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Patent DE-102018210562-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit Unwuchtausgleichsring
Inventor: LUDWIG ANDRÉ
IPC: D06F34/16
Filed: 2018-06-28
Abstract: Eine Waschmaschine (1) weist eine drehbare Wäschetrommel (2) und einen zu der Wäschetrommel (2) konzentrisch angeordneten, mit der Wäschetrommel (2) mitdrehbaren Unwuchtausgleichsring (3) auf, wobei ein ringförmiger Hohlraum (4) des Unwuchtausgleichsrings (3) zumindest teilweise mit einer magnetorheologischen Flüssigkeit (5) gefüllt ist, der Hohlraum (4) von mindestens einer Balancerspule (6) zur Erzeugung eines Magnetfelds in dem Hohlraum (4) umwickelt ist und die Waschmaschine (1) eine ortsfeste Magnetfelderzeugungseinrichtung (7) aufweist, die zur Induktion eines Spulenstroms in der Balancerspule (6) eingerichtet und angeordnet ist. Ein Verfahren dient zum Betreiben einer Waschmaschine (31), wobei während eines Hochdrehens der Wäschetrommel (2) in einem Schleudergang innerhalb eines unterkritischen Drehzahlbereichs mittels der Unwuchterkennungseinrichtung (12) eine Größe der Unwucht der Wäschetrommel (2) überwacht wird und dann, wenn die Größe der Unwucht einen vorgegebenen Schwellwert erreicht oder unterschreitet, die magnetorheologische Flüssigkeit (5) durch Aktivierung der Magnetfelderzeugungseinrichtung (7) verfestigt wird. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf Haushalts-Waschmaschinen.
Patent DE-102018213161-A1 (DE)
Title: Elektrisch antreibbares Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: PETERS BARDO
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-08-07
Abstract: Elektrisch antreibbares Fahrzeug (1) mit zumindest einem als Batterie (3) ausgebildeten Speicher für elektrische Energie, wobei das Fahrzeug (1) ferner folgendes aufweist:- ein Sensorsystem (13) zur Ermittlung kritischer Fahrsituationen und- ein Batterieschutzsystem (5) zum Schutz der Batterie (3) und/oder des Fahrzeugs (1) in kritischen Fahrsituationen, wobei das Batterieschutzsystem (5) einen Hohlraum (11) umfasst, indem die Batterie (3) aufgenommen ist, wobei der Hohlraum (11) größer ausgebildet ist als die Batterie (3), und wobei das Batterieschutzsystem (5) ferner Mittel (7) zur Lageänderung der Batterie (3) innerhalb des Hohlraums (11) und/oder zum Einbringen eines Schutzmediums (15) in den Hohlraum (11) aufweist, wenn eine kritische Fahrsituation festgestellt wurde.
Patent DE-102018213871-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: F16H47/04
Filed: 2018-08-17
Abstract: Das Leistungsverzweigungsgetriebe weist eine Eingangswelle 3 auf, welche über das Zahnrad 4 die Vorgelegewelle 7 antreibt, welche einerseits mit dem Variator 11 und andererseits mit der Nebenabtriebswelle 14 in Wirkverbindung steht. Dadurch ist es möglich, den Variator 11 und die Nebenabtriebswelle 14 mit wenigen Stirnräder und Wellen mit der Eingangswelle 3 zu koppeln.
Patent DE-102018214313-A1 (DE)
Title: Messaufnehmer zum Ermitteln der Feuchtigkeit
Inventor: JAHN KARL
IPC: G01N25/56
Filed: 2018-08-24
Abstract: Beschrieben wird ist ein Messaufnehmer (100) mit einem Temperatursensor (150) zum Erfassen eines Temperaturmesswerts und einem Feuchtigkeitssensor (180) zum Erfassen eines Feuchtigkeitsmesswerts. Der Messaufnehmer (100) umfasst: einen Grundkörper (110), der sich länglich zwischen einem proximalen Ende (111) und einem distalen Ende (112) des Messaufnehmers (100) erstreckt; eine am proximalen Ende (111) angeordnete Schnittstelle (120), die ausgebildet ist, ein für die Feuchtigkeit indikatives Datensignal auszugeben, und ein Versorgungssignal zum Beheizen des Feuchtigkeitssensors (180) zu empfangen; eine an dem Grundkörper (110) angeordnete und der Schnittstelle (120) nachgelagerte Elektronik (130), die an den Temperatursensor (150) und an den Feuchtigkeitssensor (180) gekoppelt ist, wobei die Elektronik (130) ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem Temperaturmesswert und dem Feuchtigkeitsmesswert das Datensignal bereitzustellen. Der Feuchtigkeitssensor (180) ist an dem distalen Ende (112) angeordnet ist; und der Temperatursensor (150) umfasst einen Umgebungstemperaturmessfühler (151), der durch einen Teil des Grundkörpers (110) vom Feuchtigkeitssensor (180) beabstandet und zwischen dem proximalen Ende (111) und dem distalen Ende (112) angeordnet ist.
