baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016225391-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Getriebesteuerungseinrichtung
Inventor: KOESLING WOLFGANG
IPC: F16H59/66
Filed: 2016-12-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), einem zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (14) geschalteten, mehrere Schaltelemente (9, 10, 11, 12, 13) und eine Parksperre (15) aufweisenden Getriebe (2), wobei in jedem zugkraftübertragenden Gang des Getriebes (2) eine erste Anzahl von Schaltelementen geschlossen und eine zweite Anzahl an Schaltelementen geöffnet ist, und wobei in einer Parkposition des Getriebes (2) die Parksperre (15) eingelegt ist. In der Parkposition des Getriebes (2) wird ein erstes Schaltelement, welches in einem Anfahrgang für eine Vorwärtsfahrt und in einem Anfahrgang für eine Rückwärtsfahrt geschlossen ist und mit der Parksperre (15) hydraulisch gekoppelt ist, derart zum Schließen angesteuert, dass von demselben ein Drehmoment kleiner als ein Maximaldrehmoment übertragbar ist und die Parksperre (15) eingelegt bleibt, wobei ein zweites Schaltelement, welches in dem Anfahrgang für die Vorwärtsfahrt und in dem Anfahrgang für die Rückwärtsfahrt geschlossen ist, derart zum Schließen angesteuert wird, dass von demselben das Maximaldrehmoment übertragbar ist. Dann, wenn das Getriebe (2) einem Fahrerwunsch entsprechend die Parkposition verlassen soll und eine Neigung, in der das Kraftfahrzeug aktuell steht, größer als ein Grenzwert ist oder demselben entspricht, werden mindestens zwei weitere Schaltelemente zum Schließen angesteuert, wobei dann, wenn der Fahrerwunsch einer Vorwärtsfahrt oder Rückwärtsfahrt entspricht, ein drittes Schaltelement zur Gangbildung des dem Fahrerwunsch entsprechenden Anfahr-gangs und ein viertes Schaltelement nicht zur Gangbildung des dem Fahrerwunsch entsprechenden Anfahrgangs dient. Ferner wird nachfolgend das erste Schaltelement derart zum Schließen angesteuert, dass von demselben das Maximaldrehmoment übertragbar ist und die Parksperre (15) ausgelegt wird. Dann, wenn die Parksperre (15) ausgelegt ist, werden die zuvor geschlossenen Schaltelemente derart angesteuert, dass ein Getriebeschaltzustand dem Fahrerwunsch entspricht.
Patent DE-102017002232-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Methode zur Verbesserung der Funktion eines menschlichen Fahrers/Piloten oder eines autonomen Fahrsystems in Kraftfahrzeugen Flugzeugen und Schiffen
Inventor: RUPPRECHT THOMAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2017-03-08
Abstract: Kurzfassung:1. Im Alltag wird ein Fahrer/Pilot/Kapitän von vielen Assistenzsystemen unterstützt die ihm ein optimales Fahrverhalten (Hinsichtlich Fahrsicherheit, schnelle Zielerreichung, Unfallfreiheit, Einhaltung der Verkehrsregeln...) ermögliche sollen.Nachteilig ist daß hierbei die Zahl der gelieferten Informationssignale und Mitteilungen soweit ansteigen kann daß eine Überlastung des Fahrers mit Information eintritt die Fehlreaktionen begünstigt.2. Diezeigt schematisch die bevorzugte erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe durch Einbringen eines Datenreduktions- und Modifikationsfilters in die Sensorsignalwege des Fahrzeuges.3. In von Menschen oder autonomen System gesteuerten Fahrzeugen, Flugzeugen und Schiffen
Patent DE-102017003381-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und Fahrassistenzverfahren, das diese verwendet
Inventor: YOU KWAN SUN
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-04-06
Abstract: Es werden eine Fahrassistenzvorrichtung und ein Fahrassistenzverfahren, das diese verwendet, bereitgestellt, die in der Lage sind, ein sicheres Einparken oder Ausparken durch das Erhöhen eines Motordrehmoments und das Anlegen des erhöhten Motordrehmoments an ein Motorsteuergerät, wenn keine Bewegung eines Fahrzeugs während einer automatischen Einparksteuerung oder einer automatischen Ausparksteuerung des Fahrzeugs mit einem vorab festgelegten Motordrehmoment und Bremsdruck vorliegt, zu leiten.
