baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007053778-B4 (DE)
Title: Abgasrückführung bei einem Verbrennungsmotor mit zwei Turboladern
Inventor: PETROVIC SIMON
IPC: F02M37/00
Filed: 2007-11-12
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Abgasrückführung eines Verbrennungsmotors (1), welcher ein Abgasrückführsystem (2) und zumindest zwei Turbolader (2, 3) mit jeweils einer Kompressorseite (6, 7) und jeweils einer Turbinenseite (8, 9) aufweist, wobei Abgase des Verbrennungsmotors (1) der jeweiligen Turbinenseite (8, 9) über eine primäre und sekundäre Abgasleitung (13, 14) zugeführt werden, wobei in der sekundären Abgasleitung (14) ein Turbinenventil (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsbetrag des in der sekundären Abgasleitung (14) angeordneten Turbinenventils (15), der zwischen einem maximalen Öffnungsbetrag (54) und einem minimalen Öffnungsbetrag (56), der größer als Null ist, liegt, variabel einstellbar ist, wenn der Verbrennungsmotor im Bi-Turbomodus betrieben wird, umfassend das Feststellen, dass der Verbrennungsmotor in dem Bi-Turbomodus betrieben wird, das Feststellen, dass die Anforderungen der Abgasrückführung nicht erfüllt sind, und Verändern des eingestellten Öffnungsbetrages (39) des Turbinenventils (15) über eine Turbinenregelung (37) in welcher ein Korrekturwert (44) ermittelt wird.
Patent DE-102007056988-B4 (DE)
Title: Fluid-Einspritzventil mit Nadellängung
Inventor: GRUENDL ANDREAS DR
IPC: B05B1/32
Filed: 2007-11-27
Granted: 2012-07-05
Abstract: Fluid-Einspritzventil (10) mit  – einem Einlass (12), der dazu eingerichtet ist, Fluid aus einer Zuführ-Leitung aufzunehmen, und der mit einer Kammer (14) verbunden ist,  – einem Fluid-Auslass (52), der mit der Kammer (14) verbunden ist und der dazu eingerichtet ist, Fluid aus dem Fluid-Einspritzventil (10) abzugeben, und  – einer Ventilanordnung (46, 48) mit einem Ventilsitz (48) und einem sich entlang einer Längsachse erstreckenden Ventilglied (46), wobei das Ventilglied (46) dazu eingerichtet ist, relativ zu dem Ventilsitz (48) Öffnungs- und Schließbewegungen auszuführen,  – einem Linearaktor, der dazu eingerichtet ist, das Ventilglied (46) relativ zu dem Ventilsitz (48) zu bewegen, und mit  – einer ersten Federanordnung (30), die auf das Ventilglied (46) eine Federkraft ausübt,  wobei das Ventilglied (46) eine Ventilnadel (34) mit einem Längungsbereich (60) aufweist, der derart längenvariabel ausgebildet ist, dass seine Länge sich bei Fluiddruckänderungen in der Kammer (14) in gleicher Weise...
Patent DE-102008028289-B4 (DE)
Title: Extruderschnecke sowie Extruder umfassend mindestens eine solche Extruderschnecke
Inventor: WALTER WOLFGANG
IPC: B29C48/58
Filed: 2008-06-16
Granted: 2021-07-15
Abstract: Extruderschnecke umfassend mehrere axial verspannte und auf einem Träger angeordnete Schneckenelemente, wobei die Schneckenelemente (5) über axiale Stirnverzahnungen (10, 11) drehfest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Stirnverzahnung (10) an einem Schneckenelement (5) erhaben und die axiale Stirnverzahnung (11) an einem verbundenen Schneckenelement (5) eingetieft ist, so dass die Stirnflächen (13, 14) der beiden Schneckenelemente (5) flächig aneinander liegen, wobei am einen Schneckenelement (5) ein axialer, die Stirnverzahnung (10) tragender Vorsprung (12) und am verbundenen Schneckenelement (5) eine Aufnahme (15) für den Vorsprung (12), an deren Grund die Stirnverzahnung (11) ausgebildet ist, vorgesehen ist.
