baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002127-U1 (DE)
Title: Sonnensegelvorrichtung
IPC: E04F10/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Sonnensegelvorrichtung (1, 20, 40), umfassend ein Sonnensegel (3) mit zumindest einem eine Wölbung stabilisierenden Wölbungselement (5), zumindest eine Wickelwelle (2) zum Auf- und Abwickeln des Sonnensegels (3) und zumindest ein Zugseil (4), dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Zugseil (4) mit einem ersten Bereich (6) des Sonnensegels (3) verbunden ist, welcher im abgewickelten Zustand des Sonnensegels (3) straff gespannt ist und innerhalb dessen ein Abschnitt des zumindest einen Wölbungselementes (5) angeordnet ist, dass das Sonnensegel (3) zumindest einseitig des ersten Bereiches (6) einen zweiten Bereich (7) aufweist, in welchen hinein sich das zumindest eine Wölbungselement (5) erstreckt, wobei der zweite Bereich auf dem zumindest einen Wölbungselement (5) lose hängend gelagert ist, und dass das zumindest eine Wölbungselement (5) im kräftefreien Zustand im Wesentlichen gerade ist oder wenigstens in einem Abschnitt eine nach unten weisende Wölbung aufweist.
Patent DE-202015005914-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C3/026
Filed: 2015-08-20
Abstract: Stuhl (9) mit einem Stuhlunterbau, der einen Sitzträger (1) trägt, auf dem ein Sitz (6) angeordnet ist, wobei zwischen dem Sitzträger (1) und dem Sitz (6) eine Wippmechanik vorgesehen ist, die eine Kippbewegung zwischen dem Sitzträger (1) und dem Sitz (6) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippmechanik ein Schwenklager aufweist, welches den Sitz (6) relativ zum Sitzträger (1) kipp- oder verschwenkbar mit diesem verbindet, und dass die Kipp- oder Schwenkbewegung des Sitzes (6) gegenüber dem Sitzträger (1) mittels zumindest einem Federelement abgefedert ist.
Patent DE-202015006660-U1 (DE)
Title: Absperrventil für ein Heizungssystem
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-09-22
Abstract: Absperrventil (1) für ein Heizungssystem mit einem Ventilgehäuse (2), das zwischen einem Kanal (8) für einen Vorlauf und einem Kanal (9) für einen Rücklauf und einen die beiden Kanäle (8, 9) kurzschließenden Zirkulationskanal (12) ausbildet, in dem ein Ventilsitz (13) vorgesehen ist, dem ein Ventilkörper (22) eines Thermostatventils (15) zugeordnet ist, das ein durch die Temperatur des geführten Heizungswassers gestelltes Thermostatelement (17) aufweist, wobei in dem Kanal (8) für den Vorlauf und/oder den Kanal (9) für den Rücklauf ein Absperrorgan (30, 31) vorgesehen ist, das zwischen einer Normalstellung, in der der Kanal (8, 9) durchgängig und mit dem Zirkulationskanal (12) verbunden ist, einer Ventilwartungsstellung, in der der Kanal (8, 9) gegenüber dem Zirkulationskanal (12) abgesperrt ist, und einer Stationswartungsstellung, in der der Kanal (8, 9) abgesperrt und der Zirkulationskanal (12) durchgängig ist, schaltbar ist.
Patent DE-202015008400-U1 (DE)
Title: Einsatzfahrzeug, insbesondere Feuerwehrfahrzeug
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-12-08
Abstract: Einsatzfahrzeug, insbesondere Feuerwehrfahrzeug, mit einem ein Fahrzeugdach (13) aufweisenden Fahrzeugaufbau (12), der einen Fahrerbereich (14) und einen in Fahrzeug-Längsrichtung (15) dahinter angeordneten, sich bis zu einem Fahrzeugheck (16) erstreckenden Nutzbereich (17) aufweist, und mit einer Kennleuchtenanordnung (26), die wenigstens eine im Fahrerbereich (14) im Bereich des Fahrzeugdaches (13) angeordnete Kennleuchte (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennleuchtenanordnung wenigstens eine weitere dem Nutzbereich zugeordnete Kennleuchte aufweist, die einen oder mehrere, sich entlang wenigstens einer Teillänge des Umrisses (22) des Fahrzeugdachs (13) erstreckende streifenförmige Lichtaustrittsbereiche (29) aufweist.
