baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010047515-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: HAMMARSTEDT KENNETH
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-10-05
Granted: 2023-09-28
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung (I) mit einem Gehäuse (10), in dem mehrere Paare von ineinandergreifenden Zahnrädern (16, 18) gelagert sind, die verschiedene Gänge der Kraftübertragungsvorrichtung bilden, wobei ein Ölsumpf (20) in einem unteren Teil des Gehäuses (10) angeordnet ist und ein Bereich des Gehäuses im Betrieb der Gänge der Kraftübertragungsvorrichtung (I) Ölspritzern durch in das Öl (O) im Ölsumpf (20) eingetauchte untere Zahnräder (18) der Gänge ausgesetzt ist,wobei das Ölniveau (L1, L2) im Ölsumpf (20) bei Gangschaltbewegungen mit Ölniveauregulierungsmitteln (100; 300) reguliert wird, von denen zumindest eines an einem Schaltelement (22, 24; 22) angeordnet ist, das sich bei Gangschaltbewegungen bewegt und dadurch Öl lenkt,dadurch gekennzeichnet, dass ein Ölsammeltank (30) an das Gehäuse (10) angeschlossen ist, der einen oberen Öleinlass (32) in dem Bereich des Gehäuses besitzt, der im Betrieb der Gänge der Kraftübertragungsvorrichtung Ölspritzern durch in das Öl (O) im Ölsumpf (20) eingetauchte untere Zahnräder (18) der Gänge ausgesetzt ist, und einen unteren Auslass (34) zur Rückführung des im Tank gesammelten Öls (O) zum Ölsumpf (20) aufweist, wobei das oben genannte Ölniveauregulierungsmittel (100; 300) dazu dient, das Öl dem oben genannten oberen Öleinlass (32) zuzuleiten.
Patent DE-102011000822-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Schwenkmotorversteller
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-02-18
Granted: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (15) mit einem Schwenkmotorversteller (1), dessen Stator (4) drehbar in einer Gehäusebohrung (18) ist. Ein Öl ist durch einen oder zwei Durchbrüche (7, 17) in einer Statoraußenwand (5) in entgegen gesetzten Schwenkrichtungen zugeordnete Druckkammern (31, 32) einleitbar.
Patent DE-102011013504-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: GÄRTNER CHRISTIAN DR
IPC: H01L25/075
Filed: 2011-03-10
Granted: 2022-03-17
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung mit zumindest einem ersten Licht emittierenden Halbleiterbauelement (1), das im Betrieb rotes Licht abstrahlt, zumindest einem zweiten Licht emittierenden Halbleiterbauelement (2) mit einem Wellenlängenkonversionselement und zumindest einem dritten Licht emittierenden Halbleiterbauelement (3) mit einen Wellenlängenkonversionselement,wobei das zweite und dritte Licht emittierendeHalbleiterbauelement (2, 3) jeweils blaues Primärlicht und konvertiertes Sekundärlicht abstrahlen,wobei das vom zweiten und dritten Licht emittierendenHalbleiterbauelement (2, 3) abgestrahlte blaue Primärlicht eine Peak-Wellenlänge aufweist, die in einem Bereich von größer oder gleich 430 nm und kleiner oder gleich 480 nm liegt,wobei die jeweilige Überlagerung des Primär- undSekundärlichts des zweiten und dritten Licht emittierenden Halbleiterbauelements (2, 3) unterschiedliche Farbortkoordinaten aufweist,wobei das zweite Licht emittierende Halbleiterbauelement (2)Licht abstrahlt, das einen Farbort (cx, cy) aufweist, für den 0,20 ≤ cx ≤ 0,31 und 0,1 ≤ cy ≤ 0,32 gilt, undwobei das dritte Licht emittierende Halbleiterbauelement (3)Licht abstrahlt, das einen Farbort (cx, cy) aufweist, für den 0,35 ≤ cx ≤ 0,45 und 0,44 ≤ cy ≤ 0,61 gilt,wobei das rote Licht quasi-monochromatisch ist.
