baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110072-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen mit einer Behältnisausschleusung in einer aseptischen Zone
Inventor: HAUSLADEN JOSEF
IPC: B65B55/14
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10) und insbesondere von Kunststoffbehältnissen (10) mit einer Transporteinheit (2), welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegeben Transportpfades (P) transportiert, wobei der Transportpfad (P) innerhalb eines Reinraums (20) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) eine Ausschleuseeinrichtung (6) aufweist die dazu geeignet und bestimmt ist, Behältnisse (10) aus dem Transportpfad (P) auszuschleusen. Weiter weist die Vorrichtung (1) einen Aufnahmeraum (8) für ausgeschleuste Behältnisse (10) und eine Umformungseinrichtung (18) auf, welche die Behältnisse (10) im Zuge des Ausschleusens in Ihrer räumlichen Ausgestaltung verändert. Darüber hinaus wird auch ein dazugehöriges Verfahren vorgestellt.
Patent DE-102019111045-A1 (DE)
Title: Elektronisches Schlüsselsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DAIMI KOPAL
IPC: E05B19/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlüsselsystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), das mindestens ein Bedienelement (6) aufweist, einer in dem Gehäuse (2) gelagerten Leiterplatte (5) mit elektrischen und oder elektronischen Bauteilen umfassend Sende- und Empfangsvorrichtungen und einem mechanischen Schlüssel (12), der herausnehmbar an dem Gehäuse (2) gelagert ist und bei einem Griffende eine erste Öse (16) aufweist. Das Schlüsselsystem (1) soll einfach zu handhaben sein und nur bei Bedarf eine Öse (16) zum Befestigen von z.B. anderen Schlüsseln freigeben. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Griff (15) des mechanischen Schlüssels (12) gelenkig mit einem Schlüsselbart (14) verbunden ist, wobei eine Drehachse des Gelenks senkrecht zu Hauptflächen des Schlüsselbarts (14) ist, und dass ein von dem Gelenk entferntes erstes Ende des Griffs (15) in zwei unterschiedlichen Winkelpositionen verriegelbar ist.
Patent DE-102019111464-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement
Inventor: SCHULZE VOLKMAR
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-05-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Dämpfungselement, das zwischen Batterie-/Akkusystem und Kraftfahrzeugboden angeordnet ist.
Patent DE-102019112203-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsscheibe
Inventor: KOKOTT KORDIAN
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-05-09
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Scheibenbremse für ein Kraftfahrzeug, mit einer innenbelüfteten Bremsscheibe, wenigstens bestehend aus einem Reibring mit einer außen liegenden Reibfläche auf je einer von zwei Reibringhälften, die durch zwischen diesen liegenden Rippen verbunden sind, die zwischen den Reibringhälften Kühlkanäle ausbilden und bestehend aus einem mit dem Reibring über radial gerichtete Verbindungsmittel, insbesondere Spannhülsen oder Blindniete, verbundenen Bremsscheibentopf, der an seinem Mantel einen sich in radialer Richtung erstreckenden Kragen besitzt, der mit einer Außenumfangsfläche an einem Außendurchmesser, mit einer Innenumfangsfläche an einem Innendurchmesser des Reibrings eine Passung bildet und radial gerichtete erste Bohrungen besitzt in die die Verbindungsmittel so eingebracht sind, dass diese sich weiter in ebenfalls radial gerichtete zweite Bohrungen im Reibring, in diesen hinein, erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsscheibentopf die Passung mit einer einzigen Reibringhälfte bildet und diese nach innen, zu den Kühlkanälen oder zu den Rippen hin, Material - Ausbuchtungen aufweist, an den Stellen, an denen die zweiten Bohrungen zur teilweisen Aufnahme der Verbindungsmittel eingebracht sind.
Patent DE-102019113972-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: HASHIMOTO KAZUSHIGE
IPC: B60R21/233
Filed: 2019-05-24
Abstract: Es wird ein Airbag bereitgestellt, der mit einer einfachen Konfiguration einen Airbaghauptkörperabschnitt auf ausgeglichene Weise entfalten kann. Der Airbag weist einen beutelförmigen Airbaghauptkörperabschnitt 12 mit einem Gaseinleitungsabschnitt 15, in den das Gas eingeleitet wird, einer Vielzahl von Luftkammern 19, die durch das vom Gaseinleitungsabschnitt 15 eingeleitete Gas aufgeblasen werden, und einem Gasführungsabschnitt 20, der das vom Gaseinleitungsabschnitt 15 eingeleitete Gas zu den Luftkammern 19 führt, auf. Der Gasführungsabschnitt 20 beinhaltet erste Gasführungsabschnitte 27, die das Gas in einer ersten Richtung X entlang einer Entfaltungsrichtung des Airbaghauptkörperabschnitts 12 führen, und eine Vielzahl von zweiten Gasführungsabschnitten 28, die nahe Spitzenabschnitten 27b erster Gasführungsabschnitte 27 positioniert sind und jeweils das Gas in eine zweite Richtung Y teilen, die die erste Richtung kreuzt.
