baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109943-A1 (DE)
Title: Schuh
Inventor: ARNOLD MANFRED
IPC: A43B13/18
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schuh, insbesondere Sportschuh, mit einem Schuhoberteil und einer Schuhsohle, wobei die Schuhsohle ein oberes Sohlenelement und ein unteres Sohlenelement aufweist, wobei das obere Sohlenelement eine dem unteren Sohlenelement zugewandte erste Oberfläche und das untere Sohlenelement eine dem oberen Sohlenelement zugewandte zweite Oberfläche aufweist, und wobei eine Schuhsohlenebene im Wesentlichen parallel zu der ersten Oberfläche und/oder zweiten Oberfläche angeordnet ist, wobei die Schuhsohle einen Sicherheitsmechanismus aufweist, welcher bei einer im Wesentlichen parallel zur Schuhsohlenebene wirkenden Kraft, die kleiner als eine vordefinierte Haltekraft des Sicherheitsmechanismus ist, die Sohlenelemente miteinander verbindet und welcher bei einer im Wesentlichen parallel zur Schuhsohlenebene wirkenden Kraft, die größer als eine vordefinierte Haltekraft des Sicherheitsmechanismus ist, die Verbindung zwischen den beiden Sohlenelementen löst und eine Bewegung der beiden Sohlenelemente gegeneinander im Wesentlichen parallel zur Schuhsohlenebene erlaubt.
Patent DE-102016114458-A1 (DE)
Title: Scheibenschneidemaschine mit einem in eine Reinigungslage bewegbaren Schlitten
Inventor: KOCH NIKOLAUS
IPC: B26D7/01
Filed: 2016-08-04
Abstract: Eine elektrische Scheibenschneidemaschine (101) mit ein in einer Schneidebene (E) um eine erste Drehachse (x) rotierendes Kreismesser (103) umfassenden Schneideeinrichtung (102), mit in x-Richtung verschiebbaren Anschlagplatte (105) zur Schnittstärkeneinstellung, mit einem eine Auflageplatte (113) mit in einer horizontalen Ebene (A) senkrecht zur Schneidebene angeordneten Auflagefläche (114) tragenden Schlitten (111), welcher auf einer Gleitschiene (109) parallel zur Ebene (A) der Auflageplatte (113) sowie parallel zur Schneidebene in einer y-Richtung senkrecht zur x-Richtung linear verfahrbar ist, wobei der Schlitten in y-Richtung in eine Reinigungslage bewegbar ist und mittels einer Schlittenverriegelung (112) in der Arbeitslage verriegelbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten samt Auflageplatte im nicht-verriegelten Zustand auf einer am Maschinengehäuse (108) gehalterten Stützeinrichtung (110) parallel zur x-Richtung von der Schneideeinrichtung weg um eine Verschiebedistanz L in eine Reinigungsposition verschiebbar ist. Damit wird bei kompakter Gestaltung eine einfache Reinigung ermöglicht, der Reinigungsbereich ist von außen besonders einfach erreichbar und der Schlitten mit der Auflageplatte kann während der Reinigung in seiner Reinigungslage stabil zwischengelagert und wieder in seine Arbeitslage bewegt werden.
Patent DE-102016114657-A1 (DE)
Title: Dichtungsprofil für ein Kraftfahrzeug oder Kraftfahrzeugbauteil sowie Verfahren zur Befestigung eines Dichtungsprofils
Inventor: BAUER GERALD
IPC: B60J10/18
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Dichtungsprofil (1) für ein Kraftfahrzeug oder Kraftfahrzeugbauteil mit einem langgestreckten und wenigstens ein Dichtungselement (20) aufweisenden Grundkörper (2) mit einer Gesamt-Längserstreckung (X) aus einem, eine Stauchung des Grundkörpers (2) ermöglichenden, elastisch verformbaren polymeren Werkstoff und wenigstens einer langgestreckten Verstärkungseinlage (3), die in den Grundkörper (2) teilweise oder vollständig eingebetteten ist, um den Grundkörper (2) zumindest in seiner Längsrichtung (L) zu versteifen, wobei der Grundkörper (2) in seiner örtlichen Abfolge entlang der Längsrichtung (L) in wenigstens einen ersten Teilabschnitt (4) und in wenigstens einen daran angrenzenden zweiten Teilabschnitt (5) unterteilt ist, wobei die Verstärkungseinlage (3) nur im Bereich des zweiten Teilabschnittes (5) angeordnet ist, oder die Verstärkungseinlage (3) im Bereich des ersten Teilabschnitts (4) die Steifigkeit der Verstärkungseinlage (3) verringernde Ausnehmungen (6) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass diese eine Stauchbarkeit der Verstärkungseinlage (3) und des Grundkörpers (2) in Längsrichtung (L) zulassen, und die Verstärkungseinlage (3) im Bereich des zweiten Teilabschnitts (5) keine oder weniger dieser Ausnehmungen (6) aufweist, sodass der Grundkörper (2) im Bereich des ersten Teilabschnitts (4) eine Stauchbarkeit in Längsrichtung (L) aufweist und im Bereich des zweiten Teilabschnitts (5) in Längsrichtung (L) starr ausgebildet ist. Teil der Erfindung ist ferner ein Verfahren zur Befestigung eines Dichtungsprofils (1) an einem Kraftfahrzeug oder Kraftfahrzeugbauteil.
