baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306805-B4 (DE)
Title: Durchflussmengen-Messgerät
Inventor: KOUNO YASUSHI
IPC: G01F1/684
Filed: 2003-02-18
Granted: 2013-10-31
Abstract: Durchflussmengen-Messgerät, mit einem in einem Fluid-Durchflusskanal angeordneten Durchflussmengen-Messabschnitt (9a, 9b, 25, 26, 27, 28) zur Ermittlung einer die Durchflussmenge eines durch den Fluid-Durchflusskanal hindurch strömenden Fluids angebenden Information, einer Signalgeneratorschaltung (62, SG) zur Erzeugung eines Spannungssignals, das die Durchflussmenge auf der Basis der von dem Durchflussmengen-Messabschnitt (9a, 9b, 25, 26, 27, 28) ermittelten Information angibt, und einer Verstärkerschaltung (71, AC) zur Verstärkung des von der Signalgeneratorschaltung (62, SG) erzeugten Spannungssignals unter Verwendung eines Verstärkungsfaktors und einer Offsetspannung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkerschaltung (71, AC) eine Verstärkungseinstellschaltung (71b, 72b) zur Einstellung des Verstärkungsfaktors und eine Offset-Einstellschaltung (71c, 72c, 72d) zur Einstellung der Offsetspannung aufweist, die Offset-Einstellschaltung (71c, 72c, 72d) die Offsetspannung als Summe einer in Abhängigkeit von der Fluidtemperatur variablen ersten Offsetspannung und einer in Bezug auf die Fluidtemperatur unveränderlichen zweiten Offsetspannung einstellt, und die Offset-Einstellschaltung (71c, 72c, 72d) derart ausgestaltet ist, dass ein Verhältnis der ersten Offsetspannung zu der zweiten Offsetspannung in Abhängigkeit von einem extern zugeführten Signal einstellbar ist.
Patent DE-10313857-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung mit variabler Zeitgebung
Inventor: KOBAYASHI MASAKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-03-27
Granted: 2017-06-29
Abstract: Ventilsteuervorrichtung mit variabler Zeitgebung, mit: einem Drehelement (20), das durch ein Befestigungselement (90) einstückig an einer an einem Zylinderkopf (110) einer Brennkraftmaschine drehbar montierten Drehwelle (10) zum Steuern einer Ventilzeitgebung befestigt ist; einem Drehungsübertragungselement (30), das mit dem Drehelement (20) so im Eingriff ist, dass es relativ drehbar ist; einem Flügel (70), der entweder an dem Drehelement (20) oder an dem Drehungsübertragungselement (30) vorgesehen ist; einer Hydraulikdruckkammer (R0), die zwischen dem Drehelement (20) und dem Drehungsübertragungselement (30) ausgebildet ist, wobei die Hydraulikdruckkammer (R0) durch den Flügel (70) in eine Winkelvorrückungskammer (R1) und eine Winkelverzögerungskammer (R2) geteilt ist; und einem Erfassungselement (45) zum Erfassen einer relativen Drehphase zwischen dem Drehelement (20) und einer Kurbelwelle (130); wobei das Erfassungselement (45) mittels einer Presspassung an einem Außenumfang (20e) des zylindrischen Abschnitts (20a) gepasst ist, der in einer axialen Richtung an dem Drehelement (20) zwischen einer ersten Kontaktfläche, an der das Drehelement (20) das Befestigungselement (90) berührt, und einer zweiten Kontaktfläche, an der das Drehelement (20) die Drehwelle (10) berührt, ausgebildet ist, und der Außenumfang (20e) des zylindrischen Abschnittes (20a) in einer radialen Richtung durch eine axiale Kraft des Befestigungselementes (90) verformt ist.