Patent DE-102008035531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung unterschiedlicher Betriebszustände einer elektronischen Messvorrichtung
Inventor: MANTEL NORBERT
IPC: G01D1/12
Filed: 2008-07-29
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung unterschiedlicher Betriebszustände einer elektronischen Messvorrichtung für eine zu messende Lichtstärke, wobei die Messvorrichtung Schaltungssignale zur Bestimmung eines Betriebszustands erzeugt, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – kontinuierliche Messung der Lichtstärke (L) eines von einem Sender (111) der Messvorrichtung (100) kontinuierlich ausgesandten Lichtstrahls (L100), mittels eines Empfängers (112) der Messvorrichtung (100), wobei stetig überwacht wird, ob die vom Empfänger (112) empfangene Lichtstärke (L) einen vorgegebenen ersten Schwellwert (S1) unterschreitet, – bei einem Unterschreiten des vorgegebenen ersten Schwellwertes (S1) für die kontinuierlich gemessene Lichtstärke (L) automatische Ausgabe eines ersten Schaltungssignals (11), wobei durch das erste Schaltungssignal (11) ein erster Betriebszustand der Messvorrichtung (100) bestimmt wird und das erste Schaltungssignal (11) angibt, dass der Empfänger (112) der Messvorrichtung (100) den Lichtstrahl (L100) kaum oder nicht empfängt, – nach diesem Unterschreiten des ersten Schwellwertes (S1) Prüfung, ob ein vor dem Unterschreiten des ersten Schwellwertes (S1) und...
Patent DE-102008037885-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung und Antriebsstranganordnung für ein mehrachsgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: JÜNEMANN PETER DIPL -ING (FH)
IPC: B60K23/08
Filed: 2008-08-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Kupplungsanordnung zum Zuschalten einer Antriebsachse in einem mehrachsgetriebenen Kraftfahrzeug, umfassendeine extern steuerbare Reibungskupplung (3) mit einem Kupplungseingangsteil (6), das um eine Drehachse (A) drehend antreibbar ist, und mit einem Kupplungsausgangsteil (8), wobei die Reibungskupplung (3) eine Druckplatte (10) zum Beaufschlagen eines aus Außenlamellen (12) und Innenlamellen (13) bestehenden Lamellenpakets aufweist,ein Differentialgetriebe (4) mit einem Eingangselement (15) und zwei Ausgangselementen, die mit dem Eingangselement (15) antriebsverbunden sind, wobei das Eingangselement (15) des Differentialgetriebes (4) koaxial zum Kupplungsausgangsteil (8) angeordnet ist und mit dem Kupplungsausgangsteil (8) zur Übertragung eines Drehmoments antreibbar verbindbar ist, undeine Schaltkupplung (41), die in Reihe zwischen der Reibungskupplung (3) und dem Differentialgetriebe (4) vorgesehen und als formschlüssige Schaltkupplung gestaltet ist, wobei die Schaltkupplung (41) ein mit dem Kupplungsausgangsteil (8) fest verbundenes erstes Kupplungsteil (42) sowie ein mit dem Eingangselement (15) des Differentialgetriebes (4) fest verbundenes zweites Kupplungsteil (43) aufweist,wobei das Kupplungsausgangsteil (8) axial verschiebbar ist und von der Druckplatte (10) in Richtung zum Eingangselement (15) axial beaufschlagbar ist.
