baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015203849-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: NISHIUCHI HIDEO
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-03-04
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist ein erstes Halbleiterelement eine mit dem ersten Leiter verbundene erste Elektrode, eine mit dem zweiten Leiter verbundene zweite Elektrode und eine mit einem ersten Signalanschluss verbundene Steuerelektrode auf. Ein zweites Halbleiterelement weist eine mit dem ersten Leiter verbundene erste Elektrode, und eine mit dem zweiten Leiter verbundene zweite Elektrode auf. Ein drittes Halbleiterelement weist eine mit dem dritten Leiter verbundene erste Elektrode, eine mit dem vierten Leiter verbundene zweite Elektrode und eine mit einem zweiten Signalanschluss verbundene Steuerelektrode auf. Ein viertes Halbleiterelement weist eine mit dem dritten Leiter verbundene erste Elektrode und eine mit dem vierten Leiter verbundene zweite Elektrode auf.
Patent DE-102015207069-A1 (DE)
Title: Batterie mit prismatischem Metallgehäuse
Inventor: BRENNER ROLF
IPC: H01M10/04
Filed: 2015-04-17
Abstract: Beschrieben wird eine Batterie mit einem prismatischen Metallgehäuse, mindestens einer Einzelzelle mit mindestens einer positiven und mindestens einer negativen Elektrode, die innerhalb des Metallgehäuses angeordnet ist, und einem elektrisch mit der mindestens einen positiven oder der mindestens einen negativen Elektrode verbundenen sowie vom Metallgehäuse elektrisch isolierten Polbolzen, an den ein außerhalb des Gehäuses angeordneter elektrischer Verbraucher angeschlossen werden kann. Das Metallgehäuse umfasst einen rechteckigen Boden mit einer Bodeninnen- und einer Bodenaußenseite, einen rechteckigen Deckel mit einer Deckelinnen- und einer Deckelaußenseite, dessen Größe und Form mit der des Bodens im Wesentlichen übereinstimmen, sowie vier rechteckige, den Boden und den Deckel verbindende Seitenelemente mit jeweils einer Innen- und einer Außenseite umfasst. Die mindestens eine Einzelzelle liegt in Form eines Wickels mit einer ersten und einer zweiten Stirnseite vor, wobei die erste Stirnseite in Richtung des Bodens und die zweite Stirnseite in Richtung des Deckels weist. Zwischen der Bodeninnenseite und der ersten Stirnseite ist ein erstes Kunststoffformteil angeordnet ist, das den Boden und die erste Stirnseite voneinander isoliert, während zwischen der Deckelinnenseite und der zweiten Stirnseite ein zweites Kunststoffformteil angeordnet ist, das den Deckel und die zweite Stirnseite voneinander isoliert. Bei dem ersten und dem zweiten Kunststoffformteil handelt es sich um Tiefziehlinge aus einem elektrisch isolierenden Folienmaterial mit einer mittleren Dicke zwischen 80 µm und 120 µm.
Patent DE-102015207108-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung für eine Werkzeugmaschine und entsprechende Werkzeugmaschine
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung (10) für eine einen Werkzeugantrieb (20) aufweisende Werkzeugmaschine, wobei die Messeinrichtung (10) einen Messkopf (18) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Messeinrichtung (10) eine verschieblich gelagerte Schutzabdeckung (22) aufweist, die von dem Werkzeugantrieb (20) angetrieben derart verlagerbar ist, dass diese Schutzabdeckung (22) den Messkopf (26) wahlweise abdeckt oder zum Messen freigibt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Werkzeugmaschine mit einer derartigen Messeinrichtung 10.