Patent DE-102019116613-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Hochspannungsbatterie eines Fahrzeuges
Inventor: PARK HYUN WOOK
IPC: H01M50/249
Filed: 2019-06-19
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Hochspannungsbatterie eines Fahrzeuges, wobei die Vorrichtung zum Schützen der Hochspannungsbatterie (40), die in einer Position unter einem mittleren Boden (30) des Fahrzeuges montiert ist, eine Schiebeverhinderungsstruktur (90) aufweist, die vor der Hochspannungsbatterie (40) angeordnet ist, wobei die Schiebeverhinderungsstruktur (90) derart konfiguriert ist, dass sie im Falle eines Kollisionsunfalls mit einem hinteren Rollenmontagehalter (80), der an einem Hilfsrahmen (10) des Fahrzeuges angeordnet ist, in Kontakt gelangt und den Hilfsrahmen (10) vom Verschieben nach hinten zurückhält, wenn sie mit dem hinteren Rollenmontagehalter (80) in Kontakt steht.
Patent DE-102019116777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungseinrichtung, Steuereinheit für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: WITTKA THOMAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungseinrichtung einer Brennkraftmaschine, wobei die Abgasnachbehandlungseinrichtung einen Stickoxid-Speicherkatalysator und mindestens einen stromab des Stickoxid-Speicherkatalysators angeordneten SCR-Katalysator aufweist. Bei einer oxidierenden Zusammensetzung eines Abgases der Brennkraftmaschine werden dem Abgas in dem Stickoxid-Speicherkatalysator Stickoxide und Schwefeloxide entzogen und darin gespeichert. Eine Desulfatisierung des Stickoxid-Speicherkatalysators wird durchgeführt, indem eine reduzierende Zusammensetzung des Abgases eingestellt und eine Abgastemperatur erhöht wird, sodass im Stickoxid-Speicherkatalysator gespeicherte Schwefeloxide unter Bildung von Schwefelwasserstoff freigesetzt werden. Steuereinheit für eine Brennkraftmaschine, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, von Zeit zu Zeit eine Desulfatisierung des Stickoxid-Speicherkatalysators durchzuführen, sowie Brennkraftmaschine mit einer Abgasnachbehandlungseinrichtung, wobei die Abgasnachbehandlungseinrichtung einen Stickoxid-Speicherkatalysator und mindestens einen stromab des Stickoxid-Speicherkatalysators angeordneten SCR-Katalysator aufweist, wobei ferner eine Steuereinheit vorgesehen ist.
Patent DE-102019120586-A1 (DE)
Title: Sensorhalter, Sensoranordnung, Messanordnung und Verfahren zum Messen eines Druckstückspiels in einem Zahnstangenlenkgetriebe
Inventor: HAERTEL ALEXANDER
IPC: F16H55/28
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensorhalter zur Aufnahme wenigstens eines Abstandssensors, wobei der Sensorhalter zur Verwendung in einer Messanordnung zum Messen, insbesondere dynamischen Messen, einer Bewegung eines Druckstücks in einem Zahnstangenlenkgetriebe ausgebildet ist, insbesondere zur Verwendung in einer Messanordnung zum Messen wenigstens einer axialen Bewegung eines Druckstücks in einer Druckstückaufnahmeausnehmung in Andrückrichtung, eine Sensoranordnung sowie eine Messanordnung mit einem solchen Sensorhalter sowie ein Verfahren zum Messen einer Druckstückbewegung, wobei der Sensorhalter dazu ausgebildet ist, anstelle eines Druckstück-Andrückdeckels in eine Druckstückaufnahmeausnehmung, insbesondere eine Druckstückaufnahmebohrung, eines Zahnstangenlenkgetriebes, eingesetzt zu werden.
