baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206681-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung mit einem aufblasbaren Gurtband
Inventor: NEUMANN ANATOLI
IPC: B60R22/34
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem aufblasbaren Gurtband (2) für ein Fahrzeug mit:  – einem Gurtaufroller mit einem U-förmigen Gurtaufrollerrahmen (1) mit zwei gegenüberliegenden Schenkeln (3, 4), in dem eine Gurtwelle drehbar gelagert ist, auf der das Gurtband (2) ausgehend von einem ersten Ende aufwickelbar ist, wobei  – an dem Gurtaufrollerrahmen (1) eine erste Führung (12) in Form eines Schlitzes (11) mit zwei gegenüberliegend angeordneten Führungsflächen (9, 10) vorgesehen ist, durch welchen das Gurtband (2) auf die Gurtwelle zugeführt wird, wobei  – wenigstens eine der Führungsflächen (9, 10) der ersten Führung (12) von dem Gurtaufrollerrahmen (1) pfeilförmig vorstehend geformt ist.
Patent DE-102014208578-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionsstruktur für ein Fahrzeugende und Fahrzeugstruktur
Inventor: MAJAMÄKI JYRKI
IPC: B62D21/15
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieabsorptionsstruktur (1) für ein Fahrzeugende zur Energieabsorption bei einem Crash, wobei die Energieabsorptionsstruktur (1) in wenigstens einem crashlasttragenden Abschnitt aus Faserverbundwerkstoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lagenaufbau des Faserverbundwerkstoffs der Energieabsorptionsstruktur (1) in der Längsrichtung (L) variiert, wobei in einem Aufprallendbereich (2) der Energieabsorptionsstruktur (1), der an einem Ende in deren Längsrichtung (L) angeordnet ist, eine Stützlage mit einer Faserrichtung von 75° bis 90° zur Längsrichtung (L) angeordnet ist.
Patent DE-102014210266-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit und speicherüberschreibungsverfahren
Inventor: TSUBOI KENJI
IPC: G06F9/445
Filed: 2014-05-28
Abstract: Es wird eine ECU (1) bereitgestellt, die eine Zeit zum Überschreiben verkürzen kann. Die ECU (1) führt eine Empfangsverarbeitung aus, um Überschreibungsdaten, die Daten sind, um einen Inhalt eines Steuerprogramms zu überschreiben, das in einem Flash-Rom (3) gespeichert wird, von außerhalb zu empfangen, und führt eine Überschreibungsverarbeitung aus, um den Inhalt des Steuerprogramms zu überschreiben, das in dem Flash-Rom (3) gespeichert wird, indem es die empfangenen Überschreibungsdaten in das Flash-Rom (3) schreibt. Ferner führt die ECU (1) dann, wenn eine Validierungsausführungsbedingung erfüllt ist, eine Validierungsverarbeitung aus, um zu bestimmen, ob die Überschreibungsdaten, die in das Flash-Rom (3) zu schreiben sind, gültig sind oder nicht.