Patent DE-102018222460-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit verrundetem Isolatorfuß-Abschnitt
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: H01T13/20
Filed: 2018-12-20
Abstract: Zündkerze, aufweisend• ein Gehäuse, wobei das Gehäuse eine Längsachse hat, die sich vom brennraumseitigen Ende bis zum brennraumabgewandten Ende des Isolators erstreckt, und wobei das Gehäuse entlang seiner Längsachse eine Bohrung aufweist, wodurch das Gehäuse eine Innenseite hat, wobei das Gehäuse auf seiner Innenseite einen Absatz aufweist,• einen teilweise in der Gehäuse-Bohrung angeordneten Isolator, wobei der Isolator eine Längsachse hat, die sich vom brennraumseitigen Ende bis zum brennraumabgewandten Ende des Isolators erstreckt, und wobei der Isolator einen Isolatorbund, der vom Gehäuse radial gegeben ist, einen Isolatorfuß, der das brennraumseitige End des Isolators ist und einen kleineren Durchmesser als der Isolatorbund hat, und einen Übergangsbereich hat, der den Isolatorbund und den Isolatorfuß miteinander verbindet und auf dem Absatz des Gehäuses aufliegt,• eine im Isolator angeordnete Mittelelektrode,• eine an einem brennraumseitigen Ende des Gehäuses angeordnete Masseelektrode, wobei die Masseelektrode und die Mittelelektrode so angeordnet sind, dass sie zusammen einen Zündspalt ausbilden, und• einen Atmungsraum, der am brennraumseitigen Ende der Zündkerze ausgebildet ist, wobei der Atmungsraum durch einen Abschnitt der Innenseite des Gehäuses und einen Abschnitt des Isolatorfußes begrenzt wird und eine Öffnung zum Brennraum hat, wobei der den Atmungsraum begrenzende Abschnitt des Isolatorfußes eine Verrundung aufweist, wobei die Verrundung im Querschnitt betrachtet eine erste Schenkellänge und eine zur ersten Schenkellänge abgewinkelte zweite Schenkellänge aufweist, wobei die erste Schenkellänge größer ist als die zweite Schenkellänge, wobei die erste Schenkellänge zwischen dem Schnittpunkt der Schenkellängen miteinander und einem ersten Endpunkt der Verrundung und die zweite Schenkellänge zwischen dem Schnittpunkt der Schenkellängen miteinander und einem zweiten Endpunkt der Verrundung sich erstrecken.
Patent DE-102019003083-A1 (DE)
Title: Räderpaar - Massenpunktkompensation
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03B17/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Räderpaar - Massenpunktkompensation beschreibt die beim drehen der Räder zwangsläufig geschehende Massenpunktver - schiebung, zu erreichen nur durch das Überwinden der Lager - reibung, der Reibung zwischen den Rädern, der Anfangsträg - heit und des Widerstandes des Umgebungsmediums um die be - wegten Körper innerhalb des Auftriebbehälters, bei einzelnen oder auf einer Ebene nebeneinander angeordneten Räderpaaren mit Gewichten unter Schwerkraftbedingungen oder bei über - einander angeordneten Räderpaaren unter internen Zug - oder Druckwirkungen Lage und Positions unabhängig.
Patent DE-102019005570-A1 (DE)
Title: Türbodenverstärkungselement zur Verstärkung einer Seitentür eines Fahrzeuges
Inventor: FREITAG ELMAR
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türbodenverstärkungselement zur Verstärkung einer Seitentür eines Fahrzeuges, welches an einer Innenseite einer Rohbaustruktur der Seitentür (3) angebunden ist und als Strangpressprofil (13) ausgebildet ist. Bei einem Türbodenverstärkungselement, bei welchem trotz Verringerung des Gewichtes eine zuverlässige Stabilität beim Einsatz in der Seitentür gewahrt bleibt, ist das Strangpressprofil (13) über mindestens eine Konsole (21, 23) an die Rohbaustruktur der Seitentür (3) angebunden.
