baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101816-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum farblichen Kennzeichnen von Schraubwerkzeugen sowie farblich gekennzeichnete Werkzeuge
IPC: B25B13/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugansammlung bestehend aus mindestens einem ersten und einem zweiten Schraubwerkzeugsatz, wobei jeder Schraubwerkzeugsatz eine Mehrzahl einer jeweils eine zumindest ähnliche Gestalt aufweisende Schraubwerkzeuge (1) jeweils mit einem Schraubabtriebsprofil (3) derselben Art beinhaltet, wobei die Schraubabtriebsprofile (3) voneinander verschiedene Größen besitzen zum Drehen verschieden großer Schrauben, wobei sich die Schraubwerkzeuge (1) voneinander verschiedener Schraubwerkzeugsätze zumindest durch eine unähnliche Gestalt und/oder durch eine verschiedene Art des Schraubabtriebsprofils (3) unterscheiden, und die Schraubwerkzeuge (1) verschiedenfarbig gekennzeichnet sind. Die Schraubwerkzeuge (1) mit derselben Schraubabtriebsprofilgröße sind mit derselben Farbe gekennzeichnet, wobei bei einer nach der Größe ihrer Schraubabtriebsprofile (3) sortierten Ordnung nebeneinander liegende Schraubwerkzeuge (1) eines Schraubwerkzeugsatzes mit Farben gekennzeichnet sind, die sich sowohl im Farbton als auch in der Helligkeit unterscheiden.
Patent DE-102015103109-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein fahrzeug und verfahren zum zusammenbauen des antriebsstrangs
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F02N11/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Es sind ein Antriebsstrang für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Zusammenbauen des Antriebsstrangs offenbart. Die Kraftmaschine umfasst eine Kurbelwelle, die um eine Längsachse drehbar ist. Ein Ringzahnrad ist an einem ersten distalen Ende der Kurbelwelle angebracht, so dass das Ringzahnrad und die Kurbelwelle in Einklang um die Längsachse drehbar sind. Ein Startermechanismus ist selektiv betreibbar, um das Ringzahnrad und die Kurbelwelle zu rotieren und somit die Kraftmaschine zu starten. Ein Motor-Generator umfasst einen Adapter, der selektiv mit dem Startermechanismus zusammenarbeitet, um den Motor-Generator und den Startermechanismus in alternative Baugruppenkonfigurationen anzuordnen, die eine erste Baugruppenkonfiguration und eine zweite Baugruppenkonfiguration sind. Die erste Baugruppenkonfiguration ist, wenn der Startermechanismus mit dem Adapter koppelbar ist, und die zweite Baugruppenkonfiguration ist, wenn der Startermechanismus von dem Adapter beabstandet ist, um unabhängig von dem Motor-Generator zu arbeiten.
Patent DE-102015107079-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Durchführungsklemme, Durchführungsklemme und Isolierplatte für die Anordnung
Inventor: LUDOLPH FRANK
IPC: H01R13/74
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Durchführungsklemme zum Durchführen eines elektrischen Leiters durch eine Wand, eine Durchführungsklemme zum Durchführen eines elektrischen Leiters durch eine Wand sowie eine Isolierplatte für eine Anordnung.
Patent DE-102015110561-A1 (DE)
Title: Schublade mit einer Bodenplatte, einer Blende, einer Rückwand und zwei Seitenwänden, die fest miteinander verbunden sind
Inventor: HELD WOLFGANG
IPC: F16B12/26
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schublade mit einer Bodenplatte (10), einer Blende (11), einer Rückwand (14) und zwei Seitenwänden (12), die fest miteinander verbunden sind. Damit die Blende (11) in ihrer Einstellung an der Vorderseite der Schublade jederzeit nachgestellt werden kann, ohne teure und komplizierte Beschläge zwischen der Blende (11) und den Stirnseiten der Seitenwände (12) verwenden zu müssen, sieht die Erfindung vor, dass die Seitenwände (12) nicht bis zu den Oberkanten der Blende (11) und der Rückwand (14) reichen, dass die Blende (11) und die Rückwand (14) im Bereich ihrer Oberkanten mit Seitenwand-Profilabschnitten (13) miteinander fest verbunden sind, die an ihren Enden Verbindungselemente (16 und 15) aufnehmen, wobei das der Blende (11) zugeordnete Verbindungselement (16) als verdrehbarer Verbindungszapfen ausgebildet ist, einen aus dem Seitenwand-Profilabschnitt (13) ausdrehbaren Rastansatz (24) trägt, der in eine Aufnahme in der zugekehrten Rückseite der Blende (11) einrastbar ist und die Winkelstellung des Seitenwand-Profilabschnitts (13) an der Blende (11) bestimmt und dass das der Rückwand (14) zugekehrte Verbindungselement (15) bündig mit der Stirnseite des Seitenwand-Profilabschnitts (13) abschließt und mit vorstehenden Rastansätzen (13.1, 13.2) versehen ist, die in Rastaufnahmen (14.1, 14.2) auf der zugekehrten Seite der Rückwand (14) einrastbar sind, so dass die Seitenwand-Profilabschnitte (13) zur Blende (11) oder zur Rückwand (14) hin verstellbar sind.
