baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209755-B4 (DE)
Title: ID-Geber gestützte Ermittlung von insbesondere Körperabmessungen für insbesondere eine Sitzeinstellung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: REISINGER THOMAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2015-05-28
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von mehreren Positionen (Pos(2), Pos(3), Pos(4), Pos(5, Pos(6), Pos(7), Pos(8)) eines mobilen ID-Gebers (30, 57, 77),wobei an mehreren Positionen (Pos(2), Pos(3), Pos(4), Pos(5, Pos(6), Pos(7), Pos(8)), an denen sich der mobile ID-Geber (30, 57, 77) nacheinander befindet, jeweils eine Ortung der Position (Pos(2), Pos(3), Pos(4), Pos(5, Pos(6), Pos(7), Pos(8)) des mobilen ID-Gebers (30, 57, 77) durch ein Ortungssystem (31-37; 51-57) erfolgt,dadurch gekennzeichnet,dass an mehreren Positionen (Pos(1)-Pos(7)), an denen sich der ID-Geber (30, 57, 77) nacheinander (S16) im Bereich von Orientierungs-Punkten in Form von Körpermerkmalen einer zu vermessenden Person (91) befindet,und dass jeweils nach einer Erfassung einer Eingabe (S13, S21, S24) eine Ortung der Position des mobilen ID-Gebers (30, 57, 77) durch ein Ortungssystem (31-37; 51-57; 71-79) in einem Kraftfahrzeug (90) und/oder im mobilen ID-Geber (30, 57, 77) erfolgt.
Patent DE-102015211541-B4 (DE)
Title: Energierückgewinnung in dem Zulufttrakt eines Verbrennungsmotors
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-06-23
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines selbstzündenden Verbrennungsmotors (2) mit einem Zulufttrakt (13, 11, 19, 5, 3), der ausgebildet ist, dem Verbrennungsmotor (2) einen Zuluftstrom zuzuführen, und der einen Verdichter (11) eines Abgasturboladers (11, 12), eine mit einem in dem Zuluftstrom angeordneten Rotor (6) verbundene elektrische Maschine (8) und eine von einem Abgastrakt (4, 12, 20, 14, 15) des Verbrennungsmotors (2) zu einer stromabwärts des Rotors (6) gelegenen Einspeisestelle führende Abgasrückführung (16) aufweist und bei dem die Abgasrückführung (16) ohne Abgasrückführventil (17) ausgeführt ist, das Verfahren aufweisend einen Schritt des Einstellens einer gewünschten Abgasrückführrate in einem Drosselbetriebsmodus des Verbrennungsmotors (2), in dem die elektrische Maschine (8) in einem Generatormodus und in Abhängigkeit von der gewünschten Abgasrückführrate betrieben wird, wobei die dadurch dem Zuluftstrom entnommene Leistung einem elektrischen Bordnetz (9) zugeführt wird.
Patent DE-102016100648-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlungsofen sowie Verfahren zur Wärmebehandlung einer vorbeschichteten Stahlblechplatine und Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils
Inventor: FROST GEORG
IPC: F27D13/00
Filed: 2016-01-15
Granted: 2018-04-12
Abstract: Wärmebehandlungsofen (1) für beschichtete Stahlblechplatinen (5), aufweisend mindestens eine Ofenkammer sowie ein Transportsystem zum Durchführen der Stahlblechplatinen durch die Ofenkammer, wobei eine Vorwärmkammer (20) als Vorwärmstrecke (4) und eine Durchlegierungsstrecke (2) vorgesehen sind, wobei die Stahlblechplatine (5) in der Vorwärmkammer (20) auf eine Temperatur größer 200°C erwärmbar ist und in der Durchlegierungsstrecke (2) auf eine Temperatur über AC3 Temperatur erwärmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abkühlkammer vorgesehen ist und die durchlegierte Stahlblechplatine (14) in der Abkühlkammer auf eine Temperatur kleiner 450°C abkühlbar ist und dass die Durchlegierungsstrecke (2) und die Vorwärmstrecke (4) parallel übereinander oder parallel nebeneinander in einem Durchlaufofen angeordnet sind.
