baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019126317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spülen oder Imprägnieren einer Filtermembranbahn
Inventor: SCHULZE AGNES
IPC: B01D67/00
Filed: 2019-09-30
Granted: 2021-12-30
Abstract: Vorrichtung (10) zum Spülen oder Imprägnieren einer Filtermembranbahn (100), umfassend- einen Hohlzylinder (40) mit poröser Zylinderwand (42);- eine Abdeckkappe (50) zur Versiegelung eines der Filtermembranbahn (100) abgewandten Teils der Zylinderwand (42);- Mittel zum Führen der Filtermembranbahn (100) über die Zylinderwand (42) des Hohlzylinders (40), die eine erste Umlenkwalze (20) und eine zweite Umlenkwalze (22) umfassen, wobei der Hohlzylinder (40) derart zwischen der ersten Umlenkwalze (20) und der zweiten Umlenkwalze (22) angeordnet ist, dass die Filtermembranbahn (100) am Hohlzylinder (40) umlenkbar ist; und- eine Pumpvorrichtung, die an einen Zulaufanschluss (44) am Hohlzylinder (40) angeschlossen ist und dazu ausgelegt ist eine Flüssigkeit in den Hohlzylinder (40) und durch die Poren der Zylinderwand (42) zu leiten.
Patent DE-102019133982-B4 (DE)
Title: Dünnschichttransistor, der eine aktive Schicht mit Dickenunterschied umfasst, und Anzeigevorrichtung, die ihn enthält
Inventor: BAECK JUHEYUCK
IPC: H01L29/786
Filed: 2019-12-11
Granted: 2023-03-09
Abstract: Dünnschichttransistor, der umfasst:
 eine aktive Schicht (130), die einen Kanalabschnitt (CN) enthält;
 eine Gate-Elektrode (140), die von der aktiven Schicht (130) beabstandet ist und wenigstens einen Abschnitt der aktiven Schicht (130) überlappt; und
 Source- und Drain-Elektroden (150, 160), die mit der aktiven Schicht (130) verbunden sind und voneinander beabstandet sind,
 wobei der Kanalabschnitt (CN) enthält:
 einen ersten Grenzabschnitt, der mit einer der Source- und der Drain-Elektrode (150, 160) verbunden ist;
 einen zweiten Grenzabschnitt, der mit der anderen der Source- und der Drain-Elektrode (150, 160) verbunden ist; und
 einen Hauptkanalabschnitt (131), der zwischen dem ersten Grenzabschnitt und dem zweiten Grenzabschnitt angeordnet ist, und
 wobei wenigstens ein Abschnitt des zweiten Grenzabschnitts eine Dicke aufweist, die kleiner als die Dicke des Hauptkanalabschnitts (131) ist,
 und der Dünnschichttransistor ferner eine Pufferisolierschicht (120) umfasst, die unter der aktiven Schicht (130) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erster Abschnitt der Pufferisolierschicht (120), der den zweiten Grenzabschnitt überlappt, eine Dicke aufweist, die kleiner als eine Dicke in einem zweiten Abschnitt der Pufferisolierschicht (120) ist, der den Hauptkanalabschnitt (131) überlappt.
Patent DE-102019215855-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60R16/033
Filed: 2019-10-15
Granted: 2022-04-21
Abstract: Fahrzeugbordnetz (FB) mit einem Gleichspannungsladeanschluss (GA), einem Akkumulator (AK), einem Gleichspannungswandler (W1) und einem elektrischen Antrieb (I, M), wobei der Gleichspannungswandler (W1) eine erste Seite (1S) aufweist, die über eine erste Schalteinrichtung (S1, D) mit einem Verbindungspunkt (VP) verbunden ist und der Gleichspannungswandler (W1) eine zweite Seite (2S) aufweist, an die der elektrische Antrieb (I, M) angeschlossen ist und die über eine zweite Schalteinrichtung (S2, S3) und mit dem Verbindungspunkt (VP) verbunden ist, wobei der Verbindungspunkt (VP) mit dem Akkumulator (AK) verbunden ist und der Gleichspannungsladeanschluss (GA) mit einer Seite der erste Schalteinrichtung (S1, D) verbunden ist, die an die erste Seite (1S) des Gleichspannungswandlers (GW) angeschlossen ist.
