baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102004-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe für die Raumbeleuchtung
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-04-29
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe für eine zur Raumbeleuchtung vorgesehene Leuchte (100), aufweisend mehrere LEDs (11) als Lichtquellen sowie den LEDs (11) zugeordnete optische Elemente (21, 22), wobei das Licht einer ersten LED-Gruppe (111) durch ein oder mehrere erste optische Elemente (21) und das Licht einer zweiten LED-Gruppe (112) durch ein oder mehrere zweite optische Elemente (22) abgegeben wird und wobei die Intensitäten der LED-Gruppen (111, 112) zur Modifizierung der Gesamtlichtabgabe veränderbar sind.
Patent DE-202014102195-U1 (DE)
Title: Einbauhandschalter
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-05-12
Abstract: Einbauhandschalter (1) für Möbel, insbesondere Sitzmöbel, sowie Möbel, insbesondere Sitzmöbel mit Einbauhandschalter (1), wobei die Möbel eine Ausnehmung oder einen Ausschnitt aufweisen, die oder der zur Aufnahme des Einbauhandschalters (1) bestimmt ist, wobei der Einbauhandschalter (1) aus einem Schaltermodul (2) und einem Einbaurahmen (3) besteht.
Patent DE-202014102511-U1 (DE)
Title: Notebook mit einem Equalizer
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-05-28
Abstract: Notebook mit einem Equalizer, wobei das Notebook einen Grundkörper (1) und einen Bildschirmdeckel (2) aufweist, welche beide durch eine Drehverbindung drehbar miteinander verbunden sind, wobei der Grundkörper (1) des Notebooks eine Eingabeeinheit (11), eine Ausgabeeinheit (12), eine Stromversorgungseinheit und eine Hauptplatine (13) aufweist, wobei die Eingabeeinheit (11), die Ausgabeeinheit (12), die Stromversorgungseinheit und die Hauptplatine (13) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei eine Zentraleinheit (131) an der Hauptplatine (13) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein Audioeingang (3), ein externer Audioeingang (31), ein Audiocodec (4), ein analoger Schalter (5), ein PWM-Spannungsregler (6), ein Mikrocontroller (7) und ein LED-Treiber (8) und eine Mehrzahl von LEDs (9) vorgesehen sind, wobei der Audiocodec (4), der analoge Schalter (5), der PWM-Spannungsregler (6), der Mikrocontroller (7) und der LED-Treiber (8) elektrisch mit der Hauptplatine (13) verbunden sind, und wobei die LEDs (9) an dem Grundkörper (1) des Notebooks angebracht und elektrisch mit dem LED-Treiber (8) verbunden sind.
Patent DE-202014104324-U1 (DE)
Title: Flexibles Kunststoffrohr sowie dieses umfassendes Flächentemperierungselement
IPC: F16L3/26
Filed: 2014-09-12
Abstract: Flexibles Kunststoffrohr (1), insbesondere zur Verwendung in einem Flächentemperierungssystem, umfassend eine erste Schicht (2) aus polymerem Material, die ein Lumen (3) des Kunststoffrohres (1) umgibt, und eine zweite, die Außenseite des Kunststoffrohres (1) bildende Schicht (4), die die erste Schicht (2) zumindest teilweise ummantelt und ein erstes Element (5) einer Klettverbindung (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Schicht (2) und der zweiten Schicht (3) eine flexible, elastische Ummantelung (7) angeordnet ist.
Patent DE-202014105024-U1 (DE)
Title: Kraftstofftrennung über Kraftstoffdampf-Managementsysteme
IPC: F02M25/08
Filed: 2014-10-21
Abstract: Kraftstofflagersystem, das Folgendes umfasst: einen ersten Kraftstofftank; einen zweiten Kraftstofftank; einen ersten Kraftstoffdampf-Lagerkanister; einen zweiten Kraftstoffdampf-Lagerkanister; eine erste Leitung, die an den ersten Kraftstofftank und den ersten Kraftstoffdampf-Lagerkanister gekoppelt ist; eine zweite Leitung, die nicht an die erste Leitung gekoppelt ist, wobei die zweite Leitung an den ersten Kraftstofftank und den zweiten Kraftstoffdampf-Lagerkanister gekoppelt ist; und ein Ventil, das entlang der zweiten Leitung positioniert ist.
