baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006008927-B4 (DE)
Title: Schaltung für eine akkugestützte Energieversorgung mit Ladeautomatik und Umschaltsteuerung
Inventor: BRAUN PETER
IPC: H02H7/18
Filed: 2006-02-23
Granted: 2008-04-24
Abstract: Schaltung
(1) für
eine akkugestützte Energieversorgung
mit Ladeautomatik und Umschaltsteuerung, insbesondere für Fahrräder, mit
einem Dynamo (2), zwei, wahlweise in Reihe oder parallel schaltbaren
Akkumulatorgruppen (9, 10), die mit einer Funktionsgruppe (1.3) zur
Umschaltung der beiden Akkumulatorengruppen (9, 10) von Reihen-
in Parallelbetrieb verbunden sind, einem spannungsgesteuerten Umschaltrelais
(18), das von einer ersten mit dem Dynamo (2) verbundenen Gleichrichterbrücke (5)
gesteuert wird, der Umschaltung der Akkugruppen (9, 10) von Reihenbetrieb
auf Parallelbetrieb dient und in der Funktionsgruppe (1.3) zur Umschaltung
der beiden Akkumulatorengruppen (9, 10) von Reihen- in Parallelbetrieb enthalten
ist, einem mit den Akkumulatorengruppen (9, 10) verbundenen Tiefentladungsschutz
(1.8) für
die Akkumulatoren (9, 10) und einer zweiten mit dem Dynamo (2) und
der Funktionsgruppe (1.3) zur Umschaltung der beiden Akkumulatorengruppen
(9, 10) verbundenen Gleichrichterbrücke (6) zur Speisung der Akkumulatoren
(9, 10) und zur Stromversorgung einer Beleuchtung (11) mit der vom
Dynamo (2) erzeugten Energie, dadurch gekennzeichnet, dass die erste...
Patent DE-102006009100-B4 (DE)
Title: Bodenanlage für einen Kraftwagen
Inventor: SCHLECHT EBERHARD
IPC: B62D25/20
Filed: 2006-02-28
Granted: 2013-06-20
Abstract: Bodenanlage für einen Kraftwagen mit einer Bodenstruktur (10), an welcher eine Sitzanlage des Kraftwagens befestigt ist und welche wenigstens jeweils ein seitlich eines Mitteltunnels (22) angeordnetes rechtes und linkes Strukturbauteil (24, 25; 26, 27) umfasst, die über eine Tunnelbrücke (28; 29) in einem jeweils zugeordneten Verbindungsbereich (30; 32) fest miteinander verbunden sind, wobei die Sitzanlage im Verbindungsbereich (30; 32) des jeweiligen Strukturbauteils (24, 25; 26, 27) mit der Tunnelbrücke (28; 29) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung eines zwischen der Krafteinleitungsstelle der Sitzanlage und derjenigen der Tunnelbrücke (28; 29) im Falle einer Seitenkollision des Kraftwagens entstehenden Kräftemoments die Befestigungsstellen der Sitzanlage und der Tunnelbrücke zusammengelegt sind.
