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Patent DE-112020006128-T5 (DE)
Title: Rohr für gleichmässiges Schaummischen, Schaummisch-Feuerlöschsystem und Steuerungsverfahren dafür, und Feuerwehrfahrzeug
Inventor: TIAN ZHIJIAN
IPC: B01F25/31
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Rohr für gleichmäßiges Schaummischen, ein Schaummisch-Feuerlöschsystem und ein Steuerungsverfahren dafür, sowie ein Feuerwehrfahrzeug. Das Rohr für gleichmäßiges Schaummischen enthält: ein Hauptrohr für gleichmäßiges Mischen, das dafür konfiguriert ist, eine Schaummischflüssigkeit F und einen Schaumbildner zu mischen, um einen Schaum F' zu erzeugen; und ein Schaumbildner-Einleitungsrohr, das dafür konfiguriert ist, den Schaumbildner in das Hauptrohr für gleichmäßiges Mischen einzuleiten, wobei das Schaumbildner-Einleitungsrohr einen Ausgabeabschnitt aufweist, der in einen inneren Hohlraum des Hauptrohres für gleichmäßiges Mischen hineinreicht und sich in einer Erstreckungsrichtung des Hauptrohres für gleichmäßiges Mischen erstreckt, und wobei der Ausgabeabschnitt eine geschlossene Spitze und eine Seitenwand aufweist, die mit einem Schaumbildner-Ausgabeloch versehen ist. Der Schaumbildner strömt aus dem Schaumbildner-Auslassloch, um vollständig mit der hindurchströmenden Schaummischflüssigkeit vermischt zu werden, und das Schaumbildner-Ausgabeloch an der Seitenwand verläuft nicht parallel zu einer Strömungsrichtung der Schaummischflüssigkeit, wodurch verhindert wird, dass die Schaummischflüssigkeit in das Schaumbildner-Ausgabeloch strömt, und eine Schaumbildungseffizienz und eine Schaumbildungsstabilität verbessert werden.
Patent DE-112020006160-T5 (DE)
Title: Kryptografische verschleierungsparameter, die bei der elliptische-kurven-kryptografie verwendet werden, und zugehörige systeme und vorrichtungen
Inventor: CHEN HUIMING
IPC: G06F21/14
Filed: 2020-10-30
Abstract: Beschrieben ist ein Verschleierungsprozess für die Verschleierung eines kryptografischen Parameters kryptografischer Operationen, wie Berechnungen, die bei der Elliptische-Kurven-Kryptografie und der Elliptische-Kurven-Punktmultiplikation verwendet werden. Solche Verschleierungsprozesse können zum Verschleiern von Vorrichtungseigenschaften verwendet werden, die ansonsten Informationen über den kryptografischen Parameter, kryptografische Operationen oder allgemeiner eine kryptografische Operation, wie Informationen, die manchmal aus Seitenkanalangriffen und Gitterangriffen gesammelt werden, offenbaren könnten.
Patent DE-112021000700-T5 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: ISHIMATSU YUJI
IPC: H01L25/18
Filed: 2021-03-22
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst: ein Substrat mit Vorder- und Rückseite, welche in einer Dickenrichtung voneinander beabstandet sind; ein elektronisches Element mit einer Vorderseite, die mit einer ersten Vorderseitenelektrode ausgebildet ist; einen Verdrahtungsabschnitt auf der Substratvorderseite und dazu ausgebildet, ein Steuersignal für das elektronische Element zu Übermitteln; ein leitendes Teil mit Vorder- und Rückseite, welche in einer Dickenrichtung voneinander beabstandet sind, wobei die Rückseite mit dem Verdrahtungsabschnitt verbunden ist; eine leitende erste Zuleitung auf der Substratvorderseite; und ein erstes Verbindungsteil, das mit der Vorderseite des leitenden Teils und der ersten Vorderseitenelektrode verbunden ist. Die erste Zuleitung weist einen ersten Pad-Abschnitt auf, der von dem Verdrahtungsabschnitt beabstandet ist und der mit dem elektronischen Element verbunden ist. Der Verdrahtungsabschnitt und die erste Vorderseitenelektrode sind durch das leitende Teil und das erste Verbindungsteil elektrisch miteinander verbunden.
