baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224420-A1 (DE)
Title: Ringraumkonturierung einer Gasturbine
Inventor: PERNLEITNER MARTIN
IPC: F01D9/04
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaufelring für eine Gasturbine, insbesondere Fluggasturbine, mit mehreren Schaufeln (12), die in Umfangsrichtung (UR) nebeneinander angeordnet sind, wobei die Schaufeln (12) einen sich im Wesentlichen in radialer Richtung erstreckenden Strömungsabschnitt aufweisen mit einer konvexen Saugseite (16), einer konkaven Druckseite (14), einer Vorderkante (18) und einer Hinterkante (20), wobei die Saugseite (16) und die Druckseite (14) durch die Vorderkante (18) und die Hinterkante (20) miteinander verbunden sind, wobei die Schaufeln (12) radial innen und/oder radial außen in einen Ringabschnitt (22) des Schaufelrings (10) übergehen, wobei der Ringabschnitt (22) eine erste Schaufel (12) und eine zweite Schaufel (12), die zueinander benachbart sind, zwischen der Saugseite (16) der ersten Schaufel (12) und der Druckseite (14) der zweiten Schaufel (12) verbindet. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Ringabschnitt (22) als konturierte Fläche (24) ausgebildet ist mit in radialer Richtung unterschiedlichen Höhen, wobei der Ringabschnitt (22) einen höchsten Flächenabschnitt (26) und einen tiefsten Flächenabschnitt (30) aufweist, wobei der höchste Flächenabschnitt (26) direkt angrenzend an die Druckseite (14) der zweiten Schaufel (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102015226108-A1 (DE)
Title: Einklemmschutzverfahren zur Durchführung bei einer motorischen Stellvorrichtung für ein verstellbares Fahrzeugteil sowie zugehörige Stellvorrichtung
Inventor: SCHOLZ MARCUS
IPC: E05F15/41
Filed: 2015-12-18
Abstract: Im Rahmen eines Einklemmschutzverfahren zur Durchführung bei einer motorischen Stellvorrichtung (1) für ein verstellbares Fahrzeugteil (2), werden während eines Stellvorgangs, während dessen das Fahrzeugteil (2) mittels der Stellvorrichtung (1) bewegt wird, eine von dem Fahrzeugteil (2) ausgeübte Klemmkraft (F) oder eine damit korrelierte Messgröße (n) erfasst, und mit einem Referenzwert (nE(x)) verglichen, um eine außergewöhnliche Abweichung der Klemmkraft (F) bzw. der damit korrelierten Messgröße (n) von dem Referenzwert (nE(x)) zu erfassen. Gegebenenfalls wird anhand einer zeitlichen oder örtlichen Änderungsrate (R) der Klemmkraft (F) bzw. der damit korrelierten Messgröße (n) eine Ansprechschwelle (nA) für das Abschalten oder Reversieren der Bewegung des Fahrzeugteils (2) berechnet, so dass die Klemmkraft (F) einen vorgegebenen Schwellwert (F’G, FG) nicht überschreitet. Dabei werden für die Berechnung der Ansprechschwelle (nA) ein erster Kraftanstieg (F1), um den die Klemmkraft (F) bis zur Bestimmung der Änderungsrate (R) oder der Ansprechschwelle (nA) ansteigt, und/oder ein letzter Kraftanstieg (F3), um den die Klemmkraft (F) nach dem Abschalten oder Reversieren der Bewegung des Kraftfahrzeugteils (2) noch ansteigt, berücksichtigt. Die Stellvorrichtung (1) umfasst eine zur Durchführung des Einklemmschutzverfahrens ausgebildete elektronische Steuereinheit (11).
