baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3233752-C2 (DE)
Title: Aufgleisvorrichtung für umgestürzte Schienenfahrzeuge
IPC: B66F3/46
Filed: 1982-09-11
Granted: 1986-08-21
Abstract: Das Druckerzeugungsaggregat (1) hat in bekannter Weise einen Hochdruck-Entnahmeanschluß (2) und einen Niederdruck-Entnahmeanschluß (4). Mit Letzteren stehen zusätzliche Entnahmeanschlüsse (34, 35, 36, 37) in Verbindung. An diese sind die Ringräume (30, 31) von einfachwirkenden Hubzylindern (26, 27) über Schlauchleitungen unmittelbar anschließbar. Deren Kolben stehen dadurch ständig unter einem Rückschub-Druck. Dadurch wird bei tiefen Temperaturen die nach dem Absaugprinzip erfolgende Rückbewegung der genannten Kolben unterstützt.
Patent DE-3236221-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Guanidinnitrat aus Harnstoff und Ammoniumnitrat
IPC: B01J37/00
Filed: 1982-09-30
Granted: 1986-06-26
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Guanidinnitrat aus Harnstoff und Ammoniumnitrat, in Gegenwart eines Siliziumoxydkatalysators bei erhöhter Temperatur, wobei die Ausgangsmischung von Harnstoff und Ammoniumnitrat einen Ammoniumnitratüberschuß aufweist, der bis zur Umsetzung des gesamten Harnstoffanteiles während des Verfahrensablaufes bis zur Endphase praktisch konstant bleibt, wird der Katalysator durch Filtration ausgeschieden. Er wird mit den ihm anhaftenden Komponenten, wie Ammoniumnitrat, Guanidinnitrat und Nebenprodukten, wie Triazine, mit geschmolzenem Ammoniumnitrat oder einem Ammoniumnitrat/Harnstoffgemisch bei 135° bis 200 °C mehrmals aufgeschlemmt. Dabei werden die ihm anhaftenden Komponenten verdrängt und durch nachfolgendes Filtrieren entfernt.
Patent DE-3320514-C2 (DE)
Title: Muldenmangel
IPC: D06F67/00
Filed: 1983-06-07
Granted: 1985-11-21
Abstract: Mangel mit einer oder mehreren Walzen mit zugeordneten Mulden und einem Einlaufsystem für die erste Walzen-Mulden-Einheit, bei der jede Mulde über unterseitig angebrachte Rollen aus dem Tragsystem nach vorn oder hinten herausfahrbar ist, nachdem zuvor die Walze mittels eines hydraulischen, pneumatischen, elektrischen oder ähnlichen mechanischen Hubsystems mit ihrer Unterkante über die durch die Muldenlängsachse verlaufende Horizontalebene nach oben verschwenkt oder herausgehoben ist.
Patent DE-3333822-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmerohrs
IPC: F28D15/02
Filed: 1983-09-19
Granted: 1992-08-27
Abstract: Das Wärmerohr hat an seiner inneren Umfangsfläche eine Vielzahl von in Längsrichtung verlaufenden tiefen Nuten und Stegen. Durch plastische Verformung der Oberseiten der in Längsrichtung verlaufenden, die tiefen Nuten voneinander trennenden Stege wird eine Vielzahl von flachen Vertiefungen ausgebildet. Aufgrund der plastischen Bearbeitung bei der Ausbildung der flachen Vertiefungen bilden sich Grate, von denen Teile sich über die tiefen Nuten erstrecken, so daß sie Brücken bilden, die die benachbarten Stege über den tiefen Nuten verbinden, wodurch die Kapillarwirkung des Wärmerohrs verbessert wird.
Patent DE-3334554-C2 (DE)
Title: Steuerschaltung für eine Beleuchtung mit einem Dämmerungsschalter
IPC: H05B39/04
Filed: 1983-09-23
Granted: 1986-11-06
Abstract: Steuerung für eine Reklamebeleuchtung mit einem Dämmerungsschalter zum Auslösen der abendlichen Einschaltung der Beleuchtung bei Absinken des Lichteinfalls auf den Dämmerungsschalter unter einen vorbestimmten Schwellwert und mit einer dem Abschalten der Beleuchtung nach einer von der jeweiligen Tageslänge abhängigen Zeitspanne dienenden Steuereinrichtung. Die Steuereinrichtung weist eine an den Speisestromkreis der Beleuchtung anschließbare Ausgangsschaltstufe auf. Die Ausgangsschaltstufe ist an den Ausgang eines von dem Dämmerungsschalter bei Unterschreiten des Lichteinfall-Schwellwertes gestarteten ersten Zeitgebers angeschlossen. Der die Einschaltzeitdauer der Beleuchtung bestimmende Zeitwert des ersten Zeitgebers ist mittels eines zweiten Zeitgebers von einem Grundzeitwert auf einen erhöhten Zeitwert umschaltbar. Der zweite Zeitgeber wird bei Überschreiten des Lichteinfall-Schwellwertes des Dämmerungsschalters gestartet, und er hat einen festen Zeitwert, der größer als der Zeitwert des ersten Zeitgebers ist (Fig. 1).
