baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021120512-A1 (DE)
Title: Bewertungseinheit für ein medizinisches System
Inventor: FRANZ FRANK
IPC: G16H10/00
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewertungseinheit (100) für ein signaltechnisch verbundenes, medizinisches System zur Klassifizierung einer aktuellen Behandlungssituation, mit einem Empfangsmodul (110), einem Verarbeitungsmodul (120) und einem Ausgabemodul (130). Das Empfangsmodul ist ausgebildet, eine Mehrzahl von Behandlungssignalen (112) zu empfangen, wobei ein jeweiliges Behandlungssignal einen Wert (116) für einen Patientenparameter (115) und eine Signalqualität indiziert. In dem Verarbeitungsmodul sind zu zurückliegenden Zeitpunkten empfangene Werte von Patientenparametern mit einem jeweiligen diesen zurückliegenden Zeitpunkt indizierenden Zeitstempel (125) und einem dem jeweiligen Wert oder einer Gruppe von Werten zugeordneten Qualitätsindex (127) hinterlegt. Weiterhin ist das Verarbeitungsmodul ausgebildet, ein Vorliegen eines Triggersignals (124) zu detektieren und danach unter Verwendung einer hinterlegten Berechnungsvorschrift (132) eine Bewertungskennzahl (134) zu berechnen, wobei die Berechnung unter Verwendung der hinterlegten Werte von Patientenparametern abhängig vom jeweiligen Zeitstempel erfolgt. Schließlich ist das Verarbeitungsmodul weiter ausgebildet ist, anhand einer hinterlegten Qualitätsmetrik (136) abhängig von den zugeordneten Qualitätsindizes der für die Berechnung der Bewertungskennzahl notwendigen Werte von Patientenparametern mindestens einen Qualitätsindikator (138) zu berechnen.
Patent DE-102021121608-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schreiben von daten in eine nicht-flüchtige speichervorrichtung und dieses ausführende nicht-flüchtige speichervorrichtung
Inventor: CHO WONHEE
IPC: G11C16/10
Filed: 2021-08-20
Abstract: Jeder einer Mehrzahl von Speicherblöcken einer nicht-flüchtigen Speichervorrichtung ist in zwei oder mehr Wortleitungsgruppen mit unterschiedlichen Eigenschaften aufgeteilt. Ein Schreibbefehl für zumindest zwei Speicherblöcke aus der Mehrzahl von Speicherblöcken wird empfangen. Während eines ersten Zeitteilintervalls, das in einem Schreib-Gesamtzeitintervall für zwei oder mehr Speicherblöcke enthalten ist, wird eine Datenschreiboperation auf einer Wortleitungsgruppe ausgeführt, die in einem Speicherblock der zwei oder mehr Speicherblöcke enthalten ist, in Reaktion auf einen Erhalt einer Adresse für den einen Speicherblock. Während eines zweiten, anderen Zeitteilintervalls, das im Schreib-Gesamtzeitintervall enthalten ist, wird eine Datenschreiboperation auf Wortleitungsgruppen ausgeführt, die in den zwei oder mehr Speicherblöcken enthalten sind, in Reaktion auf einen Erhalt einer Adresse für die zwei oder mehr Speicherblöcke.
Patent DE-102021121705-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mikroskops mit Zoomoptik und Mikroskop mit Zoomoptik
Inventor: LASCHKE AXEL
IPC: G02B21/24
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Mikroskop, das mehrere, motorisch wechselbare Objektive (4, 20) mit unterschiedlicher Vergrößerung und eine motorisch einstellbare Zoomoptik (12), die Teil eines Mikroskopstrahlengangs (6) sind, der ein Objektfeld (22) abbildet, sowie eine Steuerungseinrichtung (14) aufweist, welche den Objektivwechsel und die Zoomoptik (12) ansteuert und konfiguriert ist, bei einem Wechsel von einem Objektiv (4) zu einem Objektiv (20) mit anderer Vergrößerung zum Ausgleich der dadurch verursachten Vergrößerungsänderung die Zoomoptik (12) zu verstellen, wobei die Steuerungseinrichtung (14) konfiguriert ist, die Zoomoptik (12) so einzustellen, dass das nach dem Objektivwechsel erfasste Objektfeld (26) größer, jedoch nicht mehr als 20% größer ist, als das vor dem Objektivwechsel erfasste Objektfeld (24).