Patent DE-102020003982-B4 (DE)
Title: Plane zum vorübergehenden Verschließen von Öffnungen mit unfallsicherem motorischen Antrieb
Inventor: KEIM THORALD
IPC: B60P7/04
Filed: 2020-07-02
Granted: 2022-03-24
Abstract: Servoplane aus faltbarem Material zum vorübergehenden Abdecken von Öffnungen in Aufbauten von Fahrzeugen oder Bauwerken, wobei die Servoplane über ein Seil oder ein anderes wickelbares Verbindungselement mit einer Wickeltrommel verbunden ist, die durch einen Motor drehbar ist, der über eine Steuerung mit Energie versorgt wird und in die Steuerung wenigstens ein Sollwert oder Maximalwert für eine Zugkraft im Verbindungselement eingebbar und speicherbar ist, wobei die Zugkraft kleiner als die zur Bewegung der Servoplane erforderliche Kraft ist und eine Bewegung der Servoplane nur mit einem direkten Zugriff einer Bedienperson auf die Servoplane möglich ist
Patent DE-102020214827-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Windabweiser zur Geräuschreduzierung an einer Dachöffnung eines Fahrzeugs, sowie Verfahren zum Herstellen eines derartigen Windabweisers
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN
IPC: B60J7/22
Filed: 2020-11-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Fahrzeug mit einem Windabweiser (20) zur Geräuschreduzierung an einer Dachöffnung des Fahrzeugs,- mit einem u-förmig ausgeführten Grundelement (22), welches einen mittleren Schenkel (22a) und Seitenschenkel (22b) umfasst und karosseriefest im Bereich der vorderen Dachöffnung angebracht ist- mit einem Aufstellbügelelement (24), welches einen mittleren Schenkel (24a) und seitliche Aufstellarme (24b) umfasst, wobei das Aufstellbügelelement (24) verschwenkbar gegenüber dem Grundelement (22) in eine Gebrauchsposition aufstellbar ist- mit einem luftdurchlässigen, flexiblen Flächenelement (26), welches einen mittleren Flächenabschnitt (27) mit einem oberen Randbereich (27a) und einem unteren Randbereich (27b) sowie beidseits seitliche Flächenabschnitte (28) umfasst, wobei die Flächenabschnitte (28) flügelförmig ausgebildet sind und einen oberen schräg verlaufenden seitlichen Randbereich (28a) und einen unteren seitlichen Randbereich (28b) umfassen,- wobei das luftdurchlässige, flexible Flächenelement (26) mittels seines oberen Randbereichs (27a) an dem mittleren Schenkel (24a) des Aufstellbügelelements (24) angebunden ist- wobei das luftdurchlässige, flexible Flächenelement (26) mittels seines unteren Randbereichs (27b) an dem mittleren Schenkel (22a) des Grundelements (22) angebunden ist- wobei das Flächenelement (26) in der Gebrauchsposition zwischen dem Grundelement (22) und dem Aufstellbügelelement (24) sowohl in dem mittleren Flächenabschnitt (27) als auch in den seitlichen Flächenabschnitten (28) gespannt gehalten ist,- wobei die oberen schräg verlaufenden seitlichen Randbereiche (28a) der seitlichen Flächenabschnitte (28) an den Aufstellarmen (24b) befestigt sind und- wobei die unteren seitlichen Randbereiche (28b) der seitlichen Flächenabschnitte (28) an den Seitenschenkeln (22b) oder an die Dachöffnung begrenzenden seitlichen karosseriefesten Elementen angebunden sind,- wobei die oberen schräg verlaufenden seitlichen Randbereiche (28a) der seitlichen Flächenabschnitte (28) über angespritzte Montageleisten (30) an den Aufstellarmen (24b) befestigt sind und- wobei die unteren seitlichen Randbereiche (28b) der seitlichen Flächenabschnitte (28) über angespritzte Montageleisten (30) an den Seitenschenkeln (22b) oder an die Dachöffnung begrenzenden seitlichen karosseriefesten Elementen angebunden sind, dadurch gekennzeichnet,- dass das luftdurchlässige, flexible Flächenelement (26) mit seinem oberen Randbereich (27a) angespritzt an dem Aufstellbügelelement (24) angebunden ist,- dass das luftdurchlässige, flexible Flächenelement (26) mit seinem unteren Randbereich (27b) angespritzt an dem Grundelement (22) angebunden ist.
