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Patent DE-102013104750-A1 (DE)
Title: Dachträgersystem, Verfahren zum Be- und/oder Entladen einer Trägervorrichtung eines Dachträgersystems und Kraftfahrzeug mit einem Tragesystem für ein Kraftfahrzeugdach
Inventor: SADOWSKI THOMAS
IPC: B60R9/08
Filed: 2013-05-08
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) und ein Dachträgersystem (100) für ein Kraftfahrzeug (10), insbesondere für ein Personenkraftfahrzeug wie ein Kombi, umfassend mindestens eine Grundträgervorrichtung (120) zur Anbindung des Dachträgersystems (100) zumindest an ein Kraftfahrzeugdach (30), mindestens eine Trägervorrichtung (160) zur Anbindung von zu transportierenden Gegenständen an das Dachträgersystem (100) und mindestens eine zumindest teilweise relativ zu der Grundträgervorrichtung (120) verfahrbare und/oder verschwenkbare Kopplungsvorrichtung (140) zur Kopplung der Trägervorrichtung (160) mit der Grundträgervorrichtung (120), wobei eine Aktuatorvorrichtung (220) vorgesehen ist, um die Kopplungsvorrichtung (140) mit der Trägervorrichtung (160) von einer Transportposition in eine Be- und/oder Entladeposition zumindest unterstützend zu bewegen.
Patent DE-102013107612-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: LEDING CHRISTIAN
IPC: B65G21/20
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (1) für Transportgut, insbesondere für Fleisch und/oder Fleischkisten, mit mindestens zwei parallelen, umlaufenden, endlosen strangförmigen Tragelementen (2), wobei auf deren jeweiligem Obertrum das Transportgut aufliegt, und mit voneinander beabstandeten, endseitigen Umlenkvorrichtungen zum Umlenken der Tragelemente (2). Die Fördervorrichtung (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Umlenkvorrichtungen als gemeinsame Trommel (3) für die Tragelemente (2) ausgebildet ist. Weiterhin wird eine vorteilhafte Verwendung angegeben.
Patent DE-102013110452-A1 (DE)
Title: Schachtabdeckung
Inventor: SONNENBERG RALF
IPC: E03F5/02
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schachtabdeckung mit einem Deckel (11) und einem Rahmen, wobei der Deckel (11) tagwasserdicht an den Rahmen anlegbar ist. Um auch bei starken Regenfällen und großer Wasserzunahme im Kanalsystem die Gefahr von Explosionen durch hohen Druckanstieg der im Kanalsystem eingeschlossenen Luft zu beseitigen, weist die Schachtabdeckung (9) eine Druckentlastungeinrichtung (16) auf.
Patent DE-102013111596-A1 (DE)
Title: Schaftfräser für warmfeste Superlegierungen
Inventor: LEIRER PHILIPP
IPC: B23C5/28
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaftfräser für warmfeste Superlegierungen (HRSA) mit einem Schaft (1) und einem Schneidkopf (2), die eine gemeinsame Rotationsachse (10) aufweisen, wobei der Schaft einen Verbindungsabschnitt (3) für die Verbindung mit dem Schneidkopf (2) und einen Kupplungsabschnitt (4) für die Verbindung mit einem Werkzeughalter aufweist, wobei der Schneidkopf (2) aus einem massiven Keramikteil mit einer rotationssymmetrischen Einhüllenden besteht, das mit einer Stirnfläche des Verbindungsabschnittes (3) stumpf verbunden ist. Um übermäßige Vibrationen und damit Belastungen der Schnittstelle zwischen Schneidkopf und Verbindungsabschnitt des Fräsers gering zu halten und Fräser zu schaffen, die auch den Durchmesserbereich oberhalb von 12 mm und insbesondere oberhalb von 20 mm und bis 32 mm abdecken können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Kupplungsabschnitt (4) einen konischen Zapfen (5) mit Außengewinde (6) aufweist.
Patent DE-102013113634-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung und Verfahren zum Übertragen von Wärme
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F28D20/02
Filed: 2013-12-06
Abstract: Um eine Wärmeübertragungsvorrichtung bereitzustellen, mittels welcher Wärme effizient übertragbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Wärmeübertragungsvorrichtung Folgendes umfasst: ein Transportband zur unmittelbaren Aufnahme von Latentwärmespeichermedium und zum Transportieren des Latentwärmespeichermediums; eine Führungsvorrichtung, über welche das Transportband hinwegführbar ist und welche eine Fluidführung für ein Prozessmedium umfasst; einen Wärmeübertragungsbereich, in welchem das Transportband und die Führungsvorrichtung mittelbar oder unmittelbar aneinander anliegen, so dass Wärme von dem Prozessmedium auf das Latentwärmespeichermedium oder von dem Latentwärmespeichermedium auf das Prozessmedium übertragbar ist.