Patent DE-102021122149-A1 (DE)
Title: Befeuerungsvorrichtung
Inventor: BALLASCHK BERND
IPC: F21V7/06
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Befeuerungsvorrichtung (10), insbesondere Leuchtfeuer oder Hindernisfeuer, mit einer Basis (14), an welcher eine Gruppe von mehreren Lichtquellen (23) in einer Horizontebene (H) angeordnet sind, und einer transparenten Abdeckung (13), welche die Lichtquellen (23) umgibt und ausgebildet ist, um die Lichtquellen (23) vor Umwelteinflüssen zu schützen. Zumindest einige der Lichtquellen (23) sind exzentrisch zu einer zu der Horizontebene (H) orthogonalen Zenitachse (Z), welche eine Vertikalrichtung definiert, angeordnet. Die Abdeckung (13) weist eine satinierte Innenseite (87) und/oder Außenseite (88) auf.
Patent DE-102021122259-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems zur teilautomatisierten Querführung eines Fahrzeugs mit Fahrereinbindung bei Deaktivierung, Fahrerassistenzsystem sowie Fahrzeug
Inventor: ZEISLER JOERAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs mit den Schritten: Aktivieren einer Fahrerassistenzfunktion des Fahrerassistenzsystems, bei welcher eine zumindest teilautomatisierte Querführung des Fahrzeugs durchgeführt wird, Überprüfen, ob ein Fahrer des Fahrzeugs seine Hände an einem Lenkrad des Fahrzeugs hat, Bestimmen von Streckenverlaufsdaten, welche eine zukünftige Fahrsituation für das Fahrzeug beschreiben, Abschätzen anhand der Streckenverlaufsdaten, ob es sich bei der zukünftigen Fahrsituation um eine kritische Fahrsituation handelt, welche zu einer Deaktivierung der aktivierten Fahrerassistenzfunktion führen wird, und Ausgeben einer Übernahmeaufforderung an den Fahrer zur manuellen Querführung des Fahrzeugs, falls der Fahrer die Hände nicht am Lenkrad hat und falls es sich bei der zukünftige Fahrsituation um eine kritische Fahrsituation handelt, wobei die Übernahmeaufforderung vor einem Erreichen der zukünftige kritischen Fahrsituation ausgegeben wird.
Patent DE-102021124506-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: LINDNER ANDREAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere für einen hybriden oder vollelektrisch betreibbaren Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend einen Stator (4) und einen relativ zum Stator (4) drehbar gelagerten Rotor (5), wobei der Stator (4) in einem mit einer Mehrzahl von Kühlrippen (6) versehenen Motorgehäuse (7) aufgenommen ist, wobei eine Mehrzahl der Kühlrippen (6) zumindest abschnittsweise von einem mit einem Kühlfluid (7) durchströmbaren Kühlkanal (8) durchzogen ist.
Patent DE-102021124559-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entlüften einer flachgelegten Schlauchfolie
Inventor: FINSINGER FLORIAN
IPC: B29C48/25
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einer Vorrichtung und einem Verfahren zur Herstellung einer Schlauchfolie im Blasfolienverfahren mit einer Blasfolienanlage. Sie umfasst eine Flachlegevorrichtung und eine Abzugsvorrichtung mit Abzugswalzenpaar, in der die Schlauchfolie flachlegbar ist und die mindestens einer Vorrichtung zur Entlüftung der zuvor flachgelegten Schlauchfolie. Die Vorrichtung zur Entlüftung umfasst eine Verfahrvorrichtung für eine Schneidvorrichtung mit Schneidelementen und ist in Transportrichtung der flachgelegten Schlauchfolie, nach dem Abzugswalzenpaar angeordnet ist, sodass die flachgelegte Schlauchfolie durch die Vorrichtung zur Entlüftung einschneidbar und entlüftbar ist.