Patent DE-102008043176-B4 (DE)
Title: Trockner mit Wärmepumpe, Verfahren zu seinem Betrieb und Verfahren zur Klimatisierung eines Raumes
Inventor: KRAUSCH UWE-JENS
IPC: D06F58/02
Filed: 2008-10-24
Granted: 2021-08-26
Abstract: Trockner (1) mit einer Trocknungskammer (3) für zu trocknende Gegenstände, einem Zuluftkanal (15), einem Prozessluftkanal (2), einem Abluftkanal (13) und einer Wärmepumpe (19,20,21,22) mit einer Wärmesenke (19) und einer Wärmequelle (20), wobei sich der Zuluftkanal (15) von einem Zulufteingang (31) bis zur Wärmequelle (20) der Wärmepumpe und der Abluftkanal (13) von einem Ausgang der Trocknungskammer bis zum einem Abluftausgang erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuluftkanal (15) und der Abluftkanal (13) mittels eines Mechanismus (18,24,27) über einen Umluftkanal (14) zur Einstellung eines Anteils an Um- und Abluft im Trockner (1) zusammengeschaltet werden können.
Patent DE-102008048761-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gießen eines Gusskörpers, insbesondere Zylinderkurbelgehäuses und Gießvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NIEDICK INGO DR -ING
IPC: B22D15/02
Filed: 2008-09-24
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Gießen eines Gusskörpers (1), insbesondere eines Zylinderkurbelgehäuses, wobei eine Schmelze in eine Füllkammer einer Gießvorrichtung (2), bestehend aus einer Gießform (3) mit mehreren Pinolen (4), eingebracht wird und die Schmelze in der Gießvorrichtung (2) bis zur Erstarrung abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelze gerichtet abgekühlt wird und dass mittels unterschiedlicher Kühlleistung von zumindest zwei unabhängigen Kühlkreisläufen jeder Pinole (4) die Erstarrung des Gusskörpers (1) beeinflusst wird.
Patent DE-102008053512-B4 (DE)
Title: Transportband für Packmittel sowie Transporteur mit wengistens einem derartigen Transportband
Inventor: WOLF UWE
IPC: B65G45/22
Filed: 2008-10-28
Granted: 2010-08-19
Abstract: Transportband zum Transportieren von Packmitteln, mit wenigstens einem eine geschlossene Schlaufe bildenden und endlos umlaufend antreibbaren Transportelement (3) an einem Transportbandrahmen (1.1) sowie mit wenigstens einem sich in einer Transportbandlängsrichtung erstreckenden rohrartigen Element, welches wenigstens einen Verteilerkanal (13) mit mehreren Düsen (14, 15) mit Düsenöffnungen (19) zum Ausbringen wenigstens eines Behandlungsmediums auf das Transportelement (3) und/oder auf mit diesem zusammenwirkende Elemente des Transportbandrahmens (1.1) aufweist, wobei das Transportelement (3) mit einer oberen Schlaufenlänge (3.1) seiner Schlaufe eine in einer Transportebene (ET) angeordnete und in einer Transportrichtung (A) bewegbare Transportfläche für die Packmittel bildet, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens einer Teillänge des Transportbandes (1) das wenigstens eine den wenigstens einen Verteilerkanal (13) aufweisende rohrartige Element das tragende Rahmenelement (6) des Transportbandrahmens (1.1) oder eines Rahmenabschnitts (2) dieses Rahmens bildet und zwischen der oberen Schlaufenlänge (3.1) und einer unteren Schlaufenlänge (3.2) der Schlaufe des Transportelementes (3) angeordnet ist.
Patent DE-102008061497-B4 (DE)
Title: Zwischenprodukte von Paricalcitol
Inventor: NG CHZE SIONG
IPC: C07F9/53
Filed: 2008-12-10
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verbindung der Formel Iworin R1 C1-6-Alkyoxy ist; R2 Wasserstoff, OH oder Methyl-OH ist, oder zusammen mit R3 ein Oxo (=O) bildet, wobei für den Fall, dass R2 OH ist, R3 nicht OH ist; R3 Wasserstoff, OH oder Methyl-OH ist, oder zusammen mit R2 ein Oxo (=O) bildet, wobei für den Fall, dass R3 OH ist, R2 nicht OH ist; R4 Wasserstoff, OH, O-Acyl, oder O-Si(CH3)2(t-Bu) ist; R5 Aryl ist; und R6 Aryl ist.
