baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017126092-A1 (DE)
Title: Stützeinrichtung
IPC: A47C31/12
Filed: 2017-11-08
Abstract: Eine Stützeinrichtung 2 zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels weist einen Federelemente 22, 24 aufweisenden Grundkörper 20 zur flächigen Abstützung der Polsterung und wenigstens eine Be-/Entlastungseinrichtung 26, 26' zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung an der Polsterung auf, wobei die Be-/Entlastungseinrichtung 26, 26' zum Erzielen einer Druckbe- oder entlastung auf wenigstens ein Federelement 22, 24 einwirkt. Die Be-/Entlastungseinrichtung 26, 26' weist wenigstens einen Elektromotor 34 auf, der in Wirkungsverbindung mit wenigstens einem Druckelement 36 steht, mittels dessen zur Erzielung einer Druckbe- oder entlastung eine Druckkraft auf wenigstens ein Federelement 22, 24 ausübbar ist oder ausgeübt wird. Die Be-/Entlastungseinrichtung 26, 26' weist wenigstens einen mit einem Elektromotor 34 in Antriebsverbindung stehenden ersten Schlitten 28 auf, der in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 translatorisch beweglich ist, wobei der erste Schlitten 28 wenigstens einen Arm 33 trägt, dessen freies Ende das Druckelement 36 trägt zum Be-/Entlasten der Federelemente 22, 24.
Patent DE-102017126497-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige und anbaugeräteseitige Antriebswellenverbindungseinrichtung sowie eine Antriebswellenverbindungsvorrichtung mit diesen beiden Antriebswellenverbindungseinrichtungen
Inventor: SYN TRAC GMBH
IPC: B60K17/28
Filed: 2017-11-10
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Antriebswellenverbindungsvorrichtung vorgesehen. Diese umfasst eine erfindungsgemäße fahrzeugseitige Antriebswellenverbindungseinrichtung und eine, damit lösbar, kraftschlüssig verbind- und koppelbare, erfindungsgemäße anbaugeräteseitige Antriebswellenverbindungseinrichtung.
Patent DE-102017200595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit berührungsempfindlicher Freiformfläche und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TEMMING CARSTEN
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit berührungsempfindlicher Freiformfläche (100), umfassend die Freiformfläche (100) als äußere Fläche; und eine Positionserfassungseinrichtung (200) mit einer Sensorfläche (210), wobei die Sensorfläche (210) und die Freiformfläche (100) eine voneinander abweichende geometrische Gestalt aufweisen und zwischen der Sensorfläche (210) und der Freiformfläche (100) eine Vielzahl von Vermittlungselementen (300) angeordnet sind, die jeweils ein erstes Ende (310) und ein entgegengesetztes zweites Ende (320) aufweisen, wobei die ersten Enden (310) unterschiedlichen Erfassungspositionen (110) auf der Freiformfläche (100) zugeordnet sind und die zweiten Enden (320) unterschiedlichen Sensorpositionen (220) auf der Sensorfläche (210) der Positionserfassungseinrichtung (200) zugeordnet sind, so dass Berührungen der Freiformfläche (100) über die Vermittlungselemente (300) zu der Sensorfläche (210) übermittelbar sind und von der Positionserfassungseinrichtung (200) ortsaufgelöst erfassbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine solche Vorrichtung.
Patent DE-102017200944-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Anbringung eines mobilen Elektronikgerätes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: VILLAR MESA PABLO
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) zur Anbringung eines mobilen Elektronikgerätes (30) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Haltevorrichtung (10) ein Ablagefach (20) zum Einlegen des mobilen Elektronikgerätes (30) aufweist, und das Ablagefach (20) wenigstens durch eine Rückwand (13) und eine gegenüber liegende Vorderwand (14) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens an der zur Rückwand (13) zeigenden Innenseite der Vorderwand (14) eine Haltefläche mit Mitteln zum rutschsicheren Abstützen des mobilen Elektronikgerätes (30) ausgebildet, und der Abstand zwischen der Rückwand (13) und der Vorderwand (14) ist kleiner als die Breite B und/oder die Länge L des mobilen Elektronikgerätes (30).
