baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2012100760-A1 (WO)
Title: Operculage hygiénique à face externe antimicrobienne et procédé de fabrication correspondant
Inventor: SLANIK ANTONIN
IPC: B65D81/28
Filed: 2012-01-25
Abstract: La présente invention concerne un film d'operculage hygiénique dont la face externe a subi un traitement antimicrobien. Ce film comprend une structure superficielle de base faite d'un film polymère monocouche ou multicouche recouvert par impression d'une ou de plusieurs couches dont l'une au moins contient un agent antimicrobien, l'épaisseur de la couche dotée de l'activité antimicrobienne ne dépassant pas 0,01 mm. L'agent antibactérien de la couche appliquée par impression peut être une substance contenant des ions d'argent ou une substance contenant des huiles volatiles de substances naturelles sélectionnées, telles que le thym, l'origan, la cannelle, le clou de girofle, le romarin ou le fenouil. L'invention concerne également un procédé de production à base d'un film polymère recouvert par impression d'une ou plusieurs couches dont l'une au moins contient un agent antimicrobien. Le film ainsi traité permet de produire à la demande un film d'operculage dont la couche externe contient l'agent antimicrobien.
Patent WO-2017186197-A1 (WO)
Inventor: ZVATORA PAVEL
IPC: A61K31/47
Filed: 2017-04-27
Abstract: La présente invention concerne des formes solides de 4-[3-chloro-4-(cyclopropylcarbamoylamino)phénoxy]-7-méthoxy-quinoléine-6-carboxamide (n° CAS 417716-92-8) de formule I, connu sous le nom de lenvatinib, avec un acide qui est choisi dans le groupe constitué par l'acide phosphorique, l'acide tartrique, l'acide citrique, l'acide camphresulfonique, l'acide iséthionique et l'acide naphtalènedisulfonique. D'autres objets sont des procédés de préparation d'un sel de lenvatinib avec les acides susmentionnés et son utilisation sous forme de médicament. Le médicament présentant le nom Lenvima, qui contient du mésylate de lenvatinib, a été approuvé par la FDA (Food and Drug Administration) pour le traitement du cancer de la thyroïde localement récidivant ou métastatique, progressif, résistant à l'iode radioactif.
Patent WO-2005045208-A1 (WO)
Inventor: WIRTH RALF
IPC: F01N13/02
Filed: 2004-08-14
Abstract: Disclosed is an internal combustion engine (12) in which harmful substances contained in the exhaust gas are reduced using a purifying device (22, 24). Said purifying device (22, 24) is at least temporarily regenerated by means of an oxidation process, fresh air being at least temporarily directed straight into the exhaust gas flow upstream of the purifying device (22, 24) by a fan (30) when the purifying device (22, 24) is or is to be regenerated. According to the invention, intake air of the internal combustion engine (12) is used as fresh air, said intake air being compressed and being directed at least in part straight into the exhaust gas flow by a fan (compressor, 30) which is located in the intake zone (16).
Patent WO-2006084432-A1 (WO)
Title: Verbundmaterial für ein faltbares fahrzeugdach und verfahren zur herstellung eines verbundmaterials
Inventor: SOMMER JUTTA
IPC: A41D31/02
Filed: 2006-02-02
Abstract: Es wird ein Verbundmaterial (1) für ein faltbares Fahrzeugdach eines Cabriolet-Fahrzeugs beschrieben, bei dem eine bei geschlossenem Fahrzeugdach einem Fahrzeuginnenraum zugewandte Unterschicht (2) wenigstens bereichsweise als gewebte Textilschicht ausgeführt ist, die auf ihrer bei geschlossenem Fahrzeugdach dem Fahrzeuginnenraum abgewandten Seite durch eine Mittelschicht (4) mit einer äußeren Lederschicht (3) verbunden ist. Bei der Herstellung des Verbundmaterials (1) wird dieses zum Verbinden der Unterschicht (2) mit der Lederschicht (3) mit einem derartigen Energieeintrag beaufschlagt, dass die Mittelschicht (4) wenigstens bereichsweise eine Abschmelzung erfährt.
