baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4447755-B4 (DE)
Title: Rapid signal transmission system between digital circuits, e.g. between CPU and memory arrangement, e.g. integrated memory circuit - uses transmit and receive modules with integrated circuits coupled to main line with matched impedance values
Inventor: TAKEKUMA TOSHITSUGU
IPC: H03K19/0175
Filed: 1994-07-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: A signal transmission circuit has one or more circuit blocks (1) having a transmitter circuit (21) and an internal transmission line (11). In addition there are one or more circuit modules (2) having receivers (32-34) and transmission lines (12,13,14) providing resistor (80-83) couplings to the main transmission line (100) having terminal resistors (50,51). Each of the module internal lines has resistors with values equal to the difference between the internal line impedance and one half of the main line impedance.
Patent DE-10001962-B4 (DE)
Title: Rotationskolbenmaschine
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: F01C21/08
Filed: 2000-01-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Rotationskolbenmaschine, mit einem Gehäuse (12), in dem in einem umlaufenden Rotor eine Mehrzahl an Kolben (20–26) umfänglich um eine Gehäusemittelachse (29) verteilt angeordnet sind, wobei jedem Kolben (20–26) eine separate Arbeitskammer (32) zwischen einem Kolbenboden (30) und einer Gehäuseinnenwand (28) zugeordnet ist, deren Volumen sich beim Umlaufen der Kolben (20–26) periodisch ändert, wobei die Kolben (20–26) als Hubkolben ausgebildet und radial beweglich gelagert sind, und wobei ein Steuermechanismus vorgesehen ist, der die hin- und hergehende Hubbewegung der Kolben (20–26) aus der Umlaufbewegung der Kolben (20–26) ableitet, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolben (20–26) an ihren in Umlaufrichtung der Kolben (20–26) vorauslaufenden und nachlaufenden Stirnflanken jeweils eine Verzahnung (82, 84) aufweisen, und daß zwischen den Stirnflanken jeweils benachbarter Kolben (20–26) jeweils eine mit einer Verzahnung (80) versehene mitumlaufende Welle (78) angeordnet ist, die mit den Verzahnungen (82, 84) der beiden benachbarten Stirnflanken der Kolben (20–26) kämmend in Eingriff steht.
Patent DE-10012382-B4 (DE)
Title: Handschalthebel für ein Fahrzeugwechselgetriebe
Inventor: KNAGGE MARTIN
IPC: F16H59/04
Filed: 2000-03-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: Zur Vereinfachung der Arbeitsvorgänge des Überführens eines Handschalthebels, ausgehend von einer Arbeitsposition in eine Absteckposition und umgekehrt sowie hiermit zusammenhängender Montage- und Justierarbeiten, die das Zusammenwirken des Getriebes mit dem Handschalthebel betreffen, ist ein für ein Fahrzeugwechselgetriebe bestimmter Handschalthebel, dessen eines Ende zur Anbindung eines Schaltgestänges eingerichtet ist, mit einem zur Anbindung an Strukturelemente eines Fahrgestellrahmens bestimmten Lagergehäuse (4) und mit Mitteln zur Überführung des Schalthebels zwischen einer, alle Schaltbewegungen ermöglichenden Arbeitsposition einerseits und einer jegliche Schaltbewegungen unterbindenden Absteckposition andererseits versehen. Es sind schalthebeleigene, mit diesem unverlierbar in Verbindung stehende, diesen sowohl in der Arbeitsposition als auch in der Absteckposition formschlüssig sichernde und zwischen der Absteckposition einerseits und der Arbeitsposition andererseits bewegbare Mittel vorgesehen. Letztgenannte Mittel umfassen u. a. ein bewegliches Element, welches zwischen zwei Schaltstellungen beweglich ist, durch die die Arbeitsposition einerseits und die Absteckposition andererseits definiert sind. Das bewegliche Element wird durch eine, den Schalthebel umgebende und entlang desselben geführte Muffe (8, 21) gebildet, an der ein Verriegelungselement (17) angebracht ist, welches infolge einer Bewegung der Muffe (8, 21) mit einem, mit dem Fahrgestellrahmen in ...
