baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10308964-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Spitzenstroms in einer zum Betreiben eines Elektromotors vorgesehenen Schaltungsanordnung und Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Elektromotors
Inventor: KIMURA MAKOTO
IPC: H02P7/291
Filed: 2003-02-28
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten eines Spitzenstroms in einer zum Betreiben eines
Elektromotors vorgesehenen Schaltungsanordnung, die eine Halteschaltung
(24) zum Halten eines in der Schaltungsanordnung fließenden Spitzenstroms,
eine erste Steuervorrichtung (30M), die ein Motortreiberstrom-Signal
ermittelt und eine zweite Steuervorrichtung (30S), die eine Fehlfunktion
der ersten Steuervorrichtung (30M) ermittelt, aufweist, mit folgenden
Verfahrensschritten:  Halten eines in der Schaltungsanordnung
fließenden
Spitzenstroms durch die Halteschaltung (24),  Einlesen des Spitzenstroms
in die erste Steuervorrichtung (30M),  Ausgeben eines Einlesebefehlssignals
zum Einlesen des Spitzenstroms in die zweite Steuervorrichtung (30S),
und  Ausgeben eines Löschsignals
an die Halteschaltung (24) durch die erste Steuervorrichtung (30M),
wobei die Ausgabe des Löschsignals
an die Halteschaltung (24) für
eine Zeitdauer (T1) verzögert
wird, die so festgelegt ist, dass die zweite Steuervorrichtung (30S)
ihre Signalverarbeitung innerhalb der Zeitdauer (T1) beenden kann.
Patent DE-10312706-B4 (DE)
Title: Vibrations-Linearförderer
Inventor: KRELL HELMUT
IPC: B65G27/08
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vibrations-Linearförderer zum
Fördern
von Werkstücken
und pulverförmigen
oder granularen Stoffen, mit einer Nutz- und einer Gegenmasse, die
beide gleich groß sind,
an einem Schwingsystem separat gelagert sind und zum Fördern über ein
elektro-magnetisches Erregerelement bestehend aus einer Magnetspule
(7) und einem Magnetanker (8), die beide Teil der Nutz- oder Gegenmasse
sind, in eine gegenläufige
Schwing- oder Vibrationsbewegung bringbar sind, durch welche Schwing-
oder Vibrationsbewegung die auf einem rinnenartigen Förderelement
(11), das Teil der Nutzmasse ist, befindlichen Werkstücke oder
Stoffe längs
des Förderelements
(11) transportiert werden, wobei die Nutz- und die Gegenmasse beidseits
symmetrisch zu einer vertikalen Mittelebene aufgebaut sind, in welcher
auf einer gemeinsamen Wirklinie (W) die Schwerpunkte (S N ,
S G ) der Nutz- und der Gegenmasse liegen,
wobei die Nutz- und Gegenmasse über-
oder ineinander liegend aufgebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass
verschiedene Förderelemente
(11) im Austausch befestigbar sind, wobei an jedem im Austausch
befestigbaren Förderelement
(11) wenigstens eine elementspezifische Zusatzmasse...
Patent DE-10332093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle sowie die elektrochemische Zelle
Inventor: WILL NORBERT
IPC: H01M2/02
Filed: 2003-07-15
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle (1) mit den Verfahrensschritten: A) ein becherförmiges Gehäuse (9) mit zumindest einer ersten, um den Umfang des Gehäuses umlaufenden seitlichen Einbuchtung (10) und einer zusätzlichen zweiten Einbuchtung (15) wird bereitgestellt, wobei die zweite Einbuchtung (15) im Bereich der Öffnung des Gehäuses (9) erzeugt wird, und die mittlere Wandstärke der zweiten Einbuchtung (15) größer ist als die mittlere Wandstärke der ersten Einbuchtung (10), B) danach wird ein Elektrodenstapel (6) in das Gehäuse (9) eingesetzt, C) anschließend wird mittels einer senkrecht zur ersten Einbuchtung (10) und parallel zur Hauptachse (8) des Gehäuses (9) einwirkenden Kraft (20) auf das Gehäuse (9) die erste Einbuchtung in Richtung des Gehäuseinneren weiter eingebuchtet, wobei der Elektrodenstapel (6) im Gehäuse (9) fixiert wird.
