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Patent DE-102015211429-A1 (DE)
Title: Vier-Zylinder-Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vier-Zylinder-Brennkraftmaschine
Inventor: STUMP LUDWIG
IPC: F16F15/26
Filed: 2015-06-22
Abstract: Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf, – vier entlang einer Längsachse des mindestens einen Zylinderkopfes in Reihe angeordneten Zylindern (1, 2, 3, 4), wobei ein außenliegender Zylinder den ersten Zylinder (1) bildet, an den sich entlang der Längsachse der Reihe nach der zweite Zylinder (2), der dritte Zylinder (3) und der vierte Zylinder (4) anschließen, und – einer zu einem Kurbeltrieb gehörenden und im Betrieb der Brennkraftmaschine in Drehrichtung umlaufenden Kurbelwelle (5), die für jeden Zylinder (1, 2, 3, 4) eine dem Zylinder (1, 2, 3, 4) zugehörige Kurbelwellenkröpfung (11, 12, 13, 14) aufweist, wobei die Kurbelwellenkröpfungen (11, 12, 13, 14) entlang einer Längsachse (5a) der Kurbelwelle (5) beabstandet zueinander angeordnet sind, bei der – die vier Zylinder (1, 2, 3, 4) in zwei Gruppen konfiguriert sind, wobei die ersten drei Zylinder (1, 2, 3) eine erste Gruppe bilden, deren Zylinder (1, 2, 3) auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindliche Zylinder (1, 2, 3) sind, und der vierte Zylinder (4) eine zweite Gruppe bildet und als lastabhängig schaltbarer Zylinder (4) ausgebildet ist, und – die Kurbelwellenkröpfungen (12, 13) des zweiten und dritten Zylinders (2, 3) in Umfangsrichtung um 120° gegeneinander verdreht und gegenüber der Kurbelwellenkröpfung (11) des ersten Zylinders (1) in Umfangsrichtung jeweils um 120° verdreht auf der Kurbelwelle (5) angeordnet sind, – wobei die Kurbelwellenkröpfung (14) des vierten Zylinders (4) gegenüber der Kurbelwellenkröpfung (11) des ersten Zylinders (1) in Umfangsrichtung um 180° verdreht auf der Kurbelwelle (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015211745-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompression der Dynamik in einem Audio-Signal
Inventor: PETRAUSCH STEFAN
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren (1) zur Kompression der Dynamik in einem Audio-Signal (6), wobei wenigstens ein Eingangspegel (12) des Audio-Signals (6) gemessen wird, wobei der gemessene Eingangspegel (12) mit einem Grenzwert (16) verglichen wird, wobei eine vorgegebene Kompressionscharakteristik (18) mit einem durch einen Basiswert (28) des Eingangspegels (12) definierten Kniepunkt (30) an das Audio-Signal (6) angepasst wird, indem der Kniepunkt (30) vom Basiswert (28) auf einen höheren Zielwert (32) angehoben wird, wenn der wenigstens eine Eingangspegel (12) den Grenzwert (16) überschreitet, und wobei das Audio-Signal (6) gemäß der angepassten Kompressionscharakteristik (22) komprimiert wird. Die Erfindung nennt weiter eine Signalverarbeitungseinheit (38), umfassend einen Signaleingang zur Einspeisung eines Audio-Signals (6), welche dazu eingerichtet ist, ein solches Verfahren (1) durchzuführen, sowie ein Hörgerät (35), mit wenigstens einem Mikrofon (2) zur Gewinnung eines Audio-Signals (6) aus einem Umgebungsschall (4), und einer mit dem Mikrofon (2) verbundenen derartigen Signalverarbeitungseinheit (38).
