baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005040308-B4 (DE)
Title: Thermosicherung, insbesondere für ein Leistungsmodul eines Kraftfahrzeugs, sowie Leistungsmodul mit einer derartigen Thermosicherung
Inventor: STALLMANN SIEGFRIED
IPC: B60R16/03
Filed: 2005-08-24
Granted: 2009-05-07
Abstract: Thermosicherung
(1), insbesondere für
ein Leistungsmodul (5) eines Kraftfahrzeugs, mit  – einer
Leiterbahn (10), die durch eine Trennstelle (20) unterbrochen ist,
und die jeweils benachbart zur Trennstelle (20) einen ersten Leiterbahnabschnitt
(12) und einen zweiten Leiterbahnabschnitt (14) aufweist,  – einer
Kontaktbrücke
(30), die im Bereich der Trennstelle (20) angeordnet ist, und einander
gegenüberliegend
einen ersten Kontaktabschnitt (32) und einen zweiten Kontaktabschnitt
(34) aufweist, wobei  – die
Kontaktabschnitte (32, 34) an den Leiterbahnabschnitten (12, 14)
mittels Lot (42, 44) befestigt sind, und  – die Kontaktbrücke (30)
mittels Federkraft beaufschlagt ist, derart, dass  – bei Erreichen
des Schmelzpunktes des Lots (42, 44) die Kontaktabschnitte (32,
34) von den korrespondierenden Leiterbahnabschnitten (12, 14) getrennt
werden, und  – einem
Federelement (60), das bei Erreichen des Schmelzpunktes des Lots
(42, 44) eine translatorische Verschiebebewegung der Kontaktbrücke (30)
auslöst,   gekennzeichnet
durch einen Führungssteg
(16), an dem die Kontaktbrücke...
Patent DE-102005040847-B4 (DE)
Title: Single-Poly-EPROM-Baustein und Verfahren zur Herstellung
Inventor: OBERHUBER RALPH DR
IPC: H01L21/8247
Filed: 2005-08-29
Granted: 2011-08-18
Abstract: Single-Poly-EPROM-Baustein, umfassend – eine Source (16), – einen Drain (18), – ein Steuergate (12), wobei sich das Steuergate (12) seitlich eines Kanals zwischen der Source (16) und dem Drain (18) befindet, – ein Floating-Gate (10), wobei sich das Floating-Gate (10) über dem Kanal und über dem Steuergate (12) befindet, – ein zusätzliches Gate (40) über dem Floating-Gate (10), wobei das zusätzliche Gate (40) mit dem Steuergate (12) elektrisch verbunden ist, und das zusätzliche Gate von dem Floating-Gate (10) elektrisch isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Floating-Gate (10) eine fingerförmige oder mäandernde Form aufweist, und das zusätzliche Gate (40) Teilstücke über und Teilstücke zwischen den finger- oder mäanderförmigen Bereichen des Floating-Gates (10) umfasst, wobei das zusätzliche Gate (40) und das Floating-Gate (10) durch eine Isolierschicht voneinander getrennt bleiben.
Patent DE-102005048182-B4 (DE)
Title: Faserguss-Verpackung mit Innenbeutel
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: B65D1/28
Filed: 2005-10-06
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verpackung
für fließfähige Medien umfassend
einen Faserguss-Behälter,
wobei der Faserguss-Behälter aus
einer Fasergussmasse in einem Formwerkzeug gegossen ist, sowie  mindestens
zwei von diesem Faserguss-Behälter
teilweise oder vollständig
umschlossene Folienbeutel  und/oder mindestens einen von diesem
Faserguss-Behälter
teilweise oder vollständig
umschlossenen Folienbeutel mit mehreren Kammern,  wobei der
oder die Folienbeutel in einem gemeinsamen Dosierverschluss oder
Dosierhahn münden.
