baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102495-U1 (DE)
Title: Dichtmanschette für Verbundabdichtungen
IPC: F16L5/02
Filed: 2018-05-04
Abstract: Dichtmanschette zur Abdichtung eines durch eine Wand (3) oder einen Boden geführten Rohrs (2) gegenüber der Wand bzw. dem Boden, wobei die Dichtmanschette (1) aufweist:
 eine flache, blattförmige oder folienförmige wasserdichte Außenzone (11),
 eine Innenzone (12) aus einem wasserdichten elastischen Material, die von der Außenzone (11) lateral wasserdicht umschlossen ist und in der eine Ringprofildichtung (13) ausgebildet ist, deren Symmetrieachse (15) sich senkrecht zur Ebene der Außenzone (11) erstreckt und die eine Öffnung (14) umgrenzt, die kleiner als der Außendurchmesser des abzudichtenden Rohrs (2) ist, wobei die Ringprofildichtung (13) wenigstens eine sich in Richtung der Symmetrieachse (15) erstreckende Ausdehnung aufweist, welche sich von der Materialstärke der Innenzone (12) unterscheidet.
Patent DE-202018104581-U1 (DE)
Title: Ausgleichswelle und System aus Ausgleichswelle und Lager
IPC: F16F15/26
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ausgleichswelle (1) zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Massenmomenten, insbesondere zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Massenmomenten einer Hubkolben-Brennkraftmaschine, umfassend:- einen länglichen Grundkörper (2);- zumindest einen am Grundkörper (2) ausgebildeten Lagerbereich (10) am äußeren Umfang der Ausgleichswelle (1), über den die Ausgleichswelle (1) zur rotierenden Lagerung um eine Rotationsachse (R) mittels eines Lagers (50) lagerbar ist; und- zumindest einen ersten Unwuchtabschnitt (11), dessen Masseschwerpunkt außerhalb der Rotationsachse (R) der Ausgleichswelle (1) liegt;wobei zur Ausbildung der reduzierten Auflagefläche des Lagers (50) am Lagerbereich (10)- der Lagerbereich (10) in Längsrichtung (LR) des Grundkörpers (2) gesehen gegenüber einer Innenseite (IS) des Lagers (50) gewölbt und- eine in Querrichtung (QR) gesehen erste Krümmung (K1) des Lagerbereichs (10) kleiner als eine zweite Krümmung (K2) der Innenseite (IS) des Lagers (50) ist.
Patent DE-202018104861-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliches kunstvolles Garn
IPC: D02G3/36
Filed: 2018-08-23
Abstract: Umweltfreundliches kunstvolles Garn, das mindestens zwei einen Kettfaden (10) bildende Seelenfäden (11) und mindestens einen Dekorfaden (20), der um den Kettfaden (10) herum gewickelt, in denselben gewoben oder verschlungen ist und dadurch einen Schussfaden bildet, umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass der jeweilige Seelenfaden (11) aus einer ersten Einzelfaser oder einem ersten Faserbündel ausgebildet ist, wobei das erste Faserbündel ein erstes Faserbündel aus geraden Fasern, das eine Vielzahl von ersten parallel zueinander angeordneten Einzelfasern umfasst, oder ein erstes Faserbündel aus gezwirbelten Fasern, das eine Vielzahl von gezwirbelten ersten Einzelfasern umfasst, ist;dass der Dekorfaden (20) aus einer zweiten Einzelfaser oder einem zweiten Faserbündel ausgebildet ist, wobei das zweite Faserbündel ein zweites Faserbündel aus geraden Fasern, das eine Vielzahl von zweiten parallel zueinander angeordneten Einzelfasern umfasst, oder ein zweites Faserbündel aus gezwirbelten Fasern, das eine Vielzahl von gezwirbelten zweiten Einzelfasern umfasst, ist; unddass die erste Einzelfaser und/oder die zweite Einzelfaser aus umweltfreundlichem Material hergestellt sind und das umweltfreundliche Material ein natürlich gewonnenes Material oder ein recycelbares makromolekulares Material ist.
