baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-507610-A3 (AT)
Title: Vorrichtung zur wartung eines metallbandes
IPC: D21G1/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Wartung eines Metallbandes, welches Metallband (1) in einer Papier- oder Kartonmaschine oder in einer Nachbehandlungsmaschine als ein endloses Band um die Steuerelemente (2) umzulaufen eingebaut ist. Der Vorrichtung sind ein Querstützelement (3) innerhalb des Bandumlaufes (1), während die Reparatur bedürftige Stelle des Metallbandes versetzbar auf die Stelle des Querstützelements vorgesehen ist, und eine Reparaturstutze (4) zugeordnet, welche versetzbar entlang dem erwähnten Querstützelement (3) auf die Stelle der Reparatur bedürftigen Stelle des Metallbandes zur Stützung des Metallbandes gegen die Reparaturstütze zur Durchführung der erforderlichen Reparaturmaßnahme außerhalb des Bandumlaufes angeordnet ist.
Patent CZ-20002491-A3 (CZ)
Title: Shaped body
Inventor: PRESSNER DIETMAR
IPC: C11D17/00
Filed: 1998-12-21
Abstract: Wasch- oder reinigungsaktive Formkörper zeichnen sich dadurch aus, dass in einem definierten Bereich des Formkörpers mehr als 80 Gew.-%, bevorzugt mehr als 90 Gew.-%, besonders bevorzugt mehr als 95 Gew.-% und ganz besonders bevorzugt die Gesamtmenge eines vorhandenen Inhaltsstoffes enthalten ist. Der definierte Bereich ist hierbei nicht grösser als 40 Vol.-% des Gesamtformkörpervolumens.
Patent CZ-20003144-A3 (CZ)
Inventor: DOPPELMAYER FRITZ
IPC: A62D3/02
Filed: 1998-03-25
Abstract: Způsob sanace vnitřních prostorů nebo předmětů
kontaminovaných škodlivými látkami, zejména
formaldehydem, a trvalá ochrana vzduchu v prostoru proti
těmto škodlivým látkám, při kterém se do kontaminovaného
prostoru, s výhodou do blízkosti emitentu škodlivých látek,
uvedou keratinová vlákna, zejména ovčí vlny.
Patent CZ-20004161-A3 (CZ)
Title: Hybrid protein for preventing granulation of mast cells and use thereof
Inventor: BIGALKE HANS
IPC: A61K31/445
Filed: 1999-05-12
Abstract: The invention relates to a hybrid protein comprising or comprised of (i) a known protein which binds to mastocytes and/or basophils in a known manner and/or is absorbed thereby, and of (ii) a protease which splits one or more proteins of the secretory apparatus of the mastocytes and/or basophils.
Patent CZ-20013853-A3 (CZ)
Title: Toothbrush
Inventor: WULKNITZ PETER
IPC: A46B9/04
Filed: 2000-04-19
Abstract: The toothbrush consists of a brush head with bunches of bristles (2, 3, 4) arranged in a longitudinal bristle bed (1) and a handle (6), which is connected to the bristle bed (1) by a connecting part (5). The length of the bunches of bristles (3, 4) varies in the longitudinal direction of the bristle bed (1) in a wave shape. The first bunches of bristles (2) are situated at the two outer sides of the bristle bed (1), have split bristle ends and are of essentially the same length. The second bunches of bristles (3, 4), whose length varies in the longitudinal direction of the bristle bed (1), are situated between the two outer sides of the bristle bed (1). The inventive toothbrush has an improved cleaning action, especially for interdental spaces but also for the gingival line.
Patent CZ-20033200-A3 (CZ)
Title: Phenyl urea derivatives substituted with carbamoyl radicals and medicaments containing thereof
Inventor: DEFOSSA ELISABETH
IPC: C07D317/58
Filed: 2002-05-11
Abstract: The invention relates to carboxamide-substituted phenylurea derivatives and method for production thereof as medicaments, physiologically-acceptable salts and physiologically-functional derivatives thereof. Compounds of formula (I), in which the groups have the given meanings, the physiologically-acceptable salts and methods for production thereof are disclosed. Said compounds are suitable, for example, for the treatment of type II diabetes.