Patent DE-102017003741-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Reichweite
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01S13/91
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Reichweite eines strahlbasierten Sensors (2) eines Fahrzeuges (1) zur Umgebungserfassung, wobei an unbeweglichen Umgebungsobjekten (3) reflektierte Sensorstrahlen und deren Änderung über einen zeitlichen Verlauf ausgewertet werden und ein Abgleich mit hinterlegten Informationen durchgeführt wird. Erfindungsgemäß wird ein die Sensorstrahlung räumlich begrenzender Effekt im Erfassungsbereich des Sensors (2) erkannt, indem reflektierte Sensorstrahlen mit hinterlegten Rückstrahleigenschaften einer Mehrzahl unbeweglicher Umgebungsobjekte (3) abgeglichen werden.
Patent DE-102017006266-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für einen elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs, sowie elektrischer Antrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (22) für einen elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeug, einem Gehäuse (24), mit einem in dem Gehäuse (24) angeordneten ersten Planetenradsatz (26), welcher ein erstes Sonnenrad (28), einen ersten Planetenträger (30) und ein erstes Hohlrad (32) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (24) angeordneten zweiten Planetenradsatz (36), welcher ein zweites Sonnenrad (38), einen zweiten Planetenträger (40) und ein permanent drehfest mit dem ersten Planententräger (30) gekoppeltes zweites Hohlrad (42) aufweist, mit einer von einem Rotor (16) einer elektrischen Maschine (12) antreibbaren Eingangswelle (48), und mit einer Ausgangswelle (52), mittels welcher wenigstens ein Rad (54) des Kraftfahrzeugs antreibbar ist, wobei:
 - die Eingangswelle (48) permanent drehfest mit dem ersten Sonnenrad (28) verbunden ist; und
 - das erste Hohlrad (32) drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (38) gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-102017007553-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Versteifungsvorrichtung und Versteifungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILDING WERNER
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Versteifungsvorrichtung (10), welche zumindest eine, mit wenigstens einem Trägerelement (80) des Kraftfahrzeugs (100) verbundene Koppeleinheit (20) und zumindest ein Strebenelement (40, 60) umfasst, welches einen ersten Elementbereich (42, 62), an welchem das zumindest eine Strebenelement (40, 60) mit wenigstens einem Federbeindom (90, 92) des Kraftfahrzeugs (100) gekoppelt ist, sowie einen zweiten Elementbereich (50, 70) aufweist, an welchem das zumindest eine Strebenelement (40, 60) mit der Koppeleinheit (20) gekoppelt ist. Die zumindest eine Koppeleinheit (20) umfasst wenigstens ein, mit dem wenigstens einen Trägerelement (80) verbundenes Stützelement (22, 23), sowie zumindest ein mit dem wenigstens einen Stützelement (22, 23) gekoppeltes und relativ zu dem wenigstens einen Stützelement (22, 23) um eine Drehachse (24) drehbar gelagertes Koppelelement (30), an welchem die zumindest eine Koppeleinheit (20) an dem zweiten Elementbereich (50, 70) mit dem zumindest einen Strebenelement (40, 60) gekoppelt ist.
Patent DE-102017011266-A1 (DE)
Title: Insassenrückhalteanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Insassenrückhalteanordnug
Inventor: SCHIRM SVEN
IPC: B60R21/205
Filed: 2017-12-07
Abstract: Insassenrückhalteanordnung 1 für ein Fahrzeug, mit einem Fahrzeugquerträger 2, der sich quer zu einer Fahrtrichtung F des Fahrzeugs erstreckt, mit einem Airbagmodul 3, das ein Airbaggehäuse 5 und einen Gasgenerator 4 umfasst, wobei der Gasgenerator 4 an dem Airbaggehäuse 5 befestigt ist, wobei das Airbaggehäuse 5 an dem Fahrzeugquerträger 2 festgelegt und/oder von diesem getragen ist, wobei zwischen dem Gasgenerator 4 und dem Fahrzeugquerträger 2 ein Zwischenraum 12 angeordnet ist, wobei in dem Zwischenraum 12 eine Fülleinrichtung 13a, 13b angeordnet ist.
