baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10161491-B4 (DE)
Title: Faltenbalganordnung mit Schutzkappe
Inventor: FUCHS HEINZWILLI
IPC: F16J15/52
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-07-22
Abstract: Faltenbalganordnung zum Abdichten einer rotierenden Welle (41) gegenüber einem Gehäuse (51), aus welchem die Welle (41) austritt, insbesondere zum Abdichten einer mit einem Gleichlaufgelenk verbundenen Seitenwelle am Achsgetriebe eines Kraftfahrzeuges gegenüber dem Gehäuse des Achsgetriebes, umfassend  einen Faltenbalg (21), der einen ersten Bund (22) zum Festlegen gegenüber der Welle (41), einen zweiten Bund (23) zum Anschließen an dem Gehäuse (51) sowie einen die beiden Bunde (22, 23) verbindenden Balgbereich (24) aufweist,  eine Schutzkappe (31) mit einem Haltebund (32), der auf dem ersten Bund (22) festgelegt ist, und mit einer Ringschale (33), die den Balgbereich (24) des Faltenbalgs (21) in Richtung zum zweiten Bund (23) zumindest größtenteils einhüllt,  Lagermittel (11), auf die der erste Bund (22) aufgezogen ist, zum drehbaren Lagern der Welle (41) im Faltenbalg (21) sowie  Dichtungsmittel (16) zum Abdichten des ersten Bundes (22) gegenüber der Welle (41).
Patent DE-10222897-B4 (DE)
Title: Schuh
Inventor: SOON SEO YOUNG
IPC: A43B1/14
Filed: 2002-05-23
Granted: 2017-10-26
Abstract: Schuh (1), insbesondere Sportschuh, aufweisend a. einen Innenschuh (30) mit einer Oberseite (31) und einer Unterseite (32); c. eine nahtlose Kunststoffschale (20): d. wobei die nahtlose Kunststoffschale ausschließlich die Oberseite (31) des Innenschuhs (30) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass e. die nahtlose Kunststoffschale (20) zusätzlich eine Folie (54) umfasst, die mit der nahtlosen Kunststoffschale (20) verbunden ist, wobei die Folie (54) auf der Seite bedruckt ist, die zu der nahtlosen Kunststoffschale (20) gerichtet ist.
Patent DE-10247349-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Messen von Kennlinien eines Motors
Inventor: AKIYAMA TAKAO
IPC: G05B13/02
Filed: 2002-10-10
Granted: 2008-08-21
Abstract: System
zum Messen von Kennlinien eines Motors (1), mit einem als Aufnahmeelement
für die Antriebskraft
dienenden Dynamometer (2), das mittels einer Welle (3) mit dem Motor
(1) verbunden ist, umfassend:  – ein Drehzahlregelungssystem,
das mindestens eine Motordrehzahl und mindestens eine Dynamometerdrehzahl regelt,
mit:  – einem
ersten Block (10), der durch eine mechanische Übertragungsfunktion (P(s))
dargestellt ist und der ein Motordrehmoment und ein Dynamometerdrehmoment
am Eingang empfängt
und am Ausgang eine Motordrehzahl, ein axiales Drehmoment und eine
Dynamometerdrehzahl ausgibt,  – einem zweiten Block (20),
der durch eine elektrische Übertragungsfunktion
(A(s)) dargestellt ist und der als Eingangssignal ein Solldynamometerdrehmoment
aufweist und dessen Ausgangssignal das Dynamometerdrehmoment ist,
das am Eingang des ersten Blocks (10) angelegt wird,  – einem
Drehzahlregler (30), der durch eine Übertragungsfunktion (C(s))
dargestellt wird, die mittels der Structured Singular Value Synthesis
Method entworfen wurde, um an die mechanische Übertragungsfunktion (P(s))
und an die elektrische Übertragungsfunktion
(A(s))...