Patent DE-10334286-B4 (DE)
Title: Pulverförmige,wasserabsorbierende Polymere mit mittels thermoplastischen Klebstoffen gebundenen Feinteilchen, Verfahren zu deren Herstellung sowie diese beinhaltende chemische Produkte und Verbunde
Inventor: LOEKER FRANK
IPC: B01J20/30
Filed: 2003-07-25
Granted: 2006-01-05
Abstract: Pulverförmige wasserabsorbierende Polymere,
beinhaltend als Bestandteile:  – 0,01 bis 20 Gew.-% eines
Feinteilchens mit einer Teilchengröße von weniger als 200 μm,  – 0,001
bis 10 Gew.-% eines thermoplastischen Klebstoffs,  – 70 bis
99,989 Gew.-% eines wasserabsorbierenden Polymerteilchens mit einer
Teilchengröße von 200 μm und mehr,  wobei  die
Feinteilchen mit der Oberfläche
des wasserabsorbierenden Polymerteilchens über den thermoplastischen Klebstoff
verbunden sind und die pulverförmigen
wasserabsorbierenden Polymere entweder  – einen Fließ-Wert (FFC)
im Bereich von 1 bis 13, oder  – einen Staubanteil von höchstens
6 zeigen.
Patent DE-10334513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Einkristalls aus einem Cerdotierten Gadoliniumsilicat
Inventor: SUMIYA KEIJI
IPC: G01T1/202
Filed: 2003-07-29
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Einkristalls aus einem Cer-dotierten Gadoliniumsilicat, worin der Einkristall nach dem Czochralski-Verfahren unter Verwendung von Gadoliniumoxid, Siliciumdioxid und Ceroxid als Ausgangsmaterialien mit einer Reinheit von nicht weniger als 99,99 Gew.-% gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass Aluminiumoxid oder Eisen(III)-oxid mit einer Reinheit von nicht weniger als 99,99 Gew.-% den Ausgangsmaterialien zugegeben wird und der Einkristall Aluminium in einer Menge von mehr als 0,4 ppm und nicht mehr als 50 ppm und/oder Eisen in einer Menge von mehr als 0,1 ppm und nicht mehr als 50 ppm enthält.
Patent DE-10344918-B4 (DE)
Title: Blendenanordnung für eine Haushaltsmaschine
Inventor: GEIGER PETER
IPC: D06F39/12
Filed: 2003-09-17
Granted: 2009-12-17
Abstract: Blendenanordnung (20) für eine Haushaltmaschine (10), mit einer Blende (21), die von außen sichtbar an der Haushaltsmaschine (10) anbringbar ist, Anzeige- und/oder Bedienmitteln (22), die an der Blende (21) gelagert sind, und mit einer Steuerungs- und ggf. Leistungselektronik aufweisenden Leiterplatte (60) zur Anordnung im Inneren der Haushaltsmaschine (10), wobei die Anzeige- und/oder Bedienmittel (22) mit der Leiterplatte (60) verbunden sind, und wobei die Leiterplatte (60) an einem von der Blende (21) getrennt vorgesehenen Träger (40) zur Anordnung im Inneren der Haushaltsmaschine (10) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (40) sich über die gesamte Breite der Haushaltsmaschine (10) erstreckt, und dass der Träger (40) einen Halteabschnitt (44) zum Lagern der Leiterplatte (60) und einen Behälteraufnahmeabschnitt (42) zur Aufnahme eines für die Funktion der Haushaltsmaschine (10) relevanten Funktionsbehälters (32) aufweist.