Patent DE-102009007881-B4 (DE)
Title: Stecker
Inventor: OOKI YUUSAKU
IPC: H01R13/52
Filed: 2009-02-06
Granted: 2012-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt einen Stecker mit einem Dichtungsglied an, das eine Dichtung um einen Elektrodraht herum vorsieht. Der Stecker umfasst ein Steckergehäuse, das Dichtungsglied und eine hintere Halterung. Das Steckergehäuse weist eine geschichtete Anordnung von plattenförmigen Gehäusen auf, die jeweils Anschlussaufnahmekanäle zum Aufnehmen von Anschlüssen aufweisen. Das Dichtungsglied umfasst einen Dichtungshauptkörper, der den Elektrodraht umgibt, und einen Rohrteil, der von dem Dichtungshauptkörper in der Längsrichtung des Elektrodrahts vorsteht. Die hintere Halterung umfasst eine Vielzahl von Halterungen, um den Rohrteil des Dichtungsglieds zu klemmen. Jede Halterung weist eine Vertiefung zum Klemmen des Rohrteils des Dichtungsglieds auf, wobei die Vertiefung den Innendurchmesser des Rohrteils vermindert, wenn die Rohrteile zwischen den Halterungen geklemmt werden.
Patent DE-102009015005-B4 (DE)
Inventor: GOMMEL ULI
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-03-26
Granted: 2012-07-05
Abstract: The device has a cable connected to a receiver (10) in a housing (13). The cable comprises a sleeve (12) arranged around a part of the receiver and the housing, and a part of the cable. The sleeve mechanically connects the both parts. Another sleeve (20) surrounds another part of the receiver and the housing. The sleeves are coaxially and directly connected to one another such that both sleeves completely surround the receiver and the housing in the axial direction. The sleeves are connected to one another by laser welding and made of material consisting of plastic.
Patent DE-102009015154-B4 (DE)
Title: Wärmedämmschutzbauteile
Inventor: HILDMANN BERND DR
IPC: F16L59/08
Filed: 2009-03-26
Granted: 2018-06-14
Abstract: Wärmedämmschutzbauteil auf der Basis von oxidischen Keramiken, ZrO, LaZrO, SiO, α-AlO, MgO, Glimmer, Alumosilikaten und/ oder Mullit auf einem Substrat, dadurch gekennzeichnet, das die Wärmedämmschicht IR-Strahlung reflektierende Metallkomponenten, umfassend metallische Folien, metallische Flitter, metallische Partikel, metallische Pulver und/oder metallische Fasern, enthält, wobei die Masse der Metallkomponenten, bezogen auf die Masse des Wärmedämmschutzbauteils < 1% beträgt.
Patent DE-102009017403-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wärmeträger-Kreislaufs
Inventor: MITTELBACH WALTER
IPC: F24J2/04
Filed: 2009-04-15
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Wärmeträger-Kreislaufs (1), enthaltend einen Wärmeträger und einen frostgefährdeten Bereich (2), wobei in Abhängigkeit einer im frostgefährdeten Bereich gemessenen Temperatur ein automatisierter Austausch zwischen einem frostgefährdeten Wärmeträger und einem frostsicheren Wärmeträger ausgeführt wird, wobei bei dem Austausch der jeweils im Wärmeträger-Kreislauf befindliche Wärmeträger durch das Einströmen des jeweils anderen Wärmeträgers aus dem Wärmeträger-Kreislauf vermischungsfrei verdrängt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweils eingeleitete Wärmeträger durch den Einleitevorgang den aktuell im Kreislauf befindlichen Wärmeträger austreibt, wobei eine Durchmischung beider Komponenten im wesentlichen nur durch Diffusion innerhalb einer kleinen, im wesentlichen vernachlässigbaren Grenzschicht zwischen den beiden Wärmeträgern erfolgt, wobei – in einem ersten Schritt in einer an einem Reservoir für den einzuleitenden Wärmeträger befindlichen Zuführleitung (12) ein Druckaufbau erfolgt, – in einem zweiten Schritt die Zuführleitung (12) geöffnet wird, wobei der einzuleitende Wärmeträger unter Druck einschießt und in die im frostsicheren Bereich des Wärmeträgerkreislaufs gelegenen Anlagen (3a) gelangt, wobei – bei diesem Einschießen der andere Wärmeträger verdrängt wird und der einzuleitende Wärmeträger über eine Vorlaufleitung in die frostgefährdeten Anlagen (2a) des Wärmeträgerkreislaufs gelangt und dort den anderen Wärmeträger ausspült.