Patent DE-10318241-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GWINNER ROBERT
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-04-23
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei eine Motortemperatur eines Motors (5) der Brennkraftmaschine (1) modelliert wird, indem ausgehend von einer Startmotortemperatur über eine Differenz zwischen einem dem Motor (5) zugeführten und einem vom Motor (5) abgeführten Wärmestrom integriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit der modellierten Motortemperatur eine gemessene Motortemperatur im Rahmen einer Funktionsüberwachung nach unten begrenzt wird.
Patent DE-10323704-B4 (DE)
IPC: E05C9/02
Filed: 2003-05-22
Granted: 2011-07-21
Abstract: The invention relates to a driving rod gear mechanism (1) for locking a wing of a window or door, consisting of a displaceable driving rod (3) and of a device or means that converts a rotary motion of an operating lever or the like into a translatory motion. The device or means consists of a pivoting lever (10) that, at one end, is rotationally engaged with a shaft (7) of the operating lever and has a driver (12) at the other end (11). Said driver engages inside a link (13) that is drive-connected to the driving rod (3). The aim of the invention is to create a driving rod gear mechanism, which is particularly easy to produce and does not require extensive reworking on the wing, particularly the rebate edge. To this end, the pivot axis (8) extends transversal to the sliding direction, and the link (13) extends perpendicular to the driving rod (3) situated along a rebate edge (18), whereby the link (13) extends, in part, above and below the rebate edge (18).
Patent DE-10328840-B4 (DE)
Title: Mehrdimensionale Transduceranordnungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SHELJASKOW TODOR
IPC: G01S15/89
Filed: 2003-06-26
Granted: 2008-04-17
Abstract: Mehrdimensionale
Transduceranordnung für
Ultraschall-Imaging, mit:  einer ersten Mehrzahl von Elementen
(24), die entlang einer ersten Richtung beabstandet sind; und  einer
zweiten Mehrzahl von Elementen (24), die entlang einer zweiten Richtung
beabstandet sind, wobei die zweite Richtung von der ersten Richtung
verschieden ist;  ersten getrennten Signalelektroden auf einer
oberen Seite jedes Elements (24) der ersten und zweiten Mehrzahl
der Elemente; und  zweiten getrennten Signalelektroden auf einer
Bodenseite jedes Elements der ersten und zweiten Mehrzahl der Elemente.
Patent DE-10334184-B4 (DE)
Title: Dokumentenaustauschsystem zum Austausch elektronischer Dokumente
Inventor: MUELLER-JUDEX DONALD
IPC: G06Q10/00
Filed: 2003-07-26
Granted: 2008-04-10
Abstract: Dokumentenaustauschsystem,
das Dokumente unterschiedlicher Teilnehmer, in der Art elektronisch
austauscht, daß spezielle
Informationen so mitgeführt
werden können,
daß das
Originaldokument nicht oder nur unwesentlich verändert wird, und daß die speziellen
Informationen an weitere EDV-Systeme übergeben
werden können,  gekennzeichnet
durch  eine Steuereinheit, die  – eine Startfunktion, die weitere
Programme starten und steuern kann,  – einen Schnittstellen-Konverter,
der Daten eines kommunizierenden Programmes in ein Austauschformat
wandeln kann, diese Daten verschlüsseln und entschlüsseln kann,  – eine Implementierungseinheit,
die in weiteren Softwareprogrammen Funktionen aktivieren oder implementieren kann,  – eine e-Mail-Einheit,
die externe e-Mail-Programme steuern oder selbst e-Mails verschicken
kann,  – eine
Erkennungseinheit, die eine Datei als typische erkennt,  – eine Auswertungseinheit,
die Inhalte und Datenwerte Kategorien zuordnen kann und aus verschlüsselten
Daten Funktionen und Werte ableiten kann,  – einen Regelassistenten, der
Regeln erkennt, anbietet oder Regeln bestimmten Dokumenten zuordnen
kann,  – eine
Zuordnungseinheit, die...
