baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012011429-U1 (DE)
Title: QR-Code mit selbstbestimmten Inhalten
IPC: B42D15/10
Filed: 2012-11-20
Abstract: QR-Codes können bei Postkarten, Kalendern, Anzeigen, Visitenkarten, Losen, Flyern, in Büchern, Plakaten, Aufklebern und Plaketten aufgedruckt sein. Dies ist prinzipiell auch bei Design-Qr-Codes, Mikro-QR-Codes, Secure-QR-Codes und iQR-Codes möglich und sinnvoll.
Patent DE-202012012897-U1 (DE)
Title: Kartentresoranlage
IPC: B65G1/137
Filed: 2012-10-04
Abstract: Kartentresoranlage (1) mit einem stationären Magazinspeicher (2) zur Speicherung von Karten (3) aufnehmenden Magazinen (4), mit einer Karteneingabe (5) und mit einer Kartenausgabe (6) sowie mit einem Magazintransport (7, 8) zum Transport von Magazinen (4) von der Karteneingabe (5) zum Magazinspeicher (2) und/oder vom Magazinspeicher (2) zur Kartenausgabe (6).
Patent DE-202012013062-U1 (DE)
Title: Handtasche
IPC: A45C13/06
Filed: 2012-06-13
Abstract: Handtasche mit einem Handtaschenkörper und einer Verschlussvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Handtasche einen Öffnungsrahmen (1) mit einem lösbaren Verschluss aufweist.
Patent DE-202013003007-U1 (DE)
Title: Spannrahmen mit netzartiger Einlage
IPC: E06B9/52
Filed: 2013-03-30
Abstract: Spannrahmen (10) mit netzartiger Einlage (12), insbesondere für Fenster, mit einer elastischen Halteeinrichtung (14), die mindestens ein federelastisches Stabelement (16) aufweist, das eine Spannkraft aufzubringen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (14) mehrere Stabelemente (16) aufweist, die einen äußeren Umfang definieren, der so bemessen ist, dass die Halteeinrichtung (14) an einer Innenseite einer vorgegebenen Öffnung, insbesondere einer innenliegenden Fensteröffnung (19) oder einer Fenstereinfassung (20), unter Spannung anlegbar ist.
Patent DE-202013003235-U1 (DE)
Title: Schreinerklapptisch
IPC: B25H1/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Schreinerklapptisch, dadurch gekennzeichnet, dass er auf einem Grundgestell 1 ein höhenverstellbares Gestell 3 aufweist, das eine im mittleren Teil zweiteilig klappbare Tischplatte 5 aufweist, wobei die zwei Teile der Tischplatten 5 im mittleren Teil auf dem höhenverstellbaren Gestell 3 beweglich klappbar befestigt sind und die Tischplatten 5 jeweils auf beiden Tischplattenseiten, vorzugsweise am äußeren Rand, mittels Befestigungselementen 4 beabstandet am Grundgestell des Schreinerklapptisches befestigt sind, also getrennt von dem höhenverstellbaren Gestell 3, auf dem die beiden Tischplatten befestigt sind, so dass die beiden Tischplatten beim Absenken des höhenverstellbaren Gestells 3 unter das Höhenniveau, in dem die Tischplatten noch horizontal aufliegen, die beiden beweglichen klappbaren Tischplatten, wobei sie dadurch, dass sie einerseits am Rand der beweglichen klappbaren Tischplatten 5 oben über die Befestigungselemente 4 und andererseits über diese Befestigungselemente 4 unten am Grundgestell 1 befestigt sind, anfangen in einem Winkel kleiner 180° in ihrer Mitte zu einander V-förmig einzuklappen.
Patent DE-202013005804-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Matratzentopper (Hygieneauflage)
IPC: A47C31/10
Filed: 2013-06-28
Abstract: Wasserdichter Matratzentopper (Hygieneauflage), bestehend aus einer mit einem Schaum versteppten Oberseite und einer wasserdichten Unterseite, welche rückseitig durch eine Baumwollware geschützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite durchgehend versteppt, die Unterseite durch die spezielle Konfektion jedoch nicht beschädigt wird, somit versteppt und gleichzeitig wasserdicht ist.
