baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018375-U1 (DE)
Title: Werkzeuglos befestigbare Beleuchtungseinheit
IPC: F21V21/088
Filed: 2010-08-20
Abstract: Beleuchtungseinheit, die eine elektrische Lichtquelle und zur Befestigung der Beleuchtungseinheit an einem Einsatzort eine Halterungsvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsvorrichtung wenigstens ein Halteelement (5) umfasst, das werkzeuglos mit einem an dem Einsatzort fixierten Befestigungsteil (12) verbindbar ist, um die Beleuchtungseinheit (3*, 3**, 3***) an dem Einsatzort bestimmungsgemäß zu befestigen und die Beleuchtungseinheit (3*, 3**, 3***) auch separat von dem Befestigungsteil (12) als mobile Leuchte nutzbar ist.
Patent DE-202011051144-U1 (DE)
Title: Schutzdecke
IPC: E04H9/10
Filed: 2011-08-29
Abstract: Schutzdecke, umfassend einen durchschlaghemmenden, deckenförmigen Grundkörper (1), an dem zum Aufspannen mindestens ein Versteifungselement (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement (2) aufblasbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011103616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Registrierung der Anzahl von Befüllungen und Entleerungen eines Gülletanks
IPC: A01C23/00
Filed: 2011-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Registrierung der Anzahl von Befüllungen und Entleerungen eines Gülletanks mit einem Schwimmer (5), einem Zählwerk (11'), das als ein nicht rücksetzbarer Gesamtzähler ausgebildet ist, einer Ziffern-Anzeigevorrichtung (13') die mit dem Schwimmer (5) in Wirkverbindung steht, wobei der Schwimmer (5) bei jedem vollständigen Schwimmer-Hubdurchgang wenigstens ein Signal an das Zählwerk (11') abgibt, wodurch die Ziffern-Anzeigevorrichtung (13') das Zählwerk (11') um einen Anzeigeschritt weitergeschaltet wird, und wobei als vollständiger Schwimmer-Hubdurchgang ein Befüllungshub und ein Entleerungshub definiert ist, gekennzeichnet durch ein weiteres Zählwerk (11) das als ein rücksetzbarer Tageszähler ausgebildet ist.
Patent DE-202011104735-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-08-23
Abstract: Möbelstück (1), umfassend zumindest zwei längliche Steckelemente (10, 11), wobei ein erstes Steckelement (10) eine Durchgangsöffnung (12) aufweist und mit dem zumindest einen zweiten Steckelement (11) steckbar verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine zweite Steckelement (11) einen Steckabschnitt (13) aufweist, der mit zumindest einem Verstärkungselement (14) versehen und so ausgebildet ist, dass er nach dem Zusammenstecken der Steckelemente (10, 11) innerhalb der Durchgangsöffnung (12) angeordnet ist und/oder dass das zweite Steckelement (11) zumindest im Bereich des Steckabschnitts (13) aus einem Verschleiß mindernden und/oder verformungsstabilen und/oder harten und/oder zähen Material zum Schutz vor einem Ein- oder Abknicken oder Brechen des Steckelements versehen ist.
Patent DE-202012000656-U1 (DE)
Title: Eckschrank
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-01-21
Abstract: Eckschrank (1) mit einem Möbelkorpus (2) und mit wenigstens einer relativ zum Möbelkorpus (2) herausfahrbaren Schublade (3), wobei die Schublade (3) Seitenwände (6a, 6b) und eine nach innen abgewinkelte Frontblende (4) mit wenigstens zwei Frontplatten (4a, 4b) aufweist, welche miteinander einen Öffnungswinkel (α) einschließen und welche relativ zueinander und relativ zu den Seitenwänden (6a, 6b) beweglich gelagert sind, wobei der Öffnungswinkel (α), den die Frontplatten (4a, 4b) miteinander einschließen, vor dem Herausfahren der Schublade (3) aus dem Möbelkorpus (2) verkleinerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungswinkel (α), den die Frontplatten (4a, 4b) miteinander einschließen, durch einen Stellantrieb (20) verkleinerbar ist und wobei eine durch den Stellantrieb (20) bewirkte Relativbewegung der Frontplatten (4a, 4b) auf eine Ausstoßvorrichtung (10) übertragbar ist, durch welche die Schublade (3) ausgelöst durch manuelle Zug- oder Druckausübung auf wenigstens eine der beiden Frontplatten (4a, 4b) ausgehend von einer Schließstellung in eine Offenstellung verfahrbar ist.
