baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020205689-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Anodengaszusammensetzung innerhalb des Anodenpfades eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/0432
Filed: 2020-05-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Anodengaszusammensetzung innerhalb des Anodenpfades (4) eines Brennstoffzellensystems (1), umfassend die Schritte eines Erfassens (50) von Messwerten zur Bestimmung eines aktuellen Druckes, Differenzdruckes und einer aktuellen Temperatur mittels eines ersten innerhalb einer Anodengasrückführleitung (8) angeordneten Sensors (10a), eines Erfassens (52) von Messwerten zur Bestimmung eines aktuellen Druckes, Differenzdruckes und einer aktuellen Temperatur mittels eines zweiten innerhalb einer Anodengaszuführleitung (6) angeordneten Sensors (10b) sowie eines Bestimmens (54) der aktuellen Anodengaszusammensetzung innerhalb des Anodenpfades (4) des Brennstoffzellensystems (1) auf Basis der mittels des ersten und zweiten Sensors (10a, 10b) erfassten Messwerte.
Patent DE-102020209356-A1 (DE)
Title: Schlagwerkvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: WERNER IMMANUEL
IPC: B25D17/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schlagwerkvorrichtung (10) für eine Handwerkzeugmaschine (12), mit zumindest einem Hammerrohr (14) zu einem Führen eines Schlägers und/oder eines Antriebskolbens.Es wird vorgeschlagen, dass das Hammerrohr (14) zumindest größtenteils, insbesondere vollständig, aus einem Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-102020212385-A1 (DE)
Title: Hochspannungsgerät und Verfahren zur Erhöhung der dielektrischen Festigkeit in dem Hochspannungsgerät
Inventor: HEINZ THOMAS
IPC: H01B17/26
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochspannungsgerät (1), mit einem Kapselungsgehäuse (2) und mit wenigstens einer Durchführung (3) für wenigstens einen stromdurchflossenen Leiter (4) in das Kapselungsgehäuse (2) hinein und/oder aus dem Kapselungsgehäuse (2) heraus. Von der Durchführung (3) ist wenigstens eine Elektrode (5) auf freiem Potential umfasst. Die wenigstens eine Elektrode (5) auf freiem Potential erhöht die dielektrische Festigkeit in dem Hochspannungsgerät, insbesondere im Bereich der Durchführung (3).
Patent DE-102021000612-A1 (DE)
Title: Anhänger zum Transport von Fahrzeugen aller Art mit tiefliegendem Boden, der hunderte Löcher aufweist, in denen Fahrradständer sowie Fallringe, Springklampen, Fallklampen und Fallösen zur Einbringung von Spanngurten variabler befestigt werden und der über eine nach unten klappbare Heckwand zur Auffahrt dieser Fahrzeuge verfügt, wobei auch an den vier Seitenwänden unzählige Befestigungseinrichtungen für Spanngurte vorhanden sind
Inventor: ESSER FRITZ
IPC: B60P3/06
Filed: 2021-02-08
Abstract: Variabler Multifunktions(kipp)anhänger für Gewerbe, Kommunaldienste sowie Freizeit für den Transport von bis zu 8 Fahrrädern zusammen mit zwei Motorrädern oder mit einem Quad oder anderen Fahrzeugen wie Rasentracs, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen, Arbeitsbühnen und Böschungsmähern.Bei dem neuen variablen Multifunktionsanhänger liegt der Hängerboden so tief wie möglich auf der Fahrbahn, so dass die zu transportierenden Fahrzeuge selbständig über die bereits heruntergelassene Heckklappe auf den Hänger fahren können. Der Hängerboden weist hunderte Löcher in solchen Abständen auf, dass die beiden Gewindebolzen der Spring- und Fallklampen dort jeweils hineinpassen. In diese Löcher werden vor dem Transport der jeweiligen Fahrzeuge genau an den hierfür notwendigen Zurrgurt- bzw. Spanngurtorten Gewindebolzen reingesteckt, die unter dem Boden verschraubt werden und die entweder, Fallringe, Springklampen, Fallklampen und Fallösen oder aber Fahrradständer auf dem Hängerboden befestigen. An den Fallringen, Springklampen, Fallklampen und Fallösen werden dann senkrecht Spanngurte angebracht, die die Fahrzeuge, die nicht im Fahrradständer, sondern auf ihren eigenen Ständern stehen, nach unten am Boden festhalten. Gleichzeitig werden an den 4 Seitenwänden ebenfalls Spanngurte an dort variabel zu befestigenden Aufnahmevorrichtungen abgebracht. Damit ist die verkehrstechnisch erforderliche Sicherung der zu transportierenden Fahrzeuge gewährleistet.
