baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015202387-A1 (DE)
Title: Batteriepaket-separator
Inventor: MILLER DANIEL
IPC: H01M10/6557
Filed: 2015-02-11
Abstract: Ein beispielhafter Batteriepaket-Separator enthält eine Abstandshaltersektion und eine Entlüftungssektion. Die Abstandshaltersektion besitzt einen Abschnitt, der operativ ist, um zwischen eine erste Batteriezelle und eine zweite Batteriezelle entlang einer Achse zu passen. Der Abschnitt besitzt einen Rand. Eine Belüftungssektion besitzt eine Aussparung, die sich von der Achse außerhalb des Rands weg erstreckt.
Patent DE-102015207814-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Materialzusammensetzung
Inventor: GERKEN ANDREAS
IPC: C09D7/43
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung umfassend mindestens ein Matrixpolymer, elektrisch leitfähige Partikel und mindestens ein organisches Flüssigsalz wobei das Gewichtsverhältnis zwischen dem mindestens einem Matrixpolymer und elektrisch leitfähigen Partikeln zwischen 4:1 und 1:5 liegt; und das Gewichtsverhältnis zwischen Matrixpolymer und organischem Flüssigsalz zwischen 1000:1 und 1:1 liegt; und die Summe der Gewichte aus Matrixpolymer, elektrisch leitfähigen Partikeln und organischem Flüssigsalz mindestens 65% bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung beträgt. Die Erfindung betrifft ferner die Herstellung und Verwendung einer solchen Zusammensetzung.
Patent DE-102015211229-A1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung und Zusatzverdichter und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/24
Filed: 2015-06-18
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (10) mit min. einem Zylinderkopf umfassend min. drei Zylinder (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) min. eine Einlassöffnung aufweist, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) min. eine Auslassöffnung aufweist, – min. ein Abgasturbolader (7) vorgesehen ist, – min. drei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese min. zwei Gruppen mit jeweils min. einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der min. eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der min. eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, und – die Abgasleitungen der min. drei Zylinder (1, 2, 3, 4) mit der Turbine (7a) des min. einen Abgasturboladers (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch antreibbarer Verdichter (8) im Ansaugsystem (5) angeordnet ist, wobei – dieser elektrisch antreibbare Verdichter (8) mit dem Verdichter (7b) des min. einen Abgasturboladers (7) in Reihe schaltbar ist, und – zum Zwecke der Umgehung dieses elektrisch antreibbaren Verdichters (8) eine Bypassleitung (9) vorgesehen ist, die stromaufwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (9a) vom Ansaugsystem (5) abzweigt und stromabwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (9b) in das Ansaugsystem (5) einmündet.
Patent DE-102015212144-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern einer Personenschutzeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/013
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Personenschutzeinrichtung (104) für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bestimmens einer Menge von Ansteuervarianten zum Ansteuern der Personenschutzeinrichtung (104) aus einer Mehrzahl von möglichen Ansteuervarianten zum Ansteuern der Personenschutzeinrichtung (104) unter Verwendung eines ungenauigkeitsbehafteten Situationswertes (110) und zumindest eines Ungenauigkeitswertes (114), wobei der ungenauigkeitsbehaftete Situationswert (110) einen unter Verwendung eines Sensors des Fahrzeugs (100) ermittelten Wert repräsentiert und der Ungenauigkeitswert (114) eine Ungenauigkeit des ungenauigkeitsbehafteten Situationswertes (110) definiert, sowie einen Schritt des Auswählens einer dem ungenauigkeitsbehafteten Situationswert (110) zugeordneten Ansteuervariante aus der Mehrzahl von möglichen Ansteuervarianten als eine zum Ansteuern der Personenschutzeinrichtung (104) ausgewählte Ansteuervariante (116), wenn jeder Ansteuervariante der Menge von Ansteuervarianten eine Sicherheitsklasse zugewiesen ist, die ein zum Ansteuern der Personenschutzeinrichtung (104) erforderliches Sicherheitskriterium erfüllt
Patent DE-102015212563-A1 (DE)
Title: Drehantriebsvorrichtung
Inventor: POINTNER TOBIAS
IPC: F16H29/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Es wird eine Drehantriebsvorrichtung (1) vorgeschlagen, die über ein mit einer Abtriebswelle (4) drehbar verbundenes Zahnrad (7) verfügt, das mittels einer mindestens einen elektroaktiven Polymeraktuator (46) enthaltenden Aktuatoreinrichtung (14) zu einer schrittweisen unidirektionalen Abtriebs-Drehbewegung (12) antreibbar ist. Zur Erzeugung dieser Abtriebs-Drehbewegung (12) ist zwischen die Aktuatoreinrichtung (14) und das Zahnrad (7) eine Kopplungseinheit (15) eingegliedert, die eine durch die Aktuatoreinrichtung (14) zu einer Arbeitsbewegung (23) antreibbare Tragstruktur (18) und mindestens eine an der Tragstruktur (18) angeordnete und mit dem Zahnrad (7) zusammenwirkende Antriebsklinke (22) aufweist. Die Arbeitsbewegung (23) der Tragstruktur (18) ist eine lineare Hubbewegung in einer zur Drehachse (8) des Zahnrades (7) rechtwinkeligen Arbeitsebene.
