baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10048939-B4 (DE)
Title: Bedingte Unterdrückung der Überprüfung eines Karteninhabers
Inventor: SCHAECK THOMAS
IPC: G07F7/10
Filed: 2000-10-04
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb von Chipkartenanwendungen in einem Chipkartenanwendungssystem, umfassend mindestens eine Chipkarte (10) und mindestens ein Terminal (12), wobei das System mit Mitteln zur Überprüfung des Karteninhabers ausgestattet ist, die ihrerseits mindestens eine PIN und eine Chipkarten-ID umfassen,  wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:  Prüfen des Vorhandenseins einer ersten vertrauenswürdigen Assoziation (410 bis 440) zwischen mindestens einem bevorzugten Terminal (12) und der genannten Chipkarte (10),  durch Vergleich  entweder der auf der Chipkarte (10) gespeicherten Chipkarten-ID mit einer oder mehreren in dem Terminal (12) gespeicherten Chipkarten-IDs,  oder der Terminal-IDs in dem Terminal (12) mit einer oder mehreren Terminal-IDs, die auf der Chipkarte gespeichert sind,  anschließend Ausführen des übrigen Chipkartenanwendungsprogramms für den Fall, dass die genannte vertrauenswürdige Assoziation (410 bis 440) vorhanden ist.
Patent DE-10050943-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hybridisierung von Proben an Arrays biologischer Stoffe
Inventor: GUETIG DAVID
IPC: B01L7/00
Filed: 2000-10-10
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
zur Hybridisierung von Proben an Arrays biologischer Stoffe bestehend
aus einer Hybridisierungskammer und mindestens einem temperierbaren
Denaturiergefäß, in dem
die Probe durch Erhitzen denaturiert wird und in dem durch die Wärme gleichzeitig ein
im Denaturiergefäß eingeschlossenes
Gas expandiert wird, wodurch die Probe in die Hybridisierungskammer
befördert
wird, und mit dem durch geeignetes Regeln der Temperatur im Denaturiergefäß ein zyklisches
Bewegen und Denaturieren der Probenflüssigkeit ermöglicht wird.
Patent DE-10052419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mikromechanischer Bauelemente
Inventor: MARKSTEINER STEPHAN
IPC: B81B7/00
Filed: 2000-10-23
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung mikromechanischer Bauelemente umfassend die Schritte  a)
auf ein Substrat (1) wird eine Hilfsschicht (2) und eine mit wenigstens
einem Ätzloch
(4) versehene Membranschicht (3) aufgebracht,  b) eine Spacerschicht
(5) wird aufgebracht,  c) die Spacerschicht (5) wird anisotrop
zurückgeätzt, so dass
in dem Ätzloch
(4) ein Spacer gebildet wird wodurch das Ätzloch (4) verengt wird,  d)
die Hilfsschicht (2) wird durch das Ätzloch (4) hindurch geätzt, so
dass in der Hilfsschicht (2) ein Hohlraum (7) entsteht,  e)
eine Verschlussschicht (8) wird aufgebracht, wodurch der Hohlraum
(7) verschlossen wird, wobei nach Schritt a) und vor Schritt b)
auf die Membranschicht (3) und auf die zugänglichen Teile der Hilfsschicht
(2) eine Ätzstop-Schicht (9)
aufgebracht wird.
Patent DE-10119285-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Chlor-Alkali-Elektrolysezelle
Inventor: DUBOIS DONALD W
IPC: C25B13/00
Filed: 2001-04-20
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Elektrolysezelle mit einem eine Kathode enthaltenden Katholytraum, einem eine Anode enthaltenden Anolytraum und einem flüssigkeitsdurchlässigen Diaphragma, das den Katholytraum von dem Anolytraum trennt, durch (a) Einbringen von Alkalichloridsole in den Anolytraum, (b) Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen Kathode und Anode und (c) Abziehen von Wasserstoffgas und einer Alkalihydroxid enthaltenden wässrigen Lösung aus dem Katholytraum und Abziehen von Chlorgas aus dem Anolytraum, dadurch gekennzeichnet, dass dem Anolytraum während der Elektrolyse wasserunlösliches teilchenförmiges anorganisches Material und Alkalipolyphosphat zugeführt wird.