Patent DE-10392296-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten eines Stromes eines Fluids und Kraftstoff-Zapfpistole mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: MITCHELL THOMAS O
IPC: E03C1/08
Filed: 2003-02-26
Granted: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung (10; 50) zum Ausrichten eines Stromes eines Fluids, welches durch einen Fluidströmungskanal einer Kraftstoff-Zapfpistole (N) fließt, bevor es eine Auslassöffnung (O) der Kraftstoff-Zapfpistole (N) verlässt, um ein Sprühen oder Spritzen des Fluids an der Auslassöffnung (O) zu reduzieren, Folgendes umfassend: einen Rahmen (12; 52) innerhalb des Fluidströmungskanals der Kraftstoff-Zapfpistole (N); eine Nabe (14; 54), welche konzentrisch innerhalb des Rahmens (12; 52) angeordnet ist, wobei die Nabe (14; 54) einen vorderen Abschnitt (22; 70), welcher zur Auslassöffnung (O) weisend angeordnet ist, und einen hinteren Abschnitt (24; 72), welcher weg von der Auslassöffnung (O) angeordnet ist, aufweist; mehrere Streben (16, 18, 20; 56, 57, 58), welche sich zwischen der Nabe (14; 54) und dem Rahmen (12; 52) erstrecken und um die Nabe (14; 54) herum derart angeordnet sind, dass diese den Fluidstrom, welcher durch die Vorrichtung (10; 50) fließt, in mehrere, voneinander getrennte, im Wesentlichen linear ausgerichtete Teilströme unterteilt, wodurch die Teilströme entlang des vorderen Abschnitts (22; 70) der Nabe (14; 54) fließen und an der Auslassöffnung (O) zu einem verengten, im Wesentlichen linear ausgerichteten Strom zusammenlaufen und dadurch ausgerichtet sind, um ein Sprühen oder Spritzen des Fluids an der Auslassöffnung (O) zu reduzieren, wobei in dem hinteren Abschnitt (24; 72) der Nabe (14; 54) eine Bohrung (26; 74) ausgebildet ist, in einer (20; 58) der Streben (16, 18, 20; 56, 57, 58) ein Venturi-Kanal (46; 83) ausgebildet und fluidleitend mit der Bohrung (26; 74) im hinteren Abschnitt (24; 72) der Nabe (14; 54) verbunden ist, und die den Venturi-Kanal (46; 83) aufweisende Strebe (20; 58) eine Verlängerung (48; 82) zum Eingriff in eine Venturi-Öffnung (V) der Kraftstoff-Zapfpistole (N) aufweist.
Patent DE-19503039-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Stapels von ineinandergesteckten, becherförmigen Gefäßen
Inventor: RUH MICHAEL
IPC: B65G57/16
Filed: 1995-02-01
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung mit einem Gehäuse (8) zur Herstellung eines Stapels (31) von koaxial ineinandergesteckten, becherförmigen Gefäßen (2, 4, 6) mit jeweils einer Seitenwand (32), an dessen einem Ende ein Boden (33) und an dessen anderem Ende ein Flansch (1) angeordnet sind, wobei das Gefäß (2, 4, 6) aus einem flexiblen Material besteht und der Flansch (1) steifer ist als die Seitenwand (32) und der Boden (33), dadurch gekennzeichnet, daß in der Abschlußplatte (9) eines gasdichten Gehäuses (8} wenigstens eine becherförmige Kaverne (16) angeordnet ist, die in Längsrichtung (12) intermittierend bis zu einem maximalen Hub (h) bewegbar ist, der gleich der maximalen Höhe (H) des Flanschbereiches (19) des Gefäßstapels (31) ist, daß die Öffnung (19a) der Kaverne (16) zur bündigen Aufnahme und Anlage des Flansches (1) des ersten, äußeren Gefäßes (4) des Stapels (31) ausgestaltet ist, daß in der Anfangsposition (1) die Öffnung (19a) der Kaverne (16) vor der ersten Bewegung im...
