baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19624489-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Baumaterial
Inventor: TANIGAWA MASANORI
IPC: B28B7/34
Filed: 1996-06-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung eines Baumaterials mit einem ausgewählten Oberflächenmuster unter
Verwendung von CAD-Bildverarbeitungstechniken, das umfasst:  a)
Erhalten, mittels einer Bildaufnahmeeinheit (3), und Speichern von
dreidimensionalen Daten von einem ausgewählten Oberflächenmuster;  b)
Anzeigen (106, 107, 108, 109, 110) eines ersten Bildes, das auf
zweidimensionalen Daten der dreidimensionalen Daten basiert, auf
einem Bildschirm (10), und Verarbeiten des derart angezeigten ersten
Bildes;  c) Anzeigen (111, 112, 113, 114, 115) eines zweiten
Bildes, das durch Hinzufügen
von Höhendaten
der dreidimensionalen Daten zu dem aus b) resultierenden ersten
Bild erhalten wird, auf dem Bildschirm, und Evaluieren dieses angezeigten
Bildes;  d) Anordnen (116, 117, 118) von Stücken (4), die auf dem Bildschirm
(10) aus dem derart geformten und evaluierten zweiten Bild an vorbestimmten
Positionen ausgeschnitten wurden, um ein Miniaturgrößen-Modellbild
(5) zu erhalten;  e) Anzeigen (119, 120) dieses Miniaturgrößen-Modellbilds (5)
auf dem Bildschirm (10) und Evaluieren des angezeigten Miniaturgrößen-Modellbilds
(5);...
Patent DE-19625002-B4 (DE)
Inventor: EITZENBERGER KLAUS
IPC: G08G1/127
Filed: 1996-06-22
Granted: 2005-03-10
Abstract: The communication system has a central processor (1) and a number of peripheral devices for transmission, reception, detection and/or processing of the data for the telematic applications performed by the central processor and coupled to the latter via at least one data channel and associated interfaces. An adaptive application control is effected independent of the telematic applications and communicates with the latter via a further data format, for flexible selection of the devices and interfaces required for each application.
Patent DE-19633908-B4 (DE)
Title: Bodengruppe für ein Fahrzeug
Inventor: SCHEUCHER KLAUS-PETER
IPC: B62D21/02
Filed: 1996-08-22
Granted: 2008-01-10
Abstract: Bodengruppe
für ein
Fahrzeug, mit vorderen Längsträgern (Motorträgern) sowie
Längsträgern im
mittleren Bereich des Fahrzeugs, die einerseits von an der Fahrzeugaußenseite
verlaufenden Schwellern und andererseits von wenigstens einem, im
Bereich der Fahrzeugmitte verlaufenden Tunnelträger gebildet werden, der an
einen hinteren Querträger
angrenzt, an den sich fahrzeugaußenseitig angeordnete hintere
Längsträger anschließen, dadurch
gekennzeichnet, dass Motorträger
(3), Tunnelträger
(5), hinterer Querträger
(6) und hintere Längsträger (9)
im wesentlichen in einer etwa horizontalen Ebene angeordnet sind
und somit einen über
die gesamte Fahrzeuglänge
reichenden, durchgehenden ebenen Kraftpfad bilden, wobei ein flächiges Bauteil
(10) vorgesehen ist, das in einer im wesentlichen horizontalen Ebene
angeordnet ist und den Querträger
(6) und die hinteren Längsträger (9) miteinander
verbindet.
