baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017111245-A1 (DE)
Title: Stromverteiler
Inventor: MILITELLO CARMELO
IPC: H05K7/10
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromverteiler mit einem Gehäuse und einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Montageplatte (1) zur Montage elektrischer Funktionsbauelemente (6). Die Montageplatte (1) weist eine Vorderseite (3) zur Anordnung der elektrischen Funktionsbauelemente (6) und eine einer Gehäuserückwand zugewandten und der Vorderseite (3) gegenüberliegenden Rückseite auf. Die Montageplatte (1) weist ausgehend von der Vorderseite (3) mehrere in Richtung der Rückseite verlaufende Kontaktierungsausnehmungen (4) auf. Im Bereich der Kontaktierungsausnehmungen (4) sind elektrische Kontaktierungselemente (5) zur Kontaktierung elektrischer Funktionsbauelemente (6) sind. Einzelne Kontaktierungselemente (5) sind über elektrische Verbindungsleiter (2) elektrisch leitend miteinander verbunden sind. Die Verbindungsleiter (2) sind vollständig zwischen der Rückseite und der Gehäuserückwand angeordnet.
Patent DE-102017112940-A1 (DE)
Title: Scheibenfilter
Inventor: NIGGL VOLKER
IPC: B01D39/16
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filtersektor (1) einer um eine Hohlwelle (2) rotierenden Filterscheibe (3) eines Scheibenfilters zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus einer Suspension (4), insbesondere einer Faserstoffsuspension, bestehend aus einer ersten und einer gegenüberliegenden zweiten, perforierten Filterplatte (5). Dabei soll die Konstruktion dadurch vereinfacht werden, dass die Filterplatten (5) aus Kunststoff bestehen und am zur Hohlwelle (2) weisenden Ende jeweils ein nicht-perforiertes Fußteil (7) besitzen.
Patent DE-102017113357-A1 (DE)
Title: Abgasrohr, Brennkraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLEIERMACHER VITALI
IPC: F01N13/20
Filed: 2017-06-19
Abstract: Ein Abgasrohr 30 für den Abgasstrang einer Brennkraftmaschine, das eine Einlassöffnung 40 für einen Luftanschluss 42 aufweist, ist durch einen Innenrohrabschnitt 56 gekennzeichnet, der von einem Außenrohrabschnitt 58 umgeben ist, um einen Ringkanal 60 auszubilden, der an einem Ende verschlossen und an dem anderen Ende zu dem Innenvolumen des Abgasrohrs 30 hin offen ausgebildet ist, wobei in den Außenrohrabschnitt 58 die Einlassöffnung 40 für den Luftanschluss 42 mündet. Mittels eines solchen Abgasrohrs 30 kann auf konstruktiv einfache Weise eine vorteilhafte Zumischung von über den Luftanschluss 42 zugeführter Luft 68 in innerhalb des Abgasrohrs 30 strömendes Abgas 62 erreicht werden, was insbesondere auf die vollumfängliche Einleitung der Luft in Kombination mit der dabei vorliegenden Strömungsrichtung entlang der Längsachse 50 des Ringkanals 60 beziehungsweise des Abgasrohrs 30 zurückzuführen ist.
Patent DE-102017115726-A1 (DE)
Title: Tripodenrollenanordnung sowie Gleichlaufgelenk mit der Tripodenrollenanordnung
Inventor: CLAUDINO RAFAEL RIBEIRO
IPC: F16D3/205
Filed: 2017-07-13
Abstract: Gleichlaufgelenke dienen zur Übertragung von Drehmomenten und sind als Gelenke ausgebildet, so das eine gleichmäßige Winkelgeschwindigkeit- und Drehmomentübertragung von einer Welle auf eine zumindest temporär winklig dazu angebrachte weiteren Welle erfolgen kann. Beispielsweise werden Gleichlaufgelenke eingesetzt, um ein Antriebsdrehmoment von einem Motor auf die Räder einer gelenkten Achse eines Fahrzeugs zu übertragen.
 Es wird eine Tripodenrollenanordnung 9 für ein Gleichlaufgelenk 1 vorgeschlagen mit einem Außenring 12, wobei der Außenring 12 eine Außenlaufbahn 13 bereitstellt, mit einer Innenlaufbahn 14, mit einem Lagerabschnitt, wobei der Lagerabschnitt zwischen der Innenlaufbahn 14 und der Außenlaufbahn 13 angeordnet ist, wobei der Lagerabschnitt als ein Gleitring 15 ausgebildet ist.
