baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016217439-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen einer Nulllage eines Bremspedals
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2016-09-13
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Verstellen einer Nulllage eines Bremspedals (11) eines mindestens einen Primärkolben (9) und mindestens einen Sekundärkolben (7) umfassenden Bremssystems (1) eines Fahrzeugs, bei dem mindestens ein zwischen einem Hauptbremszylinder (5) und jeweiligen Radbremsen (13, 15, 17, 19) des Bremssystems (1) angeordnetes Trennventil (21) geöffnet wird, um ein Volumen an Bremsflüssigkeit in einem Sekundärkreis (3) des Bremssystems (1) zu reduzieren, und bei dem das mindestens eine Trennventil (21), nachdem das Volumen an Bremsflüssigkeit des Sekundärkreises (3) um einen vorgegebenen Volumenanteil reduziert wurde, wieder geschlossen wird, wodurch das Bremspedal (11) in eine neue Nulllage bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Primärkolben (9) an den mindestens einen Sekundärkolben (7) gefesselt ist.
Patent DE-102017006333-B4 (DE)
Title: Leuchtengehäuse mit extrudierten Profilteilen und Leuchte damit
Inventor: BREGA ENRICO
IPC: F21V15/01
Filed: 2017-07-04
Granted: 2019-07-25
Abstract: Leuchtengehäuse (1) zur Aufnahme wenigstens eines Leuchtmittels, insbesondere wenigstens einer LED, mit zwei Gehäuseteilen (2, 3) in Form extrudierter Profile, von denen ein erstes Gehäuseteil (2) einen Grundkörper (20) mit einem Bodenbereich (20B) und von diesem ausgehenden Seitenbereichen (20S) aufweist und das zweite Gehäuseteil (3) eine von den Seitenbereichen (20S) begrenzte Öffnung des erstes Gehäuseteils (2) abdeckt, wobei erstes und zweites Gehäuseteil (2, 3) unter Ausbildung einer Schnappverbindung (4) aneinander befestigt sind, bei der an jedem der Seitenbereiche (20S) eine Formschlussverbindung zwischen einer Haltefläche (22) des Seitenbereichs (20S) und einer Kontaktfläche (32) des zweiten Gehäuseteils (3) gebildet wird,wobei sich die Kontaktflächen (32) in einem Seitenrandbereich (31) des zweiten Gehäuseteils (3) befinden und jeweils eine Kontaktfläche (32) und eine Haltefläche (22) durch ein komplementäres Paar eines sich in Längsrichtung des jeweiligen Profils erstreckenden zylindersegmentförmigen Vorsprungs und einer zylindersegmentförmigen Vertiefung gebildet werden,wobei sich die Kontaktflächen (32) auf Vorsprüngen (31) befinden, die in einem Seitenrandbereich des zweiten Gehäuseteils (3) angeordnet sind und sich in Richtung auf den Bodenbereich (20B) des ersten Gehäuseteils (2) erstrecken,wobei die Halteflächen (22) in einem Abstand zu den freien Enden (23) der Seitenbereiche (20S) angeordnet sinddadurch gekennze ich net,dass das jeweilige Zylindersegment, welches die Haltefläche (22) bzw. die Kontaktfläche (32) definiert, gegenüber der Aufschubrichtung, in der das zweite Gehäuseteil (3) auf die zu verschließende Öffnung aufgesetzt wird, oder gegenüber den Seitenbereichen (20S) verkippt angeordnet ist.
