baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332389-B4 (DE)
Inventor: HOWACK GERD
IPC: H02K7/06
Filed: 2003-07-11
Granted: 2006-05-24
Abstract: A linear drive has a bell shaped rotor (2) with adjustment rod (4) driven by a nut on an external thread (3.1) through two sliding bearings (3.2, 6) sliding bearings in the bearing covers (5).
Patent DE-10337343-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: YOSHIDA OSAMU
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-08-12
Granted: 2010-01-07
Abstract: Spannvorrichtung (100) mit  einem Gehäuse (110) mit einer Kolbenaufnahmeausnehmung (111), wobei die Kolbenaufnahmeausnehmung (111) ein vorderes Ende, eine Öffnung an dem vorderen Ende, einen Kolbenaufnahmeteil mit einem ersten Durchmesser und einen an das vordere Ende angrenzenden erweiterten Teil (111a) aufweist und wobei der erweiterte Teil (111a) einen Durchmesser, der größer ist als der erste Durchmesser, und eine Schulter aufweist, die von dem vorderen Ende zurückgesetzt ausgebildet und zu dem vorderen Ende gerichtet ist,  einem Kolben (120), der verschiebbar in die Kolbenaufnahmeausnehmung (111) eingepasst ist und aus der Öffnung der Kolbenaufnahmeausnehmung (111) in eine Ausrückrichtung axial herausragt, wobei der Kolben (120) eine äußere Oberfläche mit darauf ausgebildeten und sich längs erstreckenden Zahnstangen (121) aufweist,  einer Ausrückvorspannfeder (130), die den Kolben (120) in die Ausrückrichtung vorspannt,  einem Schulteraufnahmering (140), durch den sich der Kolben (120) erstreckt, wobei der Schulteraufnahmering (140) in dem erweiterten Teil (111a) der Kolbenaufnahmeausnehmung...
Patent DE-10344640-B4 (DE)
Title: Sitzklinkenbaugruppe
Inventor: O'CONNOR JAMES G
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-09-25
Granted: 2008-07-03
Abstract: Sitzklinkenbaugruppe,
die umfasst:  einen Sitzboden (14) mit einem ersten Rahmenteil
(22);  eine Rückenlehne
(16) mit einem zweiten Rahmenteil (20), das teilweise an dem ersten
Rahmenteil (22) des Sitzbodens (14) in einem ersten Drehpunkt angebracht
ist; und  einen Klinkenmechanismus, der umfasst:  einen
Stift (42), der an dem ersten (22) oder zweiten (20) Rahmenteil
angebracht ist; und  eine Klinke (28), die drehbar an dem anderen
von dem ersten (22) oder dem zweiten (20) Rahmenteil um einen zweiten
Drehpunkt (68) herum angebracht ist, wobei die Klinke (28) ein offen
gekrümmtes
Hakenstück
(52) hat;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Klinke (28)
um den zweiten Drehpunkt (68) zwischen einer ausgeklinkten Position,
in der das Hakenstück (52)
von dem Stift (42) beabstandet ist, und einer eingeklinkten Position,
in der das Hakenstück
(52) zum Hintergreifen des Stiftes (42) in Kontakt mit dem Stift
(42) steht, um ein Drehen des ersten Rahmenteils...
Patent DE-10359204-B4 (DE)
Title: Luftgekühlte Wärmetauschvorrichtung
Inventor: HONDA KEITA
IPC: B60K11/04
Filed: 2003-12-17
Granted: 2018-01-25
Abstract: Luftgekühlte Wärmetauschvorrichtung, mit einem ersten Wärmetauscher (4) zum Luftkühlen eines in einem Kühlkreis zirkulierenden Kältemittels, der an einem Hybridfahrzeug montiert ist, das mit einem Verbrennungsmotor (81) und einem Elektromotor zum Antrieb des Hybridfahrzeugs versehen ist; und einem integrierten Kühler (7) mit einem ersten Kühler (5) zum Luftkühlen eines ersten Kühlwassers zum Kühlen des Verbrennungsmotors (81), der in Reihe zu dem ersten Wärmetauscher (4) auf der stromabwärtigen Seite des ersten Wärmetauschers (4) in der Luftströmungsrichtung von einem Kühlergrill (12) zu einem Motorraum (11) angeordnet ist, und auch mit einem zweiten Kühler (6) zum Luftkühlen eines zweiten Kühlwassers zum Kühlen elektrischer Bauteile (91), die in Zusammenhang mit dem Elektromotor stehen, der parallel zu dem ersten Kühler (5) in der vertikalen Richtung auf einer Seite des ersten Kühlers (5) angeordnet ist, wobei der erste Wärmetauscher (4) so angeordnet ist, dass er nur der stromaufwärtigen Seite des ersten Kühlers (5) in der Luftströmungsrichtung gegenüber liegt.
