baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206882-B4 (DE)
Title: Flexibler Flächenbeleuchtungskörper und Beleuchtungssystem
Inventor: SADLOWSKI TILL
IPC: F21S2/00
Filed: 2014-04-09
Granted: 2020-01-16
Abstract: Flexibler Flächenbeleuchtungskörper (10), der eine flächig verteilte Mehrzahl von Leuchtmitteln (32) auf einem flächigen Trägermaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Trägermaterial wenigstens zwei Schichten aufweist, wobei eine erste Schicht als textilbasierter flexibler flächiger Schaltungsträger (30) ausgebildet ist, der auf einer Vorderseite mit der Mehrzahl von Leuchtmitteln (32) bestückt ist, die durch im oder am Schaltungsträger (30) ausgebildete elektrische Leitungen (34) verschaltet sind, wobei eine zweite Schicht als flexible flächige Kühlschicht (40) ausgebildet ist und mit dem Schaltungsträger (30) an dessen der Vorderseite gegenüber liegenden Rückseite verbunden ist.
Patent DE-102015006796-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit einer Einfügfunktion für eine Hinein-/Heraus-Zerspanbewegung oder mit einer Einfügfunktion für eine kreisrunde Bewegung
Inventor: HAGA MAKOTO
IPC: B23Q15/12
Filed: 2015-05-27
Granted: 2020-10-01
Abstract: Numerische Steuerung, die dazu ausgestaltet ist, eine Werkzeugmaschine gemäß einem Bearbeitungsprogramm zu steuern, wobei die Werkzeugmaschine eine Drehbearbeitung ausführt, bei welcher ein Zerspanwerkzeug in Kontakt mit einem rotierenden Werkstück bewegt wird, um das Werkstück in eine erwünschte Form zu bringen,wobei die numerische Steuerung Folgendes umfasst:eine Analyseeinheit für Betriebsbedingungen einer Hinein-/Heraus-Zerspanbewegung, die dazu ausgestaltet ist, in dem Bearbeitungsprogramm angewiesene Betriebsbedingungen für eine Hinein-/Heraus-Zerspanbewegung zu analysieren, bei der eine polygonale Form mit drei oder mehr Scheitelpunkten durch die Bahn eines Zerspanwerkzeugs gebildet wird; undeine Einfügeinheit für eine Hinein-/Heraus-Zerspanbewegung, die dazu ausgestaltet ist, die Hinein-/Heraus-Zerspanbewegung, die basierend auf den Betriebsbedingungen, die von der Analyseeinheit für Betriebsbedingungen einer Hinein-/Heraus-Zerspanbewegung analysiert werden, in die Drehbearbeitung einzufügen, wobeidie Hinein-/Heraus-Zerspanbewegung in einer Ebene bewirkt wird, die definiert ist durch eine Richtung der Drehbearbeitung und eine Richtung senkrecht dazu.
Patent DE-102015114904-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstrukturen und Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L29/41
Filed: 2015-09-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Halbleitervorrichtungsstruktur, umfassend:einen Metallgatestapel (123) über einem Halbleitersubstrat (100), wobei der Metallgatestapel (123) eine Gatedielektrikumsschicht (118), eine Austrittsarbeitsschicht (120) und eine durch die Austrittsarbeitsschicht (120) umgebene leitfähige Elektrode (122') umfasst,ein Schutzelement (126) über dem Metallgatestapel (123), wobei eine Oberseite (126t) des Schutzelements (126) breiter ist als eine Unterseite (126b) des Schutzelements (126), wobei eine obere Fläche (122t) der leitfähigen Elektrode (122') sich zwischen der Oberseite (126t) und der Unterseite (126b) des Schutzelements (126) befindet und wobei die obere Fläche (122t) der leifähigen Elektrode (122') sich auf einem höheren Höhenniveau als jene (118t,120t) der Austrittsarbeitschicht (120) und der Gatedielektrikumsschicht (118) befindet,ein Spacerelement (106,108) über einer Seitenfläche (126s) des Schutzelements (126) und einer Seitenwand des Metallgatestapels (123), undeinen leitfähigen Kontakt (130), der mit einem leitfähigen Element (112) über dem Halbleitersubstrat (100) elektrisch verbunden ist, wobei der leitfähige Kontakt (130) in direktem Kontakt mit dem Spacerelement (106,108) steht, und wobei ein Kurzschluss zwischen dem Metallgatestapel (123) und dem leitfähigen Kontakt (130) verhindert ist.