Patent DE-102015226639-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: B60W50/16
Filed: 2015-12-23
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Regelung der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs (FZ), mit folgenden Schritten: – Erkennen eines die Fahrgeschwindigkeit beeinflussenden Verkehrsanzeichens in einem Straßenabschnitt (SA) vor dem Fahrzeug (FZ); – Ermitteln einer Soll-Fahrgeschwindigkeit (Vs) in Abhängigkeit des erkannten Verkehrsanzeichen; – Vergleichen der ermittelten Soll-Fahrgeschwindigkeit (Vs) mit einer Ist-Fahrgeschwindigkeit (Vi) des Fahrzeugs (FZ); – Erhöhen einer Stellkraft (Fg) eines Gaspedals (GP) des Fahrzeugs (FZ), wenn die Ist-Fahrgeschwindigkeit (Vi) die Soll-Fahrgeschwindigkeit (Vs) überschreitet bzw. Versetzen des Fahrpedals in Vibrationen. Ferner wird eine Vorrichtung (V) zum Durchführen des genannten Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102016002337-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: WALDEN NICHOLAS
IPC: H02K5/167
Filed: 2016-02-29
Abstract: Das fluiddynamische Lagersystem umfasst mindestens zwei relativ zueinander drehbare Lagerbauteile (10; 12; 26), deren Lagerflächen durch einen mit Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (16) voneinander getrennt sind, wobei der Lagerspalt (20) durch mindestens einen anteilig mit Lagerfluid gefüllten Dichtungsspalt (40) abgedichtet ist, wobei jenseits des Dichtungsspalts (40) ein durch Oberflächen der Lagerbauteile (10; 12; 26) begrenzter Luftspalt (42) angeordnet ist, der mit der Außenatmosphäre verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Abschnitt des Luftspalts (42) oder einem mit dem Luftspalt verbunden Freiraum (46) mindestens ein Permanentmagnet (48; 52) angeordnet ist, wobei im Einflussbereich des Permanentmagneten eine magnetische ionische Flüssigkeit (50; 54) eingebracht ist, die durch den Permanentmagneten (48; 52) in dem Luftspalt oder Freiraum gehalten wird. Dadurch wird ein Austreten von verdunstetem Lagerfluid aus dem Lager verhindert oder zumindest drastisch reduziert.
Patent DE-102016002901-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung
Inventor: SWANSON NEIL
IPC: B62L3/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Fahrradsteuervorrichtung zum Gebrauch bei einem Fahrrad umfasst eine hydraulische Bremssteuervorrichtung und eine Schaltsteuervorrichtung. Die Brems- und Schaltsteuervorrichtung sind in dem Gehäuse gelagert. Die Bremssteuervorrichtung umfasst einen Hauptzylinder, der in dem Gehäuse angeordnet ist. Eine Kolbenanordnung umfasst einen Kolben, der verschiebbar in dem Hauptzylinder gelagert ist. Ein Bremshebel ist operativ mit dem Kolben gekoppelt, sodass der Bremshebel den Kolben aus einer Ruhestellung in eine betätigte Stellung zieht.
Patent DE-102016003847-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorgangs (E) eines eine Einparkassistenzvorrichtung (3) aufweisenden Fahrzeugs (1) mit einem Anhänger (2), wobei Daten von Abmessungen des Fahrzeugs (1) und des Anhängers (2) hinterlegt werden. Erfindungsgemäß werden vor einem Einparken des Fahrzeugs (1) mit dem Anhänger (2) auf eine freie Parkfläche (P) Abmessungen der freien Parkfläche (P) erfasst, die erfassten Daten der Parkfläche (P) mit den hinterlegten Daten der Abmessungen des Fahrzeugs (1) und des Anhängers (2) verglichen, wobei in Abhängigkeit der miteinander verglichenen Daten eine Vorausbestimmung eines für die freie Parkfläche (P) geeigneten Einparkvorgangs (E) ermittelt wird, und das Fahrzeug (1) mit dem Anhänger (2) entsprechend des ermittelten Einparkvorgangs (E) im teilautonomen oder autonomen Betrieb des Fahrzeugs (1) auf der freien Parkfläche (P) eingeparkt wird.
