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Patent DE-102016215939-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Verwendung einstellbarer Taktschaltungen für die FD-SOI-Technologie
Inventor: MITTAL ANURAG
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-08-25
Abstract: Wenigstens ein hierin offenbartes Verfahren, eine hierin offenbarte Vorrichtung und ein hierin offenbartes System umfassen ein Bereitstellen eines Designs zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung. Es wird eine Betriebsmodellierung eines Halbleitervorrichtungsschaltungsentwurfs durchgeführt. Es wird wenigstens ein Transistor zur Bereitstellung einer ersten Spannung, um den Transistor in Durchlassrichtung vorzuspannen, oder einer zweiten Spannung, um den Transistor in Sperrrichtung vorzuspannen, identifiziert. Auf Basis der Identifizierung des wenigstens einen Transistors zum Bereitstellen der ersten Spannung, um den Transistor in Durchlassrichtung vorzuspannen, und/oder der zweiten Spannung, um den Transistor in Sperrrichtung vorzuspannen, wird eine Verzögerung zur Einstellung einer dem Transistor zugeordneten Taktung bereitgestellt.
Patent DE-102016219472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: BECHERER THOMAS
IPC: B60C13/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens bereitzustellen, mit dem das Herstellen von Fahrzeugreifen verbessert wird, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Bereitstellen eines unvulkanisierten Reifenrohlings, b) Vulkanisieren des Reifenrohlings mit einer Vulkanisationsvorrichtung, wobei die Vulkanisationsvorrichtung zumindestens ein Formsegment umfasst mit dem im Bereich der Seitenwand des Fahrzeugreifens ein erster visuell sichtbarer Code aufgebracht wird, wobei der Code eine Vielzahl von artikelspezifischen Informationen für den hergestellen Fahrzeugreifen beinhaltet, c) Entnahme des vulkanisierten Fahrzeugreifens aus der Vulkanisationsvorrichtung, d) Bereitstellen des vulkanisierten Fahrzeugreifens an einer Vorrichtung zum Eingravieren eines zweiten visuell sichtbaren Codes, e) Eingravieren des zweiten visuell sichtbaren Codes auf einen Bereich der Außenseite des Fahrzeugreifens, wobei der zweite visuell sichtbare Code eine Vielzahl von reifenindividuellen Informationen für den hergestellen Fahrzeugreifen beinhaltet, wobei die reifenindividuellen Informationen für jeden hergestellten Fahrzeugreifen unterschiedlich sind, f) Fertigstellen des Fahrzeugreifens mit weiteren Schritten.
Patent DE-102016221412-A1 (DE)
Title: Quetschverbindung für geflechtartiges Abschirmmaterial zur Verwendung in mit kapazitiven Sensoren ausgestatteten Lenkrädern
Inventor: EDEL DE LA GARZA FERNANDEZ GERARDO
IPC: H01R4/18
Filed: 2016-10-31
Abstract: Es ist eine Baugruppe offenbart, die ein elektrisch leitendes Element und ein elektrisch leitfähiges Geflecht (26) umfasst. Das elektrisch leitfähige Geflecht (26) weist zwei Abschnitte auf. Der erste Abschnitt ist verdrillt und erstreckt sich vom zweiten Abschnitt her, wobei entweder das elektrisch leitende Element oder der verdrillte erste Abschnitt um das jeweils andere Teil, d.h. den verdrillten ersten Abschnitt bzw. das elektrisch leitende Element, zur Ausbildung einer verdrillten Verbindung gewickelt sind. Das Geflecht (26) umfasst zudem einen Quetschverbinder, der auf die verdrillte Verbindung zur Ausbildung einer gequetschten Verbindung bzw. einer Quetschverbindung gequetscht ist. Die Baugruppe kann Teil eines Lenkrades (12) eines Fahrzeuges sein. Die Erfindung offenbart zudem ein Verfahren zur Verbindung eines elektrisch leitenden Elements mit einem elektrisch leitfähigen Geflecht (26), wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst: – Verdrillen eines ersten Abschnittes des elektrisch leitfähigen Geflechts (26), der sich von einem zweiten Abschnitt des elektrisch leitfähigen Geflechts (26) her erstreckt, um dadurch einen verdrillten Geflechtsabschnitt auszubilden; – Verdrillen entweder des elektrisch leitenden Elements oder des verdrillten Geflechtabschnittes um das jeweils andere Teil, d.h. um den verdrillten Geflechtabschnitt bzw. das elektrisch leitende Element, um dadurch eine verdrillte Verbindung auszubilden; und – Quetschen eines Quetschverbinders über die verdrillte Verbindung, um dadurch eine gequetschte Verbindung bzw. eine Quetschverbindung auszubilden.