Patent DE-102015111855-A1 (DE)
Title: Photolumineszierendes Einstiegsblech und photoluminizierender Haltegriff
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/02
Filed: 2015-07-22
Abstract: Es wird ein Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug bereitgestellt. Das System umfasst zumindest eine Lichtquelle, die ausgestaltet ist, ein erstes Licht einer ersten Wellenlänge abzugeben. Das System umfasst auch ein erstes photolumineszierendes Material, das an eine erste Türkonstruktion angekoppelt ist, wobei das erste photolumineszierende Material ausgestaltet ist, das erste Licht in ein durch eine zweite Wellenlänge gekennzeichnetes zweites Licht zu konvertieren.
Patent DE-102015114387-A1 (DE)
Title: Pol-positioniermittel für eine batteriebaugruppe
Inventor: GUNTHER TOM M
IPC: H01M50/516
Filed: 2015-08-28
Abstract: Eine beispielhafte Batteriebaugruppe umfasst einen ersten Polhalter und einen zumindest teilweise vom ersten Polhalter umgebenen Pol. Der erste Polhalter umfasst ein Positioniermittel, um den ersten Polhalter bezogen auf einen zweiten Polhalter zu positionieren.
Patent DE-102015116109-A1 (DE)
Title: Verbundseparator mit ausgerichteten Partikeln
Inventor: ANANDAN VENKATARAMANI
IPC: H01M50/463
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es werden ein ionenleitfähiger Verbundseparator für eine wiederaufladbare Batterie und Verfahren zum Herstellen desselben bereitgestellt. Der Separator kann ein Grundmaterial mit einer Anodenseite und einer Kathodenseite und einer sich dazwischen erstreckenden Dicke und einen Bereich ausgerichteter Partikel, der sich über die Dicke des Grundmaterials erstreckt, enthalten. Die ausgerichteten Partikel können als eine Partikelkette ausgebildet sein, wobei die Partikel aus einem Material eines festen Elektrolyts ausgebildet sein können. Der ionenleitfähige Separator kann durch das Bereitstellen mehrerer Partikel innerhalb eines Grundmaterials und das Anlegen eines elektrischen Wechselstromfeldes an die Partikel und das Grundmaterial, während sich das Grundmaterial in einem flüssigen Zustand befindet, um die Partikel in wenigstens einen ionenleitfähigen Bereich ausgerichteter Partikel innerhalb des Grundmaterials auszurichten, gebildet werden.
