baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133443-A1 (DE)
Title: Elektrodenüberlagerungskonfiguration für Batterien mit bipolaren Komponenten
Inventor: DAI FANG
IPC: H01M10/058
Filed: 2020-12-15
Abstract: Eine Batterie, die Lithiumionen zyklisch bewegt, umfasst mindestens eine erste monopolare Elektrode mit einer ersten Polarität und mit einer ersten Lasche und mindestens eine zweite monopolare Elektrode mit einer zweiten Polarität, die der ersten Polarität entgegengesetzt ist, und einer zweiten Lasche. Die erste Lasche und die zweite Lasche stehen in direkter elektrischer Verbindung mit einer externen Schaltung. Mindestens eine bipolare Elektrode ist zwischen der ersten monopolaren Elektrode und der zweiten monopolaren Elektrode angeordnet und von diesen elektrisch isoliert, wobei eine erste Seite der bipolaren Elektrode die erste Polarität hat und eine zweite Seite der bipolaren Elektrode die zweite Polarität hat. Die Batterie umfasst somit mindestens eine parallelgeschaltete erste Einheitszelle und mindestens eine in Reihe geschaltete zweite Einheitszelle.
Patent DE-102020133603-A1 (DE)
Title: Datenbasierte vorverzerrung für nichtlinearen leistungsverstärker
Inventor: KASARGOD SUDHIR KUMAR
IPC: H04L27/36
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein System für datenbasierte Vorverzerrungen für einen nichtlinearen Leistungsverstärker umfasst eine DPD-Komponente (DPD = Digital Pre-Distortion, digitale Vorverzerrung), die einen DPD-Prozessor und eine DPD-Kalibrierungsengine umfasst, wobei der DPD-Prozessor eine Menge von DPD-Koeffizienten auf ein digitales Basisbanddatensignal anwendet, um ein vorverzerrtes digitales Basisbanddatensignal zur Umsetzung in ein HF-Signal (HF = Hochfrequenz) und Verstärkung durch einen nichtlinearen Leistungsverstärker (PA) zu generieren, um ein HF-Ausgangssignal zu generieren, wobei die DPD-Kalibrierungsengine eine digitalisierte, abwärtsumgesetzte Version des HF-Ausgangssignals mit dem digitalen Basisbanddatensignal vergleicht, um Verzerrungskoeffizienten des nichtlinearen PA zu bestimmen und die Menge von Vorverzerrungskoeffizienten im DPD-Prozessor zum Kompensieren der Verzerrungskoeffizienten des nichtlinearen PA zu aktualisieren, wobei die Datenübertragung nicht von der Übertragung von Nichtdatenkalibrierungssignalen unterbrochen wird.
Patent DE-102020201658-A1 (DE)
Title: Fusionierung von Messdaten zur Bestimmung der Fahrzeugposition
Inventor: BRETZIGHEIMER KAI
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der aktuellen Fahrzeugposition (x, y) aus einer vorhergehenden Fahrzeugposition (x, y) und einem zurückgelegten Wegstreckeninkrement. Zur Genauigkeitsverbesserung wird ein erstes Wegstreckeninkrement (Δs1) aus Messdaten zumindest eines ESC-Sensors (7, 8, 9, 10) ermittelt und ein zweites Wegstreckeninkrement (Δs2) aus Messdaten zumindest einer Fahrzeugkamera (3, 4, 5, 6) ermittelt, wobei eine Fusionierung des ersten Wegstreckeninkrements (Δs1) und des zweiten Wegstreckeninkrements (Δs2) mittels eines Kalman-Filters (13) zu einem fusionierten Wegstreckeninkrement (Δsfus) durchgeführt wird, und aus der vorhergehenden Fahrzeugposition (x, y) und dem fusionierten Wegstreckeninkrement (Δsfus) als zurückgelegtes Wegstreckeninkrement die aktuelle Fahrzeugposition (x, y) ermittelt wird.