Patent DE-102017101230-A1 (DE)
Title: System mit mehreren Maschinen und mindestens einem Sensor
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Zellensteuerung des Systems weist auf, eine Sensor-Managementeinheit, die die Informationen von dem/den Sensor(en) integriert und verwaltet, eine Werkstücksmanagementeinheit, die wenigstens die Bewegungsgrößen oder die Beschaffenheitssgrößen von Werkstücken überwacht, die in den Informationen von dem/den Sensor(en) enthalten sind, sowie eine Arbeitsmanagementeinheit, die, basierend wenigstens auf den Bewegungsgrößen oder den Beschaffenheitssgrößen von Werkstücken und auf den Arbeitsanforderungen von den Maschinensteuereinrichtungen, die zu bearbeitenden Werkstücke auswählt, und die Informationen über die besagten zu bearbeitenden Werkstücke an die Maschinensteuereinrichtungen sendet.
Patent DE-102017105985-A1 (DE)
Title: Ladekabelanordnung
Inventor: REMISCH DIRK
IPC: H01B7/42
Filed: 2017-03-21
Abstract: Ladekabelanordnung zur Übertragung von elektrischer Energie zwischen einer Stromnetzstation (10) und einem elektrisch antreibbaren Fahrzeug (2) mit einer Ladekabelaußenummantelung (12), in der mindestens ein Stromleiterkabel (14, 16) mit einer Stromleiteraußenummantelung (28, 30) und mindestens einer Kühlmittelleitung (18, 20) mit einer Wärmeübergangsfläche (32, 34) angeordnet sind, wobei mindestens eine Wärmetransferschicht (36, 38) vorgesehen ist, die zumindest teilweise an der Wärmeübergangsfläche (32, 34) und der Stromleiteraußenummantelung (28, 30) anliegt.
Patent DE-102017108081-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kennzeichnung einer Lichtscheibe einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: DIRKS HEINZ-MICHAEL
IPC: F21V3/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kennzeichnung einer Lichtscheibe (1) einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs sowie eine Lichtscheibe (1), die mit dem Verfahren gekennzeichnet ist, wobei die Lichtscheibe (1) einen ersten für Laserstrahlung transparenten Kunststoffkörper (10) und einen zweiten eine Laserstrahlung absorbierenden Kunststoffkörper (11) aufweist, wobei einer der Kunststoffkörper (10, 11) in einem ersten Spritzgussschritt hergestellt wird und der weitere Kunststoffkörper (10, 11) an den zuerst hergestellten Kunststoffkörper (10) mittels eines weiteren Spritzgussschrittes angespritzt wird. Erfindungsgemäß erfolgt ein Bestrahlen der Lichtscheibe (1) mit einem bewegten Laserstrahl (12) von der Seite des transparenten Kunststoffkörpers (10) derart, dass an einer Grenzfläche (13) zwischen dem ersten Kunststoffkörper (10) und dem zweiten Kunststoffkörper (11) die Laserstrahlung absorbiert wird, so dass lokale Defekte (14) im transparenten Kunststoffkörper (10) erzeugt werden, wobei die Defekte (14) an die Grenzfläche (13) angrenzen.
Patent DE-102017111308-A1 (DE)
Title: Anlegeeinheit für eine Bogendruckmaschine
Inventor: BAYER HARALD
IPC: B65H29/04
Filed: 2017-05-23
Abstract: Eine Anlegeeinheit für eine Bogenrotationsdruckmaschine ist mit einem oder mehreren Druckwerken (D1, D2) und/oder Lackmodulen versehen. Diese sind mit einem Unterbau aus jeweils doppelt großen Transfertrommeln (4) und Gegendruckzylindern (5) ausgerüstet. Die Anlegeeinheit ist mit einem Bogenanleger (1), einer Fördereinheit und einem Zuführtisch (2) versehen und weist einfach- oder doppeltgroße Anlagetrommel (3.2) aufweist, die einer bogenführenden Trommel eines ersten Druckwerkes (D1) der Bogenrotationsdruckmaschine zu-geordnet ist. Zur Verbesserung der Handhabbarkeit wird die Fördereinheit als ein die untere Anlagetrommel (3.2) mit einer oberen Anlagetrommel (3.1) verbindendes endloses Fördersystem (11) ausgebildet. Die obere Anlagetrommel (3.1) ist demgegenüber dem Bogenanleger (1) zugeordnet.
