baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10203838-B4 (DE)
Title: Fluorhaltiger Fotoresist mit Reaktionsankern für eine chemische Nachverstärkung und verbesserten Copolymerisationseigenschaften
Inventor: ROTTSTEGGE JOERG
IPC: G03F7/039
Filed: 2002-01-31
Granted: 2006-12-28
Abstract: Chemisch
verstärkter
Fotoresist umfassend zumindest:  – ein filmbildendes fluorhaltiges
Polymer welches erhalten wurde durch Copolymerisation zumindest  eines
ersten fluorhaltigen Comonomers mit einer polymerisierbaren Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung
und zumindest einer säurekatalysiert
spaltbaren Gruppe, eines zweiten Comonomers mit einer polymerisierbaren
Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung und zumindest einer nucleophil
angreifbaren Ankergruppe für
die Anbindung eines Nachverstärkungsagens,
das eine Carbonsäureanhydridgruppe
als Ankergruppe aufweist und zumindest eines dritten Comonomers
mit genau einer polymerisierbaren Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung
und einem im Übrigen
gesättigten
Kohlenstoffgerüst,
welches keine säurekatalysiert
spaltbare Gruppe und keine Ankergruppe umfasst, das an zumindest
einem Kohlenstoffatom der polymerisierbaren Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung
eine Methylgruppe oder eine Cyanogruppe trägt,  wobei eines der zweiten
und dritten Copolymeren so durch Fluoratome substituiert ist, dass
die polymerisierbare Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung elektronenarm
ist und als Elektronenakzeptor bei der Polymerisation wirkt und das
andere der zweiten und dritten Copolymeren eine polymerisierbare
Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung aufweist, die elektronenreich
ist und als Elektronendonor bei der Polymerisation wirkt;  wobei
zumindest eines der zweiten und...
Patent DE-10212376-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherung eines Racks
Inventor: MUEHSAM GERHARD
IPC: A47B88/02
Filed: 2002-03-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: Anordnung zur Sicherung eines Racks (2) mit mehreren übereinander angeordneten Einschüben (3) gegen Umkippen dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rack (2) ein Seil (1) mit einer definierten Länge verläuft das mit den Einschüben (3) verbunden ist.
Patent DE-10222828-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsgerät
Inventor: HARTUNG MARTIN
IPC: G21K5/04
Filed: 2002-05-21
Granted: 2008-05-15
Abstract: Dentales
Bestrahlungsgerät,
mit  – einem
Gehäuse
(10);  – einer
einzelnen LED (11), die im Gehäuse
angeordnet ist;  – einem
Lichtleiter (18) mit einer Eintrittsfläche;  – nur einem einzigen Reflektorelement
(22), das sich über die
gesamte Distanz zwischen lichtemittierender Einheit und Eintrittsfläche erstreckt
und eine kleinere und eine größere Öffnung aufweist,
wobei das einzige Reflektorelement kegelstumpfförmig und innen hohl ist,  – wobei
die Öffnung
mit dem kleineren Durchmesser der LED und die Öffnung mit dem größeren Durchmesser
dem Lichtleiter zugewandt ist; und  – wobei der Neigungswinkel ν des Reflektorelements
der Beziehung folgt:  ν = 0,5 × (δ – α) worin: δ der maximale
Abstrahlwinkel ist, unter dem diejenigen Lichtstrahlen die LED verlassen,
die noch in den Lichtleiter eingekoppelt werden sollen; und α der Akzeptanzwinkel
des Lichtleiters ist.
