baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133212-A1 (DE)
Title: Rotations-Schneidwerkzeug
Inventor: JAEGER HORST
IPC: B23B27/16
Filed: 2019-12-05
Abstract: Es wird ein Rotations-Schneidwerkzeug (10), insbesondere ein Bohrer, beschrieben, das einen Schaft (12) und eine austauschbare Schneidspitze (14) aufweist. Hierzu ist am Schaft (12) eine Verriegelungsgeometrie (16) mit einem Hinterschnitt (28) eines ersten Typs und einer Drehmomentübertragungsgeometrie (24) vorgesehen. An der Schneidspitze (14) ist ein Verriegelungsvorsprung (32) mit einer Drehmomentübertragungsgegengeometrie (34) vorgesehen, wobei der Verriegelungsvorsprung (32) in einem montierten Zustand in den Hinterschnitt (28) des ersten Typs eingreift und die Drehmomentübertragungsgegengeometrie (34) an der Drehmomentübertragungsgeometrie (24) anliegt. Zudem umfasst das Rotations-Schneidwerkzeug (10) eine Sicherungseinheit (38), die die Schneidspitze (14) am Schaft (12) hält.
Patent DE-102019202433-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Verfahren zum Betrieb der Heizvorrichtung
Inventor: ZAMMERT CHRISTIAN
IPC: H05B3/84
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (2) für eine Scheibe (1), umfassend- mindestens ein Heizelement (2.1), welches in oder an der Scheibe (1) angeordnet ist,- mindestens eine Heizelektronik (3.3), welche elektrisch leitend mit dem mindestens einen Heizelement (2.1) verbindbar ist,- mindestens eine Sensorelektronik (3.4), welche elektrisch leitend mit dem mindestens einen Heizelement (2.1) verbindbar ist,- mindestens eine Schaltvorrichtung (4), die mit dem mindestens einen Heizelement (2.1) elektrisch leitend verbunden ist und derart schaltbar ist, dass entweder die Heizelektronik (3.3) mit dem Heizelement (2.1) verbunden ist oder die Sensorelektronik (3.4) mit dem Heizelement (2.1) verbunden ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Heizvorrichtung (2).
Patent DE-102019202977-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer spezifischen elektrischen Ladestation in einem Parkplatzgebiet, sowie Lademanagementsystem
Inventor: STICHOWSKI TORSTEN
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer spezifischen elektrischen Ladestation (15 bis 22) in einem Parkplatzgebiet (1) für ein Fahrzeug (25), bei welchem das Parkplatzgebiet (1) mehrere Parkzonen (7 bis 14) und mehrere elektrische Ladestationen (15 bis 22) auf-weist, wobei bei einem Nutzungswunsch einer elektrischen Ladestation (15 bis 22) des Parkplatzgebiets (1) durch das Fahrzeug (25) ladespezifische Informationen des Fahr-zeugs (25) für eine elektronische Verwaltungseinheit (23) des Parkplatzgebiets (1) bereitgestellt werden, wobei das Parkplatzgebiet (1) zumindest eine Ladestation (17, 22) zum Durchführen eines Schnelladevorgangs aufweist und zumindest eine Ladestation (15, 16, 18, 19, 20, 21, 22) zum Durchführen eines Langsamladevorgangs aufweist, wobei abhängig von den ladespezifischen Informationen und/oder zukünftigen Nutzungsinformationen des Fahrzeugs (25) und/oder ladestationsspezifischen Informationen durch die elektronische Verwaltungseinheit (23) bestimmt wird, ob ein Schnellladevorgang und/oder ein Langsamladevorgang zum elektrischen Laden des Fahrzeugs (25) an einer Ladestation (15 bis 22) dem Fahrzeug (25) angeboten wird.
Patent DE-102019204192-A1 (DE)
Title: Dc-dc-wandler
Inventor: YAMADA YUJI
IPC: H02M3/155
Filed: 2019-03-27
Abstract: Ein DC-DC-Wandler beinhaltet einen Abwärtswandler (12), einen Komparator (24) und einen Controller (26). Der Abwärtswandler setzt eine Eingangsspannung herab und beinhaltet eine Serienschaltung (14), eine Drossel (16) und einen Kondensator (18). Die Serienschaltung beinhaltet einen ersten Schalter (141) und einen zweiten Schalter (142). Der zweite Schalter befindet sich auf einer Seite mit niedrigeren Potential als der erste Schalter und hat eine Durchschlagsspannung niedriger als der erste Schalter. Der Komparator vergleicht die Eingangsspannung mit einer Schwellenspannung, die niedriger als die Durchschlagsspannung des zweiten Schalters ist. Der Controller steuert die Serienschaltung zum Ausführen eines Schutzes des zweiten Schalters, wenn die Eingangsspannung gleich oder größer als die Schwellenspannung ist.
