baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010051453-A1 (DE)
Title: Multi-component soil or water engineering profile for construction of embankment wall in riparian region, has support tube provided at outer sides of circumferential wall, and wall element fastened with fastening web in tube grooves
Inventor: JOREK NORBERT
IPC: E02B3/04
Filed: 2010-11-17
Abstract: The profile has rectangular support tube (1) that is provided at outer sides of circumferential wall (2) with grooves (5,8), and wall element (10) which is fastened with fastening web in the grooves of support tube. The wall element is fastened in two positions at support tube.
Patent DE-102010060672-A1 (DE)
Title: Fenster- oder Türrahmen
Inventor: DIETSCHE PATRICK
IPC: E06B3/58
Filed: 2010-11-19
Abstract: Beschrieben ist ein Fenster- oder Türrahmen (10) mit einem Rahmenprofil (12), das innen mit einem Glasleistenhalter (22) zum Andrücken der Scheibe (20) an einen äußeren Anlagebereich (18) versehen ist. Der Glasleistenhalter (22) dient: zum Haltern einer Glasleiste (24) und ist durch ein Halteteil (26) mit dem Rahmenprofil (12) fest verbindbar. Das Halteteil (26) und der Glasleistenhalter (22) weisen jeweils ein zinnenartiges Rastprofil (32, 36) auf. Die Rastprofile (32, 36) sind komplementär zueinander ausgebildet und in mehr als zwei wählbaren Positionen in einer sich quer zur Scheibe (20) erstreckenden Richtung ineinander einrastbar. Die Position des Glasleistenhalters (22) ist deshalb an unterschiedliche Scheibendicken anpassbar. So könn aufgenommen werden, ohne die Dichtheit des Systems zu gefährden.
Patent DE-102010061939-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Mehrfachschichtsystemen auf bandförmigen Substraten
Inventor: KOEHLER LUTZ
IPC: C23C28/00
Filed: 2010-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Mehrfachschichtsystemen auf bandförmigen Substraten in einer Prozesskammer, in der sich mindestens eine schichtbildende Einrichtung befindet, wobei das bandförmige Substrat von einem Abwickler abgezogen und über verschiedene Walzen schließlich auf einen Aufwickler geführt wird. Durch die Erfindung soll eine Vorrichtung zum Herstellen von Mehrfachschichtsystemen und/oder Schichten mit großer Dicke auf bandförmigen Substraten geschaffen werden, die effektiv arbeitet und die Herstellung solcher Mehrfachschichtsysteme mit guter Qualität ermöglicht. Erreicht wird das dadurch, dass in der Prozesskammer (1) mit den schichtbildenden Einrichtungen (5, 5', 5'') mindestens eine hohle Prozesswalze (2) angeordnet ist, in der sich eine schlitzförmige Öffnung (6) befindet, dass in der Prozesswalze (2) ein Abwickler (3) und ein Aufwickler (3') für das bandförmige Substrat (4) nebeneinander drehbar angeordnet sind und dass das bandförmige Substrat (4) von Abwickler (3) durch die Öffnung (6) über die Außenmantelfläche der Prozesswalze (2) durch die Öffnung (6) zurück zum Aufwickler (3') geführt ist.
Patent DE-102010063873-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit einer Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Wrasenschirms und Verfahren zur Befestigung
Inventor: ORTMANN CHRISTOPH
IPC: B08B15/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (1) mit einer Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Wrasenschirms (3) an einer Sichthaube (2) einer Dunstabzugshaube (1). Die Befestigungsvorrichtung weist dabei wenigstens ein Aufnahmeprofil (10) und wenigstens ein Konterprofil (11) auf, wobei das wenigstens eine Aufnahmeprofil (10) einen Aufnahmebereich zur Aufnahme zumindest eines Teils des Wrasenschirms (3) aufweist und wobei das wenigstens eine Konterprofil (11) zur Fixierung des Wrasenschirms (3) an der Sichthaube (2) befestigt ist. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum lösbaren Befestigen eines Wrasenschirms (3) an einer Sichthaube (2) einer Dunstabzugshaube (1).
