baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10235478-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtung mit einer Struktur zum Verhindern der Drehung eines Stößels
Inventor: IKEGAMI TATSUYA
IPC: F04B1/04
Filed: 2002-08-02
Granted: 2014-08-07
Abstract: Kraftstoffzuführvorrichtung mit einer Struktur zum Verhindern der Drehung eines Stößels, welche Kraftstoffzuführvorrichtung folgendes aufweist: ein Gehäuse (13) mit einem zylindrischen Gehäuseinnenraum (3), eine Hülse (5), welche einen zylindrisch geformten Zylinderabschnitt (4) und einen flanschförmigen Montageabschnitt (8) an einem Ende des Zylinderabschnitts (4) aufweist, wobei die Hülse (5) derart angeordnet ist, dass ein Ende des Montageabschnitts (8) an den Boden des Gehäuseinnenraums (3) angrenzt, einen Kolben (9), der innerhalb des Zylinderabschnitts (4) so angeordnet ist, dass dessen Hin- und Herbewegung ermöglicht wird, und der zusammen mit dem Zylinderabschnitt (4) eine Kraftstoffdruckkammer (10) definiert, und einen Stößel (16), der an einem Ende des Kolbens (9) gegenüber der Kraftstoffdruckkammer (10) angeordnet ist und in welchem eine Rolle (18), die durch einen Nocken (28) eines Motors antreibbar ist, und ein zylindrischer Rollenlagerzapfen (17) untergebracht sind, der die Rolle (18) zur Übertragung einer Kraft von dem Nocken (28) auf den Kolben (9) drehbar lagert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halter (21) an dem Gehäuse (13) befestigt ist und den Stößel (16) umgibt, um eine Hin- und Herbewegung des Stößels (16) zu ermöglichen, der zylindrische Rollenlagerzapfen (17) über seine gesamte Länge hinweg einen konstanten Durchmesser hat und ein zylindrischer Endabschnitt (31) des Rollenlagerzapfens von dem Stößel (16) hervorsteht, in einer inneren Fläche des Halters (21) eine Nut (32) ausgebildet ist, in welcher dieser zylindrische Endabschnitt (31) des Rollenlagerzapfens (17) im Eingriff ist, und der Rollenlagerzapfen (17) im Stößel (16) ebenfalls drehbar gelagert ist.
Patent DE-10242615-B4 (DE)
Title: Putzleiste mit Armierungsgewebeabschnitt
Inventor: BRAUN AUGUST
IPC: E04F13/06
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-12-23
Abstract: Putzleiste,
die zum Einsatz bei einem Bauwerk in Kontakt mit einer Putzschicht
(96) vorgesehen ist, aufweisend einen Leistenkörper (22) aus Kunststoff und einen
durch Schweißung
an dem Leistenkörper
(22) befestigten Armierungsgewebeabschnitt (24),  dadurch gekennzeichnet,  (a)
daß der
Leistenkörper
(22) eine Basis (30) und ein zum Festlegen des Armierungsgewebeabschnitts
(24) vorgesehenes Festlegelement (32) aufweist;  (b) daß die Basis
(30) und das Festlegelement (32) einstückig miteinander extrudiert
sind;  (c) daß der
Leistenkörper
(22) einen Materialbereich (58) aufweist, der nach dem Extrudieren
ein Verschwenken eines ersten Teils des Leistenkörpers (22) relativ zu einem zweiten
Teil des Leistenkörpers
(22) erlaubt;  (d) und daß ein
sich in Längsrichtung
des Leistenkörpers (22)
erstreckender Endbereich (64; 66) des Festlegelements (32) mit einem
Gegenbereich des Leistenkörpers (22)
verschweißt
ist, wobei ein Bereich des Armierungsgewebeabschnitts (24) zwischengelegt
und der Armierungsgewebeabschnitt (24) durch die Verschweißung an
dem Leistenkörper
(22) befestigt ist;  (e) wobei der...