Patent DE-10254355-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Einrichtung zur katalytischen Konvertierung von Kohlenmonoxid
Inventor: DOCTER ANDREAS
IPC: C01B3/16
Filed: 2002-11-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Einrichtung zur katalytischen Konvertierung
von Kohlenmonoxid in einem aus einer Gaserzeugungseinrichtung in
einem mobilen System stammenden Reformatgasstrom mittels einer Wassergasshiftreaktion,
wobei die Konvertierung in mehreren Stufen erfolgt, und wobei der
Reformatgasstrom zwischen wenigstens zwei der Stufen zwischengekühlt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittstemperaturen (T E ) und die überströmte Oberfläche des Katalysators in den
jeweiligen Stufen (6, 7, 8, 9) so gewählt werden, dass sich eine
Netto-Reaktionsgeschwindigkeit
(v N ) der in der Stufe ablaufenden Reaktion
in einem Bereich (ΔT)
bewegt, welcher um die maximal mögliche
Netto-Reaktionsgeschwindigkeit (v N/max )
in Richtung der Produktseite, bezogen auf die jeweilige Kohlenmonoxidkonzentration
(y co ) und den jeweils eingesetzten Katalysator,
vorgegeben wird, wobei der Bereich (ΔT) durch Temperaturwerte (T 1/max (y co ), T 1/min (y co )) vorgegeben
wird, welche um ± 5
bis 20 %, vorzugsweise ± 7
bis 10%, von dem Temperaturwert (T 1 (y co )) bei der maximal möglichen Netto-Reaktionsgeschwindigkeit
(v N/max ) in Richtung der Produktseite, jeweils
bezogen auf die jeweilige Kohlenmonoxidkonzentration (y co )
und den...
Patent DE-10303721-B4 (DE)
Title: Motor mit Fremdzündung mit flacher Kolbenmuldengeometrie
Inventor: SCZEPANSKI JEFFRY GERARD
IPC: F02F3/28
Filed: 2003-01-30
Granted: 2009-09-03
Abstract: Direkteinspritzmotor mit Fremdzündung, mit  – einem Zylinder (14);  – einem Kraftstoffeinspritzventil (30) zum Einspritzen von Kraftstoff direkt in den Zylinder (14), das auf einer Einlassventilseite des Zylinders (14) angeordnet ist;  – einer Zündquelle (32) in Verbindung mit dem Zylinder (14) zum Entzünden von Kraftstoff in dem Zylinder (14); und  – einem in dem Zylinder (14) angeordneten Kolben (15), der eine zentrale Längsachse sowie eine obere Seite aufweist, welche einen Kolbenrand (36, 37) sowie eine flache Mulde (38) umfasst, die eine maximale Tiefe (d) in dem Bereich von eins bis fünf Millimeter unter dem Kolbenrand (36, 37) aufweist, wobei die Mulde (38) auf ihrer dem Kraftstoffeinspritzventil (30) zugewandten Seite an den Kolbenrandabschnitt (36) angrenzt und auf der dem Kraftstoffeinspritzventil (30) abgewandten Seite der Mulde (38) an eine Kolbenbodenfläche (42) angrenzt, deren Höhe (h) über dem Kolbenrand (36, 37) liegt, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Mulde von einem...
Patent DE-10310329-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltungsvorrichtung, nach dem Verfahren hergestellte integrierte Schaltungsvorrichtung und Sicherungsbox
Inventor: BAE MYOUNG-KWANG
IPC: H01L23/525
Filed: 2003-03-10
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer integrierten Schaltungsvorrichtung, wonach:  eine
Sicherungsleitung (147c) an einem Sicherungsabschnitt der integrierten
Schaltungsvorrichtung ausgebildet wird;  eine erste isolierende
Schicht (190) auf der Sicherungsleitung (147c) ausgebildet wird;  eine Ätz-Stopp-Schicht
(180a) zwischen der Sicherungsleitung (147c) und der ersten isolierender
Schicht (190) ausgebildet wird;  ein Sicherungskontaktloch (194)
in der ersten isolierenden Schicht (190) ausgebildet wird, durch
welches die Ätz-Stopp-Schicht
(180a) teilweise freigelegt wird, welche die Sicherungsleitung (147c)
umschließt;  in
dem Sicherungskontaktloch (194) ein Sicherungskontaktpfropfen (198)
ausgebildet wird;  ein Schutzringmuster (204a) auf dem Sicherungskontaktpfropfen
(198) ausgebildet wird, wobei das Schutzringmuster (204a) die Sicherungsleitung
(147c) umschließt;  eine
zweite isolierende Schicht (210) auf dem Schutzringmuster (204a)
und der ersten isolierenden Schicht (190) ausgebildet wird; und  die
zweite isolierende Schicht (210) teilweise geätzt wird, um einen Abschnitt
der zweiten isolierenden Schicht (210) in dem Sicherungsabschnitt
der integrierten Schaltungsvorrichtung zu entfernen, der durch das
Schutzringmuster (204a)...
