baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012649-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
IPC: B65D5/42
Filed: 2009-09-21
Abstract: Verpackungsbehälter aus Papier, Pappe oder Karton zur Verpackung von Lebensmitteln, insbesondere von solchen, die fetthaltige Oberflächenschichten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der geschlossene Verpackungsbehälter (1) durch mindestens eine im Zuschnitt des Verpackungsbehälters (1) eingebrachte Aufreißlasche (2) aufgetrennt werden kann und zur Abstandshaltung zwischen dem verpackten Lebensmittelprodukt und den Seitenflächen (5) dienende Formstücke (3) angeordnet sind.
Patent DE-202009012944-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ermittlung der Trittleistung an einem Fahrrad
IPC: G01L3/10
Filed: 2009-09-21
Abstract: Einrichtung zur Ermittlung der Trittleistung an einem Fahrrad mit einem nahe des freien Endes eines Tretkurbelarms (1) angeordneten Verbindungsmittel (2), das ein zu einem vorhandenen oder gedachten Pedalauge (12) des Tretkurbelarms (1) bezüglich des von diesem im Betrieb beschriebenen Umlaufkreises (121) tangential versetztes Pedalauge (22) aufweist, in dem die Pedalachse des Fahrradpedals (3) angeordnet ist, und einer am oder im Verbindungsmittel (2) angeordneten Mess- und Übertragungsanordnung (21), deren Messwerte telemetrisch übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (2) als die Mess- und Übertragungsanordnung (21) aufnehmender Körper ausgebildet ist, der wenigstens einen die auf das Fahrradpedal (3) ausgeübte Pedalkraft in Form einer Veränderung der Materialspannung oder reversiblen Verformung aufnehmenden Bereich aufweist, die Mess- und Übertragungsanordnung (21) wenigstens einen in dem die Pedalkraft aufnehmenden Bereich des Verbindungsmittels (2) angeordneten Sensor (211) umfasst, der die Veränderung der Materialspannung oder die Verformung in einem elektrischen Parameter abbildet, und eine außerhalb des Verbindungsmittels (2) angeordnete...
Patent DE-202009014090-U1 (DE)
Title: Zusammengebautes Schaufelrad
IPC: F04D29/32
Filed: 2009-10-15
Abstract: Zusammengebautes Schaufelrad, umfassend  eine Radnabe (2), die einen Stirnabschnitt (21) und einen Umfangsabschnitt (22) aufweist, wobei das dem Stirnabschnitt (21) abgewandte Ende des Umfangsabschnitts (22) ein freies Ende (221) bildet, und  mindestens eine erste Schaufel (3), die mindestens einen Verbindungsabschnitt (30) aufweist, der zur Verbindung mit dem freien Ende (221) dient.
Patent DE-202009015571-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/506
Filed: 2009-11-14
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1) mit einem Gehäuse (2, 5) zur Aufnahme von Leitern (3), mit einem separaten Adapterteil (13), wobei das Adapterteil (13) eine an eine Innenkontur des Gehäuses (2, 5) angepasste Außenkontur und eine Innenstruktur zum Anschließen einer zur Ummantelung der Leiter (3) dienenden Hüllleitung (16) und/oder Mittel zur Aufnahme eines Erdungskonktaktes (18) aufweist.
Patent DE-202009018683-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur direkten, kontinuierlichen Bestimmung organischer Wasserinhaltsstoffe
IPC: G01N1/40
Filed: 2009-07-28
Abstract: Vorrichtung zur empfindlichen und kontinuierlichen Bestimmung von organischen Wasserinhaltsstoffen, wobei beim Gebrauch Strahlung der Strahlungsquelle an einem Ende in die Faser eingekoppelt wird, dort mit im Coating einer Quarzfaser aus einem Messmedium, mit der die Faser in Kontakt gebracht wird, mit sorbierten Stoffen wechselwirkt, dabei geschwächt wird und in einem Detektor am anderen Ende der Faser detektiert wird, wobei die optische Quarzfaser chemisch mit einem Absorptionsmittel unter Ausbildung von Si-O-C Bindungen beschichtet ist.