Patent DE-10249017-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Emissionen eines Magerkonzeptverbrennungsmotors
Inventor: INGRAM GRANT ALAN
IPC: F01N3/08
Filed: 2002-10-21
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Regelung von Emissionen während
einer Spülung
einer Abgas-Nachbehandlungsvorrichtung (72) eines Magerkonzept-Verbrennungsmotors,
die nachgeordnet über
eine Abgasleitung (74) an den Verbrennungsmotor angeschlossen ist,
wobei die Abgasleitung (74) einen ersten Zweig (77) und einen zweiten Zweig
(78) umfasst, der länger
als der erste Zweig (77) ist, wobei die Abgasleitung (74) ferner
in seinem ersten Zweig (77) ein Regelventil (76) umfasst, umfassend:  Bereitstellen
einer Angabe, dass die Temperatur der Vorrichtung (72) innerhalb
eines festgelegten Bereichs liegt, innerhalb dessen eine Kapazität der Vorrichtung
(72) zur Speicherung einer Abgaskomponente mit einer weiteren Zunahme
der Vorrichtungstemperatur abnimmt; und  Justieren des Regelventils
(76) in Reaktion auf diese Angabe, so dass ein Strom eines Abgasgemisches
durch den ersten Zweig (77) im Wesentlichen versperrt wird.
Patent DE-10252681-B4 (DE)
Title: Selbstreinigendes Flüssigkeitsfilter
Inventor: GEISBAUER HEINZ
IPC: B01D33/073
Filed: 2002-11-13
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein selbstreinigendes Flussigkeitsfilter mit einem Filterkörper, der einen reinseitigen Abstromraum von einem rohseitigen Zuströmraum trennt. Eine Reinigungseinrichtung weist eine rohseitige Reinigungsduse auf, die an einer rohseitigen Zustromseite des Filterkorpers angeordnet ist und über einen rohseitigen Reinigungskanal mit einem Reinigungsmedium versorgt ist. Zum Abreinigen von an der Zuströmseite angeschwemmten Verunreinigungen beaufschlagt die Reinigungsdüse die Zuströmseite mit einem Reinigungsstrahl. Eine Antriebseinrichtung ermoglicht eine Relativverstellung zwischen dem Filterkorper und der Reinigungsduse. Zur Verbesserung der Reinigungswirkung, ist die Reinigungsduse als Hochdruckduse ausgebildet.
Patent DE-10300708-B4 (DE)
Title: Sendeeinrichtung und Verfahren zum Übertragen von Daten in einem Kommunikationssystem, insbesondere zum Zuweisen von Ressourcen
Inventor: COSTA ELENA
IPC: H04B7/216
Filed: 2003-01-10
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Daten (a m (i)) über zumindest eine Verbindung
(V lm , V km ) zwischen einer
sendenden Station (BS) und einer empfangenden Station (MS m ),  dadurch gekennzeichnet, dass  – sendeseitig
ein jeweiliger Datenwert (a m (i)) mittels
einer Spreizung im Frequenzbereich einer Anzahl von korrelierten
Subressourcen (f x  = (f 1 ,
f 2 , ..., f k ); c m (j) = (c 1 , c 2 , ..., c j , ... c P )) eines Trägers zugeordnet wird,  der
gespreizte Datenwert (a m (i)) als Sendesignal
(s(t)) bereitgestellt wird und  – das Sendesignal (s(t)) über zumindest
zwei räumlich
zueinander beabstandete Antennen (A1, ..., Ak, ...) von der sendenden
Station (BS) ausgesendet wird.
