baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109050-U1 (DE)
Title: Kalenderuhr mit Zeigern
IPC: G04B19/24
Filed: 2011-12-14
Abstract: Kalenderuhr zur Darstellung des aktuellen Datums, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei zentrisch angeordnete Zeiger mit zugehörigen Skalen zur Darstellung von Monat und Tag des Monats vorhanden sind, sowie wahlweise zusätzliche Zeiger für diee Anordnung eine Steuereinrichtung aufweist, zur Bewegung der Zeiger mit Hilfe wenigstens eines Antriebselementes (z. B. Schrittmotor) sowie ein mechanisches Getriebe zur Kopplung zweier oder mehrerer Zeiger, so dass Zeiger 1 (1) eine Umdrehung pro Jahr ausführt, Zeiger 2 (2) eine Umdrehung pro Monat, Zeiger 3 (3) zwei Umdrehungen pro Tag, Zeiger 4 eine Umdrehung pro Stunde und Zeiger 5 eine Umdrehung pro Minute, wobei bei Monaten mit weniger als 31 Tagen die restlichen Tage am Ende des letzten Tags des Monats im Schnelllauf übersprungen werden.
Patent DE-202012010527-U1 (DE)
Title: Bodentasche für Schlosskasten mit federbelasteter Platte und Bohrungen im unteren Teil des Gehäuses der Bodentasche für Wasserablass
IPC: E05B65/08
Filed: 2012-10-26
Abstract: Sicherungsvorrichtung für Glasschiebetüren mit Profilrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodentasche die federbelastete Platte (G) im aufgeschlossenen Zustand bündig den Spalt (L) für den Schließriegel (B) verschließt.
Patent DE-202012012164-U1 (DE)
Title: Verkaufs- und Transportbehälter in Form eines Gittertisches
IPC: A47F1/14
Filed: 2012-12-20
Abstract: Verkaufs- und Transportbehälter in Form eines Gittertisches (1) zur Warenpräsentation, bestehend aus einem paarweise gegenüberliegende vertikale Längs- und Querseitenwände (2, 3; 4, 5) sowie eine zwischen diesen Wänden vorgesehene waagerechte Bodenwand (16) abstützenden Gestell (6) mit eckseitigen Stützpfosten (7, 8; 9, 10), wobei im bodenseitigen Bereich des Gestells (6) jeweilige eine Fahrbewegung (F) des Behälters (1) ermöglichende Stützrollen (11, 12, 13, 14) mit einem jeweiligen Bremsteil (15) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der gegenüberliegend zur Längsmittelebene (M) am Gestell (6) vorgesehenen Paare von Stützrollen (11, 12) durch eine zumindest einen Betätigungshebel (17) aufweisende Bedienbaugruppe (B) verbunden ist und damit zumindest eines der Bremsteile (15) beider Stützrollen (11, 12) von gegenüberliegenden Längswandseiten (2, 3) aus bedienbar ist.