Patent DE-102020203828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: REUTER STEPHAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Erkennen einer Umgebung eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug (100) eine Sensorik mit mindestens zwei Sensoreinheiten (104, 106, 108) zum Erfassen der Umgebung des Fahrzeugs (100) und eine Auswerteeinheit (110) zum Auswerten von Sensordaten (112) der Sensorik aufweist. Das Verfahren (400) umfasst die folgenden Schritte: Empfangen (410) von durch die mindestens zwei Sensoreinheiten (104, 106, 108) erzeugten Sensordaten (112) in der Auswerteeinheit (110); Eingeben (420) der Sensordaten (112) in einen Fusionsalgorithmus, der konfiguriert ist, um basierend auf den Sensordaten (112) Wahrscheinlichkeitsverteilungen in Bezug auf Merkmale von Objekten (113) in der Umgebung des Fahrzeugs (100) zu bestimmen und basierend auf den Wahrscheinlichkeitsverteilungen den Objekten (113) zugeordnete erste Objekthypothesen (204) zu erzeugen und auszugeben; Eingeben (420) der Sensordaten (112) in einen Machine-Learning-Algorithmus, der darauf trainiert wurde, basierend auf den Sensordaten (112) den Objekten (113) zugeordnete zweite Objekthypothesen (206) zu erzeugen und auszugeben; Entscheiden (430), ob die ersten Objekthypothesen (204) verworfen werden sollen oder nicht; wenn die ersten Objekthypothesen (204) nicht verworfen werden sollen: Verwenden (440) der ersten Objekthypothesen (204) zum Aktualisieren eines die Umgebung des Fahrzeugs (100) repräsentierenden Umgebungsmodells; wenn die ersten Objekthypothesen (204) verworfen werden sollen: Verwenden (450) der zweiten Objekthypothesen (206) zum Aktualisieren des Umgebungsmodells.
Patent DE-102020204081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines fahrpedalgesteuerten Abstandsreglers eines Fahrzeugs und Steuergerät
Inventor: SCHORI THORSTEN
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines fahrpedalgesteuerten Abstandsreglers eines Fahrzeugs (100), wobei der Abstandsregler einen Abstand (110) zu einem Zielfahrzeug (112) in Abhängigkeit von einem Fahrpedalwert (122) des Fahrzeugs (100) regelt und bei Bedarf automatische Bremsvorgänge (202) ansteuert, wobei ein Bremsvorgang (202) abgebrochen wird, wenn der Fahrpedalwert (122) während des Bremsvorgangs (202) erhöht wird.
Patent DE-102020204364-A1 (DE)
Title: Automat und verfahren zum zubereiten und ausgeben eines getränks
Inventor: WINTER MARKUS
IPC: A47J31/40
Filed: 2020-04-03
Abstract: Ein Trinkbecheraufnahmevorrichtung (12) weist mindestens ein Bechermagazin (14) auf, in dem konisch ausgebildete Trinkbecher (11) unterschiedlicher Größe bevorratet sind. Trinkbecher (11) werden über eine Führungseinrichtung (21) in den Ausgabebereich (10) befördert. Eine variabel einstellbare Auffangeinrichtung (22) fängt den Trinkbecher (11) auf. Hierzu weist die Auffangeinrichtung (22) mindestens zwei Becherfangfinger (30) auf, die radial verfahren werden, um sich an die Bechergröße des aufzufangenden Trinkbechers (11) anzupassen. Die aufgefangenen Trinkbecher (11) werden dann mit einem Getränk befüllt und können entnommen werden.