Patent DE-102013114269-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: ASSMANN WALTER
IPC: D06F39/08
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), einer Sprüheinrichtung (4) zur Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte, wobei die Sprüheinrichtung (4) zur Versorgung mit Spülflotte an eine innerhalb des Spülbehälters (2) angeordnete Versorgungsleitung (5) angeschlossen ist, und mit einer Wärmepumpe zur Aufheizung von Spülflotte, wobei die Wärmepumpe einen Verflüssiger (6) mit zwei koaxial zueinander angeordneten Rohren (7, 8) aufweist, von denen das eine ein Kältemittelrohr (7) und das andere ein Spülflottenrohr (8) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülflottenrohr (6) als Bypassleitung (9) zur Versorgungsleitung (5) zumindest abschnittsweise außerhalb des Spülbehälters (2) angeordnet und in seinen geometrischen Abmessungen unter dem Gesichtspunkt der optimierten Wärmeübertragung von einem im Kältemittelrohr (7) geführten Kältemittel auf die im Spülflottenrohr (8) geführte Spülflotte ausgelegt ist.
Patent DE-102013114481-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zur Bestimmung eines Orthophosphat- Gehalts einer Flüssigkeit
Inventor: WILKE STEFAN
IPC: G01N27/333
Filed: 2013-12-19
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Orthophosphat-Gehalts einer Flüssigkeit, umfassend: – Erfassen eines ersten Messsignals (ISE1) eines ionenselektiven Dihydrogenphosphat-Sensors; – Erfassen eines zweiten Messsignals (ISE2) eines ionenselektiven Hydrogenphosphat-Sensors; und – Anhand des ersten (ISE1) und zweiten Messsignals (ISE2) Bestimmen des Orthophosphat-Gehalts der Flüssigkeit (6). Der Dihydrogenphosphat-Sensor kann eine ionenselektive Dihydrogenphosphat-Elektrode (2) und der Hydrogenphosphat-Sensor kann eine ionenselektive Hydrogenphosphat-Elektrode (3) umfassen. Bei dem Schritt des Bestimmens des Orthophosphat-Gehalts der Flüssigkeit (6) kann eine Querempfindlichkeit der Dihydrogenphosphat-Elektrode (2) gegenüber in der Flüssigkeit (6) vorliegendem Hydrogenphosphat und eine Querempfindlichkeit der Hydrogenphosphat-Elektrode (3) gegenüber in der Flüssigkeit (6) vorliegendem Dihydrogenphosphat berücksichtigt werden.
Patent DE-102013201758-A1 (DE)
Title: Elektromaschine mit einer Kühleinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KOBES MICHAEL
IPC: H02K5/20
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromaschine (1) und ein Verfahren zu deren Herstellung mit einem Gehäuse (2) und einem an diesem aufgenommenen Stator (3) und zumindest einem radial innerhalb des Stators (3) angeordneten Rotor (4), einem einen weichmagnetischen Körper (5) des Stators (3) zumindest radial außen umschließenden Kunststoffkörper (7) und einer Kühleinrichtung (10) zwischen Stator (3) und Gehäuse (2). Um die Kühleinrichtung (10) zu verbessern, ist zwischen Gehäuse (2) und Stator (3) zumindest eine ein Kühlmedium führende Vertiefung (11) zumindest teilweise in den Außenumfang des Kunststoffkörpers (7) eingebracht.
Patent DE-102013203026-A1 (DE)
Title: Damper protective caps for multi protective device, used in motor vehicle, has managing bars that are inserted in grooves formed in axial end face of cap housing in circumferential direction
Inventor: HANDKE GUENTHER
IPC: F16F9/38
Filed: 2013-02-25
Abstract: The damper protective cap (4,5) comprise hollow-cylinder-shaped cap housing in which the connection units are arranged in an axial end surface. The managing bars are inserted in the grooves formed in the axial end surface of the cap housing in circumferential direction. The damper cap is provided with the recesses. The O-rings (20) are arranged in the grooves formed on the inner circumferential direction of the cap housing. An independent claim is included for a damper guard arrangement of vibration damper.