Patent DE-10334448-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: KOEHNLEIN MARCUS
IPC: F03D11/00
Filed: 2003-07-29
Granted: 2005-09-01
Abstract: Windkraftanlage
mit einem Rotor (1) zum Antrieb eines Generators (4), wobei ein
weiterer Antrieb als Drehvorrichtung (20) vorgesehen ist, durch
welchen die Antriebselemente in vorgebbare Drehwinkellagen drehbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehvorrichtung (20) unter
Last an die Antriebselemente der Windkraftanlage an- und abkoppelbar
ist.
Patent DE-10337919-B4 (DE)
Title: Gegenbahngelenk mit verbessertem Kugelkäfig
Inventor: HASSENRIK IDA
IPC: F16D3/224
Filed: 2003-08-18
Granted: 2008-01-24
Abstract: Gleichlaufgelenk
in Form eines Gelenkbahngelenkes mit den Merkmalen  – ein Gelenkaußenteil
(12), das eine erste Längsachse
(L A ) und axial zueinander entgegengesetzt
liegend eine Anschlußseite
und eine Öffnungsseite
hat und das erste äußere Kugelbahnen
(22) und zweite äußere Kugelbahnen (24)
aufweist,  – ein
Gelenkinnenteil (13), welches eine zweite Längsachse (L I )
und Anschlußmittel
für eine
zur Öffnungsseite
des Gelenkaußenteils
(12) weisende Welle (17) hat und das erste innere Kugelbahnen (23)
und zweite innere Kugelbahnen (25) aufweist,  – die ersten äußeren Kugelbahnen
(22) und die ersten inneren Kugelbahnen (23) bilden erste Bahnpaare
(22, 23) miteinander, die erste Kugeln (14) aufnehmen,  – die zweiten äußeren Kugelbahnen
(24) und die zweiten inneren Kugelbahnen (25) bilden zweite Bahnpaare
(24, 25) miteinander, die zweite Kugeln (15) aufnehmen,  – ein Kugelkäfig (28)
sitzt zwischen Gelenkaußenteil
(12) und Gelenkinnenteil (13) ein und weist umfangsverteilte erste
Käfigfenster
(18), die jeweils eine der ersten Kugeln...
Patent DE-10341513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Reaktivgasflusses in reaktiven plasmagestützten Vakuumbeschichtungsprozessen
Inventor: WALLENDORF TILL
IPC: C23C14/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zur Regelung des Reaktivgasflusses in reaktiven plasmagestützten Vakuumbeschichtungsprozessen, bei dem eine Regelgröße, die durch ein Plasma des Vakuumbeschichtungsprozesses bestimmt wird, aus der Vakuumkammer als Regelstrecke mittels optischer Spektroskopie in einem Messglied erfasst wird und in einem elektronischen Regler derart verarbeitet wird, dass entsprechend einer Regelabweichung die dem Vakuumbeschichtungsprozess zugeführte Menge eines Reaktivgases als Stellgröße eingestellt wird, wobei die Regelgröße ein Rechenwert aus einem Messwert der Intensität einer Spektrallinie der Teilchenstrahlung des prozessbeteiligten Beschichtungsmaterials (3) und einem Messwert der Intensität einer Spektrallinie der Teilchenstrahlung des Reaktivgases (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messwert der Intensität der Spektrallinie der Teilchenstrahlung in Abhängigkeit von der elektronischen Anregung der Teilchen korrigiert wird.