Patent DE-10312911-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit platzsparendem Randabschluss
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/78
Filed: 2003-03-22
Granted: 2008-09-25
Abstract: Halbleiterbauelement,
das folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterkörper (100)
mit einer ersten und zweiten Seite (101, 102) und einem Rand (105),
sowie einer Innenzone (103) und einer zwischen der Innenzone (103)
und dem Rand (105) angeordneten Randzone (104),  – eine erste
Halbleiterzone (20) eines ersten Leitungstyps in der Innenzone (103)
und der Randzone (104) und wenigstens eine zweite Halbleiterzone
(30) eines zweiten Leitungstyps, wobei zwischen der ersten und zweiten
Halbleiterzone (20, 30) ein Halbleiterübergang in der Innenzone (103)
gebildet ist, gekennzeichnet durch,  – eine auf den Rand (105) aufgebrachte
elektrisch isolierende Schicht (50),  – wenigstens zwei in der Randzone
(104) beabstandet zueinander angeordnete, sich an den Rand anschließende dritte
Halbleiterzonen des zweiten Leitungstyps.
Patent DE-10318429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung funktioneller Parameter der Lunge
Inventor: KUTH RAINER
IPC: A61B5/08
Filed: 2003-04-23
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung funktioneller Parameter der Lunge, wobei Bildaufnahmen der Lunge zu verschiedenen Phasenpunkten der Atmung erstellt werden, wobei durch abschnittsweisen Vergleich der Bildaufnahmen die Änderung der Gewebedichte bestimmt wird, wobei mittels eines bildgebenden Systems, insbesondere eines MR-Geräts, im Rahmen der Bildaufnahmen die Protonendichte als Maß der Gewebedichte bestimmt wird, wobei die zweidimensionalen oder dreidimensionalen Bildaufnahmen in makroskopische Areale segmentiert werden, für jedes Areal ein Alveolensignalwert als Summe der von den Alveolen und dem sie umgebenden Gewebe stammenden Signale über das Areal ermittelt wird, woraus durch Vergleich der Alveolensignale gleicher Areale zu verschiedenen Phasenpunkten der Atmung die alveoläre Ventilation als Maß für die Gewebedichte anhand der Formel V = (S1 – S2)/(S1 – SR) ermittelt wird, wobei S1 und S2 die Alveolensignale und SR das Signal des Hintergrundrauschens sind.
Patent DE-10322794-B4 (DE)
Title: Sensor für die Echtheitserkennung eines lumineszierenden Sicherheitselements eines Wertdokuments, Wertdokument sowie Verfahren zur Herstellung eines Wertdokuments
Inventor: PAESCHKE MANFRED
IPC: G07D7/12
Filed: 2003-05-19
Granted: 2011-08-11
Abstract: Wertdokument (4) mit mindestens einem für eine Echtheitserkennung ausgelegten Sicherheitselement (2), wobei das Sicherheitselement (2) in einem Markierungsbereich (14) eine Markierungsschicht (18) mit einem lumineszierenden Anti-Stokes-Leuchtstoff (20) mit durch eine Anregungswellenlänge zwischen 940 nm bis 990 nm anregbaren Anti-Stokes-Pigmenten, die in einer Lumineszenz-Antwort mit einer Antwortwellenlänge bei 800 nm +/– 10 nm emittieren, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungsschicht (18) von einem Körper (16, 40) gebildet ist, bei dem die Anti-Stokes-Pigmente mit Partikeldurchmessern von weniger als 5 μm in eine Matrix eingelagert sind und in lateralen Teilbereichen der Markierungsschicht (18) Strahlungsabsorber, welche eine Emissionsstrahlung eines Anti-Stokes-Leuchtstoffes absorbieren können, durch selektive Bestrahlung mit einem Laser mit einer Wellenlänge von 1064 nm erzeugt sind, und die von einer für Wellenlängen von mehr als 780 nm und weniger als 1200 nm NIR-transparenten Deckschicht abgedeckt ist.