Patent DE-102011000424-A1 (DE)
Title: Device for marking controllers or potentiometer buttons for mixing- or amplifier devices for musical instrument i.e. electrical guitar, has marking elements secured at body or on surface of body in different positions by attachment element
Inventor: BUSCHING FRANK
IPC: G10G7/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: The device has marking elements (15) e.g. signal colors and/or symbols and/or numbers, directly or indirectly secured at a body (3) or on a surface of the body in positions by an attachment element e.g. magnetic material or clamping parts. The marking elements comprise a magnet part for determining the marking elements in the different positions in a region of controllers or potentiometer buttons for identification of a position. The marking elements are made from metal or non-metal material and attached on a plate (18).
Patent DE-102011000843-A1 (DE)
Title: Measuring device for measuring temperature of control device in steering system in motor vehicle, has test resistor, where definable voltage shift assigned by switching of resistor is determinable by voltage measurement in sensor
Inventor: LEMMER PAUL
IPC: B62D5/04
Filed: 2011-02-21
Abstract: The device has a measuring circuit (10) comprising a resistor network with electrical resistors (11, 12) and a temperature sensor (14) with a temperature dependant electrical resistor. A test resistor (16) is attached to the resistor network, where the test resistor is provided between activated state and deactivated state. A definable voltage shift is assigned by switching of the test resistor between the activated and deactivated states. The voltage shift is determinable by voltage measurement in the temperature sensor. Independent claims are also included for the following: (1) a control device (2) a steering system.
Patent DE-102011001682-A1 (DE)
Title: Ladeboden mit hohem Gleitreibwert
Inventor: MERTZEN EVA
IPC: B61D17/10
Filed: 2011-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ladeboden mit hohem Gleitreibwert. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Ladeboden für Transportfahrzeuge, welcher einen hohen Gleitreibwert gegenüber zu transportierender Ladung aufweist und somit zur Ladungssicherung beitragen kann. Der erfindungsgemäße Ladeboden ist insbesondere aus Metall gefertigt und weist auf der in Richtung der zu transportierenden Ladung ausgerichteten Vorderseite (110) Rippen (111, 112) auf und ist dadurch gekennzeichnet, dass er in orthogonaler Richtung (300) zu den Rippen (111, 112) einen Gleitreibwert μDlängs ≥ 0,5, vorzugsweise ≥ 0,55, besonders bevorzugt ≥ 0,6 aufweist.
Patent DE-102011006084-A1 (DE)
Title: Backofen
Inventor: ANDREAS MARGIT
IPC: F24C1/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Der Backofen besitzt einen durch eine Ofentür (15) verschließbaren Garraum (2), in den durch ein vorzugsweise im Garraum befindliches Gebläse (5) für den Garprozess mittels Luftleitelementen Heißluft in den Garraum eingeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass unmittelbar Heißluftströme zur innenfläche (14) der Ofentür (15) führende Luftleitelemente vorgesehen sind, wodurch eine Kondensation des heißen und feuchten Wrasens an der genannten Innenfläche (14) zumindest verringert wird.
Patent DE-102011006545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Membranfiltrationsmoduls einer Filtrationsanlage
Inventor: ZACHARIAS JOERG
IPC: B01D65/10
Filed: 2011-03-31
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Überprüfen eines Membranfiltrationsmoduls einer Filtrationsanlage, wobei das Membranfiltrationsmodul ein Abzugsrohr für das Filtrat und ein Membranelement zum Filtern einer Flüssigkeit umfasst, umfassend die Schritte Befüllen des Membranfiltrationsmoduls mit einer Flüssigkeit, so dass das Membranelement vollständig in der Flüssigkeit eingetaucht ist, und Einleiten von Druckluft in das Abzugsrohr.
