baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105803-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V25/12
Filed: 2017-09-25
Abstract: Leuchtvorrichtung (10) mit einem Basiselement (11) und einem mit dem Basiselement (18) verbundenen Lichtleitungselement (18),wobei die Leuchtvorrichtung (10) wenigstens eine Leuchtdiode (13) aufweist,wobei wenigstens ein Bereich (20) der Wandung (19) des Lichtleitungselements (18) mit einer der Leuchtdiode (13) zugewandten Innenfläche (21) lichtdurchlässig ausgebildet ist,wobei in der Leuchtvorrichtung (10) wenigstens eine Kammer (17', 17'', 17''') ausgebildet ist,wobei die wenigstens eine Kammer (17', 17'', 17''') zumindest abschnittsweise von einer Basiselementwandung (14) begrenzt ist,und wobei die wenigstens eine Kammer (17', 17'', 17''') ein Inertgas (40) enthält.
Patent DE-202017107369-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbecherhalter, der verstellbare erleuchtete Finger aufweist
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-12-04
Abstract: Fahrzeugbecherhalter, der Folgendes umfasst: eine Basis und eine Seitenwand, die zusammen einen Innenraum zum Empfangen eines Getränkebehälters definieren; eine Anzahl von Fingern, die sich durch die Seitenwand erstrecken, um den Getränkebehälter festzuhalten; und eine Anzahl von Lichtleitungen, die jeweils an einen entsprechenden Finger gekoppelt sind, um Licht in den Innenraum zu übertragen.
Patent DE-202018000709-U1 (DE)
Title: Be-/Entlüftungsautomat mit Hand-/Schnellentlüftung
IPC: F16K24/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Be-/Entlüftungsautomat mit einer Hand-/Schnellentlüftung - insbesondere ein automatisches Be-/Entlüftungsventil für Heizungs- und Warmwasseranlagen oder geschlossene Rohrkreisläufe unter besonderer Berücksichtigung des hydraulischen Abgleichs, bestehend aus- einem hohlzylinderförmigen Oberteil (3) mit einer semipermeablen Membran (9) und einseitig abgeschlossen mit einem Deckel (2)- einem hohlzylinderförmigen, durch mechanisch lösbaren dichten Verbund mit dem Oberteil (3) korrespondierenden Unterteil (6)- einem Kugelventil (11), eingefügt in den Ventilsitz (70) eines hohlzylinderförmigen Ansatzes (69) des Unterteils (6), dadurch gekennzeichnet, daß- die Hand-/Schnellentlüftung mittels eines mit dem Membrankörper (91) verbundenen Stößels (41) des Oberteils (3) axial öffnend wirkend auf das Kugelventil (11) des Unterteils (6), einen Flüssigkeits-/Gaskanal (76) freigebend in loser Fügung von Ober- und Unterteil erfolgt.
Patent DE-202018004564-U1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Kraftfahrzeug, Türbaugruppe für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
IPC: B60J5/08
Filed: 2018-10-02
Abstract: Abdeckung für einen Innenraumabschnitt eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Materialbahn (3), welche mit einem ersten Ende an einer Wickelwelle (6) fixiert ist und an einem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende ein Auszugsprofil (4) aufweist, welches zwischen einer Ruheposition und einer Abdeckposition verstellbar und in der Abdeckposition an fahrzeugfesten Haltemitteln fixierbar ist, wobei an dem Auszugsprofil (4) eine Profilleiste (20) vorgesehen ist, welche in der Abdeckposition im Wesentlichen über die gesamte Länge des Auszugsprofils (4) an einer Innenkontur (8) des Wandungsabschnitts des Fahrzeugs anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleiste (20) einen Befestigungsabschnitt (21) aufweist, mittels welchem die Profilleiste (20) an dem Auszugsprofil (4) befestigt ist, und einen relativ zu dem Befestigungsabschnitt (21) verschwenkbaren Abdeckabschnitt (22), welcher der Innenkontur (8) des Wandungsabschnitts zugewandt ist.
