baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10133571-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WOERZ ANDREAS
IPC: H01L23/00
Filed: 2001-07-13
Granted: 2005-12-22
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit wenigstens einem Halbleiterchip (2), mit einem Trägersubstrat
(4) zur Montage des wenigstens einen Halbleiterchips (2) auf einer ersten
Oberfläche
(14) des Trägersubstrats
(4), mit Kontaktierungsstellen, die mit dem Halbleiterchip (2) elektrisch
leitend verbunden sind und die eine leitende Verbindung im Trägersubstrat
(4) zu Außenkontakten
im Bereich einer zweiten Oberfläche
(16) des Trägersubstrats
(4) herstellen, und mit einem Gehäuse (6), das zumindest den
wenigstens einen Halbleiterchip (2) umgibt, wobei zwischen Gehäuse (6)
und Trägersubstrat
(4) eine flexible Entkoppelungsschicht (8) vorgesehen ist, so dass
sich eine mechanische Entkoppelung des Gehäuses (6) vom Trägersubstrat
(4) ergibt, und wobei sich die flexible Entkopplungsschicht (8) zwischen
Halbleiterchip (2) und Trägersubstrat
(4) erstreckt.
Patent DE-10133951-B4 (DE)
Title: Theke
Inventor: KEMENA STEFAN
IPC: A47F9/00
Filed: 2001-07-17
Granted: 2004-09-23
Abstract: Theke, mit einem Basisgestell und einer auf dem Basisgestell lösbar befestigten Thekenauflageplatte (21,22), wobei das Basisgestell wenigstens zwei Stützelemente (1,1') und zwei Streben (5,5') zum Abstützen der Thekenauflageplatte (21,22) und wenigstens eine die Stützelemente (1,1') miteinander verbindende Querstrebe (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstrebe (26) schwenkbar um eine senkrecht zu der Thekenauflageplatte (21,22) verlaufende Achse an den horizontalen Streben (5,5') befestigt ist.
Patent DE-10139402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer passenden Verbindung zwischen einer Leuchte und einem elektronischen Vorschaltgerät, elektronisches Vorschaltgerät und Leuchte zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KLIPSTEIN ULRICH
IPC: H05B41/292
Filed: 2001-08-10
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer passenden Verbindung zwischen einer eine Entladungslampe (10)
aufweisenden und mit einem Zündgerät (9) ausgestatteten
Leuchte (8) und einem elektronischen Vorschaltgerät (1), das
eine geeignete Versorgungsleistung für die Leuchte (8) auf Versorgungsadern
eines Anschlusskabels (6) bereitstellt, wobei vor dem Einschalten
der Versorgungsleistung der Leuchte (8) von dem Vorschaltgerät (1) aus
ein Signal (14) auf den Versorgungsadern des Anschlusskabels (6) übertragen
wird, mittels der Leuchte (8) aufgrund des übertragenen Signals (14) ein
für den
Leuchtentyp spezifisches Antwortsignal (15) auf den Versorgungsadern
erzeugt wird, im Vorschaltgerät
(1) das Antwortsignal (15) zur Erkennung des angeschalteten Leuchtentyps
ausgewertet wird und erst nach Erkennung eines zum Anschluss geeigneten
Leuchtentyps die Versorgungsleistung eingeschaltet wird.
Patent DE-10143819-B4 (DE)
Title: Kraftstoffmodul
Inventor: SINZ WOLFGANG
IPC: F02M37/22
Filed: 2001-09-06
Granted: 2005-12-01
Abstract: Kraftstoffmodul
zum Zuführen
von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank zu einer Brennkraftmaschine,
mit einer Förderpumpe,
durch die Kraftstoff angesaugt und in einen Behälter gefördert wird und mit einer Hauptpumpe,
die aus dem Behälter
Kraftstoff ansaugt und mit hohem Druck der Brennkraftmaschine zuführt, wobei die
Förderpumpe
eine mit einem niedrigen Druck fördernde Pumpe
ist, deren Pumpenauslaß über einen
Feinfilter in den Behälter
führt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter ein geschlossener Behälter (2)
ist, in dem die Hauptpumpe (3) angeordnet ist.