Patent DE-102016223125-A1 (DE)
Title: Nicht-selbsthemmender Aktor mit einer Überlastschutzeinheit
Inventor: MALITOURNE JEROME
IPC: F16D43/21
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen nicht-selbsthemmenden Aktor mit einer Überlastschutzeinheit, bei welchem ein Antriebsmoment einer Antriebseinheit (2) auf ein zu betätigendes Organ (18) übertragen wird, wobei ein Übertragungsweg eine Getriebestufe (4) umfasst, an welcher ein Übertragungselement (5, 6) über ein elastisches Speicherelement (20) mit dem zu betätigenden Organ (18) verbunden ist. Bei einem nicht-selbsthemmenden Aktor, bei welchem ein Stoß im System Schaden an mechanischen Elementen verhindert, ist die Überlastschutzeinheit (31) in Serie in den Übertragungsweg angeordnet und bei treibender Antriebseinheit (2) in die Richtung des zu betätigenden Organs (18) bzw. bei treibendem zu betätigenden Organ (18) in Richtung der Antriebseinheit (2) das volle Antriebsmoment und in die jeweils entgegengesetzte Richtung maximal das volle Antriebsmoment überträgt.
Patent DE-102017000313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02D19/12
Filed: 2017-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer wenigstens einen mit Luft und einem Kraftstoff versorgbaren Brennraum (14a-d) aufweisenden Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei welchem ein von dem Kraftstoff unterschiedliches Kühlmedium (40) mittels einer Fördereinrichtung (54) in eine Förderrichtung (62) von einem Reservoir (46) zum Aufnahmen des Kühlmediums (40) zu wenigstens einem Einbringelement (44) zum Einbringen des Kühlmediums (40) in die Luft gefördert wird, wobei ein Zeitpunkt, zu welchem begonnen wird, das Kühlmedium (40) mittels der Förderreinrichtung (54) in eine der Förderrichtung (62) entgegengesetzte Rückförderrichtung (64) von dem Einbringelement (44) wegzufördern, prädiktiv bestimmt wird.
Patent DE-102017001354-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Stapeln von Bogen
Inventor: TREIBER JÜRGEN
IPC: B65H29/40
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung und ein Verfahren zum Stapeln von Bogen (2) mit
 - einer Zuführanordnung (3) für Bogen (2),
 einer Sternradbaugruppe (5) mit mehreren um eine Rotationsachse (7) radial angeordneten Fächern (6) für Bogen (2),
 einer zumindest teilweise innerhalb der Sternradbaugruppe (5) angeordneten Barriere (8) für die Bogen (2),
 wenigstens einer auf einem geschlossenen Bewegungspfad (10) geführten Trägeranordnung (11.1, 11.2), geeignet für die Aufnahme der aus den Fächern (6) der Sternradanordnung (5) austretenden Bogen (2) und einer Abtransportvorrichtung (4) für die auf der Trägeranordnung (11.1, 11.2) gebildeten Bogenstapel (18). Um die Bewegungsabläufe der Vorrichtung zu vereinfachen ist vorgesehen, dass für die wenigstens eine Trägeranordnung (11.1, 11.2) lediglich ein gleichbleibender, umlaufender Bewegungspfad (10) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Trägeranordnung (11.1, 11.2) auf ihrem gesamten Umlauf außerhalb der Kontur (20) der Sternradbaugruppe (5) verbleibt.
