisen, dass ein Sitz S in Längsrichtung mit dem bestimmten vorne aufwärts gerichteten Neigungswinkel è und einstellbar über einen bestimmten longitudinalen Bereich entlang der Gleitschiene 21 gleitet, ein Oberschenkel-Abstützabschnitt 10B ist an einem vorderen Endabschnitt eines Sitzpolsters 10 vorgesehen, um vertikal um seinen rückwärtigen Abschnitt mit einem einstellbaren Schwenkwinkelbereich von 4 Grad oder größer zu verschwenken, und eine Sitzvorrichtung eines Fahrzeugs V umfasst keinerlei anderen Hubmechanismus für ein Einstellen einer Höhe des Sitzes S als die Gleitschiene 21, welche den bestimmten vorne aufwärts gerichteten Neigungswinkel è aufweist.
Patent DE-102016002574-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Kraftfahrzeugkarosserie umfasst ein hinteres Radgehäuse (3) mit einer ein Hinterrad aufnehmenden Radmulde (5) und einem von der Radmulde (5) aufragenden Wandabschnitt (6), eine C-Säulen-Innenwand (15), die entlang einer ersten Befestigungszone (10) an dem Wandabschnitt (6) befestigt ist und mit einer Öffnung (9) überlappt, die in dem Wandabschnitt (6) zwischen der ersten Befestigungszone (10) und der Radmulde (5) gebildet ist, und eine C-Säulen-Außenwand (30), wobei in Hohe der Öffnung (9) eine Schweißstelle (39) C-Säulen-Innenwand (15) und C-Säulen-Außenwand (30) miteinander verbindet.
Patent DE-102016006600-A1 (DE)
Title: Ballastaufnahmeeinrichtung für einen Kran
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/76
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ballastaufnahmeeinrichtung für einen Kran, umfassend: einen Halterahmen zum Befestigen an einem Oberwagen eines Krans, einen Verbindungskasten, der mit einer Ballastträgerplatte zum Aufnehmen von Ballast verbindbar ist, mindestens ein Führungselement, das an dem Verbindungskasten und dem Halterahmen angelenkt ist, und mindestens eine Zylinderanordnung, die in ihrer Ausdehnung variierbar ist und mit einem Ende gelenkig mit dem Halterahmen und mit dem anderen Ende gelenkig mit dem Verbindungskasten verbunden ist.
Patent DE-102016008272-A1 (DE)
Title: Eingabegerät oder dessen Elemente mit mechanischer Rückhaltung
IPC: H01H13/70
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ein Eingabegerät, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halteklammer die Kraft der rückstellende Feder mithilfe einer formschlüssigen Verbindung aufnehmen kann, sodass die Tastenkappe ohne formschlüssige Verbindung aufgesetzt werden und verbleiben kann, ohne dass auf sie eine direkte Rückstellungskraft wirkt.
Patent DE-102016011324-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Zugfahrzeugs bei dessen Heranfahren und Ankuppeln an ein Anhängerfahrzeug
Inventor: SCHAEPER FINN
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Zugfahrzeugs (1) bei dessen Heranfahren und Ankuppeln an ein Anhängerfahrzeug (4), wobei das Zugfahrzeug (1) ein Steuergerät (10) aufweist, welches mit Aktuatoren (13) zur Betätigung der Lenkung des Zugfahrzeugs (1) sowie mit einer Stereokamera (9) verbunden ist, und bei dem die Stereokamera (9) zur Erfassung eines in Rückwärtsfahrtrichtung liegenden Umfeldbereiches (29) ausgerichtet ist. Hierbei sind folgenden Schritte vorgesehen: a) Aufstellen des Zugfahrzeugs (1) mit Abstand vor dem anzukuppelnden Anhängerfahrzeug (4). b) Erfassen des rückwärtigen Umfeldbereiches (29) hinter dem Zugfahrzeug (1) mittels der Stereokamera (9). c) Auswerten der von der Stereokamera (9) erzeugten Bildinformationen über den rückwärtigen Umfeldbereich (29) in dem Steuergerät (10) hinsichtlich einer Versatzstrecke (S) zwischen dem Zugfahrzeug (1) und dem Anhängerfahrzeug (4) sowie hinsichtlich eines Versatzwinkels (α), welcher den Versatz der Längsachse (XZ) des Zugfahrzeugs (1) zu der Längsachse (XA) des Anhängerfahrzeuges (4) beschreibt. d) Berechnen von wenigstens einer Fahrtrajektorie (15, 21, 28) in dem Steuergerät (10), mittels der das Zugfahrzeug (1) autonom zu einem Ankuppelort (30) fahrbar ist, an welchem das Zugfahrzeug (1) mit dem Anhängerfahrzeug (4) kuppelbar ist. e) Autonomes Heranfahren des Zugfahrzeugs (1) an das Anhängerfahrzeug (4) gemäß wenigstens einer der Fahrtrajektorien (15, 21, 28). f) Ankuppeln des Zugfahrzeugs (1) an das Anhängerfahrzeug (4).