Patent DE-102021002481-A1 (DE)
Title: Heizelement zur Flächentemperierung mit einem Fluid, Temperiersystem, Herstellungsverfahren sowie Verfahren zur Flächentemperierung
Inventor: OELLRICH MARC
IPC: F24D3/10
Filed: 2021-05-11
Abstract: Vorgestellt wird ein Heizelement (110) zur Flächentemperierung mit einem Fluid (114), insbesondere zu dem Temperieren eines Fußbodens, mit einem Einlauf (226) für den Vorlauf (118) und einem Auslauf (450) für den Rücklauf (124) zu einer Temperierungsanlage (112), wobei der Einlauf (226) und der Auslauf (450) über ein fluiddichtes Leitungssystem (228) miteinander verbunden sind, wobei das Leitungssystem (228) netzartig ausgebildet ist, sowie ein Temperiersystem (108) mit entsprechenden Heizelementen (110) und ein Verfahren zum Herstellen der Heizelemente (110) und weiterhin ein Verfahren zur Flächentemperierung mit den Schritten: Bereitstellen eines Fluids, Leiten des Fluids in einem Leitungssegment (230) eines Leitungssystems (228) des Heizelements (110), Verzweigen des Fluids (114) aus dem Leitungssegment (230) in zumindest zwei weitere Leitungssegmente (230) des Leitungssystems (228), Vereinigen des Fluids (114) aus den zumindest zwei weiteren Leitungssegmenten (230) in zumindest ein anderes weiteres Leitungssegment (230) des Leitungssystems (228), und Abgeben des Fluids (114) an einen Rücklauf (124) des Heizelements (110), wobei die Schritte des Verzweigens und Vereinigens wiederholt ausgeführt werden.
Patent DE-102021002966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rotorkerns für einen Rotor einer Axialflussmaschine
Inventor: ALBRECHT THOMAS
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Rotorkerns (10) für einen Rotor einer Axialflussmaschine, bei welchem ein Metallband (14) um eine gedachte Wickelachse zu einer Spule (12), an welcher Magneten des Rotors befestigbar sind, aufgewickelt wird, wodurch Schichten (S) des Metallbands (14) in radialer Richtung der Spule (12) aufeinander angeordnet werden, wobei die Schichten (S) der Spule (12) durch ein in radialer Richtung der Spule (12) zwischen den jeweiligen Schichten (S) angeordnetes, einen Backlack und/oder einen Klebstoff umfassendes Verbindungsmittel (18) miteinander verbunden werden.
Patent DE-102021102570-A1 (DE)
Title: Erdungsring und Anordnung, die einen solchen Erdungsring umfasst
Inventor: BANTZ MARLENE
IPC: H01R39/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Erdungsring, umfassend eine im Wesentlichen kreisringförmige Nabe (1) und zumindest zwei in radialer Richtung (2) außenseitig an der Nabe (1) angeordnete, sich in Umfangsrichtung (3) erstreckende Schleifkontakte (4.1, 4.2, ...), die im herstellungsbedingten Zustand des Erdungsrings in Umfangsrichtung (3) mit Abstand (5) benachbart zueinander angeordnet sind und mit ihren in Umfangsrichtung (3) einander zugewandten Seiten (6, 7) einen Umfangsspalt (8) begrenzen und wobei der Umfangsspalt (8) während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Erdungsrings durch die einander zugewandten und einander nicht-überlappenden Seiten (6, 7) im Wesentlichen überbrückt ist.