Patent DE-102011014920-B4 (DE)
Title: Universeller Steckeradapter mit verschiedenen Steckstiftsätzen
Inventor: LEE CHIU-SAN
IPC: H01R27/00
Filed: 2011-03-24
Granted: 2013-02-21
Abstract: Ein Steckeradapter mit verschiedenen Steckstiftsätzen, der folgendes enthält: – ein äußeres Gehäuse (10), in dessen Seitenwand sich mehrere Gleitschlitze (102) und in dessen Oberseite sich Durchstecköffnungen (104) befinden; – ein inneres Gehäuse (11), das sich im äußeren Gehäuse befindet und das in seiner Wandung ein Begrenzungsstück (110) hat, in dessen Nähe sich eine Begrenzungsnut (112) befindet, sowie mehrere Durchstecköffnungen (114) auf seiner Oberseite und einen Zapfen (116) an seiner Außenseite; – eine Sperrplatte (12) im Inneren des äußeren Gehäuses (10), die eine herausragende Rastnut (120) hat, die in Ruhestellung in Verbindung mit dem Zapfen (116) eine unabhängige Bewegung des inneren Gehäuses im äußeren Gehäuse blockiert; – eine Kulisse (13) im Inneren des äußeren Gehäuses (10), die eine Anzahl den Gleitschlitzen (102) gegenüberliegender Kulissenbahnen (130) hat, durch die Steckstiftsätze mit Hilfe von Bedienteilen von außerhalb des äußeren Gehäuses bewegt werden können; – einen ersten Steckstiftsatz...
Patent DE-102011075651-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen und/oder Steuern von Prozessparametern eines Lyophilisierungsprozesses
Inventor: SMITH GEOFF
IPC: F26B5/06
Filed: 2011-05-11
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Überwachen und/oder Steuern von Prozessparametern eines Lyophilisierungsprozesses durch kontinuierliches Überwachen der Mobilität von elektrischen Ladungen in einer Substanz (10), wie etwa einem Nahrungsmittelprodukt oder einem pharmazeutischen Produkt, welches den Lyophilisierungsprozess durchläuft, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Bereitstellen einer Substanz (10), die Lyophilisierung durchlaufen soll,Bereitstellen eines Aufnahmebehälters (1) für die Substanz (10),Platzieren der Substanz (10) in dem Aufnahmebehälter (1) und Unterwerfen des Aufnahmebehälters (1) und der Substanz (10) einem Lyophilisierungsprozess,Versehen des Aufnahmebehälters (1) mit zumindest zwei Sensorelektroden (5a, 5b) und zumindest einer geerdeten Elektrode (7),Verbinden der Sensorelektroden (5a, 5b) mit einer elektrischen Stromquelle und einem Sensorelement,Anlegen einer Spannung (V) an die Substanz (10) durch Verbinden der Sensorelektroden (5a, 5b) mit der elektrischen Stromquelle während des Lyophilisierungsprozesses,Messen, mittels des Sensorelements, einer Frequenzantwort, welche für die Mobilität von elektrischen Ladungen in der Substanz (10) indikativ ist, als eine Funktion der Spannung (V),Berechnen eines elektrischen Parameters, der für die Mobilität von elektrischen Ladungen in der Substanz (10) als eine Funktion der Frequenzantwort indikativ ist,Evaluieren eines Produktparameters, basierend auf dem berechneten elektrischen Parameter, undWiederholen der Schritte des Anlegens einer Spannung (V), Messens einer Frequenzantwort, Berechnens eines elektrischen Parameters und Evaluierens eines Produktparameters im Wesentlichen kontinuierlich während des Lyophilisierungsprozesses.
Patent DE-102011077778-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Eigenschaften eines Halbleiterelements und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: NARAZAKI ATSUSHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-06-17
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zum Messen von Eigenschaften eines Halbleiterelements (7), wobei das Halbleiterelement (7) eine Vorderseitenelektrode (5, 6) in einem Oberflächenabschnitt auf der Vorderseite in einer Richtung der Dicke eines Halbleitersubstrats (1) enthält und eine Rückseitenelektrode (2) in einem Oberflächenabschnitt auf der Rückseite in der Richtung der Dicke des Halbleitersubstrats (1) enthält und das Verfahren die folgenden Schritte enthält: Anordnen eines Messanschlusses (10, 20) an einer Kante des Halbleitersubstrats (1), wobei der Messanschluss (10, 20) einen ersten Leitabschnitt (14), der leitfähig ist, und einen zweiten Leitabschnitt (12) enthält, der leitfähig ist und elektrisch mit dem ersten Leitabschnitt (14) so verbunden ist, dass er von der Vorderseitenelektrode (5, 6) beabstandet ist, wobei der erste Leitabschnitt (14) in Kontakt mit der Rückseitenelektrode (2) auf der Rückseite in der Richtung der Dicke des Halbleitersubstrats (1) ist und der zweite Leitabschnitt (12) auf der Vorderseite in der Richtung der Dicke des Halbleitersubstrats (1) freiliegt, und Messen elektrischer Eigenschaften des Halbleiterelements (7) durch in Kontakt Bringen eines Messkopfanschlusses (15) mit dem zweiten Leitabschnitt (12) und der Vorderseitenelektrode (5, 6) von der Vorderseite in der Richtung der Dicke des Halbleitersubstrats (1) aus.
