baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017120269-A1 (DE)
Title: Schaltwandler
Inventor: MOSER SASCHA
IPC: H02M3/158
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltwandler zur Bereitstellung einer scheitelstromgeregelten und auf ein Massepotential bezogenen Ausgangsspannung. Bei diesem Schaltwandler wird die Phasenstrommessung mittels eines kommerziell erhältlichen, breitbandigen und somit schnellen Operationsverstärkers (OP1) durch Referenzierung von dessen Bezugspotential auf das Phasenpotential realisiert. Dadurch werden Gleichtaktstörungen unterdrückt und die Akquise sehr schneller Messsignale bei hoher Empfindlichkeit und großer Verstärkung ermöglicht. Somit kann ein sehr kleiner Strommesswiderstand (Rshunt) in der Phase eingesetzt werden. Dies reduziert Verluste im Vergleich zu bestehenden Komperatorlösungen bekannter Schaltwandler, welche eine vergleichsweise große minimale Spannung über dem Strommesselement benötigen.
Patent DE-102017121476-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Eintretens von Staub zu einer hinteren Schiene eines Schiebedachs
Inventor: PARK JAE HAN
IPC: B60J7/053
Filed: 2017-09-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verhindern des Eintretens von Staub zu einer hinteren Schiene (30) eines Schiebedachs kann aufweisen: die hintere Schiene (30) des Schiebedachs, einen Kipphebel (10), welcher einen ersten Endabschnitt, der mit einem bewegbaren Glas verbunden ist, und einen zweiten Endabschnitt hat, der an der hinteren Schiene (30) angeordnet ist, und welcher entlang einer Bahn der hinteren Schiene (30) verschiebbar ist, einen Kipphebelschlitten (20), welcher am zweiten Endabschnitt des Kipphebels (10) angeordnet ist und eingerichtet ist, durch Zusammenpassen mit der hinteren Schiene (30) befestigt zu sein, und zumindest eine Führungsschiene (31), welche angeordnet ist, um ausgehend von der hinteren Schiene (30) in einer Breitenrichtung eines Fahrzeugs vorzustehen, wobei der Kipphebelschlitten (20) in Kontakt mit zumindest einer oberen und einer unteren Fläche der zumindest einen Führungsschiene (31) angeordnet ist und die Führungsschiene (31) eingerichtet ist, um abgedichtet zu sein, um Staub daran zu hindern, zur hinteren Schiene (30) einzutreten.
Patent DE-102017124054-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum laden einer batterie
Inventor: MCQUILLEN MICHAEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-10-16
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug beinhaltet einen Zwischenpackschalter, der konfiguriert ist, Abschnitte einer Traktionsbatterie zu verbinden, wenn er geschlossen ist, um elektrische Ladung zwischen diesen zu übertragen, und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um als Reaktion auf eine Anforderung den Schalter zu betätigen, um die Abschnitte zu trennen und eine Übertragung einer elektrischen Ladung an jeden der Abschnitte parallel und gleichzeitig einzuleiten.
Patent DE-102017124602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Reibungskupplung und Regler hierzu
Inventor: BHASKAR VIJAYA
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Regler zur Betätigung einer Reibungskupplung mittels eines elektrisch betriebenen Kupplungsaktors (1), wobei die Betätigung der Reibungskupplung entlang eines transversalen Betätigungswegs mit einer entlang des Betätigungswegs nichtlinearen Betätigungskraft (F) einer Kupplungskennlinie vorgesehen ist und der Kupplungsaktor (1) mittels eines Rotors eines Elektromotors (2) einen Kugelgewindetrieb (3) betätigt, welcher die Rotationsbewegung in einen transversalen Vorschub entlang des Betätigungswegs umwandelt. Um den nichtlinearen Kraftverlauf der Kupplungskennlinie über den Betätigungsweg ausreichend stabil einstellen zu können, wird der Elektromotor (2) mittels eines Reglers mit einem implementierten Fuzzy-Model nach Takagi-Sugeno geregelt.