Patent DE-102016118951-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerung mit automatischer Anpassung an unbekannte Eingangs- und Lastspannungen sowie Verfahren hierzu
Inventor: MOHAMED SAAT MUHAMMAD NUR SYAFII BIN
IPC: H05B45/345
Filed: 2016-10-06
Granted: 2022-09-29
Abstract: Vorrichtung, die zu Folgendem eingerichtet ist:einen ausgewählten Strommittelwert (122; 222) für einen Stromtreiber (100; 200) zu empfangen;einen Parametersatz für den Stromtreiber (100; 200) zu bestimmen; undeine Ausgabe (162; 262) an den Stromtreiber (100; 200) zu erzeugen, um zu bewirken, dass der Stromtreiber (100; 200) ein Schaltsignal (182) mit einem Strommittelwert ausgibt, der dem ausgewählten Strommittelwert (122; 222) entspricht, wobei das Erzeugen der Ausgabe (162; 262) an den Stromtreiber (100;200) Folgendes umfasst:einen Anfangs-Spitzenstrombezugswert auszugeben, der höher als der ausgewählte Strommittelwert (122; 222) ist;einen Spitzenstrom wenigstens zum Teil auf Basis des Anfangs-Spitzenstrombezugswerts und eines Anfangs-Stromüberschwingens zu bestimmen; undeinen Ziel-Welligkeitsstrom und/oder einen Ziel-Spitzenstromsollwert (142; 242), wenigstens zum Teil auf Basis des Spitzenstroms und des Ziel-Strommittelwerts (122; 222) zu bestimmen.
Patent DE-102016123041-B4 (DE)
Title: Brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät und Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes
Inventor: RUTSCHE ANDREAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-11-29
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes (10), umfassend das Absenken (130) eines Verbrennungsluftverhältnisses λ zwischen zugeführter Verbrennungsluft und zugeführtem Brennstoff in einer Brennkammer (32) des brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes (10) für ein Zeitintervall Δt von einem Ausgangswert λstart> 1 in einen Bereich λ < λstart, wobei das Absenken (130) des Verbrennungsluftverhältnisses λ aus einem laufenden Betriebszustand des brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes (10) heraus erfolgt, wobei im Anschluss an das Zeitintervall Δt das Verbrennungsluftverhältnis λ in einen Endwertebereich des Verbrennungsluftverhältnisses mit λ > 1 zurückgeführt wird, und wobei das Absenken (130) des Verbrennungsluftverhältnisses λ in den Bereich λ < λstartbasierend auf einer Betriebsdauer des Fahrzeugheizgerätes (10) seit dem letzten Absenken (130) eingeleitet wird und/oder basierend auf einem von einem Sensor (28) erfassten Luftdruck beendet wird.
Patent DE-102016203544-B4 (DE)
Title: Luftpistole mit verstellbarem Griff
Inventor: DRESCHER THOMAS
IPC: F41C23/10
Filed: 2016-03-03
Granted: 2023-11-02
Abstract: Luftpistole (10) umfassend:
 - ein Pistolengehäuse (14) mit einem Lauf (18) und einer Laufachse (20),
 - einen Griff (16) mit einer Gehäuseaufnahme (36), in der das Pistolengehäuse (14) anordenbar ist;
 - ein Befestigungsmittel, mittels dessen das Pistolengehäuse (14) und der Griff (16) lösbar aneinander befestigbar sind; und
 - eine Justiereinrichtung (50), die bei am Pistolengehäuse (14) befestigtem Griff (16) von außen betätigbar ist und mittels derer das Pistolengehäuse (14) und der Griff (16) in Richtung der Laufachse (20) und in einer zur Laufachse (20) orthogonalen Richtung relativ zueinander axial verstellbar sind, umfassend:
 - zumindest ein erstes Justiermittel (58), das in Richtung der Laufachse (20) relativ zu einer die Gehäuseaufnahme (36) begrenzenden Rückwand (40) des Griffs (16) verstellbar ist; und
 - zumindest ein zweites Justiermittel (60), das in einer zur Laufachse (20) orthogonalen Richtung relativ zu einem die Gehäuseaufnahme (36) begrenzenden Boden (38) des Griffs (16) bewegbar ist.