Patent DE-102017201221-A1 (DE)
Title: Magnetische Schwingungsdämpfung mit Energierückgewinnung
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: H02K35/02
Filed: 2017-01-26
Abstract: Lager (1) zur Dämpfung einer Schwingungskomponente entlang einer Achse (2c), umfassend mindestens einen Mover (2), einen an den Mover (2) gekoppelten Permamentmagneten (3), mindestens eine vom magnetischen Fluss Φ des Permanentmagneten (3) durchsetzbare Statorspule (4a, 4b) sowie elektronische Mittel (5) zur Aufnahme der in der Statorspule (4a, 4b) durch eine Bewegung des Movers (2) generierten elektrischen Energie, wobei mindestens eine erste Statorspule (4a) und eine zweite Statorspule (4b) an unterschiedlichen Positionen (2a, 2b) entlang der Achse (2c) angeordnet sind, wobei die beiden Statorspulen (4a, 4b) durch ein gemeinsames ferromagnetisches Statorjoch (6) magnetisch miteinander gekoppelt sind und wobei der magnetische Fluss Φ des Permanentmagneten (3) durch ein ferromagnetisches Moverjoch (7) geführt ist, welches mit dem Statorjoch (6) einen geschlossenen Magnetkreis bildet.Vorrichtung (50) zur Speisung des Bordnetzes (10) eines Fahrzeugs aus einem Lager (1), wobei zwischen den Gleichrichter (9) und den Ausgang (50a) der Vorrichtung (50) ein DC-DC-Wandler (51) zur Wandlung der Ausgangsspannung Udes Gleichrichters (9) auf einen vorgegebenen Sollwert Ugeschaltet ist, wobei zusätzlich eine Umschalteinrichtung (52) vorgesehen ist, die den Gleichrichter (9) unter Umgehung des DC-DC-Wandlers (51) mit dem Ausgang (50a) der Vorrichtung (50) verbindet, wenn die Ausgangsspannung Udes Gleichrichters (9) einen vorgegebenen Schwellwert Uerreicht und/oder überschreitet.
Patent DE-102017204905-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fluidpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: HATKO OLAF
IPC: F02M37/32
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fluidpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem eines Verbrennungsmotors, bei dem im Betrieb der Fluidpumpe ein erster und ein zweiter Wert erfasst werden, wobei der erste Wert, mit einem Gegendruck, der von der Fluidpumpe aufgebracht wird, und der zweite Wert mit einer Fördermenge korreliert ist, das ausgehend von den beiden Werten eine Kennlinie ermittelt und aus den von der Steigung der Kennlinie der Zustand eines Kraftstofffilters erkannt wird.
Patent DE-102017206067-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computer-lesbares Medium, und System zum Bereitstellen wenigstens eines Navigationsziels über eine Kommunikationsschnittstelle eines Fahrzeugs
Inventor: BLUME MORITZ
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen wenigstens eines Navigationsziels über eine Kommunikationsschnittstelle eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Empfangen eines ersten Navigationsziels und Metadaten zugehörig zu dem ersten Navigationsziel von einer ersten Softwarekomponente über die Kommunikationsschnittstelle des Fahrzeugs durch eine Navigationszielbereitstellungskomponente; Empfangen eines zweiten Navigationsziels und Metadaten zugehörig zu dem zweiten Navigationsziel von einer zweiten Softwarekomponente über die Kommunikationsschnittstelle des Fahrzeugs durch die Navigationszielbereitstellungskomponente; Berechnen einer Ordnung für das empfangene, erste Navigationsziel und das empfangene, zweite Navigationsziels durch die Navigationszielbereitstellungskomponente mittels einer Auswertefunktion, wobei die Auswertefunktion basierend auf den Metadaten des empfangenen, ersten Navigationsziels und den Metadaten des empfangenen, zweiten Navigationsziels die Ordnung berechnet; und Bereitstellen wenigstens eines Navigationsziels der berechneten Ordnung durch die Navigationszielbereitstellungskomponente über die Kommunikationsschnittstelle des Fahrzeugs.