Patent DE-202012013012-U1 (DE)
Title: Wägezelle nach dem Prinzip der magnetischen Kraftkompensation mit optoelektronischem Positionssensor
IPC: G01G7/00
Filed: 2012-02-29
Abstract: Wägezelle (1), basierend auf dem Prinzip der elektromagnetischen Kraftkompensation, mit einem feststehenden Basisteil (2), einem am Basisteil (2) beweglich gelenkten Lastaufnehmer (3) zur Aufnahme der Gewichtskraft einer zu wägenden Last (4), einem Permanentmagnetsystem (5) mit einem Luftspalt (6), einer im Luftspalt (6) beweglichen und im Messbetrieb von einem Kompensationsstrom (7) durchflossenen Spule (8), sowie mit einer kraftübertragenden mechanischen Verbindung (9) zwischen dem Lastaufnehmer (3) und der Spule (8); ferner mit einem optoelektronischen Positionssensor, welcher eine Lichtquelle (12), einen Lichtempfänger (13), sowie eine an der beweglichen kraftübertragenden Verbindung festgelegte Blendenfahne (10) umfasst, wobei die Mittelpunkte der Lichtquelle (12) und des Lichtempfängers (13) eine optische Achse (y) definieren und wobei die Lichtquelle (12) und der Lichtempfänger (13) einander in einem Distanzintervall (d) gegenüberliegen und die Blendenfahne (10) in einem Blendenabstand (dB) auf der optischen Achse zwischen der Lichtquelle (12) und dem Lichtempfänger (13) beweglich angeordnet ist, wobei mit dem Lichtempfänger (13) ein Positionssensorsignal (S) erzeugbar ist, welches einer durch das Auflegen der Last (4) auf den Lastaufnehmer (3) verursachten Auslenkung (z) der Blendenfahne (10) aus einer Null-Lage entspricht, wobei ein Regler (15) vorhanden ist, mit welchem der Kompensationsstrom (7) aufgrund des Positionssensorsignals (S) in der Weise regelbar ist, dass die Blendenfahne (10) und die mit ihr verbundenen beweglichen Teile der Wägezelle durch die elektromagnetische Kraft zwischen der Spule (8) und dem Permanentmagnetsystem (5) in die Null-Lage zurückgeführt werden; dadurch gekennzeichnet, dass der Blendenabstand (dB) in einem dem Lichtempfänger (13) benachbarten Unterbereich (u) des Distanzintervalls (d) liegt, wobei sich dieser Unterbereich (u) über höchstens ein Drittel des Distanzintervalls (d) erstreckt.
Patent DE-202012013560-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/0481
Filed: 2012-09-11
Abstract: Mobiles Endgerät, aufweisend: einen Touchscreen; und eine Steuerung, die dazu ausgebildet ist: den Touchscreen zu steuern, um aus einer Mehrzahl von Startbildschirmen einen ersten Startbildschirm anzuzeigen, der ein oder mehrere Icons beinhaltet, die jeweils einer oder mehreren Anwendungen entsprechen; den Touchscreen in einem Bearbeitungsmodus zum Anzeigen eines Vorschaubereichs zu steuern; den Touchscreen zum Anzeigen eines dem Vorschaubereich entsprechenden Pufferbereichs auf der Basis einer ersten Berührungseingabe zu steuern, die an einem bestimmten, in dem ersten Startbildschirm enthaltenen Icon vorgenommen wird, wobei das bestimmte Icon in Reaktion auf die erste Berührungseingabe von dem ersten Startbildschirm zu dem Pufferbereich bewegt wird, und wobei der Pufferbereich an einer Peripherie des ersten Startbildschirms angezeigt wird und dazu ausgebildet ist, das bestimmte, in dem Bearbeitungsmodus bvon dem ersten Startbildschirm weg bewegte Icon vorübergehend zu speichern; und über den Touchscreen eine zweite Berührungseingabe zu empfangen, die an dem bestimmten, in dem Pufferbereich befindlichen Icon vorgenommen wird, wobei das bestimmte, in dem Pufferbereich befindliche Icon in Reaktion auf die zweite Berührungseingabe zu einem zweiten Startbildschirm verlagert wird.
Patent DE-202012100143-U1 (DE)
Title: Bildschirm mit der Möglichkeit zur Einschaltquotenermittlung
IPC: H04L12/16
Filed: 2012-01-16
Abstract: Bildschirm mit der Möglichkeit zur Einschaltquotenermittlung, der mit einem Datensammler (20) versehen ist, wobei der Datensammler (20) an eine Signalquelle (30) angeschlossen ist, wobei der Browserverlauf (40) zwischen dem Ein- und dem Ausschalten des Bildschirms (10) durch den Datensammler (20) gesammelt und anschließend weitergeleitet wird, derart, dass der Bildschirm (10) zur Einschaltquotenermittlung dienen kann.