Patent DE-202015106346-U1 (DE)
Title: Reinraum-Aktorachse
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Reinraum-Aktorachse, aufweisend – ein Gehäuse – eine Führung, die in dem Gehäuse angeordnet ist; – einen Schlitten, der von der Führung geführt wird und der in dem Gehäuse angeordnet ist; – eine Antriebseinrichtung, die den Schlitten antreibt; – eine Einlassöffnung, dazu ausgebildet ist, einen Luftstrom in das Gehäuse einströmen zu lassen; – eine Auslassöffnung, die einen Luftstrom aus dem Gehäuse in den Reinraum zulässt; – einen Filter, der Partikel aus dem Luftstrom filtert; und – einen Lüfter, der einen Luftstrom von der Einlassöffnung durch den Filter zur Auslassöffnung erzeugt.
Patent DE-202015106839-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für ein Nachbehandlungssystem
IPC: F01N3/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Anordnung für ein Nachbehandlungssystem, Folgendes umfassend: ein Gehäuse, das ein Innenvolumen zum Aufnehmen von Komponenten des Nachbehandlungssystems definiert, wobei das Gehäuse eine Gehäuse-Montagefläche umfasst sowie eine in der Gehäuse-Montagefläche definierte Montageöffnung; einen Rahmen mit einer ersten Rahmenfläche und einer der ersten Rahmenfläche gegenüberliegenden zweiten Rahmenfläche, wobei der Rahmen eine dadurch verlaufende Rahmen-Durchgangsbohrung definiert, wobei die Gehäuse-Montagefläche in Kontakt mit der ersten Rahmenfläche positioniert ist, so dass die Rahmen-Durchgangsbohrung mit der Montageöffnung axial ausgerichtet ist; ein Vorspannelement, welches ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist, wobei das proximale Ende des Vorspannelements die zweite Rahmenfläche nahe an der Durchgangsbohrung kontaktiert; eine Hülse mit einem proximalen Hülsenende und einem distalen Hülsenende, wobei die Hülse einen dadurch verlaufenden Hülsenkanal definiert, wobei das proximale Ende der Hülse durch die Rahmen-Durchgangsbohrung eingeschoben ist, wobei eine erste Fläche eines distalen Hülsenendes der Hülse mit dem distalen Ende des Vorspannelements in Kontakt ist; und eine Halterung, welches ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist, wobei das proximale Ende der Halterung durch den Hülsenkanal in die Montageöffnung eingeschoben ist und entfernbar mit der Montageöffnung gekoppelt ist.
Patent DE-202016003159-U1 (DE)
Title: Köderdose
IPC: A01M1/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Köderdose (1) umfassend – eine Bodenplatte (101), – einen Deckel (103) und – zumindest eine geschwungene Seitenwand (105), die mit der Bodenplatte (101) oder dem Deckel (103) zumindest teilweise verbunden ist, wobei Bodenplatte (101), Deckel (103) und Seitenwand (105) zusammen zumindest eine Kammer (107) mit einer Befüll-Öffnung (107a) im Inneren der Köderdose (1), eine Eingangsöffnung (109) an einer Seite der Köderdose (1) und einen Gang (111) ausbilden, wobei der Gang (111) von der Eingangsöffnung (109) zur Kammer (107) hin nicht geradlinig ausgebildet ist.