Patent DE-202015000521-U1 (DE)
Title: Ausstoßventilanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät
IPC: G01F11/28
Filed: 2015-01-23
Abstract: Ausstoßventilanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät (1) zur Handhabung von Flüssigkeiten, wobei das Flaschenaufsatzgerät (1) eine Zylinder-Kolben-Anordnung (5) zum Ansaugen und Ausstoßen einer Flüssigkeit, eine Ventilblockanordnung (4), ggf. ein die Ventilblockanordnung (4) aufnehmendes Außengehäuse (6), und eine Befestigungsanordnung (3) zum Befestigen des Außengehäuses (6) und/oder der Ventilblockanordnung (4) auf einer Vorratsflasche (2) o. dgl. aufweist, wobei die Ventilblockanordnung (4) einen Ventilblock (20) und eine Ausstoßventilanordnung (7') aufweist und der Ventilblock (20), vorzugsweise, eine der Ausstoßventilanordnung (7') zugeordnete Ventil-Aufnahme (21) aufweist, wobei, vorzugsweise, sowohl der Ventilblock (20) als auch die Ausstoßventilanordnung (7') jedenfalls überwiegend aus zum Autoklavieren geeigneten Kunststoffen bestehen, mit einem Ventilgehäuse (22), das eine Ventilkammer (23) mit einem Einlass (24) und einem Auslass (25) bildet und das, vorzugsweise, in der Ventil-Aufnahme (21) auswechselbar und abdichtend einsetzbar ist, mit einem in der Ventilkammer (23) am Einlass (24) angeordneten Ausstoßventilkörper (26) und mit einem in der Ventilkammer (23) am Auslass (25) angeordneten Sicherheitsventilkörper (27), wobei der Ausstoßventilkörper (26) entgegen der Strömungsrichtung der Flüssigkeit vom Einlass (24) zum Auslass (25) gegen einen Ausstoßventilsitz (28) vorgespannt ist, wobei der Sicherheitsventilkörper (27) in der Strömungsrichtung der Flüssigkeit vom Einlass (24) zum Auslass (25) gegen einen Sicherheitsventilsitz (29) vorgespannt ist und wobei der Sicherheitsventilkörper (27) durch Einstecken eines Anschlussendes (33) einer anzuschließenden Leitung in den Auslass (25) des Ventilgehäuses (22) vom Sicherheitsventilsitz (29) abhebbar ist, wobei, vorzugsweise, eine doppelseitig wirkende Spannfeder (34) für beide Ventilkörper (26, 27) vorgesehen ist und/oder wobei, vorzugsweise, die Ventilkörper (26, 27) als Ventilkugeln ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsventilsitz (29) am Ventilgehäuse (22) einstückig ausgeformt ist.
Patent DE-202015001497-U1 (DE)
Title: Niederdruck-Wasserhahn mit einem integrierten, freiem, zusätzlichen Auslauf.
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-02-26
Abstract: Vorrichtung einer Armatur zur Wasserentnahme dadurch gekennzeichnet, dass eine an diese Armatur angeschlossene Wasseraufbereitungsanlage eingangsseitig bezüglich des Wasserzulaufs abgesperrt werden kann und beide durch die Wasseraufbereitungsanlage entstehenden Wasserqualitäten durch die Armatur frei auslaufen können.
Patent DE-202015008028-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Zaun
IPC: E04H17/08
Filed: 2015-11-19
Abstract: Halterung für einen Zaun, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite (2) eines Baumstumpfs (1) eine Ankervorrichtung (3) mit einem Führungselement (4) zur Aufnahme eines stab- oder rohrförmigen Pfostenelements (5) angebracht ist und der Baumstumpf (1) eine neben der Ankervorrichtung (3) von der Oberseite (2) oder dem Wurzelansatzbereich (7) schlitzförmige nach unten bis in Bodennähe verlaufende Aussparung (6) aufweist.
Patent DE-202015008279-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Schneidköpfen einschießlich deren Haarauffangbereichen von Elektrorasierern
IPC: B26B19/38
Filed: 2015-12-01
Abstract: Externe Vorrichtung zur variablen Erwärmung von Schneidköpfen elektrischer Rasierapparate, dadurch gekennzeichnet, dass sie mittels heizbarer Standkonsolen, mittels Heißluftgebläse, oder mittels Induktionsvorrichtungen Schneidköpfe erwärmen können.