Patent WO-2007033645-A1 (WO)
Title: Akkumulator, akkumulatorblock und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: WIEPEN ROLF
IPC: H01M2/30
Filed: 2006-09-13
Abstract: Ein Akkumulator (1 ) mit einem quaderförmigen Gehäuse (3), einem eine Vielzahl von alternierend übereinander angeordneten und mit zwischenliegenden Separatoren voneinander getrennten positiven und negativen Elektrodenplatten aufweisenden Elektrodenplattenstapel (2), sowie Elektrolyt in dem zum Einführen des Elektrodenplattenstapels (2) eine mit einem Deckel (12) verschließbare Öffnung aufweisenden Gehäuse (3) hat an einer ersten Seitenkante des Elektrodenplattenstapels (2) miteinander verbundene positive Elektrodenplatten. Die negativen Elektrodenplatten sind an der zweiten, der ersten Seitenkante gegenüberliegende Seitenkante des Elektrodenplattenstapels (2) miteinander verbunden und kontaktieren die Innenseite des Gehäuses (3) elektrisch. Die negativen Elektrodenplatten sind mit einem umgebogene Kontaktlaschen (8) aufweisenden Ableiterkontaktblech (7) verbunden. Die sich von der zweiten Seitenkante zur ersten Seitenkante des Elektrodenplattenstapels (2) entsprechenden Kontaktlaschen (8) liegen federnd an der Innenseite des Gehäuses (3) an und bilden einen elektrischen Kontakt zu dem Gehäuse (3). Ein mit Anschlusskontakten der positiven Elektrodenplatten elektrisch und mechanisch verbindbares Verbindungsprofil (16) hat einen sich parallel zum Deckel erstreckenden U-förmigen Basisabschnitt und zwei parallele Flankenabschnitte, die sich vom Basisschnitt weg erstrecken und angeordnet sind, um das Gehäuse (3) eines angrenzenden Akkumulators (1 ) zu umfassen und elektrisch zu kontaktieren.
Patent WO-2007041980-A1 (WO)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HIMMELREICH PETER
IPC: F16F15/131
Filed: 2006-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung im Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs zur Drehmomentübertragung zwischen einer Antriebseinheit (3), insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit einer Abtriebswelle (4), insbesondere einer Kurbelwelle, und einem Getriebe (5) mit mindestens einer Getriebeeingangswelle (50), die mit Hilfe einer Kupplungseinrichtung (6) unter Zwischenschaltung einer Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (8), die eine Primärschwungmasse (31) und eine Sekundärschwungmasse (42) umfasst, mit der Abtriebswelle (4) der Antriebseinheit koppel- bar ist. Um eine Drehmomentübertragungseinrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, sind die Primär Schwungmasse und die Sekundärschwungmasse der Drehschwingungsdämpfungseinrichtung zusammen mit der Kupplungseinrichtung auf der Getriebeeingangswelle gelagert.
Patent WO-2007112733-A1 (WO)
Title: Simulator für gleitsegel oder flächenfallschirme
Inventor: RUEGER ULRICH
IPC: B64D23/00
Filed: 2007-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Simulator für Gleitsegel oder Flächenfallschirme, der zur Simulation der Interaktion zwischen dem Piloten und einer Bremsleine des Gleitsegels oder eines Flächenfallschirms dient. Er dient vorzugsweise dazu, das Entgegenwirken bei einem seitlichen Einklapper zu trainieren und zu testen. Der Simulator besteht dazu aus einem Seil (5') und einem Griff (6'), welche die physische Schnittstelle des Simulators zum Piloten darstellen. Weiterhin besteht er aus einer Steuereinheit sowie einem Aktuator (8') zur Beaufschlagung des Seils (5') und damit zur Simulation der Einflüsse des Gleitsegels bzw. Flächenfallschirms auf die Bremsleine. Die Steuereinheit und der Aktuator (8') sind derart ausgebildet, dass das Ein- und Ausfahren des Seils (5') durch den Aktuator (8') während der Simulation der Interaktion zwischen Pilot und Bremsleine zeitweise oder ständig unabhängig von der Einwirkung des Piloten erfolgt, z.B. analog zu einem realen seitlichen Einklapper, bei dem das Gleitsegel die Bewegung der Bremsleine vorgibt.
