baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018210444-B3 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EINOEGG FLORIAN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-06-27
Granted: 2019-05-09
Abstract: Hochvoltbatterie (2) für ein Kraftfahrzeug aufweisend zumindest zwei Batteriemodule (1), wobei jedes Batteriemodul (1)
 - einen Zellstapel (4) mit einer Vielzahl von entlang einer Stapelrichtung (S) gestapelten Batteriezellen (3),
 - zwei Enddruckplatten (6, 7), welche an in Stapelrichtung (S) gegenüberliegenden Enden des Zellstapels (4) angeordnet sind,
 - eine an einer Unterseite (11) des Zellstapels (4) angeordnete Kühlplatte (10) mit einem Kühlmittelanschluss (13) zum Zuführen und/oder Abführen eines in der Kühlplatte (10) geleiteten Kühlmittels, wobei der Kühlmittelanschluss (13) an einer der Unterseite (11) des Zellstapels (4) zugewandten Oberseite (12) der Kühlplatte (10) in einer senkrecht zur Stapelrichtung (S) orientierten Hochrichtung (H) abstehend ausgebildet ist, und
 - zumindest eine Zwischendruckplatte (16), welche zwischen zwei Batteriezellen (3) innerhalb des Zellstapels (4) angeordnet ist und welche zumindest eine Durchgangsöffnung (17, 18) entlang der Hochrichtung (H) aufweist, in welcher der Kühlmittelanschluss (13) angeordnet und in Richtung einer Oberseite (19) des Zellstapels (4) zum fluidischen Koppeln mit zumindest einer Kühlmittelleitung (20, 21) der Hochvoltbatterie (2) geführt ist, aufweist und wobei die Hochvoltbatterie zumindest eine entlang der Oberseiten (19) der Zellstapel (4) geführte Kühlmittelleitung (20, 21) aufweist, welche mit den durch die Zwischendruckplatte (16) an die Oberseite (19) des Zellstapels (4) geführten Kühlmittelanschlüssen (13) der Batteriemodule (1) fluidisch gekoppelt ist.
Patent DE-102019006883-B3 (DE)
Title: Hängematte mit Stützrahmen
Inventor: PEPPMÖLLER WULF
IPC: A45F3/22
Filed: 2019-09-30
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Hängematte , die durch eine Rahmenkonstruktion (Längsrohren, Spreizstäbe , Stützbügel und Tragseile) eine ebene Liegefläche bietet, leicht gebaut, klein gepackt und mit vertikal ausgerichteten Hängeseilen aufgehängt werden kann , wodurch auch Motorrad, Fahrrad oder Zaunpfahl als Aufhängepunkt dienen kann.- sehr bequem- sehr unabhängig
Patent DE-102019100317-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für geschlossene Systeme zum Ausgleich von Druckstößen
Inventor: THORWESTEN JUN ALBERT
IPC: B65D90/22
Filed: 2019-01-08
Granted: 2019-10-31
Abstract: Eine Vorrichtung für geschlossene Systeme zum Ausgleich von Druckstößen mit einem rahmenförmigen Element (5), an dem eine Prallplatte (9) vorgesehen und ein Klappdeckel (11) schwenkbar gelagert ist, wobei der Klappdeckel (11) in einer Ruhestellung auf dem rahmenförmigen Element (5) aufliegt und in einer Öffnungsstellung an der Prallplatte (9) anliegt, wobei eine Zuhalteeinrichtung (13) vorgesehen ist, die den Klappdeckel (11) in der Ruhestellung am rahmenförmigen Element (5) hält und im Falle eines Druckstoßes den Klappdeckel (11) freigibt und anschließend wieder verschließt, wobei zusätzlich eine Aufhalteeinrichtung vorgesehen ist, die den Klappdeckel (11) nach einem Druckstoß zeitweise in der Öffnungsstellung hält, soll so weiterentwickelt werden, dass sie weitgehend wartungsfrei ausgebildet ist und auch nach mehrmaligem Öffnen und Wiederverschließen nach einer Explosion im geschlossenen System einsatz- und funktionsfähig bleibt.