Patent DE-10302337-B4 (DE)
Title: Ventilzeitabstimmungssteueranordnung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F02D13/02
Filed: 2003-01-22
Granted: 2018-04-05
Abstract: Ventilzeitabstimmungssteueranordnung für einen Verbrennungsmotor, umfassend: eine Sensorvorrichtung zum Erfassen von Betriebbedingungen des Verbrennungsmotors (1); einen Kurbelwinkelsensor (14) zum Generieren eines Kurbelwinkelsignals einschließlich einer Folge von Impulsen, die jeweiligen Drehwinkeln einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors (1) entsprechen; eine Einlassnockenwelle (15C) und eine Auslassnockenwelle (16C) zum jeweiligen Antreiben von Einlass- bzw. Auslassventilen des Verbrennungsmotors (1) synchron mit der Rotation der Kurbelwelle; eine Nockenwinkeländerungsvorrichtung, montiert an mindestens einer von der Einlass- und Auslassnockenwelle (15C, 16C) zum Ändern der Phase der mindestens einen Nockenwelle (15C, 16C) relativ zur Kurbelwelle; einen Nockenwinkelsensor (17, 18), an der mindestens einen Nockenwelle montiert, deren Phase relativ zur Kurbelwelle geändert wird durch die Nockenwinkeländerungsvorrichtung, zum Generieren eines Nockenwinkelsignals zum Identifizieren jeweiliger Zylinder des Verbrennungsmotors (1) und zum Erfassen eines Nockenwinkels der mindestens einen Nockenwelle, deren relative Phase zur Kurbelwelle geändert wird durch die Nockenwinkeländerungsvorrichtung; eine Referenzkurbelwinkelpositionsberechnungsvorrichtung zum Berechnen von Referenzkurbelwinkelpositionen basierend auf dem Kurbelwinkelpositionssignal; eine Nockenwinkelberechnungsvorrichtung zum Berechnen des Nockenwinkels basierend auf dem Kurbelwinkelsignal und dem Nockenwinkelsignal; und eine Nockenwinkelsteuervorrichtung zum Steuern der Nockenwinkeländerungsvorrichtung basierend auf den Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors (1) und des Nockenwinkels, der von der Nockenwinkelberechnungsvorrichtung berechnet worden ist derart, dass die Phase der Nockenwelle (15C, 16C) relativ zur Kurbelwelle gesteuert wird, um zu koinzidieren mit einem Zielnockenwinkel, der den Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors (1) entspricht; wobei die Nockenwinkelberechnungsvorrichtung den Nockenwinkel durch Zählen der Anzahl von Impulsen des Kurbelwinkelsignals berechnet; und wobei die Nockenwinkelsteuervorrichtung eine Nockenwinkellernvorrichtung umfasst zum Lernen von ...
Patent DE-10303328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen enzymatischen Entschlichten
Inventor: WERSCH KURT VAN
IPC: D06L4/40
Filed: 2003-01-28
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum kontinuierlichen enzymatischen Entschlichten von stärkegeschlichteten
und in eine Enzymmischungen sowie Bakterien-Alpha-Amylasen enthaltende
Flotte (3) mit 5 bis 7,5 pH getauchtem Gewebe (1) bei erhöhter Temperatur,
dadurch gekennzeichnet, daß das
mit der Flotte (3) foulardierte Gewebe (1) in einem kontinuierlich
zu durchlaufenden Lufttrockner, in welchem eine Atmosphäre von etwa
120° Celsius
und 25 bis 30 Vol.-% Wasserdampfgehalt gebildet wird, die am feuchten
Gewebe (1) eine Aktionstemperatur von etwa 68 bis 70° Celsius bewirkt,
entschlichtet wird.
Patent DE-10315294-B4 (DE)
Title: Rolldämpfungsanlage für Schiffe
Inventor: DALLACH GERT
IPC: B63B43/06
Filed: 2003-04-04
Granted: 2006-09-28
Abstract: Rolldämpfungsanlage
für Schiffe nach
dem Prinzip des Frahmschen Tanks, bestehend aus wenigstens zwei
Tanksystemen (A, B) gleicher Leistung, wobei die Tanksysteme (A,
B) aus zwei Seitentanks (1a, 1b, 2a, 2b) bestehen, verbunden an
der Unterseite durch einen mit Fluid (13) gefüllten Kanal (3) und an der
Oberseite durch einen Luftkanal (4) und wobei jedes Tanksystem (A,
B) zum Teil mit einem Fluid (13) insbesondere Wasser gefüllt ist
dadurch gekennzeichnet, daß jedes
der beiden Tanksysteme (A, B) ein geschlossenes System ist, antimetrisch
gefüllt
mit einem Fluid (13) derart, daß der
eine Seitentank (1b, 2a) mit dem Fluid (13) gefüllt und der andere Seitentank
(1a, 2b) leer ist, und daß diese
Antimetrie durch Absperrorgane in den beiden Tanksysteme aufrechterhalten
wird, und daß beide
Tanksysteme (A, B) einen symmetrischen Lastzustand für das Schiff
herstellen.