Patent DE-112021001723-T5 (DE)
Title: Quantenkaskadenlaservorrichtung
Inventor: OCHIAI TAKAHIDE
IPC: H01S5/02253
Filed: 2021-03-15
Abstract: Eine Quantenkaskadenlaservorrichtung umfasst ein QCL-Element; eine Linse, die so angeordnet ist, dass sie einer Stirnfläche des QCL-Elements gegenüberliegt; und eine Linsenhaltevorrichtung, der die Linse hält. Die Linsenhaltevorrichtung hat ein Kleindurchmesserloch, ein Großdurchmesserloch und eine Gegenbohrungsfläche mit einer Ringform, die das Kleindurchmesserloch und das Großdurchmesserloch miteinander verbindet. Mindestens ein Teil einer Seitenfläche der Linse ist an einer Innenfläche des Großdurchmesserlochs durch ein Harzklebemittel in einem Zustand befestigt, in dem ein Randabschnitt einer Einfallsfläche der Linse in Kontakt mit der Gegenbohrungsfläche ist. Eine Mittelachse des Kleindurchmesserlochs ist exzentrisch zu einer Mittelachse des Großdurchmesserlochs. Die Seitenfläche der Linse ist in Bezug auf die Innenfläche des Großdurchmesserlochs entlang einer Richtung von der Mittelachse des Großdurchmesserlochs aus hin zur Mittelachse des Kleindurchmesserlochs angeordnet. Eine Mittelachse der Linse ist an einer Position angeordnet, die näher an der Mittelachse des Kleindurchmesserlochs liegt als an der Mittelachse des Großdurchmesserlochs.
Patent DE-112021002634-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Robotersystem
Inventor: ARITA SOICHI
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, eine geeignete Steuerung in einem vollständig geschlossenen Steuerungsschema auszuführen, selbst wenn einige Achsen in einer Korotationsbeziehung stehen. Eine Steuervorrichtung 20 zur Steuerung des Betriebs einer Maschine, in der eine Mehrzahl von Achsen eine Korotationsbeziehung aufweist, ist versehen mit: Achspositionserfassungseinrichtungen 121-126; Motorpositionserfassungseinrichtungen 221-226; einer Positionsbefehlsberechnungseinheit 27, die einen Positionsbefehl für jede der Achsen auf der Grundlage eines Betriebsprogramms berechnet; einer Positionssteuereinheit 261, die einen Geschwindigkeitsbefehl für jeden Motor auf der Grundlage des Positionsbefehls und der Erfassungsposition der entsprechenden Achse ausgibt; einer Geschwindigkeitssteuereinheit 262, die jeden Motor auf der Grundlage des Geschwindigkeitsbefehls steuert; und eine Korrekturwertberechnungseinheit 28, die einen Korrekturwert zur Korrektur des Geschwindigkeitsbefehls eines Motors mit einer zu steuernden Achse, bei der es sich um eine Achse handelt, die sich in Abhängigkeit von der Korotationsbeziehung dreht, auf der Grundlage der Korotationsbeziehung berechnet. Die Geschwindigkeitssteuereinheit 262, die der zu steuernden Achse entspricht, korrigiert den Geschwindigkeitsbefehl auf der Grundlage des Korrekturwerts, um ihn auf die Steuerung des Motors mit der zu steuernden Achse anzuwenden.