Patent DE-102006012130-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Biogas
Inventor: STRECKER MICHAEL
IPC: C12P5/02
Filed: 2006-03-16
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Biogas aus einem Gärsubstrat, bei welchem einer Mikroorganismen enthaltenden Reaktoreinheit ein Substrat und eine Flüssigkeit aufgegeben werden, bei welchem während einer Hydrolyse eine Aufspaltung des Gärsubstrats unter Bildung von Intermediärprodukten erfolgt, bei welchem die Intermediärprodukte im wesentlichen zu kurzkettigen Fettsäuren abgebaut werden, bei welchem in der Reaktoreinheit zumindest teilweise eine zwischen 35°C und 41°C liegende Temperatur eingehalten wird und bei welchem die Fettsäuren zu Biogas abgebaut werden, das der Reaktoreinheit entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, – daß eine Reaktoreinheit verwendet wird, die aus einem ersten Reaktor (R1) und einem über mindestens eine Rohrleitung mit demselben verbundenen zweiten Reaktor (R2) besteht, – daß in die beiden Reaktoren (R1, R2) zunächst geeignete Mikroorganismen enthaltende Flüssigkeiten eingefüllt werden, – daß danach dem ersten Reaktor (R1) cellulosehaltiges Substrat (9) als Gärsubstrat zusammen mit einer Elektrolyte enthaltenden Prozeßlösung aufgegeben wird, – daß der Inhalt des ersten Reaktors (R1) ständig bei der zwischen 35°C und 41°C liegenden Temperatur gehalten wird, – daß aus dem unter anaeroben Bedingungen arbeitenden ersten Reaktor (R1) die Fettsäuren enthaltende Prozeßlösung abgezogen und dem ebenfalls unter anaeroben Bedingungen arbeitenden zweiten Reaktor (R2) aufgegeben wird, in welchem die Fettsäuren zu Biogas abgebaut werden, und – daß aus beiden Reaktoren (R1, R2) Biogas entnommen und am Boden des ersten Reaktors (R1) angesammeltes, vergorenes Gärsubstrat abgepumpt werden.
Patent DE-102006022222-B4 (DE)
Title: Schutzmodul für eine Anlage und Anlage
Inventor: WOLF HARALD
IPC: H01H9/42
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-06-19
Abstract: Anlage
zur berührungslosen
Energieübertragung
mit kurzschließbaren
und/oder auftrennbaren Streckenabschnitten,  wobei gleiche Schutzmodule
sowohl am Ausgang einer in eine Primärleitung einen mittelfrequenten
Wechselstrom einprägenden
Einspeiseschaltung als auch an einem Schalter zum Kurzschließen und/oder
Auftrennen eines Streckenabschnittes vorgesehen sind,  wobei
jedes Schutzmodul zumindest einen Gleichrichter umfasst, der zur
Ladung einer Kapazität
vorgesehen ist, der ein Entladewiderstand parallel geschaltet ist.
Patent DE-102006025022-B4 (DE)
Title: Mechanischer Aufzug für Armbanduhren sowie Armbanduhr mit einem solchen Aufzug
Inventor: DAMASKO KONRAD
IPC: G04B5/08
Filed: 2006-05-26
Granted: 2008-06-19
Abstract: Automatischer,
mechanischer Aufzug für
die Antriebsfeder eines mechanischen Uhrwerks (4) einer Armbanduhr
(1), mit einer um ein Gelenk (11) schwenkbaren Exzentermasse mit
einem gegenüber
der Achse des Gelenks (11) radial versetzten Massenschwerpunkt,
mit Getriebemitteln (6, 13, 14) zum Umwandeln der Schwenkbewegung
der Exzentermasse in eine das Aufziehen der Antriebsfeder bewirkenden
Bewegung, wobei die Exzentermasse von mehreren Kugeln (18) gebildet
ist, die in einer am Uhrwerk (4) oder an einem Gehäuse (2)
der Armbanduhr (1) ausgebildeten Kugelführung (17) geführt sind und
mit Anlageflächen
(8.1, 9.1) wenigstens eines um das Gelenk (8) schwenkbaren Schwenkhebels
(7) zusammenwirken, wobei die Getriebemittel doppelt wirkend so
ausgebildet sind, dass die Schwenkbewegung des Schwenkhebels (7)
sowohl in der einen Richtung, als auch in der entgegengesetzten
Richtung eine das Aufziehen des Uhrwerks (4) bewirkende Bewegung
erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (7) wenigstens
einen ersten Abschnitt (7.1) aufweist, an dem seitlich wegstehend und
von einander beabstandet Anlage- oder...