Patent DE-102015207258-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe, Fahrantrieb mit dem Getriebe und Verfahren zu Steuerung des Getriebes
Inventor: MUTSCHLER STEFFEN
IPC: F16H61/472
Filed: 2015-04-22
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatisches Getriebe für einen Fahrantrieb, das eine mit einer Antriebsmaschine koppelbare erste Hydromaschine mit einem verstellbaren Verdrängungsvolumen und eine fluidisch mit der ersten Hydromaschine verbindbare, mit einem Abtrieb des Fahrantriebs koppelbare, zweite Hydromaschine hat, wobei an der ersten Hydromaschine ein Steuerdruck in Richtung einer Vergrößerung ihres Verdrängungsvolumens und in entgegengesetzter Richtung ein von dieser Verstellung abhängiger Arbeitsdruck der zweiten Hydromaschine wirksam ist, und mit einer Steuereinrichtung, über die zur Beeinflussung eines Drehmoments der zweiten Hydromaschine der Steuerdruck änderbar ist, wobei in der Steuereinrichtung ein Kennfeld abgelegt ist, mit dem zur Regelung des Drehmoments der zweiten Hydromaschine ein Soll-Steuerdruck in Abhängigkeit von einem Soll-Drehmoment und einem Verdrängungsvolumen der zweiten Hydromaschine ermittelbar ist. Offenbart ist weiterhin ein hydrostatischer Fahrantrieb mit einem derartigen hydrostatischen Getriebe. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zur Regelung des Drehmoments der zweiten Hydromaschine des hydrostatischen Getriebes mit einem Schritt Ermitteln des Soll-Steuerdrucks in Abhängigkeit des Soll-Drehmoments und des Verdrängungsvolumens der zweiten Hydromaschine über die Steuereinheit aus dem Kennfeld.
Patent DE-102015208944-A1 (DE)
Title: Gleis, das eine Gleis-Weichenzone mit einem Y-Förmigen Streckenmuster umfasst und mit einer Schutzstruktur zum Abschirmen des Gleises in der Gleis-Weichenzone versehen ist
Inventor: BIESBROUCK GERARDUS MAJELLA
IPC: E01B7/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleis, das eine Schutzstruktur zum Abschirmen des Gleises in einer Gleis-Weichenzone mit einem Y-förmigen Streckenmuster umfasst, wobei die Y-Form einen Basis-Schenkel und Seiten-Schenkel hat, die Seiten-Schenkel der Y-Form eine erste und eine zweite Strecke bilden, die erste und die zweite Strecke jeweils ein Paar Schienen umfassen, das eine innere Schiene, die an einer Innenseite des Seiten-Schenkels positioniert ist, und eine äußere Schiene umfasst, die an einer Außenseite des Seiten-Schenkels positioniert ist, und ein Basis-Schenkel eine dritte Strecke bildet, wobei die erste Strecke in Funktion bleibt, um Transport zwischen der ersten und der dritten Strecke zu ermöglichen, während die zweite Strecke in der Weichenzone nicht in Funktion ist, die Schutzstruktur einen Zaun umfasst, der mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Stütze versehen ist, die einen horizontalen Abschnitt, der mit einer Schiene über ein Ende verbunden ist, das so ausgeführt ist, dass es mit einem Stegteil der Schiene in Kontakt kommt, und einen vertikalen Abschnitt hat, dessen unteres Ende mit dem horizontalen Abschnitt verbunden ist und eine Geländerstütze zum Stützen eines horizontal verlaufenden Geländers hat, die erste Stütze mit der äußeren Schiene der zweiten Strecke verbunden ist und die zweite Stütze, die von der ersten Stütze beabstandet ist, mit der inneren Schiene der ersten Strecke verbunden ist, und die horizontalen und/oder vertikalen Abschnitte der Stützen so eingerichtet sind, dass sie das Geländer in einem im Wesentlichen konstanten horizontalen Abstand zu ersten Strecke halten.
Patent DE-102015211152-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern eines Überhubs  in einem Hinterrad-Lenksystem und hierfür verwendeter linearer Sensor
Inventor: SIM GYUNG HUN
IPC: G01B7/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verhindern eines Überhubs in einem Hinterrad-Lenksystem für ein Fahrzeug und insbesondere auf ein Verfahren zum Verhindern des Überhubs einer Leitspindel unter Verwendung eines linearen Sensors, der sich zusammen mit der Leitspindel in einem Hinterrad-Lenksystem bewegt. Genauer gesagt, es ist ein Verfahren zum Verhindern eines Überhubs in einem Hinterrad-Lenksystem vorgesehen, enthaltend das Bestimmen, ob ein linearer Sensor, der sich in Verbindung mit einer Leitspindel bewegt, in vorbereitende Abschnitte A eines Hubabschnitts a eintritt (S1), und das Beschränken der Bewegung der Leitspindel, wenn der lineare Sensor in die vorbereitenden Abschnitte A eintritt (S2).