Patent DE-202016003374-U1 (DE)
Title: Abisolierfreie Anschlussklemme für Massivleiter (Litze)
IPC: H01R4/24
Filed: 2016-05-27
Abstract: Abisolierfreie Anschlussklemme 1 dadurch gekennzeichnet, dass ein Schraubendreher (4) oder ein ähnliches Hilfsmittel (es wird kein Sonderwerkzeug benötigt) durch einen Druckschieber (2) in einen Isolierstofkörper (1) bis zum Anschlag in den Schraubendreherschacht (6) geführt wird. Nun wird der Druckschieber (2) mit der Ader (5) in der Aderführung (9) in die Aderaufnahme (11) geführt und nun in/gegen den Schneid-Klemm-Kontakt (3) gepresst/gedrückt, bis der Druckschieber (2) die Position (2.1) einnimmt, 2. Dadurch wird die Isolation beidseitig gespreizt und der nun überwiegend freiliegende Kupferleiter kontaktiert. 3 und 4 zeigen in 2 unterschiedlichen Ausführungen den Schneid-Klemm-Kontakt, je nach Bedarf, wie z. B. für Aderdurchmesser und Isolationsmaterial. Bei 3 ist der Schneid-Klemm-Kontakt (3) gedoppelt, jedoch bei insgesamt gleicher Materialstärke wie bei 4. Durch die nicht mittige Biegekante im Stanzbild, liegen die 4 Anschnitt-Punkte für die Ader, nach der Biegung, für die Isolation der Ader nicht Deckungsgleich übereinander, sondern leicht neben/hintereinander, dadurch wird die Isolation in 2 Schritten, nacheinander gespreizt und der Kraftaufwand in etwa halbiert. Bei 3 und 4 sieht man die Ader vor der Kontaktierung bei Position (12) bzw. (14) 1 und nach der Kontaktierung bei Position (13) bzw. (15) 2. Eine Aderabfangung (7) dient zur Zugentlastung an der Kontaktstelle der Ader sowie zur Aderumlenkung (5.1)
Patent DE-202016007241-U1 (DE)
Title: Aussperrschutz mit Schlüsselaufhängung
IPC: E05C17/02
Filed: 2016-11-25
Abstract: Aussperrschutz mit Schlüsselaufhängung (4) für eine Tür, die einen Türrahmen (6) und ein Türblatt (7) aufweist, wobei der Aussperrschutz das unbeabsichtigte Zufallen der Tür sowie das Vergessen der Schlüssel verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussperrschutz ohne ein Schlüssel an der Schlüsselaufhängung (4) inaktiv ist und die Tür beim Öffnen und Schließen nicht beeinträchtigt, jedoch der Aussperrschutz aktiviert wird, indem ein Schlüssel an die Schlüsselaufhängung (4) aufgehängt wird, und das Gewicht des Schlüssels durch die Schwerkraft den Blockierer (10) am Blockiergehäuse (1) beim Öffnen der Tür in den Türspalt zwischen Türblatt (7) und Türrahmen (6) in die Sperrstellung bewegt und ein vollständiges Schließen der Tür mit dem Blockierer (10) verhindert.
Patent DE-202016101592-U1 (DE)
Title: Dentalschraubwerkzeug
IPC: A61C3/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Dentalschraubwerkzeug (01) zur Verwendung bei der Montage oder Demontage von Dentaleinsätzen im Mundraum eines Patienten, mit einem Grundkörper (02), einem Drehgriff (03) und einem Werkzeugkopf (04), wobei der Drehgriff (03) und der Werkzeugkopf (04) drehbar am Grundkörper (02) gelagert sind, und wobei der Drehgriff (03) und der Werkzeugkopf (04) zur Übertragung eines Drehmoments getrieblich miteinander verbunden sind, und wobei am Werkzeugkopf (04) ein Werkzeugeinsatz (16) zur Aufbringung eines Drehmoments an einem Dentaleinsatz auswechselbar fixiert werden kann, und wobei die Lagerachsen des Werkzeugkopfs (04) und des Drehgriffs (03) parallel versetzt zueinander am Grundkörper (02) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Dentalschraubwerkzeug (01) eine Sicherungseinrichtung (06) vorgesehen ist, mit der der Werkzeugeinsatz (16) in seiner Funktionsstellung gegen ein ungewolltes Entfernen vom Werkzeugkopf (04) gesichert werden kann.