Patent DE-10330803-B4 (DE)
Title: Einwegkassette und deren Verwendung
Inventor: LAPP UWE
IPC: G01N35/00
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-11-17
Abstract: Einwegkassette
mit in der Kassette integrierten Fluidwegen, wobei in der Einwegkassette
mindestens ein Behälter
mit einer Flüssigkeit,
beispielsweise einer Kalibrierflüssigkeit,
flüssigkeitsdicht
integriert ist und wobei an der Einwegkassette ein integrierter
Spike vorhanden ist, über
den der Behälter
geöffnet
werden kann, so daß die
Flüssigkeit
in die Fluidwege der Einwegkassette leitbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Spike (72) an der Einwegkassette derart angeordnet ist,
dass er über
einen Betätigungsstößel den
in der Einwegkassette (10) festgelegten Behälter (18) gezielt an einer
bestimmten Stelle öffnen
kann, wobei diese Öffnungsstelle
im Bereich des Spikes (72) in der Einwegkassette (10) mit einer
Folie (76) abgedeckt und von einem Dichtsteg (74) umgeben ist, wobei
die Wand (58) des Behälters
(18), die Folie (76) und der Dichtsteg (74) einen den Spike (72)
umgebenden Raum bilden, in den ein Fluidkanal (14) einmündet.
Patent DE-10334021-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung zwischen einer Verschiebehülse und einem Rohrende
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16D3/223
Filed: 2003-07-25
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Verbindung zwischen einer Außenhülse (11)
einer Axialverschiebeeinheit und einem Wellenrohr (22), dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Außenhülse (11)
mit einer umfänglichen
Verbindungsfläche
(17) hergestellt wird,  daß das
Wellenrohr (22) mit einem Rohrende (29) mit größerem Durchmesser als dem der
Verbindungsfläche
(17) versehen wird,  daß das
Rohrende (29) des Wellenrohres (22) mit radialem Abstand über die
Außenhülse (11)
geschoben wird und mittels eines Impulsschweißverfahrens radial reduziert
und mit der Außenhülse (11)
verschweißt
wird.
Patent DE-10338279-B4 (DE)
Title: Steckverbindervorrichtung
Inventor: APPEL PETER
IPC: H01R13/658
Filed: 2003-08-20
Granted: 2007-07-26
Abstract: Steckverbindervorrichtung
für ein Kraftfahrzeug
mit einer fest an einem Trägerbauteil
des Kraftfahrzeugs angeordneten Buchsenleiste mit mehrere Kontaktbuchsen
aufweisenden Kontaktbuchsenmodulen, die mit einem ersten Kabelbaum
verbunden sind, und mit einer Stiftwanne mit mehreren den Kontaktbuchsen
der Kontaktbuchsenmodule zugeordneten Steckkontakte aufweisenden
Steckkontaktmodulen einer Steckerleiste, wobei die Steckkontakte
in die Kontaktbuchsen einsteckbar und mit einem zweiten Kabelbaum
eines aus mehreren Elektronikeinheiten bestehenden Elektroniksystems
verbunden sind, mit einem die Buchsenleiste mit Abstand umschließenden Halterahmen,
in dem die Buchsenleiste schwimmend gelagert ist, der in einen entsprechenden
Aufnahmerahmen der Stiftwanne einführbar und fest mit dem Elektroniksystem
verbunden ist, wobei die schwimmende Lagerung der Buchsenleiste
im Halterahmen bei von der Stiftwanne getrennter Buchsenleiste Halterahmen
und Buchsenleiste starr verbindend aufgehoben ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontaktbuchsenmodule (3, 3', 3'', 3''') und/oder die Steckkontaktmodule
(15, 15', 15'', 15''') aus einem elektrisch isolierenden Material
bestehende Modulkörper
(4, 16) aufweisen, in denen die Kontaktbuchsen und/oder die Steckkontakte
(17, 18, 19,...