Patent DE-102017011506-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung und Trennverfahren für klebstoffhaltiges Verbundmaterial
Inventor: GRÜNES BERND
IPC: B32B38/04
Filed: 2017-12-13
Granted: 2021-01-28
Abstract: Vorrichtung (10) mit einem Trennwerkzeug (31) und mit einer Gegendruckplatte (11) zum Erzeugen von Konturzügen (85) in klebstoffhaltigen Verbundmaterialien (80), wobei das Trennwerkzeug (31) in translatorischen Werkzeughubrichtungen (41, 42) zwischen einer Ruhelage (43) und einer Auftrennlage (44) normal zur Gegendruckplatte (11) bewegbar ist, wobei in der Auftrennlage (44) das Trennwerkzeug (31) in Richtung der Ruhelage (43) von der Gegendruckplatte (11) beabstandet ist und wobei das Trennwerkzeug (31) eine Werkzeugschneide (34) mit einer normal zu den Werkzeughubrichtungen (41, 42) aufgespannten Schneidkantenebene (65) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Vorrichtung (10) mindestens einen Aktuator (52; 54) umfasst- dass das Trennwerkzeug (31) und die Gegendruckplatte (11) relativ zueinander mittels jedes Aktuators (52; 54) in mindestens eine Erregungsrichtung (63; 64) mit einer Rampenfunktion zur linearen Bewegung und/oder mit einer Sprungfunktion zur impulsartigen Erregung ansteuerbar sind und- dass jede dieser Erregungsrichtungen (63; 64) in einer Parallelebene zur Schneidkantenebene (65) des Trennwerkzeugs (31) liegt.
Patent DE-102017107081-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung zum Ausführen einer Laserbearbeitung unter Verringerung einer Intensität eines von einem zu bearbeitenden Gegenstand reflektierten Laserstrahls
Inventor: OHYAMA AKINORI
IPC: B23K26/03
Filed: 2017-04-03
Granted: 2020-08-06
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (10) zum Ausführen einer Laserbearbeitung eines zu bearbeitenden Gegenstands (12) durch Bestrahlen des Gegenstands mit einem Laserstrahl, wobei die Laserbearbeitungsvorrichtung (10) Folgendes umfasst:einen Laserbearbeitung befehlenden Teil (28), der dazu konfiguriert ist, einen Laserbearbeitungsbefehl auszugeben, was von Laserdurchbohren, Laserschneiden, Lasermarkieren und Laserschweißen mindestens eines einschließt;mindestens ein Detektor (20), der dazu konfiguriert ist, eine Intensität eines von dem Gegenstand reflektierten Laserstrahls zu überwachen;einen Speicher (30), der zum Speichern der von dem mindestens einen Detektor (20) überwachten Intensität des reflektierten Laserstrahls und einer Laserausgabebedingung, was einen Laserleistungsbefehlswert, eine Pulsbestrahlungsdauer und ein Pulsintervall, einschließt, konfiguriert ist;einen Vorbearbeitung befehlenden Teil (32), der dazu konfiguriert ist, vor dem Laserbearbeitungsbefehl eine Vorbearbeitung zu befehlen, was eine andere Laserausgabebedingung einschließt, die sich von dem Laserbearbeitungsbefehl unterscheidet;einen vergleichenden Teil (34), der dazu konfiguriert ist, die in dem Speicher gespeicherte Intensität des reflektierten Laserstrahls mit einem ersten Beurteilungswert und/oder einem zweiten Beurteilungswert, der niedriger ist als der erste Beurteilungswert, zu vergleichen;einen eine Ausgabebedingung ändernden Teil (36), der dazu konfiguriert ist, basierend auf einem Vergleichsergebnis durch den vergleichenden Teil den Laserausgabebefehl des Vorbearbeitungsbefehls zu ändern, undeinen die Vorbearbeitung beendenden Teil (38), der dazu konfiguriert ist, basierend auf einer vorher festgelegten Bedingung die Vorbearbeitung durch den Vorbearbeitungsbefehl zu beenden.
Patent DE-102017110097-B4 (DE)
Title: Setzhilfe für Kanalgrundrohre
Inventor: SCHULZE FINKENBRINK THEODOR
IPC: F16L1/038
Filed: 2017-05-10
Granted: 2021-07-29
Abstract: Setzhilfe zum Ineinander- und Auseinandertreiben von Kanalgrundrohren (1) mit wenigstens einem Werkzeug (3) zum Ansetzen an eine Sickennut einer an einem Kanalgrundrohr (1) ausgebildeten Steckmuffe,dadurch gekennzeichnet,dass das Werkzeug (3) eine Stirnplatte (4) mit einem Rohrmaul (5) aufweist, in welchem ein die Stirnplatte (4) rechtwinklig durchdringender Rohraufnahmeraum (6) ausgebildet ist,dass das Rohrmaul (5) von die Stirnplatte (4) tragenden Treibstangen (7, 8, 9) umstellt ist, unddass die freien Enden der Treibstangen (7, 8, 9) in einem Gestängeknoten (10) zusammengeführt sind, der außerhalb des Rohraufnahmeraumes (6) gelegen ist.