Patent DE-10163553-B4 (DE)
Title: Phasenseparierte Gläser und deren Verwendung
Inventor: SENESCHAL KARINE
IPC: C03C4/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2008-01-17
Abstract: Phasensepariertes
optisches Glas, umfassend eine auf SiO 2 -basierende
Matrix und mindestens eine Sorte von in der Matrix eingebetteten,
diskreten Bereichen, welche eine von der Matrix verschiedene Zusammensetzung
aufweisen und welche nicht kristallin sind, wobei die in der Matrix
eingebetteten Bereiche mindestens ein Schwermetalloxid umfassen,
welches aus der Gruppe von Oxiden von Sb, Mo, Te, W, As, Bi, Ta,
La, Nb und Gemischen dieser Verbindungen ausgewählt ist.
Patent DE-10206429-B4 (DE)
Inventor: NANNI MARCO
IPC: A61C1/08
Filed: 2002-02-15
Granted: 2007-05-24
Abstract: The method for production of false teeth involves taking an impression of the mouth situation of a patient. Based on this impression, a baseplate (22,24) is produced, on which X-ray-opaque teeth (10-16) are fixed. The base plate with teeth is then inserted in the mouth of the patient and an assessment is made as to fit and comfort.  The dental technician then drills holes (28) in the teeth. The teeth are finally fixed to the baseplate by polymerization or adhesion.
Patent DE-10215353-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung zum Erkennen eines Brandes in der Fixierstation und zum Verhindern der Ausbreitung des Brandes aus der Fixierstation bei einer elektrofotografischen Druck- oder Kopiereinrichtung
Inventor: WINTER HANS
IPC: G03G15/20
Filed: 2002-04-08
Granted: 2004-03-04
Abstract: Sicherheitsanordnung zum Erkennen eines Brandes in der Fixierstation und zum Verhindern der Ausbreitung des Brandes aus der Fixierstation bei einer elektrografischen Druck- oder Kopiereinrichtung,  – bei der im Fixierbereich (FX) der Fixierstation benachbart zu einem dort zu fixierenden Bedruckstoff (6) eine Sensoranordnung (SO) angeordnet ist, die mindestens ein benachbart zum Bedruckstoff liegendes Sensorseil (3) aufweist, das derart ausgeführt ist, dass es bei Auftreffen eines brennenden Stückes Bedruckstoff (6) durchbrennt,  – bei der mit der Sensoranordnung gekoppelte Schottenanordnungen (7, 8) vorgesehen sind, die nach Durchbrennen des mindestens einen Sensorseiles betätigt werden und den Fixierbereich (FX) der Fixierstation abschotten, so dass kein Feuer den Fixierbereich verlassen kann.
Patent DE-10238740-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: H01H9/02
Filed: 2002-08-23
Granted: 2014-01-30
Abstract: Elektrischer Schalter mit einem Kontaktsystem (2) und mit einem bewegbaren Betätigungsorgan (3) zur schaltenden Einwirkung auf das Kontaktsystem (2), wobei am Betätigungsorgan (3) ein vorübergehend montiertes Bauteil (4) lösbar angeordnet ist, das an der dem Kontaktsystem (2) abgewandten Seite eine im wesentlichen ebene Fläche aufweist, derart daß die ebene Fläche eine Ansaugfläche zur Pick-and-Place-Bestückung des Schalters (1) bildet, wobei das Bauteil (4) nach der Bestückung des Schalters (1) entfernt wird, und wobei anschließend ein Betätigungselement (5) am Betätigungsorgan (3) angebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (3) eine Aufnahme (6) aufweist, daß das Bauteil (4) in der Aufnahme (6) mittels einer Rast-Schnapp-Verbindung (7) einrastbar ist, und daß das Betätigungselement (5) nach Entfernen des Bauteils (4) in die Aufnahme (6) einsteckbar ist.
