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Patent DE-112018005818-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Volumenkompensation und Drucksteuerung eines Arbeitsmediums in einem WHR-System
Inventor: SEDERHOLM THOMAS
IPC: F01K23/10
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Volumenkompensation und Drucksteuerung eines Arbeitsmediums in einem WHR-System. Die Vorrichtung umfasst eine erste Volumenkompensationseinheit (12), die einen ersten Raum (16) umfasst, der mit dem WHR-Kreislauf (4) in Verbindung bringbar ist, eine Ventilanordnung (19a-c), die in der Lage ist, den ersten Raum (16) der ersten Volumenkompensationseinheit (12) mit dem WHR-Kreislauf zu verbinden und von diesem zu trennen, und eine zweite Volumenkompensationseinheit (13), die einen zweiten Raum (24) umfasst, der mit dem WHR-Kreislauf (4) in Verbindung bringbar ist. Die erste Volumenkompensationseinheit (12) ist dazu konfiguriert, während einer Anlaufphase des WHR-Systems Arbeitsmedium von dem WHR-Kreislauf (4) aufzunehmen. Die Ventilvorrichtung (19a-c) ist dazu konfiguriert, die erste Volumenkompensationseinheit (12) und das aufgenommene Volumen des Arbeitsmediums von dem WHR-Kreislauf (4) zu trennen, wenn die Anlaufphase abgeschlossen ist. Die zweite Volumenkompensationseinheit (13) ist dazu konfiguriert, während einer anschließenden regulären Betriebsphase des WHR-Systems das Volumen des zweiten Raums (24) einzustellen, um einen gewünschten Kondensationsdruck in dem WHR-Kreislauf (4) vorzusehen.
Patent DE-112018007556-T5 (DE)
Title: Siliziumkarbiddetektor und sein Herstellungsverfahren
Inventor: ZHOU XINGYE
IPC: H01L29/06
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist für das Gebiet der Halbleitertechnologie geeignet und stellt einen Siliziumkarbiddetektor und sein Herstellungsverfahren bereit. Der Siliziumkarbiddetektor umfasst: einen Wafer, bei dem ein Substrat, eine Siliziumkarbid-P+-Schicht, eine Siliziumkarbid-Einfügungsschicht von N-Typ und einen Siliziumkarbid-Multiplikationsschicht von N+-Typ, eine Siliziumkarbid-Absorptionsschicht von N-Typ und eine Siliziumkarbid N+-Schicht von unten nach oben nacheinander liegt, die Dotierungskonzentration der Siliziumkarbid-Einfügungsschicht von N-Typ nimmt von unten nach oben zu und die Dotierungskonzentration der Siliziumkarbid-Absorptionsschicht von N-Typ nimmt von unten nach oben ab; Auf dem Wafer wird eine Mesa geätzt, und die Mesa wird auf die Oberseite der Siliziumkarbid-P+-Schicht geätzt, die Oberseite der Mesa ist mit einer Elektrode von N-Typ versehen, und die Oberseite des Nicht-Mesa-Bereichs ist mit einer Elektrode von P-Typ versehen. Die Erfindung kann den Dunkelstrom der Vorrichtung reduzieren, wodurch das Signal-Rausch-Verhältnis der Vorrichtung verbessert wird, und eine höhere Quanteneffizienz sicherstellen.