Patent DE-102017118809-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Sensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S7/52
Filed: 2017-08-17
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer ersten Sensorvorrichtung zum Überwachen eines Umgebungsbereiches (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei zum Charakterisieren einer Neigung des Kraftfahrzeugs (1) gegenüber einer Fahrbahn (13) des Kraftfahrzeugs (1) von einer Steuereinrichtung (9) der ersten Sensorvorrichtung Sensordaten einer zu der ersten Sensorvorrichtung unterschiedlichen zweiten Sensorvorrichtung (10) des Kraftfahrzeugs (1) empfangen werden, wobei von der Steuereinrichtung (9) anhand der Sensordaten der zweiten Sensorvorrichtung (10) eine Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt wird und eine Empfindlichkeit zumindest eines Ultraschallsensors (6) der als Ultraschallsensorvorrichtung (5) ausgebildeten ersten Sensorvorrichtung in Abhängigkeit von der Beschleunigung eingestellt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Sensorvorrichtung, ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017121873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugverhalten
Inventor: IZUMI TOMOJI
IPC: B60K17/30
Filed: 2017-09-21
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugverhalten, welche zum Steuern eines Verhaltens eines Fahrzeugs mit lenkbaren vorderen Laufrädern ausgelegt ist, umfassend:eine Lenkeinrichtung, die ausgelegt ist um Drehung eines Lenkrads hin zu vorderen Laufrädern zu übertragen, wobei die Lenkeinrichtung aufweist: einen lenkradseitigen Mechanismus, der mit den Lenkrad gekoppelt und ausgelegt ist, um Drehung des Lenkrads zu übertragen; und einen laufradseitigen Mechanismus, der mittels eines Abschnitts geringer Steifigkeit mit einer relativ niedrigen Torsionssteifigkeit mit dem lenkradseitigen Mechanismus gekoppelt oder von dem lenkradseitigen Mechanismus mechanisch getrennt ist und ausgelegt ist, um die vorderen Laufräder gemäß der Drehung des Lenkrads einzulenken; undein Antriebskraftreduktionsteil, das ausgelegt ist, um, wenn eine Lenkgeschwindigkeit in der Lenkeinrichtung größer oder gleich einem vorgegebenen Schwellenwert von über 0 wird, eine Antriebskraftreduktionssteuerung durchzuführen, um eine Fahrzeugantriebskraft gemäß der Lenkgeschwindigkeit zu reduzieren,wobei die Lenkeinrichtung umfasst: einen ersten Lenkwinkelsensor, der in dem lenkradseitigen Mechanismus vorgesehen und ausgelegt ist, um einen Drehung des Lenkrads entsprechenden Lenkwinkel zu detektieren; und einen zweiten Lenkwinkelsensor, der in dem laufradseitigen Mechanismus vorgesehen und ausgelegt ist, um einen Einlenken der vorderen Laufräder entsprechenden Lenkwinkel zu detektieren,wobei, wenn eine Giergeschwindigkeit des Fahrzeugs oder eine Lenkgeschwindigkeit größer oder gleich einem vorgegebenen Wert ist, das Antriebskraftreduktionsteil ausgelegt ist, um die Antriebskraftreduktionssteuerung gemäß einer Lenkgeschwindigkeit durchzuführen, die dem von dem ersten Lenkwinkelsensor detektierten Lenkwinkel entspricht, undwobei, wenn eine Giergeschwindigkeit des Fahrzeugs oder eine Lenkgeschwindigkeit kleiner als der vorgegebene Wert ist, das Antriebskraftreduktionsteil ausgelegt ist, um die Antriebskraftreduktionssteuerung gemäß einer Lenkgeschwindigkeit durchzuführen, die dem von dem zweiten Lenkwinkelsensor detektierten Lenkwinkel entspricht.