Patent DE-102011082363-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem, ophthalmologisches Analysegerät und Verfahren
Inventor: KÖST GERT
IPC: A61B3/107
Filed: 2011-09-08
Granted: 2018-03-29
Abstract: Beleuchtungssystem (10, 38) für ein ophthalmologisches Analysegerät, wobei das Analysegerät eine Betätigungsvorrichtung (11, 39) aufweist, mit der ein Luftstoß zur Verformung einer Hornhaut (14) auf das Auge (22), in Richtung der optischen Achse (15, 45) des Auges, aufgebracht werden kann, wobei das Beleuchtungssystem (10, 38) zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung (23, 40) umfasst, mit der die Hornhaut (14) des Auges (22) mit einem Lichtspalt (25) beleuchtet werden kann, derart, dass in einer mit der optischen Achse (15, 45) übereinstimmenden Beleuchtungsebene (26) ein Schnittbild (27) erzeugt werden kann, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (23, 40) so ausgebildet ist, dass ein auf das Auge (22) ausgerichteter Beleuchtungsstrahlengang (28, 43) der Beleuchtungsvorrichtung (23, 40) in einem Winkel α relativ zur optischen Achse (15, 45) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungssystem (10, 38) zwei Beleuchtungsvorrichtungen (23, 40) umfasst, die die Beleuchtungsebene (26) beleuchten können, wobei beide Beleuchtungsvorrichtungen (23, 40) jeweils in dem Winkel α relativ zur optischen Achse (15, 45) angeordnet sind und zur Schnittbilderzeugung dienen.
Patent DE-102011082781-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer plattenelektrode zum verbinden einer mehrzahl an halbleiterchips
Inventor: YAMAGUCHI YOSHIHIRO
IPC: H01L25/18
Filed: 2011-09-15
Granted: 2016-07-07
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend: eine Mehrzahl an Halbleiterchips (5), die auf einem Substrat vorhanden sind, und eine Plattenelektrode (1), die vollständig in ein gegebenes Muster ausgeschnitten ist, um Elektroden der Mehrzahl an Halbleiterchips (5) zu verbinden, wobei die Plattenelektrode (1) auf ihrer Oberseite halbausgeschnittene Abschnitte (1a) aufweist, die jeweils auf der Unterseite der Plattenelektrode (1) eine der Vertiefung gegenüberliegende und relativ zur Unterseite der Plattenelektrode (1) erhabene Seite aufweisen, wobei die halbausgeschnittenen Abschnitte (1a) durch Halb-Ausstanzen ausgebildet sind, und die relativ zur Unterseite der Plattenelektrode (1) erhabenen Seiten der halbausgeschnittenen Abschnitte (1a) an die Elektroden der Halbleiterchips (5) gebondet sind, wobei ein Bondmaterial (8) dazwischen eingebracht ist, wobei die Plattenelektrode (1) darüber hinaus Prägeabschnitte (1b) aufweist, die in den halbausgeschnittenen Abschnitten (1a) durch eine Prägebearbeitung so ausgebildet sind, dass sie relativ zu den zur Unterseite der Plattenelektrode (1) erhabenen Seiten der halbausgeschnittenen Abschnitte (1a) vorstehen und an die Halbleiterchips (5) stoßen, und wobei die Dicke des Bondmaterials (8) über die Höhe des Prägeabschnitts (1b) gewährleistet wird, wenn der Prägeabschnitt (1b) an den Halbleiterchip (5) stößt.
Patent DE-102011083578-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Weichspülung von Wäsche in einer Waschmaschine sowie hierzu geeignete Waschmaschine
Inventor: BARRADO FRANCO ANTONIO
IPC: D06F33/37
Filed: 2011-09-28
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zur Weichspülung von Wäsche (7) in einer Waschmaschine mit einer Programmsteuerung (12) zur Steuerung eines Programmablaufs, einer in einem Laugenbehälter (1) drehbar gelagerten Trommel (2), in welcher sich die Wäsche (7) befindet, einem Wasserzulaufsystem (8, 9, 10), einem Weichspülerreservoir (18), einem am Boden des Laugenbehälters (1) angeordneten Laugenablaufsystem mit einer Pumpe (16) und einem Antriebsmotor (14) für die Trommel (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Weichspülgang die Schritte (a) bis (e) umfasst, wobei(a) eine keinen Weichspüler enthaltende erste Flüssigkeit in einer Menge Min die Trommel (1) eingeleitet wird;(b) die Wäsche (7) damit gespült wird;(c) anschließend ein Teil M< Mder ersten Flüssigkeit abgepumpt wird;(d) eine Weichspüler enthaltende zweite Flüssigkeit aus dem Weichspülerreservoir (18) in die Trommel (2) eingeleitet wird; und(e) eine Weichspülung der Wäsche (7) durchgeführt wird.