Patent DE-19514324-B4 (DE)
Title: Haubenanordnung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SAKAI AKITO
IPC: B60R21/34
Filed: 1995-04-18
Granted: 2005-11-17
Abstract: Haubenanordnung
zur Aufnahme eines Stoßes,
der auf eine Haube eines Kraftfahrzeugs bei einem Zusammenstoß ausgeübt wird,
mit  einer Haubenaußentafel
(33; 133; 233) zum Verschließen eines
Motorraums;  einer unter der Haubenaußentafel (33; 133; 233) angeordneten
Aufprallaufnahmevorrichtung (43; 69; 83; 137a; 155, 157, 159; 171)
zur Aufnahme des Stoßes,
der auf die Haube ausgeübt
wird, wenn sich diese verformt; und  einem Aufprallstörkörper (37;
151; 253), der unter der Aufprallaufnahmevorrichtung (43; 69; 83;
137a; 155, 157, 159; 171) angeordnet ist, um die verformte  Aufprallaufnahmevorrichtung
anzuhalten, wobei eine bestimmte Aufprallenergie-Aufnahmesignalform
erzielt wird;  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Aufprallenergieaufnahmerate
der Aufprallaufnahmevorrichtung (43; 69; 83; 137a; 155, 157, 159;
171) und ein Gesamthohlspalt, der zwischen der Haubenaußentafel (33;
133; 233) und dem Aufprallstörkörper (37;
151; 253) ausgebildet ist, beide auf solche Weise festgelegt sind,
daß die
beim Zusammenstoß erzeugte
Aufprallenergie entsprechend einer idealen Aufprallenergie-Aufnahmesignalform aufgenommen
werden kann, um das Kopfverletzungskriterium wirksam bei...
Patent DE-19529656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen
Inventor: RESANDT ROELOF WIJNAENDTS VAN
IPC: B23K26/06
Filed: 1995-08-11
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Mikrostrukturen in einem System zum direkten
Schreiben, wobei mittels eines fokussierten optischen Strahls auf
einem Objekt Bereiche zur Erzeugung von Strukturelementen belichtbar
sind und wobei der Strahl in eine Scan-Richtung ablenkbar ist und orthogonal
zu dieser eine Relativbewegung zwischen dem Objekt und dem Strahl
vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Strahls
orthogonal zur Scan-Richtung veränderbar
ist und dass die Relativgeschwindigkeit orthogonal zur Scan-Richtung
zwischen dem Objekt und Strahl vorgebbar ist.
Patent DE-19531982-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MASUDA TOSHIO
IPC: B62D21/15
Filed: 1995-08-30
Granted: 2005-01-05
Abstract: Karosseriestruktur
eines Kraftfahrzeugs mit einem Seitenschweller (2), einer B-Säule (1)
und einem Boden (5), die aufweist:  eine Versteifung (4), die
in einer Querrichtung des Fahrzeugs vorgesehen und an einem Außenende
mit dem Seitenschweller (2) und der B-Säule (1) verbunden ist, wobei die
Versteifung (4) einen flachen geschlossenen Querschnitt aufweist,  einen
Säulengegenbereich
(43) der in einem Stück
mit dem Außenende
der Versteifung (4) ausgebildet und mit dem unteren Ende der B-Säule (1)
verbunden ist, wobei der Säulengegenbereich
(43) das untere Ende der B-Säule
(1) bedeckt; und einen Seitenschweller-Gegenbereich (44), der in
einem Stück
mit dem Außenende
der Versteifung (4) ausgebildet und mit dem Seitenschweller (2)
verbunden ist, wobei der Seitenschweller-Gegenbereich (44) eine
Längsbreite
D aufweist, die größer als
eine Längsbreite
d des Säulengegenbereiches
(43) ist und eine Höhe
aufweist, die niedriger als die des Säulengegenbereiches (43) ist.
Patent DE-19547958-B4 (DE)
Title: Anthracyclin-Derivate
Inventor: CARUSO MICHELE
IPC: C07H19/02
Filed: 1995-12-21
Granted: 2015-01-22
Abstract: Anthracyclinanalogon der Formel A  worin  R 1  ein Wasserstoffatom oder eine Hydroxy- oder Methoxy-Gruppe ist;  R 2  und R 3  jeweils Hydroxy-Gruppen sind oder eines von R 2  und R 3  eine Hydroxy-Gruppe ist und das andere ein Wasserstoffatom ist;  R 4  ein Wasserstoffatom oder eine Hydroxy-, Methoxy-, Carboxy- oder Carbomethoxy-Gruppe ist;  R 5  eine Gruppe der Formel COCH 3 , COCH 2 OH, CH 2 CH 3 , CH(OH)CH 3  oder CH(OH)CH 2 OH ist;  R 6  ein Sauerstoffatom oder eine Hydroxy-Gruppe ist;  R 7  und R 8  jeweils ein Wasserstoffatom sind oder eines von R 7  und R 8  eine Hydroxy-Gruppe, ein Halogenatom oder die Gruppe OSO 2 CH 3  ist und das andere ein Wasserstoffatom ist;  X ein Sauerstoffatom ist;  R 9  und R 10  jeweils ein Wasserstoffatom sind oder eines von R 9  und R 10  ein Wasserstoffatom ist und das andere eine Hydroxy-Gruppe oder die Gruppe O(CO) n R 11  ist, worin R 11  eine C 1 -C 8 -Alkyl-, C 3 -C 8 -Cycloalkyl- oder Phenyl-C 1 -C 6 -alkyl-Gruppe ist und n 0 oder 1 ist, oder eines von R 9  und R 10  die Gruppe O(CO) n R 11  wie oben definiert ist und das andere eine Methyl- oder Hydroxymethyl-Gruppe ist;  oder ein pharmazeutisch akzeptables Salz davon.