Patent DE-202012101169-U1 (DE)
Title: Gewinnungshobel
IPC: E21C27/32
Filed: 2012-03-30
Abstract: Gewinnungshobel, insbesondere Kohlegewinnungshobel, mit einem an einem rückbaren Förderer führbaren Hobelgrundkörper (4), der für jede Hobelfahrtrichtung an einer geneigten Auflagerfläche (9) einen Schwenkzapfen (8) zur schwenkbaren Lagerung eines Meißelträgers (7) aufweist, mit zwei Meißelträgern (7), die am jeweiligen Schwenkzapfen schwenkbar gelagert sind, mit Gewinnungsmeißeln (11) bestückt sind und fahrtrichtungsabhängig verschwenkbar sind, mit einem am Hobelgrundkörper höhenverstellbar befestigbaren Firstmeißelträger (12), der mit Gewinnungsmeißeln (14) bestückte Firstmeißelsäulen (13) aufweist und in unterschiedlichen Höhenpositionen an einer zwischen den geneigten Auflagerflächen (9) ausgebildeten Befestigungsfläche lösbar verankerbar ist, mit einem auf den Hobelgrundkörper (4) aufsetzbaren Aufsatzteil (20), das im Montagezustand die Befestigungsfläche für den Firstmeißelträger (12) zur Aufstockung der Arbeitshöhe des Gewinnungshobels verlängert, und mit Nebenmeißelsäulen (21), die mit Gewinnungsmeißeln (22) versehen sind und am Aufsatzteil (20) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Nebenmeißelsäule (21) in ihrer Gewinnungsstellung für eine Hobelfahrt jeweils über einem Meißelträger (7) positioniert ist und zwischen dem Aufsatzteil (20) und der Nebenmeißelsäule (21) ein Zwischenteil (30) angeordnet ist, der klappbar am Aufsatzteil (20) befestigt und in eine Montagestellung wegklappbar ist, in der bei montiertem Aufsatzteil (20) und Zwischenteil (30) der zugehörige Meißelträger (7) demontierbar ist.
Patent DE-202012104835-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Abtauen von Verdampfern in Tiefkühlanlagen mit zumindest mehr als einem Verdampfer
IPC: F25D21/06
Filed: 2012-12-12
Abstract: Anordnung zum Abtauen von Verdampfern in Tiefkühlanlagen mit mindestens mehr als einem Verdampfer, bei kontinuierlicher Fortsetzung eines Produktionsprozesses beim Schockfrosten von Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem thermisch isolierten Gehäuse (8) einer Tiefkühlanlage (1) eine Kühlzelle (14) mit mindestens zwei ihr zugeordneten Kühlkammern (6, 7) befindet, wobei am Übergang der Kühlkammern (6, 7) zur Kühlzelle (14) jeweils ein Verdampfer (a, b) mit Lüftern (13) vorgesehen ist und er in Wartungs- und/oder Abtauintervallen durch ein vor seinem Kaltluftaustritt positionierbaren Tor (5) in Richtung der Kühlzelle (14) von ihr luftdicht trennbar ausgebildet ist, sowie an der gegenüber einem Verdampfer (a, b) liegenden Rückwand der Kühlkammer (6, 7) eine adäquat einem Wartungs- und/oder Abtauintervall zu öffnende Tür (2, 3) oder zu öffnende Bauelemente angebracht ist/sind, wobei der Luftstrom der einem Verdampfer (a, b) zugeordneten Lüfter (13) beim Abtauen nicht richtungsgebunden und über die geöffnete Tür (3) oder über die geöffneten Bauelemente ein...
Patent DE-202013005109-U1 (DE)
Title: Öl-basierte Bohrflüssigkeiten mit Copolymeren aus Styrol, Hydroxyalkyl(meth)acrylat und (Meth)acrylsäure
IPC: C09K8/035
Filed: 2013-06-06
Abstract: Öl-basierte Bohrflüssigkeit bestehend aus einem Öl, einem Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten und optional weiteren Additiven, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten ein Copolymer ist bestehend aus 50 bis 90 Gew.-% Styrol, 10 bis 50 Gew.-% Hydroxyalkyl(meth)acrylat und 0 bis 10 Gew.-% (Meth)acrylsäure, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Copolymeren.
