baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2020102575-B4 (AU)
Title: Centre bypass mud hammer
Inventor: STRANGE WARREN
IPC: E21B21/08
Filed: 2020-10-02
Granted: 2021-06-17
Abstract: The present disclosure provides a mud hammer configured to receive a single flow of 
drilling fluid and deliver a metered portion of the drilling fluid to the drill bit face. The mud 
hammer operates on the remaining portion of drilling fluid. The metered portion of drilling fluid 
is delivered to the drill bit face via a bypass tube that passes through the mud hammer. A valving 
set may determine an amount of drilling fluid that flows through the bypass tube, and in some 
instances the amount may be adjustable. The provided mud hammer may help limit the drilling 
fluid's degenerating effects on the mud hammer's internal components by including one or more 
wear sleeves. The one or more wear sleeves may help prevent contact between a piston and a 
piston barrel and/or a valving set that generates piston movement and the piston barrel.  
22
Patent DE-102004004658-B4 (DE)
Title: Befestigungselement mit temperaturinduzierbarem Formänderungseffekt
Inventor: BOEHM MARKUS
IPC: G12B1/00
Filed: 2004-01-29
Granted: 2006-01-12
Abstract: Befestigungselement
zur Bildung einer lösbaren
Verbindung mit  – zumindest
einem ersten und einem zweiten Befestigungsbereich (110, 112), welche
an einem ersten und zweiten Schnapphaken ausgebildet sind,  – einem
Formänderungselement
(120), das einen temperaturinduzierbaren Formänderungseffekt aufweist, wobei
das Formänderungselement
mit dem ersten und zweiten Schnapphaken mechanisch gekoppelt ist
(116, 118), wobei die Schnapphaken (106, 108) durch Anregung des
Formänderungseffekts
aufeinander zu bewegbar sind, sodass durch Anregung des Formänderungseffekts
die Verbindung gelöst
werden kann, und wobei das Formänderungselement
einen Draht (120) aufweist,  – elastischen Mitteln (124)
zur Ausübung
einer Kraft auf das Befestigungselement in einer Ausschubrichtung
(126),  – mit
einer Basis (102), an der die ersten und zweiten Schnapphaken angeordnet
sind,  – mit
einem sockelförmigen
Element (104), das auf der Basis zwischen den ersten und zweiten
Schnapphaken angeordnet ist, und welches zur Aufnahme der Kraft
der elastischen Mittel (124) ausgebildet ist, und wobei das sockelförmigen Element
eine...
Patent DE-102004020538-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinrichtung und Verfahren zur Steuerung des Betriebs von Kraftfahrzeugkomponenten
Inventor: MARENCO NORMAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2004-04-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: Elektronische
Steuereinrichtung zur Steuerung des Betriebs von Kraftfahrzeugkomponenten, insbesondere
einer Brennkraftmaschine oder eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs,
umfassend  – einen
Mikrocontroller (12) zur Bereitstellung wenigstens eines Steuersignals
(S) zur Steuerung wenigstens einer im Betrieb des Kraftfahrzeuges
zu steuernden Komponente,  – eine Überwachungseinrichtung
(26) zur Überwachung des
ordnungsgemäßen Betriebs
des Mikrocontrollers (12),  – eine Freigabesteuereinrichtung
(14) zur Bereitstellung eines digitalen Freigabesignals (b), mittels
welchem  bei Feststellung eines nicht ordnungsgemäßen Betriebs des
Mikrocontrollers (12) durch die Überwachungseinrichtung
(26) durch einen ersten Freigabesignalzustand (L) eine Sperrung
und  bei Feststellung eines ordnungsgemäßen Betriebs des Mikrocontrollers
(12) durch die Überwachungseinrichtung (26)
durch einen zweiten Freigabesignalzustand (H) eine Freigabe der
Aktivierung der zu steuernden Komponente signalisiert wird, und  – eine Endstufe
(16) zur Aktivierung und Deaktivierung der zu steuernden Komponente
basierend auf dem Steuersignal (S) unter Berücksichtigung des Freigabesig nals
(b, c, d),  wobei die Steuereinrichtung ferner umfasst:  – eine...