Patent DE-202010000552-U1 (DE)
Title: Wechsellatz für Dirndl
IPC: A41D1/22
Filed: 2010-01-02
Abstract: Der Wechsellatz ist dadurch gekennzeichnet, das er Rechteckig oder Dreieckig ist.
Patent DE-202010001463-U1 (DE)
Title: Einweg-Latz, zweilagige Ausfütterung
IPC: A41B13/10
Filed: 2010-01-28
Abstract: Der Einweg-Latz ist zweilagig ausgeführt. Dabei besteht die Unterschicht aus einer undurchlässigen Folie, welche mit der Oberschicht aus einer Zellulose-Papierausführung miteinander verbunden ist.  Die klebende seitliche Leiste erlaubt durch Umlegen, das eine Auffangtasche Für abgleitende Reste entsteht.  Damit wird eine Fleckenbildung an darunter befindlichen Textilien, oder wie auch immer geartet, bei andere Materialien vermieden werden.
Patent DE-202010002140-U1 (DE)
Title: Waschmaschine Pneumatik
IPC: D06F17/12
Filed: 2010-02-09
Abstract: Waschmaschine (6) mit pneumatischem Waschvorgang, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung der Geräte keine dynamischen Bauteile, wie Lager und Riemen zum Drehen und Schleudern, Verwendung finden.
Patent DE-202010004055-U1 (DE)
Title: Flaschenlagervorrichtung
IPC: F25D23/12
Filed: 2010-03-23
Abstract: Vorrichtung umfassend einen Fachboden (1) für ein Kühlgerät, insbesondere ein Haushaltskühlgerät, und ein mit dem Fachboden (1) zu einem Aufnahmefach zur Liegendaufnahme von flaschenartigem Kühlgut zusammenfügbares Einbauteil (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauteil (11) wenigstens eine Schottwand (12, 13, 17) umfasst, die in dem Aufnahmefach untergebrachtes Kühlgut (14) vor einer unmittelbaren Beaufschlagung mit Kaltluft schützt.
Patent DE-202010004058-U1 (DE)
Title: Mobile Werkbank
IPC: B25H1/04
Filed: 2010-03-23
Abstract: Mobile Werkbank (10), aufweisend  einen im Wesentlichen quaderförmigen Korpus (20), dessen Oberseite als Arbeitsfläche (60) ausgestaltet ist, an dessen Unterseite ein Fahrwerk (51, 52) angeordnet ist und welcher eine Anzahl von Aufnahmevorrichtungen zur Aufnahme von Arbeitsmitteln aufweist;  eine Aufsatzwand (30), welche im Wesentlichen als Verlängerung der Rückseite des Korpus (20) ausgestaltet ist und über die Oberseite des Korpus (20) hinausragt, wobei die Aufsatzwand (30) ausgestaltet ist zur Aufnahme weiterer Arbeitmittel; und  eine fahrbare Wanne (40) an deren Unterseite ein Fahrwerk (41, 42) angeordnet ist, wobei die Unterseite des Korpus (20) eine Aufnahmevorrichtung (22) zur Aufnahme der Wanne (40) aufweist, wobei Aufnahmevorrichtung (22) so ausgestaltet ist, dass das Fahrwerk (41, 42) der aufgenommenen Wanne (40) den Boden nicht berührt.
Patent DE-202010004845-U1 (DE)
Title: Plattenwerkstoff für den Innenausbau
IPC: E04C2/26
Filed: 2010-04-12
Abstract: Plattenwerkstoff für den Innenausbau, umfassend eine Trägerplatte (1) auf Gips-, Zement- oder Blähschiefer-Basis, auf deren Sichtseite ein Echtholzfurnier (2) aufgebracht ist, das auf seiner Rückseite mit einer Vlieskaschierung (3) versehen ist.