Patent DE-19508654-B4 (DE)
Title: Tuberkulozides Desinfekionsmittel und dessen Verwendung
Inventor: ARSHAD MALIK
IPC: A01P1/00
Filed: 1995-03-13
Granted: 2006-08-10
Abstract: Tuberkulozides
Desinfektionsmittel, enthaltend eine wässrige Lösung eines quartären Ammoniumsalzes,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lösung außerdem zumindest 8 Gew.-% eines
Alkylenglykolmonoalkylethers enthält, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus
Mono-, Di- und Trialkylenglykolether, wobei der Alkylenabschnitt
eine geradkettige oder verzweigte Alkylenkette ist, die 2–6 Kohlenstoffatome
enthält,
und wobei der Alkylabschnitt des Ethers eine Alkylgruppe ist, die
1–6 geradkettige
oder verzweigte Kohlenstoffatome aufweist.
Patent DE-19612162-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Außenrings eines Achslagers
Inventor: BEKKU ITSURO
IPC: F16C19/00
Filed: 1996-03-27
Granted: 2004-11-04
Abstract: Ein
Verfahren zur Bearbeitung eines Außenrings (1) eines Achslagers,
der eine äußere Umfangsoberfläche und
eine innere Umfangsoberfläche
besitzt, die mit Laufrillen (4, 5) versehen sind, in welchen mehrere
Wälzelemente
(2) laufen, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Ausbilden
einer Durchgangsbohrung (9) im Außenring (1) zur Befestigung
eines Sensors, wobei sich die Durchgangsbohrung (9) von der äußeren Umfangsoberfläche zur inneren
Umfangsoberfläche
erstreckt,  – Einsetzen
eines stangenförmigen
Metallstifts (11) in die Durchgangsbohrung (9),  – Härten der
Laufrillen (4, 5), und  – Herausziehen
des Stifts (11) aus der Durchgangsbohrung (9).
Patent DE-19623639-B4 (DE)
Title: Trennschleuder und Verfahren zur Erfassung der Unwucht eines Rotors
Inventor: NIINAI YOSHITAKA
IPC: B04B9/14
Filed: 1996-06-13
Granted: 2005-12-15
Abstract: Trennschleuder,
mit  – einem
Rotor (1) zur Aufnahme einer abzuscheidenden Probe,  – einer
Dreheinrichtung (2) zur Drehung des Rotors (1),  – einer
Erfassungseinrichtung (4) mit einem Erfassungsbereich, der schmaler
als der Bereich zwischen der vordersten, dem Rotor (1) zugewandten
Position der Erfassungseinrichtung (4) und der hiervon entferntesten
Position des Rotors (1) ist, zur Erfassung eines Abstands zwischen
einer Bezugsposition und einer Position des Rotors (1) und zur Erzeugung
eines den Abstand angebenden Abstands-Erfassungssignals,  – einer
Halbwellen-Gleichrichterschaltung (7) zur Halbwellen-Gleichrichtung
des Abstands-Erfassungssignals, und  – einer Steuereinrichtung (10)
zur Beurteilung des Abstands-Erfassungssignals aus der Halbwellen-Gleichrichterschaltung
(7) und zur Steuerung der Dreheinrichtung (2) entsprechend einem
Beurteilungsergebnis der Steuereinrichtung (10).