Patent DE-102015215495-A1 (DE)
Title: Waschbeckensystem mit schwenkbaren Waschbecken
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: E03C1/328
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waschbeckensystem (1) mit einer Montageeinrichtung (3) zur Montage des Waschbeckensystems (1) an einem Montageelement (4). Um zu gewährleisten, dass auch Personen mit eingeschränkter Mobilität das Waschbeckensystem (1) nutzen können, ist ein Waschbecken (2) des Waschbeckensystem (1) schwenkbar.
Patent DE-102015217384-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte: – Überwachen einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs innerhalb des Parkplatzes, – Ermitteln basierend auf der Überwachung, wo sich das Kraftfahrzeug während seiner Fahrt auf dem Parkplatz relativ zu einem vorgegebenen Korridor befindet, welcher einen Teilbereich des Parkplatzes festlegt, und – Durchführen von einer oder von mehreren Sicherheitsaktionen, wenn das Ermitteln ergeben hat, dass sich das Kraftfahrzeug außerhalb des Korridors befindet. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Überwachen eines Kraftfahrzeugs, einen Parkplatz für Kraftfahrzeuge sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015220766-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines umgeformten körpers aus vollkristallinen, metastabilen materialien und umgeformter körper aus vollkristallinen, metastabilen materialien
Inventor: PAULY SIMON
IPC: C22F1/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Werkstoffwissenschaft und betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines umgeformten Körpers aus vollkristallinen, metastabilen Materialien, wie sie beispielsweise als Komponenten in der Mikroelektronik eingesetzt werden können. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, mit welchem das Gefüge gezielt eingestellt wird. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Material aus einer metastabilen Legierung mit einem nanokristallinen bis amorphen oder amorphen Gefüge bis unterhalb der Reaktionstemperatur aufgeheizt, dann thermoplastisch umgeformt und danach bis mindestens oberhalb der Reaktionstemperatur des nanokristallinen bis amorphen oder amorphen Materials resistiv oder induktiv erwärmt, nachfolgend das Material bei einer Temperatur oberhalb der Reaktionstemperatur der metastabilen Legierung für 1 ms bis 10 s gehalten und anschließend mit einer Abkühlgeschwindigkeit von mindestens 1000 K/s zu dem umgeformten Körper abgekühlt.