Patent DE-102017122529-B4 (DE)
Title: Nehmerzylinder für ein hydraulisches Ausrücksystem und Dichtringträger für Ringkolben
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F15B7/06
Filed: 2017-09-28
Granted: 2019-05-23
Abstract: Nehmerzylinder (1) für ein hydraulisches Ausrücksystem, umfassend einen ringförmigen Druckraum (3), in dem ein Ringkolben (2) in axialer Richtung (A) linear verschieblich ausgebildet ist, ein an einem Dichtringträger (4) angebrachtes ringförmiges Dichtelement (5), das den Ringkolben (2) gegen den Druckraum (3) abdichtet, wobei der Dichtringträger (4) am Ringkolben (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bajonettverschluss (10) den Ringkolben (2) und den Dichtringträger (4) formschlüssig miteinander verbindet, wobei der Ringkolben (2) an einem dem Dichtringträger (4) zugewandten Ende (7) mindestens zwei in radialer Richtung (B) abstehende Laschen (20) ausgebildet hat, die in einem Abstand (25) zueinander angeordnet sind, der mindestens einer Kreisbogenlänge (15) der kreisbogenartigen Laschen (12) des Dichtringträgers (4) entspricht, wobei jede Lasche (20) des Ringkolbens (2) ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist, wobei das erste Ende (21) eine Rampe (23) und das zweite Ende (22) einen Anschlag (24) ausgebildet haben.
Patent DE-102017202256-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzteil
Inventor: BUELOW UWE
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-02-13
Granted: 2020-04-23
Abstract: Fahrzeugsitzteil (10), aufweisend einen Bezug (1) mit einer Reißnaht (2), ein Airbag-Modul (3) mit einem Airbag (4), sowie einen den Airbag (4) wenigstens teilweise umgebenden Kraftkonzentrator (6) zum Lenken einer Expansionskraft des Airbags auf die Reißnaht (2) hin, mit zwei Endbereichen (6.1, 6.2), die auf gegenüberliegenden Seiten der Reißnaht (2) mit dem Bezug (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der beiden Endbereiche (6.1, 6.2) nur in genau zwei entlang der Reißnaht (2) voneinander beabstandeten Verbindungsabschnitten (6.3, 6.4) mit dem Bezug (1) verbunden ist, wobei die zwei Verbindungsabschnitte (6.3, 6.4) entlang der Verlaufsrichtung der Reißnaht (2) an den beiden Enden des jeweiligen Endbereichs (6.1, 6.2) angeordnet sind, sich jeder der zwei Verbindungsabschnitte (6.3, 6.4) über 20% bis 40% des jeweiligen Endbereichs (6.1, 6.2) erstreckt und jeder der beiden Endbereiche (6.1, 6.2) zwischen den zwei Verbindungsabschnitten (6.3, 6.4) einen von der Reißnaht (2) zurückweichenden, eingeschnittenen Bereich (6.6) aufweist.
Patent DE-102017211551-B4 (DE)
Title: Schiffsgetriebe
Inventor: HAMEISTER THIES
IPC: B63H23/30
Filed: 2017-07-06
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiffsgetriebe (100) mit einer Hauptantriebswelle (1), mit zumindest einer ersten Lamellenkupplung (10), mit zumindest einer ersten Ritzelwelle (11) und mit einer Abtriebswelle (2). Eine Antriebsleistung ist dabei von der Hauptantriebswelle (1) über die erste Lamellenkupplung (10) und die erste Ritzelwelle (11) auf die Abtriebswelle (2) übertragbar. Die erste Lamellenkupplung (10), die erste Ritzelwelle (11) und die Abtriebswelle (2) sind in einem Hauptgehäuse (6) des Schiffsgetriebes (100) gelagert. Die Hauptantriebswelle (1) ist parallel zu der ersten Ritzelwelle (11) angeordnet und in einem Nebengehäuse (7) des Schiffsgetriebes (100) gelagert.