Patent DD-149750-A3 (DD)
Title: Hochverschleissfeste teile,insbesondere fuer misch-und mahlaggregate
Inventor: HEINRICH WILM
IPC: C22C14/00
Filed: 1979-09-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Keramikindustrie, Metallurgie und Maschinenbau. Ziel der Erfindung ist die Verlaengerung der Einsatzdauer verschleiszbeanspruchter Teile sowie die weitgehende Vermeidung schaedlicher Zumahlungen und Herabsetzung der Mahldauer bei Mahlprozessen in der Keramikindustrie und Metallurgie. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, hochverschleiszfeste Teile mit hoher Abriebfestigkeit, relativ hoher Dichte und niedrigem Herstellungsaufwand anzugeben. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz die Teile aus Titan mit 0,5 bis 15 Atomprozent geloestem Sauerstoff und 0,03 bis 7,5 Atomprozent geloestem Stickstoff bestehen, wobei zweckmaeszig das Verhaeltnis von Sauerstoff zu Stickstoff 2:1 betraegt. Moegliche Anwendungsgebiete der Erfindung sind verschleiszfeste Teile in Maschinen und Vorrichtungen, insbesondere Misch- und Mahlaggregaten, so beispielsweise fuer Mahlkoerper und Auskleidungen fuer Kugelmuehlen.
Patent DD-159272-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur volumenstromregelung
Inventor: MILDE HANS-ULRICH
IPC: F16K1/02
Filed: 1980-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Volumenstromregelung. Sie eignet sich zur Dosierung geringer Fluessigkeitsmengen. Ziel und Aufgabe ist es, eine wartungsarme und betriebssichere Vorrichtung zu schaffen, die konstruktiv einfach ist und eine kontinuierliche und hysteresefreie Volumenstromregelung vorzugsweise kleiner Mengen ermoeglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass in einem Gehaeuse eine Gleitbuchse angebracht ist, die einen definierten Schlitz aufweist und dass die Spindel so in der Gleitbuchse angeordnet ist, dass durch vertikale Bewegung der Spindel in der Gleitbuchse definierte Schlitzquerschnitte freigegeben werden. Die Spindel kann konisch oder zylindrisch ausgefuehrt sein. Die Erfindung wird z. B. in der Fotoindustrie angewendet.
Patent DD-160757-A3 (DD)
Title: Hierarchisch aufgebautes informationsverarbeitungssystem
Inventor: NIKOLAIZIK JUERGEN
IPC: G06F11/18
Filed: 1981-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Prozessautomatisierung mittels eines hierarchisch aufgebauten Informationsverarbeitungssystems. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordung ist den Gebieten anwendbar, wo hohe Sicherheits- und Zuverlaessigkeitsforderungen bestehen. Ziel der erfindungsgemaessen Loesung ist es, die Sicherheit und Zuverlaessigkeit eines hierarchisch aufgebauten Informationsverarbeitungssystems zu erhoehen, wobei Einfach- und Mehrfachfehler in unterschiedlichen "m von n"-Rechnerstrukturen einerEbene und Mehrfachfehler in unterschiedlichen Ebenen toleriert werden. Die Mehrfachfehler, die nicht toleriert werden, sind erkennbar. Die Datenuebertragung zwischen den einzelnen Ebenen wird in den Mehrheitsentscheid einbezogen. Durch den Einsatz von modularen "m von n"-Entscheidernwird die durchgaengige Anwendung des Redundanzprinzipsinnerhalb der Hierarchie gewaehrleistet.
Patent DD-230347-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur bestimmung der strukturbildungskinetik beim haerten von bindemitteln
Inventor: EBERLING IGOR L
IPC: G01N33/38
Filed: 1982-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zur Bestimmung der Strukturbildungskinetik beim Haerten von Bindemitteln, beispielsweise Zement. Ziel der Erfindung ist es, die Bestimmungsgenauigkeit der Strukturbildungskinetik zu erhoehen. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung zur Bestimmung der Strukturbildungskinetik beim Haerten von Bindemitteln, die einen Impulsgeber, dessen Eingang an einen Generator angeschlossen ist, und ein Registriergeraet aufweist, ist gemaess der Erfindung hintereinander mit einem untereinander verbundenen Phasendetektor, einem Verstaerker und einer induktiven Differentialbruecke mit einem Widerstandssatz versehen, wobei der Ausgang des Impulsgebers an den Eingang der induktiven Differentialbruecke geschaltet und das Registriergeraet mit dem Ausgang des Phasendetektors verbunden ist, dessen Eingang mit dem Generator in Verbindung steht.
