baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013219586-B4 (DE)
Title: Anordnungskonfiguration von Stromschienen
Inventor: ONODA SHINYA
IPC: H02G5/06
Filed: 2013-09-27
Granted: 2017-02-02
Abstract: Anordnungskonfiguration von Stromschienen mit: mehreren Stromschienen (5), die jeweils einen Verbindungsabschnitt (3) in einem Mittelabschnitt aufweisen; und einem Gehäuse (7), das integral ausgeformt ist, während es die Verbindungsabschnitte (3) der mehreren Stromschienen (5) frei legt, wobei jede Stromschiene (5) zwei Biegeabschnitte (9, 11) aufweist, die in einem vorbestimmten Neigungswinkel gegenüber dem Mittelabschnitt derart gebogen sind, dass die freien Kanten der Biegeabschnitte (9, 11) – verglichen mit freien Kanten nicht gebogener Abschnitte – einander nahe kommen, die mehreren Stromschienen (5) derart parallel zueinander angeordnet sind, dass zwei Biegeabschnitte (9, 11) benachbarter Stromschienen nebeneinander angeordnet sind, und das Gehäuse (7) derart integral ausgeformt ist, dass es die zwei Biegeabschnitte (9, 11) jeder der mehreren Stromschienen (9, 11) abdeckt.
Patent DE-102014013283-B4 (DE)
Title: Transportanlage für Bauteile und Verfahren zum Betreiben einer Transportanlage
Inventor: ENGELS HEIKO DR
IPC: B21D43/20
Filed: 2014-09-12
Granted: 2016-12-22
Abstract: Transportanlage im Nachgang zu einer Umformanlage (2) zur Umformung von flachen oder vorgeformten Produkten zu dreidimensionalen Bauteilen (3) mit Erhebungen (18) und Vertiefungen (19), mit  a) wenigstens einer ersten Transportvorrichtung (4) zum Transport der einzelnen Bauteile (3) von der Umformanlage (2) oder von einer nachgeschalteten Vergütungs- oder Härtungsvorrichtung zu einem Zwischenspeicher (11),  b) Aufnahmen (12) für die Bauteile (3) in dem Zwischenspeicher (11), die eine in wenigstens einer Richtung überlappende Anordnung von Erhebungen (18) und Vertiefungen (19) erlauben,  c) einer Transportbehälterstation (14) zur Aufnahme wenigstens eines Transportbehälters (15) für Bauteile (3) und  d) einer zweiten Transportvorrichtung (5) zum Ablegen der Bauteile (3) aus dem Zwischenspeicher (11) in einen Transportbehälter (15),  dadurch gekennzeichnet, dass  die zweite Transportvorrichtung (5) geeignet ist, eine definierte Anzahl von mehreren Bauteilen (3) gleichzeitig in den Transportbehälter (15) zu überführen.
Patent DE-102014106297-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergleichmäßigen von auf eine Oberfläche aufgebrachter Metallschmelze und Anlage zum Direkt-Gießen von Metallband
Inventor: SEITZER ANDREAS
IPC: B22D11/06
Filed: 2014-05-06
Granted: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vergleichmäßigen von auf eine Oberfläche aufgebrachter Metallschmelze (S) und eine Anlage zum direkten Gießen von gegossenem Band (B), umfassend ein Transportband (4), auf das schmelzflüssiges Metall (S) aufgebracht wird, und eine Vorrichtung (16) zum Vergleichmäßigen der auf das Transportband (4) aufströmenden Metallschmelze (S), die ein sich in Transportrichtung (F) des Transportbands (4) fortbewegendes magnetisches Wanderfeld erzeugt, das die auf dem Transportband (4) vorhandene Metallschmelze (S) beschleunigt oder abbremst. Eine solche Vorrichtung lässt sich erfindungsgemäß mit einfachen Mitteln herstellen und zeichnet sich durch eine hohe Robustheit aus, wenn auf einem Endlosband (20) Dauermagneten (23, 24) angeordnet sind, wenn jeweils benachbart angeordnete Dauermagneten (23, 24) eine unterschiedliche Polarität aufweisen und wenn das Endlosband (20) mit einem Antrieb verkoppelt ist, der das Endlosband (20) mit einer bestimmten Förderrichtung (F) und Geschwindigkeit (VE) umlaufend antreibt.