Patent DE-202018106342-U1 (DE)
Title: Verpackung, insbesondere Verpackung für Lebensmittel
IPC: B65D85/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Verpackung, insbesondere eine Verpackung für Lebensmittel, umfassend ein Verpackungsunterteil (12) mit einem Behälter (16), der an einer Seite eine Öffnung (18) aufweist, die von einem flanschartigen Rand (20) umgeben ist, wobei der flanschartige Rand (20) eine Oberseite (22) aufweist, auf der zumindest abschnittsweise entlang der Öffnung (18) des Behälters (16) eine Siegellinie (24) vorgesehen ist und ein Verpackungsoberteil (8), das ausgelegt ist, die Öffnung (18) des Verpackungsunterteils (12) vollständig zu bedecken, um eine geschlossene Verpackung zu bilden, wobei das Verpackungsoberteil (14) ein Griffelement zum Öffnen einer geschlossenen Verpackung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (16) des Verpackungsunterteils (12) einen ersten Endabschnitt (26) und einen dem ersten Endabschnitt (26) entgegengesetzt liegenden zweiten Endabschnitt (28) aufweist, wobei die Öffnung (18) im Bereich des ersten Endabschnitts (26) eine Spitze (44) aufweist und wobei das Griffelement des Verpackungsoberteils (14) der geschlossenen Verpackung im Bereich des ersten Endabschnitts (26) des Verpackungsunterteils (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202019000407-U1 (DE)
Title: Durchlaufgrill für Bratwurst
IPC: A47J37/06
Filed: 2019-01-29
Abstract: Propangasbetriebener Durchlaufgrill für Bratwurst, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem Grundrahmen (3) mit Endlos-Durchlaufband (1) und 4 Heizelementen (12) besteht und aus rostfreien Materialien gefertigt ist.
Patent DE-202019005436-U1 (DE)
Title: Metalllagenfreies Thermopaar
IPC: H01L35/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Thermopaar, wobei das Thermopaar metalllagenfrei ist.
Patent DE-202019005816-U1 (DE)
Title: System zur Aufrechterhaltung der Fehlertoleranz einer Speichervorrichtung in einer zusammensetzbaren Infrastruktur
IPC: G06F11/20
Filed: 2019-06-03
Abstract: System mit einer zusammensetzbaren Infrastruktur, beinhaltend:
 ein Kommunikationssubsystem;
 Plattenlaufwerke, die mit dem Kommunikationssubsystem gekoppelt sind, wobei die Laufwerke gemäß mindestens einem gekoppelten Ausfallmechanismus, der sich auf die Laufwerke bezieht, in Speichergruppen organisiert sind, und wobei jede der Speichergruppen alle Laufwerke mindestens einer gekoppelten Ausfalldomäne umfasst, wobei keine zwei oder mehr der Speichergruppen einen gekoppelten Ausfallmechanismus gemeinsam nutzen; und
 einen Satz von Servern, wobei jeder der Server mit dem Kommunikationssubsystem gekoppelt ist und ihm gemäß der Speichergruppenzugehörigkeit der Laufwerke eine unterschiedliche Laufwerksuntergruppe zugewiesen wurde, und jeder der Server mindestens ein Rechensubsystem beinhaltet, das dazu konfiguriert ist, mindestens eine Anwendung auszuführen, die es jedem dieser Server ermöglicht, auf die ihm zugewiesenen Laufwerke zuzugreifen, jedoch nicht auf die Laufwerke, die nicht jedem der Server zugewiesen wurden.
Patent DE-202019100470-U1 (DE)
Title: Luftauslass sowie Wand und Ofen mit einem solchen Luftauslass
IPC: F24B7/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Luftauslass (1), aufweisend eine Vorderwand (2), eine Rückwand (3), einen Boden (4) und eine Decke (5), die einen Innenraum (6) begrenzen, wobei zwischen dem Boden (4) und der Rückwand (3) eine Lufteintrittsöffnung (21) ausgebildet ist und zwischen der Decke (5) und der Vorderwand (2) eine Luftaustrittsöffnung (22) ausgebildet ist, wobei der Abstand der Luftaustrittsöffnung (22) vom Boden (4) größer als die Ausdehnung der Lufteintrittsöffnung (21) vom Boden (4) in Richtung Decke (5) ist und wobei in dem Innenraum (6) ein Luftleitelement (7) zum Leiten der an der Lufteintrittsöffnung (21) eintretenden Luft zur Luftaustrittsöffnung (22) angeordnet ist.