Patent DE-102016115156-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung einschließlich eines Airbags
Inventor: VINTON JEFFREY STEVEN
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-08-16
Abstract: Eine Sitzanordnung für ein Fahrzeug beinhaltet eine Rückenlehne und eine von der Rückenlehne gehaltene Anzeigeanordnung. Die Rückenlehne beinhaltet eine von der Rückenlehne gehaltene Kopfstütze. Ein Airbag ist in der Kopfstütze in einer nicht aufgeblasenen Position angeordnet und ist aus der nicht aufgeblasenen Position in eine sich von der Kopfstütze aus erstreckende aufgeblasene Position aufblasbar. Zumindest ein Teil der Anzeigeanordnung ist zwischen dem Airbag und der Rückenlehne angeordnet, wenn sich der Airbag in der aufgeblasenen Position befindet. Während eines Frontalaufpralls des Fahrzeugs kann der Airbag die Wahrscheinlichkeit reduzieren, dass der Insasse mit Komponenten der Anzeigeanordnung und/oder der Rückenlehne in Kontakt gerät.
Patent DE-102016116776-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung insbesondere zum Verstellen von Nockenwellen eines Verbrennungsmotors
Inventor: SUZUKI TSUNEO
IPC: H01F7/121
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung insbesondere zum Verstellen von Nockenwellen oder eines Nockenwellenabschnitts eines Verbrennungsmotors, umfassend eine bestrombare Spuleneinheit (46), mit welcher im bestromten Zustand ein entlang einer Längsachse (L) der Stellvorrichtung (10) bewegbar gelagerter Anker (26) relativ zu einem Polkern zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen bewegbar ist, einen mit dem Anker (26) zusammenwirkenden und entlang der Längsachse (L) bewegbar gelagerten Stößel (24) mit einem freien Ende (28), mit welchem der Stößel (24) in der ausgefahrenen Stellung zum Verstellen der Nockenwelle mit dieser zusammenwirkt, und einen Adapter (18), mit welchem die Stellvorrichtung (10) an einem Bauteil, insbesondere an einer Zylinderkopfhaube, befestigbar ist, wobei der Anker (26) und der Stößel (24) drehfest miteinander verbunden sind und die Stellvorrichtung (10) einen ersten Lagerabschnitt (22) innerhalb des Adapters (18) zum drehbaren Lagern des Stößels (24) und einen zweiten Lagerabschnitt (30) außerhalb des Adapters (18) zum drehbaren Lagern des Stößels (24) und/oder des Ankers (26) aufweist.
Patent DE-102016116828-A1 (DE)
Title: Sicherheitslichtvorhang
Inventor: BRUCKER RALPH
IPC: G01V8/20
Filed: 2016-09-08
Abstract: Sicherheitslichtvorhang (1) zur Überwachung eines Gefahrenbereichs (19) einer Maschine (2) oder Anlage, umfassend eine Sendeeinheit (4) mit einer Vielzahl von Lichtstrahlen (13) emittierenden Lichtsendern (5) und einer Empfangseinheit (6) mit einer Vielzahl von Lichtstrahlen (13) empfangenden Lichtempfängern (7) zur Überwachung eines Schutzfeldes (8), eine Steuer- und Auswerteeinheit (9), welche ausgebildet ist, bei Erfassung eines unzulässigen Objektes (10) im Schutzfeld (8) als Sicherheitsfunktion ein Abschaltsignal für die Maschine (2) oder Anlage (3) zu generieren, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, bei Erfassung eines zulässigen Objektes (11) einen Überbrückungsteilbereich (12) zu aktivieren und kein Abschaltsignal zu erzeugen, solange das zulässige Objekt (11) innerhalb des Überbrückungsteilbereiches (12) ist, wobei eine Unterbrechung eines Lichtstrahls (13) in mindestens einem vorbestimmten ersten Teilbereich (14.1) des Sicherheitslichtgitters (1) eine Detektion eines zulässigen Objektes (11) ist.
