baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205637-B4 (DE)
Title: Auswählbare Einwegkupplung mit Fremdkörperaufnahme
Inventor: MILACIC DUSAN
IPC: F16D27/10
Filed: 2019-04-17
Granted: 2024-01-11
Abstract: Auswählbare Einwegkupplung (630, 630A, 630B, 708), die Folgendes umfasst:ein Kupplungsmodul (702), das ein erstes Kupplungsglied (602, 710) und ein zweites Kupplungsglied (624, 712) mit mehreren Nockenflächen umfasst, wobei das erste Kupplungsglied (602, 710) und/oder das zweite Kupplungsglied (624, 712) zur Drehung bezüglich des jeweils anderen Kupplungsglieds - des ersten oder des zweiten - ausgeführt sind; und einen elektromagnetischen Aktuator (638, 802), der eine erregbare Spulenanordnung (850), die an dem ersten Kupplungsglied (602, 710) gesichert ist, ein erstes Glied, das an dem ersten Kupplungsglied (602, 710) zur Schwenkbewegung bezüglich der Spulenanordnung (850) zwischen einer nicht betätigten Stellung und einer betätigten Stellung befestigt ist, ein zweites Glied, das mit dem ersten Glied mechanisch gekoppelt ist, so dass eine Bewegung des ersten Glieds zwischen seiner nicht betätigten und seiner betätigten Stellung eine gleichzeitige Schwenkbewegung des zweiten Glieds zwischen einer aus dem Eingriff mit den Nockenflächen an dem zweiten Kupplungsglied (624, 712) verschobenen Freigabestellung und einer verriegelten Stellung im Eingriff mit einer der Nockenflächen an dem zweiten Kupplungsglied (624, 712) bewirkt, ein Vorspannglied (640, 808) zum normalerweise Vorspannen des zweiten Glieds in seine Freigabestellung, und eine Fremdkörperaufnahmeeinrichtung, die dazu konfiguriert ist, zu verhindern, dass sich Fremdkörper auf die Bewegung des ersten Glieds bezüglich der Spulenanordnung (850) auswirken, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulenanordnung (850) an dem ersten Kupplungsglied (602, 710) befestigt ist und ein mittiges Polstück (852) aufweist, wobei das erste Glied ein magnetischer Anker (636, 806) ist, der bezüglich des mittigen Polstücks (852) schwenkbeweglich ist, wobei der Anker (636, 806) ein erstes Endsegment (634a), das an dem ersten Kupplungsglied (602, 710) schwenkbefestigt ist, ein zweites Endsegment (634b), das mit dem zweiten Glied mechanisch verbunden ist, und ein Zwischensegment, das bei Erregung der Spulenanordnung (850) einen Magnetkreis mit dem mittigen Polstück (852) erzeugt, umfasst und wobei die Fremdkörperaufnahmeeinrichtung ein nicht magnetisches Glied umfasst, das an dem Zwischensegment des Ankers (636, 806) fixiert und dazu konfiguriert ist, einen Endabschnitt des Polstücks (852) zu umgeben.
Patent DE-102019215797-B4 (DE)
Title: Steuerventil zum Steuern eines Kühlmittelkreislaufs für einen Ladeluftkühler
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-10-15
Granted: 2024-01-11
Abstract: Steuerventil (57) zum Steuern der Strömung eines ersten fluiden Mediums, welches ein Gehäuse (71), einen Strömungskanal (74) für das fluide Medium mit einem Einlass (72) und einem Auslass (73), einen Verschluss (75) zum mindestens teilweisen Öffnen und Schließen des Strömungskanals (74), einen Zugang (76) für mindestens ein zweites fluides Medium und ein Thermostat (77) mit einer strömungstechnischen Verbindung zu dem Strömungskanal (74) für das erste fluide Medium, wobei das Thermostat (77) zwischen dem Verschluss (75) und dem Auslass (73) angeordnet ist, umfasst, wobei das Steuerventil (57) eine erste Feder (78), die zwischen dem Verschluss (75) und dem Thermostat (77) angeordnet ist, und eine zweite Feder (79), die zwischen dem Thermostat (77) und dem Auslass (73) angeordnet ist und die erste Feder (78) in einer Anschlagposition hält, umfasst, wobei der Verschluss (75) durch den Druck des zweiten fluiden Mediums gegen den Druck der ersten Feder (78) bewegt werden kann und das Thermostat (77) dazu ausgelegt ist eine Öffnungskennlinie des Verschlusses (75) zu steuern, sodass der Verschluss (75) den Strömungskanal (74) des ersten fluiden Mediums in einem ersten Arbeitszustand verschließt und in einem zweiten Arbeitszustand mindestens teilweise öffnet.