Patent DE-10024977-B4 (DE)
Title: Brenner für einen ein flüssiges Medium umfassenden Brennstoff
Inventor: FARAGO ZOLTAN
IPC: F23D11/40
Filed: 2000-05-19
Granted: 2005-04-14
Abstract: Brenner
für einen
ein flüssiges
Medium umfassenden Brennstoff, mit einem Düsenstock, der eine Düse zum Erzeugen
eines sich in Richtung einer Längsachse
ausbreitenden Brennstoffstrahls aus dem flüssigen Medium aufweist, mit
einer Brennkammer, in welche das aus einer Düsenaustrittsöffnung der
Düse austretende flüssige Medium
eintritt und zusammen mit einem Oxidator aus einem Brennluftstrom
verbrennt, mit einer den Brennluftstrom erzeugenden Brennluftzufuhreinrichtung
und mit einem Brennluftleitelement, welches eine im Abstand von einer
Stirnseite der Düse
verlaufende und sich bis zu einer die Düsenaustrittsöffnung übergreifenden
Durchtrittsöffnung
erstreckende Strömungsleitfläche aufweist
aus dem Brennluftstrom einen die Düse anströmenden Teilstrom erzeugt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Düse eine
Dralldüse
(30) ist, daß sich
die Strömungsleitfläche (96)
mit zunehmender Annäherung
an die Längsachse
(74) von der Düsenaustrittsöffnung (70)
weg bis zu einer die Düsenaustrittsöffnung (66) übergreifenden
Durchtrittsöffnung
(36) erstreckt und mit der Stirnseite (94) der Dralldüse (30)
einen Strömungskanal
(100) für
den Teilstrom (40) bildet, welcher den Teilstrom...
Patent DE-10027542-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hubschrauber-Strukturverbindungsteils zur Steigerung der Festigkeit ohne nachträgliche Wärmebehandlung
Inventor: SCHULTZ OTTMAR
IPC: C21D7/06
Filed: 2000-06-02
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hubschrauber-Strukturverbindungsteils in Form eines federnden Metallbalgs (2), ohne nachträgliche Wärmebehandlung, mit folgenden Schritten:  – Formen eines metallischen Bleches zu einem zylindrischen Rohr (1) mit einer Naht,  – Längsverschweißen der Naht des zylindrischen Rohres (1),  – Umformen des zylindrischen Rohres (1) zu einem Metallbalg (2), wobei Innenkrempen (20) und Außenkrempen (21) gebildet werden, und  – Kugelstrahlen des umgeformten Metallbalgs (1) mindest in einem Bereich (A) der Innenkrempen (20).
Patent DE-10041583-B4 (DE)
Title: Befestigung für Differentialgetriebe
Inventor: JONES ROBERT ALLEN
IPC: B60K17/16
Filed: 2000-08-24
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung einer Roll- und/oder Nickbewegung eines in einem
Fahrzeug befestigten Differentialgetriebes an drei Befestigungspunkten,
von denen zwei auf einer Achse parallel zur Achswelle und ein dritter
weiter entfernt liegen, wobei das Differentialgetriebe ein bestimmtes
Drehmoment aufnimmt, und zumindest einen Teil des aufgenommenen
bestimmten Drehmoments an eine Achswelle abgibt, gekennzeichnet
durch  – Bilden
eines gemeinsamen resultierenden Drehmomentvektors (52) aus dem
aufgenommenen Drehmoment und dem abgegebenen Drehmoment, die jeweils
einen entsprechenden Drehmomentvektor (22, 30) haben, der eine entsprechende
Größenordnung
und Richtung aufweist, durch Summierung der entsprechenden Drehmomentvektoren (22,
30), welcher sich längs
einer bestimmten Drehmomentachse (54) erstreckt,  – Bilden
einer Achse (56) mit Null-Roll-Bewegung, die sich auf einer senkrecht
zur bestimmten Drehmomentachse (54) befindet,  – Bestimmen
einer Position zur Befestigung des Differentialgetriebes auf der
Achse (56) mit Null-Rollbewegung, entfernt vom Differentialgetriebe
einerseits und  – Bestimmen
von zwei Positionen zur Befestigung des Differentialgetriebes längs der
parallel zur...
