baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4426946-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter zur Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLEPPNER STEPHAN
IPC: F02M37/10
Filed: 1994-07-29
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter zur Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem im Vorratsbehälter (10) angeordneten Staubehälter (12), mit einem aus dem Staubehälter (12) ansaugenden und druckseitig mit der Brennkraftmaschine (18) verbundenen Kraftstofförderaggregat (14), mit einer Zweigleitung (26), deren Verbindung mit der Druckseite des Kraftstofförderaggregats (14) durch ein Sperrventil (24; 124) steuerbar ist, und mit einer mit der Zweigleitung (26) verbundenen Strahlpumpe (30), die Kraftstoff in den Staubehälter (10) fördert, wobei das Sperrventil (24; 124) ein mit einem der Zweigleitung (26) zugeordneten Sitz (40) zusammenwirkendes, federbelastetes Schließglied (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließglied (42) in der Verbindung (16) der Druckseite des Kraftstofförderaggregats (14) mit der Brennkraftmaschine (18) in Förderrichtung zur Brennkraftmaschine (18) hin öffnend angeordnet ist und daß das Sperrventil (24; 124) wenigstens einen zumindest bei geschlossenem Sperrventil (24; 124) die einzige Verbindung der Druckseite des Kraftstofförderaggregats (14) mit der Brennkraftmaschine (18) bildenden Durchlaß (56; 58;...
Patent DE-4436324-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Schaltrades
Inventor: RENDGEN WALTER
IPC: H01H19/14
Filed: 1994-10-11
Granted: 2006-02-16
Abstract: Vorrichtung
zum Verstellen eines Schaltrades (10) mit elektrischen Kontaktelementen
(21), die mit einer Schaltplatine (20) gekoppelt sind, derart, dass bei
Schaltrad-Drehung Betriebseinrichtungen, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
steuerbar sind, wobei das Schaltrad (10) und die Schaltplatine (20)
in einem quaderförmigen Gehäuse (1)
angeordnet sind, dessen eine Seitenfläche als auf das Gehäuse aufschiebbare
Blende (2) ausgebildet ist, die eine Durchbrechung (7) für das Schaltrad
(10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (2) zwei
Stege (15, 16) aufweist, an welchen das Schaltrad (10) mit einer Lagerachse
(17) drehbar gelagert ist, und durch eine Schnappeinrichtung (4,
5) zum Aufschnappen am Gehäuse
(1) einrastbar ist.
Patent DE-4445888-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von Beschlägen oder dergleichen an einem Fensterflügel und dergleichen
Inventor: ERDL REINER
IPC: B23P19/04
Filed: 1994-12-22
Granted: 2004-10-21
Abstract: Vorrichtung
zum Anbringen von Beschlägen
oder dergleichen an Fensterflügeln
(70) und dergleichen, mit  1.1 einem rechteckigen Rahmen (12–15) mit
vier Seiten und vier Ecken,  1.2 einer Transportvorrichtung
(2), mit welcher der Fensterflügel
(70) linear in eine erste Richtung (x) über den Rahmen (12–15) und
linear in eine zweite Richtung (y) über den Rahmen (12–15) bewegt
werden kann, wobei die erste Richtung (x) senkrecht zur zweiten
Richtung (y) verläuft,  gekennzeichnet
durch  1.3 wenigstens ein Hauptmagazin (3), das parallel zu
einer Seite des Rahmens (12–15)
angeordnet ist;  1.4 eine Befestigungsvorrichtung, die einen
Beschlag an einem ersten Schenkel des Fensterflügels (70) befestigt, wobei
dieser erste Schenkel parallel zu dem Hauptmagazin (3) angeordnet
ist;  1.5 wenigstens einen Vorratsbehälter (4–7) für Beschläge und dergleichen,  1.5.1
der an einer Seite (12, 13, 14, 15) oder Ecke des Rahmens (12 bis
15) angeordnet ist,  1.6 einen Schwenk-Montagearm (8,...