Patent DE-102006003339-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung eines Bogens durch eine drucktechnische Maschine
Inventor: BUCK HELMUT
IPC: B41F33/06
Filed: 2006-01-24
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung zur Förderung eines Bogens (3) durch eine drucktechnische Maschine, mit einem umlaufenden Förderelement (2), welches Greifer aufweist, in denen der Bogen (3) an einer Vorderkante gehalten ist, mit einer Einrichtung zum Stellen der Lage des Bogens (3) bezüglich einer gewünschten Lage, mit einer Messanordnung (10, 11) für die Lage des Bogens (3), und mit einer Steuereinrichtung (17), die mit der Einrichtung zum Stellen der Lage und der Messanordnung (10, 11) in Verbindung steht, wobei die Messanordnung (10, 11) mit dem Förderelement (2) umlaufend angeordnet ist, wobei das Förderelement (2) an einer rotierbaren Trommel (1) befestigt ist und wobei die Messanordnung (10, 11) in Förderrichtung (9) nach den Greifern (2) auf den Bogen (3) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messanordnung (10, 11) zur Messung des Abstandes (a) des Bogens (3) von der Oberfläche (7) der rotierenden Trommel (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102006006026-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssteuereinheit für eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: MURAKAMI KENTAROU
IPC: H01L33/00
Filed: 2006-02-09
Granted: 2008-10-02
Abstract: Eine
Beleuchtungssteuereinheit für eine
Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung, umfassend:  einen Schaltregler
(12), der eine Eingangsspannung von einer Leistungsversorgung (22,
24) zu elektromagnetischer Energie konvertiert und die elektromagnetische
Energie zu einer Sekundärseite
eines Umformers (T1) emittiert, in Übereinstimmung mit einem EIN-/AUS-Betrieb
eines Schaltelements (20), das mit einer Primärseite des Umformers (T1) verbunden
ist;  eine Energieausbreitungssektion (14), die elektromagnetische
Energie, die von dem Schaltregler (12) emittiert wird als Lichtemissionsenergie
zu einer Halbleiterlichtquelle (18) ausbreitet;  eine Sekundärstromerfassungssektion
(R2), die einen Strom erfasst, der von der Sekundärseite des
Umformers (T1) zu der Halbleiterlichtquelle (18) zugeführt wird;  eine
Spannungserfassungssektion (R3, R4, R5, R6), die eine Spannung erfasst,
die an die Halbleiterlichtquelle (18) angelegt wird; und   eine
Steuersektion (16), die ein Schaltsignal basierend auf dem Strom,
der durch die Sekundärstromerfassungssektion
(R2) erfasst wird, generiert und die einen EIN-/AUS-Betrieb des
Schaltelements (20) in Übereinstimmung
mit dem generierten Schaltsignal steuert;  gekennzeichnet durch  eine...
Patent DE-102006011358-B4 (DE)
Title: Reifenventil
Inventor: NITSCHKE HERBERT
IPC: B60C23/04
Filed: 2006-03-09
Granted: 2008-09-04
Abstract: Ventil
für einen
Fahrzeugreifen mit einem Ventil körper, einem auf den Ventilkörper aufvulkanisierten
Gummikörper
mit einem felgenseitigen Kopf des Gummikörpers, wobei der Kopf des Gummikörpers eine
in Richtung zum Reifeninneren hin geöffnete Ausnehmung zur Aufnahme
einer Elektronikeinheit, zur Messung physikalischer Parameter aufweist,
wobei die Ausnehmung eine einfache geometrische Form zeigt, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens ein Be- und Entlüftungskanal zum Befüllen bzw.
Entlüften
des Reifens entlang der Ausnehmung ausgeformt in dem Gummikörper verläuft.