Patent DE-202012001672-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Clip
IPC: A61B17/122
Filed: 2012-02-16
Abstract: Chirurgischer Clip zum Abklemmen von organischem Gewebe, insbesondere von Blutgefäßen, bestehend aus zwei miteinander korrespondierenden Klemmbalken (1; 2) von denen der Klemmbalken (2) eine durchgehende Haltebohrung (3) aufweist, in die zum Abklemmen des organischen Gewebes kraft- und formschlüssig ein am Klemmbalken (1) vorgesehener Haltestift (4) greift, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbalken (1; 2) an ihrer Basis beidseitig jeweils Schultern (6; 7) für deren Führung und Klemmpressung in einem Applikator aufweisen, der Klemmbalken (1) oder der Klemmbalken (2) an seinem unteren Ende einen Schenkel (5) besitzt, der sich beim Zusammenfügen der Klemmbalken (1; 2) unter Abklemmen des organischen Gewebes formschlüssig unter den jeweils korrespondierenden kürzeren Klemmbalken (1, 2) schiebt und einer Gewebeklammer so zusätzlich Stabilität gibt.
Patent DE-202012001765-U1 (DE)
Title: Speicherwindkraftanlagen
IPC: F03D9/02
Filed: 2012-02-23
Abstract: Die SWKA ist dadurch gekennzeichnet, dass die SWKA ihre Energie direkt an einen Speicher liefert. Der Energietransfer an den Speicher kann dabei über eine Hydraulik oder Druckluftleitung erfolgen. Auch eine mechanische Übertragung der Drehbewegung ist dabei möglich.
Patent DE-202012005411-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungs-Vorrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: LED-Beleuchtungs-Vorrichtung, umfassend mehrere LED-Lichteinheiten (1), wobei jede LED-Lichteinheit einen Wärmeverbraucher (11), einen LED-Modul (13) und eine Stromzufuhr (12) aufweist, und der LED-Modul (13) sowie die Stromzufuhr (12) entsprechend mit dem Wärmeverbraucher (11) verbunden sind; und wobei ein Licht-Gehäuse (2) vorhanden ist, mit dem die Lichteinheiten (1) zusammengebaut sind.
Patent DE-202012011186-U1 (DE)
Title: Gaszähler sowie Zählereinrichtung umfassend einen solchen Gaszähler
IPC: G01F1/684
Filed: 2012-11-21
Abstract: Gaszähler, umfassend ein Gehäuse mit einem Gaseinlass und einem Gasauslass, sowie wenigstens eine Messvorrichtung umfassend eine kanalartige Messstrecke mit zugeordneter Durchflussmesseinrichtung, gekennzeichnet durch ein im Gehäuseinneren vorgesehenes Befestigungsbauteil (9), an dem mehrere gleichartige Befestigungsabschnitte (13) für mehrere gleichartige Messvorrichtungen (15) vorgesehen sind.
