baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schrägen Dehnen einer Folie oder eines Films und Klammerdehner für eine Folie oder einen Film
Inventor: SANO TAKAYOSHI
IPC: B29C55/20
Filed: 2007-07-17
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zum schrägen Dehnen einer Folie oder eines Films, umfassend:Zuführen einer Folie oder eines Films in eine Vorheizzone A, eine Dehnzone B und eine Wärmebehandlungszone C während in Bewegungsrichtung rechte und linke Seitenkantenteile einer Folie oder eines Films durch erste und zweite Clipanordnungen (10L, 10R) geklemmt gehalten werden, die aus abstandsvariablen Clips (20) mit Clipabständen in einer Bewegungsrichtung der Folie oder des Films, die zusammen mit der Verfahrbewegung davon variabel sind, zusammengestellt sind, welche eine Anzahl von Clips (20) für die erste und zweite Clipanordnung (10L, 10R) bilden; unter der Bedingung, dass beim Zeitpunkt des Anklemmens die rechten und linken Clips (20) eine gleiche Verfahrensgeschwindigkeit aufweisen;Verändern, in Bezug auf die Bewegungsrichtung der Folie oder des Films, einer Position der ersten Clipanordnung (10L) zum Einleiten einer Vergrößerung eines Clipabstands (DT) davon gegenüber einer Position der zweiten Clipanordnung (10R) zum Einleiten einer Vergrößerung des Clipabstands davon in der Dehnzone; undVergrößern der Clipabstände (DT) der ersten und zweiten Clipanordnungen zusammen mit Verfahrbewegungen der ersten und zweiten Clipanordnungen, um dadurch ein schräges Dehnen der Folie oder des Films in der Dehnzone durchzuführen.
Patent DE-112008000343-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SATA KOTA
IPC: F02D41/06
Filed: 2008-02-05
Granted: 2011-02-24
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, der beim Kaltstart eine Zündzeitverzögerungssteuerung zum Aufwärmen einer Katalysatorvorrichtung (20) und eine Drehzahlrückführsteuerung mittels Zündzeit zum Konvergieren einer Drehzahl des Verbrennungsmotors (1) zu einer Solldrehzahl ermöglicht, mit:  einer Einrichtung (30) zum Vergleichen einer Endzündzeit mit einem unteren Verzögerungsgrenzwert inmitten des Ausführens der Drehzahlrückführsteuerung mittels Zündzeit; und  einer Einrichtung (30) zum Ändern der Solldrehzahl in der Drehzahlrückführsteuerung mittels Zündzeit auf der Grundlage des Ergebnisses des Vergleichens durch die Vergleichseinrichtung (30),  wobei, wenn eine Differenz zwischen einer Endzündzeit und dem unteren Verzögerungsgrenzwert einen vorbestimmten Winkel an einer Voreilseite als ein Ergebnis des Vergleichens durch die Vergleichseinrichtung (30) überschreitet, die Solldrehzahl um eine vorbestimmte Drehzahl durch die Solldrehzahländerungseinrichtung (30) verringert wird.
Patent DE-112008003730-B4 (DE)
Title: Verfahren zur direkten Herstellung von  individuellen Lingualbrackets durch Selectives Laserschmelzen
Inventor: YANG YONGQIANG
IPC: G05B19/409
Filed: 2008-05-19
Granted: 2015-02-05
Abstract: Direktherstellungsverfahren von individuellen Lingualbrackets durch selektives Laserschmelzen, mit den Schritten: (a) Erfassen von Zahndaten des Zahnprofils; (b) Erstellen eines 3D-CAD-Modells der Zähne eines Patienten auf der Grundlage der Zahndaten mit Hilfe von Reverse Engineering und Speichern des Modells auf einem Computer; (c) Entwerfen eines 3D-CAD-Modells für eine einzelne Lingualbrackt-Struktur, die eine Basisplatte, die sich in Kontakt mit einer Zahnoberfläche befindet, und Slots für eine aus orthodontischer Sicht und unter Berücksichtigung von Material und Zahnprofil ideale Positionierung umfasst; (d) Importieren des 3D-CAD-Bracket-Struktur-Modells in die SLM-Maschine und direktes Herstellen des Brackets in einem Schichtprozess; (e) Bearbeiten der Bracketoberfläche auf der Grundlage klinischer Anforderungen.