Patent DE-102014106346-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum spritzgiessen von rotormagneten
Inventor: KAISER EDWARD L
IPC: H02K15/03
Filed: 2014-05-07
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Rotors (12), umfassend, dass:ein Rotorkern (22) mit einer Vielzahl von Leerräumen (24) gebildet wird;der gebildete Rotorkern (22) in einen Werkzeughohlraum (14) gelegt wird; eine Vielzahl von Stützschuhen (20) bewegt wird, um einen Außendurchmesser des Werkzeughohlraumes (14) zu definieren;eine magnetische Aufschlämmung in zumindest einen der Vielzahl von Leerräumen (24) injiziert wird;zumindest ein Permanentmagnet (30) aus der injizierten magnetischen Aufschlämmung innerhalb des zumindest einen der Vielzahl von Leerräumen (24) gebildet wird, indem:ein Druck auf den Rotorkern (22) und die magnetische Aufschlämmung innerhalb des Werkzeughohlraumes (14) angewendet wird; undein Magnetfeld angelegt wird, um die magnetische Aufschlämmung auszurichten;die Vielzahl von Stützschuhen (20) zurückgezogen wird; undder Rotorkern (22) mit dem zumindest einen Permanentmagnet (30) entfernt wird.
Patent DE-102014223149-B4 (DE)
Title: Beschleunigtes Gridding von aufgenommenen Datenpunkten auf ein kartesisches Gitter
Inventor: GRIMM Robert
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-11-13
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Magnetresonanzbildes mit den Schritten: Bereitstellen eines Rohdatensatzes mit nichtkartesisch aufgenommenen Datenpunkten, Gridding der aufgenommenen Datenpunkte auf ein kartesisches Gitter zu transformierten Datenpunkten, wobei die Anzahl der transformierten Datenpunkte in wenigstens einer k-Raum-Richtung so gewählt wird, dass das field of view verkleinert wird, und Fouriertransformation der transformierten Datenpunkte zu einem Magnetresonanzbild mit einem in wenigstens einer Richtung kleineren field of view als der Rohdatensatz. Die Erfindung betrifft ferner eine Magnetresonanzanlage, mit der das vorgenannte Verfahren ausführbar ist.
Patent DE-102015006298-B4 (DE)
Title: Ladestation für Kraftfahrzeuge und Verfahren zum Betreiben einer Ladestation
Inventor: ELIAS BJÖRN
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-05-16
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ladestation (10) für Kraftfahrzeuge, mit einer Primärspuleneinheit (12) zum induktiven Übertragen von Energie an eine Batterie eines Kraftfahrzeugs und mit einem Metalldetektor (14), wobei- der Metalldetektor (14) dazu ausgebildet ist, ein oberhalb von einer Ladestationsoberfläche (16) der Ladestation (10) angeordnetes Kraftfahrzeug zu erfassen;die Ladestation (10) eine Sendeeinrichtung (24) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, ein Belegungssignal auszusenden, falls mittels des Metalldetektors (14) erfasst wird, dass ein Kraftfahrzeug oberhalb von der Ladestationsoberfläche (16) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Metalldetektor (14) selbst als die Primärspuleneinheit (12) ausgebildet ist, wobei der Metalldetektor (14) dazu ausgebildet ist, ein Kraftfahrzeug ohne Sekundärspule zu erfassen.
Patent DE-102015008288-B4 (DE)
Title: Verpackungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Verpackung für ein sterilisierbares Produkt
Inventor: HUTZLER MARTIN
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-06-25
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verpackungsanordnung (2) für die Aufnahme eines sterilisierbaren Produktes (4) mit einem ersten Verpackungselement (6), das wenigstens einen Tiefziehbereich (8) aufweist, der einen Aufnahmeraum (10) bildet, einem zweiten Verpackungselement (16), das in den Aufnahmeraum (10) einsetzbar ist, und einem Schließelement (22), das unter Zwischenlage des zweiten Verpackungselementes (16) mit dem ersten Verpackungselement (6) verbindbar ist, wobei das zweite Verpackungselement (16) einen Verformungsbereich (20) aufweist, zwischen dem und einem Aufnahmeboden (30) des Aufnahmeraumes (10) ein Klemmbereich (34) für das Produkt (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass, der Verformungsbereich (20) bei einer gegenüber einer üblichen Raumtemperatur erhöhten Verformungstemperatur plastisch verformbar ist und das zweite Verpackungselement (16) einen sich um den Verformungsbereich (20) umlaufend erstreckenden und diesen aufspannenden Steckbereich (18) aufweist, der an einem Rand (12) des ersten Verpackungselementes (6) formschlüssig festlegbar ist.