Patent DE-102015121406-A1 (DE)
Title: Variabler Feldmagnetmotor vom Außenrotortyp
Inventor: SAKAI TOSHINORI
IPC: H02K21/22
Filed: 2015-12-09
Abstract: [Zu lösendes Problem] Die vorliegende Erfindung ist ein bürstenloser Motor vom Außenrotortyp, der so konfiguriert ist, dass er automatisch auf variable Weise feldmagnetisiert wird (Geschwindigkeitsänderung) gemäß der Größe eines Lastmoments für sowohl positive als auch negative Rotationsrichtungen. Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen variablen Feldmagnetmotor vom Außenrotortyp bereitzustellen, der in der Lage ist, automatisch auf variable Weise feldmagnetisiert zu werden gemäß der Größe eines Lastmoments, auch wenn er als regenerative Bremse verwendet wird. [Lösung] Die vorliegende Erfindung ist ein variabler Feldmagnetmotor vom Außenrotortyp, der so konfiguriert ist, dass er gleitend einen Außenrotor bewegt, der auf einer in radialer Richtung äußeren Seite eines Stators in einer Motorwellenrichtung in Bezug auf den Stator angebracht ist, um variable Feldmagnetisierung auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenrotor 7 eine Blockkonstruktion hat, die einen internen Rotorkörper 72, der in der Motorwellenrichtung gleitet, und einen externen Rotorkörper 71 umfasst, Hauptmagnete 6A und Sub-Magnete 6B nebeneinander gestellt sind in Intervallen von g in der Axialrichtung als Dauermagnete zur Anbringung auf der Innenoberflächenseite des internen Rotorkörpers, diese Hauptmagnete 6A und Sub-Magnete 6B so konfiguriert sind, dass sie einander entgegengesetzte Magneteigenschaften haben, Nockenfolger 75 in dem internen Rotorkörper 72 angebracht sind, Nockenoberflächen 73a in Axialrichtung auf dem externen Rotorkörper 71 gebildet sind, und die Nockenfolger 75 so konfiguriert sind, dass sie bewegbar sind entlang der Nockenoberflächen 73a gemäß einer Last, die auf die Motorwelle 4 ausgeübt wird, wodurch bewirkt wird, dass der Außenrotor 7 im Wesentlichen eine Gleitbewegung in der Motorwellenrichtung in Bezug auf den Stator 5 ausführt.
Patent DE-102015202350-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BLATTNER STEFAN
IPC: F16H3/097
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, umfassend zwei Kupplungen, zwei Teilgetriebe, wobei jedes Teilgetriebe zumindest eine Eingangswelle umfasst und wobei die zwei Eingangswellen an einer Antriebsseite auf einer Eingangswellenachse angeordnet sind, eine Ausgangswelle an einer Abtriebsseite des Getriebes als Antriebswelle beider Teilgetriebe, mehrere Radebenen, insbesondere höchstens sieben Radebenen und mehrere Schaltelemente, insbesondere höchstens sieben Schaltelemente, und ein Vorgelege mit zumindest einer Vorgelegewellenachse, auf der zumindest zwei Vorgelegewellen angeordnet ist, bei der eine der Vorgelegewellen sich in axialer Richtung des Getriebes über sämtliche Radebenen erstreckt und wobei die andere der beiden Vorgelegewellen als Hohlwelle parallel und koaxial zu der ersten Vorgelegewelle angeordnet ist, auf der Übertragungselemente zweier Radebenen fest angeordnet sind und wobei ein Schaltelement zur Kopplung der beiden Vorgelegewellen angeordnet ist, und wobei mittels des Getriebes sechs Vorwärtsgänge umfassend einen OverDrive-Gang und einen Direktgang bereitstellbar sind, wobei der Direktgang mittels Betätigung eines Schaltelements und der OverDrive-Gang mittels Betätigung zumindest eines Schaltelements darstellbar ist, wobei ein zusätzlicher Gang, insbesondere Vorwärtsgang, durch das Getriebe bereitstellbar ist, wobei der zusätzliche Gang eine Übersetzung größer Eins bereitstellt und mittels Betätigung lediglich eines Schaltelements darstellbar ist und wobei der OverDrive-Gang mittels Betätigung zumindest zweier Schaltelemente darstellbar ist, insbesondere wobei die beiden Schaltelemente auf der der Antriebsseite zugewandten Seite des Schaltelementes zur Betätigung des zusätzlichen Gangs angeordnet sind.