Patent DE-102017115850-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire Lenksystem mit adaptiver Zahnstangenpositionsregelung
Inventor: LAPIS LEONARD
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zahnstangenpositionsregelung für ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei ein Modul (14) zur Regelung der Zahnstangenposition vorgesehen ist, dass in einer Feedback Struktur aus den Differenzen zwischen den Soll-und Schätz-Werten der Zahnstangenposition (s r,des ,s r,est ) und der Zahnstangengeschwindigkeit (v r,des ,v r,est ) einen Positionsfehler (s r,err ) ermittelt, woraus eine Stellgröße (T ,des ) für die Ansteuerung der Zahnstange (12) bestimmt wird, und dass in einer Feedforward Struktur eine Störgrößenkompensation der Stellgröße (T ,des ) durch Zahnstangenkraftschätzung erfolgt.
Patent DE-102017115952-A1 (DE)
Title: Schiebe- und Hubmechanismus für ein Möbel oder Haushaltsgerät und Möbel oder Haushaltsgerät mit einem derartigen Schiebe- und Hubmechanismus
Inventor: BEXTERMÖLLER BENJAMIN
IPC: A47B88/497
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiebe- und Hubmechanismus einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgeräts, aufweisend eine Auszugsführung (6) mit einer Korpusschiene (61), mindestens einer Mittelschiene (62a, 62b) und einer Laufschiene, sowie eine Hubeinrichtung, die an der Laufschiene angeordnet ist und die Ablage trägt. Der Schiebe- und Hubmechanismus zeichnet sich dadurch aus, dass ein schwenkbar gelagerter Sperrhebel (7) als Teil einer ersten Verriegelungsvorrichtung vorhanden ist, der bei angehobener Ablage in einer Verriegelungsstellung eine Bewegung der Laufschiene gegenüber der mindestens einen Mittelschiene (62a, 62b) sperrt, und dass eine zweite Verriegelungsvorrichtung (8) vorhanden ist, die eine Bewegung der mindestens einen Mittelschiene (62a, 62b) gegenüber der Korpusschiene (61) sperrt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einer Ablage und einem derartigen Schiebe- und Hubmechanismus.
Patent DE-102017118120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D65/02
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zur Herstellung eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs vor, welches einen abgedichteten Raum zur Aufnahme eines Hochvolt (HV)-Energiespeichers aufweist.Bei diesem Verfahren sind zumindest folgende Schritte vorgesehen:1. Bereitstellen einer Karosseriestruktur, welche den Raum zur Aufnahme des HV-Energiespeichers zumindest nach oben hin begrenzt und diesen zumindest nach oben hin dicht verschließt und Anbindungspunkte zur direkten oder indirekten Verbindung von zumindest einem Energiespeichermodul aufweist,2. Bereitstellen von zumindest einem Energiespeichermodul;3. Verbinden von zumindest einem Energiespeichermodul direkt und/oder indirekt mit der Karosseriestruktur, wobei der Raum zur Aufnahme des HV-Energiespeichers zumindest nach unten zumindest in Teilbereichen offen ist und nicht verschlossen wird;4. Bereitstellen einer Montage-Schutzstruktur, welche den Raum zur Aufnahme des HV-Energiespeichers zumindest nach unten hin begrenzt und diesen zumindest nach unten hin dicht verschließt;5. Verbinden der Karosseriestruktur mit der Montage-Schutzstruktur, wodurch der Raum zur Aufnahme des HV-Energiespeichers dicht verschlossen wird.Ein solches Verfahren ermöglicht bei einfacher Montage des Energiespeichermoduls einen besonders günstigen Kraftfluss von dem Energiespeichermodul in die Karosseriestruktur, bei optimaler Abdichtung des Raums zur Aufnahme des HV-Energiespeichers.
