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Patent DE-102018127079-A1 (DE)
Title: Audiosteuerungssysteme und -verfahren zur minderung von körperschall durch reifen
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-10-30
Abstract: Ein Fourier-Transformations-(FT)-Modul, das konfiguriert ist, um Beschleunigungsamplituden bei vorgegebenen Ordnungen zu bestimmen, indem ein FT an einer Vielzahl von Beschleunigungswerten durchgeführt wird, die einem Rad zugeordnet sind. Ein Ordnungsmodul, das konfiguriert ist, um eine der vorgegebenen Ordnungen zu identifizieren, wobei eine der Amplituden größer als ein vorgegebener Wert ist, und um, basierend auf der einen der Amplituden und einer Raddrehzahl, eine Ordnung einer Frequenz entsprechend der Raddrehzahl zu bestimmen. Ein Klangsteuermodul, das konfiguriert ist, um Eigenschaften zur Ausgabe von Tönen bei der Ordnung der Frequenz entsprechend der Raddrehzahl einzustellen. Ein Audiotreibermodul, das konfiguriert ist, um basierend auf den Eigenschaften einen Lautsprecher in einem Fahrgastraum des Fahrzeugs bei der Ordnung der Frequenz, die der Drehgeschwindigkeit des Rades entspricht, mit Strom zu versorgen.
Patent DE-102018127365-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen einer fernmündlichen Kommunikation zwischen einem Benutzer eines Telekommunikationsendgeräts und einer Dienstleistungsstelle sowie Telekommunikationsendgerät und computerlesbares Speichermedium
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: H04W4/20
Filed: 2018-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen zumindest einer fernmündlichen Kommunikation zwischen einem Benutzer (10) eines Telekommunikationsendgeräts (11) und einer Dienstleistungsstelle (15), wobei durch das Telekommunikationsendgerät (11) jeweils anhand eines Rufsignals, welches eine Sprechverbindung (17) für die Kommunikation anfordert, eine Anrufkennung (22) der Dienstleistungsstelle (15) ermittelt wird und auf der Grundlage der Anrufkennung (22) mittels einer vorbestimmten Zuordnungsvorschrift (23) eine Datensatzvorgabe (24), die einen für die Kommunikation benötigten Datensatz (25) beschreibt, ermittelt wird und der durch die Datensatzvorgabe (24) vorgegebene Datensatz (25) ermittelt wird und eine von der Sprechverbindung (17) verschiedene Datenverbindung (29) über das Internet zu der Dienstleistungsstelle (15) und/oder einer von der Dienstleistungsstelle (15) verschiedenen Drittstelle (15') aufgebaut wird und der ermittelte Datensatz (25) über die Datenverbindung (29) ausgesendet wird.
Patent DE-102018128186-A1 (DE)
Title: Werkzeugstandzeit-Bestimmungseinrichtung
Inventor: NAGASUE EIICHIROU
IPC: B23Q17/09
Filed: 2018-11-12
Abstract: Der Abnutzungszustand eines Schneidwerkzeugs wird durch Verwenden eines kostengünstigen Sensors genau bestimmt. Bereitgestellt wird eine Werkzeugstandzeit-Bestimmungseinrichtung (1), umfassend: einen Test-Werkstück-Träger (2), der ein daran angebrachtes Schneidwerkzeug (102) aufweist, das Schneidwerkzeug (102) dreht und ein Test-Werkstück (T) trägt, das in einem bearbeitbaren Bereich des Schneidwerkzeugs (102) einer Arbeitsmaschine (100) angeordnet ist, die einen Arbeitsvorgang durchführt, während sie eine relative Position zwischen dem Schneidwerkzeug (102) und einem Werkstück (W) ändert; einen Lastsensor (3), der zwischen dem Test-Werkstück-Träger (2) und einem an einer Montagefläche (F) befestigten Unterteil (101) der Arbeitsmaschine (100) angeordnet ist und eine auf das Test-Werkstück (T) aufgebrachte Last detektiert; eine Speichereinheit (4), die ein auf das Test-Werkstück (T) wirkendes und von dem Lastsensor (3) detektiertes Lastmuster speichert, wenn das Test-Werkstück (T) unter Verwendung eines neuen Schneidwerkzeugs (102) bearbeitet wird; eine Bestimmungseinheit (5), die einen Abnutzungszustand des Schneidwerkzeugs (102) bestimmt, indem sie das in der Speichereinheit (4) gespeicherte Lastmuster mit der Last vergleicht, die auf das Test-Werkstück (T) wirkt und von dem Lastsensor (3) zu einem geeigneten Zeitpunkt während eines an dem Werkstück (W) durchgeführten tatsächlichen Arbeitsvorgangs detektiert wird.