Patent DE-202019102449-U1 (DE)
Title: Dichtmittelbehälter zum Reifenflicken
IPC: B65D85/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Dichtmittelbehälter zum Reifenflicken, mit
 einem Behälterkörper (2), der mit einem chemischen Dichtmittel (25) gefüllt ist;
 einem Deckel (3), der mit der Öffnung (21) des Behälterkörpers (2) verbindbar ist, wobei sich von der oberen und unteren Seite des Deckels (3) jeweils ein oberes Rohrstück (31) und ein unteres Rohrstück (36) erstrecken, wobei das obere Rohrstück (31) und das untere Rohrstück (36) jeweils einen inneren Kanal (310, 360) bilden, wobei im inneren Kanal (310, 360) eine Folie (38) angeordnet ist, durch die der innere Kanal (310) des oberen Rohrstücks (31) von dem inneren Kanal (360) des unteren Rohrstücks (36) getrennt wird;
 einem Stempelelement (5), das durch die Öffnung des oberen Rohrstücks (31) in den inneren Kanal (310) einsetzbar ist und sich oberhalb der Folie (38) befindet; und
 einem Betätigungselement (4), das drehbar am Deckel (3) angeordnet ist und durch das das Stempelelement (5) bewegbar ist, wodurch das Stempelelement (5) die Folie (38) durchsticht, wodurch der Lufteinlasskanal (340) und der Dichtmittelabgabekanal (350) miteinander verbunden sind, so dass die von dem Luftkompressor erzeugte Druckluft durch den Lufteinlasskanal (340) in den Behälterkörper (2) eintritt und gleichzeitig das chemische Dichtmittel (25) durch den Dichtmittelabgabekanal (350) abgegeben wird.
Patent DE-202019103650-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zerstörungsfreien, kontinuierlichen Entnahme von Filtermaterialien aus Wasserfiltern
IPC: B01D39/06
Filed: 2019-07-03
Abstract: Mit vorbestimmten Inhaltsstoffen beladenes Granulat erhältlich durch ein Verfahren zur Förderung von Filtermaterialien aus einem Flüssigkeitenfilter, bei dem in einem Behälter (10) befindliche Filtermaterialien mit den Inhaltsstoffen der Flüssigkeit beladen werden, enthaltend die Schritte:
 a) Zuführen eines ersten Volumenstroms von zu filternder Flüssigkeit in den Behälter hinein, wobei die zu filternde Flüssigkeit in einem Hochkonzentrationsbereich (24) im Kontakt mit den Filtermaterialien steht, wodurch diese mit den Inhaltsstoffen beladen werden,
 b) Zuführen eines zweiten Volumenstroms von nicht mit den Inhaltsstoffen beladenen Filtermaterialien in den Behälter (10),
 c) Entnehmen eines dritten Volumenstroms eines sich in dem Hochkonzentrationsbereich (24) des Behälters bildenden Gemisches, wenigstens enthaltend die Flüssigkeit und die mit deren Inhaltsstoffen beladenen Filtermaterialien aus dem Behälter heraus,
 d) Abführen eines vierten Volumenstroms von gefilterter Flüssigkeit aus dem Behälter,
 e) wobei die Volumenströme derart eingestellt sind oder sich auseinander ergeben, dass ein im Wesentlichen kontinuierlicher Filtrierbetrieb und eine im Wesentlichen kontinuierliche Entnahme von beladenen Filtermaterialien resultiert.