 Dies wird dadurch erreicht, dass die Aufhalteeinrichtung eine pneumatische Kolben-Zylinder-Einheit (14) aufweist, die einerseits an der Rückseite der Prallplatte (9) und andererseits an wenigstens einem Schwenkhebel (17) angelenkt ist, wobei der wenigstens eine Schwenkhebel (17) mit der Schwenkachse (10) des Klappdeckels (11) verbunden ist.
Patent DE-102019110407-B3 (DE)
Title: Fahrradsattel
Inventor: WITTMANN YVONNE
IPC: B62J1/18
Filed: 2019-04-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrradsattel mit einer Sattelschale und mit einer Sattelnase und einem Sitzbereich. Die Sattelschale weist im Sitzbereich Ausnehmungen zum Einfedern der Sitzbeinhöcker des Benutzers auf. Die Sattelschale ist mit einem ersten Polster und einem zweiten Polster überspannt. Das zweite Polster ist weicher als das erste Polster ausgebildet und das erste Polster ist im Bereich der Ausnehmungen hinten dicker als vorne ausgebildet.
Patent DE-102020106584-B3 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Fahrzeug
Inventor: ROHR LUKAS
IPC: H01M10/615
Filed: 2020-03-11
Granted: 2021-06-24
Abstract: Batteriesystem (10) für ein Fahrzeug (100), aufweisend eine Hauptbatterievorrichtung (20) für ein zur Verfügung stellen von Antriebsenergie für das Fahrzeug (100) und eine Heizvorrichtung (30) für ein temporäres Aufheizen der Hauptbatterievorrichtung (20), wobei die Heizvorrichtung (30) einen elektrischen Zwischenspeicher (32) aufweist, welcher über wenigstens einen Heizanschluss (34) mit der Hauptbatterievorrichtung (20) elektrisch leitend verbunden ist für ein kurzzeitiges Zwischenspeichern von elektrischer Energie aus einer Doppelschichtkapazität (DK) der Hauptbatterievorrichtung (20).
Patent DE-102020128136-B3 (DE)
Title: Bootsauffahrhilfe
Inventor: RABER KLAUS
IPC: B60P3/10
Filed: 2020-10-26
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bootsauffahrhilfe 1 für eine Bootsaufnahme zum Führen eines Bootsrumpfes 100, aufweisend einen Träger 9 mit zwei schwenkbar angeordneten Führungselementen 2.1, 2.2, die eine Führungszone 15 für den Bootsrumpf 100 zumindest teilweise begrenzen, wobei das jeweilige Führungselement 2.1, 2.2 ein Schwenklager 3.1, 3.2 mit einer Schwenkachse 4.1, 4.2 aufweist, wobei die Führungselemente 2.1, 2.2 aufgrund des einfahrenden Bootsrumpfs 100 aus einer Ruhe-Position P um die Schwenkachse 4.1, 4.2 in einer Schwenkebene SE1, SE2 verschwenkbar sind, wobei das jeweilige Führungselement 2.1, 2.2 durch einen einfahrenden Bootsrumpf 100 in einer Richtung orthogonal zur jeweiligen Schwenkebene SE1, SE2 um einen Versatz V1, V2 auslenkbar ist, wobei zumindest eine Bremse 7 vorgesehen ist, die bei einem relativen Versatz ΔV = |V1 - V2| > 0 die Schwenkbewegung zumindest eines Führungselements 2.1, 2.2 um seine Schwenkachse 4.1, 4.2 bremst.