Patent DE-102015205220-A1 (DE)
Title: Tracking-System und Verfahren zum Tracken eines Trägers einer mobilen Kommunikationseinheit
Inventor: FEIL HENRY
IPC: G01S5/16
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tracking-System (10) umfassend mindestens eine Lichtquelle (12), die ausgelegt ist mit einem Lichtsignal eine eindeutige, der Lichtquelle (12) zugeordnete Identifizierungsinformation (LID1) auszusenden; sowie eine mobile Kommunikationseinheit (ME1) mit einer Kamera (18), wobei die mobile Kommunikationseinheit (ME1) ausgelegt ist, die von der mindestens einen Lichtquelle (12) ausgesendete Identifierungsinformation (LID1) unter Verwendung ihrer Kamera zu (18) empfangen; wobei das Tracking-System (10) weiterhin umfasst mindestens einen Lichtsensor (20) mit einer Kamera (22); eine zentrale Steuereinheit (24), die zumindest mit dem mindestens einen Lichtsensor (20) gekoppelt ist; wobei die mobile Kommunikationseinheit (ME1) weiterhin ausgelegt ist, bei Empfang der Identifizierungsinformation (LID1) ein Aktivierungssignal (LID1’) zum Aktivieren eines Tracking-Vorgangs an die zentrale Steuereinheit (24) auszusenden, wobei das Aktivierungssignal (LID1’) mit der empfangenen Identifizierungsinformation (LID1) korrelierte Daten umfasst; wobei die zentrale Steuereinheit (24) ausgelegt ist, auf der Basis des von der mobilen Kommunikationseinheit (ME1) übermittelten Aktivierungssignals (LID1’) zu ermitteln, an welcher Position die mobile Kommunikationseinheit (ME1) angeordnet ist und welcher mindestens eine Lichtsensor (20) derart zu der Position der mobilen Kommunikationseinheit (ME1) angeordnet ist, dass mit dessen Kamera (22) die mobile Kommunikationseinheit (ME1) erfassbar ist, wobei die zentrale Steuereinheit (24) weiterhin ausgelegt ist, die Kamera (22) des ermittelten zumindest eines Lichtsensors (20) zum Bereitstellen von Bildinformation mittels seiner Kamera (22) an die zentrale Steuereinheit (24) anzusteuern, um einen Träger der mobilen Kommunikationseinheit (ME1) an der ermittelten Position zu ermitteln und zu identifizieren; wobei die zentrale Steuereinheit (24) weiterhin ausgelegt ist, mindestens einen mit ihr gekoppelten Lichtsensor (20) zum Tracken des identifizierten Trägers der mobilen Kommunikationseinheit (ME1) anzusteuern.
Patent DE-102015207375-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Bereichs vor einem Fahrzeug
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Überwachen eines Bereichs (104) vor einem Fahrzeug (100), wobei das Fahrzeug (100) einen in Richtung des Bereichs (104) gerichteten ersten Sensor (106) und einen in Richtung des Bereichs (104) gerichteten zweiten Sensor (108) aufweist, wobei der zweite Sensor (108) einen größeren vertikalen Erfassungswinkel (112) als der erste Sensor (106) aufweist, wobei in einem Schritt (302) des Zuordnens eine von dem ersten Sensor (106) erfasste Entfernungsinformation (116) zu einem von dem zweiten Sensor (108) in dem Bereich (104) erfassten Objekt (118) zugeordnet wird. In einem Schritt (304) des Verfolgens wird eine Position (128) des Objekts (118) unter Verwendung des zweiten Sensors (108) verfolgt, wenn das Objekt (118) aufgrund eines Nickwinkels (130) des Fahrzeugs (100) den Erfassungswinkel (110) des ersten Sensors (106) verlässt.
Patent DE-102015216364-A1 (DE)
Title: Schaltkupplung
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16D11/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltkupplung zur schaltbaren formschlüssigen Verbindung zweier koaxial um eine Drehachse (d) angeordneten Antriebsteilen mit zwei die Verbindung bildenden Ringteilen (1, 2), insbesondere einem Innenring (3) und einem Außenring (4), welche von außen gesteuert zur Bildung und Trennung der Verbindung axial gegeneinander verlagerbar sind. Um die Schaltkupplung einfach und kostengünstig herzustellen, bilden die Ringteile (1, 2) miteinander eine Radialverzahnung (15) und zumindest eines der beiden Ringteile (1, 2) ist spanlos hergestellt, wobei dessen die Radialverzahnung bildendes Verzahnungsteil (6, 7) gestanzt und geprägt ist.