Patent DE-102013203059-A1 (DE)
Title: Anlage für das Behandeln von Werkstücken
Inventor: Käske Egon
IPC: B08B3/04
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10) für das Behandeln von Werkstücken (14) mit Prozessflüssigkeit in einer Flutkammer (12). Die Anlage hat einen Behälter (18) für das Bereitstellen von Prozessflüssigkeit. In der Anlage (10) gibt es erfindungsgemäß eine Prozessflüssigkeit-Förderleitung (16), die den Behälter (18) für das Zuführen von Prozessflüssigkeit mit der Flutkammer (12) verbindet.
Patent DE-102013206323-A1 (DE)
Title: Aktives Wärme-Management-System für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: JEONG HEE SEOK
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-04-10
Abstract: Ein aktives Wärme-Management-System für einen Brennstoffzellenstapel steuert die Verteilung eines Kühlmittelstromes für jede Einheitszelle des Brennstoffzellenstapels auf der Grundlage der an den Einheitszellen des Brennstoffzellenstapels gemessenen Temperaturverteilung. Eine Kühlmittel-Verteilungsvorrichtung ist in der Lage, die Verteilung des Kühlmittelstromes für unterschiedliche Gruppen von Einheitszellen zu steuern. Die Kühlmittel-Verteilungsvorrichtung ist in einem Kühlmittel-Einlassverteiler angeordnet und steuert den Kühlmittelstrom auf der Grundlage der an unterschiedlichen Einheitszellen des Brennstoffzellenstapels gemessenen Temperaturverteilung, um so eine Temperaturschwankung in den Einheitszellen zu verringern, wodurch die Leistung und die Haltbarkeit des Brennstoffzellenstapels verbessert wird.
Patent DE-102013209684-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur automatischen Anpassung technischer Zeichnungsansichten virtueller Gegenstände an Papierformate
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Die Erfindung betrifft Verfahren und Einrichtungen zur automatischen Anpassung technischer Zeichnungsansichten virtueller Gegenstände an Papierformate. Die Verfahren und Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Zeichnungsansichten für ein Papierformat einfach an dieses anpassbar sind. Dazu wird eine rechteckige Fläche mit allen die durch die projizierten Körperkanten erzeugten Linien einer Zeichnungsansicht bestimmt. Weiterhin wird ein Rahmen um die rechteckige Fläche zugeordnet. Das Papierformat für die Zeichnungsansichten wird in ein virtuelles Raster rechteckiger Rasterplätze aufgeteilt und rechteckige und den jeweiligen Rahmen aufweisende Flächen jeweils einem Rasterplatz zugewiesen. Mittels der Ermittlung der breitesten und der höchsten Zeichnungsansicht mittels Maximalwertberechnungen wird die maximale Breite oder die maximale Höhe oder sowohl die maximale Breite als auch die maximale Höhe an die Rasterplätze des virtuellen Rasters zugeordnet, wobei entweder die Rasterplätze die dazugehörigen Zeichnungsansichten aufweisen oder die Zeichnungsansichten den dazugehörigen Rasterplätzen zugeordnet werden.
Patent DE-102013209863-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Bauteil
Inventor: HAAG BERTRAM
IPC: C23C14/58
Filed: 2013-05-28
Abstract: Ein beschichtetes Bauteil, insbesondere Wälzlagerteil, umfasst – ein metallisches Substrat (2), sowie – eine auf das Substrat (2) aufgebrachte PVD-Beschichtung (3) aus Chrom mit einer Stärke von weniger als 2 μm, wobei die PVD-Beschichtung (3) die Oberfläche des Bauteils bildet und an dieser Bauteiloberfläche eine Verbindung aus Chrom und mindestens einem weiteren Element gebildet ist.