Patent DD-243188-A3 (DD)
Title: Methode zur herstellung eines asphaltbetonkerns und von uebergangsbereichen fuer geschuettete staudaemme und vorrichtung zur verwirklichung dieser methode
Inventor: HANKOV GEORGI J
Filed: 1983-09-07
Abstract: Die Methode zur Herstellung eines Asphaltbetonkerns und von Uebergangsbereichen fuer geschuettete Staudaemme ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ausbreiten des Schuettguts und das Einbringen des Asphaltbetons gleichzeitig im gleichen Querschnitt des Kerns 1 erfolgen und anschliessend gleich verdichtet wird, wobei die erforderliche Breite des Kerns 1 und der Uebergangsbereiche 2 genau einzuhalten ist. Die Vorrichtung zur Verwirklichung der Methode ist dadurch gekennzeichnet, dass unten im Vorderteil des Rahmens 4 der Schuettgutbunker 7 mit dem flachen Boden 8 befestigt ist, an dem die Zubringer 9 laengs angeordnet sind, hinter denen sich die zwei Querschneckenverteiler 10 befinden, von denen jeder an zwei Seiten begrenzt ist: an der Innenseite mit den Trennwaenden 11 und an der Aussenseite durch die Begrenzungsplatten 12, wobei unmittelbar hinter den Schneckenverteilern 10 die Stampfplatte 13 des Verdichtungsteils 14 angeordnet und zwischen der Stampfplatte und jedem Schneckenverteiler 10 ein Ableitblech 15 befestigt ist. Die Vorteile der Erfindung bestehen im Erreichen einer besseren Bindung zwischen den einzelnen Asphaltbetonschichten, im geringeren Asphaltbetonverbrauch, in einer geringeren Dicke der Schichten der Uebergangsbereiche usw.
Patent DD-276202-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von phthalimid
Inventor: LANGE ECKEHARD
IPC: C07D209/48
Filed: 1983-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Phthalimid durch Umsetzung von Phthalsaeureanhydrid und Harnstoff und die zur Durchfuehrung des Verfahrens erforderliche Vorrichtung. Ziel ist es, den technisch-oekonomischen Herstellungsaufwand zu senken, die Ausbeute zu erhoehen und die Qualitaet zu verbessern sowie Energie und Arbeitskraefte einzusparen. Die Aufgabe besteht darin, ein Verfahren zu schaffen, mit dem kontinuierlich qualitativ hochwertiges Phthalimid in hoher Raum/Zeitausbeute hergestellt werden kann. Als Loesung wird vorgeschlagen, dass die Ausgangsstoffe in die Einzugszone einer gleichsinnig drehenden, zweiwelligen Schneckenmaschine mit ineinandergreifenden, als Dichtprofil ausgebildeten Schnecken gegeben werden, wobei bei einer Zylindertemperatur von 120 bis 130C eine Vorwaermung, Foerderung und Vermischung erfolgt. In einer sich anschliessenden Kompressionszone wird dieses Gemisch bei einem maximalen Druck von 10 bar und einer Zylindertemperatur von 140 bis 150C intensiv durchmischt und verdichtet. In der nachfolgenden Aufschmelz- und Reaktionszone erfolgt bei einer Temperatur von 150 bis 200C die vollstaendige Umsetzung zu einem pulverfoermigen Phthalimid. Fig. 1
Patent DD-234329-A3 (DD)
Title: Werkzeug zum verformen von blechplatten, insbesondere duennblechen, im schiffbau, fahrzeugbau u. dgl.
Inventor: DUNKEL REINHARD
IPC: B21D25/00
Filed: 1984-03-29
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein einfaches, fuer die Formgebung von Aussenhautplatten im Schiff- und Bootsbau erforderliches Werkzeug zu schaffen, das einen Reckvorgang ohne Knicken oder aehnlichen Oberflaechenbeschaedigungen zulaesst. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein offenes und paarweise als Ober- und Unterwerkzeug einsetzbares, elastisches aus rotationsgenetischen Bauteilen bestehendes Werkzeug zum Verformen von Blechplatten geschaffen wird. Die Erfindung kann bspw. im Schiffbau, Fahrzeugbau u. dgl. bei der Verformung von Blechen Anwendung finden.