Patent DE-102019207279-A1 (DE)
Title: Datenfusioniertes Sensorsystem
IPC: G01D1/14
Filed: 2019-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein datenfusioniertes Sensorsystem zur Bestimmung wenigstens einer Messgröße mit wenigstens einem ersten Sensor (101) eines ersten Sensortyps (100) und wenigstens einem zweiten Sensor (201) eines zweiten Sensortyps (200) und mit einer Verarbeitungseinheit, wobei die Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet ist, erste Ausgangsdaten (170) des ersten Sensortyps und zweite Ausgangsdaten (270) des zweiten Sensortyps zu fusionieren, wobei eine statistische Schätzfunktion angewendet wird, um auf die Messgröße (500) zu schließen.
Patent DE-102019207437-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Planen einen Montageablaufes
Inventor: VORDERER MARIAN MARCEL
IPC: G16Z99/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Verfahren (10) zum Planen einen Montageablaufes, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- Fertigkeiten eines Montageroboters werden ermittelt (11),- zwischen Bauteilen eines zu montierenden Erzeugnisses herzustellende Lagebeziehungen werden festgelegt (12) und- anhand der Lagebeziehungen wird maschinell eine Anwendungsreihenfolge (18) der Fertigkeiten bestimmt (13), deren Abarbeitung (14) durch den Montageroboter ausgehend von den Bauteilen das Erzeugnis hervorbringt.
Patent DE-102019207785-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug
Inventor: JUNG ANDREAS
IPC: F16H3/64
Filed: 2019-05-28
Abstract: Es wird ein elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug in einem Gehäuse (1), mit zumindest einer elektrischen Maschine mit einem Stator (2) und einem Rotor (3), welcher über zumindest ein Übersetzungsgetriebe und ein Differentialgetriebe (4) mit Abtriebswellen (5, 6) zum Antrieb von Fahrzeugrädern in Wirkverbindung steht vorgeschlagen, wobei der Rotor (3) koaxial zu den Abtriebswellen (5, 6) angeordnet ist, wobei als Übersetzungsgetriebe zumindest ein erster Planetengetrieberadsatz (PS1) und ein zweiter Planetengetrieberadsatz (PS2) koaxial zu den Abtriebswellen (5, 6) vorgesehen sind und wobei zum Realisieren von zumindest zwei lastschaltbaren Gangstufen (G1, G2) zumindest zwei Schaltelemente (B1, C1) vorgesehen sind. Ferner wird ein Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb vorgeschlagen.
Patent DE-102019208288-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Ladevorgangs für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und Vorrichtungen zum Steuern eines Ladevorgangs für ein Kraftfahrzeug. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug und einen Laderoboter, in denen erfindungsgemäße Verfahren oder erfindungsgemäße Vorrichtungen eingesetzt werden. In einem ersten Schritt (10) wird ein Identifikator des Laderoboters für die Kommunikation mit dem Laderoboter empfangen oder ausgelesen. Dann wird eine Kommunikationsverbindung zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Laderoboter aufgebaut (11). Im Anschluss stellt das Kraftfahrzeug einen für den Ladevorgang erforderlichen Zustand her (12) und öffnet (13) eine Ladeklappe. Wenn dies erfolgt ist, übergibt (14) das Kraftfahrzeug ein Recht zum Blockieren des Kraftfahrzeugs an den Laderoboter, der daraufhin das Kraftfahrzeug blockiert und den Ladevorgang einleitet. Während des Ladevorgangs kann das Kraftfahrzeug Informationen über einen Entzug eines Ladewunsches oder eine Änderung des Zustands des Kraftfahrzeugs an den Laderoboter übermitteln (15). In Reaktion auf das Beenden des Ladevorgangs empfängt (16) das Kraftfahrzeug eine Entriegelungsaufforderung für einen für den Ladevorgang genutzten Ladestecker und entriegelt (17) diesen daraufhin. Nach dem Entriegeln (17) zieht der Laderoboter den Ladestecker aus Ladebuchse und bewegt sich in eine sichere Ausgangsposition. Sobald die sichere Ausgangsposition erreicht wird, empfängt (18) das Kraftfahrzeug eine Freigabe und schließt (19) die Ladeklappe.