Patent DE-202019104558-U1 (DE)
Title: Nach- oder Umrüstsatz zum Nach- oder Umrüsten eines Schlüsseldepots
IPC: E05G1/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Nach- oder Umrüstsatz (1) zum Nach- oder Umrüsten eines einen Korpus (K) und eine verschließbare Außenklappe (A) aufweisenden Schlüsseldepots (D) mit einer an einer ersten Innenwand (B) des Korpus (K) mit einer Schwenkachse (4) parallel zu der ersten Innenwand (B) schwenkbar im Innern des Korpus (K) anzuschlagenden, eine parallel zu der Schwenkachse (4) längsverlagerbare Falle (5) aufweisenden Innenklappe (2) und einem an einer zweiten, zu der ersten Innenwand (B) quer, insbesondere senkrecht dazu verlaufenden, zweiten Innenwand (S) des Korpus (K) im Innern des Korpus (K) festzulegenden, ein für ein Zusammenwirken mit der Falle (5) der Innenklappe (2) ausgebildeten und angeordneten Schließblech (9) aufweisenden Schließstück (8), wobei die Innenklappe (2) ein Codeschloss (7) aufweist für ein codegesteuertes Entriegeln der in einem verschlossenen Zustand bei in dem Korpus (K) eingebautem Nach- oder Umrüstsatz (1) in dem Schließblech (9) gefangenen Falle (5).
Patent DE-202019105751-U1 (DE)
Title: Dekorationsartikel für Pfähle und Masten
IPC: F21V1/12
Filed: 2019-10-17
Abstract: Dekorationsartikel (1), der zum Anbringen an einem Pfahl (10) oder Mast, insbesondere einem Laternenpfahl eines Parkplatzes oder einem Pfahl einer Straßenlaterne, geeignet ist und mützenförmig oder lampenschirmförmig ausgebildet ist, mit einer oberen Befestigungseinrichtung (4), die geeignet ist, an dem Pfahl (10) befestigt zu werden, und einem textilen Mantelgewebe, das mit der oberen Befestigungseinrichtung (4) verbunden ist und von einem Gestell (5) aufgespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Befestigungseinrichtung (4), das Gestell (5) und das Mantelgewebe (6) von einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung gebracht werden können, in der die obere Befestigungseinrichtung (4), das Gestell (5) und das Mantelgewebe (6) um den Pfahl (10) umlaufend angeordnet sind, und vice versa.
Patent DE-202020000240-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Zusammenfügen eines Verbundmaterials mit einem Metallmaterial durch Widerstandstumpfschweissen
IPC: B23K11/02
Filed: 2020-01-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) mit einer oberen Seite (A) und einer unteren Seite (B) und umfassend eine geprägte Metallplatte (1a) aus einem Stück, die definiert:
 - einen zentralen Abschnitt (2) in Form eines Beckens mit einer flachen Basis (21) und wenigstens einer Seitenwand (22) ,
 - einen umfangseitigen Abschnitt (3), umfassend einen flachen Rand und mehrere Klauen (31), wobei die Befestigungsvorrichtung (1) dazu bestimmt ist, einen ersten Teil (4) aus einem Verbundmaterial mit einem zweiten Teil (5) aus einem Metallmaterial zusammenzufügen, wenn:
 - der flache Rand (21) und die Seitenwand (22) fester Bestandteil mit dem ersten Teil (4) auf der unteren Seite (B) der Befestigungsvorrichtung (1) sind;
 - die Klauen (31) in den ersten Teil (4) eingebettet sind;
 - die erste Basis (21) an dem zweiten Teil (5) auf der unteren Seite (B) der Befestigungsvorrichtung (1) verschweißt ist.
Patent DE-202020002921-U1 (DE)
Title: dekorative(r) Schutzhandschuh(e)
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-07-08
Abstract: Dekorative Schutzhandschuhe zum Schutz vor schädlichen Substanzen und/oder Krankheitskeimen, dadurch gekennzeichnet, dass der der Innenseite der Hand anliegende Stoff (a) aus einem waschbaren Gewebe z.B. Baumwollstoff ggf. mit Funktionszusätzen ist, und die dem Handrücken anliegende Seite (b) aus einem ebenfalls waschbaren Gewebe mit dekorativem Muster besteht.
Patent DE-202020004208-U1 (DE)
Title: System zur Erzeugung eines Sperrschleiers vor dem Gesicht des menschlichen Kopfes
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: System (1) zum Schutze der Atemwege des menschlichen Körpers, mit einem Belüftungselement (2) mit mindestens einer Luftaustrittsöffnung (3,3'), dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsgeschwindigkeit des aus der Luftaustrittsöffnung (3,3') austretenden Luftmengen eines Sperrschleiers (5) in Richtung des Gesichtes des menschlichen Kopfes (4) zugewandten Seite geringer ist, als die dem Gesicht abgewandten Seite.