Patent DE-10249073-B4 (DE)
Title: Mehrschichtbalg
Inventor: BUDDE FRANK
IPC: B29C41/18
Filed: 2002-10-21
Granted: 2007-02-15
Abstract: Dichtungsbalg
für insbesondere
Kugelgelenke und Antriebswellen, dessen Wandung zumindest zwei Lagen
Elastomer bzw. Polymer mit voneinander unterschiedlichen Materialeigenschaften
umfasst, von denen zumindest eine Lage als Kern- oder Trägerschicht
(5, 8) und von denen zumindest eine an einer Oberfläche der Wandung
angeordnete Lage als Hautschicht (6, 7, 9) ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Wandung des Dichtungsbalgs zumindest eine
weitere Lage umfasst, die als Barriereschicht zur Verringerung der
Stoffdiffusion ausgebildet ist.
Patent DE-10251193-B4 (DE)
Title: Temperaturinformations-Detektoreinrichtung für einen Winkelstellungssensor und Positionsdetektoreinrichtung
Inventor: NOMIYAMA TAKASHI
IPC: G01D5/18
Filed: 2002-11-04
Granted: 2005-11-03
Abstract: Temperaturinformations-Detektoreinrichtung
für einen
Winkelstellungssensor mit einem an einem Durchflussregelventil (1)
zur Erfassung eines Rotationswinkels von dessen Rotationsachse befestigten
Winkelstellungssensor (6) und einer Positioniereinrichtung (8), die
eine Ventilöffnung
des Durchflussregelventils (1) entsprechend einem Ausgang des Winkelsensors
(6) erfasst, mit  einer von vier magnetischen Widerstandselementen
(14, 15, 16, 17) gebildeten Brückenschaltung
(13) und einer Magnetfeld-Generatoreinrichtung (12) zur Erzeugung
eines auf die Brückenschaltung
(13) einwirkenden Magnetfeldes,  einer Konstantstrom-Zuführungseinrichtung
(20) zur Zuführung
eines Konstantstroms zu der Brückenschaltung
(13), und  einer Temperaturinformations-Detektoranordnung (23)
zur Bildung einer Temperaturinformation in Abhängigkeit von der Temperatur
im Bereich der Brückenschaltung
(13) die durch Addieren von Mittelpunktpotentialen der Brückenschaltung
(13) gebildet werden.
Patent DE-10260723-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Testansteuerung
Inventor: KOERBER ULRICH
IPC: G01R31/72
Filed: 2002-12-23
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Überprüfung wenigstens einer elektromechanischen Komponente eines Bremsregelungssystems,  – bei dem eine die elektrische Reaktion der Komponente auf die Ansteuerung kennzeichnende Rückmeldegröße ermittelt wird  dadurch gekennzeichnet, dass  – der den Beginn der elektrischen Ansteuerung kennzeichnende Ansteuerzeitpunkt (ΔT0) so gewählt ist, dass die Rückmeldegröße zu einem vorgegebenen Rückmeldezeitpunkt im Steuergerät des Bremsregelungssystems vorliegt.
