baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009004259-B4 (DE)
Title: Steuerungsgerät für ein fahrzeug
Inventor: ITAZU NAOKI
IPC: F16H61/22
Filed: 2009-02-06
Granted: 2020-11-19
Abstract: Steuerungsgerät (100) für ein Fahrzeug mit einer Antriebsleistungsquelle (26), einer Leistungsübertragungsvorrichtung (10) zur Übertragung einer durch die Antriebsleistungsquelle erzeugten Antriebskraft auf Antriebsräder (64), und einer Parkverriegelungsvorrichtung (50) zur Verriegelung einer Ausgangswelle (24) der Leistungsübertragungsvorrichtung, wenn die Leistungsübertragungsvorrichtung in einen Leistungsunterbrechungszustand versetzt ist, wobei die Parkverriegelungsvorrichtung mit einem Hydraulikdruck, der durch eine durch die Antriebsleistungsquelle betriebenen Ölpumpe (58) erzeugt wird, in einen gelösten Zustand versetzt wird, wobei das Steuerungsgerät gekennzeichnet ist durch:eine Antriebsleistungsquellenstartbeschränkungseinrichtung (92) zum Beschränken des Startens der Antriebsleistungsquelle, wenn eine Komponente (70, 72) einer zur Betätigung der Parkverriegelungsvorrichtung (50) vorgesehenen Hydraulikvorrichtung (69) einen Betriebsfehler aufweist, der bewirkt, dass die Parkverriegelungsvorrichtung in dem gelösten Zustand gehalten wird, gegenüber einem Starten, wenn die Komponente den Betriebsfehler nicht aufweist.
Patent DE-112009004407-B4 (DE)
Title: Integrierte Vorrichtung aus einem Gas/Flüssigkeit-Separator und einem Verdünner
Inventor: SEKINE HIROYUKI
IPC: B01D45/00
Filed: 2009-12-11
Granted: 2014-01-16
Abstract: Integrierte Vorrichtung (1), aufweisend: einen Gas/Flüssigkeit-Separator (10), der ein Gas und eine Flüssigkeit aus einem Gas/Flüssigkeit-Fluidgemisch abtrennt, in dem das Gas und die Flüssigkeit gemischt sind; einen Verdünner (20), der, in vertikale Richtung, unterhalb des Gas/Flüssigkeit-Separators (10) angeordnet ist; und eine Verbindungsleitung (61), die den Gas/Flüssigkeit-Separator (10) und den Verdünner (20) miteinander verbindet und die in einem vorgegebenen Winkel zur Horizontalen angeordnet ist, und die eine Flüssigkeit, die aus dem Gas/Flüssigkeit-Fluidgemisch abgetrennt wird, unter Ausnutzung von Schwerkraft in den Verdünner (20) einführt, wobei der Gas/Flüssigkeit-Separator (10), der Verdünner (20) und die Verbindungsleitung (61) als Einheit aufgebaut sind, die integrierte Vorrichtung (1) mit einem Brennstoffzellenstapel (100) verbunden ist; das Gas/Flüssigkeit-Fluidgemisch ein Fluid ist, in dem ein Anodenabgas, das aus dem Brennstoffzellenstapel (100) ausgeführt wird, und Wasser gemischt sind; der Verdünner (20) aufweist: eine Ausdehnungskammer (63), in die ein Teil eines Kathodenabgases, das aus dem Brennstoffzellenstapel (100) ausgeführt wird, das Wasser und ein Teil des Anodenabgases eingeführt werden, und in der der eingeführte Teil des Kathodenabgases und der eingeführte Teil des Anodenabgases gemischt werden, und aus der ein Gasgemisch aus dem Kathodenabgas und dem Anodenabgas und das Wasser ausgeführt werden, und einen Kathodenabgaskanal, der das Kathodenabgas abzüglich des Teils, der in die Ausdehnungskammer (63) eingeführt wird, ausführt; und wobei die Ausdehnungskammer (63) Strömungsweg-Steuerelemente (68, 69; 53, 54, 73, 74, 75) aufweist, die so, dass sie den Strom dieses Teils des Anodenabgases steuern, in Strömungsrichtung des in die Ausdehnungskammer (63) eingeführten Kathodenabgases gesehen, an einer stromaufwärtigen Stelle und einer stromabwärtigen Stelle angeordnet sind, und ...