Patent DE-102021130589-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur auslösung eines airbags eines autonomen fahrzeugs und steuerungsverfahren davon
Inventor: HA MIN KYU
IPC: B60R21/013
Filed: 2021-11-23
Granted: 2023-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Auslösung eines Airbags eines autonomen Fahrzeugs, die aufweist:einen Innenbildsensor (20), der dazu ausgebildet ist, ein Innenbild eines Fahrzeugs aufzunehmen;eine Eingabeeinheit (30), die dazu ausgebildet ist, Kollisionsvorhersageinformationen von einem autonomen Fahrsystem und das Innenbild von dem Innenbildsensor (20) zu empfangen;ein Airbagmodul (50), das vorne und seitlich im Innenraum des Fahrzeugs installiert ist und dazu ausgebildet ist, einen Airbag zu entfalten; undeine Airbagsteuereinheit (40), die dazu ausgebildet ist, den Sitzzustand und das dynamische Verhalten des Insassen aus dem von der Eingabeeinheit (30) eingegebenen Innenbild zu schätzen, einen Kollisionszustand aus den Kollisionsvorhersageinformationen zu schätzen, einen Airbag, der entfaltet werden soll, und einen Zeitpunkt zur Entfaltung des Airbags entsprechend dem Sitzzustand zu bestimmen, und anschließend ein Entfaltungssignal an das Airbagmodul (50) auszugeben,wobei die Airbagsteuereinheit (40) aufweist:eine Sitzzustand-Schätzeinheit (410), die dazu ausgebildet ist, den Sitzzustand des Insassen aus dem Innenbild zu schätzen;eine Kollisionszustand-Schätzeinheit (420), die dazu ausgebildet ist, einen Kollisionszustand zur Auslösung eines Airbags aus den Kollisionsvorhersageinformationen zu schätzen;eine Schätzeinheit für dynamisches Verhalten (430), die dazu ausgebildet ist,das dynamische Verhalten des Insassen, das durch eine Kollision verursacht wird, aus dem Innenbild zu schätzen; undeine Auslösebestimmungseinheit (440), die dazu ausgebildet ist, den Airbag,der entfaltet werden soll, und den Zeitpunkt zur Entfaltung des Airbags entsprechend dem Sitzzustand zu bestimmen, wenn die Kollisionszustand-Schätzeinheit (420) schätzt, dass die Kollision stattgefunden hat, und die Schätzeinheit für dynamisches Verhalten schätzt, dass das dynamische Verhalten stattgefunden hat, und ein Entfaltungssignal an das Airbagmodul (50) auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dassdie Schätzeinheit für dynamisches Verhalten (430) schätzt, dass das dynamische Verhalten aufgetreten ist, wenn die Verschiebung des Kopfes des Insassen gleich einem oder größer als ein Kopfverschiebungsschwellenwert ist unddie Verschiebung des Brustkorbs des Insassen gleich einem oder größer als ein Brustkorbverschiebungsschwellenwert ist, entsprechend dem Sitzzustand des Insassen.