Patent DE-202020004232-U1 (DE)
Title: Antivirales Cover für Pin Pads
IPC: A01P1/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Ein Cover für Pin Pads aus Plastik,
 1. das über eine zusätzliche aufgebrachte antivirale Schicht verfügt.
Patent DE-202020005878-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Kühlschrank, umfassend:
 einen Hauptkörper (10), der eine Kühlkammer (22) und
 eine Gefrierkammer (21) aufweist, wobei die Kühlkammer (22) und die Gefrierkammer (21) in einer seitlichen Richtung angeordnet sind;
 einen Verdampfer (E), der in einem unteren Abschnitt der Gefrierkammer (21) angeordnet ist, um kalte Luft zu erzeugen;
 eine Gefrierkammerleitung (200), die in der Gefrierkammer (21) vorgesehen ist, um die Gefrierkammer (21) mit der kalten Luft zu versorgen;
 eine Kühlkammerleitung (100), die in der Kühlkammer (22) vorgesehen ist, um die Kühlkammer (22) mit der kalten Luft zu versorgen; und
 eine Verbindungsleitung (300), die zwischen der Gefrierkammerleitung (200) und der Kühlkammerleitung (100) vorgesehen und dazu ausgelegt ist, kalte Luft von der Gefrierkammerleitung (200) zu der Kühlkammerleitung (100) zu führen,
 wobei die Gefrierkammerleitung (200) Folgendes beinhaltet:
 eine Leitungsplatte (210), die eine Vorderseite der Gefrierkammerleitung (200) bildet, wobei die Vorderseite zu einer Vorderseite des Kühlschranks zeigt;
 eine Leitungsabdeckung (270), die mit einer Rückseite der Leitungsplatte (210) verbunden ist, wobei die Leitungsabdeckung (270) einen Klappengehäuseabschnitt (272) beinhaltet, der nach hinten absteht;
 einen Gebläselüfter (260), der innerhalb der Gefrierkammerleitung (200) vorgesehen ist, wobei der Gebläselüfter (260) dazu ausgelegt ist, die von dem Verdampfer (E) erzeugte kalte Luft in die Gefrierkammerleitung (200) zu saugen und kalte Luft in der Gefrierkammerleitung (200) zu zumindest einer der Folgenden auszustoßen: (i) der Gefrierkammer (21) oder (ii) der Kühlkammerleitung (100) durch die Verbindungsleitung (300); und
 eine Klappe (400), welche in dem Klappengehäuseabschnitt (272) angeordnet und an einer Seite in einer radialen Richtung des Gebläselüfters (260) vorgesehen ist, um Ausstoß der kalten Luft in der Gefrierkammerleitung (200) zu der Verbindungsleitung (300) zu steuern, wobei der Klappengehäuseabschnitt (272) einen Auslass (250) in einer Seite des Klappengehäuseabschnitts (272) umfasst, so dass kalte Luft in der Gefrierkammerleitung (200) zu der Verbindungsleitung (300) strömen kann.
Patent DE-202020100618-U1 (DE)
Title: Verbindungsteil für ein Funktionsmöbelstück
IPC: A61B50/20
Filed: 2020-02-05
Abstract: Verbindungsteil (10) zur Montage an einem Funktionsmöbelstück (100), insbesondere zum Einsatz in der medizinischen und/oder kosmetischen Fußpflege, mit einem Körper (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (12) wenigstens eine Anformung (24) aufweist, welche mit wenigstens einer Ausnehmung (26) des Funktionsmöbelstücks (100) zur Befestigung des Verbindungsteils (10) mit dem Funktionsmöbelstück (100) formschlüssig zusammenwirkt.
Patent DE-202020101502-U1 (DE)
Title: Steckdosenleiste
IPC: H01R13/66
Filed: 2020-03-19
Abstract: Steckdosenleiste, umfassend ein Gehäuse mit einer Mehrzahl von Steckdosen, wobei sich die Steckdosen in einem Innenraum des Gehäuses angeordnet sind, und wobei die Steckdosen innerhalb des Gehäuses von der Seite her einsteckbar sind.