Patent DE-102019210210-A1 (DE)
Title: Variativ herstellbare Warnvorrichtung zur Überwachung eines Behälterfüllstandes, Spritzgusswerkzeug und Herstellverfahren
Inventor: KREBS WERNER
IPC: B29C45/26
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgusswerkzeug (100) zur Herstellung einer Warnvorrichtung (1) zur Überwachung eines Behälterfüllstandes, insbesondere für einen Druckmittelbehälter (2) einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage, wobei die Warnvorrichtung (1) eine elektrische Schnittstelleneinheit (3), eine Füllstandserfassungseinheit (4) und eine elektronische Signalverarbeitungseinheit (5) aufweist, sowie eine korrespondierende Warnvorrichtung und ein Verfahren zur Herstellend derselben.Um Warnvorrichtungen (1) mit einer hohen Funktionssicherheit in mehreren Varianten schneller, mit reduzierten Kosten und Fertigungsaufwand herzustellen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Spritzgusswerkzeug (100) zur Erzeugung eines einteilig aus einem Kunststoff ausgebildeten Gehäuses (6) der Warnvorrichtung (1) modular mit wenigstens drei Formkomponenten (10;11;12) aufgebaut ist, wobei wenigstens zwei der Formkomponenten (10;11;12) als austauschbare Wechseleinsätze ausgebildet sind.
Patent DE-102019210836-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Daten einer integrierten Schaltung
Inventor: CLAUS HOLGER
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Daten einer integrierten Schaltung, insbesondere einer anwendungsspezifischen integrierten Schaltung, ASIC, aufweisend: Bereitstellen eines Modells, das ein Betriebsverhalten wenigstens eines Teils der integrierten Schaltung charakterisiert, Bereitstellen eines Computerprogramms, das dazu ausgebildet ist, Daten mit der integrierten Schaltung und/oder dem Modell auszutauschen, Ausführen des Computerprogramms und des Modells auf wenigstens einer Recheneinrichtung.
Patent DE-102019212862-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Ladevorrichtung
Inventor: KAUSSLER RICHARD
IPC: G01K7/16
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (10) zum induktiven Übertragen einer elektrischen Energie von einer elektrischen Energiequelle zu einer Empfangsvorrichtung (16). Die Ladevorrichtung (10) umfasst zumindest eine Ladespule (12) und eine die Ladespule (12) gegen einen Außenbereich (26) abgrenzende Abdeckung (14). Die Ladespule (12) ist dazu eingerichtet, zum Übertragen der Energie aus der Energiequelle einen Ladestrom (20) zu empfangen, wodurch ein den Außenbereich (26) zumindest bereichsweise durchdringendes magnetisches Wechselfeld (22) erzeugt wird. An einer von dem Außenbereich (26) abgewandten Fläche der Abdeckung (14) sind thermisch mit der Abdeckung (14) gekoppelte Temperatursensoren (28) angeordnet. Eine Ausleseeinheit (30) ist dazu ausgebildet, aus den Temperatursensoren (28) jeweils einen Einzelwert auszulesen, basierend auf den Einzelwerten eine flächige Temperaturverteilung (36) entlang der Abdeckung (14) zu bilden, die Temperaturverteilung (36) mit einer Referenztemperaturverteilung (38) zu vergleichen und bei Überschreiten einer zulässigen Abweichung (40) der Temperaturverteilung (36) von der Referenztemperaturverteilung (38) den Empfang des Ladestroms (20) zu unterbrechen.
Patent DE-102019214274-A1 (DE)
Title: Erkennen eines Belegungszustandswechsels eines Parkplatzes
Inventor: KLOMP SVEN
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Belegungszustandswechsels eines Parkplatzes. Um Informationen über diesen Belegungszustandswechsel möglichst rasch zu erfassen, auch wenn sich der entsprechende Parkplatz außerhalb des Sichtbereichs eines suchenden Fahrzeugs (10) befindet, werden Funksignale in dem suchenden Fahrzeug (10) ausgewertet. Diese Funksignale werden mittels Car-2-Car-Kommunikation von einem Fahrzeug gesendet. Die Funksignale werden in dem suchenden Fahrzeug ausgewertet, um zu erkennen, ob ein Parkplatz von dem Fahrzeug frei gegeben wird oder von dem Fahrzeug besetzt wird.