Patent DE-202012012827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleimen von Fasern
IPC: B27N1/02
Filed: 2012-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Beleimen von Fasern oder dergleichen Partikeln, insbesondere für die Herstellung von Holzwerkstoffplatten, z. B. Faserplatten, mit einer Blasleitung (3) durch welche die zu beleimenden Fasern transportiert werden, wobei an die Blasleitung mehrere in die Blasleitung mündende Düsen (4) angeschlossen sind, mit denen die durch die Blasleitung transportierten Fasern mit Leim besprühbar sind, wobei die Düsen (4) als Mehrstoff-Düsen, z. B. Zweistoff-Düsen für eine Dampfzerstäubung ausgebildet sind, an welche jeweils zumindest eine Leimzuführleitung (5) und eine Dampfzuführleitung (6) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die Leimzuführleitungen (5) jeweils zumindest ein Leimventil (7) und eine Durchflussmessvorrichtung (8) integriert sind und dass die Leimventile (7) und die Durchflussmessvorrichtungen (8) mit zumindest einer Steuer- und/oder Regelvorrichtung verbunden sind, so dass mit dem Leimventilen (7) die Durchflussmenge für jede Leimzuführleitung (5) separat steuerbar oder regelbar ist.
Patent DE-202012013150-U1 (DE)
Title: Scheibe mit einem elektrischen Anschlusselement
IPC: C03C17/06
Filed: 2012-04-17
Abstract: Eine Scheibe mit mindestens einem elektrischen Anschlusselement, umfassend: – ein Substrat (1), – eine elektrisch leitfähige Struktur (2) auf einem Bereich des Substrats (1), – ein Anschlusselement (3), wobei das Anschlusselement (3) zumindest einen chromhaltigen Stahl enthält und – eine Schicht einer Lotmasse (4), die das Anschlusselement (3) mit Teilbereichen der elektrisch leitfähigen Struktur (2) elektrisch verbindet.
Patent DE-202012101456-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung an einer Bandmetallrolle
IPC: B65D65/38
Filed: 2012-04-19
Abstract: Verpackungsanordnung an einer Bandmetallrolle, umfassend ein um die Bandmetallrolle gebundenes Verpackungsband und eine bandförmige Unterlage, wobei die bandförmige Unterlage zwischen dem Verpackungsband und der Bandmetallrolle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bandförmige Unterlage einen dauerelastischen Grundkörper aufweist und dass eine dem Coil zugewandte Oberfläche des dauerelastischen Grundkörpers von einer Gewebeschicht bedeckt ist und wobei die Gewebeschicht mit dem dauerelastischen Grundkörper verbunden ist.
Patent DE-202013000736-U1 (DE)
Title: Kurvenlichtvorrichtung für Nutzfahrzeugauflieger
IPC: B60Q1/22
Filed: 2013-01-25
Abstract: Kurvenlichtvorrichtung für Nutzfahrzeugauflieger, gekennzeichnet durch Beleuchtungseinrichtungen, die seitlich an einem Auflieger angebracht sind und sich bei Kurvenfahrten und Abbiegevorgängen auf den kurveninneren Seiten des Aufliegers automatisch einschalten
Patent DE-202013005308-U1 (DE)
Title: Metallplatte mit mehreren Rillen
IPC: E04C2/08
Filed: 2013-06-12
Abstract: Metallplatte (20) mit mehreren Rillen (25), dadurch gekennzeichnet, dass die Metallplatte (20) auf einer Seite Rillen (25) aufweist.
Patent DE-202013006797-U1 (DE)
Title: Schuhgestell
IPC: A47B61/04
Filed: 2013-07-27
Abstract: Schuhgestell (1) mit einer Rückwand, einer schräg aus Höhe der Rückwand (2) abfallenden Auflagefläche (5) für die Schuhe und mit zwei die Rückwand (2) und die Auflagefläche (5) verbindenden Seitenwänden (3), wobei, der schräg verlaufende Bereich der Auflagefläche (5) in einer ihrer Breite entsprechenden Rinne (6) endet, wobei der Rinnenboden (7) zusammen mit den Unterkanten von Rückwand (2) und Seitenwänden (3) die Standfläche des Gestells (1) begrenzt und die Rinne (6) durch eine der Auflagefläche (5) gegenüberliegende wallförmige Erhebung (8) begrenzt ist.