Patent DE-102015211848-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: BUCK SIMON
IPC: B01D45/12
Filed: 2015-06-25
Abstract: Um eine Abscheidevorrichtung, insbesondere zum Abscheiden einer Flüssigkeit aus einem Rohgasstrom, zu schaffen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Abscheidevorrichtung Folgendes umfasst: ein Gehäuse, welches einen Abscheideraum umgibt; eine Abscheideeinheit, welche drehbar in dem Abscheideraum des Gehäuses angeordnet oder anordenbar ist, wobei das Gehäuse zwei den Abscheideraum umgebende Gehäusehälften umfasst, welche längs einer zumindest abschnittsweise parallel oder schräg zu einer Rotationsachse der Abscheideeinheit verlaufenden Schnittfläche miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-102015212484-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: JACOB MATTHIAS
IPC: C09K3/10
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem in seinem Inneren an der dem Laufstreifen (1) gegenüberliegenden Innenfläche haftend angebrachten Schallabsorber (9) aus Schaumstoff, wobei der Schallabsorber (9) an einem vorab aufgebrachten, selbsttätig abdichtenden Dichtmittel (8) haftet, welches zumindest unmittelbar nach seinem Aufbringen eine zum Anhaften des Schallabsorbers (9) erforderliche Klebrigkeit aufweist. Der Schallabsorber (9) ist aus einer Vielzahl an einzelnen, untereinander nicht verbundenen geometrischen Schallabsorberkörpern (10) zusammengesetzt, wobei jeder der geometrischen Schallabsorberkörper (10) am Dichtmittel (8) haftet und wobei jeder der geometrischen Schallabsorberkörper (10) einen Durchmesser (11) von 1 mm bis 50 mm aufweist.
Patent DE-102015212874-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHüRMANN OLIVER
IPC: B60C19/12
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1), dessen profilierte Lauffläche (2) beidseitig in Seitenwände (3, 4) übergeht, deren Ende durch einen Reifenwulst (5, 6) gebildet wird, der luftdicht in eine Felge (7) eines Fahrzeugrades (8) einsetzbar ist, wobei zur Schallabsorption in den Fahrzeugluftreifen (1) ein Schaumstoffkörper (9) integriert ist und der Schaumstoffkörper (9) zur Reduzierung seiner Biegesteifigkeit mehrere Einkerbungen (10) aufweist.
Patent DE-102015215715-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffverbundkörpers
Inventor: FUJII TOSHIAKI
IPC: B29C70/46
Filed: 2015-08-18
Abstract: Erste und zweite Kompositelemente (10, 12), die jeweils erste diskontinuierliche Fasern (22) einer Faserlänge La enthalten, werden so angeordnet, dass deren Endoberflächen (10a, 12a) mit einem Abstand einer ersten Länge L1 aufeinander zu weisen. Die Enden der ersten und zweiten Kompositelemente (10, 12) werden über eine zweite Länge L2 von den Endoberflächen (10a, 12a) her geschmolzen. Ein Verbindungselement (40), das zweite diskontinuierliche Fasern (24) mit einer Faserlänge Lb enthält, wird geschmolzen und angeordnet, um einen Zwischenraum zwischen den Enden zu überbrücken, um einen Stapel (42) zu bilden. Der Stapel (42) wird gepresst, wodurch das geschmolzene Verbindungselement (40) und die geschmolzenen Endabschnitte (10b, 12b) in den Zwischenraum zwischen den Endoberflächen (10a, 12a) fließen, um einen Mischabschnitt (44) zu bilden. Der Mischabschnitt (44) wird gekühlt und verfestigt, um einen faserverstärkten Kunststoffverbundkörper (18) herzustellen. Die erste Länge L1 ist gleich oder größer als 1/2 der Faserlänge Lb, und die zweite Länge L2 ist gleich oder größer als die Faserlänge La.
Patent DE-102015217232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Bauteileverbunds
Inventor: STEINECKE ULF
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden eines Bauteileverbunds (2), umfassend ein erstes Bauteil (1) mit einer eine Oberflächenstruktur (6) aufweisenden ersten Kontaktoberfläche (3) und mindestens ein zweites, zumindest abschnittsweise aus Kunststoff bestehendes Bauteil (4), das durch zumindest bereichsweises Umspritzen des ersten Bauteils (1) mit dem ersten Bauteil (1) formschlüssig verbunden wird, wobei die Oberflächenstruktur (6) an der ersten Kontaktoberfläche (3) eine von einer Nanostruktur (10) überlagerte Mikrostruktur (7) aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Nanostruktur (10) durch eine chemisch erzeugte Konversionsschicht oder eine rückumwandelte Oberfläche erzeugt wird.