Patent DE-102004023804-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät
Inventor: SCHAADE STEPHAN
IPC: H04Q7/38
Filed: 2004-05-13
Granted: 2006-08-17
Abstract: Kommunikationsendgerät (KE),  mit
einer ersten Schnittstelle (SS1) zum Anschluss an ein erstes Netzwerk
(IP-N) für
eine bidirektionale Übermittlung von
Informationen mit einer im ersten Netzwerk (IP-N) angeordneten zentralen
Kommunikationseinrichtung (IP-G),  mit einer zweiten Schnittstelle
(SS2) über
die eine Verbindung mit der zentralen Kommunikationseinrichtung
(IP-G) über
ein zweites Netzwerk (WLAN-N) aufbaubar ist,  gekennzeichnet
durch  eine Erkennungseinheit (SW, CPU, USB) zur Detektion einer
an der zweiten Schnittstelle (SS2) zu aktivierenden Anschlusseinheit
(D),  – wobei
eine Detektion der an der zweiten Schnittstelle (SS2) zu aktivierenden
Anschlusseinheit (D) durch ein Anstecken der Anschlusseinheit (D)
an die zweite Schnittstelle (SS2) erfolgt, und  – wobei
bei einer Detektion (D) eine Verbindung mit der zentralen Kommunikationseinrichtung
(IP-G) über
das zweite Netzwerk (WLAN-N) erfolgt.
Patent DE-102004024860-B4 (DE)
Title: Karosserie für ein Personenkraftfahrzeug
Inventor: KOCHENDOERFER RICHARD
IPC: B62D25/04
Filed: 2004-05-19
Granted: 2008-08-28
Abstract: Karosserie
(10) für
ein Personenkraftfahrzeug mit einer Fahrgastzelle (14), umfassend  eine
Bodengruppe (20),  eine sich über der Fahrgastzelle erstreckende
Dachgruppe (26)  und sich im Bereich der Fahrgastzelle (14)
an beiden Längsseiten
(22) der Karosserie (10) von der Bodengruppe (20) bis zur Dachgruppe
(26) erstreckende Seitenbereiche (24), wobei jeder Seitenbereich
(24) zumindest im Abschnitt (38) der B-Säule (32) an der Bodengruppe
(20) über ein
beim Seitenaufprall deformierbares Energieabsorptionselement (50,
110, 140) abgestützt
ist und wobei ausgehend von einer Grundform der Karosserie (10)
bei einem Seitenaufprall der Abschnitt (38) des jeweiligen Seitenbereichs
(24) nahe der Bodengruppe (20) über
einen größeren Deformationsweg
(D B ) bewegbar ist als nahe der Dachgruppe
(26)  dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einem Energieabsorptionselement
(110, 140) ein bei einem Seitenaufprall zumindest den im Bereich
der B-Säule
(32) liegenden Abschnitt (38) des Seitenbereichs (24) abstützendes
Deformationswegübertragungselement
(100, 110') zugeordnet ist und dass das Deformationswegübertragungselement (100,
100') sich bei...
Patent DE-102004025394-B4 (DE)
Title: Semipassives Sperrsystem für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: WIECLAWSKI STANISLAW ANDRZEJ
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-05-24
Granted: 2009-02-05
Abstract: Sperranordnung
(22) zum Sichern einer Zubehör-Fahrzeugkomponente
(20) an einem Verankerungsglied (24), das an einem Fahrzeug montiert
ist, wobei die Sperranordnung (22) umfasst:  ein Gehäuse (34),
das operativ mit der Fahrzeugkomponente (20) verbunden ist,  ein
Hakenglied (36), das relativ zu dem Gehäuse (34) beweglich montiert
ist, wobei das Hakenglied (36) einen Hakenteil für die Verbindung mit dem Verankerungsglied (24)
umfasst, um die Fahrzeugkomponente (20) relativ zu dem Verankerungsglied
(24) zu sichern, wobei das Hakenglied (36) zwischen einer ersten,
nicht-verriegelten Position und einer zweiten, verriegelten Position
bewegt werden kann,  wobei sich das Hakenglied (36) aus der
ersten, nicht-verriegelten Position in eine entsperrte, von dem
Verankerungsglied (24) gelöste
Position bewegen kann,  und wobei sich das Hakenglied (36) aus
der zweiten Position nicht zu der entsperrten Position bewegen kann,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Hakenglied (36) durch eine Bewegung der
Fahrzeugkomponente (20), die bei einer Verlangsamung des Fahrzeugs
aufgrund der...