Patent DE-202013007596-U1 (DE)
Title: Hausnummer mit Verbindungssteg
IPC: G09F7/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Hausnummer, Hausnummern mit Buchstabe mit Verbindungssteg oder Verbindungsstegen aus Nichtmetallischen oder Metallischen Werkstoff wie zum Beispiel Edelstahl, Stahl oder Aluminium, die Rückseitig eine nicht sichbare Befestigungsart wie durch Bolzen, Schrauben, Muttern, Ankern oder ähnlich aufweisen. dadurch gekennzeichnet, das der Verbindungssteg, oder die Verbindungsstege und die Hausnummern, die Hausnummer sowie Buchstaben aus einem Stück gefertigt sind.
Patent DE-202013009311-U1 (DE)
Title: Garage für jeweils wenigstens ein zweirädriges einspuriges Fahrzeug und/oder einen fahrbaren Abfallsammelbehälter
IPC: E04H1/12
Filed: 2013-10-20
Abstract: Garage für jeweils wenigstens ein zweirädriges einspuriges Fahrzeug und/oder einen fahrbaren Abfallsammelbehälter mit – einer Bodenplatte (1), – drei mit der Bodenplatte (1) verbundenen Seitenwänden (2, 3, 4) und – einer klappbaren Deckplatte (5) mit einer vierten Seitenwand (6), so dass bei geklappter Deckplatte (5) die Bodenplatte (1), die Seitenwände (2, 3, 4, 6) und die Deckplatte (5) einen Hohlraum für das Fahrzeug und/oder den Abfallsammelbehälter begrenzen und bei geklappter Deckplatte (5) der Hohlraum über die gleichzeitig geklappte vierte Seitenwand (6) offen ist.
Patent DE-202013010181-U1 (DE)
Title: Wegwerfbares Behältnis
IPC: B65D3/06
Filed: 2013-11-11
Abstract: Wegwerfbares Behältnis zur Aufnahme eines zum sofortigen Verzehr bestimmten Nahrungsmittels, wie Pommes Frites, mit einem durch eine Wandung (2) begrenzten ersten Aufnahmeraum (3) für das zum sofortigen Verzehr bestimmte Nahrungsmittel und einem an der Wandung (2) ausgebildeten zweiten Aufnahmeraum (7, 7') zur Aufnahme einer Soße für das zum sofortigen Verzehr bestimmte Nahrungsmittel, wobei der zweite Aufnahmeraum (7, 7') kleiner ist als der erste Aufnahmeraum (3).
Patent DE-202013010986-U1 (DE)
Title: Elektronische Zigarette mit einer Leistungselektronik zur Regelung der Heizleistung eines Heizelementes
IPC: A24F40/60
Filed: 2013-12-13
Abstract: Elektronische Zigarette (1) mit – einem Liquidspeicher (4), – einem Verdampfer (3), umfassend – einen Verdampferraum (3.1), in dem ein Liquid (4.1) verdampft wird, wobei der Verdampferraum (3.1) mit der Umgebung über eine Luftzuführöffnung (3.4) verbunden ist, sodass Umgebungsluft dem Verdampferraum (3.1) zugeführt werden kann, – einer dochtartigen Fördereinrichtung (3.2) zur Beförderung des Liquids (4.1) in den Verdampferraum (3.1), wobei die dochtartige Fördereinrichtung (3.2) von einem Heizelement (3.3) umwickelt ist, – einem Mundstück (2) zur Aufnahme des verdampften Liquids (4.1) und – einer Energiequelle (5.1) zur Beaufschlagung des Heizelementes (3.3) mit elektrischer Energie, gekennzeichnet durch eine Leistungselektronik (5.2), einer Einrichtung zur Dateneingabe (5.3) und einer Anzeige (5.4), wobei die Leistungselektronik (5.2) die Heizleistung des Heizelementes (3.3) derart regelt, dass eine Änderung des ohmschen Widerstands des Heizelements (3.3) und die Spannungsänderung der Energiequelle (5.1) auf die gewünschte Heizleistung, die von einem Benutzer über die Einrichtung zur Dateneingabe (5.3) eingestellt wird, im Wesentlichen keinen Einfluss haben, wobei über die Anzeige die Heizleistung bzw. die Verdampfungsintensität angezeigt.