Patent DE-10344569-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe zur Unterbringung in einer Fahrzeugbodenwanne
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-09-25
Granted: 2005-08-11
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe
(20) zur Unterbringung in einer Bodenwanne (12) in einem Fahrzeugboden
(10), wobei die Bodenwanne (12) eine im Wesentlichen längs verlaufende
mittlere Wannenachse (A) bildet und die Sitzbaugruppe (20) umfasst:  (a)
einen Sitzrahmen (26), welcher eine Querverschiebeachse (C) und
eine im Wesentlichen längsverlaufende
mittlere Sitzachse (B) bildet;  (b) eine Befestigungseinrichtung
(30) zur Befestigung des Sitzrahmens (26) in der Bodenwanne (12)
zum gezielten nach vorn Schwenken des Sitzrahmens (26) von einer
ausgeklappten Benutzungsposition in eine vollkommen zusammengeklappte
im Boden untergebrachte Position; wobei in der ausgeklappten Benutzungsposition
die mittlere Sitzachse (B) eine erste im Wesentlichen horizontale
Ausrichtung aufweist; und in der vollkommen zusammengeklappten im
Boden untergebrachten Position der Sitzrahmen (26) innerhalb der
Bodenwanne (12) unterbringbar ist, wobei die mittlere Sitzachse
(B) eine abgesenkte, zweite, im Wesentlichen horizontale Ausrichtung
aufweist; und  (c) eine Querverschiebeeinrichtung (40) zur zwangsläufigen Verschiebung
des Sitzrahmens (26) entlang der Querverschiebeachse (C) während des
gezielten nach vorn...
Patent DE-10355732-B4 (DE)
Title: Schärverfahren
Inventor: FUHR MARTIN
IPC: D02H3/00
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-11-29
Abstract: Schärverfahren
zum Erzeugen einer Kette, bei dem mehrere Bänder nacheinander auf den Umfang
einer sich drehenden Schärtrommel
gewickelt werden, von denen jedes durch eine Mehrzahl von Fäden gebildet
ist, die gleichzeitig von einem Gatter abgezogen werden, dadurch
gekennzeichnet, daß man
die Bänder
in als Dickenrichtung bezeichnete Radialrichtung in mehr als zwei
Abschnitte unterteilt, in einem Band einen Master-Abschnitt erzeugt,
einen Wickelverlauf im Master-Abschnitt ermittelt und den Wickelvorgang
in den folgenden Abschnitten entsprechend dem Wickelverlauf im Master-Abschnitt
steuert.
Patent DE-10358618-B4 (DE)
Title: Ferngesteuertes Fahrzeug
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A63H30/04
Filed: 2003-12-15
Granted: 2005-12-15
Abstract: Ferngesteuertes
Fahrzeug, das mit einer elektrischen Fern-Lenksteuerung ausgestattet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass es  – anstatt des Elektromotor-Antriebs
mindestens einem aufziehbaren mechanischen Motor oder einen Friktionsmotor/Rückzugmotor
aufweist,  – mit
einen Geschwindigkeitsregler oder einer Brems-Vorrichtung, die per
Fernsteuerung steuerbar ist und die den mechanischen Motor oder
die Kraftübertragungs-Elemente wie
das Getriebe oder direkt die Räder
bremsen kann, ausgestattet ist.
Patent DE-19506221-B4 (DE)
Title: Zweifrequenz-Sendevorrichtung für eine Instrumentenlandeanlage
Inventor: GREVING GERHARD
IPC: G01S1/14
Filed: 1995-02-22
Granted: 2004-04-22
Abstract: Zweifrequenz-Sendevorrichtung für eine Instrumentenlandeanlage mit zwei mit geringem Versatz ihrer Trägerfrequenzen arbeitenden, mit je zwei unterschiedlichen Tonfrequenzen (90 Hz, 150 Hz) amplitudenmodulierte Sendesignale ausgebenden Sendern (T K , T CL ) und einer aus mindestens einer Strahlergruppe (ST1...n) gebildeten Antennenanordnung, deren Strahler (ST) über ein Leistungsverteilnetzwerk (V CSB , V SBO , S CL ) derart mit Träger- und/oder Seitenbandanteilen der Sendesignale gespeist werden, daß amplitudenmodulierte HF-Energie entgegen der Anflugrichtung in zwei unterschiedlich breite Winkelbereiche zu beiden Seiten einer den Anflugpfad enthaltenden Ebene abgestrahlt wird, derart, daß im engeren Winkelbereich die Feldstärke des einen Senders (T K ), im breiteren Winkelbereich die Feldstärke des anderen Senders (T CL ) überwiegt, und mit den einzelnen Tonfrequenzsignalen modulierte Signalanteile beider Sender zu beiden Seiten der Ebene mit unterschiedlichem, von der Abstrahlrichtung abhängigem und in Richtung auf die Ebene zu abnehmendem Modulationsgrad empfangen werden, wobei jeweils auf einer Seite der Ebene der Modulationsgrad der ersten Tonfrequenz, auf der anderen Seite der Ebene der Modulationsgrad der anderen Tonfrequenz...
