baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015221025-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N3/08
Filed: 2015-10-28
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) zum Reinigen des Abgasstromes eines eine Brennkraftmaschine (2) umfassenden Kraftfahrzeugs, wobei die Brennkraftmaschine in einem Normalbetrieb mager betrieben wird, wobei die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) einen ersten NOx-Speicherkatalysator (6) und einen in Abgasströmungsrichtung (R) hinter dem ersten NOx-Speicherkatalysator (6) angeordneten zweiten NOx-Speicherkatalysator (8) aufweist, wobei der erste NOx-Speicherkatalysator (6) und der zweite NOx-Speicherkatalysator (8) zur Speicherung von NOx während des Normalbetriebs ausgebildet sind, mit den Schritten:Regenerieren des ersten NOx-Speicherkatalysators (6) durch Einstellen eines unterstöchiometrischen Betriebs der Brennkraftmaschine (2),Regenerieren des zweiten NOx-Speicherkatalysators (8) durch Zuführen eines einen Lambdawert des Abgasstromes reduzierenden Reagenzes zu dem zweiten NOx-Speicherkatalysator (8), wobei als Reagenz ein Kraftstoff der Brennkraftmaschine (2) verwendet wird,deren Abgase mit der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) behandelt werden, wobei vernebelter Kraftstoff eingespritzt wird, wobei der vernebelte Kraftstoff an einer Einspeisestelle (10) zwischen dem ersten NOx-Speicherkatalysator (6) und dem zweiten NOx-Speicherkatalysator (8) in den den ersten NOx-Speicherkatalysator (6) verlassenden Abgasstrom eingespeist wird, wobei der vernebelte Kraftstoff zeitverzögert nach dem Einstellen des unterstöchiometrischen Betriebs eingespeist wird, wobei beim zeitverzögerten Einspeisen des vernebelten Kraftstoffs die Laufzeit des Abgasstromes berücksichtigt wird, die dieser benötigt, um vom ersten NOx-Speicherkatalysator (6) zur Einspeisestelle (10) zu gelangen, wobei zusätzlich die Zeitdauer berücksichtigt wird, die nach dem Einstellen unterstöchiometrischen Betriebs vergeht, bis sich ausgangsseitig des ersten NOx-Speicherkatalysators (6) ein Lambdawert von Eins einstellt.
Patent DE-102016001039-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Einspritzaggregats und Einspritzaggregat
Inventor: BERNHARD HANNES
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-02-01
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Einspritzaggregats für einen Gießprozess, wobei- zur Füllung einer Formkavität eine Schmelze mittels eines Aktuators aus einem Schmelzegefäß verdrängt wird,- eine Regelung und/oder Steuerung einer Bewegung des Aktuators nach einem kinematischen Parameter durchgeführt wird,- eine Messgröße, welche für einen Druck der Schmelze charakteristisch ist, gemessen wird und- aus der Messgröße ein zu einem jeweils zukünftigen Zeitpunkt in der Schmelze herrschender Druck (SD) vorausberechnet wird dadurch gekennzeichnet, dass eine Stellgröße (SG) für die Regelung und/oder Steuerung des kinematischen Parameters unter Berücksichtigung des zu einem jeweils zukünftigen Zeitpunkt in der Schmelze herrschenden Druckes (SD) vorgegeben und/oder korrigiert wird.