Patent DE-112009003798-B4 (DE)
Title: Automatische Analysevorrichtung
Inventor: SAKAZUME TAKU
IPC: G01N35/00
Filed: 2009-12-04
Granted: 2013-09-19
Abstract: Es wird eine automatische Analysevorrichtung beschrieben, die in der Lage ist, eine Anzahl von verschiedenen Meßsequenzen auf eine sequentiell parallele Art durchzuführen und die eine Prüffunktion zum Vermeiden des gleichzeitigen Gebrauchs und der gegenseitigen Störung von mechanischen Ausrüstungsteilen aufweist und dazu eine Anzahl von verschiedenen Arbeitsabläufen für Transportmechanismen zum Befördern eines Reaktionsbehälters zu den mechanischen Ausrüstungsteilen umfaßt. Eine Abnahme des Durchsatzes wird durch die Wahl eines geeigneten Arbeitsablaufs für den Transportmechanismus vermieden. Vor dem Beginn einer Meßsequenz für einen angeforderten analytischen Test prüft die automatische Analysevorrichtung, ob mechanische Ausrüstungsteile gleichzeitig verwendet werden sollen. Wenn sich eine gleichzeitige Verwendung mechanischer Ausrüstungsteile ergibt, verschiebt die automatische Analysevorrichtung den Start des angeforderten analytischen Tests. Dadurch wird die gleichzeitige Verwendung mechanischer Ausrüstungsteile vermieden, und die Analyse kann durchgeführt werden. Die automatische Analysevorrichtung enthält eine Logik, die vor anderen analytischen Tests einen analytischen Test unabhängig davon einleitet, ob Ausrüstungsteile gleichzeitig verwendet werden, wenn eine Anzahl von verschiedenen analytischen Tests angefordert wird. Dadurch kann eine effiziente Analyse erfolgen.
Patent DE-112011105250-B4 (DE)
Title: Bordvorrichtung
Inventor: YUASA HIROAKI
IPC: H05K5/06
Filed: 2011-05-18
Granted: 2018-08-30
Abstract: Bordvorrichtung, die ein Ausstattungselement in einem Innenabschnitt aufnimmt, der durch ein oberes Gehäuse (101) und ein unteres Gehäuse (102) definiert ist, wobeidas obere Gehäuse (101) an seinem unterem Endabschnitt einen sich auswärts erstreckenden oberen Gehäuseflansch (101a) aufweist, unddas untere Gehäuse (102) an seiner oberen Endseite einen unteren Gehäuseflansch (102a) aufweist, der sich mit dem oberen Gehäuseflansch (101a) trifft, dadurch gekennzeichnet, dasssich ein überlappender Bereich derart zwischen dem oberen Gehäuseflansch (101a) und dem unteren Gehäuseflansch (102a) befindet, dass die Ausrichtung eines äußeren Endes (L2) des unteren Gehäuseflansches (102a) identisch zu einer Ausrichtung einer gedachten Linie (L1) ist, die ein äußeres Ende des oberen Gehäuseflansches (101a) passiert und parallel zu einer Seitenwand (101b) des oberen Gehäuses (101) verläuft, wobei ein Dichtungselement (105) in dem sich zwischen dem oberen Gehäuseflansch (101a) und dem unteren Gehäuseflansch (102a) befindlichen überlappenden Bereich (LR1) vorhanden ist, und wobeider untere Gehäuseflansch (102a) an seinem äußeren Ende einen Biegeflansch (102b) hat, der nach unten gebogen ist, unddas Dichtungselement (105) so vorgesehen ist, dass es einen zwischen einer unteren Fläche (101R) des oberen Gehäuseflansches (101a) und einem Biegeabschnitt (102R) ausgebildeten Spalt (S) füllt, wobei der Biegeabschnitt zwischen dem unteren Gehäuseflansch (102a) und dem Biegeflansch (102b) ausgebildet ist.