Patent DE-202020106699-U1 (DE)
Title: Kühlsystem
IPC: F01P11/08
Filed: 2020-11-23
Abstract: Kühlsystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (2) und einem hydrodynamischen Retarder (3), aufweisend einen Kühlwasserkreislauf (14), zusammengesetzt aus mehreren Kanalabschnitten (15a, b, c, d, e, f) und einen Arbeitsmediumkreislauf (13), zusammengesetzt aus mehreren Kanalabschnitten (16a, b),wobei der Kühlwasserkreislauf (14) einen Kühler (8) umfasst und das Kühlwasser des Kühlwasserkreislaufs (14) vom Kühler (8) zuerst den Verbrennungsmotor (2) und nachfolgend die Sekundärseite eines Wärmetauschers (6) durchströmt,wobei die Primärseite des Wärmetauschers (6) in den Arbeitsmediumkreislauf (13) integriert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kanalabschnitte (15a, b, c, d, e, f) des Kühlwasserkreislaufs (14) und die Kanalabschnitte (16a, b) des Arbeitsmediumkreislaufs (13) derart ausgelegt sind, dass die Strömungswiderstände durch die Kanalabschnitte (15a, b, c, d, e, f) des Kühlwasserkreislaufs (14) zu den Strömungswiederständen durch die Kanalabschnitte (16a, b) des Arbeitsmediumkreislaufs (13) in einem Verhältnis von 1,5 : 1 bis 1 : 1,5 stehen.
Patent DE-202021004206-U1 (DE)
Title: Gebäudeinstallationsanordnung
IPC: F16L7/00
Filed: 2021-02-22
Abstract: Gebäudeinstallationsanordnung (1), miteiner Durchführung (2), die einen Vergusskörper (4) und ein erstes in den Vergusskörper (4) mündendes Mantelrohr (5.1) aufweist,wobei der Vergusskörper (4) in ein Wand- oder Bodenelement (3) eines Gebäudes (20) eingebaut ist und sich das erste Mantelrohr (5.1) von dem Vergusskörper (4) weg nach außerhalb des Gebäudes (20) erstreckt und dabei gebäudeaußenseitig zumindest abschnittsweise im Boden (7) verläuft, wobei sich in dem ersten Mantelrohr (5.1) eine erste Medienleitung (25.1) nach außerhalb des Gebäudes (20) erstreckt,und wobei an der ersten Medienleitung (25.1) außerhalb des Gebäudes (20) in dessen Außenbereich bzw. Garten ein Verbraucher (80) oder Verbraucheranschluss (81) angeordnet ist,bei welchem es sich um- einen elektrischen Rasenmäher bzw. dessen Ladegerät,- eine Ladestation für ein Elektrofahrzeug,- eine Leuchte,- eine Funkeinheit zur WLAN-Versorgung im Außenbereich,- eine Wärmepumpe,- einen Wasserhahn,- eine Gartendusche,- einen elektrischen Saunaofen einer Gartensauna oder- einen Whirlpool handelt.
Patent DE-202021101891-U1 (DE)
Title: Filterplattenpaket für eine Filterpresse, umfassend ein mikroelektromechanisches System
IPC: B01D35/143
Filed: 2021-04-08
Abstract: Filterplattenpaket für eine Filterpresse, umfassend eine Mehrzahl von Filterplatten und wenigstens ein mikroelektromechanisches System (MEMS), welches dazu eingerichtet ist, Zustandsdaten des Filterplattenpakets zu erfassen.