Patent DE-202013007548-U1 (DE)
Title: Bluetoothsfensterhebersignalanlage
IPC: B60J1/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Bluetoohtsfensterhebersignalanlage dadurch gekennzeichnet, dass bei der Abwärtzbetätigung des Fensterhebers an einem Fahrzeug wird über ein am Fahrzeug eingebautes Bluetoohssignal der Lautstärkepegel einer im Fahrzeug befinglichen gekoppelten Musikanlage herabgeregelt.
Patent DE-202013008500-U1 (DE)
Title: Videorecorder mit externer Steuerungseinheit
IPC: H04N5/76
Filed: 2013-09-24
Abstract: Video-Recorder mit externer Steuerungseinheit, umfassend mindestens eine Einheit aus Hauptgehäuse (1) als Hauptträger der gesamten Vorrichtung mit dem aufklappbaren oder schwenkbaren Monitor (3), mit der eingebauten Videokamera (4), mit dem eingebauten Mikrofon (5) und einer externen Fernsteuerung (2), mit Bedienungselemente (6; 7; 8; 9), mit dem externen Mikrofon (26) und der externen Videokamera (27), dadurch gekennzeichnet, dass während der Videoaufzeichnung fortlaufende Markierungen der einzelnen Videoabschnitte und einzelnen zusammenhängenden Szenen mittels der Tasten (10 und 15) gemacht werden.
Patent DE-202013008869-U1 (DE)
Title: Leuchtmittelanordnung
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-10-04
Abstract: Leuchtmittelanordnung umfassend mindestens eine elektrische Lichtquelle zum Erzeugen von Licht sowie ein Leuchtmedium, das eine Oberfläche aufweisende Materialmatrix zum gleichförmigen Abstrahlen von Licht umfasst, wobei die Lichtquelle das von ihr erzeugte Licht in die Matrix des Leuchtmediums einkoppelt und in der Materialmatrix das eingekoppelte Licht verteilt und über eine Matrixoberflächen abstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtquelle eine LED ist und das Material des Leuchtmediums ein für das eingekoppelte Licht transparenter Kunststoff ist.
Patent DE-202013100418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen
IPC: B01D53/88
Filed: 2013-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Abgas, welches mit dem Sauerstoff im Abgas oxidierbare, thermisch abreinigbare Verbindungen und/oder Stickoxide und/oder sich bei der thermischen Abreinigung bildende Verbindungen enthält, mit einer Nachverbrennungsanlage, welche wenigstens zwei mit Wärmespeicherkörpern (3) gefüllte und mit einer gemeinsamen Brennkammer (1) verbundene Regeneratoren (A, B ...) aufweist, denen das Abgas wechselweise zuführbar ist, wobei ein Katalysator (6) zur selektiven Reduktion von Stickoxiden zu Stickstoff mit einem Reduktionsmittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Regeneratoren (A, B ...) jeweils in einen von der Brennkammer (1) abgewandten und einen der Brennkammer (1) zugewandten, jeweils mit Wärmespeicherkörpern (3) gefüllten Abschnitt (A', A'', B', B'') zweigeteilt sind und die wenigstens zwei Regeneratoren (A, B ...) einen gemeinsamen Katalysator (6) zur selektiven katalytischen Reduktion aufweisen, wobei die beiden Abschnitte (A', A'', B', B'') jedes Regenerators (A, B ...) miteinander und der der Brennkammer (1) zugewandte Abschnitt (A'', B'') jedes Regenerators (A, B ...) an seinem von der Brennkammer (1) abgewandten Ende über eine Einrichtung (11) zur Zufuhr des Reduktionsmittels und den Katalysator (6) zur selektiven katalytischen Reduktion mit dem der Brennkammer (1) zugewandten Ende seines von der Brennkammer (1) abgewandten Abschnitts (A', B') verbindbar ist.