Patent DE-112012002154-B4 (DE)
Title: Arbeitsmedium und dessen Verwendung in einem Wärmekreisprozesssystem
Inventor: FUKUSHIMA MASATO
IPC: F25B1/00
Filed: 2012-05-18
Granted: 2022-06-30
Abstract: Arbeitsmedium für einen Wärmekreisprozess, das 1,1,2-Trifluorethylen und einen von 1,1,2-Trifluorethylen verschiedenen Fluorolefinkohlenwasserstoff umfasst,wobei der von 1,1,2-Trifluorethylen verschiedene Fluorolefinkohlenwasserstoff (E)-1,2,3,3,3-Pentafluorpropen, (Z)-1,2,3,3,3-Pentafluorpropen, (E)-1,3,3,3-Tetrafluorpropen oder 3,3,3-Trifluorpropen ist, undwobei das 1,1,2-Trifluorethylen in einem Gehalt von 20 bis 80 Massen-% in dem Arbeitsmedium für einen Wärmekreisprozess (100 Massen-%) enthalten ist.
Patent DE-112012002180-B4 (DE)
Title: Aufzuganlage
Inventor: KONDO RIKIO
IPC: B66B5/14
Filed: 2012-04-06
Granted: 2018-05-03
Abstract: Aufzuganlage, die folgendes aufweist:- einen Fahrkorb (1), der mit einem Seil (3) mit einem Gewicht (2) verbunden ist;- eine Fördermaschine (5) zum Bewegen des Seils (3);- eine Steuerung (12) zum Steuern des Antriebs der Fördermaschine (5); und- eine Schätzvorrichtung (13) zum Identifizieren eines ersten Antriebskraftverlusts in Abhängigkeit von einem Lastgewicht in dem Fahrkorb (1) auf der Basis eines numerischen Modells sowie zum Schätzen eines Antriebskraftverlusts anhand des numerischen Modells.
Patent DE-112012006480-B4 (DE)
Title: Verpackungskiste für Zerbrechliches sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Bodenabschnittseiner Verpackungskiste
Inventor: CHEN SHIHHSIANG
IPC: B65D85/48
Filed: 2012-07-11
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bodenabschnitts (12) einer Verpackungskiste (10) zur Aufnahme von zerbrechlichem Glassubstrat, wobei das Verfahren umfasst:
 Vorbereitung eines Formwerkzeugs und einer Blaseinheit, wobei das Formwerkzeug mit einem Muster zur Ausbildung einer durchlöcherten Struktur versehen ist;
 Einlegen von Kunststoffmaterial ins Formwerkzeug und Erhitzen des Kunststoffmaterials zum geschmolzenen Zustand, so dass geschmolzener Kunststoff ausgebildet wird, oder Eingießen des geschmolzenen Kunststoffs ins Formwerkzeug;
 Blasen des geschmolzenen Kunststoffs im Formwerkzeug unter Verwendung der Blaseinheit, so dass der geschmolzene Kunststoff im Formwerkzeug durch Blasen einen mit der durchlöcherten Struktur versehenen Bodenabschnitt (12) der Verpackungskiste (10) und eine den Bodenabschnitt (12) der Verpackungskiste (10) umgebende Seitenwand (11) der Verpackungskiste (10) ausbildet, wobei der Bodenabschnitt (12) der Verpackungskiste (10) und die Seitenwand (11) der Verpackungskiste (10) hohle Strukturen sind;
 Befestigung einer Pufferpalette (13) am Bodenabschnitt (12) der Verpackungskiste (10),
 wobei die Form der unteren Oberfläche der Pufferpalette (13) mit der durchlöcherten Struktur des Bodenabschnitts (12) der Verpackungskiste (10) zusammen passt, und wobei im Umgebungsbereich der oberen Oberfläche des Bodenabschnitts (12) der Verpackungskiste (10) eine erste Eingriffsstruktur (121) angeordnet ist, und wobei an der entsprechenden Position der unteren Oberfläche der Pufferpalette (13) eine zweite Eingriffsstruktur (131) angeordnet ist, und wobei die erste Eingriffsstruktur (121) und die zweite Eingriffsstruktur (131) im Eingriff befestigt sind, um die Pufferpalette (13) am Bodenabschnitt (12) der Verpackungskiste (10) zu befestigen, und wobei das Material der Pufferpalette (13) Polyethylenterephthalat-Kunststoff oder Polystyrol ist, und wobei die Materialien der Seitenwand (11) der Verpackungskiste (10) und des Bodenabschnitts (12) der Verpackungskiste (10) Kunststoff sind.