Patent DE-10227297-B4 (DE)
Title: Elektrische Gitarre mit Tremolo
Inventor: HIRAYAMA SHINJIRO
IPC: G10D3/12
Filed: 2002-06-19
Granted: 2006-02-02
Abstract: Elektrische
Gitarre (11) mit einer Tremoloeinheit (19), die die Spannung der
Saiten (15) zur selben Zeit anpaßt, beinhaltend:  einen
Körper
(12), an dem die dem Körper
nahen Enden der Saiten befestigt sind, einen Hals (13), welcher
von dem Körper
hervorsteht, wobei der Hals (13) eine Oberseite aufweist, die den
Saiten gegenüberliegt,
einen Kopf (14), der am dem Körper
entfernten Ende des Halses angebracht ist, wobei der Kopf von der
Oberseite des Halses nach unten gebogen ist, eine Mehrzahl von Stiften
(16) befestigt an dem Kopf, wobei an jedem der Stifte das dem Körper entfernte
Ende einer unterschiedlichen Saite befestigt ist, und eine Feststellvorrichtung
(18) angeordnet an der Oberseite des Halses zum Verhindern, daß die Saiten
zu einer versetzten Position verschoben werden, wobei die Feststellvorrichtung
beinhaltet: einen Sattel (21), der eine Stützoberfläche (21a) aufweist, die die
Saiten stützt,
einen hinteren Rand (P1) nahe dem Körper und einen vorderen Rand (P3)...
Patent DE-10238653-B4 (DE)
Title: Getriebe für den Einbau in einen Spindelstößel einer Werkzeugmaschine
Inventor: CURDES HERBERT J
IPC: F16H3/64
Filed: 2002-08-23
Granted: 2004-11-25
Abstract: Getriebe
für den
Einbau in einen Spindelstößel einer
Werkzeugmaschine umfassend  – mindestens eine Antriebswelle;  – mindestens
eine Abtriebswelle (45), die zum Antrieb der Spindel (3) der Werkzeugmaschine
dient sowie  – mindestens
eine schaltbare Planetengetriebestufe (10, 11), die die Drehbewegung
der mindestens einen Antriebswelle mit mindestens zwei unterschiedlichen Übersetzungen
auf die mindestens eine Abtriebswelle (45) übertragen kann,  – wobei
ein Getriebegehäuse
(8) zur Aufnahme der mindestens einen Planetengetriebestufe (10,
11) vorgesehen ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Getriebe
(2) weiterhin innerhalb des Getriebegehäuses (8) angeordnete Hydraulikmittel
und Schaltmittel umfasst, die die Umschaltung der mindestens einen
schaltbaren Planetengetriebestufe (10, 11) bewirken können.
Patent DE-10244569-B4 (DE)
Title: Gate-Bearbeitungsverfahren mit reduzierter Gateoxid Ecken- und Kantenverdünnung
Inventor: GLUSCHENKOV OLEG
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-09-25
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer Gate-Oxidschicht, umfassend die Verfahrensschritte:  a)
Bereitstellen eines Halbleiter-Wafers (40) mit einer durch einen
Isolationsgraben (50) begrenzten Halbleiterstruktur (10), die eine
zwischen dem Halbleiter-Wafer (40) und einer Anschlussflächennitridschicht
(30) angeordnete Anschlussflächenoxidschicht
(20) aufweist;  b) partielles seitliches Entfernen der Anschlussflächennitridschicht
(30), um einen an den Isolationsgraben (50) angrenzenden seitlichen
Bereich der Oberfläche
der Anschlussflächenoxidschicht
(20) freizulegen;  c) Oxidieren des Isolationsgrabens (50);  d)
Auffüllen
des Isolationsgrabens (50) mit einem Dielektrikum;  e) Ablösen der
Anschlussflächennitridschicht
(30);  f) Erhöhung
der Dicke Anschlußflächenoxidschicht
(20) bis zu einer Dicke, die die Verwendung der Anschlußflächenoxidschicht
als Opferoxidschicht (60) ermöglicht;  g)
Durchführen
von Implantierungen und Tempern des Halbleiter-Wafers (40);  h)
Ablösen
der Opferoxidschicht (60); und  i) Ausbilden einer Gate-Oxidschicht
(70);
Patent DE-10248107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuschneiden von bahnförmigen Textilmaterialien
Inventor: JAEGER RAINER G
IPC: D06H7/22
Filed: 2002-10-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Zuschneiden von bahnförmigen Textilmaterialien (3a, 3b), wie Gardinen, Stoffen oder dergleichen, mit einer Halterung (2) zur hängenden Aufnahme des bahnförmigen Textilmaterials (3a, 3b) und einer dieser zugeordneten, vertikal verstellbaren Horizontal-Schneideeinrichtung (15), mittels welcher das Textilmaterial (3a, 3b) unter Bildung einer unteren horizontalen Schnittkante (13) ablängbar ist, gekennzeichnet durch eine vertikal verfahrbare Vertikal-Schneideeinrichtung (17), mittels welcher das Textilmaterial (3a, 3b) unter Bildung einer seitlichen vertikalen Schnittkante ablängbar ist.