Patent DE-19631407-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur plasmachemischen Abscheidung von polykristallinem Diamant
Inventor: LIEHR MICHAEL
IPC: C23C16/517
Filed: 1996-08-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur plasmatechnischen Abscheidung von polykristallinem Diamant auf
großflächigen plattenförmigen Substraten
(3), mit einer Vakuumkammer (4), mit Schleusen zum Ein- und Ausschleusen
der Substrate, mit einer in der Kammer (4) angeordneten Einrichtung
zum Fördern
der Substrate (3) durch mindestens eine, vorzugsweise aber zwei
Behandlungsstationen und mit eine erste Gruppe bildenden, oberhalb
der Substratebene vorgesehenen Heißdrahtquellen (5, 5', ...)
und mit eine zweite Gruppe bildenden Mikrowellenplasmaquellen (8,
8', ...) und mit einer unterhalb der Substratebene angeordneten,
mit Radiofrequenz gespeisten Elektrode (11) zur Erzeugung einer
Vorspannung und mit in die Vakuumkammer (4) einmündenden Gaszuleitungsrohren
(6, 9), wobei die als Linienquellen ausgebildeten Heißdrahtanordnungen (5,
5', ...) sich quer zur Substrattransportrichtung (A) erstrecken
und eine erste Beschichtungszone (Z 1 ) bilden
und mit Abstand und parallel zu den Heißdraht- quellen (5, 5', ...) die
Mikrowellenplasmaquellen (8, 8', ...) in einer Reihe angeordnet
sind und zusammen eine zweite Beschichtungszone (Z 2 )
bilden.
Patent DE-19722292-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Absicherung einer beweglichen Arbeitsstelle auf einer Fahrbahn
Inventor: MAIBACH HANS-DIETER
IPC: G08G1/16
Filed: 1997-05-28
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Absicherung einer beweglichen Arbeitsstelle (12) auf einer Fahrbahn (10), insbesondere einer mehrstreifigen Richtungsfahrbahn, bei welchem mindestens eine zur Signalisierung der Arbeitsstelle (12) und/oder Teilsperrung der Fahrbahn (10) bestimmte Verkehrseinrichtung (16, 18), insbesondere eine fahrbare Absperrtafel (16), in einem vorgegebenen Fahrbahnbereich im Abstand von der Arbeitsstelle (12) und einem dort befindlichen Arbeitsfahrzeug (14) angeordnet wird, wobei die Fahrbewegungen des Arbeitsfahrzeugs (14) erfaßt werden, und die Verkehrseinrichtung (16, 18) mittels einer elektronischen Steuereinheit (32) nach Maßgabe der Fahrbewegungen selbstfahrend im Abstand von dem Arbeitsfahrzeug (14) mit diesem mitbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Fahrbewegungen des Arbeitsfahrzeugs (14) in Wegschritten Δsi nach Betrag und Richtung aufgelöst erfaßt werden, daß die Wegschritte Δsi als Schrittfolge speichert werden, und daß die Verkehrseinrichtung (16, 18) entsprechend der Schrittfolge entlang dem Fahrweg (48) des Arbeitsfahrzeugs (14) nachgeführt wird.
Patent DE-19744925-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen unerwünschter offener Verbindungen
Inventor: MOS GEORG
IPC: G01R31/26
Filed: 1997-10-10
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Erkennen unerwünschter
offener Verbindungen von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen,
insbesondere von Halbleiterbausteinen mit hochohmigen Eingängen, zur
Feststellung einer hierauf basierenden verminderten Störfestigkeit
gegen elektrostatische Felder mit den Verfahrensschritten:  a)
Erfassen eines Zustands oder mehrerer Zustände zumindest eines vorbestimmten
Ausgangs wenigstens eines zu prüfenden
elektrischen und/oder elektronischen Bauteils,  b) Einbringen
des zu prüfenden
Bauteils in eine Einrichtung zum Erzeugen eines elektrostatischen
Feldes,  c) Erzeugen eines elektrostatischen Feldes vorbestimmter Feldstärke,  d)
erneutes Erfassen des oder der Zustände des zumindest einen Ausgangs
des Bauteils,  e) Vergleichen der in Schritt a) und d) gewonnenen
Ergebnisse.