Patent DE-10127793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Lufttemperatur eines Inkubators, der Bestandteil eines Hybriden ist
Inventor: KOCH JOCHIM
IPC: A61G11/00
Filed: 2001-06-07
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Lufttemperatur eines Inkubators, der Bestandteil
eines Hybriden ist, mit einer wärmestrahlungsdurchlässigen lösbaren Abdeckung,
mit einem Lufttemperatursensor (5), mindestens einem Körpertemperatursensor
(7), einer Auswerte- und Steuereinheit (4), und mit einer außerhalb
des Inkubators angeordneten Wärmestrahlungsquelle
(1), die permanent, auch beim Wechsel zwischen den verschiedenen
Pflegearten, Strahlung aussendet, wobei  a) zunächst ein
Körpertemperaturwert
des Patienten durch mindestens einen Körpertemperatursensor (7) ermittelt und
an die Auswerte- und Steuereinheit weitergeleitet wird, von der
daraus ein Sollwert T S  für die Lufttemperatur bestimmt
wird  b) mittels des Lufttemperatursensors (5) ein Istwert T I  für die
Lufttemperatur gemessen wird, der an die Auswerte- und Steuereinheit
(4) weitergeleitet wird  c) von der Auswerte- und Steuereinheit
(4) der Istwert T I  mit dem Sollwert T S  verglichen und die Strahlendosis der Wärmstrahlungsquelle
(1) so geregelt wird, dass T S  – T I  = 0 gilt.
Patent DE-10135459-B4 (DE)
Title: Türzargenprofil mit Distanzelement
Inventor: LINNENBAUM HELMUT
IPC: E06B1/52
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-10-04
Abstract: Türzargenprofil
(1), insbesondere zur Befestigung in einer Ausnehmung in einem Wandkörper (2) mittels
eines Kunststoffschaums (3),  mit einem Zargenlaibungprofilabschnitt
(15) und wenigstens einem rechtwinklig dazu angeordneten Zargenspiegelprofilabschnitt
(14; 16), wobei an dem Zargenlaibungprofilabschnitt (15) wenigstens
ein Distanzelement angeordnet ist, das eine zu dem Zargenlaibungprofilabschnitt
(15) beabstandete Montagefläche
aufweist.  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Distanzelement (20)
U-förmig
ausgebildet ist und dass bei dem Distanzelement die Montagefläche durch wenigstens
einen Montageflächenprofilabschnitt
(21) gebildet ist und zwei sich seitlich an den Montageflächenprofilabschnitt
(21) anschließende
Beabstandungsprofilabschnitte (22; 26) umfasst, mittels derer der
Montageflächenprofilabschnitt
(21) beabstandet zu dem Zargenlaibungprofilabschnitt (15) unter
Ausbildung eines Hohlraums (29) angeordnet ist.
Patent DE-10139390-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines elektrischen Bauelements auf einer Platte
Inventor: SCHWEIKERT WILHELM
IPC: H05K5/00
Filed: 2001-08-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen und Fixieren eines elektrischen Bauelements (1),
insbesondere eines Kondensators, auf einer Platte (5),  – mit einer,
das elektrische Bauelement zumindest teilweise umschließenden,
deformierbaren Hülse
(10), die auf der Platte (5) befestigt ist,  – mit einer
Spannvorrichtung (15), die das elektrische Bauelement (1) in der
Hülse (10)
fixiert und die Hülse
und das darin befindliche Bauelement im Umfang umschließt,  – bei der
die Hülse
(10) und die Spannvorrichtung (15) getrennte Vorrichtungen sind.
Patent DE-10141053-B4 (DE)
Title: Patientenliege mit extrakorporalem Blutbehandlungsgerät
Inventor: NAEDER ROLF
IPC: A61G15/04
Filed: 2001-08-22
Granted: 2006-01-05
Abstract: Patientenliege
(10, 110, 210) mit einer Patientenliegefläche (11),  mit einem extrakorporales
Blutbehandlungsgerät
(16, 116, 216) als integralen Bestandteil,  mit Aktoren (13,
15a, 15b, 15c) an der Patientenliegefläche (11),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Aktoren (13, 15a, 15b, 15c) durch das Blutbehandlungsgerät (16, 116,
216) gesteuert werden können.