Patent DE-102015223723-A1 (DE)
Title: Schaltregler zum Betreiben von Leuchtmitteln mit Spitzenstromwertsteuerung und Mittelstromwerterfassung
Inventor: SCHÖNBERGER JOHN
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaltregler zum Betreiben von Leuchtmitteln mit einer Steuerschaltung (4). Die Steuerschaltung (4) ist dazu ausgelegt, mittels Ansteuerung des mit einer Spule gekoppelten Schalters (5) den Schaltregler (3) in einem Grenzbetriebsmodus zu betreiben, wenn die durch das Leuchtmittel (2) gebildete Last so hoch ist, dass die sich ergebende Abschaltschwelle über einem vorgegebenen Mindestwert der Abschaltschwelle liegt, und in einem diskontinuierlichen Betriebsmodus mit dem Mindestwert der Abschaltschwelle zu betreiben, wenn die durch das Leuchtmittel (2) gebildete Last so niedrig ist, dass die sich bei einem Grenzbetriebsmodus ergebende Abschaltschwelle unter dem vorgegebenen Mindestwert der Abschaltschwelle liegen würde. Das den Strom wiedergebende Signal wird sowohl im Falle des Grenzbetriebsmodus wie auch im Falle des diskontinuierlichen Betriebsmodus der Steuerschaltung (4) zugeführt, ohne extern einer Mittelwertbildung unterzogen zu werden.
Patent DE-102015226036-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärkungseinrichtung für ein hydraulisches Bremssystem
Inventor: PAULI STEPHAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Bremskraftverstärkungseinrichtung für ein hydraulisches Bremssystem weist einen Hydraulikzylinder, einen elektrischen Bremsmotor sowie einen Hydraulikblock und ein Steuergerät auf, wobei Hydraulikzylinder und Bremsmotor achsparallel oder koaxial angeordnet und Hydraulikzylinder und Steuergerät auf unterschiedlichen Seiten des Hydraulikblocks angeordnet sind.
Patent DE-102016000053-A1 (DE)
Title: Verschluss für ein Schmierflüssigkeitssammelgehäuse, Schmierflüssigkeitssammelgehäuse mit eingesetztem Verschluss
Inventor: HEMMINGS BEN
IPC: F16N31/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss (2) zum Anbringen an einem Schmierflüssigkeitssammelgehäuse (1), in dem ein Schmierflüssigkeitssumpf (4) enthalten ist, der einen Flüssigkeitsspiegel (5) definiert, wobei der Verschluss (2) unterhalb des Flüssigkeitsspielgels (5) anbringbar ist. Bei diesem Verschluss (2) ist vorgesehen, dass ein Verschlussgehäuse (6) mit einem hohlen Auslassabschnitt (16) und einem Ventil (17) angeordnet ist, wobei das das Ventil (17) wenigstens eine Ventilstellung als Durchlassstellung für einen separaten, in das Verschlussgehäuse (6) oder Schmierflüssigkeitssammelgehäuse (1) einführbaren Körper (7, 8) aufweist.  Die Erfindung betrifft auch ein Schmierflüssigkeitssammelgehäuse (1) mit einem Ablass (3), in dem ein solcher Verschluss (2) eingesetzt ist.
Patent DE-102016000272-A1 (DE)
Title: Unterrahmenstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: TANAKA MASAAKI
IPC: B62D21/11
Filed: 2016-01-13
Abstract: Eine Unterrahmenstruktur eines Fahrzeugs 1 umfasst ein Paar von rechten und linken Seitengliedern 11, mit welchen ein Paar von rechten und linken unteren Armen 6 der oberen Seite verbunden ist, ein rückwärtiges Querglied 12, welches rückwärtige Enden der Seitenglieder hält, und ein vorderes Querglied 13, welches die Seitenglieder miteinander verbindet und vor dem rückwärtigen Querglied 12 positioniert ist, wobei es von dem rückwärtigen Querglied beabstandet ist. Ein vorderes Ende von jedem der Seitenglieder ist starr mit einem Bodenrahmen 21 verbunden, das vordere Querglied ist mit einem vorderen Seitenglied 111 von jedem der Seitenglieder verbunden und ein rückwärtiges Seitenglied 112 ist an einem Abschnitt von jedem der Seitenglieder vorgesehen, welcher hinter dem vorderen Querglied positioniert ist. Hierin ist das rückwärtige Seitenglied 112 konfiguriert, um schwächer als das vordere Seitenglied 111 zu sein.
