baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102725-A1 (DE)
Title: Verteiler für eine Motorbaugruppe
Inventor: ZAHDEH AKRAM R
IPC: F02F1/40
Filed: 2016-02-16
Abstract: Eine Motorbaugruppe umfasst einen Turbolader und eine Fluidleitung. Die Fluidleitung ist thermisch derart mit dem Turbolader gekoppelt, dass das Kühlmittel, das durch die Fluidleitung strömt, Wärme von dem Turbolader abziehen kann. Die Motorbaugruppe umfasst ferner einen Ausgleichsbehälter und einen Motorkopf, der einen Kühlmittelkanal definiert. Ferner umfasst die Motorbaugruppe einen Abgaskrümmer, der in den Motorkopf integriert ist. Der Kühlmittelkanal ist thermisch derart mit dem Abgaskrümmer gekoppelt, dass das Kühlmittel Wärme von dem Abgaskrümmer abziehen kann. Die Motorbaugruppe umfasst ferner einen Kühlmittelverteiler, der mit der Fluidleitung und dem Kühlmittelkanal in fluidtechnischer Verbindung steht. Der Kühlmittelverteiler definiert eine Entlüftungsöffnung in fluidtechnischer Verbindung mit dem Ausgleichsbehälter. Ferner definiert der Kühlmittelverteiler einen Vereinigungsdurchgang, der mit der Fluidleitung in fluidtechnischer Verbindung steht. Darüber hinaus definiert der Kühlmittelverteiler einen Verbindungsdurchgang, der den Vereinigungsdurchgang und den Kühlmittelkanal fluidtechnisch miteinander verbindet.
Patent DE-102016107230-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Verfahren zum Steuern einer Windenergieanlage
Inventor: NAPIERALA CHRISTIAN FRANK
IPC: F03D7/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Somit wird eine Windenergieanlage (100) mit einer Steuereinheit (200) zum Steuern der Windenergieanlage in einer ersten, zweiten und dritten Betriebsart vorgesehen. Die Steuereinheit (200) steuert die Windenergieanlage in der ersten Betriebsart mit einer ersten Leistungskurve. Die Steuereinheit (200) steuert die Windenergieanlage in einer zweiten Betriebsart mit einer zweiten Leistungskurve, wobei die zweite Betriebsart eine schallreduzierte Betriebsart der Windenergieanlage darstellt. Die Steuereinheit (200) steuert die Windenergieanlage in einer dritten Betriebsart ausgehend von der zweiten Betriebsart. Die dritte Betriebsart wird aktiviert, sobald eine Windgeschwindigkeit über einen ersten Schwellwert ist. Der erste Schwellwert stellt diejenige Windgeschwindigkeit dar, bei welcher die durch die Windenergieanlage erzeugte Schallemission an einem relevanten Immissionsort geringer als die Umgebungsgeräusche sind.
Patent DE-102016112782-A1 (DE)
Title: Einsatz und Verfahren zur Verbindung eines elektrischen Anschlusses mit einer Wand
Inventor: RASCHKE NIKOLAS
IPC: H01R4/66
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einsatz zur Verbindung eines elektrischen Anschlusses mit einer Wand (9) sowie ein entsprechendes Verfahren. Der Einsatz weist einen elektrisch leitenden Bolzen (1) mit einem Kopf (3), der sich entlang einer ersten Längsachse (I) erstreckt, sowie einem Schaft (4), welcher mit wenigstens einem Verbindungsmittel (5) versehen ist, und einen Ring (2) mit einer Durchgangsöffnung (7) auf, die sich entlang einer zweiten Längsachse (II) erstreckt. Der Kopf (3) weist eine Außenkontur auf, die wenigstens bereichsweise durch Rotation einer mit einem ersten Radius (R1) gekrümmten und von der ersten Längsachse (I) beabstandeten ersten Linie (L1) um die erste Längsachse (I) erzeugt ist. Die Durchgangsöffnung (7) weist eine Innenkontur auf, die wenigstens bereichsweise durch Rotation einer mit einem zweiten Radius (R2) gekrümmten und von der zweiten Längsachse (II) beabstandeten zweiten Linie (L2) um die zweite Längsachse (II) erzeugt ist.