Patent DE-10143701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederauffinden einer Mitteilung bei einem mobilen Telekommunikationsendgerät
Inventor: KIM JONG-GON
IPC: H04M1/7243
Filed: 2001-09-06
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Wiederauffinden von Mitteilungen in einem mobilen Telekommunikationsendgerät, welches
einen Speicherbereich zum Speichern der Mitteilungen in Speicherblöcken aufweist,
wobei jeder Speicherblock mit einer laufenden Indexnummer gespeichert
ist und eine Mitteilungsanwesenheitskennung und eine Mitteilungswiederauffindungskennung
aufweist, und einen anderen Speicherbereich zum Abspeichern einer
Zustandskennung für
die Mitteilungen zu jedem Speicherblock (Mitteilungsspeicherzustandskennung),
wobei aufgrund einer Löschanforderung
eines Benutzers die entsprechende Mitteilung in der Mitteilungsanwesenheitskennung
als gelöscht
gesetzt wird, ein vordefinierter Referenzwert in der Mitteilungswiederauffindungskennung
mit der Indexnummer des Speicherblocks der zu löschenden Mitteilung überschrieben
wird und die Mitteilungsspeicherzustandskennung für die zu
löschende
Mitteilung auf einen Wert gesetzt wird, der angibt, dass die Mitteilung
in dem dafür
vorgesehenen Speicherblock als gelöscht gelten soll, wobei die
Mitteilung in dem Speicherblock unverändert bleibt, mit folgenden
Schritten:  Bei einer Anforderung durch den Benutzer zum Wiederauffinden
einer zuvor gelöschten
Mitteilung:  Empfangen (312) einer Indexnummer vom Benutzer;  Suchen
(314) in allen Speicherblöcken
nach einer Mitteilung...
Patent DE-10144699-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der aktuellen Fahrzeugmasse
Inventor: ALTENKIRCH MANFRED
IPC: G01M17/007
Filed: 2001-09-11
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der aktuellen Fahrzeugmasse (m) eines durch Vortriebskräfte in seiner Längsrichtung bewegten Kraftfahrzeuges, bei dem über Messwerte des Antriebsstranges die momentanen Motormomente und die vorliegende Getriebeübersetzung erfasst werden und unter Berücksichtigung der für das Fahrzeug bekannten Verluste durch Nebenaggregate und Wirkungsgrade die momentane Gesamtradvortriebskraft (FRad) sowie die Rollwiderstandskraft (FRoll) durch eine angenommene Fahrzeugmasse (m1) und durch einen angenommenen Rollwiderstandsbeiwert (f) und die Luftwiderstandskraft Fcw aus dem Produkt aus Fläche (A) und dem Luftwiderstandsbeiwert (cw) und der Fahrgeschwindigkeit v bestimmt wird, und mittels der bestimmten Werte der Gesamtradvortriebskraft (FRad), der Rollwiderstandskraft (FRoll), der Luftwiderstandskraft (Fcw) und einer dazugehörigen Längsgesamtbeschleunigung (a) gemäß der Formeldie aktuelle Fahrzeugmasse (m) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsgesamtbeschleunigung (a), die eine Summe der Fahrbeschleunigung (av) und der Beschleunigung am Berg (aBerg) ist, als Messwert aus einem Längsbeschleunigungssensor erfasst wird.
Patent DE-10207931-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Cellulosegehaltsbestimmung
Inventor: LUEHR JENS
IPC: G01N33/34
Filed: 2002-02-23
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Gehalts von Cellulosefasern in Cellulosefasern enthaltenden Proben, dadurch gekennzeichnet, dass man die Cellulosefasern durch Einwirkung von konzentrierter, insbesondere 70 Gew.-%iger Perchlorsäure (HClO 4 ) herauslöst und die Gewichtsdifferenz als Cellulosefasergehalt bestimmt.
Patent DE-10219610-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung
Inventor: FEIGL CLAUS-MICHAEL
IPC: B60J1/20
Filed: 2002-05-02
Granted: 2018-10-11
Abstract: Sonnenschutzvorrichtung, welche ein Sonnenschott (1) ist, das mittels eines drehbar gelagerten Scharnierhebels (6) zwischen einer ersten, im Wesentlichen horizontalen Stellung als Ruhestellung und einer zweiten, im Wesentlichen vertikalen Stellung als Funktionsstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sonnenschott (1) im Bereich einer Heckscheibe eines Kraftfahrzeuges angeordnet ist und ein Beschattungstextil (8) aufweist, welches auf einem Rahmen (7) befestigt ist und der Rahmen (7) wiederum an den Scharnierhebeln (6) befestigt ist, und daß an dem Scharnierhebel (6) ein Dämpfer (19) angeordnet ist, wobei der Dämpfer (19) mehrstufig ausgebildet ist.