Patent DE-102021208304-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Radaufhängung mit einer Blattfedereinrichtung je Radseite
Inventor: WEIGMANN KONRAD
IPC: B60G11/08
Filed: 2021-07-30
Granted: 2023-03-23
Abstract: Eine Kraftfahrzeug-Radaufhängung (1) weist je Radseite eine Blattfedereinrichtung (10) auf. Die Blattfedereinrichtung umfasst eine erste Blattfeder (11) aus faserverstärktem Kunststoff, und eine zweite Blattfeder (12) aus faserverstärktem Kunststoff, wobei die erste Blattfeder (11) und die zweite Blattfeder (12) an einem jeweils ersten Ende (11a, 12a) zusammengeführt sind, um eine V-förmige Struktur zu bilden. Weiterhin ist eine erste Befestigungseinrichtung (13) zur schwenkbaren fahrzeugaufbauseitigen Abstützung vorgesehen, welche die ersten, zusammengeführten Enden (11a, 12a) der ersten und zweiten Blattfeder (11, 12) aufnimmt und ein Lager (13d) zur schwenkbaren fahrzeugaufbauseitigen Abstützung um eine Drehachse (A) aufweist. Die ersten Befestigungseinrichtungen (13) beider Blattfedereinrichtungen (10) sind derart miteinander gekoppelt, um gleichsinnig um ihre jeweilige Drehachse (A) zu verschwenken. An einer der ersten Befestigungseinrichtungen (13) greift ein Aktuator (16) zur Einleitung eines Drehmoments um die Drehachse (A) der betreffenden Befestigungseinrichtung (13) an.
Patent DE-102022105075-B4 (DE)
Title: Kontaktstecker
Inventor: DEIGNER ALENA
IPC: H01R13/04
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktstecker zur Übertragung elektrischer Energie durch lösbare Kontaktierung mit einer Kontaktbuchse, wobei der Kontaktstecker als Omegapin ausgebildet ist, wobei dieser wenigstens bereichsweise in seiner Axialerstreckung einen omegaähnlichen Querschnitt aufweist, gebildet durch einen Omegarumpf und wenigsten ein Paar von Omegaenden, wobei der Omegapin wenigstens eine Öffnung aufweist, sodass in axialer Erstreckung wenigstens Bereichsweise ein offener Querschnitt gebildet ist, wobei der Omegarumpf einen Krümmungsradius und die Omegaenden einen Krümmungsradius aufweisen, wobei das Vorzeichen der Krümmungsradien unterschiedliche Vorzeichen aufweisen und wobei der Omegapin aus einem Mehrschichtmaterial oder einer Formgedächtnislegierung gebildet ist, mit der Eigenschaft, durch Temperaturänderung eine Formänderung zu vollziehen und sich der Omegapin durch Temperaturänderung verformt, sodass eine Änderung der Kontaktnormalkraft zwischen dem Omegapin und der Kontaktbuchse erfolgt.
Patent DE-112004003153-B4 (DE)
Title: Datenübertragungssystem mit reduziertem Leistungsverbrauch, Verfahren und Übertragungsschaltung
Inventor: KIEHL OLIVER DR ING
IPC: H04L25/49
Filed: 2004-09-30
Granted: 2016-01-07
Abstract: Übertragungsschaltung, mit einem Codierer (400, 905), der an einen Dateneingang gekoppelt ist, wobei der Codierer (400, 905) Schaltungen enthält, um Datenwörter am Dateneingang in Codewörter mit einer minimierten Anzahl des Auftretens eines bestimmten Zustandes umzuwandeln, wobei das Codewort ein Bit länger als das Datenwort ist, wobei der Codierer (400, 905) einen Gewichtungsrechner und eine Vielzahl logischer Blöcke (410, 411, 412, 413) umfasst, wobei der Gewichtungsrechner (405) an den Dateneingang gekoppelt ist und Schaltungen enthält, um einen