Patent DE-112021002670-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zur überweisung von geldern von konto zu konto
Inventor: SOLOV'EV EVGENIJ GEORGIEVICH
IPC: G06Q20/02
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die vorgeschlagene technische Lösung betrifft die Finanzindustrie, nämlich die Verarbeitung elektronischer Vorgänge für die Ausführung zwischenbanklicher Überweisungen von Geldern von Konto zu Konto. Die Vorteile des vorgestellten Systems und Verfahrens liegen in der erhöhten Geschwindigkeit von zwischenbanklichen Überweisungen von Konto zu Konto in allen Szenarien der Abwicklung von Geldtransfers, bei denen der Initiator des Geldtransfers der Empfänger ist, einschließlich automatischer periodischer Geldüberweisungen, die Erfindung bietet auch eine hohe Zuverlässigkeit und eine hohe Liquidität. Das System umfasst die Geräte und Banken des Zahlers und des Empfängers, die Datenbank, das Modul zur Generierung der Zahlungsauftrags-ID, den Prozessor zur Erkennung der Zahlungsauftrags-ID und zur Markierung des Zahlungsauftrags sowie das Abwicklungssystem für die Abwicklung von Abrechnungen zwischen der Bank des Zahlers und der Bank des Empfängers. Das automatisierte Verfahren beinhaltet Schritte, bei denen auf dem Gerät des Empfängers ein Teil der Zahlungsauftragsdaten generiert und an den Prozessor gesendet wird, wo eine Zahlungsauftrags-ID vom Modul zur Generierung der Zahlungsauftrags-ID empfangen wird, mit dem Teil der Zahlungsauftragsdaten verknüpft und an das Gerät des Empfängers gesendet werden. Vom Gerät des Empfängers werden die Daten nacheinander an das Gerät des Zahlers, an die Bank des Zahlers und an den Prozessor übertragen. Im Prozessor wird die Zahlungsauftrags-ID erkannt, der fehlende Teil der Zahlungsauftragsdaten von der Bank des Empfängers erhalten und der endgültige Zahlungsauftrag generiert, dann wird dieser für die Abrechnungen bei der Abwicklung einer Zahlung markiert und an das Abwicklungssystem gesendet. Vom Abwicklungssystem wird eine Antwort über die Ausführung einer Geldüberweisung zwischen den Banken empfangen. Der Prozessor sendet die vorgenannte Antwort an die Bank des Zahlers und die Bank des Empfängers und empfängt daraufhin von der Bank des Zahlers und der Bank des Empfängers Nachrichten mit einer Bestätigung jeweils der Abbuchung der Gelder vom Konto des Zahlers und der Gutschrift der Gelder auf dem Konto des Empfängers.
Patent DE-112021005182-T5 (DE)
Title: Lasteinstellungsverfahren, lasteinstellungsvorrichtung und programm
Inventor: OJIRO YASUHIRO
IPC: F02C9/28
Filed: 2021-12-01
Abstract: Ein Lasteinstellungsverfahren, aufweisend:einen Schritt zum Erfassen eines Aufwärmparameters, der den Grad eines Aufwärmens einer Gasturbine während eines Betriebs unter Last anzeigt;einen Schritt zum Bestimmen einer oberen Grenze einer Lasterhöhungsrate in Übereinstimmung mit dem Aufwärmparameter; undeinen Schritt zum Erhöhen der Last der Gasturbine bei oder unterhalb der oberen Grenze der Lasterhöhungsrate.
Patent DE-112021006512-T5 (DE)
Title: Harzpelletgruppe und schichtstruktur, bei der diese verwendet wird
Inventor: HOSHIKA RINA
IPC: C08L29/04
Filed: 2021-12-16
Abstract: Eine Harzpelletgruppe gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Pellet (A1), das ein Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (a1) enthält; und ein Pellet (A2), das ein Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (a2) enthält. Dabei weist das Pellet (A1) eine Schmelzspannung von 10 mN oder mehr und 30 mN oder weniger bei einer Aufnahmegeschwindigkeit von 50 m/min und 210 °C auf und das Pellet (A2) weist eine Schmelzspannung von 2 mN oder mehr und weniger als 10 mN bei einer Aufnahmegeschwindigkeit von 50 m/min und 210 °C auf. Ferner ist der Ethyleneinheit-Gehalt (ECa1) des Ethylen-Vinylalkohol-Copolymers (a1) von dem Ethyleneinheit-Gehalt (ECa2) des Ethylen-Vinylalkohol-Copolymers (a2) verschieden und das Massenverhältnis (A1/A2) des Pellets (A1) zu dem Pellet (A2) beträgt 20/80 oder mehr und 99/1 oder weniger.
Patent ES-2274225-T7 (ES)
Inventor: REITINGER ERICH
IPC: G01R31/30
Filed: 2003-04-15
Granted: 2010-03-31
Abstract: The present invention provides a method for conditioning semiconductor wafers and/or hybrids having the steps: preparation of a space (1) which is at least partially enclosed and has a wafer/hybrid holding device (10) which is located therein and has the purpose of holding a semiconductor wafer and/or hybrid; and conduction of a dry fluid through the wafer/hybrid holding device (10) in order to heat-treat the wafer/hybrid holding device (10); wherein at least a portion of the fluid leaving the wafer/hybrid holding device (10) is used to condition the atmosphere within the space (1). The invention also provides a corresponding device for conditioning semiconductor wafers and/or hybrids.