Patent DE-102015213180-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Authentifizierung eines Dienstnutzers für eine zu erbringende Dienstleistung
Inventor: BUSSER JENS-UWE
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Authentifizierung eines Dienstnutzers für eine zu erbringende Dienstleistung. Das Verfahren weist folgende Schritte auf:  a) Bereitstellen eines von einem Dienstnutzungsmittel (N) des Dienstnutzers erstellten anonymen und selbstsignierten Zertifikats für den Aufbau einer durch Anwendung eines Sicherheitsprotokoll gesicherten Verbindung zur Datenübertragung zwischen dem Dienstnutzungsmittel (N) und einem Dienstleistungsmittel (D), und  b) Verifizieren des bereitgestellten anonymen und selbstsignierten Zertifikats mittels einer Gruppe zugeordneten Gruppensignatur zum Nachweis der Berechtigung des Dienstnutzers zur Inanspruchnahme der Dienstleistung, um festzustellen, ob der das Zertifikat durch sein Dienstnutzungsmittel bereitstellende Dienstnutzer ein Mitglied der Gruppe ist.
Patent DE-102015213978-A1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA YUTA
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Eine Abbildungsvorrichtung umfasst eine Bilderzeugungs-Optiksystemanordnung, einen Bildsensor, einen Sensorhalteabschnitt, der den Bildsensor hält, einen Kopplungsabschnitt, der an der Bilderzeugungs-Optiksystemanordnung fixiert ist, und ein Bewegungsunterdrückungsglied, das bezüglich des Kopplungsabschnitts unbeweglich ist. Die Bilderzeugungs-Optiksystemanordnung umfasst eine Optiksystemseiten-Klebstoffoberfläche, der Kopplungsabschnitt umfasst eine gegenüberliegende Oberfläche, und der Sensorhalteabschnitt umfasst eine Sensorseiten-Klebstoffoberfläche. Ein erster Klebstoff ist in mindestens einen Abschnitt eines Zwischenraums zwischen der Optiksystemseiten-Klebstoffoberfläche und der Sensorseiten-Klebstoffoberfläche gefüllt und kommt mit sowohl der Optiksystemseiten-Klebstoffoberfläche als auch der Sensorseiten-Klebstoffoberfläche in Berührung. Das Bewegungsunterdrückungsglied berührt die gegenüberliegende Oberfläche und berührt den Sensorhalteabschnitt auf einer Oberfläche von den Oberflächen des Sensorhalteabschnitts, die der hinteren Seite zugewandt ist.
Patent DE-102015214167-A1 (DE)
Title: Ausgleichselement für einen Flüssigkeitsfilter
Inventor: MARTINEZ GOMEZ MIGUEL
IPC: B01D29/31
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ausgleichselement (1) für einen Flüssigkeitsfilter (2), wobei das Ausgleichselement (1) aus einem elastisch verformbaren Material gefertigt ist, um Volumenänderungen von Fluiden innerhalb des Flüssigkeitsfilters (2) auszugleichen, wobei das Ausgleichselement (1) scheibenförmig ausgebildet ist und eine Oberseite (4) und eine Unterseite (5) aufweist, und wobei zumindest 70% der Oberseite (4) symmetrisch zu der Unterseite (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102015214279-A1 (DE)
Title: Sensorik zur Erfassung eines Knickwinkels an einer Anhängerkupplung, Verschlusselement für eine Sensorik sowie Verfahren zur Herstellung einer Anhängerkupplung mit einer Sensorik
Inventor: HASKAMP KLAUS
IPC: B60D1/62
Filed: 2015-07-28
Abstract: Sensorik zur Erfassung eines Knickwinkels an einer Anhängerkupplung gebildet aus einem Ringkörper mit wenigstens einem in den Ringkörper eingebetteten, insbesondere aus flexiblem Material bestehenden, Sensor, vorzugsweise zumindest einlagigen Foliensensor, wobei der Ringkörper aus zumindest einem Ringsegment in Form einer Hohlkugelscheibe gebildet ist.
Patent DE-102015214413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffzuführsystems für eine Brennkraftmaschine eines Plug-in-Hybridfahrzeuges und Kraftstoffzuführsystem
Inventor: FOKKELMAN JORIS
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-07-29
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffzuführsystems für eine Brennkraftmaschine eines Plug-in-Hybridfahrzeuges und ein entsprechendes Kraftstoffzuführsystem beschrieben. Bei dem Verfahren wird ein Signal an die Steuereinheit des Hybridfahrzeuges abgegeben, dass das Fahrzeug alsbald starten wird, während der Akkumulator des Fahrzeuges durch ein externes elektrisches Versorgungssystem aufgeladen wird. In Abhängigkeit von diesem Signal wird die Spule von mindestens einem Ventil des Kraftstoffzuführsystems mit elektrischer Energie aus dem externen elektrischen Versorgungssystem beaufschlagt, um Wärme zu erzeugen und auf diese Weise eine Aufwärmphase des Kraftstoffzuführsystems vor dem Start des Hybridfahrzeuges durchzuführen. Auf diese Weise lässt sich der Verschleiß des Systems beim Kaltstart reduzieren.