Patent DE-102017118634-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum betreiben eines motor-start/stopp-systems in einem fahrzeug
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-08-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Motor-Start/Stopp-Systems in einem Kraftfahrzeug bereitgestellt. Das Verfahren umfasst eine Steuerung, die einen Motorbefehl zum automatischen Starten eines Motors ausgibt, basierend auf dem Erkennen eines Gangschalthebelpositionswechsels in eine erste einer Gruppe Gangschalthebelpositionen sowie darauf, ob eine erste im Voraus festgelegte Zeitschwelle nach dem Gangschalthebelpositionswechsel in Reaktion auf die Präsenz eines automatischen Motorstopp-Modus und eines einer Gruppe von vorgewählten Fahrmodi überschritten ist. Das Fahrzeug kann einen Motor, eine Traktionsbatterie und eine Steuerung umfassen. Die Traktionsbatterie versorgt selektiv Komponenten des Fahrzeugs mit Energie, wenn der Motor automatisch gestoppt wird. Die Steuerung ist dazu programmiert, einen Motorbefehl zum automatischen Starten des Motors auszugeben, in Reaktion auf das Erkennen eines Zustands eines automatischen Motorstopps, eines einer Gruppe vorgewählter Fahrmodi sowie eines Gangschalthebelpositionswechsels in eine einer ersten Gruppe Gangschalthebelpositionen samt Bremsbetätigung.
Patent DE-102017118758-A1 (DE)
Title: Reinigungsmodul für Abwasserkanäle mit mehreren elektrischen Stellgliedern
Inventor: JÖCKEL TOBIAS
IPC: E03F9/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Reinigungsmodul (46) für Abwasserkanäle, welches auf der Kanalsohle (47) in Längsrichtung des Kanalrohrs (48) fahrbar angetrieben ist und mindestens ein Düsengehäuse (7, 8) aufweist, das an dem Reinigungsmodul (46) angeordnet ist und über einen Hochdruckschlauch (1) mit einem Hochdruckmedium gespeist wird, wobei die Drehdurchführung (2) des Hochdruckschlauches in das kanalseitige Reinigungsmodul (46) als aktiver Verdrillungsschutz ausgebildet ist.
Patent DE-102017122071-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung und Verfahren zum Einstellen eines Spaltmaßes einer Rotationsstanzvorrichtung
Inventor: DE NATRIS ALBERTUS
IPC: B26F1/42
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung zum Einstellen des Spaltmaßes zwischen Stanz- und Gegendruckzylinder einer Rotationsstanzvorrichtung, umfassend einen Exzenter, durch den die Position eines Laufringes des Gegendruckzylinders relativ zum Gegendruckzylinder veränderbar ist, und einen Stellmotor, der zum Einstellen des Spaltmaßes zwischen Stanz- und Gegendruckzylinder ausgebildet ist, wobei eine zur Ansteuerung des Stellmotors ausgebildete Steuereinrichtung, in der eine die Exzentrizität des Exzenters berücksichtigende Verstellkurve hinterlegt ist, vorhanden ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine zugehörige Rotationsstanzvorrichtung sowie ein Verfahren zum Aufnehmen einer Verstellkurve einer Verstelleinrichtung und ein Verfahren zum Verstellen eines Spaltmaßes zwischen einem Stanzzylinder und einem Gegendruckzylinder einer Rotationsstanzmaschine mit einer einen Exzenter umfassenden Verstelleinrichtung.
Patent DE-102017122529-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder für ein hydraulisches Ausrücksystem und Dichtringträger für Ringkolben
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F16B21/04
Filed: 2017-09-28
Abstract: Es ist ein Nehmerzylinder (1) sowie ein Dichtringträger (4) für Ringkolben (2) offenbart. Der Nehmerzylinder (1) besitzt einen ringförmigen Druckraum (3), in dem der Ringkolben (2) in axialer Richtung (A) linear verschieblich ausgebildet ist. Ein an einem Dichtringträger (4) angebrachtes ringförmiges Dichtelement (5) dichtet den Ringkolben (2) gegen den Druckraum (2) ab. Der Dichtringträger (4) ist am Ringkolben (2) befestigt. Ein Bajonettverschluss (10) verbindet den Ringkolben (2) und den Dichtringträger (4) formschlüssig miteinander.
Patent DE-102017124603-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ökonomischen Betrieb eines hybridischen Antriebsstrangs
Inventor: DJAFAR AULIYANA
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines hybridischen Antriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer Antriebseinheit (4) aus einer Brennkraftmaschine (2) mit einer Kurbelwelle und einer Elektromaschine (3) mit einem Rotor, wobei Kurbelwelle und Rotor drehschlüssig miteinander gekoppelt sind, einem Schaltgetriebe (7) und einer zwischen der Antriebseinheit (4) und dem Schaltgetriebe (7) angeordneten Reibungskupplung (6), die vom Fahrer mittels eines Kupplungspedals (10) mit oder ohne eine Hilfskraftbetätigung und/oder automatisiert mittels eines Kupplungsaktors (9) betätigt wird. Um Segel- und Rekuperationsvorgänge des Kraftfahrzeugs einer derartigen Ausbildung eines Antriebsstrangs (1) durchführen zu können, wird zur Einstellung eines Segelvorgangs bei geöffneter Reibungskupplung (6) und/oder eines Rekuperationsvorgangs bei geschlossener Reibungskupplung (6) mit einem in dem Schaltgetriebe (7) eingelegten Gang und als Generator wirksam betriebener Elektromaschine (3) die Reibungskupplung (6) abhängig von einer vorgegebenen, auf einen ökonomischen Fahrbetrieb ausgelegten Fahrstrategie (14) mit einer automatisierten Betätigung der Reibungskupplung (6) gesteuert.