Patent DE-102016123580-B4 (DE)
Title: Rotorteil eines Rotors für einen Nockenwellenversteller und Presswerkzeug zu dessen pulvermetallurgischer Herstellung
Inventor: SCHMITT RAINER
IPC: B22F3/10
Filed: 2016-12-06
Granted: 2021-09-09
Abstract: Erstes Rotorteil (1) eines Rotors (2) für einen Nockenwellenversteller (3), wobei das erste Rotorteil (1) scheibenförmig ausgestaltet ist und sich entlang einer axialen Richtung (4, 12, 30) zwischen einer ersten Stirnseite (5) und einer zweiten Stirnseite (6) sowie in einer radialen Richtung (7) zwischen einem ersten Innenmantel (8) und einem ersten Außenmantel (9) erstreckt, wobei das erste Rotorteil (1) an dem ersten Innenmantel (8) einen, sich von dem ersten Innenmantel (8) in der radialen Richtung (7) nach innen erstreckenden und in einer Umfangsrichtung (10) umlaufenden Absatz (11) aufweist, der sich in einer ersten axialen Richtung (12) über die erste Stirnseite (5) hinaus erstreckt und dabei eine äußere Umfangsfläche (13) ausbildet, wobei das erste Rotorteil (1) mindestens eine innere erste Öffnung (14) aufweist, die auf der von der ersten Stirnseite (5) abgewandten Seite des Absatzes (11) an dem ersten Innenmantel (8) angeordnet ist und die über einen ersten Fluidkanal (15), der sich in der radialen Richtung (7) außen von dem Absatz (11) durch das erste Rotorteil (1) erstreckt, mit der ersten Stirnseite (5) verbunden ist und weiter das erste Rotorteil (1) mit der mindestens einen inneren ersten Öffnung (14), dem mindestens einen ersten Fluidkanal (15) und dem Absatz (11) pulvermetallurgisch einteilig hergestellt ist; wobei pulvermetallurgisch hergestellt heißt, dass das erste Rotorteil (1) aus einem metallischen Pulver durch Pressen hergestellt wurde.
Patent DE-102017106127-B4 (DE)
Title: Kondensatabfuhr für einen Ladeluftkühler
Inventor: HÜBNER STEPHAN ANDREAS
IPC: F04B9/107
Filed: 2017-03-22
Granted: 2022-08-25
Abstract: Kondensatabfuhr für einen Ladeluftkühler eines Kraftfahrzeugs, miteinem über eine Zulauföffnung (14) mit dem Ladeluftkühler verbindbaren Sammelraum (16),einem in dem Sammelraum (16) geführten Pumpenkolben (18) zum Fördern von in dem Sammelraum (16) befindlichen Kondensat zu einer in Förderrichtung des Pumpenkolbens (18) zur Zulauföffnung (14) versetzten Ablauföffnung (22) undeinem mit dem Pumpenkolben (18) verbundenen und mit einem Ladedruck des Ladeluftkühlers beaufschlagbaren Steuerkolben (28) zum Verlagern des Pumpenkolbens (18) zwischen einer Ruheposition, in welcher ein von dem Pumpenkolben (18) begrenztes Pumpvolumen (20) innerhalb des Sammelraums (16) maximal ist, und einer Pumpposition, in welcher das von dem Pumpenkolben (18) begrenzte Pumpvolumen (20) innerhalb des Sammelraums (16) minimal ist.
Patent DE-102017108937-B4 (DE)
Title: Trennkörper
Inventor: WEINSTOCK MARK
IPC: G01N33/49
Filed: 2017-04-26
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennkörper 100 zum Trennen einer ersten von einer zweiten Phase einer Flüssigkeit in einem rohrförmigen Behälter. Der Trennkörper weist einen aus elastischem Material gefertigten Schwimmkörper 110 mit einem umlaufenden Dichtrand 112 und mindestens einen an der Unterseite des Schwimmkörpers 110 befestigten Ballastkörper 120 auf. Die Dichte des Ballastkörpers 120 ist größer als die Dichte des Schwimmkörpers 110 und die Dichte des gesamten Trennkörpers 100 liegt in einem Wertebereich zwischen der Dichte der ersten Phase und der Dichte der zweiten Phase der Flüssigkeit. Um ein leichtes Einströmen der Flüssigkeit auch in unterhalb des Trennkörpers in der Ausgangsposition liegende Volumenbereiche des Behälters zu gewährleisten, sieht die Erfindung vor dass der Schwimmkörper 110 scheibenförmig ausgebildet ist; und dass der Ballastkörper 120 in Form einer Mehrzahl von Fingern 124 ausgebildet ist, welche sich von der Unterseite des scheibenförmigen Schwimmkörpers 110 - an dessen Rand verteilt - weg erstrecken.