Patent DD-248945-A3 (DD)
Title: Tauchelement
Inventor: HIPPIUS WOLFGANG
IPC: G01K13/02
Filed: 1985-03-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Tauchelement, bei dem in einem Schutzrohr in Kapillarrohren gestufte Thermoelemente untergebracht sind, die durch eine Steckverbindung mit Leit- oder Ausgleichdraehten verbunden sind und bei dem mindestens im Bereich der Steckverbindung durch drei konzentrisch ineinander angeordnete und durch Bohrungen verbundene Rohre eine Ummantelung stattfindet. Um das Temperaturprofil, insbesondere in hochviskosen Glasschmelzen, in einem Temperaturbereich bis 1 650C feststellen zu koennen, ist die Aufgabe zu loesen, Tauchelemente so zu gestalten, dass sie trotz kostenguenstiger Herstellung und relativ langer Lebensdauer mit vernachlaessigbar kleinen Messwertverfaelschungen arbeiten. Geloest wird diese Aufgabe, indem im Stecker aneinanderliegende Segmente mit den Steckerstiften und eine Zugentlastung und in der Steckerdose Segmente mit Buchsen angeordnet sind und das Verhaeltnis der freien Querschnitte der Kuehlmittelzufuhr zur Kuehlmittelabfuehrung im schlangenfoermigen Kuehlkanal 1:2 bis 1:4 und die Laenge des Schutzrohres, in dem sich die Thermoelemente befinden, das 1,2- bis 1,8fache der Schmelzhoehe betraegt. Fig. 1
Patent DD-253343-A3 (DD)
Title: Rotierendes zerspanungswerkzeug mit einstellbaren unwuchtausgleichelementen
Inventor: REINHARDT HERMANN
IPC: B23C5/06
Filed: 1985-12-11
Abstract: Anwendungsgebiet der Erfindung sind rotierende Zerspanungswerkzeuge, insbesondere Fraeskoepfe zum Zerspanen mit hohen Schnittgeschwindigkeiten, in deren Werkzeuggrundkoerper Unwuchtausgleichelemente in Bohrungen einstellbar angeordnet sind. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines rotierenden Zerspanungswerkzeuges mit einstellbaren Unwuchtausgleichelementen bei dem mit einem geringen Zeitaufwand und einfachen Mitteln das dynamische Auswuchten mit grosser Genauigkeit moeglich ist. Aufgabe der Erfindung ist es, die Anordnung und Betaetigung der Mittel fuer den Unwuchtausgleich an rotierenden Zerspanungswerkzeugen zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass im Werkzeuggrundkoerper (1) ein- oder mehrere, ein- oder doppelseitig abgeschraegte zylinderfoermige Auswuchtgewichte (3) axial verschiebbar und/oder um die eigene Laengsachse drehbar angeordnet sind. Figur
Patent DD-269757-A3 (DD)
Title: Anordnung von gleisschaltern fuer die erzeugung elektrischer impulsfolgen zur automatischen ansteuerung mechanischer gleisfahrzeugwaagen
Inventor: HOFFMANN WOLFGANG
IPC: G01G19/04
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Gleisschalteranordnung dient der wesentlichen Beschleunigung des Waegevorgangs von Schienenfahrzeugen und des Ergebnisgewinns auf herkoemmlichen Gleisfahrzeugwaagen bei gleichzeitiger Arbeitskraefteeinsparung und Gewaehrleistung der gegenueber elektronischen Radkraftwaagen hoeheren Genauigkeit des Waegeergebnisses. Erfindungsgemaess werden die Gleisschalter, vorzugsweise induktive Impulsgeber, auf der Gleisfahrzeugwaage und im sie umgebenden Gleisbereich hintereinander in genau definierten Abstaenden voneinander angeordnet. Mit den beim Ueberrollen mit Schienenfahrzeugen erzeugten Impulsfolgen koennen diese nach Verarbeitung in einer Auswerteeinrichtung nach Fahrtrichtung, Geschwindigkeit und Gattung identifiziert und der Waegevorgang automatisch und zeitgerecht ausgeloest werden.
Patent DD-278258-A3 (DD)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Betriebszustandes elektrothermischer Phosphoröfen
Inventor: KOENNECKE HANS-GUENTHER
Filed: 1988-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Betriebszustandes elektrothermischer Phosphoroefen, d. h. von Elektroreduktionsoefen zur Herstellung von elementarem Phosphor. Sie erlaubt insbesondere Aussagen bezueglich der Homogenitaet der Schlacke auch bei Aenderungen am Ofen. Das Verfahren besteht darin, dass ueber mehrere Schurren radioaktiv markierter Moeller in den Ofen gegeben, der Zeitpunkt des Eintritts des markierten Moellers in den Ofen mittels eines an der Ofeneintrittsstelle installierten Strahlungsmessgeraetes erfasst und dann die Abhaengigkeit der spezifischen Aktivitaet der abgezogenen Schlacke von der Zeit ermittelt wird.
