baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017210081-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von nicht zu befahrenden Bereichen
Inventor: OHL SEBASTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von räumlichen Bereichen (B,B1-B4), die von einem Fahrzeug (1) nicht zu befahren sind, wobei das Bestimmen von Sicherheitsstufen (ASIL-A - ASIL-D) abhängig ist. Erfindungsgemäß werden Sensorsignalen (SIG1-SIG7) erfaßt. Die erfaßten Sensorsignale (SIG1-SIG7) werden bezüglich der räumlichen Lage eines Hindernisses (2,21,22), auf das sich die Sensorsignale (SIG1-SIG7) beziehen, und der Auswirkung des Hindernisses (2,21,22) auf die Befahrbarkeit der Umgebung des Hindernisses (2,21,22) ausgewertet. Mindestens zwei Gitterstrukturen (G,G1-G4), die unterschiedlichen Sicherheitsstufen (ASIL-A - ASIL-D) zugeordnet sind, werden bereitgestellt. Jede der Gitterstrukturen (G,G1-G4) weist räumliche Bereiche (B,B1-B4) im wesentlichen konstanter Größe auf, wobei die Größe der räumlichen Bereiche (B,B1-B4) abhängig von der Sicherheitsstufe (ASIL-A - ASIL-D) der jeweiligenGitterstruktur (G,G1-G4) ist. Die Hindernisse (2,21,22) werden in die räumlichen Bereiche (B,B1-B4) der mindestens zwei Gitterstrukturen (G,G1-G4) eingetragen. Eine zum aktuellen Zustand des Fahrzeugs (1) passende Sicherheitsstufe (ASIL-A - ASIL-D) wird ausgewählt. Eine zur ausgewählten Sicherheitsstufe (ASIL-A - ASIL-D) gehörenden Gitterstruktur (G,G1-G4) wird ausgewählt. Aller räumlichen Bereiche (B,B1-B4) der ausgewählten Gitterstruktur (G,G1-G4), die einen Eintrag haben, der einen Mindestwert übersteigt, werden als vom Fahrzeug (1) nicht zu befahrende Bereiche (B,B1-B4) markiert.
Patent DE-102017211531-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters im Abgaskanal eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N3/023
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor, in dessen Abgasanlage ein Drei-Wege-Katalysator und ein Partikelfilter angeordnet sind. Dabei ist die Abgasanlage über eine Hochdruck-Abgasrückführung mit dem Ansaugtrakt des Verbrennungsmotors verbunden. Wird ein kritischer Beladungszustand des Partikelfilters bei gleichzeitig hoher Bauteiltemperatur des Partikelfilters festgestellt, kann ein Schubbetrieb des Verbrennungsmotors zu einem unkontrollierten Rußabbrand auf dem Partikelfilter führen. Um dies zu vermeiden, wird zum Bauteilschutz des Partikelfilters eine Abgasklappe geschlossen und ein Abgasrückführungsventil geöffnet, sodass das Abgas in den Ansaugtrakt zurückgeführt wird und der Verbrennungsmotor auch im Schubbetrieb ein im Wesentlichen stöchiometrisches Abgas liefert, sodass ein unkontrollierter Rußabbrand auf dem Partikelfilter vermieden wird
Patent DE-102017212252-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erstprogrammierung eines Nebenrechners
Inventor: AUE AXEL
IPC: G06F9/445
Filed: 2017-07-18
Abstract: Verfahren (10) zur Erstprogrammierung eines Nebenrechners (22), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - eine serielle Interprozessor-Schnittstelle (21) zwischen dem Nebenrechner (22) und einem Hauptrechner (23) wird konfiguriert (11) und
 - die Daten (24) werden über die Schnittstelle (21) in einen Flash-Speicher (25) des Nebenrechners (22) geschrieben (12).