Patent DE-102016210773-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion einer Beschädigung eines Fahrzeugs
Inventor: WODRICH KEVIN
IPC: G01H1/16
Filed: 2016-06-16
Granted: 2020-11-19
Abstract: Vorrichtung zur Detektion einer Beschädigung eines geparkten,
 Fahrzeugs (100) umfassend
 eine erste Sensoreinheit umfassend mindestens einen Sensor (102, 202) eines ersten Sensortyps, der ausgebildet ist, erste Messdaten (310) zu erfassen,
 eine zweite Sensoreinheit umfassend mindestens einen Sensor (103, 203) eines zweiten Sensortyps, der ausgebildet ist, zweite Messdaten (320) zu erfassen,
 eine dritte Sensoreinheit umfassend mindestens einen Sensor (101, 104, 107, 204) eines dritten Sensortyps, der ausgebildet ist, dritte Messdaten (330) zu erfassen,
 eine Auswerteeinheit (108, 208), die mit den Sensoreinheiten verbunden ist,
 eine Kommunikationsschnittstelle (110, 210),
 wobei die Auswerteeinheit (108, 208) ausgebildet ist durch kombinierte Auswertung der ersten Messdaten (310) und der zweiten Messdaten (320) und der dritten Messdaten (330) eine Beschädigung des Fahrzeugs (100) zu detektieren und eine Information über die Beschädigung an die Kommunikationsschnittstelle (110, 210) auszugeben.
Patent DE-102017101422-B4 (DE)
Title: Diodenlaser mit verbessertem Modenprofil
Inventor: KAUL THORBEN
IPC: H01S5/20
Filed: 2017-01-25
Granted: 2019-08-29
Abstract: Diodenlaser, aufweisend:
 a) eine n-leitend ausgebildete erste Mantelschicht (14),
 b) eine n-leitend ausgebildete erste Wellenleiterschicht (12), die auf der ersten Mantelschicht (14) angeordnet ist,
 c) eine aktive Schicht (10), die zur Strahlungserzeugung geeignet ist und die auf der ersten Wellenleiterschicht (12) angeordnet ist,
 d) eine p-leitend ausgebildete zweite Wellenleiterschicht (16), die auf der aktiven Schicht (10) angeordnet ist,
 e) eine p-leitend ausgebildete zweite Mantelschicht (18), die auf der zweiten Wellenleiterschicht (16) angeordnet ist,
 f) wobei zwischen der ersten Wellenleiterschicht (12) und der aktiven Schicht (10) eine n-leitend ausgebildete erste Zwischenschicht (11) als Übergangsbereich ausgebildet ist, und
 g) zwischen der zweiten Wellenleiterschicht (16) und der aktiven Schicht (10) eine p-leitend ausgebildete zweite Zwischenschicht (15) als Übergangsbereich ausgebildet ist,
 h) wobei es sich bei der ersten Zwischenschicht (11) und/oder der zweiten Zwischenschicht (15) um eine GRIN-Schicht handelt,
 i) wobei die Summe der Schichtdicke der ersten Wellenleiterschicht (12) und der Schichtdicke der zweiten Wellenleiterschicht (16) größer als 1 µm ist, wobei die Schichtdicke der zweiten Wellenleiterschicht (16) kleiner als 350 nm ist, und
 j) wobei die Differenz der maximalen Brechzahl der ersten Wellenleiterschicht (12) und der Brechzahl der ersten Mantelschicht (14) zwischen 0,04 und 0,01 beträgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 k) das Asymmetrie-Verhältnis aus der Dicke der ersten Zwischenschicht (11) zur Summe aus der Dicke der ersten Zwischenschicht (11) und der Dicke der zweiten Zwischenschicht (15) kleiner oder größer als 0,5 ist.