Patent DE-202018004678-U1 (DE)
Title: Steinnetzanker
IPC: F03B13/10
Filed: 2018-10-09
Abstract: Steinnetzanker zur Fixierung eines Unterwassergenerators und Verbesserung der natürlichen Strömungsverhältnisse. dadurch gekennzeichnet, dass in einem stabilen und haltbaren Netz schwere Schottersteine (7) eine sichere Fixierung am Fluß-, See- oder Meeresgrund garantieren.
Patent DE-202018006062-U1 (DE)
Title: Pflegende Haar-Styling-Emulsion
IPC: A61Q5/12
Filed: 2018-12-13
Abstract: Kosmetische Haar-Zubereitung, enthaltend• eine Kombination quaterärer Ammoniumverbindungen ausgewählt auso wenigstens einem kationischen Tensid in Form eines Esterquats undo wenigstens einem kationischen Polymer gemäß folgender Strukturformelwobei R-CH, A -(CH), und R, Rund Rjeweils -CHund XClentsprechen und• wenigstens ein nichtionisches fixierendes Polymer, enthaltend Vinylpyrolidone-Monomere.
Patent DE-202018006532-U1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung zur reaktiven Dampfphasenabscheidung unter Vakuum auf einem Substrat
IPC: C23C14/24
Filed: 2018-04-10
Abstract: Beschichtungsvorrichtung (100), die zur reaktiven Dampfphasenabscheidung unter Vakuum auf einem Substrat (1) konfiguriert ist, umfassend:
 - eine evakuierbare Vakuumkammer (10),
 - eine Verdampfereinrichtung (20), die zur Bereitstellung von Verdampfungsgut in der Dampfphase eingerichtet ist, und
 - eine Substrathalterung (30), die zur Aufnahme des Substrates eingerichtet ist, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass
 - in der Vakuumkammer (10) eine temperierbare Innenkammer (40) angeordnet ist, die einen Dampfabschnitt (41) zwischen der Verdampfereinrichtung (20) und der Substrathalterung (30) umgibt und für eine Einstellung einer Innenkammer-Temperatur gleich oder kleiner 25 °C eingerichtet ist.
Patent DE-202018105501-U1 (DE)
Title: Rührvorrichtung, insbesondere Überkopf-Rührer
IPC: B01F7/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Rührvorrichtung, insbesondere Überkopf-Rührer, mit einer Antriebseinheit (13) und einer von der Antriebseinheit (13) drehbar antreibbaren Halterung (17) für ein Rührwerkzeug (19), dadurch gekennzeichnet, dass ein bei Betätigung nicht einrastendes Bedienelement (25) vorgesehen ist, das nach Loslassen selbsttätig in seine Ausgangslage zurückkehrt, wobei die Rührvorrichtung (11) dazu ausgebildet ist, die Drehzahl der Halterung (17) bei Betätigung des Bedienelements (25) von einem Ausgangswert für die Dauer der Betätigung auf einen Zielwert, insbesondere einen Maximalwert, zu erhöhen und nach Loslassen des Bedienelements (25) wieder zu verringern.
Patent DE-202018107058-U1 (DE)
Title: Integralgetriebe einer Getriebeturbomaschine
IPC: F16H57/02
Filed: 2018-12-11
Abstract: Integralgetriebe (10) einer Getriebeturbomaschine,mit einem Getriebegehäuse,mit einem zentralen Großrad (11) mit einer Großradwelle (13),mit mehreren in das Großrad (11) kämmenden Ritzeln (12) mit Ritzelwellen (14);wobei das Getriebegehäuse zumindest ein Gehäuseunterteil und ein Gehäuseoberteil aufweist;wobei eine Oberkante des Gehäuseunterteils eine Hauptteilfuge (15) des Getriebegehäuses definiert;wobei eine Lagerung (16) der Großradwelle (13) entweder in der Hauptteilfuge (15) oder in einem Lagerbock oberhalb der Haupteilfuge (15) liegt,wobei eine Lagerung (17) der Ritzelwelle (12) mindestens einer der mindestens einen Ritzelwelle (12)entweder in der Hauptteilfuge (15) liegt,oder oberhalb der Hauptteilfuge (15) in einer separaten, oberen Teilfuge (18) des Gehäuses liegt,oder unterhalb der Hauptteilfuge (15) in einer separaten, unteren Teilfuge (19) des Gehäuses oder in einem Steckplatz eines Steckritzels liegt.