Patent DE-102018128903-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen stabförmiger Werkstücke
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER
IPC: B21D7/024
Filed: 2018-11-16
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zum Biegen stabförmiger Werkstücke (25), mit einem Grundgestell (2), an dessen einem Ende ein um eine Drehachse (X) verdrehbarer Biegekopf (5) mit zwei an diesem auf einander gegenüberliegenden Seiten angebrachten Biegewerkzeugen (9, 10) zum Biegen in unterschiedlichen Biegerichtungen angebracht ist, und mit einem auf dem Grundgestell (2) längs einer Vorschubrichtung (v) relativ zum Biegekopf (5) verfahrbaren Vorschubschlitten (3), der eine Rohrzange (19) trägt und mit dem ein von dieser gehaltenes Werkstück (25) dem Biegekopf (5) zur Bearbeitung zuführbar ist, ist am Vorschubschlitten (3) an dessen dem Biegekopf (5) zugewandter Vorderseite ein an seinem einen Endbereich um eine zur Vorschubrichtung (v) des Vorschubschlittens (3) parallele Drehachse (Y) verdrehbarer Schwenkhebel (18) angelenkt, an dessen anderem Endbereich die Rohrzange (19) angebracht ist und der mindestens eine Schwenkstellung als Arbeitsstellung zum Zuführen des von der Rohrzange (19) gehaltenen Werkstücks (25) an den Biegekopf (5) aufweist.
Patent DE-102018129348-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: AOKI YONOSUKE
IPC: B25F5/02
Filed: 2018-11-21
Abstract: Ein Oszillationswerkzeug (100) weist einen Motor (53), einen Schalter (29), ein äußeres Gehäuse (2), ein Schaltbauteil (294) und ein Führungsbauteil (8) auf. Das äußere Gehäuse (2) ist durch Verbinden einer oberen Schale (27), die eine Öffnung (270) aufweist, mit einer unteren Schale (28) ausgebildet, und nimmt den Motor (53) und den Schalter (29) auf. Das Schaltbauteil (294) weist einen Betätigungsteil (276) auf, der zur Außenseite durch die Öffnung (270) derart freigelegt ist, dass er in einer Vorder-Rück-Richtung in Antwort auf eine manuelle Betätigung durch einen Benutzer bewegbar ist. Das Schaltbauteil (294) ist zum Ein- und Ausschalten des Schalters durch lineares Bewegen in der Vorder-Rück-Richtung in Antwort auf die manuelle Betätigung des Betätigungsteils (296) konfiguriert. Das Führungsbauteil (8) wird durch die untere Schale (28) innerhalb des äußeren Gehäuses (2) gelagert und hält das Schaltbauteil (294) zwischen der Führungsnut (8) und der oberen Schale (27) derart, dass es in der Vorder-Rück-Richtung linear bewegbar ist.
Patent DE-102018130447-A1 (DE)
Title: Warnsystem mittels autonom arbeitendem Straßenfunk
Inventor: BUSCH HANS-JOACHIM
IPC: G08G1/0962
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Verkehrstechnik, und dort im Bereich von Warnsystemen für Warnungen an die Führer von Straßenfahrzeugen. Um ein Warnsystem zu schaffen, mit dem im Wesentlichen alle Fahrzeuge, seien es jüngere oder ältere, seien es welche mit oder ohne Navigationsgerät, mit geringem technischen Aufwand nachgerüstet werden können, und das die Fahrer derjenigen Fahrzeuge warnt, die einem Einsatzfahrzeug auf dem Weg zu seinem unmittelbaren Einsatzziel potentiell die Bahn blockieren könnten, wird vorgeschlagen, dass die Einsatzfahrzeuge erfindungsgemäß ein hier als „Warnsignal“ bezeichnetes Funksignal mit einem signalsendenden Warnsystem mit niedriger Sendeleistung senden, und die Staufahrzeuge das gesendete Funksignal mit einem signalempfangenden Warnsystem (20) empfangen, das unabhängig von Radio, Navigationsgerät oder Infotainmentgerät eine für den Fahrer sofort erkennbare Warnung zum Beispiel über eine rot blinkende LED (26) ausgibt.