Patent DE-112013006272-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdiebstahlalarmsystem
Inventor: HISADA MASAAKI
IPC: B60R25/102
Filed: 2013-12-05
Granted: 2020-03-26
Abstract: Fahrzeugdiebstahlalarmsystem, das Folgendes aufweist:einen Verriegelungszustands-Bestimmungsabschnitt (210), welcher bestimmt, ob Türen eines Fahrzeugs (10) in verriegelten Zuständen sind und die Türen in die verriegelten Zustände nach einem Abschalten einer Hauptleistung des Fahrzeugs (10) eintreten; undeinen Übertragungs-Steuerabschnitt (230-270, 310-340), welcher von einem normalen Modus in einen Alarmmodus umschaltet, wenn der Verriegelungszustands-Bestimmungsabschnitt (210) bestimmt, dass die Türen in den verriegelten Zuständen sind, wobeiwenn ein Änderungsbetrag eines Luftdrucks eines Reifens (1a-1d) des Fahrzeugs (10) größer als ein erster Druckbereich (H1) in dem Alarmmodus ist oder wenn ein Änderungsbetrag einer Beschleunigung, welche auf den Reifen (1a-1d) ausgeübt wird, größer als ein vorbestimmter Beschleunigungsbereich (Ad) in dem Alarmmodus ist, der Übertragungs-Steuerabschnitt (230-270, 310-340) eine mobile Kommunikationsvorrichtung (5) steuert, welche an dem Fahrzeug (10) ausgestattet ist, um eine Alarm-Information zu einer externen Vorrichtung (43, 45, 47) zu übertragen, welche außerhalb des Fahrzeugs (10) platziert ist, wobeider Übertragungs-Steuerabschnitt (230-270, 310-340) Folgendes aufweist:einen ersten Übertragungs-Steuerabschnitt (255, 260, 265, 270) welcher die mobile Kommunikationsvorrichtung (5) steuert, um die Alarm-Information zu der externen Vorrichtung (43, 45, 47) zu übertragen, wenn der Luftdruck des Reifens (1a-1d) sich relativ zu einem ersten Druckreferenzwert (P1) um einen Betrag größer als den ersten Druckbereich (H1) in dem Alarmmodus ändert; undeinen zweiten Übertragungs-Steuerabschnitt (261, 262, 263, 310-340), welcher die mobile Kommunikationsvorrichtung (5) steuert, um zu der externen Vorrichtung (43, 45, 47) eine Langsam-Leck-Information zu übertragen, welche anzeigt, dass eine Abnahme des Luftdrucks durch ein langsames Leck verursacht ist, wenn der Luftdruck des Reifens (la-ld) gleich oder höher als ein Diebstahl-Bestimmungsgrenzwert (Z1) und niedriger als ein Langsam-Leck-Grenzwert (Z2a) in dem Alarmmodus wird, und der Diebstahl-Bestimmungsgrenzwert (Z1) erhalten wird durch ein Subtrahieren des ersten Druckbereichs (H1) von dem ersten Druckreferenzwert (P1) und der Langsam-Leck-Grenzwert (Z2a) eingestellt wird, um höher zu sein als der Diebstahl-Bestimmungsgrenzwert (Z1).