Patent DE-102019120695-A1 (DE)
Title: Verlagerungssensor vom nicht-kontakttyp
Inventor: KUBO KOJI
IPC: G02B3/12
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Verlagerungssensor vom Nicht-Kontakttyp beinhaltet eine Lichtquelle, welche ein Messlicht emittiert; eine Flüssiglinseneinrichtung, in welcher sich ein Brechungsindex periodisch in Antwort auf ein eingegebenes Antriebssignal ändert; eine Objektivlinse, welche zu einem messbaren Objekt das Messlicht emittiert, welches von der Lichtquelle emittiert wurde und durch die Flüssiglinseneinrichtung hindurchgetreten ist; einen Photodetektor, welcher das Messlicht empfängt, welches durch das messbare Objekt reflektiert wird, und ein Photodetektionssignal ausgibt; und einen Signalprozessor (Regel- bzw. Steuereinrichtung), welcher Brennpunkt-Zeitpunkte, bei welchen sich das Messlicht im Brennpunkt auf einer Oberfläche des messbaren Objekts befindet, basierend auf dem Photodetektionssignal berechnet, welches von dem Photodetektor ausgegeben wird, und welcher eine Position des messbaren Objekts basierend auf einer Phase des Brennpunkt-Zeitpunkts relativ zu einem Zyklus des Antriebssignals erhält.
Patent DE-102019120862-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Plattenwärmetauschers sowie Plattenwärmetauscher
Inventor: BÖHNKE MAX
IPC: B23P15/26
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Plattenwärmetauschers. Dabei werden zwei Platten aus einem metallischen Werkstoff bereitgestellt, wobei die Platten in Anlage gebracht werden, wobei ein Lotwerkstoff zwischen den Platten angeordnet wird. Die Platten werden auf eine erste Temperatur aufgeheizt. Die Platten werden in ein Werkzeug eingelegt, dessen Formflächen Kavitäten für vorgesehenen Kanalstrukturen aufweisen. Kanalstrukturen werden durch lokale innendrucktechnische Umformung zumindest einer Platte unter Beaufschlagung mit Druck durch das Werkzeug ausgebildet. Die Platten werden auf eine zweite Temperatur aufgeheizt.Die Platten werden löttechnisch an den in Anlage befindlichen Flächen verbunden. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Plattenwärmetauscher umfassend zwei Platten aus einem metallischen Material, wobei Kanalstrukturen in zumindest einer Platte ausgebildet sind und die Platten abseits der Kanalstrukturen löttechnisch miteinander verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass in der Lotschicht eutektische Gefügestrukturen mit einer längsten Ausdehnung von weniger als 50 Mikrometern ausgebildet sind.
Patent DE-102019123808-A1 (DE)
Title: Verkaufsregal
Inventor: HUPFAUER MARKUS
IPC: A47F5/16
Filed: 2019-09-05
Abstract: Fahrbares Verkaufsregal (10), mit wenigstens einem Grundgestell (12) mit Rollen (14, 16), mit wenigstens einer auf dem Grundgestell (12) montierten Rückwand (24), mit wenigstens einem oder mehreren in die Rückwand (24) einhängbaren oder an der Rückwand (24) befestigbaren Tragelement(en) (20), wobei im Bereich der Rückwand (24) am Grundgestell (12) wenigstens ein Abstützelement (42) zur Kippsicherung vorgesehen ist.
Patent DE-102019129494-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe mit verbesserter Spaltdichtung
Inventor: BERNER MARCEL
IPC: F04D29/16
Filed: 2019-10-31
Abstract: Es wird eine Kühlmittelpumpe vorgeschlagen, die aufweist: einen rotierenden Gleitring (4), der zu einem axialen Ende der Eingangsöffnung an dem Pumpenlaufrad (2) angeordnet ist; einen statischen Gleitring (5), welcher um die Mündung des Einlasses (6), gegenüberliegend zu dem rotierenden Gleitring (4) an dem Pumpengehäuse (1) angeordnet ist; wobei der rotierende Gleitring (4) eine Gleitfläche (40) aufweist und der statische Gleitring (5) eine Gleitfläche (50) aufweist, wobei die Gleitflächen (40, 50) zueinander weisen und ein Gleitlager bilden, das eine von dem Pumpenlaufrad (2) zu dem Pumpengehäuse (1) axial gerichtete Kraft aufnimmt; und an wenigstens einer der zueinander weisenden Gleitflächen (40, 50) eine Mikrostruktur zur Erzeugung eines hydrodynamischen Schmierfilms zwischen den Gleitflächen (40, 50) ausgebildet ist, wobei die Mikrostruktur Kavitäten umfasst, die zur Anlagerung von flüssigem Kühlmittel an der wenigstens einen Gleitfläche (40, 50) eingerichtet sind.