Patent WO-2008040290-A1 (WO)
Title: Wälzlagerkäfig und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: SCHROEDER RAINER
IPC: F16C33/50
Filed: 2007-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Käfig für ein Wälzlager der als solcher einen Ringkorpus umfasst welcher mehrere in Umfangsrichtung abfolgende und durch Stegabschnitte voneinander getrennte Fensteröffnungen definiert die der Aufnahme von Wälzkörpem dienen. Weiterhin richtet sich die Erfindung auch auf ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Käfigs. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde Fensterkäfige für Wälzlager zu schaffen die eine grosse Gestaltungsfreiheit hinsichtlich des Käfigdurchmessers sowie der Wälzkörperführung bieten und auf kostengünstige Weise effizient gefertigt werden können. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch einen Fensterkäfig mit einem ersten Tragring (1), einem zweiten Tragring (2), und mehreren Käfigsegmenten (S) die als solche über die beiden Tragringe zu einem Ringkorpus zusammengefasst sind, wobei die Käfigsegmente (S) als Blechumformteile ausgeführt sind, und jeweils mit Aufnahmestrukturen versehen sind, zur Aufnahme eines Umfangsabschnittes des jeweiligen Tragringes. Dadurch wird es auf vorteilhafte Weise möglich, einen Fensterkäfig für ein Wälzlager zu schaffen, bei welchem die einzelnen Käfigsegmente optimal auf den jeweils zu führenden Wälzkörper abgestimmt ausgebildet werden können und diese Käfigsegmente in prozesstechnisch gut kontrollierbarer Weise zu einem Ringkorpus mit den jeweils geforderten Abmessungen zusammengefügt werden können.
Patent WO-2011110150-A1 (WO)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: WYSGOL DARIUS
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (20) mit einem Pendelflansch (22) und mit beidseitig des Pendelflansches (22 mittels Bolzen (26) befestigten und mittels Laufrollen geführten und gegenüber dem Pendelflansch (22) begrenzt verschwenkbare Pendelmassen (24) vorgeschlagen, wobei wenigstens zwei Pendelmassen (24) an dem Pendelflansch (22) umfangsseitig benachbart angeordnet sind und jeweils eine Pendelmasse (24) eine Seitenfläche (40) aufweist die der benachbarten Pendelmasse (24) zugewandt ist und die Kontur der Seitenfläche (40) einen im Wesentlichen spitzen Winkel (42) aufweist.
Patent WO-2013034133-A1 (WO)
Inventor: VOGELMEIER LEONHARD
IPC: H04N13/04
Filed: 2012-09-06
Abstract: The present invention relates to a presentation device (100) for a three-dimensional virtual scenario for selecting objects (301) in the virtual scenario, with feedback when an object has been selected, and to a workplace device with such a presentation device. The presentation device is designed to issue a haptic or tactile, visual or acoustic feedback message when an object is selected.
