baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102329-U1 (DE)
Title: Mobiles Handbediengerät für eine industrielle Steuerung
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-06-25
Abstract: Mobiles Handbediengerät (1) für eine industrielle Steuerung, umfassend ein zwei- oder mehrteiliges Gehäuse (2) aus einem ersten Gehäuseteil (3), welches zumindest Teilabschnitte der Gehäusefrontseite (5) definiert, und aus wenigstens einem weiteren Gehäuseteil (4), wobei die Gehäuseteile (3, 4) im zusammengesetzten Zustand einen Hohlraum zur Aufnahme einer Mehrzahl von elektrotechnischen oder elektronischen Komponenten ausbilden, und wenigstens ein Display (6, 7) zur softwaregesteuerten Visualisierung von Zeichen, Grafiken oder Farben, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Display (6) zumindest abschnittsweise von einer Folientastatur (8) überlagert ist, welche Folientastatur (8) in ihren Rand- bzw. Umfangsabschnitten mit dem ersten Gehäuseteil (3) verklebt ist und eine Mehrzahl von transparent oder durchscheinend ausgeführten Eingabetasten (9) aufweist, sodass zumindest Abschnitte von Visualisierungen am darunter liegenden Display (6) von einer Bedienperson wahrnehmbar sind, und dass im ersten Gehäuseteil (3) eine gegenüber der Gehäusefrontseite (5) zurückversetzte Aufnahmevertiefung (11) zur Aufnahme zumindest des Displays (6) ausgebildet ist, wobei eine Aufnahmetiefe (12) der...
Patent DE-202013000249-U1 (DE)
Title: Reisegepäckschoner
IPC: A45C13/00
Filed: 2013-01-13
Abstract: Reisegepäckschoner (1), dadurch gekennzeichnet, dass er in der Form einer rechteckigen oder quadratischen Folie (2) ausgebildet ist, deren Länge (3) – bezogen auf die Abmessungen des zu schonenden Reisegepäckes (5) – der Summe von der doppelten Reisegepäck-Länge (4) und von der 2,1- bis 3,5-fachen Reisegepäck-Höhe (6) entspricht und deren Breite (7) – ebenfalls bezogen auf die Abmessungen des zu schonenden Reisegepäckes (5) – der Summe von der Reisegepäck-Breite (8) und von der 0,8- bis 2,0-fachen Reisegepäck-Höhe (6) entspricht, wobei in dem frontseitigen Breite(7)-Randbereich (31) der Folie (2) und/oder in dem rückseitigen Breite(7)-Randbereich (35) der Folie (2) jeweils eine Aussparung (10) für den Griff (11) des zu schonenden Reisegepäckes (5) ausgebildet ist und wobei in den Mittenbereichen (12) der beiden seitlichen Länge(3)-Randbereiche (30) der Folie (2) zwei einander gegenüberliegende Aussparungen (13) für die Räder (14) des zu schonenden Reisegepäckes (5) vorgesehen sind.
Patent DE-202013003560-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss mindestens eines elektrischen Funktionsteils an eine elektrische Stromschiene, Stromschienesystem sowie Anordnung aus einer solchen Anschlussvorrichtung und einer Leuchte
IPC: F21V21/35
Filed: 2013-04-16
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschluss mindestens eines elektrischen Funktionsteils, insbesondere einer Leuchte (12; 20), an eine, insbesondere an einer Decke eines Raumes befestigbare, elektrische Stromschiene (2), mit mindestens einem in Eingriff mit der Stromschiene (2) bringbaren Körper (22), mindestens einem am Körper (22) angeordneten, in elektrischen Kontakt mit einem Stromleiter (8) der Stromschiene (2) bringbaren Kontaktelement (24) und mit dem Kontaktelement (24) elektrisch verbundenen Anschlussmitteln (40) zum elektrischen Anschluss des mindestens einen elektrischen Funktionsteils, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (24) am Körper (22) zwischen einer vom Körper (22) vorstehenden ersten Stellung, in der es sich in elektrischem Kontakt mit einem Stromleiter (8) der Stromschiene (2) befindet, und einer zurückgezogenen zweiten Stellung, in der es vom Stromleiter (8) der Stromschiene (2) gelöst ist, beweglich gelagert ist und eine Feder (32) vorgesehen ist, die eine Vorspannung des Kontaktelementes (24) in dessen erste Stellung bewirkt.