Patent DE-10261362-B4 (DE)
Title: Substrat-Halter
Inventor: WALTER ALEXANDER
IPC: C23C14/50
Filed: 2002-12-30
Granted: 2008-05-21
Abstract: Substrat-Halter
(1), aufweisend  eine Substrat-Auflageseite und eine von dieser
abgewandten Halterrückseite,
bei dem der Substrat-Halter (1) auf der Substrat-Auflageseite eine
ringförmig
um einen mittleren Bereich des Substrat-Halters (1) umlaufenden
Vertiefung (4, 8) und eine ringförmig
umlaufende Auflagestufe (5) aufweist,  – wobei ein auf der Auflagestufe
aufliegendes Substrat (2) tiefer gelegt ist als ein die Auflagestufe
(5) umgebender Randbereich und eine dem Substrat-Halter (1) abgewandte Oberseite
des Substrats aus dem Randbereich herausragt,  – und wobei
der mittlere Bereich des Substrat-Halters (1) so ausgeformt ist,
dass das Substrat näher
am Substrat-Halter (1) angeordnet ist als im umlaufenden Bereich der
Vertiefung (4, 8)
Patent DE-10296733-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Elektromotorsteuerungseinheit
Inventor: KOGA KIYOTAKA
IPC: B60K6/00
Filed: 2002-12-26
Granted: 2016-04-14
Abstract: Kühlvorrichtung für eine Elektromotorsteuerungseinheit mit einem Kühlkörper (H), der ein Modul (Um, Ug) einer Elektromotorsteuerungseinheit (U) berührt, einem konkaven Abschnitt (20b), der kontinuierlich an dem Kühlkörper (H) ausgebildet ist, und einem Wandelement (22), das an einer Öffnungsflächenseite des konkaven Abschnitts (20b) so montiert ist, dass es an dem Kühlkörper (H) fixiert ist, das einen Kühlmitteldurchgang an dem Kühlkörper (H) zusammen mit dem konkaven Abschnitt des Kühlkörpers (H) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (H) einen Vorsprung (20e) aufweist, der von einer Montagefläche mit Bezug auf das Wandelement (22) vorsteht; wobei das Wandelement (22) ein Loch (22a) aufweist, das in den Vorsprung (20e) gepasst ist; und wobei das Wandelement (22) an dem Kühlkörper (H) durch Einstemmen des Vorsprungs (20e) des Kühlkörpers (H) fixiert ist.
Patent DE-10301634-B4 (DE)
Title: Lokal-adaptive Objekterkennung für digitales Bildmaterial
Inventor: BOEPPLE MIKE
IPC: G06V10/25
Filed: 2003-01-17
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur lokal-adaptiven Objekterkennung für digitales Bildmaterial,  wobei
ein digitales Bild mittels mehrerer unterschiedlicher Binarisierungsschwellen
binarisiert wird, so dass entsprechend mehrere Binärbilder
entstehen,  und wobei in diesen einzelnen Binärbildern
eine Zusammenhangsanalyse durchgeführt wird, um binär zusammenhängende Gebiete
als Objekthypothesen zu segmentieren,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zu allen segmentierten Objekthypothesen Merkmale in der Form von
Grauwertvektoren sowie die dazugehörigen ROIs zwischengespeichert
werden,  dass zur Beseitigung von Mehrfachhypothesen eine Clusterung
der ROIs durchgeführt
wird,  dass innerhalb jedes Clusters eine Selektion einer einzigen ROI
erfolgt,  und die dieser ROI zugeordnete Objekthypothese das
zu erkennende Objekt repräsentiert.