Patent DE-10234054-B4 (DE)
Title: Bohreinheit für Holzbearbeitungsmaschinen
Inventor: NEUGEBAUER ALFRED
IPC: B23Q1/60
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-01-15
Abstract: Bohreinheit für Holzbearbeitungsmaschinen, mit mindestens einem in einer Vorschubrichtung verfahrbaren Hauptkörper (3), der mehrere in einer Reihe nebeneinander mit zueinander parallelen Längsachsen (42) angeordnete, jeweils unabhängig voneinander betätigbare Bohrspindeln (7) aufweist, welche bis zu einer Arbeitsstellung ausfahrbar und mit Spanneinrichtungen (43) für Bohrwerkzeuge (6) versehen sind, und mit einer motorischen Drehantriebsvorrichtung (44; 65) für die Bohrspindeln (7), dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Bewegungsrichtung der Bohrspindeln (7) wenigstens während eines Bohrvorgangs mechanisch verriegelbar ist.
Patent DE-10243615-B4 (DE)
Title: Elektronisches Zylindersystem für Panikschlösser
Inventor: MEISTER KLAUS
IPC: E05B65/10
Filed: 2002-09-19
Granted: 2004-09-23
Abstract: Elektronisch schaltbares Zylindersystem zur Montage auf Türschlösser – insbesondere auf Panikschlösser – das auf der Türaußenseite über einen Außendrehknopf (4) und eine Eingabeeinheit für elektronische Zutrittsberechtigungen verfügt, die mit einer Steuerelektronik verbunden ist, welche gültige Zutrittsberechtigungen speichert und bei Eingabe einer gültigen Berechtigung das System für eine begrenzte Zeit aktiviert, wobei der Außendrehknopf entweder drehfest mit einer Achse (3) verbunden ist, die durch einen im Schloss eingesetzten Zylinderadapter (1) mit Schließnocken (2) hindurch zur Türinnenseite geführt und dort im Ruhezustand des Systems gesperrt und im aktiven Zustand des Systems entsperrt ist oder wobei der Außendrehknopf (4) ankoppelbar mit der Achse (3) verbunden ist, die durch den Zylinderadapter (1) mit Schließnocken (2) zur Türinnenseite geführt wird, wobei im Ruhezustand des Systems der Außendrehknopf (4) von der Achse (3) entkoppelt ist und frei dreht und im aktivierten Zustand an die Achse (3) angekoppelt ist und somit über den Schließnocken (2) das Schloss...
Patent DE-10257860-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aushalten von Steinen für einen Schaufelradbagger
Inventor: PETACK BURKHARD
IPC: E02F7/02
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zur Steinaushaltung für einen
Schaufelradbagger, die im Bereich der Gutübergabe vom Schaufelrad (3)
auf das Auslegerband (2), bestehend aus  • einem waagerecht bzw. nahezu
waagerecht angeordneten Rahmen (11), der auf dem Auslegergerüst (1) parallel zur
Schaufelradwelle verschiebbar ist,  • Fangarmen (8), von denen jeweils
drei Fangarme (8) in einem Winkel von 120° zueinander angeordnet sind
und so eine Dreiarmscheibe (25) bilden,  • auf einer Welle (9) so viel
Dreiarmscheiben (25) in einem gleichmäßigen Abstand zueinander starr
angeordnet sind, dass sie sich über
den gesamten Bereich der Gutübergabe erstrecken,  • der Abstand
zwischen den benachbarten Dreiarmscheiben (25) so groß wie der
größte Stein
ist, der noch durchgelassen werden soll und somit jeder größere Stein
(24) von den Dreiarmscheiben (25) aufgehalten wird,  • die Dreiarmscheiben
(25) zusammen mit der Welle (9) eine Austragswalze (26) für die Steine
(24) bilden, die beiderseits auf dem Rahmen (11) gelagert...
Patent DE-10258666-B4 (DE)
Title: Tauchpumpeneinrichtung zur Verwendung in einem Bohrloch
Inventor: EITLER JOERG
IPC: F04C15/00
Filed: 2002-12-13
Granted: 2007-10-18
Abstract: Tauchpumpeneinrichtung
zur Verwendung in einem Bohrloch mit einer Schnecken- oder Exzenterschneckenpumpe,
die mit einem Antrieb in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
einem langsam umlaufenden Antrieb in direkter Nähe einer Exzenterschneckenpumpe
ein axial- und radialkraftaufnehmendes Koppelungsteil sitzt und
der Querschnitt des Koppelungsteils und der Pumpe ≤ 100 mm ist.