Patent DE-102017208909-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Materialeigenschaften eines Werkstücks durch Audioanalyse einer Werkstückbearbeitung sowie Stanzmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: BOCKERMANN UWE
IPC: G01H17/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Bestimmen mindestens einer Materialeigenschaft eines in einer Stanzmaschine (1) angeordneten Werkstücks (2), insbesondere zum Bestimmen von Werkstückmaterial und/oder Werkstückdicke, umfasst die folgenden Verfahrensschritte:
 - Bearbeiten des Werkstücks (2) durch Ausführen mindestens einer Hubbewegung eines Werkzeugs (3) der Stanzmaschine (1),
 - Aufnehmen der beim Bearbeiten des Werkstücks (2) erzeugten Bearbeitungsgeräusche und/oder Werkstückvibrationen, und
 - Bestimmen der mindestens einen Materialeigenschaft des Werkstücks (2) durch Vergleichen der aufgenommenen Bearbeitungsgeräusche und/oder Werkstückvibrationen mit Referenz-Bearbeitungsgeräuschen und/oder Referenz-Werkstückvibrationen, die beim Bearbeiten von Referenz-Werkstücken mit bekannten Materialeigenschaften aufgenommen worden sind.
Patent DE-102017214014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung mindestens eines Targets an einer Justiervorrichtung
Inventor: HILDEN CHRISTIAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justierung mindestens eines Targets (T1) an einer Justiervorrichtung (1), welche beabstandet zu einem Fahrzeug aufgestellt und ausgerichtet wird, an welchem eine mit dem mindestens einen Target (T1) zu justierende Messvorrichtung verbaut ist, mit den Schritten: Montage des mindestens einen Targets (T1) und einer Laserquelle (9) an der Justiervorrichtung (1), Erzeugen und Ausgeben mindestens einer Laserlinie mit der Laserquelle (9), Einstellen mindestens einer Position des mindestens einen Targets (T1) und der Laserquelle (9) über mindestens eine Verstellvorrichtung (HPV, VPV), so dass sich die ausgegebene mindestens eine Laserlinie und mindestens eine am Fahrzeug vorhandene Referenzlinie (RL1, RL2) überdecken, Demontage der Laserquelle (9) von der Justiervorrichtung (1).
Patent DE-102017216366-A1 (DE)
Title: Transportabler Reinraum, Verfahren zur Herstellung eines transportablen Reinraums und Verfahren zur Befüllung eines Medikamentenbehälters in einem transportablen Reinraum
Inventor: MOSSIG STEFAN
IPC: B65B31/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen transportabler Reinraum (1) zur Befüllung von mindestens einem in dem Reinraum (1) angeordneten Medikamentenbehälter (9) mit mindestens einem Wirkstoff, wobei der Reinraum (1) von einer zumindest teilweise flexiblen Hülle (3) luftdicht umschlossen wird, wobei die Hülle (3) mindestens einen öffenbaren Wirkstoffanschlussbereich (5) aufweist, und wobei in dem Reinraum (1) eine Manipulationseinrichtung (11) und mindestens ein Medikamentenbehälter (9) angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass die Hülle (3) mindestens einen Betätigungsanschlussbereich (23) aufweist, wobei die Manipulationseinrichtung (11) wenigstens eine mit dem Wirkstoffanschlussbereich (5) koppelbare Fülleinrichtung (13) zur Einbringung mindestens eines Wirkstoffs in den mindestens einen in dem Reinraum (1) angeordneten Medikamentenbehälter (9) aufweist, und wobei die Manipulationseinrichtung (11) mittels einer Betätigungseinrichtung (25) über den Betätigungsanschlussbereich (23) der Hülle (3) betätigbar, und zur Verlagerung der Fülleinrichtung (13) - relativ zu dem mindestens einen Medikamentenbehälter (9) - und/oder zur Betätigung der Fülleinrichtung (13) eingerichtet ist.