Patent DE-19600300-B4 (DE)
Title: Supraleitende Verdrahtung und diese verwendende Halbleitervorrichtung
Inventor: WATANABE HIROSHI
IPC: C01G3/00
Filed: 1996-01-05
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verdrahtungsschicht einer integrierten Schaltungsvorrichtung, bei der das Material der Verdrahtungsschicht eine leiterähnliche monokristalline Gitterstruktur (11) aufweist, und bei der ein Bereich der Verdrahtungsschicht, der sich in Längsrichtung der leiterähnlichen Gitterstruktur erstreckt, einen elektrischen Leiter oder einen Draht bildet.
Patent DE-19605534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Indigokonzentrat
Inventor: KAESTNER PETER
IPC: D06P1/22
Filed: 1996-02-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Indigokonzentrat aus Bestandteilen der Waidpflanze,
gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) die frisch
geernteten Blätter
werden unzerkleinert in einen Mischbehälter gebracht; b) es wird
auf 25 °C
erwärmtes
Wasser zugegeben, wobei das Mischverhältnis 1:10 (1 kg Blätter:10
Liter Wasser) einzuhalten ist; c) das Gemisch wird einem ca.
20 stündigen
Hydrolysevorgang unterzogen; d) die Waidblätter werden aus der Flüssigkeit
entfernt; e) das verbleibende Wasser wird in einen alkalischen
Zustand versetzt – Ausfüllen des
Indigos; f) es erfolgt ein mehrmaliger Waschvorgang des ausgefallenen
Indigos; g) das Indigo wird abschließend getrocknet.
Patent DE-19607515-B4 (DE)
Title: Computer mit Prozessverwalter
Inventor: MATSUMOTO HAJIME
IPC: G06F9/48
Filed: 1996-02-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Computer  – mit einer zentralen Verarbeitungseinheit, einem Hauptspeicher und einem Zusatzspeicher;  – mit UNIX als Betriebssystem (2), wobei das Betriebssystem (2) den Computer in die Lage versetzt, mehrere Anwendungsprogramme (3) gleichzeitig auszuführen; und  – mit einem Computerbetriebsverwaltungssystem (1, 11), bestehend aus  – einem Prozeßverwalter (12), der zwischen dem UNIX-Betriebssystem (2) und den mehreren Anwendungsprogrammen (3) liegt und der  – einen Ausführungszustandsüberwacher (14) zum Überwachen von Ausführungszuständen der mehreren Anwendungsprogramme (3) dadurch, daß er periodisch eine Nachricht zu jedem Anwendungsprogramm (3) sendet und von den Inhalten der von jedem Anwendungsprogramm (3) zurückgeschickten Nachricht bestimmt, ob das Anwendungsprogramm (3) in Ausführung ist,  – einen Computerbetriebsmittelverwalter (15) zum Überwachen eines Benutzerstatus der Computerressourcen,  – einen Fehlerwiederherstellungsprozessor (18) zum Ausführen eines Fehlerwiederherstellungsprozesses, wenn ein Fehler durch den Computerbetriebsmittelverwalter (15) festgestellt worden ist, und  – einen Endprozessor (17) zum Ausführen eines Nachprozesses, wenn der Ausführungszustandsüberwacher (14)...
