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Patent DE-102020002088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Strom, Synthesegas und Steinkohlesubstitut aus der Restkohle einer Kohleverschwelung
Inventor: MAASS HANS-JÜRGEN
IPC: C10B53/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren zu entwickeln, das die Herstellung von Strom, Synthesegas und einem Steinkohlensubstitut aus der Restkohle einer Kohleverschwelung bei einem niedrigen Carbon-Footprint (Kohlendioxid-Ausstoß) ermöglicht.Dies wird erreicht, indem zerkleinerte und getrocknete Kohle, insbesondere Braunkohle, unter Luftabschluss verschwelt wird. Über die dabei entstandene Restkohle wird bei Temperaturen von ca. 800 bis 1100 °C ein kohlenwasserstoffhaltiges Gas, insbesondere das Schwelgas und/oder Erdgas, geführt, wobei eine partielle Pyrolyse der Kohlenwasserstoffe erfolgt und ein lagerfähiges Steinkohlesubstitut gebildet wird. Das nach der partiellen Pyrolyse vorliegende Gasgemisch wird, ggfs. gemeinsam mit dem Schwelgas, einer Hauptpyrolyse zugeführt, die bei etwa 1200 bis 1500 °C erfolgt und bei der das Methan und die restlichen Kohlenwasserstoffe zu Wasserstoff und Kohlenstoff zersetzt werden. Ein Teil des gebildeten Steinkohlesubstitutes wird in einem Kohlekraftwerk zwecks Stromerzeugung in Gegenwart von Luft verbrannt. Das Verbrennungsgas wird einer Kohlendioxidwäsche zugeführt, wobei das beladene Waschmittel nachfolgend einem Desorptionsprozess unterzogen wird. Hier wird das Kohlendioxid zuerst durch Temperaturerhöhung und danach mit Hilfe von aus der Hauptpyrolyse kommendem wasserstoffhaltigen Gas aus dem Waschmittel ausgetrieben. Das hierdurch gebildete Wasserstoff-Kohlendioxid - Gemisch wird als Synthesegas genutzt.Der bei der Kohlendioxidwäsche zurückbleibende Stickstoff wird zur Abkühlung des Steinkohlesubstitutes und nachfolgend zur Trocknung der zur Verschwelung eingesetzten Kohle verwendet.
Patent DE-102020007554-A1 (DE)
Title: lnnovative Ski-Kaltwachsanlage
Inventor: FEGER ANNIKA
IPC: A63C11/08
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine Skiwachsanlage mit mindestens einem Gehäuse oder mehreren Gehäuseteilen angeordnet in einem Gesamtaufbau, auf dessen Oberseite mindestens zwei mit einem definierten Winkel zur Längsachse parallel angeordnete und angetriebene Walzen angebracht sind. Die Anlage dient zum Trocknen, Wachsen und anschließendem Abziehen von Ski und ist dadurch gekennzeichnet dass, über mindestens eine Transporteinrichtung der Skifahrer mit an den Schuhen fixierten Ski über die Anlage befördert wird, wobei auf einer mit Öffnungen versehenen Matte, welche sich auf einem Erwärmungsmodul befindet, Wärme zum Trocknen der Ski in Richtung Ski befördert wird, wobei mindestens zwei Walzen zum Wachsen und Abziehen der Ski angeordnet sind, wobei durch ein weiteres Erwärmungsmodul, Wärme an die über das Band gleitenden Ski fördert, wobei ein Abzieher das überschüssiges Wachs abschabt, welcher dieses in einem Behälter zurückleitet.
Patent DE-102020007951-A1 (DE)
Title: Einsetzen eines der Einfärbung dienenden neuronalen Netzwerkes zum Generieren von eingefärbten Bildern auf Grundlage interaktiver Farbkanten
Inventor: YOO SEUNGJOO
IPC: G06T11/00
Filed: 2020-12-29
Abstract: Offenbart werden Verfahren, Systeme und nichttemporäre computerlesbare Speichermedien zum Einsetzen eines der Kantenvorhersage dienenden neuronalen Netzwerkes und eines der kantengeführten Einfärbung dienenden neuronalen Netzwerkes zum Umwandeln von Graustufendigitalbildern in eingefärbte Digitalbilder. Bei einer oder mehreren Ausführungsformen wenden die offenbarten Systeme ein der Farbkantenvorhersage dienendes neuronales Netzwerk auf ein Graustufenbild an, um eine Farbkantenkarte, die vorhergesagte Chrominanzkanten angibt, zu generieren. Die offenbarten Systeme können einem Nutzer die Farbkantenkarte über eine der Einfärbung dienende grafische Nutzerschnittstelle präsentieren und Nutzerfarbpunkte und Farbkantenmodifizierungen empfangen. Die offenbarten Systeme können ein zweites neuronales Netzwerk, nämlich ein der kantengeführten Einfärbung dienendes neuronales Netzwerk, auf die Farbkantenkarte oder eine modifizierte Kantenkarte, Nutzerfarbpunkte und das Graustufenbild anwenden, um ein bezüglich der Kanten bedingungsbehaftetes eingefärbtes Digitalbild zu generieren.