Patent DE-102020127132-B4 (DE)
Title: HOM-gedämpfter supraleitender Hohlraumresonator, Nutzung desselben und Verfahren zu seiner Erzeugung
Inventor: KUGELER OLIVER
IPC: H05H7/20
Filed: 2020-10-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: HOM-gedämpfter supraleitender Hohlraumresonator, mindestens aufweisend einen supraleitenden Hohlraumresonator mit mindestens einem Ort auf der inneren Resonatoroberfläche welcher einen erhöhten Oberflächenwiderstand aufweist, und wobei der mindestens eine Ort erhöhten Oberflächenwiderstandes durch eine supraleitende oder normalleitende Spule mit oder ohne ferritischem Joch bewirkt ist, die an dem mindestens einen Ort an einer Außenfläche des Hohlraumresonators angebracht ist, und wobei der mindestens eine Ort durch eine örtliche Lage erhöhter Feldstärken einer oder mehrerer zu dämpfender Moden bestimmt ist.
Patent DE-102020132311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für innenbeleuchtung zum implementieren von licht eines dreidimensionalen musters in einem fahrzeug
Inventor: LEE KWAN WOO
IPC: B60Q3/10
Filed: 2020-12-04
Granted: 2023-06-29
Abstract: Vorrichtung für Innenbeleuchtung (100) zum Implementieren von Licht eines dreidimensionalen (3D) Musters in einem Fahrzeug, um Emotionen von Nutzern zu stimulieren, wobei die Vorrichtung für Innenbeleuchtung (100) Folgendes aufweist:einen Filmabschnitt (110), auf dem eine Vielzahl von Feinlinsen (111) angeordnet sind, die jeweils eine 3D-Struktur aufweisen;eine Lichtquelle (120), die so konfiguriert ist, dass sie Licht in eine Vielzahl von Richtungen abgibt; undeinen Lichtquellenführungsabschnitt (130), der so konfiguriert ist, dass er einen optischen Weg der Lichtquelle (120) führt, damit das von der Lichtquelle (120) abgegebene Licht auf den Filmabschnitt (110) gerichtet sein kann, wobei der Lichtquellenführungsabschnitt (130) Folgendes aufweist:ein Gehäuse (131), das unterhalb des Filmabschnitts (110) angeordnet ist und einen vorbestimmten Luftspalt (D) aufweist, wobei der Luftspalt (D) ein Abstand zwischen der Lichtquelle (120) und dem Filmabschnitt (110) ist;einen optischen Filter (132), der auf einem oberen Ende des Gehäuses (131) angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass er das von der Lichtquelle (120) abgegebene Licht wahlweise durchlässt oder reflektiert; undein optisches Musterelement (133), das in einem Teilabschnitt eines unteren Abschnitts des Gehäuses (131) angeordnet ist, um das vom optischen Filter (132) zum Filmabschnitt (110) reflektierte Licht abzugeben.
Patent DE-102020202689-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung für Mittelspannung
Inventor: HOHMANN STEFAN
IPC: H01H33/52
Filed: 2020-03-03
Granted: 2022-06-09
Abstract: Schaltanordnung für Mittelspannung, aufweisend einen Lasttrennschalter (1) mit drei Schaltpositionen für EIN (40), AUS (41) und ERDUNG (42), wobeidie Schaltposition EIN (40) einen Mittelspannungsanschluss über eine Sicherungsvorrichtung (12) auf eine Ausgangsleitung (15) schaltet, undeinen der Sicherungsvorrichtung (12) nachgeordneten Erdungsschalter (2) für ein Erden der Ausgangsleitung (15), wobei der Erdungsschalter (2) mit dem Lasttrennschalter (1) über eine mechanische Koppelungsvorrichtung (25,31-37,50-63) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Erdungsschalter (2) im Falle einer Schalthandlung des Lasttrennschalters (1) von AUS (41) nach EIN (40) mechanisch entkoppelt ist.