Patent DE-202013011796-U1 (DE)
Title: Verwendung von ungebrannten feuerfesten Erzeugnissen als Zustellung von großvolumigen Industrieöfen sowie Industrieofen ausgekleidet mit den ungebrannten feuerfesten Erzeugnissen
IPC: C04B33/22
Filed: 2013-11-26
Abstract: Ungebrannter, graphitfreier, durch Pressen geformter feuerfester Stein, geeignet zur Verwendung als feuerseitige, feuerfeste Auskleidung von großvolumigen, mit oxidierender oder im Wesentlichen oxidierender Atmosphäre betriebenen Industrieöfen zur Herstellung von Zement, Kalk, Magnesia und Doloma in Form von gepressten Steinen, wobei die Steine eine Kaltdruckfestigkeit über 20 MPa, vorzugsweise zwischen 30 und 130, insbesondere zwischen 40 und 120 MPa aufweisen, und mindestens ein erstes temporäres Bindemittel enthalten, das eine Bindung der Körner der Körnung in einem Temperaturbereich zwischen Raumtemperatur und 500°C, insbesondere zwischen Raumtemperatur und 400°C gewährleistet, und mindestens ein zweites temporäres Bindemittel enthalten, das eine Bindung der Körner der Körnung im Temperaturbereich zwischen 300 und 1000, insbesondere zwischen 400 und 900°C gewährleistet und aus Körnungen mindestens eines Werkstoffs der folgenden feuerfesten, bei Temperaturen über 900°C, insbesondere über 1000°C, eine keramische Bindung eingehenden Werkstoffe ausgebildet ist: Schamottesteinen Steinen auf Basis SiC + Andalusit Steinen auf Basis SiC + Kaolin Steinen auf Basis Bauxit Steinen auf Basis Bauxit + SiC Steinen auf Basis Andalusit Steinen auf Basis Mullit Steinen auf Basis Mullit + SiC.
Patent DE-202013104366-U1 (DE)
Title: Pflanzentopf mit einem Wasserbehälter und einem Wasserstandsanzeiger
IPC: A01G27/00
Filed: 2013-09-25
Abstract: Pflanzentopf (100) mit einem Wasserbehälter (20) und einem Wasserstandsanzeiger (40) mit wenigstens:  – einem Pflanzenbehälter (10) mit einem perforierten Boden (12)  – dem unter dem Pflanzenbehälter (10) angeordneten Wasserbehälter (20), in welchem der Wasserstandsanzeiger (40), der wenigstens ein Indikatorelement (44) aufweist, wenigstens teilweise angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Wasserbehälter (20) an seiner Außenwand wenigstens eine Öffnung (23) aufweist und  – dass der Wasserstandsanzeiger (40) innerhalb des Wasserbehälters (20) angeordnet ist und pendelnd gelagert ist und an dem von einer Pendelachse (43) entfernten Ende das Indikatorelement (44) aufweist, und  – dass der Wasserstandsanzeiger (40) wenigstens ein Schwimmerelement (42) aufweist, wobei das Indikatorelement (44) mit dem Aufschwimmen des Schwimmerelements (42) in der Öffnung (23) in der Außenwand des Wasserbehälters (20) hervortritt.
Patent DE-202014002995-U1 (DE)
Title: Öffnungsantrieb
IPC: E05B81/04
Filed: 2014-04-09
Abstract: Öffnungsantrieb für das motorische Öffnen eines von dem Öffnungsantrieb (1) beabstandeten Kraftfahrzeugschlosses (2), wobei der Öffnungsantrieb (1) einen Ausgangsanschluss (7) für den Anschluss eines Ausgangs-Bowdenzugs (8) und einen Antriebsmotor (9) zur Erzeugung einer Öffnungsbewegung des Ausgangsanschlusses (7) aufweist, wobei im montierten Zustand mittels des Ausgangs-Bowdenzugs (8) die Öffnungsbewegung an das Kraftfahrzeugschloss (2) zu dessen Öffnen übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsantrieb (1) im Antriebsstrang (10) zwischen dem Antriebsmotor (9) und dem Ausgangsanschluss (7) ein separat von dem Ausgangs-Bowdenzug (8) ausgestaltetes, flexibles Zugmittel (11) aufweist.