Patent DE-102017125877-A1 (DE)
Title: Verankerungsbeschlag zur Verankerung in einem Werkstück
Inventor: CAPUTO JONATHAN
IPC: F16B12/20
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verankerungsbeschlag (10) zur Verankerung in einem Werkstück (W2), wobei der Verankerungsbeschlag (10) einen Zuganker (50) zur Anordnung in einer Verbindungsausnehmung (VA) des Werkstücks (W2) und einen Widerlagerkörper (20) zur Anordnung in einer mit der Verbindungsausnehmung (VA) kommunizierenden Widerlagerausnehmung (WA) des Werkstücks (W2), wobei der Widerlagerkörper (20) eine Steckaufnahme (26) zum Einstecken eines Steckabschnitts (52) des Zugankers (50) entlang einer Steckachse (S) und eine Stützflächenanordnung zur Abstützung an der Widerlagerausnehmung (WA) des Werkstücks (W2) aufweist, wobei sich mindestens eine Stützfläche der Stützflächenanordnung, insbesondere etwa rechtwinkelig, quer zu einer Längsachse (L) des in die Steckaufnahme (26) eingesteckten Zugankers (50) erstreckt, sodass der Zuganker (50) bezüglich seiner Längsachse (L) an der Widerlagerausnehmung (WA) abgestützt ist, wobei der Verankerungsbeschlag einen Klemmkörper (60) zum Verklemmen des Steckabschnitts (52) des Zugankers (50) in der Steckaufnahme (26) aufweist, und wobei mindestens ein Stützkörper (30) des Verankerungsbeschlags eine Flachgestalt mit einander gegenüberliegenden Flachseiten und sich zwischen den Flachseiten erstreckenden, insbesondere gerundeten, Schmalseiten zur zumindest abschnittsweise formschlüssigen Abstützung in der Verbindungsausnehmung (VA) oder der Widerlagerausnehmung (WA) des Werkstücks (W2) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Steckaufnahme (26) quer zu Steckachse (S) eine zum Ausrichten des Zugankers (50) bezüglich des Widerlagerkörpers (20) geeignete Ausricht-Querbreite (Q) aufweist, die größer als ein zum Einstecken des Zugankers (50) in die Steckaufnahme (26) notwendiges Bewegungsspiel (BS) ist.
Patent DE-102017126906-A1 (DE)
Title: Achsrotations-Drehmomentsensor
Inventor: HU YUEH-YANG
IPC: G01L3/10
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achsrotations-Drehmomentsensor, insbesondere zur Erfassung des Drehmoments einer rotierenden Achse, der ein Planetengetriebe (40) beinhaltet, das entlang einer Mittelachsenlinie (C) zwischen einer Antriebswelle (20) und einer Abtriebswelle (30) angeordnet ist, wobei die Antriebswelle (20) eine Tangentialkraft erzeugt, durch die ein innenverzahntes Hohlrad (405) des Planetengetriebes (40) so angetrieben wird, dass es sich entlang des Umfangs der Mittelachsenlinie (C) dreht, wobei das innenverzahnte Hohlrad (405) mit mehreren streifenförmigen Balken (51) verbunden ist, wobei an mindestens einem der Balken (51) mindestens ein Dehnungsmessstreifen (60) angeordnet ist, wobei ein Ende (51a) des jeweiligen Balkens (51) fixiert ist, wobei das andere Ende (51b) eines jeden Balkens (51) zur Aufnahme der Tangentialkraft, mit der das innenverzahnte Hohlrad (405) belastet wird, dient, wodurch sich der Balken (51) in der Drehrichtung des Umfangs verformt, wobei der mindestens eine Dehnungsmessstreifen (60) diese Verformung erfasst und sich entsprechend dehnt, wobei der Dehnungswert des Dehnungsmessstreifens dem Messwert des Drehmoments bei der Übertragung zwischen der Antriebswelle (20) und der Abtriebswelle (30) entspricht. Im Vergleich zu herkömmlichen Drehmomentsensoren werden mit dem erfindungsgemäßen Drehmomentsensor eine höhere Messgenauigkeit, eine höhere Empfindlichkeit bei der Erfassung eines Drehmoments und eine effektive Verringerung des radialen Platzbedarfs ermöglicht.