Patent DE-202010005766-U1 (DE)
IPC: B25B7/22
Filed: 2010-04-16
Abstract: The tool has crimping plungers for crimping optical fibers by plug connectors, and a trimming mechanism (27) for trimming ends of the optical fibers. The trimming mechanism trims the optical fibers during or after crimping of optical fiber in the same operating movement in which the crimping takes place. The trimming mechanism holds the optical fibers at an angle to a conductor longitudinal axis in the plug connectors under tension. The plug connectors are provided at a side of passages (25, 26) that are turned away from a stop (24).
Patent DE-202010007600-U1 (DE)
Title: Solarmodultragvorrichtung
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Befestigungselement zum Befestigen eines Solarmoduls an einer Solarmodultragvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement zweiteilig aufgebaut ist.
Patent DE-202010007974-U1 (DE)
Title: Rollatorträger
IPC: B60D1/06
Filed: 2010-07-02
Abstract: Rollatorträger (1), angeordnet für die Befestigung mindestens eines Rollators (2) in einer Transportposition an einer Anhängerkupplung (5) eines Autos (3), der Rollatorträger weist auf:  Einen Rahmen (6), angeordnet für die Befestigung des Rollatorträgers (1) über ein Kupplungsstück in einer Transportposition auf der Anhängerkupplung (5) des Autos;  mindestens ein Trägerelement (8), angeordnet für die Unterstützung von zwei oder mehr Rädern des Rollators in einer Position mit der Radachse hauptsächlich waagerecht in Längsrichtung des Autos; und  mindestens einem Feststellelement, angeordnet für das Feststellen von  mindestens einem Rollator auf mindestens einem Trägerelement, beweglich zwischen einer Blockierposition für die Feststellung von dem mindestens einen Rollator auf das mindestens eine Trägerelement und einer Freigabeposition für die Freigabe von dem mindestens einen Rollator, wobei die Feststellelemente in der Blockierposition jeweils den Außenumfang eines Rollatorrads umgreifen.
Patent DE-202010008746-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Stromleiters an einem Stromwandlergehäuse
IPC: H01F5/04
Filed: 2010-10-07
Abstract: Vorrichtung zur losbaren Befestigung eines Stromleiters (1) an einem Stromwandlergehäuse (2), mit dem Stromwandlergehäuse (2), einem durch das Stromwandlergehäuse (2) hindurchgeführten Halteelement (3) und einem durch das Halteelement (3) hindurchgefuhrten Befestigungselement (4), wobei das Befestigungselement (4) und/oder das Halteelement (3) in einem befestigten Zustand des Stromleiters (1) an der Vorrichtung zumindest teilweise an der Oberflache des Stromleiters (1) anliegen, das Befestigungselement (4) zum Befestigen bzw. Losen von dem Stromleiter (1) rotatorisch um seine Langsachse verdrehbar ist, und das Halteelement (3) derart um seine Langsachse rotatorisch verdrehbar ist, dass das Halteelement (3) in einer ersten Rotationsposition entlang seiner Längsachse translatorisch zum Befestigen bzw. Losen von dem Stromleiter (1) verschiebbar ist und das Halteelement (3) in einer zweiten Rotationsposition entlang seiner Langsachse translatorisch unverschiebbar ist.
Patent DE-202010009345-U1 (DE)
Title: Blendschutz für mobile Navigationsgeräte
IPC: G01C21/00
Filed: 2010-06-22
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf einen Blendschutz für mobile Navigationsgeräte. Der Blendschutz ist aus einem Kunststoff gefertigt. Der Blendschutz lässt sich in der Breite vergrössern, bzw. verkleinern. Er ist für alle handelsübliche Navigationsgeräte Geeignet.