Patent DE-10339255-B4 (DE)
Title: Führungssystem für Zoom-Systeme
Inventor: SOPPELSA PETER
IPC: G02B7/10
Filed: 2003-08-26
Granted: 2005-08-18
Abstract: Führungssystem
für Zoom-Systeme, mit
dem Zoomglieder (19) entlang einer optischen Achse (16) relativ
zueinander zu verschieben sind, umfassend  ein einen Innendurchmesser
(1) definierendes Gehäuse (2),
das sich entlang der optischen Achse (16) erstreckt,  mindestens
zwei Schieber (3) mit jeweils einem Hülsensegment (15), wobei jeder
Schieber (3) zur Aufnahme eines Zoomglieds (19) ausgebildet ist,
und das Hülsensegment (15)
an seiner Außenseite
mehrere Auflageflächen
(4) zur Auflage am Innendurchmesser (1) aufweist, und wobei das Hülsensegment
(15) einen Kreisbogen von weniger als 180° beschreibt,  eine Spindelkurve
(12) als Antriebseinheit zur definierten Bewegung eines Schiebers
(3) entlang der optischen Achse (16), wobei die Spindelkurve (12) über jeweils
eine Kopplung (11) an einem Schieber (3) diesen antreibt,  eine
Einrichtung (17) zum Halten des Hülsensegments (15) eines Schiebers
(3) am Innendurchmesser (1) sowie  für jeden Schieber (3) eine Einrichtung
(18) zur Sicherung des jeweiligen Schiebers (3) gegen Verdrehung
um die optische...
Patent DE-10342397-B4 (DE)
Title: Transparente Schutzschicht für einen Körper und deren Verwendung
Inventor: DZICK JUERGEN
IPC: H05B6/12
Filed: 2003-09-13
Granted: 2008-04-03
Abstract: Transparente
Schutzschicht für
einen Körper,
die mindestens eine Hartstoffschicht umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine Hartstoffschicht ein kristallines Metalloxid
umfasst und die ein kristallines Metalloxid umfassende Hartstoffschicht
mindestens eine Zwischenschicht aus einem amorphen temperaturstabilen
Mischoxid aufweist, wobei das Mischoxid ein Metalloxid mit mindestens
zwei metallischen Komponenten umfasst und wobei die Zwischenschicht
aus einem amorphen temperaturstabilen Mischoxid zwischen Teilschichten der
ein kristallines Metalloxid umfassenden Hartstoffschicht angeordnet
ist.
Patent DE-10361349-B4 (DE)
Inventor: FECHT ALBERT
IPC: B05B1/34
Filed: 2003-12-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: The conical nozzle has a nozzle component (10) with a swirl chamber (18), a feed bore (22) in one wall of the swirl chamber, and an outlet bore (20) in a first end wall of the swirl chamber. An axially symmetrical protrusion (30) or recess is provided on a second end wall of the swirl chamber, and at least two blind holes (32) are located in the first end wall adjacent to the outlet bore. An encompassing annular chamber in communication with the feed bore and nozzle component is provided in the region of the feed bore.
Patent DE-19500388-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe für Dieselbrennkraftmaschinen
Inventor: KOEHLER WOLFGANG
IPC: F02B3/06
Filed: 1995-01-09
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe für eine Dieselbrennkraftmaschine, mit mindestens einem Einspritzpumpenelement, das einen in einer Plungerbüchse dichtend und verdrehbar geführten Pumpenplunger (1) aufweist, wobei in der Plungerbüchse mindestens ein Saugloch (7) und am Pumpenplunger (1) mindestens eine schräge untere Steuerkante (4) sowie eine Plungerarbeitsfläche (2) zur lastabhängigen Förderbeginnverstellung und zur Einspritzmengensteuerung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Einspritzmengensteuerung der Bereich kleiner Einspritzmengen eine geringere Änderung der Einspritzmenge in Abhängigkeit vom Verdrehwinkel des Pumpenplungers (1) aufweist, als der Bereich größerer Einspritzmengen und dass im Bereich kleiner Einspritzmengen ein mit abnehmender Einspritzmenge früher werdender Förderbeginn vorgesehen ist, indem die schräge, untere Steuerkante (4) einen Neigungswinkel γ zur Plungerarbeitsfläche (2) aufweist, und dass ein Teil der Plungerarbeitsfläche (2) als erhöhter Absatz (3) ausgebildet ist, der sich zumindest von einer Flanke (6) einer Stoppnut (5) aus in Richtung größerer Fördermengen erstreckt, und dass das Saugloch (7) einen Radius R aufweist.