Patent DE-102018131045-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsgerät und Bodenreinigungssystem
Inventor: GLÖCKNER GÜNTER
IPC: A47L13/11
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenreinigungsgerät (10, 42) zur manuellen Bedienung und zur Reinigung von trockenen, nassen oder feuchten Böden, das einen Griffstiel (12, 44) aufweist, der an seinem einen Ende seiner Längserstreckung mit einem schienenartigen Kontaktelementhalter (16, 48, 90) verbunden ist, so dass der Kontaktelementhalter (16, 48, 90) in seiner Längserstreckung in eine erste und eine zweite Kontaktelementseite unterteilt ist. Der Kontaktelementhalter (16, 48, 90) weist auf der dem Griffstiel (12, 44) abgewandten Seite seiner Längserstreckung eine Nut (17, 49) auf, wobei ein Kontaktelement (18, 50, 68, 76, 82) in der Nut (17, 49) gehalten ist. Zudem ist wenigstens eine Tucheindruckbefestigungsvorrichtung (24, 26, 52, 98) auf jeder Kontaktelementseite angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Bodenreinigungssystem (40) mit einem erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerät (10, 42) und einem trockenen, feuchten oder nassen Reinigungstuch (32, 54), das mit einem Reinigungstuchrand in die Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen (24, 26, 52, 98) eindrückt ist.
Patent DE-102018131459-A1 (DE)
Title: Platte umfassend ein Glas- oder Glaskeramiksubstrat sowie eine Beschichtung sowie deren Verwendung
Inventor: BACKES SASCHA
IPC: C03C17/23
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Offenbarung betrifft allgemein eine Platte, insbesondere eine Abdeckplatte, umfassend ein Glas- oder Glaskeramiksubstrat mit einer Oberseite und einer Unterseite sowie einer Beschichtung sowie die Verwendung einer solchen Platte.
Patent DE-102018131632-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum untersuchen des betriebs eines mechanismus zum verändern des verdichtungsverhältnisses eines motors
Inventor: GLUGLA CHRISTOPHER PAUL
IPC: F02D41/22
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und ein System zum Untersuchen des Betriebs eines Mechanismus zum Verändern des Verdichtungsverhältnisses eines Motors bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Untersuchen des Betriebs eines Verdichtungsverhältnis-Einstellmechanismus beschrieben. In einem Beispiel wird eine Ausgabe eines Drucksensors abgetastet und es erfolgt eine Bewertung des gegenwärtigen Verdichtungsverhältnisses des Motors nach dem Einstellen der Abtastung der Ausgabe. Der Motorbetrieb kann in Reaktion darauf eingestellt werden, ob eine Verschlechterung des Verdichtungsverhältnis-Einstellmechanismus angezeigt wird oder nicht.
Patent DE-102018132084-A1 (DE)
Title: Schneckenförderer; Verfahren zur Beseitigung bzw. Verhinderung von Ablagerungen an einer Innenwand eines Rohres eines Schneckenförderers
Inventor: ODENTHAL DANIEL
IPC: B65G33/12
Filed: 2018-12-13
Abstract: Es werden ein Schneckenförderer (1) und ein Verfahren zur Beseitigung bzw. Verhinderung von Ablagerungen an einer Innenwand (3, 11) eines Rohres (2, 10) eines Schneckenförderers (1), wobei der Schneckenförderer (5) eine Förderschnecke (5, 13) aufweist, wobei an der Förderschnecke (5, 13) und/oder an mindestens einer Schneckenwendel (4, 12) mindestens eine Kette (8) angeordnet ist und/oder mindestens 5 Gew. % Kalk eingesetzt werden, vorgeschlagen, wodurch an der Innenwand (3, 11) anhaftende Anbackungen verhindert und/oder abgelöst werden.
Patent DE-102018204688-A1 (DE)
Title: Selektiver katalytischer Reduktionskatalysator
Inventor: BISKUPSKI DIANA
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-03-27
Abstract: Katalysatorzusammensetzung zur selektiven katalytischen Reduktion für die Umwandlung von Stickstoffoxiden (NOx) in einem Abgas unter Verwendung eines stickstoffhaltigen Reduktionsmittels umfasst eine Mischung aus einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente, wobei die erste Komponente eine Vermischung der H-Form eines Aluminosilikat-Mordenit-Zeoliths (MOR) und eines Eisen-unterstützten Aluminosilikat-MFI-Zeoliths und die zweite Komponente ein Vanadiumoxid ist, geträgert auf einem Metalloxidträger, bei dem es sich um Titandioxid, Silica-stabilisiertes Titandioxid oder eine Mischung von sowohl Titandioxid als auch Silica-stabilisiertem Titandioxid handelt, wobei das Gewichtsverhältnis der ersten Komponente zu der zweiten Komponente 10:90 bis 25:75 beträgt.