Patent DE-102016116725-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung und kinematisches Element für den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: THURAU MARCO
IPC: F16H55/26
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1) sowie ein kinematisches Element für den Innenraum eines Fahrzeugs. Die Getriebeanordnung (1) weist eine Zahnstange (2) und ein Zahnradelement (12) auf, das in eine Zahnleiste (8) der Zahnstange (2) eingreift. Die Zahnstange (2) ist in einer Führung (4) in Bewegungsrichtung (B) beweglich gelagert. Um zu verhindern, dass die Zähne (15) der Zahnleiste (8) mit der Führung (4) in Kontakt kommen, ist an der der Zahnleiste (8) der Zahnstange (2) ein Führungselement (10) mit einer Führungsfläche (11) angeordnet, die sich in Bewegungsrichtung (B) erstreckt.
Patent DE-102016117797-A1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung
Inventor: FIEDLER JOCHEN
IPC: B60H3/06
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Luftreinigungseinheit mit einem Gehäuse, das mindestens eine Eingangsöffnung zur Zuführung eines Luftstroms und mindestens eine Ausgangsöffnung zur Ausleitung des über die Eingangsöffnung zugeführten Luftstroms besitzt. Im Gehäuse ist mindestens eine Luftreinigungseinheit und mindestens eine Beleuchtungseinheit angeordnet sind, wobei die mindestens eine Luftreinigungseinheit und die mindestens eine Beleuchtungseinheit einander gegenüberliegend im Gehäuse angeordnet sind. Die mindestens eine Luftreinigungseinheit besitzt mindestens einen photokatalytisch wirksamen Oberflächenbereich und der mindestens eine photokatalytisch wirksame Oberflächenbereich ist zumindest teilweise mit Titandioxid – TiO2 – beschichtet oder mit Titandioxidionen – TiO2-Ionen – dotiert.
Patent DE-102016118880-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Schiebetür oder eine Faltschiebetür
Inventor: FLASPÖHLER DIRK
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Ein Beschlag für eine Schiebetür oder eine Faltschiebetür, umfasst eine Führungsschiene (4), entlang der mindestens ein Laufteil verfahrbar ist, das an Laufbahnen (5) der Führungsschiene (4) geführt ist, wobei an der Führungsschiene (4) mindestens eine Aussparung (6) vorgesehen ist, an der ein Anschlag (10, 17, 17', 30) für ein Laufteil fixiert ist, wobei der Anschlag (10, 17, 17', 30) an einer Abdeckung (8, 20) fixiert ist, die zumindest teilweise in die Aussparung (6) eingreift. Dadurch kann der Anschlag zur Verstärkung der Führungsschiene (4) eingesetzt werden.
Patent DE-102016123056-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Rohre und/oder Schlauchleitungen
Inventor: BROSCH ARMIN
IPC: H02G3/30
Filed: 2016-11-30
Abstract: Befestigungseinrichtung (1) für Rohre (8) und/oder Schlauchleitungen und/oder Kabel, wobei die Befestigungseinrichtung (1) zumindest zwei an einem Verschlussblock (2) angeordnete flexible Bänder (4A,4B), welche zumindest über einen Teilbereich ihrer Länge eine Vielzahl von quer zur Längsachse verlaufende Stege (7) aufweisen und zumindest einen mit den flexiblen Bändern (4A,4B) zusammenwirkenden Verschlussblock (2), wobei der Verschlussblock (2) zur Aufnahme der flexiblen Bänder (4A,4B) zumindest einen Durchbruch (3) mit Verriegelungseinrichtung, die mit den quer zur Längsachse des flexiblen Bands (4A, 4B) verlaufenden Stegen (7) zusammenwirkt, im Verschlussblock (2) aufweist, der in Form und Größe dem Querschnitt des zumindest einen flexiblen Bandes (4A, 4B) entspricht. Um eine Befestigungseinrichtung (1) für Rohre (8) und/oder Schlauchleitungen und/oder Kabel zu schaffen, wobei die Befestigung zumindest zweier Rohre (8) und/oder Schlauchleitungen und/oder Kabel mittels zumindest zweier flexibler Bänder (4A,4B) durchgeführt wird, wobei das flexible Band (4A,4B) dazu geeignet ist, mehrere Rohre (8) und/oder Schlauchleitungen und/oder Kabel unabhängig voneinander und/oder nacheinander zu befestigen, ist vorgesehen, dass sich zumindest zwei flexible Bänder (4A,4B) von dem Verschlussblock (2) aus in gleicher Richtung erstrecken.