Patent DE-102015013193-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils
Inventor: REESE ECKHARD DIPL -ING (FH)
IPC: B29C70/00
Filed: 2015-10-09
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils (1), mit folgenden Schritten:- Erwärmen eines Halbzeugs (3) aus faserverstärktem Kunststoff;- Umformen des erwärmten Halbzeugs (3) zu einem Vorformling (7) in einem Umformwerkzeug (5);- Überführen des Vorformlings (7) in ein Spritzgießwerkzeug (17), und- Anspritzen von wenigstens einem Anspritzkunststoff zumindest bereichsweise an den Vorformling (7) in dem Spritzgießwerkzeug (17), wobei wenigstens eine Verstärkungsrippe (19) erzeugt wird, wobei- der Anspritzkunststoff durch Schaumspritzgießen an den Vorformling (7) angespritzt wird- und dass das Verbundbauteil (1) nach dem Anspritzen einem Prägevorgang unterzogen wird.
Patent DE-102015013808-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Dämpfung eines Fahrzeugs
Inventor: PARK KYOUNGWON
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-10-26
Granted: 2021-11-04
Abstract: Dämpfungssteuerungsvorrichtung (100) mit:einer Modusbestimmungseinheit (110), die einen Dämpfungsmodus des Fahrzeugs entsprechend einem Dämpfungsmodus-Konfigurationssignal bestimmt;einer Empfangseinheit (120), die ein Fahrzeugbedienungssignal empfängt, das entsprechend der Fahrzeugbedienung eines Fahrers erzeugt wird;einer Fahrer-Dispositions-Analysiereinheit (130), die das Fahrzeugbedienungssignal analysiert und einen Korrekturindex für die Korrektur der Dämpfungskraft berechnet; undeiner Dämpfungskraftbereich-Bestimmungseinheit (140), die einen endgültigen Dämpfungskraftbereich durch das Korrigieren eines Dämpfungskraftbereichs, der für jeden Dämpfungsmodus vorbestimmt ist, auf der Grundlage des Korrekturindex bestimmt;wobei das Fahrzeugbedienungssignal eines oder mehrere von einem Beschleunigungs-Bedienungssignal, einem Verzögerungs-Bedienungssignal, einem Lenkwinkelsignal oder einem Straßenbarrieren-Passiergeschwindigkeits-Signal umfasst;wobei das Straßenbarrieren-Passiergeschwindigkeits-Signal die Fahrzeuggeschwindigkeitsinformationen, wenn das Fahrzeug eine Barriere auf der Straße passiert,die unter Verwendung eines Kamerasensors oder eines Beschleunigungssensors erfasst werden, oder die Informationen in Bezug auf eine Änderung in der Fahrzeuggeschwindigkeit vor und nach dem Passieren der Straßenbarriere umfassen.
Patent DE-102015013876-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Kindersitz oder Kindersitz-Basis hierfür sowie Kraftfahrzeug mit der Haltevorrichtung
Inventor: LAMPRECHT ANDREAS
IPC: A61B5/00
Filed: 2015-10-28
Granted: 2020-02-13
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung eines Kindersitzes oder einer Kindersitz-Basis daran, wobei die Haltevorrichtung (1) zum Befestigen an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs vorgesehen ist und zwei Bügel (2, 2') aufweist, an die der Kindersitz oder die Kindersitz-Basis mittels zwei bei dem oder für den Kindersitz oder bei der oder für die Kindersitz-Basis vorgesehenen Rast- oder Einhakelementen lösbar befestigt werden kann, wobeidie Haltevorrichtung (1) eine Schnittstelle (3) mit wenigstens einem Kontaktelement zum Empfangen von Sensorsignalen, die von wenigstens einer bei dem Kindersitz vorgesehenen Sensoreinrichtung bereitgestellt werden, und zum Übertragen von elektrischer Energie zu der wenigstens einen Sensoreinrichtung aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas wenigstens eine Kontaktelement (4) flächig bei wenigstens einem der Bügel (2, 2') angeordnet und flächenbündig mit der Oberfläche des wenigstens einen Bügels (2, 2') ausgebildet ist.