Patent DE-112010004857-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur intraoralen 3D-Datenerfassung
Inventor: MEHL ALBERT
IPC: A61C19/045
Filed: 2010-12-17
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung von Kiefern oder Teilen davon oder zur intraoralen Trockenlegung, die einen Rahmen mit Lagerelementen (1, 2, 3, 4) zur Befestigung an dem Kiefer aufweist, wobei die Lagerelemente (1, 2, 3, 4) – zumindest zwei intraorale seitliche Lagerelemente (1, 2), die einander gegenüberliegen und ausgebildet sind, aufeinander zu eine Kraft auszuüben, – ein zwischen den zwei intraoralen Lagerelementen angeordnetes mittleres intraorales Lagerelement (3), das ausgebildet ist, eine Kraft auf den Kiefer auszuüben, die im Wesentlichen quer zu der Kraft der zwei intraoralen Lagerelemente ausgerichtet ist, und – zumindest ein weiteres Lagerelement (4), das ausgebildet ist, den Rahmen unterhalb der Unterkieferfrontzähne oder oberhalb der Oberkieferfrontzähne gegenüber dem Kiefer abzustützen, umfassen.
Patent DE-112012004921-B4 (DE)
Title: Handgriff zur Vermeidung einer Fehlbedienung eines Fensters vom Horizontalkontakttyp
Inventor: KIM SE JIN
IPC: E05C19/06
Filed: 2012-11-23
Granted: 2021-11-25
Abstract: Handgriff (100) zur Verhinderung einer Fehlbedienung für ein Fenster vom Horizontalkontakttyp, mit einer auf einem Fensterflügel (12) montierten Handgriffeinheit (102), die dazu eingerichtet ist, einen Rahmen (10) durch die Drehung derselben auf solche Weise zu bewegen, dass es Einheiten (10a) zur horizontalen Bewegung und einer Verriegelungseinheit (10b), die dazu eingerichtet sind, den Fensterflügel horizontal zu bewegen, ermöglicht wird, betrieben zu werden, wobei der Handgriff zur Verhinderung einer Fehlbedienung umfasst:ein Gehäuse (120), welches in dem Inneren des Fensterflügels (12) angeordnet ist;wobei die Handgriffeinheit (102) dazu eingerichtet ist, drehbar mit einem Lager (122) in dem Gehäuse (120) verbunden zu werden,ein Ritzelgetriebe (140), welches im Innenraum des Gehäuses (120) so angeordnet ist, dass es in Zusammenwirkung mit einer Drehung der Handgriffeinheit (102) betrieben wird;ein Zahnstangentrieb (160), zu dem der Rahmen (10) verbunden ist, der auf solche Weise hoch und runter bewegt wird, dass er mit dem Ritzelgetriebe (140) zusammenwirkt;ein Führungsstift (24, 162, 224), der fest auf dem Zahnstangentrieb (160) angeordnet ist; undein Element (200) zur Verhinderung einer Rotation des Handgriffs (100) mit einer Platte (240) zur Verhinderung einer Rotation, mit einem Bereich, der sich von dem Fensterflügel (12) nach außen erstreckt, wobei die Platte zur Verhinderung einer Rotation eine darin geformte Führungsaussparung (32, 220) umfasst, um die Bewegung des Führungsstiftes zu führen, und die Führungsaussparung einen auf ihr geformten Sperrvorsprung (222) umfasst, um den Führungsstift (24, 162, 224) unbewegbar an der Führungsaussparung festzusperren,wobei in einem Zustand, in dem der Fensterflügel (12) offen ist, der Führungsstift (24, 162, 224) an dem Sperrvorsprung (222) festgesperrt ist, wodurch der Handgriff (100) daran gehindert wird, gedreht zu werden, und, wenn der Fensterflügel geschlossen wird um die Platte (240) zur Verhinderung einer Rotation in Kollision mit einem Fensterrahmen (14) zu bringen, die Platte zur Verhinderung einer Rotation in Richtung des Fensterflügels (12) bewegt wird, um den Sperrzustand des Führungsstifts (24, 162, 224) zu lösen,wobei ein Stoß-dämpfendes Element (300) mit einer Stoß-dämpfenden Feder (320) an dem Fensterflügel (12) angebracht ist und die Platte (240) zur Verhinderung einer Rotation ein an ihrer Vorderseite angebrachtes Stoß-absorbierendes Element (260) aufweist.