Patent DE-202015008825-U1 (DE)
Title: Verkleidungseinrichtung für eine Revisionstür oder -klappe
IPC: F23J13/08
Filed: 2015-12-29
Abstract: Verkleidungseinrichtung (1) für eine Revisionstür oder -klappe (5), insbesondere für eine Revisionstür oder -klappe (5) an einem Kamin oder Schornstein (6), dadurch gekennzeichnet, daß die Verkleidungseinrichtung (1) zumindest einen Rahmen (2) und ein Verkleidungselement (4) für eine von diesem umgrenzte Fläche (3) umfaßt, wobei diese Fläche (3) gegenüber der zu verkleidenden Revisionstür oder -klappe (5) ein Übermaß aufweist
Patent DE-202015100136-U1 (DE)
Title: Rutschensystem
IPC: A63G21/18
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein System, um Benutzer ein Gefälle herunterrutschen zu lassen, beinhaltend: eine Vielzahl von Rutschensegmenten, die lösbar und longitudinal miteinander gekoppelt sind, wobei jedes Rutschensegment eine Länge, eine Breite und eine Rutschoberfläche aufweist; eine Vielzahl von transversalen Bögen, wobei jeder transversale Bogen mindestens einen Abschnitt der Breite eines der Rutschensegmente überspannt; und ein Wasserverteilungssystem, beinhaltend eine Wasserzufuhrschnittstelle, die in Wassererhaltungskommunikation mit einer Wasserquelle koppelbar ist, und Wasserführungsleitungen, die in Wassererhaltungskommunikation mit der Wasserzufuhrschnittstelle gekoppelt sind, wobei die Wasserführungsleitungen mit der Vielzahl von transversalen Bögen gekoppelt sind und Auslässe beinhalten, die Wasser transversal über mindestens den Abschnitt der Breite der Rutschoberfläche der Rutschensegmente verteilen.
Patent DE-202015101704-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel-Vorrichtung
IPC: A47C9/10
Filed: 2015-04-07
Abstract: Sitzmöbel-Vorrichtung (100) mit zwei Seitenteilen (110, 120) sowie einem Sitz-Element (130) und einem Rückenlehnen-Element (140), die an den Seitenteilen (110, 120) mindestens indirekt lösbar verankerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Seitenteile (110, 120) eine Höhlung (111, 121) aufweist, die bemessen ist, um mindestens das Sitz-Element (130) oder das Rückenlehnen-Element (140) zum zumindest überwiegenden Teil aufzunehmen.
Patent DE-202015104251-U1 (DE)
Title: Drehbarer Rauchgasrohranschlussstutzen
IPC: F23J13/04
Filed: 2015-08-12
Abstract: Rauchgasrohranschlussstutzen (1) zur Ausbildung einer Verbindung zwischen dem Rauchgasauslaß eines Ofens und dem Ende eines Rauchgasrohres (2), wobei die Verbindung dergestalt ist, daß der Ofen um seine Längsachse dadurch drehbar ist, dass der Anschlussstutzen (1) in konzentrischer Anordnung ein hohlzylindrisches bis stumpf hohlkegeliges Unterteil (3) aufweist, das mit dem Rauchgasauslass des Ofens verbindbar ist, und ein hohlzylindrisches bis stumpf hohlkegeliges Oberteil (4) aufweist, das mit dem Ende des Rauchgasrohres (2) verbindbar ist, wobei die äußere Mantelfläche des Unterteils (3) und die innere Mantelfläche des Oberteils (4) über eine axiale Höhe (H) gegenüberliegen, wobei die Durchmesser dieser beiden Flächen so gewählt sind, daß Unter- und Oberteil (3, 4) zueinander in Spielpassung verdrehbar angeordnet sind, und wobei der Rauchgasrohranschlussstutzen (1) insbesondere dadurch gekennzeichnet ist, dass am unteren Ende des Unterteils (3) eine über den gesamten Umfang von dessen äußerer Mantelfläche horizontal verlaufende Aufnahmenut (7) angeordnet ist, in die das untere Ende des Oberteiles (4) hineinragt, wobei in der Aufnahmenut (7) ein schmier- und/oder rieselfähiges Dichtmedium (9) eingebracht ist, in welches das untere Ende des Oberteiles (5) eingetaucht ist.
Patent DE-202016000927-U1 (DE)
Title: Schnupfmaschine / Druckluftschleuder für Schnupftabak
IPC: A24F23/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Schnupfmaschine/Druckluftschleuder für Schnupftabak, die aus einer Luftkammer, einer Vorratskammer und einem Luftführungssystem besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Leder (3) mittels Klebstoff und Nägeln (5) die mit Schaumstoff (6) gefüllte Luftkammer luftdicht abschließt und folglich durch Zusammendrücken dieser Anordnung ein Überdruck aufgebaut werden kann.