Patent DE-19704930-B4 (DE)
Title: An der Oberfläche zu befestigende Verbinder, die die Kapillarwirkung fördern
Inventor: LEGRADY JANOS
IPC: H01R12/57
Filed: 1997-02-10
Granted: 2008-05-29
Abstract: Ein
an der Oberfläche
zu befestigender Verbinder für
gedruckte Leiterplatten, der umfasst: einen länglichen Pin (10), der eine
Achse (A) definiert und sich gegenüberliegende Enden (14, 16)
aufweist, wobei ein Ende (14) dimensioniert und geformt ist, um
in einem passenden Verbinderanschluss aufgenommen zu werden, und das
andere Ende (16) mit einer Basis (18) versehen ist, die eine Ebene
(20) aufweist, die im wesentlichen senkrecht zu dieser Achse (A)
steht und dimensioniert ist für
das Anordnen auf einem Gebiet oder einem Pad der PCB; einen inneren,
länglichen
Kanal (22) innerhalb des Pins (10), welcher sich entlang der Achse
(A) erstreckt und lediglich an den gegenüberliegenden Enden (14, 16)
offen ist, welcher als Einrichtung zum Aufnehmen von Lötmittel
dient, die sich erstreckt von dieser Basis (18) in Richtung zu diesem einen
Ende (14) des Pins (10), wobei diese Aufnahmeeinrichtung so dimensioniert
ist, dass sie die Kapillarwirkung von geschmolzenem Lötmittel
auf einem Pad...
Patent DE-19715026-B4 (DE)
Title: Elastischer Antrieb für Druckmaschinen
Inventor: DAWLEY DOUGLAS JOSEPH
IPC: B41F13/008
Filed: 1997-04-11
Granted: 2010-01-28
Abstract: Elastischer Antrieb zwischen einem Antriebselement (100, 10) und mindestens einem getriebenen Element (200, 300), welcher ein getriebenes Zahnrad (10), das mit einem antreibenden Element (100) gekoppelt ist und durch das antreibende Element (100) angetrieben wird, wobei das getriebene Zahnrad (10) auf mindestens einem Wälzlager (13) drehbar gelagert ist; mindestens ein antreibendes Zahnrad (30), das mit dem mindestens einen getriebenen Element (200, 300) gekoppelt ist, und das mindestens eine getriebene Element (200, 300) antreibt, wobei das mindestens eine antreibende Zahnrad (30) auf mindestens einem Wälzlager (33) drehbar gelagert ist; und mindestens eine elastische Kopplung (20) zwischen dem getriebenen Zahnrad (10) und dem mindestens einen antreibenden Zahnrad (30) vorgesehen ist, umfaßt dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine elastische Kopplung (20) zur Übertragung eines in eine Drehrichtung (12) des getriebenen Zahnrades (10) gerichteten Drehmoments eine Vielzahl von Koppeleinheiten (20', 20'', 20''') umfaßt, welche in einem Abstand voneinander und tangential zur Umfangsrichtung um das...
Patent DE-19722191-B4 (DE)
Title: Lichtmodulationsvorrichtung
Inventor: FEDDERSEN-CLAUSEN OLIVER
IPC: F21S8/00
Filed: 1997-05-27
Granted: 2005-07-28
Abstract: Lichtmodulationsvorrichtung
für einen ein
in Lampenhaus, eine Objektebene und ein Objektiv aufweisenden Scheinwerfer,
dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtmodulationsvorrichtung
als zwischen Lampenhaus (1) und Objektebene (2) montierbares Modul
(4) ausgestaltet ist und mindestens ein fokussierendes optisches
Element (41, 42, 43, 44) aufweist, wobei das fokussierende optische Element
(41, 42, 43, 44) und die Länge
(L) des Moduls (4) derart auf den Scheinwerfer abgestimmt oder abstimmbar sind,
daß die
Lichtquelle (10) innerhalb des Moduls (4) auf der optischen Achse
(6) im Bereich (40) abgebildet wird, und die Ausleuchtung im Bereich
der Objektebene (2) homogen ist.
