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Patent DE-102019134836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung und Behandlung von Kunststoffbehältern
Inventor: BETZ CHRISTIAN
IPC: B67C3/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung und Behandlung von Kunststoffbehältern, die eine Formfüllmaschine zum Ausbilden und gleichzeitigem Füllen der Kunststoffbehälter eine Verschließmaschine zum Verschließen der ausgebildeten und gefüllten Kunststoffbehälter und eine Etikettiermaschine zum Etikettieren der ausgebildeten und gefüllten Kunststoffbehälter umfasst, wobei die Formfüllmaschine mit der Verschließmaschine und/oder der Etikettiermaschine ohne Zwischentransportbänder und ohne Puffer miteinander verbunden ist.
Patent DE-102019200589-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nichtwässrigem elektrolyt
Inventor: IGUCHI HIROKI
IPC: H01M10/058
Filed: 2019-01-17
Abstract: Eine Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt umfasst ein Gehäuse (101), eine in dem Gehäuse (101) untergebrachte stapelartige Elektrodenanordnung (50) und eine Elektrolytlösung. Die Elektrolytlösung umfasst einen infiltrierten Anteil, der in die stapelartige Elektrodenanordnung (50) infiltriert ist, und einen Überschussanteil (4), der von dem infiltrierten Anteil verschieden ist. In einem aufgebauten Zustand, in dem die Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt (100) so angeordnet ist, dass eine Stapelrichtung der stapelartigen Elektrodenanordnung (50) orthogonal zu einer vertikalen Richtung ist, ragt ein unteres Ende des Separators (30) unter die unteren Enden der positiven Elektrode (10) und der negativen Elektrode (20) vor. Im aufgebauten Zustand steht innerhalb eines Bereichs eines Betriebszustands des Ladens ein vorstehender Teil von irgendeinem der Vielzahl von Separatoren (30) immer in Kontakt mit dem Überschussanteil (4) und stehen die Vielzahl von positiven Elektroden (10) und die Vielzahl von negativen Elektroden (20) zu keiner Zeit in Kontakt mit dem Überschussanteil (4).
Patent DE-102019202946-A1 (DE)
Title: Widerstandsverminderungsstruktur und damit ausgestattete elektrische Scheibenbremse
Inventor: KIM KYUNGWON
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Widerstandsverminderungsstruktur. Die Widerstandsverminderungsstruktur gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung weist auf: einen Kolben, der so gestaltet ist, dass er Druck auf einen Bremsbelag, der zumindest auf eine Seite einer Scheibe Druck ausübt, ausübt oder aufhebt; eine Spindeleinheit, die so gestaltet ist, dass sie sich in dem Kolben in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung bewegt, um Druck auf den Kolben auszuüben oder aufzuheben; und mindestens einen Anschlag, der auf einer Seite des Kolbens ausgebildet ist, um mit einem Teil der Spindeleinheit in Kontakt zu kommen und den Kolben in einer Rückwärtsrichtung zu bewegen, wenn sich die Spindeleinheit in der Rückwärtsrichtung bewegt, um den Kolben zu bewegen, wenn eine Bremskraft aufgehoben wird, und das Widerstandsphänomen zu vermindern, das wegen der Rückstellschwäche des Kolbens auftritt.
Patent DE-102019203850-A1 (DE)
Title: Optische Analyseeinrichtung zum Analysieren von Licht von einer Probe und Verfahren zum Betreiben einer optischen Analyseeinrichtung
Inventor: MERZ ANDREAS
IPC: G01N21/35
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine optische Analyseeinrichtung (1) zum Analysieren von Licht (LR) von einer Probe (10) umfassend: eine Lichtquelle (2), mittels welcher die Probe (10) mit einem Licht in einem sichtbaren Wellenlängenbereich (W1) und in einem infraroten Wellenlängenbereich (W2) bestrahlbar ist; eine optische Sensoreinrichtung (SR) und/oder Spektrometereinrichtung (SP), in welche ein von der Probe (10) reflektiertes und/oder transmittiertes Licht (LR) einstrahlbar ist und mittels welcher ein Spektrum des Lichts (LR) erzeugbar ist; und eine Auswerteeinrichtung (AR), durch welche das von der optischen Sensoreinrichtung (SR) und/oder von der Spektrometereinrichtung (SP) erzeugte Spektrum des Lichts (LR) hinsichtlich Farbinformationen und Inhaltsstoffen der Probe (10) auswertbar ist.