Patent DE-102020101553-A1 (DE)
Title: Abgas-Rückführ-Kühler für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WIMMER CHRISTIAN
IPC: F02M26/26
Filed: 2020-01-23
Abstract: Abgas-Rückführ-Kühler für eine Brennkraftmaschine mit einem Kühlungskanal und einem Bypasskanal, wobei eine von einem Klappenarm um eine Drehachse verschwenkbare Klappe vorgesehen ist zum wechselseitigen Öffnen und Verschließen des Kühlungskanals und des Bypasskanals, wobei die Klappe in Richtung der Drehachse ein Langloch mit einer Breite b aufweist, in das der Klappenarm einbringbar ist, wobei der Klappenarm einen radial abstehenden Vorsprung aufweist der mit dem Klappenarm die Breite b weitgehend ausfüllt.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung von Klappe und Klappenarm wird die Dichtheit des Abgas-Rückführ-Kühlers in vorteilhafter Weise deutlich verbessert.
Patent DE-102020107911-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperierung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: MENZEL CHRISTOPH
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Temperierung eines Fahrzeuginnenraumes (1) mit einer Anzahl von in den Fahrzeuginnenraum (1) gerichteten Luftdüsen (3). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung zumindest ein im Bereich einer Luftausströmöffnung der jeweiligen Luftdüse (3) angeordnetes, elektrisch positionierbares Stellglied zur Erzeugung eines auf einen Insassen (2) des Fahrzeuges gerichteten, temperierten Luftstromes (L), sofern eine mittels einer Temperaturüberwachungseinheit ermittelte Innenraumtemperatur (TI) des Fahrzeuges und/oder eine ermittelte Körpertemperatur des Insassen (2) außerhalb eines vorgegebenen Temperaturbereiches (TB) liegen bzw. liegt.
Patent DE-102020110234-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuervorrichtung und System zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: G07B15/06
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (12), wobei jeweils aktuelle Positionsdaten des Kraftfahrzeugs (12) mittels zumindest einer kraftfahrzeuginternen Sensorvorrichtung (14) erfasst werden und anhand der Positionsdaten eine jeweils aktuelle Position (26) des Kraftfahrzeugs (12) ermittelt wird. Es wird geprüft, ob eine jeweils aktuelle Aufenthaltsbedingung (28) für die jeweils aktuelle Position (26) des Kraftfahrzeugs (12) vorliegt und, falls ja, in Abhängigkeit von der jeweils aktuellen Aufenthaltsbedingung (28) ein Autorisierungsdatensatz (30) erzeugt. Mittels einer zwischen einer Sende-Empfangseinrichtung (20) des Kraftfahrzeugs (12) und einer kraftfahrzeugexternen Servereinrichtung (22) hergestellten Kommunikationsverbindung (24) wird der Autorisierungsdatensatz (30) von dem Kraftfahrzeug (12) an die kraftfahrzeugexterne Servereinrichtung (22) übermittelt, wo geprüft wird, ob basierend auf dem Autorisierungsdatensatz (30) eine Aufenthaltsberechtigungsbescheinigung (32) für das Kraftfahrzeug (12) erzeugt werden kann. Falls ja, wird schließlich wird basierend auf dem Autorisierungsdatensatz (30) die Aufenthaltsberechtigungsbescheinigung (32) für das Kraftfahrzeug (12) erzeugt.