Patent DE-202013102038-U1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
IPC: F16K7/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Ventilbaugruppe (1) für ein druckbeaufschlagtes Medium, umfassend: eine Düse (2), die in einem Düsenblock (5) vorgesehen ist und zum Zuführen des druckbeaufschlagten Mediums in eine Ventilkammer (6) angeordnet ist, die Düse (2) umfassend einen Einlass (2a) zum Aufnehmen des druckbeaufschlagten Mediums und einen Auslass (2b) zum Zuführen des druckbeaufschlagten Mediums in die Ventilkammer (6); eine Spule (3), die zum Vorsehen eines Magnetflusses angeordnet ist, wobei der Magnetfluss eine erste elektromagnetische Kraft und eine zweite elektromagnetische Kraft verursacht, die kleiner als die erste elektromagnetische Kraft ist; und ein Federelement (4), das in der Ventilkammer (6) zwischen der Spule (3) und dem Auslass (2b) angeordnet ist, wobei das Federelement (4) einen Mittelteilabschnitt (4a), der ein integriertes magnetisches Element definiert, einen Umfangsteilabschnitt (4b), der am Düsenblock (5) angeordnet ist, und Verbindungsteilabschnitte (4c) aufweist, die den Mittelteilabschnitt (4a) und den Umfangsteilabschnitt (4b) miteinander verbinden, wobei der Mittelteilabschnitt (4a) derart beweglich in der Ventilkammer (6) angeordnet ist, sodass der Mittelteilabschnitt (4a) in einem ersten Zustand den Auslass (2b) berührt, wodurch bewirkt ist, dass der Auslass (2b) geschlossen ist, und verhindert ist, dass ein Strom des druckbeaufschlagten Mediums in die Ventilkammer (6) eintritt, und der Mittelteilabschnitt (4a) in einem zweiten Zustand vom Auslass (2b) beabstandet ist, wodurch bewirkt ist, dass der Auslass (2b) offen ist, und ermöglicht ist, dass das druckbeaufschlagte Medium in die Ventilkammer (6) eintritt; und wobei der Mittelteilabschnitt (4a) derart angeordnet ist, dass er aus einem des ersten Zustands und des zweiten Zustands in den anderen des ersten Zustands und des zweiten Zustands auf Einwirken der ersten elektromagnetischen Kraft auf das magnetische Element hin bewegt werden kann, in dem anderen des ersten Zustands und des zweiten Zustands auf Einwirken der zweiten elektromagnetischen Kraft auf das magnetische Element hin gehalten werden kann und aus dem anderen des ersten Zustands und des zweiten Zustands in den einen des ersten Zustands und des anderen Zustands auf Aufhebung der zweiten elektromagnetischen Kraft hin zurückbewegt werden kann.
Patent DE-202013102386-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung oder Befestigung von Leitungen und Verteilerschrank
IPC: H02B1/50
Filed: 2013-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung oder zum Befestigen von Leitungen, insbesondere Rohren oder Kabeln, in einem Verteilerschrank (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als Wechselelement (7, 11) ausgebildet ist.
Patent DE-202013103554-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dualbereichsdetektion in einem Fahrzeug
IPC: H04W12/06
Filed: 2013-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen einer erwünschten Fahrzeugfunktion, wie von einem drahtlosen portablen Gerät (14) angezeigt, basierend auf einem Abstand, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Basisstation (18), die in einem Fahrzeug (12) angeordnet und dazu eingerichtet ist, in einem Sendemodus oder einem Empfangsmodus zu sein, wobei die Basisstation (18) zu Folgendem konfiguriert ist: Empfangen, im Empfangszustand, eines Befehlssignals, das eine erwünschte Fahrzeugfunktion anzeigt, von dem portablen Gerät (14), wobei das empfangene Befehlssignal mindestens eine Vielzahl von ersten Datenkomponenten oder eine Vielzahl von zweiten Datenkomponenten enthält; Bestimmen, ob das empfangene Befehlssignal mindestens eine zweite Datenkomponente aus der Vielzahl von zweiten Datenkomponenten enthält; Aktiveren des Sendemodus, wenn das empfangene Befehlssignal die mindestens eine zweite Datenkomponente enthält; Bestimmen, im Sendemodus, ob das empfangene Befehlssignal mindestens eine weitere zweite Datenkomponente aus der Vielzahl von zweiten Datenkomponenten enthält; und Bestimmen, dass sich das portable Gerät (14) in einem vorgegebenen Bereich befindet, wenn das empfangene Befehlssignal die mindestens eine weitere zweite Datenkomponente beinhaltet.