Patent DE-102019204893-A1 (DE)
Title: Warenverkaufsautomat und Verfahren
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: G07F9/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Warenverkaufsautomat, mit einem abgeschlossenen Gehäuse mit einem Innenraum zur Lagerung von Warenprodukten, mit einer Kameraeinrichtung, die im Innenraum angeordnet ist und die derart auf die im Innenraum gelagerten Warenprodukte ausgerichtet ist, dass zumindest ein Teil der gelagerten Warenprodukte von der Kameraeinrichtung erfassbar sind, mit einem Bildschirm, welcher mit der Kameraeinrichtung derart gekoppelt ist, um ein Bild oder mehrere Bilder der von der Kameraeinrichtung erfassten Warenprodukte auszugeben, welcher derart am Gehäuse angebracht ist, dass vom Bildschirm ausgegebene Bilder von einer vor dem Verkaufsautomaten stehenden Person sichtbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Warenverkaufsautomaten.
Patent DE-102019207436-A1 (DE)
Title: Kettenstrang mit textilen Kettengliedern aus verdrehtem Gurtmaterial
Inventor: SCHILL MICHAEL
IPC: F16G13/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kettenstrang (1), der eine Mehrzahl von Kettengliedern (2) mit wenigstens einer Lage (10) eines textilen Gurtes (4) aufweist. An zwei Stellen (16) ist das Kettenglied (2) in Umfangsrichtung (6) voneinander beabstandet um jeweils eine halbe Drehung oder ein ungeradzahliges Vielfaches einer halben Drehung im gleichen Drehsinn (18) um die Umfangsrichtung (6) verdreht. Dies führt zu einem symmetrischen Aufbau, einer gut beherrschbaren Belastungssituation und zu einem gleichmäßigen Verschleiß des Kettengliedes, da die Flachseiten (22) der beiden außen liegenden Lagen (10) zwischen den Stellen (16) einmal zur Öffnung (8) und einmal von der Öffnung (8) weg weisen.
Patent DE-102019208830-A1 (DE)
Title: Fertigungsanlage für den Einsatz in einem additiven Fertigungsverfahren, Trägerplattenvorrichtung, Stützkörper, Dichtungsvorrichtung
Inventor: FINDEISEN SEBASTIAN
IPC: B29C64/245
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungsanlage (10) für den Einsatz in einem additiven Fertigungsverfahren sowie eine Trägerplattenvorrichtung (30), einen Stützkörper (42) und eine Dichtungsvorrichtung (80), welche in einer solchen Fertigungsanlage (10) einsetzbar sind.Es ist vorgesehen, dass eine Fertigungsanlage (10) für den Einsatz in einem additiven Fertigungsverfahren bereitgestellt wird. Zudem werden eine Trägerplattenvorrichtung (30), ein Stützkörper (42) und eine Dichtungsvorrichtung (80) vorgestellt. Die Anlage (10) und die für diese Anlage (10) vorgestellten Komponenten (30, 42, 80) ermöglichen es auf vorteilhafte Weise, dass eine mit Gas befüllte Prozesskammer (14) besonders gut abgedichtet eingebaut und betrieben werden kann. Zudem begünstigt der vorgestellte Stützkörper (42) nicht nur eine zusätzliche Abdichtung, sondern auch eine gleichmäßige Mobilisierung des eingesetzten Fertigungsmaterials (27), insbesondere in dem unmittelbaren Prozessbereich selbst.