Zählwert der Anzahl von Malen, die der bestimmte Zustand in einem Datenwort auftritt, zu bestimmen und basierend auf dem Zählwert ein Gewichtungsbit zu berechnen, wobei, wenn der Zählwert größer als die Hälfte der Gesamtanzahl von Bits in dem Datenwort ist, das Datenwort invertiert und das Gewichtungsbit auf den bestimmten Zustand gesetzt wird und andernfalls das Gewichtungsbit auf das Inverse des bestimmten Zustands gesetzt wird; wobei die Vielzahl logischer Blöcke (410, 411, 412, 413) an den Dateneingang und den Gewichtungsrechner (405) gekoppelt sind, wobei an jedem logischen Block an einem ersten Eingang ein einzelnes Bit des Datenwortes und an einem zweiten Eingang das Gewichtungsbit, welches durch den Gewichtungsrechner berechnet wird, gekoppelt ist, wobei jeder logische Block den ersten und zweiten Eingang kombiniert, um ein Bit des eines Codeblocks des Codewortes zu erzeugen, wobei das Datenwort invertiert wird, wenn das Gewichtungsbit auf den bestimmten Zustand gesetzt ist, und wobei das Codewort den Codeblock und das Gewichtungsbit umfasst; und einem Sender (105, 910), der an den Codierer gekoppelt ist, wobei der Sender Schaltungen enthält, um die Codewörter auf eine Übertragungsleitung (115, 915) einzuspeisen, wobei die Übertragungsleitung (115, 915) asymmetrisch über einen Abschluss mit einem hohen Spannungspotenzial abgeschlossen wird, wobei der bestimmte Zustand auf der Übertragungsleitung (115, 915) ein niedriges Spannungspotenzial ist.
Patent DE-112006000186-B4 (DE)
Title: Adaptives Bitladen für Mehrträger-Kommunikationssystem
Inventor: LIN XINTIAN
IPC: H04L27/26
Filed: 2006-01-04
Granted: 2013-07-18
Abstract: Bitverteiler (104; 200) für einen Mehrträger-Sender, welcher über einen Mehrträger-Kommunikationskanal sendet, wobei der Mehrträger-Kommunikationskanal innerhalb eines vorbestimmten Frequenzspektrums liegt und eine Vielzahl orthogonaler Unterträger aufweist, wobei der Bitverteiler Folgendes aufweist: einen Rechner (204), um ein Delta für einen ersten räumlichen Strom (105A) basierend auf einem Bitladevermögen des ersten räumlichen Stroms (105A) zu berechnen; und einen Bitextraktor (206), um Bits für den ersten Strom (105A) aus einer Gruppe ausgewählter Eingabebits basierend auf dem Delta für den ersten Strom (105A) herauszuziehen, wobei der Rechner (204) ein Delta für einen zweiten räumlichen Strom (105B) basierend auf einem Bitladevermögen des zweiten Stroms (105B) berechnet, wobei der Bitextraktor (206) Bits für den zweiten Strom (105B) aus den verbleibenden Bits der Gruppe basierend auf dem Delta für den zweiten Strom (105B) herauszieht, wobei die Bitladevermögen eine Anzahl von Bits pro Symbol zum Symbolmodulieren von Daten-Unterträgern jedes der Ströme vor dem Senden darstellen, wobei die Bitladevermögen aus Kanalbedingungen für die Unterträger bestimmt werden, wobei die Bitladevermögen dynamisch als Antwort auf sich ändernde Kanalbedingungen geändert werden, und wobei der Bitverteiler (104; 200) Bitverteilungen für den ersten und den zweiten Strom (105A, 105B) bestimmt, um eine Diversität unter aufeinanderfolgenden Bits der Eingabebits zu erhöhen, indem eine Anzahl aneinandergrenzender Bits auf dem ersten und dem zweiten Strom (105A, 105B) reduziert wird.
