baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005023963-B4 (DE)
Title: Betrieb eines in einem Telekommunikationsnetz nutzbaren Endgerätes
Inventor: FOLEY PETER
IPC: H04M1/7243
Filed: 2005-05-20
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines in einem Mobilfunknetz nutzbaren Endgerätes (1), welches eine Anzeigeeinrichtung (2, 3) zur optischen und/oder akustischen Wiedergabe von Informationen, wenigstens eine Eingabeeinrichtung (4, 5, 6, 7) zur Erfassung von Informationen und wenigstens eine Datenbank mit endgeräteseitig nutzbaren ereignis- und/oder inhaltsgesteuerten Informationen aufweist, wobei ereignisgesteuerte Informationen und inhaltsgesteuerte Informationen in der Datenbank miteinander und/oder untereinander verknüpft sind, und wobei durch Betätigung der Eingabeeinrichtung (4, 5, 6, 7) wenigstens eine Nutzung der Informationen der Datenbank ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ereignisgesteuerte Informationen und inhaltsgesteuerte Informationen im Rahmen der wenigstens einen Nutzung durch die Betätigung der Eingabeeinrichtung (4, 5, 6, 7) miteinander und/oder untereinander verknüpft werden und diese Verknüpfung in der Datenbank erfasst wird.
Patent DE-102005027215-B4 (DE)
Title: Stapesprothese mit arretierbarem Piston
Inventor: KAFTAN HOLGER
IPC: A61F2/18
Filed: 2005-06-13
Granted: 2007-09-20
Abstract: Stapes-Prothese
mit:  einem Schaft (S; S'),  einer Befestigungsschlinge
(2; 2'), die an einem ersten Ende des Schafts vorgesehen ist, und  einem
Piston (P; P'), das an dem zweiten Ende des Schafts vorgesehen ist,  wobei
das Piston dazu ausgestaltet ist, um bezüglich des Schafts axial verschiebbar
zu sein,  wobei Arretiermittel (4; 4') vorgesehen sind, die
dazu ausgestaltet sind, um das Piston bezüglich des Schafts gegen eine
axiale Verschiebung zu arretieren,  wobei der Schaft die Form
einer Stange hat und das Piston mit einem Hohlraum (5; 5') ausgebildet
ist, in den der Schaft eingesetzt und in axialer Richtung verschiebbar
geführt
ist, und  wobei die Arretiermittel (4; 4') an dem Schaft angebracht oder
mit dem Schaft integriert ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Arretiermittel (4, 4') die Form von zumindest einem
Federelement oder einer länglichen
Blattfeder haben, das an dem Schaft angebracht oder mit...
Patent DE-102005036826-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor zur Ermittlung des Brennraumdrucks in einer Brennkraftmaschine
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-08-04
Granted: 2007-04-26
Abstract: Kraftstoffinjektor
mit einem Injektorgehäuse
(1), in dem eine axiale Bohrung (9) zur Aufnahme einer piezoelektrischen
Aktoreinheit (3) und einer Düsennadel
(5) ausgebildet ist, wobei sich die Düsennadel (5) bei Aktivierung
der piezoelektrischen Aktoreinheit (3) von ihrem am unteren Ende
des Injektorgehäuses
(5) angeordneten Düsensitz
(6) abhebt und dabei der in der axialen Bohrung (9) unter Druck
stehende Kraftstoff austritt, wobei die piezoelektrische Aktoreinheit
(3) in der Bohrung (9) derart angeordnet ist, dass sie mit der Düsennadel
(5) in direktem mechanischen Kraftfluss steht, wobei das untere
Ende des Injektorgehäuses
(1) als Düsenkörper (8)
ausgebildet und in den Brennraum einer Brennkraftmaschine einführbar ist und
der Kraftstoffinjektor (10) als Drucksensor derart ausgebildet ist,
dass der Düsenkörper (8)
und/oder die Düsennadel
(5) dem im Brennraum (15) auftretenden Druck (P) ausgesetzt sind
und dabei eine durch Stauchung auftretende Verkürzung auf die piezoelektrische
Aktoreinheit (3) übertragbar
ist, wobei die piezoelektrische Aktoreinheit (3) elektrisch mit
einer Auswertevorrichtung...