Patent DE-10050741-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI SHOJI
IPC: B60Q1/08
Filed: 2000-10-13
Granted: 2006-10-26
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
(1) mit:  einer Reiseumgebungserfassungseinrichtung (2, 2a,
2b, 20) zum Gewinnen von Informationen, die eine mit einem Reiseweg
eines Fahrzeugs in Verbindung stehende Reiseumgebung kennzeichnen;  einer
Reisegebietbeurteilungseinrichtung (3), zum Beurteilen der Art eines
Reisegebiets, in dem sich das Fahrzeug augenblicklich befindet,
auf der Grundlage der durch die Reiseumgebungserfassungseinrichtung
gewonnenen Informationen; und  einer Beleuchtungssteuerungseinrichtung
(4), zum Ausführen
einer Beleuchtungssteuerung eines Fahrzeugbeleuchtungselements (6)
in Reaktion auf ein Beurteilungssignal, das von der Reisegebietsbeurteilungseinrichtung
abgeleitet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Reisegebietsbeurteilungseinnchtung
(23) beurteilt, ob die Art des Reisegebiets einem Stadtbereich entspricht,
indem eine Gesamtzahl an Straßenverkehrsschildern,
die von einer Abbildungseinrichtung (2b) erkannt werden, gezählt werden,
um zu überprüfen, ob
die gezählte
Zahl der Straßenverkehrsschilder
größer als
eine vorbestimmte Anzahl ist.
Patent DE-10066175-B4 (DE)
Title: Tangential discharge disk refiner for preparing pulp fibers in papermaking has two stationary disks and a single rotor on which are mounted opposed refiner disks
Inventor: LARIVIERE CHRISTOPHER
IPC: B02C7/06
Filed: 2000-03-01
Granted: 2007-08-16
Abstract: In the disk refiner, a rotor is mounted for axial movement to a spline which forms part of a drive shaft connected to a drive motor, the spline mounting facilitates hydrodynamic balance of the rotor between stationary disks. Twin disk refiner (20) comprises: (a) a housing (34) defining stock inlet and outlet; (b) a shaft (26) extending into the housing and supporting a rotor; (c) portions of the housing defining a plate support structure; (d) a fixed refiner disk mounted to the first support structure; (e) a second fixed refiner disk mounted to a second plate support structure; (f) a refining chamber within the housing; and (g) portions of the housing upstream of the refining chamber. Flow of stock from the inlet to the outlet defines downstream and upstream directions. Two rotating disks are mounted on the rotor so the first disk faces a direction opposite the direction faced by the second rotating disk. The rotor is positioned within the refining chamber, so rotation of the rotor moves the two rotating disks about the shaft. The first plate support structure has an upstream face exposed to and substantially surrounded by the upstream chamber, so fluid introduced in the housing at the inlet flows through the upstream side and into the refining chamber. The first plate structure is exposed to fluid pressure on its upstream face, countering fluid pressure applied to the first fixed refiner disk.
Patent DE-10117066-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter
Inventor: NOMURA KOJI
IPC: H01H73/12
Filed: 2001-04-05
Granted: 2008-08-28
Abstract: Leitungsschutzschalter
mit einem Gehäuse
(1), an dem mehrere optionale Zusatzschalter anbringbar sind, bei
dem in dem Gehäuse
ein Hauptschaltkontakt zum Öffnen
bzw. Schließen
eines Haupstromkreises, ein Schaltschloss (3) mit einem schwenkbaren Öffnungs/Schließhebel (6)
zum Öffnen
bzw. Schließen
des Hauptschaltkontakts, eine Auslöseeinrichtung, durch die bei
einem Auslösevorgang
das Schaltschloß in
einen den Hauptschaltkontakt öffnenenden
Zustand versetzbar ist, eine mit der Auslöseeinrichtung gekoppelte und
durch einen Auslösevorgang
bewegbare Alarmausgabeplatte (8), und Mittel zur mechanischen Kopplung
eines Zusatzschalters mit dem Öffnungs/Schließhebel (6)
oder der Alarmausgabeplatte untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß  an
der Oberseite des Gehäuses
(1) mehrere Schaltergehäuseabschnitte
(1a, 1b) seitlich nebeneinander liegend zur Aufnahme jeweils eines
Zusatzschalters (7) einer ersten Art oder eines Zusatzschalters
(9) einer zweiten Art ausgebildet sind, die sich durch die Lage
eines jeweiligen Verbindungsarms (10e) unterscheiden, und  der Öffnungs/Schließhebel (6)
und die Alarmausgabeplatte (8) den Schaltergehäuseabschnitten (1a, 1b) gegenüberliegend
angeordnet sind und Vorsprünge
(6a, 8a) jeweils...