Patent DE-10002879-B4 (DE)
Title: Lokales Funktelefonienetz, Ladegerät für schnurloses bzw. zellulares Telefon, Funk-Kombitelefon und Funkbasis für das Netz
Inventor: TISNE ALAIN
IPC: H04M1/725
Filed: 2000-01-24
Granted: 2014-05-28
Abstract: Lokales Funktelefonienetz, umfassend: – eine Funkbasis (101); – mindestens ein erstes schnurloses Telefon (102), nämlich ein Funk-Kombitelefon, das mit der Funkbasis (101) verbunden ist; – Datenverbindungsmittel, um die Funkbasis (101) und das erste schnurlose Telefon (102) über einen ersten schnurlosen Kommunikationsstandard kommunikativ zu verbinden; und – ein zweites schnurloses Telefon (120), das zur Kommunikation mittels eines zweiten schnurlosen Kommunikationsstandards in schnurlosen bzw. zellularen Telefonnetzen (140) ausgebildet ist, – eine Station, die mit dem zweiten schnurlosen Telefon (120) verbindbar ist und umfasst: – Mittel zum Datenaustausch mit dem zweiten schnurlosen Telefon (120), – ein Funk-Kombitelefonschnittstellenmodul (125), das mit der Funkbasis (101) über eine Funkverbindung (128) mittels des ersten Kommunikationsstandards kommuniziert, um das zweite schnurlose Telefon (120) kommunikativ mit der Basis (101) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste schnurlose Telefon (102) eine Ruftaste zum Einleiten eines Rufs vom ersten schnurlosen Kommunikationsstandard zum zweiten schnurlosen Kommunikationsstandard umfasst und beim Drücken der Ruftaste – ein dedizierter Befehl gemäß dem zweiten schnurlosen Kommunikationsstandard generiert wird, – ein interner Ruf an das Funk-Kombitelefonschnittstellenmodul der Station initiiert wird, – der Befehl in ein Kommunikationsprotokoll des ersten Kommunikationsstandards eingefügt und an das Funk-Kombitelefonschnittstellenmodul (125) versandt wird, ...
Patent DE-10020756-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum geräuschabhängigen Anpassen eines akustischen Nutzsignals
Inventor: AZIZI SEVED ALI
IPC: H03G3/32
Filed: 2000-04-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zum geräuschabhängigen Anpassen eines an einem Abhörort auftretenden akustischen Nutzsignals (S) mit  einer Tonquelle (1, 2, 3, 12) zum Erzeugen eines durch ein Steuersignal einstellbaren elektrischen Nutzsignals (X),  einem der Tonquelle (1, 2, 3) nachgeschalteten Schallwandler (12) zum Erzeugen des akustischen Nutzsignals (S) aus dem elektrischen Nutzsignal (X),  einem Schallaufnehmer (13) zur Erzeugung eines elektrischen Abhörsignals (Xm) aus dem akustischen Nutzsignal (S) sowie aus einem akustischen Geräuschsignal (N) am Abhörort,  einem dem Schallaufnehmer (13) nachgeschalteten Extrahierer (6) zum Extrahieren des im Abhörsignal (Xm) enthaltenen Nutzsignalanteils (Xs), und  einer eingangsseitig mit Schallaufnehmer (13) und Extrahierer (6) und ausgangsseitig mit der Tonquelle (1, 2, 3) gekoppelten Steuereinrichtung (9, 10, 11, 14) zum Steuern der Tonquelle (1, 2, 3) in Abhängigkeit von dem Ergebnis eines Vergleichs des im Abhörsignal (Xm) enthaltenen Nutzsignalanteils (Xs) mit dem Abhörsignal (Xm).
Patent DE-10034014-B4 (DE)
Inventor: KESLER ERWIN
IPC: E05F15/41
Filed: 2000-07-13
Granted: 2006-12-28
Abstract: An electric motor drive is provided with an anti-jamming protection. an excess force, which is the difference between a driving force and a friction force, is compared with a trigger threshold. To this end, the curve of the friction force of a present actuation of the drive, which actuation depends on the actuation path of the electrical drive unit is compared with the curve of the friction force of at least one previous actuation operation. Then a trigger threshold value is modified according to how the friction force curves of a present and at least one past actuation correspond to each other. These steps provide anti-jamming protection particularly for an electrical drive unit for window lifting drives.