Patent DE-60035620-T8 (DE)
Inventor: MOIREAU PATRICK
IPC: C03C25/26
Filed: 2000-08-24
Granted: 2008-09-18
Abstract: The invention relates to a process for manufacturing a continuous yarn, and the product obtained from such process. A multiplicity of continuous filaments are formed by the mechanical drawing of a multiplicity of streams of molten thermoplastic(s) flowing from the orifices of at least one fiberizing device. A mixture, in the liquid state, is deposited on the surface of at least some of the filaments before they are brought together into at least one yarn. An absorbent mat may be continuously impregnated, with at least some of said mixture being continuously taken up by means of a rotating roller in contact with said mat, and using a sizing roller, said mixture may be deposited on the filaments while they are being drawn.
Patent DE-69918314-T9 (DE)
Inventor: VIIKKI PAAVO ANTERO
IPC: A01B59/043
Filed: 1999-08-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: The invention relates to a coupling hook particularly for the lower arms of a three-point linkage of a tractor, which is intended to attach an implement to a tractor by means of a coupling ball (11) or similar. The coupling hook includes a body (1), in which there is a housing (25) and a coupling jaw (27) and a catch (2) moving linearly in guides (13, 23) of housing (25) and opening at a downward angle. In addition, the coupling hook includes a spring (8) pressing catch (2) into the retaining position and an operating lever (3) for moving catch (2). According to the invention, operating lever (3) operating the coupling hook from above, is connected to catch (2) by means of a pull-turning device (26). Pull-turning device (26) is arranged to turn the operating lever's (3) pulling movement, which is directed essentially upwards, into a movement of the catch (2) from the retaining position to the open position.
Patent AT-1928-U1 (AT)
Title: Isolierschale
IPC: F16L59/05
Filed: 1997-03-18
Abstract: Rohrförmige Isolierschale zur thermischen Isolation von Rohrleitungen mit einer im Querschnitt ringförmigen, von einer inneren und einer äußeren Umhüllung (2, 3) begrenzten Isolierwand (1) aus geschäumtem Kunststoff, wobei die Isolierschale in Längsrichtung geschlitzt ist und ein gesonderter Abdeckstreifen (4) für diesen Längsschlitz (5) vorgesehen ist. Der Abdeckstreifen (4) besteht aus dem gleichen Material wie die äußere Umhüllung (3) der Isolierwand (1), ist formstabil und weist im Querschnitt eine mit dem Außenradius (r) der Isolierschale im wesentlichen übereinstimmende Krümmung auf.
Patent AT-11187-U1 (AT)
Title: Revolverkopfträger einer drehmaschine
IPC: B23B29/32
Filed: 2009-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Revolverkopfträger einer Drehmaschine, insbesondere einen kraftbetriebenen Revolverkopfträger, der sich automatisch beliebig um 360° drehen kann und auf dem eine Mehrzahl von Revolverköpfen (30) montierbar ist, die in alle Richtungen gedreht werden können, um die Schneidarbeiten in allen Winkeln durchführen zu können. Der erfindungsgemäße Revolverkopfträger umfasst eine Drehmaschinenbasis (10), eine Revolverkopf-Drehscheibe (20), einen Revolverkopf (30) und eine Dreheinrichtung für einen Revolverkopf (50). Am Umfangsrand der Revolverkopf-Drehscheibe (20) ist wenigstens ein Revolverkopf (30) einsetzbar, in dem unterschiedliche benötigte Schneidwerkzeuge (31) angeordnet sind. Sobald der Revolverkopf (30) mit der Revolverkopf-Drehscheibe (20) in einen vorbestimmten Arbeitsbereich (W) gedreht wird, kann die Dreheinrichtung für einen Revolverkopf (50) durch einen in ihr angeordneten Servomotor (51) die bezügichen Bauelemente derart mitbewegen, dass der mit dem benötigten Schneidwerkzeug (31) versehene Revolverkopf (30) sich je nach Bedarf beliebig um 360° drehen kann, und dass das Schneidwerkzeug (31) ein Werkstück in verschiedenen Winkeln bearbeiten kann, sodass ein Schneiden in alle Richtungen realisierbar ist.