Patent DE-102005045167-B4 (DE)
Title: Verwendung eines vernetzten Kautschukcompounds als Material für eine Brennstoffzelle
Inventor: ADLER MATTHIAS
IPC: B01F23/47
Filed: 2005-09-21
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verwendung eines vernetzten Kautschukcompounds als Material für eine Brennstoffzelle, wobei das Kautschukcompound aus einem Kautschuk (A) mit mindestens zwei über Hydrosilylierung vernetzbaren funktionellen Gruppen, aus einem Vernetzer (B) aus Hydrosiloxan oder Hydrosiloxanderivat oder einem Gemisch aus mehreren Hydrosiloxanen oder -derivaten, die im Mittel mindestens zwei SiH-Gruppen pro Molekül aufweisen, aus einem Hydrosilylierungs-Katalysatorsystem (C), aus mindestens einem Füllstoff (D) und aus einem über Hydrosilylierung versetzbaren Coagens (E) hergestellt ist, wobei das Coagens (E) ausgewählt ist aus 2,4,6-Tris(allyloxy)-1,3,5-triazin (TAC), Triallylisocyanurat (TAIC), 1,2-Polybutadien, Diacrylaten, Triacrylaten, Dimethacrylaten und/oder Trimethacrylaten, und wobei der Kautschuk (A) und des Coagens (E) in einem jeweiligen Kautschukcompound nicht übereinstimmen.
Patent DE-102005045316-B4 (DE)
Title: Verformungsbauteil und Verfahren zum Festhalten eines unverlierbaren Verbindungselements
Inventor: KORNBLUM STEPHEN R
IPC: F16B41/00
Filed: 2005-09-22
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verformungsbauteil (30, 47, 74) zur Verwendung beim Sichern eines Verbindungselements (21, 62) in einem Werkstück (11), das eine Außenfläche (12) und zumindest eine Verbindungselementöffnung (16) durch das Werkstück (11) aufweist und zum Teil durch einen kalt verformbaren Randabschnitt (20) des Werkstücks (11) definiert ist, wobei das Verformungsbauteil (30, 47, 74) umfasst:  einen Körper (32, 49, 66) mit einer Klemmfläche (40, 58, 76), die von einer zentralen Achse (23, 54, 64) radial verläuft;  ein keilartiges Verformungselement (42, 50, 78), das von der Klemmfläche (40, 58, 76) des Körpers (32, 49, 66) ausgeht und eine Verformungsfläche (44, 52, 78) aufweist, die von der Achse (23, 54, 64) und der Klemmfläche (40, 58, 76) des Körpers (32, 49, 66) radial und axial nach außen gewinkelt ist;  wobei das Verformungselement (42, 50, 78) im Einsatz mit dem kalt verformbaren Randabschnitt (20) eines Werkstücks (11) in Eingriff gebracht werden kann und, wenn...
Patent DE-102005060263-B4 (DE)
Title: Bogen verarbeitende Maschine mit einer Vorrichtung zum Ausschleusen ausgewählter Bogen
Inventor: FÖRCH PETER DR
IPC: B65H29/58
Filed: 2005-12-16
Granted: 2016-08-11
Abstract: Bogen verarbeitende Maschine, mit einem die Bogen (22) in einer Förderrichtung transportierenden, mindestens einen Transportgreifer (37) umfassenden ersten Greifersystem (35) und einer Vorrichtung zum Ausschleusen ausgewählter Bogen zur Entnahme von Probebogen (22), wobei das erste Greifersystem (35) Greifer (42) zum Fixieren einer Bogenhinterkante aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Ausschleusen ein Nachgreifersystem (43; 56) zur Übernahme von Probebogen (22) vom ersten Greifersystem (35) und einen das Nachgreifersystem (43; 56) während der Übernahme der Probebogen (22) von den Transportgreifern separat vom ersten Greifersystem antreibenden Antrieb (49, 57) aufweist.