Patent DE-10043077-B4 (DE)
Title: Schubzentrifuge
Inventor: SPYRA THOMAS
IPC: B04B7/02
Filed: 2000-09-01
Granted: 2011-03-17
Abstract: Schubzentrifuge mit einem Schubboden (25) und einer Materialführungsfläche (23) zur Festflüssigtrennung von verschiedenen Materialien mit einer flüssigkeitsdichten Wanne (26), in welcher eine mit dem Schubboden (25) und der Materialführungsfläche (23) ausgestattete Aufnahmetrommel (21) angeordnet ist, welche einen unteren Panzermantel (15) aufweist, wobei der Schubboden (25) und die Materialführungsfläche (23) längs verschiebbar sind, und ein Abstreifer (51) an dem Schubboden (25) vorgesehen ist, zur zuverlässigen Entleerung der Zentrifuge, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Abstreifer (51) eine nach oben gewölbte Lippe aufweist, welche sich an den Panzermantel (15) anschmiegt.
Patent DE-10044673-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verpackung für einen elektronischen Datenträger
Inventor: SCHWITHAL HERMAN
IPC: G11B23/033
Filed: 2000-09-09
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verpackung (2) für einen elektronischen Datenträger (1), insbesondere einen optischen Datenträger (1), auf den Bilddaten eines Kunden gespeichert sind, für die Übermittlung des Datenträgers (1) von einem Entwicklungslabor direkt oder über einen Fotohändler an den Kunden, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenträger eine CD oder eine DVD ist, dass die Verpackung (2) zumindest größtenteils aus Fotopapier besteht und ein- oder mehrfach um den Datenträger zusammengefaltet wird und dass die Verpackung (2) individuell für den zugehörigen Datenträger (1) von dem Entwicklungslabor mit einem Belichtungsgerät ausgestaltet wird.
Patent DE-10058020-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantrieb
Inventor: DEICHL TILO DIPL ING
IPC: B60K6/40
Filed: 2000-11-23
Granted: 2013-09-12
Abstract: Kraftfahrzeugantrieb aufweisend: einen Verbrennungsmotor (1), der über ein Schaltgetriebe (2) mit einem Differential (3) in Wirkverbindung steht, wobei das Differential (3) über eine Antriebsachse mit zwei Antriebsrädern (5, 5') in Verbindung steht, und einen Elektromotor (6), wobei eine Hauptwelle (17) des Elektromotors (6) über ein Getriebe (8) und über eine Kupplung (7) mit dem Differential (3) verbunden ist, wobei das Getriebe (8) eine Differentialwelle (9) aufweist, die direkt mit einem Hauptzahnrad des Differentials form- und/oder kraftschlüssig in Wirkverbindung steht, so dass der Elektromotor (6) während eines Kupplungsvorgangs, in dem das Schaltgetriebe (2) des Verbrennungsmotors (1) kraftlos geschaltet wird, ein Ergänzungsmoment bereitstellt.
Patent DE-10066173-B4 (DE)
Title: Filter device e.g. for hydraulic oil has ventilating filter in element casing with filter element
Inventor: SAKRASCHINSKY MICHAEL
IPC: F02M37/22
Filed: 2000-08-25
Granted: 2007-04-19
Abstract: The filter device has a filter element which can be fitted in an element casing (12). The element casing also contains a ventilating filter (24). The element casing may be in two parts, one containing the ventilating filter and the other the filter element. The air filter and the filter element may each have their own cavities.