Patent DE-102017212863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kugelzapfens für ein Gelenk im Tiefziehverfahren
IPC: B21K1/46
Filed: 2017-07-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Kugelzapfens (1) für ein Gelenk im Tiefziehverfahren, wobei aus einem Tiefziehrohling (6) durch mehrere Umformschritte ein Kugelkopf (2), ein Halsbereich (3), als Übergang vom Kugelkopf (2) zu einem Zapfen (4) und ein Befestigungsbereich (5) gebildet werden, wird wenigstens im Halsbereich(3) und den an den Halsbereich angrenzenden Bereichen in den Tiefziehrohling (6) ein Einlegerteil (7) eingebracht, wonach der Tiefziehrohling (6) in seine endgültige Form gebracht wird.
Patent DE-102017216190-A1 (DE)
Title: Fertigungsanlage und Arbeitsverfahren zur Durchführung eines Fertigungsprozesses in einem Anlagenbereich einer Fertigungsanlage
Inventor: HOLDER SIEGFRIED
IPC: G05B19/418
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungsanlage (1) zur Durchführung eines Fertigungsprozesses in einem Anlagenbereich (3) der Fertigungsanlage (1), mit einer Sicherheitseinheit (14), wobei die Sicherheitseinheit (14) ausgebildet ist, den Anlagenbereich (3) zu überwachen und den Fertigungsprozess in Abhängigkeit der Überwachung zu stoppen und/oder zu unterbrechen und/oder zu verlangsamen, wobei die Fertigungsanlage (1) zumindest ein Funktionsmodul (2) zur Durchführung zumindest eines Fertigungsschrittes des Fertigungsprozesses und zumindest eine Auswerteeinheit (17) umfasst, wobei die Auswerteeinheit (17) ausgebildet ist, eine absolute Position des Funktionsmoduls (2) in dem Anlagenbereich (3) auf Basis von mit einer Sensoreinheit (12, 20) erzeugten Umgebungsdaten zu bestimmen. Die Erfindung betrifft ferner Arbeitsverfahren zur Durchführung eines Fertigungsprozesses in einem Anlagenbereich (3) einer Fertigungsanlage (1), wobei eine Sicherheitseinheit (14) den Anlagenbereich (3) überwacht und den Fertigungsprozess in Abhängigkeit der Überwachung stoppt und/oder unterbricht und/oder verlangsamt, wobei eine Auswerteeinheit (17) eine absolute Position eines Funktionsmoduls (2) zur Durchführung zumindest eines Fertigungsschrittes des Fertigungsprozesses in dem Anlagenbereich (3) auf Basis von mit einer Sensoreinheit (12, 20) erzeugten Umgebungsdaten bestimmt.
Patent DE-102017223561-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzbauelement-Packages und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: BAHETI ASHUTOSH
IPC: H01L23/48
Filed: 2017-12-21
Abstract: Ein Halbleiterbauelement-Package umfasst einen Integrierte-Schaltung-Chip, der ein Hochfrequenzbauelement aufweist. Das Hochfrequenzbauelement umfasst eine aktive Schaltungsanordnung an einer ersten Oberfläche des Integrierte-Schaltung-Chips. Ein Antennensubstrat ist über der ersten Oberfläche des Integrierte-Schaltung-Chips angeordnet. Das Antennensubstrat umfasst eine erste leitfähige Schicht, die über der ersten Oberfläche des Integrierte-Schaltung-Chips angeordnet ist. Die erste leitfähige Schicht umfasst eine erste Übertragungsleitung, die mit dem Integrierte-Schaltung-Chip elektrisch gekoppelt ist. Eine erste Laminatschicht ist über der ersten leitfähigen Schicht angeordnet. Die erste Laminatschicht überlappt einen ersten Teil der ersten Übertragungsleitung. Eine zweite leitfähige Schicht ist über der ersten Laminatschicht angeordnet. Die zweite leitfähige Schicht umfasst eine erste Öffnung, die einen zweiten Teil der ersten Übertragungsleitung überlappt. Eine zweite Laminatschicht ist über der zweiten leitfähigen Schicht angeordnet. Eine erste Antenne ist über der zweiten Laminatschicht angeordnet und überlappt die erste Öffnung, den zweiten Teil der ersten Übertragungsleitung und den Integrierte-Schaltung-Chip.