Patent DE-202016103661-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Tragen eines transparenten Lampenschirms
IPC: F21V17/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Leuchte zum Tragen eines transparenten Lampenschirms (7) mit einem inneren vorbestimmten Durchmesser, umfassend: – einen Standfuß (1), der entlang einer senkrechten Längsrichtung mit einem unteren Ende (1a) und einem gegenüberliegenden oberen Ende (1b) ausgebildet ist, wobei das untere Ende (1a) als Standfuß zum Stand auf einer Tischoberfläche ausgebildet ist und das obere Ende (1b) senkrecht nach oben steht; – eine Leiterplatte (3), die am oberen Ende (1b) des Standfußes (1) angeordnet und damit verbunden ist und eine Lichtquelle (3a) aufweist, die Licht senkrecht nach oben strahlt; – eine Stromzufuhr (2), die mit der Leiterplatte (3) elektrisch verbunden ist, um die Lichtquelle (3a) mit Strom zu versorgen; gekennzeichnet durch – einen Lichtleiter (5) weist entlang der Längsachse einen unteren Abschnitt und einen gegenüberliegenden oberen Abschnitt auf, wobei der untere Abschnitt mit dem oberen Ende (1b) des Standfußes (1) so verbunden ist, dass das Licht an einer Stirnseite des unteren Abschnitts des Lichtleiters (5) eingekoppelt und zu einem Hauptteil in Richtung zum oberen Abschnitt weiterleitet wird, wobei die äußere zirkulare Oberfläche aufgeraut matt ist, um einen Teil des Lichts daran diffus austreten zu lassen; – einen Lampenschirmhalter (6), der um die Längsachse zylindrisch oder konisch mit einer ringförmigen Außenoberfläche (6a) ausgebildet und mit dem oberen Abschnitt des Lichtleiters (5) verbunden ist, wobei der Lampenschirmhalter (6) transparent ist und einen Lichtanteil vom oberen Abschnitt des Lichtleiters (5) zur Außenoberfläche (6a) hin weiterleitet, wobei die Außenoberfläche (6a) mindestens einen Außendurchmesser aufweist, der größer als der vorbestimmte innere Durchmesser des Lampenschirms (7) ist, um den Lampenschirm (7) direkt darauf aufliegen zu lassen.
Patent DE-202016104236-U1 (DE)
Title: Vielfunktion-Fensterreinigungsgerät
IPC: A47L1/06
Filed: 2016-08-02
Abstract: Vielfunktion-Fensterreinigungsgerät, umfassend einen Maschinenkörper (1), der im Inneren einen Radsatz (3) aufweist, an dem Reinigungswerkzeuge (4), wie Bürsten, Schwämme, Wischtücher usw., befestigt werden können, wobei der Radsatz (3) mit einer Schneckenstange (36) in Eingriff steht, wobei die Schneckenstange (36) an den beiden Enden jeweils mit einem Rad (37) verbunden ist, wobei sich die Räder (37) an den beiden Seiten des Maschinenkörpers (1) befinden, wobei der Maschinenkörper (1) mit Rohren (34, 35) verbunden ist, wobei, wenn der Maschinenkörper 1 geschoben wird, die Räder (37) gedreht werden, wodurch die Schneckenstange (36) mitgedreht wird, so dass der Radsatz (3) drehangetrieben wird und die Reinigungswerkzeuge (4) an den beiden Drehscheiben (33) somit gedreht werden, und eine Teleskopstange (2), die am unteren Ende mit dem Gelenkteil (11) des Maschinenkörpers (1) gelenkig verbunden ist, wobei die Teleskopstange am oberen Ende einen Handgriff (21) aufweist, wobei die Rohre (34, 35) auf dem Maschinenkörper (11) in der Teleskopstange (2) befestigt sind und aus der Teleskopstange (2) ausgezogen werden können, um sich mit Reinigungsmittel und Wasser zu verbinden, wobei beim Einsatz durch die Rohre (34, 35) das Reinigungsmittel und das Wasser eingeführt werden, damit das Reinigungsmittel und das Wasser durch die Reinigungswerkzeuge (4) unter dem Maschinenkörper (1) ausfließt, wobei der Benutzer mit den Händen die Teleskopstange (2) greifen und den Maschinenkörper (1) gegen das Fensterglas drücken kann, wobei durch Schieben des Maschinenkörpers (1) die Räder (37) gedreht werden, wodurch die Reinigungswerkzeuge (4) mitgedreht werden, so dass das Fensterglas gereinigt werden kann.