Patent DE-102015215451-A1 (DE)
Title: Elektrodenbinder
Inventor: OGIHARA HIDEKI
IPC: H01M10/052
Filed: 2015-08-13
Abstract: Material für eine elektrochemische Elektrode, umfassend elektrochemisch aktives Material und einen Elektrodenbinder, wobei der Elektrodenbinder ein Polymer auf Basis von Polyvinylidenfluorid ist, und der Elektrodenbinder eine statistische dreidimensionale Polymer-Knäuelstruktur aufweist, wobei die Knäuelstruktur durch chemische Querverbindungen vernetzt ist.
Patent DE-102015215673-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit Fahrzeugbauteil und damit verbundener Kühlmittelpumpe sowie Verfahren zum Herstellen einer Befestigungsanordnung
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: F16F1/38
Filed: 2015-08-18
Abstract: Es wird eine Befestigungsanordnung (1) angegeben, die ein Fahrzeugbauteil (2), eine elektrisch angetriebene Kühlmittelpumpe ((1) und eine Verklebung (4) aufweist. Die Kühlmittelpumpe (3) und das Fahrzeugbauteil (2) sind durch die Verklebung (4), die mittels eines chemisch härtenden Klebstoffes gebildet ist, miteinander verbunden. Die Verklebung (4) weist in drei zueinander orthogonalen Richtungen, die als x-Richtung, y-Richtung und z-Richtung bezeichnet werden, jeweils eine absolute Steifigkeit von kleiner oder gleich 3000 N/mm auf. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen der Befestigungsanordnung angegeben.
Patent DE-102015216633-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung thermoelektrischer Elemente auf Oberflächen von Bauteilen und damit hergestelltes thermoelektrisches Element
Inventor: ROCH ALJOSCHA
IPC: H01L35/32
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung thermoelektrischer Elemente auf Oberflächen von Bauteilen sowie so hergestellte thermoelektrische Elemente. Dabei wird auf eine elektrisch isolierte Oberfläche eines Bauteils lokal definiert mindestens eine erste elektrisch leitende Schicht aufgebracht. Darin sind mindestens ein n-leitendes Element, mit einem Polymer, in dem Partikel eines n-leitenden Materials enthalten sind, und mindestens ein p-leitendes Element, mit einem Polymer, in dem Partikel eines p-leitenden Materials enthalten. Die Schicht wird jeweils in Form einer Suspension/Paste in einem Abstand zueinander auf die mindestens eine elektrisch leitende Schicht auf der elektrisch isolierenden Oberfläche eines Bauteils aufgebracht. Darüber wird mindestens eine weitere elektrisch leitende Schicht aufgebracht und anschließend oder separat vorher das Polymer oder Polymergemisch chemisch ausgehärtet oder physikalisch abgebunden.
Patent DE-102015216634-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Elektrogerät und Elektrogerät
Inventor: SCHMID DENNIS
IPC: G09F9/302
Filed: 2015-08-31
Abstract: Eine Anzeigeeinrichtung für ein Kochfeld mit einem flächigen Bauteilträger und mehreren blockartigen Anzeigeelementen darauf, wobei die Anzeigeelemente in einer gemeinsamen Ebene liegende Anzeigeoberseiten aufweisen, weist Leuchtquellen in den Anzeigeelementen und eine Halteeinrichtung für den Bauteilträger auf. Die Anzeigeeinrichtung weist mindestens eine Abdeckung über den Anzeigeelementen aus lichtdurchlässigem und flexiblem Flachmaterial auf, wobei die Abdeckung auf den Anzeigeoberseiten aufliegt. Die Abdeckung ist an der Anzeigeeinrichtung als Teil derselben befestigt und bildet mit der Anzeigeeinrichtung eine Baueinheit. So kann vermieden werden, dass Noppen an der Unterseite einer aufgelegten Glaskeramik-Kochfeldplatte in die Anzeigeoberseiten drücken und diese beschädigen.