Patent DE-102017200046-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzvorrichtung
Inventor: SCHAEFER MICHAEL
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wassereinspritzvorrichtung (1) einer Brennkraftmaschine, die einen Wassertank (5) zur Speicherung von Wasser, ein Förderelement (3) zur Förderung des Wassers, mindestens einen Wasserinjektor (6) zum Einspritzen von Wasser, welcher mit dem Förderelement (3) verbunden ist, eine Erkennungs- und/oder Bestimmungseinrichtung (14) und eine Steuereinheit (10) umfasst. Die Erkennungs- und/oder Bestimmungseinrichtung (14) ist eingerichtet, eine Notwendigkeit einer Kühlung des Wasserinjektors (6) und/oder einer anderen wasserführenden Komponente der Wassereinspritzvorrichtung (1) vor einer Dampfbildung außerhalb von Betriebsbereichen der Brennkraftmaschine (2), in denen eine verbrennungsbedingte Wassereinspritzung notwendig ist, zu bestimmen. Die Steuereinheit (10) ist eingerichtet, den Wasserinjektor (6) zum Einspritzen von Wasser anzusteuern, wenn ein Ergebnis des Bestimmens durch die Erkennungs- und/oder Bestimmungseinrichtung (14) positiv ist.
Patent DE-102017202971-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KIKUCHI TATSUYA
IPC: B60W20/13
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine Verbrennungsmotor-ECU (40), die als eine Fahrzeugsteuervorrichtung konfiguriert ist, weist auf: einen SOC-Erfassungsteil (40: S21) zur Erfassung eines SOC einer Batterie (22), einen Referenzwerteinstellteil (40: S22) zur Bestimmung eines Referenzwertes des SOC, einen Überprüfungsteil (40: S23) zur Überprüfung, ob der SOC unter dem Referenzwert liegt, und einen Steuerteil (40: S10, S11, S20, S26). Der Steuerteil (40: S10, S11, S20, S26) stoppt einen Verbrennungsmotor (12) und versetzt eine Kupplungsvorrichtung (26) in einen Kupplung-Aus-Zustand, so dass ein Fahrzeug in einen Trägheitsfahrzustand versetzt wird, wenn eine Trägheitsfahrtbedingung des Fahrzeugs erfüllt ist. Der Steuerteil (40: S10, S11, S20, S26) startet ferner den Verbrennungsmotor (12) für eine Energieerzeugung durch einen Energieerzeuger (14), mit der Kupplungsvorrichtung (26) in den Kupplung-Aus-Zustand versetzt, wenn der SOC unter dem Referenzwert liegt, während die Trägheitsfahrt des Fahrzeugs erfolgt. Auf diese Weise wird der SOC der Batterie (22) in einem geeigneten Zustand gehalten, während die Trägheitsfahrt ermöglicht wird.
Patent DE-102017203861-A1 (DE)
Title: Stromverteilereinrichtung
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Stromverteilereinrichtung (1) mit- einem Basiselement (2) und- mindestens einem mit dem Basiselement (2) mechanisch und elektrisch leitend verbundenen Stromverteilelement (3, 4), wobei• das mindestens eine Stromverteilelement (3 4) dazu vorgesehen und bestimmt ist, elektrischen Strom zu leiten und/oder Daten zu übertragen, und• das mindestens eine Stromverteilelement (3 4) über ein Verbindungselement (5 - 8), das mindestens eine Kugel aufweist oder durch mindestens eine Kugel gebildet ist, formschlüssig und/oder reibschlüssig an dem Basiselement (2) festgeklemmt ist.
Patent DE-102017204037-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor mit Belagssensor
Inventor: MAIER DANIEL AQUINO
IPC: G01N21/59
Filed: 2017-03-10
Abstract: Optischer Sensor zur optischen Messung von zumindest einer Konzentration eines Bestandteils eines Fluids, insbesondere zur optischen Messung der Konzentration von Russ im Abgas eines Brenners oder einer Brennkraftmaschine, mit einer Lichtquelle und einem optischen Detektor (12), wobei entlang der Lichtausbreitung zwischen der Lichtquelle (11) und dem Detektor (12) eine mit dem Fluid kommunizierende Messkammer (13) und zumindest ein die Messkammer (13) begrenzendes optisches Fenster (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Belagssensor (20) zur gesonderten Erfassung von Belägen (40) auf dem optischen Fenster (14) in den optischen Sensor integriert ist.
Patent DE-102017204240-A1 (DE)
Title: Brennstofftank für ein Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Herstellen eines Brennstofftanks
Inventor: SCHAUER GEORG HELMUT
IPC: F17C1/04
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstofftank (1), insbesondere einen Wasserstofftank, für ein Brennstoffzellensystem, mit einem monolithischen Grundkörper (10) aus einer Metalllegierung, wobei der Grundkörpers (10) eine erste innen liegende Schicht (11) mit einer ersten inneren Gefügestruktur und eine zweite außen liegende Schicht (12) mit einer zweiten, von der ersten inneren Gefügestruktur unterschiedlichen, inneren Gefügestruktur aufweist, und wobei die erste innere Gefügestruktur aus einem metastabilen Austenit und die zweite innere Gefügestruktur aus einem Martensit ausgebildet sind.