Patent DE-202013005363-U1 (DE)
Title: Steuerscheibe für Mischarmatur
IPC: F16K11/02
Filed: 2013-02-13
Abstract: Steuerscheibe (2) für einen Steuersatz (1) einer sanitären Mischarmatur, mit jeweils mindestens einem Durchtrittskanal (7) für Kaltwasser und Warmwasser und einem Auslass (10) für Mischwasser, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Durchtrittskanal (7) einen sich in Bewegungsrichtung der beweglichen Scheibe verkleinernden Querschnitt aufweist und der Durchtrittskanal (7) sich über einen Winkel (α) von wenigstens 15° oder über eine Länge (L) erstreckt, wobei die Länge (L) wenigstens das 0,15-fache einer Gesamtbewegungslänge (Lges) beträgt.
Patent DE-202013006816-U1 (DE)
Title: Flaschenkappe
IPC: B65D41/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Eine Flaschenkappe, gekennzeichnet durch: einen Kappenkörper (3) mit einer Mittelachse (L), der eine hohle Oberwand (31) umfasst, die mit einem Mittelloch (310) gebildet ist, das sich entlang der Mittelachse (L) erstreckt, eine ringförmige umliegende Wand (32), die sich abwärts von einem äußeren Umfangsrand der hohlen Oberwand (31) erstreckt, eine ringförmige Verbindungswand (33), die sich aufwärts von einem inneren Umfangsrand einer Oberseite der hohlen Oberwand (31) erstreckt, ein Paar aus gekrümmten Kopplungswänden (34), die sich abwärts von einem inneren Umfangsrand einer Bodenseite der hohlen Oberwand (31) erstrecken und voneinander beabstandet sind, und einen Stoppblock (35), der mit einem unteren Ende der gekrümmten Kopplungswände (34) verbunden ist, um unter der hohlen Oberwand (31) angeordnet und von derselben beabstandet zu sein, wobei die gekrümmten Kopplungswände (34), die hohle Oberwand (31) und der Stoppblock (35) zusammenwirken, um ein Paar aus Verbindungslöchern (340) in räumlicher Kommunikation mit dem Mittelloch (310) zu definieren, die einander diametral im Hinblick auf das Mittelloch (310) zugewandt sind, wobei der Stoppblock (35) einen Blockierabschnitt (352) aufweist, der sich aufwärts und hervor stehend hin zu dem Mittelloch (310) erstreckt; und ein Ausgießbauglied (4), das aus Silikon hergestellt ist und als eine einstückige Struktur gebildet ist, und einen Silikonröhrenabschnitt (41), der anstoßend und luftdicht in der ringförmigen Verbindungswand (33) eingepasst ist, sich abwärts durch das Mittelloch (310) erstreckt und abwärts und luftdicht auf den Blockierabschnitt (352) gestülpt ist, ein Paar aus Begrenzungsabschnitten (42), die sich radial und auswärts von einem Bodenende des Silikonröhrenabschnitts (41) erstrecken und quer entlang der Achse des Silikonröhrenabschnitts (41) verschiebbar sind, um in die entsprechenden Verbindungslöcher (340) für eine Ineingriffnahme derselben ausgefahren zu werden, und einen Silikonmembranabschnitt (43) umfasst, der anstoßend mit einer Innenumfangsoberfläche des Silikonröhrenabschnitts (41) gekoppelt ist, zum Abdichten des Silikonröhrenabschnitts (41), wobei der Silikonmembranabschnitt (43) mit einer vertikal durchgehenden Kreuzschnittfuge (430) gebildet ist, die deformierbar ist, um für eine räumliche Kommunikation mit dem Silikonröhrenabschnitt (41) geöffnet zu werden, wenn eine radiale Einwärtskomprimierung auf denselben ausgeübt wird, wobei das Ausgießbauglied (4) vertikal relativ zu dem Kappenkörper (3) zwischen einer geschlossenen Position und einer Flüssigkeitszugreifposition verschiebbar ist, wobei der Silikonröhrenabschnitt (41), wenn er in der Flüssigkeitszugreifposition ist, aufwärts außer Eingriff von dem Blockierabschnitt (352) gebracht wird, um einen Teil aufzuweisen, der aus der ringförmigen Verbindungswand (33) hervorsteht, und die Begrenzungsabschnitte (42) gegen eine Bodenoberfläche der hohlen Oberwand (31) anstoßen.