Patent DE-102016004676-A1 (DE)
Title: Kamera-System für ein Mobiltelefon / Handy / Smartphone
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G03B17/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamera-System für ein Mobiltelefon, wobei der Bildsensor und seine Optik-Begleitelemente, innerhalb des Mobiltelefons drehbar sind. Das Antriebs-System ist in der Lage den Bildsensor und seine Optik-Elemente in nahezu beliebige Richtungen gesteuert schnell, lautlos zu drehen und somit auch schnell bewegliche Ziele zu erfassen, ohne dass es erforderlich ist, das ganze Mobiltelefon zu bewegen. Das Antriebs-System ermöglicht Bild- und Videoaufnahmen sowohl von der Rückseite, als auch von der Vorderseite des Mobiltelefons, somit ersetzt es voll eine zweite Kamera in einem Mobiltelefon. Die Kamera wird fast wie ein menschliches Auge bewegt oder gedreht.
Patent DE-102016005349-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Lokalisierung einer Störstrahlungsquelle in einem Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: WEIGELE UWE DIETER
IPC: H04B17/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Lokalisierung einer Störstrahlungsquelle in einem Innenraum eines Fahrzeugs, insbesondere in einer Passagierkabine (1) eines Luftfahrzeugs, wird in einer Kalibriermessung für mindestens zwei an unterschiedlichen Positionen in dem Innenraum angeordnete Funkempfänger jeweils mindestens ein Kalibrierfeld ermittelt, das bei mindestens einer Frequenz (f i ) eine Felddämpfung zwischen einer Mehrzahl von Orten (x, y) innerhalb des Innenraums und dem jeweiligen Funkempfänger darstellt, und die ermittelten mindestens zwei Kalibrierfelder werden gespeichert. Beim Betrieb des Fahrzeugs wird mit den mindestens zwei Funkempfängern eine Amplitude einer Störstrahlung bei der mindestens einen Frequenz (f i ) gemessen und aus den mit den mindestens zwei Funkempfängern gemessenen Amplituden der Störstrahlung mittels der gespeicherten Kalibrierfelder ein Ort (x s , y s ) der Störstrahlungsquelle ermittelt. Die Erfindung betrifft auch ein System zur Lokalisierung einer Störstrahlungsquelle in einem Innenraum eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016007376-A1 (DE)
Title: Klebestation zum Verkleben eines Karosserierohbauteils einer Fahrzeugkarosserie mit einer Reinigungsvorrichtung und Verfahren zur Reinigung einer Klebedüse von Klebstoffrückständen mit der Reinigungsvorrichtung der Klebestation
Inventor: FRENZIUS OLIVER
IPC: B05C21/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Klebestation 1 zum Verkleben mindestens eines Karosserierohbauteils einer Fahrzeugkarosserie, mit einer Robotervorrichtung 2, wobei die Robotervorrichtung 2 eine Klebedüse 3 zum Aufbringen von Klebstoff auf das mindestens eine Karosserierohbauteil umfasst, mit einer Reinigungsvorrichtung 4, wobei die Reinigungsvorrichtung 4 ein als Festkörper ausgebildetes Reinigungsmittel 5 zur Reinigung der Klebedüse 3 von Klebstoffrückständen 10 umfasst, wobei das Reinigungsmittel 5 mindestens einen Reinigungsmittelabschnitt 7 zur Durchführung mindestens eines Reinigungsvorgangs an der Klebedüse 3 aufweist, wobei die Klebestation 1 eine Antriebseinrichtung 6 zur Überführung des mindestens einen Reinigungsmittelabschnitts 7 von einem ersten Zustand A in einen zweiten Zustand B aufweist, wobei der Reinigungsmittelabschnitt 7 im ersten Zustand A klebstoffrückstandsfrei ist und wobei der Reinigungsmittelabschnitt 7 im zweiten Zustand B die Klebstoffrückstände 10 aufweist.