Patent DE-102005060976-B4 (DE)
Title: Dichtung zum Abdichten eines Spalts zwischen einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil, insbesondere im Bereich des Dachs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THAL ANDREAS
IPC: B60J10/82
Filed: 2005-12-20
Granted: 2011-02-24
Abstract: Dichtung zum Abdichten eines Spalts (14) zwischen einem ersten Bauteil (12) und einem zweiten Bauteil (13), insbesondere im Bereich des Dachs (11) eines Kraftfahrzeugs (10), mit  einem Dichtungsabschnitt (20), der elastisch verformbar ist, und  einem Befestigungsabschnitt (40), der an dem zweiten Bauteil (13) befestigbar ist;  wobei der Dichtungsabschnitt (20) ein distales Ende (21), das an dem ersten Bauteil (12) anlegbar ist, und ein proximales Ende (22), das mit dem Befestigungsabschnitt (40) verbunden ist, aufweist und  wobei der Dichtungsabschnitt (20) oder der Befestigungsabschnitt (40) durch eine an der Dichtung angreifende Kraft (F) derart verformbar sind, dass zumindest das distale Ende (21) von einer ersten Position (I) in eine zweite Position (II) bewegt wird;  dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsabschnitt (20) oder der Befestigungsabschnitt (40) mit einem ersten Verformungsbereich (23), der ein erstes Setzverhalten hat, und einem zweiten Verformungsbereich (24), der ein zweites Setzverhalten hat und an wenigstens...
Patent DE-102006003041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsdiagnose eines ansteuerbaren Tankentlüftungsventils eines Brennstofftanksystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-01-23
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zur Funktionsdiagnose eines ansteuerbaren Tankentlüftungsventils (20) eines Brennstofftanksystems einer Brennkraftmaschine (17) eines Kraftfahrzeugs, wobei in vorgebbaren Zeitintervallen bei öffnend angesteuertem Tankentlüftungsventil (20) Regeneriergas der in einen Brennraum angesaugten Luft hinzugefügt wird, wobei dem Brennraum Kraftstoff zugeführt wird, wobei der Kraftstoff, die Luft bzw. der Kraftstoff, die Luft und das Regeneriergas in dem Brennraum verbrannt werden und wobei durch Vergleich wenigstens einer die Verbrennung von Kraftstoff und angesaugter Luft charakterisierenden Betriebsgröße mit der entsprechenden, die Verbrennung von Kraftstoff, angesaugter Luft und Regeneriergas charakterisierenden Betriebsgröße auf die Funktionsfähigkeit des Tankentlüftungsventils (20) geschlossen wird, wobei die HC-Konzentration des Regeneriergases durch Verändern des Regeneriergasstromes vergrößert wird, wobei zur Vergrößerung der HC-Konzentration der Regeneriergasstrom weitestgehend reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung eines reduzierten Regeneriergasstroms das Tankentlüftungsventil (20), teilweise aber nicht vollständig geschlossen wird.
