baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006014608-B4 (DE)
Title: Filterschaltung und Spannungsversorgungseinheit
Inventor: NAKAHORI WATARU
IPC: H03H7/09
Filed: 2006-03-29
Granted: 2015-02-12
Abstract: Filterschaltung (1) mit einem ersten Filterteil (1A) und einem zweiten Filterteil (1B), die in Reihe zueinander geschaltet sind, wobei der erste Filterteil (1A) über eine erste Induktivität und eine erste Kapazität (C1) verfügt; der zweite Filterteil (1B) über eine zweite Induktivität und eine zweite Kapazität (C2) verfugt; die erste Induktivität über eine Mittelschenkelspule (11) verfügt, die um einen Mittelschenkel (10A) eines Magnetkerns (10) mit diesem und mehreren Außenschenkeln (10B-1, 10B-2) gewunden ist, wobei jeder der Außenschenkel gemeinsam mit dem Mittelschenkel (10A), unter gemeinsamer Nutzung desselben, eine Magnetpfadschleife (10C-1, 10C-2) bildet; die zweite Induktivität über eine Außenschenkelspule (12) verfügt, die um die Außenschenkel (10B-1, 10B-2) des Magnetkerns (10) gewunden ist; die Außenschenkelspule (12) über einen ersten Außenschenkelspulenteil (12-1) und einen zweiten Außenschenkelspulenteil (12-2) verfügt, die in Reihe zueinander geschaltet sind, wobei der erste Außenschenkelspulenteil (12-1) um den Außenschenkel gewunden ist, der eine der Magnetpfadschleifen (10C-1) aufbaut, und der zweite Außenschenkelspulenteil (12-2) um den Außenschenkel gewunden ist, der die andere Magnetpfadschleife (10C-2) aufbaut; die Wicklungsrichtungen des ersten und des zweiten Außenschenkelspulenteils (12-1, 12-2) derselben Polaritätsrichtung entsprechen, wobei die Windungsanzahlen des ersten und des zweiten Außenschenkelspulenteils (12-1, 12-2) einander gleich sind; und die Außenschenkelspule (12) auf solche Weise um die Außenschenkel gewunden ist, dass die Magnetflüsse, wie sie in den mehreren Außenschenkeln (10B-1, 10B-2) durch den in der Außenschenkelspule (12) fließenden Strom erzeugt werden, im Mittelschenkelteil (10A) einander aufheben.
Patent DE-102006035735-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einer Chipkarten-Schnittstelle, Chipkarte und Computer
Inventor: SCHOENROCK EDWIN
IPC: H04M1/00
Filed: 2006-07-28
Granted: 2008-09-11
Abstract: Elektronisches
Gerät mit
einer Chipkarten-Schnittstelle (108) zum Zugriff auf eine personalisierte
Chipkarte (112), wobei in der Chipkarte  – Personalisierungsinformationen
(118) zur teil- oder vollautomatischen Einwahl in ein Mobilfunknetz
(120) mittels eines von dem elektronischen Gerät separaten Mobilfunkgeräts (126)
gespeichert sind,  – eine
Adresse (116) gespeichert ist von und/oder zu der die Daten über das
Mobilfunknetz (120) übertragen
sind, wobei die Adresse in dem elektronischen Gerät gespeichert
ist und von dem elektronischen Gerät zu der Chipkarte übertragbar
ist,  – die
Chipkarte einen Speicher (110) zur Speicherung von zu und/oder von
dem elektronischen Gerät über das
Mobilfunknetz zu übertragenden
Daten hat.