Patent DE-102016200052-A1 (DE)
Title: Armauflagenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DEUMANN MICHAEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armauflagenvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer an einer Tragstruktur (3) verschwenkbar gelagerten Armauflage (2) und mit einer Not-Verriegelungseinrichtung (11) zum Arretieren der Armauflage (2) in wenigstens einer Schwenkstellung, wobei die Not-Verriegelungseinrichtung (11) wenigstens ein Fliehkraftpendel (12) und wenigstens ein mit dem Fliehkraftpendel (12) zusammenwirkendes Verriegelungselement (21) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Fliehkraftpendel (12) mit dem Verriegelungselement (21) derart zusammenwirkt, dass in einer Ruhestellung des Fliehkraftpendels (12) das Verriegelungselement (21) in einer Entriegelungsposition liegt und in mindestens einer ausgelenkten Schutzstellung des Fliehkraftpendels (12) eine Verriegelungsstellung zum Arretieren der Armauflage einnimmt.
Patent DE-102016200109-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Gegenständen in einem Erfassungsbereich
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Erfassung von Objekten (1) in einem Erfassungsbereich (2) mit einer Strahlungseinrichtung (3, 3a, 8) zum Aussenden eines elektromagnetischen Abtaststrahls (4) in wenigstens einen Teil des Erfassungsbereichs und mit einer Einrichtung (5) zur Modulierung des Abtaststrahls (4) sowie mit einer Detektionseinrichtung (6) zur Detektion von reflektierter Strahlung (7) aus wenigstens einem Teil des Erfassungsbereichs (2) und mit einer Einrichtung (10) zur Auswertung des Zeitverhaltens der detektierten reflektierten Strahlung (7) in Abhängigkeit von der Modulierung des Abtaststrahls (4). Um, ohne die Augensicherheit und die allgemeine Sicherheit von Personen zu gefährden, einen möglichst starken Laser als Lichtquelle einsetzen zu können, kann gemäß der Erfindung vorgesehen sein, dass die Strahlungseinrichtung (3, 3a, 8, 9) eine Strahlungsquelle (3a) aufweist, die eine Streueinrichtung (8) bestrahlt, welche die die Strahlung wenigstens teilweise in den Erfassungsbereich (2) streut.
Patent DE-102016200466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur relativen Positionsbestimmung eines Werkstücks und eines Werkzeugs in einer Maschine mittels UV-Licht
Inventor: RÖDERS JÜRGEN
IPC: G01B7/14
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur automatischen relativen Positionsbestimmung eines ersten Objekts 4 und eines zweiten Objekts 12, wobei das erste Objekt 4 an einer ersten Baugruppe 3 einer Maschine 1 und das zweite Objekt 12 an einer zweiten Baugruppe 7 der Maschine 1 befestigt ist, wobei eine der Baugruppen 3, 7 relativ zu der anderen Baugruppe 3, 7 bewegt wird, wobei zwischen dem ersten Objekt 4 und dem zweiten Objekt 12 eine elektrische Spannung angelegt wird, und wobei bei einem Gasdurchschlag zwischen den Objekten 4, 12 die relative Bewegung gestoppt und die Positionen der Objekte 4, 12 ermittelt und gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Bereich zwischen den Objekten 4, 12 mit UV-Licht 24 beleuchtet wird.
Patent DE-102016201361-A1 (DE)
Title: Verwalten von Firmware-Updates für integrierte Komponenten innerhalb von mobilen Vorrichtungen
Inventor: LI LI
IPC: G06F21/57
Filed: 2016-01-29
Abstract: Hierin offenbart ist eine Technik zum Aktualisieren von Firmware einer eingebetteten universellen integrierten Schaltungskarte (embedded Universal Integrated Circuit Card, eUICC), die in einer mobilen Vorrichtung beinhaltet ist. Die Technik beinhaltet Schritte von (i) Empfangen, von einem Firmwareanbieter, eines Hinweises, dass eine aktualisierte Firmware für die eUICC verfügbar ist, (2) in Antwort auf den Hinweis, Bereitstellen an den Firmwareanbieter (i) eine eindeutige Kennung (ID), die mit der eUICC assoziiert ist, und (ii) eines Nonce-Wertes (3) nachfolgend zu dem Bereitstellen, Empfangen von dem Firmwareanbieter, eines Firmware-Aktualisierungspaketes, wobei das Firmware-Aktualisierungspaket (i) Authentifizierungsinformationen und (ii) die aktualisierte Firmware beinhaltet, (4) nachfolgend zu einem Verifizieren der Authentifizierungsinformationen, andauerndes Speichern auf einen Speicher, der in der mobilen Vorrichtung beinhaltet ist, eines Hashwertes, der der aktualisierten Firmware entspricht und (5) Installieren der aktualisierten Firmware auf der eUICC.