Patent DE-102021103107-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aerosolgenerierung und Verwendung einer Einrichtung zur Aerosolgenerierung
Inventor: ADAM RENÉ
IPC: B01F23/20
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur Aerosolgenerierung mit einem Behälter mit einer Flüssigkeit, einem Aerosolgenerator mit einem Vorratsbehälter mit der Flüssigkeit und einer Vorrichtung zur Konditionierung des Aerosols des Aerosolgenerators mit einem Auffangbehälter von Flüssigkeit und einem Auslass des Aerosols, in einer Reihenschaltung und wobei der Aerosolgenerator mit einem Druckgaserzeuger verbunden ist, und Verwendungen derartiger Einrichtungen. Diese zeichnen sich insbesondere durch einen unterbrechungsfreien Betrieb aus. Dazu ist der Auffangbehälter über ein erstes Rückschlagventil in Durchlassrichtung und eine erste Strahlpumpe mit dem Aerosolgenerator verbunden, wobei der Öffnungsdruck des ersten Rückschlagventils kleiner als der durch die erste Strahlpumpe erreichbare Druck ist. Weiterhin ist der Behälter über ein zweites Rückschlagventil in Durchlassrichtung und eine zweite Strahlpumpe mit dem Aerosolgenerator verbunden, wobei der Öffnungsdruck des zweiten Rückschlagventils größer als die Druckdifferenz zwischen dem Vorratsbehälter des Aerosolgenerators und der Umgebung der Einrichtung zur Aerosolgenerierung und kleiner als der durch die zweite Strahlpumpe erreichbare Druck ist.
Patent DE-102021103571-A1 (DE)
Title: Relationales Datenbanksystem
Inventor: REISACHER RAIMUND
IPC: G06Q10/06
Filed: 2021-02-16
Abstract: Relationales Datenbanksystem, umfassend wenigstens eine relationale Datenbank mit einer Datenbankstruktur, die eine Vielzahl von miteinander verknüpften Datenbanktabellen zur Aufnahme von zu verarbeitenden Daten umfasst, von denen jede Datenbanktabelle einen Tabellennamen und eine Vielzahl von Tabellenspalten aufweist, die durch jeweilige Tabellenspaltennamen identifizierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tabellenspaltennamen als Identifikatoren aus mehreren unterschiedlichen, eindeutig identifizierbaren Tabellenspaltennamen-Benennungsschemen aufgebaut sind, eine oder mehrere Wortbildungen aus identifizierbaren Einzelworten enthalten und syntaktisch und semantisch durch Programmroutinen auswertbar sind, und/oder dass die Tabellennamen als Identifikatoren aus einem oder mehreren unterschiedlichen, eindeutig zuordenbaren Tabellennamen-Benennungsschemen aufgebaut sind, die zumindest einen Tabellentyp, einen Tabellen-Codenamen, eine optionale Tabellen-Namenserweiterung und bevorzugt ein Datenbank-Benennungsschema umfassen und syntaktisch und semantisch durch Programmroutinen auswertbar sind.
Patent DE-102021104999-A1 (DE)
Title: Gleiteigenschaft und Zentrierung
Inventor: GEORGI PLAMEN
IPC: F16C33/20
Filed: 2021-03-02
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Gleiteigenschaft und/oder Zentrierung eines Bauteilkörpers in einer Buchse, wobei in einem ersten Verfahrensschritt der Bauteilkörper an einem Gleit- und/oder Zentrierbereich mit einer Materialschicht zumindest teilweise überzogen wird und in einem zweiten Verfahrensschritt eine Anpassung der Materialschicht derart erfolgt, dass eine einheitliche konstante Materialschichtdicke an dem Gleit- und/oder Zentrierbereich ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassung eine wärmeerzeugte oder elastische Schrumpfbewegung ist.
Patent DE-102021105171-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung, Durchführung und Dokumentation einer Visite in einer Einrichtung zur Pflege und/oder Betreuung von Menschen mit einer zugehörigen Vorrichtung und einem zugehörigen System
Inventor: ERDMANN ERIC
IPC: G16H10/20
Filed: 2021-03-03
Abstract: Verfahren zur Planung, zur Durchführung und Dokumentation einer Visite in einer Einrichtung zur Pflege und/oder zur Betreuung von Menschen, vorzugsweise einem Krankenhaus. Über ein Visualisierungsmittel werden Daten, die der Visite zugrunde gelegt werden, wenigstens einer, an der Visite teilnehmenden Person bereitgestellt.Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:Darstellen von Daten, die sich auf eine Person beziehen, die die Visite betrifft aus einem Informationssystem des Krankenhauses im Visualisierungsmittel,- Zuordnen des Visualisierungsmittels zu der an der Visite teilnehmenden Person,- Verknüpfen des Visualisierungsmittels mit wenigstens einer Schnittstelle des Informationssystems des Krankenhauses,- Darstellen einer Worklist für die an der Visite teilnehmenden Person aus dem Informationssystem des Krankenhauses im Visualisierungsmittel,- automatische Übermittlung der Daten, die sich auf die Person beziehen, die die Visite betrifft, an das Visualisierungsmittel der an der Visite teilnehmenden Person aus dem Informationssystem des Krankenhauses,- automatische Übermittlung von Daten, die von wenigstens einem Gerät ausgesendet werden, an das Visualisierungsmittel, wobei das Gerät durch das Krankenhaus zur Behandlung der Person bereitgestellt ist, auf die sich die Visite bezieht,- Dokumentation der Visite mit Hilfe des Visualisierungsmittels durch die an der Visite teilnehmende Person,- Kommunikation der Ergebnisse der Visite mit Hilfe des Visualisierungsmittels durch die an der Visite teilnehmende Person, wobei das Visualisierungsmittel auf Basis einer sogenannten virtual Reality und/oder einer mixed Reality und/oder einer augmented Reality funktioniert.Das Visualisierungsmittel funktioniert auf Basis einer sogenannten virtual Reality und/oder einer mixed Reality und/oder einer augmented Reality.Zusätzlich werden eine Vorrichtung sowie ein System zur Durchführung des Verfahrens zur Planung, Durchführung und Dokumentation einer Visite in einer Einrichtung zur Pflege und/oder Betreuung von Menschen bereitgestellt.