Patent DE-112013003373-B4 (DE)
Title: Exzentrische Umlaufgetriebevorrichtung
Inventor: WANG HONGYOU
IPC: F16H1/32
Filed: 2013-06-19
Granted: 2023-03-09
Abstract: Exzentrische Umlaufgetriebevorrichtung (1), die eine Rotationsfrequenz zwischen einem ersten Element und einem zweiten Element auf einem vorgegeben Rotationsfrequenzverhältnis konvertiert und eine Antriebskraft überträgt, umfassend:einen exzentrischen Teil (10a, 10b);ein umlaufendes Zahnrad (14, 16), das eine Einsatzöffnung aufweist, in die der exzentrische Teil (10a, 10b) eingesetzt wird, und Zähne (14a, 16a);einen äußeren Zylinder (2), der an einem aus dem ersten Element und dem zweiten Element montiert werden kann; undeinen Träger (4), der an dem anderen aus dem ersten Element und dem zweiten Element montiert werden kann, wobeider äußere Zylinder (2) eine Innenverzahnung (3) aufweist, die mit den Zähnen (14a, 16a) des umlaufenden Zahnrads (14, 16) kämmt, der Träger (4) in radialer Richtung in einem solchen Zustand in dem äußeren Zylinder (2) angeordnet ist, dass er das umlaufende Zahnrad (14, 16) hält, undder äußere Zylinder (2) und der Träger (4) sich durch das Umlaufen des umlaufenden Zahnrads (14, 16) aufgrund der Drehung des exzentrischen Teils (10a, 10b) konzentrisch relativ zueinander drehen können, dadurch gekennzeichnet, dassder äußere Zylinder (2) aus einem Material besteht, dessen linearer Ausdehnungskoeffizient größer als der eines Materials des umlaufenden Zahnrads (14, 16) ist.
Patent DE-112013003678-B4 (DE)
Title: Draht-Schutzelement
Inventor: KAJIKAWA KENJI
IPC: H01R13/56
Filed: 2013-07-24
Granted: 2023-05-17
Abstract: Draht-Schutzelement (11), das umfasst:einen Körper (27), der einen zu installierenden Draht (19) umschließt;einen halbzylindrischen Wellrohr-Befestigungsabschnitt (29), der ein integraler Teil des Körpers (27) ist und an dem ein Endabschnitt eines von mehreren Typen von Wellrohren (35, 37, 39) mit unterschiedlichen Durchmessern (D1, D2, D3) befestigt wird, wobei der Draht (19) in das Wellrohr (35, 37, 39) eingeführt ist;Eingriffs-Vorsprungsstege (49), die von dem Wellrohr-Befestigungsabschnitt (29) so nach innen vorstehen, dass sie sich in einer radialen Richtung des Wellrohr-Befestigungsabschnitts (29) erstrecken, und die mit entsprechenden Außenumfangsnuten (33) des Wellrohrs (35, 37, 39) in Eingriff kommen;ein Bindeelement (47), das durch festes Anziehen das Wellrohr (35, 37, 39) an einer Innenumfangsfläche des Wellrohr-Befestigungsabschnitts (29) befestigt; sowie Bindeelement-Eingrenzungsabschnitte (53), die in jeweiligen Endabschnitten (51) des Wellrohr-Befestigungsabschnitts (29) in einer Außenumfangsrichtung des Wellrohr-Befestigungsabschnitts (29) ausgebildet sind und die eine Position des Bindeelementes (47) bestimmen,wobei jeder der Bindeelement-Eingrenzungsabschnitte (53) mehrere Positionierlochabschnitte (55a, 57a, 59a) aufweist, die unterschiedliche Bindeelement (47)-Überbrückungspositionen haben, die jeweils den unterschiedlichen Durchmessern (D1, D2, D3) der Wellrohre (35, 37, 39) entsprechen.