Patent DE-102021125649-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Schließanlage eines Kraftfahrzeugs mit einer Einrichtung zum teil-autonomen Parken
Inventor: KREKEL MARKUS
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Schließanlage (15) zum automatischen Ausschalten und Abschließen eines Kraftfahrzeugs (20), welches eine Einrichtung zum teil-autonomen Parken (16) umfasst, beschrieben. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Empfangen einer Anforderung zum automatischen Ausschalten und Abschließen des Kraftfahrzeugs (1); Ermitteln mindestens eines Merkmals, welches eine bevorstehende Nutzung der Funktion zum teil-autonomen Parken kennzeichnet, (2); Auswerten des erfassten mindestens einen Merkmals (3) und basierend darauf Ermitteln, ob eine Nutzung der Funktion zum teil-autonomen Parken zu erwarten ist (4); Verzögern des automatischen Ausschaltens des Kraftfahrzeugs (6), falls ermittelt wurde, dass eine Nutzung der Funktion zum teil-autonomen Parken zu erwarten ist.
Patent DE-102021125970-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum illusorischen Schweben einer Person
Inventor: FRÖSCHLE THOMAS
IPC: B66F11/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es eine Anordnung zum Anheben sowie eine Anordnung und Verfahren illusorischen Schweben einer Person zu schaffen, wobei die Person während einer Bewegung unerkannt angehoben und illusorisch zum Schweben gebracht wird und zudem die Freiheit besitzt, sich weiter zu bewegen oder die eigene Lage dabei zu verändern.Schwebeanordnung zum illusorischen Schweben einer Person (5) unter Verwendung der Hebeanordnung zum Heben einer Person (5), wobei auf einer Rückseite (16) einer an sich aufrechtstehenden Kulisse (6) mit flächiger Erstreckung eine horizontal verfahrbare oder verschiebbare Hebevorrichtung (1) mit einem zumindest vertikal verschiebbaren oder verfahrbaren Hebearm (2) zumindest teilweise verdeckbar angeordnet ist, wobei in der Kulisse (6) eine Öffnung (7) ist und durch die Öffnung (7) der Hebearm (2) führbar ist und auf der Vorderseite der Kulisse (6) mit dem durch die Öffnung (7) geführten Hebearm (2) eine Hebeaufnahme (3) einer Stützvorrichtung (4) lösbar verbindbar oder koppelbar ist, wobei die Stützvorrichtung (4) körpernah an der Person (5) anlegbar ist und die Stützvorrichtung (4) geeignet ist, die Person (5) zu tragen und mittels der Hebevorrichtung (1) in eine Schwebeposition (15) anzuheben und dass auf der Vorderseite (17) der Kulisse (6) ein Bewegungsgerät (12) anordbar ist.
Patent DE-102021130570-A1 (DE)
Title: Steuern des Zugriffs auf eine Kamera eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ESCRIEUT PIERRE
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-11-23
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Steuern des Zugriffs auf eine Kamera (3) eines Kraftfahrzeugs (2) wird eine Anfrage auf die Kamera (3) zuzugreifen durch zumindest eine Fahrzeugrecheneinheit (5, 6) des Kraftfahrzeugs (2) von einer Softwareanwendung (7) empfangen, wobei die Anfrage einen Identifikator der Softwareanwendung (7) enthält. Der Identifikator wird mit zumindest einer vorbestimmten Referenzliste verglichen. Der Softwareanwendung (7) wird durch die zumindest eine Fahrzeugrecheneinheit (5, 6) abhängig von einem Ergebnis des Vergleichs Zugriff auf die Kamera (3) gewährt.
