baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104415-A1 (DE)
Title: Aufmerksamkeitserfassung
Inventor: HERBST BERNHARD
IPC: A61B3/113
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aufmerksamkeitserfassung von Personen bezüglich eines Objektes im Raum, wobei die Blickrichtung einer Person erfasst und die räumliche Position eines Objektes erfasst und anschließend in Abhängigkeit dieser Daten dann der Blickfokus auf dem Objekt ermittelt wird.
Patent DE-102014106275-A1 (DE)
Title: Wasserzulaufsteuerung für das Feuchtwaschverfahren
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F33/36
Filed: 2014-05-06
Abstract: Beim Feuchtwaschen mit einem Waschvollautomaten wird der Wasserzulauf derart gesteuert, dass zunächst eine Basiswassermenge bis zu einem bestimmten Wasserstand x im Laugenbehälter zugeführt wird und im Zeitraum von mindestens einem zur Einstellung der gewünschten Feuchte in einer bestimmten Drehzahl durchgeführten Umflutschleudergang in regelmäßigen Zeitabständen der Wasserstand gemessen und bis zum Erreichen einer durch die gewünschte Feuchte der Wäsche bestimmten, die Wäschetrommel nicht kontaktierenden Zielhöhe des Wasserstands eine von der jeweils gemessenen Füllhöhe abhängige Wassermenge nachgetankt wird. Die Wasserzulaufsteuerung, mit der über die jeweilige Zielhöhe des Wasserstandes und/oder die Drehzahl im Umflutschleudergang der Feuchtegehalt der Wäsche eingestellt werden kann, stellt einen störungsfreien Waschprozess ohne Schaumbildung sicher.
Patent DE-102014107714-A1 (DE)
Title: Mit einem Gehäuse versehene Halbleitervorrichtung
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-06-02
Abstract: Es ist eine mit einem Gehäuse versehene Vorrichtung offenbart, welche Folgendes umfasst: einen Träger mit einem ersten Trägerkontakt, eine erste elektrische Komponente mit einer ersten oberen Fläche und einer ersten unteren Fläche, wobei die erste elektrische Komponente einen auf der ersten oberen Fläche angeordneten ersten Komponentenkontakt umfasst und die erste untere Fläche mit dem Träger verbunden ist, ein eingebettetes System mit einer zweiten elektrischen Komponente mit einer zweiten oberen Fläche, einem Zwischenverbindungselement und einem ersten Verbindungselement, wobei das eingebettete System eine untere Systemfläche aufweist, die untere Systemfläche einen ersten Systemkontakt aufweist, die zweite obere Fläche einen ersten Komponentenkontakt aufweist und der erste Systemkontakt durch das Zwischenverbindungselement mit dem ersten Komponentenkontakt verbunden ist und der erste Komponentenkontakt der zweiten elektrischen Komponente durch das erste Verbindungselement mit dem ersten Trägerkontakt verbunden ist.
Patent DE-102014107812-A1 (DE)
Title: Staubsaugerdüse für einen Staubsauger
Inventor: BRECH OLIVER
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüse für einen Staubsauger, wobei die Staubsaugerdüse einen Saugmund (9) aufweist und als vorzugsweise abnehmbares Vorsatzgerät (8) eines Staubsaugers ausgebildet ist, wobei die Staubsaugerdüse ein Kippgelenk (7) mit zumindest einer Kippachse (A) aufweist, wobei die Staubsaugerdüse um die Kippachse (A) relativ zu einer bevorzugt horizontalen Bodenfläche schwenkbar ist. Um eine Staubsaugerdüse anzugeben, die insbesondere auch beim Zurückbewegen des Staubsaugers ein günstiges Saugergebnis zuverlässig erreichen lässt, wird vorgeschlagen, dass zumindest ein überwindbarer Widerstand in dem Kippgelenk (7) ausgebildet ist, welcher überwindbare Widerstand die Beweglichkeit des Kippgelenks (7) in einem Arbeitsbereich von 20° bis 60° bezogen auf die Bodenfläche herabsetzt.