Patent DE-102017113812-A1 (DE)
Title: Dichtung mit Verdrehsicherung
Inventor: BENDER ARMIN
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung (08) für ein Wälzlager (02) mit einem axial außen liegend angeordneten, am Außenring (03) befestigten Außenblech (09), welches sich radial zwischen Innenring (04) und Außenring (03) erstreckt. Axial innen liegend ist ein Innenblech (15) angeordnet, welches am Außenring (03) befestigt ist und sich radial zwischen Innenring (04) und Außenring (03) erstreckt. Radial zwischen Innenring (04) und Außenring (03) erstreckt sich ein Elastomerteil (18), welches zumindest abschnittsweise zwischen Innenblech (15) und Außenblech (09) eingeklemmt ist und mindestens eine sich in Richtung des Innenrings (04) erstreckende Dichtlippe (19) aufweist, deren Dichtkante (20) zumindest im Ruhezustand des Wälzlagers (02) am Innenring (04) anliegt.
 Erfindungsgemäß besitzt das Innenblech (15) und/oder das Außenblech (09) mehrere Sicken (22) zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen Innenblech (15) bzw. Außenblech (09) und Elastomerteil (18).
Patent DE-102017114302-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: A47C1/0355
Filed: 2017-06-28
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder das Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren ein- oder mehrteiligen Fußstütze (6), wobei das Verstellgetriebe (9) mindestens drei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst und aus mindestens sechs miteinander in Wirkverbindung stehenden Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13, 14, 15) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die der Fußstütze (6) zugewandten vier Endhebel des Verstellgetriebes (9), in Sitzposition des Sitzmöbels (1), derart angeordnet sind, dass der fünfte Gelenkhebel (14) näher zum Sitzteil (3) positioniert ist als der sechste Gelenkhebel (15), der zweite Gelenkhebel (11) mit seinem dem Chassis (5) abgewandten Ende an einem ersten Ende des sechsten Gelenkhebels (15) angelenkt ist, der dritte Gelenkhebel (12) mit seinem dem Chassis (5) abgewandten Ende vorzugsweise an einem mittleren Bereich des sechsten Gelenkhebels (15) angelenkt ist, der fünfte Gelenkhebel (14) mit seinem der Fußstütze (6) abgewandten ersten Ende vorzugsweise an einem mittleren Bereich des dritten Gelenkhebels (12) angelenkt ist, wobei der fünfte Gelenkhebel (14) mit seinem der Fußstütze (6) zugewandten zweiten Ende an einem mit dem ersten Fußteilbeschlag (6a) schwenkbar verbundenen zweiten Fußteilbeschlag (6c) oder an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) und der sechste Gelenkhebel (15) mit seinem der Fußstütze (6) zugewandten zweiten Ende an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) angelenkt ist.
Patent DE-102017114974-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Blitz- und/oder Knalleffekten
Inventor: GARBER KOLJA
IPC: F42B4/04
Filed: 2017-07-05
Abstract: Beansprucht wird eine Vorrichtung zur Erzeugung von Blitz- und/oder Knalleffekten. Die Vorrichtung besitzt dazu einen Körper und einen Außenraum außerhalb des Körpers. Innerhalb des Körpers sind ein Hochdruckladeraum sowie ein pyrotechnischer Satz angeordnet, wobei der Hochdruckladeraum durch mindestens zwei Überströmquerschnitte mit dem Außenraum verbunden ist. Weiterhin ist mindestens eine Berstmembran vorgesehen, welche den Hochdruckladeraum gegenüber dem Außenraum fluiddicht abschließt. Die Berstmembran kann hierbei einen geschlossenen oder einen geöffneten Zustand einnehmen und die Berstmembran wird durch Einwirkung von Druck oder Wärme von ihrem geschlossenen in den geöffneten Zustand überführt.
Patent DE-102017115297-A1 (DE)
Title: Aufblasvorrichtung und Wasserrettungseinrichtung
Inventor: GAST MATTHIAS
IPC: B63C9/125
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufblasvorrichtung für eine Wasserrettungseinrichtung, wobei die Aufblasvorrichtung einen Druckgasbehälter, einen Umgebungsdruckmesser und eine mit dem Druckgasbehälter und dem Umgebungsdruckmesser gekoppelte Steuereinheit aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Aufblasen einer Wasserrettungseinrichtung mit einer Aufblasvorrichtung, die einen Druckgasbehälter, einen Umgebungsdruckmesser und eine mit dem Druckgasbehälter und dem Umgebungsdruckmesser gekoppelte Steuereinheit aufweist, wobei durch den Umgebungsdruckmesser ein Umgebungsdruck der Wasserrettungseinrichtung ermittelt wird und bei einem Überschreiten eines voreingestellten Umgebungsdruckschwellenwertes durch die Steuereinheit der Druckgasbehälter aktiviert und mit diesem die Wasserrettungseinrichtung aufgeblasen wird. Erfindungsgemäß weist die Aufblasvorrichtung eine Zeitmesseinrichtung und einen wasserbeständigen Wasserkontaktsensor auf, die mit der Steuereinheit gekoppelt oder Bestandteil der Steuereinheit sind. Die Wasserrettungseinrichtung wird damit erst dann aufgeblasen, wenn durch einen Wasserkontaktsensor der Aufblasvorrichtung ein Wasserkontakt ermittelt wird und dieser Wasserkontakt bei einem Umgebungsdruck, der größer als der Umgebungsdruckschwellenwert ist, länger als ein voreingestellter Zeitschwellenwert besteht.