Patent DE-102021131597-A1 (DE)
Title: Magerbrennkammer mit verbesserter vordiffusergeometrie
Inventor: TENTORIO LUCA
IPC: F23R3/34
Filed: 2021-12-01
Abstract: Magerbrennkammer (16) mit einer Vielzahl von Magereinspritzdüsen (50), die jeweils einen Kraftstoffzuführungsarm (52) und einen Magereinspritzdüsenkopf (54) mit einer Magereinspritzdüsenspitze (72) aufweisen, wobei der Magereinspritzdüsenkopf eine Pilotkraftstoffeinspritzdüse und eine Hauptkraftstoffeinspritzdüse aufweist, wobei die Hauptkraftstoffeinspritzdüse koaxial zur und radial außerhalb der Pilotkraftstoffeinspritzdüse angeordnet ist; und mit einer Brennkammer (60), die sich entlang einer axialen Richtung (62) erstreckt und eine radial innere ringförmige Wand (64), eine radial äußere ringförmige Wand (66) und eine Tragplatte (68) umfasst, die die Größe und Form der Brennkammer definieren, wobei die Brennkammer eine erste Verbrennungszone (80) und eine zweite Verbrennungszone (82) umfasst; und mit einem Vordiffusor (90), um den Magereinspritzdüsenkopf (54) mit komprimierter Luft zu versorgen.
Patent DE-102021133417-A1 (DE)
Title: Flügel eines unbemannten Flugkörpers mit Spaltklappe, vor allem eines Flugschraubers
Inventor: MUCHOWSKI JAN
IPC: B64C3/50
Filed: 2021-12-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Flügel eines unbemannten Flugkörpers mit Spaltklappe, vor allem eines Flugschraubers, ausgeführt aus Komposit, bestehend aus einem tragenden Teil und einer damit mit Scharnieren verbundenen Spaltklappe, die durch Servomechanismen ausgeklappt wird, mit einem Schieber, gekennzeichnet dadurch, dass die Entfernung der Drehachse (14) der Spaltklappe (5) von der vorderen Flügelkante (1) a=0,45-0,7 Längen (c) der Sehne (15) des Flügels (1) beträgt, und ihre Entfernung von der Sehne (15) des Flügels (1) b=0,01-0,1 der Länge (c) der Sehne (15) beträgt, der Neigungswinkel α der Spaltklappe (5) des Flügels (1) hingegen 0-105° beträgt.
Patent DE-102021200311-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Propelleranordnungen von VTOL-Fahrzeugen, Haltevorrichtungssystem für Propelleranordnungen von VTOL-Fahrzeugen, VTOL-Fahrzeug
Inventor: HOBUSCH SALIM
IPC: B64C11/46
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Propelleranordnungen von VTOL-Fahrzeugen, ein Haltevorrichtungssystem für Propelleranordnungen von VTOL-Fahrzeugen sowie ein VTOL-Fahrzeug mit zumindest einer solchen Haltevorrichtung und/oder zumindest einem solchen System.Es ist vorgesehen, dass eine verformbare und/oder verstellbare Haltevorrichtung (12) für Propelleranordnungen (20) von VTOL-Fahrzeugen (10) bereitgestellt werden. Die Haltevorrichtung (12) ist dabei in einem angeordneten Zustand an einem VTOL-Fahrzeug (10) von einer ersten Stellung in wenigstens eine zweite Stellung verformbar und/oder verstellbar sodass eine an der Vorrichtung (12) angeordnete Propelleranordnung (20) von einer ersten Flugbetriebsposition in wenigstens eine zweite Flugbetriebsposition veränderbar ist. Zudem wird ein Haltevorrichtungssystem für Propelleranordnungen (20) von VTOL-Fahrzeugen (10) und ein solches VTOL-Fahrzeug (10) vorgestellt.