Patent DE-102016003206-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfensteranordnung für ein Schienen- oder Nutzfahrzeug
Inventor: KEMPER MICHAEL
IPC: B60J1/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Fahrzeugfensteranordnung für ein Schienen- oder Nutzfahrzeug, wie Bus oder Einsatzwagen, umfassend eine Fensterscheibe und eine daran flächig angebrachte Folie, insbesondere eine Schutzfolie, wobei die Fensterscheibe, insbesondere in ihrem Randbereich, über einen Kleber mit einem Rahmen und/oder mit einem Funktionselement fest verbunden ist. Die Besonderheit besteht darin, dass die Folie eine Perforierung zum Eintritt des Klebers aufweist, derart, dass die Fensterscheibe über den in der Perforierung befindlichen Kleber mit dem Rahmen und/oder dem Funktionselement fest verbunden ist.
Patent DE-102016003915-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: TANAKA KAZUYOSHI
IPC: B29C45/84
Filed: 2016-03-30
Abstract: In einer Spritzgießmaschine wird ein Verriegelungsmechanismus einer Schutzabdeckung der Spritzgießmaschine betätigt, um in einem Fall, in dem der Einspritzdruck im Innern einer Einspritzvorrichtung gleich groß oder höher als ein vorbestimmter Wert ist, in einen verriegelten Zustand versetzt zu werden. Demzufolge kann eine Wartungsarbeit an der Spritzgießmaschine nur in einem Zustand ausgeführt werden, in dem der Druck im Innern einer Einspritzvorrichtung ausreichend verringert ist, sodass eine Gefahr des Ausspritzen von Gießharz verringert wird und die Sicherheit eines Bedieners sichergestellt werden kann.
Patent DE-102016009626-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einer aktiv steuerbaren Hinterachslenkung und einer aktiv steuerbaren Vorderachslenkung
Inventor: AMMON DIETER
IPC: B66F9/06
Filed: 2016-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines Flurförderfahrzeugs (20), welches eine mittels eines Handlenkrads (8) verstellbare Hinterachslenkung (9) aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine mittels einer Steuerungs-/Regelungseinrichtung (10) steuerbare, aktive Vorderachslenkung (7) umfasst, und wobei auch die Hinterachslenkung (9) als aktiv steuerbare Hinterachslenkung (9) ausgebildet ist, welche mittels der Steuerungs-/Regelungseinrichtung (10) steuerbar ist, – gemäß welchem bei einer Kurvenfahrt des Kraftfahrzeugs ein Drehpunkt (14) des Kraftfahrzeugs (1) als Regelgröße auf eine entlang der Mittellängsachse (M) des Kraftfahrzeugs (1) konstante Position geregelt wird, – wobei der Drehpunkt (14, 14*) als derjenige Punkt auf der Mittellängsachse (M) des Kraftfahrzeugs definiert ist, in welchem die momentane Quergeschwindigkeit (vq) des Kraftfahrzeugs (1) bei der Kurvenfahrt einen Null-Wert aufweist.
Patent DE-102016012842-A1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
Inventor: KOCKISCH CHRISTIAN
IPC: F28F3/08
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Plattenwärmetauscher mit einem Plattenpaket (110) aufweisend eine Vielzahl von ebenen, parallel angeordneten Wärmeübertragungsplatten (200, 201, 202, 203, 204, 205) und eine Vielzahl von profilierten Zwischenplatten (300, 301, 302, 303, 304), wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Wärmeübertragungsplatten der Vielzahl von Wärmeübertragungsplatten (200, 201, 202, 203, 204, 205) jeweils eine Zwischenplatte der Vielzahl von Zwischenplatten (300, 301, 302, 303, 304) angeordnet ist.
Patent DE-102016014943-A1 (DE)
Title: Druckkopf mit Temperiereinrichtung
Inventor: FRITZ HANS-GEORG
IPC: B05B17/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung (V) zum Applizieren eines Applikationsmittels auf ein Bauteil, vorzugsweise zur Applikation eines Lacks auf ein Kraftfahrzeugkarosseriebauteil. Die Applikationsvorrichtung (V) umfasst einen Druckkopf (100) zum vorzugsweise serienweisen und/oder dauerhaften Applizieren des Applikationsmittels, wobei der Druckkopf (100) aufweist: eine Düsenplatte (1), zumindest eine Düse (2) in der Düsenplatte (1) zur Abgabe des Applikationsmittels, zumindest ein relativ zu der Düsenplatte (1) bewegliches Ventilelement (9) zur Steuerung der Applikationsmittelabgabe durch die zumindest eine Düse (2), wobei das zumindest eine bewegliche Ventilelement (9) die zumindest eine Düse (2) in einer Schließstellung verschließt und in einer Öffnungsstellung freigibt, und zumindest einen Antrieb (A) zum Bewegen des zumindest eines Ventilelements (9). Die Applikationsvorrichtung (V) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie zumindest eine Temperiereinrichtung (T1-T8) zur Reduzierung einer Erwärmung des zumindest einen Antriebs (A) während der Applikation des Applikationsmittels umfasst.