Patent DE-102017002016-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtöten und Schwächen von Pflanzen und anderen Organismen
Inventor: EBERIUS MATTHIAS
IPC: A01B39/18
Filed: 2017-03-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abtöten oder Schwächen von Pflanzen und anderen Organismen, die eine Hochspannungsquelle und einen mit der Hochspannungsquelle verbundenen Applikator aufweist, hat mindestens eine mechanische Einrichtung, die mit dem Applikator in Verbindung steht. Vorteilhaft ist es, wenn die mechanische Einrichtung mit der Hochspannungsquelle elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102017004518-A1 (DE)
Title: Bremspedalfeedback für Rekuperation
Inventor: BEHRENDT STEFAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Fahrzeug (100). Das Bremssystem (1) weist dabei die folgenden Elemente auf:- ein Bremspedal (3) zum Vorgeben einer gewünschten Bremskraft B,- eine Steuereinheit (5),- eine durch die Steuereinheit (5) betätigbare Reibbremse (7), und- eine durch die Steuereinheit (5) betätigbare elektrische Rekuperationsbremse (9). Dabei ist die Steuereinheit (5) dazu ausgeführt, bei einer vorgegebenen gewünschten Bremskraft |B|>0 die Rekuperationsbremse (9) zu betätigen und bei einer gewünschten Bremskraft |B|>B, wobei B>0 einen Grenzwert angibt, zusätzlich zur Rekuperationsbremse (9) die Reibbremse (7) zu betätigen, wobei das Bremspedal an einer Grenzpedalstellung, die mit dem Grenzwert Bkorreliert, ein taktiles Signal ausgibt.
Patent DE-102017006584-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum berührungslosen Werkstücktransport
Inventor: MÜNZNER SANDRO
IPC: H01L21/677
Filed: 2017-07-12
Abstract: Beim Transport von Wafern mittels horizontalen Transportbändern kann die empfindliche Waferoberfläche durch Auflage auf dem Band beschädigt oder verunreinigt werden. Das neue Verfahren bzw. die neue Vorrichtung soll dies durch einen berührungslosen Transport der Wafer verhindern.Die Wafer (10) werden auf einem Luftkissen transportiert und sind dabei um einen Winkel von 5° - 20° gegenüber der Horizontalen geneigt. Der Wafer wird durch Anblasen mit Druckluft von unten aus einer oder mehreren Düsen (20) gegen ein Luftkissen oberhalb des Wafers gedrückt, das durch ein geneigt angebrachtes Bauelement (23) erzeugt wird. Nach dem Abheben des Wafers von der Auflage (22) und dem Verkippen erfolgt ein Vorschub durch ein seitlich angebrachtes Transportband (25).Die Erfindung ermöglicht den schonenden Transport von Wafern jeder Art, beispielsweise zur Herstellung von Halbleiterbauelementen oder Solarzellen.
Patent DE-102017008671-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: GUENGOER ZEYNEL
IPC: B60R21/231
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug mit zumindest einem Airbag (1), welcher von einer Ausgangsstellung in eine Wirkstellung positionierbar ist. Erfindungsgemäß ist in den Airbag (1) zumindest eine Rippenstruktur (R) integriert, die aus einem Airbaggewebe gebildet und mit einer Innenseite des Airbags (1) verbunden ist.
Patent DE-102017009848-A1 (DE)
Title: Poröses Material, Wabenstruktur und Verfahren zur Herstellung eines porösen Materials
Inventor: IZUMI YUNIE
IPC: C04B38/00
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein poröses Material (1) umfasst ein Aggregat (2), in dem Oxidfilme (22) auf den Oberflächen von Teilchenkörpern (21) gebildet sind, und ein Bindematerial (3), das Cordierit enthält und Aggregate (2) aneinander bindet, wenn Poren (4) gebildet werden. Das Bindematerial (3) enthält eine Seltenerdkomponente, die nicht Ce ist. Die Gegenwart der Oxidfilme (22) hilft, die Oxidationsbeständigkeit des porösen Materials (1) zu erhöhen. Auch der Wärmeausdehnungskoeffizient kann verringert werden, während gleichzeitig eine hohe mechanische Festigkeit und somit eine Erhöhung der Wärmeschockbeständigkeit sichergestellt wird.