Patent DE-112013006244-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbundstruktur
Inventor: LIBBERT JEFFREY LOUIS
IPC: H01L21/265
Filed: 2013-12-23
Granted: 2020-03-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Verbundstruktur, das Verfahren umfassend der Reihenfolge nach die folgenden Schritte:(a) Implantieren von Heliumionen durch eine Frontoberfläche eines monokristallinen Siliciumsubstrats, wobei das monokristalline Siliciumsubstrat zwei hauptsächlich parallele Hauptflächen, von denen die eine eine Frontoberfläche des monokristallinen Siliciumsubstrats ist, und von denen die andere eine Rückseitenoberfläche des monokristallinen Siliciumsubstrats ist, eine Umfangskante, welche die Front- und Rückseitenoberflächen verbindet, und eine Mittelebene zwischen der Front- und Rückseitenoberfläche umfasst, und wobei die Heliumionen in eine Durchschnittstiefe Dvon 0,02 Mikrometer bis 1 Mikrometer implantiert werden, gemessen ausgehend von der Frontoberfläche in Richtung der Mittelebene;(b) Implantieren von Wasserstoffionen durch die Frontoberfläche des monokristallinen Siliciumsubstrats in eine Durchschnittstiefe Dvon 0,02 Mikrometer bis 1 Mikrometer, gemessen ausgehend von der Frontoberfläche in Richtung der Mittelebene, und wobei die Durchschnittstiefe Dund die Durchschnittstiefe Dinnerhalb von 100 Nanometern liegen;(c) Aushärten des monokristallinen Siliciumsubstrats bei einer Temperatur von 200°C bis 350°C für eine Dauer von 2 Stunden bis 10 Stunden um eine Spaltebene im monokristallinen Siliciumsubstrat zu erzeugen, wobei die Spaltebene eine Durchschnittstiefe gleich D, D, oder einem Wert zwischen Dund Dhat;(d) Verbinden der Frontoberfläche des monokristallinen Siliciumsubstrats mit der darin befindlichen Spaltebene mit einer Oberfläche eines Trägersubstrats, so dass die Verbundstruktur entsteht, wobei das Trägersubstrat ein Halbleiterwafer ist, der ein Material ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Silicium, Saphir, Quarz, Galliumarsenid, Siliciumcarbid, Siliciumgermanium, und Germanium enthält; und(e) Aushärten der Verbundstruktur bei einer Temperatur zwischen 150°C und 350°C für eine Dauer zwischen 30 Minuten und 5 Stunden.