Patent DE-112019000183-T5 (DE)
Title: Elektrische ferromagnetische Resonanzprüfvorrichtung (FMR-Prüfvorrichtung) für spintronische Vorrichtungen
Inventor: JAN GUENOLE
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-01-17
Abstract: Ein ferromagnetisches Resonanzscanmessystem (FMR-Messsystem) mit einer Hochfrequenzsonde (HF-Sonde) und einem oder zwei Magnetpolen, die an einer Halteplatte montiert sind und ein Magnetfeld an Prüforten ermöglichen, das jeweils rechtwinklig zur Ebene oder in der Ebene liegt. Während die HF-Sondenspitze einen Magnetfilm an einem ganzen zu prüfenden Wafer (WUT) kontaktiert, werden mehrere Mikrowellenfrequenzen (f) nacheinander durch die Sondenspitze übertragen. Gleichzeitig wird ein Magnetfeld (H) auf die kontaktierte Region aufgebracht, was einen FMR-Zustand in dem Magnetfilm für jedes Paar (H, f)-Werte auslöst. HF-Ausgangssignale werden durch den Magnetfilm an eine HF-Diode übertragen oder reflektiert und in Spannungssignale umgewandelt, die ein Controller verwendet, um das effektive Anisotropiefeld, die Linienbreite, den Dämpfungskoeffizienten und/oder inhomogene Ausweitung für einen Sub-mm-Bereich zu bestimmen. Der WUT wird an vorprogrammierte Orte bewegt, um mehrere FMR-Messungen pro Prüfort zu erlauben.
Patent DE-112019001814-T5 (DE)
Title: Ventil und stossdämpfer
Inventor: KIMISHIMA KAZUYUKI
IPC: F16F9/508
Filed: 2019-04-02
Abstract: Das Ventil umfasst ein Ventilgehäuse 5; einen ringförmigen Ventilkörper 8, dessen Außenumfangsende ein freies Ende 8e ist, das in axialer Richtung in Bezug auf das Ventilgehäuse 5 zu beiden Seiten beweglich ist; einen Stirnabschnitt 5d, der in dem Ventilgehäuse 5 vorgesehen ist, wobei der Stirnabschnitt 5d eine ringförmige Stirnfläche 5e aufweist, die an einer Außenumfangsseite des Ventilkörpers 8 angeordnet ist und derart beschaffen ist, dass sie dem freien Ende 8e mit einem Spalt zugewandt ist; und einen ersten sowie einen zweiten Ventilstopper B1 und B2, die sich auf beiden Seiten jeweils in axialer Richtung des Ventilkörpers 8 befinden. Der erste und der zweite Ventilstopper B1 und B2 weisen jeweils eine Vielzahl von Halteabschnitten S1, S2 auf, die dazu eingerichtet sind, verschiedene Positionen des Ventilkörpers 8 in radialer Richtung in verschiedenen Höhen zu halten, wenn der Ventilkörper 8 auslenkt.
Patent DE-112019004352-T5 (DE)
Title: Kartensystem, fahrzeugseitige vorrichtung, verfahren und speichermedium
Inventor: KITAHARA Genki
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Kartensystem ist ein System zum autonomen Navigieren eines Fahrzeugs entlang eines Straßensegments und beinhaltet zumindest einen Prozessor. Der Prozessor erfasst zumindest ein Bild, das die Umgebung des Fahrzeugs repräsentiert, von der bildgebenden Vorrichtung, analysiert das Bild, um die Position des Orientierungspunkts in Bezug auf die Straße, auf der sich das Fahrzeug fortbewegt, zu berechnen; lädt Karteninformationen einschließlich Informationen über die Position des Orientierungspunkts hoch, und bestimmt die Position des eigenen Fahrzeugs basierend auf der Position des Orientierungspunkts, die aus dem Bild und den auf dem Server gespeicherten Karteninformationen berechnet wurden. Ein Aktualisierungsflag wird für auf dem Server gespeicherten Karteninformationen derart gesetzt, dass notwendig wird, die Karteninformationen zu aktualisieren, falls eine vorbestimmte Bedingung erfüllt wird.
Patent DE-112019005753-T5 (DE)
Title: Dichtelement für öffnungen
Inventor: ARTETA UNANUA JAVIER
IPC: B60J10/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Ein Dichtelement für Öffnungen beinhaltet einen Körper (1), der mit Dichtmitteln versehen ist, wobei die Dichtmittel eine erste Dichtlippe (2) umfassen und außerdem eine zweite Dichtlippe (3) umfassen können. Es ermöglicht die Bereitstellung eines Dichtelements für Öffnungen, insbesondere für Öffnungen in Fahrzeugkarosserieblechen, wodurch die Verwendung von schmelzbarem oder wärmeschmelzbarem Material vermieden wird, bei der Wärme angewendet werden muss, um eine angemessene Abdichtung bereitzustellen.