Patent DE-102017204078-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verschlusselements eines Fahrzeugs
Inventor: HEINRICH ALEXANDER
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-03-13
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zum Steuern von zumindest einem Verschlusselement (TFZ) eines Fahrzeugs (FZ), mit folgenden Schritten:a) Erfassen (S3-S6) eines mobilen Identifikationsgebers (IDG) an einer Position (POS2) in einem bestimmten Zugangsbereich (ZGB) um das Fahrzeug (FZ);b) Ausgeben (S8) eines Benutzersignals (DBL) an einen den mobilen Identifikationsgeber mitführenden Benutzer (BU) nach Verweilen des mobilen Identifikationsgebers (IDG) an der Position (POS2) für eine erste vorbestimmte Zeitdauer (T1) ;c) Entriegeln und/oder Öffnen (S14) des zumindest einen Verschlusselements (TFZ), nachdem der mobile Identifikationsgeber (IDG) an der Position (POS2) weiterhin für eine zweite vorbestimmte Zeitdauer (T2) nach Ausgeben des Benutzersignals (DBL) verweilt;d) Abbrechen (V15) des Vorgangs des Entriegelns und/oder Öffnens, wenn innerhalb der zweiten vorbestimmten Zeitdauer (T2) ein Abbruchsignal (WBW, AKS) vom Benutzer erfasst wird.
Patent DE-102018124204-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: NIESSEN HARWIN
IPC: B60K23/04
Filed: 2018-10-01
Granted: 2021-05-27
Abstract: Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeuges (2), zumindest umfassend eine erste Antriebseinheit (3), eine von der ersten Antriebseinheit (3) angetriebene Antriebswelle (4) und mindestens eine über eine Kupplung (5, 6) mit der Antriebswelle (4) schaltbar verbindbare Abtriebswelle (7, 8), so dass ein Drehmoment der ersten Antriebseinheit (3) zum Antrieb des Kraftfahrzeuges (2) über die Antriebswelle (4) und die Kupplung (5, 6) auf die mindestens eine Abtriebswelle (7, 8) und von der mindestens einen Abtriebswelle (7, 8) auf mindestens ein Rad (9) des Kraftfahrzeuges (2) übertragbar ist; wobei die Kupplung (5, 6) zur drehmomentübertragenden Verbindung der Antriebswelle (4) mit der mindestens einen Abtriebswelle (7, 8) durch die erste Antriebseinheit (3) betätigbar ist und die Betätigung zumindest auch bei stehender Abtriebswelle (7, 8) erfolgt; wobei über die Antriebswelle (4) eine Achse (13, 14) des Kraftfahrzeuges (2) antreibbar ist, wobei die Achse (13, 14) eine erste Abtriebswelle (7) und eine zweite Abtriebswelle (8) aufweist, wobei die erste Abtriebswelle (7) über eine erste Kupplung (5) und die zweite Abtriebswelle (8) über eine zweite Kupplung (6) mit der Antriebswelle (4) verbindbar ist.