Patent DE-112014002152-B4 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte zu einer Gegenplatte einer Reibungskupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-03-31
Granted: 2018-08-02
Abstract: Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte (9, 10) zu einer Gegenplatte (8) einer Reibungskupplung (2, 3) mit einem relativ zu einer Gegenrampe (50) verdrehbaren Rampenring (52), wobei der Rampenring (52) und/oder die Gegenrampe (50) als Rampenkörper mit einer im Wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufenden Basis (98) und einer von der Basis (98) abstehenden Rampe (54) ausgebildet ist, wobei die Rampe (54) eine Rampenfläche (100) zum Abgleiten auf einer Gegenrampe (50) aufweist, und wobei die Rampenfläche (100) in Umfangsrichtung einen von einem linearen Verlauf mit konstanter Steigung abweichenden irregulären Verlauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rampenring (52) mit einer über den Verdrehwinkel (112) des Rampenrings (52) relativ zur Gegenrampe (50) veränderlichen Klemmkraft Fgegen die Gegenrampe (50) gedrückt ist, wobei auf den Rampenring (52) und/oder auf die Gegenrampe (50) eine über den Verdrehwinkel (112) des Rampenrings (52) relativ zur Gegenrampe (50) veränderliche Nachstellkraft Fzum relativen Verdrehen des Rampenrings (52) relativ zur Gegenrampe (50) bei einer Nachstellsituation wirkt, wobei der Verlauf der Rampenfläche (100) des Rampenkörpers derart ausgestaltet ist, dass bei einem ersten Verdrehwinkel des Rampenrings (52) relativ zur Gegenrampe (50), bei dem eine niedrigere Klemmkraft Fund/oder eine höheren Nachstellkraft Fvorliegt, eine höhere lokale Steigung und bei einem zweiten Verdrehwinkel des Rampenrings (52) relativ zur Gegenrampe (50), bei dem eine höhere Klemmkraft Fund/oder eine niedrigere Nachstellkraft Fvorliegt, eine niedrigeren lokale Steigung vorgesehen ist.
Patent DE-112014007221-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Verfahren zur Herstellung selbiger und Halbleitermodul
Inventor: YASUI KAN
IPC: H01L23/28
Filed: 2014-12-26
Granted: 2023-10-19
Abstract: Halbleitervorrichtung, die einen Halbleiterchip umfasst, in dem ein Halbleiterelement mit breitem Bandabstand gebildet ist,wobei eine Querschnittsform eines hochgradig gegen elektrische Felder beständigen Dichtungsmaterials, das mindestens eins von Polyamidimidharz, Polyetheramidimidharz und Polyetheramidharz umfasst, und das in einem Umfangsteil des Halbleiterchips an einer Musteroberflächenseite des Chips gebildet ist, eine Endflächenform, die mindestens teilweise rechtwinklig an einer Außenumfangsendseite des Chips ist, und eine Form, in der eine Filmdicke zu einer Innenseite an einer Innenumfangsendseite des Chips abnimmt, hat,dadurch gekennzeichnet, dass eine relative Permittivität des hochgradig gegen elektrische Felder beständigen Dichtungsmaterials kleiner ist als eine relative Permittivität einer darunterliegenden anorganischen Materialschicht und größer als eine relative Permittivität eines Dichtungsmaterials einer oberen Schicht.
Patent DE-112016001377-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbordsystem
Inventor: KANAMORI MOTOKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-03-11
Granted: 2023-01-05
Abstract: Fahrzeugbordsystem (1) mit:einer primären CPU (11), die in einem Fahrzeug angebracht ist und mit einem Allzweckbetriebssystem operiert;mindestens einem von der primären CPU (11) gesteuerten Peripheriegerät (3, 4),eine sekundäre CPU (12), die mit einem Echtzeit-Betriebssystem operiert, undeinem in dem mindestens einen Peripheriegerät (3, 4) angeordneten Selektor (15, 16), der konfiguriert ist, ein Zugriffsrecht für das mindestens eine Peripheriegerät (3, 4) zwischen der primären CPU (11) und der sekundären CPU (12) zu schalten;wobei als Reaktion auf ein Starten, wenn ein Zusatzschalter eingeschaltet wird, die sekundäre CPU (12)bei Inbetriebnahme eine Initialisierungsverarbeitung auf dem mindestens einen Peripheriegerät (3, 4) parallel zu der primären CPU (11) durchführt, die eine Stromversorgungsstabilisierung und ein Programmhochfahren durchführt, und dannein erstes Schaltsignal an den Selektor (15, 16) ausgibt, um zu veranlassen, dass der Selektor (15, 16) das Zugriffsrecht für das mindestens eine Peripheriegerät (3, 4) von der sekundären CPU (12) zu der primären CPU (11) schaltet,wobei als Reaktion auf ein Herunterfahren, wenn der Zusatzschalter abgeschaltet wird, die sekundäre CPU (12) ein zweites Schaltsignal an den Selektor (15, 16) ausgibt, um zu veranlassen, dass der Selektor (15, 16) das Zugriffsrecht für das mindestens eine Peripheriegerät (3, 4) von der primären CPU (11) zu der sekundären CPU (12) schaltet, um die sekundäre CPU (12) eine Beendigungsverarbeitung an mindestens einem Peripheriegerät (3, 4) durchführen zu lassen und in einen Bereitschaftszustand gehen zu lassen, undwobei, wenn die sekundäre CPU (12) startet, eine Inbetriebnahmeverarbeitung für die primäre CPU (11) in Übereinstimmung mit einer Anweisung von der sekundären CPU (12) durchgeführt wird.