Patent DE-202016104594-U1 (DE)
Title: Fünf-in-eins-Bratpfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-08-23
Abstract: Fünf-in-eins-Bratpfanne, umfassend eine Basis, einen Brateinsatz, der lösbar in der Basis angeordnet ist, und eine Abdeckung die auf dem Brateinsatz angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brateinsatz in Längsrichtung mit einer ersten Trennwand und einer zweiten Trennwand auf der linken und rechten Seite versehen ist; eine quer verlaufende dritte Trennwand auf der linken Seite der ersten Trennwand angeordnet ist; ein erster Bratbereich auf der Oberseite der dritten Trennwand angeordnet ist; ein zweiter Bratbereich auf der unteren Seite der dritten Trennwand angeordnet ist; ein dritter Bratbereich zwischen der ersten Trennwand und der zweiten Trennwand angeordnet ist; eine quer verlaufende vierte Trennwand auf der rechten Seite der zweiten Trennwand angeordnet ist; ein vierter Bratbereich auf der oberen Seite der vierten Trennwand angeordnet ist; ein fünfter Bratbereich auf der unteren Seite der vierten Trennwand angeordnet ist; der erste Bratbereich und der zweite Bratbereich konkav mit runden Nuten gebildet sind; der dritte Bratbereich mit einer Vielzahl von Ölablaufrippen versehen ist; der vierte Bratbereich und der fünfte Bratbereich mit runden Vertiefungen versehen sind; die Unterseite des Brateinsatzes konkav mit einem elektrischen Heizrohrkanal gebildet ist; der elektrische Heizrohrkanal im Inneren mit einem elektrischen Heizrohr versehen ist; ein Ende des Brateinsatzes mit einem Anschluss verbunden ist; der elektrisch mit dem elektrischen Heizrohr verbunden ist; der Kopf des Anschlusses ist außerdem mit einem Steckfehler-Schutzkasten versehen ist; der Steckfehler-Schutzkasten horizontal mit einer Bohrung auf der Vorderseite und Rückseite gebildet ist und einen Innenhohlraum im Inneren aufweist; der Innenhohlraum im Inneren mit einem Prallblech versehen ist, das sich auf und ab bewegen kann; das Prallblech mit einer Rückstellfeder verbunden ist, die das Prallblech nach unten treibt; das Prallblech mit einer Öffnung gebildet ist; das Prallblech die Bohrungen normalerweise blockiert; die Unterseite des Steckfehler-Schutzkastens mit einem Schlitz versehen ist; die Basis nach oben mit einem Verschluss gebildet ist; der Verschluss mit einer Perforation gebildet ist; der mittlere Teil des Verschlusses geschnitten und gebogen ist, um eine Auswurfeinrichtung zu bilden, die auf einer Seite des Verschlusses angeordnet ist; wenn der Brateinsatz auf die Basis gesetzt wird, die Auswurfeinrichtung durch den Schlitz dringt und das Prallblech nach oben drückt; der Verschluss an der Vorderseite des Steckfehler-Schutzkastens angeordnet ist, und die Öffnung, die Bohrungen und die Perforation auf derselben Gerade liegen.
Patent DE-202016104950-U1 (DE)
Title: Hermetisch verschließbare Portionspackung oder hermetisch verschließbarer Portionsbeutel mit einer biologisch abbaubaren Kaffeekapsel oder einem biologisch abbaubaren Kaffeepad
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-09-08
Abstract: Hermetisch verschließbare Portionspackung oder hermetisch verschließbarer Portionsbeutel mit einer biologisch abbaubaren Kapsel oder einem biologisch abbaubaren Pad, die bzw. das gemahlenen Kaffee enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Portionspackung oder der Portionsbeutel aus biologisch abbaubarem Material besteht.