Patent DE-102014108363-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Umreifungsband zum Umschlingen von einem oder mehreren Gegenständen
Inventor: LENZEN PETER WILHELM
IPC: B65D63/10
Filed: 2014-06-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kunststoff-Umreifungsband (4) zum Umschlingen von einem oder mehreren Gegenständen. Im Rahmen der Erfindung ist das betreffende Kunststoff-Umreifungsband (4) gekennzeichnet durch einen wenigstens zweischichtigen Aufbau aus einer Kernschicht (4a) und einer diese Kernschicht (4a) an wenigstens ihren Breitseiten einhüllenden Funktionsschicht (4b).
Patent DE-102014110454-A1 (DE)
Title: Dosenkörper mit konvex gewölbtem Dosenbodenabschnitt
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B65D17/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosenkörper (10) mit einer Außenwand (11) und einen Dosenboden (14). Der Dosenboden (14) hat einen sich an die Außenwand (11) anschließenden ringförmigen Abstellabschnitt (17), dessen Ringquerschnitt auf den Dosenboden (14) gesehen konvex gekrümmt ist. An den Abstellabschnitt (17) schließt sich unmittelbar ein hohlkegelstumpfförmiger oder hohlzylindrischer Innenwandabschnitt (18) an. An den Innenwandabschnitt (18) schließt sich ein ringförmiger Übergangsabschnitt (19) an, dessen Ringquerschnitt von unten auf den Dosenboden (14) gesehen konkav gekrümmt ist. An der Übergangsabschnitt (19) schließt sich ein kuppelförmiger Zentralabschnitt (20) an, der von unten auf den Dosenboden (14) gesehen konvex gekrümmt ist. Diese Form nimmt der Dosenboden (14) in seinem Ausgangszustand Z ein. Bei Überschreiten eines Innendrucks kann sich der Dosenboden (14) abweichend von diesem Ausgangszustand (Z) verformen, um das Innenvolumen der aus dem Dosenkörper (10) hergestellten Dose zu vergrößern.
Patent DE-102014114569-A1 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug mit einer Haltevorrichtung
Inventor: COUCHMAN NIGEL
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung dient dazu, eine stabile und kostengünstige Kamera (1) bereitzustellen, bei welcher die Komponenten der Kamera (1) auf besonders zuverlässige Weise geschützt werden können. Die Erfindung betrifft dazu eine Kamera (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (2), welches eine erste Haltevorrichtung (11) mit einem ersten Halteelement (13) und einem zweiten Halteelement (14) aufweist, und einer ersten Leiterplatte (6), welche auf dem ersten Halteelement (13) der ersten Haltevorrichtung (11) derart angeordnet ist, dass die erste Leiterplatte (6) von dem ersten Haltelement (14) der ersten Haltevorrichtung (11) in eine erste Richtung (D1) gehalten ist, wobei die erste Haltevorrichtung (11) ein erstes elastisches Element (22) aufweist, welches zwischen der ersten Leiterplatte (6) und dem zweiten Halteelement (14) der ersten Haltevorrichtung (11) angeordnet ist, wobei das erste elastische Element (22) die erste Leiterplatte (6) in eine der ersten Richtung (D1) entgegen gesetzte zweite Richtung (D2) hält.
Patent DE-102014118439-A1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul zur persönlichen Leistungsüberwachung, entsprechendes Gerät, System und Verfahren
Inventor: MARTIKKA MIKKO
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationsmodul, eine Überwachungseinheit und ein Verfahren zum Überwachen einer Körperleistung. Das Modul enthält eine Einrichtung zum kontinuierlichen Empfangen von Sensorsignalen von einem mit dem Kommunikationsmodul verbundenen Sensor, eine Verarbeitungseinheit, ausgebildet zum kontinuierlichen Verarbeiten der Sensorsignale und zum Bilden mehrerer aufeinanderfolgender Datennachrichten, die Daten enthalten, welche zumindest teilweise von den Sensorsignalen abgeleitet sind, und eine Drahtlos-Kommunikationseinheit zum Senden der gebildeten Datennachrichten zu einem externen Drahtlos-Empfangsgerät in mehreren aufeinanderfolgenden Sendezeitschlitzen unter Verwendung eines Drahtlos-Kommunikationsprotokolls. Erfindungsgemäß ist die Verarbeitungseinheit dazu ausgebildet, einen Sensorsignal-Analysealgorithmus auszuführen, um erste Zeitpunkte basierend auf vordefinierten Charakteristika der Sensorsignale zu bestimmen, um zweite Zeitpunkte entsprechend den zeitlichen Sendeschlitzen zum Senden von Datennachrichten entsprechend der Charakteristik unter Verwendung der Drahtlos-Kommunikationseinheit zu bestimmen, und Information über die Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Zeitpunkt den Datennachrichten hinzuzufügen. Die Erfindung ermöglicht das zeitliche In-Beziehung-Setzen der individuellen Signale zueinander zwecks besserer Analyse der Körperleistung.