Patent DE-102014211470-A1 (DE)
Title: Betätigungsscheibenanordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer Betätigungsscheibenanordnung
Inventor: SACRAMENTO PABLO AMANDO
IPC: F16D13/70
Filed: 2014-06-16
Abstract: Es ist eine Betätigungsscheibenanordnung (46) zum Betätigen eines Betätigungselements (24) zum Verlagern einer Anpressplatte (22) einer Reibungskupplung (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle (12) eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle (14) eines Kraftfahrzeuggetriebes vorgesehen mit einer an dem, insbesondere als Tellerfeder ausgestalteten, Betätigungselement (24) angreifbaren Betätigungsscheibe (36), wobei die Betätigungsscheibe (36) im Wesentlichen koaxial zu einer Drehachse (30) der Reibungskupplung (10) eine Befestigungsöffnung (40) aufweist, einem mit der Betätigungsscheibe (36) im Wesentlichen koaxial zu der Drehachse (30) der Reibungskupplung (10) verbundenem Aufnahmestück (34), wobei das Aufnahmestück (34) an der von der Betätigungsscheibe (36) weg weisenden Axialseite eine Aufnahmekontur (42) zur Aufnahme und/oder Zentrierung eines koaxial zu der Drehachse (30) der Reibungskupplung (10) axial verlagerbaren Betätigungsbolzens (32) eines, insbesondere hydraulischen, Betätigungssystems aufweist und wobei das Aufnahmestück (34) mit einem von der Aufnahmekontur (42) weg weisenden Befestigungsbolzen (38) durch die Befestigungsöffnung (40) der Betätigungsscheibe (36) hindurchragt, und einer mit dem Befestigungsbolzen (38) des Aufnahmestücks (34) an einer von der Aufnahmekontur (42) weg weisenden Axialseite der Betätigungsscheibe (36) verbundenen Befestigungshülse (44), wobei der Befestigungsbolzen (38) eine in Umfangsrichtung umlaufende Befestigungsnut (48) aufweist, wobei die Befestigungshülse (44) zur verliersicheren Arretierung des Aufnahmestücks (34) mit der Betätigungsscheibe (36) in die Befestigungsnut (48) eingreift. Durch die in dem Befestigungsbolzen (38) vorgesehene Befestigungsnut (48) kann die verliersichere Verbindung des Aufnahmestücks (34) mit der Betätigungsscheibe (36) durch ein automatisiertes Eingreifen der Befestigungshülse (44) in der Befestigungsnut (48) erreicht werden ohne eine manuell betätigte Kneifzange verwenden zu müssen, so dass eine schnelle und kostengünstige Herstellung von Reibungskupplungen (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102014221958-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Datensätzen an mobile Endgeräte
Inventor: GOZALVEZ SERRANO DAVID
IPC: H04W4/06
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Übermittlung von Datensätzen an mobile Endgeräte (414, 415, 416), die über ein Funknetzwerk (4) mit einem an ein Datennetzwerk (2) angeschlossenen Datenserver (1) verbunden sind, mittels dessen die Datensätze über das Funknetzwerk (4) an in einer Funkzelle (41) des Funknetzwerks (4) befindliche Endgeräte (414, 415, 416) als Broadcastsignal oder wahlweise als ein an ein oder mehrere Endgeräte (414, 415, 416) spezifisch gerichtetes Individualsignal übermittelbar sind, wobei ein in die Funkzelle (41) ausgesandtes Gesamtsignal einen entsprechenden Broadcastsignalteil (412) und einen entsprechenden Individualsignalteil (413) enthält, umfassend die Schritte: a) Identifizieren der innerhalb der Funkzelle (41) befindlichen Endgeräte (414, 415, 416) durch den Datenserver (1), b) Ermitteln eines bevorzugten Broadcastsignalteilfaktors für das Gesamtsignal durch den Datenserver (1) auf Basis eines von den innerhalb der Funkzelle (41) identifizierten Endgeräten (414, 415, 416) angeforderten Datenbedarfs, c) Übermitteln eines ersten Anteils der Datensätze im Broadcastsignalteil (412) des Gesamtsignals und eines zweiten Anteils der Datensätze im Individualsignalteil (413) des Gesamtsignals vom Datenserver (1) an die Endgeräte (414, 415, 416), wobei der Broadcastsignalteil (412) des an die Endgeräte (414, 415, 416) übermittelten Gesamtsignals auf Basis des ermittelten, bevorzugten Broadcastsignalteilfaktors bestimmt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass den in der Funkzelle (41) identifizierten Endgeräten (414, 415, 416) jeweils ein Benutzerprofil zugeordnet ist und der Inhalt der im Broadcastsignalteil (412) übermittelten Datensätze in Abhängigkeit von den in den Benutzerprofilen hinterlegten Informationen zusammengestellt wird.