Patent DE-102018006662-A1 (DE)
Title: Wiegegehäuse mit Krafteinleitung und Wägezelle
Inventor: WULFF THOMAS
IPC: G01G21/00
Filed: 2018-08-23
Abstract: Das technische Problem bestand in der Konstruktion eines Wiegegehäuse, welches transportabel, verstaubar, leicht, mit Batteriebetrieb und für unebene Standorte geeignet ist. Es sollte die möglich sein, unterschiedliche Lasten zu wiegen, unabhängig von der Größe, der Sperrigkeit, der Aktivität des zu wiegenden Objekts und der Beschaffenheit des Untergrunds. Dabei ist es egal, ob das Gewicht von einer Wiegekonsole oder mehreren Wiegekonsolen aufgenommen wird. Das Problem war die Herstellung einer Wägeeinrichtung mit einer unkomplizierten, kostengünstigen und vielfältigen Anwendungsmöglichkeit.Es werden zwei Halbschalen verwendet, zur Aufnahme der Krafteinleitung und der Wägezelle sowie dem Kabel für den Anschluss an ein Auswertegerät.In die Halbschalen sind Vertiefungen für den perfekten Halt der aufgenommenen Messgeräte eingefräst.Ein Wiegegehäuse kann mit anderen zu einem Wägesystem zusammengeschlossen werden. Dem zu nutzenden Auswertegerät muss der Anschluss der erforderlichen Anzahl der Wiegegehäuse für den benötigten Einsatzbereich möglich sein. Daher ist eine Anwendung in der mobilen und ambulanten Pflege, bei Ärzten möglich. Da Wägezelle und Krafteinleitung mit der verwendeten Maximallast variabel sind, ist ebenfalls eine Anwendung zur Kontrollwiegungen von Fahrzeugen denkbar.
Patent DE-102018009149-A1 (DE)
Title: Schneideinsatz zum Rückwärtsdrehen
Inventor: HIRUKAWA Ryo
IPC: B23B27/22
Filed: 2018-11-21
Abstract: Bereitgestellt wird ein Schneideinsatz, der die Spankontrollleistung verbessert. In einem Schneideinsatz für einen Rückwärtsdrehvorgang weist eine Spanbrecher-Wandfläche eines Spanbrechers, die in Axialvorschubrichtung weist, mit Blick von einer Seite einer ersten Fläche auf: einen ersten Wandflächenabschnitt, der so konfiguriert ist, dass eine Kammlinie, die einen oberen Abschnitt des Spanbrechers und den ersten Wandflächenabschnitt verbindet, eine Gerade ist; und einen zweiten Wandflächenabschnitt, der mit dem ersten Wandflächenabschnitt auf einer Seite einer ersten Schneidkante verbunden und so konfiguriert ist, dass eine Kammlinie, die den oberen Abschnitt des Spanbrechers und den zweiten Wandflächenabschnitt verbindet, näher an einer Seite einer zweiten Schneidkante als die Gerade liegt.
Patent DE-102018009706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Insbesondere eines Hybridfahrzeugs
Inventor: SCHOENHERR FLORIAN
IPC: B60K11/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wenigstens eine elektrische Maschine aufweisenden Kraftfahrzeugs, bei welchem zum Betreiben einer elektrischen Pumpe die elektrische Pumpe mit elektrischer Energie versorgt wird, wodurch mittels der elektrischen Pumpe ein Kühlfluid gefördert und mittels des Kühlfluids eine Verbrennungskraftmaschine und/oder ein Getriebe des Kraftfahrzeugs gekühlt wird, wobei während eines Rekuperationsbetriebs mittels der elektrischen Maschine kinetische Energie des Kraftfahrzeugs in elektrische Energie umgewandelt wird, mittels welcher die elektrische Pumpe betrieben wird, wodurch die Verbrennungskraftmaschine und/oder das Getriebe gegenüber einem von dem Rekuperationsbetrieb unterschiedlichen Betrieb des Kraftfahrzeugs auf eine geringere Temperatur gekühlt wird.