Patent DE-202016005106-U1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum
IPC: B23Q1/70
Filed: 2016-08-24
Abstract: Bearbeitungszentrum mit einem Maschinengrundträger, dessen horizontale Längsausrichtung eine X-Achse (X-Richtung) definiert, dessen horizontale Querausrichtung eine Y-Achse (Y-Richtung) definiert und dessen vertikale Ausrichtung eine Z-Achse (Z-Richtung) definiert, und mit einer am Maschinengrundträger angebrachten Schutzverkleidung mit mindestens einer Beschickungsöffnung an einer Längsseite, wobei innerhalb der Schutzverkleidung ein Arbeitsraum gebildet ist und im Arbeitsraum nahe der Beschickungsöffnung ein Werkstückpositionierbereich (1) und hinter dem Werkstückpositionierbereich (1) eine sich parallel zum Werkstückpositionierbereich (1) erstreckende Verfahrführung (2) vorgesehen ist, wobei ein auf der Verfahrführung (2) in X-Richtung verfahrbarer Fahrständer (3) und ein Spindelhalter (9) vorgesehen ist, der am Fahrständer (3) in Y-Richtung und in Z-Richtung verfahrbar angebracht ist, wobei im Werkstückpositionierbereich (1) eine Werkstückaufspannvorrichtung in Form einer Dreh-Schwenktischeinheit (10) angeordnet ist, wobei im Spindelhalter (9) eine Motorspindel in Z-Richtung ausgerichtet angebracht ist, die am unteren Ende einen Flansch (13) zur lagerichtigen Befestigung am Spindelhalter (9) und eine vom Flansch (13) nach unten abragende Spindelnase (14) mit einem Aufnahmefutter für ein Bearbeitungswerkzeug (15) aufweist, und wobei mittels der mit einem Bearbeitungswerkzeug (15) bestückten Motorspindel an einem im Werkstückpositionierbereich (1) auf der Dreh-Schwenktischeinheit (10) aufgespannten Werkstück eine Bearbeitung vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass unten am Spindelhalter (9) ein den Spindelhalter (9) nach unten verlängerndes, verwindungssteifes Zwischenstück (16) fest angebracht ist, an dem der Flansch (13) der Motorspindel fest angebracht ist.
Patent DE-202016007687-U1 (DE)
Title: Befehls- und Meldesystem für die Automatisierungstechnik
IPC: H04L12/403
Filed: 2016-11-30
Abstract: Hauptmodul (10) für ein Befehl- und Meldesystem (50), umfassend eine Steuereinheit (16), eine Geräteschnittstelle (18) zum Koppeln mit mindestens zwei Befehls- und Meldegeräten (12, 12.1, 12.2, 12.3, 12.n) in einer Linientopologie, eine Bus-Schnittstelle (13) zur Verbindung mit einer übergeordneten Steuereinheit (11), wobei die Steuereinheit (16) mit der Geräteschnittstelle (18) dazu ausgebildet ist, die mindestens zwei Befehls- und Meldegeräte (12, 12.1, 12.2, 12.3, 12.n) jeweils separat mittels eines Befehlssignals (20) anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass das Befehlssignal (20) zu einer geräteadressenfreien Zustellung am jeweiligen Befehls- und Meldegerät (12, 12.1, 12.2, 12.3, 12.n) eine Zielzelle (22) und eine inkrementierbare Zählzelle (24) aufweist.
Patent DE-202016100997-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung
IPC: H02K7/08
Filed: 2016-02-15
Abstract: Vorrichtung (100) zum Umwandeln einer Drehbewegung in eine Linearbewegung, umfassend: ein Gehäuse (1) aufweisend eine Lagerfläche (11), die zumindest ein Lager (4) trägt; ein Stator (7) mit einer Vielzahl von Spulen (71), welche in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei der Stator (7) an einem zylindrischen Abschnitt (14) des Gehäuses (1) angeordnet ist/wird; eine Hohlwelle (2), welche an das Gehäuse (1) drehbar um eine erste Drehachse (A1) gekoppelt ist/wird, ein gestuftes Ende (81) an der Innenfläche des Endes der Hohlwelle (2) aufweisend; eine Vielzahl von Magneten (8), welche an einer Außenumfangsfläche (23) der Hohlwelle (2) einwärts von dem Stator (7) in einer Radialrichtung angeordnet sind/werden; ein Stangenglied (3), welches an das Gehäuse (1) drehbar um die erste Drehachse (A1) gekoppelt ist/wird, aufweisend zumindest einen Berührabschnitt (31), wobei der zumindest eine Berührabschnitt (31) zumindest einen Part der Hohlwelle (2) in einer Radialrichtung berührt; eine Kugelmutter (9), welche drehbar an Spiralrillen (33) an einer Außenumfangsperipherie des Stangengliedes (3) gestützt ist/wird, wobei die Kugelmutter (9) sich in der Axialrichtung der ersten Drehachse (A1) entsprechend der Drehung des Stangengliedes (3) bewegt; und ein ringförmiges Sensorjochs (82), wobei ein Part der Außenfläche des Sensorjochs (82) das gestufte Ende (81) in einer Radialrichtung berührt.
