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Patent DE-102009038158-A1 (DE)
Title: Method for transmitting control signal between driver seat and brake of vehicle i.e. lorry, involves controlling receiver unit attached to parking brakes on basis of determined characteristics and/or information contents of control signals
Inventor: HARJU ROBERTH
IPC: B60T17/22
Filed: 2009-08-21
Abstract: The method involves generating control signals in a transmitter unit that is attached to a fluid line system (1). The generated control signals are transmitted over the fluid line system. The transmitted signals are received in a receiver unit that is attached to the fluid line system. Characteristics and/or information contents of the control signals are determined. The receiver unit attached to the parking brakes (4a, 4b) are controlled on the basis of determined characteristics and/or information contents of the control signals. An independent claim is also included for a system for transmission of control signal between two different units in a vehicle, comprising a fluid line system.
Patent DE-102009038933-A1 (DE)
Title: Magnet-Turbine
Inventor: KUTZKE ARTHUR
IPC: H02K21/14
Filed: 2009-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft den elektromagnetischen Antrieb der Turbine mit Dauermagneten, Magnetspulen und Rotoren. Aufgabe der Erfindung ist es, einen elektromagnetischen Antrieb auszuarbeiten, der umweltfreundlich arbeitet, ohne fossile Brennstoffe auskommt und trotzdem eine angemessene Leistung erbringt. Der Antrieb besteht aus einer Welle, auf der sich ein oder mehrere Rotoren befinden, die mit mehreren Dauermagneten besetzt sind. An einem Ständer befestigt, befindet sich die gleiche Anzahl Magnetspulen wie es Dauermagnete hat. Nach dem Starten der Turbine wird ein Gleichstrom in die Wicklung der Spulen geschickt, der diese in Elektromagnete umwandelt. Über eine periodisch wechselnde Steuereinrichtung wird der Stromfluss in den Spulen geregelt, übt damit auf die Dauermagnete eine anziehende und abstoßende Magnetkraft aus und wird in den Rotoren in Drehkraft umgesetzt. Die wichtigsten Merkmale dieses Antriebs nochmals dargelegt: - Nutzung der rotierenden Energie der Masse (Rotor). - Waagerechte Lage des Luftspalts in Achsrichtung der Welle; dadurch wirkt die magnetische Antriebskraft direkt als Drehmoment. - Stets gleichzeitige zweipolige Kraftwirkung der Magnete. Keine magnetische Polkraft geht ins Leere. - Gleichzeitige Wirkung der Elektromagnete auf Zug und Druck. Die Bezeichnung "Magnet-Turbine" ist treffend gewählt und charakterisiert die Turbine. Die beigefügten 2 Zeichnungen, die Funktionsweise und die Patentansprüche veranschaulichen detailliert ...
Patent DE-102009040065-A1 (DE)
Title: Vorspannungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: HATA YASUNORI
IPC: B60R22/30
Filed: 2009-09-03
Abstract: In einer Vorspannungsvorrichtung bedeckt eine in eine zylindrische Form geformte Hülle einen Umfang eines länglichen Elements, und ein Spitzenende eines in eine Einführungsöffnung eines Gelenkankers durch ein Paar von an einer oberen Endseite der Hülle geformten Durchgangslöchern eingeführten Gurtbandes wird an Teilen vor und hinter einem Einführungsteil geheftet, wodurch die Hülle mit dem länglichen Element in Eingriff gelangt. Die Einführungsöffnung des Gelenkankers ist gegenüber der Außenseite der Hülle durch das Paar von Durchgangslöchern der Hülle auch in einem Zustand, in dem das längliche Element von der Hülle bedeckt ist, exponiert. Dadurch wird eine Positionsverschiebung der Hülle gegenüber dem Gurtband verhindert, und ein Heftvorgang des Gurtbandes kann durchgeführt werden, indem das Spitzenende des Gurtbandes in die Einführungsöffnung des Gelenkankers eingeführt wird, nachdem das längliche Element von der Hülle bedeckt wurde.