Patent EP-1052328-A3 (EP)
Inventor: MENDEZ-GALLON BENJAMIN DR
IPC: D21F11/04
Filed: 2000-02-10
Abstract: In the prodn. of paper for gravure printing, with a max. roughness depth of 1.4 mu m, a fiber suspension is prepared with a Canadian Standard Freeness (CSF) rating of ≥ 50 ml CSF and pref. 50-120 ml CSF. The suspension is converted into a paper web the web formation stage of a papermaking machine, followed by a water extraction press station and a drying stage. A slurry is applied to the unfinished paper web, containing pigments and/or filling materials, between the start of web formation and a dry content of the paper of ≤ 90%. The slurry has a fiber content of 2-60% and pref. 5-30%. The paper requires no further coating The web passes through a press station after the slurry application, which is on both sides of the web. At least one slurry coating is applied at the web formation stage and/or at the press station. At least one slurry coating is applied to the paper w with a dry content of ≤ 55% and pref. 3-55%. The slurry coating is applied to the web through a screen in a dry mass weight f at least one coating on one side of the web of 0.5-10.0 g/m<2> and pref. 1.0-10.0 g/m<2>. The slurry containing pigments and/or filling materials is prepared with a fiber content of pref. 10-95% and especially 20-60%. The fiber web (4.1) is formed from the stock inlet (1) with at least two and pref. three layers. One layer, and pref. the two outer layers (4.2,4.3) ar wholly of the pigment/filling material slurry and at least one layer (4.1) and pref. the center layer is of the paper fiber pulp The web is passed through a web formation stage, a press station and a drying section, without further surface coating. The slur contains kaolin, clay, ground CaCO3, precipitated CaCO3, TiO2, talcum and bentonite. It also contains a retention agent, fixing agents, dispersion agents, adhesive glue agents, bonding agents and a fine matter suspension. The pigment/filling material slurry has a fiber content with a rating of ≤ 30 ml CSF and pref. ≤ 20 ml CSF. The fiber content the outer pigment/filling material layers is 50-100% less than the fiber content of the center layer.
Patent EP-1048905-A3 (EP)
Inventor: ANDERSON DEAN B
IPC: F24F11/02
Filed: 2000-03-13
Abstract: An electro-mechanical actuator is adapted to be connected to an external
device for displacing the external device to a predetermined position and maintaining the
external device at that position. The actuator includes a housing which holds a drive motor
for driving the external device to the predetermined position when the motor is energized
and a brake mechanism for maintaining the external device at the predetermined position
when the brake mechanism is activated. A switching device generates switching signals
for energizing the motor to drive the external device to the predetermined position and for
de-energizing the motor and activating the brake mechanism when a predetermined time
has passed from a moment the drive motor is energized, to maintain the external device
at the predetermined position.
Patent EP-1039134-A3 (EP)
Inventor: OTOMO AKIHIRO
IPC: B60T17/18
Filed: 2000-03-14
Abstract: A pump device (32) including a plurality of pumps having
respective different operating characteristics, and a pump
control device for controlling the plurality of pumps,
wherein the pump control device (74, 170) includes a control
changing portion (74, 170, 176, S8-S12, S16, S17, S31, S72)
operable in response to detection of a failure of at least
one of the pumps (64, 66), for changing a manner of
controlling at least one of the other of the pumps such that
at least a portion of the operating characteristic of each
defective pump is compensated for by the changed manner of
controlling each normal pump. The pump device may be used in
a hydraulic pressure control system as used for a
hydraulically operated braking system for an automotive
vehicle.