Patent DE-102018132070-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: PFANZELT PAUL
IPC: B60D1/06
Filed: 2018-12-13
Granted: 2021-10-14
Abstract: Anhängerkupplung (1) mit einem Halterungsteil (2) zur Befestigung der Anhängerkupplung (1) an einem Zugfahrzeug, einem Kugelkopf (3) und einem Niederhalter (4), wobei der Kugelkopf (3) und der Niederhalter (4) eine Einheit bilden, die um eine Schwenkachse (6) schwenkbar mit dem Halterungsteil (2) gekoppelt ist, wobei die Schwenkachse (6) so ausgerichtet ist, dass sie den Kugelkopf (3) schneidet,dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (6) in einem am Zugfahrzeug befestigten Zustand der Anhängerkupplung (1) parallel zu einer Hinterachse des Zugfahrzeugs ausgerichtet ist, um bei Überfahrten und beim Durchfahren von Mulden ein Mitschwenken der aus Kugelkopf (3) und Niederhalter (4) bestehenden Einheit zu ermöglichen undwobei die Anhängerkupplung (1) für eine Stützlast von wenigstens 1.000 kg und für eine Anhängelast von wenigstens 3.000 kg ausgelegt ist.
Patent DE-102018201866-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Frontend
Inventor: HARTL MAXIMILIAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-02-07
Granted: 2022-03-24
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Frontend, das zumindest einen Stoßfänger mit einer entsprechenden Verkleidung sowie unterhalb und/oder oberhalb des eigentlichen Stoßfängers angrenzende Verkleidungsbauteile umfasst, wobei sich zumindest eine Lufteinlassöffnung in den unter- oder oberhalb des eigentlichen Stoßfängers angrenzenden Verkleidungsbauteilen befindet, wobei in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen hinten an die zumindest eine Lufteinlassöffnung ein Flüssigkeitsbehälter (2) angrenzt, der zugleich einen Luftführungskanal (14) bildet, wobei der Luftführungskanal (14) Luft zu einem Kühler, einer Bremse oder zu einer Batterie oder Brennstoffzelle leitet, und wobei die Lufteinlassöffnung mit dem vom Flüssigkeitsbehälter (2) gebildeten Luftführungskanal (14) oder mit einem am Flüssigkeitsbehälter (2) angebrachten und von diesem in Verlängerung des Luftführungskanals (14) umlaufend abstehenden vorderen Steg (18) eine definierte Überlappung (Ü) bildet.
Patent DE-102019128941-B4 (DE)
Title: Front-Stoßfänger mit integriertem Wärmetauscher
Inventor: KLEIN MAXIMILIAN
IPC: F28D1/06
Filed: 2019-10-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Front-Stoßfänger (100) für ein Kraftfahrzeug, ausgebildet zum Verlauf entlang einer Fahrzeugfront und zur Montage an eine Fahrzeugkarosserie, insbesondere an mindestens einen Längsträger (201), des Kraftfahrzeugs, wobei der Front-Stoßfänger (100) einen von einem fluiden Kühlmedium (115) durchströmten und/oder durchströmbaren Wärmetauscher (110) aufweist, wobei der Wärmetauscher (110) eine oder mehrere von dem Kühlmedium (115) durchströmte oder durchströmbare Wärmetauscherplatten (112) und eine oder mehrere von dem Luftstrom (301) durchströmte oder durchströmbare Luftstromplatten (111) aufweist, wobei die Wärmetauscherplatten (112) und die Luftstromplatten (111) Schichten des Wärmetauschers (110) ausbilden, so dass der Wärmetauscher (110) zum Kühlen des fluiden Kühlmediums (115) mit einem Luftstrom (301) aus der Umgebung (300) des Front-Stoßfängers (100) durchströmt oder durchströmbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauscherplatten (112) und/oder Luftstromplatten (111) in mindestens einem Endbereich (111a) mit einem eine Verjüngung bildenden Vorsprung (123) ausgebildet ist und der Vorsprung (123) in Eingriff mit einer komplementären Vertiefung (102) in einem Querträgerabschnitt (101) angeordnet ist.