Patent DE-102020210089-B4 (DE)
Title: Lokalspulenvorrichtung mit voller Signaldynamik des MRT-Signals bei verringertem Leistunqsumsatz für einen Magnetre-sonanztomographen, System mit einem Magnetresonanztomographenund einer Lokalspulenvorrichtung, Verfahren zum Betreiben ei-ner Lokalspulenvorrichtung sowie Computerprogramm und elekt-ronisch lesbarer Datenträger
Inventor: BOLLENBECK JAN
IPC: G01R33/36
Filed: 2020-08-10
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm, einen Datenträger, ein System und eine Lokalspulenvorrichtung (14) für einen Magnetresonanztomographen (12), MRT, mit zumindest einer Empfangsspule (28), die dazu ausgebildet ist, ein MRT-Signal zu empfangen, und mit einer Empfangsverstärkervorrichtung (26), die zumindest eine Ausgangsverstärkereinheit (38) aufweist und die dazu ausgebildet ist, das empfangene MRT-Signal zur Ansteuerung eines Analog-Digital-Wandlers (30), ADC, zu verstärken, wobei die zumindest eine Ausgangsverstärkereinheit (38) dazu ausgebildet ist, das MRT-Signal unterhalb eines Signalpegelschwellenwertes (t1) mit einem hohen Verstärkungsfaktor zu verstärken und oberhalb des Signalpegelschwellenwerts (t1) mit einem niedrigen Verstärkungsfaktor zu verstärken, wobei die Empfangsverstärkervorrichtung (26) dazu ausgebildet ist, einen Ruhestrom der zumindest einen Ausgangsverstärkereinheit (38) in Abhängigkeit eines vorgegebenen MRT-Signalpegels zu verändern.
Patent DE-102020212005-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der für einen Bildklassifikator entscheidungsrelevanten Bildanteile
Inventor: MUNOZ DELGADO ANDRES MAURICIO
IPC: G06V10/00
Filed: 2020-09-24
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren (100) zur Messung, auf welche Anteile x# eines Eingabe-Bildes x ein Bildklassifikator (1) seine Entscheidung stützt, mit den Schritten:• es wird eine Kandidaten-Menge M von Konfigurationen m von Pixeln bereitgestellt (110);• für alle Paare (m1, m2) von Konfigurationen m1und m2aus der Menge M wird mit einer vorgegebenen Metrik die Ähnlichkeit Σ(m1, m2) zwischen diesen Konfigurationen m1und m2ermittelt (120);• aus der Teilmenge GN⊂M der Konfigurationen m, für die noch keine Relevanzbewertung gx(m) vorliegt, wird eine neue Konfiguration m ausgewählt (130), die die Relevanzbewertung gx(m) im Vergleich zu den bereits bekannten Relevanzbewertungen gx(m) voraussichtlich verbessert;• für die ausgewählte neue Konfiguration m wird anhand einer vorgegebenen Bewertungsfunktion gxeine Relevanzbewertung gx(m) ermittelt (140);• es wird geprüft (150), ob eine vorgegebene Mindestanzahl oder Maximalzahl B von Relevanzbewertungen gx(m) ermittelt wurde, und/oder ob diese Relevanzbewertungen gx(m) ein vorgegebenes Qualitätskriterium erfüllen;• und wenn dies der Fall ist, werden aus den Konfigurationen m aus der Teilmenge GM⊂M, für die die Relevanzbewertung gx(m) oberhalb eines vorgegebenen Schwellwerts d liegt, und/oder aus den Top-N Konfigurationen m aus der Teilmenge GM⊂M mit den höchsten Relevanzbewertungen gx(m), die gesuchten Anteile x# des Eingabe-Bildes x ermittelt (160).