Patent DE-10304209-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trimmung für Fernsteuerung
Inventor: REICH STEFAN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2003-02-01
Granted: 2006-06-29
Abstract: Trimmverfahren
zur Fernsteuerung für
Flugkörper
unter Verwendung von mindestens einem Geberelement (1) zur Erzeugung
von insbesondere kontinuierlich variierbaren Steuersignalen (3a),
wobei ein ausgegebenes Gesamt-Steuersignal (3e) sowohl das Steuersignal
(3a) des Geberelements (1) als auch einen abgespeicherten Trimmwert
(33) enthält,
welcher bei fehlender Steuer-Auslenkung am Geberelement (1) als
Neutralsignal ausgegeben wird, und welcher in einem Trimmvorgang
einstellbar ist, bei welchem ein bisheriger Trimmwert (33) in einem
Auslösezeitpunkt
durch einen neuen Trimmwert (33) ersetzt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Erzeugung des neuen Trimmwerts (33) ein Mittelwert (20a) über ein Zeitfenster
aus einer Folge von Steuersignalen (3a, 3c) gebildet wird, die spätestens
bis zum Auslösezeitpunkt
auftraten.
Patent DE-10315666-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Radkraft-Messanlage
Inventor: WAECHTER WOLFGANG
IPC: G01L5/20
Filed: 2003-04-04
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung einer Messanlage an einer Schiene, die die Kraft
zwischen einem Rad und/oder Radsatz und einer Schiene ermittelt,
mit der das Rad und/oder der Radsatz eine Radkraft auf einen Schienenkopf
ausübt,
dadurch gekennzeichnet, dass für die
Kalibrierung der Messanlage  – eine Radlast und/oder Radsatzlast
eines über
den Bereich der Messanlage rollenden bekannten Rades und/oder Radsatzes
verwendet,  – eine
Differenz zwischen einem maximalen und einem minimalen Messwert
der Messanlage während
der Überfahrt des
Rades und/oder Radsatzes der bekannten Radlast und/oder Radsatzlast
bestimmt und  – ein
Kalibrierfaktor zur Kalibrierung der Messanlage aus einem Verhältnis der
Differenz zwischen dem maximalen und dem minimalen Messwert der
Messanlage und der bekannten Radlast und/oder Radsatzlast berechnet
wird,  wobei bei Verwendung mindestens eines Messwertaufnehmers
(20), der an einem Schienensteg zwischen zwei Auflagern der Schiene
angebracht ist und eine Verformung des Schienensteges aufgrund der
bekannten Radlast und/oder Radsatzlast ermittelt, ein Messsignal...
Patent DE-10330615-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Klopfregelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: TORNO OSKAR
IPC: F02P5/152
Filed: 2003-07-07
Granted: 2016-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Klopfregelung einer Brennkraftmaschine, die bei einem Klopfereignis in der Brennkraftmaschine den Zündwinkel in Richtung spät verstellt und danach wieder in Richtung früh verstellt, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer zunehmenden Verstellung des Zündwinkels in Richtung früh die Rate der Verstellung in Richtung früh nichtlinear verringert wird.
Patent DE-10335640-B4 (DE)
Title: Motorroller
Inventor: UMEDA YUJI
IPC: B62K19/30
Filed: 2003-08-04
Granted: 2010-11-11
Abstract: Motorroller, mit einem Rahmenrohr unterhalb eines Fußbretts, auf dem ein Fuß des Fahrers ruht, wobei das Rahmenrohr von einer Rahmenabdeckung bedeckt ist, die einen Teil des Fußbretts bildet, wobei in der Rahmenabdeckung Öffnungen (31, 32) vorgesehen sind, von denen eine Öffnung (31) zum Einführen eines Motorroller-Absperrschlosses (38) in der einen Seitenbereich des Rahmenrohrs (2b) bedeckenden Rahmenabdeckung an einer Stelle unterhalb des Fußbretts und oberhalb des Rahmenrohrs (2b) und eine weitere Öffnung (32) in der eine Unterseite des Rahmenrohrs (2b) bedeckenden Rahmenabdeckung an einer Stelle innen von dem Rahmenrohr (2b) bei Betrachtung in Breitenrichtung des Motorrollers ausgebildet ist, um das Absperrschloss (38) um das Rahmenrohr (2b) schlingen zu können, und beide Öffnungen (31, 32) auf einer dem Seitenständer des Motorrollers abgewandten Seite ausgebildet sind.