Patent DE-19740286-B4 (DE)
Title: Bauteil, bestehend aus mehreren Flachmateriallagen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BEIER ALFRED
IPC: B23P15/14
Filed: 1997-09-13
Granted: 2004-03-18
Abstract: Bauteil, bestehend aus mehreren ausgestanzten oder feingeschnittenen, aufeinandergelegten Flachmateriallagen (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Flachmateriallagen (3) mehrteilig mit in Richtung der Materiallagenebenen verlaufenden Trennfugen (5) ausgebildet sind und zumindest einige dieser Trennfugen (5) benachbarter Flachmateriallagen (3) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-19742026-B4 (DE)
Title: Automatisches Getriebe
Inventor: MORI AKIMASA
IPC: F16H61/06
Filed: 1997-09-24
Granted: 2009-12-24
Abstract: Automatisches Getriebe (2), bei dem ein Öldruck für jede Art von Friktionselementen einer Schalteinrichtung (4) durch eine Öldruckeinstelleinrichtung einstellbar und die Friktionselemente wahlweise betätigbar sind, um einen vorbestimmten Gangschaltzustand einzustellen, wobei eine automatische Einstelleinrichtung für die Gangschaltzeit mit einer Einrichtung zum Feststellen eines Zustands außerhalb der Schleifzeit zum Feststellen, ob die Gangschaltzeit sich in diesem Zustand befindet, vorgesehen ist, wodurch angezeigt wird, daß die Gangschaltzeit eine vorbestimmte Schleifzeit überschreitet, mit einer ersten Öldrucksetzeinrichtung zum Setzen eines Öldruckkorrekturwertes, der den Öldruck für die Öldruckeinstelleinrichtung vergrößert, um den Zustand außerhalb der Schleifzeit zu vermeiden, und mit einer Gangschaltsteuereinrichtung zum Steuern der Öldruckeinstelleinrichtung auf der Basis des von der ersten Öldrucksetzeinrichtung gesetzten Öldrucks, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Öldrucksetzeinrichtung Gangschaltlastfeststellmittel zum Feststellen einer Gangschaltlast, die an den Eingriffselementen anliegt, und Gangschaltlastakkumuliermittel zum Akkumulieren der durch die Gangschaltlastfeststellmittel festgestellten Gangschaltlast umfaßt, wobei dann, wenn ein akkumulierter Wert der Gangschaltlastakkumuliermittel gleich oder geringer als ein...
Patent DE-19746087-B4 (DE)
Title: Koaxialkabel
Inventor: HILL CHARLES RICHARD
IPC: G01V3/10
Filed: 1997-10-17
Granted: 2012-12-13
Abstract: Undichtes Koaxialkabel mit: (a) einem zentralen Leiter (1), der von einem dielektrischen Material (2) umgeben ist, (b) einer ersten Schicht (3) aus einem leitenden Material, die Lücken aufweist und das dielektrische Material (2) umgibt, (c) einer zweiten Schicht (6), die zumindest die Lücken in der ersten Schicht (3) abdeckt, (d) wobei die Leitfähigkeit und die Stärke der zweiten Schicht (6) derart ausgelegt sind, daß die Eindringtiefe in die zweite Schicht (6) bei einer Betriebsfrequenz des Kabels sehr viel größer ist als die Stärke der zweiten Schicht (6) und daß die induktive Kopplung in das Kabel oder aus dem Kabel durch die Lücken 1(vgl. ursprüngliche Seite 5, letzter Absatz) zumindest um eine Größenordnung größer ist als die kapazitive Kopplung in das oder aus dem Kabel durch die Lücken.
Patent DE-19806978-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Kühlung durch Konvektion
Inventor: DAMSOHN HERBERT
IPC: H05K7/20
Filed: 1998-02-19
Granted: 2008-08-21
Abstract: Kühlvorrichtung
zur Kühlung
durch Konvektion mit einem von einem Kühlluftstrom (L) beaufschlagten
Kühlkörper (1,
1*, 21, 21*), der mindestens zwei Metallplatten (4, 14) mit ebenen
Flächen
(2, 12) zur Anlage von Bauelementen (19) sowie mindestens eine mit
dieser in wärmeleitender
Verbindung stehende Wellrippe (8, 18) aufweist, wobei die Metallplatten
(4, 14) an ihrer den ebenen Flächen
(2, 12) abgewandten Seite mehrere orthogonal zur Plattenebene (E)
oder um einen Winkel von < 5° von der
Orthogonalen der Plattenebene (E) abweichenden verlaufende Stege
(5, 15) aufweist, zwischen denen Kammern (7) gebildet sind und mit
darin angeordneten Wellrippen (8, 18), wobei die Wellenkuppen einer
Wellrippe (8, 18) an der Oberfläche
(10, 10') zweier benachbarter Stege (5, 15) anliegen und die Metallplatten
(4, 14) mit den Stegen (5, 15) in Luftströmungsrichtung (L) gesehen kammartige
Profile (3, 13) bilden, wobei der Kühlkörper (1, 1*) zwei kammartige
Profile (3, 13) mit gegeneinander gerichteten Stegen (5,...