Patent DE-102017218465-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung
Inventor: HOKAZONO KAZUYA
IPC: H01L37/00
Filed: 2017-10-16
Granted: 2020-11-05
Abstract: Treiberschaltung, aufweisend:• eine Pegelumsetzerschaltung (2), aufweisend:• einen elektrothermischen Wandler (5,21), der ein erstes elektrisches Signal mit einem ersten Bezugspotential als Referenz in Wärme umwandelt;• einen thermoelektrischen Wandler (6,22), der die Wärme des elektrothermischen Wandlers (5,21) in ein zweites elektrisches Signal mit einem zweiten Bezugspotential umwandelt, welches unterschiedlich ist zum ersten Bezugspotential als Referenz; und• einen Isolierbereich (7,23,65), der den elektrothermischen Wandler (5,21) vom thermoelektrischen Wandler (6,22) elektrisch isoliert;• eine Primärseitenschaltung (1), die das erste elektrische Signal entsprechend einem Eingangssignal ausgibt; und• eine Sekundärseitenschaltung (3), die ein Treibersignal mit dem zweiten Bezugspotential als Referenz entsprechend dem zweiten elektrischen Signal ausgibt.
Patent DE-102018100288-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: YOKOKAWA SHUICHI
IPC: B60W10/04
Filed: 2018-01-09
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fahrzeugsteuerungssystem, umfassend:einen fahrzeugmontierten Sensor, der ausgebildet ist, um einen Fahrzustand eines Fahrzeugs und eine Umgebung des Fahrzeugs zu erfassen;eine Kartendatenbank (4), die ausgebildet ist, um Karteninformationen zu speichem;eine Steuerungsregeldatenbank (5), die ausgebildet ist, um Steuerungsregeldaten zu speichern, bei denen jedem vorab auf einer Karte festgelegten Fahrbahnabschnitt eine aus einer Mehrzahl von vorab festgelegten Steuerungsregeln zugeordnet ist;eine Fahrzeugaktorbetriebsbereichdatenbank (21), die Betriebsbereichsdaten speichert, bei denen jedem Fahrbahnabschnitt auf der Karte einer aus einer Mehrzahl von vorab festgelegten Fahrzeugaktorbetriebsbereichen zugeordnet ist; undeine elektronische Steuerungseinheit, die ausgebildet ist, umeine Position des Fahrzeugs auf der Karte zu erkennen,eine Fahrt des Fahrzeugs unter Verwendung einer der Steuerungsregeln basierend auf der Position des Fahrzeugs auf der Karte, den Karteninformationen und einem Erfassungsergebnis des fahrzeugmontierten Sensors zu steuern,den Fahrbahnabschnitt in einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs basierend auf der Position des Fahrzeugs auf der Karte und den Karteninformationen zu erkennen,die in dem Fahrbahnabschnitt verwendete Steuerungsregel basierend auf dem erkannten Fahrbahnabschnitt und den Steuerungsregeldaten vorzugeben und eine Fahrt des Fahrzeugs in dem Fahrbahnabschnitt unter Verwendung der vorgegebenen Steuerungsregel zu steuern, undden in dem Fahrbahnabschnitt angewendeten Fahrzeugaktorbetriebsbereich basierend auf dem erkannten Fahrbahnabschnitt und den Betriebsbereichsdaten vorzugeben und eine Fahrt des Fahrzeugs in dem Fahrbahnabschnitt innerhalb eines Bereichs des vorgegebenen Fahrzeugaktorbetriebsbereichs zu steuern.