Patent DE-102013216130-A1 (DE)
Title: Getriebe-Antriebseinrichtung und Komfortantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUCK THOMAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebe-Antriebseinrichtung (10), mit einer in Richtung ihrer Längsachse (26) in einem Gehäuse (12) längsverschiebbar angeordneten Welle (14; 14a), mit einem stirnseitigen ausgebildeten Wellenende (15; 15a), das sich über wenigstens ein Anlaufelement (30) zumindest mittelbar an dem Gehäuse (12) abstützt, wobei entweder das Wellenende (15) oder das Anlaufelement (30) zumindest bereichsweise gerundet ausgebildet ist, wobei zwischen dem Anlaufelement (30) und dem Wellenende (15; 15a) ein Anlagepunkt (31) ausgebildet ist, und wobei das Anlaufelement (30) mit einem Dämpfungselement (32; 32a bis 32d) gekoppelt ist, das eine Bewegung des Anlaufelements (30) bei einer axialen Kraftbeaufschlagung (FA, FA1, FA2) durch die Welle (14; 14a) ermöglicht. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Anlaufelement (30) und/oder das Dämpfungselement (32; 32a bis 32d) derart ausgebildet und/oder angeordnet sind/ist, dass bei zunehmender axialer Kraftbeaufschlagung (FA, FA1, FA2) zumindest ab einer bestimmten Höhe der Kraftbeaufschlagung (FA, FA1, FA2) der Anlagepunkt (31) einen zunehmenden Abstand (r) zur Längsachse (26) der Welle (14; 14a) aufweist.
Patent DE-102013216483-A1 (DE)
Title: Fußpedalanordnung
Inventor: HETTWER SANDRA
IPC: G05G7/04
Filed: 2013-08-20
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Fußpedalanordnung, insbesondere zur Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeugs, mit einem zwischen Lagerwangen (3, 4) eines Lagerbocks (6) und in demselben um eine Drehachse (7) drehbeweglich gelagerten Pedalhebel (1), wobei am Pedalhebel (1) ein erster Anbindungspunkt (10) für das eine Ende wenigstens einer Zugfeder (11) vorgesehen ist, deren anderes Ende an einem zweiten Anbindungspunkt des Lagerbocks (6) oder eines anderen karosseriefesten Bauteils des Fahrzeugs befestigt ist. Vorteilhaft weist besagter erster Anbindungspunkt (10) der Zugfeder (11) einen Verbindungsbolzen (12) auf, der sich von einem entgegen der Betätigungsrichtung des Pedalhebels (1) gerichteten und mit dem Pedalhebel (1) fest verbundenen Befestigungselement (13) zu einer Lagerwange (3) hin erstreckt und mit je einem Ende entlang je einer langgestreckten Führungskulisse (14, 15) des Befestigungselements (13) und der Lagerwange (3) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-102013217061-A1 (DE)
Title: Spurgenaue Positionierung eines Fahrzeugs
Inventor: SZOTTKA ISABELLA
IPC: G01C21/30
Filed: 2013-08-27
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Schätzen der Position eines Fahrzeugs in einer digitalen Landkarte, wobei die Landkarte Fahrbahnen definiert, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer Gruppe von Kandidatenpositionen, wobei jeder Kandidatenposition eine Bewertung zugewiesen ist; Für jede Kandidatenposition: Bestimmen einer Clusterzentrum-Kandidatenposition, wobei die Clusterzentrum-Kandidatenposition eine der Kandidatenpositionen ist, wobei bei dem Bestimmen die Fahrbahn-Distanzen zwischen Kandidatenpositionen berücksichtigt werden; Wobei eine Fahrbahn-Distanz die Distanz von einer Kandidatenposition zu einer anderen Kandidatenposition entlang der Fahrbahn oder, insbesondere an Verzweigungen, entlang der Fahrbahnen ist; Bestimmen jeweils einer Bewertung für die bestimmten Clusterzentrum-Kandidatenpositionen, wobei die Bewertung für die jeweilige Clusterzentrum-Kandidatenposition basierend auf den Bewertungen der Kandidatenpositionen bestimmt wird, für die die jeweilige Clusterzentrum-Kandidatenposition bestimmt wurde; Auswählen einer Clusterzentrum-Kandidatenposition als Schätzung für die Position des Fahrzeugs unter Berücksichtigung der Bewertungen der bestimmten Clusterzentrum-Kandidatenpositionen.