Patent DE-19817882-B4 (DE)
Title: Radialpresse
Inventor: ERTL FRITZ
IPC: B30B1/40
Filed: 1998-04-22
Granted: 2005-08-18
Abstract: Radialpresse
mit zwei Pressenjochen (6, 7; 54) und einer Mehrzahl von Preßbacken,
wobei die Pressenjoche (6, 7; 54) in einer zu der Pressenachse (51) senkrechten
Ebene angeordnet sind, einander bezüglich der Pressenachse diametral
gegenüberstehen
und mittels einer Antriebseinheit (30) geradlinig, in einer quer
zur Pressenachse (51) verlaufenden Bewegungsrichtung (A) gegeneinander
bewegbar sind, und wobei ferner zumindest ein Teil der in den Pressenjochen
(6, 7) gelagerten Preßbacken
Gleitflächen
aufweist, welche jeweils mit einer Steuerfläche (17, 18, 21; 22) eines
Pressenjochs (6, 7) oder einer benachbarten Preßbacke in der Weise zusammenwirken, daß bei einer
Annäherung
der beiden Pressenjoche (6, 7) sämtliche
Preßbacken
gleichförmig
auf die Pressenachse (51) zubewegt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß die Antriebseinheit
mindestens einen einem Pressenjoch (7; 54) zugeordneten, quer (B)
zur Bewegungsrichtung (A) der Pressenjoche (6, 7; 54) zueinander
verschiebbaren Querschieber (31; 53) umfaßt, dessen Bewegung über eine
Umlenkeinrichtung (32) in eine Bewegung des zugeordneten Pressenjochs
(7; 54) umgesetzt...
Patent DE-19835559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von partiell verstärkten Blechformteilen
Inventor: ARNHEIM HANS-RUDOLF
IPC: B23P15/00
Filed: 1998-08-06
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von partiell verstärkten Blechformteilen, insbesondere
Karosserieteilen von Kraftfahrzeugen, die in Bereichen mit erhöhten Festigkeitsanforderungen
eine gegenüber
den angrenzenden Flächen
größere Materialstärke aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß in
einem Umformprozeß zunächst das
Blechformteil ausgebildet wird und anschließend auf den (die) Verstärkungsbereich(e)
eine Metallpulverschicht haftend aufgebracht und danach unter Wärmeeinwirkung aufgesintert
wird.
Patent DE-19844730-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: HELLER CLAUS
IPC: H01Q1/24
Filed: 1998-09-29
Granted: 2005-07-21
Abstract: Steckverbindung
mit  – einem
ersten Steckverbindungselement, das eine federnd gelagerte Kontaktnadel
(6) aufweist und  – einem
mit dem ersten Steckverbindungselement verbindbaren zweiten Steckverbindungselement,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – das zweite
Steckverbindungselement ein in einer Führung (27) federnd gelagertes
Kontaktelement (22) aufweist, durch das in einem miteinander verbundenen
Zustand der Steckverbindungselemente die Kontaktnadel (6) des ersten
Steckverbindungselements elektrisch mit einem dem zweiten Steckverbindungselement
zugeordneten elektrischen Leiter (29) verbunden ist.