Patent DE-102009040560-A1 (DE)
Title: Röhrenwärmetauscher
Inventor: ZACHARIAS JOERG
IPC: F28D7/10
Filed: 2009-09-08
Abstract: In einem Röhrenwärmetauscher (W) mit einem Mantelrohr (1) und wenigstens einem Innenrohr (3) zur Behandlung von flüssigen Lebensmittelprodukten gegebenenfalls auch mit einer Produkt gegen Produkt-Strömungsführung, mit wenigstens einer Wärmeausdehnungs-Kompensationseinrichtung (K) für das Mantel- und/oder Innenrohr (1, 3), die eine vom zu behandelnden Produkt kontaktierbare Oberfläche (12) aufweist, ist diese an einem in das Mantel- und/oder Innenrohr (1, 3) integrierten Faltenbalg mit mehreren um die Rohrachse (X) umlaufenden, im Querschnitt gerundeten, relativ weiten Faltungen (F, F1) vorgesehen, wobei die jeweilige Faltung (F, F1) mit einer radialen Tiefe (T) und einer axialen Breite (B) mit einem Verhältnis von B : T von etwa 1 oder größer und an der Produktseite hygienisch einwandfrei reinigbar ausgebildet ist.
Patent DE-102009045524-A1 (DE)
Title: Szintillationsmaterialien mit geringem Sauerstoffgehalt und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SALDEM JOHANN-CHRISTOPH
IPC: C09K11/85
Filed: 2009-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Szintillationsmaterialien mit definiertem Sauerstoffgehalt und Verfahren zu deren Herstellung. Insbesondere ist das Szintillationsmaterial der vorliegenden Erfindung durch dessen Herstellungsverfahren charakterisiert, so dass im Folgenden auch auf dieses Verfahren abgestellt wird, wenngleich die Erfindung ein Material als solches beansprucht. Die vorzugsweisen Sauerstoffgehalte können durch Zugabe von kohlenstoffhaltigen Verbindungen während der Herstellung des Materials erreicht werden.
Patent DE-102009048439-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungs- und Nachsaugventileinheit
Inventor: GEPRAEGS MARKUS
IPC: F16K17/10
Filed: 2009-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckbegrenzungs- und Nachsaugventileinheit. Die Druckbegrenzungs- und Nachsaugventileinheit trennt einen ersten von einem zweiten Druckbereich (5; 6, 20, 27) mit Hilfe eines ersten Dichtsitzes und mit Hilfe eines zweiten Dichtsitzes. Zum Ausbilden eines ersten Dichtsitzes wirkt eine Ventilschließfläche (8) eines Ventilschließkörpers (7) mit einem Ventilsitz (9) zusammen. Zum Ausbilden eines zweiten Dichtsitzes wirkt eine in dem Ventilschließkörper (7) ausgebildete Ventilsitzfläche (12) mit einem an einem Ventilbolzen (13) angeordneten Schließkopf (14) zusammen. Der Ventilbolzen (13) ist mittels einer ersten Schließfeder, die zwischen einem an dem Ventilbolzen (13) befestigten Federteller (15) und den Ventilschließkörper (7) gespannt ist, gegen diesen zweiten Ventilsitz (12) vorgespannt. Eine Ventilbaugruppe (7, 10, 13, 15, 17), umfassend den Ventilschließkörper (7), den Ventilbolzen (13), die erste Schließfeder (10) und den Federteller (15), ist mittels einer zweiten Schließfeder (35) gegen den ersten Ventilsitz (9) vorgespannt. Der Ventilbolzen (13) ist in wenigstens einem in dem Ventilschließkörper (7) ausgebildeten ersten Führungsabschnitt (19) gedichtet geführt. Der zweite Ventilsitz (12) und der erste Führungsabschnitt (19) sind im Bezug auf die Bewegungsrichtung des Ventilbolzens (13) auf unterschiedlichen Seiten des zweiten Druckbereichs (6, 20, 27) angeordnet. Der erste Führungsabschnitt (19) trennt ein mit dem ersten Druckbereich ...
Patent DE-102009049469-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Führung eines Spritzgestänges einer Feldspritze
Inventor: FRIEL HOLGER
IPC: A01M7/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Aufnahme und Führung eines Spritzgestänges einer Feldspritze, mit der die Wank- und Gierbewegungen eines entkoppelten Spritzgestänges einer Feldspritze über zwei Viergelenkketten 40, 41 während der Arbeit auf einfache Art und Weise ausgeglichen und gedämpft werden. Die zweidimensionale Entkoppelung des Spritzgestänges mit kleinen Federdämpfern 23 und 35 und dadurch bedingten geringen Rückstellkräften ermöglicht eine besonders gute Führung des Spritzgestänges. Mit einem Gleichlaufzylinder 53 mit Hydrospeichern 54 als Federdämpfer 23 wird auf eine einfache Weise auch ein Hangausgleich ermöglicht.