Patent DE-102014200950-A1 (DE)
Title: Ventileinheit mit einem Überdruck- und einem Rückschlagventil
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-01-21
Abstract: Hydraulisches Spannsystem eines Zugmitteltriebs, das einer Brennkraftmaschine zugeordnet ist und einen mit Hydraulikfluid beaufschlagten Kolben (9, 29) umfasst, der in einem Zylinder (5, 25) linear verschiebbar geführt und gegen ein Zugmittel angefedert ist, wobei das Hydraulikfluid abhängig von einer Stellbewegungsrichtung des Kolbens (9, 29) über ein Rückschlagventil (6, 26) in einen Druckraum (7, 27) des Zylinders (5, 25) zuströmt oder entgegen dieser Richtung das Hydraulikfluid über ein Überdruckventil (10, 30) aus dem Druckraum (7, 27) ausströmt, wobei das Rückschlagventil (6, 26) und das Überdruckventil (10, 30) zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (26) und das Überdruckventil (30) zu einer vormontierbaren, alle Bauteile einschließenden Ventileinheit (22) in einem rotationssymmetrischen, topfartigen Ventilgehäuse (31) zusammengefasst sind, das innerhalb des Spannsystems (21) eingebracht ist.
Patent DE-102014206274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgerätebauteils mit einer Vertiefung in einer Reinigungsschicht sowie Haushaltsgerätebauteil und Haushaltsgerät
Inventor: Jördens Frank
IPC: F24C14/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgerätebauteils (3, 7), bei welchem auf einen bereit gestellten Grundkörper (10) eine Haftvermittlungsschicht (11) und auf die Haftvermittlungsschicht (11) eine Reinigungsschicht (8) aufgebracht wird, wobei vor einem Einbrennen der Reinigungsschicht (8) und der Haftvermittlungsschicht (11) in die Reinigungsschicht (8) zumindest eine Vertiefung (9, 9’) zur Zugspannungsentlastung der Reinigungsschicht (8) erzeugt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerätebauteil (3, 7) und ein Gargerät (1).
Patent DE-102014208541-A1 (DE)
Title: Bestimmung redundanter Absolutpositionen mit Fahrdynamiksensoren
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G01S19/50
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Referenzposition (61) als Grundlage für eine Korrektur (46) einer mittels eines GNSS genannten globalen Satellitennavigationssystems (15) georteten GNSS-Position (12) eines Fahrzeuges (2), die eine Absolutposition (76) des Fahrzeuges (2) enthält, umfassend: – Erfassen der Absolutposition (76) des Fahrzeuges (2) mittels des GNSS (15), wenn ein Ausgangssignal (20, 28, 34) aus einem Bewegungsaufnahmesensor (18, 26, 32) des Fahrzeugs (2) einen charakteristischen Verlauf (60) aufweist, – Bestimmen der Referenzposition (61) basierend auf der erfassten Absolutposition (76), und – Zuordnen der Referenzposition (61) zu dem charakteristischen Verlauf (60) des Ausgangssignals (20, 28, 34).