Patent DE-102015216459-A1 (DE)
Title: Kombi-Elektrode für Antrieb, Antriebsdetektion, Coriolisdetektion und Quadraturkompensation
Inventor: HATTASS MIRKO
IPC: G01C19/5719
Filed: 2015-08-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Drehratensensors mit einem Substrat und mit mindestens einer gegenüber dem Substrat beweglichen Struktur und mit mindestens einer an der Struktur befestigten ersten Elektrode und mit mindestens einer substratfesten zweiten Elektrode und mit mindestens einer substratfesten dritten Elektrode und mit mindestens einer an der Struktur befestigten vierten Elektrode und mit mindestens einer substratfesten fünften Elektrode und mit mindestens einer substratfesten sechsten Elektrode vorgeschlagen, wobei die erste Elektrode mindestens teilweise zwischen der zweiten Elektrode und der dritten Elektrode und die vierte Elektrode mindestens teilweise zwischen der fünften Elektrode und der sechsten Elektrode jeweils in einer Ruhelage der Struktur und entlang einer Richtung im Wesentlichen parallel zu einer ersten Achse angeordnet sind, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt die Struktur aus einer Ruhelage der Struktur zu einer Schwingung mit einer Bewegungskomponente im Wesentlichen parallel zu einer senkrecht zu der ersten Achse verlaufenden zweiten Achse während mindestens eines ersten Zeitintervalls innerhalb mindestens einer Schwingperiode der Schwingung angeregt wird.
Patent DE-102015217007-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung einer Zapfwelle
Inventor: ZIEGLER JOHANNES
IPC: B60K17/28
Filed: 2015-09-04
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung zum Antrieb des Zapfwellenstummels (1) als Wegzapfwelle oder als Motorzapfwelle weist eine zweite Schaltvorrichtung (13) auf, mittels welcher die zweite Eingangswelle mit der Allradkupplung (27) für die Vorderräder verbindbar ist.
Patent DE-102015217181-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Lötstellenüberprüfung
Inventor: BRAUN MARCO
IPC: H05K13/08
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1) zur Lötstellenüberprüfung mit einer Vorrichtung (5) zur automatischen Lötstelleninspektion, welche in einem vorgegebenen Inspektionsbereich einer Lötfläche mindestens ein Qualitätsmerkmal einer zu überprüfenden Lötstelle erfasst und mit einem vorgegebenen Schwellwert vergleicht, wobei die Vorrichtung (5) zur automatischen Lötstelleninspektion die zu überprüfende Lötstelle in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses als gute Lötstelle (ASJIRG) oder als schlechte Lötstelle (ASJIRB) bewertet, sowie ein Verfahren zur Lötstelleninspektion. Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung (2) zur automatischen Lötflächenüberprüfung vorgesehen, welche mindestens einen geometrischen Parameter der mit Lot benetzbaren Lötfläche der zu überprüfenden Lötstelle ermittelt, wobei eine Auswerte- und Steuereinheit (10) in Abhängigkeit des für die zu überprüfende Lötstelle ermittelten mindestens einen geometrischen Parameters der mit Lot benetzbaren Lötfläche (14) den Schwellwert für das mindestens eine Qualitätsmerkmal ermittelt und für die Überprüfung der korrespondierenden Lötstelle an die Vorrichtung (5) zur automatischen Lötstelleninspektion vorgibt.
Patent DE-102015221700-A1 (DE)
Title: Reifenbauvorrichtung sowie Verfahren zum Herstellen eines Reifenrohlings
Inventor: REITMANN SEBASTIAN
IPC: B29D30/32
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenbauvorrichtung (10) zum Herstellen eines Reifenrohlings (130) mit Hilfe mindestens einer auf einer Bautrommel (20), auf der eine Innenschicht (38) sowie radial darüber eine Einlage (40) ablegbar sind, wobei die Innenschicht (38) und die Einlage (40) jeweils aus nicht vulkanisierten Gummimischungen bestehen, bei der axial beiderseits neben der Bautrommel (20) jeweils ein zylindrischer Balgträger (30, 32) angeordnet ist, auf denen jeweils ein aufblasbarer Balg (34, 36) ablegbar ist, bei der axial neben jeden der beiden Balgträger (30, 32) jeweils eine axial verfahrbare Umbugglocke (50, 52) angeordnet ist, bei der an den beiden Umbugglocken (50, 52) an deren zueinander weisenden Seiten jeweils ein ringförmiger Kern (80, 82) angeordnet werden kann, bei der nach einem axialen Heranfahren der beiden Umbugglocken (50, 52) an die Einlage (40) die beiden Kerne (80, 82) auf dieser Einlage (40) axial endseitig aufgesetzt werden können, bei der nach einem axialen Zurückfahren der beiden Umbugglocken (50, 52) die beiden Bälge (34, 36) aufblasbar sind, bei der durch ein erneutes axiales Heranfahren der Umbugglocken (50, 52) in Richtung zur Bautrommel (20) die axialen Enden der Einlage (40) mit Hilfe der aufgeblasenen Bälge (34, 36) von den Umbugglocken (50, 52) um den jeweils zugeordneten Kern (80, 82) unter Ausbildung eines ersten und zweiten Lagenumschlags (106, 108) umschlagbar sind, und bei der die Bautrommel (20), die Balgträger (30, 32), die Bälge (34, 36) sowie die Umbugglocken (50, 52) jeweils koaxial zu einer horizontal verlaufenden Längsmittelachse (16) angeordnet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Reifenrohlings.