Patent DE-102015120541-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip
Inventor: GIETLER HERBERT
IPC: H01L23/544
Filed: 2015-11-26
Granted: 2019-12-24
Abstract: Halbleiterchip (300), aufweisend:ein Halbleiter-Body-Gebiet (111), das eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche aufweist;eine kapazitive Struktur (230) zum Erfassen einer Rissausbreitung in das Halbleiter-Body-Gebiet (111);wobei die kapazitive Struktur (230) ein erstes Elektrodengebiet (230a), das zumindest teilweise das Halbleiter-Body-Gebiet (111) umgibt und sich zumindest im Wesentlichen von der ersten Oberfläche zur zweiten Oberfläche erstreckt, aufweist; undwobei die kapazitive Struktur (230) ferner ein zweites Elektrodengebiet (230b), das neben dem ersten Elektrodengebiet (230a) angeordnet ist, und ein elektrisch isolierendes Gebiet (230i), das sich zwischen dem ersten Elektrodengebiet (230a) und dem zweiten Elektrodengebiet (230b) erstreckt, aufweist,wobei die kapazitive Struktur (230) einen Graben aufweist, der das erste Elektrodengebiet (230a), das zweite Elektrodengebiet (230b) und das elektrisch isolierende Gebiet (230i) aufweist.
Patent DE-102015202817-B4 (DE)
Title: Rauch- und Wärmeabzugsanlage mit einem einen Flügel aufweisenden Fenster
Inventor: SATTLER TILMAN
IPC: E05F11/02
Filed: 2015-02-17
Granted: 2017-04-06
Abstract: Fenster (21) für eine Rauch- und Wärmeabzugsanlage mit einem Flügel (22), einer Verriegelungseinrichtung zum Ver- und Entriegeln des Flügels (22), einer Stellstange (103) zum Betätigen der Verriegelungseinrichtung und zum Antreiben des Flügels (22) und mit einer Feder, um den Flügel in einer Offenstellung rüttelfrei zu halten, wobei die Stellstange (103), während sich der Flügel (22) in die Offenstellung bewegt, mit einer Arretiereinrichtung (10) arretierbar ist, so dass der Flügel (22) daran gehindert ist, sich über einen bestimmten Öffnungswinkel hinaus zu öffnen, wobei die Arretiereinrichtung (10) ein erstes Arretierelement (11) aufweist, welches mit mindestens einem Federelement (16, 17) in seine Arretierposition bewegbar ist, sowie ein zweites Arretierelement (12) an der Stellstange (103) umfasst, welches in deren Endposition am ersten Arretierelement (11) anliegt, so dass die Rückwärtsbewegung der Stellstange (103) blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Arretierelement (11) an einem Rahmen (20) des Fensters (21) verschwenkbar angeordnet ist und mit einem am Flügel (22) angeordneten Andrückelement (104) aus der Arretierposition in eine Entriegelungsposition zurückverschwenkbar ist.