Patent DE-102014209904-A1 (DE)
Title: Drapiergreifer zum Greifen und Drapieren von ausgeschnittenen Faseranordnungen
Inventor: BECKER RALF
IPC: B29C70/38
Filed: 2014-05-23
Abstract: Drapiergreifer (10) zum Greifen und Drapieren von ausgeschnittenen Faseranordnungen (22), mit mehreren an einer Tragstruktur (12) vorgesehenen hubbeweglichen Haltestößeln (14), die zwischen einer eingefahrenen Grundstellung und einer ausgefahrenen Hubendlage verfahrbar sind, und mit denen die Faseranordnungen (22) zum Halten, Verformen und/oder Einlegen der Faseranordnung (22) in ein Formwerkzeug gegriffen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an den freien Enden der Haltestößeln Stößelgelenke (16) vorgesehen sind, an welchem Anlagesegmente (18) zur Anlage an die Faseranordnung vorgesehen sind.
Patent DE-102014210964-A1 (DE)
Title: Elektrisches Inhalationsgerät, Speicherelement für ein elektrisches Inhalationsgerät sowie Verfahren zum Bereitstellen eines solchen
Inventor: KLOCKE CARSTEN
IPC: A24F40/42
Filed: 2014-06-06
Abstract: Es wird ein Speicherelement für in einem elektrischen Inhalationsgerät, insbesondere in einer elektrischen Zigarette zu verdampfende Flüssigkeiten 2 vorgeschlagen, welches im Wesentlichen aus einem Material 4 besteht, das mit Flüssigkeit 2 getränkt werden kann, und als auswechselbare, separat handhabbare Einheit ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das Speicherelement in einem Teilbereich seiner Oberfläche mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Hülle 5 versehen. Ferner wird eine elektrische Zigarette mit einem solchen Speicherelement vorgeschlagen, sowie ein Verfahren zum Bereitstellen eines Speicherelements, wobei das Speicherelement in ein flüssigkeits- und dampfdichtes Behältnis eingelegt, die Flüssigkeit in das Behältnis dosiert und das Behältnis dann geschlossen wird, so dass das Tränken des tränkbaren Materials mit zu verdampfender Flüssigkeit wenigstens zum Teil im geschlossenen Behälter erfolgt.
Patent DE-102014213388-A1 (DE)
Title: Halbleiterlampe
Inventor: WENG THOMAS
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Eine Halbleiterlampe (1) weist mindestens eine an einer Vorderseite (7) eines Substrats (6) angeordnete Halbleiterlichtquelle (8) und eine Treiberschaltung (11) zum Ansteuern der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (8) auf, wobei zumindest ein Teil der Treiberschaltung (11) an einer der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (8) abgewandten Rückseite (10) des Substrats (6) angeordnet ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Retrofitlampen, insbesondere Glühlampen- oder Halogenlampen-Retrofitlampen.
Patent DE-102014213995-A1 (DE)
Title: Unwuchtwelle
Inventor: BAUCH RIAD
IPC: F16F15/26
Filed: 2014-07-18
Abstract: Unwuchtwelle (1) zum Ausgleichen von Massenkräften und/oder Massenmomenten, insbesondere einer Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit mindestens einem Wellenabschnitt (2; 4; 6) und einem daran angrenzenden Lagerzapfen (10; 12), wobei an dem Wellenabschnitt (2; 4; 6) eine Unwuchtmasse (8) angeordnet ist, und der Lagerzapfen (10; 12) zumindest zweiteilig ausgebildet ist und ein erstes Lagersegment (18; 20) und ein zweites Lagersegment (22; 24) aufweist, wobei ein Massenschwerpunkt von Wellenabschnitt (2; 4; 6) und Lagerzapfen (10; 12) exzentrisch zu einer Drehachse (D) der Unwuchtwelle (1) ausgebildet ist, wodurch das erste Lagersegment (18; 20) und das zweite Lagersegment (22; 24) derart ineinandergreifend ausgebildet sind, dass das erste (18; 20) und das zweite Lagersegment (22; 24) zumindest axial in ihrer relativen Position zueinander gesichert sind.
Patent DE-102014215383-A1 (DE)
Title: Stickstoffhaltige Verbindungen, geeignet zur Verwendung bei der Herstellung von Polyurethanen
Inventor: GüNTHER THOMAS
IPC: C08G18/22
Filed: 2014-08-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung stickstoffhaltige Verbindungen der Formel (I) oder einer entsprechenden quaternisierten oder protonierten Verbindung zur Herstellung von Polyurethanen, Zusammensetzungen, die diese Verbindungen enthalten sowie Polyurethansysteme, die unter Verwendung der Verbindungen erhalten wurden.