Patent DE-202014010315-U1 (DE)
Title: Trägerprofil für einen Dachquerträger eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R9/04
Filed: 2014-05-19
Abstract: Trägerprofil für einen Dachquerträger eines Kraftfahrzeugs mit einer Trägernut im Bereich einer Oberseite zur Aufnahme von Haltemodulen, sowie mit wenigstens einer über eine Profillänge erstreckten Strömungsleitprofilierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsleitprofilierung (4, 4a, 4b) eine sich über die Profillänge ändernde Profilierungskontur aufweist, und dass die Strömungsleitprofilierung (4, 4a, 4b) oberhalb eines Staupunkts (S) einer in einem Fahrbetrieb das Trägerprofil (1, 1a, 1b) umströmenden Luftströmung angeordnet ist.
Patent DE-202014100238-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für Raumtrocknungssysteme sowie Raumtrocknungssystem
IPC: E04B1/70
Filed: 2014-01-21
Abstract: Schalldämpfer (4) für Raumtrocknungssysteme (1), mit einem insbesondere quaderförmigen Schalldämpfergehäuse (5), welches einen Innenraum, einen Einlassstutzen (7) zum Anschluss eines Schlauchendes und einen Auslassstutzen (8) zum Anschluss eines Schlauchendes aufweist, wobei in dem Schalldämpfergehäuse (5) innerhalb des Bereichs zwischen Einlassstutzen (7) und Auslassstutzen (8) eine Anordnung zur Schalldämpfung (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schalldämpfergehäuse (5) innerhalb des Bereichs zwischen Einlassstutzen (7) und Auslassstutzen (8) weiterhin eine Anordnung zum Filtern (12) des durchtretenden Mediums vorgesehen ist.
Patent DE-202015000634-U1 (DE)
Title: Gartengerät, Handgerät - Beetbearbeitungskombination
IPC: A01B1/20
Filed: 2015-01-28
Abstract: Gartengerät, dadurch gekennzeichnet, dass vom Stiel abgehend mit Verlängerung drei Spitzen (6.1) zur Auflockerung des Bodens horizontal angebracht sind, dahinter die Schneidekante als Stahlsehne (5) ebenfalls horizontal anschließt und danach ein am Stiel befestigter Rechen (4) folgt.
Patent DE-202015001879-U1 (DE)
Title: Galvanisiertes Kunststoffbauteil mit strukturierter Oberfläche
IPC: C25D5/48
Filed: 2015-03-11
Abstract: Galvanisch dekoriertes Bauteil (1) aus Kunststoff (5) mit einer ansichtsseitig in die Oberfläche eingebrachten Struktur oder Bürstung.
Patent DE-202015007837-U1 (DE)
Title: Lenkradummantelung
IPC: B62D1/06
Filed: 2015-11-16
Abstract: Lenkradummantelung mit einem mehrschichtigen Aufbau, der in der Abwicklung eine Umfangslänge und eine Querschnittsbreite aufweist und dessen Schichten sich zumindest teilweise in Projektion aufeinander überdecken, mit einer unteren elektrisch leitfähigen Abschirmschicht und mit einer oberen Decklage, zwischen denen, von der Abschirmschicht ausgehend, eine Isolationsschicht und mindestens eine elektrisch leitfähige Sensorschicht angeordnet sind, wobei die Abschirmschicht und/oder die Sensorschicht eine Leiterstruktur mit in Umfangslänge und Querschnittsbreite verlaufenden Leitern umfasst und wobei die Abschirmschicht und die Sensorschicht mit Anschlussleitern eines Anschlusskabels elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Verbindung des jeweiligen Anschlussleiters (16) des Anschlusskabels mit der Abschirmschicht (6) und/oder der Sensorschicht (9) über jeweils eine Metallfolie (17) gebildet ist.