Patent DE-102020121900-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinenbatteriesystemsteuerung gemäss korrigierter oberer zellenspannung
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: G01R31/36
Filed: 2020-08-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Kraftmaschinenbatteriesystemsteuerung gemäß korrigierter oberer Zellenspannung bereit. Ein Fahrzeug weist eine Batterie, die eine Vielzahl von seriell geschalteten Zellen beinhaltet, und eine integrierte Batterieverwaltungsschaltung auf, die eine Vielzahl von Eingängen beinhaltet, die jeweils über einen elektrischen Pfad, der eine Sicherung und einen verbundenen Widerstand beinhaltet, direkt mit einem Anschluss einer der Zellen elektrisch seriell geschaltet sind. Die integrierte Batterieverwaltungsschaltung beinhaltet ferner einen oberen Eingang, der direkt elektrisch mit einem positiven Ausgang der Batterie verbunden ist und dazu konfiguriert ist, Leistung von der Batterie zu empfangen, die durch einen Strom, der ein Ausmaß aufweist, das mindestens um eine Ausmaßordnung größer als der durch die Eingänge empfangene Strom ist, und eine Spannung gleich einer Summe von Spannungen aller Zellen definiert ist. Die integrierte Batterieverwaltungsschaltung ist dazu konfiguriert, eine Spannungsdifferenz zwischen einem der Eingänge und einem benachbarten der Eingänge zu berechnen, um eine Spannung einer oberen Zelle der Batteriezellen zu bestimmen und die Spannung der oberen Zelle zu korrigieren, um eine korrigierte Spannung als eine Summe der Spannung der oberen Zelle und eines berechneten Spannungsabfalls über die Sicherung in dem elektrischen Pfad zwischen der oberen Zelle und dem einen der Eingänge zu bilden. Das Fahrzeug weist ferner eine Steuerung auf, die dazu programmiert ist, die Zellen gemäß der korrigierten Spannung der oberen Zelle auszugleichen.
Patent DE-102020129728-A1 (DE)
Title: Wälzspindel und Abgasrückführventil
Inventor: WALTER JEAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzspindel (1), umfassend eine Spindelstange (2), eine Spindelmutter (3), sowie zwischen Spindelstange (2) und Spindelmutter (3) angeordnete Wälzkörperkugeln (4), wobei die Wälzkörperkugeln (4) in einem Käfig (5) umfänglich beabstandet gehalten angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist der Käfig (5) auf seiner einen axialen Seite über ein erstes Federelement (6) mit einer in Richtung Käfig (5) gerichteten Federkraft beaufschlagt gegen die Spindelstange (2) abgestützt, und ist der Käfig (5) auf seiner anderen axialen Seite über ein zweites Federelement (7) mit einer in Richtung Käfig (5) gerichteten Federkraft beaufschlagt gegen die Spindelstange (2) abgestützt.
Patent DE-102020130107-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und turbolader, der die lageranordnung umfasst
Inventor: ELLWOOD III ERWIN PERRY
IPC: F02C7/06
Filed: 2020-11-13
Abstract: Ein Turbolader umfasst eine Welle, ein Kompressorrad, ein Turbinenrad und eine Lageranordnung. Die Lageranordnung umfasst einen inneren Laufring, der mit der Welle gekoppelt ist, und einen ersten und zweiten äußeren Laufring, die radial vom inneren Laufring beabstandet sind. Die Lageranordnung umfasst darüber hinaus einen ersten Wälzkörper, der zwischen dem ersten äußeren Laufring und dem inneren Laufring angeordnet ist, und einen zweiten Wälzkörper, der zwischen dem zweiten äußeren Laufring und dem inneren Laufring angeordnet ist. Die Lageranordnung umfasst ferner ein erstes Vorspannelement, das mit dem ersten äußeren Laufring gekoppelt und dafür konfiguriert ist, den ersten äußeren Laufring in Richtung des zweiten äußeren Laufrings und gegen den ersten Wälzkörper vorzuspannen, um den ersten Wälzkörper vorzuspannen, und ein zweites Vorspannelement, das mit dem zweiten äußeren Laufring gekoppelt und dafür konfiguriert ist, den zweiten äußeren Laufring in Richtung des ersten äußeren Laufrings und gegen den zweiten Wälzkörper vorzuspannen, um den zweiten Wälzkörper vorzuspannen.