Patent DE-102016122173-A1 (DE)
Title: Aufsteckbare Daumenstütze
Inventor: ZIELBERG OLIVER
IPC: G03B17/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Eine aufsteckbare Daumenstütze für Kamera-Gehäuse mit einem auf der Deckkappe des Gehäuses angebrachten Aufsteck-Schuh für elektrische und/oder opto-mechanische Zubehörteile, wobei die Daumenstütze aus einem in den Schuh einschiebbaren Befestigungselement und einem daran angeformten, seitlich an der Deckkappe zum Ende des Gehäuses hin verlaufenden und an der Auflagestelle für den Daumen von der Deckkappe her abgewinkelten Daumenstütz-Element besteht, zeichnet sich dadurch aus, dass das in den Aufsteck-Schuh (15) eingeschobene Daumenstütz-Element (4) als unterhalb der Oberfläche der Deckkappe (14) verlaufender, im Wesentlichen rechteckig geformter Streifen (8) ausgebildet ist und an dem abgewinkelten Daumenstütz-Element (7) in Verlängerung der Streifenrichtung ein in den abgebogenen Bereich eingepasster Stützwinkel (9) angeformt ist.
Patent DE-102016125034-A1 (DE)
Title: Scharnierteil und multifunktioneller Sitz für eine Sanitäreinrichtung und damit ausgestattete Sanitäreinrichtung
Inventor: ZENNER TIMO
IPC: A47K13/10
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnierteil und einen multifunktionellen Sitz für eine Sanitäreinrichtung sowie eine mit einem solchen Scharnierteil und Sitz ausgestattete Sanitäreinrichtung. Mit dem Ziel einen Komfortsitz für Toiletten und/oder Bidets und Scharnierteile zur Verfügung zu stellen, die eine einfache Herstellung und Montage sowie elektrische Kontaktierung/Verbindung zwischen Sitz und Stromnetz ermöglicht, weist das Scharnierteil eine erste elektrisch leitfähige Beschichtung zur Stromführung zwischen Netz und Sitz auf und kommt mit einer Scharnierteilaufnahme des Sitzes derart in Eingriff, wodurch ein Lösen der Verbindung für einen Benutzer zu erschwert wird, insbesondere ein Abnehmen und erneutes Wiederaufsetzen (QR-Funktion) nur in einem bestimmten Winkel möglich ist. Außerhalb dieses Winkels ist der WC-Sitz fest mit dem Scharnier verbunden.
Patent DE-102016203157-A1 (DE)
Title: Planetenträger, sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Planetenträger für ein Umlaufrädergetriebe mit einer zum Umlauf um eine Zentralachse vorgesehenen ersten Seitenwandungsscheibe, einer ebenfalls zum Umlauf um jene Zentralachse vorgesehenen zweiten Seitenwandungsscheibe, die in Richtung der Zentralachse axial von der ersten Seitenwandungsscheibe beabstandet ist, und Brückenabschnitten, die sich axial zwischen diesen beiden Seitenwandungsscheiben erstrecken, zur Koppelung der ersten Seitenwandungsscheibe mit der zweiten Seitenwandungsscheibe, wobei sich jede der Seitenwandungsscheiben aus mehreren in Umfangsrichtung abfolgend aneinander gebundenen Seitenwandungssegmenten zusammensetzt, und die jeweils in Umfangsrichtung abfolgenden Seitenwandungssegmente als abfolgende Ausschnitte eines Ausgangsmateriales gefertigt sind die unter Belassung von Verbindungsmaterialabschnitten miteinander verkettet sind, und die Brückenabschnitte aus jenen Verbindungsmaterialabschnitten, sowie Flankenabschnitten der Seitenwandungssegemente gefertigt sind.