Patent DE-112006000645-B4 (DE)
Title: Systeme für eine verbesserte passive Flüssigkeitskühlung
Inventor: AOKI RUSSELL
IPC: F28D15/02
Filed: 2006-03-22
Granted: 2013-10-31
Abstract: System (100, 400, 500), das umfasst: einen Verdampfer (110, 210, 410, 510), der umfasst: eine erste Seite (212, 412) zum Aufnehmen von Wärme aus einem Prozessor; eine zweite Seite (214, 414); und eine oder mehrere Rippen (216, 416), die von der zweiten Seite vorstehen; und einen Kondensator (130, 430, 530), der umfasst: eine Innenfläche (340, 440), die eine Höhlung (336, 436) und eine oder mehrere Nuten (338, 438) definiert; ein erstes Ende (332, 432), das mit dem Verdampfer derart gekoppelt ist, daß die eine oder mehrere Rippen des Verdampfers innerhalb der Höhlung angeordnet sind; und ein zweites Ende (334, 434), wobei die eine oder mehrere Nuten sich zumindest teilweise zwischen dem ersten und dem zweiten Ende des Kondensators erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Seite (214, 414) umfasst: eine erste Fläche (222, 422), auf die sich die eine oder mehrere Rippen nicht hinderlich auswirken; eine zweite Fläche (224, 424), die neben der ersten Fläche angeordnet ist und sie umgibt, wobei das Niveau der zweiten Fläche unterhalb dem der ersten Fläche liegt; und eine Nut (226), die auf der zweiten Fläche enthalten ist, wobei der Kondensator (430) an die erste Fläche und die zweite Fläche anzuschließen ist.
Patent DE-112006001931-B4 (DE)
Inventor: ROGGE GUIDO
IPC: A62B1/10
Filed: 2006-03-06
Granted: 2021-02-18
Abstract: An abseiling device (1) having winch function comprising a guide roller and by virtue of the common shaft (3) of the guide roller (2) and large gearwheel (4) being able to be locked positively. The guide roller is mounted so that it can rotate in both directions. The guide roller is intended for the non-slip guidance of a rope element (15), a transmission mechanism with a centrifugal brake (7), the large gearwheel of which mechanism is mounted securely against torque on a common shaft with the guide roller, and a hand crank (8) for manually actuating the winch function, which acts on the drive shaft (6) of the small gearwheel (5) of the transmission mechanism.
Patent DE-112006003026-B4 (DE)
Title: Sputtergerät mit Kühlvorrichtung
Inventor: SCHMIDT ARMIN
IPC: H01J37/34
Filed: 2006-10-13
Granted: 2010-06-10
Abstract: Sputtergerät umfassend eine äußere Targetröhre (14), eine innere Unterstützungsröhre (22), die einen Magnetträger (24) unterstützt, der sich entlang der gesamten Länge der inneren Unterstützungsröhre (22) erstreckt; und einen Wasserkühlkreislauf, umfassend zumindest einen Durchgang innerhalb der inneren Unterstützungsröhre mit einem Einlass an einem Ende derselben, der eingerichtet ist, um Kühlwasser von einer externen Quelle (34) zu empfangen, zumindest eine Auslassöffnung (36) an einem gegenüberliegenden Ende derselben, der sich zu einer Kühlkammer (40) öffnet, die sich radial zwischen der inneren Unterstützungsröhre (22) und der äußeren Targetröhre (14) erstreckt; gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von spiralförmigen Flügelsegmenten (50, 52), die an einer äußeren Oberfläche der inneren Unterstützungsröhre (22) befestigt sind.
Patent DE-112007000728-B4 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung zum Vorsehen einer vorgeschlagenen korrigierten Eingabe als Reaktion auf eine fehlerhafte Texteingabe in einer Umgebung eines Textes, der mehrere sequentielle Betätigungen derselben Taste erfordert, und zugehöriges Verfahren
Inventor: FUX VADIM
IPC: G06F40/00
Filed: 2007-01-26
Granted: 2019-02-14
Abstract: Eine tragbare elektronische Vorrichtung umfasst eine reduzierte QWERTY-Tastatur und ist mit einer Disambiguierungs-Software versehen, die betriebsfähig ist, eine Texteingabe zu disambiguieren. Zusätzlich zum Identifizieren und Ausgeben von Repräsentationen von Sprachobjekten, die in dem Speicher gespeichert sind und die einer Texteingabe entsprechen, kann die Vorrichtung in bestimmten Umständen einer fehlerhaften Eingabe eine vorgeschlagene korrigierte Ausgabe vorsehen.