Patent DE-10296718-B4 (DE)
Title: Home network system, has exchanging unit for exchanging standards between two electric home appliance groups operated as two operation systems to control appliances of one home appliance group in another group
Inventor: LEE KOON SEOK
IPC: H04L12/46
Filed: 2002-04-10
Granted: 2008-05-08
Abstract: The system has two electric home appliance groups (100,200) operated as two operation systems. An exchanging unit (300) exchanges standards between the electric home appliance groups to control appliances of the latter electric home appliance group in the former group or to monitor an operational state of the latter electric home appliance group. An independent claim is also included for a method of exchanging standards of a home network system.
Patent DE-10305397-B4 (DE)
Inventor: BUECHLER DIRK
IPC: F17C1/06
Filed: 2003-02-11
Granted: 2005-07-14
Abstract: The invention can be used for the pressurized storage of gases. The aim of the invention is to provide a pressurized container consisting of fibre-reinforced plastic with flat or practically flat lids. To achieve this, wound axially aligned reinforcement structures run through the interior of the body and absorb the major part of the required forces on their plane of alignment. The invention is characterized in that fibre strands are distributed uniformly over the cross-sectional surface of the cylindrical pressurized container, are aligned axially and fixed to flat or practically flat lids. In one advantageous embodiment of the invention, a container is formed by the spiral winding of an essentially unidirectional fibre-layer, which is thicker at its edges. Reinforcement layers, which are arranged in a circumferential direction and exert a radial action, cover the reinforcement strands or the spirally wound unidirectional fibre-layer, said layers forming the casing of the pressurized container.
Patent DE-10306601-B4 (DE)
Title: Modulare Nadelflormaschine
Inventor: BENNETT NEALE
IPC: D04H18/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2016-04-28
Abstract: Modulare Nadelflormaschine (10), mit einem Hauptkörper (12), an dem zumindest ein Sperrbalken (26, 28) in einer Nadelrichtung senkrecht zu einer Richtung hin- und herbewegbar ist, in der ein Trägermedium (106) durch die Nadelflormaschine (10) geführt wird, und an welchem Hauptkörper (12) eine Anzahl Nadelmodule (40) mit Rahmen (96, 54, 66) befestigbar ist, mit einer Vielzahl alternierender Nadelhalter (42, 44, 48) mit daran befestigten Nadeln (58), welche Nadelhalter in jedem Rahmen hin- und hergleitbar abgestützt und die Nadeln (58) in einer eine Nadelebene (46) definierenden Linie angeordnet sind, wobei jeder Nadelhalter (42, 44, 48) ein Verbindungsglied (115) und der Sperrbalken (26, 28) Einrichtungen (30, 32) zu einer nadelhaltersperrenden Verbindung mit dem Verbindungsglied (115) aufweist, und wobei ein gesperrter Nadelhalter (42, 44, 48) in der Nadelrichtung hin- und herbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Seite der Nadelebene (46) ein Sperrbalken (26, 28) angeordnet ist, dass an jedem Nadelhalter (42, 44, 48) eine Nadel (58) befestigt ist, dass an einer Seite der Nadelebene (46) angeordnete Nadelhalter mit an der anderen Seite der Nadelebene (46) angeordneten Nadelhaltern alternieren, alternierende Nadelhalter (42, 44, 48) einander in der Nadelebene (46) überlappen und sich ausgehend von der Nadelebene (46) in entgegengesetzte Richtungen erstrecken, und dass die Nadelhalter (42, 44, 48) im überlappenden Teil in ihrer Breite verdünnt sind.
