Patent DE-102015211604-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: MITSUISHI NAOKI
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-06-23
Granted: 2022-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Schalttätigkeit (76) für Automatikgetriebe (1), umfassend:eine Schalt- und Wählwelle (8), die so ausgebildet ist, dass sie gemäß einer daran ausgeübten Wähltätigkeit in Bezug auf einen Schaltgehäusehauptkörper (6) in ihrer Achsenrichtung beweglich ist und sich gemäß einer daran ausgeübten Schalttätigkeit, die mit der Wähltätigkeit kombiniert ist, in Bezug auf den Schaltgehäusehauptkörper (6) um ihre Achse dreht, um vorbestimmte Schaltzahnräder (31, 33) für eine Schaltposition zu wählen;ein Führungselement (15), das an der Schalt- und Wählwelle (8) fixiert ist, wobei das Führungselement (15) eine Führungsnut (45) aufweist, die entsprechend einem Schaltkulissenmuster geformt ist;einen Führungsstift (52), der ein Spitzenteil (52a) zum Einsatz in die Führungsnut (45) aufweist, wobei der Führungsstift (52) dazu ausgebildet ist, Ausmaße von Bewegungen in einer Wählrichtung (9) und in einer Schaltrichtung (10) der Schalt- und Wählwelle (8) zu beschränken;ein Nockenelement (54), das an der Schalt- und Wählwelle (8) fixiert ist, wobei das Nockenelement (54) an seinem Außenumfang eine Nockenfläche (56) aufweist; undeinen Betätigungskraft-Einstellmechanismus (57), in dessen rohrförmigem Hauptkörper (58) untergebracht ist: eine Kombination aus einem beweglichen Element (59), welches in einer senkrecht zu der Achsenrichtung der Schalt- und Wählwelle (8) verlaufenden Richtung beweglich ist, und einem elastischen Element (60), das dazu ausgebildet ist, das bewegliche Element (59) gegen die Nockenfläche (56) des Nockenelements (54) zu pressen, um der Schalt- und Wählwelle (8) Betätigungskräfte in der Wählrichtung (9) und in der Schaltrichtung (10) bereitzustellen;wobei der Schaltgehäusehauptkörper (6) einen Halteabschnitt (53) aufweist, der auf eine solche Weise einstückig mit dem Schaltgehäusehauptkörper (6) ausgeführt ist, dass er der Schalt- und Wählwelle (8) gegenüberliegt,wobei der Führungsstift (52) und der Betätigungskraft-Einstellmechanismus (57) an dem Halteabschnitt (53) angebracht sind, wobei die Vorrichtung (76) zur Steuerung der Schalttätigkeit für Automatikgetriebe (1) umfasst:einen Aktuator (70, 71), der dazu ausgebildet ist, die Schalt- und Wählwelle (8) gemäß der Schalttätigkeit in Kombination mit der Wähltätigkeit für die Schaltposition in der Achsenrichtung zu bewegen und um die Achse zu drehen;einen Lastdetektor (72), der dazu ausgebildet ist, eine Last, die auf das elastische Element (60) des Betätigungskraft-Einstellmechanismus (57) wirkt, zu detektieren; undeine Steuereinheit (73), die dazu betriebsfähig ist, einen Lastschwellenwert gemäß einem Höchstwert von Lasten, die basierend auf Informationen, welche an dem Lastdetektor (72) detektiert werden, auf das elastische Element (60) wirken, festzulegen, wenn die vorbestimmten Schaltzahnräder (31, 33) durch die Bewegung der Schalt- und Wählwelle (8) in der Achsenrichtung und ihre Drehung um die Achse gewählt werden, und unter der Bedingung, dass die Schalt- und Wählwelle (8) in einen Zustand gebracht ist, in dem sie die vorbestimmten Schaltzahnräder (31, 33) gewählt hat, in Abhängigkeit von dem Lastschwellenwert eine Betätigungssteuerung des Aktuators (70, 71) vorzunehmen.