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Patent DE-102019202385-A1 (DE)
Title: 3D Vlies-BH und Herstellungsverfahren
Inventor: BENEYTO-FERRE JORDI
IPC: B29C65/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen BH (200), insbesondere ein Sport-BH (200), umfassend einen Stoff aus einem Vliesmaterial (100) bereit, wobei der Stoff (100) durch Aufbringen von Fasern (510) auf einem dreidimensionalen Substrat mit einer Kontur, die einem Abschnitt eines Körpers ähnlich ist, erhalten wird, so dass eine Form des Stoffes des BH (200) 10 zumindest teilweise durch das Aufbringen der Fasern (510) bestimmt wird.
Patent DE-102019208122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Schaltung, elektrische Schaltung und Kraftfahrzeug
Inventor: APELSMEIER ANDREAS
IPC: H03K17/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer wenigstens eine aus zwei Transistoren (3, 4) gebildete Halbbrücke (2) umfassenden elektrischen Schaltung (1), wobei die elektrische Schaltung (1) zwischen einem ersten Schaltzustand, in dem der erste Transistor (3) der Halbbrücke (2) durch einen ersten Spannungswert einer ersten Steuerspannung leitfähig geschaltet ist und der zweite Transistor (4) der Halbbrücke (2) durch einen zweiten Spannungswert einer zweiten Steuerspannung sperrend geschaltet ist, und einem zweiten Schaltzustand, in dem der erste Transistor (3) durch einen zweiten Spannungswert der ersten Steuerspannung sperrend geschaltet ist und der zweite Transistor (4) durch einen ersten Spannungswert der zweiten Steuerspannung leitfähig geschaltet ist, umgeschaltet wird, wobei zeitlich zwischen dem ersten Schaltzustand und dem zweiten Schaltzustand ein Totzeitzustand eingenommen wird, in dem beide Transistoren (3, 4) sperrend geschaltet sind, wobei in dem Totzeitzustand die Steuerspannung wenigstens eines der Transistoren (3, 4) auf einen Spannungszwischenwert, welcher zwischen dem ersten Spannungswert und dem zweiten Spannungswert der Steuerspannung des Transistors (3, 4) liegt, eingestellt wird.
Patent DE-102019208183-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage mit verfahrbarer Schachttür
Inventor: BAUER DANIEL
IPC: B66B9/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzuganlage (11) umfassend mindestens einen Fahrkorb (15), der in einem Schachtsystem (27) verfahrbar angeordnet ist, wobei das Schachtsystem (27) mindestens eine horizontale Fahrstrecke (31) umfasst, die sich entlang einer Einstiegszone (33) erstreckt. Dabei umfasst die Aufzuganlage (11) eine stationäre Türanordnung (41) mit einer entlang der Einstiegszone (33) verfahrbaren Türöffnung (43).
Patent DE-102019216741-A1 (DE)
Title: Pflegendes und cremige Shower Cream
Inventor: SARTINGEN KIRSTEN
IPC: A61Q19/10
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird ein kosmetisches Reinigungsprodukt, umfassend (bezogen auf das Gesamtgewicht des Reinigungsprodukts)a) 5 bis 18 Gew.-% mindestens eines Tensids,b) 1,5 bis 6 Gew.-% mindestens einer Stärke und/oder mindestens einer hydrophob modifizierten Stärkeverbindung,c) 0,0005 bis 1 Gew.-% Cellulose und/oder eines nichtionischen Celluloseethers,d) 0,01 bis 5 Gew.-% mindestens eines pflanzlichen Öls und/oder einer Pflanzenbutter, beschrieben.
Patent DE-102019217203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrochemischen Verdichters und elektrochemischer Verdichter
Inventor: SCHUETZBACH PETER
IPC: C01B3/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines elektrochemischen Verdichters (1), der elektrochemische Verdichter (1) umfassend eine Verdichteranode (3), eine Verdichterkathode (5) und eine Verdichtermembran (7), wobei die Verdichteranode (3) und die Verdichterkathode (5) voneinander durch die Verdichtermembran (7) getrennt sind, wobei der Verdichteranode (3) ein Gemisch (9,) enthaltend Wasserstoff (11) und Wasser (13), zugeführt wird und eine relative Feuchte des Gemischs (9) mindestens 80 % beträgt. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrochemischen Verdichter (1).