Patent DE-202013007187-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel
IPC: F21V19/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: LED-Leuchtmittel (1), insbesondere zur Verwendung in Leuchten mit einem flach gewölbten Glas, bestehend aus einem Gebilde von LED bestückten Trägerplatinen dadurch gekennzeichnet, dass an einer mehreckigen, beidseitig LED-bestückten Grund-Trägerplatine (2) weitere ein- oder beidseitig LED-bestückte Sub-Trägerplatinen (4) angrenzend an den Seitenkanten der Grund-Trägerplatine (2) und in Bezug zu deren Oberfläche vorzugsweise rechtwinklig angeordnet und mit der Grund-Trägerplatine (2) zumindest mechanisch und elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202013102677-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Zehenorthese
IPC: A61F5/042
Filed: 2013-06-20
Abstract: Zehenausrichtungsvorrichtung (1), die dazu ausgebildet ist, die Zehen (16, 18, 20) eines Patienten in einer vorbestimmten Stellung zu halten, mit – einer Mehrzahl von Zehengreifelementen (22, 24, 26), die je dazu ausgebildet sind, eine Zehe eines Menschen zu greifen, – einer Mehrzahl elastischer Elemente (28, 30, 32), die je dazu ausgebildet sind, mit einem Zehengreifelement gekoppelt zu werden, und – einer Befestigungseinrichtung (2) mit einer Mehrzahl von Befestigungselementen (34 bis 52), mit denen je zumindest ein elastisches Element (28, 30, 32) gekoppelt werden kann.
Patent DE-202013105504-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung
IPC: B25J19/06
Filed: 2013-12-03
Abstract: Arbeitsvorrichtung mit einem für eine Mensch-Roboter-Kooperation oder -Kollaboration (MRK) tauglichen Industrieroboter (2), der ein Prozesswerkzeug (3) trägt, wobei der Industrieroboter (2) mehrere beweglich, insbesondere drehbar, miteinander verbundene Glieder (7, 8, 9, 10) und eine oder mehrere kraftgesteuerte oder kraftgeregelte Roboterachsen (I–VII) mit einer integrierten, einwirkende Belastungen der jeweiligen Roboterachse (I–VII) erfassenden Sensorik (11) aufweist, und wobei ergänzend im Bereich des Prozesswerkzeugs (3) eine Personen-Schutzeinrichtung (4) angeordnet ist, die bei einem Körperkontakt mit einem Werker (6) eine Ausweichbewegung des Prozesswerkzeugs (3) oder eines Werkzeugteils erlaubt.
Patent DE-202013105655-U1 (DE)
Title: LED-Einheit mit Linse
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Linse (1) für eine LED-Einheit (160) mit einer oder mehreren LEDs, zur Verteilung des von der LED erzeugten Lichts, aufweisend eine Lichteinfallseite (5) und eine Lichtausfallseite (6) bezüglich der LED, wobei die Lichtausfallseite (6) einen konvexen Mittenbereich (7) aufweisend einen im Wesentlichen konstanten Krümmungsradius R7 und einen nach außen an den Mittenbereich (7) angrenzenden konvexen Außenbereich (9) aufweisend einen im Wesentlichen konstanten Krümmungsradius R9, der kleiner ist als der Krümmungsradius R7, umfasst und wobei die Lichteinfallsseite (5) einen konkaven Mittenbereich (11) umfasst.
Patent DE-202013105681-U1 (DE)
Title: Decke mit reduziertem Füllgewicht
IPC: A47G9/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: Decke, insbesondere Zudecke, umfassend eine obere flexible isolierend Lage und eine untere flexible isolierende Lage,  wobei die obere flexible isolierende Lage eine Hülle und eine Füllung umfasst, bei der die Hülle aus einer Oberplatte (1) und einer oberen Zwischenplatte (2), die direkt und somit ohne Zwischenstege, unter Bildung eines Hohlraumes miteinander versteppt sind, besteht, und wobei der Hohlraum eine Füllung (3) mit Federn und/oder Daunen als Hauptbestandteil umfasst;  wobei die untere flexible isolierende Lage eine Hülle und eine Füllung umfasst, bei der die Hülle aus einer Unterplatte (1') und einer unteren Zwischenplatte (2'), die direkt und somit ohne Zwischenstege, unter Bildung eines Hohlraumes miteinander versteppt sind, besteht, und wobei der Hohlraum eine Füllung (3') vorzugsweise mit Federn und/oder Daunen als Hauptbestandteil umfasst;  wobei die Oberplatte und Unterplatte aus feder- und daunendichtem textilem Material gebildet sind, und wobei die obere flexible isolierende Lage und die untere flexible isolierende Lage am äußeren Rand eine, vorzugsweise feder- und daunendichte, Verbindung (4, 4') aufweisen.