Patent DE-102019218726-A1 (DE)
Title: Buchse zur verbesserung des abstimmungsfreiheitsgrads und aufhängungssystem
Inventor: KIM JAE HUN
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-12-03
Abstract: Eine Buchse kann Folgendes umfassen: ein zweites Innenrohr, das einen zentralen Vorsprung in einem zentralen Abschnitt des zweiten Innenrohrs bildet; und ein Außenrohr, das einen dritten Vorsprung an einer ersten Innenseite und einen vierten Vorsprung an einer zweiten Innenseite bildet. Insbesondere sind der dritte und der vierte Vorsprung außerhalb des zentralen Vorsprungs angeordnet.
Patent DE-102019220008-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Detektion einer Beschädigung an einem Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur Detektion einer Beschädigung an einem Fahrzeug (FZ), mit einer Auswerteeinrichtung (14) zur Detektion der Beschädigung, einem Navigationssystem (12) zur Lokalisation der Position (P) des Fahrzeugs (FZ) zumindest zum Zeitpunkt (T) der Beschädigung und mit Speichermitteln (22) und/oder einer Kommunikationseinrichtung (18) zum Speichern oder Kommunizieren von Informationen bzgl. der Beschädigung.
Patent DE-102020001068-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Formgegenstands mittels schichtweisem Materialauftrag
Inventor: MATHEA HANS
IPC: B29C64/165
Filed: 2020-02-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Formgegenstands mittels schichtweisem Materialauftrag wird eine Basisfläche (3) zur Aufnahme des dreidimensionalen Formgegenstands, ein verfestigbares flüssiges oder fließfähiges erstes Material (4), ein pulverförmiges, thermoplastische Pulverpartikel umfassendes zweites Material (5) und ein Lösungsmittel (33) bereitgestellt. Aus dem ersten Material wird eine Negativform-Schicht (12) mit einer Kavität (13) für eine herzustellende Formgegenstands-Schicht (16) gefertigt und verfestigt. Der Boden der Kavität (13) wird auf ein elektrisches Potential einer ersten und die Pulverpartikel werden auf ein Potential einer zweiten Polarität aufgeladen. Die Pulverpartikel werden auf eine Trägeroberfläche aufgebracht, die derart relativ zur Kavität (13) positioniert wird, dass die Pulverpartikel von der Trägeroberfläche in die Kavität (13) übertragen werden und in dieser eine Formgegenstands-Schicht (16) mit zu der Negativform passender Positivform bilden. Die Formgegenstands-Schicht (16) wird durch Wärmeeinwirkung gesintert. Durch Materialabtrag wird eine plane Oberfläche hergestellt, die sich über die Negativform-Schicht (12) und die Formgegenstands-Schicht (16) erstreckt. Die obigen Schritte werden mindestens ein Mal wiederholt. Danach werden die Negativform-Schichten (12) in dem Lösungsmittel gelöst.
Patent DE-102020003605-A1 (DE)
Title: Schnittstempel mit umlaufenden ständig schmierenden Öltaschen
Inventor: KLABES ALFONS ANTON
IPC: B26F1/14
Filed: 2020-06-17
Abstract: Mit dieser Erfindung ist es möglich einen Schmierfilm durch das Einbringen von Vertiefungen in verschiedenen Schnittbildern zwischen Schnittstempel und einer Führungsplatte zu erzeugen, der einen Abriss des Schmierfilmes verhindert.Der erzeugte Schmierfilm verhindert eine Kaltverschweißung die durch die mechanische Beanspruchung und den geringen Schnittspalt zwischen Schnittstempel (Metall) und Führungsplatte (Metall) entstehen kann.Durch das Einbringen von Fett oder Öl in die Vertiefungen, die sich im Schnittstempel oder der Führungsplatte befinden und der umlaufenden Öl oder Fetttasche in verschiedenen Schliffbildern wird gewährleistet das ein umlaufender Schmierfilm entsteht. Dieser Schmierfilm erhöht die Standzeit, Nutzungszeit des Schnittstempels und der Führungsplatte erheblich. Der Schnittstempel garantiert eine extrem hohe Stanzgeschwindigkeit.Die Schnittstempel werden unter anderem in Stanzen eingesetzt, die aus Folien für die Herstellung von Blutbeuteln und anderen medizinischen Folienbeuteln verwendet werden, Folienstücke herausstanzt.Der Schnittstempel kann aus verschiedenen Metallen oder Kunststoffen oder Legierungen gefertigt sein.