Patent DE-202019001252-U1 (DE)
Title: Leitungsanordnung an oder in einer Öffnung
IPC: F16L5/02
Filed: 2019-03-18
Abstract: Leitungsanordnung mit einer Leitung (125), die mit einer Elastomermanschette (1) und einem Spannring (2) an oder in einer Öffnung (22) montiert ist,
 wobei die Elastomermanschette (1) in die Öffnung (22) gesetzt ist,
 der Spannring (2) die Elastomermanschette (1), bezogen auf eine Mittenachse (4) der Öffnung (22), nach radial außen gegen eine die Öffnung (22) begrenzende Laibung (112) drückt,
 und die Elastomermanschette (1) gegen die an die Öffnung (22) heran- oder durch die Öffnung (22) hindurchgeführte Leitung (125) gedichtet ist.
Patent DE-202019003632-U1 (DE)
Title: Multispannungs-Ringkerntrafo zum Betreiben von Schweißgeräten
IPC: H01F30/16
Filed: 2019-09-03
Abstract: Hauptanspruch: Schutz eines Transformators, dadurch gekennzeichnet, dass durch Wahl der geeigneten Kerngröße, wärmebeständigen Materials in Kombination mit besonderem Aufbau des Transformators variable Eingangs-Spannungen, variable Ausgangsspannungen mit unterschiedlicher Leistung abgegriffen werden können.
Patent DE-202020000289-U1 (DE)
Title: Mit Hilfe von Brennstoffzellen energetisch versorgtes, massenfähig und ohne Einschränkung des Nutzvolumens herstellbares Nutzfahrzeug mit modularem Aufbau des Brennstoffzellensystems, des elektrischen Energiespeichersystems und des Tanksystems
IPC: B60L50/75
Filed: 2020-01-24
Abstract: Nutzfahrzeug mit Energieversorgung durch ein Brennstoffzellensystem, dadurch gekennzeichnet, dass Tanksystemgröße, Größe des elektrischen Energiespeichersystems und Größe des Brennstoffzellensystems durch deren geometrische Ausprägungen und mechanische Implementierung im Fahrzeug einfach veränderbar sind und gleichzeitig das Nutzvolumen eines vergleichbaren Nutzfahrzeuges mit Verbrennungsmotor nicht eingeschränkt wird.
Patent DE-202020002238-U1 (DE)
Title: Mund Nasen Schutz Dampfreiniger
IPC: A61L2/26
Filed: 2020-05-22
Abstract: Dampfreiniger von textilen Mund-Nasen-Schutz Masken in einem Containment samt Kondensatsammlung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Grundeinheit (1) aus Wasservorratsbehälter und Verdampfer aus Heizstab bzw. Heizung besteht.
Patent DE-202020003900-U1 (DE)
Title: Alkali-Batterie
IPC: H01M4/24
Filed: 2020-09-15
Abstract: Alkali-Batterie einschließend einige parallel zueinander eingerichtete flache positive und negative Lamellenelektroden (1, 8), auf deren Oberflächen, die zu einer anderen Lamellenelektrode gerichtet sind, einige Aussparungen in Form zylindrischer Segmente (2) gemacht sind, wobei in diesen Aussparungen einige Separatoren aus einem Isoliermaterial eingeführt sind, ein Teil derer Oberfläche in Form eines Zylinders von einem Diameter, der dem Diameter der besagten zylindrischen Segmente gleich ist, ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Teilen (3, 4, 5) mit dem besagten Diameter einige Teile (6, 7) mit einem kleineren Querschnitt eingerichtet sind.
Patent DE-202020004250-U1 (DE)
Title: Staffelei
IPC: A47B97/04
Filed: 2020-09-28
Abstract: Staffelei mit einer zentralen Abstützung sowie einer mit der Abstützung verbundenen, in einer senkrechten Hauptachse (2) angeordneten Haltesäule (1), wobei die Haltesäule (1) über jeweils mindestens zwei Halter (6) für eine aufgespannte Leinwand (7) verfügt, die Halter (6) verschieb- und feststellbar mit der Haltesäule (1) verbunden sind, die Haltesäule (1) in der Hauptachse (2) teleskopartig (8) und/oder mit Steckverbindungen (10) verstellbar ist und die Haltesäule (1) über mindestens einen Anschluss für eine neben der Hauptachse (2) verlaufende Haltestange (3) für mindestens eine weitere aufgespannte Leinwand (7) verfügt.