Patent DE-102019130747-A1 (DE)
Title: Anlage und verfahren zum regenerieren von altsand, vorrichtung zum betreiben einer derartigen anlage sowie verwendung von abluft
Inventor: WEBER KARL-HEINZ
IPC: B22C5/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Regenerieren von Altsand, insbesondere von organisch kontaminiertem Sand, mit einer Eingangsseite zum Zuführen von Altsand, mit einer Ausgansseite zum Abführen von Regenerationssand, mit einer Regenerationsstrecke, entlang welcher der Altsand durch die Anlage förderbar ist, mit einem Regenerationsofen zum Regenerieren des zugeführten Altsands, und mit einem Abgaswärmeübertrager zum Aufheizen von Prozessluft, wobei die Anlage sich dadurch auszeichnet, dass stromauf des Regenerationsofens wenigstens eine Altsandvorheizeinrichtung angeordnet ist, mittels welcher der Altsand vor dem Zuführen in den Regenerationsofen vorheizbar ist.
Patent DE-102019131585-A1 (DE)
Title: Radarsystem sowie verfahren zum bestimmen zumindest eines kalibrationsparameters für ein radarsystem
Inventor: SCHERZ PHILIPP
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-11-22
Abstract: Verfahren zum Bestimmen zumindest eines Kalibrationsparameters für ein Radarsystem mit zumindest einem ersten und einem zweiten Radar-Sendeempfänger (RS). Das Verfahren beinhaltet ein Durchführen einer ersten Kalibrationsmessung, mit: Erzeugen eines ersten frequenzmodulierten Oszillationssignals durch den ersten RS; Anlegen des ersten frequenzmodulierten Oszillationssignals an einen ersten Anschluss des ersten RS, der mit einem zweiten Anschluss des zweiten RS über eine Signalleitung verbunden ist; Erzeugen eines zweiten frequenzmodulierten Oszillationssignals durch den zweiten RS; und Kombinieren des über den zweiten Anschluss empfangenen ersten Oszillationssignals mit dem zweiten Oszillationssignal durch den zweiten RS, um ein erstes Differenzsignal zu erzeugen. Das Verfahren beinhaltet ein Durchführen einer zweiten Kalibrationsmessung, mit: Erzeugen des zweiten frequenzmodulierten Oszillationssignals durch den zweiten RS; Anlegen des zweiten frequenzmodulierten Oszillationssignals an den zweiten Anschluss; Erzeugen des ersten frequenzmodulierten Oszillationssignals durch den ersten RS; und Kombinieren des über den ersten Anschluss empfangenen zweiten Oszillationssignals mit dem ersten Oszillationssignal durch den ersten RS, um ein zweites Differenzsignal zu erzeugen. Das Verfahren beinhaltet ein Bestimmen des zumindest einen Kalibrationsparameters basierend auf dem ersten Differenzsignal und dem zweiten Differenzsignal.
Patent DE-102019132017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen einer Fahrzeugbatterie und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KIM TAE HYUCK
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Kühlen einer Fahrzeugbatterie ist bereitgestellt. Ein Batteriemodul weist auf: ein Modulgehäuse, welches einen offenen Bodenabschnitt aufweist, mit einem Aufnahmeraum zum Aufnehmen einer Vielzahl von Batteriezellen in dem Aufnahmeraum und einer Vielzahl von Batteriezellen, die in dem Aufnahmeraum des Modulgehäuses aufgenommen sind, wobei Bodenflächen der Vielzahl von Batteriezellen durch den offenen Bodenabschnitt des Modulgehäuses freigelegt sind. Ein unteres Gehäuse weist einen Aufnahmeraum auf, in welchem das Batteriemodul aufgenommen ist. Das untere Gehäuse weist eine Kühleinheit auf, die das Batteriemodul kühlt, und ist dazu eingerichtet, an einem Bodenabschnitt eines Fahrzeugbodens angebracht zu werden. Ein wärmeleitfähiger Füllstoff ist auf eine Auflagefläche des unteren Gehäuses aufgetragen, an welcher die Vielzahl von Batteriezellen aufgenommen ist, um in Kontakt mit den Bodenflächen der Vielzahl von Batteriezellen zu stehen, die nach außen durch den Bodenabschnitt des Modulgehäuses freigelegt sind.