Patent DE-102017219883-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Server und Verfahren zum Bestimmen einer Falschfahrt und zum Bereitstellen einer Warnung vor der Fahlschfahrt
Inventor: SCHINDLER THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-11-08
Abstract: Vorrichtung (210) zum Erfassen einer Bewegungsänderung eines Fahrzeugs (200) und zum Übertragen von Bewegungsdatenwerten, umfassend eine Sensoreinheit (211), eine Lokalisierungseinheit (212), eine Auswerteeinheit (213) und eine Sende- und/oder Empfangseinheit (214). Weiterhin ein Server (100) zum Empfangen von Bewegungsdatenwerten und Bereitstellen einer Warnung vor einer Falschfahrt, umfassend eine Sende- und/oder Empfangseinheit (111) und eine Recheneinheit (112) sowie ein Verfahren (300) zum Bestimmen, ob eine Falschfahrt eines Fahrzeugs (200) vorliegt, mit einem Schritt des Bestimmens (310) eines Verkehrsweges, auf dem sich das Fahrzeug (200) befindet, einem Schritt des Erfassens (320) von Bewegungsdatenwerten, wobei die Bewegungsdatenwerte wenigstens ein Maß für eine Bewegungsänderung des Fahrzeugs (200) repräsentieren, einem Schritt des Übertragens (330) der Bewegungsdatenwerte an einen Server (100) und einem Schritt des Empfangens (340) der Warnung vor der Falschfahrt des Fahrzeugs (200) von dem Server (100), wenn das Fahrzeug (200) eine Falschfahrt ausführt.
Patent DE-102017220118-A1 (DE)
Title: Motorrad mit Kühlvorrichtung für einen Nutzer
Inventor: WINKLER ANGELIKA
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-11-13
Abstract: Es wird ein Motorrad mit einer Kühlvorrichtung beschrieben, wobei die Kühlvorrichtung zum Erzeugen eines gekühlten Luftstroms für einen Nutzer des Motorrads ausgebildet ist und hierzu mindestens einen aus der Kühlvorrichtung austretenden Luftleitkanal umfasst, welcher mindestens eine Luftaustrittsöffnung aufweist, die zum Anströmen des Nutzers mit dem gekühlten Luftstrom ausgebildet ist.
Patent DE-102017221298-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer von einer Ladestation übergebenen elektrischen Energie
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: G01R21/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung stellt Mittel für eine eichrechtskonforme Bestimmung der von einer Ladestation übergebenen elektrischen zur Verfügung, welche eine Messung am Übergabepunkt, also am fahrzeugseitigen Ende des Ladekabels, unnötig machen. Hierbei wird die von einer Ladestation übergebene elektrische Energie durch eine Messung der Energie vor dem Übergabepunkt bestimmt, wobei der Blindleistungs-anteil vom Abschlusspunkt bis zum Übergabepunkt durch kompensiert werden.Der Blindleistungsanteil wird aus mindestens einer zweiten elektrischen Größe, beispielsweise ein Widerstand eines Leiters oder einer Leiterschirmung, bestimmt, welche zu einer für die übergebene elektrische Energie relevanten analogen elektrischen Größe, beispielsweise ein ohmscher Gesamtwiderstand mindestens zweier an einem Ladestromkreis beteiligten Leiter, in einem festen Verhältnis steht.
Patent DE-102017221437-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: MURATA DAISUKE
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-11-29
Abstract: Ein Leistungsmodul umfasst: ein Relais-Substrat mit einer ersten Leitungsschicht, die an einer Vorderseite vorhanden ist, und einer zweiten Leitungsschicht, die an einer Rückseite vorhanden ist; Kupferblöcke, die in Löchern vorhanden sind, die das Relais-Substrat in einer Dickenrichtung durchdringen und die erste Leitungsschicht mit der zweiten Leitungsschicht verbinden; Halbleiterelemente, wobei jedes Halbleiterelement eine Hauptelektrode aufweist, die an einer Position vorhanden ist, die einer Endfläche des zugehörigen Kupferblocks gegenüberliegt, und lediglich ein Kupferblock elektrisch mit einer Hauptelektrode verbunden ist; ein Isoliersubstrat, das über Verbindungsmaterialien mit Rückseiten der Halbleiterelemente verbunden ist; und ein Dichtungsmittel, das das Isoliersubstrat, die Kupferblöcke und die Halbleiterelement abdichtet.
