baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102934-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (20) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (10). Das Lichtmodul (20) umfasst eine Laserlichtquelle (22), einen Wellenlängenkonverter (28) mit zwei unterschiedlichen Konversionsmaterialien, wobei das von der Laserlichtquelle (22) ausgestrahlte Laserlichtbündel (24) auf die Konversionsmaterialen trifft, so dass diese konvertiertes Laserlicht unterschiedlicher Wellenlängen emittieren, das durch additive Überlagerung eine Mischlichtverteilung (30) ergibt, eine Abstrahloptikeinrichtung (34), welche die Mischlichtverteilung (30) in eine Abstrahllichtverteilung (32) des Lichtmoduls (20) umwandelt, und ein Filterelement (36), das einen Anteil von nicht konvertiertem Licht des Laserlichtbündels (24) aus der Abstrahllichtverteilung (32) filtert. Um die Effizienz des Lichtmoduls (20) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Laserlichtbündel (24) auf eine Vorderseite (26) des Wellenlängenkonverters (28) trifft und dass eine Rückseite (38) des Wellenlängenkonverters (28) verspiegelt ist.
Patent DE-102016103698-A1 (DE)
Title: Einzelbrennstoffzelle und Verfahren zum Herstellen einer Einzelbrennstoffzelle
Inventor: IKEDA KOTARO
IPC: H01M8/0297
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eine Einzelbrennstoffzelle hat: eine Membranelektrodenbaugruppe; Gasdiffusionsschichten, die an beiden Seitenoberflächen der Membranelektrodenbaugruppe entsprechend platziert sind, während ein äußerer Randkantenabschnitt in einer Seitenoberfläche der Membranelektrodenbaugruppe verbleibt; eine Adhäsivschicht, die ausgebildet ist, um den äußeren Randkantenabschnitt zu bedecken; einen Stützrahmen, der an der Adhäsivschicht befestigt ist; und Separatoren, die an beiden Seitenoberflächen des Stützrahmens bzw. der Gasdiffusionsschichten platziert sind, so dass die Randabschnitte der Separatoren an dem Stützrahmen befestigt sind, und die Mittelabschnitte der Separatoren mit den Gasdiffusionsschichten in Anlage sind. Der Stützrahmen hat: einen Stützrahmenkörper; und Adhäsivbeschichtungsschichten, die aus einem Adhä-siv mit Thermoplastizität an zumindest einer der beiden Seitenoberflächen des Stützrahmenkörpers ausgebildet sind.
Patent DE-102016104502-A1 (DE)
Title: Photovoltaische Einheit mit einkristallinem CZTSSe
Inventor: KIM JEEHWAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer photovoltaischen Einheit beinhaltet ein Bilden eines zweidimensionalen Materials auf einem ersten monokristallinen Substrat. Über dem ersten monokristallinen Substrat wird eine einkristalline Absorber-Schicht aufgewachsen, die Cu-Zn-Sn-S(Se) (CZTSSe) beinhaltet. Die einkristalline Absorber-Schicht wird von dem zweidimensionalen Material exfoliert. Die einkristalline Absorber-Schicht wird auf ein zweites Substrat transferiert, und die einkristalline Absorber-Schicht wird auf einer leitfähigen Schicht platziert, die auf dem zweiten Substrat ausgebildet ist. Auf der einkristallinen Absorber-Schicht werden weitere Schichten gebildet, um die photovoltaische Einheit fertigzustellen.
Patent DE-102016104965-A1 (DE)
Title: Lichtemittierender Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Halbleiterchips
Inventor: HÖPPEL LUTZ
IPC: H01L33/46
Filed: 2016-03-17
Abstract: Es wird ein lichtemittierender Halbleiterchip angegeben, bei dem – sich ein Halbleiterkörper (2) zu einer Lichtaustrittsseite (100a) hin aufweitet, – ein dielektrischer Spiegel (4) an einer der Lichtaustrittsseite (100a) abgewandten Seite des Halbleiterkörpers (2) angeordnet ist, – ein metallischer Spiegel (7) an der dem Halbleiterkörper (2) abgewandten Seite des dielektrischen Spiegels (4) angeordnet ist, – der metallische Spiegel (7) durch zumindest eine Öffnung (6) im dielektrischen Spiegel (4) den Halbleiterkörper (2) elektrisch kontaktiert, und – der dielektrische Spiegel (4) abgesehen von der zumindest einen Öffnung (6) den Halbleiterkörper (2) an seiner der Lichtaustrittsseite (100a) abgewandten Seite vollständig überdeckt.