Patent DE-102006013788-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs, insbesondere im Grenzbereich der Haftungsreserve
Inventor: ONO EIICHI
IPC: B60W10/00
Filed: 2006-03-24
Granted: 2012-02-16
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, das Folgendes aufweist: eine erste Einrichtung (14), die ausgebildet ist, dass sie eine erste gesteuerte Variable berechnet, die zur Steuerung mindestens entweder der Brems- und/oder der Antriebskraft (Fx0i) jedes Rads verwendet wird, um so ein μ-Verwendungsverhältnis (γsi) des jeweiligen Rads zu minimieren, wobei das μ-Verwendungsverhältnis (γsi) das Verhältnis der auf den Reifen des jeweiligen Rads wirkenden Kraft zu ihrem Maximalwert ist, oder eine integriert gesteuerte Variable berechnet, welche die erste gesteuerte Variable und eine zweite gesteuerte Variable umfasst, welche zur Steuerung eines Lenkwinkels jedes Rades auf der Grundlage von Randbedingungen verwendet wird, zu denen als Parameter eine resultierende Zielkraft (F0), die so auf die Fahrzeugkarosserie anzuwenden ist, dass eine von einem Fahrer gewünschte Bewegung der Fahrzeugkarosserie erzielt wird, und die Größe des Reibkreises des jeweiligen Rads gehören; eine zweite Einrichtung (18), die ausgebildet ist, dass sie eine Querkraft (Fysi) jedes Rads als gesteuerte Variable...
Patent DE-102006017252-B4 (DE)
Title: Einstellen einer spektralen Sendeleistungsdichte eines Teilnehmergeräts eines Kommunikationsnetzes
Inventor: STOLLE REINHARD DR
IPC: H04B7/005
Filed: 2006-04-12
Granted: 2011-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen einer spektralen Sendeleistungsdichte eines Teilnehmergeräts (40) eines Kommunikationsnetzes, mit folgenden Merkmalen: einer Einrichtung zum Empfangen eines Maßes für eine Dämpfung, die ein Signal auf seinem Weg von einer zentralen Sende-/Empfangseinrichtung (10, 20) zu einem mit der zentralen Sende-/Empfangseinrichtung verbundenen Teilnehmergerät (40) des Kommunikationsnetzes erfährt, von dem Teilnehmergerät (40), wobei das Maß für die Dampfung durch das Teilnehmergerät ermittelt und von dem Teilnehmergerät an die zentrale Sende-/Empfangseinrichtung übermittelt worden ist; einer Einrichtung zum Modifizieren des empfangenen Dämpfungsmaßes; und einer Einrichtung zum Übermitteln des modifizierten Dämpfungsmaßes zu dem Teilnehmergerät (40), um von dem Teilnehmergerät (40) zur Einstellung der spektralen Sendeleistungsdichte verwendet zu werden.
Patent DE-102006042682-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Fahrzeugvorrichtung, fahrzeugseitige Einheit und tragbare Vorrichtung
Inventor: OGINO KENICHI
IPC: B60R25/01
Filed: 2006-09-12
Granted: 2012-11-22
Abstract: Unter einer Bedingung, daß ein Halter oder Träger einer tragbaren Vorrichtung (1) einen Zündschalter manipuliert hat, führt eine Hauptsteuer-ECU (4) eine Diskriminierung hinsichtlich des geöffneten/geschlossenen Zustandes einer Gepäckraumtür (15) durch. Wenn sich die Gepäckraumtür in einem geschlossenen Zustand befindet, instruiert die Hauptsteuer-ECU einen hinteren Sender (2g) ein erstes Anfragesignal auszusenden. Wenn sich die Gepäckraumtür in einem offenen Zustand befindet, instruiert die Hauptsteuer-ECU den hinteren Sender ein zweites Anfragesignal auszusenden. Eine tragbare ECU (1c) führt eine Diskriminierung durch (S110) und zwar hinsichtlich des Anfragesignals, welches durch einen Empfänger (1a) empfangen wird. Wenn das empfangene Anfragesignal so bestimmt wurde, daß es aus dem zweiten Anfragesignal besteht, stellt die tragbare ECU die Sendeausgangsleistung für ein Antwortsignal ein (S140), mit der das Signal von einem Sender (1b) ausgesendet werden soll, und zwar auf eine zweite Sendeausgangsleistung, die niedriger liegt als eine übliche gewöhnliche Ausgangsleistung.