Patent DE-19755400-B4 (DE)
Title: Im Tank angeordneter Kraftfahrzeugkraftstoffilter
Inventor: REISING KEVIN CHRISTOPHER
IPC: F02M37/22
Filed: 1997-12-12
Granted: 2004-09-02
Abstract: Kraftstofffilter (26) zum Anordnen in einen Kraftstofftank (14), mit:  – einem Filterelement (48) mit einem darin angeordneten Filtenahmen (46), der das Filterelement (48) in einer vorbestimmten Form hält; und  – einer lösbar vom Filtenahmen (46), mit diesem einstückig ausgebildeten Filtereinheit (40),  wobei sich beim Einbau des Kraftstofffilters (26) der Filtenahmen (46) von der Filtereinheit (40) trennt.
Patent DE-19844103-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für stufenlos verstellbares Getriebe
Inventor: IWATA TORU
IPC: B60W10/18
Filed: 1998-09-25
Granted: 2013-01-17
Abstract: Getriebesteuervorrichtung zur Verwendung mit einem Fahrzeug, das ein stufenlos verstellbares Getriebe (10) aufweist, das ein Untersetzungsverhältnis zwischen einer Eingangswelle (16) und einer Ausgangswelle (30) beliebig ändert, und eine Bremsbetätigungsvorrichtung (4, 9) aufweist, die entsprechend einer Bremsbedingung unabhängig vom Niederdrücken eines Gaspedals einen Bremsvorgang durchführt,  diese Getriebesteuervorrichtung umfasst:  eine Einrichtung (47) zum Erfassen, ob der Bremsvorgang durchgeführt wird oder nicht,  eine Einrichtung (7, 2, S2) zum Berechnen einer Fahrzeuggeschwindigkeit aus der Drehzahl der Ausgangswelle (30),  eine Einrichtung (2, S51) zum Berechnen eines Soll-Untersetzungsverhältnisses in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit, und  eine Einrichtung (2, S22) zum Steuern des Untersetzungsverhältnisses in Abhängigkeit von dem Soll-Untersetzungsverhältnis, und  eine Einrichtung (2, S52, S53) zum Korrigieren des Soll-Untersetzungsverhältnisses in Hochschaltrichtung, wenn der Bremsvorgang durchgeführt wird.
Patent DE-19851248-B4 (DE)
Title: Steuerschaltungs-Leistungsversorgungsschaltung und Leistungsversorgungsschaltung mit einer solchen Schaltung
Inventor: MATSUMOTO TADAHIKO
IPC: H02M3/28
Filed: 1998-11-06
Granted: 2005-10-13
Abstract: Steuerschaltungs-Leistungsversorgungsschaltung,
die angepaßt
ist, um in einer Leistungsquellenschaltung enthalten zu sein, wobei
die Leistungsquellenschaltung Leistung von einer Eingangsleistungsquelle
(1) zuführt,
wobei Leistung intermittierend einem Transformator (2) durch eine
Ein/Ausschalt-Operation eines Schaltelements (SW) zugeführt wird,
und wobei ein Ausgangssignal des Transformators gleichgerichtet
und geglättet
wird, um eine Ausgangsspannung auszugeben, wobei die Steuerschaltungs-Leistungsversorgungsschaltung
wirksam ist, um Leistung mit einer vorbestimmten Steuerspannung
(Vse) einer Steuerschaltung (4) zum Steuern der Ein/Ausschalt-Operation
des Schaltelements (SW) zuzuführen,
um die Ausgangsspannung der Leistungsquellenschaltung zu stabilisieren,
wobei die Steuerschaltungs-Leistungsversorgungsschaltung
folgende Merkmale aufweist:  eine Hochfahrschaltung, die einen
Serienregler (8, 16) aufweist, an die Leistung von der Eingangsleistungsquelle
(1) angelegt ist, zum Zuführen
einer Hochfahrspannung, die bei der Steuerspannung (Vse) durch den
Serienregler (8, 16) stabilisiert ist, zu der Steuerschaltung (4);  eine
Hauptleistungsversorgungsschaltung, die keinen Serienregler aufweist,
wobei Leistung, die von einer Hilfsspule (N3) des Transformators
(2) geliefert wird, gleichgerichtet und geglättet wird, und ferner der Steuerschaltung...