Patent DE-102009049606-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für einen Multi-Kraftstoffmotor
Inventor: ITO ATSUSHI
IPC: F02D19/08
Filed: 2009-10-16
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für einen Multi-Kraftstoffmotor vorzusehen, wobei ein Katalysator nicht beschädigt wird, sogar, wenn ein Unterschied zwischen einem Alkoholkonzentrationslernwert für einen Kraftstoff und einer tatsächlichen Alkoholkonzentration besteht. An einer Kraftstoffeinspritzmengensteuereinheit (105) reduziert und korrigiert eine Reduktionsmengenkorrektureinheit (105a) eine Menge von Kraftstoff, der eingespritzt wird, nur eine vorgeschriebene Zeitdauer lang, wenn ein Lernwert, welcher in einer Speichereinheit (103) gespeichert ist, für eine hohe Konzentration ist. Eine Lernwertübertragungseinheit (105b) überarbeitet dann den Lernwert für eine E-Konzentration basierend auf einem Wert, welcher durch einen O2-Sensor (15) während einer Reduktion und Korrektur der Menge von Kraftstoff, der eingespritzt wird, berechnet wird. Eine Umschaltbestimmungseinheit (105c) bestimmt dann, ob oder ob nicht der Kraftstoff, der eingespritzt wird, von einem Kraftstoff, der innerhalb eines Kraftstoffrohrs (17) verbleibt, auf einen Kraftstoff innerhalb des Kraftstofftanks umgeschaltet hat. Wenn der Motor dann startet, und bestimmt wird, dass der eingespritzte Kraftstoff zu dem Kraftstoff innerhalb des Kraftstofftanks umgeschaltet hat, wenn der Lernwert für die E-Konzentration für eine Hochkonzentration ist, und die Motorlast in einem Hochlastzustand ist, nimmt die Kraftstoffeinspritzmengensteuereinheit (105) auf die Kraftstoffeinspritzdarstellung gemäß dem ...
Patent DE-102009052481-A1 (DE)
Title: Phasenregelkreis
Inventor: KOH CHIN YEONG
IPC: H03L7/099
Filed: 2009-11-09
Abstract: Ein Phasenregelkreis (200) weist im Vergleich zum Stand der Technik eine verringerte Frequenzeinrastzeit auf. Der Phasenregelkreis (200) vergleicht ein Ausgangssignal (216) davon mit einem Referenzsignal (220) und verändert ein Steuersignal (214) abhängig davon, so dass das Ausgangssignal (216) eine erwünschte Frequenz aufweisen kann.
Patent DE-102009058910-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fluorierung von insbesondere aus Elastomeren und Thermoplasten bestehenden Bauteilen
Inventor: MOELLER BERND
IPC: C08J7/12
Filed: 2009-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren mit einer Anordnung zur gezielten Fluorierung von Bauteilen (5) aus Elastomeren und Thermoplasten beschrieben. Im Gegensatz zum Stand der Technik, bei dem die Vakuumkammer (1), in der die Fluorierung erfolgt, über einen einzigen Anschluss mit Fluorgas befüllt wird, sieht die Erfindung vor, dass in der Vakuumkammer eine Vielzahl von Düsen (3) in ersten Lagen (2) angeordnet ist. Dies ermöglicht es, die ebenfalls in zweiten Lagen (4) angeordneten Bauteile (5) einzeln anzublasen. Jedes einzelne Bauteil (5) wird somit in gleicher Weise von Fluorgas beaufschlagt, was eine deutliche Vergleichmäßigung der Fluorierung der Bauteile (5) zur Folge hat.