Patent DE-102018100563-B4 (DE)
Title: Rahmenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAURER SIMON ALEXANDER
IPC: B62D21/15
Filed: 2018-01-11
Granted: 2023-04-20
Abstract: Rahmenanordnung für ein Kraftfahrzeug mit mindestens zwei Längsträgern (4, 6), mit mindestens einem direkt oder indirekt mit dem Längsträger (4, 6) verbundenen Querträger (8), wobei der Querträger (8) Dehn-Ausgleichsmittel (20, 22) in Form von Profilvertiefungen (20, 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehn-Ausgleichsmittel (20, 22) als U- oder V-förmige Profilvertiefungen ausgebildet sind, wobei jeweils eine Profilvertiefung (20, 22), also insgesamt zwei U- oder V-förmige Profilvertiefungen (20, 22) unmittelbar an einer zum gegenübergelegenen Längsträger (4, 6) gerichteten Längsträgerseite (31) vorgesehen ist.
Patent DE-102018101692-B4 (DE)
Title: Gelenkbauteil sowie damit gebildetes künstliches Gelenk und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RODRIGUEZ MANUEL
IPC: F16N15/00
Filed: 2018-01-25
Granted: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenkbauteil für ein künstliches Gelenk eines Lebewesens, wobei das Gelenkbauteil zum Zusammenwirken mit wenigstens einem weiteren Gelenkbauteil ausgebildet ist, um das künstliche Gelenk zu bilden, wobei das Gelenkbauteil eine Auflagerfläche zur Auflagerung auf einer weiteren Auflagerfläche des weiteren Gelenkbauteils aufweist, wobei das Gelenkbauteil ein Kapillardruck-Fördersystem mit einer Vielzahl von Kapillaren aufweist, das zum Fördern eines Gelenk-Schmiermittels von einem Schmiermittelreservoir zur Auflagerfläche mittels Kapillarkräften eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein künstliches Gelenk aufweisend ein derartiges Gelenkbauteil und wenigstens ein weiteres Gelenkbauteil, wobei das Gelenkbauteil und das weitere Gelenkbauteil im Zusammenwirken das künstliche Gelenk bilden. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Gelenkbauteils.
Patent DE-102018107363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensor zum Erzeugen von 3D-Bilddaten
Inventor: MENZEL CHRISTOPH
IPC: G01B11/24
Filed: 2018-03-28
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von 3D-Bilddaten eines Überwachungsbereichs (18), bei dem mehrfach ein zweidimensionales Bild bei verschiedenen Fokuslagen (g) aufgenommen wird, wobei die unterschiedlichen Fokuslagen (g) diejenigen einer Empfangsoptik (14) und/oder einer Sendeoptik (28) zum Beleuchten des Überwachungsbereichs (18) mit einem Beleuchtungsmuster sind, wobei zu den Bildern jeweils ein Kontrastmaß ermittelt und eine Entfernung aus der Fokuslage bei einem höchsten Kontrast bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Inversen (G) der verschiedenen Fokuslagen (g) gleichmäßig verteilt sind.
Patent DE-102018117774-B4 (DE)
Title: Kühlstruktur einer drehenden elektrischen Maschine
Inventor: LEE CHEN AN
IPC: H02K5/20
Filed: 2018-07-23
Granted: 2020-09-03
Abstract: Kühlstruktur für eine drehende elektrische Maschine, umfassend:eine Hülse (10), die eine Mantelfläche (11) aufweist, wobei die Mantelfläche eine erste Hälfte (12) der Mantelfläche (11) und eine zweite Hälfte (13) der Mantelfläche (11) aufweist; undmehrere Hauptumlenkwände (20), die zur Ausbildung mehrerer Hauptströmungskanäle (21) parallel zueinander an der Mantelfläche (11) der Hülse (10) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassjede der Hauptumlenkwände (20) eine Hauptöffnung (22) umfasst, wobei die beiden Hauptöffnungen (22) von zwei benachbarten Hauptumlenkwänden (20) jeweils an der ersten Hälfte (12) der Mantelfläche (11) und an der zweiten Hälfte (13) der Mantelfläche (11) vorgesehen sind,ferner ein die Hülse (10) ummantelndes Gehäuse (30) vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (30) ein Wassereinlassloch (31) und ein Wasserauslassloch (32) aufweist, wobei das Wassereinlassloch (31) und das Wasserauslassloch (32) jeweils an den beiden Enden des Gehäuses (30) vorgesehen sind und jeweils zwei der Hauptströmungskanäle (21) dementsprechend ausgerichtet sind, wobei die Breite (W1) der mit dem Wassereinlassloch (31) korrespondierenden Hauptströmungskanäle (21) größer als die Breite (W2) der mit dem Wasserauslassloch (32) korrespondierenden Hauptströmungskanäle (21) ist.