Patent DE-202014000645-U1 (DE)
Title: Falthut
IPC: A42B1/20
Filed: 2014-01-28
Abstract: Falthut (1), insbesondere ausgebildet als Cowboy-Hut oder als Stetson-Hut, mit wenigstens zwei Zuschnitten aus einem faltbaren flächigen Werkstoff, wie Karton oder dergleichen, wobei die beiden Zuschnitte (2, 3) in einem Vorgebrauchszustand des Falthutes (1) eben aufeinander legbar sind, wobei wenigstens ein Zuschnitt (2) in einem Gebrauchszustand des Falthutes (1) eine Hutkrone und wenigstens ein weiterer Zuschnitt (3) eine die Hutkrone umlaufende Hutkrempe bildet und wobei an dem die Hutkrone bildenden Zuschnitt (2) und/oder an dem die Hutkrempe bildenden Zuschnitt (3) Verbindungsabschnitte zur Verbindung der beiden Zuschnitte miteinander vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsabschnitte derart relativ zu dem anderen Zuschnitt (2, 3) herausziehbar bzw. verschiebbar an dem anderen Zuschnitt (2, 3) befestigbar sind, dass der Falthut (1) aus dem Vorgebrauchszustand durch Auseinanderziehen der beiden miteinander verbundenen Zuschnitte (2, 3) quer zu den Zuschnittsebenen unter zumindest bereichsweiser Ausbildung der Hutkrone in einen Gebrauchszustand überführbar ist.
Patent DE-202014002777-U1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Produktstapelkasten zum automatischen Zählen und Stapeln von einlaufenden Produkten und zum Weitertransport der Produktstapel in einem Fächerband bei hoher Einlaufgeschwindigkeit der Produkte
IPC: B65B35/50
Filed: 2014-03-29
Abstract: Der HighSpeed Produktstapelkasten zum automatischen Zählen von einlaufenden Produkten (2) mit hoher Einlaufgeschwindigkeit auf einem Einlaufband (3), zum Stapeln der Produkte (2) in einer Stapelbox (3) und zum Weitertransport der Produktstapel (22) in Sammelfächern (17) auf einem umlaufenden Fächerband (7), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Produkte (2), vorzugsweise dünne Packungen, mit bis zu 180 Takten pro Minute, nacheinander, z. B. von einer vorgeschalteten Verpackungsmaschine in Einlaufrichtung (1) auf das Einlaufband (3) des HighSpeed Produktstapelkastens gelangen, wo sie einzeln gezählt werden und in einer definierter Anzahl in eine Stapelbox (3) befördert werden, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie als Modul (Bauteil) mit einer Halterung (10) auf das Gestell (11) des Produktstapelkasten in Standardausführung aufgesetzt wird, entweder direkt oder nachträglich, und dadurch gekennzeichnet ist, dass sie von einem Stapelbox-Gehäuse (4) nach vier Seiten begrenzt ist: nach oben durch eine Oberplatte, an den zwei Längsseiten durch Seitenplatten und frontseitig durch die große Prallplatte (5), dabei sind die Seiten des Gehäuses (4) über mechanische Verstellmöglichkeiten variabel einstellbar und verschiebbar, wodurch die Seiten an unterschiedliche Verpackungsabmessungen angepasst werden können; weiter ist das Gehäuse (4) dadurch gekennzeichnet, dass es als Eingreifschutz und Personenschutz für den Bediener dient, und dadurch gekennzeichnet ist, dass es eine Schutzabdeckung bildet für das Einlaufband (3) und alle Funktionselemente innerhalb der Stapelbox, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie bewegliche Funktionselemente sind, zum einen die bewegliche Vorschubeinheit (9) mit der kleinen Fangplatte (8), die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine horizontale Schlitzöffnung in der kleinen Fangplatte (8) hat, durch die das Fangblech (6) horizontal in die Stapelbox hineinfahren und wieder hinausfahren kann, und zum anderen das bewegliche Fangblech (6), welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es in der Ausgangsposition zurückgezogen unter dem Einlaufband (3) verweilt, wodurch die Ausgangspositon dadurch gekennzeichnet ist, dass bei zurückgezogenem Fangblech (6) der zuvor gebildete Vorstapel (12) in den unteren Teil der Stapelbox (3), das wartende leere Sammelfach (17), eingeworfen worden ist, während gleichzeitig die restlichen Packungen (2) unmittelbar oben auf den Vorstapel (12) abgelegt werden, so dass der Stapel (22) im Sammelfach (17) komplettiert wird, ...