Patent DE-202013104215-U1 (DE)
Title: Hebegestell zur Aufnahme von Umleerbehältern
IPC: B66C1/16
Filed: 2013-09-16
Abstract: Hebegestell (10) zur Aufnahme von Umleerbehältern (14a, b), dadurch gekennzeichnet, dass das Hebegestell (10) ein Anschlagmittel (28) für einen Kranhaken eines Hebekrans aufweist und zur Aufnahme von wenigstens zwei Umleerbehältern (14a, b) jeweils nebeneinander ausgebildet ist, wobei die Umleerbehälter (14a, b) in dem Hebegestell (10) gegenüber horizontalen Verschiebungen derart fixiert sind, dass das mit Umleerbehältern (14a, b) bestückte Hebegestell (10) mit dem Hebekran versetzt werden kann, ohne dass die Umleerbehälter (14a, b) aus dem Hebegestell (10) herausfallen.
Patent DE-202013104669-U1 (DE)
Title: Eine Klemmanlage für Bolzenschlösser
IPC: E05B17/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Eine Klemmanlage für Bolzenschlösser, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Positionselement (1), ein links mit dem Positionselement (1) fest verbundenes Positionsstück (2), ein mit dem Positionselement (1) über eine Schraube (3) verbundenes Klemmelement (4) umfasst, das einen Nocken (5) aufweist, und dass unter dem Positionselement (1) ein Druckbrett (6) angeordnet ist, das an einem Ende mit einem Schiebestück (7) verbunden ist, wobei das Druckbrett (6) ferner mit einem Sicherungselement (8) verbunden ist, das seinerseits mit dem Positionselement (1) verbunden ist, und dass das Klemmelement (4) mehrere Bolzenlöcher (9) aufweist, die mit dem auf dem Positionsstück (2) befindlichem Positionsbolzen (10) korrespondieren.
Patent DE-202013104865-U1 (DE)
Title: Eine solarbetriebene Thermopumpe
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Eine solarbetriebene Thermopumpe mit einem Gehäuse (4), in dem ein Zylinder (7) angeordnet ist, und einem Kolben (5), der sich in dem Zylinder (7) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zylinder (7) und dem Gehäuse (4) eine Drahtspule (6) angeordnet ist, unter dem Gehäuse (4) sich eine Speicherkammer (2) befindet, unter der ein Wärmeaustauschrohr (1) angebracht ist, das seinerseits mit Sonnenwärmekollektoren verbunden ist, und dass an der linken Wand der Speicherkammer (2) ein Wassereinlass (3) angebracht ist und auf dem Deckel des Gehäuses (4) sich ein Kühlungsraum (8) befindet, der einen Dampfauspuff (9) aufweist.
Patent DE-202014001846-U1 (DE)
Title: Strömungsrezeptor
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-02-25
Abstract: Strömungsrezeptor, der während dem Rotationsvorgang die Windfläche (2) in Windrichtung laufend durch die Rezeptorfläche (3) schließt und im Gegenlauf die Windfläche (2) durch die Rezeptorfläche (3) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass am äußeren Ende entgegengesetzt der Rotationsachse (4) ein Auftriebsprofil (5) in Form eines Tragflächenprofils angeordnet ist. (1)
Patent DE-202014004501-U1 (DE)
Title: Butler für das zu- und aufknöpfen von Kleidung und Bettwäsche
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Butler für das zu- und aufknöpfen von Kleidung und Bettwäsche. dadurch gekennzeichnet, das der Butler aus einem Griff (A), aus Kunststoff besteht, gefertigt für bequeme Handhabung.