Patent DE-19680474-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Ottomotor mit Direkteinspritzung
Inventor: IIDA KAZUMASA
IPC: F02D41/30
Filed: 1996-05-15
Granted: 2007-01-18
Abstract: Steuervorrichtung
für einen
Ottomotor mit Direkteinspritzung, bei der ein Kraftstoff direkt
in einen Verbrennungsraum (5) des Verbrennungsmotors eingespritzt
wird, die folgendes umfaßt:  Betriebszustandserfassungsmittel
(17, 29, 31, 33, 34, 35) zum Erfassen eines Betriebszustands des
Verbrennungsmotors;  Einspritzmoduseinstellungsmittel (70a,
70b) zum Einstellen eines ersten Einspritzmodus zum Einspritzen
des Kraftstoffs vornehmlich bei einem Ansaughub oder eines zweiten
Einspritzmodus zum Einspritzen des Kraftstoffs vornehmlich bei einem
Kompressionshub, gemäß einem
Resultat der Erfassung durch das Betriebszustandserfassungsmittel
(17, 29, 31, 33, 34, 35);  Verbrennungsparametereinstellungsmittel
(70j, 70k, 70m, 70n, 70p) zum Einstellen eines Wertes mindestens
eines von Parametern, die einen Verbrennungszustand im Verbrennungsraum
(5) beeinflussen, auf einen für
einen durch das Einspritzmoduseinstellungsmittel (70a, 70b) eingestellten
Einspritzmodus geeigneten Wert;  Verbrennungsparameteränderungsmittel
(70j, 70n, 70p) zum Ändern
des Parameterwerts von einem für
einen Einspritzmodus vor dem Wechsel geeigneten Parameterwert vor
dem Modulwechsel in einen für
einen Einspritzmodus nach dem Wechsel geeigneten Parameterwert nach
dem Modulwechsel, wenn...
Patent DE-19713188-B4 (DE)
Title: Endkonstruktion für ein Seitenblick-Endoskop
Inventor: KATSURADA HIROYUKI
IPC: G02B23/24
Filed: 1997-03-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Endkonstruktion
für ein
Seitenblick-Endoskop, umfassend:  einen Endkörper (1) mit einem seitlichen
Betrachtungsfenster (4),  eine Endkappe (30) aus elastischem
Material in Form eines Zylinders mit geschlossenem Boden, die lösbar auf
dem Endkörper
(1) befestigt ist und eine Öffnung
(31) mindestens für
das Betrachtungsfenster (4) hat,  mindestens zwei ein Ablösen der
Endkappe (30) verhindernde Eingriffsteile (7, 32; 11, 33; 22, 35)
zwischen der Endkappe (30) und dem Endkörper (1), von denen einer (11,
33) distalseitig und der andere (7, 32; 22, 35) proximalseitig des
Betrachtungsfensters (4) vorgesehen ist und die jeweils mindestens
eine Aussparung (7, 11, 22) und mindestens einen Vorsprung (22,
33, 35) haben, der in die Aussparung (7, 11, 22) paßt und ein
Bewegen der Endkappe (30) in Löserichtung
verhindert.
Patent DE-19715098-B4 (DE)
Title: Überwachungsschaltung
Inventor: KLEES CHRISTOPH
IPC: F16P3/14
Filed: 1997-04-11
Granted: 2004-12-23
Abstract: Überwachungsschaltung
für eine
konstante Überwachung
von mehreren, zumindest zwei, insbesondere vier Signaleingängen, bestehend
aus zumindest zwei Signaleingängen,
zumindest zwei Kondensatoren und zumindest einem Relais, dadurch
gekennzeichnet,  dass die Signaleingänge unterschiedliche Potentiale
aufweisen,  dass zumindest ein Relais wechselseitig über jeweils
einen Kondensator ansteuerbar ist,  dass die Signaleingänge über die
Kondensatoren an das zumindest eine Relais angeschlossen sind,  dass
die Kondensatoren über
die Signaleingänge
oszillierend mit einem Potential beaufschlagt sind und  dass
sich die Kondensatoren oszillierend in das zumindest eine Relais
entladen.