Patent DE-10106958-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: BÖCKLING MARCUS
IPC: F16D48/02
Filed: 2001-02-15
Granted: 2022-02-17
Abstract: Hydraulisches System (50), insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Nehmerzylinder (52), einen Geberzylinder (51), eine diese verbindende Druckmediumsleitung (58, 59) sowie zumindest ein in das hydraulische System (50) integriertes, in Abhängigkeit von einem Druckmediumsdruck schaltendes, als Kribbelfilter ausgebildetes Druckbegrenzungsventil (1, 101, 201, 301) mit zumindest zwei Anschlüssen (3, 4, 203, 204, 303, 304) zum Ein- und Auslass von Druckmedium und zumindest einem Einlass und Auslass verbindenden Kanal (14, 15, 114, 115, 214, 215, 314, 315), dessen zumindest eine Öffnung zur Bildung eines Druckbegrenzungsventils (8, 9, 108, 109, 208, 209, 308, 309) mittels eines als Schlauch ausgebildeten elastischen Körpers verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Druckmediumsfluss zwischen den beiden Anschlüssen (3, 4, 203, 204, 303, 304) zumindest zwei Kanäle (14, 15, 114, 115, 214, 215, 314, 315) zur Bildung von zwei Druckbegrenzungsventilen (8, 9, 108, 109, 208, 209, 308, 309) vorgesehen sind, die in einem gemeinsamen Gehäuse (2, 202, 302) axial hintereinander angeordnet sind, wobei das erste Druckbegrenzungsventil (9, 109, 209, 308) durch einen an einer Zylinderaußenfläche (11, 111, ..,...) vorgesehenen und das zweite Druckbegrenzungsventil (8, 108, 209, 309) durch einen an einer Zylinderinnenfläche (10, 110, ..., ...) vorgesehenen Schlauchabschnitt (12, 13, 112, 212, ...) gebildet wird.
Patent DE-10117173-B4 (DE)
Title: Tür
Inventor: DOLL JOCHEN
IPC: E05C3/30
Filed: 2001-04-06
Granted: 2007-10-04
Abstract: Haus-,
Wohnungs- oder Zimmertür mit
einer Türzarge
(11), in der ein Türblatt
(12) schwenkbar gelagert ist, und mit Verriegelungselementen, die
zwischen einer Offenstellung, in der das Türblatt (12) relativ zur Türzarge (11)
schwenkbar ist, und einer Schließstellung verstellbar sind,
in der das Türblatt
(12) an einer Schwenkung relativ zur Türzarge (11) gehindert ist,
wobei die Verriegelungselemente zumindest einen schwenkbaren Leistenriegel
(13) umfassen, der an einer vertikalen Längsseite des Türblatts
(12) bzw. der Türzarge
(11) angeordnet ist und dessen vertikale Schwenkachse im wesentlichen
parallel zur Ebene des Türblattes
(12) verläuft,
dadurch gekennzeichnet,  dass der Leistenriegel (13) sich über annähernd die
gesamte Höhe
des Türblattes
(12) erstreckt und einen Spalt zwischen der Türzarge (11) und dem Türblatt (12)
vollständig überbrückt und  dass
sowohl am oberen als auch am unteren Ende des Leistenriegels (13)
jeweils ein Antrieb (14) zur Verstellung des Leistenriegels (13)
angeordnet ist.
Patent DE-10119909-B4 (DE)
Title: Inspektionsmikroskop für den sichtbaren und ultravioletten Spektralbereich und Reflexionsminderungsschicht für den sichtbaren und ultravioletten Spektralbereich
Inventor: EISENKRAEMER FRANK
IPC: G02B1/115
Filed: 2001-04-23
Granted: 2005-04-21
Abstract: Inspektionsmikroskop
für den
sichtbaren und ultravioletten Spektralbereich,  – mit einem
im sichtbaren und/oder ultravioletten Spektralbereich beleuchtenden
Beleuchtungsstrahlengang  – und
mindestens einem Abbildungsstrahlengang,  dadurch gekennzeichnet,  – dass alle
optischen Bauteile im Beleuchtungs- und Abbildungsstrahlengang,
die von Strahlung beider Wellenlängenbereiche
durchstrahlt werden, mit Reflexionsminderungsschichten belegt sind,
welche die Reflexion im sichtbaren VIS-Wellenlängenbereich bis ca. 650 nm
und bei der i-Linie bei λ =
365 nm sowie im ultravioletten DUV-Wellenlängenbereich von 240 nm bis
270 nm mindert,  – und
dass die Reflexionsminderungsschichten jeweils eine Sandwichstruktur
aus abwechselnden Schichten verschiedener Materialien aufweisen
und  – aus
einer Mischsubstanz mit der Zusammensetzung La 2 O 3 . 3,3 Al 2 O 3   – und  – entweder
MgF 2 ,  – oder MgF 2  und
Al 2 O 3   – oder MgF 2  und SiO 2   besteht.