Patent DE-102006011929-B4 (DE)
Title: Übertragungsgerät für Abdeckschicht
Inventor: USHIJIMA JUN
IPC: B65H37/00
Filed: 2006-03-15
Granted: 2017-07-13
Abstract: Übertragungsgerät (1) für eine Abdeckschicht, das aufweist: ein Gehäuse (10), das umfaßt: eine drehbare Zuführungsspule (21), um die ein Übertragungsband (T) gewickelt ist; eine drehbare Zuführungsrolle (2), an der die Zuführungsspule (21) angebracht ist; eine Aufnahmespule (31), die nur in die Aufwickelrichtung des Übertragungsbands (T) drehbar ist und um die das benutzte Übertragungsband (T) herumgewickelt wird, nachdem es von der Zuführungsspule (21) abgezogen wurde; eine Aufnahmerolle (3), die sich in Eingriff mit der Aufnahmespule (31) in die Aufwickelrichtung des Übertragungsbands (T) dreht; eine Rolleneingriffseinrichtung zum Ineinandergreifen der Zuführungsrolle (2) und der Aufnahmerolle (3); und einen Übertragungskopf (5) zum Übertragen einer Abdeckschicht auf eine Übertragungszieloberfläche, indem das Übertragungsband (T) dagegen gedrückt wird und das Übertragungsband (T) zum Laufen gebracht wird; einen Verschiebungsmechanismus (100), der bewirkt, daß der Übertragungskopf (5) sich verschiebt, was es dem Übertragungskopf (5) ermöglicht, das Übertragungsband (T) zu berühren und von dem Gehäuse (10) vorzustehen, um die Übertragung durchzuführen, und wobei der Übertragungskopf (5) in dem Gehäuse (10) aufgenommen wird; und einen Gleitmechanismus, der den Eingriff zwischen der Zuführungsspule (21) und der Zuführungsrolle (2) löst, wenn von dem Verschiebungsmechanismus (100) ein Verschiebungsarbeitsgang durchgeführt wird, um zu bewirken, daß der Übertragungskopf (5) vorsteht, und die Zuführungsrolle (2) und die Zuführungsspule (21) in Eingriff miteinander dreht, wenn die Zuführungsspule (21) sich durch das Laufen des Übertragungsbands (T) zum Zeitpunkt der Übertragung in die Zuführungsrichtung des Übertragungsbands (T) dreht, wobei der Gleitmechanismus zwischen der Zuführungsspule (21) und der Zuführungsrolle (2) angeordnet ist, ...
Patent DE-102006012896-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Datenabtaststeuerverfahren
Inventor: KIM JOUNG-YEAL
IPC: G11C7/22
Filed: 2006-03-13
Granted: 2014-05-15
Abstract: Halbleiterbauelement mit einer Schnittstelle von einem offenen Draintyp oder einem pseudooffenen Draintyp, gekennzeichnet durch – eine DQS-Steuerschaltung (630), welche dafür eingerichtet ist, ein Datenabtastsignal (DQS) in Reaktion auf ein Taktsignal (CLK), ein erstes DQS-Steuersignal (PTRSTDS_OR) und ein zweites DQS-Steuersignal (PTRSTDS_S) durch sequentielles Ändern eines Zustandes eines als nächstes auf einen Postambel-Bereich des Datenabtastsignals folgenden Bereichs von einem ersten logischen Zustand des Postambel-Bereichs auf einen zweiten logischen Zustand und nach einer ersten vorbestimmten Zeitspanne vom zweiten logischen Zustand auf einen hohen Impedanzzustand zu steuern, und – eine Ausgabeeinheit (670), welche dafür eingerichtet ist, das Datenabtastsignal (DQS) auszugeben.
Patent DE-102006028942-B4 (DE)
Title: Pipelinesystem und Verfahren zum Betrieb eines Pipelinesystems
Inventor: SINHA SANJEEV
IPC: F17D5/00
Filed: 2006-06-23
Granted: 2009-02-12
Abstract: Pipelinesystem
mit mindestens einer Pipeline (1) und mit einem Kontrollsystem zur
Steuerung und Überwachung
des Pipelinesystems, wobei entlang der mindestens einen Pipeline
(1) mehrere seismische Sensoren (4) angeordnet sind, die mit dem
Kontrollsystem gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
seismischen Sensoren (4) in seismisch charakteristischen Umgebungszonen
(A, B, B') der Pipeline (1) angeordnet sind, wobei die seismisch
charakteristischen Umgebungszonen seismisch mit der Pipeline (1)
gekoppelt und somit charakteristisch für den Untergrund sind, über oder
in dem ein entsprechender Pipelineabschnitt verläuft, wobei die seismischen
Sensoren (4) in einem Abstand von höchstens ungefähr fünf Kilometern
von der mindestens einen Pipeline (1) angeordnet sind und wobei
das Kontrollsystem mindestens eine seismisches Auswerteinheit (6)
zur Verarbeitung der Daten der seismischen Sensoren (4) und mindestens
ein mit der mindestens einen seismischen Auswerteeinheit (6) gekoppeltes
Modul zur Regelung der Durchflussmenge durch die mindestens eine
Pipeline (1) aufweist.