Patent DE-102010003845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Chargierzeitpunkts zum Chargieren, von Schmelzgut in einen Lichtbogenofen, Signalverarbeitungseinrichtung, maschinenlesbarer Programmcode, Speichermedien und Lichtbogenofen
Inventor: DITTMER BJOERN
IPC: B22D46/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtbogenofen, eine , maschinenlesbaren Programmcode und Verfahren zur Bestimmung eines Chargierzeitpunkts zum Chargieren, insbesondere Nach-Chargieren, von Schmelzgut (G), insbesondere Schrott, in einen Lichtbogenofen (1), wobei der Lichtbogenofen (1) wenigstens eine Elektrode (3a, 3b, 3c) zum Erhitzen von innerhalb d mittels eines Lichtbogens umfasst. Indem ein erstes Signal (S) zur Bestimmung eines Phasenzustands eines schmelzgutseitigen Lichtbogenfußpunkts anhand eines erfassten Elektrodenstroms (Ik) ermittelt wird, und indem geprüft wird, ob das erste Signal (S) einen vorgegebenen Schwellwert für eine vorgegebene Mindestzeitdauer überschreitet, und indem der Chargierzeitpunkt frühestens dann erreicht ist, wenn das erste Signal den Schwellwert für die vorgegebene Mindestzeitdauer überschreitet, kann ein zustandsorientierter Chargierzeitpunkt für den Betrieb eines Lichtbogenofens bestimmt erden, um Energieeinsatz, Ressourceneinsatz und Produktionszeit für einen Produktionszyklus zur Erzielung eines Abstichgewichts zu verringern.
Patent DE-102010009325-A1 (DE)
Title: Container for receiving vaporization product, which is placed in a crucible of an electron beam evaporator, comprises a through-hole in its bottom and/or its wall, where the through-hole of a pin is inserted
Inventor: HUBER FRANK
IPC: C23C14/24
Filed: 2010-02-25
Abstract: The container (20) for receiving vaporization product, which is placed in a crucible of an electron beam evaporator, comprises a through-hole (22) in its bottom (21) and/or its wall (23). A pin is inserted in the through-hole, and produced from an electrical conductive material having a high melting temperature. The container is produced from a ceramic material, and is inserted with a light backlash into the crucible. A receiving opening is provided in the bottom of the crucible for receiving the container. The through-hole has a diameter of 3-8 mm. An independent claim is included for an electron beam evaporator for evaporating vaporization product.
Patent DE-102010010457-A1 (DE)
Title: Solardach- oder Solarfassaden-Konstruktion
Inventor: GROSSE BERND L
IPC: E04B2/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solardach- oder Solarfassaden-Konstruktion umfassend eine Photovoltaikanlage mit Dachelementen aus Faserzement, Beton, Ton, Metall, Kunststoff oder ähnlichen Materialien, die reihenweise zueinander versetzt und überlappend angeordnet sind und wobei der nicht überlappende Bereich Solarzellen aufweist, die zur Erzeugung von Strom über Kontaktmittel miteinander elektrisch verbindbar sind und mit einer Thermieanlage mit Solarkollektoren und einem Rohrleitungssystem, in dem ein Wärmeträgermedium zirkuliert, die sich dadurch auszeichnet, dass der nicht überlappende Bereich der Dachelemente je in seiner Gesamtheit von den Solarzellen oder Modulen bedeckt ist, dass die Solarkollektoren der Thermieanlage räumlich im Bereich zwischen ersten Latten zur Befestigung der Dachelemente vorgesehen sind, dass die Solarkollektoren zur Übertragung der Wärmeenergie direkten Kontakt zu den Dachelementen aufweisen und, dass die Thermieanlage sowohl die Temperatur der Solarmodule wie auch die der elektrischen Kontaktmittel der Solarmodule steuert.
Patent DE-102010012217-A1 (DE)
Title: Identification band for use in e.g. clubs for identifying person, has outer surface and inner surface curved transverse to longitudinal extension of band, and through-hole attached to inner surface of band
Inventor: KLINGENBERG UWE DIPL KFM
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-03-19
Abstract: The band (1) has a head, and a free end (3) lying opposite to the head in a longitudinal extension of the band. A closure mechanism e.g. flexible beam, is arranged in a through-hole of the head for cooperation with a grid formed from a set of recesses. The through-hole is oriented in a direction of the longitudinal extension of the band. An outer surface (5) and an inner surface of the band are curved transverse to the longitudinal extension of the band. The through-hole is attached to the inner surface of the band.