Patent DE-102015217361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Fremdkörpern für den Einsatz in einer Weiche sowie Verfahren zum Installieren einer Vorrichtung zum Entfernen von Fremdkörpern für den Einsatz in einer Weiche
Inventor: KIGAMI SHOGO
IPC: E01B7/24
Filed: 2015-09-11
Abstract: Eine Vorrichtung Y1 zum Entfernen von Fremdkörpern für den Einsatz in einer Weiche X1 ist mit einer Backenschiene 100 und einer Zungenschiene 200 versehen. Die Vorrichtung Y1 zum Entfernen von Fremdkörpern ist mit einem Einlasselement 4 versehen, das einen Einlasskanal 44 enthält, wobei sich das Einlasselement 4 in der Breitenrichtung der Backenschiene 100 in einem Bereich unter einer Unterseite B1 der Backenschiene 100 erstreckt, sowie mit einem verbindenden Abschnitt 22, der einen Verbindungskanal 22c zum Herstellen von Verbindung zwischen einem Düsenabschnitt 21, der ein Medium, mit dem Fremdkörper entfernt werden können, zwischen der Backenschiene 100 und der Zungenschiene 200 einbläst, und dem Einlasskanal 44 enthält. Der verbindende Abschnitt 22 ist mit einem Endabschnitt 41 des Einlasselementes 4 in dem Bereich unter der Unterseite B1 der Backenschiene 100 verbunden. Der andere Endabschnitt 42 des Einlasselementes 4, der, in Draufsicht gesehen, außerhalb der Unterseite B1 der Backenschiene 100 angeordnet ist, ist so eingerichtet, dass der Techniker den einen Endabschnitt 41 in einem Zustand halten kann, in dem der eine Endabschnitt 41 nicht von dem verbindenden Abschnitt 22 abfällt.
Patent DE-102015218820-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÖHLER RENE
IPC: B60K17/08
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, umfassend – eine relativ zu einer Basis drehbare Antriebswelle (31, 310) zur Einleitung eines Drehmoments eines basisfesten Antriebsaggregats (30), – ein Planetengetriebe (20) mit drei Getriebeelementen (210, 220, 230), nämlich einer Sonne (220), einem Hohlrad (210) und einem Steg (230), auf dem ein Satz Planeten, die einerseits mit der Sonne (220) und andererseits mit dem Hohlrad (210) kämmen, drehbar gelagert ist, und – ein Differenzial (60) mit einer Differenzial-Eingangswelle (601) und zwei Differenzial-Ausgangswellen (602, 603), wobei die Antriebswelle (31, 310) mit einem ersten Getriebeelement (210) verbunden und über eine schaltbare Kupplung (40) mit einem von dem ersten Getriebeelement (210) verschiedenen, zweiten Getriebeelement (220) gekoppelt ist und wobei die Differenzial-Eingangswelle (601) ebenfalls mit einem Getriebeelement (230) verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass – das mit der Differenzial-Eingangswelle (601) verbundene Getriebeelement (230) ein von dem ersten und dem zweiten Getriebeelement (210, 220) verschiedenes, drittes Getriebeelement (230) ist und – das zweite Getriebe-Eingangselement (220) über eine schaltbare und/oder richtungsselektive Bremse (50) mit der Basis gekoppelt ist.
Patent DE-102015223937-A1 (DE)
Title: Anzeigeelement
Inventor: LEOPOLD HELMUT
IPC: B60Q3/10
Filed: 2015-12-01
Abstract: Bei einem Anzeigeelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem transparenten Körper, wobei der transparente Körper eine sichtbare Oberfläche des Anzeigeelements bildet, wobei das Anzeigeelement eine zur Darstellung eines durch die Oberfläche sichtbaren Bildes eingerichtete Lichtemissionsvorrichtung aufweist, wird eine verbesserte ästhetische Wirkung sowie eine funktionale und vielfältige Verwendbarkeit insbesondere in Kraftfahrzeugen erzielt, indem die Lichtemissionsvorrichtung derart innerhalb des transparenten Körpers angeordnet ist, dass der Körper in einer durch eine Blickrichtung auf die Oberfläche vorgegebenen Ebene vor und hinter der Lichtemissionsvorrichtung eine durch die Oberfläche sichtbare Erstreckung aufweist.