Patent DE-102015107390-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Kalibrieren von Rundumsichtsystemen
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G06T3/20
Filed: 2015-05-12
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren mehrerer Bildaufnahmevorrichtungen eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:mehrere Bildaufnahmevorrichtungen mit verschiedenen Posen bereitgestellt werden, wobei mindestens eine der mehreren Bildaufnahmevorrichtungen als Referenzvorrichtung ermittelt wird;ein Bild einer mit einem Muster versehenen Darstellung außerhalb des Fahrzeugs von den mehreren Bildaufnahmevorrichtungen aufgenommen wird, wobei die mit einem Muster versehene Darstellung mehrere Orientierungspunkte mit bekannten Positionen umfasst, wobei jede Bildaufnahmevorrichtung zumindest einen Teil der mit einem Muster versehenen Darstellung aufnimmt;das Fahrzeug über die mit einem Muster versehene Darstellung hinweg bewegt wird, um Bilder zu verschiedenen Zeitpunkten durch die mehreren Bildaufnahmevorrichtungen aufzunehmen;von einem Prozessor gemeinsame Orientierungspunkte der mit einem Muster versehenen Darstellung zwischen jedem der Bilder ermittelt werden, die von den mehreren Bildaufnahmevorrichtungen und der Referenzvorrichtung aufgenommen wurden;Bilder der mit einem Muster versehenen Darstellung, die von jeder der mehreren Bildaufnahmevorrichtungen aufgenommen wurden, unter Verwendung der ermittelten gemeinsamen Orientierungspunkte überlagert werden; undextrinsische Parameter von jeder Bildaufnahmevorrichtung relativ zu der Referenzvorrichtung auf der Grundlage der überlagerten Bilder justiert werden, um die mehreren Bildaufnahmevorrichtungen zu kalibrieren;wobei das Justieren der extrinsischen Parameter umfasst, dass eine Drehung der Bildaufnahmevorrichtung auf der Grundlage der ermittelten Trajektorien justiert wird, welche die mehreren aufgenommenen Bilder ausrichten; undwobei jede Bildaufnahmevorrichtung von einer Anfangspose aus gedreht wird, um jedes aufgenommene Bild auszurichten, wobei die Anfangspose jeder Bildaufnahmevorrichtung aus einer überlagerten Gitterabbildung auf der Grundlage von Bildern bestimmt wird, die von einer jeweiligen Bildaufnahmevorrichtung zu mindestens zwei Zeitpunkten aufgenommen wurden.
Patent DE-102015112851-B4 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für eine Halte- und Zentriereinheit
Inventor: REINIGER MARKUS
IPC: B65G47/84
Filed: 2015-08-05
Granted: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Halten und wieder Freigeben einer Halte- und Zentriereinheit (10) an einer Behandlungsstation (8) einer Behälterbehandlungseinrichtung (1) umfassend einen Träger (21), mittels dem die Vorrichtung (20) mit der Behandlungsstation (8) verbunden ist und eine Fixiereinrichtung (22), mittels der eine von einer abgebenden Behandlungsstation (8) in einer Aufnahmerichtung (AR) der aufnehmenden Behandlungsstation (8) zugeführte Halte- und Zentriereinheit (10) an der aufnehmenden Behandlungsstation (8) lösbar fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmeeinheit (23) vorgesehen ist, mittels der die Fixiereinrichtung (22) mit dem Träger (21) verbunden ist, und dass die Aufnahmeeinheit (23) parallel zur Aufnahmerichtung (AR) durch Antriebsmittel (24) bewegbar an dem Träger (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102015220518-B4 (DE)
Title: Differenzialgetriebe mit Ölrückhalteteilen
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: F16H48/40
Filed: 2015-10-21
Granted: 2021-06-02
Abstract: Differenzialgetriebe, das das Drehmoment eines Antriebselements (I), das einen ein Ritzel (P) tragenden Ritzelschaft (PS, PS') hält und sich zusammen mit dem Ritzelschaft (PS, PS') drehen kann, auf ein Paar voneinander unabhängiger Abtriebswellen (A) verteilt,ausgestattet mit einem Paar Seitenräder (S), die am äußeren Umfang eine ringförmige Verzahnung (Sg) besitzen, die in das Ritzel (P) greift, und jeweils mit einer Abtriebswelle des Paars von Abtriebswellen (A) verbunden sind, und mit Abdeckungsteilen (C, C'), die die Außenseite mindestens eines der beiden Seitenräder (S) abdecken und sich mit dem Antriebselement (I) in Einheit drehen,wobei das Ritzel (P) und jedes der Seitenräder (S) Kegelräder sind,wobei mindestens einer der Abdeckungsteile (C, C') in einem ersten bestimmten Bereich, der einen Bereich einschließt, der in der Seitenansicht von außen in Achsenrichtung der Abtriebswellen (A) gesehen mit dem Ritzel (P) überlappt, mit einem die Rückseite des jeweiligen Seitenrads (S) verdeckenden Ölrückhalteteil (7) und in einem zweiten bestimmten Bereich, der sich nicht mit dem Ritzel (P) überlappt, mit einer die Rückseite des Seitenrads (S) offen legenden Aussparung (8) versehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abdeckungsteil (C) und die Seitenräder (S) innerhalb der Breite des Antriebselements (I) angeordnet sind.