Patent DE-202013005251-U1 (DE)
Title: Befiederungsschneider zur Herstellung von Pfeilfedern unterschiedlicher und frei gestaltbarer Form
IPC: F42B6/06
Filed: 2013-06-10
Abstract: Befiederungsschneider zur Herstellung von Pfeilfedern unterschiedlicher und frei gestaltbarer Form, umfassend eine Deckplatte A11 und eine Grundplatte A12, die mittels eines Scharniers zusammenklappbar gelagert sind und zwischen die eine zu bearbeitende Feder gelegt wird, mit einer Schneide A8 aus Federstahl, der auf einer Seite scharf geschliffen ist, sowie mit einem mittels mindestens zwei Industrieschrauben A10 gehaltenen Grundblech A7, wobei das Grundblech A7 um eine Drehachse A9 herum verschwenkbar gelagert ist und zwei definierte Montagepositionen einnehmen kann.
Patent DE-202013010625-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Bodenschleif- und -reinigungsgerät
IPC: A47L13/02
Filed: 2013-11-26
Abstract: Handgeführtes Bodenschleif- und -reinigungsgerät (1) aufweisend:  a) einen Rahmen (10) mit einem Handgriff (12) zum Führen des Bodenschleif- und -reinigungsgerätes (1);  b) eine schwingend antreibbare Werkzeughalteplatte (20) zur Aufnahme von Schleif- oder Reinigungsmitteln (100) für die Bodenbearbeitung, wobei die Werkzeughalteplatte (20) eine rechteckige Form und Öffnungen (24) zur Staubabsaugung durch die Werkzeughalteplatte (20) hindurch aufweist;  c) einen Elektromotor (30);  d) einen Exzenter (40), der Elektromotor (30) und Werkzeughalteplatte (20) miteinander verbindet, zum schwingenden Antrieb der Werkzeughalteplatte (20);  e) eine am Rahmen (10) befestigte elektrisch angetriebene Staubabsaugvorrichtung (50), zur Absaugung durch die Werkzeughalteplatte (20) hindurch.
Patent DE-202013010947-U1 (DE)
Title: Modul für die Sitzbelegungserkennung eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60R21/015
Filed: 2013-12-10
Abstract: Modul für die Sitzbelegungserkennung eines Fahrzeugsitzes, das ein Trägerelement aufweist, auf das ein Foliendrucksensor aufgelegt ist, wobei der Foliendrucksensor mindestens eine Sensorzelle und mindestens zwei Anschlussleiter mit jeweils einem Kontaktierungsende umfasst, und mit einem an dem Trägerelement angeordneten Verbindungselement, das die Kontaktierungsenden der Anschlussleiter aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Kontaktierungsende (6) der Anschlussleiter (4) ein Crimpkontakt (8) angecrimpt ist, die jeweils mit ihrem freien Ende in eine entsprechende Aufnahme des Verbindungselements (13) einsteckbar sind und im Bereich dieser Aufnahme durch einen Gegenkontakt kontaktierbar sind.