Patent DE-19516538-B4 (DE)
Title: Hydraulisch vorgesteuertes Wegeventil
Inventor: BEILS ROLF
IPC: F15B13/04
Filed: 1995-05-05
Granted: 2004-09-30
Abstract: Hydraulisch vorgesteuertes Wegeventil (1) für hohe Drücke, mit  einem im Ventilgehäuse (2) verschieblichen Ventilkolben (5),  der ein mit einem Ventilsitz (15) des Ventilgehäuses (2) zusammenwirkendes Ventilverschlußstück (16) aufweist,  sowie mit einem in der Vorsteuerkammer (7) des Ventilgehäuses (2) längsgeführten Vorsteuerkolben (6) verbunden ist,  wobei der Vorsteuerkolben (6) eine endseitig geschlossene Hülse (21) mit einer Blindbohrung (22) ist,  und der Ventilkolben (5) mit seinem Vorsteuerende (27) in die Blindbohrung (22) eingebracht ist,  und mit einem konisch zulaufenden Sitz (38) an der von der Vorsteuerkammer (7) abgewandten Seite des Vorsteuerkolbens (6), der mit einem ihm zugewandten Schließsitz (39) im Ventilgehäuse (2) zur Absperrung eines Pumpenanschlusses (9) und eines Verbraucheranschlusses (10) gegenüber der Vorsteuerseite des Ventilgehäuses (2) korrespondiert,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Blindbohrung (22) mit einem Innengewinde (29) und das Vorsteuerende (27) des Ventilkolbens (5) mit einem zugehörigen Außengewinde (28) versehen ist,  und der...
Patent DE-19540919-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Offenhalten des Urindurchflusses durch die Harnröhre
Inventor: SACHSE HANS E
IPC: A61M25/01
Filed: 1995-11-03
Granted: 2011-07-28
Abstract: Anordnung zum Offenhalten des Urindurchflusses durch die männliche Harnröhre (16) mit einem Intraurethralkatheter (1, 2, 3), der eine über seine Länge sich erstreckende Durchflussmöglichkeit für den Urin aufweist und dessen Länge kürzer als die Länge der Harnröhre (16) ist und der mit keinem seiner Enden aus der Harnröhrenmündung (17) hervorragt, wobei ferner zur Anordnung ein Transportmittel für das Einbringen des Intraurethralkatheters (1, 2, 3) in die Harnröhre gehört, dadurch gekennzeichnet, dass an dem bei in den Körper eingesetztem Intraurethralkatheter (1, 2, 3) arztseitigen Ende (3) und am patientenseitigen Ende des Transportmittels miteinander korrespondierende Vorrichtungen zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen dem arztseitigen Ende (3) des Intraurethralkatheters (1, 2, 3) und dem patientenseitigen Ende des Transportmittels vorgesehen sind, wobei als Transportmittel ein Transportkatheter (8) vorgesehen ist, der patientenseitig lösbare Verbindungsmittel aufweist oder trägt, die zusammen mit dazu passenden Gegenverbindungsmitteln des arztseitigen Endes des Intraurethralkatheters (1, 2, 3) eine lösbare Verbindung bilden,...