Patent DE-202021103121-U1 (DE)
Title: Luftkissenvorrichtung und Sitz mit der Luftkissenvorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-06-09
Abstract: Luftkissenvorrichtung (2) für einen Sitz (4), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, umfassend zumindest ein erstes Luftkissen (6a) und ein zweites Luftkissen (6b) und zumindest eine erste Luftleitung (12a) und eine zweite Luftleitung (12b) und einen Träger (18),
 wobei das erste Luftkissen (6a) einen ersten Lufteinlass (8a) und das zweite Luftkissen (6b) einen zweiten Lufteinlass (8b) aufweisen,
 wobei die erste Luftleitung (12a) an einem ersten Ende der ersten Luftleitung (12a) mit dem ersten Lufteinlass (8a) und die zweite Luftleitung (12b) an einem ersten Ende der ersten Luftleitung (12a) mit dem zweiten Lufteinlass (8b) verbunden ist,
 wobei die erste Luftleitung (12a) und die zweite Luftleitung (12b) über ihr jeweiliges zweites Ende jeweils mit einem Luftversorgungseingang verbunden ist,
 wobei die erste Luftleitung (12a) und die zweite Luftleitung (12b) jeweils auf dem Träger (18) angeordnet und mit diesem mittels einer Fügeverbindung, insbesondere Klebeverbindung oder Schweißverbindung (50), fixiert ist.
Patent DE-202021103583-U1 (DE)
Title: Sensorgehäuse mit einem Verschlussmittel
IPC: H05K5/06
Filed: 2021-07-02
Abstract: Sensorgehäuse (1) mit einem Verschlussmittel (2), wobei das Sensorgehäuse (1) mindestens eine Einfüllöffnung (3) aufweist zum Einfüllen von Vergussmasse (4), wobei das Verschlussmittel (2) in einer ersten Position (16) die zum Einfüllen der Vergussmasse (4) angeordnete Einfüllöffnung (3) freigibt und ein erster Bereich (5) vorgesehen ist, wobei der erste Bereich (5) die Einfüllöffnung (3) in einer zweiten Position (17) verschließt, wobei die Einfüllöffnung (3) durch Bewegen des Verschlussmittels (2) mit dem ersten Bereich (5) vor die Einfüllöffnung (3), die Einfüllöffnung (3) geschlossen ist und durch Bewegen des Verschlussmittels (2) in die erste Position (16) die Einfüllöffnung (3) geöffnet ist.
Patent DE-202021103967-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abwärme-Management von Photovoltaik-Solarpanelen
IPC: H02S40/44
Filed: 2021-07-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abwärmemanagement von Photovoltaik-Solarpanelen (2), welche umfasst, mindestens einen Absorber (3), der an der Unterseite mindestens eines Photovoltaik-Solarpanels (2) zur Aufnahme von Abwärme angeordnet ist, wobei mindestens ein thermischer Wärmetauscher (5) in den Primärkreis der Wärmepumpe (6) eingebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Absorber (3) aus einer Homogenisierungsplatte (4) aufgebaut ist, die auf der Rückseite des Photovoltaik-Solarpaneels (2) angeordnet ist, dass mindestens ein Wärmetauscher (5) mit der freien Seite der Homogenisierungsplatte (4) verbunden ist und die Homogenisierungsplatte (4) mindestens einen Teil der Rückseite des Photovoltaik-Moduls (2) abdeckt, und weiter dadurch, dass zwischen der Rückseite des Photovoltaik-Solarpaneels (2), der Homogenisierungsplatte (4) und dem Wärmetauscher (5) eine Schicht aus nicht aushärtender Wärmeleitpaste vorgesehen ist.
Patent DE-202021105390-U1 (DE)
Title: Endoskopische Instrumente mit variablem Winkel
IPC: A61B17/94
Filed: 2021-10-05
Abstract: Endoskopisches Instrument mit variablem Winkel, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Wirbelsäulenendoskop (20) und ein chirurgisches Instrument (10) umfasst, welches im Instrumentenkanal des Wirbelsäulenendoskops untergebracht ist und in Kombination mit dem Wirbelsäulenendoskop (20) verwendet wird, wobei das besagte chirurgische Instrument (10) aus einem fest verbundenen Griff und einem Außenrohr (2) besteht, dessen vorderes/distales Ende mit einem Arbeitsende (3) gelenkig verbunden ist, dessen hinteres/proximales Ende mit einer in den Hohlraum (8) des Außenrohrs (2) eingelassenen Stange verbunden ist, deren anderes Ende schwenkbar mit einer Kniehebelstange verbunden ist, die in einen Begrenzungsschlitz (7) des Außenrohrs (2) eingesetzt ist.