Patent DE-102017115622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Niveauregelung in einem Behälter
Inventor: WENDEROTT DIRK
IPC: F04B49/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Verfahren zur Niveauregelung in einem Behälter (10), dem Flüssigkeit mit einem Zufluss zugeführt wird, der im zeitlichen Mittel einen gewissen Mindestwert nicht unterschreitet, wobei die Regelung mittels einer Pumpe (14) erfolgt, die die Flüssigkeit aus dem Behälter (10) fördert, welches Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 - Detektieren eines Ereignisses A, bei dem der Füllstand (h) in dem Behälter (10) einen oberen Grenzwert (h+) überschreitet,
 - Detektieren eines Ereignisses B, bei dem der Füllstand in dem Behälter einen unteren Grenzwert (h-) unterschreitet,
 - Umschalten der Betriebsart der Pumpe (14) jeweils nach Eintritt der Ereignisse A und B,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (14) bei Eintritt des Ereignisses A auf eine Betriebsart geschaltet wird, in welcher die Förderleistung der Pumpe größer ist als der mittlere Zufluss, und die Pumpe bei Eintritt des Ereignisses B auf eine Betriebsart geschaltet wird, in welcher die Förderleistung der Pumpe kleiner ist als der mittlere Zufluss aber größer als null.
Patent DE-102017116504-A1 (DE)
Title: Modulares Messsystem
Inventor: ROBL STEFAN
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Messsystem (1),mit einem zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Messgröße eines Mediums ausgestalteten Sensorelement (2), das in einen in einer Rohr- oder Behälterwandung (3) angeordneten Prozessanschluss (4) einsetzbar ist, wobei das in den Prozessanschluss (4) eingesetzte Sensorelement (2) durch die Rohr- oder Behälterwandung (3) ragt und - mit einer Transmittereinheit (5), die der Verarbeitung und/oder Weiterleitung von die Messgröße repräsentierenden und von dem Sensorelement (2) erzeugten elektronischen und/oder elektrischen Signalen (Si) dient,wobei die Transmittereinheit (5) mittels einer Koppeleinheit (6) mit dem Prozessanschluss (4) mechanisch verbindbar ist,wobei die Koppeleinheit (6) an einem dem Prozessanschluss (4) zugewandten Endbereich (7) der Transmittereinheit (5) angeordnet ist,und wobei die Koppeleinheit (6) der Transmittereinheit (5) dadurch mit dem Prozessanschluss (4) mechanisch verbindbar und von dem Prozessanschluss (4) mechanisch lösbar ist,dass ein im Inneren der Koppeleinheit (6) angeordnetes Rastelement (8) der Koppeleinheit (6) eine relative Bewegung in Bezug zu einem mit dem Rastelement (8) mechanisch verbindbaren und in dem Prozessanschluss (4) angeordneten Gegenkörper (9) ausführt.
Patent DE-102017118734-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Motorsteuerung
Inventor: RANGA ADITHYA PRAVARUN RE
IPC: F02D41/30
Filed: 2017-08-16
Abstract: Systeme und Verfahren zum Bestimmen eines Luft-Kraftstoff-Fehlers in einem Motor, der über Kraftstoffdirekt- und -saugrohreinspritzung mit Kraftstoff versorgt wird. Mit einzelnen Kraftstoffeinspritzsystemen verbundene Fehler werden auf der Grundlage von Trends in den Fehlerkorrekturkoeffizienten der einzelnen Kraftstoffeinspritzsysteme von einem gemeinsamen Fehler unterschieden. Anpassbare Kraftstoffmultiplizierer für jedes Einspritzsystem werden aktualisiert, um den gemeinsamen Fehler zu berücksichtigen.