Patent DE-102019204448-B4 (DE)
Title: Traverse mit einem integrierten ausfahrbaren Halteelement zur Top-Tether-Anbindung eines Kindersicherheitssitzes auf einem Fahrzeugsitz
Inventor: GASMANN WADIM
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-03-29
Granted: 2022-12-29
Abstract: Traverse (100) für einen auf einem Fahrzeugsitz (10) oder einer Sitzbank anordbaren Kindersicherheitssitz, die zumindest ein Halteelement (1) umfasst, an welchem ein Ende eines oberen kindersitzfesten Haltegurtes, zum Rückhalten der Oberseite des Kindersicherheitssitzes auf dem Fahrzeugsitz (10) oder der Sitzbank, befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (1) in einer Parkposition (1P) vollständig in einem in die Traverse (100) eingebrachten strukturellen Rücksprung (100.4) integriert angeordnet ist, und zum Befestigen des oberen kindersitzfesten Haltegurtes nur in einer ausgefahrenen Position (1A) von der Struktur der Traverse (100) absteht, wobei die Traverse (100) an einer Sitzteilstruktur unterhalb einer Rückenlehne (14) des Fahrzeugsitzes (10) oder der Sitzbank fixiert ist.
Patent DE-102019213090-B4 (DE)
Title: Bodenwischeinrichtung zum Reinigen einer Bodenoberfläche sowie Reinigungseinrichtung
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L11/12
Filed: 2019-08-30
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenwischeinrichtung (1) zum Reinigen einer Bodenoberfläche. Die Bodenwischeinrichtung (1) umfasst eine Reinigungsplatte (2) zum Aufnehmen eines Reinigungsmittels und einen Exzenterantrieb (3) zum Antreiben der Reinigungsplatte (2), welcher im Betrieb der Bodenwischeinrichtung (1) durch Antriebsverbindung mit einer an der Reinigungsplatte (2) ausgebildeten Verstellkontur (4) eine periodische Bewegung der Reinigungsplatte (2) in einem durch die Verstellkontur (4) definierte Bewegungsmuster erzeugt. Dabei steht der Exzenterantrieb (3) mittels einer Führungseinrichtung (6), die eine erste und eine zweite Führung (7a, 7b) umfasst, mit der Reinigungsplatte (2) in Antriebsverbindung. Die erste Führung (7a) realisiert eine lineare Bewegung der Reinigungsplatte (2) entlang einer ersten Richtung (R1), und die zweite Führung (7b) realisiert eine lineare Bewegung der Reinigungsplatte entlang einer zweiten Richtung (R2) realisiert, die von der ersten Richtung (R1) verschieden ist.
Patent DE-102020129100-B4 (DE)
Title: Scharniervorrichtung für eine Tür, insbesondere für eine Duschkabinentür
Inventor: ARNOLD SASCHA
IPC: E05D7/00
Filed: 2020-11-04
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Scharniervorrichtung für eine Tür (12), insbesondere für eine Duschkabinentür, mit zumindest einem Seitenlappen (14), mit zumindest einem Türlappen (16), und mit zumindest einer Lagerachse (18), welche den Türlappen (16) um eine Drehachse (20) relativ zu dem zumindest einen Seitenlappen (14) verschwenkbar lagert, und mit zumindest einer Hebeeinheit (22), welche dazu vorgesehen ist, den Türlappen (16) bei einem Verschwenken zumindest teilweise gegenüber dem Seitenlappen (14) anzuheben, und welche zumindest ein erstes Kurvengetriebeelement (24) und zumindest ein zweites Kurvengetriebeelement (26) umfasst, wobei das zweite Kurvengetriebeelement (26) zu einer Erzeugung der Hubbewegung dazu vorgesehen ist, direkt mit dem ersten Kurvengetriebeelement (24) zusammenzuwirken.Es wird vorgeschlagen, dass die Lagerachse (18) zumindest einen ersten Teillagerachsbolzen (28) und zumindest einen zweiten Teillagerachsbolzen (30) aufweist, wobei das erste Kurvengetriebeelement (24) auf einer dem zweiten Teillagerachsbolzen (30) zugewandten Stirnseite des ersten Teillagerachsbolzens (28) angeordnet ist und das zweite Kurvengetriebeelement (26) auf einer dem ersten Teillagerachsbolzen (28) zugewandten Stirnseite des zweiten Teillagerachsbolzens (30) angeordnet ist.