Patent DE-102015225065-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für mehrstufigen Kolbenverdichter
Inventor: NICKL JÖRG
IPC: F04B49/035
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (1) für einen mehrstufigen Kolbenverdichter zum Verdichten eines kompressiblen Arbeitsmediums, umfassend ein Zylinderkopfoberteil (8), ein Zylinderkopfunterteil (6) und eine Ventilsitzplatte (9), wobei – in der Ventilsitzplatte (9) Ventile angeordnet sind, über die ein Arbeitsraum (18) einer ersten Verdichterstufe und ein Arbeitsraum (19) einer nachfolgenden Verdichterstufe befüllt oder entleert werden können, – Teilbereiche des Zylinderkopfs (1) eine Saugkammer (4a, b, c) mit einem Arbeitsmediumeinlass (14) bilden, – eine Bypassöffnung (23a) in der Ventilsitzplatte (9) vorgesehen ist, über die der Arbeitsraum (18) der ersten Verdichterstufe mit der Saugkammer (4a, b, c) verbindbar ist, wobei in der Verbindung ein Leerlaufventil (2a) vorgesehen ist. Zur Verbesserung der Funktion wird vorgeschlagen, dass eine zweite Bypassöffnung (23a) in der Ventilsitzplatte (9) vorgesehen ist, über die der Arbeitsraum (19) der nachfolgenden Verdichterstufe mit der Saugkammer (4a, b, c) verbindbar ist.
Patent DE-102016001137-A1 (DE)
Title: Übertragungs-Verfahren für Live-Veranstaltungen
Inventor: SPINTZYK ANNA MARIA
IPC: G06Q30/04
Filed: 2016-02-03
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, aus verfügbaren technischen Mitteln ein Verfahren zu entwickeln, einzelne kommerziell orientierte Sport- und/oder Musikveranstaltung von Stadien oder Bühnen auf die Bildschirme der Zuschauer zu übertragen. Das Erfindungsgemäße Übertragungsverfahren wird mit der 1 dargestellt. Es weist mindestens eine Live-Veranstaltung wie Sport oder Musik (1), mindestens eine Kamera (2), mindestens einen Server (3), mindestens ein Übertragungsmedium wie das Internet, Satellit, Kabel (4), eine Empfangselektronik (5) sowie einen Bildschirm oder Fernseher (6).
Patent DE-102016001316-A1 (DE)
Title: Obere Fahrzeugkarosseriestruktur für ein Fahrzeug und Windschutzscheibenrahmen
Inventor: NAKAMURA TAKESHI
IPC: B62D25/06
Filed: 2016-02-05
Abstract: Es werden ein Paar von Dachschienen 3, ein Dachblech 13, eine vordere Strebe 11, ein Paar von vorderen Säulen 1, eine Windschutzscheibe 22, welche zwischen der vorderen Strebe 11 und den vorderen Säulen 1 vorgesehen ist, eine vordere Neigungsdachverstärkung 18, welche sich nach rückwärts erstreckt, wobei ein vorderer Abschnitt davon mit der vorderen Strebe 11 verbunden ist, und Unterteilungsglieder 51, 52 zur Verfügung gestellt, welche im Inneren der vorderen Strebe 11 an jeweiligen Positionen vorgesehen sind, welche nicht in einer Fahrzeugbreitenrichtung mit der vorderen Neigungsdachverstärkung 18 überlappen. Dadurch können vertikale Vibrationen der vorderen Strebe, welche durch vertikale Vibrationen der Windschutzscheibe bewirkt werden, mit einer leichten Struktur unterdrückt werden, so dass der Komfort des Fahrens (die Vibrationsdämpfungsleistung) verbessert werden kann.
Patent DE-102016012084-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R22/46
Filed: 2016-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (I) für ein Fahrzeug (F) mit einem Airbag (1), welcher zumindest eine bei einer Auslösung des Airbags (1) aufblasbare Kammer (1.1) und zumindest einen mit der zumindest einen Kammer (1.1) fluidisch verbundenen Gasgenerator (2) zur Befüllung der zumindest einen Kammer (1.1) mit einem Gas umfasst. Erfindungsgemäß ist der Airbag (1) mit seiner Längsausdehnung parallel zur Querrichtung (y) eines Fahrzeugsitzes (8) angeordnet und stellt einen Aktor für eine Gurtstrafffunktion dar, wobei der Airbag (1) eine aktive Sitzrampe des Fahrzeugsitzes (8) bildet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (F) mit einer solchen Insassenschutzvorrichtung (I).
Patent DE-102016012339-A1 (DE)
Title: Erweiterter Notruf
Inventor: KURTZ VOLKER
IPC: H04W4/90
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum Absetzen eines erweiterten Notrufs, welches es ermöglicht, ein herkömmliches mobiles Endgerät bzw. ein Sicherheitselement für ein mobiles Endgerät derart aufzurüsten, dass mit geringem technischen Aufwand Benachrichtigungen an weitere Rettungsdienste bzw. Angehörige versendet werden können. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf ein entsprechend eingerichtetes Sicherheitselement bzw. ein mobiles Endgerät aufweisend das Sicherheitselement. Ferner wird ein Notrufsystem zum Absetzen eines erweiterten Notrufs vorgeschlagen sowie ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren bzw. die vorgeschlagenen Vorrichtungen betreiben.