Patent DE-102019006889-A1 (DE)
Title: Fertigdachteile für Gebäude
Inventor: NEEF HALVAR
IPC: E04B7/22
Filed: 2019-10-02
Abstract: Meteorologen sagen voraus, dass die Stürme in Zukunft wesentlich heftiger sein werden. Der empfindlichste Teil eines Hauses ist das Dach. Das hier präsentierte Dachfertigteil soll dem entgegenwirken. Es besteht aus einem Bodenteil ca. 10m × 2m weit, einem gewölbten Dachteil mit einer verschließbaren Öfnung an der höchsten Stelle und zwei Seitenteilen. Dieser Corpus aus z. B. verzinktem Stahl muss wasserdicht sein.Mit LKWs werden die Teile an den Bauplatz transportiert und mit Kränen auf den Baukörper gehievt. Dann wird mit einer Betonpumpe durch die obere verschließbare Öffnung feuchter Lehm, feuchter Ton oder Glasschaumbeton in das Dachfertigteil gepumpt. Es muss soviel Material hineingepumpt werde, dass das Gewicht das Dach auch bei heftigsten Stürmen am Platz hält. Zusätzlich isolieren die oben genannten Stoffe die Decke gegen Wärmeverlust im Winter und Kälteverlust im Sommer.
Patent DE-102019102260-A1 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: HONDA KAZUNARI
IPC: F04C18/344
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Kompressor weist zwei Rotoren, die einander in der axialen Richtung gegenüberliegen, und einen Flügel auf, der die Rotoren berührt. Während der Flügel in der axialen Richtung mit einer Drehung der Rotoren bewegt wird, ist der Flügel durch eine Flügelnut darin beschränkt, sich zu drehen. Der Kompressor weist Kompressionskammern, in denen ein Ansaugen und ein Komprimieren eines Fluids mit einer Drehung der Rotoren durchgeführt werden, und einen Verbindungsmechanismus auf, der zwischen einem Verbindungszustand, in dem die Kompressionskammern miteinander in Verbindung stehen, und einem Nicht-Verbindungszustand umgeschaltet wird, in dem die Kompressionskammern nicht miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102019103571-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Unterbodenbatterie eines Kraftfahrzeugs und Unterbodenbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRENDECKE FELIX
IPC: B60K5/06
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Unterbodenbatterie (10) eines Kraftfahrzeugs, umfassend folgende Verfahrensschritte:- Bereitstellen einer Unterbodenbatterie (10) mit einem Batteriegehäuse (20), in welchem ein Kabelführungskanal (22) gebildet ist;- Verlegen eines Batteriekabels (30) der Unterbodenbatterie (10) in dem Kabelführungskanal (22);- Verbinden der Unterbodenbatterie (10) mit einem Fahrgestell des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019104427-A1 (DE)
Title: Rohrförmiges Faserhalbzeug, faserverstärktes Kunststoffhohlprofil, Verfahren zur Herstellung eines Faserhalbzeugs und Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffhohlprofils
Inventor: HEIM DANIEL
IPC: F16S3/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rohrförmiges Faserhalbzeug mit mindestens einer Lage von Verstärkungsfasern, die als triaxiales Geflecht (12) ausgebildet ist. In wenigstens einem umfangsseitigen Teilbereich (I) des Faserhalbzeugs (10) ist eine zusätzliche, lokal begrenzte Faserschicht (18) angeordnet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein faserverstärktes Kunststoffhohlprofil und ein Verfahren zur Herstellung des Faserhalbzeugs und des faserverstärkten Kunststoffhohlprofils.
Patent DE-102019104437-A1 (DE)
Title: Cloud-basierte dynamische optimierung von fahrzeugsoftwareupdates
Inventor: FRANTZ WILLIAM LAWRENCE
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Offenbarung stellt eine cloud-basierte dynamische Optimierung von Fahrzeugsoftwareupdates bereit. Ein System für ein Fahrzeug umfasst einen Prozessor, der dazu programmiert ist, als Reaktion auf Empfangen eines Manifests von einem Server ein Over-the-Air(OTA)-Softwareupdate während des Befahrens einer Strecke durchzuführen, wobei das Manifest durch den Server entfernt durch Verwendung von Geschäftsregeln, die von einem Hersteller erstellt wurden, prognostizierten Netzkonnektivitätsgeschwindigkeiten entlang der Fahrstrecke und einer geschätzten Download-Dauer des OTA-Softwareupdates erzeugt wird.