Patent DE-102004036460-B4 (DE)
Title: Innerer Wärmetauscher
Inventor: MUTO KEN
IPC: F28F1/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2018-08-02
Abstract: Innerer Wärmetauscher, angewandt auf einen Kälteerzeuger vom Dampfkompressionstyp, welcher Kohlendioxid als ein Kältemittel verwendet, mit einem Hochdruckdurchtritt (5a), durch welchen ein hochdruckseitiges Kältemittel mit einem Druck höher als der kritische Druck strömt und einem Niedrigdruckdurchtritt (5c), durch welchen ein niedrigdruckseitiges Kältemittel strömt, und welcher einen Wärmeaustausch zwischen dem hochdruckseitigen Kältemittel und dem niedrigdruckseitigen Kältemittel ausführt, während die Strömung des hochdruckseitigen Kältemittels und die Strömung des niedrigdruckseitigen Kältemittels Gegenströme bilden, wobei: wenn die Längeneinheiten Millimeter sind und ein entsprechender Durchmesser des Hochdruckdurchtritts (5a) ψh ist, eine Durchtrittslänge (Lh) des Hochdruckdurchtritts (5a) größer als 9,16/{In(4,5+ 1,03)} und kleiner als 46/{In(4,5+ 1,03)} ist, und wenn eine Längeneinheit Millimeter ist und ein entsprechender Durchmesser des Niedrigdruckdurchtritts (5c) ψl ist, eine Durchtrittslänge (LI) des Niedrigdruckdurchtritts (5c) größer als 9,16/{In(0,56 × 6+ 1,02)} und kleiner als 46/{In(0,56 × 6+ 1,02)} ist.
Patent DE-102004041402-B4 (DE)
Title: Gurtanlege-Erinnerungssystem
Inventor: TANAKA MASAMI
IPC: B60R22/48
Filed: 2004-08-26
Granted: 2007-10-18
Abstract: Gurtanlege-Erinnerungssystem
zum Ausgeben eines Erinnerungssignals für einen Insassen, wenn der
Insasse einen Sicherheitsgurt im unverschlossenen Zustand läßt, mit:  einem
ersten Detektionselement (11) zum Detektieren eines geschlossenen
Zustands eines einem primären
Sitz zugeordneten Sicherheitsgurts;  einem Erinnerungssignalelement
(13) für
den primären
Sitz zum Ausgeben eines Erinnerungssignals gemäß einem vorgegebenen ersten
Muster, wenn durch das erste Detektionselement ein unverschlossener
Zustand des Sicherheitsgurts des primären Sitzes detektiert wird;  einem
zweiten Detektionselement (12) zum Detektieren eines geschlossenen
Zustands eines einem sekundären
Sitz zugeordneten Sicherheitsgurts; und  einem Erinnerungssignalelement
(14) für
den sekundären Sitz
zum Ausgeben eines Erinnerungssignals gemäß einem vorgegebenen zweiten
Muster, wenn durch das zweite Detektionselement ein unverschlossener
Zustand des Sicherheitsgurts des sekundären Sitzes detektiert wird;  gekennzeichnet
durch  ein Synchronisationselement (15), das arbeitet, wenn durch
das Erinnerungssignalelement für
den sekundären Sitz
die Ausgabe des Erinnerungssignals gemäß dem zweiten Muster gestartet
werden soll, während
durch das Erinnerungssignalelement für den...