Patent DE-202016102139-U1 (DE)
Title: Gutverteileinrichtung für eine selbstfahrende Erntemaschine
IPC: A01F12/40
Filed: 2016-04-22
Abstract: Gutverteileinrichtung (1) für eine selbstfahrende Erntemaschine (10), die zum Verteilen von Erntegut (8) eines Erntegutstroms (71) vorgesehen ist, und einen Wurfrotor (21, 22) umfasst, der sich konzentrisch um eine Drehachse (3) erstreckt und in eine Drehrichtung (32) um die Drehachse (3) drehbar ist, wobei sich die Drehachse (3) in einer axialen Richtung (31) erstreckt, wobei das Erntegut (8) in einer Strömungsrichtung in die Gutverteileinrichtung (1) einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gutverteileinrichtung (1) zudem eine Umlenkvorrichtung (40) aufweist, die dazu vorgesehen ist, die Strömungsrichtung des Erntegutes (8) in oder gegen die axiale Richtung (31) der Drehachse (3) umzulenken.
Patent DE-202016102901-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Mikro-Resonanzchips
IPC: A61N1/18
Filed: 2016-05-31
Abstract: Aufbau eines Mikro-Resonanzchips, aufweisend: – ein Pflaster mit gedruckter Schaltung (1), das auf das zu behandelnde Körperteil aufgebracht ist, – zumindest einen Mikrowellenempfänger (2), der auf dem Pflaster mit gedruckter Schaltung (1) angeordnet ist und die körperlichen elektrischen Impulse empfängt, – einen Hochfrequenz-Oszillatorchip (3), der auf dem Pflaster mit gedruckter Schaltung (1) angeordnet ist und die vom Mikrowellenempfänger (2) übertragenen körperlichen elektrischen Impulse empfängt und verstärkt, und – zumindest einen Mikrowellenübermittler (4), der auf dem Pflaster mit gedruckter Schaltung (1) angeordnet ist und die vom Hochfrequenz-Oszillatorchip (3) verstärkten körperlichen elektrischen Impulse dem Körper zurückmeldet.
Patent DE-202016104661-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04H15/08
Filed: 2016-08-25
Abstract: Markise (100) zur Montage an einem Campingfahrzeug (1) mit einer Seitenwand (2), die einen Anschlussbereich (3) aufweist, wobei die Seitenwand (2) einen veränderbaren Umriss (4, 5) aufweist.
Patent DE-202017001104-U1 (DE)
Title: Distanzelement für eine Nabenlochkappe
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Distanzelement (10) zum Beabstanden einer Nabenlochkappe (20) von einer Fahrzeugfelge (30),wobei das Distanzelement (10) einen außenseitigen Bereich (11) und einen dazu in einer axialen Richtung des Distanzelements (10) gegenüberliegenden felgenseitigen Bereich (13) aufweist,wobei am felgenseitigen Bereich (13) eine erste Fixiervorrichtung (15) angeordnet ist,wobei die erste Fixiervorrichtung (15) dazu ausgeführt ist, das Distanzelement (10) an einer konzentrisch um eine Achse der Fahrzeugfelge (30) angeordneten Ausnehmung der Fahrzeugfelge (30) derart zu befestigen, dass das Distanzelement (10) zumindest teilweise aus der Fahrzeugfelge (30) herausragt, undwobei der außenseitige Bereich (11) dazu ausgeführt ist, eine zu der ersten Fixiervorrichtung (15) baugleiche zweite Fixiervorrichtung (25) der Nabenlochkappe (20) aufzunehmen.