Patent DE-202013011172-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für Vibrationsbären
IPC: E02D7/18
Filed: 2013-12-13
Abstract: Schwingungsdämpfer für Vibrationsbären zum Aufhängen an einem Lastaufnahmemittel (3) – Kranhaken oder dergleichen –, der einen aus Gummi, zum Beispiel einer Naturkautschukmischung, oder aus einem gummiartige Eigenschalten aufweisenden Elastomer bestehenden, als Hohlfeder ausgebildeten Dämpfungskörper (24) aufweist, welcher an seinen entgegengesetzten Endflächen mit abstandsveränderlichen, aus Stahl bestehenden Druckkörpern (13, 13a) in Verbindung steht, mit einem dem Lastaufnahmemittel (3) zugeordneten starren Tragelement (1) und einem dem Vibrationsbären zugeordneten starren Tragelement (2), wobei die beiden Tragelemente (1 bzw. 2) mit jedem Druckkörper (13, 13a) durch flexible Zugelemente (20, 21 bzw. 22, 23) gelenkbeweglich verbunden sind, wobei die Längsachsen der Zugelemente (20, 21 bzw. 22, 23) jeweils einen spitzen Winkel (α) mit der Vertikalen bilden, derart, dass sich mit größer werdender Zugkraft dieser Winkel (α) verkleinert, wodurch hohe Zugkräfte auf den Dämpfungskörper (24) eingeleitet werden können, wobei gleichzeitig mit der Walkarbeit des Dämpfungskörpers (24) eine Pendelbewegung der seitlich angeordneten Druckkörper (13, 13a) um die Gelenke der Zugelemente (20, 21 bzw. 22, 23), insbesondere um die oberen Gelenke (40, 41), erfolgt, wodurch selbst bei höchster Zugbelastung die von dem Ramm- oder Ziehgerät eingeleitete vertikale Schwingung weitgehend eliminiert und dadurch nicht in das Zugelement des Lastaufnahmemittels (3) einleitbar sind.
Patent DE-202013102470-U1 (DE)
Title: Lüfterrad eines Freiflächensaugers, sowie Freiflächensauger
IPC: F04D29/28
Filed: 2013-06-10
Abstract: Flügelrad (1) eines Freiflächensaugers, mit einer Rotorscheibe (2), und mit Rotorflügeln (3), die im Wesentlichen radial verlaufend und auf der Rotorscheibe (2) stehend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rotorflügel (3) an seiner der Rotorscheibe (2) gegenüberliegenden Kante einen Windleitsteg (7) aufweist, der im Vergleich zur übrigen, von der Rotorscheibe (2) aufwärts verlaufenden, stehenden Fläche des Rotorflügels (3) in einer liegenden Ausrichtung, zur übrigen Fläche des Rotorflügels (3) abgewinkelt, verläuft.
Patent DE-202013102721-U1 (DE)
Title: Kerze sowie Hohlkörperelement mit einer Kerze
IPC: F21V35/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: Kerze bestehend aus einem Wachskörper und einem in dem Wachskörper angeordnetem Docht dadurch gekennzeichnet, dass – ein Hohlkörperelement (2, 52), das mit der Kerze (1, 52) gekoppelt ist und – das Hohlkörperelement (2, 52) eine Aufbewahrungseinheit (7, 57) umfasst, das geeignet ist, Gegenstände aufzunehmen und – ein Auslöseelement (11, 61) vorgesehen ist, das eine selbsttätige Öffnung der Aufbewahrungseinheit (7, 57) ermöglicht, wobei das Auslöseelement (11, 61) durch die brennende Kerze ausgelöst wird..
Patent DE-202013103210-U1 (DE)
Title: Plisseejalousie
IPC: E06B9/262
Filed: 2013-07-17
Abstract: Plisseejalousie (1) für ein Fenster (3) oder eine Tür, umfassend ein auseinanderzieh- und zusammenschiebbares, mehrfach plissiertes und somit eine Vielzahl an im Wesentlichen parallelen Falten (16) aufweisendes Flächengebilde (2), zwei an gegenüberliegenden Enden des Flächengebildes (2) vorgesehene und parallel zu den Falten (16) des Flächengebildes (2) ausgerichtete Abschlussleisten (5), und zwei parallel zueinander und senkrecht zu den Falten (16) des Flächengebildes (2) an Fenster (3) oder Tür angebrachte oder anbringbare Führungsschienen (6), wobei die Abschlussleisten (5) an ihren beiden gegenüberliegenden Enden Halterungselemente (7) aufweisen, über die die Abschlussleisten (5) mit den Führungsschienen (6) derart verbunden sind, dass zum einen jede der Abschlussleisten (5) durch eine von einem Benutzer ausgeübte Kraft parallel zu den Führungsschienen (6) verschiebbar ist und dass zum anderen jede der Abschlussleisten (5) ohne Kraftausübung durch einen Benutzer in ihrer Position relativ zu den Führungsschienen (6) fixiert ist.