Patent DE-102017104056-B4 (DE)
Title: Dekoratives Perlenspielzeug und Perlenspielzeugset mit verschmelzbaren Spielzeugperlen aus wasserlöslichem Material und mit hochdekorativen Körpern aus wasserunlöslichem Material
Inventor: KAMIYAMA KEI
IPC: A63F9/10
Filed: 2017-02-27
Granted: 2017-11-30
Abstract: Dekoratives Perlenspielzeug, umfassend: mindestens eine Spielzeugperle mit einem in eine körnige Form geformten Körperbereich aus einem wasserunlöslichen Material; und ein Aussparungseingriffsbereich, der in dem Körperbereich vorgesehen ist, um eine Vielzahl von verschmelzbaren Spielzeugperlen aus wasserlöslichem Harz in Eingriff zu bringen. Der Aussparungseingriffsbereich der Spielzeugperle aus wasserunlöslichem Material ist in einer ringförmigen Form ausgebildet.
Patent DE-102017125178-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil mit selbstheilender Lackeschichtung, Verfahren zu dessen Herstellung, Verfahren zur Selbstheilung des elektrischen Bauteils nach elektrischem Durchschlag sowie Verwendung einer Lackbeschichtung als selbstheilende Beschichtung
Inventor: WITTMER ANASTASSIJA
IPC: C09D175/02
Filed: 2017-10-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Elektrisches Bauteil mit Lackbeschichtung, wobei die Lackbeschichtung Polyharnstoff- oder Polyaspartics-basiert ist und wobei die Beschichtung mit einer Verbindung der Formel (I)modifiziert wurde, wobeiX unabhängig von den gegebenenfalls anderen X jeweils eine S, O oder NH-Gruppe bedeutet,und(i) R1 und R2 unabhängig voneinander jeweils eine lineare gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffkette mit 1 bis 12 C-Atomen bedeuten oder R1 und R2 gemeinsam einen cycloheteroaliphatischen oder heterocyclischen Ring mit 5 bis 6 Atomen bilden, wobei R2 unabhängig auch H bedeuten kann, und R3 wie nachfolgend unter (ii) definiert ist,oder(ii) R2 wie vorstehend unter (i) definiert ist, und R1 und R3 unabhängig voneinander jeweils eine lineare gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffkette mit 1 bis 12 C-Atomen oder eine lineare gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffkette mit 1 bis 12 C-Atomen, die einen cycloheteroaliphatischen oder heterocyclischen Ring mit 5 bis 6 Atomen umfasst, darstellt, und wobei R1 und/oder R3 unabhängig voneinander jeweils wenigstens ein funktionalisierendes Element umfassen oder damit modifiziert-sind, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Doppelbindung, Dreifachbindung, OH-, NH2-, NH-, CONH-, COOH-, NCO-, Thioisocyanat-, Aldehyd-, Urethan-, Harnstoff-, Imin-, Sulfo-, Sulfino-, Sulfeno-, Mercapto-, Oxim-, Imino-, Hydrazino-, Halogen- und Nitrosylgruppe;undn = 1, 2 oder 3 ist,wobei der Anteil der modifizierenden Verbindung bezogen auf das Gesamtgewicht der Lackbeschichtung als Festkörper 2 - 30 Gew-% beträgt.