Patent DE-102006030129-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gießen sowie gießtechnisches Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses
Inventor: MOEDING HERBERT
IPC: B22D15/02
Filed: 2006-06-28
Granted: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Gießen eines Zylinderkurbelgehäuses (1) für eine Brennkraftmaschine aus einer Leichtmetalllegierung, wobei die Leichtmetalllegierung druckbeaufschlagt über einen Anschnitt (10, 11) in einem Bereich des Lagerstuhls (15) unterhalb eines Zylinderrohres (7) des Zylinderkurbelgehäuses (1) eingegossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse des Zylinderrohres (7) des Zylinderkurbelgehäuses (1) in einem Winkel von 0° bis 25° zur Waagerechten angeordnet ist, wobei der Anschnitt (10, 11) an der äußeren Oberfläche des Zylinderkurbelgehäuses (1) angeordnet ist und der den Lagerstuhl (15) abbildende Seitenschiebers (5) kühlbar ist.
Patent DE-102006035565-B4 (DE)
Title: Wässrige Schlichte zur Behandlung von R-,E- und ECR-Glasfasern und deren Verwendung
Inventor: RICHTER HANS-PETER
IPC: C03C25/1025
Filed: 2006-07-27
Granted: 2009-01-29
Abstract: Wässrige Schlichte
zur Behandlung von R-, E- und ECR- Glasfasern, wobei die Schlichte
einen Mehrkomponenten-Filmbildner, ein Gleitmittel und einen Haftvermittler
enthält
und der Mehrkomponenten-Filmbildner aus einer Polyvinylacetat-Dispersion,
einem Polyamidoamid und/oder  einem Polyvinylalkohol-Polyether
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkomponenten-Filmbildner  70–85 Gew.-%
Polyvinylacetat,  7–20
Gew.-% Polyvinylalkohol-Polyether und  7–12 Gew.-% Polyamidoamid  enthält.
Patent DE-102006039745-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: POELLET WILFRIED
IPC: H01R33/00
Filed: 2006-08-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Beleuchtungssystem (10) mit einer Niederspannungs-Einspeisung (14) zum aus einem Speicher (32) gepufferten Speisen eines Leuchtmittels (11) mit einer Leuchtdiode (LED-Lampe 25) in seinem Gehäuse (12), das mittels Permanent-Magneten (16) mechanisch und elektrisch an die Einspeisung (14) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Einspeisung (14) ferromagnetische Streifen (15) vorgesehen sind, zu denen mit Magneten (16) bestückte Hülsen kontaktieren, mit denen das Gehäuse (12) rückwärtig, einem Kunstglaskörper (40) mit mehrfacher Linsentopographie gegenüber, ausgestattet ist, das hinter dem Kunstglaskörper (40) wenigstens eine Hauptlampe (25) und wenigstens eine Hilfslampe (31) in Form von Leuchtdioden unterschiedlicher Abstrahlleistungen aufweist, wobei die wenigstens eine Hilfslampe (31), die bei nicht betriebener Hauptlampe (25) aus dem Speicher (32) gespeist ist, nach einer Zeitspanne abschaltet und dann über einen Schalter (37) manuell wieder einschaltbar ist.