Patent DE-112017000047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer Metallschmelze in einem Induktionsofen
Inventor: SCHWARZE RÜDIGER
IPC: B22D43/00
Filed: 2017-09-14
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zur Reinigung einer Metallschmelze im Tiegel eines Induktionstiegelofens, wobei eine durch Wechselstrom angetriebene Spule eine Schmelzströmung erzeugt und vor dem Guss in eine Gießform oder in einen Verteiler zum Stranggießen, mindestens ein keramischer Filter aus feuerfesten Oxiden und / oder Nicht-Oxiden in Kombination mit Kohlenstoff in die strömende Metallschmelze eingetaucht und von der Metallschmelze umströmt wird, so dass die sich in der Schmelze bewegenden nichtmetallischen Einschlüsse reaktiv entfernt werden.
Patent DE-112017004422-B4 (DE)
Title: Modulare Turbokompressorwelle
Inventor: BONNEFOI PATRICE
IPC: F04D29/054
Filed: 2017-08-31
Granted: 2023-12-28
Abstract: Modulare Turbokompressorwelle (4), die Folgendes umfasst:- einen röhrenförmigen Lagerabschnitt (5), der einen ersten axialen Endabschnitt (5a) und einen zweiten axialen Endabschnitt (5b), der dem ersten axialen Endabschnitt (5a) gegenüberliegt, aufweist,- einen Laufradabschnitt (6), der an dem ersten axialen Endabschnitt (5a) des röhrenförmigen Lagerabschnitts (5) angeordnet ist, und- einen Antriebsabschnitt (7), der an dem zweiten axialen Endabschnitt (5b) des röhrenförmigen Lagerabschnitts (5) angeordnet ist,wobei der röhrenförmige Lagerabschnitt (5) aus einem harten Material hergestellt ist und der Laufradabschnitt (6) und/oder der Antriebsabschnitt (7) im Vergleich zu dem harten Material des röhrenförmigen Lagerabschnitts (5) aus einem relativ weichen Material hergestellt sind,wobei sich der Laufradabschnitt (6) und/oder der Antriebsabschnitt (7) wenigstens teilweise in den röhrenförmigen Lagerabschnitt (5) erstrecken und mit dem röhrenförmigen Lagerabschnitt (5) fest verbunden sind und der röhrenförmige Lagerabschnitt (5), der Laufradabschnitt (6) und der Antriebsabschnitt (7) so konfiguriert sind, dass radiale Deformationen, die während der Montage des Laufradabschnitts (6) und/oder des Antriebsabschnitts (7) an dem röhrenförmigen Lagerabschnitt (5) auftreten, im Wesentlichen auf den Antriebsabschnitt (7) und/oder den Laufradabschnitt (6) begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsabschnitt (7) Folgendes umfasst:- einen Montageabschnitt (19), der innerhalb des röhrenförmigen Lagerabschnitts (5) angeordnet ist,- und einen Rotorbefestigungsabschnitt (20) zur Befestigung eines Rotors (38) des Turbokompressors, wobeider Rotorbefestigungsabschnitt (20) eine axiale Bohrung (22) enthält, die konfiguriert ist, den Rotor (38) aufzunehmen.