Patent DE-102017010104-A1 (DE)
Title: Schwimmsattel-Teilscheibenbremse und Bremsbelagträger für eine Schwimmsattel-Teilscheibenbremse
Inventor: SPRANDEL GERNOT
IPC: F16D55/226
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwimmsattel-Teilscheibenbremse für ein Kraftfahrzeug, das mit einer um eine Drehachse rotierbaren Bremsscheibe (12) ausgerüstet ist, umfassende einen Schwimmsattelkörper mit einem inneren und einem äußeren Bremsbelagträger, wobei der innere Bremsbelagträger durch einen Kolben (5) axial gegen die Bremsscheibe (12) verschiebbar ist, um einen ersten Bremsbelag (11.1) an eine Innenseite der Bremsscheibe (12) zu pressen, wodurch der übrige Bremssattelkörper zusammen mit dem äußeren Bremsbelagträger (7) mittels zweier Führungen (13), die parallel zur Drehachse der Bremsscheibe (12) auf je einer Seite des Schwimmsattelkörpers angeordnet sind, und die sich an einem ortsfesten Rahmen (15) abstützen, in Gegenbewegung zum Kolben (5) axial gegen die Bremsscheibe (12) verschiebbar ist, um einen zweiten Bremsbelag (11.3) an eine Außenseite der Bremsscheibe (12) zu pressen. Der Schwimmsattelkörper ist dabeiaus einem Sattelrumpf (3) und dem äußeren Bremsbelagträger (7) lösbar zusammensetzbar, wobei der äußere Bremsbelagträger (7) als ein vollflächiges Bauteil ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Bremsbelagträger (7) für die erfindungsgemäße Schwimmsattel-Teilscheibenbremse, der mit den Sattelrumpf der Schwimmsattel-Teilscheibenbremse lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102017102569-A1 (DE)
Title: Schichtsystem mit einer Schwärzungsschicht, sowie Verfahren und Sputtertarget zur Herstellung derselben
Inventor: SCHLOTT MARTIN
IPC: C23C14/34
Filed: 2017-02-09
Abstract: Bekannte Schichtsysteme mit einem Substrat, mit einer metallischen Leiterschicht, und mit einer Schwärzungsschicht, die Kupfer und Sauerstoff als Hauptkomponenten enthält und die mindestens einseitig auf der metallischen Leiterschicht aufgebracht ist, weisen eine visuelle Reflexion Rvon weniger als 10% auf. Um davon ausgehend ein Schichtsystem zu entwickeln, das es erlaubt, eine metallische Schicht reproduzierbar zu schwärzen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Schwärzungsschicht als Hauptphase kristallines Cu(II)-Oxid mit einem Volumenanteil von mindestens 70% enthält.
Patent DE-102017103461-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: NÜRNBERGER DANIEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (100) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (101) und zumindest zwei über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (103), welche im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Pendelmassenträgers (101) auf vorgegebenen Pendelbahnen (105) verschwenkbar mit dem Pendelmassenträger (101) verbunden sind. Um asynchrone Schwingungen der Pendelmassen (103) zu vermeiden, weist die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) ausschließlich zwei Freiheitsgrade, nämlich einen Freiheitsgrad einer Drehbewegung des Pendelmassenträgers (101) um die Drehachse (d) und Mittel (106) zur Einstellung eines Freiheitsgrads einer gleichsinnigen Pendelbewegung der Pendelmassen (103) auf.
Patent DE-102017103913-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungseinheit mit Achsarretierungssystem
Inventor: WILSON WILLIAM J
IPC: B60K23/08
Filed: 2017-02-24
Abstract: Eine Kraftübertragungseinheit für einen Vorderradantriebs-(FWD-)Fahrzeug beinhaltet ein Gehäuse, eine Hinterradantriebs-Getriebewelle mit einem ersten Endabschnitt, der ausgelegt ist, selektiv mit einem FWD-Getriebe verbunden zu werden, einen zweiten Endabschnitt, der ein Getriebeglied beinhaltet, sowie eine Zwischenantriebswelle mit einem ersten Ende, das ausgelegt ist, mit dem FWD-Getriebe wirkverbunden zu sein, einem zweiten Ende, das ausgelegt ist, mit einem Vorderrad verbunden zu sein, und einem Zwischenabschnitt mit einem Zahnradelement. Ein Sperrglied ist entweder an die Hinterradantriebs-Getriebewelle oder die Zwischenwelle montiert. Das Sperrglied ist selektiv zwischen einer ersten Position, worin die Zwischenantriebswelle unabhängig von der Hinterradantriebs-Getriebewelle ist, und einer zweiten Position, worin das Getriebeglied mit dem Zahnradelement wirkverbunden ist, verschiebbar.