Patent DE-102015217778-A1 (DE)
Title: Akustischer Sensor mit einer Membran und einem elektroakustischen Wandler
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: H04R7/02
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen akustischen Sensor (1), umfassend eine Membran (2) mit zwei einander gegenüberliegenden Oberflächen (2a, 2b), die dazu eingerichtet ist, in einer Betriebsfrequenz des akustischen Sensors (1) zu schwingen, genau einen elektroakustischen Wandler (3), der auf einer der gegenüberliegenden Oberflächen (2a) der Membran (2) angeordnet ist, und dazu eingerichtet ist, ein elektrisches Signal in eine mechanische Schwingung zu wandeln, um die Membran (2) zu einer Schwingung in der Betriebsfrequenz anzuregen, wobei ein Schwerpunkt (SP2) des genau einen elektroakustischer Wandlers (3) abseits eines Schwerpunktes (SP1) der Membran (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015217839-A1 (DE)
Title: Flaschenkühlvorrichtung
Inventor: KNÖLLER THOMAS
IPC: F25D31/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flaschenkühlvorrichtung (1) mit einer Mehrzahl von Kühlelementen (2, 3, 4, 5), welche zu einem Kühlturm anordenbar sind, und mit einem Bodenteil (14), an welchem die Kühlelemente (2, 3, 4, 5) gehalten sind, wenn die Kühlelemente (2, 3, 4, 5) den Kühlturm bilden. Das Bodenteil (14) weist eine Bodenplatte (17) und einen von der Bodenplatte (17) abstehenden Steg (18) auf, an welchem Innenseiten (19) der Kühlelemente (2, 3, 4, 5) bereichsweise anliegen, wenn die Kühlelemente (2, 3, 4, 5) den Kühlturm bilden.
Patent DE-102015218810-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen von Lokalisierungsalgorithmen in einem Fahrzeug
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswählen von Lokalisierungsalgorithmen in einem Fahrzeug, wobei die Lokalisierungsalgorithmen, insbesondere für Satellitennavigation oder Fahrdynamiksensoren, basierend auf Fahrzuständen ausgewählt werden.
Patent DE-102015219152-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, Kraftstoffhochdruckpumpe mit Schwingungsdämpfer und Verfahren zur Steuerung eines solchen Schwingungsdämpfers
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F16F15/16
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es wird ein Schwingungsdämpfer für eine Kraftstoffhochdruckpumpe in Brennkraftmaschinen, eine Kraftstoffhochdruckpumpe und ein Verfahren zur Steuerung eines Schwingungsdämpfers beschrieben. Der Schwingungsdämpfer umfasst eine erste Schwungmasse und eine zweite Schwungmasse, die zueinander drehbar ausgeführt sind, und ein Dämpferelement mit einem Ventil, wobei das Dämpferelement die erste Schwungmasse und die zweite Schwungmasse miteinander verbindet und das Ventil einen kontinuierlich steuerbaren Durchfluss aufweist.
Patent DE-102015222320-A1 (DE)
Title: Verpackung für ein oder mehrere Wischblätter
Inventor: PUSCH SIMONE
IPC: B65D85/20
Filed: 2015-11-12
Abstract: Verpackung (1) für mindestens ein Wischblatt (21, 22), gekennzeichnet durch einen Träger (3) mit einer schlitzförmigen Aufnahme (31, 32), in die die Wischlippe (21a, 22a) des Wischblatts (21, 22) über die Oberseite (35) des Trägers einführbar ist, weiterhin umfassend mindestens zwei Abstandhalterstrukturen (41, 42), über die der Träger (3) auf einer ebenen Arbeitsfläche (5) derart aufstellbar ist, dass in einem Bereich (37) des Trägers (3), in dem sich der Mittelpunkt (33, 34) in Längsrichtung L1, L2 der Aufnahme (31, 32) für die Wischlippe (21a, 22a) des Wischblatts (21, 22) befindet, ein durchgängiger Spalt (51) zwischen der Unterseite (36) des Trägers (3) und der Arbeitsfläche (5), und/oder zwischen der Unterseite (36) des Trägers (3) und mindestens einer Abstandhalterstruktur (41, 42), entsteht.