Patent DE-102016208727-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kautschukzusammensetzung
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: C08K3/04
Filed: 2016-05-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Kautschukzusammensetzung wird offenbart, das aufweist: ein Kneten von 20 oder mehr Massenteilen Siliziumdioxid mit 100 Massenteilen Dien-Kautschuk und ein Hinzufügen von 3 bis 20 Massenteilen syndiotaktischen 1,2-Polybutadien in die geknetete Mischung, welche erhalten worden ist, gefolgt von einem Kneten. Dieses Verfahren bringt die Eigenschaften von dem syndiotaktischen 1,2-Polybutadien hervor und kann das Haftvermögen bei Nässe verbessern.
Patent DE-102016211515-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger Linearaktor für Parksperrenanwendungen
Inventor: PANTKE MICHAEL
IPC: H02K33/12
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Linearaktor (1), insbesondere für eine Parksperre, mit einem Stator (2), einem gegenüber diesem axialverschiebbaren Läufer (3) und einer ersten Spule (4), mittels der der Läufer (3) bei Bestromung aus einer Grundposition in eine Zwischenposition verschiebbar ist. Erfindungsgemäß weist der Linearaktor (1) eine der ersten Spule (4) nachgelagerte zweite Spule (5) auf, mittels der der Läufer (3) bei Bestromung aus der Zwischenposition weiter in eine Endposition verschiebbar ist.
Patent DE-102016215031-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: ERMER MARTIN
IPC: H02K3/28
Filed: 2016-08-11
Abstract: Es sind schon Statoren einer elektrischen Maschine bekannt, mit Statornuten und in den Statornuten angeordneten Leiterelementen, die jeweils zwei Leiterenden haben, wobei jeweils zwei nebeneinander liegende Leiterenden zweier Leiterelemente jeweils mittels einer über die Stirnseiten der betreffenden Leiterenden verlaufenden Schweißverbindung ohne Zusatzwerkstoff miteinander verbunden sind. Beim Lasern der Schweißverbindung kann der Laserstrahl die unterhalb der Schweißverbindung liegenden Leiterelemente, insbesondere deren elektrische Isolierung, beschädigen, indem der Laserstrahl durch einen Spalt zwischen den zu verschweißenden Leiterenden hindurchverläuft und auf die darunter liegenden Leiterelemente trifft. Bei dem erfindungsgemäßen Stator kann der Laser die unterhalb der Schweißverbindung liegenden Leiterelemente, insbesondere deren elektrische Isolierung, nicht beschädigen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest eines der Leiterenden (3.3) zumindest einer der Schweißverbindungen (5) unterhalb der jeweiligen Schweißverbindung (5) einen Vorsprung (8) aufweist, der zum anderen Leiterende (3.3) hin vorsteht.
Patent DE-102016215587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zumindest teilautonom betriebenen Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SIPPL CHRISTOPH
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines teilautonom betriebenen Kraftfahrzeugs (1), wobei in einem nicht abgestellten Zustand des Kraftfahrzeugs (1) Sensordaten einer zumindest eine Person (7) in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) erfassenden Sensoreinrichtung (5) hinsichtlich eines den weiteren Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (1) nachteilig beeinträchtigenden Verhaltens der Person (7) ausgewertet werden und in Abhängigkeit des Auswertungsergebnisses wenigstens eine dem Verhalten der Person (7) entgegenwirkende Aktion ausgelöst wird.
Patent DE-102016216276-A1 (DE)
Title: Innenraumverkleidung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHEIT STEFFEN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraumverkleidung (1) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Ablagefach (2), welches mittels einer Lichtquelle (9) beleuchtbar ist oder beleuchtet wird. Die Lichtquelle (9) ist durch wenigstens ein Bauteil (14) abgedeckt, wobei das Bauteil (14) zur Umlenkung von Lichtstrahlen der Lichtquelle (9) hin zu einem Lichtaustrittsbereich (LB) dient. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (14) derart ausgebildet und zu einer Rückwand (7) und/oder zu wenigstens einer Seitenwand (3, 4, 5 und 6) des Ablagefachs (2) angeordnet ist, dass Lichtstrahlen wenigstens in einem solchen Lichtaustrittsbereich (LB) in Richtung eines Fahrgastraums austreten können, der zwischen der wenigstens einen Seitenwand (3, 4, 5, 6) und dem Bauteil (14) liegt. Auf diese Weise wird eine weitere Lösungsmöglichkeit zu einer indirekten, blendfreien Beleuchtung eines Ablagefachs einer Innenraumverkleidung geschaffen, welche zudem optisch sehr ansprechend gestaltet ist.