Patent DE-102006059884-B4 (DE)
Title: Austenitischer Schweißzusatzwerkstoff auf Eisen-Basis für das Schweißen eines austenitischen Werkstoffs mit einem weiteren Werkstoff
Inventor: TESSMAR VOLKER
IPC: B23K35/24
Filed: 2006-12-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Austenitischer Schweißzusatzwerkstoff auf Eisen-Basis für das Schweißen eines austenitischen Werkstoffs mit einem weiteren Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweißzusatzwerkstoff folgende Zusätze in Gew.-% enthält:21,5% bis 22,5% Mangan0,15% bis 0,3% Kohlenstoff,, wobei der Schweißzusatzwerkstoff neben Mangan und Kohlenstoff lediglich Eisen mit Begleitelementen und/oder Verunreinigungen enthält,wobei der Schweißzusatzwerkstoff in Summe weniger als 0,5% Begleitelemente und/oder Verunreinigungen aufweist, undwobei der Schweißzusatzwerkstoff weniger als 0,1% Nickel enthält.
Patent DE-102006061753-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichereinheit mit Temperaturfühleinrichtung und deren Betrieb
Inventor: KIM KYUNG-HOON
IPC: G11C7/04
Filed: 2006-12-28
Granted: 2016-12-01
Abstract: Thermofühler zur Verwendung in einer Halbleiterspeichereinrichtung, der Folgendes aufweist: eine Temperaturfühleinheit (100) zum Fühlen einer Temperatur als Reaktion auf ein Ansteuersignal (ODTS_EN), eine Speichereinheit zum Speichern von Ausgängen der Temperaturfühleinheit (100) und zum Ausgeben von Temperaturwerten; und eine Initialisiereinheit (400) zum Erzeugen eines Periodensignals (B), das während einer Aktivierung eines Ausgangssignals (A) hin und herwechselt, wobei das Periodensignal (B) als Reaktion auf ein Ansteuersignal (ODTS_EN) aktiviert wird, zum Zählen einer Anzahl Aktivierungen des Periodensignals (B), und zum periodischen Initialisieren der Speichereinheit wenn die Anzahl der Aktivierungen eine vorgegebene Anzahl erreicht.
Patent DE-102007015758-B4 (DE)
Inventor: ZIMMERMANN GUENTER
IPC: E04B2/82
Filed: 2007-03-30
Granted: 2010-02-04
Abstract: The system has partition wall elements (12), which are movable at a ceiling in a suspended manner. A fixing device is provided for fixing the walls to the ceiling in an extended condition, where the fixing device allows the partition element to move into a guide in or at the ceiling, in a retracted condition. A crank mechanism (22) with a detachably fixable crank (24) is provided for changing the condition of the fixing device. A latching apparatus (30) holds the crank on the crank mechanism as long as the fixing device is between the extended and retracted conditions. An independent claim is also included for a method for assembling the mobile partition wall with several partition elements.
Patent DE-102007021582-B4 (DE)
Title: Sigma-Delta-Modulator und darauf bezogenes Ausgangsratenreduzierungsverfahren
Inventor: WANG WEN-CHI
IPC: H03F1/02
Filed: 2007-05-08
Granted: 2012-12-20
Abstract: Sigma-Delta-Modulator, umfassend: einen Integrator zum Empfangen eines Eingangssignals, um ein integriertes Signal zu erzeugen; und einen ersten Analog/Digital-Wandler zum Umwandeln des integrierten Signals in ein digitales Modulationssignal; gekennzeichnet durch eine Steuerung zum Empfangen des Eingangssignals, um eine Eingangssignalleistung zu berechnen, um den ersten Analog/Digital-Wandler gemäß einem vorbestimmten Leistungswert und einer Summe aus der Eingangssignalleistung und einer gesamten Quantisierungsfehlerleistung zu steuern, wobei der erste Analog/Digital-Wandler von der Steuerung gesperrt wird, wenn die Summe aus Eingangssignalleistung und gesamter Quantisierungsfehlerleistung geringer als der vorbestimmte Leistungswert ist, und wobei der erste Analog-/Digital-Wandler von der Steuerung entsperrt wird, wenn die Summe aus Eingangssignalleistung und gesamter Quantisierungsfehlerleistung nicht geringer als der vorbestimmte Leistungswert ist.