Patent BG-2111-U1 (BG)
Title: Archive folder
Inventor: STOYANOV ANTON
IPC: B42F17/08
Filed: 2014-11-24
Abstract: The archive folder (1) is shaped as a parallelepiped body formed by three pairs (2, 3 and 4) of identical and oppositely positioned walls, whereby each wall is perpendicular to its adjacent walls. The first pair of walls (2) has dimensions corresponding to the dimensions of the sheets of the documents stored in the folder (1), whereby one of the walls is designated as a bottom (5), and the other wall – as a cover (6) with an additional part (7) positioned centrally to the outer rim, which is opposite to the bottom (5). One of the walls (8) of the second pair (3) is positioned between the walls of the first pair (2), and the second wall (9) is positioned symmetrically to it relative to the bottom (5) and is equipped with an additional part (10) in the shape of a rectangle whose width is less than half the width of the corresponding wall. In the position of folding of the additional part (10) are formed two symmetrically positioned slots (11), spaced equidistantly from the ends of the folding edge of the additional part (10) to the second wall (9) from the second pair of walls (3). The third pair of walls (4) is positioned symmetrically to the other two sides of the bottom (5), whereby on each of the walls of its three free sides are positioned respectively first (12), second (13), and third (14) additional parts. To one of the inner short sides of the wall is formed a first additional part (12) in the shape of a rectangle, whose dimensions correspond to the widths of the walls of the second (3) and third (4) pairs of walls, and opposite to the first additional part (12) is positioned a second additional part (13) with a stepped shape. The third additional part (14) is a continuation of the third free side of the wall and constitutes an interconnected rectangular trapeozid (15) and a rectangle (16), whereby the rectangular trapeozid (14) is positioned on the side of the first additional part (12), and the rectangle (16) – on the side of the second additional part (13), whereby on the outer side of the rectangle (16), adjacent to the stepped part (13), in its free end is formed a loop (17).
Patent AT-13333-U1 (AT)
Title: Montageblock mit Haltestangen
IPC: E03C1/02
Filed: 2012-08-09
Abstract: Montageblock für den Anschluss von Sanitär- oder Heizungsgeräten, umfassend einen aufgeschäumten Formkörper (1) , in dem Zu- und Ableitungsrohre (4) in festgelegten Positionen eingeschäumt sind, die in einer Vorderfläche des Formkörpers (1) zum Anschluss des Sanitär- oder Heizungsgerätes münden. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass zumindest eine, vom Formkörper (1) abstehende Haltestange (2) vorgesehen ist, die in eine Bohrung (7) des Formkörpers (1) einsetzbar ist, wobei die Haltestange (2) im Öffnungsbereich der Bohrung (7) einen Gewindeabschnitt aufweist, in dem eine Schraubenmutter (5) höhenverstellbar angeordnet ist, und der Formkörper (1) auf der Schraubenmutter (5) ruht. Ein Verdrehen der Schraubenmutter (5) führt somit zu einer vertikalen Bewegung der Schraubenmutter (5) entlang des Gewindeabschnittes. Da der Formkörper (1) auf der Schraubenmutter (5) ruht, überträgt sich die vertikale Bewegung der Schraubenmutter (5) auf den Formkörper (1), der somit seine Einbauhöhe ändert. Der Einbau von Montageblöcken wird somit sehr erleichtert.
Patent AT-4550-U1 (AT)
Title: Holzwand
IPC: E04B2/70
Filed: 2000-05-24
Abstract: Eine Holzwand (1) besteht aus nebeneinandergereihten, mittels Nut- Federverbindungen zusammengesetzten Holzleisten (2). Um eine einfache gelenkige und formschlüssige Verbindung der Holzleisten (2) zu erhalten, weisen die Holzleisten (2) als Federprofil (3) einen an einen Längssteg (4) angeformten kreiszylindrischen Scharnierkopf (5) und als Nutprofil (6) eine an den Scharnierkopf (5) angepaßte, sich in einen Längsschlitz öffnende Scharnierpfanne (7) auf, wobei die Scharnierpfannen (7) die Scharnierköpfe (5) in einem 180 Grad übersteigenden Winkelbereich umschließen und die Schlitzweite (w) größer bemessen ist als die Stegstärke (s).
Patent AT-4479-U1 (AT)
Title: Geländerstäbe mit zierelementen aus holz
IPC: E04F11/18
Filed: 2000-06-07
Abstract: Ein Geländerstab (20) weist eine Steckverbindung zwischen Geländerstab (20) und Zierelement (36) auf. Hierdurch wird eine einfache und zuverlässig haltende Art der Anbringung des Zierelements (36) am Geländerstab (20) ermöglicht, ggf. auch ein Austausch des Zierelements (36).