Patent DE-202013103258-U1 (DE)
Title: Handyhülle mit Entölungsfunktion
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-07-22
Abstract: Handyhülle mit Entölungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Handyhülle einen Hauptkörper, einen Anti-Staub Deckel, einen Drehstift und Entölungspapier, wobei der Hauptkörper innen mit einer Kavität versehen ist, der Hauptkörper auf den Top mit einem Anti-Staub Deckel versehen ist, der durch den Drehstift mit dem Hauptkörper verbunden ist, und wobei sich das Entölungspapier auf die Rückseite des Anti-Staub Deckels befindet
Patent DE-202013103624-U1 (DE)
Title: Eckverbinder zur Verbindung auf Gehrung geschnittener Hohlprofile
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-08-12
Abstract: Eckverbinder (1) zur Verbindung auf Gehrung geschnittener Hohlprofile (2), der einen Grundkörper (8) mit zwei in Hohlräume (3, 7) der zu verbindenden Hohlprofile (2) einsetzbaren Einsteckbereichen (9a, 9b) und einem zwischen einer äußeren Ecke (17) und einer inneren Ecke (18) des Grundkörpers (8) verlaufende Hohlkammer (19) für die Zuführung eines einspritzbaren Klebstoffes enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckverbinder (1) mindestens ein in die Hohlkammer (19) einsetzbares Verteilerelement (20) zur Verteilung des Klebstoffs enthält.
Patent DE-202013104095-U1 (DE)
Title: Formpresse zur der Herstellung von Formteilen
IPC: B29C33/72
Filed: 2013-09-09
Abstract: Formpresse zur Herstellung von Formteilen mit einem Pressenrahmen (18) und einem Werkzeug bestehend zumindest aus zwei äquivalenten Matrizen (5, 6) und einer Patrize (7), wobei die Matrizen (5, 6) an jeweils auf Schienen (16) verfahrbaren Wagen (2, 3) und die Patrize (7) an einem Stößel (13) angeordnet sind, und jeweils eine Matrize (2, 3) und die Patrize (7) mittels eines Antriebes (11) der Formpresse (1) zueinander in eine offene und eine geschlossene Stellung zur Herstellung eines Formteiles (22) verfahrbar angeordnet sind und in der Formpresse (1) weiter zumindest eine Reinigungsvorrichtung (10) mit mittels einer Stellvorrichtung (17) Reinigungsmittel (15) zur Reinigung der Matrize (5, 6) und/oder der Patrize (7) angeordnet ist, wobei die Reinigungsvorrichtung (10) im Wesentlichen zwischen den Wagen (2, 3) derart beweglich angeordnet ist, dass diese zur wechselseitigen Reinigung der Patrize (7) und einer Matrize (5, 6) geeignet ist.
Patent DE-202013104702-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Metallgewinnung, insbesondere zur Kupfergewinnung
IPC: C22B15/06
Filed: 2013-10-18
Abstract: Vorrichtung zur Metallgewinnung, insbesondere zur Kupfergewinnung – mit einem Konverter (1) zur Aufnahme von umzusetzenden Metallverbindungen. insbesondere zur Aufnahme von umzusetzenden Kupferverbindungen, sowie mit einer an den Konverter (1) angeschlossenen Konverterhaube (2) zur Kühlung der aus zumindest einer Austrittsöffnung (3) des Konverters (1) austretenden heißen Abgase, wobei die Konverterhaubenwandungen (4) von einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Rohrabschnitten (5) gebildet werden bzw. im Wesentlichen gebildet werden und wobei durch die Rohrabschnitte (5) ein Wasserdampf-Wasser-Gemisch unter Überdruck als Kühlmedium geleitet wird.