Patent DE-102004045484-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Dichtmaterial- und/oder Klebstoff-Rückständen auf einer nicht abschließend lackierten Oberfläche
Inventor: FORCHHEIM GERT
IPC: G01N21/88
Filed: 2004-09-20
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Erkennen von Dichtmaterial- und/oder Klebstoff-Rückständen auf
einer nicht abschließend
lackierten Oberfläche,
insbesondere auf einer kathodisch tauchlackierten Karosserieoberfläche, mittels
einer die Oberfläche
bestrahlenden IR-Strahlungsquelle, wobei die von der Oberfläche reflektierte
IR-Strahlung durch einen Strahlungsempfänger aufgenommen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass durch eine Visualisierungseinrichtung (7, 8)
diejenigen Bereiche (2) der Oberfläche (3) visualisiert werden,
welche gegenüber
den sie umgebenden Bereichen der Oberfläche eine erhöhte Intensität der reflektierten
Strahlung zeigen.
Patent DE-102004049708-B4 (DE)
Title: Einteiliger Trägerrahmen für elektrische Einbaumodule, insbesondere aus einem Kunststoffspritzguss
Inventor: MUSS ROLAND
IPC: H05K5/00
Filed: 2004-10-11
Granted: 2007-10-04
Abstract: Einteiliger
Trägerrahmen
(1) für
elektrische Einbaumodule (3), die zumindest eine Frontplatte (31)
für elektrische
Anzeige-, Bedien- und/oder Anschlusselemente (33) aufweisen, wobei
der Trägerrahmen
(1) zur Einlage in eine Aussparung (41) in einer Montageebene (4) vorgesehen
ist, insbesondere in die Front eines Schaltpults oder Schaltschranks,
und aus einem aushärtbaren
Material besteht,  gekennzeichnet durch  a) einen einteiligen
Abdeckrahmen (100), der eine in die Aussparung (41) der Montageebene
(4) reichende, innen liegende Einschuböffnung (180) für die elektrischen
Einbaumodule (3) aufweist, bei dem  a1) auf einer Unterseite
(101) eine umlaufende erste Dichtung (191) zur abdichtenden Auflage
auf der Montageebene (4) vorhanden ist, und  a2) in der Einschuböffnung (180)
Mittel zur Befestigung (150, 160) der Frontplatten (31) der Einbaumodule
(3) einstückig
angeformt sind, und  b) eine integrierte Abdeckung (2) für die Einschuböffnung (180),
die Mittel zur Abdichtung der Abdeckung (2) in der Einschuböffnung (180)
aufweist.
Patent DE-102004053463-B4 (DE)
Title: Segmented three-walled exhaust gas line for an I.C. engine comprises a flame tube for guiding the exhaust gas arranged in an intermediate piece
Inventor: MATTHIES JOERG
IPC: F01N3/02
Filed: 2004-11-05
Granted: 2006-08-17
Abstract: Segmented three-walled exhaust gas line (1) comprises a flame tube (5) for guiding the exhaust gas arranged in an intermediate piece (4). The connecting site of a manifold with a further flame tube (3) lies opposite the intermediate piece with the flame tube (5). - Preferred Features: The intermediate piece comprises a first flange (7) and a second flange (8) for positioning on the corresponding first manifold section (2A) or second manifold section and a first insertion tube (9) and a second insertion tube (10) for introducing water and the flame tube (5).
Patent DE-102004056191-B4 (DE)
Title: Nockenwelle für insbesondere Kraftfahrzeugmotoren
Inventor: LECHNER MARTIN
IPC: F16H53/04
Filed: 2004-11-20
Granted: 2008-08-28
Abstract: Nockenwelle
für insbesondere
Kraftfahrzeugmotoren mit mindestens einem ersten Nocken (5') und
mindestens einem, gegenüber
dem ersten Nocken (5') begrenzt verdrehbaren, eine Teil- oder Vollfunktion
eines zweiten Nockens (4) ausübenden
Nockensegment (6), bei der  – eine Innenwelle (3) und eine
Außenwelle
(2) konzentrisch und gegeneinander verdrehbar ineinander angeordnet sind,  – jeweils
der erste Nocken (5') und das Nockenelement (6) die Außenwelle
(2) umfangsmäßig zumindest
teilweise umschließen,  – der jeweils
erste Nocken (5') fest mit der Außenwelle (2) und das jeweilige
Nockensegment (6) drehfest mit der Innenwelle (3) verbunden ist,  – das Nockensegment
(6) mit einer kreiszylindrisch gegenüber der Innen- und Außenwelle
(3, 2) konzentrisch verlaufenden, sich lediglich über einen
Kreisabschnitt erstreckenden Innenumfangsfläche versehen ist,  – die Innenumfangsfläche des
Nockensegmentes (6) auf einem von der Außenwelle (2) gebildeten oder
mit dieser fest verbundenen Führungsbereich
(2') lagert,  gekennzeichnet durch die Merkmale,  – das Nockensegment
(6) ist...