Patent DE-10118976-B4 (DE)
Title: Photoresist-Zusammensetzung für ein Resist-Fließverfahren und Verfahren zur Bildung eines Kontaktlochs unter Verwendung desselben
Inventor: KIM JIN SOO
IPC: C08F212/14
Filed: 2001-04-18
Granted: 2012-06-14
Abstract: Photoresist-Zusammensetzung, die ein Photoresist-Harz, einen Photosäurebildner und ein organisches Lösungsmittel umfaßt, wobei das Photoresist-Harz folgendes umfaßt: (a) Ein erstes Copolymer umfassend eine Verbindung der Formel:bei der R1H; (C1-C10) Alkyl oder Aryl ist; und bei der das Verhältnis von a:b 20–80 mol%:80–20 mol% ist. und (b) ein zweites Copolymer umfassend eine Verbindung der Formel,bei der R2 eine säureinstabile Schutzgruppe ist; und bei der das Verhältnis von c:d:e 30–70 mol%:28–50 mol%:2–15 mol% ist.
Patent DE-10124924-B4 (DE)
Title: Federelement und Automobil enthaltend das Federelement
Inventor: GEHRING TOM
IPC: C08G18/10
Filed: 2001-05-21
Granted: 2021-08-26
Abstract: Federelement enthaltend ein Dämpfungselement (i) auf der Basis von Polyisocyanat-Polyadditionsprodukten sowie einen Stützring (ii), dadurch gekennzeichnet, dass der Stützring eine Armierung (iii) aufweist, die in einem elastischen Mantel (iv) eingebettet ist, wobei die Armierung (iii) einen Durchmesser von 2 mm bis 10 mm aufweist.
Patent DE-10144583-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabrioletfahrzeug
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2001-09-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verdeck
(1) für
ein Cabriolet-Fahrzeug mit  einem sich in einem geschlossenen
Verdeckzustand von einem Heckbereich (2) des Cabriolet-Fahrzeugs
bis zu einer zwischen A-Säulen angeordneten
Windschutzscheibe erstreckenden Dachrahmen (3),  wobei der Dachrahmen
(3) zumindest  ein hinteres Rahmenstück (6),  ein mit dem hinteren
Rahmenstück
(6) gelenkig verbundenes mittleres Rahmenstück (5) und  ein vorderes
Rahmenstück
(4) umfaßt,  wobei
ein Bezug (7) des Verdecks (1) an einem Frontelement (9) festgelegt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das vordere Rahmenstück (4) unmittelbar
mit dem mittleren Rahmenstück
(5) gelenkig verbunden ist, und  daß das Frontelement (9) schwenkbar
zu dem vorderen Rahmenstück
(4) an dem vorderen Rahmenstück
(4) festgelegt ist.
Patent DE-10145367-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen einer auf einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, einwirkenden Kraft
Inventor: SCHLENK WOLFGANG
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-09-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum Aufnehmen einer auf einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz,
einwirkenden Kraft,  mit zumindest zwei als Tellerfedern (51,
52) ausgebildeten Federelementen (5) zur federnden Lagerung des
Sitzes dergestalt, dass Sitzträgerbestandteile
(1, 2, 3, 4) über
das Federelement (5) miteinander gekoppelt sind, und  mit einem
Sensor zum Aufnehmen des Federwegs oder einer Änderung des Federwegs oder
einer Position des Federelements,  wobei eine an einem Sitzträgerbestandteil
(1, 2, 3, 4) angeordnete, einen radialen Steg (711) aufweisende
Welle (7) in einem zwei voneinander beabstandete Lagerscheiben (62) enthaltenden
Lager verschieblich gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Tellerfeder (51) zwischen dem Steg (711) und einer der Lagerscheiben
(62) und eine weitere Tellerfeder (52) zwischen dem Steg (711) und
der anderen Lagerscheibe (62) angeordnet ist.
Patent DE-10149075-B4 (DE)
Title: Fadenspannvorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: TAKEFUMI SHOU
IPC: D05B3/08
Filed: 2001-10-05
Granted: 2007-09-06
Abstract: Fadenspannvorrichtung
für eine
Nähmaschine,
umfassend  eine Fadenspanneinrichtung (22) zur Aufbringung einer Spannung
auf einen Nähmaschinenfaden;  eine
Magnetspule (30) zum Einwirken auf die Fadenspanneinrichtung (22),
wodurch sich die auf den Faden aufzubringende Spannung ändert;  Spannungseinstellmittel
(5, 51) zum Einstellen der Fadenspannung;  Ausgabemittel (54,
55) zum Abgeben eines der durch die Spannungseinstellmittel (5,
51) eingestellten Fadenspannung entsprechenden Antriebsstromes an
die Magnetspule (30); wobei  die Magnetspule (30) ein spezifisches
Hubintervall von ΔF/ΔS ≒ 0 bei
konstantem elektrischen Strom C hat, worin der Hubweg eines beweglichen
Teils (31) der Magnetspule (30) durch S, die Schubkraft des beweglichen
Teils (31) durch F, der an die Magnetspule angelegte Strom durch
C und kleine Änderungsgrößen des
Hubweges und der Schubkraft durch ΔS bzw. ΔF dargestellt sind, und wobei  der
Hubweg des beweglichen, auf die Fadenspanneinrichtung (22) einwirkenden
Teils (31) auf das spezifische Hubintervall so eingestellt und der
von den Ausgabemitteln...