Patent DE-102017217021-B4 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Gehäuseeinheit aufweisend eine Versteifungsgittereinheit mit trapezförmigen Gitterzwischenräumen und eine elastische Verkleidungsschicht
Inventor: MACIEJEWSKI BERND
IPC: G01R33/28
Filed: 2017-09-26
Granted: 2023-01-05
Abstract: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Detektoreinheit und einer die Detektoreinheit zumindest teilweise umgebenden Gehäuseeinheit (100), die zumindest eine Verkleidungseinheit (101, 102) aufweist, wobei die zumindest eine Verkleidungseinheit (101, 102) eine selbsttragende Verkleidungseinheit (101, 102) mit einer Versteifungsgittereinheit (106) und einer elastischen Verkleidungsschicht (107) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsgittereinheit (106) zwei oder mehr Gitterstäbe (108, 111) aufweist, welche einen Gitterzwischenraum (112) flächig umschließen, und die zwei oder mehr Gitterstäbe (108, 111) trapezförmig um den Gitterzwischenraum (112) angeordnet sind.
Patent DE-102018112213-B4 (DE)
Title: Getriebeaktor mit Pumpe
Inventor: SCHAUER ANDRE
IPC: F16H63/02
Filed: 2018-05-22
Granted: 2020-02-27
Abstract: Getriebeaktor (1, 1a, 1b, 1c, 1d) mit einer einen von mehreren Gängen auswählenden und schaltenden Schaltwelle (4c, 4d), wobei die Schaltwelle (4c, 4d) in einer Schaltkulisse mittels zumindest eines Elektromotors (2, 2a, 2b) entlang von Schaltgassen unter Auswahl eines zu schaltenden Gangs verlagert und in der ausgewählten Schaltgasse zur Schaltung des ausgewählten Gangs in eine Drehrichtung verdreht wird und wobei die Schaltwelle (4c, 4d) bei einem geschalteten Gang in ihrer Position nicht festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb einer Schaltaktion des Getriebeaktors (1, 1a, 1b, 1c, 1d) der zumindest eine Elektromotor (2, 2a, 2b) eine Pumpe (25, 25a, 25b, 25c, 25d) antreibt.
Patent DE-102019108074-B4 (DE)
Title: Kolbenkompressor
Inventor: OGAWA HIROMICHI
IPC: F04B39/10
Filed: 2019-03-28
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kolbenkompressor mit:einem Gehäuse (1), das einen Zylinderblock (19), eine Abgabekammer (21b), eine Taumelscheibenkammer (23), eine Steuerungsdruckkammer (37) und ein Wellenloch (27) hat, wobei der Zylinderblock (19) eine Vielzahl von Zylinderbohrungen (19a bis 19f) hat;einer Antriebswelle (3), die in dem Wellenloch (27) drehbar gestützt ist;einer fixierten Taumelscheibe (5), die gestaltet ist, um in der Taumelscheibenkammer (23) durch eine Drehung der Antriebswelle (3) zu drehen und die einen konstanten Neigungswinkel mit Bezug auf eine Ebene senkrecht zu der Antriebswelle (3) hat;einer Vielzahl von Kolben (7), wobei jeder der Kolben (7) in der entsprechenden Zylinderbohrung (19a-19f) aufgenommen ist, wobei der Kolben (7) eine Kompressionskammer (47) in der Zylinderbohrung (19a-19f) ausbildet und mit der fixierten Taumelscheibe (5) gekoppelt ist;einem Abgabeventil (11), das gestaltet ist, um ein Kältemittel in der Kompressionskammer (47) in die Abgabekammer (21b) abzugeben;einem Steuerungsventil (13), das gestaltet ist, um einen Steuerungsdruck (Pc) in der Steuerungsdruckkammer (37) zu steuern;einer Vielzahl von ersten Verbindungsdurchgängen (29a-29f), die in dem Zylinderblock (19) ausgebildet sind, wobei jeder der ersten Verbindungsdurchgänge (29a-29f) mit der entsprechenden Zylinderbohrung (19a-19f) in Verbindung ist;einem Drehkörper (15), der auf der Antriebswelle (3) angeordnet ist und mit der Antriebswelle (3) einstückig drehbar ist, wobei der Drehkörper (15) in einer Richtung einer Achse (O) der Antriebswelle (3) gemäß dem Steuerungsdruck (Pc) beweglich ist, wobei der Drehkörper (15) einen zweiten Verbindungsdurchgang (15d) hat, mit dem jeder der ersten Verbindungsdurchgänge (29a bis 29f) durch eine Drehung der Antriebswelle (3) zeitweilig in Verbindung ist, wobei ein Verbindungswinkel (θ1, θ2) um die Achse (O) der Antriebswelle (3) herum, der durch den zweiten Verbindungsdurchgang (15d) und die ersten Verbindungsdurchgänge (29a-29f) ausgebildet ist, die mit dem zweiten Verbindungsdurchgang (15d) in Verbindung sind, pro Drehung des Drehkörpers (15) sich gemäß einer Position des Drehkörpers (15) in der Richtung der Achse (O) der Antriebswelle (3) ändert, um eine Strömungsrate des Kältemittels zu ändern, das von den Kompressionskammern (47) abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dassder Kolbenkompressor ein erstes Drängbauteil (43) hat, das den Drehkörper (15) gegen die Steuerungsdruckkammer (37) drängt, undeine Speicherkammer (33) zwischen dem Drehkörper (15) und der Antriebswelle (3) ausgebildet ist, um den Drehkörper (15) gegen die Steuerungsdruckkammer (37) zu drängen, wenn ein gespeicherter Druck (Pa) in der Speicherkammer (33) höher ist als der Steuerungsdruck (Pc) in der Steuerungsdruckkammer (37).
Patent DE-102019115825-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Verminderung und Verbesserung von Geräuschen, die von zwei Drehmomentmaschinen erzeugt werden
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: G10K15/02
Filed: 2019-06-11
Granted: 2021-09-30
Abstract: Ein Fahrzeug (10), umfassend:einen Fahrgastraum (20) mit einem steuerbaren Audiolautsprecher (22);eine erste Drehmomentmaschine (30) und eine zweite Drehmomentmaschine (40);eine Steuerung (12), die in Verbindung mit der ersten und zweiten Drehmomentmaschine und dem Audiolautsprecher steht, wobei die Steuerung einen Befehlssatz beinhaltet, wobei der Befehlssatz ausführbar ist zum:Bestimmen erster Parameter (37), die einem ersten akustischen Geräusch zugeordnet sind, das durch den Betrieb der ersten Drehmomentmaschine erzeugt wird,Bestimmen zweiter Parameter (47), die einem zweiten akustischen Geräusch zugeordnet sind, das durch den Betrieb der zweiten Drehmomentmaschine erzeugt wird,Bestimmen eines gewünschten akustischen Geräusches im Fahrgastraum (20) basierend auf den ersten und zweiten akustischen Geräuschen undSteuern des Audiolautsprechers (22), um ein Korrekturgeräusch basierend auf den ersten Parametern, den zweiten Parametern und dem gewünschten akustischen Geräusch im Fahrgastraum zu erzeugen,wobei die ersten Parameter (37), die dem ersten akustischen Geräusch zugeordnet sind, das durch den Betrieb der ersten Drehmomentmaschine (30) erzeugt wird, eine erste Frequenz, eine erste Amplitude und eine erste Phase beinhalten, und wobei die zweiten Parameter, die dem zweiten akustischen Geräusch zugeordnet sind, das durch den Betrieb der zweiten Drehmomentmaschine (40) erzeugt wird, eine zweite Frequenz, eine zweite Amplitude und eine zweite Phase beinhaltenferner umfassend, dass der Befehlssatz ausführbar ist zum:Bestimmen einer Differenz zwischen der ersten Frequenz, die dem ersten akustischen Geräusch zugeordnet ist, und der zweiten Frequenz, die dem zweiten akustischen Geräusch zugeordnet ist, undSteuern des Audiolautsprechers (22), um das Korrekturgeräusch basierend auf den ersten Parametern, den zweiten Parametern und dem gewünschten akustischen Geräusch im Fahrgastraum nur dann zu erzeugen, wenn die Differenz zwischen der ersten und zweiten Frequenz kleiner als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102019209264-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen tür- oder fensterflügel