Patent DE-102018217253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls für eine Traktionsbatterie
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: B29C65/52
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls (100) für eine Traktionsbatterie, mit den Schritten:- Anordnen mehrerer Speicherzellen (110) zu einem Zellstapel, wobei an den Enden des Zellstapels eine erste Druckplatte (120) und eine zweite Druckplatte (130), die eine taschenartige Vertiefung aufweist, angeordnet werden;- Anordnen wenigstens eines den Zellstapel umspannenden Spannbandes (140), derart, dass sich die beiden Bandenden dieses Spannbandes (140) an der taschenartigen Vertiefung der zweiten Druckplatte (130) befinden;- Verpressen des Zellstapels in einer Schließeinrichtung (200), wobei die Bandenden des Spannbandes (140) in die taschenartige Vertiefung gedrückt werden und die taschenartige Vertiefung zur dauerhaften Fixierung der Bandenden mit Kunst- oder Klebstoff (K) ausgespritzt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein mit diesem Verfahren hergestelltes Batteriemodul (100).
Patent DE-102018218329-A1 (DE)
Title: Kunststoffhohlkörper
Inventor: BECKER VIKTOR
IPC: F17C1/16
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffhohlkörper (1) mit einer ersten Schicht (11), welche ein Innenvolumen (10) abschnittsweise umgibt und welche zumindest abschnittsweise zumindest einen Kunststoff aufweist, und mit einer zweiten Schicht (12), welche die erste Schicht (11) zumindest abschnittsweise umgibt. Der Kunststoffhohlkörper (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schicht (12) zumindest abschnittsweise endlosfaserverstärkte Bahnen (12) aufweist, welche um die erste Schicht (11) herum angeordnet sind.
Patent DE-102018218359-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Verbindung zwischen einer Batteriezelle und einem Gehäuseelement eines Batteriemoduls sowie Batteriemodul
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/289
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung einer Verbindung zwischen einer Batteriezelle (2) und einem Gehäuseelement (5) eines Batteriemoduls (1), wobei in einem ersten Verfahrensschritt eine Batteriezelle (2), welche ein elektrochemische Komponenten der Batteriezelle (2) aufnehmendes Gehäuse (3) und einen ersten Spannungsabgriff (41) sowie einen zweiten Spannungsabgriff (42) aufweist, zur Verfügung gestellt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt ein Gehäuseelement (5) eines Batteriemoduls (1), welches eine durchgehend durch das Gehäuseelement (5) hindurch verlaufende Öffnung (6) aufweist, zur Verfügung gestellt, wobei in einem dritten Verfahrensschritt ein Dichtelement (7) die Öffnung (6) des Gehäuseelements (5) umlaufend an dem Gehäuseelement (5) angeordnet wird, wobei in einem vierten Verfahrensschritt die Batteriezelle (2) in der Art an dem Dichtelement (7) angeordnet wird, dass das Dichtelement (7) zwischen der Batteriezelle (2) und dem Gehäuseelement (5) angeordnet ist und die Batteriezelle (2) weiterhin die Öffnung (6) des Gehäuseelements (5) verschließt, wobei in einem fünften Verfahrensschritt ein Verbindungselement (8) stoffschlüssig mit der Batteriezelle (2) verbunden wird und weiterhin mechanisch kontaktierend an einer der Batteriezelle (2) abgewandten Seite (50) des Gehäuseelement (5) angeordnet wird.
Patent DE-102018220090-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Aktivierung einer Personenschutzeinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: B60R21/0134
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktivierung einer Personenschutzeinrichtung (50) in einem Fahrzeug (10), wobei mittels wenigstens eines Ultraschallwandlers (20, 21) eine als potentielle Kollision bewertete Annäherung zwischen dem Fahrzeug (10) und einem Kollisionspartner (12) erfasst wird, und wobei durch die erfasste Annäherung ggf. die Personenschutzeinrichtung (50) zumindest mittelbar ausgelöst wird.