Patent DE-102021200276-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer Vorrichtung zum Kühlen und Schmieren von Komponenten eines Fahrzeugs
Inventor: ROSKE MICHAEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-01-14
Granted: 2022-10-27
Abstract: Antriebsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (2), umfassend eine Vorrichtung (1) zum Kühlen und Schmieren von Komponenten des Fahrzeugs (2), eine elektrische Maschine (13) mit einem Stator (13.1) und einem Rotor (13.2) sowie ein Getriebe (12), die Vorrichtung (1) umfassendzumindest ein Gehäuse (3), einen Kühlmittelsumpf (4), eine Kühlmittelpumpe (5), die dazu eingerichtet ist, Kühlmittel (6) aus dem Kühlmittelsumpf (4) zu fördern, einen Wärmetauscher (7), der dazu eingerichtet ist, das von der Kühlmittelpumpe (5) geförderte Kühlmittel (6) abzukühlen, sowie ein Kühlmittelleitungssystem (8) mit einem Kühlmittelspeicher (9),wobei das Kühlmittelleitungssystem (8) die Kühlmittelpumpe (5) zumindest mit dem Wärmetauscher (7) und den Wärmetauscher (7) zumindest mit dem Kühlmittelspeicher (9) fluidtechnisch verbindet,wobei der Kühlmittelspeicher (9) einen einzigen Kühlmitteleingang (10) zum Einspritzen von Kühlmittel (6) aus dem Wärmetauscher (7) sowie mehrere Kühlmittelausgänge (11.1, 11.2, 11.3, 11.4, 11.5) zum Ausspritzen von Kühlmittel (6) aus dem Kühlmittelspeicher (9) auf kühl- und schmierbedürftige Komponenten im Gehäuse (3) aufweist,wobei eine Rotorwelle (13.6) der elektrischen Maschine (13) über mindestens eine Übersetzungsstufe (22) mit dem Getriebe (12) antriebswirksam verbunden ist, wobei das Getriebe (12) als Differentialgetriebe ausgebildet ist und eine erste Abtriebswelle (23.1) sowie eine zweite Abtriebswelle (23.2) aufweist, wobei die beiden Abtriebswellen (23.1, 23.2) achsparallel zu der Rotorwelle (13.6) angeordnet sind,wobei die Rotorwelle (13.6) über ein erstes Lagerelement (17.1), ein zweites Lagerelement (17.2) und ein drittes Lagerelement (17.3) drehbar im Gehäuse (3) gelagert ist, wobei die erste Abtriebswelle (23.1) über ein viertes Lagerelement (17.4) drehbar im Gehäuse (3) gelagert ist, wobei die zweite Abtriebswelle (23.2) über ein fünftes Lagerelement (17.5) und ein sechstes Lagerelement (17.6) drehbar im Gehäuse (3) gelagert ist,wobei das erste Lagerelement (17.1) und das vierte Lagerelement (17.4) zusammen mit dem Getriebe (12) und der ersten Kühlmittelpumpe (5.1) in dem ersten Gehäuseabschnitt (A) angeordnet sind,wobei das Gehäuse (3) einen zweiten Gehäuseabschnitt (B) aufweist, wobei das zweite Lagerelement (17.2) und das fünfte Lagerelement (17.5) zusammen mit der elektrischen Maschine (13) in dem zweiten Gehäuseabschnitt (B) angeordnet sind.