Patent DE-102006032277-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensorbauelement
Inventor: RÖSSLER WERNER
IPC: H01L43/08
Filed: 2006-07-12
Granted: 2017-06-01
Abstract: Magnetfeldsensorbauelement (100) mit folgenden Merkmalen: einer Mehrzahl magnetoresistiver Sensorelemente (110), die zu einer Magnetfelderfassungsanordnung verschaltbar sind; einem zusätzlichen magnetoresistiven Sensorelement (110); und einem Schalter (120), der mit der Mehrzahl von magnetoresistiven Sensorelementen (110) der Magnetfelderfassungsanordnung und dem zusätzlichen magnetoresistiven Sensorelement (110) gekoppelt ist, um eines der magnetoresistiven Sensorelemente (110) der Magnetfelderfassungsanordnung zu entkoppeln und das zusätzliche magnetoresistive Sensorelement (110) in die Magnetfelderfassungsanordnung zu koppeln.
Patent DE-102006034180-B4 (DE)
Title: Containersystem
Inventor: KINSHOFER ALFRED
IPC: B65D90/54
Filed: 2006-07-24
Granted: 2015-06-18
Abstract: Sammelcontainer zum Sammeln von Schüttgut, Müll, Wertstoffen und dergleichen, mit zwei Halbschalen (2a, 2b), die über ein Scharnier (3) miteinander verbindbar und zur Entleerung des Containers auseinanderklappbar sind, sowie einer Hubkupplung (7) zum Anheben und/oder Auseinanderklappen der beiden Halbschalen (2a, 2b), wobei die Hubkupplung (7) an einem Hubjoch (5) vorgesehen sind, das zwei im wesentlichen U-förmige Jochrahmen (8, 9) aufweist, die jeweils mit einer der Halbschalen (2a, 2b) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (3) an dem Hubjoch (5) vorgesehen ist, dessen zwei Jochrahmen (8, 9) durch das Scharnier (3) schwenkbar verbunden sind, wobei das Hubjoch (5) zusammen mit dem Scharnier von den Halbschalen (2a, 2b) abnehmbar ist.
Patent DE-102006037672-B4 (DE)
Title: Lenkradeinheit
Inventor: NEBEL RAIMUND
IPC: B60R21/203
Filed: 2006-08-11
Granted: 2013-08-14
Abstract: Lenkrad-Einheit für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkradkörper (10), einer in einem Nabenbereich des Lenkradkörpers aufgenommenen und starr mit dem Lenkradkörper verbundenen Trägerplatte (30) und Befestigungsmitteln zur Befestigung der Trägerplatte (30) am Lenkradkörper (10), wobei die Befestigungsmittel wenigstens ein sich zwischen Lenkradkörper und Trägerplatte erstreckendes Verbindungselement aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Kraftübertragung zwischen Verbindungselement und Trägerplatte (30) mittels eines separaten, deformierbaren Ausgleichselements erfolgt und dass weiterhin Positionierungseinrichtungen zum Positionieren der Trägerplatte im Lenkradkörper vorgesehen sind.
Patent DE-102006039535-B4 (DE)
Title: Zapfenkreuz mit zwei Zapfenpaaren für ein Kreuzgelenk und Verwendung des Zapfenkreuzes
Inventor: BROSIG BURKHARD
IPC: F16D3/38
Filed: 2006-08-23
Granted: 2014-12-18
Abstract: Zapfenkreuz für ein Kreuzgelenk (1) umfassend mindestens a) ein erstes Zapfenpaar (8) mit einem ersten und zweiten Zapfen (9, 10), die in Richtung einer ersten Schwenkachse (13) orientiert sind, und ein zweites Zapfenpaar (14) mit einem dritten und vierten Zapfen (15, 16), die in Richtung einer zweiten, zur ersten Schwenkachse (13) senkrechten Schwenkachse (19) orientiert sind, wobei b) das erste und das zweite Zapfenpaar (8, 14) in Richtung einer zur ersten und zur zweiten Schwenkachse (13, 19) senkrechten Längsachse (5) mittels mindestens eines Linearwälzlagers (28–31) gegeneinander verschiebbar sind.