Patent DE-102016000095-B4 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WELLING HANS-HERMANN
IPC: D03D15/56
Filed: 2016-01-07
Granted: 2018-08-09
Abstract: Textiles Flächengebilde, das aus in Kettrichtung (A) und/oder Schussrichtung (B) eingebrachten Zwirnen (10, 20), die jeweils aus hochgedrehten Garnen ausgebildet sind, ausgebildet ist, bei dem einer von mindestens zwei in Kettrichtung (A) und/oder Schussrichtung benachbarten Zwirnen (10, 20) in Z-Richtung verzwirnt ist und der andere der mindestens zwei in Kettrichtung (A) und/oder Schussrichtung benachbarten Zwirne (20, 10) in S-Richtung verzwirnt ist.
Patent DE-102016007143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Geschwindigkeit
Inventor: FISCHER STEFAN
IPC: B60W40/107
Filed: 2016-06-11
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Schätzen einer Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs (2) in Fahrtrichtung, bei dem unter Berücksichtigung eines Kraftfahrzeugmodells (14) ein Wert einer Geschwindigkeit mindestens eines Rads (4a, 4b, 4c, 4d) des Kraftfahrzeugs (2) ermittelt und einem Kennfeld (12) zugeführt wird, das einen Zusammenhang zwischen einer Längskraft, die in Fahrrichtung auf das mindestens eine Rad (4a, 4b, 4c, 4d) wirkt, und einem Schlupf des mindestens einen Rads (4a, 4b, 4c, 4d) beschreibt, wobei über das Kennfeld (12) ein Wert einer Längskraft, die auf das mindestens eine Rad (4a, 4b, 4c, 4d) wirkt, geschätzt wird, wobei daraus unter Berücksichtigung einer Masse des Kraftfahrzeugs (2) ein geschätzter Wert einer Beschleunigung des mindestens einen Rads (4a, 4b, 4c, 4d) ermittelt wird, wobei aus dem geschätzten Wert der Beschleunigung durch Integration ein Wert der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (2) geschätzt wird, wobei ein Wert einer Radaufstandskraft des mindestens einen Rads (4a, 4b, 4c, 4d) geschätzt wird, und wobei der Wert der Längskraft, die auf das mindestens eine Rad (4a, 4b, 4c, 4d) in Fahrtrichtung wirkt, mit dem Wert der Radaufstandskraft skaliert wird.
Patent DE-102016105644-B4 (DE)
Title: Eine mit hydraulischer Anlage anzubringende Vorhangfassadeplatte und ein Verfahren zum Anbringen der besagten Vorhangfassadeplatte
Inventor: HUANG DACHENG
IPC: E04F13/08
Filed: 2016-03-26
Granted: 2018-12-06
Abstract: Eine mit hydraulischer Anlage anzubringende Vorhangfassadeplatte (7), umfassend eine Rückseite, die einer auf der Gebäudemauer (9) aufgetragenen Klebeschicht (8) zugewandt ist. Auf der Rückseite der Vorhangfassadeplatte (7) ist eine horizontal verlaufende Vertiefung (72) vorgesehen, die zur Aufnahme von Klebemittel bestimmt ist, wobei das eine Ende der Vertiefung (72) offen ist und das andere Ende der Vertiefung (72) geschlossen bleibt. Entlang der Mittelachse der Vertiefung (72) ist in horizontaler Richtung eine Anzahl von Tragestäben (71) befestigt. Die Abschnittslänge des jeweiligen Tragestabs (71), die über die Oberfläche der Rückseite der Vorhangfassadeplatte (7) hinausgeht, beträgt mindestens die Hälfte der Dicke der Klebeschicht (8). Am oberen Ende des jeweiligen Tragestabs (71) sind seitlich zwei Haken (33) angebracht, wobei jeder Haken eine schräge untere Fläche (34) aufweist, so dass die Außenseite des Hakens (33) länger ist als seine auf dem Tragestab (71) anliegende Innenfläche. Die obere und untere Innenwand der Vertiefung (72) weist jeweils eine Rille (73) auf, deren Boden im Querschnitt gesehen konkav ausführt ist, wobei der jeweilige Außenrand (74) der jeweiligen Rille (73) im Querschnitt gesehen konvex ausgeformt ist.