Patent DE-102021214641-B4 (DE)
Title: Transportbehälter für Gegenstände
Inventor: BEUCKER ROLAND
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-12-17
Granted: 2024-02-01
Abstract: Transportbehälter für Gegenstände (7),- wobei der Transportbehälter ein Gehäuse (1) aufweist,- wobei das Gehäuse (1) einen Hauptkörper (2) und einen Zusatzkörper (3) aufweist,- wobei der Zusatzkörper (3) relativ zum Hauptkörper (2) von einem geschlossenen Zustand zu einem geöffneten Zustand und umgekehrt bewegbar ist,- wobei der Transportbehälter eine Schließvorrichtung (5) aufweist, mittels derer der Zusatzkörper (3) relativ zum Hauptkörper (2) im geschlossenen Zustand haltbar ist, so dass der Zusatzkörper (3) ausschließlich durch Betätigung der Schließvorrichtung (5) wieder in den geöffneten Zustand überführbar ist,- wobei der Hauptkörper (2) einen Hohlraum (6) zur Aufnahme der Gegenstände (7) aufweist,- wobei der Hohlraum (6) im geöffneten Zustand von außen zugänglich ist, so dass die Gegenstände (7) in den Hohlraum (6) einführbar und aus ihm entnehmbar sind,- wobei der Hohlraum (6) im geschlossenen Zustand von außen nicht zugänglich ist,- wobei das Gehäuse (1) den Hohlraum (6) im geschlossenen Zustand gegen elektromagnetische Wellen abschirmt,- wobei der Transportbehälter eine Kommunikationseinrichtung (10) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie in der Lage ist, von außerhalb des Gehäuses (1) kontaktlos einen Anfragebefehl (B1) zu empfangen und im Falle des Anfragebefehls (B1) kontaktlos eine Abfrage der in dem Gehäuse (1) eingeschlossenen Gegenstände (7) vorzunehmen, von den Gegenständen (7) kontaktlos deren Einzelantworten (E) zu empfangen und kontaktlos eine auf den Einzelantworten (E) der Gegenstände (7) basierende Gesamtantwort (G) nach außerhalb des Gehäuses (1) zu senden,wobeidie Kommunikationseinrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass sie weiterhin in der Lage ist, von außerhalb des Gehäuses (1) kontaktlos einen Öffnungsbefehl (B2) zu empfangen und im Falle des Öffnungsbefehls (B2) eine Ansteuerung der Schließvorrichtung (5) vorzunehmen, so dass die Schließvorrichtung (5) betätigt wird,dadurch gekennzeichnet ,- dass die Kommunikationseinrichtung (10) mit einer Sensoreinrichtung (14) verbunden ist, mittels derer ein Sensorsignal (S) erfassbar ist, das für mindestens einen in dem Hohlraum (6) herrschenden Zustand und/oder mindestens einen auf den Transportbehälter einwirkenden Umwelteinfluss charakteristisch ist, und- dass die Kommunikationseinrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass sie iterativ immer wieder das Sensorsignal (S) abfragt und im Sinne einer Historie (H) abspeichert und die Historie (H) aufgrund des Anfragebefehls (B1) oder eines weiteren kontaktlos entgegengenommenen Anfragebefehls (B3) nach außerhalb des Gehäuses (1) sendet.
Patent DE-102022204931-B4 (DE)
Title: Anlagensteuervorrichtung, anlagensteuerverfahren und programm
Inventor: HATTORI SATOSHI
IPC: B21B37/00
Filed: 2022-05-18
Granted: 2023-09-07
Abstract: [Aufgabe] Verbesserung der Steuerungseffizienz und Betriebseffizienz durch Vorhersage des Auftretens von Betriebsstörungen in der Steuerzielanlage und geeignete Operation der Steuerungs-Operationsenden zur Vermeidung von Betriebsstörungen.[Technische Lösung] Es wird für die Steuerzielanlage der erste Operationsprozess mit einer vorgegebenen Reaktionsgeschwindigkeit für die Operation und ein zweiter Operationsprozess mit geringerer Reaktionsgeschwindigkeit für die Operation als beim ersten Operationsprozess durchgeführt. Der erste Operationsprozess wird am ersten Operationsende durchgeführt, der zweite Operationsprozess am zweiten Operationsende. Dann ist ein Bestimmungsteil für einen sicheren Operationsbereich vorgesehen, das auf Basis der Ergebnisse des ersten Operationsendes den auf dem ersten Operationsende beruhenden Bereich für eine sichere Operation des ersten Betätigungsprozess bestimmt. Wenn wegen der Beurteilung durch das Bestimmungsteil für einen sicheren Operationsbereich der auf dem ersten Operationsende beruhende erste Operationsprozess nicht der Bereich für eine sichere Operation ist, wird die Anweisung des zweiten Operationsprozesses korrigiert oder geändert und produktionsmaterial-einheitsweise die tatsächliche Position des auf dem ersten Operationsende beruhenden ersten Operationsprozesses an eine tatsächliche Position verlagert, an der ein Auftreten einer Betriebsstörung nicht vermutet wird.