Patent DE-19905042-B4 (DE)
Title: Elektrischer Abzug für Handwaffen
Inventor: WINZELER BRUNO GEORG
IPC: F41A17/10
Filed: 1999-02-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Elektrischer
Abzug in einer Handwaffe mit einem Schussauslösestromkreis und einer Stromquelle
(7),  gekennzeichnet durch  eine elektrische Sicherheitsschaltung
(10), welche den Schussauslösestromkreis
(5) unterbricht, wenn die aktuelle Zielrichtung (WA) der Waffe außerhalb
mindestens eines vorgegebenen zulässigen Winkelbereichs (W1 +
W2) liegt, wobei der zulässige
Winkelbereich zwischen zwei auf eine Grundrichtung (W0) bezogenen
Grenzwinkeln (W1, W2) liegt,  und mit Detektoren (D1, D2) zur
Erfassung der Grenzwinkel (W1, W2), wobei die Grundrichtung und
der Winkelbereich als vertikale Neigungswinkel (Wn0, Wn1, Wn2) definiert
sind, mit zwei Neigungsschaltern (21, 22) als Detektoren (Dn), deren
Schaltpunkte den Neigungs-Grenzwinkeln (Wn1, Wn2) entsprechen, und
wobei die zwei Neigungsschalter (21, 22) als Miniatur-Quecksilberschalter
ausgebildet, im Schussauslösestromkreis
(5) angeordnet und in Serie geschaltet sind, und deren gegenseitige
Lage dem zulässigen
Neigungs-Winkelbereich (Wn1 + Wn2) entspricht.
Patent DE-19912154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von geformter Aktivkohle
Inventor: GIEBELHAUSEN JANN-MICHAEL
IPC: C01B32/384
Filed: 1999-03-17
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von geformter Aktivkohle aus sphärisch vorgeformten Rohstoffen, die, bezogen auf Trockensubstanz, mindestens 3% flüchtige Bestandteile und maximal 4% Asche enthalten, durch Wasserdampfaktivierung im Inertgasstrom in einem indirekt beheizten, kontinuierlich arbeitenden Drehrohrofen, dadurch gekennzeichnet, daß man den sphärisch vorgeformten Rohstoff in einen auf 880 bis 900°C vorgeheizten Drehrohrtrockner bis zu einem Füllstandsvolumen von 10 bis 20% dosiert, eine Produkttemperatur im Trockner von 250 bis 300°C im Bereich von 50 bis 80% der Ofenlänge vom Produkteintrag gerechnet einstellt und bei einer 6maligen Produktumwälzung je Ofenumdrehung und einer Verweilzeit von 30 bis 60 Minuten mittels Heißgas im Gegenstrom bis zu einer Restfeuchte von mindestens 10% kontinuierlich trocknet, anschließend das getrocknete Produkt bis zu einem Füllstandsvolumen von 5 bis 10% in einen indirekt beheizten Drehrohrofen, der in Karbonisierungs- und Aktivierungszone unterteilt ist, fördert und bei einer 8maligen Produktumwälzung je Ofenumdrehung sowie bei einem Produkttemperaturprofil in der Karbonisierungszone von 850 bis...
Patent DE-19913564-B4 (DE)
Title: Lenkeranordnung für eine Hinterachse
Inventor: SZABO LASZLO
IPC: B60G3/20
Filed: 1999-03-25
Granted: 2009-04-30
Abstract: Lenkeranordnung
für eine
Hinterachse eines Kraftfahrzeuges, insbesondere für eine McPherson-Hinterachse,
umfassend:  ein Stoßdämpferelement
(4), das einen oberen Befestigungspunkt (A) aufweist und mit einem
Radträger über einen
unteren Befestigungspunkt verbunden ist,  einen vorderen unteren
Lenker (2), der im wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung verläuft und
mit dieser einen spitzen Winkel (α)
bildet, wobei der vordere untere Lenker (2) in der Konstruktionslage
nahezu horizontal verlaufend angeordnet ist, und  einen hinteren
unteren Lenker (3), der über
einen Befestigungspunkt (B) mit dem Radträger verbunden ist und im wesentlichen
in Fahrzeugquerrichtung verläuft
und mit der Fahrzeuglängsrichtung
einen Winkel (β)
bildet, so dass sich die Lenkerachsen des vorderen und hinteren
unteren Lenkers (2, 3) in einem Punkt F schneiden,  wobei die
durch den oberen Befestigungspunkt (A) des Stoßdämpferelements (4) und den Schnittpunkt
(F) der beiden unteren Lenker (2, 3) verlaufende Achse in Fahrtrichtung
des Kraftfahrzeuges hinter einem Radaufstandspunkt (G) angeordnet
ist,  dadurch...