Patent DE-102015224062-A1 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: BÖHM MARTIN
IPC: F02B25/14
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweitaktmotor aufweisend einen Zylinder (10) mit in der Zylinder-Innenfläche (10i) jeweils ausgebildeten Zylinder-Einlassöffnungen (12) und einer Zylinder-Auslassöffnung (13), einen entlang einer Zylinder-Längsachse (L) zwischen einer oberen Totpunktstellung (OT) und einer unteren Totpunktstellung (UT) bewegbaren Kolben (20), eine Einlass-Steuerwalze (70), die drehbar gelagert ist und um eine Einlasswalzen-Längsachse (L70) abhängig von der Bewegung des Kolbens (20) in eine Drehung versetzt ist, wobei die Einlass-Steuerwalze (70) in einem Einlass-Steuerabschnitt (61) angeordnet ist und einen Einlasswalzen-Verschlusskörper (72) aufweist, der während der Bewegung des Kolbens (20) von der oberen Totpunktstellung (OT) zu der unteren Totpunktstellung (UT) eine Einlass-Steueröffnung (63) einmal abdeckt.
Patent DE-102015224358-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Aggregatzustandes eines Reduktionsmittels in einem Reduktionsmitteltank eines SCR-Systems einer Brennkraftmaschinenanordnung und Brennkraftmaschinenanordnung
Inventor: VELDTEN BURKHARD
IPC: G01N29/07
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Aggregatzustandes eines Reduktionsmittels (7) in einem Reduktionsmittel-Tank, insbesondere ein HWL-Tank (6), eines SCR-Systems (3) mit: Abgeben eines Signals mittels eines ersten Sensors (15; 16), insbesondere ein Qualitätssensor (16), Empfangen einer Signalantwort mittels des ersten Sensors (15; 16) Bestimmen einer Signalqualität (Qs) der Signalantwort Bestimmen einer ersten Information zum Aggregatzustand des Reduktionsmittels (7) anhand der Signalqualität (Qs) und weiter eine Brennkraftmaschinenanordnung mit einem SCR-System (3), in dem der Aggregatzustand erfindungsgemäß bestimmbar ist.
Patent DE-102015226559-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Inventor: ISBILEN ERSIN
IPC: A47L15/28
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (17) für eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Spülgutaufnahme (10), wobei die Hebevorrichtung (17) eine elektrische Antriebseinrichtung (24) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (10) zwischen einer Ausgangsposition (PA) und einer Endposition (PE) mittels Anhebens oder Absenkens zu verlagern, eine Erfassungseinheit (40) zum Erfassen einer Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung (24) über einem Verlagerungsweg (x) der Spülgutaufnahme (10) in der Geschirrspülmaschine (1) und eine Bestimmungseinheit (41) zum Bestimmen zumindest eines Zustands der Hebevorrichtung (17) in Abhängigkeit der über dem Verlagerungsweg (x) erfassten Stromaufnahme (I) der Antriebseinrichtung (24) umfasst.
Patent DE-102016002102-A1 (DE)
Title: Gurtspule eines Gurtaufrollers für ein lnsassenrückhaltesystem
Inventor: BLUM HERBERT
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gurtspule (10) eines Gurtaufrollers (6) für ein Insassenrückhaltesystem, mit einem Spulenkörper (12), der sich längs einer Spulenachse (A) erstreckt und um die Spulenachse (A) drehbar gelagert ist, einem Gurtband (14), das ein am Spulenkörper (12) befestigtes Gurtbandende (18) aufweist, und einem Torsionsstab (20) zur Kraftbegrenzung, der sich in axialer Richtung erstreckt und um die Spulenachse (A) drehbar ist, wobei der Torsionsstab (20) im Inneren des Spulenkörpers (12) so aufgenommen ist, dass der Spulenkörper (12) den Torsionsstab (20) unter Bildung eines Ringraums (22) zwischen dem Torsionsstab (20) und dem Spulenkörper (12) umgibt, wobei sich das Gurtband (14) durch den Ringraum (22) erstreckt sowie radial am Torsionsstab (20) abstützt, wobei das Gurtband (14) im Ringraum (22) zumindest abschnittsweise mehrlagig angeordnet ist und einen vom Ringraum (22) durch einen axialen Gurtschlitz (24) im Spulenkörper (12) nach außen geführten Gurtband-Rückhalteabschnitt (26) aufweist, sowie einen das Gurtbandende (18) umfassenden Gurtband-Endabschnitt (28), der sich radial zwischen dem Gurtband-Rückhalteabschnitt (26) und dem Torsionsstab (20) erstreckt, und wobei radial zwischen dem nach außen geführten Gurtband-Rückhalteabschnitt (26) und dem Torsionsstab (20) ein Abstandshalter (30) zur Vergrößerung der Gurtbandablenkung vorgesehen ist.