Patent DE-112020001016-T5 (DE)
Title: Projektil-Anordnung und Elektro-Kreis-Unterbrecher-Vorrichtung
Inventor: NAKAHASHI Katsuhiro
IPC: H01H39/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: [Problem]Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe mit einem Zünder, einem Projektil und einem Zylinder bereitgestellt, das einfach zu montieren ist.[Lösung]Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe, die in einer Elektro-Kreis-Unterbrecher-Vorrichtung enthalten ist, die Baugruppe beinhaltet einen Zünder, ein Projektil und einen Zylinder, ist ein Verfahren zum Positionieren eines Projektils und eines Zünders in einem Zylinder von einer Elektro-Kreis-Unterbrecher-Vorrichtung, das Verfahren beinhaltet: einen ersten Schritt des Vorbereitens eines Zylinders mit einer ersten Öffnung, einer Mehrzahl von Durchgangs-Löchern, die in Abständen in einer Umfangs-Richtung in einem Umfangs-Wand-Abschnitt auf einer Erste-Öffnungs-Seite ausgebildet sind, und einer zweiten Öffnung, und des Anordnens eines Projektils in dem Zylinder; einen zweiten Schritt des Anordnens eines Zünder-Hauptkörper-Abschnitts in dem Zylinder und des anschließenden Anordnens des Zylinders in einer Form einen dritten Schritt des Spritzgießens eines Harzes von der Erste-Öffnungs-Seite des Zylinders, um einen Harz-Abschnitt zu bilden; einen vierten Schritt des Entfernens des Zylinders einschließlich des Projektils und des Zünders aus der Form; und einen fünften Schritt des Crimpens eines Umfangs-Wand-Abschnitts auf der Erste-Öffnungs-Seite des Zylinders, um den Harz-Abschnitt des Zünders zu fixieren.
Patent DE-112020001072-T5 (DE)
Title: Augenpinzette
Inventor: TAZAWA YOSHIYUKI
IPC: A61B17/30
Filed: 2020-02-25
Abstract: Bereitgestellt ist eine Augenpinzette, mit der es möglich ist, das Ausmaß einer Greifkraft gemäß der Nutzung leicht einzustellen. Ein Augenpinzette (10) ist mit einem Pinzettenabschnitt (20) versehen, der einen röhrenförmigen Körper (21), ein Paar von Halsteilen (22) und ein Paar von Greifern (23) aufweist, die auf der Vorderendseite der Halsteile (22) angeordnet sind, wobei: der Pinzettenabschnitt (20) derart strukturiert ist, dass die Greifer (23) sich schließen, wenn die Halsteile (22) infolge einer Gleitbewegung des röhrenförmigen Körpers (21) in einem inneren Hohlraum des röhrenförmigen Körpers (21) aufgenommen werden; die Halsteile (22) jeweils einen ersten gekrümmten oder gebogenen Abschnitt (22a), der zu der Mittelachsenseite des röhrenförmigen Körpers (21) vorstehend gebildet ist, und einen zweiten gekrümmten oder gebogenen Abschnitt (22b), der auf der Mittelachsenseite des röhrenförmigen Körpers (21) ausgenommen gebildet ist, aufweisen; und der erste gekrümmte oder gebogene Abschnitt (22a) auf der Seite des röhrenförmigen Körpers angeordnet ist, während der zweite gekrümmte oder gebogene Abschnitt (22b) auf der Greiferseite angeordnet ist.