Patent DE-102019217899-A1 (DE)
Title: Externes Ansteuern eines Schienenfahrzeugs zum Herstellen einer Kupplungsbereitschaft
Inventor: DÄMMIG ANDRE
IPC: B61L27/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen der Kupplungsbereitschaft eines Schienenfahrzeugs (10), mit:- Übermitteln einer Identifizierungsinformation des Schienenfahrzeugs (10) an eine fahrzeugexterne Steuervorrichtung (42);- Erzeugen eines Steuersignals (S) durch die Steuervorrichtung (42), wobei das Steuersignal (S) dazu eingerichtet ist, das Schienenfahrzeug (10) zum Herstellen von dessen Kupplungsbereitschaft zu veranlassen;- Übermitteln des Steuersignals (S) an das Schienenfahrzeug (10).Ferner betrifft die Erfindung eine Steuereinrichtung zum Herstellen der Kupplungsbereitschaft eines Schienenfahrzeugs (10).
Patent DE-102019219102-A1 (DE)
Title: Heckklappenverriegelung für fahrzeug
Inventor: CHO KI-HYUN
IPC: E05B81/12
Filed: 2019-12-06
Abstract: Für ein Fahrzeug ist eine Heckklappenverriegelung vorgesehen. Die Heckklappenverriegelungsbaugruppe hemmt eine in einer Heckklappe, die ein Fahrzeug rückwärtig öffnet oder schließt, ausgebildete Raste oder löst die Hemmung der Raste. Die Heckklappenverriegelungsbaugruppe umfasst eine Klaue, die in einer Richtung, in der der Raste in einem Gehäuse freigegeben wird, federnd gelagert ist und die beim Eintreten der Raste in eine Richtung gedreht wird, die der Richtung, in der er federnd gelagert wird, entgegengesetzt ist. Eine Sperrklinke ist federnd im Gehäuse gelagert und hält die Klaue fest oder gibt sie frei. Ein Radgetriebe wird durch einen Antriebsmotor gedreht und löst die Hemmung der Klaue durch Drehen der Sperrklinke, nachdem ein auf einer Seite der Sperrklinke ausgebildetes Kontaktteil durch ein auf einer Seite des Radgetriebes ausgebildetes Betätigungsteil gedrückt wurde.
Patent DE-102019219640-A1 (DE)
Title: Radarmodul, Radarsystem und Verfahren zum Betreiben eines Radarmoduls
Inventor: HAKOBYAN GOR
IPC: G01S13/32
Filed: 2019-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radarmodul für ein Radarsystem, wobei das Radarsystem in einem vorgegebenen Frequenzband operiert, mit: einer Empfängereinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, während eines Empfangszeitraums ein Radarstörsignal in dem vorgegebenen Frequenzband zu empfangen; und einer Auswerteeinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, ein Spektrum des empfangenen Radarstörsignals auszuwerten, wobei die Auswerteeinrichtung dazu ausgebildet ist, das während des Empfangszeitraums erfasste Radarstörsignal in ein Zeitsignal zu transformieren, wobei ein zeitlicher Verlauf des Zeitsignals einer Frequenzänderung oder Frequenzbereichsänderung des empfangenen Radarstörsignals entspricht. Ein Optimalfilter filtert das Zeitsignal, wobei ein Energiedetektor das gefilterte Zeitsignal auswertet.
Patent DE-102020005990-A1 (DE)
Title: Medizintechnische Pumpe für die Endoskopie
Inventor: GRUNDMANN JULIA
IPC: A61B1/015
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizintechnische Pumpe für die Endoskopie mit einer Druckregelung, wobei die Druckregelung Blutdruckänderungen des Probanden einbezieht.
Patent DE-102020100127-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage, insbesondere Offshore-Windkraftanlage
Inventor: ENGELHARDT THOMAS
IPC: F03D80/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Windkraftanlage (100), insbesondere Offshore-Windkraftanlage (100), umfassend mindestens eine mit mindestens einer Generatoreinrichtung (102) gekoppelte Rotoreinrichtung (104), wobei die Generatoreinrichtung (102) eingerichtet ist zum Generieren von elektrischer Energie aus der Bewegungsenergie der Rotoreinrichtung (104), und mindestens eine Energieversorgungseinrichtung (108, 208), wobei die mindestens eine Energieversorgungseinrichtung (108, 208) mindestens eine mit mindestens einem Generator (112, 212) in einer Wirkverbindung stehende Flugvorrichtung (114, 214, 314) umfasst, wobei in einem ersten Betriebsmodus der Energieversorgungseinrichtung (108, 208) die Flugvorrichtung (114, 214, 314) eingerichtet ist zum sich Bewegen, durch die kinetische Energie des Winds, von einer Startposition in eine Endposition in eine erste Bewegungsrichtung (117), derart, dass durch den Generator (112, 212) elektrische Energie erzeugt wird, und wobei in einem zweiten Betriebsmodus der Energieversorgungseinrichtung (108, 208) die Energieversorgungseinrichtung (108, 208) eingerichtet ist zum Zurückführen der Flugvorrichtung (114, 214, 314) von der Endposition in die Startposition.