Patent DE-102016204433-A1 (DE)
Title: Reiheneinheit einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: PIRKENSEER MANFRED
IPC: A01C7/20
Filed: 2016-03-17
Abstract: Es ist eine Reiheneinheit (12) einer landwirtschaftlichen Maschine (10) zur Verteilung von granulatartigem Verteilgut wie Saatgut und/oder Dünger offenbart umfassend zumindest: – einen, die Komponenten der Reiheneinheit (12) tragenden Scharrahmen (34), – eine Dosiervorrichtung (26) zur vereinzelten Abgabe von Verteilgut in ein, dieser nachgeordnetes Saatrohr (28), – furchenziehende Werkzeuge (30), insbesondere in Form zweier in einem Winkel zueinander angeordneter Sechscheiben (30), wobei das Saatrohr (28) zwischen und/oder neben diesen Angeordnet ist, – ein, neben dem wenigstens einen furchenziehenden Werkzeug (30) angeordnetes und die Arbeitstiefe definierendes Tiefenführungsrad (32), – eine, die Saatfurche schließende Druckrolle (36) – eine neben und/oder zwischen den furchenziehenden Werkzeugen (30) und vor dem Saatrohr (28) angeordnete Kufe (40), um eine einfache Montage der Kufe (40) ohne zusätzliche Positioniermittel zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die Montage der Kufe (40) mittels einer vorzugsweise im Scharrahmen (34) integrierten Aufnahmeöffnung (50) und mittels eines elastischen Verriegelungselements (42) erfolgt, welches elastische Klemmelement (42) derartig gefertigt ist, dass dieses nach Verformung wieder in seine ursprüngliche Form übergeht.
Patent DE-102016205389-A1 (DE)
Title: Photokatalytisch aktive Partikel mit einer modifizierten Oberfläche und Verfahren zur Herstellung von Dispersionen dieser Partikel
Inventor: DEMBSKI SOFIA
IPC: A61P35/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft photokatalytisch aktivierte Partikel mit einer Partikeloberfläche, die mit mindestens einem Carbonsäurederivat mit mindestens einer Ethoxygruppe modifiziert ist und die als Arzneimittel eingesetzt werden können sowie Dispersionen dieser Partikel und Verfahren zur Herstellung der Partikeldispersionen.
Patent DE-102016206356-A1 (DE)
Title: Gehäusebauteil mit einer Hydraulikleitung und deren Herstellung
Inventor: HOEVEL STEFAN
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäusebauteil (6), aufweisend einen Leitungsabschnitt (1) einer Hydraulikleitung (2) mit zumindest einem Kanal (3), der in einer Aufweitung (14) mündet, die sich bis an eine Außenseite (15) des Gehäusebauteils (6) erstreckt, wobei in der Aufweitung (14) eine den Kanal (3) umgebende und räumlich begrenzte Dichtungsfläche (4) vorgesehen ist, wobei eine einen Klebstoff umfassende Abdichtung (35) mit der Dichtungsfläche (4) zumindest adhäsiv verbunden ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gehäusebauteils (6) vorgeschlagen, das bevorzugte ein eine schichtweise Herstellung der Dichtungsflächen einschließt.
Patent DE-102016208466-A1 (DE)
Title: Verbesserte Waschleistung durch eine neue alpha-Amylase aus Rhizoctonia solani
Inventor: MUSSMANN NINA
IPC: C12N9/30
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft alpha-Amylasen umfassend eine Aminosäuresequenz, die mindestens 70 % Sequenzidentität mit der in SEQ ID NO: 1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweist sowie deren Herstellung und Verwendung. Derartige alpha-Amylasen zeigen eine gute Reinigungsleistung.