Patent DE-10124267-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Pressgerät
Inventor: FRENKEN EGBERT DR
IPC: B25B27/10
Filed: 2001-05-18
Granted: 2014-04-10
Abstract: Hydraulisches Pressgerät (2) mit einem Elektromotor (5), einer Abtriebswelle (3) des Elektromotors (5) und einem die Pumpbewegung erzeugenden Getriebe (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (3) mit Abtriebs-Rotationskörpern (15) in Eingriff steht und dass die Abtriebs-Rotationskörper (15) in Axialrichtung der Abtriebswelle (3) mit einem in der Axialrichtung beweglichen und auf die Abtriebs-Rotationskörper (15) hin belasteten oberen Laufbahnkörper (13) zusammenwirken, wobei eine Laufbahn (20) des Laufbahnkörpers (13) über ihren Umfang höhenmäßig strukturiert ist.
Patent DE-10129152-B4 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe und Antriebsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MUEHLBERGER UWE
IPC: B60K7/00
Filed: 2001-06-16
Granted: 2007-09-06
Abstract: Antriebsbaugruppe
(1) für
den Einsatz in Antriebsvorrichtungen von Fahrzeugen zum Antrieb zweier
auf einer theoretischen Verbindungsachse angeordneten Rädern (2;
2a, 2b), umfassend jeweils eine Radnabe (5a, 5b) und ein Radachselement
(31a, 31b);  mit einem Achskörper
(32) aus einem metallischen Werkstoff, der mit den Radachselementen
(31a, 31b) eine bauliche Einheit (3) bildet;  mit einer, mindestens
einem Rad (2; 2a, 2b) zugeordneten und als Fahrmotor im Traktionsbetrieb
fungierenden elektrischen Antriebsmaschine (4a, 4b), umfassend einen
Rotor (8a, 8b), der entweder direkt oder über weitere Übertragungselemente
mit der Radnabe (5a, 5b) verbindbar ist;  mit der elektrischen
Maschine (4a, 4b) zugeordneten Leistungselektronik, umfassend mindestens
einen Umrichter (12; 12a, 12b), der elektrisch mit der elektrischen
Antriebsmaschine (4a, 4b) gekoppelt ist;  die elektrische Antriebsmaschine
(4a, 4b), die der elektrischen Antriebsmaschine zugeordneten Umrichter
(12; 12a, 12b) und die elektrische Verbindung zwischen Umrichter (12;
12a, 12b) und elektrischer Antriebsmaschine (4a, 4b) sind in der
baulichen...