Patent DE-102010013591-A1 (DE)
Title: Röntgengerät und Verfahren zur Herstellung von Röntgenbildern für die zahnmedizinische oder kieferorthopädische Diagnostik
Inventor: HAENTSCH HERBERT DIPL ING
IPC: A61B6/06
Filed: 2010-03-31
Abstract: Ein Röntgengerät (10) zur Herstellung von Röntgenbildern für die zahnmedizinische oder kieferorthopädische Diagnostik weist eine in eine Mundhöhle (16) eines Patienten (18) einführbare Röntgenröhre (12) zur Erzeugung von Röntgenstrahlung (32) und ein Blendensystem zum Abblenden eines Teils der Röntgenstrahlung (32) auf. Erfindungsgemäß ist die Größe und/oder Form und/oder Lage der Blendenöffnung (38; 138) des Blendensystems veränderbar ist. Eine Ausgabeeinrichtung (64; 167; 189, 199; 299) ist zur Ausgabe von Daten eingerichtet, welche die Blendenöffnung (38; 138) betreffen. Die Steuereinheit (47) berechnet dann die Größe, die Form und die Lage der Blendenöffnung (38; 138) eindeutig unter Verwendung der von der Ausgabeeinrichtung bereitgestellten Daten. Dadurch kann z. B. verifiziert werden, dass die eingestellte Blendenöffnung der gewünschten Blendenöffnung entspricht und keine unnötige Strahlenbelastung durch Fehlbedienungen auftritt.
Patent DE-102010013644-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungs-Fünfganggetriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/08
Filed: 2010-04-01
Abstract: Ein Getriebe ist mit einem Eingangselement verbindbar und umfasst ein Ausgangselement, eine erste und zweite Welle, eine erste und zweite Vorgelegewelle, mehrere koplanare Zahnradsätze und mehrere Drehmomentübertragungseinrichtungen. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen mehrere Synchronanordnungen und eine Doppelkupplungsanordnung. Das Getriebe ist betreibbar, um zumindest einen Rückwärtsgang und mehrere Vorwärtsgänge zwischen dem Eingangselement und dem Ausgangselement bereitzustellen.
Patent DE-102010016380-A1 (DE)
Title: Werkzeug eines Werkzeugsatzes
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B25B23/16
Filed: 2010-04-09
Abstract: Ein Werkzeug (10, 10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) ist aus einem schaftförmigen Körper gebildet und weist auf: ein an einem freien Ende des Körpers ausgebildetes Antriebsende (11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e, 11f) zum Antreiben eines Befestigungselements, und ein an dem entgegengesetzten Ende des Körpers durch Biegen ausgebildetes ösenförmiges Anschlussende (12, 12a, 12b, 12c, 12d), wobei das entgegengesetzte Ende derart geformt wird, dass es vor und nach dem Formen des ösenförmigen Anschlussendes einen rechteckigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102010016824-A1 (DE)
Title: Kupplung für Rotationskomponenten
Inventor: WILSON IAN DAVID
IPC: F01D25/00
Filed: 2010-05-06
Abstract: Es wird ein System (10) offengelegt, das ein Turbinentriebwerk (12) mit einer ersten Rotationskomponente (26) mit einer um eine Rotationsachse (30) des Triebwerks (12) angeordneten ersten ringförmigen Kupplung (44) enthält. Die erste ringförmige Kupplung (44) hat eine axial konvergierende Oberfläche (52) in Bezug auf die Rotationsachse (30). Das System (10) enthält auch eine zweite Rotationskomponente (34) mit einer um die Rotationsachse (30) des Turbinentriebwerks (12) herum angeordneten zweiten ringförmigen Kupplung (46), wobei die zweite ringförmige Kupplung (46) eine axial divergierende Oberfläche (58) dergestalt aufweist, dass die axial konvergierende Oberfläche (52) der ersten ringförmigen Kupplung (44) sich mit der axial divergierenden Oberfläche (58) verbindet.
Patent DE-102010017318-A1 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungsverfahren, in dem 3D-Bildern entsprechende Ansichten 2D-Bildern überlagert werden
Inventor: TROUSSET YVES
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren unter Verwendung einer Bildgebungsvorrichtung, die eine Akquisitionsgeometrie für 2D-Bilder eines Beobachtungsbereiches, eines Bereiches, für den eine 3D-Darstellung existiert, aus der 2D-Ansichten der 3D-Darstellung gemäß der Akquisitionsgeometrie der Bildgebungsvorrichtung für mehrere Betrachtungspunkte bestimmt werden können, so dass jedes akquirierte 2D-Bild mit jedem beliebigen dieser mehreren Ansichten einander überlagert werden kann. Als eine Variante werden in der 3D-Darstellung zwei Ansichten bestimmt, die dem Betrachtungspunkt, an dem das Auge in der Erzeugungsebene des akquirierten Bildes positioniert ist (als Vorderansicht bezeichnet und entsprechend dem 2D-Bild) und dem Betrachtungspunkt entsprechen, an dem das Auge in dem Brennpunkt der projektiven Geometrie positioniert ist (Hinteransicht und insofern gegenüberliegend zu dem Betrachtungspunkt des 2D-Bildes). Diese beiden Ansichten ermöglichen die Erzeugung von zwei Bildern zur Überlagerung über dem akquirierten Bild, wodurch ein Überlagerungsbild des akquiriertes Bildes mit einer Vorderansicht der 3D-Darstellung des Beobachtungsbereiches und ein Überlagerungsbild des akquiriertes Bildes mit einer Hinteransicht der 3D-Darstellung des Beobachtungsbereiches definiert werden.