Patent DE-112020002175-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur fahrzeugnavigation
Inventor: MALACH ERAN
IPC: G06T7/20
Filed: 2020-05-28
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für die Fahrzeugnavigation bereitgestellt. In einer Implementierung kann mindestens ein Prozessor von einer Kamera eines Fahrzeugs mindestens ein von einer Umgebung des Fahrzeugs aufgenommenes Bild empfangen. Der Prozessor kann das mindestens eine Bild analysieren, um ein Straßentopologiemerkmal in der Umgebung des Fahrzeugs, das in dem mindestens einen Bild repräsentiert ist, und mindestens einen Punkt in Assoziation mit dem mindestens einen Bild zu identifizieren. Auf der Basis des identifizierten Straßentopologiemerkmals kann der Prozessor einen geschätzten Pfad in der Umgebung des Fahrzeugs in Assoziation mit dem mindestens einen Punkt bestimmen. Der Prozessor kann ferner bewirken, dass das Fahrzeug auf der Basis des geschätzten Pfads eine Navigationsaktion implementiert.
Patent DE-112020003151-T5 (DE)
Title: Blutpumpe mit der fähigkeit zur überwachung des elektrokardiogramms (ekg), defibrillation und stimulation
Inventor: TAN QING
IPC: A61B5/28
Filed: 2020-06-24
Abstract: Ein Blutpumpensystem umfasst einen Katheter, ein Pumpengehäuse, das distal von einem distalen Ende des Katheters angeordnet ist, einen Rotor, der zumindest teilweise in dem Pumpengehäuse positioniert ist, eine Steuereinheit und eine Elektrode, die mit einem distalen Bereich der Blutpumpe verbunden ist. Die Elektrode kann dazu verwendet werden, Elektrokardiogramm (EKG)-Signale zu erfassen und die Signale an eine Steuereinheit der Blutpumpe zu übertragen. Der Betrieb der Blutpumpe kann auf der Grundlage des EKG-Signals und von aus dem EKG-Signal abgeleiteten Herzparametern eingestellt werden. Darüber hinaus kann die Steuereinheit anhand des Signals feststellen, ob eine Defibrillation oder eine Stimulation des Herzens des Patienten erforderlich ist, und über die mit der Blutpumpe verbundene Elektrode eine Behandlung mit Elektroschocks am Herzen durchführen. Die Verwendung einer Elektrode mit einer bereits im Herzen befindlichen Blutpumpe ermöglicht eine effizientere und sicherere Behandlung von schweren Herzerkrankungen.
Patent DE-112020004111-T5 (DE)
Title: Harzzusammensetzung für Solarzellen-Einkapselungsmaterial, Solarzellen-Einkapselungsmaterial, Herstellungsverfahren für Solarzellen-Einkapselungsmaterial und Solarzellenmodul
Inventor: NAGAYAMA Kei
IPC: C08L33/14
Filed: 2020-08-12
Abstract: Harzzusammensetzung, die zum Bilden eines Solarzellen-Einkapselungsmaterials verwendet wird, das zum Bilden eines Solarzellenmaterials verwendet wird, wobei die Harzzusammensetzung ein Ionomer (A) eines Copolymers auf Basis von Ethylen und ungesättigter Carbonsäure und ein epoxidgruppenhaltiges Copolymer auf Ethylenbasis (B) enthält, wobei das Ionomer (A) des Copolymers auf Basis von Ethylen und ungesättigter Carbonsäure zwei oder mehr Arten von Metallionen umfasst.
Patent DE-112020005535-T5 (DE)
Title: Selbstüberwachter sequentieller Variations-Autocodierer für entflochtene Datenerzeugung
Inventor: MIN RENQIANG
IPC: G06N3/08
Filed: 2020-11-04
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zur entflochtenen Datenerzeugung geschaffen. Das Verfahren umfasst ein Zugreifen (410) auf mehrere Überwachungssignale durch einen Variations-Autocodierer. Das Verfahren umfasst ferner ein Zugreifen (420) auf mehrere Hilfsaufgaben durch den Variations-Autocodierer, die die Überwachungssignale als Belohnungssignale verwenden, um eine entflochtene Darstellung zu lernen. Das Verfahren umfasst zudem ein Trainieren (430) des Variations-Autocodierers zum Entflechten einer sequentiellen Dateneingabe in einen zeitinvarianten Faktor und einen zeitvariablen Faktor unter Verwendung eines selbstüberwachten Trainingsansatzes, der auf Ausgaben der Hilfsaufgaben basiert, die erhalten werden, indem die Überwachungssignale verwendet werden, um die mehreren Hilfsaufgaben zu erfüllen.