Patent DE-102021201855-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rauschreduzierung in einem Röntgenbild, Bildverarbeitungseinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: HARIHARAN SAI GOKUL
IPC: G06T5/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Verfahren zur Rauschreduzierung in einem Niedrigdosis-Röntgenbild (10) mittels eines Rauschreduzierungsalgorithmus (9), der einen Vorverarbeitungsschritt (11) zur Ermittlung von Eingangsdaten, wenigstens eine trainierte Funktion (7) zur Ermittlung rauschreduzierter Ausgangsdaten aus den Eingangsdaten und einen Nachverarbeitungsschritt (14) zur Ermittlung eines Ergebnisbildes (15) aus den Ausgangsdaten umfasst, wobei- wenigstens ein wenigstens eine gewünschte durch die Rauschreduzierung zu erzielende Ergebniseigenschaft des Ergebnisbildes (15) beschreibender Ergebnisparameter (16) empfangen oder ermittelt wird, und- die wenigstens eine Ergebniseigenschaft- durch Modifizierung der Vorverarbeitung zur Einstellung eines aus dem Ergebnisparameters (16) ermittelten Rauschwerts wenigstens eines ersten, eine erste Rauscheigenschaft beschreibenden Rauschparameters, wobei der Rauschwert von einem zum Training verwendeten Referenzwert des ersten Rauschparameters abweichend wählbar ist, und/oder- durch Einstellung, in Abhängigkeit von dem Ergebnisparameters (16), der wenigstens einen trainierten Funktion (7) auf einen von mehreren vorgegebenen, für zum Training der Funktion (7) verwendete Trainingsdaten eingestellten Rauschwerten (17) wenigstens eines zweiten, eine zweite Rauscheigenschaft beschreibenden Rauschparameters erhalten wird.
Patent DE-102021203467-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verringerung von elektromagnetischen Störungen bei einem Getriebe
Inventor: ESCHENBECK LINUS
IPC: F16H57/02
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (6) zur Verringerung von elektromagnetischen Störungen bei einem Getriebe (1), insbesondere einem Kraftfahrzeuggetriebe, wobei eine Leistungselektronik (3), insbesondere eine Leistungselektronik (3) einer Elektromaschine, mit einem Bereich (7) eines Getriebegehäuses (2) elektrisch leitend verbunden ist. Dabei ist die Leistungselektronik (3) innerhalb des Getriebegehäuses (2) in einem abgeteilten Raum (4) platziert. Um über diese Anordnung (6) eine Verbindung der Leistungselektronik (3) mit dem Getriebegehäuse (2) bei niedrigem Montageaufwand zu realisieren, sind der abgeteilte Raum (4) und ein hieran angrenzender Innenbereich (11) des Getriebegehäuses (2) über einen Durchbruch (10) verbunden, wobei sich durch den Durchbruch (10) eine Verbindungseinrichtung (8) erstreckt, welche auf Seiten des abgeteilten Raumes (4) eine elektrisch leitende Verbindung zu der Leistungselektronik (3) und auf Seiten des angrenzenden Innenbereichs (11) eine elektrisch leitende Verbindung mit dem Bereich (7) des Getriebegehäuses (2) herstellt.
Patent DE-102021204632-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Kernpaketen für Fahrzeugluftreifen
Inventor: CORRADINI ENRICO
IPC: B29D30/48
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Kernpaketen aus einem Wulstkern (7) und einem stehenden oder gekrümmten Apexprofil für Fahrzeugluftreifen, umfassend eine Zuführeinrichtung für die Zuführung des Apexprofils zu einem Auflagetisch (1) mit radial verstellbaren Klemmbacken (2) zum Zentrieren und Fixieren des Wulstkernes (7), einer Aufnahme (3) für einen Separator (30) sowie einer Anroll- und Schneideinrichtung (4) für das zugeführte Apexprofil, wobei die Aufnahme (3) für den Separator (30) unterhalb des Auflagetisches (1) angeordnet ist und der Auflagetisch (1) gemeinsam mit der Aufnahme (3) um eine senkrecht durch den Auflagetisch (1) verlaufende Drehachse (A) drehbar ist, wobei der Aufnahmetisch (1) mehrere Segmente (10) umfasst, die aus einer benachbarten, den Auflagetisch (1) bildenden Position in eine entfernte, die Aufnahme (3) für den Separator (30) freigebende Position verfahrbar sind und eine Hubvorrichtung (6) zum Absenken der Klemmbacken (2) vorgesehen ist, dergestalt, dass der an den Klemmbacken (2) fixierte Wulstkern (7) gemeinsam mit dem Apexprofil auf einen in der Aufnahme (3) gehalterten Separator (30) ablegbar ist.