Patent DE-102016216860-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Innendrucksteuerung eines Betriebsflüssigkeitsbehälters und Betriebsflüssigkeitsbehältersystem mit Innendrucksteuerung
Inventor: HEDEVANG POUL
IPC: B60K15/035
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Innendrucksteuerung eines Betriebsflüssigkeitsbehälters (10) eines Kraftfahrzeugs und ein Betriebsflüssigkeitsbehältersystem (1) zum Ausführen des Verfahrens, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist: – Ermitteln (A) eines Innendrucks des Betriebsflüssigkeitsbehälters (10) mittels eines in einem Betriebsflüssigkeitsbehälterinnenraum (11) angeordneten Drucksensors (15); – Vergleichen (B1) des ermittelten Innendrucks mit einem vorbestimmten Maximalinnendruck mittels einer elektronischen Steuerungseinrichtung; – Ausgeben (C) eines Öffnungssignals von der Steuerungseinrichtung an ein Entlüftungsventil (20, 40), das in einer Entlüftungsleitung (70) oder zwischen dem Betriebsflüssigkeitsbehälterinnenraum (11) und der Entlüftungsleitung (70) angeordnet ist, wobei die Entlüftungsleitung (70) den Betriebsflüssigkeitsbehälterinnenraum (11) mit der Atmosphäre fluidverbindet, wenn der ermittelte Innendruck gleich dem Maximalinnendruck oder größer als der Maximalinnendruck ist; und – Überführen (D) des Entlüftungsventils (20) in eine Offenstellung, in der der Betriebsflüssigkeitsbehälterinnenraum (11) mit der Atmosphäre mittels des Entlüftungsventils (20) fluidverbunden ist, bei Empfang des Öffnungssignals.
Patent DE-102016218876-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Ermittlung einer Soll-Trajektorieinformation
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs umfassend eine Einrichtung zur Bestimmung der Fahrzeugposition sowie eine Einrichtung zur Ausgabe von Informationen bezüglich einer Fahrt und/oder zur Vornahme von der Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs dienenden Aktoreingriffen, wobei eine einer Fahrzeugposition zugeordneten Soll-Trajektorieinformation (Soll), die anhand einer Vielzahl von seitens anderer Fahrzeuge (11) erfassten Ist-Trajektorieinformationen (Ist) ermittelt wurde, nach Bestimmung der Ist-Fahrzeugposition als Information an einer Ausgabeeinrichtung ausgegeben wird und/oder basierend auf der Soll-Trajektorieinformation (Soll) ein Aktoreingriff erfolgt.
Patent DE-102016219219-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Pedalzustands
Inventor: SCHLENKER ROBERTO
IPC: G05G1/38
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Pedalzustands, mit den Schritten: Bereitstellen eines Magneten (14), auf welchen die Bewegung eines Pedals (12) übertragen wird, Bereitstellen eines Objekts (18), dessen Zustand durch das Magnetfeld (16) des Magneten (14) veränderbar ist und Erfassen des Pedalzustands auf Grundlage des Zustands des Objekts (18).
Patent DE-102016219706-A1 (DE)
Title: Formpresse mit Biegeschwert
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: B21D5/02
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formpresse, umfassend ein an einem Unterbalken (2) abgestütztes Unterwerkzeug (2a) und ein an einem Oberbalken (3) abgestütztes Oberwerkzeug in Form eines in Richtung einer Längsachse der Formpresse erstreckten Biegeschwerts (4), wobei das Biegeschwert (4) um die Längsachse verschwenkbar aufgenommen ist, wobei mittels eines Stützgliedes (10) eine der Verschwenkung entgegen wirkende, einstellbar veränderbare Stützkraft auf das Biegeschwert (4) ausgeübt wird.