Patent DE-102020205117-A1 (DE)
Title: Kipplagerungseinrichtung und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: RABA ANDREAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kipplagerungseinrichtung (1) für ein optisches Element (2), insbesondere für ein Facettenspiegelelement. Die Kipplagerungseinrichtung (1) umfasst eine Trägerstruktur (4) zur Befestigung an dem optischen Element (2), eine Basisstruktur (5) und eine die Trägerstruktur (4) mit der Basisstruktur (5) verbindende Gelenkstruktur (6). Die Gelenkstruktur (6) weist eine erste Gelenkeinheit zum Verkippen der Trägerstruktur (4) relativ zu der Basisstruktur (5) um einen ersten Rotationsfreiheitsgrad (Rx) und eine zweite Gelenkeinheit zum Verkippen der Trägerstruktur (4) relativ zu der Basisstruktur (5) um einen zweiten Rotationsfreiheitsgrad (Ry) auf. Jede der Gelenkeinheiten ist als aus Blattfedern (12) gebildetes, viergliedriges Koppelgetriebe ausgebildet. Es ist vorgesehen, dass die Gelenkstruktur (6) zwischen der Trägerstruktur (4) und der Basisstruktur (5) zumindest drei unabhängige Wärmepfade (13) ausbildet.
Patent DE-102020216198-A1 (DE)
Title: Achsbaugruppe mit Drehmomentsensor
Inventor: WHITEMAN STEVEN R
IPC: F16H48/08
Filed: 2020-12-17
Abstract: In der vorliegenden Offenbarung ist eine Drehmomenterfassungsbaugruppe eines Differentials einer Achsbaugruppe gezeigt. Das Differential kann einen Differentialgehäuseabschnitt, ein Antriebsritzel, das innerhalb des Differentialgehäuseabschnitts positioniert ist, ein Hohlrad, einen Träger, ein Differentialritzel, ein erstes Kegelrad, ein zweites Kegelrad, ein erstes Lager, eine erste Lagerstütze und die Drehmomenterfassungsbaugruppe beinhalten. Das erste Lager ist mit dem Differentialgehäuseabschnitt gekoppelt und mit dem Träger drehbar. Die erste Lagerstütze ist mit dem Differentialgehäuseabschnitt gekoppelt und dient zum Abstützen des ersten Lagers. Die Drehmomenterfassungsbaugruppe ist mit der ersten Lagerstütze gekoppelt und betreibbar, um eine Belastung davon zu messen, die sich aus einer Trennkraft ergibt, die zwischen dem Antriebsritzel und dem Hohlrad erzeugt wird.
Patent DE-102021001987-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Packungsanordnung
Inventor: FLÜGGEN RAINER
IPC: B01D3/32
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Packungsanordnung (65) für eine Stoffaustauschkolonne (1), mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines eine Längsachse definierenden zylindrischen Behälters (2); Bereitstellen mindestens zweier in Richtung der Längsachse benachbarter Packungsscheiben (36-41); Rütteln der Packungsanordnung zur Erzielung einer kompakteren Packungsanordnung (65); Anbringen eines Niederhalters (27) benachbart zu der Packungsanordnung (65) an einer Trageinrichtung des Behälters (2) zur Stabilisierung der Kompaktheit der Packungsanordnung (65).
Patent DE-102021002441-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine Seitentür eines Kraftwagens
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60J5/04
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung für eine Seitentür (10) eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Zugelement (34, 36), welches sich in Fahrzeuglängsrichtung zwischen einem vorderen und hinteren Endbereich (26, 28) der Seitentür (10) erstreckt und mit einer vorderen und einer hinteren Türsäule (16, 18) der Seitentür (10) in deren Schließstellung verbunden ist, wobei ein sich zwischen dem vorderen und hinteren Endbereich (26, 28) der Seitentür (10) erstreckendes Stützelement (24) vorgesehen ist, welches von dem wenigstens einen Zugelement (34, 36) zumindest in einem Längenbereich in Fahrzeuglängsrichtung durchsetzt ist.