Patent DE-10345226-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Ventils und Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Pumpe-Düse-Vorrichtung mit einem Ventil
Inventor: BEILHARZ JOERG
IPC: F02D41/20
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Ventils mit einem Ventilantrieb (24), der als
Piezoaktor ausgebildet ist, mit einem Ventilglied (231), einem Ventilkörper (237) und
einem Ventilsitz (234), bei dem  – zu einem vorgebbaren Zeitpunkt
das Ventilglied (231) von einer Position entfernt von dem Ventilsitz
(234) in den Ventilsitz (234) gesteuert wird,  – während das
Ventilglied (231) von der Position entfernt von dem Ventilsitz (234)
in den Ventilsitz (234) gesteuert wird, ein die Piezospannung (V_INJ)
charakterisierendes Signal erfasst wird,  – mindestens die erste Ableitung
des die Piezospannung (V_INJ) charakterisierenden Signals ermittelt
wird,  – der
Zeitpunkt des Auftreffens des Ventilglieds (231) auf den Ventilsitz
(234) erkannt wird, wenn die mindestens erste Ableitung des Signals
einen vorgegebenen ersten Schwellenwert (SW1) überschreitet,  – eine Schließzeitdauer
(T_CL) abhängig
von dem vorgebbaren Zeitpunkt und dem Zeitpunkt des Auftreffens
ermittelt wird und  – die
Ansteuerung des Ventilantriebs (24) dann abhängig von der...
Patent DE-10350230-B4 (DE)
Title: Als Diffusor wirkende Kupplungsabdeckung für axial gekuppelte Turbinen
Inventor: LATHROP NORMAN DOUGLAS
IPC: F01D1/00
Filed: 2003-10-27
Granted: 2012-07-19
Abstract: Einrichtung zur Kupplung der Strömungswege axial hintereinander liegender Turbinen, die aufweist:  eine erste und eine zweite Turbine (10, 12), die längs eines Strömungswegs axial miteinander gekuppelt sind, wobei Fluid längs eines aus der ersten Turbine austretenden ersten Strömungswegabschnitts (127) durch die erste Turbine und in einen zweiten Strömungswegabschnitt (129) durch die zweite Turbine strömt, die Turbinen jeweils einen Rotor (134, 136) aufweisen und eine Kupplung (138) zwischen dem ersten und dem zweiten Rotor zur Kupplung der beiden Turbinen vorgesehen ist;  eine innenliegende Abdeckung (152), die zwischen einer Endstufe der ersten Turbine und einer ersten Stufe der zweiten Turbine verläuft und sich zwischen den Rotoren um die Kupplung herum erstreckt und diese abdeckt, derart, dass die Rotorkupplung von dem Strömungsweg isoliert ist und einen im Wesentlichen glatten Übergang der Fluidströmung aus dem ersten Strömungswegabschnitt der ersten Turbine zu dem zweiten Strömungswegabschnitt der zweiten Turbine bildet; und  eine...
Patent DE-10351834-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Clathraten und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DAHMEN NIKOLAUS
IPC: C01B32/50
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Clathraten, umfassend die Schritte:  a)
Einleiten eines Gases unter Entspannung in Wasser, wodurch sich
das System aus Wasser und Gas auf eine Temperatur oberhalb der kritischen
Temperatur T c , bei der sich gemäß Phasendiagramm
des Systems aus Wasser und Gas feste Clathrate bilden, abkühlt,  b)
weiteres Entspannen des Systems aus Wasser und Gas, wobei sich das
System aus Wasser und Gas auf eine Temperatur unterhalb der kritischen
Temperatur T c  abkühlt, wodurch sich gemäß Phasendiagramm
des Systems aus Wasser und Gas feste Clathrate bilden,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Entspannungskälte des komprimierten bzw.
flüssigen
Gases auf das Wasser übertragen
wird.