Patent DE-102017222108-A1 (DE)
Title: System zur überwachung des status eines fahrzeugs und fahrzeug
Inventor: CHOI KYOUNG HYOUCK
IPC: H04W4/44
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ein Fahrzeug kann eine integrierte elektronische Steuereinheit (ECU), die ein Schlafindikatorsignal ausgibt, wenn eine Vielzahl von elektronischen Steuereinheiten (ECUs) in einen Schlafzustand geschaltet ist, und gemäß der Anforderung eines Telematik-Endgeräts in einen Weckstatus schaltet, Fahrzeugstatusinformationen umfasst und die Fahrzeugstatusinformationen zurücksendet; und das Telematik-Endgerät, das Fahrzeugstatusinformationen anfordert, indem es ein Alive-Anforderungssignal sendet, wenn das Schlafindikatorsignal auftritt, indem es die integrierte ECU überwacht, und die zurückgesendeten Fahrzeugstatusinformationen ausgibt, umfassen.
Patent DE-102018004986-A1 (DE)
Title: Es betrifft Anlagen, die mit extrem niedrigen Temperaturen Energie erzeugen können, in dem sie die Wärme aus der Umgebung entziehen und in Energie umwandeln.
Inventor: HEIN JOHANN
IPC: F03G7/10
Filed: 2018-06-20
Abstract: Es betrifft Anlagen, die mit extrem niedrigen Temperaturen Energie erzeugen können. Die vorhandene Wärmeenergie aus der Umgebung kann mithilfe des Carnotverfahrens in Wärme und Kälte umgewandelt werden. Bei Energiebedarf nutzt man die Temperatur aus der Umgebung mit der man eine Temperaturänderung auf die Arbeitsmedien (Gase, Luft,Co2, Stickstoff, usw) bewirkt. Das geschieht indem man kaltes Arbeitsmedium durch ein kleines Rohrdurchmesser in denn wärmeren Bereich pumpt. Durch Wärmeübertragung auf das Arbeitsmedium entsteht ein höheres Volumen davon. Dadurch kann mehr Energie erzeugt werden, als man verwendet hat. Das Verfahren kann sowohl bei Wärme als auch bei Kälte angewendet werden.
 Man nimmt zwei wärmegedämmte Behälter gefüllt mit Flüssigkeit, die Wärme gut leiten und nicht einfrieren können. Durch das Camotverfahren wird die Flüssigkeit in einem Behälter gekühlt und im anderem Behälter erhitzt. Bei Energieerzeugung pumpt man mit einer Pumpe durch ein geschlossenes Rohrsystem, welches mit einem beliebigem Druck des Arbeitsmedium (Gase, Luft,CO2,Stickstoff, usw) befüllt ist, kaltes Arbeitsmedium aus dem Kalten wärmegedemmten Behälter durch eine Verengung im Rohrsystem. Dann fließt es durch mehrere Wärmetauscher, in den sich das Areitsmedium erwärmt und dann fließt es durch den erhitzen wärmegedemmten Behälter, in dem sich das Arbeitsmedium sich noch stärker erhizt und ausdehnt. Dann fließt das Arbeitsmedium durch eine Turbine, welche mit einem Generator verbunden ist, danach wieder durch mehreren Wärmetauscher, dann durch den kalten wärmegedemmten Behälter in die Pumpe. Da das Arbeitsmedium in den Wärmetauscher und in dem kalten Behälter sich abgekült und von Volumen weniger wird verbraucht die Pumpe weniger Energie als der Generator produziert. Dadurch kann Strom erzeugt werden.
Patent DE-102018007504-A1 (DE)
Title: Wrasen-Erfassungseinrichtung für eine Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: LI ZHONGKE
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Öldunst-Erfassungseinrichtung für eine Dunstabzugshaube (3), die ein erstes Erfassungsmodul (1) und ein zweites Erfassungsmodul (2) aufweist, wobei jedes Erfassungsmodul einen Lichtsender (11), einen Lichtempfänger (12) und einen Lichtbegrenzer (13) umfasst, wobei das erste Erfassungsmodul (1) und das zweite Erfassungsmodul (2) so zueinander angeordnet sind, dass der Lichtempfänger (12) eines der Erfassungsmodule (1, 2) ein von dem Lichtsender (11) des anderen Erfassungsmoduls (1, 2) gesendetes Licht empfangen kann, wobei der Lichtbegrenzer (13) mit einem ersten Hohlraum zur Aufnahme des Lichtsenders (11) und einem zweiten Hohlraum zur Aufnahme des Lichtempfängers (12) vorgesehen ist, wobei diese Hohlräume Öffnungen aufweisen, die in Erfassungsrichtung offen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Betriebszustand der Öldunst-Erfassungseinrichtung die Länge (a) der Öffnung des zweiten Hohlraums in der horizontalen Richtung (X) größer als die Länge (b) in der vertikalen Richtung (Y) ist.