Patent DE-102018101004-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur zentralkraftstoffeinspritzung
Inventor: ALREFAAI KUTAIBA
IPC: F02D41/30
Filed: 2018-01-17
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um sich die Ladungskühlwirkung einer Krümmerkraftstoffeinspritzung zunutze zu machen. Eine Ladungskühlwirkung einer geplanten Krümmerkraftstoffeinspritzung kann auf Grundlage von Rückkopplung vorhergesagt werden, die von einem Krümmerladungstemperatursensor während eines vorhergehenden Krümmereinspritzereignisses empfangen worden ist. Falls keine ausreichende Ladungskühlung vorhergesagt wird, wird die Krümmerkraftstoffeinspritzung vorübergehend deaktiviert.
Patent DE-102018101642-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: B60L53/66
Filed: 2018-01-25
Abstract: Eine Kommunikationseinheit (12) für ein Fahrzeug (10) hat eine Steuereinheit (20), einen ersten Anschluss (21), einen zweiten Anschluss (22), eine erste schaltbare Widerstandsbrücke (31), eine zweite schaltbare Widerstandsbrücke (32) und eine Messvorrichtung (38) zur Erzeugung eines die Spannung an der ersten Widerstandsbrücke (31) charakterisierenden Messsignals (39) aufweist. Die erste schaltbare Widerstandsbrücke (31) und die zweite schaltbare Widerstandsbrücke (32) sind jeweils zwischen dem ersten Anschluss (21) und dem zweiten Anschluss (22) vorgesehen und parallel zueinander geschaltet. Die Steuereinheit (20) weist mindestens einen ersten Zustand (Z1) und einen zweiten Zustand (Z2) auf, welcher erste Zustand (Z1) einem aktiven Ladevorgang entspricht, und welcher zweite Zustand (Z2) eintritt, wenn die Steuereinheit (20) im ersten Zustand (Z1) ein externes Abbruchsignal über den ersten Anschluss (21) und den zweiten Anschluss (22) empfängt. Die Steuereinheit (20) ist dazu ausgebildet, bei einem Wechsel in den zweiten Zustand (Z2) die folgenden Schritte auszuführen:
 a) falls der erste Schalter (33) leitend ist, wird der erste Schalter (33) nicht-leitend geschaltet,
 b) der zweite Schalter (35) wird nicht-leitend geschaltet,
 c) der zweite Schalter (35) wird nach Schritt b) wieder leitend geschaltet.
Patent DE-102018102413-A1 (DE)
Title: Werkzeug für die spanende Bearbeitung
Inventor: ZHAO QUANLIANG
IPC: B23C5/22
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug für die spanende Bearbeitung mit einem Grundhalter, einer auswechselbaren Kassette mit einem Schneidplattensitz, einer Spannpratze mit einem Spannpratzenarm und einem endseitigen Spannpratzenkopf, und einem Schneideinsatz, wobei die Spannpratze mit dem Grundhalter lösbar verbunden ist und im Werkzeug durch den Grundhalter und die Spannpratze mindestens eine Kühlflüssigkeitsleitung geführt ist, die in mindestens eine Ausgangsdüse am Spannpratzenkopf mündet, wobei die auswechselbare Kassette einstückig U-förmig mit einem Mittelabschnitt und zwei jeweils beidseitig des Mittelabschnitts angeordneten Schenkeln ausgebildet ist, wovon der den Schneidplattensitz aufweisende Schenkel L-förmig geformt ist und einen hakenförmigen Ansatz aufweist, der im Wesentlichen senkrecht zum Plattensitz angeordnet ist und in eine Mulde oder eine Hinterschneidung des Grundhalters eingreift. Erfindungsgemäß besitzen die Kassette und der Grundhalter jeweils in ihrem Anlagebereich ein Formschluss-Profil, das die Kassette relativ zum Grundhalter gegen eine seitliche Verschiebung sichert.