Patent DE-102006041676-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dosieren eines Reagenzmittels in den Abgasbereich einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WALZ CHRISTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2006-09-06
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Dosieren eines Reagenzmittels/einer Reagenzmittel-Vorstufe in den Abgasbereich (13) einer Brennkraftmaschine (10), welches zur katalytischen Umsetzung von NOx in einem Katalysator (16) herangezogen wird, bei welchem die Differenz (d_Sens) zwischen einer berechneten und gemessenen NOx-Konzentration (NOx_nK_Sim, NOx_nK_Mes) stromabwärts nach dem Katalysator (16) ermittelt wird, wobei die Differenz (d_Sens) mit einem Differenz-Schwellenwert (d_Sens_Lim) verglichen wird, wobei bei einer Überschreitung des Differenz-Schwellenwerts (d_Sens_Lim) eine Maßnahme zur Absenkung oder Unterbindung der Dosierung ergriffen wird, wobei die Differenz (d_Sens) anschließend auf ein Maß für einen Anstieg überprüft wird und wobei dann, wenn die Differenz (d_Sens) das Maß für den Anstieg überschreitet, eine Maßnahme zur Erhöhung der Dosierung ergriffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass für die Berechnung der berechneten NOx-Konzentration (NOx_nK_Sim) ein Reagenzmittel-Füllstand (NH3_FS) im Katalysator (16) als berechneter Reagenzmittel-Füllstand (NH3_FS_Sim) zur Verfügung gestellt wird, und dass die Maßnahme zur Absenkung/Unterbindung oder Erhöhung der Dosierung durch eine Erhöhung oder Absenkung des berechneten Reagenzmittel-Füllstands (NH3_FS_Sim) im Katalysator (16) ergriffen wird.
Patent DE-102006062810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Errichtung eines Erdkollektors
Inventor: KARSCH HANS-ULRICH
IPC: F24J3/08
Filed: 2006-12-22
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur Errichtung eines Erdkollektors, indem  – ein Schlitz (90) in das Erdreich gefräst wird,  – ein formstabiles Erdkollektormodul (100) in den Schlitz (90) eingeführt wird,  – der Schlitz (90) mit einem Füllmaterial zur Wärmekopplung zum Erdreich zu beiden Seiten verfüllt wird,  wobei die Breite (B S ) des Schlitzes (90) im Erdreich nur unwesentlich größer als die Breite (B) des Erdkollektormoduls (100) ausgebildet ist.
Patent DE-102007002983-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: TIESBERGER KAI
IPC: A61J1/22
Filed: 2007-01-15
Granted: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für einen Stoff, insbesondere eine Flüssigkeit, zum Aufsetzen auf einen eine Behälteröffnung aufweisenden Behälter. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist ein erstes Teil, welches über Befestigungsmittel an dem Behälter fixiert werden kann, und ein zweites Teil, welches mit dem ersten Teil verbindbar ist und einen Dosierraum zur Aufnahme einer definierten Dosiermenge des Stoffes hat, auf, wobei das erste Teil einen Auslass aufweist, um den Dosierraum mit dem Stoff aus dem Behälter zu füllen.
Patent DE-102007004422-B4 (DE)
Title: Solarofen
Inventor: PITTROFF ELMAR
IPC: F24S20/30
Filed: 2007-01-30
Granted: 2011-04-28
Abstract: Solarofen mit wenigstens einer Herdplatte (5), bei dem die Sonnenstrahlen (1) durch ein großes Brennglas (2) oder mehrere nebeneinander liegende Brenngläser konzentriert und durch eine Spiegelvorrichtung von unten auf die Herdplatte (4) gelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelvorrichtung aus einem innen verspiegelten Rohr (3) besteht.
Patent DE-102007004860-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kupfer-basierten Metallisierungsschicht mit einer leitenden Deckschicht durch ein verbessertes Integrationsschema
Inventor: PREUSSE AXEL
IPC: H01L21/285
Filed: 2007-01-31
Granted: 2008-11-06
Abstract: Durch geeignetes Gestalten mehrerer Abscheideschritte und dazwischen liegender Sputter-Prozesse kann die Herstellung eines Barrierematerials in einer Kontaktlochöffnung auf der Grundlage einer sehr effizienten Prozessstrategie erreicht werden, die ein effizientes Einbinden von leitenden Deckschichten, die über Metall enthaltenden Gebieten ausgebildet sind, in gut erprobte Prozesssequenzen ermöglicht.