Patent DE-202013105241-U1 (DE)
Title: Drehmomentschraubendreher mit der Fähigkeit zur Drehmomenterhöhung und zur Aufrechterhaltung der Drehmomentgenauigkeit
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-11-19
Abstract: Drehmomentschraubendreher mit der Fähigkeit zur Drehmomenterhöhung und zur Aufrechterhaltung der Drehmomentgenauigkeit, umfassend: – einen Grundkörper (30), der hohl und länglich ist; – einen Antriebskopf (40), der am unteren Ende ein Antriebsende (41) bildet und am unteren Ende des Grundkörpers (30) montiert ist; – einen Drehmomentmechanismus (50), der im Grundkörper (30) montiert ist, wobei das untere Ende des Drehmomentmechanismus (50) mit dem Antriebskopf (40) in lösbarem Eingriff steht; und eine Federkraft auf den Antriebskopf (40) ausübt, wobei der Drehmomentmechanismus (50) eine Mittelachse (C2) aufweist; und – einen Griff (60), der am oberen Ende des Grundkörpers (30) angeordnet ist und zwei Enden, nämlich ein langes Ende (61) und ein kurzes Ende (62) aufweist, die sich aus dem Grundkörper (30) herausstrecken, sodass der Griff (60) und der Grundkörper (30) zusammen näherungsweise eine T-Form bilden, wobei eine Stecköffnung (76) an der Oberseite des Griffs (60) angeordnet ist, wobei das Zentrum der Stecköffnung (76) genau auf die Mittelachse (C2) des Drehmomentmechanismus (50) gerichtet ist.
Patent DE-202014002893-U1 (DE)
Title: Küchenblock, höhenverstellbar für eine Koch- und Backstation
IPC: A47B77/04
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Arbeitsplatte auf den Unterschränken ist durchgehend. Auf dem Block sind links und rechts noch kleine Arbeits- und Abstellflächen vorhanden. Die Induktions-Kochplatte ist überdimensoniert und kann von zwei Seiten bedient werden. Die Bedienungselemente befinden sich daher auf beiden Seiten. Der Block kann um ca. 80 cm ein- und ausgefahren werden. Auch das auf- und abfahren kann von 80 cm bis auf 110 cm reguliert werden. Die Stirnseiten enthält 2 große Schubkästen. Der Korpus wird zur neuen Speisekammer und Bevorratung. An beiden Seitenfronten sind Öffnungen in Form von Türen bzw. Schubkästen vorgesehen. Ein Kühlfach für Getränke. Ein tempariertes Fach für Kartoffeln und dazu passendes Erdgemüse. Ein tempariertes Fach für Obst und Gemüse. Fach bzw. Box für trockene Lebensmittel und Backwaren. Fach zur Warmhaltung von Speisen. Fach zur allgemeinen Kühlung und Klimaanlage im Bereich des Kochtopfes. Dieser Block kann Kochen, Backen, Kühlen, Wärmen, Temparieren und vieles mehr.
Patent DE-202014006302-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Kunststoffverkleidung an einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-09-05
Abstract: Befestigung einer Kunststoffverkleidung (1) an einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeuges mit einem Halteelement (12), welches an der Tragstruktur befestigt ist, wobei die Kunststoffverkleidung (1) an ihrem zum Halteelement (12) gewandten Endbereich (2) ein Rastelement (4) aufweist, mit dem die Kunststoffverkleidung (1) am Halteelement (12) verrastet ist, wobei das Rastelement (4) einen die Dicke reduzierenden Einzug (5) zur angrenzenden im Einbauzustand der Kunststoffverkleidung (1) sichtbaren Oberfläche der Kunststoffverkleidung (1) aufweist und an der dem Einzug (5) gegenüberliegenden im Einbauzustand der Kunststoffverkleidung (1) unsichtbaren Oberfläche der Kunststoffverkleidung (1) das Rastelement (4) einen Rasthaken (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (4) an der Seite des Einzugs (5) Auskernungen (3) aufweist.
Patent DE-202014010095-U1 (DE)
Title: Ziernahtabdichtung mit einem Dichtband
IPC: B60R13/04
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ziernahtabdichtung mit einem Dichtband (1) zum Verstärken und/oder Abdichten einer Längsnaht (17) oder einer Faltung (19) zwischen mindestens zwei längsseitig stumpf aneinander anliegenden Dekorhäuten (14, 15) eines Innenverkleidungsteils (3) eines Land-, Wasser- oder Luftfahrzeuges, wobei die Längsnaht (17) oder Faltung (19) zwischen den Dekorhäuten (14, 15) mit dem Dichtband (1) verbunden und mindestens teilweise abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Positionierung des Dichtbandes (1) auf der Längsnaht (17) oder Faltung (19) eine Positionierungshilfe (8) in Form einer Markierung auf dem Dichtband (1) angeordnet ist.