Patent DE-202020103227-U1 (DE)
Title: Sitzrahmen-Sitzlehnen-Gelenkverbindungsanordnung
IPC: B60N2/22
Filed: 2020-06-04
Abstract: Sitzrahmen-Sitzlehnen-Gelenkverbindungsanordnung, welche Folgendes aufweist:
 • mindestens einen Rohrkörper (P),
 • einen Seitenhaltersatz (10), welcher einen ersten Seitenhalter (11) und einen zweiten Seitenhalter (12) aufweist, wobei der erste Seitenhalter (11) mit einem Abstand von dem zweiten Seitenhalter (12) distanziert ist, der Rohrkörper (P) zwischen dem ersten Seitenhalter (11) und dem zweiten Seitenhalter (12) angebracht ist, der erste Seitenhalter (11) als auch der zweite Seitenhalter (12) jeweils mit einem ersten Glied (11A, 12A) und einem zweiten Glied (11B, 12B) ausgebildet sind, wobei die ersten Glieder (11A, 12A) bezüglich der Verlaufsrichtung von den zweiten Gliedern (11B, 12B) unterschiedlich sind, wobei der Rohrkörper (P) an dem ersten Glied (11A, 12A) jeweils von dem ersten Seitenhalter (11) und dem zweiten Seitenhalter (12) angebracht ist,
 • einen Sitzrahmen (20), welcher zwischen dem ersten Seitenhalter (11) und dem zweiten Seitenhalter (12) bzw. auf dem Rohrkörper (P) gelagert ist und eine Unterseite (21) sowie ein erstes Ende (20A) und ein zweites Ende (20B) aufweist, wobei die Unterseite (21) gegenüber dem Rohrkörper (P) liegt und mit zwei ersten Verbindungsstellen (22) sowie zwei zweiten Verbindungsstellen (23) versehen ist, wovon eine erste Verbindungsstelle (22) als auch eine zweite Verbindungsstelle (23) an dem ersten Ende (20A) liegen, während sich die andere erste Verbindungsstelle (22) als auch die andere zweite Verbindungsstelle (23) an dem zweiten Ende (20B) befinden, wobei die erste Verbindungsstelle (22) an das erste Ende (20A) an dem ersten Seitenhalter (11) gelenkartig angeschlossen ist und die erste Verbindungsstelle (22) an das zweite Ende (20B) an dem zweiten Seitenhalter (12) gelenkartig angeschlossen ist, 
 • eine Sitzlehne (30), welche zwischen dem ersten Seitenhalter (11) und dem zweiten Seitenhalter (12) liegt und mit den beiden gelenkartig verbunden ist, wobei die Sitzlehne (30) an die zweite Verbindungsstelle (23) des Sitzrahmens (20) angeschlossen ist, damit sich die Sitzlehne (30) synchron mit dem Sitzrahmen (20) bewegt, und
 • ein Trieborgan (40), welches an das nahe zu dem Rohrkörper (P) liegende Ende der Sitzlehne (30), nämlich die definierte Mitnahmeseite (35), angeschlossen ist und zum Antrieb der Mitnahmeseite (35) zur Verschiebung dient.
Patent DE-202020104881-U1 (DE)
Title: System zur Lösung in einer Flüssigkeit zur Zucht von Algen
IPC: C12N1/12
Filed: 2020-08-24
Abstract: System (10) zur Lösung in einer Flüssigkeit zur Zucht von Algen,
 wobei das System (10) eine erste Einheit (11) und eine zweite Einheit (12) umfasst,
 wobei die Einheiten jeweils Nährstoffe umfassen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Einheit (11) und/oder die zweite Einheit (12) in fester Form vorliegen,
 die erste Einheit (11) und die zweite Einheit (12) separat voneinander sind, wobei die erste Einheit (11) und die zweite Einheit (12) hinsichtlich deren Zusammensetzungen nicht identisch sind,
 wobei die erste Einheit (11) Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA) umfasst und wobei die zweite Einheit (12) Spurenelemente umfasst.