Patent DE-19914200-B4 (DE)
Title: Membran mit einem leitfähigen Polymer sowie Verfahren zur Herstellung der Membran
Inventor: SINGH RAMADHAR
IPC: C08L101/12
Filed: 1999-03-29
Granted: 2006-05-18
Abstract: Eine
poröse
Membran, die mit einem leitfähigen
Copolymer imprägniert
ist und die eine elektrische Leitfähigkeit im Bereich von 5,9 × 10 –1  – 1,7 × 10 –1  Ω –1  cm –1  hat.
Patent DE-19953707-B4 (DE)
Inventor: GUNTER WALTER
IPC: B32B37/24
Filed: 1999-11-08
Granted: 2007-12-27
Abstract: Plastic sheeting with a rough surface to increase the coefficient of friction, whereby at least one side of the sheeting is equipped with a layer (2, 22, 32), which layer contains the rough surface. This surface can be produced either by the coextrusion process or the coating method, and may also be provided on both sides.
Patent AU-2020101215-B4 (AU)
Title: A filter cartridge
Inventor: PRINCE RYAN JOHN
IPC: B01D35/02
Filed: 2020-07-01
Granted: 2020-12-03
Abstract: A FILTER CARTRIDGE 
ABSTRACT OF THE DISCLOSURE 
A filter cartridge includes a filter medium disposed within a housing. At least 
one lug is mounted to the housing at a port of the housing. The lug is sized, positioned 
and/or oriented such that the filter cartridge couples to a manifold in one orientation.  
As an example, a cross-sectional shape of a first lug mounted to the housing may be 
different than a cross-sectional shape of a second lug mounted to the housing.  
22
Patent AU-2022100112-B4 (AU)
Title: Modification of plant lipids containing PUFAs
Inventor: SENGER TORALF
IPC: C12N15/82
Filed: 2022-08-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Modification of plant lipids containing PUFAs 
5 The present invention generally is concerned with the modification of plant lipids containing PUFAs.  
In this context, the invention is particularly concerned with plants and plant materials for such 
modifications, wherein the plants preferably are oilseed plants. Regarding plant parts, the invention 
is particularly concerned with seeds of such plants and preferably seeds of oilseed plants. The 
invention is also concerned with plant positions obtainable or obtained by the modification method 
0 of the invention, and with full stuff of feedstuff comprising such liquid compositions.  
18943952 1 (GHMatters) P43641AU02
Patent DE-102004009897-B4 (DE)
Title: Tiefenblende für ein Röngtendiagnostikgerät
Inventor: SCHMITT THOMAS
IPC: G01T7/00
Filed: 2004-02-26
Granted: 2006-12-07
Abstract: Tiefenblende
für ein
Röntgendiagnostikgerät, mit  • einem Gehäuse (2),
welches zum Durchtritt eines Röntgenstrahlenbündels (S)
vorgesehen ist und in dem Blendenplatten (3) zur Begrenzung des
Röntgenstrahlenbündels (S)
angeordnet sind,  • einer
Lichtquelle (5) und einem Spiegel (4) zur Markierung des Röntgenstrahlenbündels (S)
mit sichtbarem Licht, wobei jeweils eine Mehrzahl an Blendenplatten
(3) in Strahlungsrichtung (R) des Röntgenstrahlenbündels (S)
vor dem Spiegel (4) und hinter dem Spiegel (4) angeordnet sind und alle
in Strahlungsrichtung (R) aufeinander folgenden Blendenplatten (3,  2 )
ein starres Gussteil (8) bilden, das beweglich am Gehäuse (2)
gelagert ist, wobei die einzelnen Blendenplatten (3) jeweils in
Einblendebenen (E 1  – E 14 )
angeordnet sind, die zumindest annähernd normal zur Strahlungsrichtung
(R) des Röntgenstrahlenbündels (S)
ausgerichtet sind.