Patent DE-19549400-B4 (DE)
Title: PRML-Regenerationsvorrichtung
Inventor: KANEGAE MASAHIDE
IPC: H04L25/06
Filed: 1995-03-17
Granted: 2008-02-07
Abstract: Maximum-Likelihood-Decoder
in einer PRML-Regenerationsvorrichtung zum Regenerieren eines von
einem Kopf aus einem Speichermedium gelesenen Signals, das digital
aufbereitet wird, um eine Folge von Signalwerten (Y n )
zu erhalten, die zur Erzeugung ternärer Regenerativsignale mit
einem oberen und unteren Schwellenwertpegel verglichen werden, wobei
der obere und der untere Schwellenwertpegel einstellbar sind,  mit
einer Ternärbestimmungsschaltung
(1,  14 ,  15A )
zum Ableiten der ternären
Regenerativsignale durch Vergleichen des Lesesignals mit oberen
und unteren Schwellenwertpegeln, wobei abhängig vom Vergleichsergebnis
der obere und der untere Schwellenwertpegel geändert werden,  welche Ternärbestimmungsschaltung
einen Speicher (11,  15A ) umfaßt, der eine Entsprechungstabelle
für obere und
untere Schwellenwertpegel entsprechend dem Vergleichsergebnis enthält,  einer
Eingangsschaltung (55, 502,  18 ) zum
Konvertieren der ternären
Regenerativsignale in binäre
Daten,  einem Datenpuffer (2,  14 ) zum
Halten der binären
Daten von der Eingangsschaltung, und  einer Korrekturschaltung
(3,  14 ) zum Detektieren einer Konsekutivität jedes
Bitsignals (DDt 0, DDt 1) der ternären Regenerativsignale und
zum...
Patent DE-19580370-B4 (DE)
Inventor: DICKS MARKUS
IPC: H04W12/12
Filed: 1995-03-06
Granted: 2006-11-09
Abstract: In a process for detecting excessive accounts that subscribers to a mobile radio network have to pay in other networks, the network transfer signalling traffic originating from the mobile radio network is recorded. Conversation data, especially the calling subscriber's code, the duration and the recipient area, are reconstructed from the recorded network transfer signalling traffic. The fees or other values relevant thereto obtained from the conversation data are accumulated under the subscriber's code immediately after they are obtained. A suitable message is given when the accumulated values exceed a predetermined limit.
Patent DE-19626101-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Starten und Betreiben einer Hochdruckentladungslampe
Inventor: TOYAMA KOICHI
IPC: H05B41/392
Filed: 1996-06-28
Granted: 2012-11-08
Abstract: Schaltung zum Starten und Betreiben einer Hochspannungs-Entladungslampe mit: einer Spannungsversorgungsschaltung (4, 5), die der Hochspannungs-Entladungslampe (2) elektrische Leistung zuführt, um einen Lampenstrom (IL) zu entwickeln, der ein elektrischer Strom ist, der in einer ersten Betriebsart und einer zweiten Betriebsart, die der ersten Betriebsart folgend aufzunehmen ist, durch die Hochspannungs-Entladungslampe (2) fließt; einer Stromerfassungsschaltung (6) zum Erfassen des Stroms, der durch die Hochspannungs-Entladungslampe (2) fließt; und einer Steuerschaltung (7), die einen Betrieb der Hochspannungs-Entladungslampe (2) steuert, wobei die Steuerschaltung (7) das Starten der Hochspannungs-Entladungslampe (2) erkennt und einen sich ergebenden Wert des Lampenstroms (IL) überwacht, wie er von der Stromerfassungsschaltung (6) erfasst wird, wobei die Steuerschaltung (7) nach dem Starten die erste Betriebsart aufnimmt, um der Hochspannungs-Entladungslampe (2) einen ersten elektrischen Wechselstrom zuzuführen und eine Frequenz des ersten elektrischen Wechselstroms und eine gegebene Zeitdauer, für welche der erste elektrische Wechselstrom der Hochspannungs-Entladungslampe (2) zuzuführen ist, jeweils als gegebene...