Patent DE-102018008745-A1 (DE)
Title: Fahrradschutzblech
Inventor: STEGH GERHARD
IPC: B62J15/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schutzblech für das Fahrrad, das am Vorderrad und Hinterrad des Fahrrads befestigt wird.Das Schutzblech für Fahrradreifen ist so zu gestalten, dass die Streuwirkung der Schmutzentwicklung nicht entwickelt werden kann, indem die Seiten der Reifen und Felge weiter abgedeckt werden. Heute sind die Schutzbleche für Fahrradreifen nur über den oberen Teil des Reifens oder noch gering seitlich, das ermöglicht Schmutz auch in einem größeren Winkel nach außen sich zu entwickeln. Eine seitliche Abdeckung verhindert diese weite Streuwirkung. Da hauptsächlich von den Kanten des Schutzbleches Nässe und Schmutz nach unten fällt, ist eine Rinne erforderlich, die besonders Nässe auffängt und nach unten leitet.Die Lösung für das Fahrradschutzblech ist, das Schutzblech nicht nur über dem Fahrradreifen, sondern auch seitlich des Fahrradreifens bis zur Kante der Fahrradfelge und noch etwas weiter, Richtung Radaufhängung. Damit allein nimmt die Streuwirkung von Wasser und Schmutz schon ab. Weiterhin wird eine Rinne für den Ablauf von Schmutz und Wasser an den Kanten angebracht, die sich nach innen hin befindet und bei Betrachtung von außen nicht gesehen wird. Diese Rinne kann sich an der gesamten Kante entlang ziehen, wobei diese von Aussparungen unterbrochen werden kann, wenn der Rahmen das nicht zulässt, das Schutzblech an den Endungen spitz zuläuft oder für weitere Fahrradteile notwendig ist.
Patent DE-102018008954-A1 (DE)
Title: Befestigungsclip zum Befestigen eines Teils an einem anderen, ein Loch aufweisenden Teil
Inventor: BINKERT SVEN
IPC: F16B2/20
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestigungsclip zum Befestigen eines Teils an einem anderen, ein Loch aufweisenden Teil, wobei der Befestigungsclip einen sich entlang einer Längsachse erstreckenden Grundkörper und eine Kralle aufweist. Dabei kann die Kralle um die Längsachse und relativ zum Grundkörper innerhalb eines Schwenkbereichs gedreht werden, wobei die Kralle einen Mittelteil und zumindest einen mit dem Mittelteil verbundenen Arm aufweist, wobei der Arm einen von der Längsachse fort gerichteten Eingriffsabschnitt für den Eingriff mit einer Wandung des Lochs aufweist und der Eingriffsabschnitt unter Aufbringen einer in Richtung auf die Längsachse gerichteten Kraft von einer ersten, von der Längsachse weiter entfernten Position in eine zweite Position, die im Verhältnis zur ersten Position näher zur Längsachse ist, verlagert werden kann,wobei der Grundkörper einen Vorsprung mit einer zur Längsachse hinweisenden Steuerfläche aufweist, wobei die Steuerfläche sich von einer Eingriffskante aus in einem Winkel zur Umfangsrichtung eines Kreises um die Längsachse, der die Eingriffskante schneidet, erstreckt, wobei der Winkel zwischen >0° und <90° liegt. Ferner weist der Arm der Kralle eine Kontaktstelle auf, die bei einer Drehung der Kralle relativ zum Grundkörper in eine erste Drehrichtung von einer Relativposition der Kralle, in der die Kontaktstelle nicht im Kontakt mit der Steuerfläche steht, in eine weitere Relativposition der Kralle in Kontakt mit der Steuerfläche kommt und bei fortgesetzter Drehung der Kralle relativ zum Grundkörper in die erste Drehrichtung entlang der Steuerfläche gleitet, wodurch der Eingriffsabschnitt von der ersten Position in die zweite Position verlagert wird.