Patent DE-202014010962-U1 (DE)
Title: Selbstangetriebener bewegbarer Gegenstand mit einem selbstspannendem Rotor
IPC: B64C11/04
Filed: 2014-04-16
Abstract: Mehrrotoriges bewegliches Objekt mit Eigenantrieb (700), wobei das bewegliche Objekt Folgendes umfasst: (a) eine erste Rotorbaugruppe (702), die Folgendes umfasst: eine erste Nabe (210), die mit mehreren ersten Blättern (220) gekoppelt ist; einen ersten Adapter, der mit der ersten Nabe gekoppelt ist und ein erstes Befestigungsmerkmal (211) umfasst; eine erste Antriebswelle, die ein zweites Befestigungsmerkmal umfasst und über den ersten Adapter durch eine Passverbindung der ersten und zweiten Befestigungsmerkmale mit der ersten Nabe gekoppelt ist, wobei die erste Antriebswelle dafür konfiguriert ist, eine Drehung der ersten Nabe (210) in einer ersten Richtung zu bewirken, und die Passverbindung des ersten und zweiten Befestigungsmerkmale durch die Drehung der ersten Antriebswelle in nur der ersten Richtung festgezogen werden kann; und (b) eine zweite Rotorbaugruppe (706), die Folgendes umfasst: eine zweite Nabe, die mit mehreren zweiten Blättern gekoppelt ist; einen zweiten Adapter, der mit der zweiten Nabe gekoppelt ist und ein drittes Befestigungsmerkmal umfasst; eine zweite Antriebswelle, die ein viertes Befestigungsmerkmal umfasst und über den zweiten Adapter durch eine Passverbindung der dritten und vierten Befestigungsmerkmale mit der zweiten Nabe gekoppelt ist, wobei die zweite Antriebswelle dafür konfiguriert ist, eine Drehung der zweiten Nabe in einer zweiten Richtung zu bewirken, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, und die Passverbindung der dritten und vierten Befestigungsmerkmale durch die Drehung der zweiten Antriebswelle in nur der zweiten Richtung festgezogen werden kann; und wobei i) das erste Befestigungsmerkmal des ersten Adapters mit einem rechtsläufigen Gewinde versehen ist und das dritte Befestigungsmerkmal des zweiten Adapters mit einem linksläufigen Gewinde versehen ist, oder ii) das erste Befestigungsmerkmal des ersten Adapters mit einem linksläufigen Gewinde versehen ist und das dritte Befestigungsmerkmal des zweiten Adapters mit einem rechtsläufigen Gewinde versehen ist, wobei das zweite Befestigungsmerkmal mit einem solchen Gewinde versehen ist, dass es mit dem ersten Befestigungsmerkmal des ersten Adapters zusammenpasst, und das vierte Befestigungsmerkmal mit einem solchen Gewinde versehen ist, dass es mit dem dritten Befestigungsmerkmal zusammenpasst.
Patent DE-202014100135-U1 (DE)
Title: Stuhl mit einem Aufbewahrungsfach
IPC: A47C7/64
Filed: 2014-01-13
Abstract: Stuhl (1) mit: – vier Untergestellelementen (11); – einer Rückenlehne (12); – einem auf die vier besagten Untergestellelementen (11) angebrachten Sitzrahmen (4); – einem Sitz (3) mit einem beweglichen Teil (31), welcher aufgeklappt werden kann, um Zugang zu einem Aufbewahrungsfach (40) unter dem Sitz zu erlauben, oder wieder zugeklappt werden kann, indem auf den besagten Sitzrahmen (4) gedrückt wird, damit ein Benutzer sitzen kann; dadurch gekennzeichnet, dass: das besagte Aufbewahrungsfach (40) eine Tiefe von mindestens 35 cm aufweist, damit darin ein Skihelm (8) untergebracht werden kann, und das besagte Aufbewahrungsfach (40) am besagten Sitzrahmen (4) angemacht ist.