Patent DE-102016105231-A1 (DE)
Title: Auszugsführung und Haushaltsgerät
Inventor: REHAGE DANIEL
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-03-21
Abstract: Eine Auszugsführung (1), insbesondere für ein Haushaltsgerät oder ein Möbel, umfasst eine stationäre Führungsschiene (2) und eine an der Führungsschiene (2) verfahrbar gelagerte Laufschiene (4), wobei an der Führungsschiene (2) eine Dämpfungseinrichtung (6, 6') mit einem einseitig wirkenden Fluiddämpfer vorgesehen ist, der ein Dämpfergehäuse (9) und eine in das Dämpfergehäuse (9) einschiebbare und herausziehbare Kolbenstange (10) aufweist, wobei bei einer Schließbewegung der Laufschiene (4) kurz vor Erreichen einer Schließposition ein erster Aktivator (5, 5') auf die Dämpfungseinrichtung (6, 6') wirkt, um die Bewegung der Laufschiene (4) abzubremsen, wobei bei einer Öffnungsbewegung der Laufschiene (4) kurz vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition ein zweiter Aktivator (8) auf die Dämpfungseinrichtung (6, 6') wirkt, um die Bewegung der Laufschiene (4) abzubremsen. Die Auszugsführung wird vorzugsweise bei einem Haushaltsgerät, insbesondere bei einer Geschirrspülmaschine, eingesetzt.
Patent DE-102016105535-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: NAWATA HIDEKAZU
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-03-24
Abstract: In einem Fall, in dem eine externe Elektrizitätszuführung ausgeführt wird, wird ein Wassertemperaturschwellenwert Tref auf eine Temperatur T2 eingestellt, die niedriger ist als in einem Fall, in dem die externe Elektrizitätszuführung nicht ausgeführt wird, wobei ein Behälterablassen ausgeführt wird, wenn eine Kraftmaschine in Betrieb ist und eine Kühlwassertemperatur Tw der Wassertemperaturschwellenwert Tref oder höher ist. Hierdurch ist es möglich, die Möglichkeit zur Ausführung des Behälterablassens zu vergrößern und eine Kraftstoffverdunstungsleistung zu verbessern. Des Weiteren wird in dem Fall, in dem die externe Elektrizitätszuführung ausgeführt wird, ein maximales Ablassverhältnis Pmax auf einen Wert P2 eingestellt, der größer ist als in dem Fall, in dem die externe Elektrizitätszuführung nicht ausgeführt wird. Hierdurch ist es möglich, das Behälterablassen schnell abzuschließen.
Patent DE-102016112956-A1 (DE)
Title: Verfahren zum online-basierten Identifizieren einer Person, Client-Server System und Computer-Programmprodukt
Inventor: STELZIG UWE
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum online-basierten Identifizieren einer Person, wobei das Verfahren in einem Client-Server System die folgenden Schritte aufweist: Bereitstellen eines Prüfdatensatzes, wobei der Prüfdatensatz personenbezogene Prüfdaten aufweist, die eine Person (7) identifizieren, Empfangen einer Anforderung für eine Identitätsprüfung für die Person (7) in einer ersten Servereinrichtung (2), Herstellen einer ersten Datenkommunikationsverbindung zwischen einem Nutzerclient 1 und einer zweiten Servereinrichtung (3), Bereitstellen von personenbezogenen Daten in der zweiten Servereinrichtung (3), indem die personenbezogenen Daten aus der Person (7) zugeordneten Nutzerdaten bestimmt werden, die in der zweiten Servereinrichtung (3) vor dem Empfang der Anforderung für die Identitätsprüfung gespeichert wurden, Verifizieren der personenbezogenen Daten im Rahmen eines Verifizierungsprozesses, wobei hierbei die personenbezogenen Daten an den Nutzerclient (1) übertragen und über den Nutzerclient (1) ausgegeben werden. Des Weiteren ist ein Client-Server System offenbart.
Patent DE-102016114000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Infiltrieren einer Keramik-, Kunst- oder Natursteinoberfläche
Inventor: INTERWIES JAN
IPC: C04B41/50
Filed: 2016-07-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Infiltrieren einer Keramik-, Kunst- oder Natursteinoberfläche, bei dem ein mit Valenzen an der Oberfläche eine Bindung eingehendes Material auf die Oberfläche aufgebracht und maschinell verrieben wird, wodurch Reibungswärme erzeugt wird, wobei das Material als Lösung oder Suspension eingesetzt wird und ein Aufbringen einer hydrophobierenden Infiltrationszusammensetzung auf die zu beschichtende Oberfläche, gefolgt von einem Einmassieren bis zu einer homogenen Verteilung und Auffüllung der Poren in der Oberfläche zur Verbesserung der Oberflächeneigenschaften umfasst.