Patent DE-102014223322-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung der Pumpenorientierung einer Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: RAASCH MARKUS
IPC: F02D41/30
Filed: 2014-11-14
Abstract: Verfahren zur Erkennung der Pumpenorientierung einer Kraftstoffhochdruckpumpe mit ansteuerbarem Saugventil einer Brennkraftmaschine mit einem Common-Rail-Einspritzsystem zur Kraftstoffeinspritzung, wobei aus einem Raildrucksignal auf eine Pumpenposition in Bezug auf die Nockenposition der Brennkraftmaschine geschlossen wird.
Patent DE-102014223953-A1 (DE)
Title: FinFET Halbleitervorrichtungen, die vertiefte Source-Drain-Gebiete auf einer unteren Halbleiterschicht umfassen und Verfahren zur Herstellung dieser
Inventor: RODDER MARK S
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-11-25
Abstract: FinFET-Halbleitervorrichtungen und Verfahren zur Herstellung derselben werden bereitgestellt. Die FinFET-Halbleitervorrichtungen können eine Isolatorschicht, eine untere Halbleiterschicht auf der Isolatorschicht, einen Channel-Grat auf der unteren Halbleiterschicht, ein Source-Gebiet auf der unteren Halbleiterschicht und angrenzend an eine erste Seite des Channel-Grats, und ein Drain-Gebiet auf der unteren Halbleiterschicht und angrenzend an eine zweite Seite des Channel-Grats gegenüber der ersten Seite umfassen.
Patent DE-102014225465-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektorantriebsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA TAKANORI
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-12-10
Abstract: Wenn eine Kommunikationsabnormalität auftritt, berechnet ein Mikrocomputer (13) einer Injektorantriebs-ECU (3) eine Motorgeschwindigkeit basierend auf einem Sensorsignal eines Kurbelwinkelsensors. Wenn die berechnete Motorgeschwindigkeit größer als ein vorbestimmter Wert (B) ist, wird eine Kraftstoffinjektionsquantität verringert. Wenn die berechnete Motorgeschwindigkeit kleiner als ein weiterer vorbestimmter Wert (C) ist, wird eine Kraftstoffinjektionsquantität erhöht. Somit kann die Kraftstoffinjektorantriebsvorrichtung einen Kraftstoffinjektor antreiben, sogar wenn eine Kommunikationsabnormalität zwischen einer Kraftstoffinjektionsrechenvorrichtung und einer Kraftstoffinjektorantriebsvorrichtung auftritt.
Patent DE-102014227032-A1 (DE)
Title: System zum Filtern von LiDAR-Daten in einem Fahrzeug und entsprechendes Verfahren
Inventor: HEO MYUNG SEON
IPC: H04N5/213
Filed: 2014-12-30
Abstract: Ein System und Verfahren zum Filtern von LiDAR-Daten werden bereitgestellt. Das System umfasst einen LiDAR-Datensammler, der eingerichtet ist, um die LiDAR-Daten von einem LiDAR zu sammeln und um die LiDAR-Daten in einer Matrixstruktur zu speichern. Eine Rauschpunkt-Bestimmungsvorrichtung ist eingerichtet, um zu bestimmen, ob eine erste Filterbedingung zum Bestimmen, ob ein Punkt innerhalb eines vorgegebenen Referenzabstandes in den LiDAR-Daten vorhanden ist, eine zweite Filterbedingung zum Bestimmen, ob ein vorhandener Punkt links und rechts benachbart mit Bezug auf einen Referenzpunkt in der Matrixstruktur ein erster Referenzwert oder kleiner ist, und eine dritte Filterbedingung zum Bestimmen, ob ein vorhandener Punkt oben und unten benachbart mit Bezug auf den Referenzpunkt ein zweiter Referenzwert oder kleiner ist, erfüllt sind.