Patent AT-5680-U1 (AT)
Title: Ausbessern von oberflächenfehlern an bauteilen aus holz und/oder holzwerkstoff und verfahren dazu
IPC: B27G1/00
Filed: 2001-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausnehmung (9) für einen Bauteil (1) aus Holz und/oder Holzwerkstoff zum Ausbessern von fehlerhaften Stellen (7) im Längs- und/oder Stirnkantenbereich, die durch Ausfräsen oder Ausbohren oder Aushobeln des Bauteils (1) hergestellt und zum Einsetzen eines Füllstückes vorgesehen ist, wobei Seiten- und/oder Stirnflächen (3, 4; 2) Längs- und/oder Stirnkanten (5; 6) begrenzen. Die Ausnehmung (9) ist im Bereich der Längs- und/oder Stirnkante (5; 6) zwischen zumindest einer ersten Seitenfläche (3) und einer der Stirnflächen (2) oder einer weiteren Seitenfläche (4) oder in einem Eckbereich angeordnet. Eine Längsachse oder eine Symmetrieebene der Ausnehmung (9) verläuft schräg zu einer der Seiten- und/oder Stirnflächen (3; 4; 2). Im weiteren betrifft die Erfindung eine Führungsvorrichtung für ein Bohr- oder Fräs- oder Hobelwerk für die Herstellung einer Ausnehmung (9) im Bauteil (1) und ein Verfahren zum Ausbessern von fehlerhaften Stellen (7) im Längs- und/oder Stirnkantenbereich.
Patent DE-8700012-U1 (DE)
IPC: B01D45/08
Filed: 1987-01-01
Abstract: A separator (10) for gaseous fluids has grooved profiled parts (12, 14) arranged in two opposite rows. The profiled parts (14), the openings of which do not directly face the ascending fluids, can be adjusted with respect to the other profiled parts (12).
Patent DE-9006587-U1 (DE)
IPC: B65D5/72
Filed: 1990-06-11
Abstract: In a case-like package for pralines, which comprises a base and four side walls each at right angles to one another, at least one side wall can be pivoted out around its contact edge with the base and fixed in its pivoted-out position. <IMAGE>
Patent DE-9205610-U1 (DE)
IPC: C09J7/29
Filed: 1992-04-24
Abstract: The carrier (base material) of the two-sided adhesive tape has a first porous layer (1). It has been impregnated with an adhesive which forms the adhesive film (4,5) on both sides of the layer (1). A networklike carrier layer (2) is disposed in one adhesive film (5). This makes it possible to produce a strong adhesive tape using inexpensive carrier materials. <IMAGE>
Patent DE-9406929-U1 (DE)
Inventor: FRANK KARL-HEINZ
IPC: E04D13/035
Filed: 1994-04-26
Abstract: The roof window has a pane (2) located on the casing box (1) by means of spring-loaded support arms (3). The support arms at one end are connected to a folding bearing (4) fixed to the upper edge of the casing box, and at the other end to a rotary bearing (5) on the side rail (6) of the pane. The pane between the rotary bearing and its upper edge on each side rail is provided with an axis pin (7) for working in conjunction with a U-shaped cross-sectioned slide rail (9) fitted on the side arm (8) of the casing box, the cover plate (11) of which engages over the axis pins in the swing position of the pane. <IMAGE>
Patent AT-11822-U1 (AT)
Title: Klappenstellmechanismus
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Stellmechanismus (1) zum Bewegen einer Klappe (2) eines Möbels (3), mit einem an einem Möbelkorpus (4) zu befestigenden Grundkörper (5), wobei ein Stellarm (6) zum Bewegen der Klappe (2) einerseits am Grundkörper (5) und andererseits an einem an der Klappe (2) zu befestigenden Beschlagteil (7) gelagert ist, wobei ein der Klappe (2) zugeordneter Stromverbraucher (9) vorgesehen ist, der über einen elektrisch leitenden Stellarm (6) und/oder über mindestens einen entlang des Stellarms (6) geführten Stromleiter (8) mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-20021079-U1 (DE)
IPC: A61K38/24
Filed: 2000-12-13
Abstract: The present invention provides means to improve the chemical stability of aqueous, parenteral pharmaceutical compositions comprising a polypeptide and glycerin. Reactive aldehydes are identified in commercial glycerins, and means for reducing such are provided. Convenient means are provided to assay for reactive aldehydes in glycerin, and a strong linear correlation between the level of reactive aldehydes in glycerin and chemical stability of compositions comprising a polypeptide and glycerin is demonstrated. The invention includes aqueous compositions comprising a polypeptide and glycerin having improved chemical stability compared to compositions previously known.