Patent DE-102019135236-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung
Inventor: SCHRAUT MICHAEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablagevorrichtung (1) zum Halten eines abgelegten Nutzergeräts (100), welche einen Rahmen (2) mit einer Aufnahme (3), und ein Ablageelement (4) aufweist, welches in der Aufnahme (3) angeordnet ist, wobei das Ablageelement (4) relativ zum Rahmen (2) um eine Rotationsachse (R1) drehbar ist, welche senkrecht zur Erstreckungsebene (E1) des Ablageelements (4) ist.
Patent DE-102019201110-A1 (DE)
Title: Crimpwerkzeuge
Inventor: CHEN LEIHUA
IPC: B25B27/10
Filed: 2019-01-29
Abstract: Ein Crimpwerkzeug wird beschrieben, umfassend ein erstes Crimpelement, ein zweites Crimpelement, zumindest ein Zwischen-Crimpelement, ein erstes Verschiebeelement und ein zweites Verschiebeelement. Die freien Enden des ersten Crimpelements und des zweiten Crimpelements bilden eine Öffnung des Crimpwerkzeugs. Das erste Crimpelement, das zumindest eine Zwischen-Crimpelement und das zweite Crimpelement sind sequenziell über Verbindungsvorrichtungen gelenkig miteinander verbunden. Das erste Verschiebeelement ist verschiebbar an dem freien Ende des ersten Crimpelements angeordnet. Das zweite Verschiebeelement ist verschiebbar an dem freien Ende des zweiten Crimpelements angeordnet. Das erste Verschiebeelement ist benachbart zu dem zweiten Verschiebeelement. Die Innenseiten des ersten Crimpelements, des zumindest einen Zwischen-Crimpelements, des zweiten Crimpelements, des ersten Verschiebeelements und des zweiten Verschiebeelement sind zum Pressen mit dem zu crimpenden Werkstück ausgebildet. Das Crimpwerkzeug weist eine einfache Struktur und eine gute Crimpleistung auf, so dass das Werkstück gleichförmig belastet wird und Grate auf dem Werkstück reduziert werden können.
Patent DE-102019203431-A1 (DE)
Title: Zündkerzenelektrode mit einem in einem Körper eingebetteten Edelmetall-haltigen Element als Zündfläche sowie Zündkerze mit einer solchen Zündkerzenelektrode
Inventor: DIAZ ALFONSO JORGE
IPC: H01T13/39
Filed: 2019-03-13
Abstract: Zündkerzenelektrode, aufweisend einen Elektrodengrundkörper und ein Zündflächenelement, das an einem Endbereich des Elektrodengrundkörpers angeordnet ist und dazu eingerichtet ist eine Zündfläche der Zündkerzenelektrode auszubilden, wobei das Zündflächenelement einen Körper und ein Edelmetall-haltiges Element aufweist, wobei das Edelmetall-haltige Element mindestens teilweise in dem Körper eingebettet ist.
Patent DE-102019204026-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer gelösten Radverschraubung an einem Rad
Inventor: SCHEUING JAN
IPC: G01P3/481
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erkennen einer gelösten Radverschraubung (104) an einem Rad (100) eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Winkelgeschwindigkeit einer Nabe (110) des Rads (100) ausgewertet wird, wobei eine radperiodische Modulation (202) der Winkelgeschwindigkeit ermittelt wird und eine aufgrund der gelösten Radverschraubung (104) hervorgerufene Oszillation (200) des Rads (100) unter Verwendung einer Änderung eines Phasenwinkels der Modulation (202) erkannt wird.
Patent DE-102019204671-A1 (DE)
Title: Radarmodul mit Doppelfinne
Inventor: BAUR ROLAND
IPC: G01F23/284
Filed: 2019-04-02
Abstract: Radarmodul, eingerichtet zur Anlagenüberwachung, aufweisend einen Mikrowellen-Chip mit einer Radarsignalquelle, und einen Einkoppler, der mit der Radarsignalquelle verbunden ist, und das von der Radarsignalquelle erzeugte Radarsignal in einen Hohlleiter bzw. eine Antenne einkoppelt.