Patent DE-102021129877-B3 (DE)
Title: Uhr
Inventor: BONKE MICHAEL
IPC: G04C3/16
Filed: 2021-11-16
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Uhr (100), insbesondere Armbanduhr, umfassend einen elektrooptischen Wandler (1), einen optoelektrischen Wandler (2), einen Lichtwellenleiter (3), eine Nutzsignalerzeugungsvorrichtung (103) und eine Uhranzeigevorrichtung (106). Der elektrooptische Wandler (1) ist zum Erzeugen und Einspeisen eines getakteten Lichtsignals in den Lichtwellenleiter (3) ausgebildet. An einem Reflektorende (32) des Lichtwellenleiters (3) ist ein Reflektor (4) angeordnet, durch welchen das getaktete Lichtsignal in den Lichtwellenleiter (3) zurück reflektierbar ist. Eine Auskopplungsvorrichtung (5) ist an einem Einspeiseende (31) des Lichtwellenleiters (3) angeordnet und zum Auskoppeln des reflektierten getakteten Lichtsignals in den optoelektrischen Wandler (2) ausgebildet. Der optoelektrische Wandler (2) ist zum Erzeugen eines elektrischen Signals basierend auf dem reflektierten getakteten Lichtsignal ausgebildet. Die Uhr (100) umfasst eine elektrische Signalstrecke (6) zwischen dem optoelektrischen Wandler (2) und dem elektrooptischen Wandler (1), wobei der elektrooptische Wandler (1) zum Erzeugen des getakteten Lichtsignals basierend auf dem elektrischen Signal des optoelektrischen Wandlers (2) ansteuerbar ist. Die Nutzsignalerzeugungsvorrichtung ist zum Erzeugen eines Nutzsignals basierend auf einer Frequenz des elektrischen Signals ausgebildet, wobei die Uhranzeigevorrichtung zum Anzeigen der Uhrzeit basierend auf dem Nutzsignal ausgebildet ist.
Patent DE-102021203469-B3 (DE)
Title: Optisches System und Verfahren zur Herstellung eines optischen Systems
Inventor: ELGER GORDON PATRICK RUDOLF
IPC: G03B3/10
Filed: 2021-04-08
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Optisches System (1) umfassend eine Leiterplatte (10), eine Linsenanordnung bestehend aus einem oder mehreren optischen Elementen, insbesondere Linsen (2), einen oder mehrere Linsenhalter (7), einen Bildsensor (4) sowie einen Bildsensorhalter (6), wobei die Linsenanordnung mit dem Bildsensor (4) auf dem Bildsensorhalter (6) aufgebracht ist und wobei der Bildsensor (4) mit der Leiterplatte (10) elektrisch verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der Bildsensor (4) mittels eines lichtdurchlässigen Verbindungsmaterials (3) direkt an einer Linse (2) der Linsenanordnung befestigt und das Verbindungsmaterial (3) mittels externer Einflüsse veränderbar.
Patent DE-102022214272-B3 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung
Inventor: MATESIC DANIJEL
IPC: H05K1/18
Filed: 2022-12-22
Granted: 2024-02-01
Abstract: Eine Leistungselektronikanordnung, insbesondere ein Wechselrichter, umfassend einen DC-Link-Kondensator (1) mit einer positiven Hochvolt-Stromschiene (2) und einer negativen Hochvolt-Stromschiene (3), umfassend eine Leiterplattenanordnung (4) mit einer gedruckten Leiterplatte (5), die mit Halbleiterbauelementen (6), die insbesondere Halbbrückenmodule bilden, bestückt ist, wobei die Leiterplatte (5) selbst zumindest einen flexiblen Fortsatz (7) aufweist, wobei der Fortsatz (7) an einem Ende des Fortsatzes (7) mittels eines Befestigungsmittels (8) unmittelbar an der positiven Hochvolt-Stromschiene (2) oder an der negativen Hochvolt-Stromschiene (3) elektrisch leitend befestigt ist.