Patent DE-102007040960-B4 (DE)
Title: Upright-Staubsauger
Inventor: FINKE CHRISTIAN
IPC: A47L5/28
Filed: 2007-08-30
Granted: 2012-08-16
Abstract: Staubsauger (1) des Upright-Typs mit einem Oberkörper (3) mit Staubsammelbehälter und mit einer Bodeneinheit (2), welche durch ein Fahrwerk auf der zu reinigenden Fläche bewegbar ist, wobei zwischen Oberkörper (3) und Bodeneinheit (2) ein Kippgelenk angeordnet ist, durch welches Oberkörper (3) und Bodeneinheit (2) um eine im Gebrauchszustand horizontale Achse (X) zueinander verschwenkbar gelagert sind, und wobei mindestens eine Abdeckung (54, 55) mindestens einen im Bereich des Kippgelenks zwischen Oberkörper (3) und Bodeneinheit (2) vorhandenen Freiraum verkleidet, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckung (54, 55) eine verschiebbare Blende (56, 57) zugeordnet ist, welche einen durch die Schwenkbewegung entstehenden Spalt zwischen Abdeckung (54, 55) und Bodeneinheit (2) verkleidet.
Patent DE-102007042107-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung mit eisenbindendem Agens
Inventor: HENGERER ARNE
IPC: C12N15/62
Filed: 2007-09-05
Granted: 2010-07-15
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung, aufweisend  a) ein eisenbindendes Agens;  b) einen pharmazeutischen Wirkstoff; und  c) einen Peptidlinker, über welchen der pharmazeutische Wirkstoff mit dem eisenbindenden Agens gekoppelt ist;  wobei der Peptidlinker eine Proteaseerkennungssequenz aufweist.
Patent DE-102007042287-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: BREU CHRISTOPH
IPC: D04H1/46
Filed: 2007-09-06
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (10'), umfassend folgende Schritte: – Zusammenfügen von mehreren jeweils flächigen Fasermateriallagen (12-1 bis 12-3), wobei ein Filz (14) in wenigstens einen Zwischenraum eingefügt wird, der von wenigstens einem gekrümmten Oberflächenabschnitt (16-1, 16-2) einer der Fasermateriallagen begrenzt wird, – Infiltrieren der Fasermateriallagen (12-1 bis 12-3) und des Filzes (14) mit einem Matrixmaterial, und – Aushärten der zusammengefügten und infiltrierten Fasermateriallagen (12-1 bis 12-3) samt Filz (14).
Patent DE-102007051160-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen einer unzulässig hohen Motorleistung
Inventor: RUNDE JEFFREY K
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-10-25
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Abweichung des wirklichen Drehmoments eines Fahrzeugmotors vom Listendrehmoment des Motors, das das Konfigurieren eines Controllers mit einem zugreifbaren Speicher und einem Algorithmus zum Bestimmen wenigstens eines Verhältnisses zwischen dem wirklichen Drehmoment und dem Listendrehmoment und zum Speichern des wenigstens einen Verhältnisses in dem zugreifbaren Speicher bei Auftreten wenigstens eines im Voraus festgelegten Drosselklappenereignisses umfasst, wobei auf das wenigstens eine Verhältnis zugegriffen werden kann, um das Vorhandensein dieser Abweichung zu ermitteln.
Patent DE-102007051198-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Einstellung eines Arbeitsgerätes
Inventor: NICHOLS MARK EDWARD
IPC: G05D1/02
Filed: 2007-10-25
Granted: 2017-07-27
Abstract: Ein System (200) zur automatischen Einstellung eines Arbeitsgerätes (104) bezüglich einer das Arbeitsgerät (104) tragenden Maschine (100), welches umfasst: ein Trägheitsnavigationssystem (310), welches ausgelegt ist, um eine erste Positionsinformation (402) auszugeben, welche eine Position des Arbeitsgeräts (104) repräsentiert; einen Steuerungsprozessor (311), der ausgelegt ist, um die erste Positionsinformation (402) mit einer Sollposition zu vergleichen (404) und ansprechend darauf ein Vergleichssignal zu erzeugen; eine Ventilsteuereinheit (202), welche ausgelegt ist, um das Arbeitsgerät (104) bezüglich der das Arbeitsgerät (104) tragenden Maschine (100), basierend auf dem Vergleichssignal einzustellen (406); eine Vielzahl von Messvorrichtungen, die mit dem Trägheitsnavigationssystem (310) gekoppelt sind, gekennzeichnet dadurch, dass mindestens eine der Messvorrichtungen ausgelegt ist, um eine zweite Positionsinformation an das Trägheitsnavigationssystem (310) auszugeben; wobei das Trägheitsnavigationssystem (310) periodisch von der mindestens einen der Messvorrichtungen aktualisiert wird, um die erste Positionsinformation (402) basierend auf einer Fehlerabschätzung zu modifizieren, wobei die Fehlerabschätzung als eine Funktion der ersten Positionsinformation (402) und der zweiten Positionsinformation erzeugt wird.