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/22
Filed: 2019-06-26
Granted: 2021-09-09
Abstract: Antrieb (10) für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters, mit einem mit Hydraulikmedium befüllten Gehäuse (12) und einer Volumenausgleichseinrichtung (20), die ab einem vordefinierten Druck und/oder einer vordefinierten Temperatur im Antrieb (10) ein Ausgleichsvolumen für das sich ausdehnende Hydraulikmedium bereitstellt, wobei die Volumenausgleichseinrichtung (20) zumindest einen an einem Ende einen Zugang (50) für das sich ausdehnende Hydraulikmedium aufweisenden Ausgleichskanal (22) umfasst, in dem ein gegenüber der Innenwand des Ausgleichskanals (22) abdichtender Ausgleichskolben (24) zur Bereitstellung eines variablen Ausgleichsvolumens axial verschiebbar angeordnet ist, wobei der Ausgleichskanal (22) an seinem dem zugangsseitigen Ende gegenüberliegenden Ende offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichskolben (24) der Volumenausgleichseinrichtung (20) als im Ausgleichskanal (22) axial verschiebbare Hülse ausgeführt ist, die an ihrem dem zugangsseitigen Ende des Ausgleichskanals (22) zugewandten Ende offen, über einen Dichtring (56) gegenüber dem Ausgleichskanal (22) abgedichtet und bei einem Druck- und/oder Temperaturanstieg im Antrieb (10) zur Vergrößerung des Ausgleichsvolumens mit ihrem gegenüberliegenden verschlossenen Ende aus dem einseitig offenen Ausgleichskanal (22) herausschiebbar ist, und dass das offene Ende des hülsenartigen Ausgleichskolbens (24) durch ein Schmelzelement (48), und/oder ein Überdruckventil, und/oder eine Brechplatte verschlossen ist, das erst bei einem vordefinierten Druck bzw. Temperatur im Antrieb (10) öffnet.
Patent DE-102019220444-B4 (DE)
Title: Fernantrieb und Parametrier-Verfahren
Inventor: HOCHMUTH THOMAS
IPC: H01H71/70
Filed: 2019-12-20
Granted: 2021-08-05
Abstract: Der erfindungsgemäßen Fernantrieb (1) dient der Kopplung mit einem Niederspannungs-Schutzschaltgerät (100), um mittels einer steuerbaren Antriebseinrichtung (20) des Fernantriebs (1) das angekoppelte Schutzschaltgerät (100) zu betätigen, d.h. ein- oder auszuschalten, und weist eine Verarbeitungseinrichtung (30) auf, welche ihrerseits eine Speichereinrichtung (31) zur Speicherung von Referenzdaten unterschiedlicher ankoppelbarer Schutzschaltgeräte, eine erste Schnittstelle (33), mittels derer das anzukoppelnde oder bereits gekoppelte Schutzschaltgerät (100) betreffende Ist-Daten erfassbar sind, sowie eine Komparator-Einrichtung (32) zum Vergleich der Ist-Daten mit den Referenzdaten des betreffenden Schutzschaltgerätes aufweist. Mit Hilfe der Verarbeitungseinrichtung (30) können über die erste Schnittstelle (33) Ist-Daten des mit dem Fernantrieb (1) zu koppelnden oder bereits gekoppelten Schutzschaltgerätes (100) erfasst und mit vorhandenen Referenzdaten verglichen werden. Auf diese Weise können die bei der Installation erforderlichen Einstellungen am Fernantrieb (1) - beispielsweise die Einschaltgeschwindigkeit oder das Einschaltdrehmoment betreffend - automatisch vorgenommen werden. Der Installationsaufwand wird dadurch deutlich reduziert.