Patent DE-102016117040-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem mit einer funktion zur reinigung eines laserstrahlwegs
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/70
Filed: 2016-09-12
Abstract: Ein Laserbearbeitungssystem weist hierin einen Laseroszillator, einen Laserstrahlweg, der einen Laserstrahl von einer Laserstrahlausgabeöffnung des Laseroszillators zu einem Werkstück leitet, ein Adsorptionsmittel für unreines Gas zum Adsorbieren unreiner Gase, welche die Ausbreitung des Laserstrahls beeinflussen, und einen Verschluss, der das Adsorptionsmittel für unreines Gas im Laserstrahlweg exponiert, auf.
Patent DE-102016117112-A1 (DE)
Title: Verbindungselement und Querbrückeneinrichtung für elektrische Klemmen
Inventor: BUSCH GORDON
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10), angepasst und eingerichtet zum Anschließen eines elektrischen Leiters (33) an eine Stromschiene einer elektrischen Klemme über deren Brückenschacht, umfassend ein zum steckbaren Kontaktieren der Stromschiene durch Einführen in den Brückenschacht eingerichtetes Kontaktfußelement (11) mit einem Leiteranschlusselement (12), wobei das Kontaktfußelement (11) mit dem Leiteranschlusselement (12) elektrisch leitend verbunden ist und zeichnet sich dadurch aus, dass das Leiteranschlusselement (12) zur Aufnahme und Kontaktierung des elektrischen Leiters (33) unter plastischer Verformung eingerichtet und ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Querbrückeneinrichtung zum elektrischen Verbinden der Stromschienen von elektrischen Klemmen, umfassend mindestens einen elektrischen Leiter (33) mit jeweils an dessen Leiterenden angeordneten erfindungsgemäßen Verbindungselementen (10).
Patent DE-102016118971-A1 (DE)
Title: Variables-Verdichtungsverhältnis-Vorrichtung
Inventor: CHOI MYUNGSIK
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-10-06
Abstract: Eine Variables-Verdichtungsverhältnis-Vorrichtung (1), welche in einem Verbrennungsmotor, bei welchem eine Kurbelwelle (40) beim Erhalten einer Verbrennungsleistung eines Gemischs von einem Kolben (10) in Drehung versetzt wird, zum Verändern eines Verdichtungsverhältnisses des Gemischs bereitgestellt ist, kann aufweisen: eine Pleuelstange (20), welche die von dem Kolben (10) erhaltene Verbrennungsleistung des Gemischs an die Kurbelwelle (40) überträgt und welche einen Pleuelkopf, welcher drehbar mit dem Kolben (10) verbunden ist, und einen Pleuelfuß, welcher ein kreisförmiges Loch (24) bildet, aufweist, einen Kurbelzapfen (45), eine Exzenterscheibe (30), welche angeordnet ist, so dass sie in dem ersten Loch (24) des Pleuelfußes konzentrisch drehbar ist, ein Exzenter-Verbindungsglied (34), an welchem die Exzenterscheibe (30) an einem ersten Ende angeordnet ist, ein Verstell-Verbindungsglied (50), welches ein erstes Ende aufweist, das mit einem zweiten Ende des Exzenter-Verbindungsglieds (34) drehbar verbunden ist, ein Steuerverbindungsglied (65), welches ein erstes Ende aufweist, das mit einem zweiten Ende des Verstell-Verbindungsglieds (50) drehbar verbunden ist, und eine durch eine Steuereinrichtung (70) gesteuerte Steuerwelle (60), welche gemeinsam mit dem Steuerverbindungsglied (65) gedreht wird.