Patent DE-102017206478-A1 (DE)
Title: Vereinfachen der installation von mobilgeräte-anwendungen unter verwendung eines fahrzeugs
Inventor: CERMAK ALEXANDER X
IPC: G06F9/445
Filed: 2017-04-17
Abstract: Ein Verfahren, dass von einem Fahrzeug durchgeführt wird, um die Installation einer App zum Zugriff auf ein Fahrzeug über ein Mobilgerät zu ermöglichen. Das Verfahren beginnt mit dem Aufbau einer Nahbereichsverbindung zum Mobilgerät. Das Fahrzeug sendet ID-Informationen an eine entfernte Einrichtung, dabei enthalten die ID-Informationen Information bezüglich des Fahrzeugs, eines Fahrzeugnutzers und/oder des Mobilgeräts. Das Fahrzeug empfängt eine Antwort von der entfernten Einrichtung, die angibt, ob der Benutzer berechtigt ist, eine oder mehrere der Fahrzeugfunktionen über die App zu steuern. Das Fahrzeug bestimmt, ob die App auf dem Mobilgerät installiert ist und fordert den Fahrzeugnutzer auf, die App auf dem Mobilgerät zu installieren, wenn festgestellt wurde, dass die App nicht auf dem Mobilgerät installiert ist.
Patent DE-102017207701-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zur Überwachung eines Arbeitsraumes eines Roboters und Roboterarbeitsplatz mit einer solchen Sicherheitsvorrichtung
Inventor: NITZ GERNOT
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (15), aufweisend eine Bodenauflage (16), eine Sendevorrichtung (17) mit einem Sendeantennenanschluss (18), der an die Bodenauflage (16) elektrisch kontaktiert ist, ein Signalgenerator (19), der ausgebildet ist, ein Ausgangssignal vorbestimmter Charakteristik zu erzeugen und an die Sendevorrichtung (17) weiterzuleiten, zur Abstrahlung des Ausgangssignals durch die Bodenauflage (16), des Weiteren aufweisend eine an die metallische Struktur eines Roboterarms (2) elektrisch ankoppelbare Eingangsleitung (20), die ausgebildet ist, das von der Bodenauflage (16) abgestrahlte Ausgangssignal über die metallische Struktur des Roboterarms (2) als ein Eingangssignal zu erfassen, eine Empfangsvorrichtung (21), die ausgebildet ist, das von der Eingangsleitung (20) erfasste Eingangssignal aufzunehmen, eine mit der Empfangsvorrichtung (21) und der Sendevorrichtung (17) verbundene Vergleichseinrichtung (22), die ausgebildet ist, das von der Empfangsvorrichtung (21) erfasste Eingangssignal mit dem von der Sendevorrichtung (17) ausgesendete Ausgangssignal zu vergleichen und eine mit der Vergleichseinrichtung (22) verbundene Auswerteeinrichtung (23), die ausgebildet ist, in Abhängigkeit eines Vergleichsergebnisses der Vergleichseinrichtung (22), ein den Sicherheitszustand des Arbeitsraumes kennzeichnendes Sicherheitssignal zur Weiterleitung an eine Robotersteuerung (12) des Roboters (1) zum Ausführen wenigstens einer Sicherheitsfunktion zu erzeugen. Die Erfindung betrifft außerdem einen Roboterarbeitsplatz mit einer solchen Sicherheitsvorrichtung (15).
Patent DE-102017207726-A1 (DE)
Title: Baugruppe zur Kühlung eines optischen Elements, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: Müller Matthias
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe zur Kühlung eines optischen Elements, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage. Eine erfindungsgemäße Baugruppe weist einen Kühlkörper (110) und eine einen von einem Kühlfluid durchströmbaren Kühlkanal (125) ausbildende Komponente (120) auf, wobei diese Komponente (120) in einem in dem Kühlkörper (110) vorhandenen Hohlraum (135) angeordnet und von einem den Hohlraum (135) teilweise oder vollständig auffüllenden Material (130) (z.B. Lotmaterial oder eingeschmolzenes Metallpulver) umgeben ist.