Patent DE-102018220686-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Anzeigeeinheit und Verfahren zum Steuern einer Anzeigeeinheit
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G09F9/33
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f, 10g) mit einer Anzeigeeinheit (12), welche ein selbstleuchtendes Display (16) mit einer bestimmten Lichtdurchlässigkeit aufweist, wobei das selbstleuchtendes Display (16) auf einer ersten Seite (16a) einen Anzeigebereich (16a) bereitstellt und wobei die Anzeigeeinheit (12) weiterhin ein schaltbares Element (18) aufweist, welches auf einer der ersten Seite (16a) des selbstleuchtenden Displays (16) gegenüberliegenden zweiten Seite (16b) angeordnet ist und das zwischen einem ersten Zustand (Z1) und einem zweiten Zustand (Z2) schaltbar ist, wobei das schaltbare Element (18) im ersten Zustand (Z1) eine höhere Lichtdurchlässigkeit aufweist als im zweiten Zustand (Z2). Dabei ist das schaltbare Element (18) in mehrere Bereiche (22) untergliedert, die jeweils unabhängig voneinander zwischen dem ersten Zustand (Z1) und dem zweiten Zustand (Z2) schaltbar sind.
Patent DE-102018221407-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät und Verfahren zum Befestigen eines Verdampfers dafür
Inventor: SCHEDLBAUER STEFAN
IPC: F25D23/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2) in dem zumindest ein Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel ausgebildet ist, der durch einen Innenbehälter (7, 11) begrenzt ist und durch einen an mindestens einer Wandfläche (17, 18, 19, 21) des Innenbehälters (7, 11) befestigten Verdampfer (6, 12) temperierbar ist, der Verdampfer (6, 12) weist ein durch eine erste Klebschicht (26) an einer Wärmeleitfolie (20, 22) befestigtes Verdampferrohr (31) auf, wobei die erste Klebschicht (26) aus einem auf Acrylat oder auf Synthesekautschuk basierenden Haftmittel gebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Befestigen eines Verdampfers (6, 12) an mindestens einer Wandfläche (17, 18, 19, 21) eines Innenbehälters (7, 11).
Patent DE-102018222251-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antrieb einer Fahrzeugachse und Verfahren zum Betreiben der Antriebsvorrichtung
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K17/08
Filed: 2018-12-19
Abstract: Antriebsvorrichtung zum Antrieb einer Fahrzeugachse mit zwei elektrischen Maschinen (1, 2), welche jeweils eines von zwei Teilgetriebe eines Getriebes (7) antreiben, wobei das Getriebe (7) eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Radebene (R1, R2, R3, R4) und ein erstes, ein zweites, ein drittes und ein viertes Schaltelement (A, B, C, D) aufweist und zwei Gänge, ein erster und ein zweiter Gang(G1, G2), geschaltet werden können, wobei die erste und die zweite Radebene (R1, R2) als erste und zweite Stirnradstufe ausgeführt sind, wobei eines der Schaltelemente (A, B, C, D) zur Verbindung des ersten Teilgetriebes mit dem zweiten Teilgetriebe angeordnet ist.
Patent DE-102019002541-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einblendung von Texturen in einen sich vor einem Kraftfahrzeug befindlichen Straßenverlauf, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-04-05
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Einblendung von Texturen in eine Abbildung eines sich vor einem Kraftfahrzeug befindlichen Straßenverlaufs und/oder in ein Sichtfeld eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:a) Einblendung der Textur in einer auf einer Anzeigevorrichtung dargestellten Abbildung des sich vor dem Kraftfahrzeug befindlichen Straßenverlaufs und/oder in das Sichtfeld des Fahrers, wobei die erste Textur wenigstens ein erstes graphisches Element umfasst und in der Abbildung in einer Position relativ zur Straßenoberfläche dargestellt und/oder derart in das Sichtfeld des Fahrers eingeblendet wird, dass sie für den Fahrer in einer Position relativ zur Straßenoberfläche wahrgenommen wird, wobeib) eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs ermittelt wird und die Textur in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit relativ zur Straßenoberfläche bewegt wird, wobei bei Geschwindigkeiten unterhalb einer ersten Grenzgeschwindigkeit die Textur statisch in Bezug auf die Straßenoberfläche dargestellt wird, wobei mit steigender Geschwindigkeit die Textur relativ zum Kraftfahrzeug in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs beschleunigt dargestellt wird.