Patent DE-102017124822-A1 (DE)
Title: Stromanschluss-prognosesysteme und -verfahren für elektromotoren
Inventor: LIN WEN-CHIAO
IPC: G01R31/04
Filed: 2017-10-24
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen elektrisch angetriebenen Motor, der konfiguriert ist, eine Fahrzeugkomponente zu betätigen, und eine Stromquelle, die konfiguriert ist über eine elektrische Schaltung Strom an den Motor zu liefern. Das Fahrzeug beinhaltet auch eine Steuerung, die programmiert ist, mindestens ein Signal zu überwachen, das die Motorleistung anzeigt, und Daten zu speichern, die einen Widerstand in der Schaltung anzeigen. Die Steuerung ist außerdem programmiert, ein Widerstands-Zustandssignal in Reaktion darauf auszugeben, dass der Widerstand in der Schaltung einen vorgegebenen Widerstandsschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102017125878-A1 (DE)
Title: Beladevorrichtung für eine Schneide- und Verpackungsanlage zum Schneiden und Verpacken von Lebensmitteln sowie Schneide- und Verpackungsanlage mit derartiger Beladevorrichtung
IPC: B65D25/06
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beladevorrichtung für eine Schneide- und Verpackungsanlage (34) zum Schneiden von Lebensmitteln mittels einer Schneidemaschine (36) zum Schneiden der Lebensmittel in Scheiben sowie zum Verpacken der zu Gruppen angeordneten und somit Scheibengruppen (40) bildenden Scheiben mittels einer Verpackungsmaschine (38). Die Beladevorrichtung (32) umfasst eine in zwei quer zueinander stehenden horizontalen Achsen (X, Y) verfahrbare Transportbandeinrichtung (44), mittels der jeweils eine Scheibengruppe (40) von einem Förderband (42) der Schneidemaschine (36) übernehmbar ist und an einen von mehreren in mehreren Spuren und mehreren Reihen angeordneten Verpackungsträgern (46) übergebbar ist, indem die Transportbandeinrichtung (44) von einer Übernahmeposition (65) in eine Übergabeposition (66) längs beider horizontaler Achsen (X, Y) verfahrbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Schneide- und Verpackungsanlage (34) mit einer derartigen Beladevorrichtung (32).
Patent DE-102017127156-A1 (DE)
Title: Rotationskopf mit längsbeweglichem Faltkanal
Inventor: WEHNER GERT
IPC: B65B49/06
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotationskopf für eine Verpackungsmaschine, insbesondere für kleinstückige Süßwarenprodukte, umfassend eine Mehrzahl von Haltebackenpaaren und eine Mehrzahl von teilbaren Faltkanälen, wobei jedem Haltebackenpaar ein teilbarer Faltkanal zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der teilbare, sich im Betrieb von einer Öffnungs- in eine Schließstellung bewegende Faltkanal zum Ausüben einer Faltbewegung längsbeweglich am Rotationskopf angeordnet. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine entsprechende Verpackungsvorrichtung und ein zugehöriges Verfahren zum Verpacken eines kleinteiligen Produkts.