Patent DE-102015216003-B4 (DE)
Title: Schalterbaugruppe, fahrzeugkomponente mit schalterbaurguppen und verfahren eine schalterbaugruppe zu betätigen mit nutzer-feedback
Inventor: HERNANDEZ DIAZ MANUEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-08-21
Granted: 2024-01-11
Abstract: Schalterbaugruppe , umfassend:
 ein elektrisch isolierendes Substrat (23,123,223,323) mit einer Kontaktfläche (24,124,224,324) auf einer ersten Fläche;
 mindestens einen Minusleiter (26,126,226,326), der in dem Substrat (23,123,223,323) angeordnet ist und sich auf die Kontaktfläche (24,124,224,324) erstreckt;
 mindestens einen Plusleiter (28,128,228,328), der in dem Substrat (23,123,223,323) angeordnet ist und sich auf die Kontaktfläche (24,124,224,324) erstreckt;
 einen Sensor (46,146,246,346), der gestaltet ist zu erkennen, wenn ein Nutzer (56) die Kontaktfläche (24,124,224,324) berührt;
 einen Mikroprozessor (42), wobei der Sensor (46,146,246,346) gestaltet ist, ein Signal an den Mikroprozessor (42) zu senden, wenn der Nutzer (56) die Kontaktfläche (24) berührt; und
 wobei der Mikroprozessor (42) gestaltet ist, einen Strom von einer elektrischen Stromquelle durch den Minusleiter (26,126,226,326) und den Plusleiter (28,128,228,328) an eine Masse (52) zu leiten, wenn ein Teil des Körpers des Nutzers (56) den Kreis zwischen dem Minusleiter (26,126,226,326) und dem Plusleiter (28,128,228,328) schließt.
Patent DE-102016102744-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiteranordnung mit einer Mehrzahl von Leistungshalbleiter-Schaltelementen und verringerter Induktivitätsasymmetrie und Verwendung derselben
Inventor: DOMES DANIEL
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-02-17
Granted: 2017-11-16
Abstract: Leistungshalbleiteranordnung (1) mit einer Mehrzahl von parallel zu verschaltenden, in einer Ebene angeordneten, gleichartigen Leistungshalbleiter-Schaltelementen (2a, 2b, 2c), wobei jedes Leistungshalbleiter-Schaltelement (2a, 2b, 2c) einen Laststromanschluss (3a) für eine Laststromzufuhr (S) und einen Laststromanschluss (3b) für eine Laststromabfuhr (S') aufweist und wobei die Mehrzahl von Leistungshalbleiter-Schaltelementen (2a, 2b, 2c) jeweils wenigstens einen äußeren Laststromanschluss und jeweils wenigstens einen inneren Laststromanschluss pro Laststromrichtung aus Laststromzufuhr und Laststromabfuhr definiert, wobei die Leistungshalbleiteranordnung (1) ferner wenigstens eine Kontaktierungseinrichtung (5, 5') zur jeweils gemeinsamen elektrischen Kontaktierung mehrerer, insbesondere aller, Laststromanschlüsse (3a, 3b) derselben Laststromrichtung aus Laststromzufuhr (S) und Laststromabfuhr (S') aufweist, wobei die Kontaktierungseinrichtung (5, 5') mehrere Anschlusszungen (5a, 5b, 5c, 5'a, 5'b, 5'c) aufweist, die jeweils an einem zugehörigen Laststromanschluss befestigt sind, und wobei sich die Geometrie und/oder der Verlauf der Anschlusszunge eines äußeren Laststromanschlusses (5a, 5'a) von der Geometrie und/oder dem Verlauf der Anschlusszunge (5b, 5'b) eines inneren Laststromanschlusses derselben Kontaktierungseinrichtung (5, 5') unterscheidet.
Patent DE-102016201444-B4 (DE)
Title: Gleichspannungswandler-Anordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: JASTER MAGNUS
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-02-01
Granted: 2018-11-15
Abstract: Gleichspannungswandler-Anordnung für eine elektrische Maschine (10), die Gleichspannungswandler-Anordnung umfassend einen Gleichspannungswandler (18, 19) und einen Stator (1) mit einer ersten Wicklung (9) und wenigstens einer zweiten Wicklung (5), wobei die erste Wicklung (9) zum Betrieb der elektrischen Maschine (10) eingerichtet ist, und die wenigstens eine zweite Wicklung (5) zur Bereitstellung einer Induktivität (L) für den Gleichspannungswandler (18, 19) eingerichtet ist.