Patent DE-102016209475-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: FESSLER-KNOBEL MARTIN
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Befestigungssystem (10) zum Befestigen eines Rohteils (12) eines Bauteils, insbesondere eines Bauteils einer Strömungsmaschine, an und/oder in einer Fertigungseinrichtung (14), umfassend mindestens einen mit mindestens einer Befestigungsvorrichtung (24) verbundenen Träger (16) zum Halten des Rohteils (12) während dessen Bearbeitung, wobei mittels der Befestigungsvorrichtung (24) das Befestigungssystem (10) an und/oder in der Fertigungseinrichtung (14) zentriert montierbar ist und wobei das Rohteil (12) mit dem Träger (16) und/oder der Träger (16) mit der Befestigungsvorrichtung (24) durch eine Klebeverbindung (18, 20) miteinander verbunden sind, und wobei das Befestigungssystem (10) wenigstens ein Heizelement (26, 28) zum thermischen Aushärten und/oder zum thermischen Auflösen der Klebeverbindung (18, 20) von dem Rohteil (12) mit dem Träger (16) und/oder von dem Träger (16) mit der Befestigungsvorrichtung (24) umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass das Befestigungssystem (10) wenigstens eine thermische Isolierung (30) zum Schutz der Befestigungsvorrichtung (24) beim Aushärten und/oder Auflösen der jeweiligen Klebeverbindung (18, 20) umfasst.
Patent DE-102016210770-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Unterstützung eines Bedieners einer tragbaren Werkzeugmaschine
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Unterstützung eines Bedieners einer tragbaren Werkzeugmaschine (10), wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (12) zumindest eine optische Information der tragbaren Werkzeugmaschine (10), eines Werkzeugmaschinenzubehörs (14, 18) und/oder eines mittels der tragbaren Werkzeugmaschine (10) zu bearbeitenden Werkstücks (16) erfasst wird. Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (20) in Abhängigkeit von der erfassten optischen Information zumindest ein Nutzungshinweis und/oder zumindest ein Maschinenfunktionsbefehl ausgegeben werden/wird.
Patent DE-102016213167-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zur Beeinflussung der Fahrzeuggeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs
Inventor: WEGGE MARTIN
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betritt ein Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zur Beeinflussung der Fahrzeuggeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs, wobei in das Fahrerassistenzsystem ein Geschwindigkeitsregelsystem umfasst und bei aktiver Geschwindigkeitsregelung eine Regelung der Geschwindigkeit unter Berücksichtigung einer aktuell gültigen Sollgeschwindigkeit erfolgt, und/oder wobei das Fahrerassistenzsystem eine Geschwindigkeitsbegrenzungsfunktion umfasst und bei aktiver Geschwindigkeitsbegrenzungsfunktion die Fahrzeuggeschwindigkeit auf eine aktuell gültige, maximal zulässige Höchstgeschwindigkeit begrenzt wird. Das Fahrerassistenzsystem ist weiter ausgestaltet, dass bei aktiver Geschwindigkeitsregelung die aktuell gültige Sollgeschwindigkeit durch die zuvor gültige Sollgeschwindigkeit, oder bei aktiver Geschwindigkeitsbegrenzungsfunktion die aktuell gültige, maximal zulässige Höchstgeschwindigkeit durch die zuvor gültige Höchstgeschwindigkeit ersetzbar ist.
Patent DE-102016214258-A1 (DE)
Title: Implantat, vorzugsweise zum Behandeln eines Azetabulumdefekts
Inventor: KOENIG SILKE
IPC: A61L27/58
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat, vorzugsweise zum Behandeln und/oder Rekonstruieren, insbesondere Auskleiden und/oder Abdichten und/oder Unterfüttern und/oder wenigstens teilweisen Auffüllen, eines Azetabulumdefekts, aufweisend wenigstens ein Flächengebilde, welches ein wenigstens teilweise in vivo abbaubares oder resorbierbares Material aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein chirurgisches Kit sowie die Verwendung eines unkonfektionierten Flächengebildes zur Herstellung eines Implantats.
Patent DE-102016220319-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit befestigter Sperrhülse
Inventor: CAMILO ALEXANDRE
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller für eine Nockenwelle einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem relativ zu diesem Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), sowie einem Sperrmechanismus (4) zum Blockieren des Rotors (3) relativ zu dem Stator (2) in einer Sperrstellung, wobei in der Sperrstellung ein in dem Rotor (3) verschiebbar aufgenommener Bolzen (5) in eine in einem statorfesten Deckel (7) befestigte Hülse (6) des Sperrmechanismus (4) formschlüssig hineinragt, wobei die Hülse (6) an einer radialen Außenseite (8) eine ringförmige Ausnehmung (9) aufweist, in die zumindest ein durch plastische Verformung an einer dem Rotor (3) abgewandten Seite (10a) des Deckels (7) ausgebildeter Vorsprung (11) hineinragt.