Patent DE-102019206144-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein an einem Radträger positionsfest befestigbares Radlagerträgergehäuse (12), ein im Radlagerträgergehäuse (12) angeordnetes Radlager sowie eine über das Radlager in Bezug zum Radlagerträgergehäuse (12) drehbar gelagerte Radnabe (14). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass im Bereich des Radlagerträgergehäuses (12) ein Heizelement (16) angeordnet ist.
Patent DE-102019206600-A1 (DE)
Title: Drosselklappensteuervorrichtung
Inventor: NYDAM BENJAMIN
IPC: F02D9/10
Filed: 2019-05-08
Abstract: Eine Drosselklappensteueranordnung (10), die ein Gehäuse (12) und einen Adapter (20) und ein Drehsicherungsmerkmal (38), die integral mit dem Gehäuse (12) ausgebildet sind, enthält. Eine Aussparung (40) ist integral als Teil des Gehäuses (12) ausgebildet und umgibt im Wesentlichen das Drehsicherungsmerkmal (38). Ein erster konisch zulaufender Abschnitt (28) und ein zweiter konisch zulaufender Abschnitt (30) sind beide integral mit dem Adapter (20) ausgebildet. Eine erste Nut (32) und ein Rippenabschnitt (34) sind integral als Teil des Adapters (20) ausgebildet. Mehrere äußere Aussparung en (64) sind auch integral als Teil des Adapters (20) ausgebildet. Das Drehsicherungsmerkmal (38), die Aussparung (40) und jede der mehreren äußeren Aussparungen (64) werden integral mit dem Gehäuse (12) ausgebildet. Ein Abschnitt der mehreren äußeren Aussparungen (64) ist als Teil des zweiten konisch zulaufenden Abschnitts (30) ausgebildet, und ein Abschnitt der mehreren äußeren Aussparungen (64) ist als Teil des Rippenabschnitts (34) ausgebildet.
Patent DE-102019207922-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: EFIMOV KONSTANTIN
IPC: C08L21/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen umfassend in einem Querschnitt senkrecht zur Umlaufrichtung zwei Wulstbereiche (1) jeweils umfassend einen Wulstkern (2) mit Kerndrähten (3), wenigstens eine Kerndrahtgummierung (4) und einen Wulstkernreiter (5).Der erfindungsgemäße Fahrzeugreifen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wulstkernreiter (5) wenigstens eines der zwei Wulstbereiche (1) wenigstens ein thermoplastisches Vulkanisat (TPV) aufweist.
Patent DE-102019211480-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Herstellen einer Wirkverbindung zwischen zwei Fahrzeugbaugruppen
Inventor: SCHALYO HEINO
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-07-31
Abstract: Eine Schalteinrichtung (4) zum Herstellen einer Wirkverbindung zwischen zwei Fahrzeugbaugruppen umfasst einen Bremstopf (42), einen Träger (41) und zumindest ein Schaltelement (430, 431), das an dem Träger (41) angeordnet und relativ zu dem Bremstopf (42) verstellbar ist, um die Schalteinrichtung (4) zwischen unterschiedlichen Kupplungszuständen zu schalten, wobei in einem Kopplungszustand das zumindest eine Schaltelement mit dem Bremstopf (42) in Anlage ist und in einem Freilaufzustand der Bremstopf (42) gegenüber dem Träger (41) bewegbar ist. Ein elektromotorischer Stellantrieb (40) dient zum Verstellen des zumindest einen Schaltelements (430, 431) relativ zu dem Bremstopf (42) und eine Messeinrichtung (45) zum Messen eines Motorstroms, den der Stellantrieb (40) im Betrieb bei einem Verstellen des zumindest einen Schaltelements (430, 431) aus dem Freilaufzustand in den Kopplungszustand aufnimmt. Eine Steuereinrichtung (5) ist hierbei dazu ausgebildet, bei einem Verstellen des zumindest einen Schaltelements (430, 431) aus dem Freilaufzustand in den Kopplungszustand anhand des durch die Messeinrichtung (45) gemessenen Motorstroms eine eine Steigung des Motorstroms anzeigende Kenngröße auszuwerten, um einen Berührpunkt, ab dem das zumindest eine Schaltelement (430, 431) in Anlage mit dem Bremstopf (42) ist, zu bestimmen.
Patent DE-102019213990-A1 (DE)
Title: Nickelbasislegierung für additive Fertigung, Verfahren und Produkt
IPC: B23P6/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Durch die spezielle Auswahl von Elementen und Anpassungen wird eine verbesserte Legierung zum Gießen und zur additiven Fertigung dargelegt.