Patent DE-102014216386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Zufallsgenerators
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: G06F7/58
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines Zufallsgenerators und eine Schaltungsanordnung mit einem solchen Zufallsgenerator. Bei dem Verfahren werden Zustände von Speicherelementen in dem Zufallsgenerator vorgegeben.
Patent DE-102014218971-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für die Feuchtigkeits- und PCV-Strömungsdetektion über einen Abgassensor
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-09-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Schätzen einer PCV-Strömung zu einer Kraftmaschine basierend auf der Ausgabe eines Abgas-Sauerstoffsensors bereitgestellt. Während der DFSO-Bedingungen wird eine Bezugsspannung des Sensors anfangs bei einer offenen Drosselklappe und dann bei geschlossener Drosselklappe moduliert. Sowohl die Undichtigkeit der PCV-Strömung an den Kolbenventilen vorbei in einer alternden Kraftmaschine als auch eine Schätzung der Umgebungsfeuchtigkeit werden basierend auf den Ausgaben des Sensors während des Modulierens bei offener und geschlossener Einlassdrosselklappe abgeleitet.
Patent DE-102014219585-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung mit einem Schaltungsträger und einem Verbindungselement
Inventor: SENTUERK TUNCAY
IPC: H01R12/57
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung. Die Kontaktanordnung weist einen Schaltungsträger auf. Der Schaltungsträger weist wenigstens eine elektrisch isolierende Schicht und wenigstens eine mit der elektrisch isolierenden Schicht verbundene elektrisch leitfähige Schicht auf. Die Kontaktanordnung weist auch eine Stromschiene auf, welche mit der elektrisch leitfähigen Schicht des Schaltungsträgers elektrisch verbunden ist. Erfindungsgemäß weist der Schaltungsträger ein elektrisch leitfähiges, federnd ausgebildetes Verbindungselement mit wenigstens einem Befestigungsfuß auf, wobei der Befestigungsfuß mit der elektrisch leitfähigen Schicht stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102014222496-A1 (DE)
Title: Magnetresonanz-Bildgebung mit einem musikbasierten Gradientenverlauf
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/58
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung mit einem musikbasierten Gradientenverlauf, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um eine zuverlässige Methode zur Magnetresonanz-Bildgebung mit einem musikbasierten Gradientenverlauf zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das erfindungsgemäße Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts die folgenden Verfahrensschritte umfasst: – Bereitstellen einer Magnetresonanz-Sequenz und eines Musikstücks, – Modifizieren des Musikstücks unter Berücksichtigung zumindest eines akustischen Resonanzparameters, welcher zumindest eine akustische Resonanzfrequenz des Magnetresonanzgeräts charakterisiert, wobei ein modifiziertes Musikstück erzeugt wird, – Anpassen eines Gradientenverlaufs der Magnetresonanz-Sequenz unter Verwendung des modifizierten Musikstücks, wobei eine angepasste Magnetresonanz-Sequenz erzeugt wird, – Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten des Untersuchungsobjekts mittels der angepassten Magnetresonanz-Sequenz.
Patent DE-102014223059-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Verringern des Ladeluftkühlerkondensats unter Verwendung einer sekundären Einlassdrosselklappe
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen einer sekundären Einlassdrosselklappe basierend auf der Kondensatbildung in einem Ladeluftkühler bereitgestellt, wobei die sekundäre Drosselklappe stromaufwärts des Ladeluftkühlers positioniert ist. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Verkleinern einer Öffnung der sekundären Einlassdrosselklappe als Reaktion auf die vergrößerte Kondensatsansammlung innerhalb des Ladeluftkühlers enthalten. Das Verfahren kann ferner das Einstellen einer primären Drosselklappe, die in einem Einlasskrümmer positioniert ist, basierend auf der Kondensatansammlung und der Drehmomentanforderung enthalten.