Patent DE-102005000859-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Rührwerkzeuge
Inventor: MAIER RALF
IPC: B01F15/00
Filed: 2005-01-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Reinigungsvorrichtung für Rührwerkzeuge mit einem äußeren Behälter zur senkrechten Aufnahme des Rührwerkzeugs und wenigstens einem Bürstenelement, das an der Behälterinnenwand angeordnet ist und dessen Borsten in das Behälterinnere weisen. Die Reinigungsvorrichtung kann insbesondere zur Reinigung von Quirlen verwendet werden, wie sie zum Anrühren von Materialien von Fliesenlegern, Maurern, Malern, Trockenbauern oder Ofensetzern eingesetzt werden.
Patent DE-102005006167-B4 (DE)
Title: 10.02.2005Brenngasbetriebenes Setzgerät
Inventor: ZAHNER MARIO
IPC: B25C1/08
Filed: 2005-02-10
Granted: 2017-01-12
Abstract: Brenngasbetriebenes Setzgerät, zum Eintreiben von Befestigungselementen, wie Nägeln, Bolzen oder Stiften, in einen Untergrund, mit einer Brennkammerhülse (15), die an einem ersten axialen Ende (27) eines Führungszylinders (12) verschieblich geführt ist, wobei in dem Führungszylinder (12) ein Setzkolben (11) versetzbar gelagert ist, und mit einem Anpresselement (30) mit einer Anpressnase (31), die einem dem ersten axialen Ende (27) gegenüberliegenden zweiten axialen Ende (28) des Führungszylinders (12) vorgelagert ist, wobei das Anpresselement (30) relativ zum Führungszylinder (12) versetzbar und über eine den Anpresshub übersetzende Übersetzungseinrichtung mit der Brennkammerhülse (15) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übersetzungseinrichtung als Seilzuggetriebe (20) mit Übertragungsorgan (21, 121) und mit wenigstens einer ersten Umlenkrolle (24, 124) für das Übertragungsorgan (21, 121), die an dem Anpresselement (30) gelagert ist, ausgebildet ist.
Patent DE-102005009386-B4 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zum Aufteilen von Holzkörpern
Inventor: WIKLUND PER-ÅKE
IPC: B27B27/10
Filed: 2005-03-01
Granted: 2016-03-03
Abstract: Maschine zum Aufteilen möglicherweise gekrümmter Holzkörper (2) in eine Anzahl kleinerer Holzstücke (9, 10, 11), aufweisend eine Zuführvorrichtung (3) mit der Aufgabe, den einzelnen Holzkörper (2) in der axialen Richtung in eine Sägestation (4) zuzuführen, die stromabwärts von der Zuführvorrichtung (3) vorgesehen ist, betrachtet in Zuführrichtung des Holzkörpers (2), und aufweisend zumindest drei Bandsägen (6), wobei jede Bandsäge (6) ein Endlossägeband (8, 8') umfasst, das durch den Träger (7) getragen ist, wobei das Sägeband (8, 8') parallel zur Zuführrichtung verläuft und wobei zumindest ein Sägeband (8) in Zuführrichtung relativ zu den beiden anderen Sägebändern (8') axial versetzt ist, wobei die beiden anderen Sägebänder (8') ein Paar von Sägebändern (8') bilden und stromabwärts von dem zumindest einen Sägeband (8) angeordnet sind, und wobei das zumindest eine Sägeband (8) in einer Richtung quer in Bezug auf die Zuführrichtung zwischen dem Paar von Sägebändern (8') angeordnet ist, wobei die Maschine zumindest vier Tragrollen (12, 12') aufweist, die entfernt von der Zuführvorrichtung (3) vorliegen und einzeln quer zur Zuführrichtung einstellbar und in Paaren vorgesehen sind, die axial getrennt sind, wobei jede Tragrolle (12, 12') so vorgesehen ist, dass sie mit zumindest einem Sägeband (8, 8') zusammenwirkt, indem sie an den Holzkörper (2) entlang einer imaginären geometrischen Bezugslinie (R, R') angestellt ist, die sich quer relativ zur Zuführrichtung erstreckt und im Bereich des zusammenwirkenden Sägebands (8, 8') angeordnet ist.