Patent DE-202017005630-U1 (DE)
Title: Kleinroller-Luftkasten
IPC: F02M35/16
Filed: 2017-11-02
Abstract: Kleinroller-Luftfilterkasten,
 aufweisend einen Grundkörper (1) sowie einen Luftführungstubus (2),
 wobei der Grundkörper (1) und der Luftführungstubus (2) aus Kunststoff bestehen,
 wobei der Grundkörper (1) als Hohlkörper ausgebildet ist und einen Innenraum (3) umschließt und wobei der Grundkörper (1) eine oberseitige Einlassöffnung (4) aufweist, an der ein Filter (5) angeordnet ist und durch den eine Ansaugluft in den Innenraum (3) einführbar ist,
 wobei der Luftführungstubus (2) den Grundkörper durchsetzt, an einer Durchsetzungsebene mit dem Grundkörper (1) dichtend verbunden ist und abschnittsweise in dem Innenraum (3) angeordnet ist und wobei der Luftführungstubus (2) einen Einleitungsabschnitt (6) sowie einen Führungsabschnitt (7) aufweist, wobei der Luftführungstubus (2) in dem Einleitungsabschnitt (6) trompetenartig aufgeweitet ist und eine Wandverdickung (8) aufweist, wobei der Einleitungsabschnitt (6) in dem Innenraum (3) angeordnet ist, wobei der Luftführungstubus (2) in dem Führungsabschnitt (7) konisch ausgebildet ist und wobei eine Wandungsneigung in dem Führungsabschnitt (7) gegenüber einer Längsmittelachse des Luftführungstubus (2) einen Kegelwinkel α von 5° bis 9° aufweist, wobei ein Endbereich des Führungsabschnittes (7) als Adaptionsabschnitt (9) ausgebildet ist, wobei an dem Adaptionsabschnitt (9) ein Vergaserschlauch anschließbar ist und wobei der Adaptionsabschnitt (9) außerhalb des Innenraums (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017102240-U1 (DE)
Title: Kreislaufwärmerohr
IPC: H01L23/427
Filed: 2017-04-13
Abstract: Kreislaufwärmerohr mit • einem Verdampfungskörper (11), der eine Austrittsöffnung (111), eine Eintrittsöffnung (112) und einen Aufnahmeraum (113) aufweist, wobei im Aufnahmeraum (113) eine Kapilllarstruktur (114), ein Kompensationsraum (115) und mindestens ein Dampfkanal (1141) vorgesehen sind, wobei der Dampfkanal (1141) an einem Ende mit der Austrittsöffnung (111) verbunden ist, • ein Rohr (12), das ein erstes Ende (121) und ein zweites Ende (122) aufweist, die mit der Austrittsöffnung und der Eintrittsöffnung (111, 121) des Verdampfungskörpers (11) verbunden sind, und • eine Kondensationseinheit (13), die sich zwischen dem ersten und zweiten Ende (121, 122) des Rohrs (12) befindet.
Patent DE-202017102405-U1 (DE)
Title: Markiereranordnung mit Markierungsschildern zur Kennzeichnung von elektrischen Bauteilen, Markierungsschild und Anordnung eines Adapters mit dem Markierungsschild
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-04-24
Abstract: Markiereranordnung (10, 30, 50, 70, 90) mit einem oder mit einer Mehrzahl an Markierungsschildern (3, 23, 43, 63, 83) zur Kennzeichnung von elektrischen Bauteilen, wobei die Markiereranordnung (10, 30, 50, 70, 90) ein Rahmenteil (6, 26, 46, 66, 86) aufweist, wobei das oder die Markierungsschilder (3, 23, 43, 63, 83) durch als Sollbruchstellen ausgebildete Verbindungsstellen (4, 44, 44, 64, 84) mit dem Rahmenteil (6, 26, 46, 66, 86) verbunden ist/sind, wobei das oder die Markierungsschilder (3, 23, 43, 63, 83) eine, insbesondere durch Tinten- oder Laserstrahldruck, bedruckbare Beschriftungsfläche (15, 35, 55, 75, 95) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines, mehrere oder sämtliche Markierungsschilder (3, 23, 43, 63, 83) der Markiereranordnung (10, 30, 50, 70, 90) aus einem metallhaltigen spritzgegossenen Kunststoff ausgebildet sind.