Patent DE-102017128845-A1 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung
Inventor: HASEGAWA TOMOHIKO
IPC: A61H3/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Um eine Größenminderung und eine Kostenreduzierung einer Unterstützungsvorrichtung zu erreichen, wird eine Unterstützungsvorrichtung 10 zum Unterstützen einer Gelenkbewegung zwischen einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt eines menschlichen Körpers bereitgestellt. Die Unterstützungsvorrichtung (10) umfasst ein erstes Bauteil (21), das an dem ersten Abschnitt getragen wird, ein zweites Bauteil (22), das an dem zweiten Abschnitt getragen wird, und ein zwischen das erste Bauteil (21) und das zweite Bauteil (22) eingefügtes Untersetzungsgetriebe (40). Das Untersetzungsgetriebe (40) weist ein Gehäuse (45) und ein Motorgehäuse (48) auf, die als Befestigungsbauteile dienen, die mit dem ersten Bauteil (21) verbunden sind, einen Abstandshalter (46) und ein innenverzahntes Zahnrad (43), die als Ausgangsbauteile dienen, die mit dem zweiten Bauteil (22) verbunden sind, und ein zweites, als Hauptlager dienendes Lager (47) auf, das zwischen dem als Befestigungsbauteil wirkenden Gehäuse (45) und dem als Ausgangsbauteil dienenden innenverzahnten Zahnrad (43) angeordnet ist. Das zweite Lager (47), das als Hauptlager dient, ist so ausgebildet, dass es ein einreihiges Wälzlager oder ein Gleitlager umfasst.
Patent DE-102017129093-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und zur Aufbewahrung von Gegenständen
IPC: B25H3/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Vorrichtung (10) zum Transport und zur Aufbewahrung von Gegenständen, insbesondere von schweren Gegenständen, weiter insbesondere von Werkzeugen, umfassend einen Boden (13), dem mehrere, insbesondere vier, Rollen (17a, 17b, 17c, 17d) zugeordnet sind, wobei wenigstens eine Rolle (17a) lenkbar ausgestaltet ist, eine Mehrzahl von Seitenwänden (14a, 14b, 14c, 14d), die gemeinsam mit dem Boden (13) einen Unterbringungsraum (12, 32, 32a, 32b) für die Gegenstände bereitstellen, und eine relativ zu der Bodenwand (13) verlagerbar ausgebildete Deckenwand (36), die einen verschließbaren Zugang zu dem Unterbringungsraum bereitstellt. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass an einer Außenseite (33) des Transportbehältnisses (10) ein Bügel (19) verlagerbar angeordnet ist, der zwischen einer eingeschwenkten Ruheposition (34) und einer ausgeschwenkten Arbeitsposition (35) verschwenkbar ist.
Patent DE-102017130017-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für ein geteiltes abgasbrennkraftmaschinensystem
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02D21/08
Filed: 2017-12-14
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines geteilten Abgasbrennkraftmaschinensystems, das Durchblasluft und Abgasrückführung über einen ersten Abgaskrümmer zu einem Ansaugkanal und Abgas über einen zweiten Abgaskrümmer zu einem Abgaskanal bereitstellt, werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Betrag der Öffnungsüberschneidung zwischen einer Vielzahl von Einlassventilen und einem ersten Satz von Auslassventilen, der an den ersten Abgaskrümmer gekoppelt ist, als Reaktion auf einen Übergang von einem geschätzten Verbrennungs-Luft-Kraftstoff-Gehalt zu einem magereren Luft-Kraftstoff-Gehalt der Durchblasluft auf einer Zylinder-zu-Zylinder-Basis angepasst werden. Als ein Beispiel kann der Übergang aus einer Ausgabe einer Lambdasonde bestimmt werden, die innerhalb des ersten Abgaskrümmers oder einer Abgasleitung jedes des ersten Satzes von Auslassventilen positioniert ist.
Patent DE-102017130687-A1 (DE)
Title: Ständer, Vorspannlenkvorrichtung mit Ständer und Rollstuhlgespann mit Vorspannlenkvorrichtung
Inventor: KOCH MARKUS
IPC: A61G5/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Es werden bereitgestellt ein Ständer für eine Vorspannlenkvorrichtung für einen Rollstuhl, der ein Halten der Vorspannlenkvorrichtung in einer Montagestellung zur Montage der Vorspannlenkvorrichtung mit dem Rollstuhl zu einem Rollstuhlgespann ermöglicht, eine Vorspannlenkvorrichtung mit einem derartigen Ständer und ein Rollstuhlgespann, das einen Rollstuhl und eine derartige Vorspannlenkvorrichtung aufweist. Der Ständer ist so konzipiert, dass er eine Federeinrichtung aufweist, die ein federndes Verschwenken von zumindest einem Teil des Ständers in einer Geradeausfahrrichtung des Rollstuhlgespanns ermöglicht.