Patent DE-102009017807-B4 (DE)
Title: Ionisator
Inventor: ORIHARA MASAYUKI
IPC: H01J27/02
Filed: 2009-04-20
Granted: 2017-05-04
Abstract: Ionisator mit einer Gebläseeinheit (1), die mit einer Endladungselektrode (12), die durch Aufbringen einer Hochspannung Ionen generiert, und einem Gebläse (13), das eine Luftströmung generiert, um die an der Entladungselektrode (12) generierten Ionen zu fördern, in einem ersten Gehäuse (10) vorgesehen ist, und einer Steuerungseinheit (2), die mit einer Anzeigeeinrichtung (21) zur Anzeige eines Betriebszustandes des Ionisators und einem Einstellelement zum Einstellen eines Betriebszustandes des Ionisators in einem zweiten Gehäuse (20) vorgesehen ist, wobei die Gebläseeinheit (1) und die Steuerungseinheit (2) separat voneinander ausgebildet sind, wobei die Einheiten lösbar miteinander gekoppelt sind, wobei Kopplungsflächen (16, 36) des ersten Gehäuses (10) und des zweiten Gehäuses (20) aneinander anliegen, und wobei die Einheiten (1, 2) zwischen einem normalen Kopplungszustand, in dem beide Einheiten (1, 2) von vorne nach hinten in der gleichen Richtung orientiert sind, und einem entgegen gesetzten Kopplungszustand, in dem beide Einheiten (1, 2) von vorne nach hinten in entgegen gesetzten Richtungen orientiert sind, veränderbar sind, und wobei erste und zweite separate Anschlusselemente (17, 37), die elektrisch miteinander verbunden sind, wenn die Gebläseeinheit (1) und die Steuerungseinheit (2) miteinander gekoppelt sind, an den Kopplungsflächen (16, 36) vorgesehen sind, wobei die separaten Anschlusselemente (17, 37) miteinander sowohl dann verbindbar sind, wenn die Gebläseeinheit (1) und die Steuerungseinheit (2) in dem normalen Kopplungszustand sind, als auch wenn sie in dem entgegen gesetzten Kopplungszustand sind, und außerdem Verbindungsanschlüsse (17a, 37a) mit einer Strom-/Signalanordnung aufweisen, die so gestaltet ist, dass die Stromzufuhr und die Signalübertragung/der Signalempfang zwischen beiden separaten Anschlusselementen (17, 37) in beiden Kopplungszuständen beider Einheiten (1, 2) erreicht wird.
Patent DE-102009023457-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vergasen von backender Steinkohle
Inventor: SCHMITT GERHARD
IPC: C10J3/84
Filed: 2009-06-02
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zum Vergasen von backender Steinkohle mittels eines Druckvergasers, bei dem die eine Körnung von bis zu 100 mm aufweisende Steinkohle mit einem Aschegehalt von bis zu 50 Gew.-% und einem Wassergehalt von bis zu 50 Gew.-% durch eine Schleuse in den schachtförmigen Gaserzeuger des Druckvergasers eingebracht wird und in Form eines Fließbetts unter dem Einfluss der Schwerkraft durch den Gaserzeuger im Gegenstrom zu einem von unten durch einen Drehrost in den Gaserzeuger eingeleitetes Wasserdampf und Sauerstoff oder Kohlendioxid oder Luft oder Kohlendioxid und Luft enthaltenden Vergasungsmittel bei Drücken von 1 bis 100 bar[a], vorzugsweise 15 bis 35 bar[a], nach unten wandert und in zeitlicher Reihenfolge nacheinander bei fließenden Übergängen getrocknet, geschwelt, vergast und verbrannt wird, die erzeugten Aschen am Boden des Gaserzeugers durch eine Schleuse ausgetragen werden, die überwiegende Menge des gewonnenen mit Wasserdampf nicht gesättigten CO, CO 2 , H 2 , N 2 , H 2 S, COS, CH 4  und C n H m  enthaltenden Produktgases, dessen Temperatur...