Patent DE-102017104228-A1 (DE)
Title: Luftpumpe zum Aufpumpen von schlauchlosen Reifen
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Eine Luftpumpe zum Aufpumpen eines schlauchlosen Reifens auf einem Rad aufweist: eine Pumpvorrichtung, welche zum Luftkomprimieren betreibbar ist, einen Speicherbehälter (343), der mit der Pumpvorrichtung fluidverbunden ist, zum Speichern von komprimierter Luft aus der Pumpvorrichtung, einen Pumpenkopf (40), der mit der Pumpvorrichtung und dem Speicherbehälter (343) fluidverbunden ist, zum Verbinden mit einem Gegenstand, der aufgepumpt werden soll, und einen Schalter, der betriebsmäßig am Pumpenkopf (40) montiert ist, zum selektiven Beenden, dass der Pumpenkopf (40) komprimierte Luft abgibt, die entweder aus der Pumpvorrichtung oder aus dem Speicherbehälter (343) geliefert ist.
Patent DE-102017105936-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Aggregats mit einem Elektromotor
Inventor: GERAKIS JEFFREY-GEORGE
IPC: G01M13/04
Filed: 2017-03-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Aggregats (1), das mit einer von einem Elektromotor (3) antreibbaren Last (5) ausgeführt ist, vorgeschlagen. Dabei ist ein Steuergerät (9) vorgesehen, mittels welchem ein Unwuchtzustand ermittelbar ist. Das Steuergerät (9) ist hierzu mit einer eine Ausgangsdrehzahl des Elektromotors (3) ermittelnden Tachometereinrichtung (8) und mit einer wenigstens einen elektrischen Parameter des Elektromotors (3) ermittelnden Strommesseinrichtung (7) wirkverbunden, wobei das Steuergerät (9) einen Unwuchtzustand ermittelt, wenn von der Tachometereinrichtung (8) ermittelte Werte größer als ein in einer Speichereinheit (10) hinterlegter vordefinierter oberer Grenzwert oder kleiner als ein in der Speichereinheit (10) vordefinierter unterer Grenzwert sind.
Patent DE-102017106465-A1 (DE)
Title: Hybride Nutzung von Energiespeichern
Inventor: DÖRSCHLAG ARNE
IPC: H02J3/46
Filed: 2017-03-27
Abstract: Verfahren zum Erbringen von Regelleistung für ein elektrisches Energieversorgungsnetz mit einer Mehrzahl von Energieerzeugern, einer Mehrzahl von Energieabnehmern und einer zentralen Steuerungseinheit, gekennzeichnet durch das Bereitstellen eines Gesamtenergiespeichers, bestehend aus einer Mehrzahl von an das elektrische Energieversorgungsnetz koppelbaren Wirtschaftseinheiten mit jeweils mindestens einem Energiespeicher und jeweils mindestens einer dezentralen Steuerungseinheit, weiter gekennzeichnet durch das Bestimmen für jede der Wirtschaftseinheiten, mit einer Frequenz, durch die mindestens eine dezentrale Steuerungseinheit, einer individuellen Momentanleistung und einer individuellen Maximalleistung des mindestens einen Energiespeichers, weiter gekennzeichnet durch das Bestimmen, durch die zentrale Steuerungseinheit, eines individuellen Leistungspotentials jeweils für jede der Wirtschaftseinheiten als die Differenz aus der individuellen Maximalleistung und der individuellen Momentanleistung, weiter gekennzeichnet durch das Zuweisen, für einen Zeitraum, durch die zentrale Steuerungseinheit, jeweils für jede der Wirtschaftseinheiten einer individuellen Leistung, und das Vorhalten, durch jede der Wirtschaftseinheiten für den Zeitraum, der individuellen Leistung für Regelleistung.
Patent DE-102017112115-A1 (DE)
Title: Pumpen-schalt-steuersysteme und verfahren für stufenlose getriebe
Inventor: TRUONG MINH Q
IPC: F16H61/662
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein Sollmodul bestimmt eine Sollübersetzung zwischen einer Drehzahl einer Antriebswelle und einer Drehzahl einer Abtriebswelle eines stufenlosen Getriebes (CVT) basierend auf einer Gaspedalstellung. Ein Maximal-Änderungsgeschwindigkeits-(ROC)-Modul bestimmt eine maximale ROC der Sollübersetzung. Ein Schaltventil-Steuermodul, basierend auf einem Vergleich der maximalen ROC und einer ROC der Sollübersetzung, betätigt selektiv ein Schaltventil des CVT entweder (i) aus einer Geschlossen-Stellung in eine Geöffnet-Stellung oder (ii) aus der offenen Stellung in die geschlossene Stellung. Das Schaltventil verhindert Getriebefluidstrom durch einen Strömungsweg zwischen einer Getriebefluidpumpe und einem Druckregelventil des CVT, wenn sich das Schließventil in der Geschlossen-Stellung befindet. Das Schaltventil lässt Getriebefluidfluss durch den Strömungsweg durchfließen, wenn das Schaltventil sich in der offenen Stellung befindet.