Patent DE-112021000121-T5 (DE)
Title: Abscheidungssystem und Prozesssystem
Inventor: KIM SUHWAN
IPC: C23C16/52
Filed: 2021-07-27
Abstract: Ein Abscheidungssystem nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist auf: eine Reaktionskammer; eine Gaszuführeinheit, die einen gasförmigen Präkursor der Reaktionskammer zuführt; eine Reaktantzuführeinheit, die einen Reaktant, der mit dem Präkursor reagiert, der Reaktionskammer zuführt; und eine Abgaseinheit zum Entladen von Emissionen aus der Reaktionskammer, wobei: die Gaszuführeinheit einen Teiltank, einen Flüssigkeits-Flusswächter und einen ersten Verdampfer aufweist, die sequenziell verbunden sind; der Präkursor mittels eines automatischen Füllsystems in einem flüssigen Zustand in den Teiltank der Gaszuführeinheit gefüllt wird und mittels des Teiltanks, des Flüssigkeits-Flusswächters und des Verdampfers der Reaktionskammer sequenziell zugeführt wird; und die Abgaseinheit eine Behandlungsverarbeitungskammer, auf die ein Plasmavorbehandlungssystem angewandt wird, eine Pumpe und einen Wäscher enthält, wodurch der Präkursor stabil zugeführt wird, ohne einen Kanister zu ersetzen, die Haltbarkeit der Pumpe verbessert wird und die Effizienz des Wäschers erhöht wird. Somit kann durch Verwenden des Abscheidungssystems nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die einfache Instandhaltung und Handhabung der Einrichtung vom Standpunkt einer Massenproduktion aus verbessert werden.
Patent DE-112021001162-T5 (DE)
Title: Kältekreisvorrichtung
Inventor: NAKASHIMA MASAFUMI
IPC: F25B1/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Offenbarung unterdrückt eine Abnahme der Kapazität einer Kältekreisvorrichtung, welche Folgendes aufweist: einen Verdichter (11), der einen Verdichtungsmechanismus (111), der eine Verdichtungskammer (115) zum Verdichten von Kältemittel ausbildet, und einen Kühlabschnitt (112) hat, der durch das Kältemittel gekühlt wird, bevor es durch den Verdichtungsmechanismus verdichtet wird; einen Radiator (12), der das Kältemittel ableitet, das durch den Verdichter verdichtet wird; eine Entspannungseinrichtung (13), die das Kältemittel entspannt, das durch den Radiator abgeleitet wird; einen Verdampfer (14), der das Kältemittel verdampft, das durch die Entspannungseinrichtung entspannt wird; eine Erlangungseinheit (68, 203), die den Zustand des Kältemittels erlangt, nachdem es den Kühlabschnitt kühlt und bevor es in die Verdichtungskammer strömt; und eine Steuerungseinheit (202), die den Überhitzungsgrad des Kältemittels, das in die Verdichtungskammer strömt, auf der Grundlage des Zustands des Kältemittels steuert, der durch die Erlangungseinheit erlangt wird.