Patent DE-202017102720-U1 (DE)
Title: Schublade und wechselbare Blende für eine Werkbank
IPC: B25H1/12
Filed: 2017-05-08
Abstract: Schublade (1) für eine Werkbank, mit einem Schubladenkasten (2) und einer Blende (3), der Schubladenkasten (2) umfassend eine Vorderfront (4), eine dieser gegenüberliegend angeordneten Rückwand (5), zwei die Vorderfront (4) und die Rückwand (5) miteinander verbindende Seitenteile (6) und eine Bodenplatte (7) dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rastglied (8) dem einen Teil von Blende (3) und Vorderfront (4) und mindestens eine Führungsöffnung (9) dem anderen Teil von Blende (3) und Vorderfront (4) zugeordnet ist, dass der Blende (3) mindestens eine Zunge (10) mit einer Zungenausnehmung (11) zugeordnet ist, die unmittelbar oder mittelbar mit einer Rückseite (12) der Blende (3) verbunden ist, dass in die Führungsöffnung (9) das Rastglied (8) aufnehmbar und verstellbar ist in eine Verriegelungsstellung, in der die Blende (3) und der Schubladenkasten (2) miteinander fixiert sind und in eine Lösestellung, in der die Blende (3) vom Schubladenkasten (2) lösbar ist, und dass an dem Schubladenkasten (2) mindestens eine Befestigungsausnehmung (13) ausgebildet ist, dass die Zungenausnehmung (11) der Blende (3) und die Befestigungsausnehmung (13) des Schubladenkastens (2) in der Verriegelungsstellung überlappen und mittels eines Verbindungsglieds verbindbar sind.
Patent DE-202017104021-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung zur Druckwellen-Massage
IPC: A61H23/02
Filed: 2017-07-05
Abstract: Massagevorrichtung (1) zur Massage mittels Druckwellen, aufweisendein Gehäuse (2) mit einem Griffabschnitt (4) und einem Massageabschnitt (6),wenigstens einer Kammer (10), die eine nach außen führende Öffnung (12) in dem Massageabschnitt (6) aufweist, wobei die Kammer (10) einen Stirnwandabschnitt (14), einen ersten Umfangswandabschnitt (16) und einen zweiten Umfangswandabschnitt (18) aufweist, wobei der erste Umfangswandabschnitt (16) zwischen dem Stirnwandabschnitt (14) und dem zweiten Umfangswandabschnitt (18) angeordnet ist und der zweite Umfangswandabschnitt (18) die Öffnung (12) definiert,wobei der Stirnwandabschnitt (14) wenigstens teilweise beweglich ist, und die Massagevorrichtung (1) eine Antriebseinrichtung (24) zum Versetzen des Stirnwandabschnitts (10) in eine vorbestimmte Schwingung (S1, S2, S3) aufweist, undwobei der erste Umfangswandabschnitt (16) im Wesentlichen steif ist und der zweite Umfangswandabschnitt (18) im Wesentlichen flexibel ist.
Patent DE-202017104718-U1 (DE)
Title: Topfdeckel mit einer Öffnung für Küchengeschirr
IPC: A47J36/10
Filed: 2017-08-07
Abstract: Deckel (10) mit einer Öffnung für Küchengeschirr mit einem tragenden Glas- oder Metallteil (1) und einem Griff (7), dadurch gekennzeichnet, dass am tragenden Glas- oder Metallteil (1) ein Rand (2) aus flexiblem Material angebracht wird, wobei im Rand (2) wenigstens ein biegbarer Teil (3) vorhanden ist.
Patent DE-202017105144-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-08-28
Abstract: Fahrzeugsitzsystem, aufweisend einen Fahrzeugsitz (1), der wenigstens einen Sensor (2, 3, 4) umfasst, welcher dazu auslegt ist, ein biometrisches Signal eines auf dem Sitz sitzenden Fahrzeuginsassen, insbesondere den Herzschlag des Fahrzeuginsassen, zu erfassen, sowie eine mit dem wenigstens einen Sensor (2, 3, 4) kommunizierende Signalverarbeitungseinrichtung (6; 7), welche zur Verarbeitung und/oder Auswertung des erfassten biometrischen Signals ausgelegte Signalverarbeitungsmittel (71, 72, 73, 74) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Sensor (2, 3, 4) ein elektroakustischer Wandler (2), insbesondere ein Mikrofon, ist.