Patent DE-102017121177-A1 (DE)
Title: Bodenverdichtungsvorrichtung
Inventor: UNVERDORBEN WALTER
IPC: E01C19/38
Filed: 2017-09-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vibrationsplatte zur Bodenverdichtung mit einer Obermasse und einer mit der Obermasse elastisch gekoppelten, eine Bodenkontaktplatte aufweisenden Untermasse. Die Bodenkontaktplatte weist eine Schwingungserregereinrichtung auf. An der Obermasse ist mindestens eine Energiespeicherelement angeordnet.
Patent DE-102017121345-A1 (DE)
Title: Ein neuartiges umweltfreundliches Waschbeckenreinigungsgerät
Inventor: WU MINJIE
IPC: A47L25/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Ein neuartiges umweltfreundliches Waschbeckenreinigungsgerät, umfassend eine Reinigungsrille (2), an deren beiden Seiten ein linkes Brett (3) und ein rechtes Brett (4) angeordnet sind. Auf der oberen Seite der Reinigungsrille (2) ist ein Oberbrett (101) angebracht, das parallel zum Boden verläuft. Im rechten Brett (4) ist eine Regulierungsrille (40) vorgesehen. Im linken Brett (3) ist ein Regulierungsarm (36) angebracht. Ferner umfasst das linke Brett (3) eine Treibrille (31), in der ein Gleitgerüst (34) vorgesehen ist, das an ihren Enden jeweils eine Vorstange (3541) und eine Rückstange (3540) aufweist. Zwischen der Vorstange (3541) und der Rückstange (3540) ist eine Führungsstange (351) angeordnet, die mit einer Gleitplatte (35) verbunden ist. Die Gleitplatte (35) weist eine Gewindewelle (352), die mit einem Antriebsmotor (353) verbunden ist. An der rechten Seite der Gleitplatte (35) ist ein Reinigungsbrett (37) angebracht. Vor und hinter der Gleitplatte (35) sind Reinigungssätze angebracht. An der linken Seite des Gleitgerüsts (34) ist ein Treibelement angeordnet.
Patent DE-102017122473-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer zentralen Netzwerkeinheit, eine zentrale Netzwerkeinheit, ein Verfahren zum Betreiben eines Endgeräts sowie ein Endgerät
Inventor: MAIER JOACHIM
IPC: G06Q30/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer zentralen Netzwerkeinheit (200) vorgeschlagen, wobei das Verfahren umfasst: Versenden einer bildlichen Darstellung insbesondere eines Bereichs eines stationären Ladengeschäfts, wobei die bildliche Darstellung zumindest eine fotografische oder videotechnische Aufnahme insbesondere des Ladengeschäfts umfasst; Empfangen einer Auswahlinformation, welche eine Auswahl eines Bereichs der bildlichen Darstellung betrifft; Ermitteln einer Artikelinformation in Abhängigkeit von der Auswahlinformation; und Versenden der Artikelinformation.
Patent DE-102017126948-A1 (DE)
Title: Trittleistenvorrichtung für ein Schiebetritt-Einstiegssystem für ein Fahrzeug und Schiebetritt-Einstiegssystem mit einer Trittleistenvorrichtung
Inventor: WILFLINGER JOHANN
IPC: B61D23/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Eine Trittleistenvorrichtung (105) für ein Schiebetritt-Einstiegssystem (100) für ein Fahrzeug umfasst eine Trittleisteneinrichtung (115) und zumindest eine Abstreifereinrichtung (120). Die Abstreifereinrichtung (120) ist beweglich mit der Trittleisteneinrichtung (115) gekoppelt oder koppelbar und in Form einer Klappe ausgeformt. Die Abstreifereinrichtung (120) ist dazu angeordnet und ausgebildet, um zum Abstreifen von Schmutz und Bilden einer Rampe schwerkraftbedingt auf der Schiebetritteinrichtung (110) aufzuliegen. Dabie ist die Abstreifereinrichtung (120) dazu angeordnet und ausgebildet ist, um sowohl in einem Betriebszustand, in dem die Schiebetritteinrichtung (110) unter der Trittleisteneinrichtung (115) hervorstehend angeordnet ist, als auch in einem Ruhezustand, in dem die Schiebetritteinrichtung (110) unterhalb der Trittleisteneinrichtung (115) angeordnet ist, auf der Schiebetritteinrichtung (110) aufzuliegen.