Patent DE-202015106930-U1 (DE)
Title: Matratze mit einer Taschenfederzone
IPC: A47C27/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Matratze (1) mit einer parallel zueinander angeordnete Taschenfederschlangen (3–12) aufweisenden Taschenfederzone, bei welcher – die Taschenfedern jeder Taschenfederschlange mit den jeweils benachbarten Taschenfedern derselben Taschenfederschlange verbunden sind, – die Taschenfedern einander in Längsrichtung der Matratze benachbarter Taschenfederschlangen verbindungsfrei nebeneinander angeordnet sind, – die Wirkachsen (20, 21) der Taschenfedern einen von der Senkrechten (22) zur Liegefläche abweichenden Winkel (–α, α) aufweisen, – die Unterseiten der Taschenfedern direkt auf der Oberseite einer Schaumstoffunterlage (2) aufliegen und – die Oberseiten der Taschenfedern direkt an der Unterseite einer Schaumstoffdecklage (13) anliegen.
Patent DE-202016000586-U1 (DE)
Title: Eisenbahnschranken als Schwenkschranke
IPC: B61L29/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Schranke soll im Winkel von 90° nach der Seite schwenken. Der Schwenkvorgang kann mechanisch durch Motoren oder Handkurbelbetrieb durchgeführt werden.
Patent DE-202016001358-U1 (DE)
Title: Einschiebbarer Knopf für Öfen oder andere Haushaltsgeräte
IPC: G05G1/02
Filed: 2016-03-02
Abstract: Einschiebbarer Knopf (1) für Öfen oder andere Haushaltsgeräte, mit einem Schließelement (2), einem Rückführungselement (3), einem Ring (4), der zwei Stifte (42, 43) aufweist, einem hohlen Körper (5), der daran angepasst ist, an dem Schließelement (2) angebracht zu werden, und einem Gleiteinsatz (6), der viele Führungsbahnen (61) aufweist, die daran angepasst sind, gleitbar in den hohlen Körper (5) eingesetzt zu werden, wobei die beiden Stifte (42, 43) des Rings (4) daran angepasst sind, entlang den Führungsbahnen (61) des Gleitkörpers (6) zu gleiten, wobei der einschiebbare Knopf (1) daran angepasst ist, von einer geöffneten Position entsprechend einer entspannten Position des Rückführungselements (3) zu einer geschlossenen Position entsprechend einer Druckposition des Rückführungselements (3) zu wechseln, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (4) eine Öffnung (41) aufweist und aus einem elastischen Material besteht, und dass die Führungsbahnen (61) einen geschlossenen Kreislauf bilden.
Patent DE-202016002976-U1 (DE)
Title: Personenförderanlage
IPC: F21K9/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Personenförderanlage, mit einem Förderboden (9), der sich im Ein-/Ausstiegsbereich (5) einer Hauptförderanlage (2) entlang der Bewegungsbahn (4) der Fahrbetriebsmittel (3) der Hauptförderanlage (2) erstreckt und neben den Fahrbetriebsmitteln (3) herlaufend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Förderboden (9) Übertrittsmarkierungen (17), die jeweils den als Übertrittsbereich zwischen Fahrbetriebsmittel (3) und Förderboden (9) geeigneten Förderbodenabschnitt markieren, vorgesehen sind, die bei Einfahrt eine Fahrbetriebsmittels (3) von einer Markierungssteuervorrichtung (14) schaltbar sind und mit den Fahrbetriebsmitteln (3) mitlaufend gesteuert sind.
Patent DE-202016005772-U1 (DE)
Title: Aufplatz-Kissen
IPC: A63H33/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Aufplatz-Kissen, mit einer granulären Füllung und einer diese einschließenden Hülle, wobei die Hülle eine auf den Bereich 1,5 bis 3,5 MPa begrenzte Reißfestigkeit aufweist und das granuläre Füllmaterial eingefärbt und nach EN 13432 kompostierbar ist.