Patent DE-102011008819-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung und Verteilung elektrischer Energie hoher Leistung und eines unter Druck stehenden Fluids
IPC: B60R16/08
Filed: 2011-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung und Verteilung elektrischer Energie hoher Leistung und eines unter Druck stehenden Fluids umfassend zumindest einen Fluidkanal (3, 4) und zumindest einen elektrischen Leiter (5, 6). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Fluidkanal (3, 4) eine Einlass-, eine Durchlass- und eine Auslassöffnung (3.1, 3.2, 3.3, 4.1, 4.2) aufweist, dass der elektrische Leiter (5, 6) einen Eingangs-, einen Durchgangs- und einen Ausgangskontakt (5.3, 5.4, 5.5, 6.5, 6.6) aufweist, dass der elektrische Leiter (5, 6) zumindest teilweise im Fluidkanal (3, 4) geführt ist und dass im Fluidkanal (3) Mittel zur Volumenstromregelung (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102011008913-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoffabdeckung mit integraler Wärmesenke
Inventor: GARCIA PETE R
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-01-19
Abstract: Eine Verbundwerkstoffabdeckung für einen Abschnitt eines Kraftfahrzeuggetriebes weist eine einteilige, interne Wärmesenke auf, an der ein elektronischer Controller befestigt ist. Die Abdeckung, die aus irgendeinem für die Temperatur geeigneten Kunststoff oder Verbundwerkstoff hergestellt sein kann, verschließt und schützt diesen Abschnitt einer Kraftfahrzeuggetriebes, der elektrische und elektronische Komponenten wie etwa Ventile, Solenoide, Motoren und Sensoren aufweist. Beabstandet von der Innenoberfläche der Abdeckung, wo sie auf beiden Seiten der Strömung von Getriebefluid ausgesetzt ist, befindet sich eine Platte oder Wärmesenke. Ein elektronischer Controller ist auf der Außenseite der Abdeckung angeordnet und durch Wärme übertragende mechanische Befestigungselemente wie etwa Zapfen oder Bolzen an der Platte innerhalb der Abdeckung befestigt. Vorzugsweise enthält das Gehäuse des Controllers außerdem eine Wärmesenke.
Patent DE-102011009175-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbrechen einer frischen und warmen Koksladung in einer Aufnahmewanne
Inventor: KIM RONALD
IPC: C10B39/04
Filed: 2011-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aufbrechen einer frischen und warmen Koksladung in einer Aufnahmewanne mit beweglichen Plattensegmenten, wobei die Kokscharge in der Aufnahmewanne eines Flachbetttransportwagens zu einem Löschturm befördert wird, in welchem das Herunterkühlen der Kokscharge mit beweglichen Plattensegmenten auf Umgebungstemperaturen erfolgt, so dass sich die Koksstruktur auflockert und sich spaltartige Vertiefungen in der kompaktierten Kokscharge herausbilden, und durch diese spaltartigen Vertiefungen im sich anschließenden Löschvorgang eine erhöhte Wassermenge in das Innere der Kokscharge strömen kann, woraus sich infolge der reduzierten Ablöschzeit und des geringeren Wasserverbrauches beim Löschen des Kokses eine bessere Wirtschaftlichkeit des Verfahrens, eine höhere Koksqualität sowie eine verringerte Umweltbelastung einstellt. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102011011126-A1 (DE)
Title: Core-sheath fiber, useful in conveyor belts, filter cloths or in paper machines, preferably in forming wire press fabrics and dryer fabrics comprises core comprising polymer, and sheath comprising polymer of core
Inventor: BERNDT KURT-GUENTER DR
IPC: D01F1/06
Filed: 2011-02-12
Abstract: Core-sheath fiber comprises a core comprising a polymer, which is introduced into the finely ground ferrites and is uniformly distributed, and a sheath comprising the polymer of the core.