Patent DE-102013221253-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für die Laufräder eines Fahrzeugs
Inventor: SIGL HORST
IPC: F16H57/037
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebseinrichtung für die Laufräder eines Fahrzeugs, mit einem feststehenden Gehäuse 3, in dessen Gehäuseinnenraum 2 eine drehbar antreibbare Antriebswelle 1 hineingeführt ist, die an ihrem in den Gehäuseinnenraum 2 ragenden Ende ein Antriebszahnrad 4 trägt. Mit einer Differentialeinheit 6, die ein im Gehäuse 3 drehbar gelagertes, vom Antriebszahnrad 4 drehbar antreibbares Tellerrad 5 mit einem daran angeordneten topfartigen Differentialgehäuse 9 aufweist, von dem eine Mehrzahl an Differentialzahnrädern 15 der Differentialeinheit 6 und von diesen wiederum Abtriebszahnräder 16, 19 drehbar antreibbar sind, die jeweils mit Abtriebswellen 17, 18 zum Antrieb der Laufräder des Fahrzeugs antriebsverbunden sind, die jeweils in axial aus dem Differentialgehäuse 9 herausgeführt sind und in ein Portalgehäuse 11 hineinragen. Dabei ist das Differentialgehäuse 9 an seinem topföffnungsseitigen axialen Ende über ein erstes Kegelwälzlager an dem Portalgehäuse 11 und an seinem bodenseitigen axialen Ende über ein zweites Kegelwälzlager an dem Gehäuse 3 drehbar gelagert. Das erste Kegelwälzlager ist mit seinem Außenring 22 in der Mündungsöffnung des Differentialgehäuseinnenraums und der Innenring 26 des ersten Kegelwälzlagers auf einem Ringteil 24 des Portalgehäuses 11 angeordnet.
Patent DE-102013221701-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe mit zwangsgeführten flügeln
Inventor: REICHENMILLER MICHAEL
IPC: F04C2/344
Filed: 2013-10-25
Abstract: Es wird eine Flügelzellenpumpe (100) mit einem Pumpengehäuse (101), einem darin angeordneten Hubkonturring (105) und einem darin drehbeweglich gelagerten Rotor (110) vorgeschlagen. Der Rotor weist radiale Schlitze (111) auf, in denen Flügel (115) radial verschiebbar zwangsgeführt angeordnet sind, wobei im Betrieb der Flügelzellenpumpe (100) die Flügel (115) mit ihren äußeren Enden an der Innenwandung des Hubkonturrings (105) anliegend entlang des Hubkonturrings (105) gleiten. Der Rotor (110) weist an einer seiner Stirnflächen eine ringförmige Nut (122) auf, in die ein elastischer Spannring (120) eingelegt ist, der in Umlaufrichtung eine mäandernde Form aufweist und der die Flügel (115) an ihren hinteren oder vorderen Seitenkanten (115a) untergreift und radial nach Außen drückt, wodurch auch im Stillstand der Flügelzellenpumpe (100) die Flügel (115) mit ihren äußeren Enden an der Innenwandung des Hubkonturrings (105) anliegen.
Patent DE-102013224835-A1 (DE)
Title: Walzenschneidwerk zum Trennen von Fasermaterial in Abschnitte
Inventor: UFER JAROMIR
IPC: D01G1/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Fasermaterial (1, 21, 41), insbesondere von strang- oder bandförmigem Fasermaterial, in Abschnitte (2, 22, 42) und zum Ablegen der Abschnitte (2, 22, 42), aufweisend eine Trennwalze (4, 14, 24, 44) mit mehreren am Walzenumfang der Trennwalze (4, 14, 24, 44) angeordneten Messern (6, 16, 26, 46), eine Gegenwalze (3, 13, 23, 43) und einen Abschnittträger (5, 15, 25, 35, 45), wobei die Trennwalze (4, 14, 24, 44) und die Gegenwalze (3, 13, 23, 43) gegenläufig rotierbar sind und so angeordnet sind, dass das Fasermaterial (1, 21, 41) zwischen Trennwalze (4, 14, 24, 44) und Gegenwalze (3, 13, 23, 43) hindurchgeführt und dabei von einem der Messer (6, 16, 26, 46) im Zusammenwirken mit der Gegenwalze (3, 13, 23, 43) durchtrennt werden kann, so dass dadurch ein Abschnitt (2, 22, 42) entsteht, wobei an der Gegenwalze (3, 13, 23, 43) oder an der Trennwalze (4, 14, 24, 44) mehrere integrierte Halteelemente (7, 17, 27, 47) vorhanden sind, so ausgebildet, dass jeweils zumindest eines der Halteelemente (7, 17, 27, 47) eine Haltekraft auf einen jeweiligen Abschnitt (2, 22, 42) ausüben kann, wodurch der Abschnitt (2, 22, 42) an der Walze mit den Halteelementen (3, 13, 23, 43, 4, 14, 24, 44) gehalten und nach dem Durchtrennen ein Stück mit dem Walzenumfang dieser Walze (3, 13, 23, 43, 4, 14, 24, 44) mitbewegt werden kann, und so ausgebildet, dass der jeweilige Abschnitt (2, 22, 42) nach dieser Mitbewegung auf den Abschnittträger (5, 15, 25, 35, 45) abgelegt werden kann.