Patent DE-10149229-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für ein Fahrzeugverdeck
Inventor: SPATZ MARKUS
IPC: B60J7/185
Filed: 2001-10-05
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verriegelungseinrichtung für ein Fahrzeugverdeck, das zwischen einer Schließposition und einer Stauposition verstellbar ist, wobei in Stauposition das Fahrzeugverdeck (1) in einem heckseitigen Verdeckkasten (6), der von einem Verdeckkastendeckel (20) abdeckbar ist, versenkt und von der Verriegelungseinrichtung (8) beaufschlagt ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (8) ein zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbares Verschlussteil (Verschlussschieber 9), sowie eine das Verschlussteil beaufschlagende Verschlusskinematik umfasst, dadurch gekennzeichnet , dass das Verschlussteil und die Verschlusskinematik der Verriegelungseinrichtung (8) in den Verdeckkasten (6) integriert sind.
Patent DE-10154500-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dünner, strukturierter, metallhaltiger Schichten mit geringem elektrischen Widerstand
Inventor: BARTH HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/768
Filed: 2001-11-07
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung dünner,strukturierter, metallhaltiger Schichten mit geringem elektrischen Widerstand mit den Schritten:  a) Ganzflächiges Ausbilden einer metallhaltigen Schicht (5') mit einer ersten Korngröße bis zu einer Rekristallisationsdicke (d1) auf einer ebenen Oberfläche eines Trägermaterials (1, 3, 9) ; und  b) Durchführen einer Rekristallisation der ganzflächigen metallhaltigen Schicht (5') zum Erzeugen einer metallhaltigen Schicht (5'') mit einer zur ersten Korngröße vergrößerten zweiten Korngröße bei der Rekristallisationsdicke (d1); und  c) Dünnen der metallhaltigen Schicht (5'') mit der zweiten Korngröße auf eine gewünschte Zieldicke (d2); und  d) Strukturieren der metallhaltigen Schicht (5'') mit der zweiten Korngröße als Verdrahtungsebene auf dem Trägermaterial (1, 3, 4).
Patent DE-10154588-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: ZINK MATTHIAS
IPC: F15B7/00
Filed: 2001-11-07
Granted: 2013-01-17
Abstract: Hydraulisches System (50) zur Betätigung einer Fahrzeugkupplung (54), zumindest bestehend aus einem Geberzylinder (51), einem Nehmerzylinder (52), einer beide miteinander verbindenden Druckmittelleitung (58, 59), befüllt mit Druckmittel und einem Drosselventil (1, 1a, 1b, 1c), wobei das Drosselventil ein zumindest zwei Schaltzustände unterschiedlicher Drosselung des Druckmittels aufweist und das Drosselventil (1, 1a, 1b, 1c) zweiteilig aus einem in einem Gehäuseabschnitt (2, 2a) des hydraulischen Systems (50) gebildeten Ventilraum (11) und einem darin axial verlagerbaren Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) mit einer Drosselöffnung (10) gebildet ist, und das im Ventilraum (11) angeordnete Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) mit dem Gehäuseabschnitt (2, 2a) mittels einer Schnappverbindung (18, 18a) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Schnappverbindung (18, 18a) mittels axial an dem Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) über den Umfang verteilter radial elastisch angeordneter Schnapphaken (15, 15a, 15b) unter Einhaltung eines Axialspiels realisiert wird, wobei diese Schnapphaken (15, 15a, 15b) mittels jeweils einer radial...