Patent DE-102020100942-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: CHUU CHIH-PIAO
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-01-16
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Anwenden eines Plasmas auf einen Abschnitt eines Metalldichalkogenidfilms. Der Metalldichalkogenidfilm enthält ein erstes Metall und ein Chalkogen, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus S, Se, Te und Kombinationen davon. Nach dem Anwenden des Plasmas wird über dem Abschnitt des Metalldichalkogenidfilms eine Metallschicht mit einem zweiten Metall ausgebildet.
Patent DE-102020104071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs sowie Fahrerassistenzsystem zum Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAEFEN ROBERT VON
IPC: B60W40/09
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung wenigstens ein Eingangswert wenigstens eines Eingangsparameters (1) empfangen und für ein neuronales Netz (2) bereitgestellt wird, mittels des neuronalen Netzes (2) in Abhängigkeit von dem Eingangswert eine Fahraktion (4) für das Kraftfahrzeug ermittelt wird, mittels der elektronischen Recheneinrichtung die ermittelte Fahraktion (4) mit einer Aktion (5) des Fahrers des Kraftfahrzeugs verglichen wird und mittels der elektronischen Recheneinrichtung in Abhängigkeit von dem Vergleich (7) das neuronale Netz (2) angepasst wird, wobei mittels des neuronalen Netzes (2) eine länderspezifische Fahraktion (4) ermittelt wird.
Patent DE-102020104900-A1 (DE)
Title: Polarplatte, Brennstoffzellenstapel sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: KÖNNICKE DANIELA
IPC: H01M8/028
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polarplatte mit mindestens einem eine Mehrzahl von Strömungskanälen (11) aufweisenden Strömungsfeld (12), dessen Strömungskanäle (11) durch eine Verteilerstruktur (16) mit einem Medienport (15) verbunden durch Stege (13) voneinander getrennt sind, und mit einer das Strömungsfeld (12) randseitig nach außen abdichtenden Dichtung (14)wobei die Dichtung (14) und die Verteilerstruktur (15) aus einem Elastomer als Dichtungsmaterial gebildet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Brennstoffzellenstapel (2) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer einen Brennstoffzellenstapel (2) aufweisenden Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102020108730-A1 (DE)
Title: Ladeanschlussvorrichtung für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug mit einem Klappmechanismus zum Bewegen einer Klappe, sowie Verfahren
Inventor: BÖLD ROBIN
IPC: B60L53/16
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanschlussvorrichtung (1) für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, wobei
 - in einem ersten Ladeanschlusszustand der Ladeanschlussvorrichtung (1) ein erster Ladestecker (4) und ein zweiter Ladestecker (5) in einer Steckrichtung (11) in eine erste Ladebuchse (2) und in eine zweite Ladebuchse (3) der Ladeanschlussvorrichtung (1) gesteckt sind,
 - in einem zweiten Ladeanschlusszustand der Ladeanschlussvorrichtung (1) ein dritter Ladestecker (7) in die erste Ladebuchse (2) gesteckt ist, wobei
 - eine Klappe (10) der Ladeanschlussvorrichtung (1) mit einem Klappmechanismus (9) in eine Ruheposition oder in eine Abdeckposition positionierbar ist, wobei
 - in dem ersten Ladeanschlusszustand die Klappe (10) mit dem Klappmechanismus (9) in der Ruheposition positioniert ist, wobei
 - in dem zweiten Ladeanschlusszustand die Klappe (10) mit dem Klappmechanismus (9) von der Ruheposition in die Abdeckposition, in welcher die zweite Ladebuchse (3) vollständig abgedeckt ist, durch eine Bewegung senkrecht zu der Steckrichtung (11) bewegt wird, wenn der dritte Ladestecker (7) in die erste Ladebuchse (2) gesteckt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020109778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Peilen eines Signals sowie Peilsystem
Inventor: GÜZELARSLAN BARIS
IPC: G01S3/14
Filed: 2020-04-08
Abstract: Ein Verfahren zum Peilen wenigstens eines Signals ist beschrieben. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Elektromagnetische Wellen werden mittels wenigstens einer Antenne (16) empfangen, wobei die elektromagnetischen Wellen wenigstens aus einer Einfallsrichtung auf die wenigstens eine Antenne (16) treffen. Wenigstens ein Eingangssignal wird mittels der wenigstens einen Antenne (16) basierend auf den empfangenen elektromagnetischen Wellen generiert. IQ-Daten des wenigstens einen Eingangssignals werden bestimmt. Wenigstens eine Konfidenzgröße für das wenigstens eine Eingangssignal wird basierend auf den IQ-Daten des wenigstens einen Eingangssignals ermittelt. Die wenigstens eine Einfallsrichtung der elektromagnetischen Wellen wird basierend auf dem wenigstens einen Eingangssignal und basierend auf der wenigstens einen Konfidenzgröße ermittelt. Ferner ist ein Peilsystem (10) beschrieben.