Patent DE-19517055-B4 (DE)
Title: Spritzeinrichtung zur Abgabe von Waschflüssigkeit auf eine zu reinigende Scheibe eines Fahrzeuges
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/52
Filed: 1995-05-10
Granted: 2007-09-06
Abstract: Spritzeinrichtung
zur Abgabe von Waschflüssigkeit
auf eine zu reinigende Scheibe eines Fahrzeuges mit mindestens zwei örtlich voneinander
entfernt am Fahrzeug angebrachten Waschdüsen (I, II), welche über ein
Schlauchleitungssystem von einer Pumpe (2) mit Waschflüssigkeit
beaufschlagbar sind,  wobei die Pumpe (2) mit einem Vorratsbehälter (1)
für Waschflüssigkeit
verbunden ist, und  wobei eine erste Waschdüse (I) der Spritzeinrichtung
zwei Schlauchanschlussstutzen (6, 7) aufweist,  wobei an einen
der beiden Schlauchanschlussstutzen (6, 7) der ersten Waschdüse (I) eine
an den Austrittsstutzen (3) der Pumpe (2) angeschlossene, Waschflüssigkeit
zuführende
Schlauchleitung (4) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Spritzeinrichtung mit nur einer Waschflüssigkeit betrieben wird,  dass
die beiden Schlauchanschlussstutzen (6, 7) der ersten Waschdüse (I) mit
einem wenigstens eine Spritzöffnung (8)
aufweisenden Grundkörper
(22) einstückig
ausgebildet sind und zur gezielten Verteilung der geförderten
Waschflüssigkeit
in der Waschdüse
(I) auf mindestens eine weitere Waschdüse der Spritzeinrichtung hydraulisch
miteinander verbunden sind, und...
Patent DE-19547387-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Informationen für Fahrzeuge mittels eines Funksignalsystems
Inventor: GUMPINGER FRANZ
IPC: H04H60/14
Filed: 1995-12-19
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Informationen für
Fahrzeuge mittels eines Funksignalsystems, bei dem ein Funksignalsender
digitale Funkssignale ausgibt, die eine fahrzeugindividuelle Kennung
und eine fahrzeugindividuelle Information enthalten, bei dem ein
in den Fahrzeugen enthaltener Rundfunkempfänger mit RDS-Decoder die Funksignale
empfängt,
die Kennungen mit einer eigenen Kennung vergleicht und bei Übereinstimmung
der beiden Kennungen die fahrzeugindividuellen Informationen dieser
Funksignale aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Servicebetrieb
die Funksignale empfängt
und sie für
die Fahrzeuge aufnimmt, deren Kennungen dort hinterlegt sind.