Patent DE-102019209053-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Werkstückbearbeitung und Verfahren zur Herstellung sowie zur Aufbereitung des Werkzeugs
Inventor: WOITSCHACH TIMO
IPC: B23B27/18
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (12, 22) zur spanenden Werkstückbearbeitung, insbesondere Reibahle oder Stirnsenker, mit einem Schneideinsatzträger (1), wobei der Schneideinsatzträger mindestens eine Aufnahmenut (2, 3, 4) zur Aufnahme eines Schneideinsatzes (13, 14, 15) aufweist und aus Hartmetall gefertigt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des besagten Werkzeugs und ein Verfahren zur Aufbereitung des besagten Werkzeugs.
Patent DE-102019211840-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Bedruckstoff
Inventor: MÖHRINGER MARKUS
IPC: B41J15/04
Filed: 2019-08-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Transport von Bedruckstoff (3) in Form von Bogen oder einer Bahn umfasst ein Förderband (4), auf dem der Bedruckstoff (3) beim Transport liegt, und ein erstes Niederhalteband (1), das den Bedruckstoff (3) gegen das Förderband (4) drückt, Es ist ein zweites Niederhalteband (2) vorhanden. Die beiden Niederhaltebänder (1, 2) umschlingen das Förderband (4). Jedes Niederhalteband (1, 2) weist eine geringere Breite (BN) als das Förderband (4) auf. Jedes Niederhalteband (1, 2) drückt einen anderen Rand (5) des Bedruckstoffs (3) an das Förderband (4). Jedes Niederhalteband (1, 2) läuft entlang einer endlosen Umlaufbahn um, innerhalb welcher eine endlose Umlaufbahn des Förderbands (4) liegt.
Patent DE-102019215447-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Koppeln, Steuersystem und Verfahren zum Steuern
Inventor: SCHUNK MATTHIAS
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine Vorrichtung (102) zum Koppeln zumindest eines Aktuators (104) mit einem Steuergerät (106) für ein Getriebe (108) für ein Fahrzeug (100) weist eine Steuergeräteschnittstelle (119) zum Verbinden der Vorrichtung (102) mit dem Steuergerät (106), eine Aktuatorschnittstelle (109) zum Verbinden der Vorrichtung (102) mit einem Aktuator (104) und eine Verarbeitungseinrichtung auf, die ausgebildet ist, um ein Datensignal (118) zur Übertragung an das Steuergerät (106) an die Steuergeräteschnittstelle (119) bereitzustellen, wobei das Datensignal (118) eine Messinformation umfasst, die eine physikalische Messgröße des Aktuators (104) repräsentiert.
Patent DE-102019217023-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewegungssteuerung eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: RASTE THOMAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegungssteuerung eines Fahrzeugs mit einem elektrisch ansteuerbaren Lenkaktuator für eine erste Achse des Fahrzeugs einem elektrisch ansteuerbaren Lenkaktuator für eine zweite Achse des Fahrzeugs, einem elektrisch ansteuerbaren Antriebsaktuator für die erste Achse, einem elektrisch ansteuerbaren Antriebsaktuator für die zweite Achse, einer elektrisch ansteuerbaren Bremsaktuatorik, welche auf die erste und die zweite Achse wirken kann, und einem Mittel zur Bestimmung von Sollgrößen für das Fahrzeug, welchem zumindest eine aktuelle Position, ein Soll-Gierwinkel und eine Soll-Beschleunigung des Fahrzeugs als Eingangsdaten zugeführt werden.
Patent DE-102019217445-A1 (DE)
Title: Keramisches Material, Pulver sowie Schichtsystem
Inventor: RENTERIA ARTURO FLORES
IPC: B32B18/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Durch die Auswahl von bestimmten Stabilisatoren und einen angepassten Anteil wird ein verbessertes keramisches Material zur Wärmedämmung erzielt:Zirkonoxid mit 0,2 Gew.-% bis 8,0 Gew.-% Basisstabilisatoren: Yttriumoxid (Y2O3), Hafniumoxid (HfO2), Ceroxid (CeO2), Kalziumoxid (CaO) und/oder Magnesiumoxid (MgO), wobei zumindest Yttriumoxid (Y2O3) verwendet wird, sowie optional zumindest einer der Zusatz-Stabilisatoren: 0,2 Gew.-% bis 20 Gew.-% Erbiumoxid (Er2O3) und/oder Ytterbiumoxid (Yb2O3).