Patent DE-102005011316-B4 (DE)
Title: Elektrolyseur und Verfahren zum Betrieb des Elektrolyseurs
Inventor: KAUFMANN HANS
IPC: C25B1/04
Filed: 2005-03-11
Granted: 2006-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyseur (1) zum Erzeugen von Wasserstoff und Sauerstoff, umfassend ein ein- oder mehrteilig aufgebautes Gehäuse (2) mit zumindest einem darin angeordneten und gegen das Innere des Gehäuses (2) abgedichteten Elektrolysezellenblock (5). Der Elektrolysezellenblock (5) umfasst mehrere in Form eines Stapels zusammengefasste Elektrolysezellen (4) mit Anoden und Kathoden, wobei zur Versorgung der Anoden mit Anolyt und zur Versorgung der Kathoden mit Katholyt Laugenkreisläufe vorgesehen sind. Zum Ausgasen des innerhalb der Elektrolysezellen (4) erzeugten Sauerstoffs und Wasserstoffs sind ein mit dem Elektrolysezellenblock (5) gekoppelter Sauerstoff-Separationsraum (29) sowie ein Wasserstoff-Separationsraum (28) vorgesehen. Erfindungsgemäß sind der den Elektrolyse-Systemdruck aufweisende Sauerstoff-Separationsraum (29) sowie der den Elektrolyse-Systemdruck aufweisende Wasserstoff-Separationsraum (28) innerhalb des Elektrolysezellenblocks (5) platziert. Zur Zu- und Ableitung der an der Elektrolyse beteiligten Medien ist ein den Elektrolysezellenblock (5) mit dem Gehäuse (2) des Elektrolyseurs (1) verbindendes Koppelelement (3) vorgesehen, und der nicht vom Elektrolysezellenblock (5) eingenommene Raum im Elektrolyseur (1) ist als Pufferraum (8), welcher mit einem Pufferfluid, dessen Betriebsdruck über dem Pufferraum (8), welcher mit einem Pufferfluid, dessen Betriebsdruck über dem Elektrolyse-Systemdruck liegt, beaufschlagbar ausgebildet.
Patent DE-102005021445-B4 (DE)
Title: Mengenregler für Kraftstoffversorgungsanlagen
Inventor: ROSEMANN GERD
IPC: F02M37/00
Filed: 2005-05-10
Granted: 2014-01-16
Abstract: Mengenregler (22) für Kraftstoffversorgungsanlagen, mit einem Gehäuse (30) mit einer Einlassöffnung (50) und einer Auslassöffnung (52), einem in dem Gehäuse (30) verschiebbar angeordnetem Mengen-Begrenzungselement (32) und einem Durchflusskanal (54) zur Durchströmung von Treibmittel, dessen Querschnittsfläche bei steigendem Druck durch Verschieben des Mengen-Begrenzungselementes (32) mittels einer Druckdifferenz verkleinert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Mengen-Begrenzungselement (32) eine insbesondere tellerförmige Erweiterung (40) aufweist, die sich in Durchflussrichtung vor dem Durchflusskanal (54) befindet und zusammen mit der Innenseite des Gehäuses (30) einen Durchlasskanal (60) ausbildet, wobei bei einem vollständig geöffneten Durchflusskanal (54) die Erweiterung (40) gegen einen an der Innenseite des Gehäuses (30) vorgesehenen Anschlag gedrückt wird, so dass der Durchlasskanal (60) vollständig verschlossen ist.