Patent DE-102016007451-A1 (DE)
Title: Airbagmodul und Lenkrad für ein Fahrzeug
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: B60R21/203
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul (10A) für ein Fahrzeug, mit einem Hohlraum, in welchem ein Luftsack angeordnet ist, einem Abdeckelement (16) und einer Heizvorrichtung (20A). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Lenkrad (30) für ein Fahrzeug mit einem solchen Airbagmodul (10). Erfindungsgemäß ist mindestens ein Heizelement (22A) der Heizvorrichtung (20A) umfangsseitig um das Abdeckelement (16) angeordnet und gibt Strahlungswärme an einen Insassen ab.
Patent DE-102016014411-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verrasten der Schwenkstellung eines Flügels, insbesondere des Türflügels eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LIERET ROLAND
IPC: E05C17/22
Filed: 2016-11-14
Abstract: Eine Einrichtung (11) zum Verrasten der Schwenkstellung eines Flügels (12), insbesondere des Türflügels eines Kraftfahrzeuges, weist ein federbelastet in ein Fangband (15) eingreifendes Rastmittel (20) auf. Das Rastmittel (20) und quer dazu das Fangband (15) sind in einem Kunststoff-Gehäuse (13) längsgeführt, in dem auch die Feder (23) in Form eines im Verhältnis zu seiner Stärke relativ kurzen Kunststoff-Biegebalkens gelagert ist. Diese Feder (23) und wenigstens ein Teil des Gehäuses (13) werden bevorzugt im Mehrkomponenten-Kunststoffspritzguss einteilig ausgebildet. Längs durch den Biegebalken erstrecken sich, in Biegerichtung parallel zueinander, schmale konvex begrenzte Hohlräume (33), die stirnseitig geschlossen sind aber in Richtung der Biegeachsen offen münden und mit elastischem Material gefüllt sein können. Die Stärke der Stirnwand (34) der Balken-Feder (23) wächst in Richtung auf das gegen das Rastmittel (20) anliegende freie Stirnende (27) an.
Patent DE-102016101325-A1 (DE)
Title: Folienaufbau für eine Batterie zum Verspenden auf einem Rundkörper
Inventor: SEIDL PETER
IPC: H01M6/40
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein Folienaufbau (1000) für eine Batterie zum Verspenden auf einem Rundkörper umfasst eine Trägerfolie (10) mit einem ersten Abschnitt (11) und einem dem ersten Abschnitt nachfolgenden zweiten Abschnitt (12) und einem dem zweiten Abschnitt nachfolgenden dritten Abschnitt (13). Der Folienaufbau weist eine erste Schichtenfolge (1) aus mehreren Schichten mit einer ersten Elektrodenschicht (20) zur Ausbildung einer Anode oder einer Kathode sowie eine zweite Schichtenfolge (2) aus mehreren Schichten mit einer zweiten Elektrodenschicht (30) zur Ausbildung einer von der ersten Elektrodenschicht verschiedenen Anode oder Kathode auf. Die erste und die zweite Schichtenfolge (1, 2) sind auf verschiedenen Abschnitten der Trägerfolie (10) derart angeordnet, dass die erste und die zweite Schichtenfolge (1, 2) erst bei der Etikettierung eines Körpers miteinander in Kontakt kommen und dadurch die Folienbatterie aktiviert wird.
Patent DE-102016101327-A1 (DE)
Title: Reagieren auf elektronisches Eindringen im Fahrzeug
Inventor: BALTES KEVIN M
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Reagieren auf einen nicht autorisierten elektronischen Zugriff auf ein Fahrzeug umfassen, dass: Daten empfangen werden, die einen nicht autorisierten elektronischen Zugriff auf elektronische Hardware in dem Fahrzeug angeben; eine Gegenmaßnahme elektronischer Hardware als Reaktion auf den nicht autorisierten elektronischen Zugriff initiiert wird; ein Befehlssatz erzeugt wird, der zumindest einen Teil der elektronischen Hardware anweist, die Gegenmaßnahme elektronischer Hardware zu realisieren; und der Befehlssatz an den Teil der elektronischen Hardware übermittelt wird.