Patent DE-102021005293-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen einer laufenden Warenbahn in eine Spannrahmenmaschine
Inventor: HUBER JOSEF GEORG
IPC: D06C3/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Eine Vorrichtung (1) dient zum Einführen einer laufenden Warenbahn (3) in eine Spannrahmenmaschine. Die Vorrichtung (1) weist mindestens eine schwenkbare Wange (12) auf, die die Warenbahn (3) aufnimmt. Diese Wange (12) wird von mindestens einem Stellglied (13) mittels mindestens eines Stellantriebs (19) verschwenkt. Dieses Stellglied (13) greift einerseits an der Wange (12) und andererseits am Rahmen (17) an. Winkelsensoren (32) erfassen den Winkel zwischen der Wange (12) und dem Stellglied (13) sowie zwischen dem Rahmen (17) und dem Stellglied (13). Diese Winkel werden Rechenmittel (66') zugeführt, um die Differenz beider erfassten Winkel zu berechnen.
Patent DE-102021101860-A1 (DE)
Title: System zum leiten von flüssigkeit in flüssigkeitssystemen von maschinen
Inventor: MARINESCU DRAGOS
IPC: E02F9/22
Filed: 2021-01-27
Abstract: Ein System zum Leiten von Flüssigkeit in einem Flüssigkeitssystem einer Maschine beinhaltet einen oder mehrere Schläuche und eine oder mehrere Klemmanordnungen. Die Schläuche sind ausgelegt, um sich von einem Hauptsteuerventil zu erstrecken, durch einen Rahmenabschnitt der Maschine zu verlaufen und bis zu einem Ende eines Flüssigkeitszylinders zu reichen, um Flüssigkeit zwischen dem Hauptsteuerventil und dem Flüssigkeit zu leiten. Eine Betätigung des Flüssigkeitszylinders treibt eine Bewegung eines Arbeitsgeräts der Maschine an. Die Klemmvorrichtungen sind ausgebildet, um entsprechende Abschnitte des einen oder der mehreren Schläuche an entsprechenden Stellen an dem Rahmenabschnitt der Maschine zu befestigen. Eine Klemmanordnung ist gegen eine andere Klemmanordnung austauschbar zur Befestigung eines entsprechenden Abschnitts eines beliebigen Schlauches des einen oder der mehreren Schläuche an einer entsprechenden Stelle an dem Rahmenabschnitt der Maschine.
Patent DE-102021105044-A1 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: GUNESCH ANDREAS
IPC: F04F5/46
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ejektor mit einer Saugdüse (100) und einer hinsichtlich ihres Strömungsquerschnitts (106) einstellbaren Treibdüse (102), bei dem die Treibdüse (102) durch einen Stellnocken (108; 110) realisiert ist, der zumindest einen Teil des Strömungsquerschnitts (106) mit einer peripheren Ausnehmung (112) bereitstellt, wobei der Stellnocken (108; 110) zur Einstellung des zumindest durch die Ausnehmung (112) vorgegebenen Strömungsquerschnitts (106) um eine Schwenkachse (114) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102021106234-A1 (DE)
Title: Teslaventil für einen fluidausströmer eines kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-03-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Teslaventil für einen in einem Kraftfahrzeuginnenraum anordenbaren Fluidausströmer, wobei das Teslaventil einen Strömungskanal für ein Fluid und eine in einer im Strömungskanal ausgebildeten Ausbuchtung angeordnete Lamelle aufweist. Die Lamelle ist in der Ausbuchtung beweglich gelagert, sodass ein Massenstrom einer Fluidströmung des Fluids am Ausgang des Strömungskanals mittels einem Bewegen der Lamelle regelbar ist.
Patent DE-102021109624-A1 (DE)
Title: Kompressionstextil mit integrierte An- und Ausziehhilfe
Inventor: GEBUHR HELMUT
IPC: A61F13/06
Filed: 2021-04-16
Abstract: Kompressionstextil mit zumindest eine Schleife mit mindestens zwei Schlaufen, die derart an einer Außenseite des Kompressionstextils angeordnet ist, dass die Schlaufen auf Zug belastet werden können und die Schleife als An- und Ausziehhilfe dient.