Patent DE-102018103161-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Aufspannen eines Arbeitsobjekts
Inventor: RUGGABER REINER
IPC: F16B35/00
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum Aufspannen eines Arbeitsobjekts (36), insbesondere eines Hilfswerkzeugs oder Werkstücks, auf einer gelochten Arbeitsplatte (34) mit einem in eine Bohrung (32) der Arbeitsplatte (34) einführbaren Klemmanker (16), und einer mittels einer außerhalb der Bohrung (32) angeordneten Betätigungseinheit (20) betätigbaren Zugstange (18) zum Ziehen des Klemmankers (16) in eine kraftschlüssige Klemmstellung. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Klemmanker (16) zwei an gegeneinander anliegenden Keilschrägen (42) schräg abgeschnittene Keilzylinder (12,14) aufweist, die durch axiales Zusammenziehen mittels der Zugstange (18) radial gegeneinander verstellbar sind, wobei der Klemmanker (16) in der Klemmstellung an einem die Bohrung (32) übergreifenden Gegenhalter (22) axial abgestützt ist
Patent DE-102018104549-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschließen einer Gewebsöffnung
Inventor: GOETZ WOLFGANG
IPC: A61B17/068
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen einer Perforation in einer Gewebewand, biologischem Gewebe, Blutgefäß oder anderen Organen. Die Vorrichtung umfasst ein Retraktorelement, welches die Gewebeöffnung spreizt, um einen geradlinigen Schlitz, welcher die gegenüberliegenden, erweiterten Seiten der ovalen Öffnung einander näherbringt, zu formen. Das zweite Element der Vorrichtung weist ein distales Ende auf, welches eine oder mehr Nadeln unterstützt und konfiguriert ist, um eine Gewebewand zu greifen und die einander gegenüber liegenden, erweiterten Längsseiten der Schlitzöffnung zu verbinden und dabei eine geradlinigen Gewebeverschlusslinie zu bilden.
Patent DE-102018105385-A1 (DE)
Title: Durchlaufofen und Anlage zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten
Inventor: MARX TOBIAS
IPC: H05B6/80
Filed: 2018-03-08
Abstract: Es handelt sich um einen Durchlaufofen zur kontinuierlichen Erwärmung einer Pressgutmatte (1), insbesondere im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, mit einem tunnelförmigen Gehäuse (5), durch dessen Innenraum (7) die Pressgutmatte (1) hindurchführbar ist. Der Ofen ist dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Gehäuse (5) eine oder mehrere Hohlleiter-Schlitzantennen (8a, 8b) angeordnet sind, die in einer Antennenwand (19) jeweils mehrere entlang der Antennenlängsrichtung verteilte Austrittsschlitze (9) für die Abstrahlung der Mikrowellen in den Innenraum (7) aufweisen, wobei die Hohlleiter-Schlitzantennen (8a, 8b) derart schräg zu der Durchlaufrichtung (D) orientiert sind, dass die senkrecht zu der Antennenwand (19) orientierte Abstrahlrichtung (R) der Hohlleiter-Schlitzantenne (8a, 8b) schräg unter einem von 90° verschiedenen Winkel (α) zu der Durchlaufrichtung (D) orientiert ist.