Patent DE-10317952-B4 (DE)
Title: Wärmeableitvorrichtung und dazugehöriges Flügelrad
Inventor: CHANG SHUN-CHEN
IPC: F04D29/52
Filed: 2003-04-17
Granted: 2016-06-09
Abstract: Flügelrad, umfassend: – eine Nabe zur Aufnahme eines Motors darin; und – mehrere um die Nabe herum angeordnete Rotorblätter, wobei jedes der mehreren Rotorblätter sich radial zur Mitte der Nabe hin erstreckt, und jedes der mehreren Rotorblätter sich auf der Anströmseite des Flügelrads axial über eine Oberseite der Nabe hinaus erstreckt.
Patent DE-10318384-B4 (DE)
Title: Inkubator mit einer Sauerstoffdosierung
Inventor: KULLIK GOETZ
IPC: G05D11/13
Filed: 2003-04-23
Granted: 2007-11-22
Abstract: Inkubator
für früh- und neugeborene Patienten
mit einer Heizung (6) und einem zugeführten Frischluftstrom (13)
mit einer Sauerstoffdosierung, dadurch gekennzeichnet, dass der
Inkubator aufweist  a) einen elektrisch betriebenen Sauerstoffkonzentrator (12),  b)
einen Sauerstoffsensor (5) für
die Messung der Sauerstoffkonzentration im Inkubator,  c) einen
Sauerstoffdosierer (7) für
die Dosierung des vom Sauerstoffkonzentrator (12) abgegebenen Sauerstoffs
in den dem Inkubator zugeführten
Frischluftstrom (13), wobei  d) der Sauerstoffsensor (5) über einen
Sauerstoffregler (51) mit dem Sauerstoffdosierer (7) verbunden ist.
Patent DE-10318529-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Rundläufer-Tablettiermaschine und Rundläufer-Tablettiermaschine
Inventor: HINZPETER JUERGEN
IPC: B30B11/08
Filed: 2003-04-24
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Rundläufer-Tablettiermaschine,
deren Rotor eine Matrizenscheibe, Ober- und Unterstempel, die mit
den Matrizenbohrungen zusammenwirken und die eine mit der Oberseite
der Matrizenscheibe zusammenwirkende, stationäre Fülleinrichtung aufweist, bei
dem die Unterstempel sich in den Matrizenbohrungen befinden, wenn
diese unter der Fülleinrichtung entlang
laufen und die Unterstempel in ihren Positionen durch eine Füll- und/oder
Dosierkurve eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Füll- und/oder
Dosierkurve in Schwingungen versetzt wird.
Patent DE-10318745-B4 (DE)
Title: Rad mit Notlaufsystem
Inventor: BRAUN MANFRED
IPC: B60B21/12
Filed: 2003-04-25
Granted: 2006-02-02
Abstract: Rad
mit Notlaufsystem (12) und einer Felge (14) zur Aufnahme eines Reifens
(16), wobei das Notlaufsystem (12) eine zur Befestigung auf der
Felge (14) ausgebildete Ringanordnung (18) mit mindestens einer Montagefuge
(38) aufweist, wobei im Bereich der mindestens einen Montagefuge
(38) jeweils eine Spannvorrichtung (36) vorgesehen ist, mit welcher
die Ringanordnung (18) in ihrem montierten Zustand geschlossen ist,
um eine Lauffläche
für einen
Notbetrieb zur Verfügung
zu stellen, dadurch gekennzeichnet, daß eine die jeweilige Spannvorrichtung
(36) gegen Beschädigungen
schützende
Laufflächenbrückenplatte
(40) vorgesehen ist, wobei die Laufflächenbrückenplatte (40) als Führung für die die
Montagefuge (38) bildenden Abschnitte der Ringanordnung (18) ausgebildet
ist und somit als Montagehilfe wirkt.