Patent DE-19624635-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger
Inventor: OBERLAENDER RALF
IPC: H04B1/3805
Filed: 1996-06-21
Granted: 2004-04-29
Abstract: Rundfunkempfänger, insbesondere Autoradio, mit einem Rundfunkempfangsteil und Tasten zur Eingabe von Informationen, wobei die Tasten teilweise als Zehnertastatur (1) ausgebildet sind, mit einer Fernsprecheinrichtung, und mit einer Auswahltaste (5) zur Umschaltung zwischen einem Telefon- und einem Rundfunkempfangsbetrieb, wobei durch eine Eingabe an der Zehnertastatur (1) im Rundfunkempfangsbetrieb ein Aufruf von Stationstasten erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine Eingabe an der Zehnertastatur (1) im Telefonbetrieb ein Aufruf des Speicherplatzes eines Kurzwahlspeichers erfolgt, daß für eine vorgegebene Anzahl von Speicherplätzen des Kurzwahlspeichers eine Kennzeichnung des Aufrufs eines dieser Speicherplätze lediglich durch Betätigung genau einer Taste (11, 12,..., 20) der Zehnertastatur (1) mindestens für eine erste vorgegebene Zeit erfolgt, daß nach Betätigung dieser Taste (11, 12,..., 20) eine automatische Anwahl der im ausgewählten Speicherplatz gespeicherten Rufnummer erfolgt und daß für die restlichen Speicherplätze des Kurzwahlspeichers eine Kennzeichnung des Aufrufs eines dieser Speicherplätze durch Betätigung von mindestens zwei Tasten erfolgt.
Patent DE-19648729-B4 (DE)
Title: Matrix-Anordnung einer Flüssigkristallanzeige mit aktiver Matrix und Herstellverfahren dafür
Inventor: OH YOUNG-JIN
IPC: H01L29/786
Filed: 1996-11-25
Granted: 2007-09-06
Abstract: Matrix-Anordnung
einer Flüssigkristallanzeige
mit aktiver Matrix mit  einem Substrat (30)  einer sich
auf dem Substrat (30) in eine erste Richtung erstreckenden und einen
ersten, einer Gate-Elektrode (31) entsprechenden Bereich und einen
zweiten, mit dem ersten Bereich verbundenen und an diesen angrenzenden
Bereich aufweisenden Gate-Leitung (50),  einer auf der Gate-Leitung
(50) sowie auf dem Substrat (30) ausgebildeten Isolierschicht (35),  einer
inselförmigen, über dem
ersten Bereich der Gate-Leitung
(50) ausgebildeten und diese zumindest teilweise überlappenden
Halbleiterschicht (36),  einer Daten-Leitung (60), die auf dem
Substrat (30) angeordnet ist und sich in eine zweite Richtung erstreckt,
derart, dass sie die Gate-Leitung (50) überdeckt und die einen ersten
vorstehenden Bereich (60-1) aufweist, der sich in die erste Richtung
vollständig
oberhalb des ersten Bereichs der Gate-Leitung (50) erstreckt,  einer
Source-Elektrode (38), die durch den ersten vorstehenden Bereich
(60-1) und einen zweiten, sich an den ersten vorstehenden Bereich
(60-1) anschließenden,...
Patent DE-19714789-B4 (DE)
Title: Antriebsgestaltung in Triebfahrzeugen für Niederflurfahrzeuge, insbesondere für Straßenbahnen im innerstädtischen Nahverkehr
Inventor: SCHUETZE RUEDIGER
IPC: B61F3/16
Filed: 1997-04-10
Granted: 2010-08-12
Abstract: Triebfahrwerk für Niederflurfahrzeuge mit einem primärgefederten Fahrwerksrahmen (1) und Radscheiben (8), welche jeweils von einer baugleichen Antriebseinheit angetrieben werden, wobei jede Antriebseinheit einen am Fahrwerksrahmen (1) befestigten Fahrmotor (6) sowie ein Planetengetriebe (2) aufweist, die axial fluchtend zur Radachse der Radscheibe innerhalb eines Radkastens angeordnet sind, wobei der Fahrwerksrahmen Langträger aufweist, wobei jeder Fahrmotor (6) auf der Innenseite der jeweiligen Radscheibe (8) innerhalb der Langträger und jedes Planetengetriebe (2) auf der Außenseite der jeweiligen Radscheibe (8) liegt.