Patent DE-10315197-B4 (DE)
Title: Fernrohrlupenbrille
Inventor: WURSCHER NORBERT
IPC: G02C7/08
Filed: 2003-04-03
Granted: 2016-02-04
Abstract: Fernrohrlupenbrille, bei der wenigstens ein Aufnahmering für jeweils ein Fernrohrsystem durch eine Klebeschicht mit wenigstens einem Brillenglas fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Aufnahmering (4) an einer dem Brillenglas (3) zugewandten Seite mit einer Kontaktfläche zur Aufnahme der Klebeschicht versehen ist, wobei die Kontaktfläche Aussparungen zur Aufnahme von Klebemittel aufweist.
Patent DE-10317279-B4 (DE)
Title: Verzögerungsschaltung
Inventor: CHO JI-HO
IPC: H03K5/13
Filed: 2003-04-09
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verzögerungsschaltung
mit  – einem
Schaltungseingang zum Empfangen eines zwischen einem hohen und einem
niedrigen Spannungspegel wechselfähigen Eingangssignals (IN)
und  – einer
an den Schaltungseingang angekoppelten Verzögerungskette zum Verzögern des
Eingangssignals (IN),  gekennzeichnet durch  – eine Schaltungsstruktur
(406, 407, 408), die hinter dem Schaltungseingang mit einem Knoten
(A1) der Verzögerungskette
verbunden ist und den Knoten, wenn dessen Spannung durch einen Pegelwechsel
des Eingangssignals vom hohen auf den niedrigen Pagel wechselt,
mit einem Zusatzstrom versorgt, der die Flankensteilheit des Pegelwechsels
des Knotens vom hohen auf den niedrigen Pegel mit zunehmendem Wert
des hohen Spannungspegels stärker
reduzierend beeinflusst und dadurch einen Zeitunterschied von Triggerpunkten
(TP1, TP2, TP3) des  Pegelwechsels des Knotens bei verschiedenen
Werten des hohen Spannungspegels verringert.
Patent DE-10324225-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MUELLER STEPHAN DIPL ING
IPC: F02M63/02
Filed: 2003-05-28
Granted: 2014-03-27
Abstract: Kraftstoffversorgungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffpumpe (14), die aus einem Kraftstofftank (12) über eine Kraftstoffversorgungsleitung (4) einen Kraftstoffverteiler (2) mit Kraftstoff versorgt, sowie mit einer Einrichtung zur Erhöhung bzw. Verstärkung des Kraftstoffdrucks, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Tankrücklaufleitung (18) ein Sperrventil (20) angeordnet ist und dass – in Strömungsrichtung des Kraftstoffs gesehen – vor dem Sperrventil (20) eine mit einem Rückschlagventil (26) versehene Druckleitung (24) zum Kraftstoffverteiler (2) führt.
Patent DE-10343656-B4 (DE)
Title: Traktorfahrzeug
Inventor: KNUESEL JOSEF
IPC: B62D53/02
Filed: 2003-09-20
Granted: 2013-11-07
Abstract: Traktorfahrzeug mit einem Motor (33), mit zwei, einen Teil eines Antriebsstranges (69, 70, 73, 76, 77) des Traktorfahrzeuges bildenden Achsantriebswellen (76, 77) und mit einer stufenlosen Motorleistungsübertragungsvorrichtung (67) mit zwei in entgegengesetzten Richtungen weisenden Ausgangswellen (69, 70), mit einem Chassisrahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6), der in einen vorderen Rahmenteil (1) und einen hinteren Rahmenteil (2) aufgetrennt ist, welcher vordere Rahmenteil (1) starr mit einer Vorderachse (47) mit angekoppelten bereiften Vorderrädern (35, 36) verbunden ist und welcher hintere Rahmenteil (2) starr mit einer Hinterachse (48) mit angekoppelten bereiften Hinterrädern (37, 38) verbunden ist, welche Rahmenteile (1, 2) über ein Drehgelenk (12) miteinander verbunden sind, welches Drehgelenk (12) eine gegenseitige Verdrehbewegung der Rahmenteile (1, 2) um eine in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Achse (31) erlaubende und Schwenkbewegungen derselben seitlich zur Fahrzeuglängsrichtung verhindernde Bauglieder (15, 16, 23, 24, 25, 26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (33) im vorderen Rahmenteil (1) getragen ist und die Motorleistungsübertragungsvorrichtung (67) ein im hinteren Rahmenteil (2) angeordnetes stufenloses Getriebe aufweist, und dass zwei Ausgangswellen (69, 70) der Motorleistungsübertragungsvorrichtung (67) im Antriebsstrang (69, 70, 73, 76, 77) integriert sind, wobei die eine Ausgangswelle (69) der Motorleistungsübertragungsvorrichtung (67) direkt und kardangelenklos mit der zur Hinterachse (48) des Traktorfahrzeuges verlaufenden Achsantriebswelle (77) antriebsverbunden ist.