Patent DE-202020106891-U1 (DE)
Title: Becherdeckel und Thermosbecher mit zweistufiger geschlossener Ventilstruktur
IPC: B65D51/24
Filed: 2020-11-30
Abstract: Ein Becherdeckel mit einer zweistufigen geschlossenen Ventilstruktur, einschließlich des äußeren Deckels (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem äußeren Deckels (2) mit einem Wasserablass, einem Dampfablass und einem Wasserablassventil (4) und Dampfablassventil (9) versehen ist, das jeweils das Öffnen und Schließen des Wasserablasses und des Dampfablasses steuert, der Wasserablass und Dampfablass jeweils in verschiedene Richtungen gerichtet ist, sowohl das obengenannte Wasserablassventil(4) als auch das Dampfablassventil(9) eine axial bewegliche Ventilstange umfasst, die Hülse der Stange von Wasserablassventil (4) mit einer Vorderfeder (5) versehen ist, die den Wasserablass schließt, die Hülse der Stange des Dampfablassventils (9) mit einer Hinterfeder (7) versehen ist, die den Dampfablass schließt, zwischen der Stange des Wasserablassventils (4) und der Stange des Dampfablassventils (9) in kleinem Weg verbunden ist, wobei der äußere Deckel (2) mit einem Ablassschalter (11) versehen ist und die Stange des Wasserablassventils (4) durch die Stange des Dampfablassventils (9) mit dem Ablassschalter (11) verbunden ist,
Patent DE-202020106903-U1 (DE)
Title: Schwimmsteg
IPC: B63B35/38
Filed: 2020-12-01
Abstract: Schwimmsteg (1), zumindest aufweisend:
 - eine Mehrzahl von zueinander beabstandeten Längsträgern (2);
 - eine begehbare Fläche (3), die zumindest teilweise aus zumindest einer Deckplanke (4) gebildet ist, wobei die zumindest eine Deckplanke (4) unmittelbar an den Längsträgern (2) befestigt ist und diese beabstandet; und
 - eine Vielzahl von Schwimmkörpern (5), auf denen die Längsträger (2) oder die zumindest eine Deckplanke (4) aufliegen.
Patent DE-202021002992-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
IPC: F26B25/22
Filed: 2021-02-26
Abstract: Trocknungsvorrichtung zur Trocknung landwirtschaftlicher Produkte, mit einem Gehäuse (2), das einen Trockenraum (3) mit darin angeordnetem Trocknungsgut (4) umschließt, mit zumindest einem Gebläse (5) zur Förderung von Trocknungsluft (T) über zumindest einen Strömungskanal (6) zu zumindest einer Seite (7) des Trocknungsgutes (4), und mit zumindest einer Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (8) zur Steuerung von physikalischen Parametern der Trocknungsluft (T), wie Temperatur (ϑ T ) und/oder relativer Luftfeuchte (φ) und/oder Taupunkttemperatur (ϑ Tp ) und Luftgeschwindigkeit (v T ), dadurch gekennzeichnet, daß die Trocknungsvorrichtung (1) eine Zentralrecheneinheit (9) umfaßt, mit zumindest einem Datenspeicher (10), daß die Zentralrecheneinheit (9) mit der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (8) so funktional verbunden ist, daß der Trocknungsverlauf des landwirtschaftlichen Ernteproduktes (4) nach Maßgabe von in dem Datenspeicher (10) zumindest abgespeicherten Endqualitätsmerkmalen des getrockneten Trocknungsgutes (4) und/oder von abgespeicherten physikalischen Eigenschaften des Trocknungsgutes (4) und/oder von Stoffeigenschaften des Trocknungsgutes (4) gesteuert ist.