Patent DE-102016101753-A1 (DE)
Title: Aufschneiden von lebensmittelprodukten
IPC: B26D7/27
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungs-Slicer, mit einem Arbeitsbereich, der einen Schneidbereich sowie einen Transportbereich mit einer Produktzufuhr umfasst, wobei die Produktzufuhr aufzuschneidende Produkte dem Schneidbereich einspurig oder mehrspurig zuführt und am Ende des Schneidbereichs sich in einer Schneidebene ein Schneidmesser, insbesondere rotierend und/oder umlaufend, bewegt, und mit einer berührungslos arbeitenden Abtasteinrichtung zum Erfassen zumindest eines Teils der äußeren Kontur der aufzuschneidenden Produkte, wobei die Abtasteinrichtung zur Konturerfassung wenigstens einen im Arbeitsbereich angeordneten Kompaktsensor umfasst.
Patent DE-102016101974-A1 (DE)
Title: Verbandstruktur
Inventor: MATZKE PAUL
IPC: A61F13/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Eine Verbandstruktur zur Umschlingung eines Körperteils (14) eines Lebewesens mit einem Polsterelement zur Anlage an der Haut des Körperteils (14) und einem in Umschlingungsrichtung eine Längsrichtung aufweisenden Druckelement (1) zur Herstellung eines Andrucks an dem Körperteil (14), erlaubt eine angenehme Anlage an dem Körperteil (14) und eine einfache Herstellung dadurch, dass das Druckelement (1) mit einem elastischen Abschnitt (2) und Verschlusselementen (3, 4) versehen ist, dass der elastische Abschnitt (2) aus geschlossenen, aneinander anschließenden Gitterstrukturen (6) besteht, die zur Längsrichtung in spitzen oder stumpfen Winkeln stehende Begrenzungsstege (7) aufweisen, und dass die Verschlusselemente (3, 4) als ein erstes und ein zweites Verschlusselement nach Umschlingung des Körperteils (14) mit dem elastischen Abschnitt (2) zur durch Zug variablen Verriegelung zweier Befestigungsbereiche des elastischen Abschnitts (2) ausgebildet sind.
Patent DE-102016108065-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Leiten eines Fahrzeugführers
Inventor: RAABE ROMAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren (10) zum Leiten eines Fahrzeugführers mit den folgenden Merkmalen bereit: Ein Reiseziel des Fahrzeugführers wird erfasst (11); dem Fahrzeugführer wird angeboten (12), einen dem Reiseziel nahe gelegenen Parkplatz zu ermitteln; bei einer Ablehnung (NO) durch den Fahrzeugführer wird der Fahrzeugführer zu dem Reiseziel geleitet (14); bei einer Annahme (YES) durch den Fahrzeugführer wird der Parkplatz durch ein drahtloses Sensornetzwerk ermittelt (15); und der Fahrzeugführer wird zu dem Parkplatz geleitet (16). Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102016111013-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Verfahren
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: C23C14/56
Filed: 2016-06-16
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Ventilanordnung (100) zum Abdichten einer Substrat-Transferöffnung (302o) eines Vakuumkammergehäuses Folgendes aufweisen: eine Ventilklappe (102), welche einen ersten Endabschnitt (112a), einen zweiten Endabschnitt (112b) und einen Dichtabschnitt (109) zwischen diesen aufweist; eine Lageranordnung (104) zum schwenkbaren Lagern der Ventilklappe (102); ein erstes Gelenk (104v), welches mindestens zwei Freiheitsgrade bereitstellt und mittels dessen die Lageranordnung (104) mit dem ersten Endabschnitt (112a) gekuppelt ist; und ein zweites Gelenk (114v), welches mindestens zwei Freiheitsgrade bereitstellt und mittels dessen die Lageranordnung (104) mit dem zweiten Endabschnitt (112b) gekuppelt ist.