Patent DE-102011014173-A1 (DE)
Title: Struppiges Haustierspielzeug und Konstruktionsverfahren
Inventor: MCCANN THOMAS
IPC: A01K13/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Ein Spielzeug für ein Haustier und Verfahren zur Herstellung eines Spielzeugs für ein Haustier mit einem struppigen dicken äußeren Überzug aus Fleecestoff und innerer Körper aus einem elastisch verformbaren Gummikern, wobei der Gummikernhohlkörper aus mindestens zwei Gummikernteilen geformt wird, um eine Gumminaht zwischen den Teilabschnitten zu bilden, und bei dem die Hülle aus Schafsfleece durch anhaftendes Anbringen der Teile aus dickem Fleecestoff an dem Gummikernkörper gebildet wird, wobei jedes Stoffteil eine angemessene Größe und Dicke zwischen ca. 8 mm und 20 mm aufweist und Schnittkanten hat, um den Umriss eines vorher festgelegten Musters zu bilden, das der gewünschten Form des Haustierspielzeugs entspricht und in einer solchen Anordnung, dass die Schnittkanten auf der Oberfläche des Gummikerns aneinander stoßen, so dass die gesamte Oberfläche des Umfangs des Gummikernkörpers bedeckt ist und bei dem eine Stoffnaht oder mehrere Stoffnähte gebildet werden, die in einem Muster entlang den aneinander stoßenden Kanten liegen, das eine Ausrichtung unabhängig von der Ausrichtung der Gumminähte hat.
Patent DE-102011014812-A1 (DE)
Title: Tool for assembling piston in crankcase of internal combustion engine, has clamping elements with clamping surface that are directed radially outward, so as to produce radially outward directed clamping force
Inventor: SCHAEDEL TOBIAS DIPL ING
IPC: B23P19/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: The tool has clamping elements (11,12) with clamping surfaces (13,14) that hold a piston (10) by applying clamping force on piston. The clamping surfaces are directed radially outward, so as to produce a radially outward directed clamping force. The clamping surfaces are engaged with radial inner surface (15) of piston trough (16) of the piston. An independent claim is included for method for assembling piston in crankcase of internal combustion engine.
Patent DE-102011015605-A1 (DE)
Title: Home network for controlling devices, particularly household appliances, by remote control, has sensors stand in connection with network server, where multiple actuators are stand in connection with network server
Inventor: BENNER ALEXANDER
IPC: G08C19/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: The home network (1) has a network server (2) for providing an internal network (3) and multiple sensors (4) for outputting sensor signals (12). The sensors are stand in connection with the network server. Multiple actuators (5) are stand in connection with the network server and provide output variables (14) based on actuator signals (13). A device is controlled by the output variables. The actuator signals are provided on the basis of the sensor signals. An independent claim is included for a method for operating a home network.
Patent DE-102011016705-A1 (DE)
Title: Automatic room game machine for goal game, has light sources displaced in multi-digit binary writable switching states by switching device, and arranged such that playing figures are visually marked in uniform manner
IPC: A63F7/06
Filed: 2011-04-11
Abstract: The machine has small freely movable playing bodies arranged on a playing field. Playing figures have similar size and form a visual homogeneous group. The playing figures of each group are provided with identical light sources i.e. LEDs, which are displaced in multi-digit binary writable switching states by an automatically and/or manual actuatable switching device. The light sources are arranged such that the playing figures are visually marked in a uniform manner. Bodies of the playing figures are made of photoconductive material.
Patent DE-102011018167-A1 (DE)
Title: Induktiver Näherungs- oder Abstandssensor
Inventor: TRUNK LOTHAR DIPL ING
IPC: G01B7/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere einen induktiven Näherungs- oder Abstandssensor. Es wird vorgeschlagen, dass in einen Spulenträger 7 ragender Kern 9 einer induktiven Sensoreinheit 5 des Näherungssensors 1 ein rechteckförmiges Querschnittsprofil aufweist.