Patent DE-102016013509-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer lernenden digitalen Karte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRACHT ALEXANDER
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer lernenden digitalen Karte (20) für ein Kraftfahrzeug (14, 16), wobei eine digitale Karte (20) bereitgestellt wird, in welche die Position mindestens einer bestimmten Infrastruktureinheit gespeichert wird. Weiterhin wird mindestens ein dynamischer Regelparameter betreffend die Infrastruktureinheit für eine Regelung des Kraftfahrzeugs (14, 16) bestimmt und als mindestens ein erstes Attribut der Infrastruktureinheit gespeichert.
Patent DE-102016013998-A1 (DE)
Title: Optisches Sensorgehäuse, das aus zwei optisch durchsichtigen Gehäusehauben und einem verbindenden Gehäuseteil besteht, das die beiden Gehäusehauben mechanisch verbindet und optisch trennt.
IPC: G01D11/24
Filed: 2016-11-17
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung offenbart ein Sensorgehäuse, das aus zwei optisch durchsichtigen Gehäusehauben und einem verbindenden Gehäuseteil besteht, dass die beiden Gehäusehauben mechanisch verbindet und optisch trennt. Diese Ausführung reduziert die Anzahl der zu verbindenden Gehäuseteile für einen optischen Sensor und sorgt gleichzeitig für eine optimale Kanaltrennung zwischen Sender- und Empfängerkanal.
Patent DE-102016101312-A1 (DE)
Title: Profilstrang für ein Kraftfahrzeug und Profilstrang-Herstellungsverfahren
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-01-26
Abstract: Profilstrang (26) für ein Kraftfahrzeug (10), insbesondere für eine Dichtungsanordnung (24) in einem Fenster- oder Türbereich eines Kraftfahrzeuges (10), mit einem Befestigungsprofilabschnitt (28), der an einem ersten Teil (20) des Kraftfahrzeugs (10) festlegbar ist, und einem mit dem Befestigungsprofilabschnitt (28) verbundenen Dichtungsprofilabschnitt (30), der aus einer vulkanisierten Kautschuk-Matrix hergestellt ist und der dazu ausgebildet ist, Relativbewegungen mit geringer Reibung zwischen dem Profilstrang (26) und einem zweiten Teil (16) des Kraftfahrzeugs (10) zu ermöglichen, wobei eine mit dem zweiten Teil (16) in Berührung tretbare Kontaktfläche (32) des Dichtungsprofilabschnittes (30) mit einer Gleitbeschichtung (34) versehen ist, die eine Gleitbeschichtungs-Matrix (36) und in die Gleitbeschichtungs-Matrix (36) eingebettete Gleitpartikel (38) aufweist, die aus UHMW-PE hergestellt sind. Dabei ist die Gleitbeschichtungs-Matrix (36) eine vulkanisierte EPDM-Matrix.
Patent DE-102016104245-A1 (DE)
Title: Laufflächenbeschichtung für Metallböden
Inventor: HSA HANDEI UND VERTRIEB GBR (ANDREAS HUNDT 96253 UNTERSIEMAU)
IPC: E04F15/06
Filed: 2016-03-09
Abstract: Laufflächenbeschichtung für einen Metallboden, welcher eine durch Schleifen oder Strahlen aufgeraute und oxidfreie Oberfläche aus Metall aufweist, auf der eine aktiv pigmentierte Zweikomponenten-Grundbeschichtung auf Basis einer isocyanatvernetzenden Acryl/Epoxy-Harzkombination sowie eine darüber vorgesehene Zweikomponenten-MIttelbeschichtung auf Epoxydharzbasis mit Inhibitoren aufgebracht ist, wobei die Laufflächenbeschichtung zusätzlich eine versiegelte Nutzschicht umfasst. Die erfindungsgemäße Laufflächenbeschichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzschicht eine in die noch klebende Oberfläche der Mittelbeschichtung mittels Hochdruck einzublasende Beschichtung aus Polyvinylacetat mit Zuschlag von Siliziumkarbit umfasst.