Patent DE-102019105635-A1 (DE)
Title: Schneidwerk für eine landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: LÜTKESCHÜMER MALTE
IPC: A01D90/04
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Schneidwerk (1) für eine landwirtschaftliche Erntemaschine, insbesondere für einen Mähdrescher, umfassend einen langgestreckten, sich in Breitenrichtung (10) des Schneidwerks (1) erstreckenden Mähbalken (3) sowie eine mit dem Mähbalken (3) zusammenwirkende Antriebseinrichtung (4), wobei der Mähbalken (3) eine Mehrzahl von jeweils mit Mähmessern (5) versehenen Mähsegmenten (6) aufweist, wobei die Mähmesser (5) eines jeweiligen Mähsegments (6) mittelbar oder unmittelbar mittels der Antriebseinrichtung (4) derart relativ zueinander oszillierend antreibbar sind, dass zu erntende Pflanzen schneid bar sind.Um ein Schneidwerk bereitzustellen, das gegenüber dem Stand der Technik einfacher konstruiert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Antriebseinrichtung (4) mindestens ein Kurbelgetriebe (9) umfasst, wobei das Kurbelgetriebe (9) außermittig bezogen auf das Schneidwerk (1) angeordnet ist und wobei das Kurbelgetriebe (9) unterhalb eines Schneidwerkstischs (7) des Schneidwerks (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019109314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrantriebs einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: GRIMMINGER SIMON
IPC: F16H59/50
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines in einer mobilen Arbeitsmaschine vorgesehenen Fahrantriebs vorgeschlagen, der einen Antriebsmotor, insbesondere eine Verbrennungskraftmaschine, sowie ein Getriebe umfasst, das dazu ausgebildet ist, ein von dem Antriebsmotor ausgegebenes Antriebsmoment stufenlos variabel modifiziert auszugeben. Das Verfahren umfasst, dass zumindest ein aktueller Zustand außerhalb des Fahrantriebs erfasst wird, der keiner unmittelbaren Leistungsanforderung entspricht, dass unter Berücksichtigung des erfassten aktuellen Zustands eine Vorhersage über eine zukünftige Leistungsanforderung getroffen wird, und dass in Abhängigkeit von der Vorhersage der Fahrantrieb verstellt wird, insbesondere der Antriebsmotor, das Getriebe und gegebenenfalls ein Zusatzmotor verstellt werden.
Patent DE-102019109901-A1 (DE)
Title: Gassack für eine Gassackeinheit zum Schutz eines Knie-/Unterschenkelbereiches und Verfahren zum Herstellen eines Gassacks
Inventor: PFEIFFER JOHANNES
IPC: B60R21/206
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassack für eine Gassackeinheit zum Schutz eines Knie- und/oder Unterschenkelbereichs eines Fahrzeuginsassen, mit mehreren Kammern (11-14), die jeweils ein aufblasbares inneres Volumen (110-140) aufweisen; und einer Verbindungslage (4), die mindestens zwei der Kammern (11-14) miteinander verbindet und zumindest einen Teilbereich einer vorderen Innenraumstruktur (3) des Fahrzeuges zugewandten Außenseite des Gassacks (1) ausbildet, wobei die Kammern (11-14) und die Verbindungslage (4) so ausgebildet und angeordnet sind, dass sich der Gassack (1) im aufgeblasenen Zustand zumindest abschnittsweise entlang der vorderen Innenraumstruktur (3) erstreckt. Erfindungsgemäß bildet die Verbindungslage (4) gleichzeitig eine der vorderen Innenraumstruktur (3) zugewandte Wandung (121, 141) zumindest einer der Kammern (11-14) aus und begrenzt somit das innere Volumen (120, 140) dieser Kammer (12, 14) zumindest abschnittsweise.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Gassacks für eine Gassackeinheit zum Schutz eines Knie- und/oder Unterschenkelbereichs eines Fahrzeuginsassen.