Patent DE-202010010711-U1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter
IPC: B65D55/02
Filed: 2010-07-27
Abstract: Kunststoffbehälter für vorzugsweise Lebensmittel, mit einem einen inneren Aufnahmeraum für Lebensmittel oder anderes Gut ausbildenden Unterteil (1), welches zumindest zwei über Kantenbereiche (2) voneinander getrennte Seitenwände (3) aufweist, und mit einem der Abdeckung des Aufnahmeraums dienenden und an einem Rand des Unterteils (1) festlegbaren Deckel (6), der von einem eine Zugriffsecke (9) ausbildenden äußeren Kantenbereich (2) des Kunststoffbehälters her von Hand von dem Kunststoffbehälter abzuziehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine entlang des Randes verlaufende Umfangskontur (15) des Kunststoffbehälters im Bereich des die Zugriffsecke (9) ausbildenden Kantenbereiches (2) gegenüber dem anderen Kantenbereich (2) nach innen verlagert ist.
Patent DE-202010014905-U1 (DE)
Title: Türbeschlaggarnitur mit einem manuell ergreifbaren Drücker, Knauf oder Griff
IPC: E05B1/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Türbeschlaggarnitur (1) mit einem manuell ergreifbaren Drücker, Knauf oder Griff (2), bei dem eine blindenlesbare Information (4) taktil vermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die blindenlesbare Information (4) durch Punkte (6) einer blindenlesbaren Schrift bildende Körper (8) gebildet ist, die direkt in Ausnehmungen (12) des den Drücker, Knauf oder Griff (2) bildenden Materials derart eingelassen sind, dass sie über eine Oberfläche (18) dieses Materials überstehen.
Patent DE-202010016296-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschickung einer Verbrennungsanlage mit insbesondere getrocknetem Klärschlamm sowie damit ausgerüstete Verbrennungsanlage
IPC: F23K3/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Vorrichtung (01) zur Beschickung einer Verbrennungsanlage mit Brennstoff, insbesondere getrocknetem Klärschlamm, umfassend eine erste und eine zweite Transportvorrichtung (02, 12) und eine Zerkleinerungsvorrichtung (22), wobei die Zerkleinerungsvorrichtung (22) einen drehbaren Reibkopf (24) und einen stehenden Reibstutzen (25) umfasst, zwischen denen der Brennstoff zermahlen werden kann, wobei der Brennstoff von der ersten Transportvorrichtung (02) zur Zerkleinerungsvorrichtung (22) und von der zweiten Transportvorrichtung (12) mittelbar oder unmittelbar in den Brennraum (10) der Verbrennungsanlage transportiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibkopf (24) oder der Reibstutzen (25) über einen vorzugsweise elektrischen, elektro-magnetischen, hydraulischen oder pneumatischen Vibrationsantrieb (29) in rüttelartige Schwingungen in Richtung der Reibkopfdrehachse versetzbar ist.
Patent DE-202010017082-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Markierung von Molekülen mit Radionukliden und Verwendung derselben zur Herstellung einer radiopharmazeutischen Verbindung
IPC: B01J19/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: Vorrichtung zur Markierung von Molekülen mit Radionukliden unter sterilen Bedingungen, wobei die folgenden miteinander verbundenen Komponenten in einem Gehäuse angeordnet sind, welches vor Strahlung, die von dem Radionuklid emittiert wird, abgeschirmt ist, mit:  wenigstens einem Anschluss für wenigstens eine Radionuklidquelle;  wenigstens einem Reaktor zur Umsetzung des zu markierenden Moleküls mit dem Radionuklid; wobei an dem Reaktor wenigstens zwei Anschlüsse vorgesehen sind, wobei ein erster Anschluss mittels wenigstens eines Ventils zur Beschickung und mittels eines weiteren Ventils zur Entleerung des Reaktors dient und ein zweiter Anschluss mittels wenigstens eines Ventils zur Belüftung und zur Erzeugung von Über- oder Unterdruck im Reaktors dient;  wenigstens einer Fördereinrichtung für das Radionuklid der Radionuklidquelle und das zu markierende Molekül;  einer Ausgabeeinrichtung für das mit dem Radionuklid markierte Molekül; sowie  wenigstens einem sterilen Gefäß zur Aufnahme des markierten Molekül-Endproduktes.