Patent DE-102016114260-A1 (DE)
Title: Elektrische Drehmaschine
Inventor: KATO KOSUKE
IPC: H02K3/28
Filed: 2016-08-02
Abstract: In einer elektrischen Drehmaschine für das Umwandeln zwischen einem Moment und einer elektrischen Energie ist eine Spule an einem Kern montiert und wird für die Umwandlung zwischen dem Moment und der elektrischen Energie verwendet. Die Spule hat zumindest einen linearen elektrischen Leiter, der einen in einem Schlitz sitzenden Abschnitt hat, der in dem Schlitz aufgenommen ist, und zumindest ein Isolationselement mit einem Außenumfang, der den Außenumfang des zumindest des im Schlitz sitzenden Abschnittes des zumindest einen linearen elektrischen Leiters bedeckt. Der Außenumfang des zumindest einen Isolationselementes hat in einstückiger Weise zumindest einen Vorsprung, der von dem im Schlitz sitzenden Abschnitt weg vorragt. Der zumindest eine Vorsprung erstreckt sich fortlaufend, während die Erstreckungsrichtung des zumindest einen Vorsprungs nicht parallel zu der Längsrichtung des im Schlitz sitzenden Abschnittes ist.
Patent DE-102016115967-A1 (DE)
Title: Multiprotokoll-Fahrzeugkommunikation
Inventor: MACNEILLE PERRY
IPC: H04H60/76
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein System enthält einen Computer, der einen Prozessor enthält. Der Prozessor ist programmiert, um Daten zu empfangen, die eine oder mehrere vorhergesagte Signalmetriken für jeden von einem oder mehreren Typen der drahtlosen Kommunikation innerhalb eines geographischen Bereichs abbilden. Basierend auf den Optimierungszielen ist der Prozessor programmiert, für ein Fahrzeug, das entlang einem geplanten Weg innerhalb des geographischen Bereichs fährt, einen jeweiligen Kommunikationstyp zu wählen, der für jeden Bereich entlang dem geplanten Weg jeweils zu verwenden ist. Der Prozessor ist ferner programmiert, den gewählten Kommunikationstyp zu aktivieren, wenn sich das Fahrzeug innerhalb des jeweiligen Bereichs befindet.
Patent DE-102016117993-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Radius und Schleifmaschine
Inventor: LEDWIG NORBERT
IPC: B24B49/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Vorrichtung (1) zum Bestimmen eines Radius (20) einer Kontur eines Werkstückes mit zumindest kreissegmentförmigen Querschnitt, wobei die Vorrichtung (1) – zwei Anlageflächen (2) zum Anlegen des Werkstückes sowie – wenigstens einen Messschieber (4) aufweist, wobei – die Anlageflächen (2) in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind und – der Messschieber (4) entlang einer Winkelhalbierenden des rechten Winkels verschieblich derart angeordnet ist, dass der Messschieber (4) verschiebbar ist, indem das Werkstück an die beiden Anlageflächen (2) angelegt wird.
Patent DE-102016200354-A1 (DE)
Title: Dreheinrichtungs-Baugruppe für ein Spielzeug
Inventor: BRUDER PAUL HEINZ
IPC: A63H17/267
Filed: 2016-01-14
Abstract: Eine Dreheinrichtungs-Baugruppe (2) für ein Spielzeug hat eine Achsenkomponente (3a), die eine Drehachse (4) der Dreheinrichtungs-Baugruppe (2) vorgibt. Ein Nabenteil (5) ist mit der Achsenkomponente (3a) verbunden. Ein Scheibenteil (6) ist über eine Gewindeverbindung drehfest mit dem Nabenteil (5) verschraubbar. Das Nabenteil (5) weist ein Außengewinde (7) der Gewindeverbindung auf. Das Scheibenteil (6) hat ein zum Außengewinde (7) komplementäres Innengewinde (9) der Gewindeverbindung. Es resultiert eine Dreheinrichtungs-Baugruppe, die mit geringem Herstellungs- und Montageaufwand zur Spielerlebnissteigerung demontierbar gestaltet ist.