Patent DE-102014223143-A1 (DE)
Title: Redox-Fluss-Energiespeicher und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: HEID GÜNTER
IPC: H01M8/18
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Redox-Fluss-Energiespeicher, mit zumindest einer Wandlereinheit zum Wandeln von chemischer in elektrische und von elektrischer in chemische Energie, mit zumindest einer Speichervorrichtung zum Speichern eines elektrisch leitfähigen liquiden Energieträgers (5), mit zumindest einer Leitung (4) zum Leiten des in der Speichervorrichtung speicherbaren liquiden Energieträgers (5) zu der Wandlereinheit und/oder zum Leiten des liquiden Energieträgers (5) von der Wandlereinheit zu der Speichervorrichtung, wobei die Leitung (4) eine Entkoppelvorrichtung (1) umfasst, und mittels der Entkoppelvorrichtung (1) eine vorbestimmte Menge (8) des liquiden Energieträgers (5) von einem ersten Anteil (10) des liquiden Energieträgers (5) galvanisch abtrennbar ist, wobei der erste Anteil (10) in einem ersten Bereich (2) der Leitung (4) vorhanden ist, und die galvanisch abgetrennte vorbestimmte Menge (8) des liquiden Energieträgers (5) einem zweiten Anteil (11) des liquiden Energieträgers (5) zuführbar ist, wobei der zweite Anteil (11) in einem zweiten Bereich (3) der Leitung (4) vorhanden ist, um die Leistungsfähigkeit des Redox-Fluss-Energiespeichers zu erhöhen.
Patent DE-102015002209-A1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: LEHNER JOSEF
IPC: A01D84/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heuwerbungsmaschine in Form eines Mergers zum Schwaden und/oder Querversetzen von Erntegut, mit zumindest einer Mergereinheit, die einen Aufsammelförderer zum Aufsammeln des Ernteguts vom Boden und einen Querförderer zum Querfördern des aufgesammelten Ernteguts quer zur Fahrtrichtung umfasst. Erfindungsgemäß ist der Querförderer als Schneckenförderer mit einer um eine liegende, quer zur Fahrtrichtung ausgerichtete Drehachse rotierend antreibbaren Förderschnecke ausgebildet.
Patent DE-102015004689-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung und Programmeditierverfahren mit einer maschinellen Bearbeitungszykluserzeugungsfunktion
Inventor: OTA YASUHIRO
IPC: G05B19/4093
Filed: 2015-04-10
Abstract: Es ist eine numerische Steuervorrichtung offenbart, die einen Bereich zwischen einem maschinellen Bearbeitungsbefehl für eine Werkzeugzahl, die vorab durch ein NC-Programm für eine maschinelle Bearbeitungssteuerung ausgewiesen ist, und einem maschinellen Bearbeitungsbefehl für die nächste Werkzeugzahl als einen einzelnen maschinellen Bearbeitungsprozess erkennt, einen maschinellen Bearbeitungszyklusbefehl aus dem erkannten einzelnen maschinellen Bearbeitungsprozess erzeugt und ein NC-Programm erzeugt, in dem der einzelne maschinelle Bearbeitungsprozess bezüglich des NC-Programms durch den erzeugten maschinellen Bearbeitungszyklusbefehl ersetzt wird.
Patent DE-102015008668-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: BAUR BERND
IPC: F02M25/025
Filed: 2015-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Brennraum (14), mit einem von dem Brennraum (14) zuzuführender Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (28), mit wenigstens einem in dem Ansaugtrakt (28) angeordneten Verdichter (50) zum Verdichten der dem Brennraum (14) zuzuführenden Luft, und mit wenigstens einem in dem Ansaugtrakt (28) stromab des Verdichters (50) angeordneten Ladeluftkühler (52) zum Kühlen der verdichteten Luft, wobei der Ladeluftkühler (52) dazu ausgebildet ist, eine Kondensation von in der verdichteten Luft enthaltenem Wasser zu bewirken, wobei wenigstens ein Behältnis (56) zum Aufnehmen des kondensierten Wassers und eine Zuführeinrichtung (62) vorgesehen sind, mittels welcher das kondensierte Wasser aus dem Behältnis (56) der verdichteten Luft zuführbar ist.