Patent WO-2014121791-A1 (WO)
Title: Gerätebuchse
Inventor: BUSSE REINER
IPC: G02B6/42
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gerätebuchse, bestehend aus einer Wanddurchführung (2), einer Leiterplatte (10) und einem auf der Leiterplatte (10) aufgebrachten elektronischen Bauteil (13), wobei die Gerätebuchse (1) ein Verriegelungsmittel (7, 8) umfasst, wodurch die Leiterkarte (10) mit der Wanddurchführung (2) verbindbar ist, wobei die Gerätebuchse (1) zumindest eine Dichtung (22) aufweist, wobei die Dichtung (22) erste Mittel umfasst, durch die die vertikale Position (y) des elektronischen Bauteils (13) auf der Leiterkarte (10) vorgegeben ist, wobei die Dichtung (22) eine Öffnung (23) aufweist, in welche das elektronische Bauteil (13) einführbar ist, wobei in der Öffnungsebene der Dichtung (22) ein Mittelpunkt (Md) liegt und die Öffnung (25) der Wanddurchführung (2) einen Mittelpunkt (Mo) aufweist und wobei die Mittelpunkte (Md, Mo) einen Abstand zueinander aufweisen, dessen Betrag größer Null ist, wobei die Leiterkarte (10) zweite Mittel umfasst, durch die die horizontale Position (x, z) des elektronischen Bauteils (13) zur Wanddurchführung (2) vorgegeben ist, wobei das elektronische Bauteil (13) Lötanschlusselemente (14, 16, 20) umfasst, und die zweiten Mittel der Leiterkarte als Bohrungen (15, 17, 21) ausgeführt sind, in welche die Lötanschlusselemente (14, 16, 20) des elektronischen Bauteils (13) einführbar sind.
Patent WO-2014206408-A1 (WO)
Title: Appareil de commande détectant une coupure d'une ligne d'acheminement de courant
Inventor: GERHART JÜRGEN
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-06-13
Abstract: L'invention concerne un appareil de commande commandant un actionneur, l'appareil de commande étant connecté à une alimentation externe en énergie au moyen d'une première ligne d'acheminement de courant. Une deuxième ligne d'acheminement de courant est raccordée en parallèle à la première ligne d'acheminement de courant entre l'alimentation externe en énergie et l'appareil de commande et peut être mise en circuit automatiquement ou utilisée automatiquement en cas de coupure de la première ligne d'acheminement de courant. Pour un mécanisme de commutation parallèle dont la fonction est assurée même en cas de défaillance de l'alimentation en énergie, une première unité de contrôle du courant est agencée dans la première ligne d'acheminement de courant et permet de détecter la coupure de la première ligne d'acheminement de courant.
Patent WO-2017084667-A1 (WO)
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/48
Filed: 2016-11-16
Abstract: L'invention concerne un embrayage à friction présentant un axe de rotation pour la transmission pouvant être interrompue d'un couple entre une première unité d'entraînement et une deuxième unité d'entraînement, l'embrayage à friction comprenant au moins les composants suivants : - un paquet de friction ; - un premier élément d'actionnement, lequel est conçu pour presser le paquet de friction dans un premier sens d'actionnement axial à l'état embrayé. L'embrayage à friction est avant tout caractérisé en ce qu'il comprend en outre un deuxième élément d'actionnement, lequel est disposé sur le côté du paquet de friction opposé au premier élément d'actionnement et est conçu pour presser le paquet de friction dans un deuxième sens d'actionnement axial à l'état embrayé, le deuxième sens d'actionnement axial étant opposé au premier sens d'actionnement. Grâce à l'embrayage à friction selon l'invention pour un module hybride, une coopération avantageuse entre un moteur à combustion interne et un moteur électrique est assurée mécaniquement.
Patent WO-2018041290-A1 (WO)
Title: Outil de rugosification et procédé de rugosification d'une surface cylindrique
Inventor: TEUSCH BRUNO
IPC: B23P9/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: L'invention concerne un outil de rugosification (1) servant à rugosifier la surface cylindrique d'un alésage dans une pièce en particulier métallique, par exemple la surface de contact d'un alésage de cylindre ou d'une chemise de cylindre avec le piston dans un moteur à combustion interne, par la production d'une microstructure définie composée d'une pluralité de micro-rainures périphériques séparées les unes des autres par une distance axiale. L'outil de rugosification (1) présente un corps de base (12) d'outil entraîné en rotation autour d'un axe de rotation (2) et une pluralité d'outils de coupe périphériques disposés sur le corps de base (12) de l'outil à une distance axiale définie les uns des autres. Selon l'invention, les outils de coupe sont chacun constitués d'une fraise disque (21-33) et chaque fraise disque (21-33) présente au moins un élément de coupe (21b-33b) doté d'une pluralité de dents de coupe séparées les unes des autres par une distance axiale. L'invention concerne en outre un procédé pour rugosifier une surface cylindrique.