Patent DE-102006045839-B4 (DE)
Title: Laserscanningmikroskop mit Element zur Pupillenmanipulation
Inventor: WALD MATTHIAS DR
IPC: G02B21/00
Filed: 2006-09-27
Granted: 2015-09-24
Abstract: Lichtraster-Mikroskop mit – einem Objektiv (16) zur Probenabbildung, wobei das Objektiv (16) eine Objektivpupille (48) aufweist, – einer dem Objektiv (16) in Abbildungsrichtung nachgeordneten Scaneinrichtung (12) zur zweiachsigen Strahlablenkung, wobei die Scaneinrichtung (12) ein erstes und ein zweites, jeweils einachsig ablenkendes Scanelement aufweist, die in Abbildungsrichtung hintereinander liegen, – einem Element (43) zur Pupillenmanipulation, das in einer der Objektivpupille (48) zugeordneten Lage angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Scanelement (40) in der Objektivpupille (48) oder einer dazu konjugierten Pupille liegt, – dem ersten Scanelement (40) eine Relay-Optik (42) zur Abbildung der das erste Scanelement (40) enthaltenden Pupille (48) in eine zweite Pupille (49) nachgeordnet ist, – das Element (43) zur Pupillenmanipulation in der von der Relay-Optik (42) erzeugten zweiten Pupille (49) liegt und reflektiv ausgebildet ist, so dass die Relay-Optik (42) in Abbildungsrichtung nochmals durchlaufen wird und diese die zweite Pupille (49) nochmals in eine dritte Pupille (50) abbildet, wobei die Relay-Optik (42) einen Strahlumlenker (47) aufweist, der die dritte Pupille (50) von der das erste Scanelement (40) enthaltenden Pupille trennt, und – das zweite Scanelement (41) in der dritten Pupille (50) angeordnet ist.
Patent DE-102006046137-B4 (DE)
Inventor: SCHIMMEL RALF
IPC: G01R31/36
Filed: 2006-09-28
Granted: 2019-02-14
Abstract: A battery sensor unit including a pole terminal, the terminal being electrically conductively connected to a plate-shaped carrier element and a planar measuring shunt, the shunt including a resistor element and adjoining resistor connections on both sides thereof. The carrier element is connected in an electrically conducting manner to the one resistor connection, and the second free end region of the carrier element is connected electrically insulated to the second resistor connection. A spacer made of an electrically insulating material is provided. The second free end region of the carrier element and the second resistor connection with the sides facing each other are connected to the spacer. Said spacer can be connected with the second free end region of the carrier element and also with the second resistor connection.
Patent DE-102006051280-B4 (DE)
Title: Verteilervorrichtung
Inventor: GUTEKUNST JUERGEN
IPC: G01D11/30
Filed: 2006-10-25
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verteilervorrichtung für Sensorsignale und/oder Aktorsignale, umfassend eine Mehrzahl von Sensor-/Aktoranschlüssen (34), an welche jeweils mindestens ein Sensor oder ein Aktor anschließbar ist und welche jeweils einen Kontaktträger (40) und ein Fixierungsgewinde (48) aufweisen, und einen Sammelanschluss (20), welcher mit den Sensor-/Aktoranschlüssen (34) in signalwirksamer Verbindung steht, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (12) aus einem Kunststoffmaterial, an welchem die Fixierungsgewinde (48) integral gebildet sind.
Patent DE-102006057086-B4 (DE)
Title: Gebläse für ein Gasverbrennungssystem
Inventor: ELSAESSER ALEXANDER
IPC: F23D11/36
Filed: 2006-12-04
Granted: 2008-10-30
Abstract: Zuführeinheit
für ein
Gasverbrennungssystem mit einem Gebläse und mit einer Venturieinheit
(56) zum Zuführen
von Verbrennungsgas, um ein entzündbares
Gas-Luft-Gemisch
zu bilden, wobei das Gebläse  ein
spiralförmiges
Gebläsegehäuse (20)
mit einer Rotationsachse (44) und einem Luftauslaß (52),
der sich nach Art eines Schneckenhauses zur Ausblasseite des Gebläses hin
erweitert, und  ein als Impeller ausgebildetes Lüfterrad
(26), das im Inneren des Gebläsegehäuses konzentrisch
zu der Rotationsachse angeordnet ist, aufweist, und wobei  die
Mündung
(54) des Gebläsegehäuses (20)
in einer radialen Ebene mit der Venturieinheit (56) verbunden ist.