Patent DE-19629958-B4 (DE)
Title: Heizungs- oder Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KNOEPPEL KLAUS-DIETER
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-07-25
Granted: 2005-11-17
Abstract: Heizungs-
oder Klimaanlage für
ein Kraftfahrzeug mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Gebläse (5) und
Luftsteuerelementen (3, 4) am Eingang des Gehäuses (1) zur Steuerung des
Luftdurchsatzes eines Frischluft- und/oder Umluftstroms, wobei das
Luftsteuerelement (3) zum Öffnen
oder Schließen
des Eingangsstutzens (2) als Klappe mit zwei um jeweils eine Drehachse
(16, 17) verschwenkbare Klappenteile (14, 15) ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
erste Klappenteil (14) mittels einer Gelenkkinematik oder mittels eines
E-Motors in eine Öffnungsposition
oder in eine Schließposition
verschwenkbar ist und das zweite Klappenteil (15) derart gelagert
ist, daß es
unter der Federkraft einer vorgespannten Feder (24) in die Öffnungsposition verschwenkbar
ist und das zweite Klappenteil (15) einen in Querrichtung abragenden
Mitnehmer (19) aufweist, derart, daß der Mitnehmer (19) bei der
Bewegung des ersten Klappenteils (14) von der Öffnungsposition in die Schließposition
von demselben erfaßt
und mitbewegt wird, so daß in
der Schließposition
die Querkante (18) des zweiten...
Patent DE-19704797-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen Färben von cellulosehaltigem Garn mit Indigo in einem einzigen Zug unter Steuerung des ph-Wertes
Inventor: KRUEGER RUDOLF
IPC: D06P1/673
Filed: 1997-02-08
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum kontinuierlichen Färben
von cellulosehaltigem Garn mit Indigo in einem einzigen Zug, wobei
der reduzierte Indigo aus einer wässrigen Färbeflotte auf das Garn aufgebracht
wird, die Reduktionsmittel, Alkali und zusätzlich ein weiteres gelöstes Alkalimetallsalz
als Elektrolyt enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrolyt in einer Konzentration
von 100 bis 200 g/l enthalten und der pH- Wert der Färbeflotte
auf 10,2 bis 11,3 eingestellt ist, dass das Garn anschließend unter
Aufrechterhaltung der Elektrolytkonzentration einem Gas ausgesetzt
wird, das sich in wässrigem
Medium unter Bildung einer Säure
löst, und
dass der auf die Faser aufgezogene reduzierte Indigo dann wieder
zum Pigment oxidiert und die Färbung
in üblicher
Weise fertiggestellt wird.
Patent DE-19713817-B4 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug und Material dafür
Inventor: SUMIYOSHI TAKEHIKO
IPC: B24D3/28
Filed: 1997-04-03
Granted: 2006-03-02
Abstract: Material
für ein
Bearbeitungswerkzeug, das verschlungene Glasfasern und ein wärmehärtbares
Harz umfasst, das Schleifkörner
enthält
und das mit der Glasfaser verbunden und gehärtet ist.
Patent DE-19737501-B4 (DE)
Title: Immersionsöl für Mikroskope
Inventor: WEIPPERT HANS-JOACHIM
IPC: C10M145/22
Filed: 1997-08-28
Granted: 2007-03-08
Abstract: Immersionsöl für Mikroskope,
das einen ersten Bestandteil aus der Gruppe der Tricyclodecanalkohole,
Tricyclodecanketone oder Decahydronaphthole und einen zweiten Bestandteil
aus einem Weichmacher und/oder einem Poly-ε-Caprolacton enthält.
Patent DE-19738193-B4 (DE)
Inventor: JUCHEM ANDREA
IPC: A21D10/00
Filed: 1997-09-02
Granted: 2008-04-10
Abstract: One-pack kit for rapid preparation of a cake in a microwave oven comprises a microwave-permeable cake mould containing instant cake mix, which is stirred to a cake dough with addition of edible oil, water and whole egg and can then be baked in a microwave oven.