Patent DE-102016015066-A1 (DE)
Title: Aktivitätsintensitätspegel-Bestimmung
Inventor: LINDMAN ERIK
IPC: A63B69/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Gemäß einem ersten Beispiel der vorliegenden Erfindung wird ein Gerät vorgesehen, das einen Speicher umfasst, der konfiguriert ist, um eine benutzerspezifische Kalibrierungsmetrik zu speichern, mindestens einen Verarbeitungskern, der konfiguriert ist, um einen Aktivitätstypidentifikator einer Aktivität, der sich ein Benutzer widmet, zu ermitteln, und um einen benutzerspezifischen Intensitätspegel der Aktivität zu bestimmen, wobei das Bestimmen des benutzerspezifischen Aktivitätspegels mindestens teilweise auf dem Identifikator des Aktivitätstyps, auf der benutzerspezifischen Kalibrierungsmetrik und auf Daten, die von einem kinematischen Sensor oder Geschwindigkeitssensor erhalten werden, basiert, und um die benutzerspezifische Kalibrierungsmetrik zu erhalten.
Patent DE-102016100163-A1 (DE)
Title: Gefriertrockner-Steuereinrichtung, Verfahren zum Betrieb derselben, Gefriertrockner und Gefriertrocknungsanlage
Inventor: EBERT MICHAEL
IPC: G03B15/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gefriertrockner (2), bei welchem eine Kamera (3) eine Bildfolge mit mehreren Bildern bzgl. mindestens eines Trocknungsgefäßes (11) während eines Gefriertrocknungsprozesses aufnimmt. Die aufgenommene Bildfolge wird in einer Speichereinheit (5) gespeichert. Erfindungsgemäß ist eine Steuerlogik vorhanden, welche eine Auswertung von Bildern der aufgenommenen Bildfolge vornimmt. Auf Grundlage dieser Auswertung werden in den Bildern dokumentierte Ereignisse wie insbesondere ein Aufschäumen oder ein Zusammenfall eines Kuchens eines Trocknungsguts (12) detektiert. Der Umfang der Speicherung von Bildern der Bildfolge wird dann durch die Steuerlogik in Abhängigkeit von bei der Auswertung detektierten Ereignissen gesteuert. Beispielsweise kann im Rahmen der Erfindung eine Speicherung mit einer hohen Bilddichte in zeitlicher Umgebung des Gefriervorgangs oder des Ausbildens oder einer Veränderung eines Kuchens erfolgen. Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen kann ein Speicher- und/oder Verarbeitungsaufwand reduziert werden.
Patent DE-102016100762-A1 (DE)
Title: Magnetbefestigungselementanordnung
Inventor: IRIARTE JIMENEZ JUAN CARLOS
IPC: H01F7/02
Filed: 2016-01-18
Abstract: Eine Magnetbefestigungselementanordnung umfasst einen Träger mit einem Körper, der einen Magnetsitz mit einer konischen Bodenwand und einer äußeren Randwand beinhaltet. Ein Magnettopf ist innerhalb der über der konischen Bodenwand liegenden Randwand aufgenommen. Weiter wird ein Magnet im Magnettopf gehalten.