Patent DE-102011085669-B4 (DE)
Title: Bett
Inventor: BANSMANN MARTIN
IPC: A47C20/08
Filed: 2011-11-03
Granted: 2017-04-06
Abstract: Bett (1) mit einem Untergestell (22, 25, 26) und einem über einen Antrieb (30, 32, 34) gegenüber dem Untergestell (22, 25, 26) höhenverstellbarem Mittelteil (42, 46) und zwei am Mittelteil (42, 46) gelagerten Oberrahmen (62, 66), die in ihrer Breite an eine aufzunehmende Matratze (3) angepasst sind wobei die Breite des Untergestells (22, 25, 26) der eines Einzelbetts entspricht und die Gesamtbreite der Oberrahmen (62, 66) der eines Doppelbetts entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kopfteil am Untergestell (22, 25) befestigt ist und das Kopfteil (24) eine Standfläche zum Stand auf dem Untergrund umfasst und von der Festigkeit ausgelegt ist, Kippmomente des Bettes aufzunehmen.
Patent DE-102011119896-B4 (DE)
Title: Schaltervorrichtung
Inventor: FUJIBAYASHI MITSUYUKI
IPC: H01H13/52
Filed: 2011-11-29
Granted: 2017-05-04
Abstract: Schaltervorrichtung, umfassend: einen Druckteil mit einem ersten Anzeigebereich (1) und einem zweiten Anzeigebereich (2); einen Halter (15) mit mindestens einer Zelle, die dem Druckteil entspricht; einen Druckschalter (21); eine erste und eine zweite Lichtquelle (22-1, 22-2), welche den ersten Anzeigebereich (1) bzw. den zweiten Anzeigebereich (2) von hinten beleuchten; und eine mit dem Druckteil in der Weise ausgebildete Platte (11w), dass sie innerhalb einer Zelle einen ersten Raum zwischen der ersten Lichtquelle (22-1) und dem ersten Anzeigebereich (1) trennt von einem zweiten Raum zwischen der zweiten Lichtquelle (22-2) und dem zweiten Anzeigebereich (2), wobei beim Niederdrücken des Druckteils ein Teil (11x) der Platte (11w) den Druckschalter (21) niederdrückt, gekennzeichnet durch einen Regulierteil (15g), der auf beiden Seiten der Platte (11w) innerhalb der Zelle ausgebildet und zwischen dem ersten Raum und dem zweiten Raum gelegen ist, wobei der Regulierteil (15g) an zwei einander gegenüberliegenden Innenwänden der Zelle gesichert ist und zwei Regulierflächen besitzt, zwischen denen sich die Platte (11w) befindet.
Patent DE-102012007240-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Hochspannungswiderstand
Inventor: FRANZ JONAS
IPC: B05B5/053
Filed: 2012-03-09
Granted: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einstellbaren und veränderbaren Hochspannungswiderstand, mit dem ein Strom durch diesen Widerstand bei vorgegebener Spannung einstellbar und veränderbar ist. Der Hochspannungswiderstand nutzt aus, dass ein Strom, der durch Ionisation eines Mediums verursacht wird, von dem Druck dieses Mediums abhängt. Die Erfindung betrifft außerdem einen auf dem Hochspannungswiderstand basierenden Spannungsteiler sowie eine elektrostatische Beschichtungsvorrichtung, in welcher eine Spannung an einer Driftstrecke mittels des Hochspannungswiderstandes steuerbar ist.