Patent DE-102015001542-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung von Ladungsträgern
Inventor: RUOSS MANFRED
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Handhabung von Ladungsträgern (2) in einer Produktionsumgebung (U). Erfindungsgemäß wirken ein Transportsystem (3) und eine Übernahmevorrichtung (V) beim Einfahren des Transportsystems (3) in die Übernahmevorrichtung (V) derart zusammen, dass der auf einem Aufnahmeelement (4) angeordnete Ladungsträger (2) mittels einer durch das Transportsystem (3) induzierten Bewegung vom Transportsystem (3) wegbewegbar, insbesondere kippbar ist und auf ein Übernahmeelement (9) der Übernahmevorrichtung (V) bewegbar ist.
Patent DE-102015001740-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum realitätsnahen Training des Entschärfens von unkonventionellen Spreng- oder Brandvorrichtungen
Inventor: GIEHLE ANDREAS
IPC: G09B9/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum realitätsnahen Training des Entschärfens von unkonventionellen Spreng- oder Brandvorrichtungen mit einer oder mehreren beliebig ausgeführten simulierten Spreng- oder Brandvorrichtung sowie mindestens einer in der Spreng- oder Brandvorrichtung enthaltenen elektrischen Zündkapsel. Erfindungsgemäß weist die Zündkapsel in ihrem Kapselkörper einen Hochfrequenz-Sender auf, wobei der Zustand am elektrischen Eingang der Zündkapsel laufend überwacht und bei signifikanten Veränderungen der Hochfrequenz-Sender ein redundantes und kodiertes Signal abstrahlt, welches mittels eines zugehörigen Empfängers ausgewertet wird.
Patent DE-102015003865-A1 (DE)
Title: Aufnahme für Freistoßspray und Entfernungsmesser.
IPC: G01S17/88
Filed: 2015-03-26
Abstract: Problem: Die in den Fußballregeln angegebenen Abstände von 9,15 m vom Ball bis zur Mauer bei einem Freistoß werden nur abgeschritten oder geschätzt. Deswegen ergeben sich immer unterschiedliche Entfernungen von der Mauer bis zum Ball (ca. 7 m bis ca. 12 m) je nach Auffassung der Schiedsrichter. In Tornähe ist ein geringerer Abstand von der Mauer zum Ball (weniger als 9,15 m) ein Nachteil für den Freistoßschützen. Der Ball muss in einem steileren Winkel über die Mauer geschossen werden. Bei zu großem Abstand von der Mauer zum Ball (mehr als 9,15 m) entsteht ein Nachteil der abwehrenden Mannschaft, weil der Ball in einem flacheren Winkel über die Mauer gespielt werden kann. Die Einsatzmöglichkeit dieser Erfindung: Der Einsatz dieser Erfindung (Laserentfernungsmesser mit Freistoßspray) ist von FIFA Länderspielen über die internationalen Wettbewerbe bis in die untersten Spielklassen (Jugend) möglich.
Patent DE-102015005162-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Erfassung von Meldepositionen und Verkehssituationen und zur Bereitstellung von Warnmeldungen und Verhaltensinformationen an Verkehrsteilnehmer
Inventor: NAUMANN MICHAEL
IPC: G08G1/01
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erzeugung und dynamischen Erfassung von Standortpositionen (virtuelle Meldepunkte) im Zusammenhang mit der aktuellen Verkehrssituation und Ereignissen auf Autobahnen und anderen Verkehrswegen, sowie die Übermittlung von Verhaltensinformationen beim Befahren von Straßentunneln und falschem Befahren von Autobahnzufahrten durch Geisterfahrer. Als Einsatzgebiete gelten Straßentunnel, Zufahrten auf Autobahnen und andere Verkehrswege, wie Wasserstraßen. Die Erfindung beruht darauf, dass zu den Gebieten, die überwacht werden sollen, Positionsdaten erstellt und in einem Anwendungsserver (1) gespeichert werden. In Abhängigkeit von den örtlichen Gegebenheiten der zu überwachenden Gebiete, und der zu erwartenden Gefahrensituationen, werden virtuelle Meldepunkte zur Erfassung der Verkehrsteilnehmer gesetzt. Durch eine in der Sende- und Empfangseinrichtung, vorzugsweise Smartphone, eines Fahrzeugs, gespeicherten App, werden die für das Verfahren erforderlichen Funktionen, wie Satellitennavigation, Sensorerfassung, Internetanbindung, Datenübertragung und Rundfunkübertragung mit dem auf dem Anwendungsserver (1) gespeicherten Programm koordiniert. Auf den konkreten Anwendungsfall bezogene allgemeine Verhaltensinformationen können bereits auf dem Client, vorzugsweise dem Smartphone des Verkehrsteilnehmers, vorgespeichert sein.