Patent DE-102007007714-B4 (DE)
Title: Lebensmittelhobel
Inventor: PFAUS KONRAD
IPC: A47J43/25
Filed: 2007-02-16
Granted: 2014-09-25
Abstract: Lebensmittelhobel, insbesondere Gemüse- und Obsthobel, mit • einer Platte (1), • einer Ausnehmung (2) in der Platte (1), • mindestens zwei jeweils um eine Pendelachse (4) pendelnd gelagerten Doppelklingen-Elementen (3) aus jeweils zwei parallelen Klingen (5a, 5b), die mit Zwischenraum (6) aufeinander zuweisend angeordnet sind, wobei die Doppelklingen-Elemente (3) sich über die Ausnehmung (2) erstrecken und so geformt, ausgerichtet und beabstandet sind, dass bei der Bewegung eines an die Platte (1) angedrückten Hobelgutes über die Klingen (5a, 5b) jeweils eine Schicht des Hobelgutes abgehobelt wird, und • Anschlagmittel an der Platte (1), durch die das Ausmaß der Pendelbewegung begrenzt wird, wobei die Klingen (5a, 5b) der Doppelklingen-Elemente (3) gezackt geschliffen sind, und die Pendelachsen (4) mittig durch den Zwischenraum (6) zwischen den beiden Klingen (5a, 5b) eines jeweiligen Doppelklingen-Elements (3) verlaufen.
Patent DE-102007016158-B4 (DE)
Title: Messanordnung und Messverfahren mit Faser-Bragg-Gitter Messstellen
Inventor: KREUZER MANFRED
IPC: G01D5/353
Filed: 2007-04-02
Granted: 2012-02-02
Abstract: Messverfahren zur Erfassung und Auswertung mehrerer Messstellen (1, 2, 3) mit mindestens einem Lichtwellenleiter (10), in dem als Messstellen (1, 2, 3) mehrere Faser-Bragg-Gitter (1, 2, 3) mit unterschiedlichen Schwerpunkt-Faser-Bragg-Wellenlängen λM angeordnet sind, in die ein Lichtstrahl mit veränderlicher Wellenlänge λs periodisch einspeist wird, wobei die Intensitätsmaximas oder Peaks des reflektierten Lichtstrahles bei den verschiedenen durch die Faser-Bragg-Gitter (1, 2, 3) hervorgerufenen Intensitäts- oder Peak-Wellenlängen λM erfasst und ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtwellenlänge λs innerhalb der Periode T kontinuierlich von einer unteren Lichtwellenlänge λu bis zu einer oberen Lichtwellenlänge ansteigt und wieder abfällt, dass die Intensitätsmaximas des reflektierten Lichtstrahles in zeitlich beabstandete elektrische Messwerte (M1, M2, M3) umgewandelt werden, dass die elektrischen Messwerte (M1, M2, M3) entsprechend der zeitlichen Abfolge der von mehreren Messstellen (1, 2, 3) erzeugten Intensitätsmaximas zeitlich nacheinander einer Interpolationsvorrichtung (8) zugeführt werden und dass aus mindestens zwei zeitlich nacheinander erfassten Messwerten (M10, M1;...
Patent DE-102007017265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines Kunststoffschmelzfilms
Inventor: RAUSCHER THOMAS
IPC: B29D7/01
Filed: 2007-04-12
Granted: 2019-08-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Kühlen eines aus einer Schlitzdüse (2) austretenden Kunststoffschmelzfilms (3) sowie zum Anlegen des Kunststoffschmelzfilms (3) an eine Walze (4), wobei ein Gehäuse (5) mit zumindest einer Kühlluftkammer (5') vorgesehen ist, welche in der Betriebsstellung eine zur Walze (4) gerichtete Luftauslassöffnung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Druckluft-erzeugendes Element (7) direkt am Gehäuse (5) befestigt ist und zumindest einem direkt am Gehäuse (5) befestigten Druckluft-erzeugenden Element (7) zumindest ein weiteres Druckluft-erzeugendes Element (7) in Serie zugeordnet ist.