Patent WO-2017215699-A1 (WO)
Title: Synchronisation d'accouplement à clavette
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16D23/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: L'invention concerne un accouplement commutable destiné à fixer un engrenage libre, conçu de manière librement rotative, sur un entraînement ou un arbre de sortie, sur lequel se trouvent une rondelle conique et un disque d'embrayage, le disque d'embrayage pouvant être relié par complémentarité de forme à l'engrenage libre, le disque d'embrayage pouvant être relié axialement à force à la rondelle conique et la rondelle conique pouvant être reliée radialement à force à l'engrenage libre.
Patent WO-2020035105-A1 (WO)
Inventor: HOLLAND MARTIN
IPC: E04F13/04
Filed: 2019-07-28
Abstract: The invention relates to a coating system on building facades, in particular composite thermal insulation systems, comprising a reinforcing fabric for insertion into a viscous coating material applied as a reinforcing layer to a substrate belonging to the building facade. The invention further relates to a method for producing such a coating system. The aim of the invention is for the coating system to have a lower risk of cracks forming in the reinforcing layer and, furthermore, for the coating system to also be lighter and simpler to produce. This aim is achieved, according to the invention, in relation to apparatus in that the coating system has an additional tube mat (4) which is inserted into the reinforcing layer (2) and rests over the entire surface against the substrate (5, 6) of the building facade. The tube mat (4) is formed from plurality of hollow bodies (41) which are firmly connected to one another and each have a tubular structure, and the reinforcing fabric (1) covers the tube mat (4) on the side thereof facing away from the substrate.
Patent WO-2022253369-A1 (WO)
Inventor: HOPPE NICHOLAS
IPC: B29D30/06
Filed: 2021-11-18
Abstract: L'invention concerne un procédé de production d'un moule de vulcanisation (1) pour des pneus de véhicule (4), le moule de vulcanisation (1) présentant, sur le côté radialement intérieur, des surfaces de moulage (3) coulées constituées d'un matériau de moulage (30) et comprenant des saillies de moulage (5) destinées à former des entailles de profilé dans le pneu de véhicule (4) à produire. Les saillies de moulage (5) sont formées de telle sorte qu'un noyau (50) d'un métal de résistance supérieure est d'abord fourni en tant que matériau de moulage (30). Ensuite, le noyau (50) est au moins partiellement revêtu du matériau de moulage (30) lors du coulage des surfaces de moulage (3). Un moule de vulcanisation correspondant est également spécifié.
Patent WO-2023036379-A1 (WO)
Inventor: HETTYCH REINER
IPC: H02K5/24
Filed: 2022-09-01
Abstract: Ein elektronisch kommutierter Gleichstrommotor mit einem Gehäuse umfasst einen bewickelten Stator, welcher ein Statorblechpaket und an den axialen Stirnseiten mindestens eine Isolierkappe aufweist, und einen Rotor, welcher als Permanentmagnetrotor ausgebildet und auf einer Welle gelagert ist. Das Statorblechpaket weist an seiner äußeren Umfangsfläche mindestens eine Erhöhung in radialer Richtung auf.