Patent DE-102021207315-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Schwimmwinkels, Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks zur Bestimmung eines Fehlers eines geschätzten Schwimmwinkels und Verfahren zum Bestimmen eines Fehlers eines geschätzten Schwimmwinkels
Inventor: KING JULIAN
IPC: B60W40/103
Filed: 2021-07-12
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel eines Verfahrens 100 zum Bestimmen eines Schwimmwinkels eines Fahrzeugs umfasst ein Empfangen 102 von Daten über einen Zustand des Fahrzeugs und ein Bestimmen 104 eines geschätzten Schwimmwinkels des Fahrzeugs unter Verwendung eines theoretischen Modells zur Schätzung des Schwimmwinkels basierend auf den Daten. Das Verfahren 100 umfasst ferner ein Bestimmen 106 eines Fehlers des geschätzten Schwimmwinkels mittels eines trainierten neuronalen Netzwerks und ein Bestimmen 108 des Schwimmwinkels basierend auf dem geschätzten Schwimmwinkel und dem Fehler des geschätzten Schwimmwinkels.
Patent DE-102021208059-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Bremssystem mit Rekuperation der in der Bremszange elastisch gespeicherten Energie
Inventor: HASSLER MATTHIAS
IPC: B60T7/04
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit einem elektromechanischen Bremssystem, bei welchem die in der Bremszange elastisch gespeicherte Energie durch Rekuperation zumindest teilweise zurückgewonnen werden kann.Ein entsprechender Bremsaktuator umfasst:ein Gehäuse (11);mindestens ein Anpressteil (8), das dazu eingerichtet ist, an eine Bremsscheibe (9) gedrückt zu werden;ein Mittel (5, 6) zum Bewegen des mindestens einen Anpressteils (8), das dazu eingerichtet ist, das mindestens eine Anpressteil (8) zu der Bremsscheibe (9) hin undvon dieser weg zu bewegen;eine Logikeinheit (2) im oder am Gehäuse (11), die dazu eingerichtet ist, das Mittel (5, 6) zum Bewegen des mindestens einen Anpressteils (8) zu steuern;einen Steuerungsanschluss (3) am Gehäuse (11) für eine Verbindung mit einer übergeordneten Steuerung des Schienenfahrzeugs, die sich außerhalb des Gehäuses befindet; undeinen Versorgungsanschluss (4) am Gehäuse (11) zum Versorgen des Bremsaktuators (1) mit Energie;eine Leistungselektronik (100)die im oder am Gehäuse (11) angeordnet ist, wobei die Leistungselektronik (100) dazu angepasst ist, Energie in einen Energiespeicher (99) zurück zu speisen, wenn das Mittel (5, 6) zum Bewegen des mindestens einen Anpressteils (8) generatorisch betrieben wird.
Patent DE-102022000147-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen elektrischen Energiespeichers
Inventor: DI LELLA GIUSEPPE
IPC: H01M50/293
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), in welchem wenigstens ein Zellblock (18) mit mehreren Speicherzellen (20) zum Speichern von elektrischer Energie angeordnet ist. Vorgesehen ist eine Direktkühlung (22), welche wenigstens einen Kühlmittelpfad (26), welcher von einem flüssigen, dielektrischen und zumindest einen jeweiligen Teilbereich der Speicherzellen (20) direkt an- und umströmenden Kühlmittel zum Kühlen der Speicherzellen (20) durchströmbar ist, und wenigstens eine an dem Gehäuse (10) gehaltene und zumindest einen Teil des Kühlmittelpfads (26) direkt begrenzende Quelldichtung (32) aufweist, welche aus einem bei Kontakt mit dem Kühlmittel aufquellenden Material gebildet ist.