Patent DE-112021002401-T5 (DE)
Title: Verfahren zur erzeugung von trainingsdaten in einem system zur verwaltung von analysedaten
Inventor: NAGAI SHIORI
IPC: G01N3/08
Filed: 2021-03-30
Abstract: Für jede von einer oder einer Vielzahl von Arten von Proben wird eine Datenbank aufgebaut, in der ein Probenidentifikations-Tag sowie Daten, die zu mindestens zwei Arten von Kategorien aus den Kategorien (1), (2) und (3) gehören, einander zugeordnet gespeichert werden. Aus der Datenbank werden Daten ausgewählt, die als Trainingsdaten bei überwachtem Lernen verwendet werden sollen. Zu diesem Zeitpunkt wird eine oder eine Vielzahl von Arten von Daten als erklärende Variable aus einer der Kategorien ausgewählt. Ferner wird eine oder eine Vielzahl von Arten von Daten als Zielvariable aus der anderen Kategorie ausgewählt. Dann werden Trainingsdaten erzeugt, bei denen Daten, die der ausgewählten erklärenden Variable entsprechen, als Eingabe dienen, und Daten, die der ausgewählten Zielvariablen entsprechen, als Ground-Truth-Ausgabe dienen. Kategorie (1) ist eine Vielzahl von Arten von Proben, die sich auf ein Herstellungsverfahren der Probe beziehen, Kategorie (2) ist eine Vielzahl von Arten von Proben, die durch Analysieren einer Probe mit einem oder einer Vielzahl von Analysegeräten gewonnen werden, und Kategorie (3) ist eine Vielzahl von Arten von Daten über physikalische Eigenschaften, die Informationen sind, die Probencharakteristika darstellen.
Patent DE-112021007004-T5 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: YOSHIDA KENTARO
IPC: G01R31/26
Filed: 2021-02-02
Abstract: Das Ziel besteht darin, eine Technologie bereitzustellen, um eine Reduzierung der Größe einer Halbleitervorrichtung zu ermöglichen. Die Halbleitervorrichtung enthält ein erstes Halbleiterelement und ein zweites Halbleiterelement. Ein Ausgang des ersten Halbleiterelements ist über eine Verdrahtung mit einem Ausgang des zweiten Halbleiterelements verbunden. Ein Hauptstrom fließt durch das erste Halbleiterelement, und ein Messstrom fließt durch das zweite Halbleiterelement. Der Messstrom weist eine Korrelation mit dem Hauptstrom auf. Ferner enthält die Halbleitervorrichtung einen Stromsensor. Der Stromsensor misst den durch das zweite Halbleiterelement fließenden Strom berührungslos.
Patent DE-112022000172-T5 (DE)
Title: Niederfrequenzfiltereinheit mit hocheinheitlichem Antennendiagramm und Antennengruppe
Inventor: LI SHU
IPC: H01Q1/52
Filed: 2022-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Niederfrequenzfiltereinheit mit hocheinheitlichem Antennendiagramm bereit, deren Antennendiagramm hocheinheitlich ist und mit der das Problem gelöst wird, dass durch Anordnen einer Niederfrequenzeinheit in der Mitte einer Hochfrequenzgruppe eine Kopplung und somit eine Verzerrung des Antennendiagramms verursacht werden und sich die Anwendung bestehender Filterstrukturen durch hohe Kosten, große Bearbeitungsfehler und unzureichenden Filtereffekt auszeichnet. Die Niederfrequenzfiltereinheit mit hocheinheitlichem Antennendiagramm umfasst einen Elementarm, eine Balun-Basis, eine Balun-Zuleitung und ein Balun-Rohr zum Anordnen der Balun-Zuleitung, wobei der Elementarm zwei Strahlerarme umfasst, die an einem Ende senkrecht miteinander verbunden sind, womit eine einteilige rechtwinklige L-förmige Struktur gebildet wird, wobei an der Verbindungsstelle zwischen den zwei Strahlerarmen das Balun-Rohr angeordnet ist, wobei an den zwei Strahlerarmen Sperrkreisstrukturen axial symmetrisch in Bezug auf die 45°-Winkelhalbierende der rechtwinkligen L-förmigen Struktur als Mittellinie vorgesehen sind; wobei der Elementarm in einer Anzahl von vier bereitgestellt ist und die vier Elementarme jeweils zu zweit in Bezug auf eine Diagonale symmetrisch um den Außenumfang der Balun-Basis herum angeordnet sind und somit als Ganzes eine kreuzförmige orthogonale Struktur bilden, wobei die Elementarme, das Balun-Rohr, die Balun-Zuleitung und die Balun-Basis jeweils aus einem metallischen Leiter hergestellt sind.