Patent DE-202016008147-U1 (DE)
Title: Trocken- oder Wäscheständer
IPC: D06F57/08
Filed: 2016-02-15
Abstract: Trockenständer (1) zum Aufhängen von zu trocknender Wäsche, wobei der Trockenständer (1) sich in einem Gebrauchszustand in einer Längsrichtung und in einer Querrichtung erstreckt, wobei der Trockenständer (1) wenigstens aufweist: einen Wäscheträger (3) mit wenigstens zwei Querholmen (5a, 5b) und/oder wenigstens zwei Längsholmen (7a, 7b), und mit einer Vielzahl von zwischen diesen angeordneten Trockenstäben (9) oder Trockenleinen, wobei die Trockenstäbe (9) oder Trockenleinen im Gebrauchszustand vorzugsweise in Längsrichtung des Trockenständers (1) verlaufen; wobei optional einer oder mehrere der Trockenstäbe (9) oder der Trockenleinen in einem Gebrauchszustand vorzugsweise unter einem ersten Winkel (w1), etwa dem rechten Winkel, zu wenigstens einem der Querholme (5a, 5b) oder wenigstens einem der Längsholme (7a, 7b) verlaufen; und wenigstens ein oder mehrere Standbeine (4) für den Wäscheträger (3), aufweisend wenigstens eine Verstelleinrichtung, mittels welcher die Stellung wenigstens eines der Querholme (5a, 5b) oder wenigstens eines der Längsholme (7a, 7b), vorzugsweise in der Haupterstreckungsebene des Wäscheträgers (3), relativ zu dem einen oder den mehreren Trockenstäben (9) oder Trockenleinen ausgehend vom ersten Winkel (w1) in einen zweiten Winkel (w2) überführbar ist, wobei sich der erste Winkel (w1) vom zweiten Winkel (w2) unterscheidet; oder wenigstens eine Verstelleinrichtung, mittels welcher der Abstand der Längsholme (7a, 7b) zueinander und/oder der Winkel (α) zwischen Querholmen (5a, 5b) und Längsholmen (7a, 7b), wobei der Winkel (α) vorzugsweise in einer Haupterstreckungsebene des Wäscheträgers (3) liegt, verstellbar sind; oder Gelenkeinrichtungen (11), wobei die Querholme (5a, 5b) und die Längsholme (7a, 7b) mittels der Gelenkeinrichtungen (11) gelenkig zu einem Rahmen verbunden sind; wobei alle, oder wenigstens eines, der Standbeine (4) gelenkig oder nicht-gelenkig mit wenigstens einem Querholm (5a, 5b) verbunden sind.
Patent DE-202016100168-U1 (DE)
Title: Hebel mit einer seismischen Reflexionsfolie
IPC: F16C11/10
Filed: 2016-01-15
Abstract: Hebel mit einer seismischen Reflexionsfolie, umfassend: eine Basis (1); ein Hebelplättchen (2), wobei ein erster Wellenaufbau (21) und ein zweiter Wellenaufbau (22) am Hebelplättchen (2) angeordnet sind, wobei der erste Wellenaufbau (21) eine erste Feder (211) und eine erste Welle (212) beinhaltet, wobei die erste Feder (211) auf die erste Welle (212) aufgeschoben ist, wobei die erste Welle an einer Seite des Hebelplättchens (2) und der Basis (1) angeordnet ist, wobei die erste Feder (211) zwischen der Basis (1) und dem Hebelplättchen (2) angeordnet ist und mit der Basis (1) in Berührung kommt, um für die Rotation ein elastisches Drehmoment zu erzeugen, eine Reflexionsfolie (3), wobei der zweite Wellenaufbau (22) zwischen einer Unterseite der Reflexionsfolie (3) und einem anderen Ende des Hebelplättchens (2) angeordnet sind.