Patent DE-102015005356-A1 (DE)
Title: Separierungs- und Deponierverfahren für insbesondere belastete, wie z.B. radioaktiv belastete Erden
Inventor: DOPPSTADT FERDINAND
IPC: G21F9/36
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Separierungs- und Deponierverfahren für insbesondere belastete, z. B. radioaktiv belastete Erden, bei dem die Erden in einer Verpackung eingepackt sind und gemeinsam mit der Verpackung und gegebenenfalls unter Zusatz von losem Material aus vorher beschädigten Verpackungen einer Zerkleinerungsvorrichtung zugeführt werden, wobei die Verpackung in der Zerkleinerungsvorrichtung zerstört wird, das Verpackungsmaterial gemeinsam mit der Erde zerkleinert wird, anschließend das Gemisch aus Verpackungsmaterial und Erden wenigstens einer Siebvorrichtung zugeführt und dort zumindest einmal gesiebt wird, wobei gleichzeitig die Erden von dem Verpackungsmaterial getrennt werden, Verpackungsmaterial und Erden an unterschiedlichen Stellen abgeführt bzw. gelagert werden, wobei das Verpackungsmaterial anschließend entsorgt bzw. vernichtet und die Erde einer Deponie zugeführt wird.
Patent DE-102015009998-A1 (DE)
Title: Sauggreifer für Objekte mit glatten Oberflächen sowie dazugehöriges Verfahren und Verwendung desselben
Inventor: GRIEBEL STEFAN
IPC: B65G47/91
Filed: 2015-07-30
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll ein monolithischer, geschlossener Sauggreifer und ein dazugehöriges Verfahren bereitgestellt werden, mit denen es auf einfache Art und Weise gelingt, glatte Objekte mit flacher oder gewölbter Oberfläche zu sauggreifen, wobei das Medium zur Druckerzeugung im Maschinenraum von dem das Greifobjekt umgebenden Medium im Prozessraum getrennt ist und ungenaue Positionen zwischen Sauggreifer und Greifobjekt ausgeglichen werden, und das gegriffene Objekt aktiv und gezielt vom Sauggreifer wieder abgelegt bzw. abgelöst wird und zusätzlich der Greifstatus kontinuierlich erfasst wird. Der monolithisch aufgebaute, nachgiebige Sauggreifer weist multifunktionelle Eigenschaften auf, die einerseits durch die unterschiedliche geometrische Ausgestaltung der einzelnen Teilstrukturen und/oder deren Teilbereiche und anderseits aus der Nachgiebigkeit des verwendeten Materials (reversible Verformbarkeit) erreicht werden.