Patent DE-102018107076-A1 (DE)
Title: Umschaltventil zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms eines Pleuels für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung sowie Pleuel
Inventor: MUDRA ALEXANDER
IPC: F15B13/02
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umschaltventil (5) zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms eines Pleuels (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, Das Umschaltventil (5) weist einen in einem Gehäuse (34) beweglichen Stufenkolben (28) auf, welcher wahlweise in eine erste Schaltstellung (S1) oder eine zweite Schaltstellung (S2) verlagerbar ist. In der ersten Schaltstellung (S1) ist der Ablauf (21) eines zweiten Zylinders und in der zweiten Schaltstellung (S2) der Ablauf (20) eines ersten Zylinders mit einer Versorgungsquelle (P) verbunden. Die Zylinder sind derart verbunden, dass in der zweiten Schaltstellung (S2) Hydraulikflüssigkeit aus dem ersten Zylinder in den zweiten Zylinder direkt und ungedrosselt über das Umschaltventil (5) leitbar ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Pleuel (1) mit einem Umschaltventil (5).
Patent DE-102018116718-A1 (DE)
Title: Ladesystem für fahrzeug
Inventor: HAAG JEFFREY MATTHEW
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Ein Ladesystem beinhaltet eine Basis, eine Plattform mit einem vorstehenden Stecker, mindestens drei miteinander verbundene Schenkel und einen ersten und zweiten Satz Gelenkverbindungen. Die mindestens drei miteinander verbundenen Schenkel weisen eine feste gleiche Länge auf und sind mechanisch vorgespannt, um senkrecht zur Basis zu sein. Der erste und zweite Satz der Gelenkverbindungen verbinden jeweils gegenüberliegende Enden der Schenkel mit der Plattform und der Basis, sodass sich die Schenkel als Reaktion auf eine Kraft auf den Stecker neigen, während sie parallel zueinander bleiben und die Plattform parallel zu der Basis bleibt.
Patent DE-102018118036-A1 (DE)
Title: Aktives kanalsystem für ein kraftfahrzeug
Inventor: MCMILLAN ETHAN A
IPC: B60T5/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Radwanne, die einen innenliegenden Abschnitt und einen außenliegenden Abschnitt aufweist. Das Fahrzeug beinhaltet auch einen einem Kanaleinlass zugeordneten Kanal sowie einen ersten Kanalauslass und einen zweiten Kanalauslass. Der Kanaleinlass ist konfiguriert, den sich aus der Fahrzeugbewegung ergebenden Luftstrom zu erhalten. Der erste Kanalauslass ist am innenliegenden Abschnitt der Radwanne angeordnet und der zweite Kanalauslass ist am außenliegenden Abschnitt der Radwanne angeordnet. Der Kanal weist Folgendes auf: einen Zweigabschnitt, eine erste Länge, die den Kanaleinlass an den Zweigabschnitt ankoppelt, eine zweite Länge, die den Zweigabschnitt an den ersten Kanalauslass ankoppelt, und eine dritte Länge, die den Zweigabschnitt an den zweiten Kanalauslass ankoppelt. Das Kraftfahrzeug beinhaltet ferner ein bewegliches Element, das in der Nähe des Zweigabschnitts angeordnet ist, um Bruchteile von Luftstrom aus der ersten Länge in die jeweils zweite und dritte Länge zu steuern.
Patent DE-102018125643-A1 (DE)
Title: Hybrid-Radsystem für Einkaufstrolley/Sackkarren
Inventor: NGUYEN HOANG TUNG
IPC: B62B5/02
Filed: 2018-10-16
Abstract: Zum Patent angemeldet wird ein Trolley - Rad-System, das die 6 rädige Treppensteiger und 2-Räder Handwagen kombiniert. Auf ebenen Wegen werden die 3 Zack-Räderhalter des Treppensteigers am Wagengestell so fixiert, sodass daraus ein leicht lenkbarer 2 Räder Trolley entsteht. Da die Einkaufstrolleys bzw. Sackkarren meist nicht unter einem Winkel von 45 Grad zum Boden gezogen werden, befinden sich beim fixierten Rädern die anderen 4 Räder immer in der Luft. Muss der Wagen irgendwann unter einem Winkel von 45 Grad zum Boden gezogen werden, dann haben die 2 hinteren Räder, die sonst in der Luft waren, nun Bodenkontakt. So lässt sich das Gut noch leichter transportieren, da die Räder nähe am Handgriff sind. Die fixierten Räder haben bei diesem Modell nur bei 45 Grad 4 Räder gleichzeitig Bodenkontakt.