Patent DE-202016102957-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Umschaltventil
IPC: F16K11/07
Filed: 2016-06-02
Abstract: Hydraulisches Umschaltventil (10) mit einem Sperrkolben (24), der längsverschieblich in einem Gehäuse (12) gelagert ist, das einen axialen Einlassanschluss (A) und einen axial gegenüberliegenden ersten Auslass (E1) sowie einen radial abzweigenden zweiten Auslass (E2) für ein Druckmedium hat, wobei der Sperrkolben (24) gegen die Kraft einer Druckfeder (32) aus einer den ersten Auslass (E1) schließenden Stellung, in der der zweite Auslass (E2) durch den Sperrkolben (24) geöffnet ist, in eine den zweiten Auslass (E2) schließende Stellung verschiebbar ist, in der der erste Auslass (E1) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkolben (24) einen Sperrkopf (28) hat, der durch die Kraft der Druckfeder (32) in der den ersten Auslass (E1) schließenden Stellung gedrückt wird, in der er auf einem Ventilsitz (30) des ersten Auslasses (E1) anliegt und axial aus diesem vorsteht, wobei der Sperrkopf (28) bei Anschluss einer Verbraucherleitung mechanisch gegen die Kraft der Druckfeder (32) die Öffnungsstellung des ersten Auslasses (E1) freigibt, in der der Sperrkolben (24) den zweiten Auslass (E2) schließt.
Patent DE-202016104512-U1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Möbelstück
IPC: A47B9/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Elektrisch verstellbares Möbelstück, mit mindestens einer Antriebseinheit (4) zum Verstellen mindestens eines Möbelverstellabschnitts (3) gegenüber einem Möbelträgerabschnitt (2) des Möbelstücks (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelstück (1) eine Sensoreinrichtung (7) zur Erkennung der Neigung oder der Neigungsänderung des Möbelverstellabschnitts (3) aufweist und dass die Antriebseinheit (4) abhängig von der Neigung bzw. der Neigungsänderung ansteuerbar ist.
Patent DE-202017000154-U1 (DE)
Title: KFZ - Blinkersignalgebung mit verstellbarer Lautstärkenregelung
IPC: B60Q1/34
Filed: 2017-01-12
Abstract: KFZ-Blinkersignalgebung mit verstellbarer Lautstärkenregelung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lautstärke der Blinkersignalgebung mit einem Regler eingestellt werden kann.
Patent DE-202017002045-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Steuerung des Bearbeitungsprozesses von, die Oberfläche eines Werkstücks bearbeitenden Anlagen, insbesondere Breitbandschleifmaschinen, unter Berücksichtigung sicherheitsrelevanter Langzeitaspekte
IPC: G01N21/898
Filed: 2017-04-18
Abstract: Vorrichtung zur kontrollierten Steuerung des Bearbeitungsprozesses von, die Oberfläche eines Werkstücks bearbeitenden Anlagen, insbesondere Breitbandschleifmaschinen, unter Berücksichtigung sicherheitsrelevanter Langzeitaspekte mit den folgenden Merkmalen: a) eine Transversalschiene (25) überbrückt ein Produkt (1) dessen Oberfläche unter der Transversalschiene (25) während eines Bearbeitungsprozesses vorbei bewegt wird, wobei auf der Transversalschiene (25) ein Beleuchtungs-Schlitten (8) mit einer Beleuchtungseinrichtung (2) und einer Steuerung (9) das Produkt (1) mittels eines schräg zur Transversalschiene (25) verlaufenden Strahlengangs (21) in einem linear quer zur Bearbeitungsrichtung verlaufenden Messbereich (20) beleuchtet, b) in Richtung der Bewegung des Produkts (1) überbrückt eine, parallel zur Transversalschiene (25) sich erstreckende, weitere Transversalschiene (22) das Produkt (1), wobei die Transversalschiene (22) einen Kameraschlitten (18) mit einer Kamera-Steuerung (17) trägt der eine Mehrzahl von Kameras (3) aufweist, die den Messbereich (20) optisch aufzeichnen, c) eine Höhen-Verstelleinrichtung (31) der Beleuchtungseinrichtung (2) zur Anpassung des Messbereichs (20) an die Dicke des Objekts (1), den Strahlengang (21) und die beleuchtende Fläche des Produkts (1), d) eine Vorrichtung zur Auswertung der durch die Beleuchtungseinrichtung (2) verursachten Schatten an der Oberfläche des Produkts (1),
Patent DE-202017002125-U1 (DE)
Title: DAB+ Tuner im portablen CD-Player
IPC: H04H40/18
Filed: 2017-11-02
Abstract: Portabler, batteriebetriebener CD-Player, der anstelle eines reinen UKW-Moduls ein DAB/DAB+/UKW-Modul aufweist.