Patent DE-10349527-B4 (DE)
Inventor: COEL ISA
IPC: F16L33/02
Filed: 2003-10-22
Granted: 2009-04-23
Abstract: The hose (1) has an edge around one end, and an aperture directly below the edge and extending from it, on the inside of the hose. A ring-shaped bead (4) extends on the outside of the hose at a distance to the edge and around the hose, and there is a ring-shaped groove on the inside of the hose also at a distance to the edge. The hose section in front of the groove has a larger internal diameter than the section behind the groove. The distance between edge and bead corresponds to at least the width of a hose clip (15). The hose clip holder has up to three locking parts (34-36) engaging into an aperture on the inside of the hose, and two parallel open rings connected via three bridges.
Patent DE-10360637-B4 (DE)
Title: Programmgesteuerte Einheit
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G05B19/042
Filed: 2003-12-19
Granted: 2010-10-07
Abstract: Programmgesteuerte Einheit mit wenigstens einem Bus (101; 201; 301), und mit über den wenigstens einen Bus miteinander verbundenen Einrichtungen (102-x; 202-x; 302-x),  – wobei die über den wenigstens einen Bus miteinander verbundenen Einrichtungen erste Einrichtungen umfassen,  – die an eine der jeweils anderen Einrichtungen, die über den wenigstens einen Bus miteinander verbunden sind, Daten übertragen, und/oder  – an die von einer der jeweils anderen Einrichtungen, die über den wenigstens einen Bus miteinander verbunden sind, Daten übertragen werden,  – wobei Pufferspeicher zur Zwischenspeicherung von zu übertragenden oder übertragenen Daten vorgesehen sind, und  – wobei die Übertragung von Daten von und/oder zu einer ersten Einrichtung über eine außerhalb der ersten Einrichtung vorgesehene und ebenfalls zu den über den wenigstens einen Bus miteinander verbundenen Einrichtungen gehörende zweite Einrichtung (102-n; 202-n; 302-n) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die zweite Einrichtung eine Logik für die Speicherverwaltung und die...
Patent DE-10392545-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsanordnung zur fehlerabgesicherten Analog-/Digital-Umwandlung von Signalen
Inventor: FEY WOLFGANG
IPC: H03M1/10
Filed: 2003-05-08
Granted: 2018-03-15
Abstract: Schaltungsanordnung zur fehlerabgesicherten Analog-/Digital-Umwandlung von N analogen Eingangssignalen Ni in eine der Anzahl N entsprechende Anzahl von digitalen Ausgangssignalen, wobei N >= 1 ist, wobei die Schaltungsanordnung genau einen Analog-/Digital-Wandler (10) umfasst und wobei die Schaltungsanordnung eine Fehlerüberprüfungsfunktionalität besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass N' weitere Redundanzeingänge N'i vorgesehen sind, die der Anzahl N entsprechen, und welche dem besagten Analog-/Digital-Wandler (10) zugeführt werden, wobei die N und die N' Eingänge einem ersten oder einem zweiten Analogmultiplexer/n (11, 12) zugeführt werden und jedes Eingangssignal Ni zu dem entsprechenden Redundanzsignal N'i gegenläufig ist und ein erster und ein zweiter analoger Eingang vorgesehen sind und der erste Eingang mit N Signalen gemeinsam mit einem ersten Testsignal (Test) dem ersten (N zu 1)-Analogmultiplexer (11) zugeführt wird, und die N' Signale des zweiten Eingangs gemeinsam mit einem zweiten Testsignal (Test'), welches von dem Testsignal Test unterscheidbar ist, dem zweiten (N' zu 1)-Analogmultiplexer (12) zugeführt werden.