Patent DE-102020112108-A1 (DE)
Title: Transistoren mit Metallchalkogenid-Kanalmaterialien
Inventor: SHARMA ABHISHEK ANIL
IPC: H01L29/24
Filed: 2020-05-05
Abstract: Transistorstrukturen, die Metallchalkogenid-Kanalmaterialien verwenden, können gebildet werden, wobei ein Chalkogen in zumindest einen Abschnitt eines Precursormaterials eingebracht wird, das reaktive(s) Metall(e) umfasst. Das Precursormaterial kann im Wesentlichen metallisch sein, oder kann ein Metalloxid (z.B. ein Oxidhalbleiter) sein. Das (Die) Metall(e) kann/können Übergangs-, Gruppe-II-, Gruppe-III-, Gruppe-V-Elemente oder Legierungen derselben sein. Ein Oxid eines oder mehrerer solcher Metalle (z.B. IGZO) kann in ein Chalkogenid (z.B. IGZSxoder IGZSex) umgewandelt werden, das Halbleitereigenschaften aufweist. Das auf diese Weise gebildete Chalkogenid kann nur wenige Monoschichten dick sein (und ist möglicherweise thermisch stabiler als viele Oxidhalbleiter). Wo nicht das gesamte Precursormaterial umgewandelt wird, kann eine Transistorstruktur das Precursormaterial beibehalten, zum Beispiel als Teil eines Transistorkanals oder eines Gate-Dielektrikums. Backend-Transistoren umfassend Metallchalkogenid-Kanalmaterialien können über einer Silizium-CMOS-Schaltungsanordnung hergestellt werden.
Patent DE-102020113157-A1 (DE)
Title: Bilddatenverarbeitungseinheit, Anzeigesystem und Verfahren zur Visualisierung der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: NUGRAHA THOMAS AGUNG
IPC: H04N13/106
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bilddatenverarbeitungseinheit für ein Anzeigesystem eines Fahrzeugs, insbesondere ein Kamera-Monitor-System, wobei die Bilddatenverarbeitungseinheit dazu ausgebildet ist, von mindestens einem Bilderfassungssystem erfasste Bildinformationen einer das Fahrzeug umgebenden Szene zu verarbeiten und Anzeigeinformationen an mindestens eine Lichtfeld-Anzeigeeinrichtung auszugeben, wobei ferner die Bilddatenverarbeitungseinheit dazu ausgebildet ist, die Anzeigeinformationen in Form einer Mehrzahl von Bildausschnitten, die unterschiedlichen Blickfeldern auf die Szene entsprechen, von einem gemeinsamen realen Blickpunkt und/oder einem gemeinsamen virtuellen Blickpunkt auszugeben; ein Anzeigesystem für ein Fahrzeug mit mindestens einer erfindungsgemäßen Bilddatenverarbeitungseinheit; und ein Verfahren zur Anzeige von Informationen einer ein Fahrzeug umgebenden Szene.