Patent AT-3450-U1 (AT)
Title: Kfz-scheinwerfer
IPC: F21V14/08
Filed: 1998-09-28
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Abblendlicht/Fernlicht-Scheinwerfereinheit für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Abblendlichtgruppe aus Reflektor, Lichtquelle, Strahlenblende und Projektionslinse mit einer Fernlichtgruppe aus Reflektor und Lichtquelle kombiniert ist, mit dem Kennzeichen, daß die Lichtquelle der Abblendlichtgruppe auch die Lichtquelle der Fernlichtgruppe ist und zwischen Lichtquelle und Fernlichtreflektor eine bewegliche Abdeckblende vorgesehen ist.
Patent AT-4941-U1 (AT)
Title: Dose
IPC: B65D51/24
Filed: 2001-01-15
Abstract: Dose, insbesondere Lackdose, mit einem aus Boden und Wand bestehenden Grundkörper sowie einem Deckel, wobei der Deckel (3) ein Sichtfenster (4) aufweist.
Patent AT-6159-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur einfahrtsbeschränkung von mehrspurigen kraftfahrzeugen in einen fahrweg
Inventor: HAGEN KURT
IPC: E01F13/06
Filed: 2001-02-07
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Einfahrtsbeschränkung von mehrspurigen Kraftfahrzeugen in einen Fahrweg (1), insbesondere in einen Radweg oder einen befahrbaren Gehweg, ist auf zumindest einer Seite des Fahrweges (1) ein Rahmen (2) vorgesehen, der mindestens eine im wesentlichen parallel zum Fahrweg verlaufende Stange (3, 4) umfaßt. Auf der dem Fahrweg zugewandten Seite der Stange ist eine flexible Platte (5) vorgesehen, die im Bereich ihrer beiden seitlichen Enden (6, 7) mit dem Rahmen (2) verbunden ist, wobei die Platte (5) zumindest im Bereich eines ihrer beiden seitlichen Enden (7) entlang der mindestens einen Stange (3, 4) verschiebbar gelagert ist und sich bei einer Verschiebung dieses Endes (7) in Richtung des anderen Endes (6) unter Verkleinerung der freien Durchfahrtsbreite des Fahrweges (1) von der Stange abwölbt.
Patent BG-1315-U1 (BG)
Title: Optical concentrator
Inventor: CHOUKOV VASIL
IPC: G02B3/02
Filed: 2009-07-30
Abstract: The present invention relates to an optical concentrator and can be used in solar systems to receive and convert solar energy into electric energy. The optical concentrator ensures uniform concentration of the sunrays, with reduced scattering and, following their refraction, they are transformed into a convergent bundle collecting the rays in a focal point. The optical concentrator is optical lens of flat-parabolic shape comprising concentric parts and its convex section is of parabolic shape, and its flat section is made stepwise with at least two concentric sections, namely steps shaped in flat planes and each step is of different length, increasing respectively from the periphery to the centre. The design features high manufacturability and enables achieving the necessary precision in its elaboration.
Patent BG-1648-U1 (BG)
Title: Global system for money transfer
Inventor: TABAKOV GENADI
IPC: G06Q20/00
Filed: 2012-06-07
Abstract: The global system for money transfer is intended for movement of cash flows, for example via the regular mail networks. It has enhanced capability for global movement of cash flows. It consists of a central server (1), to which output/inputs via the Internet, ATMs are connected from (2.1 to 2.N), whose first input/output slots (3) are for physical acceptance and delivery of banknotes and whose second input/output slots (4) are for physical acceptance of electronic cards, while the ATMs from (2.1 to 2.N) are located in places (5) where there is access to the Internet, including separate locations such as buildings, for example post offices.