Patent DE-10155537-B4 (DE)
Title: Verfahren und Spritzgussform zur Herstellung von Kraftfahrzeugsensoren
Inventor: GOLL MANFRED
IPC: G01P3/44
Filed: 2001-11-12
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugsensors, insbesondere Raddrehzahlsensors, nach dem Spritzgußverfahren, bei dem in eine Spritzform (4) ein oder mehrere Einlegeteile (2), wie z. B. elektronische Bauelemente oder vorgefertigte Gehäuseelemente, eingelegt werden und diese vor dem Umspritzen durch ein oder mehrere Halteelement/-e (1) positioniert werden, wobei das oder die Halteelement/e während des Umspritzens aus dem mit dem Kunststoffmaterial zu füllenden Füllbereich (3) entfernt wird/werden, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Halteelemente in einem Einspritzkanal (5) der Spritzform beweglich angeordnet sind, wobei beim Umspritzen im Bereich der Halteelemente ständig frisches Kunststoffmaterial einfließt.
Patent DE-10161257-B4 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit ausgreifenden Zapfen
Inventor: WOYCZECHOWSKI RALF
IPC: B65F3/04
Filed: 2001-12-13
Granted: 2020-01-23
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest zwei ausgreifenden Tragarmen (3,4;30,31;40,41), die jeweils zumindest eine Aufnahme (8;9) zur Abstützung von vorstehenden Zapfen (6;7) von zu entleerenden Behältern (5) umfassen, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme eine geschlossene Öse ausbildet.
Patent DE-10161513-B4 (DE)
Title: Einzelformvorrichtung und Formstruktur für einen Verbinder
Inventor: KURIMOTO NAOYA
IPC: B29C45/00
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-11-03
Abstract: Einzelformvorrichtung
zur Formung eines Verbinders, der ein Verbindergehäuse (10)
und zumindest ein Hilfsteil (11) dafür enthält, in einer Einzelform (20),
und dann Zusammenbauen des Verbindergehäuses (10) und des zumindest
einen Hilfsteils (11) in der Einzelform (20), wobei die Einzelformvorrichtung
umfasst:  zumindest einen ersten Formungsraum (21) zur Formung des
Verbindergehäuses
(10);  zumindest einen zweiten Formungsraum (22) zur Formung des
zumindest einen Hilfsteils (11) in der Form (20); und  zumindest
einen Installationsloch-Formungsstift (29), der vorgesehen ist,
um in den ersten Formungsraum (21) des Verbindergehäuses (10)
vorzustehen, um ein Installationsdurchgangsloch (14) zu formen,
das konfiguriert ist, um das zumindest eine Hilfsteil (11) in dem
Verbindergehäuse
(10) aufzunehmen, wobei der zweite Formungsraum (22) mit einer Verlängerungslinie
des Installationsloch-Formungsstifts (29) fluchtet, sodass das zumindest
eine Hilfsteil (11) in dem Installationsdurchgangsloch (14) von
einer Seite her installierbar ist, die einer Formausziehseite des
Installationsloch-Formungsstifts (29) entgegengesetzt ist, indem nach
dem Abschluss der Formung das...
Patent DE-10161825-B4 (DE)
Title: Schneidring für Diskenrollen von Teil- und/oder Vollschnittmaschinen
Inventor: DUDEN SANDRA
IPC: E21D9/10
Filed: 2001-12-15
Granted: 2006-02-09
Abstract: Schneidring
(1) für
Diskenrollen von Teil- und/oder Vollschnittmaschinen, mit einem
Basisring (2) aus Stahl od.dgl. Werkstoff und einem geschlossenen Hartmetallring
(4), der aus einer Vielzahl von Hartmetallteilsegmenten (5) ausgebildet
ist, die an der Außenmantelfläche (3)
des Basisrings (2) in Umfangsrichtung desselben nebeneinander angeordnet
sind und mit denen der Basisring (2) vergossen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die dem Basisring (2) zugewandten Kontaktflächen der Hartmetallteilsegmente
(5) aufgeraut ausgestaltet sind.
Patent DE-10219943-B4 (DE)
Inventor: SCHMID LARS
IPC: E03C1/04
Filed: 2002-05-03
Granted: 2005-01-05
Abstract: The shower (1) has a head (3) mounted on a vertical pole (2). Water may flow through the pole into a first space (4). An insert (5) has a second chamber (8) into which water flows through an inlet (11), which may be blocked by a valve disk (13). The disk is connected to a handle (14) which extends through a hole (15) in the wall of the first chamber.  Water flows from the first chamber into an annular space (20) surrounding a central fastening body (21). Water flows through a hole (25) in the tilted bowl (24) and spreads out onto the bowl through passages (28) in the fastening body. The valve may let water through an inlet (12) into a third chamber (9) leading to a spray head (18).