Patent DE-102018126362-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum befestigen eines anbauteils an einem trägerelement
Inventor: PFEIFFER CHRISTIAN
IPC: F16B5/12
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (100) zum Befestigen eines Anbauteils an einem Trägerelement, insbesondere einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs. Die Befestigungsvorrichtung (100) ist als Steckerelement ausgebildet, das einen in eine Befestigungsöffnung des Trägerelements einführbaren Einsteckbereich (1) und einen dem Anbauteil zugeordneten und insbesondere als Haltekopf ausgeführten Haltebereich (2) aufweist, die miteinander verbunden sind. Die Befestigungsvorrichtung (100) weist ferner mindestens ein relativ zum Einsteckbereich (1) radial verlagerbares Rastelement (3) auf zum Hintergreifen des Trägerelements im in die Befestigungsöffnung eingesteckten Zustand. Dem mindestens einen Rastelement (3) ist mindestens ein extern betätigbares Manipulationselement (4) zugeordnet, über welches insbesondere im in die Befestigungsöffnung eingesteckten Zustand das mindestens eine Rastelement (3) von einem radial expandierten Zustand bedarfsweise relativ zum Einsteckbereich (1) radial nach innen verlagerbar ist zum Lösen der Hintergreifung des mindestens einen Rastelements (3).
Patent DE-102018126480-A1 (DE)
Title: Laschenketten
Inventor: TRAUTMANN CARSTEN
IPC: F16H9/24
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette, insbesondere für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit Kettengliedern, die durch Wiegedruckstücke (6) gekoppelte Laschen (1) umfassen, die konkav gekrümmte Innenflächen (14) aufweisen, an denen die Wiegedruckstücke (6) mit einem konvex gekrümmten Anlagebereich anliegen, wobei der konvex gekrümmte Anlagebereich mindestens eines der Wiegedruckstücke (6) mindestens zwei Kontaktpunkte oder Kontaktflächen (22,23) umfasst.
Patent DE-102018127102-A1 (DE)
Title: Ladeportal
Inventor: MATTERN THOMAS
IPC: B65G49/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die vorliegenden Erfindung umfasst ein Ladeportal mit mindestens einem an einer horizontalen Führungsschiene verfahrbaren Wagen, insbesondere zum Transport von Werkstücken zwischen Stationen eines Produktionssystems. Erfindungsgemäß weist das Ladeportal eine Medienstation auf, welche in mindestens einer Position des Wagens mit diesem lösbar mechanisch koppelbar ist, um mindestens eine Medienverbindung zwischen der Medienstation und dem Wagen herzustellen.
Patent DE-102018127426-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum vornehmen von bordeigenen motorreinigungsroutinen in einem fahrzeug
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D21/08
Filed: 2018-11-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Reduzieren von Verkokung in einem Abgasrückführungssystem eines Motors eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Einspritzen eines Dieselabgasfluids in einen Ansaugkrümmer des Motors, Leiten des Dieselabgasfluids in das Abgasrückführungssystem und Verdunsten des Dieselabgasfluids in dem Abgasrückführungssystem. Auf diese Art und Weise können Kohleablagerungen in Zusammenhang mit einem Abgasrückführungsventil und/oder Abgasrückführungskanal reduziert werden, was die Kraftstoffökonomie erhöhen kann und unerwünschte Emissionen reduzieren kann.