Patent DE-102012011531-B4 (DE)
Title: Set aus Antriebskopf und Nabe zur lösbaren Verbindung eines Antriebes mit einem Rotor einer Zentrifuge für einen weiten Drehzahlbereich
Inventor: BALLHAUSE NORMAN
IPC: F16D1/116
Filed: 2012-06-08
Granted: 2016-11-10
Abstract: Set (6) für eine Zentrifuge, umfassend einen Antriebskopf (1) zur lösbaren Verbindung eines Antriebes mit einem Rotor einer Zentrifuge, wobei der Antriebskopf (1) einen um eine Rotationsachse (R) rotierbaren Grundkörper (2) und mindestens ein erstes und ein zweites Kupplungselement (3, 4) aufweist, welche an dem Grundkörper (2) um eine Schwenkachse (30, 40) nach außen ausschwenkbar befestigt und voneinander verschieden sind, und eine Nabe (50) für den Rotor (5), die eine Aussparung (51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (50) derart ausgebildet ist, dass A) nur eines des ersten und zweiten Kupplungselementes (3, 4) in die Aussparung (51) einschwenken kann und mit wenigstens einer der Wände der Aussparung (51) in Kontakt kommt, wenn sie auf den Antriebskopf (1) aufgesetzt ist, oder B) sie das erste und das zweite Kupplungselement (3, 4) in die Aussparung (51) einschwenken lässt, wenn sie auf den Antriebskopf (1) aufgesetzt ist, wobei das erste Kupplungselement (3) wenigstens mit einer der die Aussparung (51) begrenzenden Wände in Kontakt kommt, während das zweite Kupplungselement (4) bevorzugt nicht an den Wänden der Aussparung (51) anliegt.
Patent DE-102012110727-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LOCHNER ACHIM
IPC: B60R11/00
Filed: 2012-11-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Befestigungssystem für ein Kraftfahrzeug umfassend:- ein zu befestigendes Montageteil (1), wobei innerhalb des Montageteils (1) eine Öffnung (2) zur Durchführung eines Befestigungselements ausgebildet ist,- ein an dem Montageteil (1) im Bereich der Öffnung (2) angeordnetes plattenförmiges Verstärkungselement (3), wobei dieses größer als die Öffnung (2) dimensioniert ist,wobei das Verstärkungselement (3) zur Durchführung des Befestigungselements ein Langloch (4) mit Längsseiten (4a) und im Vergleich dazu schmaleren Schmalseiten (4b) aufweist,wobei das Verstärkungselement (3) Anschlagselemente zur Positionierung des Langlochs (4) innerhalb der Öffnung (2) aufweist, wobei die Anschlagelemente (5) in die Öffnung (2) hineinragen und damit Anschläge des Verstärkungselements (3) am Öffnungsrand (2a) bilden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Öffnung (2) in Schmalseitenrichtung des Langlochs (4) größer als die Breite der Schmalseiten (4b) ausgebildet ist, so dass das Verstärkungselement (3) innerhalb der Öffnung (2) bewegbar ist und,dass Führungsmittel (6) zur Führung des Verstärkungselements (3) quer zu der Längsseitenrichtung des Langlochs (4) entlang der Plattenebene vorgesehen sind,wobei die Führungsmittel (6) und das Verstärkungselement (3) oder das Montageteil (1) und das Verstärkungselement (3) miteinander zusammenwirkende Zentrierelemente (10, 11) zur Einstellung einer oder mehrerer Grundpositionen des Verstärkungselements (3) am Montageteil (1) aufweisen.
Patent DE-102012202052-B4 (DE)
Title: Turbine mit einem Leistungsüberträger
Inventor: SCHMITT MANFRED
IPC: F01D25/16
Filed: 2012-02-10
Granted: 2014-02-27
Abstract: Turbine (11) mit einem Leistungsüberträger (40), wobei ein Rotor (42) des Leistungsüberträgers (40) mit einem Laufrad (22) der Turbine eine gekoppelte Anordnung bilden und der Turbine ein verdampftes Arbeitsmedium zum Antreiben des Laufrades (22) über einen Versorgungskanal (28) zugeführt wird, wobei die gekoppelte Anordnung aus Rotor (42) und Laufrad (22) mindestens ein Gaslager (20) zur axialen und/oder radialen Lagerung der gekoppelten Anordnung aufweist, welches mit verdampften Arbeitsmedium aus dem Versorgungskanal (28) gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Gaslager (20) zwischen einem Deckring (26) des Laufrades (22) und einer Gehäusewand (36) der Turbine angeordnet ist.