Patent DE-112009000339-B4 (DE)
Title: Blutdruckinformationsmessvorrichtung und Detektiereinheit für Blutdruckinformationsmessvorrichtung
Inventor: MATSUMURA NAOMI
IPC: A61B5/0245
Filed: 2009-01-19
Granted: 2019-02-14
Abstract: Detektiereinheit für eine Blutdruckinformationsmessvorrichtung, mit:einem Kompressionsfluidbeutel (40) zum Komprimieren einer Arterie an einer Messstelle durch Komprimieren der Messstelle,einem photoelektrischen Sensor (50), der einen Lichtemissionsabschnitt (51) und einen Lichtempfangsabschnitt (52) aufweist und dazu dient, Detektionslicht von dem Lichtemissionsabschnitt (51) in Richtung der Messstelle auszustrahlen, durch die Messstelle transmittiertes Detektionslicht mit dem Lichtempfangsabschnitt (52) zu empfangen und ein Ausgangssignal auszugeben, welches einer Lichtmenge des empfangenen Detektionslichts entspricht, undeiner Fixiereinheit (32) zum Fixieren des photoelektrischen Sensors (50) in Bezug zur Messstelle,wobei die Fixiereinheit (32) einen Grundflächenabschnitt (32a) mit einer Sensorbefestigungsfläche (32a1), an der der photoelektrische Sensor (50) befestigt ist, und einen Führungsabschnitt (32b) aufweist, welcher so angeordnet ist, dass er von dem Grundflächenabschnitt (32a) zur Sensorbefestigungsfläche (32a1) hin vorsteht und bei mittels der Fixiereinheit (32) in Bezug zur Messstelle fixiertem photoelektrischen Sensor (50) mit seinem distalen Ende direkt oder indirekt auf einer Körperoberfläche in der Umgebung der Messstelle platziert ist,der Kompressionsfluidbeutel (40) derart auf der Sensorbefestigungsfläche (32a1) angeordnet ist, dass er den photoelektrischen Sensor (50) bedeckt, undder Führungsabschnitt (32b) derart angeordnet ist, dass er den photoelektrischen Sensor (50) umgibt, wenn die Fixiereinheit (32) aus einer Normalenrichtung der Sensorbefestigungsfläche (32a1) betrachtet wird.
Patent DE-112011103677-B4 (DE)
Title: Ionenätzvorrichtung
Inventor: IWAYA TORU
IPC: H01J37/305
Filed: 2011-11-02
Granted: 2017-10-05
Abstract: Ionenätzvorrichtung mit einer Ionenquelle (1) zum Bestrahlen einer Probe (3) mit einem Ionenstrahl; einem Kipptisch (8), der in einer Vakuumkammer (15) angeordnet ist und der eine Kippachse aufweist, die parallel zu einer ersten Achse ist, die senkrecht zum Ionenstrahl verläuft, einem Haltetisch (9), der am Kipptisch angeordnet ist, um ein Probenhalteelement (23) zum Festhalten der Probe zu halten; einem Antriebsmechanismus (50, 51) zum Drehen oder Schwenken des Haltetisches, wobei der Antriebsmechanismus eine Dreh- und Schwenkachse aufweist, die parallel zu einer zweiten Achse ist, die senkrecht zur ersten Achse verläuft; einem Mechanismus zum Bewegen der Ionenquelle oder des Kipptisches in der Richtung der Achse des Ionenstrahls; und einer Umschalteinheit zum Umschalten des Bearbeitungsmodus der Ionenätzvorrichtung zwischen einem Modus zur Bearbeitung einer flachen Oberfläche, bei dem der Ionenstrahl eingestrahlt wird, während der Kipptisch gekippt wird und der Haltetisch gedreht oder geschwenkt wird, und einem Modus zur Querschnittbearbeitung, bei dem der Ionenstrahl eingestrahlt wird, während der Kipptisch nicht gekippt ist und der Haltetisch geschwenkt wird, ...