Patent DE-102007024221-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Hochdrucksprühdüse und Hochdrucksprühdüse
Inventor: FECHT ALBERT
IPC: B23K1/005
Filed: 2007-05-15
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer mehrteiligen Hochdrucksprühdüse zum Entzundern von Stahlerzeugnissen, wobei ein Mundstück (20) aus Hartmetall oder einer Hartmetalllegierung und ein Düsengehäuse (18) aus Edelstahl oder einer Edelstahllegierung besteht, gekennzeichnet durch Anbringen einer umlaufenden Metalllotnaht (28) mittels Laserlöten zum Abdichten von Einzelteilen der Düse gegeneinander, durch Herstellen wenigstens des Mundstücks (20) mittels Metallpulverspritzguss und durch Einsetzen des Mundstücks (20) in das Düsengehäuse (18) und Abdichten des Mundstücks (20) gegen das Düsengehäuse (18) mittels Anbringen einer umlaufenden Metalllotnaht (28).
Patent DE-102007028729-B4 (DE)
Title: Drucker
Inventor: JESCHKE ANDREAS
IPC: B41J29/48
Filed: 2007-06-21
Granted: 2009-06-18
Abstract: Drucker mit einem Chassis (10), einem Druckkopf (16), einer Lagerwanne (12) zur Aufnahme einer Druckträgerrolle (14), einem Transportmechanismus (20) zum Abziehen des bahnförmigen Druckträgers (22) von der Druckträgerrolle (14) und einem Druckträgerverbrauchssensor (42, 46), wobei die Lagerwanne (12) zwei unter einem Winkel V-förmig aneinander grenzende Wandabschnitte (26, 28) hat und wobei der Lagerwanne ein zur Anlage an dem Außenumfang der Druckträgerrolle (14) bestimmtes Andruckelement (36) zugeordnet ist, das nahe einem zum V-Scheitel parallelen Wannenrand um eine zum V-Scheitel der Lagerwanne (12) parallele und chassisfeste Schwenkachse (38) schwenkbar gelagert und in Richtung auf die Lagerwanne (12) vorgespannt ist und dessen radiale Abmessung so gewählt ist, dass der Schwenkkreis (40) seines freien Endes mindestens annähernd durch den Verbindungsbereich (30) der beiden Wandabschnitte (26, 28) der Lagerwanne (12) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen dem V-Scheitel der Lagerwanne (12) und der Schwenkachse (38) des Andruckelementes (36) sich erstreckende Wandabschnitt (26) einen an den...
Patent DE-102007039640-B4 (DE)
Title: Bedienpult für eine Werkzeugmaschine
Inventor: SEITZ REINHOLD
IPC: B23Q17/00
Filed: 2007-08-22
Granted: 2009-12-03
Abstract: Bedienpult für eine Werkzeugmaschine mit  – einem an einem schwenkbaren Tragarm (25) montierten Gehäuse (1, 9),  – einem im Gehäuse (1, 9) angeordneten Tastenfeld (4, 5) und  – einer oberen Anzeigeneinheit mit einem Bildschirm (10),  – wobei das Gehäuse (1, 9) eine untere Gehäuseschale (1) mit dem Tastenfeld (4, 5) und einen gesonderten oberen Gehäuseteil (9) mit der oberen Anzeigeeinheit und dem Bildschirm (10) aufweist, der gegenüber der unteren Gehäuseschale (1) verschwenkbar und in bevorzugten Betriebsstellungen arretierbar ausgebildet ist.  dadurch gekennzeichnet, dass  – die untere ebenfalls verschwenkbare Gehäuseschale (1) und der obere Gehäuseteil (9) auf einer gemeinsamen Hohlwelle (13) gelagert sind und  – auf der Hohlwelle (13) eine Lageranordnung als Verbindungselement zum oberen Ende des Tragarms (25) angeordnet ist, die eine Kabeldurchführung aufweist.