Patent DE-102016012770-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entwicklung einer Softwarekomponente
Inventor: SPOHN ANDREAS
IPC: G06F9/45
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entwicklung einer Softwarekomponente (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – mittels eines Programmierwerkzeugs (2) mit einer Echtzeit-Betriebssystemfunktion eine Mehrzahl von Funktionselementen für einen vollautomatisierten Betrieb eines Fahrzeugs erstellt wird, – jeweils ein Funktionselement einem Datenverarbeitungsmodul (D1 bis D9) zugewiesen wird, wobei mittels der Datenverarbeitungsmodule (D1 bis D9) Daten hinsichtlich einer Steuerung, einer Regelung und einer Positionsbestimmung des Fahrzeugs sowie einer Kommunikation mit dem Fahrzeug unabhängig voneinander verarbeitet werden.
Patent DE-102016012964-A1 (DE)
Title: Passivrauch Schutz
Inventor: CALDERON DARREN
IPC: A24F13/06
Filed: 2016-10-29
Abstract: 1. BezeichnungVorrichtung zum Schutz gegen Passivrauchen von Zigaretten.2. Kurzfassung2.1 Technische Aufgabe und ZielsetzungBei dem rauchen von Zigaretten wird heutzutage weder beim Rauch der verbrennenden Giftstoffe einer angezündeten Zigarette noch beim exhalieren des inhalierten Rauches Schutz geboten, welches sich negativ auf die Gesundheit vieler Lebewesen auswirkt. Die neue Passivrauch Schutzvorrichtung soll den allgegenwertig schädlichen Rauch der Zigaretten verhindern und filtern.2.2 Lösung des ProblemsUm den Rauch von der Umgebung zu Isolieren wird die Zigarette in die Öffnung der Schutzvorrichtung geschoben (8), die Zigarette wird nun an der Öffnung (3) angezündet, welche danach geschlossen wird. Der innerhalb der Vorrichtung entstehende Rauch wird von der Vorrichtung durch einen Filter (1) gefiltert. Der von der Zigarette inhalierte Rauch wird nun in der anderen Öffnung (7) exhaliert und auch hier gefiltert (2).2.3 AnwendungsgebietDie kompakte und leicht bewegliche Vorrichtung eignet sich zum passiv Rauchschutz beispielsweise in der Gastronomie sowie an öffentlichen Plätzen und im Haushalt.3. Zeichnung
Patent DE-102016104723-A1 (DE)
Title: Selbstabdichtender elektrischer Steckverbinder
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-03-15
Abstract: Zu einer Steckverbinderbaugruppe zählen ein Gehäuse, mehrere auf dem Gehäuse angeordnete Stifte, eine auf dem Gehäuse angeordnete Stiftkammer und eine auf der Kammer angeordnete Kappe. Die Kappe weist mehrere Löcher zum Aufnehmen der Stifte auf. Die Stifte fluchten mit den Löchern, wenn sich die Kappe in einer Betriebsstellung befindet, und die Stifte sind gegenüber den Löchern versetzt, wenn sich die Kappe in einer Lagerstellung befindet.
Patent DE-102016106871-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Sichern von Daten
Inventor: TEMPLE CHRISTOPHER
IPC: G06F21/60
Filed: 2016-04-13
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Steuervorrichtung beschrieben, die einen Anwendungskern umfasst, der einen Prozessor, einen Speicher und eine Speicherdirektzugriff-Steuerung sowie ein mit dem Anwendungskern über einen Computerbus gekoppeltes Sicherheitsmodul umfasst, wobei die Speicherdirektzugriff-Steuerung dafür konfiguriert ist, Daten aus dem Speicher zu lesen, einen Hash-Wert für die Daten zu erzeugen und den Hash-Wert über den Computerbus dem Sicherheitsmodul zu liefern, und wobei das Sicherheitsmodul dafür konfiguriert ist, den Hash-Wert zu verarbeiten.
Patent DE-102016106933-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerverfahren für ein Fahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ein Schaltsteuerverfahren für ein Fahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe weist auf: Vergleichen (S10), durch eine Steuerungsvorrichtung (5), einer gegenwärtigen Kupplungstemperatur mit einem ersten vorbestimmten Referenzwert und einem zweiten, vorbestimmten Referenzwert welcher größer ist als der erste Referenzwert, Verhindern (S20), durch die Steuerungsvorrichtung (5), eines koaxialen Leistung-an-Herunterschaltens, wenn die Kupplungstemperatur größer ist als der erste Referenzwert, und Reduzieren (S30), durch die Steuerungsvorrichtung (5), einer Schaltdauer durch Verhindern eines koaxialen Leistung-an-Herunterschaltens, wenn die Kupplungstemperatur größer ist als der zweite Referenzwert, und dann Steigern (S30) einer Schaltgeschwindigkeit, wenn ein zweiachsiges Gang-Überspring-Schalten erforderlich ist.