Patent WO-2007065447-A1 (WO)
Title: Modulateur de phase et interféromètre basés sur des effets électro-optiques dans un matériau du groupe iv contraint asymétriquement
Inventor: JACOBSEN RUNE SHIM
IPC: G02F1/025
Filed: 2006-08-31
Abstract: L’invention concerne un modulateur de phase basé sur un matériau du groupe IV cristallin contraint asymétriquement en permanence, comme du silicium (Si), du germanium (Ge), ou un composé de ces éléments (SiGe). Le modulateur comprend un guide d’onde avec un noyau incorporant une zone du groupe IV et une couche de matériau induisant une contrainte dans la zone du groupe IV. L’application d’une polarisation électrique sur la zone contrainte modifie l’indice de réfraction dans la zone. En transmettant de la lumière dans la structure du guide d’ondes pendant que l’on module le champ électrique à travers la zone contrainte, la phase de la lumière transmise est modulée en conséquence. L’invention concerne également un interféromètre basé sur le modulateur de phase.
Patent WO-2009030234-A1 (WO)
Title: Systeme de radeau de sauvetage
Inventor: JOERGENSEN KENT MOELSTED
IPC: B63C9/23
Filed: 2008-06-21
Abstract: L'invention concerne un système de radeau de sauvetage comprenant un conteneur (1) contenant un radeau gonflable, ainsi qu'un moyen de gonflage dudit radeau au moyen d'un gaz de gonflage, de préférence du dioxyde de carbone ou un mélange de gaz, le conteneur étant également pourvu d'un moyen (2) servant à chauffer ledit système.
Patent WO-2010028656-A1 (WO)
Title: Procédés de classification de la gravité de maladies ou de troubles
Inventor: JOHANSEN JULIA SIDENIUS
IPC: G01N33/574
Filed: 2009-09-14
Abstract: La présente invention concerne des procédés de classification de la gravité d’une maladie ou d’un trouble non spécifique chez un sujet, un niveau déterminé d’YKL-40 étant comparé à un niveau de référence d’YKL-40 ou plus, et la gravité de ladite maladie ou dudit trouble non spécifique étant déduite de ladite comparaison. La présente invention concerne en outre un procédé de classification de la gravité d’une maladie ou d’un trouble chez un sujet, un niveau déterminé d’YKL-40 étant comparé à un niveau de référence d’YKL-40 ou plus préalablement déterminé chez le même sujet. Dans les deux procédés, le sujet peut souffrir d’une variété de maladies ou de troubles. La présente invention concerne en outre un kit et un dispositif qui peuvent être utilisés dans les procédés de la présente invention et qui comprennent des moyens de mesure du niveau d’YKL-40 dans un échantillon ; et des moyens de comparaison du niveau mesuré d’YKL-40 avec un ou plusieurs niveaux de référence d’YKL-40.
Patent WO-2012076010-A1 (WO)
Title: Combined histological stain
Inventor: LOHSE JESPER
IPC: G01N33/86
Filed: 2011-12-06
Abstract: The present invention relates to methods of visualizing targets in histological samples, e.g. biopsy samples, wherein the methods comprise staining of the sample with (i) one or more target specific immunochemical stains, and (ii) a histological stain for specific tissue components e.g. iron, mucins glycogen, amyloid, nucleic acids, etc., e.g. hematoxilyn and/or eosin stains or the like, that is used to enhance contrast in the microscopic image of a tissue sample, highlight morphologic structures in the sample for viewing, define and examine tissues, cell populations, or organelles within individual cells. Methods may further comprise evaluation of expression of one or more targets in the sample. The disclosed methods are useful for medical diagnostics.
Patent WO-2019120417-A1 (WO)
Title: Modular wind turbine blade and associated method of manufacture
Inventor: BARTON LEON
IPC: B29D99/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: A method of making a modular wind turbine blade is described. The modular blade comprises first and second blade modules connected together by a scarf joint between tapered spar caps of the respective blade modules. According to the method, first and second blade modules are laid up in the same mould assembly. A separating layer is arranged between the layups of the first and second module in a joint region of the mould. The separating layer has a thickness corresponding to a required bond thickness in the scarf joint when the modules are bonded together.