Patent DE-102016207990-B4 (DE)
Title: Treibervorrichtung für einen Schrittmotor und Verfahren zum Steuern der Treibervorrichtung
Inventor: HOLZINGER STEFAN
IPC: H02P8/22
Filed: 2016-05-10
Granted: 2021-10-07
Abstract: Treibervorrichtung (2) für einen Schrittmotor (1), aufweisend:- eine Taktelektrode (NXT) zum Empfangen eines Taktsignals (9), durch welches Takte (10) für eine Schrittfolge des Schrittmotors (1) vorgegeben sind, und- eine Steuereinrichtung (CNTL), die dazu eingerichtet ist, mit jedem Takt (10), des Taktsignals (9) den Schrittmotor (1) jeweils mit einer aktuell eingestellten Schrittweite (S) um einen Schritt der Schrittfolge weiterzudrehen, d a dur c h gekennzeichnet, das s- eine Kommunikationseinrichtung (7) zum Empfangen von Konfigurationsdaten (15) über einen Kommunikationsbus (4) bereitgestellt ist und- die Steuereinrichtung (CNTL) zwei programmierbare Register (11, 12) zum Speichern einer jeweiligen Schrittweitenangabe (S1, S2) aufweist und dazu eingerichtet ist, in den Registern (11, 12) eine jeweilige in den Konfigurationsdaten (15) enthaltene Schrittweitenangabe (S1, S2) abzuspeichern, und- eine Auswahlelektrode (STEP) zum Empfangen eines vorrichtungsexternen Auswahlsignals (14) zum Auswählen eines der Register (11, 12) bereitgestellt ist und- eine Schalteinheit (13) der Steuereinrichtung (CNTL) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem Auswahlsignal (14) eines der Register (11, 12) auszuwählen und die aktuelle Schrittweite (S) gemäß der in dem ausgewählten Register (11, 12) gespeicherten Schrittweitenangabe (S1, S2) einzustellen.
Patent DE-102016220535-B4 (DE)
Title: Radanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOSCH JAKOB
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-10-19
Granted: 2022-05-05
Abstract: Radanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer an einem Radträger (1) angeordneten Radlagereinheit, die einen feststehenden Lageraußenring (2) und einen rotierenden Innenring (3) aufweist, wobei der Lageraußenring (2) in mehrere Abschnitte (4,5) aufgeteilt ist, wobei ein äußerer Abschnitt (4) mit einem Werkzeugeingriffsbereich (8), und ein weiterer Abschnitt (5) mit einem Gewinde (9) versehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Abschnitt mit dem Gewinde (9) ein dritter Abschnitt (6) mit einem Klemmbereich (10) anschließt.
Patent DE-102017000139-B4 (DE)
Title: Elektrische Komponente und Verfahren für die Herstellung einer elektrischen Komponente
Inventor: INABA AKIRA
IPC: H05K1/18
Filed: 2017-01-10
Granted: 2023-12-28
Abstract: Elektrische Komponente (100), die einen Hauptkörper (101), eine Klemmenelektrode (104) auf mindestens einer Seite des Hauptkörpers (101) und eine Heißschmelzpolymerschicht (105) auf der Klemmenelektrode (104) umfasst, wobei die Heißschmelzpolymerschicht ein Metallpulver, ein Polymer und ein Wachs umfasst.
Patent DE-102017008834-B4 (DE)
Title: Schuh mit adaptivem Fersenelement
Inventor: BRUNS FALK
IPC: A43B5/00
Filed: 2017-09-20
Granted: 2022-06-30
Abstract: Schuh, insbesondere Sportschuh, umfassend:a) einen Fersenbereich (110, 210),b) ein adaptives Fersenelement (120, 220), das in dem Fersenbereich (110, 210) des Schuhs angeordnet ist, wobei das adaptive Fersenelement (120, 220) ein Stretchmaterial umfasst;c) wobei das Stretchmaterial ein 4-Wege-Stretchmaterial oder ein 2-Wege-Stretch-Rundstrick-Sandwichgewebe umfasst;d) eine Fersenkappe, die im Fersenbereich (110, 210) angeordnet ist, wobei die Fersenkappe einen seitlichen Abschnitt (130, 230) und einen medialen Abschnitt (140, 240) zum Abstützen der Ferse eines Fußes eines Trägers und einen hinteren Spalt zwischen diesen aufweist,e) wobei der hintere Spalt einen im wesentlichen vertikalen Spaltabschnitt (150, 250) bildet,f) wobei der Spaltabschnitt (150, 250) derart ausgebildet ist, dass das adaptive Fersenelement (120, 220) sich innerhalb des Spaltabschnitts (150, 250) bewegen und verformen kann; undg) wobei das adaptive Fersenelement (120, 220) an die Kontur der anatomischen Form der Ferse des Trägers angepasst isth) wobei das adaptive Fersenelement auf sich selbst gefaltet ist, um ein zweischichtiges Material zu bilden, das eine äußere Schicht und eine innere Schicht umfasst;i) wobei das adaptive Fersenelement einen Ausschnitt in der äußeren Schicht des Stretchmaterials aufweist, wobei der Ausschnitt entlang der Kante des Ausschnitts zusammengenäht ist; undj) wobei der Ausschnitt in der Außenschicht des adaptiven Fersenelements in der oberen Hälfte des adaptiven Fersenelements angeordnet ist.