Patent DE-102016107447-A1 (DE)
Title: Rotationspumpe mit Schmiernut im Dichtsteg
Inventor: EHRINGER MICHAEL
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Rotationspumpe (1), vorzugsweise mit umschaltbarer Drehrichtung, mit  a) einem Gehäuse (2), das einen Pumpenraum (7) mit einem Einlass (4) für ein zu pumpendes Medium in einem Niederdruckbereich des Pumpenraums (7) und einem Auslass (3) für das zu pumpende Medium aus einem Hochdruckbereich des Pumpenraums (7) aufweist,  b) wenigstens einem Rotor (10, 11),  c) zumindest einem Lager (5) für den wenigstens einen Rotor (10, 11),  d) zumindest einem dem Rotor (10, 11) axial zugewandten Dichtsteg (8, 9), der den Niederdruckbereich in Drehrichtung (D) des Rotors (10, 11) vom Hochdruckbereich trennt,  e) und einer Schmiermittelzuführung (6), die ein Schmiermittel aus dem Pumpenraum (7) zumindest dem Lager (5) zuführt,  dadurch gekennzeichnet, dass  f) die Schmiermittelzuführung (6) im Dichtsteg (9) gebildet ist.
Patent DE-102016109034-A1 (DE)
Title: Fitting zur Herstellung einer dichten Verbindung umfassend ein Halteelement mit Kontaktflächen
Inventor: KOST ALEXANDER
IPC: F16L47/08
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fitting zur Herstellung einer dichten Verbindung mit einem Rohrende (4), mit mindestens einem Pressabschnitt (6), welcher zum Einführen eines Rohrendes (4) und für eine Verpressung eingerichtet ist, mit mindestens einem Dichtelement (10) und mit mindestens einem Halteelement (12), wobei das Dichtelement (10) und das Halteelement (12) im Pressabschnitt (6) angeordnet sind, wobei das Halteelement (12) im Wesentlichen ringförmig ausgebildet ist, wobei die Ringform eine Umfangsrichtung sowie eine Axialrichtung definiert und wobei das Halteelement (12) in Bezug auf die Umfangsrichtung zwei Enden (18, 18') aufweist. Die Aufgabe, einen Fitting mit einem Halteelement (12) anzugeben, welches einen verbesserten Korrosionsschutz aufweist und insbesondere kostengünstig herzustellen ist, wird dadurch gelöst, dass das Halteelement (12) an den zwei Enden (18, 18') jeweils mindestens eine Kontaktfläche (20, 20', 20a, 20a', 20b, 20b') aufweist, welche zumindest anteilig in Umfangsrichtung verläuft und dass die Kontaktflächen (20, 20', 20a, 20a', 20b, 20b') dafür eingerichtet sind, bei einer Verpressung des Pressabschnitts (6) miteinander in Kontakt gebracht zu werden. Weiter betrifft die Erfindung ein System und ein Verfahren zur Herstellung einer dichten Verbindung zwischen einem erfindungsgemäßen Fitting (2) und einem Rohrende (4).
Patent DE-102016110111-A1 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: BAUMANN HANS
IPC: B23B31/10
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrfutter zum Betrieb an einer tangential beaufschlagbaren Schlagbohrspindel (1), mit einem mit der Schlagbohrspindel (1) verbundenen oder verbindbaren Futterkörper (2), in dem geneigt zur Futterachse (3) verlaufende Backenführungen (4) ausgebildet sind, in denen mittels einem Gewindering (5) verstellbare Spannbacken (6) geführt sind, mit einer mit dem Gewindering (5) drehmomentübertragend koppelbaren Spannhülse (11), sowie mit einer Verriegelungseinrichtung (7), die verstellbar ist zwischen einer eine Relativdrehung des Gewinderinges (5) bezüglich des Futterkörpers (2) ermöglichenden Lösekonfiguration und einer diese Relativdrehung behindernden oder unterbindenden Sperrkonfiguration. Die Verriegelungseinrichtung ist gebildet aus einer im Wesentlichen drehfest, aber bezüglich des Futterkörpers (2) axial verschiebbar gelagerten Verriegelungshülse (8), welche mindestens ein Sperrglied (9) umfasst, wobei dem Gewindering (5) oder einem mit diesem verbundenen Teil mindestens eine Sperrausnehmung (10) zur Aufnahme des mindestens einen Sperrglieds (9) zugeordnet ist, und wobei das mindestens eine Sperrglied (9) mittels der bezüglich des Futterkörpers (2) axial verschiebbar gelagerten Spannhülse (11) verstellbar ist zwischen einer in die mindestens eine Sperrausnehmung (10) eingerückten, der Sperrkonfiguration entsprechenden Stellung und einer aus der mindestens einen Sperrausnehmung (10) ausgerückten, der Lösekonfiguration entsprechenden Stellung.