Patent DE-19911439-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein elektronisches Sekretariat in Telekommunikationsnetzen
Inventor: PERINI ROLAND DIPL ING
IPC: H04M3/42
Filed: 1999-03-04
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren für ein elektronisches Sekretariat in Telekommunikationsnetzen umfassend die Prozesse Kommunikation mit einem Benutzer, Systemsteuerung und Sekretariatsfunktion, dadurch gekennzeichnet, • dass ein Netzserver (1) für das Ausführen von Sekretariatsfunktionen ausgestattet wird, • dass für den Benutzer ein persönliches elektronisches Sekretariat eingerichtet wird, • dass der Benutzer für die Kommunikation (2) mit dem elektronischen Sekretariat einen Zugang über die Dienste Telefon, Telefax und Datenübertragung von drahtgebundenen analogen und digitalen Anschlüssen sowie über Mobilfunk erhält, • dass die Systemsteuerung (3) des elektronischen Sekretariats automatisch Verbindungen zu Geschäftspartnern, dem Internet und Dienstleistern aufbaut, • dass das elektronische Sekretariat mindestens die Funktionen Empfangen (4) und Senden (5), Dokumentenablage (6), Führen eines Terminkalenders (7), Erstellen von Schreiben (8), Verwaltung eines Adressbuches (9), automatische Formblattablage (10) und Übersetzen in Fremdsprachen (11) ausführt, • dass das elektronische Sekretariat mindestens die Dienstleistungen Recherchen in Datenbanken, Buchungen für Geschäftsreisen, Übersetzungen in „exotische” Fremdsprachen und Briefversand von einem Dienstleistungszentrum über externe Verbindungen sicherstellt und • dass bei Zugang des Benutzers über die Dienste Telefon und Telefax eine Analyse der Eingangssignale erfolgt, um die Eingabe von Systembefehlen zu erkennen, wobei bei dem Zugang über Telefon die Sprache analysiert wird (SpA) und bei Zugang über Telefax die Telefaxe analysiert werden (TFA) und der Text mittels einer Optical-Character-Recognition-Software (OCR) umgesetzt wird.
Patent DE-19911647-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit Leuchtstoffröhre
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F21V11/00
Filed: 1999-03-16
Granted: 2007-04-05
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit mindestens einer Lichtquelle (1), einer Lichtscheibe (2) und
einem Reflektor (3), bei der die mindestens eine Lichtquelle (1)
eine Leuchtstoffröhre
ist, die jeweils mindestens einen elektrischen Anschlußdraht (5)
an mindestens einem ihrer zwei Endabschnitte (4) aufweist, gekennzeichnet
durch eine Befestigungsabdeckvorrichtung (6), die die beiden Endabschnitte
(4) der Leuchtstoffröhre
(1) mit dem Reflektor (3) einstückig
verbindet, so daß die
Leuchtstoffröhre
(1) von dem Reflektor (3) gehalten wird, und die die beiden Endabschnitte
(4) der Leuchtstoffröhre
(1) abdeckt, so daß sie durch
die Lichtscheibe (2) nicht sichtbar sind.