Patent DE-102019217704-A1 (DE)
Title: Fahrzeugassistenzsystem zur Unterstützung der Bildung einer Rettungsgasse und Fahrzeug mit Assistenzsystem
Inventor: SAHM DAVID
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-11-18
Abstract: Es wird ein Assistenzsystem für ein Fahrzeug beschrieben, das mindestens einen Umfeldsensor umfasst, der dazu eingerichtet ist, ein Umfeld des Fahrzeugs zu erfassen und mindestens ein Umfeldsituationssignal, das Umfelddaten repräsentiert, auszugeben, wobei die Umfelddaten zumindest die Präsenz eines vor dem Fahrzeug fahrenden weiteren Fahrzeugs umfassen. Ferner kann das Assistenzsystem eine Steuerung umfassen, die dazu eingerichtet ist, auf Basis des mindestens einen Umfeldsituationssignals das Fahrzeug so zu steuern, dass es einen bestimmten Abstand zu dem vorausfahrenden weiteren Fahrzeug einhält. Ferner umfasst das Assistenzsystem ein Stauassistenzmodul, das dazu eingerichtet ist, einen vor dem Fahrzeug befindlichen Stau zu erkennen und im Fall eines Staus den von der Steuerung verwendeten bestimmten Abstand zu vergrößern. Zudem ist ein Fahrzeug mit solch einem Assistenzsystem beschrieben.
Patent DE-102020000729-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Handballenauflage und eines Bedienelements für ein Fahrzeug
Inventor: OCHS THOMAS
IPC: G05G1/58
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) einer Handballenauflage (10) und eines handbetätigbaren Bedienelements (20) für ein Fahrzeug. Die Handballenauflage (10) ist dazu ausgebildet, eine erste und eine zweite Position relativ zum Bedienelement (20) einzunehmen, wobei die Handballenauflage (10) in der ersten Position derart positioniert ist, dass sie ein Abstützen einer Hand (2) bei der Bedienung des Bedienelements (20) ermöglicht. Zum Schutz vor Beschädigung und zur besseren Nutzung des Fahrzeuginnenraums ist die Handballenauflage (10) in der zweiten Position erfindungsgemäß derart positioniert, dass die Handballenauflage (10) das Bedienelement (20) zumindest teilweise überragt und/oder verdeckt.
Patent DE-102020004196-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzung für LKW beim Abbiegen
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60W30/14
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) zum Begrenzen einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs (3) beim Abbiegen, insbesondere eines Lastkraftwagens, aufweisend eine Geschwindigkeitsregeleinheit (7), die einen Antrieb und/oder eine Bremse so ansteuert, dass eine von einer Steuereinheit (5) vorgegebene höchstzulässige Geschwindigkeit nicht überschritten wird, wobei die Steuereinheit (5) die vordefinierte höchstzulässige Geschwindigkeit vorgibt, wenn von der Steuereinheit (5) ein Abbiegevorgang des Fahrzeugs (3) erkannt wird, und die Vorgabe der vordefinierten höchstzulässigen Geschwindigkeit erst dann aufhebt, wenn der Abbiegevorgang beendet ist.