Patent DE-102017113613-B4 (DE)
Title: Optisches System und optisches Gerät mit einem solchen optischen System
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-06-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Optisches System, mit einem optischen Abbildungssystem (42), das dazu ausgelegt ist, ein Objektfeld (46) in einer Objektebene (48) entlang eines Abbildungsstrahlengangs auf ein Bildfeld (50) in einer Bildebene (52) abzubilden, und mit einem Beleuchtungssystem (54), das eine Lichtquelle aufweist, die in einer Leuchtfeldebene (56) angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, Beleuchtungslicht zu erzeugen, das von einem Leuchtfeld (60) entlang eines Beleuchtungsstrahlengangs in die Objektebene (48) zur Ausleuchtung des Objektfeldes (46) geführt wird, wobei das Leuchtfeld (60) dem Bildfeld (50) überlagert ist, und dass die Lichtquelle eine Mehrzahl an Leuchtelementen (L1, ..., Lm) aufweist, die das Leuchtfeld (60) bilden, und das Abbildungssystem (42) eine Mehrzahl an Bildgebungselementen (D1, ..., Dn) aufweist, die das Bildfeld (50) bilden, wobei die Leuchtelemente (L1, ..., Lm) und die Bildgebungselemente (D1, ..., Dn) örtlich alternierend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungssystem (54) eine erste optische Anordnung (70) aufweist, die dazu ausgelegt ist, das Beleuchtungslicht ausgehend von dem Leuchtfeld (60) in eine Pupillenebene (62) des optischen Abbildungssystems (42) zu fokussieren.
Patent DE-102017122073-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerung einer Biegemaschine
Inventor: SCHNELL THOMAS
IPC: B21D7/024
Filed: 2017-09-22
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Biegemaschine, wobei die Biegemaschine zum Biegen eines Blechs mindestens drei zueinander positionierbare Walzen aufweist und die Position der Walzen mittels eines iterativen Finite-Elemente-Verfahrens und unter Berücksichtigung der Spannungs-Dehnungseigenschaften eines Materials des Blechs basierend auf der elastischen Verformung und der plastischen Verformung im Lüders-Bereich und der plastischen Verformung im Bereich der Gleichmaßdehnung basiert, wobei die Finite-Elemente-Modellierung die Schwerkraft berücksichtigt.
Patent DE-102017125150-B4 (DE)
Title: Endosialin (CD248) als epigenetischer Marker zur Identifizierung von Immunzellen, insbesondere naïver CD8+ T-Zellen
Inventor: OLEK SVEN
IPC: C12Q1/6883
Filed: 2017-10-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Identifizierung naiver CD8+ T-Zellen in einer von einem Menschen stammenden Probe, umfassend das Analysieren einer Modifikation, wie z.B dem Methylierungsstatus von mindestens einer CpG Position in der humanen Genregion für Endosialin (CD248), wobei vorzugsweise die analysierte Genregion gemäß der Sequenz SEQ ID Nr. 1 positioniert ist, wobei eine fehlende Modifikation, wie z.B. eine Demethylierung oder fehlende Methylierung der Genregion für eine naive CD8+ T-Zelle im Vergleich zu einer nicht-naiven CD8+ T-Zelle indikativ ist.