Patent DE-102016122500-A1 (DE)
Title: Motorkolben
Inventor: AHMAD CHAD
IPC: F16J1/09
Filed: 2016-11-22
Abstract: Ein Kolben (100) für einen Verbrennungsmotor umfasst einen Körper eines Kolbens (100), der einen Kronenabschnitt (102) und einen Schürzenabschnitt (104) bildet, wobei der Kronenabschnitt (102) eine allgemein konkave Schale (114) bildet, die sich symmetrisch um den Kolbenkörper in Bezug auf eine Symmetrieachse (112) des Kronenabschnitts (102) erstreckt. Die Schale (114) bildet eine erste Lippe (208) und eine zweite Lippe (212), die in einer abgestuften Konfiguration entlang eines Seitenrandes der Schale (114) angeordnet sind. In dem Kronenabschnitt (102) ist des Weiteren eine eingetiefte Leiste (200) mit einer allgemein ringförmigen Gestalt ausgebildet, wobei die eingetiefte Leiste (200) eine flache, ringförmige Oberfläche entlang einer Ebene umfasst, die parallel zu einer Ebene ist, die durch die allgemein flache Kronenfläche (118) definiert wird.
Patent DE-102016122841-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: BÜRCKERT MATTHIAS
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-11-28
Abstract: Ein Lenksystem mit einer in einem Gehäuse längsaxial verschiebbar gelagerten Lenkstange und mit einem Lenkmotor, der über einen Gewindetrieb auf die Lenkstange wirkt, wozu die Lenkstange in zumindest einem Abschnitt ein Gewinde ausbildet, das mit einem von dem Lenkmotor mittels eines Zahnriemens (11) antreibbaren Getriebeelement zusammenwirkt, wobei der Zahnriemen (11) mit einem umlaufenden Grundkörper (15) aus einem ersten Material ausgebildet ist und auf seiner Innenseite (16) Zähne (17) ausbildet, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Zähne (17) des Zahnriemens (11) mittels mindestens eines Verstärkungselements (18), das zumindest teilweise aus einem zweiten Material, insbesondere einem Metall, ausgebildet ist, verstärkt sind, wobei das zweite Material im Vergleich zu dem ersten Material zugfester ist. Ein Abscheren oder Abreißen der Zähne (17) des Zahnriemens (11) kann dadurch verhindert und damit eine Fehlfunktion des Lenksystems vermieden werden.
Patent DE-102016123016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer hydrophilen optischen Beschichtung, hydrophile optische Beschichtung und optisches Element mit der hydrophilen optischen Beschichtung
Inventor: SCHULZ ULRIKE
IPC: C03C17/28
Filed: 2016-11-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer hydrophilen optischen Beschichtung angegeben, bei dem eine hydrophile Mischschicht (2) in einem Vakuumbeschichtungsprozess durch Ko-Verdampfung eines hydrophilen organischen Materials und eines anorganisches Matrixmaterials hergestellt wird, wobei die hydrophile Mischschicht (2) Materialdomänen des hydrophilen organischen Materials und des anorganischen Matrixmaterials aufweist. Weiterhin werden eine mit dem Verfahren herstellbare hydrophile optische Beschichtung und ein optisches Element mit der hydrophilen optischen Beschichtung beschrieben.
Patent DE-102016203086-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerassistenz
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrerassistenz bei dem ein Ego-Fahrzeug (1) ein Fahrmanöver automatisch ausführt, wobei während der Ausführung des Fahrmanövers Objekte (28) in der Umgebung des Ego-Fahrzeugs (1) erkannt werden. Die Objekte 28 werden klassifiziert, wobei Engstellen (38) bildende stationäre Objekte (36) und entgegenkommende Fahrzeuge (40) klassifiziert werden. Anschließend erfolgt ein Vorausberechnen der Bewegung des Ego-Fahrzeugs (1) und der Bewegungen von entgegenkommenden Fahrzeugen (40), es werden Freiflächen (44) in der Umgebung der Engstellen (38) bildenden stationären Objekte (36) ermittelt und es werden erste Blockadesituationen ermittelt, bei denen eine Weiterfahrt des Ego-Fahrzeugs (1) an einer Engstelle (38) aufgrund eines entgegenkommenden Fahrzeugs (40) nicht mehr möglich ist und/oder es werden zweite Blockadesituationen ermittelt, bei denen durch das Ego-Fahrzeug (1) kein Ende der Engstelle (38) erkennbar ist, wobei bei Ermitteln einer Blockadesituation eine Halt-Position (46) bestimmt wird, an der das Ego-Fahrzeug (1) bis zur Auflösung der Blockadesituation stoppt. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Computerprogramm sowie ein Fahrerassistenzsystem, die jeweils zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102016203661-A1 (DE)
Title: Pedelec-Antriebsanordnung
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedelec-Antriebsanordnung, umfassend – eine drehbar in einem Antriebsgehäuse (12) gelagerte Tretkurbelwelle (30), – eine elektrische Maschine (14) mit einem gehäusefesten Stator und einem drehbar dazu gelagerten Rotor und – ein stufenlos variierbares Reibrollengetriebe (22), dessen Getriebe-Eingangswelle (20) einerseits mit der Tretkurbelwelle (30) und andererseits mit dem Rotor der elektrischen Maschine (14) gekoppelt ist und dessen Getriebe-Ausgangswelle (52) ein Abtriebsrad (54) trägt, welches mit einem angetriebenen Rad des Pedelecs koppelbar ist, wobei die Getriebe-Eingangswelle (20) über eine vorgeschaltete Übersetzungsstufe (28) mit der Tretkurbelwelle (30) gekoppelt ist, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die vorgeschaltete Übersetzungsstufe als ein zur Getriebe-Eingangswelle (20) koaxialer Planetensatz (28) mit einer Planetensatz-Eingangswelle (282), einer ersten Planetensatz-Ausgangswelle (281) und einer zweiten Planetensatz-Ausgangswelle (283) ausgebildet ist, wobei die Planetensatz-Eingangswelle (282) mit der Tretkurbelwelle (30) verbunden ist, die erste Planetensatz-Ausgangswelle (281) mit der Getriebe-Eingangswelle (20) gekoppelt ist und die zweite Planetensatz-Ausgangswelle (283) über einen Drucksensor (34) am Getriebegehäuse (12) festgelegt ist.