Patent DE-102021105899-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung des Inertisierungszustands eines Brennstoff-Bereitstellungssystems
Inventor: WALTHER HEIKO
IPC: H01M8/0444
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Vorrichtung (101) zur Ermittlung von Zustandsinformation in Bezug auf eine Inertisierung eines Brennstoff-Bereitstellungssystems (150) mit einem inerten Gas, wobei das Brennstoff-Bereitstellungssystem (150) eingerichtet ist, eine Brennstoffzelleneinheit (151) mit Brennstoff zu versorgen. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, zu bewirken, dass die Brennstoffzelleneinheit (151) mit Gas aus dem Brennstoff-Bereitstellungssystem (150) versorgt wird. Des Weiteren ist die Vorrichtung (101) eingerichtet, Messinformation in Bezug auf einen elektrischen Strom und/oder in Bezug auf eine elektrische Spannung zu ermitteln, die infolge der Versorgung der Brennstoffzelleneinheit (151) mit Gas aus dem Brennstoff-Bereitstellungssystem (150) bewirkt werden. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, die Zustandsinformation in Bezug auf die Inertisierung des Brennstoff-Bereitstellungssystems (150) auf Basis der Messinformation zu ermitteln.
Patent DE-102021106778-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum resistiven fügen von blechplatten für eine batteriezelle
Inventor: CHEN NANNAN
IPC: B23K31/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Ein Verfahren zum Widerstands-Fügen von Metallblechen für eine Batteriezelle wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines asymmetrischen Stapels, der einen ersten Satz von ersten Metallblechen und einen zweiten Satz von zweiten Metallblechen umfasst. Die ersten Metallbleche sind in einer Reihenfolge relativ zu den zweiten Metallblechen angeordnet, die den asymmetrischen Stapel definieren. Jedes der ersten und zweiten Metallbleche ist durch eine Beschichtungsschicht getrennt. Die ersten Metallbleche enthalten ein erstes Material mit einem ersten Schmelzpunkt und die zweiten Metallbleche enthalten ein zweites Material mit einem zweiten Schmelzpunkt. Die Beschichtungsschicht enthält ein drittes Material mit einem dritten Schmelzpunkt. Der erste Schmelzpunkt ist größer als der zweite Schmelzpunkt. Der dritte Schmelzpunkt ist größer als der zweite Schmelzpunkt und kleiner als der erste Schmelzpunkt. Das Verfahren umfasst ferner das Erhitzen der ersten Metallbleche auf eine erste Temperatur, um ein Festkörper-Fügen der ersten Metallbleche zu ermöglichen und um ein Festkörper-Fügen des ersten Satzes mit dem zweiten Satz zu ermöglichen. Das Verfahren umfasst ferner das Erhitzen der zweiten Metallbleche auf eine zweite Temperatur, um das Schmelz-Fügen der zweiten Metallbleche zu ermöglichen.