Patent DE-102017126254-B4 (DE)
Title: Flächenbündiger energiebetriebener schiebetürgriff mit selbstzentrierendem winkelhebel
Inventor: SOONTHORNWINATE TARAKORN
IPC: E05B85/14
Filed: 2017-11-09
Granted: 2021-10-28
Abstract: Vorgesehen ist eine selbstzentrierende Griffanordnung für eine Fahrzeugtür. Die Griffanordnung beinhaltet eine schwenkbare Griffbasis, die mit der Fahrzeugtür an einer Schwenkachse gekoppelt ist und eine Vorderseite mit einem ersten und zweiten gegenüberliegenden Ende beinhaltet. Das erste und das zweite Ende sind für eine selektive Schwenkbewegung in entgegengesetzten Richtungen um die Schwenkachse konfiguriert. Ein erster und ein zweiter Antriebsarm sind vorgesehen, die sich eine Strecke weit von einem rückwärtigen Abschnitt der Griffbasis erstrecken und für eine koordinierte Bewegung mit dem jeweiligen ersten und zweiten Ende der Griffbasis konfiguriert sind. Ein mit der Griffanordnung gekoppelter Winkelhebel ist vorgesehen und konfiguriert, um sich um eine zweite Schwenkachse zu drehen. Die Drehung des Winkelhebels wird durch eine Bewegung des ersten und zweiten Antriebsarms angetrieben. Ein Vorspannelement steht mit dem Winkelhebel in Berührung und treibt den Winkelhebel zur Rückkehr in eine selbstzentrierende, ruhende Stellung.
Patent DE-102017131333-B4 (DE)
Title: Datenregister für schnellen Zugriff
Inventor: KELL GERALD
IPC: G11C11/41
Filed: 2017-12-27
Granted: 2021-06-24
Abstract: Elektronische Speicherzelle, umfassend- eine in CML-Technik ausgeführte Speicherzelle (10) für ein jeweiliges Datenbit, nachfolgend als CML-Speicherzelle bezeichnet,- die einen Dateneingang für differenzielle Datensignale (dp, dn) eines zu speichernden Datenbits, eine CML-Speicherschaltung zum Speichern des Datenbits und eine bidirektionale Datenschnittstelle zum Ausgeben oder Rückführen differenzieller Datensignale (qn, qp) hat, welche im Falle des Ausgebens das in der CML-Speicherschaltung gespeicherte Datenbit und im Falle des Rückführens ein in die CML-Speicherzelle rückzuführendes Datenbit transportieren,- die eine Verstärkerschaltung aufweist, welche die von der CML-Speicherschaltung ausgegebenen differenziellen Datensignale empfängt und ausgebildet ist, diese zu verstärken und als verstärkte differenzielle Datensignale (yn, yp) auszugeben, wobei- die CML-Speicherschaltung und die Verstärkerschaltung der CML-Speicherzelle über einen Schalteingang für ein Schaltsignal (cs) und einen mit dem Schaltsignal steuerbaren Schalter wahlweise zugleich ein- oder zugleich ausschaltbar sind;- eine der CML-Speicherzelle zugeordnete, in CMOS-Technik ausgeführte Hintergrund-Speicherzelle (30) für das jeweilige Datenbit, nachfolgend als CMOS-Speicherzelle bezeichnet, der die von der Verstärkerschaltung verstärkten differenziellen Datensignale (yp, yn) zugeführt sind und die aufweist- einen Auslöse-Eingang zum Empfangen eines Auslösesignals (sei),- eine CMOS-Speicherschaltung, die mit dem Auslöse-Eingang verbunden und ausgebildet ist, bei Empfang des Auslösesignals eine Speicherung der zugeführten verstärkten differenziellen Datensignale (yp, yn) des jeweiligen Datenbits durchzuführen; und- einen Ausgang zur Ausgabe von differenziellen Speicherausgangssignalen (xp, xn), welche das in der CMOS-Speicherzelle gespeicherte, rückzuführende differenzielle Datenbit transportieren; und- eine Ladeeinheit (40),- die einen Steuereingang zum Empfang eines Ladesignals (Id) aufweist, eingangsseitig die differenziellen Speicherausgangssignale (xp, xn) von der CMOS-Speicherzelle her empfängt und ausgangsseitig mit der bidirektionalen Datenschnittstelle der CML-Speicherzelle verbunden ist, und- die ausgebildet ist, bei Empfang des Ladesignals (Id) ein Rückführen der von der CMOS-Speicherzelle her empfangenen differenziellen Speicherausgangssignale, welche das rückzuführende Datenbit transportieren, an die bidirektionale Datenschnittstelle der CML-Speicherzelle auszulösen.