Patent DE-102019112450-A1 (DE)
Title: Kombinierbares und trennbares Fahrzeug und Verfahren zum Steuern des gleichen
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60W30/165
Filed: 2019-05-13
Abstract: Kombinierbares und trennbares Fahrzeug und Verfahren zum Steuern des gleichen, wobei das kombinierbare und trennbare Fahrzeug aufweist: einen vorderen Verbindungsabschnitt (120) und einen hinteren Verbindungsabschnitt (140), die jeweilig an einem vorderen Abschnitt und an einem hinteren Abschnitt eines Fahrzeugs (100) bereitgestellt sind und mit einem anderen Fahrzeug (300) verbunden sind, wenn das Fahrzeug (100) mit dem anderen Fahrzeug (300) kombiniert ist, einen vorderen Überwachen-Abschnitt (162) und einen hinteren Überwachen-Abschnitt (182), die jeweilig einen Vorwärts-Bereich und einen Rückwärts-Bereich des Fahrzeugs (100) überwachen, und eine Steuerungsvorrichtung (130), die ermittelt, ob das andere Fahrzeug (300) mit dem vorderen Verbindungsabschnitt (120) oder dem hinteren Verbindungsabschnitt (140) des Fahrzeugs (100) verbunden ist, basierend auf einer Information, die empfangen ist von dem vorderen Verbindungsabschnitt (120) oder dem hinteren Verbindungsabschnitt (140) oder von dem vorderen Überwachen-Abschnitt (162) oder dem hinteren Überwachen-Abschnitt (182), und die steuert, ob jede von einer vorderen Komponente (164) und einer hinteren Komponente (184) des Fahrzeugs (100) zu betreiben ist, abhängig von einer Richtung des Fahrzeugs (100), in welcher das Fahrzeug (100) mit dem anderen Fahrzeug (300) verbunden ist.
Patent DE-102019113552-A1 (DE)
Title: Led-beleuchtungsvorrichtung und leuchte
Inventor: TAKEGUCHI NAOKI
IPC: H05B45/30
Filed: 2019-05-21
Abstract: Eine Leuchtdioden(LED)-beleuchtungsvorrichtung (30), die bewirkt, dass mehrere LED-Lasten (21-24), die jeweils eine andere Emissionsfarbe aufweisen, Licht ausstrahlen, beinhaltet eine Stromversorgungsschaltung (31); eine Auswahlschaltung (32), die bewirkt, dass die Stromversorgungsschaltung (31) die mehreren LED-Lasten (21-24) mit Strom versorgt, indem sie die mehreren LED-Lasten (21-24) sequentiell und zyklisch der Reihe nach auswählt; und eine Steuerschaltung (33), die eine Auswahl, die von der Auswahlschaltung (32) durchgeführt wird, derart steuert, dass mindestens zwei Stromversorgungsintervalle, während welchen die Stromversorgungsschaltung (31) jede der mehreren LED-Lasten (21-24) mit Strom versorgt, von mehreren Stromversorgungsintervallen in einem Zyklus, während welchem die mehreren LED-Lasten (21-24) sequentiell der Reihe nach ausgewählt werden, durchgehend sind.
Patent DE-102019113772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abschätzung eines Drehmoments mindestens eines elektrischen Antriebsmotors eines Fahrzeugs
Inventor: WALZEL SEBASTIAN
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abschätzung eines Drehmoments mindestens eines elektrischen Antriebsmotors eines Fahrzeugs, welcher über einen, eine Energiespeicher- und/oder Fahrdrahtspannung wandelnden Frequenzumrichter gespeist wird, wobei die dem Antriebsmotor zugeführte Ausgangsfrequenz des Frequenzumrichters mittels einer Detektionseinheit erfasst und mit der Drehzahl des Antriebsmotors verglichen wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionalität mindestens eines, einen elektrischen Antriebsmotor eines Fahrzeugs speisenden Frequenzumrichters, bei welchem die dem Antriebsmotor zugeführte Ausgangsfrequenz des Frequenzumrichters mittels einer Detektionseinheit erfasst und mit der Drehzahl des Antriebsmotors verglichen wird sowie eine Antriebseinheit zur Regelung eines elektrischen Antriebsmotors und ein Fahrzeug mit einer Antriebseinheit.
Patent DE-102019114631-A1 (DE)
Title: Zielpositionsschätzung aus kreuzübertragungsreflexionen von unsynchronisierten radaren
Inventor: BIALER ODED
IPC: G01S7/41
Filed: 2019-05-30
Abstract: Ein Fahrzeug, ein Radarsystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Schätzung eines Kreuzübertragungsbereichs eines Objekts. Das Radarsystem beinhaltet ein erstes Radar, ein zweites Radar und einen Prozessor. Das erste Radar überträgt ein Testsignal. Das zweite Radar ist vom ersten Radar um einen ausgewählten Abstand entfernt und empfängt ein Gesamtsignal, welches das direkt vom ersten Radar empfangene Testsignal und eine Reflexion des Testsignals vom Ziel beinhaltet. Der Prozessor führt eine nichtlineare Operation am Gesamtsignal durch, um einen Kreuzkorrelationsterm des direkt empfangenen Testsignals und des Reflexionssignals zu erhalten und einen Kreuzübertragungsbereich des Objekts aus dem Kreuzkorrelationsterm zu schätzen.