Patent DE-102021110041-A1 (DE)
Title: Adapter für eine Behälterbehandlungsanlage
Inventor: FORSTHÖVEL JOCHEN
IPC: B67C3/24
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. einen Adapter (10) zum Halten eines Behälters (12), vorzugsweise Weithalsbehälters, in einer Behälterbehandlungsanlage (32). Der Adapter (10) weist einen ersten Haltebereich (22) auf, der dazu ausgebildet ist, mittels einer Neckhandling-Halteeinrichtung (26), vorzugsweise einer Neckhandling-Klammervorrichtung, der Behälterbehandlungsanlage (32) haltbar zu sein. Der Adapter (10) weist einen zweiten Haltebereich (24) zum lösbaren Halten des Behälters (12) auf. Vorteilhaft ermöglicht der Adapter (10), dass eigentlich nicht zum Neckhandling geeignete Behälter (12) in einer Neckhandling-Behälterbehandlungsanlage (32) behandelt werden können.
Patent DE-102021110806-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine mit klebstoffverstärktem rotor
Inventor: COPPOLA ANTHONY M
IPC: H02K1/24
Filed: 2021-04-27
Abstract: Ein klebstoffverstärkter Rotor für eine rotierende elektrische Maschine umfasst Rotorblechschichten („Rotorlamellen“) mit axialen Innenflächen, die gemeinsam Rotoröffnungen durch die Rotorlamellen definieren. Der Rotor enthält auch Verstärkungsblöcke, die innerhalb einer jeweiligen der Rotoröffnungen angeordnet sind. Eine Polymer-Grundierung/Klebeschicht des Rotors mit einer Haftschichtdicke von weniger als 1 mm ist zwischen dem einen oder den mehreren Verstärkungsblöcken und den axialen Innenflächen der Rotorlamellen angeordnet. Die Verstärkungsblöcke und die Primer-/Klebeschicht haben jeweils eine Zugfestigkeit von mindestens 50MPa. Der Elastizitätsmodul der Verstärkungsblöcke ist mindestens dreimal so groß wie der der Materialien der Polymer-Primer/Klebstoffschicht. Ein Verfahren zur Herstellung eines klebstoffverstärkten Rotors wird hier ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102021114233-A1 (DE)
Title: Hydraulische spannvorrichtung
Inventor: WACH FRANZ
IPC: F16H7/08
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung zum Spannen einer Kette mit einem Gehäuse mit einer ersten Rastvertiefung, einem im Gehäuse axial ausfahrbar angeordneten Kolben (20) mit einer zweiten Rastvertiefung und einem Sicherungselement, wobei das Sicherungselement in der ersten und/oder der zweiten Rastvertiefung angeordnet ist, wobei das Sicherungselement zwischen Gehäuse und Kolben derart rastbar angeordnet ist, dass ein Ausfahren des Kolbens aus dem Gehäuse verhindert wird.
Patent DE-102021114523-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur erzeugung eines durch einen benutzer eines fahrzeugs haptisch wahrnehmbaren signals
Inventor: HEIJBOER STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-06-07
Abstract: Eine Einrichtung zur Erzeugung eines durch einen Benutzer eines Fahrzeugs haptisch wahrnehmbaren Signals weist auf:eine Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, mit einer externen Vorrichtung zu kommunizieren und ein Auslösesignal von der externen Vorrichtung zu empfangen,eine technische Einrichtung für das Fahrzeug mit zumindest einem Aktor zur Erzeugung des durch den Benutzer des Fahrzeugs haptisch wahrnehmbaren Signals, undeine Speichereinrichtung, in der mehrere unterschiedliche Muster zur Ansteuerung des zumindest einen Aktors in Abhängigkeit von benutzerspezifischen Daten und/oder Daten mit Bezug auf eine Umgebung der technischen Einrichtung gespeichert sind, wobeidie Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, eines der in der Speichereinrichtung gespeicherten Muster in Abhängigkeit von einem spezifischen Benutzer und/oder mittels mindestens einer Erfassungseinrichtung erfasster Daten mit Bezug auf eine Umgebung der technischen Einrichtung auszuwählen, und den zumindest einen Aktor entsprechend dem ausgewählten Muster anzusteuern, wenn sie das Auslösesignal von der externen Vorrichtung empfängt.