Patent DE-102007055754-B4 (DE)
Title: Elektrischer Servomotor
Inventor: KNÖDLER HELMUT
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-12-11
Granted: 2021-05-12
Abstract: Elektrischer Servomotor für ein Hilfskraft - Lenksystem eines Fahrzeugs, mit einem Stator - Blechpaket (2) mit einem Außendurchmesser (D) und einer aktiven Länge (M) dadurch gekennzeichnet, dass bei gleichbleibendem Außendurchmesser (D) das Verhältnis von Außendurchmesser (D) zu der aktiven Länge (M) des Stator - Blechpakets (2) so variierbar ist, daß der elektrische Servomotor (1) für Hilfskraft-Lenksysteme für Kleinwagen bis zur Oberklasse bei gleichbleibendem Außendurchmesser (D) anwendbar ist.
Patent DE-102008013541-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden, Verfahren und Verwendung
Inventor: HELMER OLAF
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-03-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: Abgasreinigungssystem zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden umfassend ein erstes Katalysatorelement zur selektiven katalytischen Reduktion und ein zweites Katalysatorelement, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Katalysatorelement ein Vollkatalysator ist und das zweite Katalysatorelement ein Beschichtungskatalysator ist, der einen metallischen Katalysatorträgerkörper umfasst, dessen Beschichtung ein katalytisch aktives Metall der VIII. Nebengruppe enthält, wobei das erste Katalysatorelement und das zweite Katalysatorelement in einem Bauteil separat voneinander vorliegen.
Patent DE-102008032988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mit Farbdaten und MICR-Daten
Inventor: LAY HEINRICH DIPL ING
IPC: B41J2/01
Filed: 2008-07-14
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers (1) mit Farbdaten und MICR-Daten, – bei dem ein Farbdruckgerät (F-DR) und mindestens ein MICR-Druckgerät (M-DR) unabhängig und getrennt voneinander angeordnet werden, – bei dem das Farbdruckgerät (F-DR) sowohl die Farbdaten als auch die MICR-Daten in kodierter Form als Codedaten auf den Aufzeichnungsträger (1) aufdruckt, – bei dem der Aufzeichnungsträger (1) dem mindestens einen MICR-Druckgerät (M-DR) zugeführt wird, – bei dem aus den Codedaten die MICR-Daten dekodiert werden und anschließend die MICR-Daten positionsgenau durch das mindestens eine MICR-Druckgerät (M-DR) auf den Aufzeichnungsträger (1) gedruckt werden.
Patent DE-102008041194-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2016-04-07
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 14, 17, 48, 56), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (14, 17, 48, 56), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) mittels eines Bauelementes (0) ständig mit dem Gehäuse (G) des Getriebes verbunden ist und der Steg des dritten Planetensatzes (P3) mit der siebten Welle (7) verbunden ist, die mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und über eine erste Kupplung (17) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine zweite Kupplung (14) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, wobei die vierte Welle (4) mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden, über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse des Getriebes ankoppelbar ist und über eine dritte Kupplung (48) mit der achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, die mit dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, die über eine vierte Kupplung (56) mit der sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Bauteil, welches das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) und das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) miteinander verbindet und mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei der Steg des vierten Planetensatzes (P4) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist.