Patent DE-4226838-B4 (DE)
Title: Optisches, breitbandiges Nachrichtenübertragungssystem für Kommunikations- und Verteildienste
Inventor: OHNSORGE HORST
IPC: H04J14/08
Filed: 1992-08-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Optisches,
breitbandiges Nachrichtenübertragungssystem
mit einer eine Vermittlungsstelle (5) enthaltende Zentrale (2) und
einer Vielzahl von Teilnehmern,  – bei dem die Teilnehmer (Tln
n) über
ein Lichtwellenleiternetz (3) mit der Zentrale (2) verbunden sind,  – bei dem
zu verteilende digitale Nachrichtensignale in einer ersten Übertragungsrichtung über die
Zentrale (2) an die Teilnehmer (Tln n) übertragen werden,  – bei dem
teilnehmerindividuelle digitale Nachrichtensignale über die
Zentrale (2) zwischen den Teilnehmern (Tln n) und der Zentrale (2)
in der ersten Übertragungsrichtung und
einer dieser entgegengesetzten zweiten Übertragungsrichtung bidirektional übertragen
werden,  – bei
dem die Übertragung
zwischen der Zentrale (2) und einem Teilnehmer (Tln n) für die Übertragung
von zu verteilenden und teilnehmerindividuellen Nachrichtensignalen wenigstens
in einem Teil (50) des Lichtwellenleiternetzes (3) zusammen in einem
Lichtwellenleiter erfolgt, und   – bei dem die Übertragung
in den beiden Übertragungsrichtungen
mit unterschiedlichen Trägerwellenlängen erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet, daß wenigstens
für die...
Patent DE-4345563-B4 (DE)
Title: Reluctance motor for fans - generates auxiliary reluctance moment by permanent magnets in planar air gap and provides constant torque in cylindrical gap
Inventor: HERMANN MICHAEL
IPC: H02K29/03
Filed: 1993-03-01
Granted: 2005-12-15
Abstract: The single phase-winding motor has a stator (10) and a rotor (8). The motor is provided with a current in a mono-pulse operating mode. The stator (10) has a flat coil (15) whose normal runs parallel to the motor axis. The stator (10) has two flat flux conducting pieces (12, 14) which have recesses (21). The coil (15) is located between the flux pieces (12, 14). The stator (10) also has a flat permanent magnet (11). The rotor (8) has the basic shape of a hollow cylinder, open on one side. This has recesses, gaps or beading on the cylinder outer surface and/or the bottom surface. The motor has a single phase mechanical or electronic commutator (31) to excite the coil (15).
Patent DE-4410220-B4 (DE)
Title: Dünnschicht-Solarzelle
Inventor: BENEKING CLAUS
IPC: H01L31/0224
Filed: 1994-03-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: Dünnschicht-Solarzelle
mit wenigstens einer aus aufeinanderfolgender p-, un (i)-, und n-dotierter
Schicht bestehenden Schichtenfolge, einer der ersten p-dotierten
Schicht benachbarten TCO-Schicht, einer zwischen TCO-Schicht und
der mit dieser benachbarten p-dotierten Schicht angeordneten n-dotierten
Zwischenschicht und einer mit der letzten n-dotierten Schicht verbundenen
Kontaktschicht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die der
Zwischenschicht benachbarte p-dotierte Schicht mikrokristallin ist
und das Material der n-dotierten Zwischenschicht Bor- oder Aluminium
dotiertes ZnO ist.
Patent DE-4424721-B4 (DE)
Title: Bremszylinder für Scheibenbremsen, insbesondere von Nutzfahrzeugen
Inventor: TSCHEWIK HERBERT
IPC: B60T17/08
Filed: 1994-07-13
Granted: 2004-02-12
Abstract: Bremszylinder für Scheibenbremsen, mit einem mittels eines Stößels aus dem Gehäuse des Bremszylinders sich erstreckenden Druckstück, welches auf Betätigungsorgane einer an den Bremszylinder angeflanschten Scheibenbremse einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (9) im Inneren des Bremszylinders von einer Balgdichtung (13) umgeben ist, wobei ein Ende der Balgdichtung als Dichtwulst (25) das Druckstück (9) umschließt, während das entgegengesetzte Ende der Balgdichtung (13) gleichfalls einen Dichtwulst (29) trägt, welcher auf den Innenumfang der vom Druckstück bzw. vom Stößel (11) durchsetzten Öffnung des Bremszylinders aufgeknüpft ist, und dass der Dichtwulst (29) im Inneren des Bremszylinders als Zentrierung für eine die Balgdichtung umgebende Rückstellfeder (35) dient.