Patent DE-19516127-B4 (DE)
Title: Behandlungskammer zum kontinuierlichen Wärmebehandeln von Garnen
Inventor: RESCH LUDWIG
IPC: D06B17/00
Filed: 1995-05-03
Granted: 2005-01-27
Abstract: Behandlungskammer
(2) zum kontinuierlichen Wärmebehandeln
von Garnen (8) mit Eintrittsöffnungen
(31) und Austrittsöffnungen
(32) für
die Garne (8) in Schlaufen (9) transportierende Transportbänder (4,
5, 6, 7), mit Ventilatoren (30) und Strömungsleitmittel (37) zum Erzeugen
einer quer zur Transportrichtung (A) der Garne (8) und von oben
gegen die Schlaufen (9) gerichteten Umlaufströmung (29) von überhitztem
Wasserdampf, mit einem Zuführrohr
(38) zum Nachspeisen von Wasserdampf, mit einer Heizung (39) zum Überhitzen
des Wasserdampfes, mit oberhalb der Schlaufen (9) im Bereich der Eintrittsöffnungen
(31) und Austrittsöffnungen
(32) angeordneten Absaugstutzen (35, 36) zum Absaugen eines Teils
des Wasserdampfes sowie mit unterhalb der Schlaufen (9) im Bereich
der Eintrittsöffnungen
(31) und Austrittsöffnungen
(32) innerhalb der Behandlungskammer (2) angeordneten Belüftungssperren
(23, 24) mit jeweils einer gegen die Schlaufen (9) gerichteten Gegenströmung (33,
34) von Wasserdampf, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündungen
(45) der Absaugstutzen (35, 36) im wesentlichen vertikal über den
Belüftungssperren
(23, 24) und innerhalb...
Patent DE-19522942-B4 (DE)
Title: Mehr-Substrat-Beschickungsstation für Halbleitervorrichtungsherstellungssystem
Inventor: CHO GYUNG SU
IPC: H01L21/677
Filed: 1995-06-23
Granted: 2005-07-14
Abstract: Mehr-Substrat-Beschickungsstation für ein Halbleitervorrichtungsherstellungssystem,
enthaltend:  eine Platte (15)  einen zylindrischen Rotor
(13) in der Mitte der Platte (15)  einen Motor (14), der in
der Mitte des Rotors angeordnet ist,  eine Vielzahl von Substratförderarmen,
die ausstreck- und einziehbar auf dem zylindrischen Rotor angeordnet
sind, wobei die Substratförderarme
eine Vielzahl von Substraten gleichzeitig fördern, wenn der zylindrische
Rotor (13) von dem Motor (14) angetrieben wird,   wobei die Substratförderarme
mit einem ersten Ende kreisförmig
am Rotor befestigt sind und mit ihrem jeweiligen anderen Ende ein
Substrat halten,  eine Armführungseinrichtung
(17), (16), (5), (12) zum Führen
der Austreck- oder Einziehbewegung der Substratförderarme auf der Platte (15)
um die Substratförderarme
in Substratförderrichtung
zu führen.
Patent DE-19605143-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für Steinplatten
Inventor: GALESKI PETER
IPC: B24B45/00
Filed: 1996-02-13
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zur insbesondere schleifenden Bearbeitung einer Kantenfläche an Platten
aus Natur- oder Kunststein oder Keramik, bestehend aus einem rotierenden
und auf der Arbeitswelle beispielsweise eines Winkelschleifers befestigbaren
Aufnahmedorn zur auswechselbaren Aufnahme eines hülsenartigen
und an seiner äußeren Mantelfläche mit
einem Bearbeitungsbelag versehenen und axial bewegbaren Werkzeuges,
dadurch gekennzeichnet, dass das hülsenartige Werkzeug (7) von einer
Zwischenhülse
(5) aufgenommen wird, die über
eine umlaufende Hubkurve (4) und einen Mitnehmer (12) axial verschiebbar
an dem Aufnahmedorn (3) geführt
ist und dass die Zwischenhülse
(5) ausschließlich
durch Reibkraft von dem Aufnahmedorn (3) mitgenommen wird.