Patent DE-102016221194-A1 (DE)
Title: Entladevorrichtung
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02P3/01
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Entladevorrichtung (100) enthält eine Energieversorgungsvorrichtung (102), die eine AC-Leistung zum Erzeugen einer Entladung in einem Zwischenraum (101c) an eine Entladelast (101) mit einer Hochspannungselektrode (101a) und einer Erdungselektrode (101b) liefert, die angeordnet ist, der Hochspannungselektrode (101a) mit dem Zwischenraum (101c) gegenüberzustehen, und die mit einer Masse GND (122) verbunden ist, und die einen Verbindungszustanddetektor (106) hat, der einen Verbindungszustand eines Ausgabepfades einer AC-Leistung erfasst, und eine Steuereinrichtung (103), die die Energieversorgungsvorrichtung (102) steuert durch Bestimmen der Existenz einer Abnormalität in dem Verbindungszustand und Entscheiden, ob eine AC-Leistung geliefert werden kann oder nicht. In dem Fall, wo eine Unterbrechung oder eine Verbindungsstörung in dem Ausgabepfad der von der Entladevorrichtung an die Entladelast (101) zu liefernden AC-Leistung auftritt, werden in der Entladevorrichtung (100) enthaltene Apparate vor einer Beschädigung geschützt, und ein Auftritt eines sekundären Unheils kann auch verhindert und unterdrückt werden.
Patent DE-102016224321-A1 (DE)
Title: Hybridbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils
Inventor: LIFKA CARSTEN
IPC: F16B5/08
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridbauteil mit einem Stahlbauteil (10), einem Leichtmetallbauteil (20) und einem Adapterbauteil (30, 30A), welches das Stahlbauteil (10) mit dem Leichtmetallbauteil (20) verbindet, wobei das Adapterbauteil (30) einen aus einem mehrschichtigen Blech gebildeten Grundkörper aufweist und das mehrschichtige Blech mindestens eine Stahllastübertragungsschicht (31), eine Leichtmetalllastübertragungsschicht (32) und eine Zwischenbindungsschicht (33) aufweist, die zwischen der Stahllastübertragungsschicht (31) und der Leichtmetalllastübertragungsschicht (32) angeordnet ist und eine erste Schweißnaht (40), die als Reibschweißnaht ausgebildet ist, die Stahllastübertragungsschicht (31) stoffschlüssig mit dem Stahlbauteil (10) verbindet und und eine zweite Schweißnaht (50) die Leichtmetalllastübertragungsschicht (32) stoffschlüssig mit dem Leichtmetallbauteil (20) verbindet, wobei die Leichtmetalllastübertragungsschicht (32) und das Leichtmetallbauteil (20) das gleiche Leichtmetall beinhalten, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils.
Patent DE-102016225165-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrrad
Inventor: GRIESMEIER UWE
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Fahrrad, mit einem Schaltgetriebe (1), das mit einer Tretlagerkurbelwelle (2) wirkverbindbar ist und eine Schaltgetriebeausgangswelle (3) aufweist, und einer elektrischen Maschine (5). Das Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe ein dem Schaltgetriebe (1) triebtechnisch nachgeschaltetes Überlagerungsgetriebe (4) aufweist, wobei die elektrische Maschine (5) mit einem Element des Überlagerungsgetriebes (4) wirkverbunden oder wirkverbindbar ist und die Schaltgetriebeausgangswelle (3) mit einem anderen Element des Überlagerungsgetriebes (4) wirkverbunden ist.
Patent DE-102017000905-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe mit einem in einem Lastpfad angeordneten Dämpfungselement
Inventor: GIESE HANS-MARTIN
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-02-01
Abstract: Eine Bremsscheibe (10) für eine Scheibenbremsenanordnung (100) umfasst einen Reibring (12) mit zwei einander entgegengesetzt angeordneten Reibflächen (16, 18) und einen mit dem Reibring (12) verbundenen Bremsscheibentopf (14, 114). Der Bremsscheibentopf (14, 114) ist dazu ausgebildet, eine Radlageranordnung des Kraftfahrzeugs zumindest teilweise zu umgreifen, wobei der Bremsscheibentopf (14, 114) eine Stirnfläche (20, 120) umfasst, die der Radlageranordnung (202) abgewandt und einer Anlagefläche einer Felge des Kraftfahrzeugs zugewandt ist. An der Stirnfläche (20, 120) des Bremsscheibentopfs (14, 114) ist wenigstens ein Dämpfungselement (22, 122, 222) angebracht.