Patent DE-102020004402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken eines plattenförmigen Verpackungsguts sowie zugehörige Fertigungsstraße
Inventor: SANDMEIER JÜRGEN
IPC: B31B50/26
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Verpacken eines plattenförmigen Verpackungsguts (1) entlang einer Fertigungsstraße (2).Um ein Verfahren bereitzustellen, dessen Effizienz gegenüber dem Stand der Technik gesteigert ist, werden erfindungsgemäß die folgenden Verfahrensschritte vorgeschlagen:a) Ein Faltkarton (3) wird auf eine Fördereinrichtung (6) aufgesetzt;b) Das Verpackungsgut (1) wird mittels einer Auflegeinrichtung (8) auf den Faltkartons (3) aufgelegt;c) Das Verpackungsgut (1) wird entlang seiner Seitenränder (10, 11) umlaufend mit Verpackungspolstern (12, 13) eingefasst, wobei- mittels mindestens einer Auftragseinrichtung (14, 15) an den Seitenrändern (10, 11) Klebstoff auf den Faltkarton (3) aufgetragen wird;- an den Seitenrändern (10, 11) mittels mindestens einer Aufsetzeinrichtung (16, 17) Verpackungspolster (12, 13) auf den Faltkarton (3) aufgesetzt werden;d) Der Faltkarton (3) wird einer Falteinrichtung (18) zugeführt, mittels der den Auflagebereich (9) umgebende Faltbereiche (19) des Faltkartons (3) um das Verpackungsgut (1) umgeschlagen werden.
Patent DE-102020107225-A1 (DE)
Title: Gipskartondübel und Kombination des Gipskartondübels mit einem Bohr- und Drehwerkzeug
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: F16B13/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Zu einem leichteren Einschrauben eines Gipskartondübels (1) schlägt die Erfindung eine sich von einer Windung bis zu einer nächsten Windung in einer Längsrichtung des Gipskartondübels (1) erstreckende Schneide (11) an einem Umfang eines Gewindekerns (3) des Gipskartondübels (1) vor.
Patent DE-102020107884-A1 (DE)
Title: Linearwirkende Pumpvorrichtung
Inventor: SCHULZ RENÉ
IPC: F04B23/02
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine linearwirkende Pumpvorrichtung (1), aufweisend mindestens zwei Verdrängereinrichtungen (2, 2'), die von mindestens einer linearwirkenden Antriebseinrichtung (3) zyklisch bewegbar sind, wobei ein Arbeitsfluid von den Verdrängereinrichtungen (2, 2') und ihnen zugeordneten Ventilen (4', 4'', 4''') von einer Vorratstankeinrichtung (8) über eine Saugleitung (11) und über eine Druckleitung (12) zu einem Verbraucher (7) förderbar ist, und wobei die Verdrängereinrichtungen (2, 2') in einer Reihenschaltung zusammenwirken.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verdrängereinrichtungen (2, 2') unterschiedlich große wirksame Verdrängungsräume aufweisen und jeweils die in Förderrichtung vorher wirksame Verdrängereinrichtung (2) einen größeren Verdrängungsraum aufweist als die nachher wirksame Verdrängereinrichtung (2'), wobei betriebsgemäß ein pulsierender Differenzvolumenstrom auftreten kann, und wobei der Differenzvolumenstrom über ein Rückschlagventil (5) und eine Rücklaufleitung (13) zu einer Injektorpumpe (10) ableitbar ist, die sich in einem Vorratstank (9) oder in seiner unmittelbaren Nähe befindet und Arbeitsfluid von dem Vorratstank (9) zu der ersten Verdrängereinrichtung (2) fördern kann, wobei der Vorratstank (9) und die Injektorpumpe (10) die Vorratstankeinrichtung (8) bilden.