Patent DE-102016202508-A1 (DE)
Title: Sicherung eines unbeschrankten Bahnübergangs
Inventor: DIEZ MICHAEL
IPC: B61L29/24
Filed: 2016-02-18
Abstract: An einem Bahnübergang kreuzt eine Straße eine Bahnlinie. Ein Verfahren zum Sichern des Bahnübergangs umfasst Schritte des Bestimmens eines Verkehrsstatus der Bahnlinie; und des drahtlosen Übermittelns des Verkehrsstatus an ein Kommunikationsgerät eines Straßenbenutzers, wobei sich das Kommunikationsgerät in einem vorbestimmten Maximalabstand vom Bahnübergang befindet.
Patent DE-102016208696-A1 (DE)
Title: Faltmechanismus für Autositzadapter und Kinderwagen, der denselben aufweist
Inventor: YI ZE-HUA
IPC: B62B7/06
Filed: 2016-05-20
Abstract: Ein Faltmechanismus (30) für einen Autositzadapter (20) umfasst ein Eingriffnahmebauglied (303), ein Betätigungsbauglied (301) und ein Antriebsbauglied (302). Das Eingriffnahmebauglied (303) nimmt den Autositzadapter (20) entfernbar in Eingriff, um den Autositzadapter (20) in einer ungefalteten Position zu halten. Das Betätigungsbauglied (301) ist wirksam, um das Eingriffnahmebauglied (303) anzutreiben, damit sich dasselbe von dem Autositzadapter (20) löst, um es dem Autositzadapter (20) zu ermöglichen, relativ zu einem Rahmen (10) zu schwenken. Das Antriebsbauglied (302) treibt den Autositzadapter (20) an, damit derselbe zu einer gefalteten Position schwenkt, wenn das Eingriffnahmebauglied (303) sich von dem Autositzadapter (20) löst.
Patent DE-102016211488-A1 (DE)
Title: Regeneration von Dieselpartikelfiltern in autonom steuerbaren Fahrzeugen
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: In einem Kraftfahrzeug (1) mit Selbststeuerungsmodus (10) zum autonomen Steuern eines Fahrbetriebs und mit einem im Abgastrakt (16) eines Dieselmotors (2) des Kraftfahrzeugs (1) angeordneten Dieselpartikelfilter (17) weist ein Verfahren (20) zum Schutz des Dieselpartikelfilters (17) vor einer Überhitzung und vorzeitigen Alterung auf: Starten (18) des Selbststeuerungsmodus, Starten/Verifizieren (19) eines Regenerierungsprozesses des Dieselpartikelfilters (17) mit Verbrennen der an dem Dieselpartikelfilter (17) angelagerten Rußpartikel und Überwachen (21) einer Temperatur des Dieselpartikelfilters (17) und/oder des durch den Dieselpartikelfilter (17) geleiteten Abgases während des Regenerierungsprozesses. In Abhängigkeit von einem Überwachungsergebnis des Überwachens kann eine Steuerungsvorgabe für den Selbststeuerungsmodus (10) des Kraftfahrzeugs (1) angepasst werden.
Patent DE-102016211737-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: RAASCH DANIEL
IPC: B60Q3/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug mit einem Zentral-Lichtsteuergerät, mit einer Vielzahl von im Kraftfahrzeug verteilten Peripherie-Lichtsteuergeräten, mit einer Vielzahl von Innenraum-Lichtmodulen, die jeweils eine Vielzahl von Lichtquellen, umfassen, und die jeweils einem Peripherie-Lichtsteuergerät zugeordnet sind, wobei durch den Empfang einer vorgegebenen Lichteffekt-Kennung durch die Peripherie-Lichtsteuergeräte durch die den Peripherie-Lichtsteuergeräten zugeordneten Innenraum-Lichtmodule ein Lauflicht erzeugt wird.