Patent DE-102010018963-A1 (DE)
Title: Robotergreifer und Handhabungsroboter
Inventor: DOLL FREDY
IPC: B25J15/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: 1. Robotergreifer zum Ergreifen, Transportieren und Ablegen von Transportgütern. 2.1. Die Erfindung betrifft einen Robotergreifer (100) zum Ergreifen, Transportieren und Ablegen von Transportgütern (40, 42, 44), insbesondere von Gepäckstücken wie Koffern und Reisetaschen, mit einer Greiferbasis (110) mit einer Kopplungseinrichtung (112) zur Anbringung an einem Roboterarm (10), mit einer in einer Greiferlängsrichtung (2) erstreckten Trageinrichtung (130) mit einer Auflagefläche (140), die der Auflage des Transportgutes dient und die sich im Wesentlichen in Greiferlängsrichtung (2) und einer Greiferquerrichtung (3) erstreckt, und mit einer Verlagerungseinrichtung (150), die in einer Greiferhochrichtung (1) oberhalb der Trageinrichtung (130) angeordnet ist und die der Kraftbeaufschlagung des Transportgutes (40, 42, 44) in Greiferlängsrichtung (2) dient, wobei die Trageinrichtung (130) und die Verlagerungseinrichtung (150) in Greiferlängsrichtung (2) relativ zueinander verlagerbar sind. 2.2. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Verlagerungseinrichtung (150) eine Halteeinrichtung (154) vorgesehen ist, mittels derer eine Haltekraft erzeugbar ist, die einer Trennung eines an der Halteeinrichtung (154) anliegenden Transportgutes (40, 42, 44) von der Halteeinrichtung (154) entgegenwirkt.
Patent DE-102010023313-A1 (DE)
Title: Method for generating moving artifacts in image, involves generating image in medial diagnostics by imaging process
Inventor: MUDRAK JOERG
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-06-10
Abstract: The method involves generating an image in the medial diagnostics by an imaging process. An artificial, human or animal body is used in a device for executing the imaging process. One or multiple predefined motion sequences are subjected by a controlled control unit. An independent claim is also included for a device for generating movement sequences of a comparison object.
Patent DE-102010029630-A1 (DE)
Title: Rotation rate sensor for measuring rotation rate of rotational motion of rotatable body, has detection device and coriolis element that are connected by spring for coupling deflection in oscillation level to oscillation of detection device
Inventor: OHMS TORSTEN
IPC: G01P15/125
Filed: 2010-06-02
Abstract: The sensor (101) has a detection device comprising detection elements (119) that are coupled with one another by a double rocker (121), coupling rockers (121a, 121b) and a coupling beam (123). A drive device is connected with a coriolis element (113) for driving oscillation of the coriolis element. The detection device and the coriolis element are connected by a coupling spring (127) for coupling deflection in an oscillation level of the coriolis element in an orthogonal direction to oscillation of the detection device. The drive device comprises two power units (103) with drive combs (109).
Patent DE-102010030416-A1 (DE)
Title: Fuel injector for injecting fuel into combustion chamber of internal combustion engine, has injection valve unit pressurized in opening direction by force of spring element and causing opening of valve unit in phase of opening stroke
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: F02M47/02
Filed: 2010-06-23
Abstract: The injector has a magnet actuator (1) for directly controlling a needle-shaped injection valve unit (2), and an injection opening (3) opened or closed through stroke of the injection valve unit. The actuator comprises a stroke-movable anchor element (4) with a hydraulic effective area (A-1) that limits a control volume (5) in an axial direction. The injection valve unit is pressurized in an opening direction by force of a spring element (6), and causes complete opening of the injection valve unit in one phase of opening stroke of the injection valve unit.