Patent DE-102020108947-A1 (DE)
Title: Anhängersteuermodul einer druckmittelbetriebenen Bremsanlage eines Zugfahrzeugs mit einer Ventilanordnung zur Steuerung einer pneumatischen Bremsanlage eines Anhängerfahrzeugs
Inventor: BRÜTT MIRKO
IPC: B60T13/36
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängersteuermodul (94) einer druckmittelbetriebenen Bremsanlage eines Zugfahrzeugs, mit einer Ventilanordnung zur Steuerung einer pneumatischen Bremsanlage eines Anhängerfahrzeugs, wobei die Ventilanordnung folgendes aufweist: ein elektronisch gesteuertes Anhängersteuerventil (6), welches ein pneumatisch gesteuertes Relaisventil (18) mit einem invertierten Steuereingang (34) enthält, ein druckmittelgesteuertes Backupventil (8), welches ein druckmittelgesteuertes Relaisventil (54) enthält, und mindestens ein elektronisch gesteuertes Parkbremsventil (68, 70), mittels dem das Relaisventil (18) des Anhängersteuerventils (6) an dessen invertierten Steuereingang (34) pneumatisch ansteuerbar ist. Erfindungsgemäß ist zusätzlich eine Koppeleinrichtung (98) vorhanden, mittels der auch die Parkbremsen des Zugfahrzeugs über das Parkbremsventil (68, 70) betätigbar sind.
Patent DE-102020112233-A1 (DE)
Title: Zahneingriffsvorrichtung und steuerungseinrichtung
Inventor: YOSHINO HIROTSUGU
IPC: F16H63/02
Filed: 2020-05-06
Abstract: Vorgesehen ist eine Zahneingriffsvorrichtung 1 mit einem beweglichen Element 30, das konfiguriert ist, um sich durch einen Aktuator 2 in einer Axialrichtung zu bewegen, einem erstes Klauenelement 11, einem Federelement 20 und einem zweiten Klauenelement 12, an dem zweite Eingriffszähne 12a ausgebildet sind, die mit den ersten Eingriffszähnen 11a des ersten Klauenelements 11 ineinandergreifen, wobei die Zahneingriffsvorrichtung 1 konfiguriert ist, um einen Zustand des Eingriffs in Reaktion auf eine Position des beweglichen Elements 30 in der Axialrichtung zwischen einem Eingriffszustand, in dem die ersten Eingriffszähne 11a und die zweiten Eingriffszähne 12a ineinandergreifen, und einem Ausrückzustand, in dem die ersten Eingriffszähne 11a und die zweiten Eingriffszähne 12a nicht ineinandergreifen, zu schalten, wobei der erste Eingriffszustand einen ersten Eingriffszustand, in dem das Federelement 20 in einen Zustand gebracht wird, in dem das Federelement 20 in der Axialrichtung kontrahiert ist, und einen zweiten Eingriffszustand, in dem das Federelement 20 in einen Zustand gebracht wird, in dem das Federelement 20 in der Axialrichtung weiter kontrahiert ist als in dem ersten Eingriffszustand, aufweist.
Patent DE-102020116502-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: HOTTA MASASHI
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: Eine in einem Fahrzeug installierte Fahrzeugklimaanlage (50) umfasst: einen Verdampfer (54) der an einem Dach des Fahrzeugs angeordnet ist und einen Wärmetausch zwischen der Luft in einem Inneren eines Fahrgastraums und einem Kühlmittel bewirkt; einen Kondensator (62), der einen Wärmetausch zwischen dem Kühlmittel und der Außenluft bewirkt; eine Sprühdüse (66), die Wasser auf einen Abschnitt in der Nähe des Kondensators (62) sprüht; einen Wassertank (68), der in einem unteren Abschnitt des Fahrzeugs angeordnet ist und das zu versprühende Wasser bevorratet; und einen Ablaufschlauch (76b), der in dem Verdampfer (54) erzeugtes Kondenswasser zu dem Wassertank (68) leitet. Der Ablaufschlauch (76b) wird durch eine Säule (44) hindurchgeführt.