Patent DE-102012212923-B4 (DE)
Title: Steuerungsmodul für einen Signalgeber zur Remote-Client-Darstellung einer medizinischen Bildfolge
Inventor: FRIESE THOMAS
IPC: G09G5/00
Filed: 2012-07-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: System zur Überwachung eines Bildschirmaufbauprozesses auf einem Remote-Client (RC) bei der Darstellung einer Folge von Bildern auf einem Remote-Client-Monitor (rcm) des Remote-Client (RC), umfassend:- einen zentralen Server (S), auf dem ein Rendering-Modul (rm) zur Darstellung der Bildfolge ausgebildet ist, mit einem Markergenerator (mg) zum Integrieren eines Markers in jedes Bild der Bildfolge, so dass eine Gesamtheit der Marker eine SOLL-Bildfolge definiert;- einen Remote-Client (RC) mit einem Remote-Client-Monitor (rcm) und einer Remote-Client-Applikation (rca) zum Empfangen der Ausgabe des Rendering-Moduls (rm) und Ausgeben auf dem Remote-Client-Monitor (rcm); einem lokalen Observermodul (om) zum Überwachen der Ausgabe der Remote-Client-Applikation (rca), indem eine IST-Bildfolge von auf dem Remote-Client (RC) aufgebauten Bildern mit der SOLL-Bildfolge auf Basis der Markersignale auf Vollständigkeit verglichen wird; und einem Warnsignalgeber (wsg) zum Ausgeben bei fehlender Übereinstimmung eines Warnsignals auf dem Remote-Client (RC) .
Patent DE-102012223030-B4 (DE)
Title: Modulares Thermomanagementsystem
Inventor: BURROWS NEIL ROBERT
IPC: H01M10/6556
Filed: 2012-12-13
Granted: 2017-09-07
Abstract: Modulares Thermomanagementsystem (10) für eine Traktionsbatterie (12) in einem Elektrofahrzeug, wobei das Thermomanagementsystem (10) Folgendes aufweist: mehrere Verteilersegmente (16), jeweils mit einem Aufnahmeende (50) und einem Steckende (52), wobei das Steckende (52) im Aufnahmeende (50) eines benachbarten Verteilersegments (16) zur Bildung einer kompakten Kopplungsverbindung (46) aufgenommen werden kann, wenn zwei Verteilersegmente (16) in Längsrichtung gekoppelt werden; mehrere Halterungselemente (64), die entlang einer Außenfläche der Verteilersegmente (16) gebildet sind, wobei mindestens ein Halterungselement (64) an jedem Aufnahmeende (50) und Steckende (52) gebildet ist; und mindestens eine Verteilerklemme (18) zur Befestigung von zwei benachbarten Verteilersegmenten (16), wobei die Verteilerklemme (18) die Kopplungsverbindung (46) überspannt und mit den Halterungselementen (64) an jedem der zwei Verteilersegmente (16) in Eingriff gelangt, um eine Trennung in Längsrichtung zwischen den zwei Verteilersegmenten (16) zu verhindern.
Patent DE-102013209866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit vorgegebener Fluidverdrängung
Inventor: BRETTSCHNEIDER THOMAS
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-05-28
Granted: 2021-11-04
Abstract: Einrichtung (10) mit mindestens einer Kammer (14), wobei die Kammer (14) mindestens eine erste Öffnung (16) aufweist, und mit einer Schicht (13), welche zumindest teilweise an einer Innenseite der Kammer (14) so anliegt, dass sie die erste Öffnung (16) verschließt, wobei in einer Umgebung der ersten Öffnung (14) ein Teil der Schicht (13) mit der Innenseite der Kammer (14) so verbunden ist, dass bei einer Druckbeaufschlagung von außerhalb der Kammer (14) durch die erste Öffnung (16) auf die Schicht (13) sich die Schicht (13) zumindest teilweise in einen Innenraum der Kammer (14) ausdehnt und sich der Teil der Schicht (13) von der Innenseite der Kammer (14) bei einer vorgegebenen Ausdehnung der Schicht (13) in den Innenraum der Kammer (14) löst, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil der Schicht (13) mit der Innenseite der Kammer (14) in einer vorgegebenen Struktur von ersten und zweiten Bereichen (21, 22) verbunden ist, wobei in den ersten Bereichen (21) die Schicht (13) mit der Innenseite der Kammer (14) verbunden ist und in den zweiten Bereichen (22) die Schicht (13) mit der Innenseite der Kammer (14) nicht verbunden ist, dass bei der Druckbeaufschlagung durch die erste Öffnung (16) auf die Schicht (13) eine aufgrund der vorgegebenen Struktur in Abhängigkeit der Ausdehnung der Schicht (13) vorgegebene Änderung der Richtung der Ausdehnung der Schicht (13) in den Innenraum der Kammer (14) festgelegt ist.