Patent DE-19912830-B4 (DE)
Title: Hebestuhl für Behinderte und Invalide
Inventor: PORCHERON FRANCOIS
IPC: A61G5/14
Filed: 1999-03-22
Granted: 2004-03-11
Abstract: Hebestuhl für Behinderte und Invalide mit einem Fahrgestell (2), das einen schwenkbaren Aufbau (12) trägt, der eine Sitzfläche, eine Fußstütze und eine Rückenlehne umfaßt, wobei ein solcher Aufbau durch zwei symmetrische seitliche Gelenksysteme (13) gebildet ist, jeweils mit:  – einem ersten Gelenkviereck (17), welches zur Abstützung der Sitzfläche beiträgt und aus zwei Stangen (18, 19), einer oberen bzw. einer unteren, gebildet ist, die am vorderen Abschnitt des Fahrgestells angelenkt und an ihren hinteren Abschnitten durch einen Abstandhalter (20) verbunden sind,  – einem zweiten Gelenkviereck (26), welches zur Abstützung der Fußstütze (33) beiträgt und das Fahrgestell mit dem vorderen Abschnitt des ersten Gelenkvierecks verbindet, – einer Abstützung der Rückenlehne, die an dem ersten Gelenkviereck entgegengesetzt dem zweiten Gelenkviereck mittels eines Strebendreiecks (34) angelenkt ist, von dem der Abstandhalter (20) ein Teil ist, und  – einer Handhabungsanordnung (41), die zwischen dem ersten Gelenkviereck (17) und dem Fahrgestell (2) angeordnet ist und ein Beherrschen und Steuern der bezogen auf das Fahrgestell relativen Schwenkbewegung des seitlichen Gelenksystems (13) aus einer gesenkten Stellung in eine gehobene Stellung des Aufbaus (12) und umgekehrt, verwirklicht, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandhalter (20) auf den oberen (18) und unteren (19) Stangen mittels Befestigungsnüssen (56 und 57) angebracht ist, deren Stellung auf den genannten Stangen bezogen auf den vorderen Abschnitt des Fahrgestells regulierbar ist.
Patent DE-19918070-B4 (DE)
Title: Druckregelvorrichtung für elektro-pneumatische Bremsanlagen von Fahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen
Inventor: FRIES ANSGAR
IPC: B60T8/50
Filed: 1999-04-21
Granted: 2010-07-29
Abstract: Druckregelvorrichtung für elektro-pneumatische Bremsanlagen von Fahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, die mit einem Druckluftvorrat (32) und einem Verbraucher (39, 39a) verbindbar ist, wobei  a) ein Bremsdruck (P) für den Verbraucher (39, 39a) durch einen Bremswertgeber (31) vorgebbar ist,  b) die Druckregelvorrichtung einen Drucksensor (40) aufweist, der den den Verbraucher (39, 39a) beaufschlagenden Druck (P) mißt und der ein diesem Druck (P) entsprechendes elektrisches Signal (BD) erzeugt, das dem Druckregelmodul (30) zuführbar ist, und  c) das Druckregelmodul (30) ein Magnetventil (24, 25, 26, 42) steuert,  e) wobei die Druckregelvorrichtung mehrere Ventilgruppen (21, 22, 23) aufweist, die Magnetventile (24, 25, 26) und Membranventile (27, 28, 29) aufweisen, wobei  f) das Magnetventil (24, 25, 26) einen durch das Druckregelmodul (30) angesteuerten elektrischen Steuereingang (3), einen mit Vorratsdruck beaufschlagten Eingang (4) und einen pneumatischen Ausgang (5) aufweist, der mit einem pneumatischen Steuereingang (7) des zugeordneten Membranventils (27, 28, 29) verbunden ist,...
Patent DE-19924274-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Turboladers zur Maximierung der Leistung eines Verbrennungsmotors
Inventor: LEWIS JUN SPENCER C
IPC: F02D45/00
Filed: 1999-05-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: System
(100) zum Steuern eines Turboladers, der einem Verbrennungsmotor
Luft zuführt,
wobei das System (100) umfasst:  – eine Verbrennungssteuereinrichtung
(110), um basierend auf einem aktuell vorliegenden Betriebspunkt
des Motors eine gewünschte
Luftmassenrate (116) zu bestimmen,  – eine Luftsystemsteuereinrichtung
(120), um einen Luftmassenratenfehler (124) als Differenz zwischen
der gewünschten
Luftmassenrate (116) und einer tatsächlichen Luftmassenrate (122)
des Motors zu bestimmen, und  – eine Turboladersteuereinrichtung
(130), um einen Betriebszustand des Turboladers so zu steuern, dass
der Luftmassenratenfehler (124) minimiert wird, wobei  – die Turboladersteuereinrichtung
(130) in Abhängigkeit des
Luftmassenratenfehlers (124) einen Betriebszustand für den Turbolader
ermittelt, der eine Minimierung des Luftmassenratenfehlers (124)
ermöglicht,
sodann überprüft, ob der
ermittelte Betriebszustand zu einem Betriebszustand des Turboladers
führen
kann, bei dem wenigstens ein Betriebsparameter des Turboladers einen
für diesen
vorgegebenen Grenzwert überschreitet,
und den Turbolader nur dann in den ermittelten Betriebszustand steuert,
wenn die Überprüfung keine
Grenzwertüberschreitung
ergibt.