Patent DE-202010017164-U1 (DE)
Title: Aufstehhilfe für körperlich eingeschränkte Personen
IPC: A61G7/053
Filed: 2010-12-17
Abstract: Aufstehhilfe für körperlich eingeschränkte Personen aus dem Bett, dadurch gekennzeichnet, dass sie keine Verschraubung aufweist.
Patent DE-202010018636-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Behandlung von Verunreinigungen in Luft und Materialien
IPC: A61L9/20
Filed: 2010-10-14
Abstract: Atmosphärenbehandlungsanordnung für mindestens eines von Desinfizieren, Dekontaminieren, Desodorieren, Desodorieren, Konditionieren und Trocknen einer Atmosphäre, die einem Material innerhalb eines geschlossenen Raumes ausgesetzt ist, wobei die Anordnung umfasst:
 eine Struktur, die eine erste Zone bildet, in der Ozon in der Atmosphäre erzeugt wird, eine zweite Zone, in der das erzeugte Ozon mit der Atmosphäre vermischt und UV-Licht ausgesetzt wird, und eine dritte Zone, in der mindestens ein Teil des erzeugten Ozons aus der Mischatmosphäre entfernt wird, um ein ozonabbauendes Gemisch zu bilden; und
 eine Absperrvorrichtung in Betriebsverbindung mit der Struktur, um die Atmosphärenbehandlungsanordnung abzuschalten, wenn ein ausgewählter Ozongrenzwert eine vorgewählte Menge überschreitet.
Patent DE-202011000508-U1 (DE)
Title: Werkstückträger zum Transport von Felgen
IPC: B65D19/12
Filed: 2011-03-08
Abstract: Werkstückträger zum Transport von Felgen als Transportverpackung (11), insbesondere als Mehrwegverpackung, welcher einen Formkörper (21) umfasst, der für jede Felge (19) ein Formnest (26) mit Vorsprüngen (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass zumindest eine Felge (19) in dem Formnest (26) stehend positionierbar ist,  – dass das Formnest (26) wenigstens zwei in dieselbe Richtung weisende Vorsprünge (27) aufweist, denen jeweils an deren Außenseite ein Freiraum (28) zugeordnet ist und  – dass die zumindest zwei Vorsprünge (27) des Formnestes (26) derart zueinander beabstandet sind, dass diese in ein Felgenbett (32) der stehenden Felge (19) eingreifen.
Patent DE-202011000734-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-03-30
Abstract: Grill mit einer Grillauflage (7), die entlang ihres Umfangs mit einer zumindest im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Wand (5, 15) bzw. mit zumindest im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Wandflächenelementen (5, 15) zu einem unter der Grillauflage (7) befindlichen Brennraum (1, 2, 4) abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Einstellmittel (6, 8, 9, 10) zur Einstellung unterschiedlicher Abstände der Grillauflage (7) zum Brennraum (1, 2, 4) vorhanden sind und dass die zumindest im Wesentlichen senkrecht verlaufende Wand (5, 15) bzw. zumindest eines der zumindest im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Wandflächenelemente (15) in einem Teil des Umfangs der Grillauflage (7) abklappbar, aufklappbar, aufschiebbar und/oder abnehmbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202011000804-U1 (DE)
Title: Scheibeneinheit für Fenster an Kraftfahrzeugen
IPC: B60J1/08
Filed: 2011-04-06
Abstract: Scheibeneinheit (51) für Fenster an Kraftfahrzeugen und dergleichen,  – mit einer Scheibe (12),  – mit einem Rahmen (11), der ein Rahmenprofil aufweist und den Rand der Scheibe (12) an wenigstens zwei umlaufenden Seiten umfasst, wobei der Rahmen (11) an wenigstens zwei umlaufenden Seiten der Scheibe (12) angreift oder die Scheibe (12) ringförmig in sich geschlossen umgibt, und  – der Rahmen (11) aus zwei Profilteilen (52, 54) mit einem Primärteil (52) und einem Sekundärteil (54) ausgebildet ist und  – das Primärteil (52) als Hartkomponente ausgebildet ist, dessen Formfestigkeit größer als diejenige des als Weichkomponente ausgebildeten Sekundärteils (54) ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Primärteil (52) ein-, zwei-, oder dreiseitig an den Randbereich der Scheibe (12) angespritzt ist und  – dass das Sekundärteil (54) das Primärteil (52) zumindest teilweise umgibt und auf der Außenseite (32) der Scheibe (12) direkt an der Scheibe (12) anliegt und...