Patent DE-202017005637-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine mit Auslegerarm
IPC: A01D80/00
Filed: 2017-10-28
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine (1), insbesondere als Mähmaschine oder Kreiselschwader ausgeführt, mit einem Maschinenrahmen (2), wenigstens einem daran angebrachten, schwenkbar aus seiner etwa bodenparallelen Arbeitsstellung in eine ausgehobene Transportstellung bewegbaren Auslegerarm (3), an dem wenigstens ein beweglich montiertes Arbeitswerkzeug (4) befestigt ist, welches sich durch Hilfsmittel (5) auf den Feldboden abstützt, wobei die Wirkung der Hilfsmittel (5) auf den Feldboden durch die Gewichtskraft (F g ) des Arbeitswerkzeugs (4) mit Hilfe von zumindest einem Entlastungselement (6) verringert wird und das Entlastungselement (6) als auf Zug belastbare, mechanische Spiralfeder (7) ausgeführt ist, welche mit der landwirtschaftlichen Erntemaschine (1) und dem Auslegearm (3) beweglich verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein innerhalb der Federwindungen (9) der Spiralfeder (7) verlaufendes Stabilisierungselement (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202017006922-U1 (DE)
Title: Grill, insbesondere Tischgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-05-23
Abstract: Grill (G), insbesondere Tischgrill, umfassend:
 • eine Gehäusewanne (17), wobei die Gehäusewanne (17) eine Standfläche zum Abstellen des Grills (G) auf einer Ebene (E) aufweist,
 • einen Aufnahmebehälter (9) für Brennmaterial, der wenigstens teilweise in der Gehäusewanne (17) angeordnet ist, und
 • eine Belüftungsvorrichtung (25) zur Luftzufuhr in den Bereich des Aufnahmebehälters (14),
 • wobei die Gehäusewanne (17) ein Aufnahmefach (22) zur Aufnahme der Belüftungsvorrichtung (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Aufnahmefach (22) eine Führungseinrichtung (28) zur Führung der Belüftungsvorrichtung (25) beim Einführen ins und/oder Entnehmen aus dem Aufnahmefach (22) zwischen einem vollständig im Aufnahmefach (22) aufgenommenen Zustand, in dem eine Luftzufuhr durch die Belüftungsvorrichtung (25) im Betrieb des Grills (G) durchführbar ist, und einem aus dem Aufnahmefach (22) entnommenen Zustand, in dem das Aufnahmefach (22) gerade nicht mehr in der Führungseinrichtung (28) gelagert ist, aufweist, wobei die Führungseinrichtung (28) so ausgebildet ist, dass die Ebene (E) das von der Belüftungsvorrichtung (25) eingenommene Volumen beim Bewegen der Belüftungsvorrichtung (25) zwischen dem aufgenommenen und entnommenen Zustand bei dessen Einführen und/oder Entnehmen nicht schneidet, sodass die Belüftungsvorrichtung (25) eine eigenständige Baueinheit bildet und/oder im abgestellten Zustand des Grills (G) auswechselbar ist.
Patent DE-202017100688-U1 (DE)
Title: Elektroabscheider zum Abscheiden von Masseteilchen in einem Luft- und/oder Gasstrom
IPC: B03C3/86
Filed: 2017-02-09
Abstract: Elektroabscheider zum Abscheiden von Masseteilchen in einem Luft- und/oder Gasstrom, mit einer definierten Anzahl von Sprühelektroden (31), die jeweils gegenüber einer Niederschlagselektrode (6) elektrisch isoliert angeordnet sind und jeweils mindestens aus einem Kernelement aus elektrisch leitendem Material bestehen und mit einer Hochspannung beaufschlagbar sind, wobei die Masseteilchen sich nach elektrostatischer Aufladung an der Niederschlagselektrode (6) ablagern und hiervon zyklisch oder azyklisch abtragbar sind, welche Sprüh-(31) und Niederschlagselektroden (6) in einem Gehäuse (1) mit einer Einlassöffnung für das kontaminierte, zu reinigende Medium und einer Ablassöffnung für das gereinigte Medium sowie einem Auffangbehälter (9) für die abgeschlagenen oder abgespülten Masseteilchen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Sprühelektroden (31) an einem oberen (16) und einem unteren Rahmen (27) mit Durchgangsöffnungen elektrisch isoliert fixiert sind, dass die Sprühelektroden (31) am oberen Rahmen (16) mittels Isolierkörper auf Zug beansprucht befestigt sind, dass der untere Rahmen (27) an mindestens einzelnen unteren Enden der Sprühelektroden (31) fest oder über lastverteilende Kompensationselemente gehalten ist und dass der obere Rahmen (16) in dem Gehäuse an einem oder mehreren Isolierelementen (14) hängend und lösbar befestigt ist.