Patent DE-102007021773-B4 (DE)
Title: Projektortyp-Frontscheinwerfer-Baugruppe mit verringerter Baulänge
Inventor: MCCARTER GLENN
IPC: F21W106/00
Filed: 2007-05-05
Granted: 2010-09-02
Abstract: Automobil-Frontscheinwerfer-Baugruppe (10) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug (11), welches eine senkrechte Achse, eine quer zum Fahrzeug liegende Achse sowie eine Längsachse vorgibt, welche jeweils senkrecht zueinander verlaufen, wobei die quer zum Fahrzeug liegende Achse über die Breite des Fahrzeuges (11) hinweg und die Längsachse entlang der Länge des Fahrzeuges verläuft, wobei die Automobil-Frontscheinwerfer-Baugruppe (10) umfasst:  – ein Gehäuse (12), welches eine Frontlinsen-Scheibe (20) sowie mindestens einen Spiegel (18, 19) umfasst, wobei das Gehäuse eine optische Gehäuseachse (38) vorgibt, welche sich zwischen der Frontlinsen-Scheibe (20) und dem Spiegel (18, 19) erstreckt und welche in einer „Ein”-Position parallel zur Längsachse des Fahrzeuges (11) verläuft,  – einen Projektor (14), welcher eine Lichtquelle (22), einen Reflektor (24) sowie eine Kondensorlinse (26) umfasst, die koaxial entlang einer zwischen der Lichtquelle und der Kondensorlinse vorgegebenen Projektorachse (30) angeordnet sind, wobei zwischen der Projektorachse (30) und der optischen Gehäuseachse (38) ein deutlich von Null Winkelgrad...
Patent DE-102007034657-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KAWASAKI NAOKI
IPC: H04N7/18
Filed: 2007-07-25
Granted: 2012-05-31
Abstract: Fahrzeugbildverarbeitungsvorrichtung, welche aufweist: eine Umgebungsbeleuchtungsstärkenbeschaffungseinheit, welche zum Beschaffen einer Beleuchtungsstärke um das Fahrzeug herum aus einem Erfassungssignal, das von einem Lichtsteuerungssystemsensor ausgegeben wird und der Beleuchtungsstärke um das Fahrzeug herum entspricht, konfiguriert ist; eine fahrzeuggebundene Kamera, welche zum Einfangen eines Bildes, welches ein Abbildungsobjekt um das Fahrzeug herum enthält, konfiguriert ist; eine Abbildungsobjektleuchtdichteschätzeinheit, welche zum Schätzen einer Leuchtdichte des Abbildungsobjekts auf der Grundlage wenigstens eines Pixelwerts für das Abbildungsobjekt in dem durch die fahrzeuggebundene Kamera eingefangenen Bild konfiguriert ist; und eine Abbildungsobjektlichtstärkenschätzeinheit, welche zum Schätzen einer Lichtstärke des Abbildungsobjekts aus der durch die Umgebungsbeleuchtungsstärkenbeschaffungseinheit beschafften Beleuchtungsstärke und der Leuchtdichte des Abbildungsobjekts unter Verwendung einer Kausalitätsbeziehung, in welcher die Leuchtdichte des Abbildungsobjekts auf der Grundlage der Beleuchtungsstärke um das Fahrzeug herum und der Lichtstärke des Abbildungsobjekts bestimmt ist, konfiguriert ist; wobei die Lichtstärke einem Farb- oder Schwarz-/Weiß-Kontrast in einem monochromen Bild äquivalent ist.