Patent DE-102016104793-A1 (DE)
Title: Steuermodul für Nasszelle
Inventor: WESSELY FLORIAN
IPC: E03C1/05
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Steuerungsmodul (10) für einen Nassbereich (12) mit mindestens einer Wasserzuflusssteuerung (14) für eine Dusche, eine Badewanne, eine Sauna und / oder einen Whirlpool (16), zur Steuerung von Wassertemperatur, Wasserverteilung, Trocknungsfunktion, Audio- und / oder Visuelle-Medien, Beleuchtung, Geruch und / oder Temperatur. Das Steuerungsmodul (10) ist auf einer vom Nassbereich (12) abgewandten Seite (22) einer freistehenden Begrenzungswand (18) oder einer Begrenzungswand (18) einer der Dusche, der Badewanne, der Sauna und / oder des Whirlpools (16) angebracht und weist einen zum Innenraum (32) eines Nassbereichs (12) zugewandten Frontbereich (26) mit zumindest einem Interaktionsbereich (27), insbesondere einem Touchscreen (28) und / oder 3D Gestensteuerung (30) auf, welcher von einem Innenraum (32) und/oder außerhalb des Nassbereichs (12), insbesondere der Dusche, Sauna und / oder des Whirlpools (16) aus steuerbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Frontbereich (26) des Steuerungsmoduls (10) flächenbündig mit einer innenseitigen Oberfläche (24) des Nassbereichs (12), insbesondere einer innenseitigen Oberfläche (20) der Wand der Dusche, der Badewanne, der Sauna, der Badewanne oder des Whirlpools (16), abschließt. Es sind zumindest zwei Benutzerprofile (78) hinterlegbar, wobei individuelle Konfigurationen, insbesondere der Wassertemperatur und / oder Wasserdichte, Audio und / oder Visuelle-Medien sowie des GUIs (42) in diesen mindestens zwei Benutzerprofilen (78) speicherbar sind.
Patent DE-102016104871-A1 (DE)
Title: Struktur zur Unterbringung eines Umgebungsinformationserfassungssensors, sowie selbstfahrendes Fahrzeug
Inventor: HARA YASUHIRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-16
Abstract: Struktur zur Unterbringung eines Umgebungsinformationserfassungssensors, mit einem Umgebungsinformationserfassungssensor (34), der zu einer Fahrzeugaußenseite hin an einem eine geschlossene Querschnittsform aufweisenden Fahrzeugkarosserieelement (16) angebracht ist und einen Erfassungsbereich (34A) aufweist, der Umgebungsinformationen eines Fahrzeuges erfasst; und einer Abdeckung (28), die den Umgebungsinformationserfassungssensor (34) zu der Fahrzeugaußenseite hin abdeckt und ein Erfassungsmedium, das der Erfassungsbereich (34A) zur Erfassung verwendet, überträgt.
Patent DE-102016105427-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen von in einer Reifendrucküberwachungseinheit gespeicherten Reifendaten und Verfahren zum Schreiben von Reifendaten in einer Reifendrucküberwachungseinheit
Inventor: OTT HEINRICH
IPC: B60C23/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Beschrieben wird Verfahren zum Auslesen von in einer Reifendrucküberwachungseinheit gespeicherten Reifendaten, wobei die Reifendrucküberwachungseinheit durch Empfang eines drahtlosen Anforderungssignals (C) zum Aussenden der gespeicherten Reifendaten veranlasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Reifendaten als eine Folge von mehreren Datentelegrammen (D1, D2, D3, D4), die jeweils einen Teil der Reifendaten enthalten, ausgesendet werden, wobei jedes Datentelegramm der Folge eine charakteristische Kennung der Reifendrucküberwachungseinheit und wenigstens ein Prüfbit enthält. Zudem wird ein Verfahren zum Schreiben von Reifendaten beschrieben.
Patent DE-102016105442-A1 (DE)
Title: Zyklonabscheider für einen Staubsauger und Staubsauger
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47L9/16
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zyklonabscheider (104) für einen Staubsauger (100), wobei der Zyklonabscheider (104) einen um ein zentrales Lufteintrittsrohr (110) des Zyklonabscheiders (104) drehbaren, abnehmbaren Zyklonbehälter (112) und einen um das Lufteintrittsrohr (110) drehbaren und mit dem Lufteintrittsrohr (110) verbundenen Feinstaubfilter (108) aufweist, der lösbar mit dem Zyklonbehälter (112) gekoppelt ist.