Patent DE-202021102097-U1 (DE)
Title: Träger für einen Still-BH
IPC: A41C3/04
Filed: 2021-04-20
Abstract: Träger (16) für einen Still-BH mit
 • einer ersten Schlaufe (20) zur Befestigung an einem Cup (10) des Still-BHs,
 • einer zweiten Schlaufe (22) zur Verbindung mit einem Rückteil (14) des Still-BHs,
 • einem Schieber (26), der zwischen der ersten Schlaufe (20) und der zweiten Schlaufe (22) angeordnet ist, und
 • einem Band, das ein erstes Ende (28), ein zweites Ende (30) und dazwischen einen ersten Abschnitt (34), einen zweiten Abschnitt (36) und einen dritten Abschnitt (38) aufweist, wobei
 • das erste Ende (28) an dem Schieber (26) befestigt ist,
 • der erste Abschnitt (34) an dem Schieber (26) beginnt und durch die zweite Schlaufe (22) hindurchgeführt ist,
 • der zweite Abschnitt (36) verschieblich durch den Schieber (26) hindurchgeführt ist, und
 • der dritte Abschnitt (38) durch die erste Schlaufe (20) hindurchgeführt ist und von dort zu dem zweiten Ende (30) führt, das lösbar an dem Schieber (26) befestigbar ist.
Patent DE-202021103079-U1 (DE)
Title: Elektrische Durchführung
IPC: H01B17/26
Filed: 2021-06-08
Abstract: Elektrische Durchführung (10), mit:
 einem Grundkörper (20), der eine erste Seite (22) und eine entgegengesetzte zweite Seite (24) sowie mindestens ein Durchgangsloch (26) aufweist, das sich von der ersten Seite (22) zu der zweiten Seite (24) durch den Grundkörper (20) hindurch erstreckt,
 einem isolierenden Material (30), das in dem mindestens einen Durchgangsloch (26) aufgenommen ist, wobei das isolierende Material (30) eine erste Oberfläche (32) auf der ersten Seite (22) des Grundkörpers (20) und eine entgegengesetzte zweite Oberfläche (34) auf der zweiten Seite (24) des Grundkörpers (20) aufweist, und mit
 einem elektrischen Leiter (40), der sich durch das isolierende Material (30) hindurch erstreckt, wobei der elektrische Leiter (40) einen ersten Durchmesser (DEC1) am Ort der ersten Oberfläche (32) des isolierenden Materials (30) und einen zweiten Durchmesser (DEC2) am Ort der zweiten Oberfläche (34) des isolierenden Materials (30) aufweist,
 wobei der erste Durchmesser (DEC1) des elektrischen Leiters (40) größer ist als der zweite Durchmesser (DEC2) des elektrischen Leiters (40).
Patent DE-202021103577-U1 (DE)
Title: Spüleinheit und Toilette mit einer solchen Spüleinheit
IPC: E03D1/32
Filed: 2021-07-02
Abstract: Spüleinheit (10) für eine Toilette, umfassend:
 - ein Gehäuse (11);
 - ein Füllventil (12) mit einem Spülwassereinlass (13) und ein Ablaufventil (14), die in dem Gehäuse (11) angeordnet sind;
 - einen Spülwasserauslass (15), wobei das Ablaufventil (14) mit dem Spülwasserauslass (15) in dem Gehäuse (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Trennelement (16) in dem Gehäuse (11) angeordnet ist, das zwischen einer Offenstellung (OST) und einer Schließstellung (SST) bewegbar ist, wobei das Trennelement (16) in der Schließstellung (SST) wenigstens zwei Wasseraufnahmebereiche (17', 17") des Gehäuses (11) voneinander trennt und in der Offenstellung (OST) die beiden Wasseraufnahmebereiche (17', 17") verbindet.