Patent DE-102021204410-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines SCR-Systems
Inventor: NAGEL STEFAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-05-03
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines SCR Systems bei dem eine Pumpe (1) mit einer Ansaugleitung (3) mit einem Tank (2) verbunden ist, um ein flüssiges Reduktionsmittel aus dem Tank (2) zu einer Einspritzdüse (5) zu pumpen, wobei weiterhin zwischen der Pumpe (1) und dem Tank (2) eine Rücklaufleitung (4) vorgesehen ist, durch das Reduktionsmittel aus der Pumpe (1) über eine Drossel zurück in den Tank fließt, wobei bei einer Stilllegung des SCR Systems die Rücklaufleitung (4) entleert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druck in der Pumpe (1) ausgewertet wird um eine Qualität der Entleerung der Rücklaufleitung (4) zu beurteilen, wobei ein erster Druckwert unmittelbar nach dem Beenden der Entleerung der Rücklaufleitung (4) mit einem zweiten Druckwert nach einer vorgegebenen Zeit verglichen wird, dass die Entleerung als ordnungsgemäß beurteilt wird, wenn der Unterschied zwischen dem ersten und zweiten Druckwert einen ersten Schwellwert unterschreitet, und dass die Entleerung als nicht ordnungsgemäß beurteilt wird, wenn der Unterschied zwischen dem ersten und zweiten Druckwert einen zweiten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-112004000126-B4 (DE)
Title: Mikroskopvorrichtung
Inventor: TOKUNAGA MAKIO
IPC: G02B21/00
Filed: 2004-07-01
Granted: 2011-02-24
Abstract: Eine Mikroskopvorrichtung, welche eine zu untersuchende Probe optisch beobachtet, mit:  einer Objektivlinse (5);  einem Probentisch (3), auf welchem die zu untersuchende Probe (2) angeordnet wird;  einem Verschiebungserkennungssystem, welches eine relative Distanz zwischen einem Spitzenabschnitt der Objektivlinse (5) und dem Probentisch (3) erkennt;  einem Bewegungsmechanismus, der die Objektivlinse (5) entlang einer optischen Achse relativ zu dem Probentisch (3) bewegt; und  einer Steuereinheit (13), welche den Bewegungsmechanismus auf der Grundlage von Informationen steuert, welche von dem Verschiebungserkennungssystem erkannt werden, um die relative Distanz zwischen dem Spitzenabschnitt der Objektivlinse (5) und dem Probentisch (3) einzustellen,  wobei das Verschiebungserkennungssystem ein Sensorziel (4) und einen berührungsfreien Sensor (1) aufweist, wobei einer von Sensorziel (4) oder berührungsfreiem Sensor (1) an dem Probentisch (3) vorgesehen ist und der andere von Sensorziel (4) oder berührungsfreiem Sensor (1) an dem Spitzenabschnitt der Objektivlinse (5) vorgesehen ist und entlang der optischen Achse der Objektivlinse...
Patent DE-112005003372-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Perkussionsinstruments
Inventor: BALMA EDDY ALLAN
IPC: G10D13/02
Filed: 2005-12-21
Granted: 2018-12-06
Abstract: Ein Verfahren des Fertigens eines Perkussionsinstruments weist in einem ersten Schritt das Einbringen eines Rohres (12), mit einem ersten Durchmesser und einem ersten und einem zweiten Ende, in eine Flüssigkeit (38) auf. In einem zweiten Schritt wird die Flüssigkeit (38) erwärmt. Im Anschluss daran erfolgt das Recken des ersten Endes auf einen erweiterten Durchmesser. Danach wird das Rohr (12) aus der erwärmten Flüssigkeit (38) entfernt und zuletzt ein Trommelfell auf das erste Ende aufgebracht.