Patent DE-102021114698-A1 (DE)
Title: Drehknebel
Inventor: ÜFFING STEFAN
IPC: G05G5/06
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehknebel (1) zur Bedienung eines Küchengerätes, der in eine Küchengerätefront und/oder Küchenmöbelblende einsetzbar ist, mit einem Knauf (2) und einem Sockel (3), wobei der Knauf (2) gegenüber dem Sockel (3) drehbar gelagert ist, mit einer Platine (4) im Sockel (3), die wenigstens eine Licht emittierende Leuchtdiode (5) aufweist, wobei an der Platine (4) im Sockel (3) ein Lichtleiter (6) angeordnet ist, der das Licht der Leuchtdiode (5) zu einem den Knauf (2) umgebenden Leuchtring (7) des Sockels (3) leitet.
Patent DE-102021119465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur additiven Fertigung eines Bauteils innerhalb einer Aufnahmeeinheit unter Verwendung eines pulverartigen Materials
Inventor: SCHUBERT KONSTANTIN
IPC: B29C64/153
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Fertigung eines Bauteils (10) innerhalb einer Aufnahmeeinheit (12) unter Verwendung eines pulverartigen Materials (14). In einem Schritt (S10) wird das pulverartige Material (14) über eine Zuführeinheit (16) in die Aufnahmeeinheit (12) eingebracht. In einem weiteren Schritt (S20) wird eine Schwingung auf das in die Aufnahmeeinheit (12) eingebrachte pulverartige Material (14) aufgebracht. In einem weiteren Schritt (S30) wird die Schwingung auf das in die Aufnahmeeinheit (12) eingebrachte pulverartige Material (14) über eine Zeitspanne bis zum Erreichen einer vorbestimmten Verteilung (50) des pulverartigen Materials (14) innerhalb der Aufnahmeeinheit (12) aufgebracht. In einem weiteren Schritt (S40) wird zumindest ein Teil des pulverartigen Materials (14) innerhalb der Aufnahmeeinheit (12) nach dem Erreichen der vorbestimmten Verteilung (50) des pulverartigen Materials (14) verfestigt. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (1) zur additiven Fertigung eines Bauteils (10) innerhalb einer Aufnahmeeinheit (12) unter Verwendung eines pulverartigen Materials (14).
Patent DE-102021120939-A1 (DE)
Title: Elektrisches Flächentemperiersystem und Verlegevorrichtung für Heizkabel des elektrischen Flächentemperiersystems
Inventor: HARTL MARTIN
IPC: E04F15/18
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Flächentemperiersystem für einen Boden-, Wand- oder Deckenaufbau, insbesondere für einen plattenbekleidenden Wand- oder Bodenaufbau, mit zumindest einem Heizkabel (6), mit zumindest einer Trägerplatte (10), welche eine folienartige Platte (11) aus Kunststoff aufweist, die eben oder profiliert ist, und eine erste Plattenseite (22) umfasst, die zur Auflage auf einem Untergrund (31) vorgesehen ist, und eine zweite Plattenseite (26) umfasst, die der ersten Plattenseite (22) gegenüberliegt und zur Aufnahme eines zur Ausbildung einer Kontaktschicht mit der aufzubringenden Flächenbekleidung (37) aushärtbaren Kontaktmittels (34), wie Mörtel oder Kleber, und mit einer an der zweiten Plattenseite (26) angeordneten ersten Funktionsschicht (27), wobei die erste Funktionsschicht (27) aus einer faserigen Schicht ausgebildet ist, und wobei an dem Heizkabel (6) zumindest abschnittsweise eine zweite Funktionsschicht (7) vorgesehen ist, welche aus einem Hakenband ausgebildet ist und das Heizkabel (6) auf der Trägerplatte (10) durch die erste Funktionsschicht (27) und zweite Funktionsschicht (7) unter Bildung eines Klettverschlusses befestigbar ist.