Patent DE-10007512-B4 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: A47C7/74
Filed: 2000-02-20
Granted: 2006-09-28
Abstract: Stuhl
mit einer als Sitzfläche
(10) und/oder als Rückenlehne
(11) ausgebildeten Fläche
(8) mit einer der auf dem Stuhl (1) sitzenden Person zugewandten
Vorderseite (20) und einer der Person abgewandten Rückseite
(21), wobei der Rückseite
(21) der Fläche eine
Strömungseinrichtung
zugeordnet ist zum Zuführen von
erwärmter
oder gekühlter
Luft, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche auf einen Rahmen (2) aufgespannt
ist, daß der
Rahmen (2) Füße (3) aufweist,
und daß die
Füße (3) in
ihrer Neigung und/oder Höhe
einstellbar sind.
Patent DE-10011381-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Resonanzbauteil
Inventor: KAMEDA EITARO
IPC: H03H9/10
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Piezoelektrisches Resonanzbauteil, das aufweist:  ein Kondensatorsubstrat;  ein auf denn Kondensatorsubstrat befestigtes piezoelektrisches Resonanzelement; und  einen Deckel, der fest an dem Kondensatorsubstrat angebracht ist, um das piezoelektrische Resonanzelement zu umhüllen,  wobei  das Kondensatorsubstrat ein dielektrisches Substrat in quaderförmiger Form mit einer Ober- und einer Unterseite sowie vier Seitenflächen, mehrere in Lagen im dielektrischen Substrat mit einer dazwischen geschichteten dielektrischen Lage parallel zur Ober- bzw. Unterseite des dielektrischen Substrats angeordnete innere Elektroden und mehrere Außenelektroden aufweist, die jeweils elektrisch mit wenigstens einer Innenelektrode verbunden sind, die Innenelektroden eine mit Erdpotential zu verbindende Innenelektrode und ein Paar geteilter Innenelektroden aufweisen, wobei die beiden Innenelektroden des Paares auf derselben Höhe liegen und bezogen auf den Mittelabschnitt des dielektrischen Substrats voneinander beabstandet sind, und sich zwischen dem Paar der geteilten Innenelektroden und der mit Erdpotential zu verbindenden Innenelektrode die dieelektrische Lage befindet,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Außenelektroden auf...
Patent DE-10024889-B4 (DE)
Title: Plattenwärmeübertrager mit Zerstäuber
Inventor: REHBERG PETER
IPC: F28F27/02
Filed: 2000-05-16
Granted: 2008-09-04
Abstract: Plattenwärmeübertrager
mit Zerstäuber,
bestehend aus gleichen rechteckigen Wärmeübertragungsplatten mit einem
schüsselförmig über ihrer
Ebene hochgestellten Rand, die zwischen zwei dickeren Endplatten
gestapelt und miteinander verlötet
sind und die in den Eckbereichen Durchbrüche auf geprägten Kegelstümpfen aufweisen,
die um gemeinsame Achsen Kanäle
einschließen
für die
Zu- und Abführung
der Wärmeübertragungsmedien,
von denen mindestens eines flüssig
ist und bei Eintritt in die Fließspalte zwischen den Platten
zerstäubt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen benachbarten Platten
(1) ein oder mehrere gleiche Ringe (2 und 3) angeordnet oder in
die Platten (1) eingeprägt
sind, die mit einem Verteilerkanal um den Durchbruch (4) die gleiche
Achse haben, in die radial eine oder mehrere Düsen (5) eingeformt sind, vor
deren Mündungen
in jede der Platten (1) Prallböcke
(6 und 7) eingeprägt
sind, die mit angrenzenden Platten jeweils einen evakuierten Hohlraum
einschließen.