Patent DE-102016111410-A1 (DE)
Title: Mittelstütze für eine Gebäudeöffnung mit großer lichter Breite
Inventor: BÜCHSLER DIETERICH
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelstütze für eine Gebäudeöffnung mit großer lichter Breite mit mindestens zwei daran vorgesehenen Rolltoren und/oder Rollgittern zum Stützen und seitlichen Führen benachbarter Tore oder Gitter. Die Mittelstütze umfasst einen Grundkörper, der ein langgestrecktes Strangpressprofil ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Mittelstützenvorrichtung für eine Gebäudeöffnung mit großer lichter Breite mit mindestens zwei daran vorgesehenen Rolltoren und/oder Rollgittern zum temporären Stützen und seitlichen Führen benachbarter Tore oder Gitter, die neben dieser Mittelstütze eine Laufschiene zum horizontalen Bewegen der Mittelstütze (10) mit Hilfe einer Horizontalbewegungseinrichtung (20) der Mittelstütze umfasst.
Patent DE-102016111432-A1 (DE)
Title: Digital-Analog-Wandler
Inventor: DEMPSEY DENNIS A
IPC: H03M1/78
Filed: 2016-06-22
Abstract: Bei einem Beispiel wird eine Digital-Analog-Wandler-(DAC-)Architektur offengelegt, die bei einem ersten Aspekt einen ersten und einen zweiten parallelen Weg durch den DAC bereitstellt, um eine Trennung in einen Grob- und einen Feinaspekts der DAC-Übertragungsfunktion zu ermöglichen. Bei einem weiteren Aspekt ist eine DAC-Architektur vorgesehen, die an einem Ausgang des DAC einen Interpolator umfasst, der so ausgelegt ist, dass er die Auflösung der gesamten DAC-Architektur durch Interpolieren innerhalb des Spannungsbereichs der DAC-Stufen, die dem Interpolator vorangehen, erweitert. Ein solcher Interpolator kann bei einem Verstärker und/oder Komparator zum Bieten eines oder mehrerer einer Pufferung des Ausgangs und/oder eines Vergleichs des DAC-Ausgangs mit Signalen von anderen Schaltungselementen verwendet werden. Merkmale des ersten und des zweiten Aspekts können unabhängig voneinander verwendet werden.
Patent DE-102016111818-A1 (DE)
Title: Positionierung von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie in eine Einlegevorrichtung
Inventor: JONAT ILMAR
IPC: A24D3/02
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlegevorrichtung (10), die ausgebildet ist, stabförmige Artikel (11, 11‘) der Tabak verarbeitenden Industrie in einen Strang (12) der Tabak verarbeitenden Industrie einzubringen oder an einen Strang (12) der Tabak verarbeitenden Industrie anzulegen, wobei die Einlegevorrichtung (10) mehrere Gondeln (16, 17) aufweist, die jeweils wenigstens einen Aufnahmebereich (14) für stabförmige Artikel (11, 11‘) der Tabak verarbeitenden Industrie aufweisen, wobei der wenigstens eine Aufnahmebereich (14) eine Längserstreckung aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Verwendung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Strangmaschine (21) der Tabak verarbeitenden Industrie. Die erfindungsgemäße Einlegevorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Gondeln (16, 17) einen Körper (26, 27) aufweisen, der in einem rückwärtigen Körperteil (24, 24‘) so ausgebildet ist, dass dieses in einen Aufnahmebereich (14) für stabförmige Artikel (11, 11‘) einer nachfolgenden Gondel (17) eindringt oder eindringbar ist.
Patent DE-102016115811-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: SCHAEFER RALF
IPC: F16L58/02
Filed: 2016-08-25
Abstract: Fördereinrichtung (1), umfassend einen Mantel (2), der ein Volumen zum Transport von Medien einschließt, wobei der Mantel (2) innenseitig mit einer Membran (3) bedeckt ist, welche an der Innenseite des Mantels (2) anliegt und welche sich zum Entfernen an der Membran (3) anhaftender Medien zeitweise von der Innenseite des Mantels (2) beabstandet.
Patent DE-102016116937-A1 (DE)
Title: Schirmblech
Inventor: LUETTERMANN DIETER
IPC: H01R13/6593
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schirmblech (3), welches zum Anschluss mindestens eines geschirmten Leiters geeignet ist. Das Schirmblech (3), welches in einem Gehäuse eines Steckverbinders aufnehmbar ist, schützt den aufgenommenen Leiter vor äußeren, störenden Einflüsse. Das Schirmblech (3) ist variabel an verschiedene Leiterquerschnitte anpassbar ausgestaltet, sodass sowohl dünne als auch dicke Leiter anschließbar sind.