Patent DE-10318779-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung und zur Alterskontrolle von Messgeräten mit Ultraschallwandlern
Inventor: GAUGLER ULRICH
IPC: G01F1/66
Filed: 2003-04-25
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Justierung und zur Alterskontrolle von Messgeräten mit
Ultraschallwandlern, insbesondere von Durchflussmessgeräten für fluide
Medien, bei dem eine Absolutmessung der Empfangsspannung stattfindet,
indem das Empfangssignal in einem Komparator in ein rechteckförmiges Digitalsignal
mit einer um eine Offsetspannung gegenüber dem Nulldurchgang versetzten Schaltschwelle
umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Messungen der
zeitlichen Lage des Empfangssignals mit unterschiedlichen Offsetspannungen
gemacht werden und dass die absolute Höhe des Empfangssignals aus
der Zeitdifferenz der ermittelten zeitlichen Lagen beider Messungen
bestimmt wird.
Patent DE-10319787-B4 (DE)
Title: Rohreinheit
Inventor: BAECHLE LOREDANA FONTANIVE
IPC: F16L45/00
Filed: 2003-04-30
Granted: 2009-05-07
Abstract: Rohreinheit
mit einem Leitungsrohr (15, 25) zum Führen eines Strömungsmediums,
insbesondere eines gasartigen Strömungsmediums, mit einem von einem
Deckelelement (76) verschließbaren,
von einem ringartigen Kragen (68) als Lager für das Deckelelement (76) umgebenen
Durchbruch (70), dem zumindest zwei an die Außenfläche des Leitungsrohres (15,
25) angeformte, mit einer Nase (74) versehene Formstege (72) zugeordnet sind,
wobei die Nasen (74) jeweils mit der Kragenkante (69) des Kragens
(68) einen Spalt bilden und in Schließlage des Deckelements (76)
ein von diesem radial abragendes Kragorgan (84, 88) haltend übergreifen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Nasen (74) auf einer gemeinsamen
Durchmessergeraden (D) des Durchbruchs (70) zum Durchbruch (70)
weisen, wobei das Kragorgan eine Schließlasche (88) ist, von deren
Oberfläche
(89) eine radiale Anschlagwand (92 n ) für den Formsteg
(72) des Leitungsrohres (12, 25) aufragt.
Patent DE-10322168-B4 (DE)
Title: Lufteinlassvorrichtung
Inventor: KINO HITOSHI
IPC: F02M35/12
Filed: 2003-05-16
Granted: 2008-12-18
Abstract: Lufteinlassvorrichtung
(1), umfassend:  eine Lufteinlassöffnung (30), die sich nach
außen öffnet;  ein
Lufteinlassweg, der geeignet ist, die Lufteinlassöffnung (30)
mit einer Brennkammer eines Motors zu verbinden;  eine Öffnnung
(80), die sich zur Umgebung der Einlassvorrichtung (1) öffnet, um
ein Geräusch
zu vermeiden, das aus der Lufteinlassöffnung (30) emittiert wird,
wobei die Öffnung
(80) in einer Wand gebildet wird, die den Lufteinlassweg definiert,
und an einem Teil der Wand vorgesehen ist, der einer Antinode einer
Resonanzmode einer stehenden Welle in der Gesamtlänge des
Lufteinlasswegs entspricht, oder an einem Teil, an dem ein Geräuschdruckniveau
im Einlassweg hoch ist;  ein durchlässiges Element (8), das die Öffnung (80) schließt und Energie
der Geräuschwelle,
die in feinen Poren eindringt, in Wärmeenergie konvertiert; und  eine
Geräuschisolationswand
(81), die außerhalb
des durchlässigen
Elements und in einem Abstand (L) dazu angebracht ist, um eine Emission
von Übertragungsgeräusch zu
vermeiden, das durch das...