Patent DE-102020113440-A1 (DE)
Title: Gesichtsschutz und Rahmenbaugruppe für einen Gesichtsschutz
Inventor: HÖRL THOMAS
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenbaugruppe (3) für einen Gesichtsschutz (1), aufweisend ein Distanzelement (10) mit einem Grundkörper (11) und zwei von dem Distanzelement (10) ausgehende Bügelelemente (12) zur Bereitstellung einer beidseitigen Befestigungsmöglichkeit am Kopf (5) eines Trägers (6). Eine Seitenfläche des Distanzelements (10) ist als Stützfläche (13) zur Anlage an der Stirn (14) des Trägers (6) und eine der Stützfläche (13) gegenüberliegende Seitenfläche des Distanzelements (10) als Anlagefläche (15) zur Anlage eines transparenten Folienelements (2) ausgebildet. Der Grundkörper (11) des Distanzelements (10) bildet, wenn die Rahmenbaugruppe (3) korrekt am Kopf (5) des Trägers (6) befestigt ist, zumindest im Bereich oberhalb der Augen (7) des Trägers (6) zwischen der Stützfläche (13) und der Anlagefläche (15) jeweils ein im Wesentlichen geschlossenes Oberflächensegment (21) aus.
Patent DE-102020115080-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung eines Tankvorgangs an einer H2-Tankstelle
Inventor: HERR STEFAN
IPC: F17C13/02
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Überprüfung eines Tankvorgangs an einer H2-Tankstelle (4), umfassend eine Basiseinheit (6) zur Anordnung der Vorrichtung (2) an einem Untergrund, vorzugsweise in unmittelbarer Nähe zu der H2-Tankstelle (4), eine an der Basiseinheit (6) angeordnete bewegbare Überprüfungseinheit (8) zur Überprüfung einer Verbindung zwischen einem Zapfventil (12) der H2-Tankstelle (4) und einer Tanköffnung (24) eines wasserstoffbetriebenen Fahrzeugs (22), wobei die bewegbare Überprüfungseinheit (8) einen Sensor (10) umfasst, mittels dem eine nicht ordnungsgemäße Verbindung zwischen dem Zapfventil (12) der H2-Tankstelle (4) und der Tanköffnung (24) des wasserstoffbetriebenen Fahrzeugs (22) erkennbar ist.
Patent DE-102020116688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen des Effektivwerts einer Wechselspannung und Wechselspannungsmessgerät
Inventor: FUNCK TORSTEN
IPC: G01R19/02
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen des Effektivwertes (Ueff) einer Wechselspannung, mit den Schritten: (a) Anlegen der Wechselspannung an eine Pockels-Zelle (12) eines Wechselspannungsmessgerät (10), (b) Leiten eines in einer Eingangs-Polarisationsrichtung linear polarisierten einfallenden Lichtstrahls (24) durch die Pockels-Zelle (12), sodass ein linear polarisierter auslaufender Lichtstrahl (26) entsteht, dessen Ausgangs-Polarisations-Richtung um einen Ablenkwinkel zu einer Eingangs-Polarisationsrichtung des einfallenden Lichtstrahl (24) gedreht ist, (c) Leiten des auslaufenden Lichtstrahls (26) durch einen Polarisator (16), sodass ein polarisationsgefilterter Lichtstrahl (28) entsteht, (d) Messen einer wechselspannungsbedingten Intensität des polarisationsgefilterten Lichtstrahls (28), sodass ein elektrisches Messsignal (Umess) erhalten wird und (e) Bestimmen der Wechselspannung aus dem elektrischen Messsignal (Umess), (f) wobei das Bestimmen der Wechselspannung ein Tiefpassfiltern des elektrischen Messsignals (Umess) umfasst, sodass ein zeitlicher Messsignal-Mittelwert (Aac(t)) erhalten wird, und (g) wobei der Effektivwert (Ueff) aus dem zeitlichen Messsignal-Mittelwert (Aac(t)) bestimmt wird.
Patent DE-102020117398-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Schafts an einem Systemkasten einer Schusswaffe
Inventor: JAKELE ANDREAS
IPC: F41C23/10
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Montagevorrichtung (40) weist ein am Schaft (20) einer Schusswaffe (10) fest montiertes Verankerungselement (41) auf, von dem eine darin beweglich oder fest verankerte Kuppelstange (47) hervorsteht. Die Kuppelstange (47) hintergreift mit ihrem ersten Endabschnitt (473) ein am Systemkasten (30) befestigtes Gegenstück. Der Schaft (20) lässt sich in Axialrichtung flächig gegen den Systemkasten (30) festspannen, indem das Spannelement (48) in Radialrichtung von oben betätigt wird, ohne dass am Schaft (20) ein diesen in Längsrichtung durchsetzendes Verbindungselement vorgesehen werden muss.