Patent DE-10029918-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erfassen der Anwesenheit von Personen im untertägigen Bergbau
Inventor: HERKENRATH PETER
IPC: E21D23/12
Filed: 2000-06-17
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren und Einrichtung zum Erfassen der Anwesenheit von Personen in mit Ausbaugestellen ausgebauten Streben im untertägigen Bergbau, wobei wenigstens einem Teil der Ausbaugestelle (10) Erfassungssensoren (25) zugeordnet sind, die mit Steuereinrichtungen (27) für die Ausbaugestelle gekoppelt sind, wobei die Erfassungssensoren den Arbeits- und Betriebsbereich (24) der zugeordneten Ausbaugestelle abtasten und diese in ihren Bewegungsabläufen stillsetzen, wenn im Erfassungsbereich (30) der Sensoren die Anwesenheit einer Person festgestellt wird. Erfindungsgemäß sind die Erfassungssensoren der einzelnen Ausbaugestelle von den Steuereinrichtungen ein- und abschaltbar und werden lediglich dann aktiviert, wenn das zugeordnete Ausbaugestell bewegt werden soll und werden nach Beendigung der Bewegung des zugeordneten Ausbaugestells wieder deaktiviert. Die Überwachung des Strebs erfolgt daher lediglich in dem durch die Bewegung eines Gestells gefährdeten Bereich, so daß ein auf die Bergleute möglicherweise schädlich wirkender Elektrosmog durch von den Erfassungssensoren ausgesandte elektromagnetische Wellen auf ein Minimum beschränkt ist.
Patent DE-10046248-B4 (DE)
Title: Anti-Rotation Clip
Inventor: DAY CLIFTON B
IPC: B64C27/04
Filed: 2000-09-19
Granted: 2013-09-19
Abstract: Drehsteuersystem (41) mit:  einem Element, welches mindestens einen durch ein Paar von in einer Zughakenebene angeordneten Armen bestimmten U-förmigen Zughaken (46) aufweist, wobei der mindestens eine U-förmige Zughaken eine in der Zughakenebene in der Mitte zwischen dem Armpaar angeordnete Symmetrieachse aufweist,  einem verdrehbar zwischen dem Armpaar befestigten zweiten Element, wobei das zweite Element eine Achse aufweist, wobei die Achse in axialer Richtung des zweiten Elementes verläuft, wobei das zweite Element ein Aktuator, eine Stange oder eine Verbindung, die zwischen zwei Armen eines U-förmigen Zughakens befestigt ist, ist, und  einem Antirotationselement (65) zum Beschränken einer Rotation des zweiten Elements um die Achse, das ein mehrteiliger Clip (65) ist, wobei das Antirotationselement mindestens ein Rückhalteelement (97) aufweist, welches zur Beschränkung der Rotation des zweiten Elementes um die Achse in Richtung des zweiten Elementes vorsteht.
Patent DE-10052339-B4 (DE)
Title: Hilfslenkeinrichtung einer Fahrzeugachse
Inventor: WEINER MARTIN
IPC: B62D15/02
Filed: 2000-10-21
Granted: 2009-11-26
Abstract: Hilfslenkeinrichtung (1) einer Fahrzeugachse, insbesondere einer Vorder-, Vorlauf- oder Nachlaufachse (4) eines Nutzfahrzeugs, deren Räder (6, 7) durch eine eine Zwangskoppelung erzielende Spurstange (20) gemeinsam lenkbar sind, mit wenigstens einem mit einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (42) in Wirkverbindung stehenden Arbeitszylinder (16) als Lenk-Stellglied sowie mit wenigstens einem Signal für den Ist-Lenkwinkel eines oder mehrerer Räder (6) einer Achsseite (8) an die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (42) liefernden Sensor (44), wobei wenigstens ein weiterer, Signale für den Ist-Lenkwinkel eines oder mehrerer Räder (7) der anderen Achsseite (10) liefernden Sensor (46) vorgesehen ist, dessen Signale von der Steuer- und/oder Regeleinrichtung (42) mit den Signalen des einen Sensors (44) zu einem einzigen, auf die Achse (4) bezogenen Ist-Lenkwinkel verrechenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (42) unter Verarbeitung dieser Signale und zusätzlich hierzu eingehender Signale jeweils ermittelter Soll-Lenkwinkel S soll  den mit ihr in Wirkverbindung stehenden, wenigstens einen Arbeitszylinder (16) solcherart regelt/steuert, dass...