Patent DE-19611051-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: WILHELMSTäTTER JOHANN
IPC: F16G11/03
Filed: 1996-03-20
Granted: 2016-06-16
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend eine um eine horizontale Achse (3) schwenkbar gelagerte Tür (2) und eine Vorrichtung (10). zum Gewichtsausgleich der schwenkbar gelagerten Tür (2) mit wenigstens einer Feder (5), die mit einem mit der Tür (2) verbundenen band- oder seilförmigen Übertragungsmittel (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (11) mittels eines mit ihm fest verbundenen Verbindungsteils (21) an einem mit der Feder (5) verbundenen Einhängeteil (30) eingehängt ist, wobei das Einhängeteil (30) im Aufnahmebereich für das Verbindungsteil (21) die Form einer in der Mitte geschlitzten Öse (31) hat, deren vordere und seitliche Begrenzung von zwei Haken (32, 33) gebildet ist, deren Enden (34, 35) in einem Abstand (x) gegeneinander ragen, wobei das Verbindungsteil (21) zwei in einem Abstand (y) nebeneinander angeordnete Bereiche (22, 23) aufweist, die gegenüber dem übrigen Verbindungsteil (21), einen Steg bildend, wenigstens um die Dicke des Einhängeteils (30) abgesetzt sind, und wobei im Montagezustand der Steg in den durch die Haken (32, 33) gebildeten Schlitz einfällt und Endflächen (25, 26) der abgesetzten Bereiche an Innenkanten (36, 37) der Haken (32, 33) des Einhängeteils (30) zur Anlage kommen.
Patent DE-19620186-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Synchronisierung zeitlich in Bezug stehender Datenströme
Inventor: TOFT ROLF
IPC: H04N21/236
Filed: 1996-05-20
Granted: 2012-02-16
Abstract: System zur dynamischen Synchronisierung mehrerer zeitlich in Bezug stehender Datenströme, mit: a) einem ersten Kompressor (506) zur Komprimierung eines ersten Datenstromes zur Erzeugung eines ersten komprimierten Datenstromes, und zur Erzeugung von Kompressionszeitdaten, die für eine erste Zeitdauer t1 repräsentativ sind, die zur Komprimierung des ersten Datenstromes benötigt wird, und zur Erzeugung von Vollbildidentifikationsdaten zum Identifizieren eines jeweiligen Vollbilds entsprechend jedem ersten komprimierten Datenstrom, b) einem zweiten Kompressor (532) zur Komprimierung eines zweiten Datenstromes innerhalb einer zweiten Zeitdauer t2, um einen zweiten komprimierten Datenstrom zu erzeugen, wobei der zweite Datenstrom in zeitlichem Bezug zu dem ersten Datenstrom steht und die zweite Zeitdauer t2 einen Teil der Kompressionszeitdaten darstellt, c) einem Codierer (512) zur Kombinierung einer Steuerinformation mit den Kompressionszeitdaten für jedes Vollbild und die Vollbildidentifikationsdaten für jedes Vollbild, zur Erzeugung von kombinierten Daten, d) einer Übertragungseinrichtung (540) zur Übertragung des ersten komprimierten Datenstromes, des zweiten komprimierten Datenstromes,...
Patent DE-19621500-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansteuern eines Verbrauchers
Inventor: KOSAK WOLFGANG
IPC: H02P7/03
Filed: 1996-05-29
Granted: 2008-05-21
Abstract: Vorrichtung
zur Ansteuerung eines Verbrauchers, insbesondere eines induktiven
Verbrauchers in einem Fahrzeug, wobei Schaltmittel zur Ansteuerung
des Verbrauchers als H-Brückenschaltung
angeordnet sind, und der Stromfluss durch den Verbraucher, abhängig von
wenigstens zwei Steuersignalen beeinflussbar ist, wobei ein erstes
Steuersignal die Dauer des Stromflusses durch den Verbraucher und
ein zweites Steuersignal die Richtung des Stromflusses durch den
Verbraucher beeinflusst, dass eine Logikeinheit, ausgehend von dem
ersten und zweiten Steuersignal Ansteuersignale zur Beaufschlagung
der Schaltmittel vorgibt, wobei ein Freilauf aktiv ist, wenn das
erste Steuersignal (PW) einen zweiten Wert (H) annimmt, und der
Stromfluss freigegeben wird, wenn das erste Steuersignal (PW) einen
ersten Wert (L) annimmt, wobei der Stromfluss in eine erste Richtung
freigegeben wird, wenn das zweite Steuersignal (LL) einen ersten
Wert (L) annimmt und der Stromfluss in eine zweite Richtung freigegeben
wird, wenn das dritte Steuersignal (RL) einen ersten Wert (L) annimmt
wobei Verzögerungsmittel
vorgesehen sind, die beim Übergang
des...