Patent DE-202014100411-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-01-30
Abstract: Sicherheitseinrichtung für Werker (3) im Arbeitsbereich von bewegten automatischen Maschinen (2), insbesondere Industrierobotern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (4) eine mobile und vom Werker (3) zu tragende Erfassungseinrichtung (5) zur Lokalisierung des Werkers (3) sowie eine Auswerte- und Steuereinrichtung (6) aufweist, wobei die Einrichtungen (5, 6) in einer bevorzugt drahtlosen Kommunikationsverbindung stehen und die Auswerte- und Steuereinrichtung (6) auch eine Schnittstelle (8) für die Eingabe von Daten über den aktuellen Gefahrenbereich der automatischen Maschine (2), insbesondere des Industrieroboters, aufweist.
Patent DE-202014101836-U1 (DE)
Title: Ventilkörper eines Verschlussventils für sanitäre Armaturen
IPC: E03C1/23
Filed: 2014-04-17
Abstract: Ventilkörper eines Verschlussventils für sanitäre Armaturen, wobei der längs erstreckte Ventilkörper – in einem Ventilsitz einen Abfluss verschließend angeordnet werden kann, – oberseitig einen flächig den Abfluss überdeckenden Ventilkopf aufweist, – im Ventilsitz angeordnet einen optischen Anschluss an eine an den Ventilsitz angrenzende Oberfläche bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper – eine quer auskragende, mindestens teilweise elastische Dichtscheibe aufweist, wobei – die Dichtscheibe mit Abstand zum darüber liegenden Ventilkopf angeordnet ist und – mit ihrer Unterseite in elastischer Auflage den Abfluss verschließend ausgebildet ist.
Patent DE-202014104909-U1 (DE)
Title: Konsoleinrichtung und Gerüst
IPC: E04G5/08
Filed: 2014-10-15
Abstract: Konsoleinrichtung (101) zum Anschluss an einen Vertikalstiel (2a, 3a) eines Gerüsts (1) und zur Abstützung eines Belags (10) umfassend – eine Konsole (8), wobei die Konsole (8) – einen ersten Flanschabschnitt (13), – einen zweiten Flanschabschnitt (12) und – einen Kragarm (8a) umfasst, – wobei die Konsole (8) mit dem ersten Flanschabschnitt (13) an dem Vertikalstiel (2a, 3a) des Gerüsts (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsoleinrichtung (101) einen Träger (9), insbesondere einen T-förmigen oder einen L-förmigen Träger umfasst, wobei der Träger (9) zur Bildung eines Auflagers (16) für den als Eckbelag (10) ausgebildeten Belag (10) mit dem zweiten Flanschabschnitt (12) der Konsole (8) derart gekoppelt ist, dass ein Querarm (9b) des Trägers (9) und der Kragarm (8a) der Konsole (8) in parallelen Ebenen (E8a; E9b) liegen und unterschiedliche Ausrichtungen zueinander aufweisen.
Patent DE-202015000613-U1 (DE)
Title: Handgeführter tragbarer Kegelspalter mit motorischem Antrieb zum Spalten von Holz
IPC: B27L7/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Handgeführter tragbarer Kegelspalter mit motorischem Antrieb zum Spalten von Holz, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät Handgriffe (1) aufweist die sowohl das Tragen des Gerätes ermöglichen als auch das auftretende Drehmoment während des Spaltens auf den Bediener übertragen.
Patent DE-202015004210-U1 (DE)
Title: Klappsitztischgarnitur Tischgarnitur mit intergrierten Sitzen die ein- und ausklappbar sind. Im eingeklappten Zustand sind die Sitze samt Sitzbein an oder unter der Tischplatte angeordnet.
IPC: A47B3/14
Filed: 2015-06-12
Abstract: Tischgarnitur mit integrierten einklappbaren Sitzen wird dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (3) über einen Schwenkarm (6) an oder unter die Tischplatte (1) einklappt.