Patent DE-19740205-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtung mittels Plasmaspritzens
Inventor: BEYER ECKHARD
IPC: C23C4/12
Filed: 1997-09-12
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen einer Beschichtung mittels Plasmaspritzens auf ein
Substrat, bei dem zusätzlich
der kontinuierlich betriebene defokussierte Strahl eines Lasers
durch den Spritzstrahl (2) mit vorgebbarer Wechselwirkungszeit direkt
auf die Oberfläche
des Substrates (5) oder die Oberfläche einer bereits dort aufgebrachten
Schicht gerichtet wird, um die Oberfläche anzuschmelzen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
dort aufgetroffenen Teilchen des Spritzstrahles (2) auf Schmelztemperatur
gehalten und die Laserleistung und/oder die Strahlformung so eingestellt
werden, daß die
Temperatur der aufgebrachten Schicht oberhalb des unbeeinflußten Abkühlungsverlaufes
zur gezielten Beeinflussung der sich in der Schicht ausbildenden
Phasen oder des Gefüges
gehalten wird.
Patent DE-19743480-B4 (DE)
Title: Mechanisch-hydraulisches Betätigungselement für einen Riemenspanner
Inventor: PETRI WERNER
IPC: F02B67/06
Filed: 1997-10-01
Granted: 2011-04-28
Abstract: Mechanisch-hydraulisches Betätigungselement (23) für einen Riemenspanner, insbesondere für Verbrennungsmotoren, mit einem Zylinder (24) und einem in diesem gleitend geführten Kolben (25), die zueinander über eine Druckfeder (34) abgestützt sind, und mit einem im Inneren des Zylinders (24) angeordneten, an einer Stirnseite durch den Kolben (25) begrenzten Druckraum (26), welcher von einem den Zylinder (24) umgebenden ringförmigen Ölvorratsraum (28) durch ein Rückschlagventil (29) getrennt ist, wobei das Rückschlagventil (29) einen Ölübertritt vom Ölvorratsraum (28) in den Druckraum (26) gestattet, während ein Ringspalt zwischen Kolben (25) und Zylinder (24) so bemessen ist, dass durch ihn unter Druckeinwirkung entgegen der Kraft der Druckfeder (34) Öl aus dem Druckraum (26) in den Ölvorratsraum (28) übertreten kann, und wobei der Ölvorratsraum (28) nach außen von einem hohlzylindrischen, mit dem Zylinder verbundenen Gehäuse (27) begrenzt ist und stirnseitig durch eine zwischen einer Innenumfangsfläche des Gehäuses (27) und einer Außenmantelfläche des Kolbens (25) angeordnete, auf dem Kolben...
Patent DE-19754132-B4 (DE)
Title: Common Rail Einspritzsystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: MOELLER HERIBERT
IPC: F02B3/06
Filed: 1997-12-05
Granted: 2005-06-23
Abstract: Common
Rail Einspritzsystem für Brennkraftmaschinen,
bestehend aus einer Pumpe, einem Speicher und mindestens einem Injektor
je Zylinder wobei der Speicher über
Verbindungselemente mit den Injektoren verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß als
Verbindungselement eine mit dem Zylinderkopf (5) verschraubte Pratze
(3) mit integrierter Bohrung (7) und ein Druckrohr (8) dient, welches
zwischen Pratze (3) und Injektor (2) verspannt ist und daß der Speicher
(1) direkt an die Pratze (3) angeschlossen ist.