Patent DE-112013007277-B4 (DE)
Title: Drahtentladungsbearbeitungsvorrichtung
Inventor: HARA MASAYUKI
IPC: B23H7/02
Filed: 2013-07-26
Granted: 2023-03-02
Abstract: Drahtentladungsbearbeitungsvorrichtung, die eine Elektroentladung zwischen einem Draht (1) und einem Werkstück (2) verursacht und das Werkstück bearbeitet, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Numeriksteuereinheit (8), die eine Numeriksteuerung der Drahtentladungsbearbeitungsvorrichtung anhand eines Bearbeitungsprogramms ausführt; undeine Anzeigeeinheit (14), die Information bezüglich der Bearbeitung des Werkstücks (2) durch die Drahtentladungsbearbeitungsvorrichtung anzeigt, wobeidie Numeriksteuereinheit (8) enthält:eine Drahtrestlängenberechnungseinheit (21), welche eine Länge des auf einer Drahtspule (10), die mit der Drahtentladungsbearbeitungsvorrichtung verbunden ist, verbleibenden Drahtes (1) berechnet, undeine Drahtverbrauchslängenberechnungseinheit (23), die eine Schätzlänge des für die Bearbeitung des Werkstücks (2) verwendeten Drahtes (1) berechnet,dadurch gekennzeichnet, dassdie Anzeigeneinheit (14) dafür ausgelegt ist, als eine Graphik,- Information bezüglich einer Restlänge, die ein Berechnungsergebnis in der Drahtrestlängenberechnungseinheit (21) ist,- Information bezüglich einer geschätzten Verbrauchslänge, die ein Berechnungsergebnis in der Drahtverbrauchslängenberechnungseinheit (23) ist, und- Information, die einen Fortschritt einer Bearbeitungsstufe repräsentiert, hinzugefügt zu der Information bezüglich der geschätzten verbrauchten Länge, anzuzeigen unddie Drahtverbrauchslängenberechnungseinheit (23) dafür ausgelegt ist, die geschätzte Verbrauchslänge basierend auf einer bearbeitungsperipheren Länge, einer geschätzten Bearbeitungsgeschwindigkeit und einer Drahtzufuhrgeschwindigkeit in jedem Bearbeitungsstadium zu berechnen, und als die zur Berechnung der geschätzten verbrauchten Länge verwendeten abgeschätzten Bearbeitungsgeschwindigkeit einen Durchschnittswert von tatsächlichen Bearbeitungsgeschwindigkeiten, die in der Vergangenheit bei der Bearbeitung erfasst wurden, zu verwenden.
Patent DE-112014006959-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit mit Frontscheibenanzeigeeinrichtung und Instrumenteneinheit
Inventor: TAKASU KATSUTOSHI
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-09-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Eine Anzeigeeinheit (10) mit einer Frontscheibenanzeigeeinrichtung (16) und einer Instrumenteneinheit (11), die als Einheit verbunden sind, wobei die Frontscheibenanzeigeeinrichtung (16), die in einem Fahrzeug montiert ist, umfasst:eine Projektionseinheit (22), die Anzeigelicht, das ein Anzeigebild enthält, projiziert;eine Kombiniereinheit (17), die in Plattenform ausgebildet ist und eine reflektierende Fläche (17b) aufweist, die das aus der Projektionseinheit (22) projizierte Anzeigelicht reflektiert; undeine Randflächenlichtquelle (46), die Beleuchtungslicht aussendet;eine Antriebseinheit (84), die die Kombiniereinheit (17) zwischen einer Betriebsposition und einer Ruheposition bewegt; undeine Steuereinheit (81), die mit der Antriebseinheit (84) und der Randflächenlichtquelle (46) verbunden ist,wobei ein Eintrittsbereich (17a), der das Beleuchtungslicht in einen inneren Bereich der Kombiniereinheit (17) führt, an der Kombiniereinheit (17) ausgebildet ist,wobei ein reflektierender Bereich (17c) an einer Randfläche in einer Richtung, die eine Dickenrichtung senkrecht schneidet, an der Kombiniereinheit (17) ausgebildet ist,wobei der reflektierende Bereich (17c) das Beleuchtungslicht, das in den inneren Bereich der Kombiniereinheit (17) eintritt, in Richtung einer Reflexionsrichtung des Anzeigebilds reflektiert, undwobei die Steuereinheit (81) die Randflächenlichtquelle (46) derart steuert, dass eine Position und/oder eine Betriebsweise der Kombiniereinheit (17) einem Beleuchtungszustand der Randflächenlichtquelle (46) entsprechen.