Patent DE-102015011617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung asymmetrischer Fehlerzustände und zur Unterscheidung von symmetrischen Fehlerzuständen zum ISO26262 konformen Betrieb eines symmetrischen induktiven Drehwinkelsensors
Inventor: MAURER PETER
IPC: G01D5/244
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von asymmetrischen Fehlerzuständen und zu deren Unterscheidung von symmetrischen Fehlerzuständen durch Auswertung der Ausgangssignale eines symmetrischen, induktiven Drehwinkelsensorkopfes (303) mit m induktiven Empfangsschleifen, einer Feld induzierenden Erregerschleife und mit einem Läufer mit einer Rotorschleife. Ein Signalgenerator (320) erzeugt ein Erregersignal (322), das eine elektrische Stromquelle (301) zur Erregung der Erregerschleife des induktiven Drehwinkelsensorkopfes (303) moduliert. Basierend auf den Ausgangssignalen der m, mindestens aber drei Empfangsschleifen wird in dem Verfahren eine Stern-Dreiecksumwandlung zur Bildung von m Dreieckssignalen (308) mittels eines Stern-Dreiecks-Umwandlungsblocks (307) durchgeführt. Je Dreieckssignal (308) wird je ein Pegelsignal von insgesamt m Pegelsignalen (310) durch Synchrondemodulation und/oder Skalar-Produkt-Bildung erzeugt. Die Synchrondemodulation und/oder Skalar-Produkt-Bildung erfolgt dabei zwischen dem betreffenden Dreieckssignal (308) und dem Erregersignal (322) oder einem damit korrelierenden Steuersignal für die Gleichrichtung (321). Basierend auf den so gebildeten Pegelsignalen (310) wird ein Ergebnissignal (333, 334) zur Signalisierung des zu detektierenden asymmetrischen Fehlerzustands erzeugt. Aufgrund des gewählten Verfahrens unterbleibt dabei diese Signalisierung dieses asymmetrischen Fehlerzustands bei einem reinen symmetrischen Fehlerzustand. Zur Erzeugung des Ergebnissignals (333, 334) werden zunächst die m Pegelsignale (310) zu einem Summensignal (326) summiert. Dann wird dieses Summensignal (326) mit einem Schwellwert (327, 330) durch einen Komparator (341, 342) verglichen. Auf Basis dieses Vergleichs wird das besagte Ergebnissignal (333, 334) dann erzeugt.
Patent DE-102015015259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zielführung eines Fahrzeuges
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zielführung eines Fahrzeuges (1) mit einem Navigationssystem (6). Erfindungsgemäß ist das Navigationssystem (6) mit einer zentralen Recheneinheit (2) verbunden und der zentralen Rechnereinheit (2) zugeführte Fahrzeuginformationen (F) zumindest eines weiteren Fahrzeuges (3), welches sich auf einer zur Verfügung stehenden Fahrtroute des Fahrzeuges (1) zu einem vorgegebenen Zielort befindet, werden bei einer in Bezug auf Sicherheit optimierten und auswählbaren Zielführung des Fahrzeuges (1) berücksichtigt.
Patent DE-102015016803-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Membran-Elektroden-Anordnung für eine Brennstoffzelle
Inventor: BIHLMAIER OLIVER
IPC: H01M8/0297
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (38) zum Herstellen einer Membran-Elektroden-Anordnung für eine Brennstoffzelle, bei welchem eine durchgängige Materialbahn (40) bereitgestellt wird, aus welcher zumindest eine Komponente der Membran-Elektroden-Anordnung gebildet wird. Die durchgängige Materialbahn (40) durchläuft eine Mehrzahl von Bearbeitungsstationen (42, 44). In der durchgängigen Materialbahn (40) wird wenigstens eine Öffnung (48, 50, 52, 54, 56, 58) ausgebildet, welche dem Hindurchleiten eines Reaktanden oder eines Kühlmittels durch die Membran-Elektroden-Anordnung dient oder die aktive Fläche der Zelle bildet. Beim Herstellen der wenigstens einen Öffnung (48, 50, 52, 54, 56, 58) wird die Materialbahn (40) in wenigstens einem weiteren Bereich (60, 62, 64) durchtrennt, wobei durch eine durch das Durchtrennen in der Materialbahn (40) ausgebildete Trennstelle (66, 68, 70) ein Teil eines äußeren Rands der Membran-Elektroden-Anordnung gebildet wird.