Patent DE-102007036684-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: THOMAS JOSEPH LYLE
IPC: F02D43/00
Filed: 2007-08-03
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors mit einer Kraftstoffdampfspülanlage und einer Kraftstoffzufuhranlage, die eine Kraftstoffpumpe und einen Kraftstoffdrucksensor zum Detektieren des von der Kraftstoffpumpe bereitgestellten Kraftstoffdrucks enthält, wobei das Verfahren umfasst:
 während eines verschlechterten Zustands des Kraftstoffdrucksensors
 Anpassen der Kraftstoffpumpenleistung als Reaktion auf einen Betriebszustand,
 Anpassen mindestens eines von: einem Zustand der Kraftstoffdampfspülanlage und adaptivem Lernen einer Kennlinie der Kraftstoffzufuhranlage; und
 weiteres Anpassen der Kraftstoffpumpenleistung als Reaktion auf eine Ausgabe eines Abgassensors, während auch eine in einen Zylinder des Motors eingespritzte Kraftstoffmenge als Reaktion auf die Ausgabe des Abgassensors angepasst wird.
Patent DE-102007040094-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur reversiblen Durchführung von Konfigurationsänderungen
Inventor: FALK RAINER
IPC: G05B19/00
Filed: 2007-08-24
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zur reversiblen Durchführung einer Konfigurationsänderung bei einem Steuergerät (1) nach Erhalt einer Konfigurationsänderungsnachricht (KÄN), die mittels mindestens eines Credentials (C) verifiziert wird, wobei die vorgenommene Konfigurationsänderung zurückgenommen wird, wenn das zugehörige Credential (C) widerrufen wird.
Patent DE-102008003880-B4 (DE)
Title: Verschluss für ein bewegliches Dach
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN DIPL ING
IPC: B60J7/185
Filed: 2008-01-10
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verschluss für ein bewegliches Dach eines Personenkraftwagens, der zwischen dem Dach und einem Windschutzscheibenrahmen eines Aufbaus des Personenkraftwagens wirksam ist, welcher Verschluss einen aus einer geschlossenen Endstellung in eine offene Endstellung mittels einer einen Motor und ein Getriebe aufweisenden Antriebseinheit betätigbaren Schließhaken umfasst, der in der geschlossenen Endstellung in Eingriff mit einer Schließhakenaufnahme des Windschutzscheibenrahmens steht, wobei das Getriebe der Antriebseinheit Zahnradelemente und Hebelelemente aufweist, die bei Drehbewegungen der Zahnradelemente an einem den Schließhaken beeinflussenden Betätigungsglied Linearbewegungen bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (9) zwei in Eingriff miteinander stehende Zahnradelemente (13 und 14) umfasst, die über die Hebelelemente (15 und 16) das Betätigungsglied (19) beeinflussen und dass die Zahnradelemente (13 und 14) unter Vermittlung von Drehachsen (17 und 18) schwenkbar sind, die mit im Wesentlichen gleichem Abstand zu einer Mittellängsebene (F-F) des Schließhakens (7) angeordnet sind, wobei die Hebelelemente (15 und 16) unter Zwischenschaltung von Schwenkachsen (23 und 24; 25 und 26) mit den Zahnradelementen (13 und 14) und dem Betätigungsglied (19) zusammenwirken.
Patent DE-102008008735-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Antrieb
Inventor: MUELLER FALK
IPC: H01F7/06
Filed: 2008-02-12
Granted: 2010-05-20
Abstract: Elektromagnetischer Antrieb für ein Ventil, mit einem in einer zylindrischen Öffnung axial verschiebbar angeordneten Anker und einem mit seinem einen Endbereich dem Anker koaxial zugewandten Polkern, mit einer auf einen ringförmigen Spulenträger gewickelten Erregerspule, wobei der Spulenträger die zylindrische Öffnung umschließt, mit einem topfartigen Gehäuse, in dessen Innerem der Spulenträger mit der Erregerspule angeordnet ist und dessen Topföffnungsbereich ein zylindrisches Teil des Polkerns umgreifend mit dem Polkern verbindbar ist, wobei das Gehäuse im Topföffnungsbereich einen in den Topföffnungsrand mündenden, axial sich erstreckenden Durchführschlitz aufweist, durch den radial eine Anschlußeinrichtung der Erregerspule ragt, dadurch gekennzeichnet, daß der Topföffnungsbereich (17) im Bereich des Topföffnungsrandes (22) von einer Spannvorrichtung radial auf den zylindrischen Teil (2) des Polkerns (1) spannbar ist.