Patent DE-102017211866-A1 (DE)
Title: Leitschaufelsegment mit gekrümmter Entlastungsfuge
Inventor: UECKER MARKUS
IPC: F01D11/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitschaufelsegment (10) für eine Gasturbine, insbesondere Fluggasturbine, umfassend wenigstens ein radial äußeres Deckband (14) und ein radial inneres Deckband, die sich entlang eines jeweiligen Kreisbogens erstrecken und gemeinsam einen Ringabschnitt bilden, wobei in radialer Richtung (RR) zwischen dem äußeren Deckband (14) und dem inneren Deckband mehrere Leitschaufeln (12) in Umfangsrichtung (UR) nebeneinander angeordnet sind, die mit dem inneren Deckband und dem äußeren Deckband (14), vorzugsweise materialschlüssig, insbesondere einstückig, verbunden sind, wobei das äußere Deckband (14) bezogen auf eine axiale Längsrichtung (AR) ein axial vorderes Dichtwandelement (16) und ein axial hinteres Dichtwandelement (18) umfasst, derart, dass das äußere Deckband (14) und die beiden Dichtwände (16, 18) im Längsschnitt ein wannenartiges Profil bilden, wobei am axial vorderen oder/und hinteren Dichtwandelement (16, 18) wenigstens eine Entlastungsfuge (24) mit einem Hauptabschnitt (26) vorgesehen ist, der sich ausgehend von einem radialen Außenrand des betreffenden vorderen oder/und hinteren hinteren Dichtwandelements (16, 18) entlang des Dichtwandelements nach im Wesentlichen radial innen erstreckt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Entlastungsfuge (24) wenigstens einen sich radial innen an den Hauptabschnitt (26) anschließenden Zusatzabschnitt (34) aufweist, wobei der Zusatzabschnitt (34) durch wenigstens einen gekrümmten Teilabschnitt (30, 32, 42) gebildet ist.
Patent DE-102017214552-A1 (DE)
Title: Stützbein für vordächer, vordach und verfahren zum verstellen des stützbeines
Inventor: BEKAERT MIGUEL
IPC: E04H15/60
Filed: 2017-08-21
Abstract: Ein Stützbein 100, das zum Abstützen eines Frontprofils für ein Vordach für ein Fahrzeug geeignet ist, weist koaxial angeordnete Beinteile 1, 2, wobei das erste Beinteil 1 in dem zweiten Beinteil 2 in einer teleskopartigen Anordnung beweglich untergebracht ist, und einen Arretierhebel 3, der ein erstes Ende 31 und ein zweites Ende 32 aufweist und um eine Rotationsachse 33 zwischen einer Arretierposition und einer Stellposition schwenkbar ist, auf, wobei sich die Rotationsachse 33 in der Nähe des ersten Endes 31 befindet und der Arretierhebel 3 an seinem zweiten Ende 32 betätigbar ist, und, wenn sich der Arretierhebel 3 in der Arretierposition befindet, die Relativlage des ersten 1 und des zweiten 2 Beinteils fixiert ist, und, wenn sich der Arretierhebel 3 in der Stellposition befindet, das erste 1 und das zweite 2 Beinteil bezogen aufeinander teleskopartig so bewegbar sind, dass die Gesamtlänge des Stützbeins 100 verstellt werden kann, wobei das Stützbein 100 ferner ein Gleitstück 4 aufweist, welches wenigstens teilweise das erste Beinteil 1 umgibt und entlang des ersten Beinteils 1 verschiebbar ist, wobei das Gleitstück 4 in einer aufrechten Position des Stützbeins 100 eine Betätigung des Arretierhebels 3 blockiert, und wobei das Gleitstück 4 in einer aufrechten Position des Stützbeins 100 entlang des ersten Beinteils 1 so angehoben werden kann, dass es die Betätigung des Arretierhebels 3 freigibt.
Patent DE-102017214847-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: ZWERGER NIKO
IPC: F16H57/027
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Errfindung betrifft ein Getriebe (1), insbesondere ein Doppelkupplungsgetriebe, mit einer Entlüfteranordnung (7) mit einem Entlüfterelement (9), das wenigstens eine zum Getriebeinnenraum weisende Eingangsöffnung (24) und eine nach außen weisende Ausgangsöffnung (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüfteranordnung (7) weiterhin wenigstens ein Ölfangelement (8) umfasst, das zwischen dem Entlüfterelement (9) und einer Spritzölquelle (6) angeordnet ist.