Patent DE-102020132995-A1 (DE)
Title: Tubenhalter
Inventor: JÜNGLING MATTHIAS
IPC: B65B3/16
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein Tubenhalter für eine Tubenfüllmaschine besitzt einen Grundkörper, der eine nach oben offene schachtartige Tubenaufnahme aufweist, in die eine Tube mit ihrem einen axialen Endbereich einsteckbar ist. In der Tubenaufnahme ist ein hülsenförmiger Spannkörper angeordnet, der mit der Außenwandung der Tube in Anlage bringbar ist und mittels dessen auf die Außenwandung der Tube eine radial gerichtete Spannkraft aufgebracht werden kann. Der Spannkörper weist mehrere Spannsegmente auf, die über den Umfang des Spannkörpers verteilt angeordnet sind. Zwischen zwei unmittelbar benachbarten Spannsegmenten ist jeweils ein Zwischenraum gebildet, wobei in jedem Zwischenraum zumindest ein Steg angeordnet ist, der den Zwischenraum überbrückt und die an den Zwischenraum angrenzenden Spannsegmente verbindet. Diejenigen Stege, die in Umfangsrichtung des Spannkörpers in unmittelbar benachbarten Zwischenräumen angeordnet sind, sind in axialer Richtung versetzt zueinander angeordnet.
Patent DE-102020134553-A1 (DE)
Title: Bohrfräswerkzeug
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23C5/10
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrfräswerkzeug, insbesondere zur Erzeugung von Werkstück-Bohrungen (57, 59) mit unterschiedlichen Durchmessern (D1, D2), mit insbesondere genau einer Bohrschneide (9), die eine Bohr-Längsschneidkante (11) und eine an der Bohrerspitze (16) querverlaufende Bohr-Stirnschneidkante (13) aufweist, die an einer radial äußeren Bohr-Schneidenecke (19) mit der Bohr-Längsschneidkante (11) zusammenläuft, wobei das Bohrwerkzeug zusätzlich Frässchneiden (21) aufweist, die bevorzugt umfangsverteilt hintereinander am Bohrer-Rücken (17) ausgebildet sind, und wobei im Bohrprozess an der querverlaufenden Bohr-Stirnschneidkante (13) eine Schnittkraft (F1) angreift. Erfindungsgemäß weist das Werkzeug zur Stabilisierung des Bohrprozesses zumindest eine Stützschneide (14) auf, die eine Stützkraft (F2) erzeugt. Die Länge (12) der Stützschneide (14) ist so bemessen, dass aufgrund der Korrespondenz der Kräfte (F1, F2) eine Werkzeugschwingungs-Neigung verhindert wird.
Patent DE-102020200481-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: JUNG SUNGWOON
IPC: D06F39/02
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Wäschebehandlungsvorrichtung, die aufweist: einen Laugenbehälter, der in einem Hauptkörper vorgesehen ist, und eine Trommel, die im Laugenbehälter drehbar vorgesehen ist; und eine Waschmittelzufuhrvorrichtung, die so vorgesehen ist, dass sie in eine Vorderfläche des Hauptkörpers eingeschoben oder daraus ausgezogen wird, und so konfiguriert ist, dass sie Waschmittel dem Laugenbehälter zuführt, wobei die Waschmittelzufuhrvorrichtung ein Waschmittelzugaberohr aufweist, das ermöglicht, dass durch die Waschmittelpumpe bewegtes Waschmittel einen oberen Abschnitt des Waschwasserverteilers durchläuft, um über den Waschwasserverteiler in das Gehäuse zu fließen.
Patent DE-102020201527-A1 (DE)
Title: Überseekompatibles anwendungsvertriebs-verwaltungsserversystem
Inventor: TERADA AKIHIRO
IPC: G06Q30/06
Filed: 2020-02-07
Abstract: Zum prompten und korrekten Durchführen einer Kundenüberprüfung als Reaktion auf eine Anfrage zum Erwerb einer durch eine Dritt-Partei entwickelten Dritt-App unter Verwendung eines in einem ausländischen Land betriebenen Application Store. Ein Verwaltungsserver 100 verwaltet einen Onlineshop-Verkauf zum zur Verfügung stellen nur einer in einer App-DB 250 gespeicherten und für einen Onlineshop-Verkauf registrierten Anwendung für einen Erwerb. Der Verwaltungsserver 100 umfasst: eine Auftragsverarbeitungseinheit 112, die beurteilt, ob die von einem Benutzer über das Benutzerendgerät (600) zum Erwerb angeforderte Anwendung eine durch eine Dritt-Partei entwickelte Dritt-App ist; und eine Verkaufsgenehmigungs-Verarbeitungseinheit 113. Falls die die zum Erwerb angeforderte Anwendung die Dritt-App ist, informiert die Verkaufsgenehmigungs-Verarbeitungseinheit 113 den Benutzer über einen Zustand des Wartens für eine Genehmigung durch die Dritt-Partei und erlangt eine Genehmigung eines Verkaufs der Dritt-App durch Übertragen einer Benachrichtigung an die Dritt-Partei zum Anfordern einer Kundenüberprüfung.