Patent DE-112018006331-B4 (DE)
Title: Testfallgenerierungsvorrichtung, Testfallgenerierungsverfahren und Testfallgenerierungsprogramm
Inventor: BABA MADOKA
IPC: G06F11/36
Filed: 2018-01-17
Granted: 2022-05-05
Abstract: Testfallgenerierungsvorrichtung, um Software zu analysieren, um einen Prozess von einem Schritt für jede Eingabe eines Wertes auszuführen, dadurch generierend, als einen Testfall, eine Folge von Werten, die für einen Test der Software eingegeben werden, wobei die Testfallgenerierungsvorrichtung umfasst:eine Äquivalenter-Schritt-Prüfungseinheit, um zu bestimmen, dass in Bezug auf eine Zustandsvariable, die zwischen Prozessen einer Vielzahl von Schritten geteilt wird und einen Wert gemäß einem Ausführungsergebnis eines Prozesses in jedem Schritt enthält, wenn die Prozesse der Vielzahl von Schritten sequentiell ausgeführt werden, wenn der Wert der Zustandsvariablen nach Ausführung eines der Vielzahl von Schritten und der Wert der Zustandsvariablen nach Ausführung eines anderen Schritts gleich sind, diese zwei Schritte äquivalente Schritte sind; undeine Testfallgenerierungseinheit, um die Software zu analysieren unter Ausschluss eines der zwei Schritte, für die durch die Äquivalenter-Schritt-Prüfungseinheit bestimmt ist, die äquivalenten Schritte zu sein, wodurch der in den Testfall einzubeziehende Wert generiert wird.
Patent CZ-279512-B6 (CZ)
Title: Device for the control of tilting sections of agricultural machines
Inventor: CAPEK JAROSLAV ING
IPC: A01B73/02
Filed: 1991-03-29
Abstract: The device is formed by a linear hydraulic motor (14), connected by one tilting section (3) with the fixed part of the frame (1), and two rods (9, 11) connected to the rotary lever (6), thereby connecting together both tilting sections (3,3'). The device is separated by an automatic working safety spar (17), acting in the secure position on the rod (11) and opening by the movement of the pin (15) of the linear hydraulic motor (14) in the longitudinal hole (16).<IMAGE>
Patent CZ-290547-B6 (CZ)
Title: Process for preparing amines from olefins on hexagonal faujasites
Inventor: ELLER KARSTEN DR
IPC: C07C209/60
Filed: 1997-01-23
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing amines of the general formula I, in which Re1, Re2, Re3, Re4, Re5 and Re6 represent a hydrogen atom, alkyl containing 1 to 20 carbon atoms, alkenyl having 2 to 20 carbon atoms, alkynyl having 2 to 20 carbon atoms, cycloalkyl containing 3 to 20 carbon atoms, alkylcycloalkyl with 4 to 20 carbon atoms, cycloalkylalkyl having 4 to 20 carbon atoms, aryl, alkylaryl containing 7 to 20 carbon atoms or aralkyl having 7 to 20 carbon atoms, Re1 and Re2 together form a saturated or unsaturated bivalent alkylene having 3 to 9 carbon atoms, Re3 or Re5 represents   alkyl containing 21 to 200 carbon atoms, alkenyl containing 21 to 200 carbon atoms or together they form bivalent alkylene containing 2 to 12 carbon atoms, by reacting the olefin of the general formula II, in which Re3, Re4, Re5 and Re6 are as specified above with ammonia or with primary or secondary amine of the general formula III, wherein Re1 and Re2 are as specified above, at a temperature ranging from 200 to 350 degC and under pressure within the range of 10 to 30 MPa in the presence of a heterogeneous catalyst containing hexagonal faujasite. The invented preparation process is very selective and provides good yields of the product required.