Patent DE-202011002247-U1 (DE)
Title: Drehmagnet
IPC: H01F7/14
Filed: 2011-02-02
Abstract: Drehmagnet mit einem Kern (4) und mit einem Anker (24), welcher zu dem Kern (4) drehbar ist, wobei zwischen Kern (4) und Anker (24) mindestens ein Anschlag vorgesehen ist, welcher den Drehweg des Ankers (24) gegenüber dem Kern (4) begrenzt, und wobei ein Dämpfungselement (36) den Anschlag bildet.
Patent DE-202011004778-U1 (DE)
Title: Kupplungsteil einer Druckmittel-Leitungskupplung
IPC: F16L29/04
Filed: 2011-04-01
Abstract: Kupplungsteil (4) einer – aus zwei zusammensteckbaren und sich dabei selbsttätig gegenseitig öffnende Schließventile (6, 8) aufweisenden Kupplungsteilen (2, 4) bestehenden – Druckmittel-Leitungskupplung (1), mit einem Kupplungsgehäuse (12) und einem darin einendig ortsfest befestigten, sich mit einem gegenüberliegenden freien Stößelende (14a) – bezogen auf eine Kupplungsachse (16) – axial in Richtung einer vorderen Kupplungsseite erstreckenden Stößel (14), der einen von einem hinteren Leitungsanschluss (20) ausgehenden Fluidkanal (22) mit mindestens einer im Bereich hinter dem freien Stößelende (14a) angeordneten Queröffnung (24) aufweist, wobei das Schließventil (8) einen hülsenförmigen, koaxial auf dem Stößel (14) sitzenden und derart axial beweglich geführten Ventilkörper (26) aufweist, dass dieser beim Kuppelvorgang aus einer vorderen, die Queröffnung (24) des Fluidkanals (22) verschließenden Schließstellung selbsttätig gegen eine Schließfederkraft in eine hintere, die Queröffnung (24) des Fluidkanals (22) öffnende Öffnungsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hülsenförmige Ventilkörper (26) in seinem hinteren Bereich ein Anschlagelement (32) aufweist, das in...
Patent DE-202011004829-U1 (DE)
Title: Einstieghilfe für Haustiere - Das Dog-In
IPC: A01K29/00
Filed: 2011-04-04
Abstract: Einstiegshilfe weist eine Schallen artige Form auf, die auf der Fuß-Seite geöffnet ist, und eine Bodenplatte aus Holz/Kunststoff/Metall oder gleichwertigem Material aufnimmt und eine Stärke von ca. 5–20 mm besteht, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte aus Kupferblech, Kunststoff oder gleichwertigem Material besteht und eine ca. 5 cm tiefe aufweist und eine ca. 65 cm länge und eine ca. 40 cm breite hat.