Patent DE-102007000565-B4 (DE)
Title: Antiblockiersteuergerät
Inventor: KUDO KEN
IPC: B60T8/36
Filed: 2007-10-24
Granted: 2013-11-21
Abstract: Antiblockiersteuergerät mit einer Antiblockiersteuereinrichtung (102, 106, 122, 126, 142, 144, 152, 154) zum Steuern eines Druckminderungsventils (21, 22, 41, 42) und eines Druckanstiegsventils (16, 17, 36, 37), von denen jedes für ein Zielrad betrieben wird, das aus einer Vielzahl von Rädern (FR bis RL) ausgewählt wird, wenn eine ABS-Steuerungsstartbedingung für das Zielrad festgestellt wird, wobei das Druckanstiegsventil (16, 17, 36, 37) gesteuert wird, um eine Druckdifferenz zwischen einem Druck in einer Leitung, die einen Hauptzylinder (13) mit dem Druckanstiegsventil (16, 17, 36, 37) verbindet, und einem Druck in einer Leitung, die einen Radzylinder (14, 15, 34, 35) mit dem Druckanstiegsventil (16, 17, 36, 37) verbindet, in einer Weise linear zu verändern, in der ein Abstand zwischen einem Ventilkörper und einem Ventilsitz des Druckanstiegsventils (16, 17, 36, 37) eingestellt wird, indem eine Druckanstiegssteigung eines auf den Radzylinder (14, 15, 34, 35) für das Zielrad aufgebrachten Bremshydraulikdrucks festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Antiblockiersteuergerät zudem eine Abschätzeinrichtung (104, 124) zum Abschätzen eines Auftretens eines Faktors, um den der Bremshydraulikdruck an der Leitung, die den Hauptzylinder (13) mit dem Druckanstiegsventil (16, 17, 36, 37) für das Zielrad verbindet, schwankt, während das Druckanstiegsventil (16, 17, 36, 37) für das Zielrad gesteuert wird, und eine Abgabeeinrichtung zum Schließen des Druckanstiegsventils (16, 17, 36, 37) während einer vorbestimmten Zeitdauer aufweist, in der das Druckanstiegsventil (16, 17, 36, 37) gesteuert wird, wenn das Auftreten des Faktors abgeschätzt wird.
Patent DE-102007002006-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät, insbesondere Anzeigeinstrument für ein Kraftfahrzeug, und verfahren zur Herstellung eines in einem Gehäuse verschlossenen elektrischen Gerätes
Inventor: SUESS MANFRED
IPC: B60K35/00
Filed: 2007-01-08
Granted: 2011-02-03
Abstract: Elektrisches Gerät (10), insbesondere Anzeigeinstrument für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (20) und mit einem verschließenden Gehäuseelement (21), wobei das Gehäuseelement (21) ein Verschlusselement (30) derart aufweist, dass das Gehäuse (20) mittels des Verschlusselements (30) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Öffnen des Gehäuses (20) mit einer irreversiblen Veränderung des Verschlusselements (30) verbunden ist, wobei das Gehäuse (20) ein weiteres Gehäuseelement (22) aufweist, wobei das Gehäuseelement (21) und/oder das weitere Gehäuseelement (22) neben dem Verschlusselement (30) wenigstens ein erstes weiteres Verschlusselement (31) aufweist, wobei nach einem Öffnen des Gehäuses (20) durch eine irreversible Veränderung des Verschlusselements (30) das Gehäuse (20) mittels des ersten weiteren Verschlusselements (31) verschließbar ist, wobei ein Öffnen des Gehäuses (20) mit einer irreversiblen Veränderung des ersten weiteren Verschlusselements (31) verbunden ist, wobei das Gehäuseelement (21) und/oder das weitere Gehäuseelement (22) neben dem Verschlusselement (30) und dem wenigstens einen ersten weiteren Verschlusselement (31) wenigstens ein zweites weiteres...