Patent DE-19953784-B4 (DE)
Title: Variable Lastschaltung, variable Signalübertragungsschaltung und Signalübertragungssteuerverfahren für integrierte Schaltkreise
Inventor: KIN JONG-SUN
IPC: H01L21/82
Filed: 1999-11-09
Granted: 2011-01-13
Abstract: Variable Lastschaltung (12) zur Signalübertragungssteuerung auf einer Signalleitung (11n) in einem integrierten Schaltkreis (10), mit  – einem Kondensator (14) und  – einer Laststeuerschaltung (13) mit einer Schmelzsicherung (13a) und einem Schaltelement (13b), wobei die Schmelzsicherung, das Schaltelement und der Kondensator in einer Reihenschaltung angeordnet sind und die Laststeuerschaltung auf ein Steuersignal (CONT) reagiert, um die Signalleitung variabel über die Schmelzsicherung und den Kondensator an einen Signalknoten (VSS) anzukoppeln.
Patent DE-19957311-B4 (DE)
Title: Wabenartiger Strukturkörper
Inventor: NISHIMURA MAMORU
IPC: B01J21/16
Filed: 1999-11-29
Granted: 2008-04-17
Abstract: Wabenartiger
Strukturkörper
umfassend eine Vielzahl von Zellen, die auf wabenartige Weise gebildet
werden durch Bereitstellung von Trennwänden, die im wesentlichen aus
Cordierit bestehen, der die chemische Zusammensetzung SiO 2 : 45 bis 55 Gew.-%, Al 2 O 3 : 33 bis 42 Gew.-%, MgO: 12 bis 18 Gew.-%
besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zelldichte wenigstens
600 Zellen/in 2  und das Porenvolumen der
Trennwände
wenigstens 30% beträgt.
Patent AU-2017101159-B4 (AU)
Title: Privacy screen
Inventor: JOUBERT JACOBUS JOHANNES
IPC: A47K3/30
Filed: 2017-08-24
Granted: 2018-05-10
Abstract: -14 Abstract A privacy screen (10) for attachment to at least one surface, each surface forming part of a vertical planar surface, or being in substantial proximity to the vertical planar surface. The privacy screen (10) comprises a first side rail (14a), a second side rail (14b), a connecting rail (16) and a screen (18). Each of the first side rail (14a) and second side rail (14v) are formed from one or more segments connected to the vertical planar surface and are able to pivot relative thereto. The connecting rail is formed from one or more segments and defines a first end (40) and a second end (42). The first end (40) is connected to the first side rail (14a) and the second end (42) is connected to the second side rail (14b). These connections thereby define an interconnected length. The screen (18) connects to the pair of side rails (14a, 14b) and the connecting rail (16) in a manner that allows the screen (18) to traverse along the interconnected length. In a first state, the first and second side rail (14a, 14b) are pivoted to a position whereby the screen (18) defines an enclosed area. In a second state, the first and second side rail (14a, 14b) are pivoted towards each other until they reach a position parallel or substantially parallel to the vertical planar surface. In both states, the interconnected length remains the same. In one embodiment, the first side rail (14a) and the second side rail (14b) connect to the vertical planar surface at positions vertically offset relative to each other. In a second embodiment, the first side rail (14a) and the second side rail (14b) connected to the vertical planar surface at positions horizontally offset relative to each other. Figure 7