Patent DE-102021106800-A1 (DE)
Title: Speichergehäuse für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftwagens
Inventor: GROSSE RONNY
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speichergehäuse für einen elektrischen Energiespeicher (36) eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Gehäuseteil (1) mit einem umlaufenden Dichtungsflansch (2), an welchem das Gehäuseteil (1) mit wenigstens einem weiteren Gehäuseteil (4) des Speichergehäuses verbindbar ist und welcher durch einen Stahlrahmen (6) gebildet ist, welcher mit einem Schließteil (8) aus einem Leichtmetallwerkstoff, insbesondere einem Aluminiumwerkstoff, verbunden ist.Zur Schaffung eines hinsichtlich seines Gewichts, aber auch hinsichtlich seiner Einfachheit und Dichtheit optimierten Gehäuseteils (1) ist es vorgesehen, dass der Stahlrahmen (6) als einstückiges Umformbauteil aus einem Stahlwerkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102021111434-A1 (DE)
Title: System, umfassend ein Möbel mit einer Einbaunische und ein Einbaugerät, und Verfahren zum Betrieb des Systems
Inventor: METZ THOMAS
IPC: E05D15/58
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2), umfassend ein Möbel (4) mit einer Einbaunische (8), ein in der Einbaunische (8) angeordnetes Einbaugerät (12) und eine Verstauvorrichtung (14) mit einem unter dem Einbaugerät (12) angeordneten Verstauraum (16) und einem Verstaumechanismus (18), wobei das Einbaugerät (12) mittels einer Möbeltür (20) in einer Schließlage der Möbeltür (20) unzugänglich und in einer Öffnungslage der Möbeltür (20) zugänglich ist, und wobei der Verstauraum (16) zur Aufnahme der Möbeltür (20) in deren Öffnungslage ausgebildet ist und der Verstaumechanismus (18) zum einen zu einer Überführung der Möbeltür (20) von deren Schließlage in deren Öffnungslage und umgekehrt ausgebildet ist und zum anderen an dem Möbelkorpus und/oder an dem Einbaugerät (12) angeordnete Längsführungen (22, 24) und an der Möbeltür (20) zu den Längsführungen (22, 24) korrespondierend ausgebildete Führungsrollen (26, 28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Längsführungen (22) auf gegenüberliegenden Seiten der Möbeltür (20) derart beweglich oder automatisch bewegbar an dem Möbelkorpus und/oder dem Einbaugerät (12) gehalten sind, dass die Möbeltür (20) relativ zu dem Möbelkorpus (6) und dem Einbaugerät (12) kollisionsfrei hin und her überführbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des Systems (2).
Patent DE-102021112164-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung für zwei Wagons
Inventor: RÜGGEBERG GREGORY
IPC: B61G5/10
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (1) zur elektrischen Verbindung eines ersten Wagons (10) mit einem zweiten Wagon (11), bestehend aus einem ersten Steckverbinder (14), der in eine dafür vorgesehene Buchse des ersten Wagons (10) einsteckbar ist, einem zweiten Steckverbinder (14'), der in eine dafür vorgesehene Buchse des zweiten Wagons (11) einsteckbar ist, einem Kabel (12), an dessen einem Ende der erste Steckverbinder (14) und an dessen zweiten Ende der zweite Steckverbinder (14') angeschlossen ist und einem Haltearm (2), der das Kabel (12) bewegungssicher abstützt.
Patent DE-102021118432-A1 (DE)
Title: Mobile Energieübertragungsvorrichtung
Inventor: DEIML MATHIAS
IPC: B60L53/18
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Energieübertragungsvorrichtung zur Übertragung von elektrischer Energie von einem ersten Elektrofahrzeug, umfassend einen ersten Energiespeicher und ein erstes Energiespeichermanagementsystem, zu einem zweiten Elektrofahrzeug umfassend einen zweiten Energiespeicher und ein zweites Energiespeichermanagementsystem, wobei die mobile Energieübertragungsvorrichtung eine integrierte Energieübertragungsmanagementeinrichtung aufweist, welche einen Gleichspannungswandler, eine Steuerungseinrichtung und eine Kommunikationseinrichtung umfasst, wobei die Kommunikationseinrichtung mit dem ersten Energiespeichermanagementsystem und dem zweiten Energiespeichermanagementsystem kommuniziert und die Energieübertragung initialisiert.