Patent DE-10155019-B4 (DE)
Title: Antrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung an einer Verstelleinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHECK GEORG
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-11-07
Granted: 2014-05-22
Abstract: Antrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung an einer Verstelleinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, mit einem auf einer Verstellradachse gelagerten Verstellrad, einem dazu beabstandet auf einer Antriebshebelachse gelagerten Antriebshebel und mindestens einer Klinke, die derart auf dem Antriebshebel gelagert ist, dass deren mit dem Verstellrad zusammenwirkende Klaue beim Verschwenken des Antriebshebels das Verstellrad in die Schwenkrichtung des Antriebshebels mitnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Antriebshebel (2) wenigstens eine zweite Klinke (7, 8) angeordnet ist, die elastisch vorspannbar mit in Bezug auf eine Symmetrielinie (X), die durch die Antriebshebelachse (20), die Verstellradachse (30) und eine Klinkenachse (70, 80) der zweiten Klinke (7, 8) verläuft, derselben Seite des Verstellrades (3) wie die erste Klinke (5, 6) in Eingriff bringbar und derart von der ersten Klinke (5, 6) beabstandet ist, dass – beim Verschwenken des Antriebshebels (2) in die eine Schwenkrichtung die erste Klinke (5, 6) der Schwenkbewegung des Antriebshebels (2) folgend das Verstellrad (3) mitnimmt, während die zweite Klinke (7, 8) in die entgegengesetzte Richtung bewegt und sich deren mit dem Verstellrad (3) zusammenwirkende Klaue (71, 81) der Klaue (51, 61) der ersten Klinke (5, 6) annähert und dabei über mindestens einen Zahn der Verzahnung (31) des Verstellrades (3) gleitet und – beim Verschwenken des Antriebshebels (2) in die andere Schwenkrichtung die zweite Klinke (7, 8) der einen Drehrichtung des Verstellrades (3) folgt und dieses mitnimmt, während sich die Klaue (51, 61) der ersten Klinke (5, 6) in die Ursprungslage zurückbewegt und über mindestens einen Zahn der Verzahnung (31) des Verstellrades (3) gleitet.
Patent DE-10215751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Implantieren von Markierungskörpern in einen Knochen
Inventor: FANKHAUSER CHRISTOPH
IPC: A61F2/46
Filed: 2002-04-10
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Implantieren zumindest eines Markierungskörpers (11)
in einen Knochen (20), wobei die Vorrichtung (1) zangenförmig ausgebildet ist
und einen medialen Zangengriff (2), einen lateralen Zangengriff
(3), einen medialen Zangenschenkel (4) und einen lateralen Zangenschenkel
(5) aufweist und wobei an einer Magazinaufnahme (12) an einem der
Zangenschenkel (4, 5) ein Magazin (10) mit dem zumindest einen Markierungskörper (11)
anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß am distalen Ende (16) des
lateralen Zangenschenkels (5) der Vorrichtung (1) eine Führung (17)
anbringbar ist, welche die Eindringtiefe der Vorrichtung (1) in
eine Kavität
(21) des Knochens (20) beim Implantieren des zumindest einen Markierungskörpers (11)
bestimmt.
Patent DE-10220203-B4 (DE)
Title: Frostschutzlösung für Löschanlagen, Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung
Inventor: WEHR BRUNO
IPC: C23F11/167
Filed: 2002-05-06
Granted: 2012-12-27
Abstract: Frostschutzlösung für Löschanlagen, insbesondere in Sprinkler- oder Sprühflutanlagen, welche als den Gefrierpunkt herabsetzende Substanz CaCl2 enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehalt an CaCl2 20 bis 50 Gew.-% beträgt, dass sie ferner mindestens eine Hydroxyphosphonocarbonsäure enthält, und dass der Gehalt an Hydroxyphosphonocarbonsäure 100 bis 1000 ppm beträgt.
Patent DE-10222056-B4 (DE)
Title: Bogentrenner
Inventor: KUCHLER ROLAND ING
IPC: B65H3/08
Filed: 2002-05-17
Granted: 2014-03-13
Abstract: Bogentrenner in Bogenanlegern, bestehend aus Trennsaugern, die verteilt über einer als Saugluftzuführung dienenden Tragstange angeordnet, senkrecht zur Oberseite eines Stapels mit Hilfe eines Viergelenkgetriebes bewegbar und durch eine an der Tragstange angreifende Gleitstange um die Achse der Tragstange schwenkbar ausgeführt sind sowie Transportsaugern, die die von den Trennsaugern vereinzelten Bogen übernehmen und einer nachgeordneten Druckmaschine zuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitstange (20) in einer auf einer Senkrechten (23) zum Stapel (24) angeordneten Geradführung (22) aufgenommen ist und die Geradführung (22) in einem auf der Senkrechten (23) liegenden Gestellpunkt (5) so gelagert ist, dass ein sich beidseitig der Senkrechten (23) erstreckender Winkel (α) einstellbar ist.