Patent DE-102017203370-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Hebel
Inventor: YOSHIDA KOSUKE
IPC: H01R13/629
Filed: 2017-03-02
Granted: 2020-03-12
Abstract: Steckverbinder mit Hebel (4) mit:
 einem Gehäuse (2) mit Haltebohrungen (18);
 einem Verbindungsteil (3), das im Inneren des Gehäuses (2) vorgesehen und mit einem komplementären Steckverbinder (100) zu verbinden ist;
 wobei der Hebel (4) ein Paar aus plattenartigen Bereichen (41, 42), die einander gegenüberliegend zugewandt sind, einen Verbindungsbereich (43), der das Paar aus plattenartigen Bereichen (41, 42) miteinander verbindet, und vorstehende Bereiche (44) aufweist, die in jeweiligen Außenflächen des Paars aus plattenartigen Bereichen (41, 42) vorgesehen sind, und wobei der Hebel (4) von dem Gehäuse (2) drehbar gehalten wird, während die vorstehenden Bereiche (44) mit den Haltebohrungen (18) im Eingriff sind; und
 Gleitelementen (5, 51, 52), die von dem Gehäuse (2) verschiebbar gehalten werden, und die jeweils einen Führungsbereich (53, 54) aufweisen, der mit einem zu führenden Teil (104), das in dem komplementären Steckverbinder (100) vorgesehen ist, in Eingriff bringbar ist, wobei die Gleitelemente (5, 51, 52) abhängig von einer Drehung des Hebels (4) verschoben werden, um das zu führende Teil (104) durch den Führungsbereich (53, 54) zu drücken und sich mit dem komplementären Steckverbinder (100) in dem Verbindungsteil (3) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Innenwandfläche (11a, 12a) des Gehäuses (2) Nuten (21) aufweist, die sich jeweils von einem Wandbereich (11, 12) des Gehäuses (2) zu den Haltebohrungen (18) erstrecken, und eine Wand den Nuten (21) zugewandt ist, und
 die vorstehenden Bereiche (44) jeweils einen auf Seite des nahegelegenen Endes liegenden vorstehenden Bereich (44a), der aus der Außenfläche jedes der beiden plattenartigen Bereiche (41, 42) hervorsteht und in einer kreisförmigen Gestalt bei Betrachtung in einer Querschnittsansicht senkrecht zu der Drehachse (X1) des Hebels (4) ausgebildet ist, und einen auf Seite des abgewandten Endes liegenden vorstehenden Bereich (44b) aufweisen, der aus dem auf Seite des nahegelegenen Endes liegenden vorstehenden Bereich (44a) hervorsteht und in Form eines Bandes bei Betrachtung in einer Querschnittsansicht senkrecht zu der Drehachse (X1) ausgebildet ist, und
 die Nuten (21) es möglich machen, dass der auf Seite des abgewandten Endes liegende vorstehende Bereich (44b) durch die Nuten (21) hindurch zu den Haltebohrungen (18) verläuft, wenn eine Drehposition des Hebels (4) um die Drehachse (X1) des Hebels (4) eine vorbestimmte Position ist,
 wobei die beiden plattenartigen Bereiche (41, 42) in einen Spalt zwischen der Innenwandfläche (11a, 12a) und der Wand eintreten können, wenn der auf Seite des abgewandten Endes liegende vorstehende Bereich (44b) in die Nut (21) eintritt.