Patent DE-102016114662-B4 (DE)
Title: Rekonfigurierbares mikroakustisches Filter und Duplexer mit rekonfigurierbarem mikroakustischem Filter
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03H9/64
Filed: 2016-08-08
Granted: 2022-03-03
Abstract: Mikroakustisches Filter (MAF), umfassend- einen charakteristischen Frequenzbereich- einen Signalpfad (SP) mit einem abstimmbaren Phasenschieber (AP) und einem Serienresonator (SR),- einen Parallelpfad (PP), der den Signalpfad (SP) mit Masse (M) verschaltet, mit einem Parallelresonator (PR),- ein abstimmbares kapazitives Element (AKE), wobei- das Filter (MAF) durch Variieren des abstimmbaren kapazitiven Elements (AKE) rekonfigurierbar ist, wobei die Rekonfigurierbarkeit durch eine lokale Variation im charakteristischen Frequenzbereich bei unveränderter Durchlasscharakteristik in der Fernabselektion erhalten wird und wobei der Phasenschieber (AP) zusätzlich zwischen einer Abstimmbarkeit im induktiven Bereich und einer Abstimmbarkeit im kapazitiven Bereich schaltbar ist.
Patent DE-102016200021-B4 (DE)
Title: Berührungsanzeigesubstrat, elektronische Vorrichtung und Treiberverfahren
Inventor: HUANG ZHONGSHOU
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-01-05
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ein Berührungsanzeigesubstrat, das folgende Merkmale aufweist:eine Gemeinsame-Elektrode-Schicht, die eine Mehrzahl von gemeinsamen Elektroden, die in einem Array angeordnet sind, aufweist; undeine Drahtschicht, die eine Mehrzahl von Drähten, die mit der Mehrzahl von gemeinsamen Elektroden auf eine Eins-zu-eins-Weise elektrisch verbunden sind, aufweist, wobei die Drähte voneinander isoliert sind und sich nicht schneiden und die Drähte zum Eingeben von Berührungserfassungssignalen in die Mehrzahl von gemeinsamen Elektroden dienen, wobei alle der Mehrzahl von Drähten sich in eine selbe Richtung erstrecken; undzumindest zwei Drähte gegenüber jeder der Mehrzahl von gemeinsamen Elektroden angeordnet sind, ein Phasenunterschied zwischen Berührungserfassungssignalen für die zumindest zwei Drähte existiert und die zumindest zwei Drähte mit der gemeinsamen Elektrode nicht elektrisch verbunden sind, wobei der Phasenunterschied 180 Grad beträgt,wobei die Gemeinsame-Elektrode-Schicht und die Drahtschicht gegenüberliegend angeordnet sind,eine Steuerschaltung, die ausgebildet ist, die gemeinsamen Elektroden zu treiben, um eine Berührungserfassung durchzuführen,wobei die Steuerschaltung eine Mehrzahl von Schalter-Transistor-Gruppen, die mit der Mehrzahl von Drähten auf eine Eins-zu-eins-Weise verbunden sind, und eine Mehrzahl von Berührungserfassungsverstärkern, die mit der Mehrzahl von Schalter-Transistor-Gruppen auf eine Eins-zu-eins-Weise verbunden sind, aufweist, wobei jede der Mehrzahl von die Schalter-Transistor-Gruppen einen ersten Schalter und einen zweiten Schalter aufweist und der erste Schalter und der zweite Schalter jeweils ein Steuerende, eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode aufweisen, undwobei ein Taktsignal in das Steuerende des ersten Schalters und das Steuerende des zweiten Schalters eingegeben wird, die erste Elektrode des ersten Schalters und die erste Elektrode des zweiten Schalters mit einem jeweiligen der Mehrzahl von Drähten verbunden sind, die zweite Elektrode des ersten Schalters mit einem jeweiligen Berührungserfassungsverstärker verbunden ist und eine gemeinsame Spannung in die zweite Elektrode des zweiten Schalters eingegeben wird.