Patent DE-102016220991-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein bewegliches Dachteil eines Kraftfahrzeug-Dachmoduls
Inventor: MARQUART MARIUS
IPC: B60J7/057
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ein derartiges Antriebssystem mit einem Trägerprofil, an dem das Dachteil befestigbar ist, und das zwischen einer Schließstellung, einer Lüfterstellung und einer Öffnungsstellung in Längsrichtung und in Hochrichtung des Kraftfahrzeug-Dachmoduls verlagerbar ist, wobei zur Verlagerung des Trägerprofils ein vorderer Führungsschlitten und eine hintere Ausstellmechanik vorgesehen sind, die mit einem Steuerschlitten in Wirkverbindung sind, und wobei der hinteren Ausstellmechanik ein nach vorne abragendes Koppelprofil zugeordnet ist, das an einem vorderen Stirnendbereich mit dem Steuerschlitten oder mit einer dachmodulfesten Raststelle wegabhängig koppelbar ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist das Koppelprofil eine zu wenigstens einer Längsseite hin offene Kulissennut auf, und der Steuerschlitten ist mit einem Kulissenzapfen versehen, der in die Kulissennut eingreift und längs der Kulissennut verlagerbar ist.Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102016221102-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherstellung einer Wandler-/Wandlerkupplungstemperatur-Berechnung bei Ausfall eines Eingangssignals für die Motordrehzahl oder die Turbinendrehzahl
Inventor: HESS CHRISTOPH
IPC: F16H61/14
Filed: 2016-10-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Sicherstellung einer Wandler-/Wandlerkupplungstemperatur-Berechnung bei Ausfall des Eingangssignals für die Motordrehzahl (n_mot) oder die Turbinendrehzahl (n_t) bei einem Getriebe umfassend einen hydrodynamischen Wandler und eine Wandlerkupplung vorgeschlagen, im Rahmen dessen die Differenzdrehzahl im Wandler, welche zur Berechnung der Wandler-/Wandlerkupplungstemperatur benötigt wird, aus einem in einer Getriebesoftware abgelegten Wandlerkennfeld bestimmt wird, welches aus der Wandlerkennung heraus angibt, welche Differenzdrehzahl im Wandler bei einer bestimmten Turbinendrehzahl (n_t) und einem bestimmten Motormoment entsteht.
Patent DE-102016222226-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-11-11
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Antriebswelle (1), mit einer Abtriebswelle (2), mit einem ersten Vorschaltradsatz (VS1), einem zweiten Vorschaltradsatz (VS2) und einem dritten Vorschaltradsatz (VS3) sowie einem ersten Nachschaltradsatz (NS1) und einem zweiten Nachschaltradsatz (NS2) vorgeschlagen, welche jeweils als Planetenradsätze ausgeführt sind, sowie mit sieben Schaltelementen (A, B, C, D, E, M, H), durch deren wahlweises Schalten eine Antriebsdrehzahl der Antriebswelle (1) und in den Vorschaltradsätzen (VS1, VS2, VS3) erzeugte Ausgangsdrehzahlen selektiv zur Schaltung von zumindest elf Vorwärtsgängen (G1 bis G12) und zumindest einem Rückwärtsgang (R, R2) über zumindest einen der Nachschaltradsätze (NS1, NS2) auf die Abtriebswelle (2) als Abtriebsdrehzahl übertragbar sind, wobei die Vorschaltradsätze (VS1, VS2, VS3) fest mit einem Element der Nachschaltradsätze (NS1, NS2) verbunden sind, und wobei den Vorschaltradsätzen (VS1, VS2, VS3) fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E) und den zwei Nachschaltradsätzen (NS1, NS2) zwei Schaltelemente (M, H) derart zugeordnet sind, dass sieben verschiedene Ausgangsdrehzahlen der Vorschaltradsätze (VS1, VS2, VS3) auf zumindest einen der Nachschaltradsätze (NS1, NS2) übertragbar sind, wobei normiert auf die Antriebsdrehzahl der Antriebswelle (1) zumindest eine Ausgangsdrehzahl der Vorschaltradsätze (VS1, VS2, VS3) kleiner als 0, zumindest eine Ausgangsdrehzahl größer als 1, eine Ausgangsdrehzahl gleich 0, eine Ausgangsdrehzahl gleich 1 und zwei Ausgangsdrehzahlen zwischen 0 und 1 sind.
Patent DE-102016222331-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie elektrische Maschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JERIN ALEKSANDER
IPC: H02K1/20
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Blechpaket (4), in welchem eine Mehrzahl von von einem Kühlfluid zum Kühlen des Stators (1) durchströmbaren und sich in axialer Richtung (9) des Stators (1) erstreckenden Kühlkanälen (8) ausgebildet ist, wobei der jeweilige Kühlkanal (8) in seiner Umfangsrichtung vollständig umlaufend durch das Blechpaket (4) begrenzt ist.
Patent DE-102016223299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÖNIG TIMO
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs. Dabei wird eine Fahrstrategie in Abhängigkeit eines während einer bevorstehenden Fahrt als auf das Kraftfahrzeug einwirkend prädizierten Windes gewählt.