Patent DE-102019002593-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung von Parkplatzinformationen
Inventor: WIRTHMÜLLER FLORIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-04-09
Abstract: Ein Verfahren zur Aktualisierung von Parkplatzinformationen für ein Fahrzeug (1), wobei ein Parkplatz anhand erfasster Sensordaten zumindest einer fahrzeugseitigen Erfassungseinheit einer Umfeldsensorik (3) erkannt wird, sieht erfindungsgemäß vor, dass die Sensordaten mit in einer Datenbank (8) einer zentralen Rechnereinheit (2) hinterlegten Kartendaten verglichen werden und bei Auftreten einer Diskrepanz zwischen den Sensordaten und den Kartendaten die Diskrepanz für den Parkplatz vorgemerkt wird, wobei bei den Parkplatz betreffenden mittels weiterer Fahrzeuge ermittelten Diskrepanzen und bei Überschreiten einer vorgegebenen Anzahl von den Parkplatz betreffenden Diskrepanzen die Kartendaten gemäß den Sensordaten geändert und aktualisiert werden.
Patent DE-102019003948-A1 (DE)
Title: Laserwaffensystem und Verfahren zur Entfernungsmessung
Inventor: MOHRING BERND
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Laserwaffensystem umfasst einen Wirklaser, welcher dazu ausgebildet ist, ein Ziel mit einem Dauerstrich-Laserstrahl mit einer vorgegebenen Strahlintensität zu bestrahlen; und einen Strahlungsdetektor, welcher dazu ausgebildet ist, Reflexionslaserstrahlung zu erfassen, die von dem Ziel mit einer Reflexionsintensität reflektiert wird; wobei der Wirklaser dazu ausgebildet ist, der Strahlintensität des Dauerstrich-Laserstrahls einen Modulationspuls aufzuprägen, und wobei der Strahlungsdetektor dazu ausgebildet ist, den Modulationspuls in der Reflexionsintensität der erfassten Reflexionslaserstrahlung nachzuweisen und über eine Laufzeitmessung des Modulationspulses eine Entfernung des Ziels von dem Laserwaffensystem zu bestimmen.
Patent DE-102019004235-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur bildbasierten registrierung und kalibrierung
Inventor: STAWIASKI JEAN
IPC: A61B34/20
Filed: 2019-06-14
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Lokalisieren eines physischen Objects in einem Zielraum werden beschrieben. Das physische Objekt hat eine Geometrie. Ein Tracker ist mit dem physischen Objekt gekoppelt, um sich mit dem physischen Objekt zu bewegen, wobei der Tracker ein Marker-Array und das Marker-Array eine Markeranordnung aufweist. Das Verfahren umfasst Aufnehmen eines oder mehrerer Bilder einer ersten Belichtung des das physische Objekt und den Tracker enthaltenden Zielraums bei einer ersten Belichtung mit einer ersten von mindestens einer Kamera; Aufnehmen eines oder mehrerer Bilder einer zweiten Belichtung des das physische Objekt und den Tracker enthaltenden Zielraums bei einer zweiten Belichtung mit der ersten der mindestens einen Kamera, wobei sich die zweite Belichtung von der ersten Belichtung unterscheidet; Schätzen einer Tracker-Pose basierend auf dem einen oder den mehreren Bildern der ersten Belichtung durch Zuordnen des einen oder der mehreren Bilder der ersten Belichtung zu virtuellen Tracker-Daten, die die Markeranordnung darstellen; und Korrelieren der virtuellen Objektdaten mit der geschätzten Tracker-Pose durch Erkennen des physischen Objekts in dem einen oder den mehreren Bildern der zweiten Belichtung in Bezug auf die die Geometrie darstellenden virtuellen Objektdaten.
Patent DE-102019006127-A1 (DE)
Title: Kalzinierungsmittel für Klärschlamm in Kreisläufen zur stofflichen Trennung von Wertstoffen aus Reststoffen.
IPC: C02F1/04
Filed: 2019-08-30
Abstract: Kalzinierungsmittel für Klärschlamm in einem Kreislauf (8) zur stofflichen Trennung von Wertstoffen aus Reststoffen, wobei○ zur Bildung von Destillat in dem Kreislauf (8) eine Destillationsstufe vorgesehen ist, bei welcher ein Trennstufenmittel die Reststoffe und das andere das Destillat ist, entstanden im Siedepunkt von Kohlenwasserstoffen,○ im Kreislauf (8) eine Heizstufe (13) für Destillate und○ stromabwärts ein Kühler (14) für Reststoffe nach dem Kreislauf (8) vorgesehen sind.