Patent DE-10061737-B4 (DE)
Title: Tragwerk für Brücken- und Dachkonstruktionen
Inventor: KNIEPERT ANDREAS
IPC: E04B7/10
Filed: 2000-12-07
Granted: 2004-07-29
Abstract: Tragwerk, insbesondere Tragwerksschale oder Tragwerksschalenkörper, für Brücken- und Dachkonstruktionen, gekennzeichnet durch einen Materialverbund aus Gummi (8) und einer darin eingebetteten Bewehrung aus Stahldraht (6, 7).
Patent DE-10106424-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Herstellung integrierter Schaltkreise abhängig von Korrekturwerten einer Belichtungsanlage sowie zugehörige Komponenten
Inventor: ERB HANS-PETER
IPC: G03F7/20
Filed: 2001-02-12
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
der Herstellung integrierter Schaltkreise,  bei dem eine Halbleiterscheibe
(10) in eine Belichtungsmaschine eingebracht wird,  bei dem
automatisch zum Belichten eines Teilbereiches (B1 bis B8) der Halbleiterscheibe
(10) mindestens ein Korrekturwert ermittelt wird (156),  bei
dem die Teilbereiche (B1 bis B8) unter Verwendung des für den zu
belichtenden Teilbereich (B1) ermittelten Korrekturwertes belichtet
werden,  bei dem abhängig
von den Korrekturwerten zweier Teilbereiche (B1, B2) die Fertigung überwacht
wird,  bei dem Korrekturwerte mindestens dreier Teilbereiche
(B1 bis B8) derselben Halbleiterscheibe (10) und/oder mindestens
zweier Teilbereiche verschiedener Halbleiterscheiben zur Überwachung
herangezogen werden,  und bei dem die Verschmutzung und/oder
Abnutzung einer in der Belichtungsanlage enthaltenen Haltevorrichtung
zum Halten der Halbleiterscheiben abhängig von den Korrekturwerten
ermittelt wird (200 bis 218).
Patent DE-10106644-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: KARAMI MALAMIRI JADOLAH
IPC: B60J7/02
Filed: 2001-02-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit wenigstens zwei hintereinander angeordneten, separat öffnungsfähigen Dachsystemen,
von denen ein vorderes Dachsystem wenigstens einen mit seiner Hinterkante
(4D) über
das feste Fahrzeugdach (1) ausstellbaren und nach hinten verschiebbaren
Deckel (4, 4') umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
hinteres Dachsystem von einem aus mehreren einzelnen lamellenartigen
Deckelteilen (5, 6, 7, 8, 9 bzw. 5', 6', 7', 8' und 9') bestehenden
Lamellendach gebildet wird, das mit seinem hintersten Deckelteil
(9 bzw. 9') über
dem hinteren Bereich eines Laderaums (28) des Fahrzeugs angeordnet
ist und das von hinten nach vorne beginnend mit dem hintersten Deckelteil
(9 bzw. 9') geöffnet
wird.
Patent DE-10123777-B4 (DE)
Title: Klappsitzanordnung zum spaltfreien Durchladen
Inventor: GIMBEL HANS-PETER DIPL ING
IPC: B60N2/30
Filed: 2001-05-16
Granted: 2011-07-07
Abstract: Sitzanordnung für den Fahrgastraum eines Fahrzeuges, mit einem Sitz (1), der ein Sitzteil (3) und ein mit diesem schwenkbar verbundenes Rückenlehnenteil (4) aufweist, wobei das Sitzteil (3) und das Rückenlehnenteil (4) in der Gebrauchslage des Sitzes (1) im Wesentlichen einen rechten Winkel bilden und in der Nichtgebrauchslage des Sitzes (1) in eine gestreckte Position auseinandergeklappt sind, wobei der Sitz (1) zur Überführung in die Nichtgebrauchslage um eine im vorderen Bereich des Sitzteils (3) angeordnete Querachse (11) nach vorn schwenkbar und die Querachse (11) in Schienen (10) nach hinten verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (10) in Teleskopschienen (7) gelagert sind.