Patent DE-10233863-B4 (DE)
Title: Anschlussblock für Sanitärarmaturen
Inventor: SCHOENWEGER ALOIS
IPC: E03C1/02
Filed: 2002-07-19
Granted: 2009-06-10
Abstract: Anschlussblock für Sanitärarmaturen, mit 1. 1 mindestens einem Anschluss (1) für eine Kaltwasserzuleitung einer Hausinstallation,  1.2 mindestens einem Anschluss (1) für eine Warmwasserzuleitung einer Hausinstallation,  1.3 mindestens einem Anschluss (1) für eine zu einem Verbraucher führende Leitung, sowie mit  1.4 einem Spülblock (15), der  1.4.1 an Stelle der Sanitärarmatur mit dem Anschlussblock verbindbar ist,  1.4.2 mindestens eine Verbindung zwischen einem Anschluss (1) der Hausinstallation und einem Anschluss (1) für den Verbraucher herstellt und  1.4.3 ein Ventil aufweist, das  1.4.4 die Herstellung einer zusätzlichen Verbindung zwischen einem Anschluss (1) der Hausinstallation und einem Anschluss (1) für einen Verbraucher ohne Änderung der Position des Spülblocks ermöglicht.
Patent DE-10240322-B4 (DE)
Title: Lipidhaltige Zubereitung, und deren Verwendung
IPC: A61K8/97
Filed: 2002-08-31
Granted: 2004-08-26
Abstract: Lipidhaltige Zubereitung, insbesondere für kosmetische Anwendungen, welche eine Ölphase und eine Feststoffphase enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die Ölphase aus einer Mischung von Rohstoffen auf pflanzlicher Basis besteht.
Patent DE-10260573-B4 (DE)
Title: Fondablage, insbesondere Hutablage, für ein Fahrzeug
Inventor: WEIGAND PHILIPP DR
IPC: B60R7/10
Filed: 2002-12-21
Granted: 2014-11-06
Abstract: Fondablage, insbesondere Hutablage, als Abdeckung eines Laderaums (4) für ein Fahrzeug (1) mit einer ausstellbaren Heckscheibe (5), wobei die Fondablage (3) schwenkbar im Innenraum des Fahrzeuges (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fondablage (3) zum Schwenken in eine den Laderaum (4) zumindest teilweise öffnende Position und in eine den Laderaum (4) verschließende Position mit einem Betätigungsmechanismus (6) gekoppelt ist, wobei der Betätigungsmechanismus (6) durch das Schwenken der ausstellbaren Heckscheibe (5) ansteuerbar ist.
Patent DE-10309000-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine programmgesteuerte variable Stimmung für Musikinstrumente
Inventor: MOHRLOK WERNER
IPC: G10H1/00
Filed: 2003-03-01
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren für eine programmgesteuerte variable Stimmung für Musikinstrumente, dadurch gekennzeichnet, dass die programmgesteuerte variable Stimmung als Resultat einer Analyse von Note-an und Note-aus Signalen einer auf einem Instrument gespielten oder in einer Datei abgespeicherten Musik errechnet wird und aus der Addition dreier verschiedener Komponenten resultiert, wobei  – die Komponente 1 aus Stimmungsdaten aus einer sich verändernden Basisstimmung für alle 12 Noten der Oktave besteht,  – die Komponente 2 aus Stimmungsdaten besteht, die vordefinierten Akkordstrukturen spezifisch zugeordnet sind,  – die Komponente 3 aus Stimmungsdaten als Korrekturwerte besteht, damit gleichnamige Noten in verschiedenen aufeinanderfolgenden Akkordstrukturen vordefinierte Grenzwerte der Umstimmungen nicht überschreiten,  – die Stimmungsdaten der Komponente 1 aufgrund der Analyse der in den Note-an und Note-aus Signalen erkennbaren harmonischen Strukturen, welche über einen bestimmten Zeitraum hinweg auftreten, erstellt werden,  – die Stimmungsdaten von Komponente 2 und 3 aufgrund der Information, welche Noten im Augenblick ”an” sind, errechnet...