Patent DE-102008050263-B4 (DE)
Title: Transparente, eingefärbte Kochfläche mit verbesserter farbiger Anzeigefähigkeit und Verfahren zur Herstellung einer solchen Kochfläche
Inventor: SIEBERS FRIEDRICH
IPC: C03C10/04
Filed: 2008-10-07
Granted: 2010-07-22
Abstract: Transparente, eingefärbte Kochfläche mit verbesserter farbiger Anzeigefähigkeit, bestehend aus einer Glaskeramik mit Hochquarz-Mischkristallen als vorherrschender Kristallphase, wobei die Glaskeramik, bis auf unvermeidliche Spuren, keines der chemischen Läutermittel Arsenoxid und/oder Antimonoxid enthält, gekennzeichnet durch Transmissionswerte von größer als 0,1% im Bereich des sichtbaren Lichtes im gesamten Wellenlängenbereich größer als 450 nm, eine Lichttransmission im Sichtbaren von 0,8–2,5% und eine Transmission im Infraroten bei 1600 nm von 45–85%.
Patent DE-102008058160-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem offenen Aufbau
Inventor: FROESCHLE MATHIAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2008-11-20
Granted: 2022-01-20
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem offenen Aufbau, der durch eine Dachanordnung verschließbar ist, mit einem oberen Windlauf (5;45) an der Oberkante einer Windschutzscheibe (6;46), an dem eine Windabweiseeinrichtung (18;58) vorgesehen ist, die einen Spoiler (19;59) umfasst, der zwischen einer eingeschwenkten Schließstellung und einer ausgeschwenkten Windabweisestellung um eine quer zu einer Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Schwenkachse (28;68) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spoiler (19;59) mit einer Abschirmung (30;70) ausgestattet ist, die einen in der ausgeschwenkten Windabweisestellung zwischen dem Spoiler (19;59) und dem Windlauf (5;45) vorhandenen Luftspalt abschirmt oder verschließt, wobei der Spoiler (19;59) eine Spoilerleiste (20;60) umfasst, wobei an der Spoilerleiste (20;60) eine erste Dichtung (21;61) angebracht ist, die in der eingeschwenkten Schließstellung des Spoilers (19;59) dichtend an dem Windlauf (5;45) anliegt, wobei der Spoiler (19;59) mit der ersten Dichtung (21;61) in der Windabweisestellung eine Abrisskante bildet, wobei an der Spoilerleiste (20;60) eine weitere Dichtung (23;63) für ein Dachelement der Dachanordnung angebracht ist, wobei der Spoiler (19;59) in der eingeschwenkten Schließstellung und im Querschnitt betrachtet zwischen der ersten (21;61) und der weiteren (23;63) Dichtung einen Wasserkanal (25;65) aufweist.
Patent DE-102009001564-B4 (DE)
Title: Drosselelement
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M37/34
Filed: 2009-03-16
Granted: 2021-11-18
Abstract: Drosselelement (1), welches in einen Kraftstoffkanal (3) einsetzbar ist, um einen den Kraftstoffkanal (3) in einer Hauptströmungsrichtung (13) durchströmenden Kraftstofffluss zu drosseln, mit einem Drosselkörper (21), welcher zumindest eine Drosselöffnung (8) und zumindest einen mit dem Kraftstoffkanal (3) zusammenwirkenden Dichtabschnitt (2) aufweist, wobei das Drosselelement (1) stromaufwärts der Drosselöffnung (8) mit einem ersten Filterelement (15) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem bezüglich der Drosselöffnung (8) stromabwärtigen Abschnitt des Drosselelements (1) ein zweites Filterelement (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102009005747-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung in einer Flüssigkristallanzeige
Inventor: WITTEK MICHAEL DR
IPC: G02F1/139
Filed: 2009-01-23
Granted: 2018-05-03