Patent DE-102022000650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Zahnrads mittels eines Probeteils und Probeteil sowie System
Inventor: GANZ KLAUS
IPC: G01M13/02
Filed: 2022-02-22
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Zahnrads mittels eines Probeteils und Probeteil,wobei das Zahnrad eine zwischen zwei Zähnen der Verzahnung des Zahnrads angeordnete Zahnlücke aufweist,wobei das Probeteil einen Klemmbereich und einen Hebelbereich aufweist,wobei das Probeteil eine Ausnehmung aufweist, deren Form einem Bereich der Zahnlücke gleicht,wobei die Ausnehmung zwischen dem Klemmbereich und dem Hebelbereich angeordnet ist,- wobei das Probeteil an seinem Klemmbereich festgeklemmt wird und in den Hebelbereich eine Druckkraft eingeleitet wird,- und/oder wobei das Probeteil an seinem Klemmbereich festgeklemmt wird und der Hebelbereich mit einer Druckkraft beaufschlagt wird.
Patent DE-102022000736-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: KLEEMANN DANIEL
IPC: B01D29/70
Filed: 2022-03-01
Abstract: Abscheidevorrichtung mit einem Behälter (10) und einer in diesem Behälter (10) angeordneten Filtereinrichtung (12), die einen über einen Zulauf (14) zugeführten Unfiltratstrom von Teilchen abreinigt, die unter dem Einfluss der Schwerkraft sich als Sediment (16) im Behälter (10) bodenseitig absetzen und mit einem Ablauf (18) zum Abführen eines derart abgereinigten Fluidstroms aus dem Behälter (10), wobei mittels einer oszillierenden Abreinigungseinrichtung (20) etwaig an der Filtereinrichtung (12) bedingt durch die Filtration verbleibende Teilchen entfernbar sind.
Patent DE-102022001112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung einer fahrzeugführenden Person vor Verkehrsverstößen und Fahrzeug
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: G08G1/0967
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung einer fahrzeugführenden Person vor Verkehrsverstößen, wobei ein Fahrzeug mit Hilfe wenigstens eines Sensors seine Umgebung überwacht, vom Sensor erzeugte Sensordaten von einer fahrzeuginternen Recheneinheit ausgewertet werden, woraufhin die Recheneinheit prüft, ob das aktuelle Fahrverhalten gegen aktuell geltende Verkehrsregeln verstößt und wobei die für die fahrzeugführende Person drohenden Konsequenzen im Fahrzeug ausgegeben werden, wenn die Recheneinheit einen Verkehrsverstoß feststellt.
Patent DE-102022100498-A1 (DE)
Title: Vertikale interconnect-strukturen in dreidimensional integrierten schaltkreise
Inventor: YANG TZU-HSIEN
IPC: H01L25/18
Filed: 2022-01-11
Abstract: Eine 3D-IC-Struktur umfasst mehrere Die-Schichten, wie beispielsweise eine obere Die-Schicht und eine untere Die-Schicht. Die obere Die-Schicht und/oder die untere Die-Schicht umfassen jeweils Vorrichtungen wie Recheneinheiten, Analog-Digital-Umsetzer, analoge Schaltungen, HF-Schaltungen, Logikschaltungen, Sensoren, Eingabe-/Ausgabevorrichtungen und/oder Speichervorrichtungen. Die Vorrichtungen auf der ersten und der zweiten Die-Schicht sind seitlich umgeben von vertikalen Interconnect-Strukturen (VIS) oder sind angrenzend an diese.