Patent DE-102016204700-A1 (DE)
Title: Rekombinante Herstellung von Subfatin
Inventor: BROER INGE
IPC: C12N1/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Subfatin (meteorin-like protein/Metrnl) in einer Pflanzenzelle oder Hefezelle. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Pflanzenzelle oder Hefezelle, die ein für Subfatin kodierendes Polynukleotid umfasst, sowie deren Verwendung zur Herstellung von Subfatin. Die Erfindung umfasst zudem ein Polynukleotid, welches für Subfatin kodiert und einen Promotor enthält, der die Expression von Subfatin in Pflanzenzellen oder Hefezellen veranlasst, sowie die Verwendung von Subfatin, welches gemäß dem beschriebenen Verfahren aus Pflanzenzellen oder Hefezellen erhältlich ist, zur Behandlung einer Krankheit.
Patent DE-102016204889-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, – mit einer Nockenwelle (2) und einem Nockenfolger (3), – mit zwei drehfest und axial im Abstand zueinander auf der Nockenwelle (2) angebrachten ersten Nocken (4a, 4a), die eine identische erste Nockenkontur aufweisen, und mit zwei drehfest und axial im Abstand zueinander auf der Nockenwelle (2) angeordneten zweiten Nocken (4b), die eine identische zweite Nockenkontur (17a, 17b) aufweisen, wobei sich die ersten und zweiten Nocken (4a, 4b) in axialer Richtung auf der Welle (2) abwechseln, – wobei der Nockenfolger (3) axial verstellbar ist zwischen einer ersten Position, in welcher er mit den ersten Nocken (4a) antriebsverbunden ist, und einer zweiten Position, in welcher er mit den zweiten Nocken (4b) antriebsverbunden ist, – wobei der Nockenfolger (3) eine mit der Nockenwelle (2) zusammenwirkende mechanische Verstelleinrichtung (7) zur axialen Verstellung des Nockenfolgers (3) zwischen der ersten und der zweiten Position aufweist.
Patent DE-102016207603-A1 (DE)
Title: Wässrige Emulsionen enthaltend aminofunktionelle Organopolysiloxane und nicht-ionische Emulgatoren
Inventor: RAUTSCHEK HOLGER
IPC: C08L83/08
Filed: 2016-05-03
Abstract: Beschrieben werden neue wässrige Emulsionen enthaltend (A) aminofunktionelle Organopolysiloxane, die Si-C-gebundene Reste mit basischem Stickstoff enthalten, (B) gegebenenfalls Organopolysiloxane, die von den aminofunktionelle Organopolysiloxanen (A) verschieden sind, (C) nicht-ionische Emulgatoren, (D) gegebenenfalls ionische Emulgatoren, (E) gegebenenfalls Hilfsstoffe und (F) Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass als nicht-ionische Emulgatoren (C) Polyethylenglycolether von linearen primären Alkoholen, die lineare Kohlenwasserstoffreste mit höchstens 10 Kohlenstoffatomen aufweisen, eingesetzt werden, mit der Maßgabe, dass die Mitverwendung von Polyethylenglycolethern von primären Alkoholen, die verzweigte Kohlenwasserstoffreste aufweisen, und von Polyethylenglycolethern von sekundären Alkoholen ausgeschlossen ist.