Patent DE-102016113471-A1 (DE)
Title: Herstellung von optischen bauelementen
Inventor: WITTMANN MARCO
IPC: B29D11/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von optischen Bauelementen. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Ausgangsträgers mit Ausnehmungen. Ein weiterer Schritt ist ein Durchführen eines Formprozesses zum Ausbilden von in den Ausnehmungen des Ausgangsträgers angeordneten transparenten optischen Formteilen. Hierbei wird eine Formmasse in die Ausnehmungen des Ausgangsträgers eingebracht und wird die Formmasse geformt und ausgehärtet. Das Verfahren umfasst ferner ein Vereinzeln des Ausgangsträgers mit den optischen Formteilen, so dass separate optische Bauelemente ausgebildet werden. Die optischen Bauelemente weisen jeweils einen aus dem Ausgangsträger hervorgegangenen Träger mit einer Ausnehmung und ein in der Ausnehmung angeordnetes optisches Formteil auf.
Patent DE-102016113985-A1 (DE)
Title: Presse zum Laminieren von Schichtstapeln zu plattenförmigen Werkstücken und Messplatte für eine solche Presse
Inventor: RENZ PASCAL
IPC: G01L11/04
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presse zum Laminieren von Schichtstapeln 19 zu plattenförmigen Werkstücken, mit mindestens einer Pressenetage 3 und mindestens einem Pressmodul 8, mit einer Einrichtung zum Öffnen und Schließen der mindestens einen Pressenetage 3, sowie mit einer Kühleinrichtung und/oder Heizeinrichtung zum Einbringen der für ein Laminieren erforderlichen Prozesswärme in die Schichtstapel 19. Das Pressenmodul besteht im Wesentlichen aus einer Grundplatte 15 und einer hierzu parallelen Deckplatte 16 und ist zur Aufnahme von mindestens zwei übereinander angeordneten Schichtstapeln 19 vorgesehen. Mindestens eine Trennplatte 17 ist vorhanden, um zwei Schichtstapel 19 im Pressmodul 8 zu separieren. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Trennplatte 17 als Messplatte 9 ausgebildet, die mindestens einen Temperatursensor 21 und/oder Drucksensor und mindestens eine mit diesem verbundene Sensorantenne 10 zum kontaktlosen Übertragen von Temperaturmesswerten und/oder Druckmesswerten an eine außerhalb des Schichtstapels 19 angeordnete Leseeinheit 14 mittels elektromagnetischer Strahlung enthält. Die Erfindung betrifft ferner eine Messplatte 9 für eine solche Presse.
Patent DE-102016114028-A1 (DE)
Title: Motor, Motortreiberschaltung und integrierte Schaltung zum Treiben eines Motors.
Inventor: SUN CHI PING
IPC: H02P23/24
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine Motortreiberschaltung (18) treibt einen Motor (10). Die Motortreiberschaltung (18) umfasst einen steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalter (26), einen Sensor (22), eine Drehrichtungssteuerschaltung (60, 70) und eine Schaltersteuerschaltung (30). Der steuerbare bidirektionale Wechselstromschalter (26) ist mit dem Motor (10) und einer Wechselstromversorgung (24) verbunden. Der Sensor (22) erfasst eine Magnetpolposition eines Läufers (11). Die Drehrichtungssteuerschaltung (60, 70) steuert eine Stromflussrichtung durch einen Stromversorgungsanschluss (VCC) und einen Erdungsanschluss (GND) des Sensors in Reaktion auf eine eingestellte Drehrichtung des Motors (10), um eine Phase eines Erfassungssignals zu bestimmen, das an einem Ausgangsanschluss (H1) des Sensors (22) ausgegeben wird. Die Schaltersteuerschaltung (30) steuert einen Schaltzustand des steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalters (26), um in Reaktion auf das Erfassungssignal und eine Polarität der Wechselstromversorgung (24) eine Drehrichtung des Motors (10) zu bestimmen.
Patent DE-102016114798-A1 (DE)
Title: Polierpad, verfahren zum herstellen eines polierpads und polierverfahren
Inventor: HUANG CHI-HAO
IPC: B24D13/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein Polierpad für eine Vorrichtung zum chemisch-mechanischen Polieren umfasst eine erste Tragschicht und eine Polierschicht. Die Polierschicht ist auf der ersten Tragschicht vorhanden. Die Polierschicht weist eine obere Fläche, die von der ersten Tragschicht weg weist, und mindestens einen ersten Hohlraum, der zumindest unter der oberen Fläche der Polierschicht vergraben ist, auf.