Patent DE-19631033-B4 (DE)
Title: Tragbares, handgeführtes Arbeitsgerät mit einem hinteren Handgriff
Inventor: WOLF GUENTER
IPC: B25F5/02
Filed: 1996-08-01
Granted: 2009-05-28
Abstract: Tragbares, handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere Motorkettensäge, mit einem Antriebsmotor, der in einem Motorgehäuse (1) angeordnet ist und ein Arbeitswerkzeug (3) antreibt, wobei das Arbeitswerkzeug (3) in Richtung der Längsmittelachse (4) des Motorgehäuses (1) vor einer Vorderseite (5) des Motorgehäuses (1) liegt, und mit einem hinteren Handgriff (7), der über Antivibrationselemente (15, 17) am Motorgehäuse (1) befestigt ist und sich im wesentlichen hinter der dem Arbeitswerkzeug (3) abgewandten Rückseite (9) des Motorgehäuses (1) in Richtung dessen Längsmittelachse (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Handgriff (7) und der Rückseite (9) des Motorgehäuses (1) ein wegbegrenzendes Anschlagelement (40) angeordnet ist, welches aus einem gehäusefesten ersten Teil und einem mit diesem zusammenwirkenden, am Handgriff (7) befestigten zweiten Teil besteht, wobei zwischen den Teilen des Anschlagelementes (40) ein elastisches Material (49) angeordnet ist.
Patent DE-19632150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle des Luftdrucks in den Reifen von Kraftfahrzeugrädern
Inventor: MEYER HANS-JOACHIM
IPC: B60C23/04
Filed: 1996-08-09
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zur Kontrolle des Luftdrucks in den Reifen (12, 14, 16, 18) von Kraftfahrzeugrädern (11, 13, 15, 17), bei dem mittels  – einer im oder am Reifen (12, 14, 16, 18) jedes Kraftfahrzeugrads (11, 13, 15, 17) angeordneten Messeinheit (32) als Messsignal zumindest ein für den Luftdruck charakteristisches Drucksignal aufgenommen wird,  – einer im oder am Reifen (12, 14, 16, 18) jedes Kraftfahrzeugrads (11, 13, 15, 17) angeordneten Sendeeinheit (31) ein Datensignal (DS) ausgegeben wird, das zumindest einen aus dem Drucksignal abgeleiteten Messwert des Luftdrucks und einen charakteristischen Identifikationswert enthält,  – einer beabstandet zu den Kraftfahrzeugrädern (11, 13, 15, 17) angeordneten Empfangseinheit (22) das von der jeweiligen Sendeeinheit (31) ausgegebene Datensignal (DS) empfangen wird,  – einer Steuereinheit (21) der charakteristische Identifikationswert im Datensignal (DS) mit einem der jeweiligen Sendeeinheit (31) zugeordneten, veränderbaren Identifikationsvergleichswert verglichen wird, wobei eine Weiterverarbeitung des Datensignals (DS) durch die Steuereinheit (21) nur...
Patent DE-19643846-B4 (DE)
Title: Linearmotor-Pumpe für Wellenlötanlagen
Inventor: FLURY KARL
IPC: B23K3/06
Filed: 1996-10-30
Granted: 2004-11-04
Abstract: Elektrodynamische
Linearmotor-Pumpe für
Wellenlötanlagen
(1) mit einem Pumpbereich, welcher auf der Eintrittsseite mit einem
Lotbehälter (7)
und auf der Austrittseite mit einer Wellendüse (4) verbunden ist, und einem
darunter angeordneten Stator (12), dadurch gekennzeichnet, dass
der Pumpbereich wenigstens zwei voneinander getrennte Pumpkanäle ( 9',
9'',..) aufweist.