Patent DE-102020122292-A1 (DE)
Title: System für ein fahrzeug, verfahren und computerprogramm-produkt
Inventor: ZAHRA MOHAMED
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-08-26
Abstract: Beispiele betreffen ein System (10) für ein Fahrzeug mit zumindest einer Sensoreinrichtung (11) zum Erfassen eines Müdigkeitszustands eines Insassen (12) des Fahrzeugs und einer Steuereinheit (12) zum Steuern von zumindest einer Komponente (13) des Fahrzeugs. Die Komponente (13) ist in einer Umgebung (14) des Insassen angeordnet. Die Steuereinheit (12) ist ausgebildet, bei einer Erfassung des Müdigkeitszustandes oberhalb eines vorbestimmten Müdigkeitsgrades die Komponente (13) derart einzustellen, dass innerhalb der Umgebung (14) des Insassen ein schlafförderndes Ambiente für den Insassen bereitgestellt wird. Weitere Beispiele betreffen ein Verfahren (20) und ein Computerprogrammprodukt. Offenbarte Konzepte können durch die Schlafförderung von Insassen des Fahrzeugs einen Fahrkomfort erhöhen.
Patent DE-102020122850-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil mit integriertem Überdruckventil
Inventor: FANGMEIER MARTIN
IPC: F16K17/18
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (1) mit einem Ventilkörper (3), der (3) von dem in Durchströmrichtung (Pfl) anströmenden Wasser aus einer Schließstellung, in welcher Schließstellung der Ventilkörper (3) an einem ersten Ventilsitz (4) dicht anliegt, gegen eine Rückstellkraft in eine Offenstellung, in welcher der Ventilkörper (3) vom ersten Ventilsitz (4) abgehoben ist, bewegbar ist, und mit einem Überdruckventil (5), das (5) einen Schließkörper (6) hat, welcher (6) durch den Druck des entgegen der Durchströmrichtung (Pfl) rückströmenden Wassers von einer Schließstellung, in welcher der Schließkörper (6) an einem zweiten Ventilsitz (7) dicht anliegt, gegen eine Rückstellkraft in eine Offenposition, in welcher Offenposition der Schließkörper (6) vom zweiten Ventilsitz (7) abgehoben ist, bewegbar ist, wobei die auf den Schließkörper (6) des Überdruckventils (5) einwirkende Rückstellkraft im Vergleich zu der auf den Ventilkörper (3) einwirkenden Rückstellkraft größer ist. Für das erfindungsgemäße Rückschlagventil ist kennzeichnend, dass der Schließkörper (6) des Überdruckventils (5) einen Schließkörperkern (8) aus einem ersten Material aufweist, welcher Schließkörperkern (8) zumindest in seinem in Schließstellung am zweiten Ventilsitz (7) dicht anliegenden Teilbereich eine Haut oder eine Schicht (9) aus einem zweiten, demgegenüber weicheren und/oder elastischen Material trägt
Patent DE-102020124538-A1 (DE)
Title: Handmanschette
Inventor: HEITER UWE
IPC: A61F13/10
Filed: 2020-09-21
Abstract: Eine Handmanschette (1) zur Behandlung des Karpaltunnelsyndroms einer Hand (2), die Handmanschette (1) umfassend einen Grundkörper (3), wobei der Grundkörper (3) einen Dorsal-Abschnitt (4) und einen Palmar-Abschnitt (5) umfasst, wobei der Dorsal-Abschnitt (4) eingerichtet ist, um an zumindest einer Stelle einen Druck auf die Dorsalseite der Hand (2) auszuüben, wobei der Palmar-Abschnitt (5) eingerichtet ist, beidseits des Karpaltunnels jeweils an zumindest einer Stelle einen Druck auf die Palmarseite der Hand (2) auszuüben, wobei der Dorsal-Abschnitt (4) und der Palmar-Abschnitt (5) gemeinsam eingerichtet sind, um durch die Ausübung des Drucks den Karpaltunnel der Hand (2) zu weiten soll dadurch gekennzeichnet sein, dass der Grundkörper (3) zwischen dem Dorsal-Abschnitt (4) und dem Palmar-Abschnitt (5) zwei einander im Wesentlichen gegenüberliegende offene Schlitze (6) aufweist, wobei die Schlitze (6) eingerichtet sind, den Daumen (7) der linken oder der rechten Hand (2) aufzunehmen.