Patent DE-102017203035-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Bereitstellen von nutzbarer Wärmeenergie
Inventor: MEIERER MATTHIAS
IPC: F24V40/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage (10) zum Bereitstellen von nutzbarer Wärmeenergie, mit wenigstens einer Antriebsmaschine (20), mit wenigstens einer von der Antriebsmaschine (20) antreibbaren Welle (22), mittels welcher durch Antreiben der Welle (22) mechanische Energie bereitstellbar ist, und mit wenigstens einer mit der mechanischen Energie versorgbaren, wenigstens einen ersten Anschluss (30) und wenigstens einen zweiten Anschluss (34) aufweisenden Dissipationseinrichtung (14), mittels welcher zumindest ein Teil der der Dissipationseinrichtung (14) zugeführten mechanischen Energie in nutzbare Wärmenergie umwandelbar und die nutzbare Wärmeenergie in ein der Dissipationseinrichtung (14) über den ersten Anschluss (30) zuführbares Fluid (18) einspeicherbar ist, welches zum Bereitstellen der nutzbaren Wärmeenergie über den zweiten Anschluss (34) von der Dissipationseinrichtung (14) abführbar ist.
Patent DE-102017204819-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug, Herstellungsverfahren für einen Scheinwerfer und Verfahren zum Beleuchten zumindest eines Teils einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: FRANZ GERALD
IPC: F21V14/04
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit zumindest einem Spiegel (40), dessen Spiegelfläche (42) um mindestens eine Drehachse (44) verstellbar ist, und einem Konverter (46), auf dessen Lichtauftrefffläche (48) mindestens ein auf der Spiegelfläche (42) des Spiegels (40) auftreffender und mittels der Spiegelfläche (42) des Spiegels (40) reflektierter Lichtstrahl (L1 bis L5) so ausrichtbar ist, dass der von dem mindestens einen Lichtstrahl (L1 bis L5) angeregte Konverter (46) Licht abstrahlt, mittels welchem zumindest ein Teil einer Umgebung des Scheinwerfers beleuchtet ist, wobei der Scheinwerfer eine Relay-Optikeinrichtung (50) aufweist, welche derart ausgelegt und so angeordnet ist, dass der mindestens eine an der Spiegelfläche (42) des Spiegels (40) reflektierte Lichtstrahl (L1 bis L5) mittels der Relay-Optikeinrichtung (50) jeweils in einen senkrecht auf den Konverter (46) auftreffenden Lichtstrahl (L1' bis L5') umwandelbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für einen Scheinwerfer und ein Verfahren zum Beleuchten zumindest eines Teils einer Umgebung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102017207621-A1 (DE)
Title: Benzin-partikelfilter und abgassystem mit demselben
Inventor: KANG CHUN YONG
IPC: F02M37/22
Filed: 2017-05-05
Abstract: Ein Benzin-Partikelfilter kann Folgendes enthalten: zumindest einen Einlasskanal, der sich in eine Längsrichtung erstreckt und einen ersten Endabschnitt, in den ein Fluid strömt, und einen zweiten Endabschnitt aufweist, der versperrt ist; zumindest einen Auslasskanal, der sich in Längsrichtung erstreckt und einen ersten Endabschnitt, der versperrt ist, und einen zweiten Endabschnitt aufweist, durch den das Fluid herausströmt; zumindest einen Strömungskanal, der zwischen dem Einlasskanal und dem Auslasskanal ausgebildet ist und sich in Längsrichtung erstreckt und in dem das Fluid strömt; zumindest eine poröse Wand, die die Grenze zwischen benachbarten Einlass- und Auslasskanälen definiert und sich in Längsrichtung erstreckt; und zumindest eine Trennwand, die von der porösen Wand hervorsteht.
Patent DE-102017210633-A1 (DE)
Title: Batteriepackung
Inventor: MURATA TAKASHI
IPC: H01M10/658
Filed: 2017-06-23
Abstract: Eine Batteriepackung (10) umfasst einen Zellenstapel (12) mit mehreren Batteriezellen (2), die in einer Richtung angeordnet sind, ein Gehäuse (14), in dem der Zellenstapel aufgenommen ist, und eine Heizvorrichtung (16) zum Erhöhen der Temperatur der Batteriezellen. Die Heizvorrichtung ist auf einem Bodenteil des Gehäuses in dem Gehäuse so angeordnet, dass die Heizvorrichtung in einem Abstand zu und vertikal unter dem Zellenbodenteil der Batteriezelle angeordnet ist, und ein Raum zwischen dem Bodenteil des Gehäuses und dem Zellenbodenteil der Batteriezelle ist ein geschlossener Raum in einem Abschnitt senkrecht zu einer Anordnungsrichtung der mehreren Batteriezellen.