Patent DE-102017112514-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine automatisierte Scheinwerferkalibrierung
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-06-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Kalibrieren mindestens eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs bereitgestellt, welches Bereitstellen von Bildern des von dem mindestens einen Scheinwerfer erzeugten Lichtfeldes in verschiedenen Stellungen, Bestimmen von Kalibrierwerten durch Auswerten der bereitgestellten Bilder des Lichtfeldes und Übermitteln der Kalibrierwerte an ein Scheinwerfersteuergerät zum Ansteuern des mindestens einen Scheinwerfers aufweist, wobei zu Beginn des Verfahrens ein Status von Bedingungen einer ersten Gruppe und ein Status von Bedingungen einer zweiten Gruppe gemäß Gruppenzugehörigkeit hierarchisch überprüft wird und nachfolgend der Status der Bedingungen gemeinsam einheitlich überprüft wird, wobei das Verfahren abgebrochen wird, wenn eine der Bedingungen nicht erfüllt ist.
Patent DE-102017113518-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: THIELEN JOCHEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen eines Verbrennungsmotors, mit einem Stator (2), welcher synchron mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors drehbar ist und einem verdrehbar zum Stator (2) angeordneten Rotor (3), welcher synchron mit einer Nockenwelle drehbar ist, wobei an dem Stator (2) mehrere Stege (6) vorgesehen sind, welche einen Ringraum (7) zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) in eine Mehrzahl von Druckräumen (8) unterteilen, wobei der Rotor (3) eine Rotornabe (4) und eine Mehrzahl von sich aus der Rotornabe (3) radial nach außen erstreckender Flügel (5) aufweist, welche die Druckräume (8) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbaren Arbeitskammern (9, 10) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, einem Mittenverriegelungsmechanismus (11) zur Verriegelung des Rotors (3) in einer Mittenposition, wobei an dem Mittenverriegelungsmechanismus (11) ein Ratschenmechanismus (14) ausgebildet ist, welcher ein Verdrehen des Rotors (3) in Richtung einer Mittenverriegelungsposition ermöglicht und ein Verdrehen entgegen dieser Richtung sperrt.
Patent DE-102017114115-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen einen Lichtmodulator aufweisenden Projektor
Inventor: KRAUSE AXEL
IPC: F21V9/40
Filed: 2017-06-26
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung für einen einen Lichtmodulator (3, 21) aufweisenden Projektor (2) bereitgestellt,der einer Lichtquelleneinheit (4), die Licht mit unterschiedlichen Spektren abgibt,und ein eine Filterfläche (15) aufweisendes Filterrad (10), dessen Filterfläche (15) um eine Achse (16) drehbar ist und nur zum Teil in einen Beleuchtungsstrahlengang (14) hineinsteht, aufweist,wobei die Filterfläche (15) ein erstes Flächensegment (18) und ein zweites Flächensegment (19), das in Drehrichtung hinter dem ersten Flächensegment (18) angeordnet ist, für abgegebenes Licht mit einem ersten Spektrum aufweist,wobei bei Drehung der Filterfläche (15) das erste und zweite Flächensegment (18, 19) nacheinander in den Beleuchtungsstrahlengang (14) hineinstehen und das erste Flächensegment (18) nur einen ersten Teil des Spektrums des abgegebenen Lichtes mit dem ersten Spektrum und das zweite Flächensegment (19) nur einen zweiten Teil des abgegebenen Lichtes mit dem ersten Spektrum im Beleuchtungsstrahlengang (14) weiterleitet, wobei sich der erste und zweite Teil unterscheiden,und wobei die Steuereinheit (20) die Lichtquelleneinheit (4) und einen Antrieb (17) des Filterrades (10) so ansteuert, dass das Licht mit den unterschiedlichen Spektren zeitlich nacheinander jeweils für eine vorbestimmte Teilbeleuchtungsdauer abgegeben wird und dass während der Teilbeleuchtungsdauer des abgegebenen Lichtes mit dem ersten Spektrum das erste oder zweite Flächensegment (18, 19) in den Beleuchtungsstrahlengang (14) hineinsteht.