Patent DE-10325721-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: MILLER GERHARD JOHANN
IPC: H01L29/06
Filed: 2003-06-06
Granted: 2009-02-05
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einer vor einem Emitter (13; 25) eines ersten Leitungstyps (p)
in Richtung zu einer mit Dotierstoff eines zweiten Leitungstyps
(n) niedrig dotierten Basiszone (11; 21) lateral durchgehend ausgebildeten
Feldstoppzone (14,; 24), die mit Dotierstoff des zweiten Leitungstyps
dotiert ist und insofern inhomogen ausgebildet ist, dass sie Stellen
mit einer höheren
Dotierung pro Flächeneinheit
und Stellen (D) mit einer niedrigeren Dotierung pro Flächeneinheit
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dotierung pro Flächeneinheit
der geringer dotierten Stellen (D) der Feldstoppzone (14; 24) kleiner
als eine Differenz aus der Durchbruchsladung und der in der Basiszone
(11; 21) pro Flächeneinheit
vorhandenen Dotierung ist, so dass die Feldstoppzone (14; 24) im Sperrfall
des Halbleiterbauelements einen Durchgriff des elektrischen Feldes
in Richtung zum Emitter (13; 25) zulässt.
Patent DE-10330581-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: KRUG FRANZ
IPC: F16M11/42
Filed: 2003-07-07
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verstellvorrichtung mit einer Basiseinheit und mit einer Lastaufnahmeeinheit, die durch ein Getriebe gekoppelt sind, das eine Bewegung der Lastaufnahmeeinheit relativ zu der Basiseinheit in zwei unterschiedlichen Richtungen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass – das Getriebe eine Koppelplatte (1105) aufweist, – die mit mindestens zwei Kraftübertragungselementen (1106, 1112; 1107, 1113) in Wirkverbindung steht, und – bei einer Bewegung der Lastaufnahmeeinheit (1109) relativ zu der Basiseinheit (1101) sich wenigstens eines der Kraftübertragungselemente (1106, 1112, 1107, 1113) an der Koppelplatte (1105) abrollt.
Patent DE-10340661-B4 (DE)
Title: Verlängerung für eine Durchführung
Inventor: MONDEN THOMAS
IPC: E04B1/94
Filed: 2003-09-04
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verlängerung
für eine,
in ein Bauteil (2) eingiessbare Vorrichtung (3; 13; 33) zur Schaffung
einer Durchführung
für Rohre,
Kabel und dergleichen zur Überbrückung einer
Differenz (E) zwischen einer Länge
(L) der Vorrichtung (3; 13; 33) und einer Dicke (D) des fertig erstellten
Bauteils (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Verlängerung
(1; 11; 31; 41; 51) ein Flachmaterial (6; 16; 36; 46; 56), das um
die Vorrichtung (3; 13; 33) herum wickelbar ist, zumindest ein Befestigungselement
(7; 47; 57) zur Festlegung des Flachmaterials (6; 16; 36; 46; 56)
an der Vorrichtung (3; 13; 33) und zumindest ein Verschlusselement
(8; 18; 48; 58) zum Festlegen des gewickelten Flachmaterials (6;
16; 36; 46; 56) an dem Flachmaterial (6; 16; 36; 46; 56) umfasst.
Patent DE-10341934-B4 (DE)
Title: Pantograph-Fahrzeugtür, Fahrzeug und Fertigungsverfahren dafür
Inventor: HALLIK MATTHIAS
IPC: E05D3/06
Filed: 2003-09-11
Granted: 2005-12-29
Abstract: Fahrzeugtür mit einem
Türblatt
(10) und wenigstens einem Paar von mit dem Türblatt (10) jeweils über ein
Scharnier (8, 9), als Hauptscharnier bezeichnet, schwenkbar verbundenen
Armen (4, 5) zur Montage der Tür
in einem Rahmen, wobei die Hauptscharniere (8, 9) voneinander beabstandete
Achsen haben und wenigstens das Hauptscharnier (8) des ersten Arms
(5) des Paars (4, 5) an einer Hilfsschiene (11) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsschiene (11) an einer ersten Stelle
durch ein Hilfsscharnier (12) schwenkbar mit dem Türblatt (10)
verbunden ist.