Patent DE-102004015229-B4 (DE)
Title: Elektronenstrahlbearbeitungsverfahren und dessen Anwendung
Inventor: MITSUOKA KAZUYUKI
IPC: H01L21/3105
Filed: 2004-03-29
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zur Elektronenstrahlbearbeitung einer Schicht aus organischem Material, die auf der Oberfläche eines Objekts ausgebildet ist, umfassend: i) Befestigen des Objekts auf einem innerhalb der Bearbeitungskammer befindlichen Halterungstisch, ii) Evakuieren der Vakuumbearbeitungskammer, und gleichzeitig Zuführen eines Gases auf Basis von niedermolekulargewichtigem Kohlenwasserstoff, das in der Lage ist, bei Bestrahlung mit einem Elektronenstrahl Kohlenwasserstoffradikale zu erzeugen, in die Bearbeitungskammer unter Aufrechterhaltung eines vorherbestimmten Drucks in einer solchen Weise, dass der Partialdruck des Gases auf Basis von niedermolekulargewichtigem Kohlenwasserstoff ≤ 1,333 Pa (0,01 Torr) beträgt, und iii) Aufstrahlen eines Elektronenstrahls auf die Schicht aus organischem Material: durch das Gas auf. Basis von niedermolekulargewichtigem Kohlenwasserstoff
Patent DE-102004026951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Tiefdruckzylinders mit vergrößertem Durchmesser
Inventor: BOLZ WILHELM MARTIN
IPC: B41F27/00
Filed: 2004-06-01
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Tiefdruckzylinders mit vergrößertem Durchmesser, wobei von einem vorhandenen Tiefdruckzylinder, der Zapfen (1), damit verbundene Ronden (2) und Innenrohr (3) umfasst, ausgegangen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass  – die Zylinderoberfläche des Innenrohrs (3) bearbeitet wird,  – Ansätze für Distanzringe (6) angedreht werden,  – ein dünnwandiges Außenrohr (5) über das Innenrohr (3) gestülpt und an seinen Enden mit den Distanzringen (6) verschweißt wird, und  – der Hohlraum zwischen Innenrohr (3) und Außenrohr (5) über an zumindest einem der Distanzringe (6) angebrachte Füllbohrungen (6a) ausgeschäumt wird.
Patent DE-102004030248-B4 (DE)
Title: Reflektierender AG-Legierungsfilm für Reflektoren und Reflektor, welcher mit demselben versehen ist
Inventor: NAKAI JUNICHI
IPC: G02B5/26
Filed: 2004-06-23
Granted: 2010-10-07
Abstract: Reflektierender Ag-Legierungsfilm für Reflektoren, welcher umfasst:  einen Bi enthaltenden Ag-Legierungsdünnfilm; und  eine Bi-Schicht und/oder eine Bi-Oxidschicht, welche auf einer Oberfläche des Ag-Legierungsdünnfilms und/oder zwischen dem Ag-Legierungsdünnfilm und einer anderen auf dem Ag-Legierungsdünnfilm gebildeten Schicht gebildet ist,  wobei der Ag-Legierungsdünnfilm einen Bi-Gehalt in dem Bereich von 0,01 bis 3,0 Atom-% aufweist,  wobei die Bi-Schicht und/oder die Bi-Oxidschicht eine Dicke von 2,0 nm oder darunter aufweist.
Patent DE-102004031063-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verfüllung untertägiger Hohlräume und zur Verfüllung der Hohlräume verwendbarer Füllbaustoff
Inventor: BROCH STEFAN VON DEM
IPC: E21F15/00
Filed: 2004-06-28
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Verfüllung untertägiger Hohlräume, bei dem ein fließfähiger Füllstoff in einen Hohlraum eingefüllt wird, in welchem sich der Füllstoff verfestigt, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Verfüllung als Füllstoff eine Mischung aus dem bei der Rauchgasentschwefelung nach dem Sprühabsorptionsverfahren anfallenden Reststoff und einem Zuschlagsstoff, der bei der Kohleaufbereitung anfallendes Flotationsberge material umfasst, eingesetzt wird.