Patent DE-102009045404-B4 (DE)
Title: Abmesskanal und mikrofluidische Struktur und Verfahren zum Abmessen und/oder Positionieren eines Volumens einer Flüssigkeit
Inventor: GRANSEE RAINER
IPC: B01L3/00
Filed: 2009-10-06
Granted: 2012-04-19
Abstract: Abmesskanal (10, 104, 106, 110) zur Verwendung in einem mikrofluidischen System mit einem ersten Ende, an dem ein erster flüssigkeitsundurchlässiger und gasdurchlässiger Wandabschnitt (26, 118, 124, 132, 134) angeordnet ist, der einen Gasanschluss (27) bereitstellt, und einem zweiten Ende, an dem der Abmesskanal mit wenigstens einer Fluidleitung verbindbar ist und an dem ein Abtrennmittel angeordnet ist, wobei in dem Abmesskanal (10, 104, 106, 110) zwischen dem ersten Wandabschnitt (26, 118, 124, 132, 134) und dem Abtrennmittel ein definiertes Volumen eingeschlossen ist und wobei das Abtrennmittel als ein zweiter flüssigkeitsundurchlässiger und gasdurchlässiger Wandabschnitt (28, 122, 130, 132) ausgebildet ist, der einen Gasanschluss (29) bereitstellt.
Patent DE-102009046809-B4 (DE)
Title: Belichtungsanlage
Inventor: OPOWER HANS PROF DR RER NAT
IPC: G02B26/12
Filed: 2009-11-18
Granted: 2019-11-21
Abstract: Belichtungsanlage zum Erzeugen belichteter Strukturen (26) in einer auf einem Objekt (22) angeordneten fotosensitiven Schicht (24), umfassend einen das Objekt (22) aufnehmenden Objektträger (14) und eine Belichtungseinrichtung (30), wobei der Objektträger (14) und die Belichtungseinrichtung (30) in einer Vorschubrichtung (16) relativ zueinander bewegbar sind und wobei mit der Belichtungseinrichtung (30) quer zur Vorschubrichtung (16) Belichtungsflecken (42) positionsgesteuert auf der fotosensitiven Schicht (24) dadurch erzeugbar sind, dass die Belichtungseinrichtung (30) mindestens eine Belichtungseinheit (50) mit einer Reihe (52) von in einer Reihenrichtung (53) aufeinanderfolgend angeordneten Strahlungsaustrittsbereichen (54) aufweist, aus denen Belichtungsstrahlen (56) austreten, von denen mit jedem durch eine Abbildungseinheit (100) ein Belichtungsfleck (42) auf der fotosensitiven Schicht (24) erzeugbar ist und von denen jeder durch mindestens eine ein sich in einer Bewegungsrichtung bewegendes Ablenkelement mit mindestens einer Reflektorfläche (84) aufweisende Ablenkeinheit (70) in einer quer zur Reihenrichtung (53) und schräg zur Vorschubrichtung (16) verlaufenden Ablenkrichtung (74) ablenkbar ist, so dass mit jedem Belichtungsstrahl (60) in der Ablenkrichtung (74) in einer Vielzahl von aufeinanderfolgenden Belichtungsfleckpositionen (90) einander zumindest teilweise überlappende Belichtungsflecken (42) erzeugbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen Ablenkelement (72) mindestens eine erste einen Satz (61a) von ersten Belichtungsstrahlen (60a) erzeugende Belichtungseinheit (50a) und mindestens eine zweite einen Satz (61b) von zweiten Belichtungsstrahlen erzeugende Belichtungseinheit (50b) zugeordnet ist, dass die ersten und die zweiten Belichtungsstrahlen (60a, 60b) von demselben Ablenkelement (72) bei seiner Bewegung ablenkbar sind, dass das sich bewegende Ablenkelement (72) mit mindestens einem Spiegelflächenbereich (89a) für jeden ersten Belichtungsstrahl (60a) aus dem ersten Satz (61a) und mit mindestens einem Spiegelflächenbereich (89b) für jeden zweiten Belichtungsstrahl (60b) aus dem zweiten Satz (61b) versehen ist, und dass der mindestens eine Spiegelflächenbereich (89a) für die ersten Belichtungsstrahlen (60a) und der mindestens eine Spiegelflächenbereich (89b) für die zweiten Belichtungsstrahlen (60b) in der Reihenrichtung (53) relativ zueinander versetzt am Ablenkelement (72) angeordnet sind.