Patent DE-102007018495-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibeneinrichtung mit Nachstelleinrichtung sowie Kupplungsaggregat
Inventor: MÁN LÁSZLO DR
IPC: F16D13/75
Filed: 2007-04-19
Granted: 2016-12-08
Abstract: Kupplungsscheibeneinrichtung mit in axialer Richtung voneinander beabstandeten Reibbelaghälften (21, 22), die zwischen zwei Kupplungselementen einklemmbar sind, und mit einer Nachstelleinrichtung, die zwischen den Reibbelaghälften (21, 22) wirksam ist, um einen betriebsbedingten Verschleiß der Reibbelaghälften (21, 22) auszugleichen, der von einer Sensoreinrichtung erfasst wird, wobei die Sensoreinrichtung ein Sensorreibelement (25) mit einer Sensorreibfläche (38) umfasst, an der eines der Kupplungselemente zur Anlage kommt, wenn dieses Kupplungselement an einer Reibfläche (39) der zugehörigen Reibbelaghälfte (21) zur Anlage kommt, und die durch eine Abstandshalteeinrichtung (26) in axialer Richtung in einem definierten Abstand zu einer Reibfläche (40) der anderen Reibbelaghälfte (22) gehalten ist, wobei das Sensorreibelement (25) und die zugehörige Reibbelaghälfte (21) in axialer Richtung an einem Gegenrampenring (42) einer Rampeneinrichtung (43) abgestützt sind, und die andere Reibbelaghälfte (22) an einem Verstellrampenring (41) abgestützt ist, der mindestens eine Nachstellrampe (57–59) aufweist und gegenüber dem Gegenrampenring (42) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellrampenring (41) eine zusätzliche Steuerrampe (60) aufweist, die mit einer an der Abstandshalteeinrichtung (26) vorgesehenen Gegensteuerrampe (64) zusammenwirkt.
Patent DE-102007029066-B4 (DE)
Title: Elektrisch aktives Element
Inventor: HOEGERL KLAUS
IPC: G02F1/161
Filed: 2007-06-21
Granted: 2013-01-03
Abstract: Elektrisch aktives Element (1, 1', 1'', 1'''') mit einem zwischen einer Frontwand (2) und einer Rückwand (6) angeordneten elektrisch ansteuerbaren Schichtsystem (4), wobei die Rückwand (6) als Klebeband mit einem mehrschichtigen Träger (8) ausgeführt ist, der zumindest einen unteren, von zumindest einer Kunststofffolie gebildeten Folienteil (12) sowie einen auf dem unteren Folienteil (12) angeordneten metallischen Schichtteil (14) aufweist, und der auf der Außenseite des unteren Folienteils (12) mit einer Klebemasse versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontwand (2) und die Rückwand (6) in ihrem Randbereich über eine Anzahl von aus einer im Vergleich zur Rückwand (6) verformbareren Dichtungsfolie gebildeten Dichtelementen (20) dichtend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007031919-B4 (DE)
Title: Instrumententräger eines Kraftfahrzeugs mit Staukasten
Inventor: KUHLMANN KLAUS
IPC: B60K37/04
Filed: 2007-07-09
Granted: 2012-10-18
Abstract: Instrumententräger (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem schwenkbar im Instrumententräger (1) gelagerten Staukasten (5) für Gegenstände, wobei der Staukasten (5) aus einer eine Öffnung (13) in dem Instrumententräger (1) verschließenden, festgelegten Stellung, in der der Innenraum des Staukastens (5) nicht zugänglich ist, in eine Stellung ausschwenkbar ist, in der der Innenraum des Staukastens (5) zugänglich ist, wobei der Staukasten (5) aus der festgelegten Stellung in eine Stellung einschwenkbar ist, in der er weiter in den Instrumententräger (1) eingeschwenkt ist, sowie Festlegmittel (16) zum Festlegen des Staukastens (5) in dessen den Instrumententräger (1) verschließenden Stellung vorgesehen sind, die derart ausgebildet sind, dass sie bei Einwirken einer Kraft in Einschwenkrichtung (14) auf den Staukasten (5) gelöst werden, wobei die Festlegmittel (16) zum Festlegen des Staukastens (5) diesen im Bereich der Achse (4) festlegen, und die Achse (4) drehfest mit dem Staukasten (5) verbunden ist und im Instrumententräger (1) angeordnete Festlegmittel (16) mit der...