Patent DE-102011050717-A1 (DE)
Title: Fiber-optic sensor such as fiber Bragg sensor of measuring system for measuring load on e.g. building, has protective coating that is provided on portion of magnetostrictive layer
Inventor: SCHUKAR VIVIEN
IPC: G01D5/353
Filed: 2011-05-30
Abstract: The fiber-optic sensor (100) comprises an optically-conductive fiber core (110) on which an electrically conductive layer (140) is formed. The electrically conductive layer is surrounded by a magnetostrictive layer (150). A protective coating (160) is provided on portion of magnetostrictive layer. The layer thickness of the magnetostrictive layer is about 2-200 microns, 4-100 microns, or 5-50 microns. Independent claims are included for the following: (1) method for manufacturing fiber-optic sensor; (2) measurement system; and (3) method for validating fiber-optic sensor.
Patent DE-102011050722-A1 (DE)
Title: Method for production of microstructure on surface of substrate, involves applying polymer layer on upper surface of carbon conductive paint layer of specific thickness and graphite and soot particle
Inventor: SCHULZ JOACHIM
IPC: B81C1/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: The method involves applying polymer layer (4) on upper surface (10) of carbon conductive paint layer (5) on silicon substrate (6). The polymer layer is irradiated partially using X-ray through masks (2,3). A conductive material (8) is provided in irradiated polymer region. The thickness of carbon conductive paint layer is 1mu m. A graphite and soot particle is provided in carbon conductive paint layer. The conductive metal is selected from alloy of gold, nickel and copper. An independent claim is included for a multilayer structure of substrate.
Patent DE-102011051912-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und Trocknungsverfahren und Reinigungs- und Trocknungsvorrichtung
Inventor: YANAGAWA KEITA
IPC: B08B3/02
Filed: 2011-07-18
Abstract: Eine Reinigungsflüssigkeit (4) wird in einen Zustand druckbeaufschlagt und überhitzt, in welchem die Temperatur der Reinigungsflüssigkeit über einem Siedepunkt bei Umgebungsdruck liegt. Ein zu reinigendes Produkt (1) wird zwischen ein paar von Flüssigkeitshalteblöcken (70a, 70b) derart zwischengelagert, dass Lücken (G1) entsprechend zwischen Seitenflächen des Produkts und der Flüssigkeitshalteblöcke ausgebildet sind. Die druckbeaufschlagte und überhitzte Flüssigkeit (4) wird derart zu dem Produkt eingespritzt, dass Schichten (80s) eines Kondensats eines Dampfes einer eingespritzten Reinigungsflüssigkeit in den Lücken (G1) ausgebildet werden. Eine Verschmutzung der Oberfläche des Produkts wird durch die Reinigungsflüssigkeit entfernt und die Oberfläche wird durch latente Wärme des Kondensats des Dampfes der Reinigungsflüssigkeit getrocknet.
Patent DE-102011053147-A1 (DE)
Title: Grabenstrukturen in direktem kontakt
Inventor: ELATTARI BRAHIM
IPC: H01L21/336
Filed: 2011-08-31
Abstract: Eine Halbleiterstruktur (10) enthält ein Halbleitersubstrat (12) von einer ersten Leitfähigkeit, eine Epitaxialschicht (14) von einer zweiten Leitfähigkeit auf dem Substrat (12) und eine zwischen dem Substrat (12) und der Epitaxialschicht (14) angeordnete vergrabene Schicht (16) von der zweiten Leitfähigkeit. Eine erste Grabenstruktur (17) erstreckt sich durch die Epitaxialschicht (14) und die vergrabene Schicht (16) zu dem Substrat (12) und enthält eine Seitenwandisolation (22) und leitendes Material (24) in elektrischem Kontakt mit dem Substrat (12) an einem Boden (26) der ersten Grabenstruktur (17). Eine zweite Grabenstruktur (18) erstreckt sich durch die Epitaxialschicht (14) zu der vergrabenen Schicht (16) und enthält eine Seitenwandisolation (28) und leitendes Material (30) in elektrischem Kontakt mit der vergrabenen Schicht (16) an einem Boden (32) der zweiten Grabenstruktur (18). Ein Gebiet (38) aus Isoliermaterial erstreckt sich seitlich von dem leitenden Material (24) der ersten Grabenstruktur (17) zu dem leitenden Material (30) der zweiten Grabenstruktur (18) und erstreckt sich in Längsrichtung zu einer wesentlichen Tiefe (DT2) der zweiten Grabenstruktur (18).