Patent DE-19731352-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmittel auf der Basis von mit Aminoplasten vernetzbaren Bindemitteln und Fluor enthaltenden Aminoplasten sowie deren Verwendung
Inventor: KRUEGER ALFRED
IPC: C09D175/00
Filed: 1997-07-22
Granted: 2008-07-03
Abstract: Beschichtungsmittel
auf der Basis von  a. mit Aminoplasten vernetzbaren Bindemitteln
sowie  b. ganz oder teilweise veretherten Aminoplasten und/oder deren
carboxylgruppenhaltigen Derivaten  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Beschichtungsmittel ganz oder teilweise anstelle der Komponente
b.  c. Fluor enthaltende ganz oder teilweise veretherte Aminoplaste
und/oder deren carboxylgruppenhaltigen Derivate  herstellbar
durch  Mitverwendung von Fluor enthaltenden einwertigen Alkoholen
bei der an sich bekannten Herstellung von ganz oder teilweise veretherten
Aminoplasten durch Veretherung mittels Fluor-freier einwertiger
Alkohole, wobei die Fluor enthaltenden Alkohole in untergeordneten
Mengen, bezogen auf Fluor-freie Alkohole, eingesetzt werden, enthalten.
Patent DE-19735133-B4 (DE)
Title: Ventilaufbau für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ELDER JACK EDWARD
IPC: F02M35/108
Filed: 1997-08-13
Granted: 2005-07-07
Abstract: Ventilaufbau
(40) zum selektiven Steuern der Luftströmung zu einem Zylinder (14)
eines Verbrennungsmotors (10), wobei der Ventilaufbau (40) ein geformtes
Verbundgehäuse
(42) umfasst, das eine obere Dichtungsfläche (44), eine untere Dichtungsfläche (46),
einen sich durch das Gehäuse
(42) von der oberen zu der unteren Dichtungsfläche hindurch erstreckenden
Luftdurchgang (64) und eine sich axial erstreckende, zylindrische Ventilbohrung
(70) aufweist, die eine Achse (68) durch besagten Luftdurchgang
(64) und Ventilwellenlagerflächen (76)
in dem Gehäuse
(42) definiert, wobei der Ventilaufbau (40) ferner ein geformtes
Verbundventilelement (84) umfasst, das eine axiale Ventilwelle (86)
aufweist, die in der Ventilbohrung angeordnet ist, und eine mit
der Welle (86) einstückig
geformte Ventilplatte (88), wobei das Ventilelement in dem Ventilgehäuse geformt
und in der Ventilbohrung drehbar ist, um den Luftdurchgang zu öffnen und
zu schließen
und die Luftströmung
dort hindurch zu regulieren.
Patent DE-19801848-B4 (DE)
Title: Spannungswandler mit einer selbstschwingenden Brückenschaltung
Inventor: AKDOGAN OEZKAN
IPC: H02M1/00
Filed: 1998-01-20
Granted: 2005-01-05
Abstract: Spannungswandler
mit einer selbstschwingenden Brückenschaltung
aus mindestens zwei in mindestens einem Brückenzweig angeordneten im Gegentakt
gesteuerten Halbleiterschaltern, einem Lasttransformator und einem
Steuertransformator, dessen Primärwicklung
in Reihe mit der Primärwicklung
des Lasttransformators geschaltet ist und dessen Sekundärwicklungen
mit Steuereingängen
der Brückenschaltung
verbunden sind, wobei der Steuertransformator eine weitere Wicklung
aufweist, die an eine Sekundärwicklung
des Lasttransformators angeschlossen ist, und wobei ein Stromsensor
zur Erfassung eines Kurzschlusses und/oder einer Überlastung vorgesehen
ist, dessen Ausgang mit einer Schaltung zum Kurzschließen einer
Sekundärwicklung
eines der Steuertransformatoren verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß beide
Enden der einen Sekundärwicklung
(15.3) über je
eine Diode (37, 38), vorzugsweise eine Schottky-Diode, und über einen
weiteren Halbleiterschalter (39) mit einer Mittelanzapfung der einen
Sekundärwicklung
(15.3) verbindbar sind, wobei der weitere Halbleiterschalter (39)
von dem Stromsensor (35) steuerbar ist, und daß eine weitere Anzapfung der
einen Sekundärwicklung
(15.3) an einen Steuereingang (19) der Brückenschaltung (10, 11) angeschlossen
ist.