Patent DE-102021125603-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Radarsystems eines Fahrzeugs, Radarsystem und Fahrzeug
Inventor: KVICERA MILAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Radarsystems (14) eines Fahrzeugs (10) zur Überwachung einer Umgebung des Fahrzeugs (10). Während einer Bewegung des Fahrzeugs (10) wird mit dem Radarsystem (14) wenigstens ein Radarsignal (22) in einen Überwachungsbereich (18) gesendet. Mit dem Radarsystem (14) wird wenigstens ein Echosignal (26) von wenigstens einem Radarsignal (22) empfangen, das an wenigstens einem Ziel (24) reflektiert wird. Aus wenigstens einer Phasendifferenz des wenigstens einen empfangenen Echosignals (26), das mit unterschiedlichen Antennen des Radarsystems (14) empfangen wird, wird wenigstens ein Phasen-basierter Zielwinkel (ΦS) ermittelt, wobei der Phasen-basierte Zielwinkel (ΦS) die Richtung des wenigstens einen detektierten Ziels (24) in Bezug auf ein Radar-Bezugssystem (28S) des Radarsystems (14) charakterisiert. Aus wenigstens einer Doppler-Verschiebung des wenigstens einen empfangenen Echosignals (26) und einer Fahrzeuggeschwindigkeit (vH) des Fahrzeugs (10) wird wenigstens ein Doppler-basierter Zielwinkel (ΦH) ermittelt, wobei der Doppler-basierte Zielwinkel (ΦH) die Richtung des wenigstens einen detektierten Ziels (24) in Bezug auf ein Soll-Bezugssystem (28H) charakterisiert, das die Kalibrierungssituation bei der Sollmontage des Radarsystems (14) am Fahrzeug (10) definiert. Wenigstens ein Winkel-Korrekturwert (ΔΦ) wird aus einer Differenz von wenigstens einem Phasen-basierten Zielwinkel (ΦS) und wenigstens einem Doppler-basierten Zielwinkel (ΦH) ermittelt. Der wenigstens eine Winkel-Korrekturwert (ΔΦ) wird mit wenigstens einem der entsprechenden Zielwinkel (ΦS) in einer Korrektur-Umsetzungstabelle gespeichert, um wenigstens bei nachfolgenden Messungen mit dem Radarsystem (14) Phasen-basierte Zielwinkel (ΦS) zu korrigierten Zielwinkel (Φcorr) zu korrigieren.
Patent DE-102021131002-A1 (DE)
Title: Steuernocken für eine Klammervorrichtung und Klammervorrichtung zum Halten eines Behälters
Inventor: SPANDL STEFAN
IPC: B65G47/90
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steuernocken (20) zum Steuern der Position von zueinander schwenkbaren Klammerarmen (10) mit jeweils einem Halteabschnitt (11) in einer Klammervorrichtung (1), umfassend einen Wellenabschnitt (26) zum schwenkbaren Lagern des Steuernockens (20) um eine Steuernockenschwenkachse (21) in einem Nabenabschnitt (5) einer Trägerplatte (2) der Klammervorrichtung (1), und zumindest ein Koppelelement zum Koppeln des Steuernockens (20) mit einem Klammerarm (10) der Klammervorrichtung (1), wobei der Steuernocken (20) zwischen einer Offenvorgabeposition und einer Schließvorgabeposition um die Steuernockenschwenkachse (21) schwenkbar ist, wobei das zumindest eine Koppelelement in Form einer Langlochnut (31) zum Aufnehmen eines an einem Klammerarm (10) angeordneten Steuerbolzens (32) oder in Form eines Steuerbolzens (32) zum Eindringen in eine an einem Klammerarm (10) angeordneten Langlochnut (31) ausgebildet ist; sie betrifft ferner eine einen vorstehend genannten Steuernocken (20) umfassende Klammervorrichtung (1).