Patent DE-112004001247-B4 (DE)
Title: Auswahl der Anfangsverstärkung für drahtlosen Empfänger
Inventor: LEE CHRISTINE
IPC: H04L27/00
Filed: 2004-07-06
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines AGC-Moduls (55) in einem drahtlosen Empfänger oder Sendeempfänger, wobei
das Verfahren umfasst:  Berechnen eines optimalen ersten Verstärkungsfaktors (102);
und  Ausgeben eines empfangenen drahtlosen Signals mit dem berechneten
ersten Verstärkungsfaktor,  wobei
der Berechnungsschritt umfasst:  Einstellen eines zweiten Verstärkungsfaktors
auf einen Anfangsverstärkungswert
(104) zum Überführen des
empfangenen drahtlosen Signals (100) auf einen ersten Leistungswert
(106) zum Zuführen
des empfangenen drahtlosen Signals zu einer Eingangsschaltung (40)
mit einem vorgeschriebenen Leistungseingangsbereich;  Verstärken (202)
des empfangenen drahtlosen Signals um den Anfangsverstärkungswert
auf den ersten Leistungswert;  wenn der erste Leistungswert
des empfangenen drahtlosen Signals den vorgeschriebenen Leistungseingangsbereich
(204) nicht übersteigt,
Bestimmen des ersten Verstärkungsfaktors
für das
empfangene drahtlose Signal im Verhältnis zu dem Anfangsverstärkungswert
und dem ersten Leistungswert (208); und  wenn der erste Leistungswert
des empfangenen drahtlosen Signals den vorgeschriebenen Leistungseingangsbereich übersteigt,
Bestimmen des ersten Verstärkungsfaktors
für das
empfangene drahtlose Signal basierend darauf, dass der...
Patent DE-112005003455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum rotativen Bearbeiten von Rollenware
Inventor: LEINS REINER
IPC: B41F13/20
Filed: 2005-05-03
Granted: 2017-11-30
Abstract: Vorrichtung (100) zum rotativen Bearbeiten von Rollenware, die auf einem Transportweg zwischen einer drehbar gelagerten Bearbeitungshülse (110) und einer drehbar gelagerten Ambosshülse (120) förderbar ist, wobei die auf einer einseitig aufgehängten Ambossachse (121) drehbar gelagerte Ambosshülse (120) mit der Ambossachse (121) über ein in einem zentralen Bereich mittig zwischen den sich gegenüberstehenden Rändern (125, 126) der Ambosshülse (120) angeordnetes Lager (122) gekoppelt ist und die Ambosshülse (120) mit einem zweiten Lager (123) der Ambossachse (121) gekoppelt ist, das in einem Bereich nahe einem ersten Rand (125) der Ambosshülse (120) angeordnet ist, wobei das zweite Lager (123) mit einer Schwenkeinrichtung (130) versehen ist, die ein Verschwenken der Ambosshülse (120) allein in Richtung der Bearbeitungshülse (110) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (130) ein in Richtung der Bearbeitungshülse (110) ausgerichtetes Langloch (131) aufweist, in dem ein mit der Ambossachse (121) verbundener Stift (132) seitenflächenschlüssig aber stirnflächenfrei so gelagert ist, dass ein Schwingen des ersten Randes (125) der Ambosshülse (120) in Richtung der Bearbeitungshülse (110) ermöglicht ist.