Patent DE-102020003856-A1 (DE)
Title: Verfahren zur digitalen Erfassung einer intraoralen Struktur, sowie Farbreferenzvorlage und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHWEIGER JOSEF
IPC: A61C19/04
Filed: 2020-06-26
Abstract: Ein Verfahren zur digitalen Erfassung einer intraoralen Struktur durch Abtastung der Struktur mit einem Intraoral-Farbscanner ist erfindungsgemäß derart ausgebildet, dass mit Hilfe einer Farbreferenzvorlage eines Referenzfarbraums Farbwerte der Abtaststellen korrigiert werden.
Patent DE-102020101140-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum bestimmen einer aktion eines autonomen fahrzeugs (av) basierend auf fahrzeug- und edge-sensordaten
Inventor: DU JIANG L
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-01-20
Abstract: Ein autonomes Fahrzeug (AV)-Erkennungssystem und Verfahren zum Bestimmen einer autonomen Fahrzeug (AV)-Aktion für ein Trägerfahrzeug. Das Verfahren beinhaltet: Erhalten von Fahrzeugsensordaten von mindestens einem fahrzeugseitigen Fahrzeugsensor, wobei der fahrzeugseitige Fahrzeugsensor ein Teil der Fahrzeugelektronik des Trägerfahrzeugs ist; Erhalten von EDGE-Sensordaten von mindestens einem EDGE-Sensor, wobei der EDGE-Sensor ein Teil einer EDGE-Layer ist; Erzeugen einer vereinheitlichten Wahrnehmungsausgabe basierend auf den fahrzeugseitigen Fahrzeugsensensensordaten und den EDGE-Sensordaten; Bestimmen einer AV-Aktion für das Trägerfahrzeug basierend auf der vereinheitlichten Wahrnehmungsausgabe; und Bereitstellen der AV-Aktion für das Trägerfahrzeug, wobei das Trägerfahrzeug eingerichtet ist, um die AV-Aktion durchzuführen.
Patent DE-102020101758-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Nachfüllen von Kommissionierautomaten
Inventor: SCHREIBER TORSTEN
IPC: B65G47/10
Filed: 2020-01-24
Abstract: Verfahren zum Nachfüllen von Kommissionierautomaten, bei dem Artikel in die Vorratsschächte des Kommissionierautomaten nachgefüllt werden, wozu die Artikel in Vorratsbehältern sortenrein zur Entnahme bereitgestellt werden, wobei die Artikel in dem jeweiligen Vorratsbehälter in Reihen vorgruppiert und vororientiert angeordnet sind, um die stapelweise Entnahme und das Nachfüllen zu erleichtern.
Patent DE-102020104183-A1 (DE)
Title: Einseitig gelagerter Planetenradsatz für eine leistungsverzweigte Ölpumpe
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radsatz (1) als Antrieb für eine Ölpumpe, mit einem Planetenträger (2), der eine Vielzahl von Planetenräder (3) über je einen Bolzen (4) einseitig fliegend lagert, wobei zumindest ein aus Kunststoff gefertigtes Zwischenstück (7) über eine Schnappverbindung (8) am Planetenträger (2) befestigt ist. Die Erfindung betrifft auch ein leistungsverzweigtes Ölpumpengetriebe mit einem solchen Radsatz (1).
Patent DE-102020105429-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines modularen Temperaturmodells für Elektromaschinen
Inventor: KNIEL JONAS
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Temperaturmodellen mehrerer, modular aufgebauter Elektromaschinen gekennzeichnet durch zumindest folgende Verfahrensschritte:
 - Erstellung einer Bibliothek aus Komponenten (110, 120, 130) mit geometrischen und stoffspezifischen Eigenschaften einer Mehrzahl von Elektromaschinen,
 - Auswahl der Komponenten (110, 120, 130) einer vorgegebenen Elektromaschine (100),
 - Unterteilung der ausgewählten Komponenten (110, 120, 130) in End- und Mittelsegmente (150, 160, 170),
 - Erstellung eines Netzwerkschaltplans der in End- und Mittelsegmente (150, 160, 170) unterteilten Komponenten (110, 120, 130) mittels mit deren mechanische und geometrische Eigenschaften korrelierenden elektrischen Größen,
 - Simulation von Wärmeflüssen und Erstellung des Temperaturmodells anhand des Netzwerkschaltplans.