Patent EP-1055569-A3 (EP)
Title: Fahrzeugschloss mit Diebstahlsicherung
Inventor: THIELE CHRISTOPH
IPC: E05B65/12
Filed: 2000-05-16
Abstract: Kraftfahrzeug Lenkschloß mit einem Gehäuse 1 und mit
einem in dem Gehäuse 1 angeordneten Schließzylinder 4,
dessen Zylinderkern mit seinem inneren Ende ein
Steuerteil 6 verdreht, wobei ein Sperrstück 9 mittels
des Steuerteiles 6 in Richtung der Lenksäule 2 bewegbar
ist und in einer sperrenden Stellung die Bewegung der
Lenksäule 2 sperrt und wobei das Sperrstück 9 in seiner
sperrenden Stellung mittels einer einen verschieblich
gelagerten Sicherungsbolzen 15 aufweisenden
Diebstahlsicherung blockierbar ist, wobei die
Diebstahlsicherung ein verschieblich gelagertes
Rückhaltemittel 6, 21 aufweist, das ein Ausrücken des
Sicherungsbolzens 15 in die blockierende Stellung
verhindert, wobei das Ausrücken des Sicherungsbolzens
15 durch eine Verschiebung des Rückhaltemittels 6, 21
in eine der beiden Richtungen entlang der Schloßachse
18 einleitbar ist.
Patent EP-1065002-A3 (EP)
Inventor: FARLEY DAVID K
IPC: B05B15/06
Filed: 2000-06-02
Abstract: A showerhead (10) having a water filter element (38) held therein. The water filter
element is easily changeable by unscrewing two halves (22,24) of a body (20) forming the
showerhead (10). The body halves (22,24) are easily gripped and turned, so as to be opened or
closed, and the showerhead (10) preferably includes a massage-type head at the lower
end thereof, which may be rotated to vary the streams of water exiting the
showerhead (10). The water filter element (38) cooperates with internal components of the
halves (22,24) of the body (20) to direct the flow of water through the filter element (38), and then out
of the massage head. The showerhead (10) may be easily and quickly adapted to be held
on any shower arm, and to replace any existing showerhead without taking up as
much room as currently existing filter elements used with available showerheads.
Patent EP-1070788-A3 (EP)
Inventor: BITELLI ROMOLO
IPC: E01C23/088
Filed: 2000-07-18
Abstract: The finding accomplishes a containment chamber (1; 10) of the milling drum
(2) of road scarifiers (M) of the type comprising a frame (3) mounted on wheels
(4) adapted to support said milling drum (2) and provided with a propulsion unit
(5) and with a driving seat (6) for the operator. The chamber (1; 10) is laterally
delimited by the body sides of said frame (3) and in the upper side, for at least
a portion, by a curved wall (8; 11) with the concavity facing said drum (2) and
spaced from the active elements (2a) for the removal of the road surface, of
which said drum (2) is provided. The air gap (9; 12) defined between said
curved wall (8; 11) and the active elements (2a) presents a variable radial
width (l) for at least a portion of its development.
Patent EP-1075053-A3 (EP)
Title: Koaxialer überspannungsableiter
Inventor: LANDINGER JOSEF
IPC: H01R13/646
Filed: 2000-07-20
Abstract: Ein koaxialer Überspannungsableiter besteht aus einem
Koaxialleitungsabschnitt, von dessen Innenleiter (1) der
Innenleiter (10a) einer λ/4-Kurzschlußleitung radial abzweigt,
isoliert durch die Wand (2) des Außenleiters hindurchgeführt
ist und sich in einer in dem Außenleiter ausgebildeten
Kammer (4) fortsetzt sowie an seinem Ende mit dem
Außenleiter elektrisch kontaktiert ist. Eine konstruktiv
einfache Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß der
in der Kammer (4) angeordnete Abschnitt (10b) des Innenleiters
der Kurzschlußleitung wenigstens annähernd in einer zu
der Achse des Koaxialleitungsabschnitts zumindest annähernd
parallelen Ebene liegt, am besten etwa ringförmig um eine zu
der diesen Abschnitt (10b) enthaltenden Ebene rechtwinkelige
und zumindest näherungsweise die Achse des Koaxialleitungsabschnitts
schneidende Achse (A-A).
Patent EP-1080703-A3 (EP)
Inventor: AN HOWARD
IPC: A61F2/00
Filed: 2000-08-17
Abstract: A corpectomy device has an inner member telescopingly
disposed in an outer member so that the inner member is movable in an axial
direction. The inner and outer members are hollow, defining a chamber, and
include apertures in communication with the chamber. A locking clip
engages the inner and outer members to fix the position of the inner member
with respect to the outer member. The longitudinal dimension of the device
is adjustable by distracting the inner member so that the inner member
extends from the outer member and moving the locking clip from an
unlocked position to a locked position.