Patent DE-102009059184-B4 (DE)
Title: Vorsatzgerät für einen Staubsauger
Inventor: WOLF CORNELIUS
IPC: A47L9/06
Filed: 2009-12-17
Granted: 2013-08-08
Abstract: Vorsatzgerät (10) für einen Staubsauger, mit einer Sockelleisten-Reinigungsvorrichtung (12), welche an einer Seite (14, 16) des Vorsatzgeräts (10) schwenkbar angeordnet ist, wobei die Sockelleisten-Reinigungsvorrichtung (12) zwischen einer Grundstellung (18) und einer Sockelleisten-Reinigungsstellung (22) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Gebrauchsstellung des Vorsatzgeräts (10) eine Reinigungsseite (20) der Sockelleisten-Reinigungsvorrichtung (12) in deren Grundstellung (18) nach unten zeigt und die Reinigungsseite (20) in der Sockelleisten-Reinigungsstellung (22) von dem Vorsatzgerät (10) weg weist, und dass die Sockelleisten-Reinigungsvorrichtung (12) Mittel umfasst, die eine Schwenkbewegung der Sockelleisten-Reinigungsvorrichtung (12) in eine Schwenkbewegung einer von der Sockelleisten-Reinigungsvorrichtung (12) umfassten Bürstenanordnung (24) umsetzen.
Patent DE-102010008502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wundbehandlung
Inventor: NINK-GREBE BRIGITTE
IPC: A61M1/00
Filed: 2010-02-18
Granted: 2013-08-29
Abstract: Die Vorrichtung zur Wundbehandlung hat zwei durch eine flüssigkeitsdichte Trennfolie (2) voneinander getrennte Wundauflagen (1, 3) und eine flüssigkeits- und luftdichte Deckfolie (5) die zumindest an ihren Randern mit einer selbstklebenden Beschichtung (6) versehen ist. Über einen ersten Schlauch (9, 12) wird kontinuierlich Behandlungsflüssigkeit (15) aus einem Vorratsbehälter (14) zu einer der Wundauflagen (1, 3) geleitet. Ein Drainageschlauch (16) ist mit einer Pumpe (19) verbunden, die einen Unterdruck in einem Hohlraum (26) zwischen der Deckfolie (5) und einer zu behandelnden Oberfläche (25) erzeugt. Die Wundauflagen (1, 3) sind aus elastischem, offenporigem Material. Eine Steuerung (22) steuert die Pumpe (19) so, dass in dem Hohlraum (26) der Unterdruck zwischen einem oberen und einem unteren Wert variiert. Hierdurch werden die Wundauflagen (1, 3) abwechselnd komprimiert und expandiert, so dass Flüssigkeit (15) und Detrius von einer zu behandelnden Wunde (24) abgeführt werden. Die Strömungsrichtung verläuft aufgrund der Trennfolie (2) im Wesentlichen horizontal zur bzw. auf der Oberfläche der zu behandelnden Wunde (24)