Patent DE-202014010191-U1 (DE)
Title: Trittschal und Rutsch / Gleitschutz für Bodenbeläge und sonstige Träger Materialien der aus bis zu 4 verschiedenen Komponenten incl. Recycling Material besteht
IPC: E04F15/20
Filed: 2014-12-24
Abstract: Tritt/Schal und Gleitschutz für Bodenbeläge dadurch gekennzeichnet, dass man den Polyurethan auf der Bodenbelag-Rückseite so aufbringt dass er und nur durch Zerstörung wieder entfernt werden kann
Patent DE-202014100622-U1 (DE)
Title: Präsentationsmöbel für Waren
IPC: F16B12/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Präsentationsmöbel für Waren, insbesondere modular aufbaubares Präsentationsmöbel in Form eines Regals oder Schranks, umfassend eine Mehrzahl an Präsentationsmöbelelementen in Form von Flächen- und Verbindungselementen (1, 2, 4), die an Schmalseiten der Flächenelemente (1, 2) ansetzbar sind, wobei die werkzeuglos lösbare Verbindung an den Schmalseiten über eine in eine zumindest als Doppel-Nut ausgebildete Mehrfach-Nut einzuführende zumindest als Doppel-Feder ausgebildete Mehrfach-Feder erfolgt, und wobei die Präsentationsmöbelelemente (1, 2, 4) über die Nut-Feder-Verbindung quer zur flächigen Erstreckung des Flächenelements (1, 2) sowie zusätzlich entgegen der Einführrichtung über die Wechselwirkung wenigstens eines auf Seiten eines Präsentationsmöbelelements angeordneten Magneten (6) und eines auf Seiten des angrenzenden Präsentationsmöbelelements angeordneten magnetisch anziehbaren weiteren Teils festgelegt sind, dergestalt, dass zwei nebeneinander oder unmittelbar über Eck angeordnete Flächenelemente (2, 1) über nur ein Verbindungselement (4) verbunden sind.
Patent DE-202014100712-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
IPC: G02B26/10
Filed: 2014-02-18
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Laserscanner, zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20) mit mehr als einer Abtastebene, der einen Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16), einen Antrieb (28) zum Erzeugen einer Drehbewegung, eine von dem Antrieb (28) um eine Drehachse (30) drehbare Ablenkeinheit (18) zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls (16), eine an den Antrieb (28) gekoppelte Kippeinheit (42b, 44) zum Verkippen der Ablenkeinheit (18) mit der Drehbewegung, einen Lichtempfänger (26) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem in dem Überwachungsbereich remittierten oder reflektierten Lichtstrahl (22) sowie eine Auswertungseinheit (52) aufweist, welche für die Erfassung der Objekte anhand des Empfangssignals ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippeinheit (42b, 44) ein Profilrad (44) aufweist, dessen Profil mit einem Führungselement (48) der Ablenkeinheit (18) in Eingriff steht und so die Kippbewegung erzeugt und dass das Profilrad (44) durch ein Getriebe (42) an den Antrieb (28) angekoppelt ist, um so die Drehbewegung des Antriebs (28) mit einer Untersetzung mitzuvollziehen.
Patent DE-202014104076-U1 (DE)
Title: Behälter für Nahrungsmittelstücke
IPC: B65D77/08
Filed: 2014-09-01
Abstract: Behälter für Nahrungsmittelstücke, insbesondere Grill-Rohfleischstücke, enthaltend ein Behälterunterteil (2) und ein Behälteroberteil 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Behälterteile (2, 3) jeweils mehrere aneinander gereihte, durch Querwände (2.1 bzw. 3.1) voneinander getrennte Fächer (2.2 bzw. 3.2) aufweisen, dass die Fächer (2.2, 3.2) der beiden Behälterteile (2, 3) sich gegenüber liegen, und dass die Querwände (2.1) des Behälterteils (2) und die die beiden äußeren Fächer (2.2) begrenzenden Behälterwände (2.4) im wesentlichen mittig an ihrer Oberseite in einer Reihe liegende, nach oben offene Nuten/Einkerbungen (2.5) aufweisen.