Patent DE-202021103750-U1 (DE)
Title: Quarantäneplatz für Fahrzeuge mit einem elektrischen Antriebsmotor
IPC: A62C3/00
Filed: 2021-07-13
Abstract: Anordnung zur Aufbewahrung, Prüfung und Demontage eines einen elektrischen Antriebsmotor aufweisenden Fahrzeugs, umfassend mindestens einen Außenbereich und mindestens einen Innenbereich, wobei der Außenbereich und der Innenbereich jeweils mindestens einen Koaleszenzabscheider sowie eine Bodenplatte aufweisen, wobei die Bodenplatte undurchlässig für Gefahrstoffe ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zumindest folgende Elemente umfasst:i) Depot (1) zur Aufbewahrung eines einen elektrischen Antriebsmotor aufweisenden Fahrzeugs mit einem Dach (2), Boden (3), Seitenwänden (4) und einer mit einem Türelement (6) verschließbaren Türöffnung (5) zum Ein- und Ausbringen des Fahrzeugs, die in geschlossenem Zustand des Türelements (6) einen Depotinnenraum (7) zumindest flüssigkeitsdicht begrenzen, und mit wenigstens einem steuerbaren Fluideinlass (8), durch den gezielt bei Eintritt eines festlegbaren Ereignisses zumindest ein Fluid in den Depotinnenraum (7) einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Sensoreinheit (9) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, um wenigstens einen für eine Temperatur, eine Flamme, einen Rauchgehalt, einen Druck und/oder einen Gasgehalt im Depotinnenraum (7) spezifischen Messwert zu erzeugen und ein für den Messwert repräsentatives Messsignal an eine Datenverarbeitungseinheit (10) zu übertragen, und dass durch die Datenverarbeitungseinheit (10) ein Vergleich zwischen dem Messwert und einem einstellbaren, auswählbaren, hinterlegten und/oder an die Datenverarbeitungseinheit (10) übertragenen Grenzwert ausführbar und bei einer Grenzwertverletzung ein Steuersignal zur Ansteuerung zumindest eines Stellelements (11) des Fluideinlasses (8) erzeugbar ist, um das Fluid aus einer Fluidversorgung (12) in den Depotinnenraum (7) zu leiten,ii) Tauchbecken (23) enthaltend ein Löschfluid zur schnellen Versenkung eines einen elektrischen Antriebsmotor aufweisenden Fahrzeugs,iii) Demontagewerkstatt (24) zur Demontage von Akkueinheiten eines einen elektrischen Antriebsmotor aufweisenden Fahrzeugs.
Patent DE-202022002246-U1 (DE)
Title: Kehrmaschine
IPC: E01H1/02
Filed: 2022-10-15
Abstract: Geschobene oder gezogene Kehrmaschine (1) zum Anbau an ein selbstfahrendes Trägerfahrzeug wie z.B. ein Traktor, Radlader oder Kommunalfahrzeug welches mindestens eine angetriebene rotierende Kehrwalze (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der Kehrwalze (19) durch eine elektrische Antriebseinheit (15) erfolgt die wenigstens einen elektrischen Pufferspeicher (28) aufnehmen kann.
Patent DE-202022002564-U1 (DE)
Title: Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung- und Feuerkombination
IPC: B64F1/20
Filed: 2022-11-30
Abstract: BNK- und Feuerkombination dadurch gekennzeichnet, dass der Verkehrsdatenempfänger eine technische Einheit mit der Hindernisbefeuerung ist.
Patent DE-202022102248-U1 (DE)
Title: Auslenkbare aktive Frontspoilerbaugruppe eines aktiven Frontspoilers
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-04-26
Abstract: Aktive Frontspoilerbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Frontspoiler, der dazu konfiguriert ist, relativ zu einem Fahrzeugstoßfänger zwischen einer Ausgangsstellung und einer ausgelenkten Stellung hin- und herzuschwenken; und
 ein Aktorsystem, das dazu konfiguriert ist, den Frontspoiler senkrecht zwischen einer angehobenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung zu überführen.
Patent DE-202022105637-U1 (DE)
Title: Verstecktes Werkzeug einer Halterung für elektronische Vorrichtung
IPC: F16M13/06
Filed: 2022-10-06
Abstract: Verstecktes Werkzeug einer Halterung für elektronische Vorrichtung, mit
 einer Halterung (1);
 einem Hauptkörper (2), der mit der Halterung (1) verbunden ist, wobei der Hauptkörper (2) ein Einstellelement (21) aufweist; und
 einer Seitenplatte (3), die an einer Seite des Hauptkörpers (2) angeordnet ist, wobei die Seitenplatte (3) mit einem Werkzeugdrehteil (31) versehen ist, und wobei das Einstellelement (21) und das Werkzeugdrehteil (31) komplementär ausgebildet sind.