Patent DE-102020202659-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: B60K6/40
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, umfassend ein Schaltgetriebe (G) mit einer Abtriebswelle (AW), einen Retarder (RE) mit einer Retarderwelle (RW), eine Elektromaschine (EM) mit einer Rotorwelle (RO) sowie eine erste Übersetzungsstufe (Ü1) zwischen der Abtriebswelle (AW) und der Retarderwelle (RW), wobei der Retarder (RE) über die erste Übersetzungsstufe (Ü1) antreibbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Elektromaschine (EM) achsparallel zum Retarder (RE) angeordnet und über eine zweite Übersetzungsstufe (Ü2) mit der Retarderwelle (RW) koppelbar ist.
Patent DE-102020202988-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer ordnungsgemäßen Verbindung zumindest eines Energiespeichers mit einem Bordnetz
Inventor: SARFERT CHRISTEL
IPC: B60R16/033
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es wird zumindest Verfahren zum Detektieren einer ordnungsgemäßen Verbindung zumindest eines Energiespeichers (10) mit einem Bordnetz (11), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, vorgeschlagen, umfassend zumindest folgende Sch ritte:- Ermitteln einer Spannung (U), die am Energiespeicher (10) abfällt, und/oder eines Stroms (Is), der durch den Energiespeicher (10) fließt, Vergleich der ermittelten Größe wie Spannung (U) und/Strom (I) mit zumindest einem Grenzwert (Ug),- abhängig von dem Vergleich wird auf eine ordnungsgemäße Verbindung des Energiespeichers (10) mit dem Bordnetz (11) oder auf zumindest einen Fehlerfall (15) geschlossen,- dadurch gekennzeichnet, dass der Grenzwert (Ug) abhängt von einem charakteristischen Wert für einen Generator (18), insbesondere eine Ladekennlinie, Ladespannung oder Ladestrom des Generators (18).
Patent DE-102020204030-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Antrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERMANN EUGEN
IPC: H02K7/14
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Antrieb (4), insbesondere Lüfterantrieb, für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Elektromotor (8) mit einem drehbar gelagerten Rotor (20) und mit einem Stator (22) mit einem Blechpaket (32), welches ein Statorjoch (34) und von diesem radial gerichtete Statorzähne (36) des Stators (22) bildet, wobei auf den Statorzähnen (36) eine Statorwicklung (40) getragen ist, und ein elektrisch leitfähiges Abdeckteil (50) zur Beeinflussung und/oder Abschirmung von im elektromotorischen Betrieb erzeugten elektromagnetischen Störfeldern, wobei das Abdeckteil (50) einen manschettenartigen Mantel (52) und eine kreisringförmige Deckelfläche (54) aufweist, welche radial nach innen ragend an einer Stirnseite des Mantels (52) angeordnet ist, wobei der Mantel (52) auf einen Außenumfang des Statorjochs (34) aufgesetzt ist, wobei die Deckelfläche (54) die Statorwicklung (40) zumindest abschnittsweise axial übergreift, und wobei der Mantel (52) eine Anzahl von Lüftungsöffnungen (60) aufweist.
Patent DE-102020206015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen eines Spurwechsels, Fahrzeug, System mit einer solchen Vorrichtung und Verfahren
Inventor: OH DONG EON
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Unterstützen eines Spurwechsels umfassen: einen Speicher, der eingerichtet ist, Informationen für den Spurwechsel zu speichern; und einen Prozessor, der eine Vielzahl von Spurwechselschritten für den Spurwechsel von einer Position eines Hauptfahrzeugs in einer Ausgangsfahrspur zu einer Zielfahrspur klassifiziert und in jedem Spurwechselschritt der Vielzahl von Spurwechselschritten bestimmt, ob eine Warnung vor einer gefährlichen Situation ausgegeben werden soll, wenn die gefährliche Situation auftritt. Wenn das Hauptfahrzeug auf einer Begrenzungslinie der Zielfahrspur positioniert ist oder die Begrenzungslinie der Zielfahrspur überfährt, unterstützt der Prozessor den Spurwechsel, ohne die Warnung aufgrund einer Fahrsituation auszugeben.