Patent DE-102019115132-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Unterbodenbereichs unterhalb eines Fahrzeugs mittels einer Ultraschallsensorvorrichtung mit Erkennung von schwach reflektierenden Objekten, Recheneinrichtung sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/88
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Unterbodenbereichs (6), bei welchem mittels einer Ultraschallsensorvorrichtung (3) Messungen durchgeführt werden, wobei bei jeder der Messungen ein Ultraschallsensor (4) zum Aussenden eines Ultraschallsignals in den Unterbodenbereich (6) angesteuert wird und ein Sensorsignal bestimmt wird, welches einen zeitlichen Verlauf des empfangenen Ultraschallsignals beschreibt, wobei anhand eines bei einer ersten Messung bestimmten ersten Sensorsignals ein Referenzsignal (10) bestimmt wird und anhand eines Vergleichs eines bei einer nachfolgenden, zweiten Messung bestimmten zweiten Sensorsignals (11) mit dem Referenzsignal (10) das Vorhandensein eines Objekts (7) in dem Unterbodenbereich (6) überprüft wird, wobei bei dem Vergleich des zweiten Sensorsignals (11) mit dem Referenzsignal (10) ein Vorhandensein einer Reduzierung der Amplitude (A) eines Bereichs (13) des zweiten Sensorsignals (11) überprüft wird und falls die Reduzierung der Amplitude (A) vorhanden ist, ein für das Ultraschallsignal schwach reflektierendes Objekt (7) in dem Unterbodenbereich (6) erkannt wird.
Patent DE-102019117111-A1 (DE)
Title: Gruppenantenne und zugehöriges Antennenelement
Inventor: FRIEDRICH ALINE
IPC: H01Q21/24
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es wird ein Antennenelement für eine Gruppenantenne bereitgestellt. Das Antennenelement umfasst einen ersten Hohlleiter und einen zweiten Hohlleiter. Der erste Hohlleiter ist ein substrat-integrierter Wellenleiter, SIW, wobei das Substrat des substrat-integrierten Wellenleiters eine Leiterplatte ist. Die Leiterplatte verläuft durch das Innere des zweiten Hohlleiters. Des Weiteren wird eine Gruppenantenne mit mindestens einem solchen Antennenelement bereitgestellt.
Patent DE-102019125494-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines T-förmigen Halbzeugs aus einem mehrlagigen Gelege
Inventor: ROCKER OLAF
IPC: B29C70/48
Filed: 2019-09-23
Abstract: Dargestellt und beanspruch ist eine Vorrichtung zur Herstellung eines T-förmigen Halbzeugs aus einem mehrlagigen Gelege von Verstärkungsfasern für einen Verbundwerkstoff. Das T-förmige Halbzeug weist einen Steg und einen Flansch auf. Die Vorrichtung umfasst ein Stegformwerkzeug, mit dem ein Stegabschnitt des Geleges eingespannt wird, ein Umformwerkzeug, mit dem Lagen eines Flanschabschnitts des Geleges in zwei Teile aufgeteilt und zu dem Flansch umgeformt werden, eine Ablagevorrichtung, mit der ein Schlauchkörper auf dem zum Flansch umgeformten Flanschabschnitt abgelegt wird, ein Haltewerkzeug, mit dem ein Freiraum zwischen dem Haltewerkzeug und dem Flansch gebildet wird, und eine Füllvorrichtung, mit der der Schlauchkörper derart mit einem Gas gefüllt wird, dass der Schlauchkörper den Freiraum ausfüllt und den zum Flansch umgeformten Flanschabschnitt festhält. Weiterhin wird ein entsprechendes Verfahren dargestellt und beansprucht.
Patent DE-102019127339-A1 (DE)
Title: Baustellenkoffer
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: G01C15/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baustellenkoffer (10) umfassend ein Kofferober- (14) und ein korrespondierendes Kofferunterteil (12), die zusammen einen Kofferkorpus bilden, wobei das Kofferunterteil (12) eine Einsteckhalterung (38) für einen Vermessungsstab (30) aufweist, die so ausgebildet ist, dass der eingesteckte Vermessungsstab (30) in einer definierten, vorzugsweise senkrechten Position zu einem Boden (16) des Kofferunterteils (12) gehalten ist.