Patent DE-10342116-B4 (DE)
Title: Entlüftung einer Kraftstoffversorgungsleitung
Inventor: OSWALD HELMUT
IPC: F02D41/06
Filed: 2003-09-10
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Entlüften
einer Kraftstoffeinspritzleitung (1) eines direkteinspritzenden
Verbrennungsmotors, bei dem eine Entlüftungsoperation durchgeführt wird,
indem während
wenigstens eines Arbeitszyklus des Verbrennungsmotors ein zwischen
der Kraftstoffeinspritzleitung (1) und einem Zylinder des Verbrennungsmotors
angeordnetes Einspritzventil (2) länger geöffnet gehalten wird als für die Versorgung
des Zylinders mit Kraftstoff aus der Kraftstoffeinspritzleitung
(1), wenn diese mit Kraftstoff gefüllt ist, erforderlich ist,
wobei das Einspritzventil (2) über
ein Kurbelwellenwinkelintervall von wenigstens 180°, vorzugsweise
wenigstens 300°,
geöffnet
gehalten wird.
Patent DE-10344643-B4 (DE)
Title: Specimen preparation method for preparing a specimen for electron microscope examinations places a specimen with a substrate in a vacuum chamber to apply a coating and ion beam
Inventor: BURKHARDT CLAUS
IPC: G01N1/44
Filed: 2003-09-17
Granted: 2006-03-02
Abstract: A specimen containing a substrate (10) is placed in a vacuum chamber (32) for its preparation. A protective coating (21) is applied to a carrier surface for the specimen, which, when under the protective coating, is separated from the substrate by an ion beam (19). - Independent claims are also included for the following: - (A) A transmission electron microscope specimen carrier; - (B) and for a holder with two micro-mechanical tong elements; - (C) and for a glass capillary vessel in tension.
Patent DE-10349979-B4 (DE)
Inventor: BODERKE PETER
IPC: A61K9/127
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-05-18
Abstract: The invention relates to aqueous phospholipid systems, containing at least one phospholipid, at least one bile acid and water, which are suitable for producing medicaments for the treatment of adipose tissue diseases and which lead to the regression of the diseased proliferated adipose tissue.
Patent DE-10354490-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Sonnenblende in einem Fahrzeug
Inventor: NEUBOHN ANDRÉ
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-11-21
Granted: 2016-01-21
Abstract: Halterung für eine Sonnenblende in einem Fahrzeug, wobei die Sonnenblende über zumindest einen Halter fahrzeugseitig gelagert ist, sodass die Sonnenblende zum Einstellen schwenkbar und/oder klappbar aufgenommen ist, wobei die Halterung derart gestaltet ist, dass die Sonnenblende (1) für den Insassenschutz bei einer Unfallsituation in eine von dem Insassen abgewandte Richtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Halter (2) der Sonnenblende (1) als Lagerung einen in einer fahrzeugseitig befestigten Lagerschale (4) bewegbar aufgenommenen Kugelkopf (5) aufweist, wobei die Lagerschale (4) eine Durchtrittsöffnung (6) für den Kugelkopf (5) aufweist, welche derart bemessen ist, dass bei Erreichen einer vorbestimmten Belastung der Sonnenblende (1) ein Bewegen des Kugelkopfes (5) durch die Durchtrittsöffnung (6) ermöglicht ist, oder dass – die Sonnenblende (1) als Lagerung ein Schwenklager (7) zum Schwenken der Sonnenblende (1) um eine Achse aufweist, wobei der Halter (2) zum Schwenken der Sonnenblende (1) eine Ringnut (9) aufweist, in der ein etwa ringförmiger Vorsprung (10) des Schwenklagers (7) aufgenommen ist, und wobei die Halterung derart gestaltet ist, dass der Halter (2) mit der Ringnut (9) bei Erreichen einer vorbestimmten Belastung der Sonnenblende (1) aus dem ringförmigen Vorsprung (10) in axialer Richtung verschiebbar ist.