Patent DE-102020206208-A1 (DE)
Title: Lenkschaltgetriebe als Parallelhybrid mit erweiterten elektrischen Fahrfähigkeiten
Inventor: SONNENBURG HENNING
IPC: B60K6/50
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit mindestens zwei Summiergetrieben (SUM1, SUM2), mindestens zwei Abtriebswelle (AB1, AB2) und einem ersten Schaltelement (S1). Die Anordnung umfass mindestens drei Antriebswellen (AN1, AN2, AN3); wobei eine erste Antriebswelle (AN1), eine zweite Antriebswelle (AN2) und eine erste Abtriebswelle (AB1) mittels eines ersten Summiergetriebes (SUM1) und die erste Antriebswelle (AN1), eine dritte Antriebswelle (AN3) und eine zweite Abtriebswelle (AB2) mittels eines zweiten Summiergetriebes (SUM2) derart miteinander verbunden sind, dass ein Übersetzungsverhältnis zwischen der ersten Abtriebswelle (AB1) und der zweiten Antriebswelle (AN2) und ein Übersetzungsverhältnis zwischen der zweiten Abtriebswelle (AB2) und der dritten Antriebswelle (AN3) umgekehrte Vorzeichen haben; und wobei die zweite Antriebswelle (AN2) und die dritte Antriebswelle (AN3) mittels des ersten Schaltelements (S1) drehfest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102020206613-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Wandung dafür
Inventor: BILZ JOHANNES
IPC: F25D21/04
Filed: 2020-05-27
Abstract: Eine Wandung (6, 22) für ein Kältegerät umfasst eine Wärmedämmschicht (10) aus einem porösen Feststoff und einem die Poren des Feststoffs ausfüllenden Gas, die eine Innenseite (8) und eine der Innenseite (8) gegenüberliegende Außenseite (7) aufweist, eine in die Wärmedämmschicht (10) eingebetteten Wärmebrücke (11), und einen Wärmeverteilerkörper (12, 12', 12"), der nicht näher zur Innenseite (8) als die Wärmebrücke (11) angeordnet ist, wobei ein der Außenseite (7) zugewandtes Ende (29) der Wärmebrücke (11) von der Außenseite (7) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeverteilerkörper (12, 12', 12") von der Außenseite (7) durch einen Teil der Wärmedämmschicht (10) beabstandet ist.
Patent DE-102020210228-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Antriebseinrichtung, zugeordnetes Herstellungsverfahren und Magnetventileinrichtung
Inventor: HAHN JOHANNES
IPC: H01F27/02
Filed: 2020-08-12
Abstract: Es wird eine elektromagnetische Antriebseinrichtung (3) vorgeschlagen, die einen Antriebskopf (17) aufweist, der über eine Spuleneinheit (32) verfügt, die von einem durch Kunststoff-Spritzgießen angeformten einstückigen Gehäusehauptkörper (34) umschlossen ist. Der Antriebskopf (17) enthält eine Leiterplatte (83), die mit einer Magnetspule (44) der Spuleneinheit (32) kontaktiert ist und die in einem Aufnahmeraum (82) untergebracht ist, der von einer durch einen Gehäusedeckel (35) abgedeckten muldenförmigen Aufnahmevertiefung (73) gebildet ist. Die Aufnahmevertiefung (73) ist bei der Spritzgießherstellung des Gehäusehauptkörpers (34) direkt hergestellt worden. Vorgeschlagen werden ferner ein Verfahren zur Herstellung der Antriebseinrichtung (3) und eine mit einer solchen Antriebseinrichtung (3) ausgestattete Magnetventileinrichtung.
Patent DE-102020211203-A1 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren und Beschichtungsstruktur
Inventor: SHIOMI YASUTOMO
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-09-07
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Beschichtungsverfahren: Bilden einer Vielzahl von Aussparungen (112; 131; 132) in einer Oberfläche (111) eines Elements (101), das ein erstes Material enthält; und Ausfüllen der Aussparungen (112; 131; 132) und Bedecken mindestens eines Teils der Oberfläche (111) mit erstarrtem Pulver (3) mittels Versorgen mit Pulver (3), das ein zweites Material enthält, das sich von dem ersten Material unterscheidet. Das Versorgen mit Pulver (3) umfasst: Abgeben des Pulvers (3) hin zu einer der Aussparungen (112; 131; 132); und Schmelzen des Pulvers (3) an einer Stelle, die von einer Innenfläche (119) des Elements (101) beabstandet ist, die die Aussparungen (112; 131; 132) bildet, oder an der Innenfläche (119).