Patent DE-102017217598-A1 (DE)
Title: Federbaugruppe
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: F16F1/368
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federbaugruppe (1) mit einer sich entlang der Fahrzeug-Längsachse (X) erstreckenden Blattfeder (2), die eine Fahrzeugachse (20) trägt und die an einem vorderen Ende (2.2) sowie an einem hinteren Ende (2.3) wenigstens indirekt mit einem Fahrzeugaufbau verbunden ist. Um eine Radaufhängung mit vorteilhaftem Feder- und Dämpfungsverhalten bereitzustellen, die hinsichtlich Gewicht und Komplexität optimiert ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in die Blattfeder (2) wenigstens ein wenigstens teilweise flüssigkeitsgefüllter Dämpfungsbereich (15) integriert ist.
Patent DE-102017218328-A1 (DE)
Title: Wärmeleitplatte mit verbesserter Wärmeleitfähigkeit sowie elektrisches Gerät mit einer Wärmeleitplatte
Inventor: HUEHNER STEFAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeleitplatte zur Kühlung einer Wärmequelle (2), vorzugsweise eines elektrischen Bauteils, umfassend mindestens eine Kapillarstrukturplatte (10), die wenigstens zwei in einer Ebene (3) benachbarte Kapillarstrukturen (11) aufweist, und mindestens eine Deckplatte (15), wobei die Deckplatte (15) parallel auf der Kapillarstrukturplatte (10), angeordnet ist, und wobei die Kapillarstrukturplatte (10) und die Deckplatte (15) mindestens einen druckdichten Hohlraum (13) mit einer Arbeitsflüssigkeit (12) einschließen.
Patent DE-102018002457-A1 (DE)
Title: Dessou-Body, gekennzeichnet dadurch, daß der Verschluß aus dem Schritt heraus ca. 20 cm in die Nähe des Unterleibes verlegt wird
Inventor: KREILING HEDWIG
IPC: A41C3/08
Filed: 2018-03-23
Abstract: Haken, Druckknöpfe oder Klettbänder ermöglichen ein bequemes und einfaches Öffnen und Schließend des Dessous-Bodys, wenn der Verschluss aus dem Schritt heraus ca. 20 cm in die Nähe des Unterleibes verlegt wird.Zeichnung Figur 1 lässt erkennen, wie der Body im geöffnetem Zustand aussehen könnte, mit der Möglichkeit eine Slipeinlage platzieren zu können.Zeichnungzeigt das Modell im geschlossenen Zustand und dient als Veranschaulichung eines kompletten Dessous-Bodys.
Patent DE-102018002964-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: KLATT CLEMENS
IPC: F02D41/06
Filed: 2018-04-09
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät (1) besitzt ein Werkzeug, einen Verbrennungsmotor (10) zum Antrieb des Werkzeugs, einen manuell betätigten Seilzugstarter (13) für den Verbrennungsmotor (10) und einen vom Bediener zu betätigenden Stopptaster (11) zum Ausschalten des Verbrennungsmotors (10). In einem Ansaugkanal (25) des Verbrennungsmotors (10) ist ein Drosselelement (30) angeordnet. Das Arbeitsgerät (1) besitzt eine Steuereinrichtung (36) zur Ansteuerung einer Zündkerze (33) und eines Kraftstoffventils (34) des Verbrennungsmotors (10). Die Steuereinrichtung (36) besitzt einen Startmodus, in dem der Verbrennungsmotor (10) über den Seilzugstarter (13) gestartet werden kann, sowie einen Betriebsmodus, in dem der Bediener den Verbrennungsmotor (10) durch Verstellen des Drosselelements (30) zur Veränderung der Drehzahl (n) des Verbrennungsmotors (10) ansteuern kann. Der Betriebsmodus und der Startmodus unterscheiden sich durch die Steuerung von Zündzeitpunkt (ZZP) und zuzuführender Kraftstoffmenge über die Steuereinrichtung (36). Beim Starten des Verbrennungsmotors (10) aus dem abgeschalteten Zustand befindet sich die Steuereinrichtung (36) automatisch im Startmodus, so dass das Arbeitsgerät (1) nach dem Ausschalten des Verbrennungsmotors (10) unmittelbar wieder für das Anwerfen über den Seilzugstarter (13) bereit ist.