Patent DE-202014003019-U1 (DE)
Title: Materialsparender Untersetzer für Töpfe und andere Behältnisse
IPC: A47J36/34
Filed: 2014-04-08
Abstract: Materialsparender Untersetzer für diverse Gefäße, dadurch gekennzeichnet, dass der Untersetzer (2) aus zwei Schenkeln eines Dreiecks besteht, wobei vorzugsweise ein gleichschenkliges Dreieck abgebildet wird, die Schenkel also einen 60° Winkel (1) abbilden.
Patent DE-202014010432-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D21/032
Filed: 2014-04-04
Abstract: Verpackung (1) – mit einer Bodenwand (2); – mit einem Mantel (3), • der die Bodenwand (2) umgibt und zur Begrenzung eines Innenraums (4) mit dieser verbunden ist; • der eine erste und eine zweite Seitenwand (5, 6) sowie eine Rückwand (7) und eine Vorderwand (8) aufweist, die jeweils mit der ersten und zweiten Seitenwand (5, 6) verbunden sind; und • mit einer der Bodenwand (2) gegenüber angeordneten Öffnung (9), die von Oberrändern (10, 11) der Seitenwände (5, 6) begrenzt ist, • wobei der Mantel (3) von der Bodenwand (2) zur Öffnung (9) konisch zulaufend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Mantel (3) und die Bodenwand (2) Bauteile sind, die von einem einstückigen Zuschnitt (25) gebildet sind, – dass die erste und zweite Seitenwand (5 bzw. 6) jeweils Seitenwandlaschen (12, 13 bzw. 15, 16) aufweist, die klappbar und einstückig an der ersten bzw. zweiten Seitenwand (5 bzw. 6) angeordnet sind, und – dass die Seitenwandlaschen (12, 13 bzw. 15, 16) der Seitenwände (5 bzw. 6) jeweils Stufen (21, 22 bzw. 23, 24) aufweisen.
Patent DE-202014011049-U1 (DE)
Title: Industrieregalbildungs-Stecksystem und für das Industrieregalbildungs-Stecksystem verwendete Rohrverbindung
IPC: B65G1/02
Filed: 2014-07-12
Abstract: Industrieregalbildungs-Stecksystem, umfassend: mehrere Rohre; mehrere Rohrverbindungen, die die mehreren Rohre jeweils in gewünschten eingeschlossenen Winkeln verbinden, und dadurch ein Industrieregal mit einer gewünschten Form bilden, wobei die Rohrverbindung einen Kneifzangenabschnitt aufweist, um ein Rohr aufzunehmen, wobei der Kneifzangenabschnitt einen dicken Verstärkungsabschnitt mit einer zu der des anderen Abschnitts des Kneifzangenabschnitt relativ dicken Dicke aufweist, um eine Beschädigung an dem Kneifzangenabschnitt zu verhindern, die aufgrund der Belastungskonzentration auftritt, die erzeugt wird, wenn der Kneifzangenabschnitt das Rohr aufnimmt.