Patent DE-112018001874-B4 (DE)
Title: Axiallüfter mit unausgewogener schaufelbeabstandung
Inventor: SHIN YOON SHIK
IPC: F04D29/38
Filed: 2018-04-25
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Axiallüfter umfasst eine Nabe und mehrere sich von einem Umfang der Nabe erstreckende Schaufeln. Jede der Schaufeln weist eine Dicke auf, die von einer Eintrittskante zu einer Austrittskante und von einem Fuß zu einer Spitze variiert. Die Schaufeln sind um den Umfang der Nabe in einem Muster, das nicht ausgewogen ist, ungleichmäßig beabstandet. Der Lüfter ist durch eine Varianz der Schaufeldicke zwischen den mehreren Schaufeln ausgewuchtet.
Patent CZ-286726-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for contact hardening flat glass element and the hardened flat glass element per se
Inventor: KUSTER HANS-WEMER DR
IPC: C03B27/004
Filed: 1995-02-10
Abstract: For contact hardening of a flat glass element (3) having a through-hole (12) the surfaces of the flat glass element (3) heated to hardening temperature are subjected to the action of cooled clamping plates (18, 19) with coating of fibers exhibiting high thermal stability. During action of the clamping plates (18, 19), cooling gas is supplied on the flat glass element (3) inner surfaces defining an opening (12). The apparatus for making the above-described process consists of two cooled clamping plates (18, 19), whereby the clamping plate (18) has on its side turned toward the flat glass element (3) a supply and discharge passage (12). The clamping plates (18, 19) are covered on the side being brought into contact with the flat glass element (3) with a cloth, fabric or netting (5, 7).
Patent CZ-282707-B6 (CZ)
Inventor: BAUR SIEGFRIED
IPC: B21D24/14
Filed: 1993-04-07
Abstract: Obsahuje ovládací válec (10) s tlakovými  prostory (12, 14) a ovládací píst (11), který má  danou polohu v ovládacím válci (10) při uvedení  tlakové komory (14) pod tlak, a to  prostřednictvím pístní tyče (42), narážky (34) a  přesuvné narážky (33). První tlakový prostor  (12) je ve stálém tokovém spojení s tlakovým  prostorem (9) zmenšujícím se při vzestupném  pohybu přítlačné čelisti (2).ŕ
Patent SK-284289-B6 (SK)
Title: Fixed head disposable razor
Inventor: CARSON WILLIAM C III
IPC: B26B21/52
Filed: 1993-09-27
Abstract: A shaving system (110) includes a platform member (30) with a support surface (36) that has a plurality of apertures (50) therein and guard structure (34) integral therewith and disposed forwardly of the support surface, a cap member (44) with a plurality of post elements (76) for disposition in the apertures (50) in the support structure (36), a primary blade member (38) having a planar body and a cutting edge, a secondary blade member (40) having a planar body and a cutting edge (60), each blade member having a plurality of apertures (62 A-D) and at least two of the apertures having spaced locating surfaces (64s) for positioning engagement with the post elements (76), and a plurality of discrete spacer members (42) disposed on the post elements (76) and between the primary and secondary blade members (38, 40).
Patent CZ-280883-B6 (CZ)
Title: Indazole-pyridinamine derivatives, process of their preparation, intermediates of the process, pharmaceutical composition containing thereof and its use
Inventor: EFFLAND RICHARD CHARLES
IPC: A61K31/44
Filed: 1991-09-09
Abstract: This Invention relates to 4-(1H-indazol-3-yl)-4-pyridinamines of the formula I <CHEM> where R1 is hydrogen, loweralkyl, arylalkyl or acyl; R2 is hydrogen, loweralkyl or arylalkyl; R3 is hydrogen, loweralkyl or aryl and X is hydrogen, halogen, nitro or amino, or the pharmaceutically acceptable addition salts thereof, and where applicable, the geometric and optical isomers and racemic mixtures thereof. The compounds of this invention are useful as analgesics and as topical antiinflammatory agents for the treatment of various dermatoses. The invention relates further to intermediates of the formula II <CHEM> where R1, R2 and R3 have the above meaning, which have also analgesic activity, as well as to processes for the preparation of compounds of both formulae.