Patent DE-102005026576-B4 (DE)
Title: Verbindungs- und Anschlussstück für einen Wellenschlauch
Inventor: FIEBER DIETER
IPC: F16L33/22
Filed: 2005-06-08
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verbindungs- und Anschlussstück für einen Wellenschlauch (4) mit einem hülsenförmigen Grundkörper (1), der ein Aufnahmeelement (3) aufweist, in das das Ende eines Wellenschlauchs (4) einsteckbar ist, und dessen anderes Ende als Verbindungselement (2) ausgebildet ist, und wobei mehrere Rastteile (9) aus einem flexiblen Kunststoffmaterial vorgesehen sind, die über den Innenumfang des Verbindungselements (2) vorstehen und mit den Wellen eines Wellenschlauchs (4), diesen arretierend, in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Grundkörper (1) mit dem Verbindungselement (2) und dem Aufnahmeelement (3) aus einem Faserverbundwerkstoff gespritzt ist und dass die Rastteile (9) aus einem flexiblen, nicht-faserverstärkten Kunststoff gebildet sind.
Patent DE-102005028694-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleuchten einer Zieloberfläche eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nummernschilds
Inventor: KATASE TOMOSHI
IPC: F21Y101/02
Filed: 2005-06-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zum Beleuchten einer Zieloberfläche
eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nummernschildes, mit einer lichtemittierenden
Diode, einem ersten Reflektor, der im Wesentlichen entfernt von
der optischen Achse der Diode angeordnet ist und Licht in Richtung
des diodennahen Bereichs der Zieloberfläche reflektiert, und einem
zweiten Reflektor, der in einem die optische Achse der Diode enthaltenden
Bereich angeordnet ist und Licht in Richtung des diodenfernen Bereichs
der Zieloberfläche
reflektiert, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite
Reflektor (61, 62) Drehflächen
enthalten, die durch Drehen von Segmenten einer Parabel um die optische
Achse (OX) erzeugt sind, wobei die Diode (4) im Brennpunkt der Parabel
liegt und die optische Achse (OX) die Parabel im Abstand zum Scheitel
(Pp) schneidet, dass der erste Reflektor (61) eine konkave Drehfläche enthält, die
durch Drehen eines ersten, entfernt von der optischen Achse (OX)
an der Scheitelseite der Parabel liegenden Segments (P1) erzeugt
ist, und der zweite Reflektor (62) eine...
Patent DE-102005029723-B4 (DE)
Title: Lichtlenkfläche zum Überdecken einer lichtdurchlässigen Gebäudeöffnung
Inventor: PEGLAU MATTHIAS
IPC: E06B9/24
Filed: 2005-06-24
Granted: 2014-03-13
Abstract: Lichtlenkfläche zum Überdecken einer lichtdurchlässigen Gebäudeöffnung, wobei die Lichtlenkfläche mehrere Lichtleitdurchgänge aufweist, a) die zwischen einer Gebäude-äußeren und einer Gebäude-inneren Oberfläche der Lichtlenkfläche für Licht von außen durchgängig sind, b) deren Gestalt ein direktes Durchdringen des Lichts, das von außen durch die Gebäude-außenseitigen Eingänge der Lichtleitdurchgänge einfällt; unabhängig von dessen Einfallswinkel im wesentlichen abschattet und c) deren Wandungen das Licht mindestens teilweise von außen nach innen reflektieren, dadurch gekennzeichnet, dass d) die Gebäude-außenseitigen Eingänge der Lichtleitdurchgänge Einzelöffnungen sind, die in ihrer Gesamtfläche 2% bis 30% der Gesamtoberfläche bilden und e) in einem regelmäßigen Feld angeordnet sind, und dass f) den Gebäude-außenseitigen Eingangsöffnungen der Lichtleitdurchgänge Gebäudeinnenseitig konvexe, plane und/oder konkave Reflektionskörper gegenüber liegen.