Patent DE-10318214-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Alterungszustandes eines Speicherkatalysators
Inventor: FRANZ JENS
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-04-22
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Alterungszustands eines Speicherkatalysators
(3) einer Brennkraftmaschine (1), mit den folgenden Schritten:  a)
Ermittlung der gesamten Abnahme (A TOTAL )
des Speichervermögens
des Speicherkatalysators (3),  b) Ermittlung der vergiftungsbedingten
Abnahme (A SCHWEFEL ) des Speichervermögens des
Speicherkatalysators (3) vor der Entgiftung des Speicherkatalysators
(3), wobei die vergiftungsbedingte Abnahme (A SCHWEFEL )
des Speichervermögens
in Abhängigkeit
von einem vorgegebenen Schwefelgehalt des Kraftstoffs und dem Kraftstoffverbrauch
der Brennkraftmaschine (1) anhand eines vorgegebenen physikalischen
Modells ermittelt wird,  c) Bestimmung der alterungsbedingten
Abnahme (A THERM ) des Speichervermögens aus
der gesamten Abnahme (A TOTAL ) und der vergiftungsbedingten
Abnahme (A SCHWEFEL ) vor der Entgiftung,  d)
Vergleich der ermittelten alterungsbedingten Abnahme (A THERM )
des Speichervermögens
mit einem vorgegebenen Maximalwert (A MAX ),  e)
Entgiftung des Speicherkatalysators (3), wenn die ermittelte alterungsbedingte
Abnahme (A THERM ) des Speichervermögens des
Speicherkatalysators (3) den vorgegebenen Maximalwert (A MAX ) überschreitet,  f)
Erneute Ermittlung der Abnahme (A i ) des
Speichervermögens
des Speicherkatalysators (3) nach der Entgiftung des Speicherkatalysators...
Patent DE-10329721-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung für großflächige Kraftfahrzeug-Karosserieteile
Inventor: BAUER DIETER
IPC: B65D81/107
Filed: 2003-07-02
Granted: 2006-08-31
Abstract: Transporteinrichtung
für großflächige Kraftfahrzeug-Karosserieteile in
der Form einer Palette (1) mit von deren Boden (2) aufragenden,
untereinander quer verstrebten Eckstützen (3) und großflächigen,
verformbaren, plattenartigen Körpern
(4) mit einer der Fläche
des Palettenbodens entsprechenden Plattenfläche, die bei einer geschichteten,
horizontalen Auflage auf dem Boden (2) der Palette (1) die Karosserieteile
(10) zwischen sich unter gegenseitigem kraft- bzw. reibschlüssigen Verspannen
einbetten und die durch von außen
angreifende Spannelemente (5) eine gemeinsame, stabile, mit der
Palette (1) nicht fest verbundene Einheit bilden.
Patent DE-10335549-B4 (DE)
Title: Behälter für medizinische Augenpräparate
Inventor: PETSCHNER THOMAS
IPC: A61F9/00
Filed: 2003-08-02
Granted: 2010-04-01
Abstract: Behälter für medizinische Augenpräparate, mit einer Austrittsöffnung, die in einer Einbuchtung (5) der Behälterwand (9, 14) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Behälter (8, 11) aus einem Außenbehälter und einem weichen Innenbeutel (10, 12) besteht, und  dass in dem Außenbehälter eine von einem Elektromotor (16) betätigbare Druckerzeugungseinrichtung (15) für den Innenbeutel (12) angeordnet ist.
Patent DE-10338435-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Durchführung eines Algorithmus
Inventor: SMOLA MICHAEL
IPC: G06F21/75
Filed: 2003-08-18
Granted: 2008-12-11
Abstract: Schaltung
zur Durchführung
eines Algorithmus, der zumindest zwei aufeinanderfolgende Algorithmusoperationen
aufweist, wobei ein Ergebnis einer Algorithmusoperation einen Eingangswert
(38) darstellt, mit dem die gemäß dem Algorithmus
nachfolgende Algorithmusoperation durchzuführen ist, mit  einer ersten
Verarbeitungseinrichtung (32a), die in der Lage ist, eine vorbestimmte
der Algorithmusoperationen durchzuführen, um aus einem beliebigen
Eingangswert ein Verarbeitungseinrichtungsergebnis zu erhalten;  einer
zweiten Verarbeitungseinrichtung (32b), die in der Lage ist, die
vorbestimmte Algorithmusoperation durchzuführen, um aus dem beliebigen
Eingangswert dasselbe Verarbeitungseinrichtungsergebnis zu erhalten;  eine
Einrichtung (36) zum Auswählen
einer Verarbeitungseinrichtung unter der ersten und der zweiten
Verarbeitungseinrichtung (32a, 32b) derart, dass sich von einer
Durchführung
des Algorithmus zu einer späteren
Durchführung
des Algorithmus die Auswahl unter der ersten und der zweiten Verarbeitungseinrichtung ändert; und  einer
Einrichtung (34) zum Zuführen
des Eingangswertes (38) an die ausgewählte Verarbeitungseinrichtung
zur Durchführung
der vorbestimmten Algorithmusoperation mit dem Eingangswert, um
ein Ergebnis (40) für
die vorbestimmte Algorithmusoperation zu...