Abstract: Flüssigkristallmedium, dadurch gekennzeichnet, dass es eine mehrere dielektrisch positive Verbindungen der Formel IworinRAlkyl, Alkoxy, fluoriertes Alkyl oder fluoriertes Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkenyl, Alkenyloxy, Alkoxyalkyl oder fluoriertes Alkenyl mit 2 bis 7 C-Atomen bedeutet,X-CN, Halogen, halogeniertes Alkyl oder halogeniertes Alkoxy mit 1 bis 3 C-Atomen oder halogeniertes Alkenyl oder halogeniertes Alkenyloxy mit 2 oder 3 C-Atomen bedeutet,unabhängig voneinander und, falls die Ringe Abzw. Amehrfach vorhanden sind, auch diese unabhängig voneinander,Zbis Zunabhängig voneinander und, falls Zbzw. Zmehrfach vorhanden sind, auch diese unabhängig voneinander, -CHCH-, -CFCF-, -COO-, trans- -CH=CH-, trans--CF=CF-, -CFO-, -CHO- oder eine Einfachbindung bedeuten,Lund Lbeide F bedeuten,Lund Lunabhängig voneinander H oder F bedeuten undj und k unabhängig voneinander 0, 1 oder 2 bedeuten, wobei jedoch(j + k) 0,1 oder 2 bedeutet, eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln II und IIIworinRund Runabhängig voneinander Alkyl, Alkoxy, fluoriertes Alkyl oder fluoriertes Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkenyl, Alkenyloxy, Alkoxyalkyl oder fluoriertes Alkenyl mit 2 bis 7 C-Atomen bedeuten,unabhängig voneinanderbedeutenL, L, Lund Lunabhängig voneinander H oder F bedeuten,Xund Xunabhängig voneinander Halogen, halogeniertes Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 3 C-Atomen oder halogeniertes Alkenyl oder Alkenyloxy mit 2 oder 3 C-Atomen bedeuten,Z-CHCH-, -CFCF-, -COO-, trans- -CH=CH-, trans--CF=CF-, -CHO- oder eine Einfachbindung bedeutet undl, m, n und o unabhängig voneinander 0 oder 1 bedeuten, undeine oder mehrere Verbindungen der Formel IVworinRund Runabhängig voneinander die oben unter Formel II für Rangegebene Bedeutung besitzen,unabhängig voneinander und bei zweifachem Auftreten vonauch diese unabhängig voneinanderoderbedeuten,Zund Zunabhängig voneinander und bei zweifachem Auftreten von Zauch diese unabhängig voneinander -CHCH-,-COO-, trans- -CH=CH-, trans- -CF=CF-, -CHO-, -CFO-, -C=C- oder eine Einfachbindung bedeuten undp 0, 1 oder 2 bedeutet, enthält.
Patent DE-102009015952-B4 (DE)
Title: Rasselfreie Bauteilpaarung
Inventor: LANG CLAUS-HERMANN
IPC: F16H55/18
Filed: 2009-03-27
Granted: 2013-05-16
Abstract: Zahnradpaarung (10) mit einem ersten Zahnrad (12) mit einer ersten Verzahnung (16) und einem zweiten Zahnrad (14) mit einer zweiten Verzahnung (18), die mit der ersten Verzahnung (16) in Eingriff steht, um über die Verzahnungen (16, 18) eine Antriebskraft in einer Drehrichtung (20) übertragen zu können, wobei dem ersten Zahnrad (12) ferner eine erste Antirasselverzahnung (32) zugeordnet ist, wobei an dem zweiten Zahnrad (14) ein Antirasselzahnrad (30) befestigt ist, das eine zweite Antirasselverzahnung (33) aufweist, die mit der ersten Antirasselverzahnung (32) in Eingriff steht, wobei das Antirasselzahnrad (30) in radialer Richtung (115) beweglich in Bezug auf das zweite Zahnrad (14) gelagert ist, wobei ein Radialanschlag (50) eine Relativbewegung des Antirasselzahnrads (30) in radialer Richtung in Bezug auf das zweite Zahnrad (14) so begrenzt, dass eine maximale Auslenkung (60) eingerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Antirasselzahnrad (30) so elastisch verformbar ausgebildet und/oder in radialer Richtung elastisch gelagert ist,...
Patent DE-102009016643-B4 (DE)
Title: Rohr und Leitelement zum Einbau in ein Rohr
Inventor: JANSEN MATTHIAS
IPC: F23J11/12
Filed: 2009-04-07
Granted: 2018-10-25
Abstract: Rohr (1) zur Durchführung oder Abführung von nassen Gasen, insbesondere zur Durchführung oder Abführung von einer Nasswäschung unterzogenen Rauchgasen, das an seiner Innenwand (3) ein schraubenförmig ausgebildetes Leitelement (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es an seiner Innenwand (3) zwischen benachbarten Leitelementabschnitten mindestens eine Filmfalle (5) in Form eines axial verlaufenden ebenen oder gekrümmten Steges oder eines axial verlaufenden Abflussrohres (10), in das das Leitelement (2) mündet, besitzt.