Patent DE-102007048550-B4 (DE)
Title: Kraftstofffilter
Inventor: LAMPERT JOHANNES
IPC: F02M37/34
Filed: 2007-10-09
Granted: 2016-12-22
Abstract: Kraftstofffilter mit einem konzentrischen Aufbau und einem zickzackförmig gefalteten Filterelement (10), wobei ein Mittelrohr (11) konzentrisch zu dem Filterelement (10) vorgesehen ist und dieses Mittelrohr (11) eine Rast- oder Schnappverbindung (19) mit einem Gehäuse (17) aufweist, wobei die Rast- oder Schnappverbindung (19) gleichzeitig die Abdichtung des Mittelrohres (11) zu dem Gehäuse (17) bildet und wobei ein weiteres Filterelement als Coalescer (14) vorgesehen ist und sowohl das Coalescer-Element (14) als auch das Filterelement (10) radial durchströmt sind.
Patent DE-102007049421-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dekoration einer Oberfläche eines Werkstücks
Inventor: DRINIC LJUBISA
IPC: B41F16/00
Filed: 2007-10-12
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Dekoration einer Oberfläche eines Werkstücks (21), insbesondere eines plattenförmigen Werkstücks, wobei bei dem Verfahren ein, ein Motiv bildender Bereich einer Übertragungslage einer Transferfolie (22) mittels eines Prägestempels (41) gegen die zu dekorierende Oberfläche des Werkstücks (21) gepresst wird, wobei als Prägestempel ein Prägerad verwendet wird, bei dem die die Stempelfläche (413) bildenden erhabenen Bereiche des Stempelkörpers (412) aus einem Silikon-Material bestehen und wobei das Prägerad (41) unter Zwischenklemmung der Transferfolie (22) auf der zu dekorierenden Oberfläche des Werkstücks (21) abgerollt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Prägekraft (62), mit der das Prägerad (41) gegen das Werkstück (21) gepresst wird, von einer Steuereinrichtung (5) in Abhängigkeit von der Aufstandsfläche der Stempelfläche dynamisch geregelt wird, wobei die Position des Prägerades von einem mit dem Prägerad (41) direkt oder indirekt verbundenen Drehgeber (425) erfasst wird, und die Steuereinrichtung (5) in Abhängigkeit von der Position des Prägerades eine jeweilige vordefinierte oder anhand von...
Patent DE-102007053339-B4 (DE)
Title: Kraftrad-Raddrehzahlsensor-Montagestruktur
Inventor: ISHIDA SHINICHIRO
IPC: B62L1/00
Filed: 2007-11-08
Granted: 2020-10-01
Abstract: Kraftrad-Raddrehzahlsensor-Montagestruktur, umfassend
 einen Achshalter (4) zum Lagern eines Vorderrads (6), welcher unter einer Vordergabel (3) vorgesehen ist;
 einen Achsträger (20), welcher in einem unteren Teil des Achshalters (4) vorgesehen ist;
 eine Bremssattelbefestigung (30) zur Montage eines Bremssattels (8a) einer Scheibenbremse (8), welche integral mit der Rückseite des Achshalters (4) verbunden ist; und
 einen Raddrehzahlsensor (10), welcher einen an dem Vorderrad (6) angebrachten Impulsgeberring (9) während der Fahrt erfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Raddrehzahlsensor (10) oberhalb einer Linie (40) angeordnet ist, welche ein unteres Ende (20a) des Achsträgers (20) und ein unteres Ende (30a) der Bremssattelbefestigung (30) verbindet, und
 der Raddrehzahlsensor (10) an der Innenseite einer Linie (42) angeordnet ist, welche das äußere Ende (20b) des Achsträgers (20) und das äußere Ende (30b) der Bremssattelbefestigung (30) verbindet.