Patent DE-102015100509-A1 (DE)
Title: Transfer-Schablone
Inventor: JAHN DIRK
IPC: A61C11/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionsaufnahmevorrichtung für Zahnimplantate in einem Patientenmund, mit einer Trägereinheit (12) mit einem ersten Abschnitt (14) zum Einbringen in den Patientenmund und einem zweiten Abschnitt (16) zur Handhabung, und zumindest einer Positionsaufnahmeeinheit (30), die eine Zahnimplantat-Schraube (42), einen länglichen Transferpfosten (32) mit einer durchgehenden Bohrung (40) zur Aufnahme der Zahnimplantat-Schraube und ein Fixierelement (50, 54) umfasst, wobei der Transferpfosten (36) ein Anschlagelement (38) und an einem Längsende eine Schnittstelle (34) für ein Zahnimplantat aufweist, und wobei das Fixierelement (50, 54) und das Anschlagelement (38) derart ausgebildet sind, dass eine Fixierung des Transferpfostens (36) an der Trägereinheit (12) in mehr als einer Winkelposition möglich ist.
Patent DE-102015101544-A1 (DE)
Title: Rollenbewegliche Therapieeinrichtung und Sportgerät mit einer solchen Therapieeinrichtung
Inventor: GÖBEL DIETER C
IPC: A63B22/20
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung soll im Selbsttraining oder von einem Therapeuten betreut Segmentverschiebungen der kleinen Gelenke (der Wirbelfacetten) in LWS und BWS zurückbilden und Blockaden der Wirbel-Facetten aufheben. Vorgeschlagen wird dazu ein Therapiewägelchen (1; 6) mit einem inneren Träger (20), an dem über ein jeweiliges Lager äußere Schwenkarme (25a, 25b) gegenüberliegend schwenkbar angeordnet sind, und die äußeren Schwenkarme (25a, 25b) über eine schwenkbare Kopplung (30) gegenläufig gekoppelt sind. Vorgesehen sind mehrere Räder (10; 10a, 10b, 10c, 10d), welche zumindest paarweise an den äußeren Schwenkarmen (25a, 25b) über ein jeweiliges Drehlager angebracht sind. Mindestens eines der Räder (10a) hat eine unrunde Grundform. Ein auch vorgeschlagenes Sportgerät verwendet ein solches Therapiewägelchen, das in einem Spalt (111) einer Rückenauflagefläche (110) des Sportgeräts oder zwischen zwei benachbarten Rückenanlehnflächen (110a, 110b) des Sportgeräts beweglich angebracht und in einer Längsrichtung (x) geführt wird. Mit der Anwendung der Erfindung werden die ”kleinen Gelenke” mobilisiert, um sie in ihre anatomische Ausgangsstellung zurückzuholen, ohne dass es der Behandlung eines Spezialisten bedarf.
Patent DE-102015102219-A1 (DE)
Title: Objektivtubus und  Bilderfassungsvorrichtung
Inventor: NISHITANI HITOSHI
IPC: G03B17/04
Filed: 2015-02-17
Abstract: Ein Objektivtubus weist einen Basistubus (1), der einen ersten Führungsabschnitt (3) hält, einen beweglichen Tubus (2), der hinsichtlich des Basistubus ausfahrbar/einziehbar ist und einen zweiten Führungsabschnitt (4) hält, so dass dann, wenn der bewegliche Tubus ausfährt, der zweite Führungsabschnitt hinsichtlich des ersten Führungsabschnitts vorragt, ein Linsenhaltebauteil (13) einschließlich eines ersten und eines zweiten gehaltenen Abschnitts, die jeweils durch den ersten und den zweiten Führungsabschnitt gehalten werden, einen Sperrabschnitt (2a, 2b), um eine Positionsbeziehung zwischen dem ersten und dem zweiten Führungsabschnitt einzustellen, einen Initialpositionsdetektor (21), um eine Initialposition des Linsenhaltebauteils zu erfassen, und ein Steuergerät (32) auf. Das Steuergerät steuert Bewegungen des beweglichen Tubus und des Linsenhaltebauteils derart, dass eine Bewegung des Linsenbauteils zu dem Initialpositionsdetektor hin vor einem Start eines Einstellens der Positionsbeziehung durch den Sperrabschnitt gestartet wird.