Patent CZ-292049-B6 (CZ)
Title: Sensor for detecting presence of fluids, particularly for liquid and optionally gaseous substance
Inventor: NOVOTNY JIRI
IPC: G01D5/26
Filed: 1999-02-11
Abstract: The present invention relates to a sensor for detecting presence of fluids, particularly for liquid and optionally gaseous substance, the sensor comprising light radiation transmitting and receiving parts that are connected with each another by means of a light-wave cable. The invention is characterized in that between said light radiation transmitting part (1) and said light radiation receiving part (1') there is performed at least one U-shaped contact loop (3) at the spot of the exposed light-wave cable (2) core. The sensor can be used particularly in laboratory and industrial facilities, storage rooms and all over the place where monitoring and indication of the above-indicated substances is needful. In case of liquid substances, the sensor can be used for exact monitoring of their levels, too.
Patent CZ-288700-B6 (CZ)
Title: Tube bundle for a steam condenser
Inventor: ANDRIEUX BERNARD ING
IPC: F28B9/00
Filed: 1996-02-19
Abstract: In the present invention there is disclosed a tube bundle for a steam condenser, in which the contour projection on a plane perpendicular to the axis of the tubes of the envelope of the tube-containing zones of the bundle forms a trace of the type forming radially projecting spikes (6, 10 to 18), wherein at least some of the radially projecting spikes (6, 10 to 18) split at least once into branches (8, 9; 28, 29; 32 to 35; 46, 47, 48, 49) and wherein said radially projecting spikes (6, 10 to 18) project in radial direction from a tube-containing area that forms a substantially circular ring (22).
Patent SK-280309-B6 (SK)
Title: Herbicidal composition and method of controlling weeds
Inventor: ROGNON JACQUES
IPC: A01N37/00
Filed: 1993-09-01
Abstract: A herbicidal composition contains a synergically effective amount of 5-(methylamino)-2-phenyl-4-[3-(trifluormethyl)- -phenyl]-3(2H)furanon, which is known under the name flurtamone, and 2-chlorine-6-nitrofenoxyaniline, which is known under the name aclonifen in combination with a herbicidally acceptable solvent or carrier and/or surfactant; a method of controlling weeds at a locus by means of said herbicides.
Patent CZ-281088-B6 (CZ)
Title: Apparatus for piping surface treatment
Inventor: BAUR FRITZ
IPC: F16L58/16
Filed: 1992-01-23
Abstract: The invention concerns a device for processing the surfaces of pipes, for instance for winding them with anti-corrosion tape, the device having a tool carrier, fitted with rollers, which can be placed against the pipe surface. The angle which the axes of rotation of the rollers make with the axis of the pipe can be adjusted to give the desired contact length. The tool carrier (2) is designed so that its rollers (3, 4) grip the pipe like a claw, at least one guide roller (10, 11) for a continuous drive belt (15) being mounted on the tool carrier (2) near the end of each claw arm, the drive belt passing round the side of the pipe (1) remote from the tool carrier (2). One of the rollers (10) is designed as a drive roller and is linked to a drive motor (12). The other roller (11) is designed as a brake roller and is linked to a preferably adjustable brake (14). The drive roller (10) and the brake roller (11) are mounted so that they can be staggered with respect to each other relative to the diametrical plane of the pipe. This enables large pipes to be wound using a small tool carrier, since it is merely necessary to fit a suitably long drive belt.