Patent DE-102015222875-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung, Kupplungssystem und Fahrzeug
Inventor: ZHANG BIN
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-11-19
Abstract: Kupplungsbetätigungsvorrichtung, Kupplungssystem und Fahrzeug, wobei in der Kupplungsbetätigungsvorrichtung die in Axialrichtung zum Nehmerzylindergehäuse gerichtete Endfläche des Innenrings des Ausrücklagers eine die Mittelachse des Innenrings umlaufende Ringnut aufweist, in der Ringnut ein Druckstück vorgesehen ist; ein Ende einer Schraubenfeder am Nehmerzylindergehäuse anliegt, das andere Ende sich in der Ringnut befindet und in Umfangsrichtung der Ringnut an einem Druckstück anliegt; das Druckstück eine in radialer Richtung der Ringnut zur Mittelachse der Ringnut gerichtet erste Oberfläche aufweist; die erste Oberfläche mit der Mittelachse der Ringnut parallel verläuft; oder es sich bei der ersten Oberlläche relativ zur Ebene, welche die erste Oberfläche passiert und senkrecht zur Mittelachse der Ringnut ist, um eine Neigungsfläche handelt und sie in Axialrichtung zu der dem Nehmerzylindergehäuse zugewendeten Bodenfläche der Ringnut gerichtet ist. Nachdem der Endteil des Endes der Schraubenfeder, das am Druckstück anliegt, am Druckstück vorbeigeglitten ist, übt das Druckstück durch die erste Oberfläche auf diesen Endteil eine Schubkraft in radialer Richtung des Innenrings aus, wobei diese Schubkraft veranlasst, dass dieser Endteil in radialer Richtung des Innenrings begrenzt wird, und diesen Endteil nicht dazu veranlassen wird, nach außerhalb der Ringnut zu springen.
Patent DE-102015223112-A1 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: KOKEL MATTHIAS
IPC: E04G13/04
Filed: 2015-11-23
Abstract: Ein Schalungselement (1) zur Herstellung eines Ringbalkens oder einer Betonplatte umfasst ein Verbindungselement (5) und eine Anzahl damit verbundener Seitenelemente (3). Erfindungsgemäß ist ein Seitenelement (3) flächigem Metall gebildet und weist eine Vielzahl von Öffnungen auf. Bevorzugt ist das Seitenelement (3) aus Streckmetall gebildet.
Patent DE-102015223134-A1 (DE)
Title: Trommelmantel, Wäschetrommel und ein Wäschebehandlungsgerät mit einer Wäschetrommel
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F58/02
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trommelmantel 2 für eine Wäschetrommel 1 eines Wäschebehandlungsgeräts, insbesondere einer Waschmaschine, eines Waschtrockners oder eines Wäschetrockners. Um eine Wäschetrommel 1 oder ein Wäschebehandlungsgerät mit einer solchen Wäschetrommel 1 bereitzustellen, mit der eine schonendere und effektivere Behandlung von Wäsche möglich ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der Trommelmantel 2 zumindest teilweise durch einen flüssigkeitspermeablen Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff gebildet ist.
Patent DE-102015225984-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10) mit zumindest einem Wischblattadapter (12), der zumindest einen Grundkörper (14), welcher zu einer Verbindung mit zumindest einem Wischblattbauteil (16) vorgesehen ist, und eine Koppeleinheit (18) aufweist, die zumindest ein erstes Koppelelement (20a, 20b) aufweist, welches zu einer Kopplung mit zumindest einem Wischarmadapter (22a) vorgesehen und in wenigstens einem montierten Zustand schwenkbar relativ zu dem Grundkörper (14) gelagert ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Koppeleinheit (18) zumindest ein zweites Koppelelement (24) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, das erste Koppelelement (20a, 20b) in dem montierten Zustand schwenkbar mit dem Grundkörper (14) zu verbinden.