Patent DE-102014000787-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Senden von Informationen bezüglich einer Maschine oder der Steuervorrichtung per E-Mail
Inventor: INOUE SHOGO
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-01-22
Abstract: Eine Steuervorrichtung, die eine Maschine steuert, erfasst ein Ereignis, das in der Steuervorrichtung oder der Maschine auftrat, um Ereignisinformationen zu erstellen und zu speichern, die das Ereignis enthalten. Bei Empfang einer E-Mail-Erlangungsanforderung von einem Endgerät holt die Steuervorrichtung die gespeicherten Ereignisinformationen, erstellt eine E-Mail, die die Ereignisinformationen enthält, und sendet die E-Mail direkt zu dem Endgerät.
Patent DE-102014002180-A1 (DE)
Title: Spiegeloberflächenwinkelerfassungsvorrichtung für eine Fahrzeugspiegeleinrichtung sowie Fahrzeugspiegeleinrichtung
Inventor: SUZUKI KENTARO
IPC: B60R1/072
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft das Bewegen eines Bewegers zur Spiegeloberflächenwinkelerfassung, der einem Mutterelement entlang eines steckerartigen Gewindeelementes derart folgt, dass der Beweger relativ zu dem Mutterelement drehbar und relativ zu dem steckerartigen Gewindeelement nicht drehbar ist, wobei keine Vorspannung des Bewegers mittels einer Feder gegeben ist. Ein Verbindungsloch 17 ist in einem steckerartigen Gewindeelement 18 entlang einer Schaft- bzw. Wellenachse des steckerartigen Gewindeelementes 18 vorgesehen. Ein Beweger 92 ist durch das Verbindungsloch 17 derart eingeführt, dass er in einer axialen Richtung beweglich ist. Ein vorderes Ende des Bewegers 92 ist mit einer Position hinterhalb eines vorderen Endes eines Mutterelementes 30 verbunden, um relativ zu dem Mutterelement 30 um die Achse des Mutterelementes 30 drehbar zu sein. Eine Positionserfassungsvorrichtung 117 erfasst eine Position des Bewegers 92 relativ zu einem Basiselement 12 in einer Richtung entlang des steckerartigen Gewindeelementes 18.
Patent DE-102014005378-A1 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe
Inventor: STRAUSS PETER
IPC: F16H15/54
Filed: 2014-04-11
Abstract: Entwicklung eines stufenlosen Getriebes, ölgekapselt und wirkungsgradoptimiert, mit einem Wirkungsgrad größer als 90%, einem Stellbereich größer als 500% und einer Gesamtmasse kleiner als 5 kg. Realisiert wird dies durch die Einhausung eines Doppelkegel-Ring-Regelreibgetriebes in einem inneren Gehäuse und der Nachausenführung einer Welle und einer Hohlachse. Anwendbar ist das Getriebe insbesondere in Fahrrädern mit oder ohne Elektroantrieb.
Patent DE-102014006331-A1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher und Verfahren zur Herstellung eines Plattenwärmetauschers
Inventor: WIMMER RICHARD
IPC: F28F9/007
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenwärmetauscher, der aus mehreren Wärmetauschermodulen zusammengesetzt ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Plattenwärmetauschers. Der Plattenwärmetauscher (1) umfasst wenigstens ein erstes Wärmetauschermodul (10) und wenigstens ein zweites Wärmetauschermodul (20) und mindestens eine Verbindungseinheit (40), wobei die Verbindungseinheit (40) ein erstes Winkelelement (41) am ersten Wärmetauschermodul (10) und ein zweites Winkelelement (42) am zweiten Wärmetauschermodul (20) umfasst und die beiden Winkelelemente (41, 42) form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind, so dass einem jeden der damit verbundenen Wärmetauschermodule (10, 20) zumindest der translatorische Freiheitsgrad in der Koordinatenrichtung genommen ist, in der das jeweils andere Wärmetauschermodul (10, 20) angeordnet ist. Die Winkelelemente (41, 42) sind am jeweiligen Wärmetauschermodul (10, 20) mittels Lochschweißung oder Lochlötung befestigt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Plattenwärmetauschers.