Patent DE-102016209293-A1 (DE)
Title: Intra-RRC-Techniken zur Bewilligung hoher Bandbreite
Inventor: VANGALA SARMA V
IPC: H04W76/00
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf Techniken für UEs (einschließlich UEs, die in ihrer Leistungsübertragungsbilanz eingeschränkt sind) zur Verbesserung ihrer Kommunikationsleistung innerhalb eines zellularen Netzwerks. Ein UE kann dazu konfiguriert sein, während einer ersten RRC-Verbindung eine Anforderung einer Verbindung mit hoher Bandbreite (für einen ersten, durch das UE durchgeführten Prozess) an eine Basisstation eines zellularen Netzwerks zu übermitteln. In einigen Ausführungsformen wird die RRC-Verbindung durch einen anderen Prozess aufgebaut. In einigen Ausführungsformen ist das UE dazu konfiguriert, eine Signalisierungsnachricht von der Basisstation zu empfangen, die darauf hinweist, dass die Basisstation die Anforderung der Verbindung hoher Bandbreite nicht erfüllen kann, und weiterhin ist das UE dazu konfiguriert, während der ersten RRC-Verbindung in Reaktion auf die Signalisierungsnachricht keine Daten für die Verbindung mit hoher Bandbreite zu senden oder zu empfangen. In einigen Ausführungsformen ist das UE dazu konfiguriert, die Anforderung innerhalb einer zweiten, nachfolgenden RRC-Verbindung erneut zu senden, die nicht durch den ersten Prozess aufgebaut wird. In einigen Ausführungsformen ist das UE dazu konfiguriert, in opportunistischer Weise die Anforderung innerhalb nachfolgender RRC-Verbindungen, die durch einen oder mehrere andere Prozesse aufgebaut werden, erneut zu senden, bis die Basisstation in der Lage ist, die Anforderung zu bewilligen.
Patent DE-102016210512-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer Innenraumbeleuchtung in einem Fahrzeug
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: B60Q3/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Innenraumbeleuchtung in einem Fahrzeug (1), bei dem eine Interaktion eines Nutzers mit einer Einrichtung (6, 11, 15, 16, 20a, 20b, 20c) des Fahrzeugs (1) erfasst wird. Anhand der erfassten Interaktion wird ein Steuersignal erzeugt und an zumindest eine längliche Beleuchtungseinrichtung (9) mit einer Vielzahl von Leuchtsegmenten (9a) übertragen, sodass ein dynamischer Lichteffekt erzeugt wird. Dabei wird eine zeitlich veränderliche Verteilung eines Beleuchtungsparameters der Leuchtsegmente (9a) erzeugt. Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Steuern einer Innenraumbeleuchtung in einem Fahrzeug (1) mit zumindest einer länglichen Beleuchtungseinrichtung (9) mit einer Vielzahl von Leuchtsegmenten (9a) und einer Erfassungseinheit, durch die eine Interaktion eines Nutzers mit einer Einrichtung (6, 11, 15, 16, 20a, 20b, 20c) des Fahrzeugs (1) erfassbar ist. Das System umfasst ferner eine Steuereinheit, durch die anhand der erfassten Interaktion ein Steuersignal erzeugbar und an die zumindest eine längliche Beleuchtungseinrichtung (9) übertragbar ist, sodass ein dynamischer Lichteffekt erzeugbar ist, wobei eine zeitlich veränderliche Verteilung eines Beleuchtungsparameters der Leuchtsegmente (9a) erzeugbar ist.
Patent DE-102016211597-A1 (DE)
Title: Lochpresse
Inventor: HÜSGEN DAVID
IPC: B21J9/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lochpresse, umfassend einen insbesondere hohlzylindrisch geformten Aufnehmer (1) zur Aufnahme eines Werkstücks (2), eine Stauchkappe (8), wobei die Stauchkappe (8) zu einer ersten Umformung des Werkstücks (2) mit einer Stauchkraft gegen das Werkstück (2) pressbar ist, und eine an einem Lochdorn (4) angeordnete Lochkappe (7), wobei die Lochkappe (7) zu einer zweiten Umformung des Werkstücks (2) mit einer Lochkraft in das Werkstück (2) einpressbar ist, wobei sowohl die Stauchkraft der Stauchkappe (8) als auch die Lochkraft der Lochkappe (7) mittels eines gemeinsamen Antriebsgliedes (5, 6) ausgeübt wird.