Patent DE-202011052085-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Lagerabzieher
IPC: B25B27/06
Filed: 2011-11-24
Abstract: Spannvorrichtung für einen Lagerabzieher, mit: – drei keilförmigen Spannbacken (10), die jeweils mit einer Spannfläche (11) versehen sind und an ihren beiden Seiten je eine Durchgangsbohrung (12) aufweisen, wobei die Spannbacken (10) miteinander so verbunden sind, dass sie zusammen einen Spannraum (40) bilden, wobei die einzelnen Durchgangsbohrungen (12) einer Spannbacke (10) jeweils an eine gegenüberliegende Durchgangsbohrung (12) einer benachbarten Spannbacke (10) angepasst sind, sodass drei Verbindungskanäle (14) ausgebildet sind; – drei Verbindungsstangen (20), die jeweils durch einen entsprechenden Verbindungskanal (14) hindurchführbar sind; und – drei Spannelementsätzen (30), die jeweils an einer Verbindungsstange (20) angebracht sind, wobei durch ein wechselseitiges Eindrehen bzw. Verschieben eines entsprechenden Spannelementsatzes (30) die Spannbacken (10) paarweise zusammengedrückt bzw. verstellt werden, um einen kleineren Spannraum (40) bzw. einen Spannraum (40) einer anderen Abmessung auszubilden.
Patent DE-202011109514-U1 (DE)
Title: Untersatz einer Golftasche
IPC: A63B55/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Untersatz einer Golftasche, der einen oberen Rahmen (20), einen unteren Rahmen (30) und einen Untersatz (40), umfasst, wobei der obere und untere Rahmen (20, 30) mit dem Taschenkörper (25) verbunden sind, wobei der obere Rahmen (20) äußere Stützstangen (23), die den Taschenkörper (25) stützen, und eine Hilfsstange (24) aufweist, die die äußeren Stützstangen (23) stützt, wobei der Untersatz (40) und der untere Rahmen (30) Gelenklöcher (41, 31) aufweisen, wobei die Gelenkbolzen (43) durch die Gelenklöcher (41, 31) geführt sind, wodurch der untere Rahmen (30) und der Untersatz (40) gelenkig miteinander verbunden sind, so dass der untere Rahmen (30) gedreht werden kann, wobei der Untersatz (40) ein vorderes Gelenkloch (42) aufweist, durch das der Untersatz mit der Hilfsstange (24) gelenkig verbunden ist, wobei der untere Rahmen (30) eine vordere Schrägfläche (32) bildet, wodurch wenn der Taschenkörper (25) geneigt wird, die vordere Schrägfläche (32) des unteren Rahmens (30) vollflächig auf dem Untersatz...
Patent DE-202011110444-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Personen
IPC: B66B31/02
Filed: 2011-04-07
Abstract: Fördereinrichtung für Personen, insbesondere Rolltreppe oder Rollband, mit einem Handlauf zum Festhalten während des Fördervorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass dem Handlauf (18) mindestens eine Desinfektionsvorrichtung (24) zur physikalischen Desinfektion des Handlaufes zugeordnet ist.
Patent DE-202012001748-U1 (DE)
Title: Klemmverschraubung zum Verbinden eines ein Gewinde und eine Bohrung aufweisenden Anschlussstutzens einer Sanitärarmatur und eines in die Bohrung einführbaren Anschlussrohres
IPC: F16L25/14
Filed: 2012-02-22
Abstract: Klemmverschraubung (12) zum Verbinden eines ein Gewinde (37) und eine Bohrung (75) aufweisenden Anschlussstutzens (38) einer Sanitärarmatur (40) und eines in die Bohrung (75) einführbaren Anschlussrohres (30), mit einer auf das Gewinde (37) des Anschlussstutzens (38) aufschraubbaren Klemmmutter (10), mit einer in der Klemmmutter (10) angeordneten Quetschdichtung (18) zum Abdichten der Klemmverschraubung (12), wobei die Klemmmutter (10) eine zumindest abschnittsweise senkrecht zur Mittellängsachse (74) des Anschlussstutzens (38) verlaufende Innenstirnfläche (42) aufweist und wobei zwischen der Quetschdichtung (18) und der Innenstirnfläche (42) ein Klemmelement (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (14) als geschlitzte Tellerfeder (14) ausgebildet ist, wobei die Tellerfeder (14) im montierten Zustand von der Innenstirnfläche (42) derart verformt wird, dass der Innendurchmesser (58) der Tellerfeder (14) reduziert wird und die Tellerfeder das Anschlussrohr (30) verformt.