Patent DE-102021118607-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum abmindern von dröhnenden windgeräuschen in fahrzeugen
Inventor: DEAN WILLIAM
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Abmindern von dröhnenden Windgeräuschen in Fahrzeugen bereit. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet das Erkennen dröhnender Windgeräusche in einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs aufgrund des Öffnens eines ersten Fensters des Fahrzeugs, das Bestimmen, wenn ein Sitz, der zu einem zweiten Fenster des Fahrzeugs benachbart ist, unbesetzt ist, das Öffnen des zweiten Fensters, wenn bestimmt wird, dass der Sitz unbesetzt ist, um die dröhnenden Windgeräusche zu kompensieren, das Bestimmen, dass das erste Fenster geschlossen wurde, und das Schließen des zweiten Fensters als Reaktion auf das Schließen des ersten Fensters.
Patent DE-102021118843-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Spulmaschine sowie Spulmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: B65H63/04
Filed: 2021-07-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle (2) einer Spulmaschine (1) wird ein Garn (3) von einem Kops (22) mittels einer Spulvorrichtung (5) auf eine Spulhülse (6) umgespult, wobei ein Garnballon (14) zumindest in einer Breitenrichtung mittels einer Ballonbegrenzungseinrichtung (18) begrenzt wird. Die Ballonbegrenzungseinrichtung (18) umfasst wenigstens einen Ballonbegrenzer (23, 26) mit einer Garnführungsfläche (24, 27). Ein erster Teil des sich auf der Spinnhülse (4) befindlichen Garns (3) wird auf die Spulhülse (6) umgespult, wobei eine Garnabzugskraft des Garns (3) und/oder eine die Garnabzugskraft repräsentierende Messgröße erfasst wird. Bei Detektion eines Anstiegs der Garnabzugskraft wird der wenigstens eine Ballonbegrenzer (23, 26) von einer Ruhestellung (R) in eine Arbeitsstellung (A) überführt und sodann ein zweiter Teil des Garns (3) auf die Spulhülse (6) umgespult. Alternativ wird der Abstand (a1, a2) einer Garnführungsfläche (24, 27) des wenigstens einen Ballonbegrenzers (23,26) zu der Rotationsachse (25) der Spinnhülse (4) reduziert und sodann ein zweiter Teil des sich auf der Spinnhülse (4) befindlichen Garns (3) auf die Spulhülse (6) umgespult. Alternativ wird ein zweiter Ballonbegrenzer (26) mit einer zweiten Garnführungsfläche (27) von einer Ruhestellung (R) in eine Arbeitsstellung (A) überführt. Eine Arbeitsstelle (2) einer Spulmaschine (1) weist hierzu eine Erfassungseinrichtung (17) zur Erfassung einer Garnabzugskraft des Garns (3) und/oder einer die Garnabzugskraft repräsentierenden Messgröße und eine Steuereinheit (13) auf.
Patent DE-102021120486-A1 (DE)
Title: Planetenträger aus symmetrischen Blechgleichteilen mit umgeformtem Falzbereich zur Verbindung der Blechwangen
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) mit zwei miteinander verbundenen Blechwangen (3, 4), die beide plan aneinander liegende Flanschabschnitte (5) besitzen, wobei die Blechwange (3, 4) als Gleichteile ausgebildet sind, wobei dann zumindest einem Flanschabschnitt (5) der einen Blechwange (3 oder 4) wenigstens eine Lasche (7) absteht, die um den Flanschabschnitt (5) der anderen Blechwange (4 oder 3) herumgebogen ist. Die Erfindung betrifft auch ein Planetengetriebe (2) mit einem solchen Planetenträger (1).
Patent DE-102021120725-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung der menschlichen Wirbelsäule
Inventor: ROOZENDAAL HENDRIKUS PETRUS
IPC: A63B21/00
Filed: 2021-08-10
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung der menschlichen Wirbelsäule mit Extension der Zwischenwirbelkörper, bestehend aus einem Beckengurt (8, 8'), der lösbar um die Hüfte (9) und/oder das Becken einer Person (4) befestigbar ist und ferner bestehend aus mindestens zwei am Beckengurt (8, 8') mit ihren einen Enden einseitig und im gegenseitigen Abstand befestigten Zugelementen, die mit ihren anderen Enden an einer ortsfesten Befestigungsfläche (5, 6) befestigbar sind, wobei die Zugelemente als elastisch dehnbare Elastikbänder (2) ausgebildet sind, und dass zur zentrischen Krafteinleitung auf den Beckengurt (8, 8') die vom Beckengurt (8, 8') entfernte Enden der Elastikbänder (2) in einem Vereinigungspunkt (32) vereinigt sind, der mit einem an der Befestigungsfläche (5, 6) angeordneten Arretierglied (7) oder einem Arretierband (19) verbunden ist.