Patent DE-102020118107-A1 (DE)
Title: Bremsgeberanordnung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, Lenkeranordnung mit der Bremsgeberanordnung und Fahrzeug mit der Lenkeranordnung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B60T7/10
Filed: 2020-07-09
Abstract: Es wird eine Bremsgeberanordnung 10 für ein Bremssystem eines Fahrzeugs 1 vorgeschlagen. Die Bremsgeberanordnung 10 weist einen Handhebel 18 auf, der bei Einleitung einer Betätigungskraft F um eine Schwenkachse 67 schwenkbar ist. Die Bremsgeberanordnung 10 umfasst einen Seilzug 20 zur Übertragung der Betätigungskraft F auf einen Bremsnehmer des Bremssystems. Sie umfasst weiterhin eine Übersetzungsvorrichtung 38, mittels der eine Übersetzung der Betätigungskraft F von dem Handhebel 18 auf den Seilzug 20 einstellbar ist.
Patent DE-102020120962-A1 (DE)
Title: Erkennungsverfahren und Erkennungssystem zum eindeutigen Erkennen eines Objekts
Inventor: NÄGELE CARL MICHAEL
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Erkennungsverfahren (100) zum eindeutigen Erkennen eines Objekts. Das Erkennungsverfahren (100) umfasst einen ersten Ermittlungsschritt (101) zum Ermitteln von Referenzinformation durch Erfassen einer Anzahl auf einem Referenzobjekt aufgebrachter Symbole mittels eines ersten optischen Sensors (201) zu einem ersten Zeitpunkt, einen Trainingsschritt (103) zum Trainieren eines maschinellen Lerners anhand der Referenzinformationen und einer bereitgestellten Grundwahrheit, die jeweilige Referenzinformationen einer ersten Klasse oder einer weiteren Klasse zuordnet, einen zweiten Ermittlungsschritt (105) zum Ermitteln von Probeninformationen durch Erfassen einer Anzahl auf einem Probenobjekt aufgebrachter Symbole mittels eines zweiten optischen Sensors (205) zu einem zweiten Zeitpunkt, einen Zuordnungsschritt (107) zum Zuordnen der Probeninformationen zu der ersten Klasse oder der weiteren Klasse durch den maschinellen Lerner und einen Ausgabeschritt (109) zum Ausgeben eines Validierungssignals für den Fall, dass der maschinelle Lerner die Probeninformationen der Klasse ersten Klasse zuordnet.Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Erkennungssystem (200).
Patent DE-102020121222-A1 (DE)
Title: Hermaphroditischer Stecker
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-08-12
Abstract: Hermaphroditischer Stecker mit einem Grundelement mit einer Steckfläche, wobei die Steckfläche eine Symmetrieachse aufweist und einem ersten Steckerelement und ein zweites Steckerelement. Dabei steht das erste Steckerelement von der Steckerfläche hervor, das zweite Steckerelement ist vertieft ausgebildet. Weiterhin ist die Form des ersten Steckerelements mit der Form des zweiten Steckerelement korrespondierend. Dabei ist das erste Steckerelement und das zweite Steckerelement symmetrisch relativ zur Symmetrieachse ausgebildet, sodass ein zweiter hermaphroditischer Stecker mit gleichem Aufbau insbesondere formschlüssig mit dem ersten Steckerelement und dem zweiten Steckerelement verbindbar ist. Dabei ist ein erstes Magnetelement angeordnet im Grundelement und insbesondere unterhalb der Steckerfläche, sodass das Magnetelement eine magnetische Kopplungskraft zwischen dem ersten und dem zweiten hermaphroditischen Stecker erzeugt.
Patent DE-102020122103-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer Ladeeinrichtung mit einem Elektrofahrzeug und Elektrofahrzeug
Inventor: MOSEKE DIRK
IPC: B65H75/34
Filed: 2020-08-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung (100) zum Verbinden einer Ladeeinrichtung (400, 510) mit einem Elektrofahrzeug (300), mit einem ersten Stecker (110), wobei der erste Stecker (110) zum Ausbilden einer Steckverbindung mit dem Elektrofahrzeug (300) vorgesehen ist, mit einem zweiten Stecker (120), wobei der zweite Stecker (120) zum Ausbilden einer Steckverbindung mit der Ladeeinrichtung (400) vorgesehen ist, und mit einem Gehäuse (130), wobei der erste Stecker (110) und der zweite Stecker (120) und ein den ersten und zweiten Stecker (110, 120) verbindendes Ladekabel (140) an dem Gehäuse (130) angeordnet sind.