Patent DE-102011053348-A1 (DE)
Title: System für eine Tür
Inventor: GLEBE VOLKER
IPC: E05B65/10
Filed: 2011-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, für eine Tür (1), insbesondere eine Notausgangstür oder Fluchttür, mit einer selbstverriegelnden Türverriegelung (10), die zwischen einen Normalbetrieb und einen Notfallbetrieb bringbar ist, einer Entriegelungsvorrichtung (20), die an die Tür (1) anbringbar ist und ein Betätigungselement (28) aufweist, wobei bei einer Betätigung des Betätigungselementes (28) die Entriegelungsvorrichtung (20) aus einer die Tür (1) sperrenden Lage in eine die Tür (1) freigebende Lage bringbar ist, im Normalbetrieb die Türverriegelung (10) sich in einem Verriegelungszustand befindet und trotz einer Betätigung des Betätigungselements (28) ein Öffnungsvorgang der Tür (1) verhindert ist, im Notfallbetrieb die Türverriegelung (10) sich in einem Entriegelungszustand befindet und über eine Betätigung des Betätigungselements (28) ein Öffnungsvorgang der Tür (1) ausführbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der Entriegelungsvorrichtung (20) ein von außen zugänglicher Nottaster (30) integriert ist und in Kommunikation mit der Türverriegelung (10) derart steht, dass bei einer Aktivierung des Nottasters (30) die Türverriegelung (10) vom Normalbetrieb in den Notfallbetrieb wechselt.
Patent DE-102011053927-A1 (DE)
Title: Spring arm for chassis of motor vehicle, has base portion having cross section with upper side and lower side extending in arc-shape, in which upper side and lower side are interconnected through other two sides that are parallel
Inventor: ROEHNER STEFAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: The spring arm (1) has a base portion (2) which is formed by a hollow profile. The base portion in longitudinal portion has a cross section having an upper side and lower side opposite the upper side extending in an arc-shape. The upper side and the lower side are interconnected through the other two sides which are parallel. The other two sides are extended parallel in portion of the walls of base portion so that through-holes are formed for receiving the functional element. An independent claim is included for method for manufacturing spring arm.
Patent DE-102011054333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden von Hilfsspannungsversorgungsleitungen in Datenspeichervorrichtungen und damit in Beziehung stehenden Vorrichtungen
Inventor: LEE SANG-GEOL
IPC: G06F1/30
Filed: 2011-10-10
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Datenspeichereinrichtung kann durch Aufnehmen einer ersten Leistung und einer zweiten Leistung durch eine Datenspeichereinheit, welche einen Halbleiterspeicher aufweist, nach Einschalten der Datenspeichereinheit oder Hot-Plugging der Datenspeichereinheit bereitgestellt werden. Die erste Leistung kann an die Datenspeichereinheit angelegt werden und die zweite Leistung kann nach einer Verzögerung an die Hilfsleistungsversorgung angelegt werden, welche in der Datenspeichereinheit enthalten ist, in Abhängigkeit davon warm ein Einschaltstrom, der durch Anlegen der ersten Spannung erzeugt wird, aufgetreten ist. Entsprechende Einrichtungen werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102011054831-A1 (DE)
Title: Control device for internal combustion engine of vehicle, has control unit for changing controlling mode of feedback controlling of idling speed when ignition time point for feedback controlling and end ignition time point do not match
Inventor: ICHIKAWA KOJI
IPC: F02D41/16
Filed: 2011-10-26
Abstract: The device has an electronic control unit (15) comprising a processor and a ROM for storing programs and data for controlling an internal combustion engine. The control unit performs feedback controlling of idling speed of the engine, such that a target idling speed of the engine is obtained. The control unit changes a controlling mode of the feedback controlling of the speed when a required ignition time point for the feedback controlling of the idling speed and an end ignition time point do not match, such that efficiency of the idling speed following the target idling speed is decreased.