Patent DE-112006001668-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: TANAKA SHIGEYUKI
IPC: H02P29/02
Filed: 2006-06-27
Granted: 2021-06-17
Abstract: Elektrofahrzeug mit einer Antriebswelle (12), die eine Antriebskraft ausgibt, und mindestens zwei Elektromotoren (25, 35), die eine Leistung zu dieser Antriebswelle (12) ausgeben, wobei jeder der Elektromotoren (25, 35) in einem Antriebszustand und in einem Nichtantriebszustand betreibbar ist,gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (10), die, wenn einer der Elektromotoren (25, 35) in dem Nichtantriebszustand ist, basierend auf einer gegenelektromotorischen Spannung des Elektromotors (25, 35) in dem Nichtantriebszustand eine Drehmomentbeschränkung, welche die maximale Drehgeschwindigkeit eines anderen der mindestens zwei Elektromotoren (25, 35), der in dem Antriebszustand ist, beschränkt, ausführt (S20),wobei die Steuereinrichtung (10), wenn es einen Elektromotor (25, 35), für den eine Drehmomentbeschränkung ausgeführt wird (S20), gibt, die Drehmomentbeschränkung unter der Bedingung, dass festgestellt wird (S50), dass die Elektromotoren (25, 35) normal arbeiten und dass das Fahrzeug angehalten hat, aufhebt (S52).
Patent DE-112007002264-B4 (DE)
Title: Gebläse
Inventor: YOSHIZAKI TOSHINOBU
IPC: F04D29/44
Filed: 2007-09-07
Granted: 2016-05-12
Abstract: Gebläse (1), umfassend: einen Ventilator (20), welcher in einem Gehäuse (10) vorgesehen ist; eine Antriebsvorrichtung (30) zum Drehen des Ventilators (20); und ein Ausblasrohr (40) zum Ausgeben eines Luftstroms nach außen, wobei der Luftstrom durch das Drehen des Ventilators (20) erzeugt wird, wobei eine staubdichte Abdeckung (60) an einem Saugeinlass (11) angebracht ist, welcher in dem Gehäuse (10) gebildet ist, und Öffnungen (64a, 65a) zum Ziehen von Außenluft in linken und rechten Seitenflächen (64, 65) der staubdichten Abdeckung (60) gebildet sind, und wobei die linken und rechten Seitenflächen (64, 65) der staubdichten Abdeckung (60) nach innen in einer rechten und linken Breitenrichtung geneigt sind, während sich die linken und rechten Seitenflächen (64, 65) nach unten erstrecken.
Patent DE-112007002981-B4 (DE)
Title: Sperreinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SVENS PONTUS
IPC: B60K28/06
Filed: 2007-11-21
Granted: 2016-07-21
Abstract: Fahrzeugsperrsystem (100) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei das Fahrzeugsperrsystem (100) aufweist: eine Sperreinrichtung (5), die in eine erste Stellung, in der das Fahrzeug (1) nicht gestartet werden kann, und in eine zweite Stellung schaltbar ist, in der das Fahrzeug (1) gestartet werden kann, eine Steuerungseinheit (6), die einen Empfänger (7) zum Empfangen einer Nachricht aufweist und die dazu ausgebildet ist, die Sperreinrichtung (5) basierend auf der Nachricht zu steuern, und einen Alkoholdetektor (9), der einen Alkoholsensor (14), der zum Messen eines Alkoholgehalts ausgebildet ist, und einen Sender (10) umfasst, der zum Senden einer Nachricht, die eine Information über den Alkoholgehalt aufweist, an die Steuerungseinheit (6) ausgebildet ist, wobei das Fahrzeugsperrsystem (100) dazu ausgebildet ist, zu bestimmen, ob der gemessene Alkoholgehalt unter einem vorbestimmten Alkoholpegel liegt, und die Steuerungseinheit (6) dazu ausgebildet ist, die Sperreinrichtung (5) nur in die zweite Stellung zu bringen, falls der gemessene Alkoholgehalt unter dem vorbestimmten Alkoholpegel liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Alkoholdetektor (9) eine eindeutige Identitätsnummer aufweist, dass der Sender (10) dazu ausgebildet ist, die Identitätsnummer des Alkoholdetektors (9) in die gesendete Nachricht aufzunehmen, dass die Steuerungseinheit (6) eine Liste von zumindest zwei zugelassenen Identitätsnummern aufweist und dass die Steuerungseinheit (6) dazu ausgebildet ist, die empfangene Identitätsnummer mit der Liste zugelassener Identitätsnummern zu vergleichen, und die Sperreinrichtung (5) nur dann in die zweite Stellung zu bringen, wenn die Identitätsnummer in der Liste zugelassener Identitätsnummern gefunden wird.