Patent DE-102007034728-B4 (DE)
Title: Vorgespanntes Markisentuch
IPC: E04F10/06
Filed: 2007-07-23
Granted: 2015-01-29
Abstract: Markise mit einer drehbar gelagerten Tuchwelle, von der ein Tuch (1) mittels eines Ausfahrprofils abwickelbar ist, wobei das Tuch (1) im Bereich seiner in Ausfahrrichtung verlaufenden Längskanten (2) gesäumt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tuch (1) im Bereich jedes Saumes (3) entlang einer Längskante (2) einen Spannungsstreifen (5) aufweist, der vorgespannt ist und gegenüber dem Tuch (1) eine zumindest in Ausfahrrichtung (10) größere Elastizität aufweist.
Patent DE-102007056390-B4 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-11-16
Granted: 2010-08-12
Abstract: Kupplung, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, welche mit schaltbarer und/oder selbstschaltender Kupplungsfunktion ausgebildet ist, mit  a) einem Gehäuse (5),  b) einem um eine erste Achse (A) drehbaren Antrieb (12) mit einem Rotor (8),  c) einem um eine zweite Achse (B) drehbaren Abtrieb (14) mit einer Abtriebswelle (24), dessen zweite Achse (B) gegenüber der ersten Achse (A) des Antriebs (12) um eine Exzentrizität (e) beabstandet ist, deren Lage bezüglich des Gehäuses (5) räumlich fest ist, und  d) wenigstens einer Kugel (15) oder einem anderen Wälzkörper, die zur Kraftübertragung zwischen Antrieb (12) und Abtrieb (14) vorgesehen ist, wobei die vorgesehenen Kugeln (15) oder anderen Wälzkörper in einem Keilspalt zwischen Antrieb (12) und Abtrieb (14) angeordnet, innerhalb des Keilspaltes beweglich und in den Keilspalt hinein und aus dem Keilspalt heraus beweglich sind.
Patent DE-102008002606-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Beschleunigungssensor mit offener seismischer Masse
Inventor: STAHL HEIKO
IPC: G01P15/125
Filed: 2008-06-24
Granted: 2020-03-12
Abstract: Mikromechanischer Beschleunigungssensor (1) mit einem Substrat (11), mit einer Aufhängung (2, 3), mit einer seismischen Masse (12), mit feststehenden kapazitiven Elektroden (8),- wobei die seismische Masse (12) mittels der Aufhängung (2, 3) über dem Substrat (11) aufgehängt ist,- wobei die seismische Masse einen Massenschwerpunkt (6) aufweist,- wobei die Aufhängung wenigstens zwei Verankerungen (4, 5) an dem Substrat (11) aufweist,- wobei die zwei Verankerungen (4, 5) eine Mittenachse (7) festlegen,- wobei die zwei Verankerungen (4, 5) an gegenüber liegenden Seiten des Massenschwerpunktes (6) angeordnet sind, wobei der Abstand der zwei Verankerungen (4, 5) klein ist im Verhältnis zu einer horizontalen Ausdehnung der seismischen Masse (12) entlang der Mittenachse (7),- wobei die seismische Masse (12) Ausnehmungen (9) aufweist, die an gegenüber liegenden Seiten der Mittenachse (7) angeordnet sind und auf den von der Mittenachse (7) abgewandten Seiten seitlich nach außen geöffnet sind,- wobei die feststehenden Elektroden (8) in die Ausnehmungen (9) der seismischen Masse (12) wenigstens eingreifen,- wobei mit jeder Verankerung (4, 5) ein Verbindungsbalken (17, 18) ausgebildet ist, der entlang der Mittenachse (7) angeordnet ist, wobei an den Verbindungsbalken (17, 18) an den Verankerungen (4, 5) gegenüber liegenden Abschnitten jeweils ein Federelement (19, 20) angeordnet ist, das mit der seismischen Masse (12) verbunden ist,- wobei die seismische Masse (12) die Aufhängung (2, 3, 4, 5, 17, 18) umgibt.