Patent DE-102020106445-A1 (DE)
Title: Phosphanoxid-Derivate und deren Verwendung
Inventor: NIEDERSTADT RULE GEORG
IPC: C07F9/53
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Phosphanoxid-Derivat gemäß Formel (I):mit R1, R2, R3unabhängig voneinander ausgewählt aus der Gruppe umfassend:Hydroxyl,sowie deren Herstellungsverfahren und Verwendungen.
Patent DE-102020106713-A1 (DE)
Title: Bauteil
Inventor: SOSA JUAN BERNARDO
IPC: B23K31/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1), insbesondere zur Verwendung in einer Kupplungsanordnung (2)und/oder einem Drehschwingungsdämpfer (3) in einem Antriebsstrang (4) eines Kraftfahrzeugs (5), umfassend ein erstes metallisches Bauteil (6) und ein zweites metallisches Bauteil (7), welche zumindest einen abschnittsweise übereinander angeordnete und aneinander anliegende Abschnitt (8) aufweisen, wobei in dem wenigstens einen überlappend und anliegenden Bereich (8) eine durch insbesondere ein Laserschweißverfahren hergestellte Schweißnaht (9) ausgebildet ist, mittels derer das erste metallische Bauteil (6) und das zweite metallische Bauteil (7) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, wobei die Schweißnaht (9) eine geschlossene als Pentagon ausgebildete Kontur aufweist
Patent DE-102020109151-A1 (DE)
Title: Gurtband
Inventor: BUGARCIC DEJAN
IPC: D03D1/02
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtband (1) für einen Sicherheitsgurt (S) eines Fahrzeuges (2) mit einem mit einem Gas beaufschlagbaren Gurtinnenraum (R) und zumindest einem Heizelement (5). Erfindungsgemäß umfasst das Gurtband (1) ein schlauchförmiges Gurtbandgewebe (G) mit zwei sich gegenüberliegenden und jeweils einen Gurtbandrand bildenden seitlichen Kammern (K), die mittels eines jeweiligen in Längsrichtung des Gurtbandes verlaufenden Verbindungs- und Aufreißbereiches (V) von dem Gurtinnenraum (R) separiert sind, wobei eine Innenseite der jeweiligen seitlichen Kammer (K) zur Befestigung eines Heizelementes (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102020110218-A1 (DE)
Title: Angetriebene Werkzeugmaschine sowie Schnellspannvorrichtung hierfür
Inventor: KüTHER LUDWIG
IPC: B24B45/00
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine angetriebene Handwerkzeugmaschine (100) mit einer Abtriebswelle (140) und einem an der Abtriebswelle (140) befestigbaren scheibenförmigen Werkzeug (150), das in seinem montierten Zustand an einem Auflageabschnitt (140a) der Abtriebswelle (140) anliegt, sowie einer Schnellspannvorrichtung (10) zum werkzeuglosen Spannen des scheibenförmigen Werkzeugs (150) gegen den Auflageabschnitt (140a) der Abtriebswelle (140). Die Schnellspannvorrichtung umfasst einen Spannmechanimus (12) mit wenigstens zwei verschwenkbaren Spannklauen (14) zum werkzeuglosen Spannen des scheibenförmigen Werkzeugs (150), sowie einen Betätigungsmechanismus (28) mit einem Stellglied (32), das relativ zu der Abtriebswelle (140) bewegbar ist und mit den Spannklauen (14) in Wirkverbindung bringbar ist, um diese in einer ersten Position zu halten, wobei jede der Spannklauen um einen der Spannklaue zugeordneten Lagerpunkt (18) verschwenkbar gelagert ist, und wobei die Lagerpunkte (18) der Spannklauen (14) nicht zusammenfallen. Der Betätigungsmechanismus umfasst ferner ein Sicherungsglied (34), das wenigstens zwischen einer Sicherungsposition und einer Freigabeposition bewegbar ist und in der Sicherungsposition mit den Spannklauen (14) in Eingriff steht, um diese in einer zweiten Position zu halten, wobei das Sicherungsglied durch eine Auflagebewegung (A) eines zu fixierenden Werkzeugs auf die Spannklauen (14) in seine Freigabeposition und außer Eingriff mit den Spannklauen (14) bringbar ist.