Patent DE-112007001330-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: UMAYAHARA KENJI
IPC: H01M8/04089
Filed: 2007-05-29
Granted: 2022-06-09
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) umfassend eine Brennstoffzelle (10), ein Brennstoffversorgungssystem, (2, 3) das der Brennstoffzelle (10) Brenngas zuführt, einen Injektor (35), der den Gaszustand dieses Brennstoffversorgungssystems (2, 3) auf einer stromauf gelegenen Seite zur Zufuhr des Gases zu einer stromab gelegenen Seite einstellt, und eine Steuervorrichtung (4) zur Betätigung und Steuerung des Injektors (35) entsprechend dem Betriebszustand der Brennstoffzelle (10).wobei das System weiter umfasst: eine Lernvorrichtung (4) zum Lernen der Betätigungscharakteristika des Injektors (35), um die Betätigungsparameter des Injektors (35) basierend auf dem Lernergebnis einzustellen, wobei die Lernvorrichtung (4) derart gestaltet ist, daß sie die Betätigungscharakteristika durch Verwendung wenigstens eines ersten Wertes, auf Basis einer Gasversorgungsänderung in dem Injektor (35) um einen vorgegebenen Wert oder mehr, und eines zweiten Wertes, auf Basis eines Befehlswertes, der die Injektionszeit des Injektors (35) steuert, lernt, undwobei die Injektionszeit des Injektors (35) eine Grundinjektionszeit einschließt, die vom Leistungserzeugungsstrom der Brennstoffzelle (10) als Aufschaltungsterm (feedforward term) erhalten wird und welche um einen bei jedem Systemstart aktualisierten Korrekturkoeffizienten korrigiert wird.
Patent DE-112007003042-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Ventil
Inventor: HIRATA ATSUHIKO
IPC: F16K13/00
Filed: 2007-12-25
Granted: 2011-11-03
Abstract: Ein piezoelektrisches Ventil, das folgende Merkmale aufweist: einen Ventilkörper mit einer Offen/Geschlossen-Kanalöffnung; und ein Ventilbauglied, das ein piezoelektrisches Plattenelement umfasst, das in einer Dickenrichtung desselben durch ein Anlegen einer Spannung an dasselbe gebogen wird, und das die Offen/Geschlossen-Kanaloffnung durch Biegen öffnet und schließt, wobei jedes der beiden Enden oder ein Außenbereich des piezoelektrischen Elements fest durch den Ventilkörper gehalten wird, das piezoelektrische Element eine erste Region in einem Mittelteil oder einer Mitte und eine zweite Region benachbart zu den beiden Enden oder dem Außenbereich aufweist, und die erste Region und die zweite Region entgegengesetzt gebogen und verschoben sind, durch eine Spannung, die an das piezoelektrische Element angelegt ist.
Patent DE-112008001237-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: JENKINS ROBERT
IPC: F04C29/02
Filed: 2008-05-09
Granted: 2015-09-24
Abstract: Vakuumpumpe mit einer Welle (45), einem Getriebekasten (10), durch welchen die Welle (45) hindurch verläuft und der einen Primär-Schmiermittelbehälter (20) enthält, einem Schmiermittelwerfer (60), der in den Primärbehälter (20) eintaucht und auf der Welle (45) damit zusammen drehbar montierbar ist, und einem Sekundär-Schmiermittelbehälter (70) zum Aufnehmen von durch den Schmiermittelwerfer (60) aus dem Primärbehälter (20) ausgeworfenem Schmiermittel, wobei der Sekundärbehälter (70) einen Auslass aufweist, aus welchem Schmiermittel über eine Leitung (77) zum Primärbehälter zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundärbehälter (70) Mittel (80), die aus porösem Material gebildet sind, zur Steuerung einer reduzierten Rückführungsrate von Schmiermittel zum Primärbehälter (20) aufweist.