Patent DE-102018201547-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Auslösesteuerung für eine Sicherheitseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: GARCIA GOMEZ RAUL
IPC: B60R21/0136
Filed: 2018-02-01
Granted: 2020-09-17
Abstract: Fahrzeug (1),- mit einem ersten und einem zweiten von zwei gleichartigen Unfallerkennungssensoren (16,18), die in einem einer Fahrgastzelle (22) vorgelagerten, vorderen Fahrzeugabschnitt (20) angeordnet sind,- mit wenigstens einer in einer Gefahrensituation auslösbaren Sicherheitseinrichtung (12), und- mit einer Auslösesteuerung (14), die dazu eingerichtet ist, von den Unfallerkennungssensoren (16,18) ausgegebene Messsignale auszuwerten und anhand der Messsignale auf eine Art von Unfall, eine Kollisionsrichtung und/oder ein Hindernis zu schließen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Unfallerkennungssensor (16) an einem ersten, steifen Strukturbauteil (28) des vorderen Fahrzeugabschnitts (20) und der zweite Unfallerkennungssensor (18) an einem zweiten Strukturbauteil (30) des vorderen Fahrzeugabschnitts (20) mit im Vergleich zu dem ersten Strukturbauteil (28) verringerter Steifigkeit angeordnet sind, wobei das erste Strukturbauteil durch einen Stoßfänger (28) und das zweite Strukturbauteil durch einen dem Stoßfänger (28) nachgelagerten Montageträger (30) gebildet sind, und wobei jeder der Unfallerkennungssensoren (16,18) zur zweidimensionalen Messung derart eingerichtet ist, dass mittels der beiden Unfallerkennungssensoren (16,18) drei Raumrichtungen abgedeckt sind.
Patent DE-102018219802-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektromechanischen Bremse sowie Vorrichtung zum Detektieren des Vorliegens einer Bremswirkung einer elektromechanischen Bremse
Inventor: OBERMEIER THOMAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-11-19
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektromechanischen Bremse (10a - 10d) mit den folgenden Verfahrensschritten:Lüften der Bremse (10a - 10d) durch Bestromen einer Spule, sodass ein im Magnetfeld der Spule geführter Anker, der eine Bremsfläche aufweist oder mit einer solchen verbunden ist, von einem Gegenlager weggezogen wird,Detektieren des Lüftens der Bremse (10a - 10d) durch einen Körperschallsensor (12, 12a - 12d), der direkt und/oder indirekt mechanisch mit dem Anker und/oder einer Anschlagfläche verbunden ist, an der der Anker beim Lüften der elektromechanischen Bremse anschlägt,wobei, wenn der Körperschallsensor (12, 12a - 12d) ein Schallsignal mit einer definierten Mindestamplitude, einem definierten Referenzverlauf und/oder einem definierten Mindestamplitudenanstieg detektiert, angenommen wird, dass der Anker gegen die Anschlagfläche gestoßen ist und die Bremse gelüftet wurde,mit den weiteren Schritten:Zeitlich versetztes Lüften mehrerer elektromechanischer Bremsen (10a - 10d),Detektieren des Lüftens mehrerer elektromechanischer Bremsen (10a - 10d) durch mindestens einen Körperschallsensor (12, 12a - 12d), wobei weniger Körperschallsensoren als elektromechanische Bremsen (10a - 10d) verwendet werden,wobei die Zuordnung des durch den Körperschallsensor (12, 12a - 12d) detektierten Schallsignales zur jeweiligen elektromechanischen Bremse (10a - 10d) durch eine zeitliche Zuordnung des jeweiligen Messsignales zur gerade gelüfteten elektromechanischen Bremse (10a bis 10d) erfolgt.