Patent DE-3348312-C2 (DE)
Title: Measuring system for atmospheric characteristics esp. underground
IPC: G01D18/00
Filed: 1983-07-28
Granted: 1990-04-26
Abstract: A continuous measuring system is checked periodically by comparing its readings with those obtained by means of a second system.Pref. the readings from the 2nd system are used to correct functional parameters of the first system such as zero point and sensitivity. If the first system operates unsatisfactorily it is replaced by the second which may operate on the same or a different principle. The second measuring system may be incorporated in the first or in the form of a separate unit
Patent DE-3402685-C2 (DE)
Title: Selbsttätige Entlüftungsvorrichtung für nicht selbstansaugende Flüssigkeitspumpen
IPC: F16J1/08
Filed: 1984-01-26
Granted: 1986-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Entlüftungsvorrichtung für nicht selbstansaugende, ein- oder mehrstufige Flüssigkeitspumpen, bestehend aus einer Entlüftungspumpe, die von der Bahn einer Exzenterscheibe betrieben wird, wobei die mit dem Kolben der Entlüftungspumpe zusammenwirkende Kolbenstange durch eine Rückstellfeder auf die Exzenterscheibe gedrückt wird.  Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß die Entlüftungspumpe und der Druckraum der Flüssigkeitspumpe über ein Umschaltorgan bzw. eine Leitung miteinander verbunden ist, während die auf die Exzenterscheibe gedrückte Kolbenstange der Entlüftungspumpe frei beweglich und selbstführend an den Kolben angeschlossen ist, wobei im unteren Teil des den Kolben aufnehmenden Gehäuses ein Saugventil zur Regelung des durch das Umschaltorgan hindurchströmenden Mediums in den unteren Zylinderraum eingebaut ist, außerdem in der Mantelfläche des Kolbens wenigstens eine zum Speichern von Schmierstoff geeignete, kreisringförmige Nut ausgebildet ist, in welcher ein locker eingesetzter Schmierring angeordnet ist.
Patent DE-3403490-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau eines Konverterbodens
IPC: C21C5/48
Filed: 1984-02-02
Granted: 1986-10-02
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf den Einbau eines Konverterbodens, der über Einleitungsdüsen für Medien verfügt, in den Konverter, wobei die Anpassungsfuge zwischen den Bodensteinen und der Konverterausmauerung mit Formsteinen und maßgenauen Paßsteinen zugestellt wird. Im Düsennahbereich der Konverterböden werden kohlenstoffangereicherte Magnesitsteinqualitäten eingesetzt und die Summe der Fugen auf 0.5% bis 1.2% der Steinabmessungen eingestellt. Mit diesen Maßnahmen kann die Bodenhaltbarkeit so weit verbessert werden, daß ein Bodenwechsel während der Konverterreise entfällt.
Patent DE-3411634-C2 (DE)
Title: Seitenschutz für Kraftwagen
IPC: B60J5/04
Filed: 1984-03-29
Granted: 1986-09-18
Abstract: Ein Seitenschutz für Kraftwagen, bei dem innerhalb der Türen jeweils mindestens eine, sich in Kraftwagenlängsrichtung erstreckende Rohrversteifung angeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, daß eine der Rohrversteifungen von einem im wesentlichen rohrförmigen, entnehmbaren Wagenheber gebildet wird.
Patent DE-3436128-C2 (DE)
Title: Bohrerschneide für den Bergbau und Einsatz für diese Bohrerschneide
IPC: E21B10/54
Filed: 1984-10-02
Granted: 1986-08-14
Abstract: Eine zweizackige Rotationsbohrerschneide (12), insbesondere für die Verwendung bei einem Stollendachbohrer, besitzt einen Tragkörper (14) mit zwei Einsätzen (18), die jeweils an einem der Zacken angebracht sind. Jeder Einsatz (18) weist einen in die Drehrichtung weisenden Schneidteil (20) und einen Befestigungsteil (24) auf. In einer Richtung parallel zur Drehachse (16) betrachtet weist jeder Einsatz (18) eine Querschnittsgestalt auf, die allgemein keilförmig ist. Die keilförmigen Einsätze (18) sind besonders geeignet zur Verwendung bei Stollendach-Bohrerschneiden.
Patent DE-3708716-C2 (DE)
Inventor: OECHSNER HANS PROF DR RER NAT
IPC: H01J27/18
Filed: 1987-03-18
Granted: 1993-11-04
Abstract: PCT No. PCT/DE88/00152 Sec. 371 Date Nov. 20, 1989 Sec. 102(e) Date Nov. 20, 1989 PCT Filed Mar. 16, 1988 PCT Pub. No. WO88/07259 PCT Pub. Date Sep. 22, 1988.A high-frequency ion source for the production of an ion beam using electron cyclotron resonance has a tubular vessel whose shape matches the desired shape of the beam. The vessel, which is designed to accommodate an ionizable gas, is surrounded by a coil, and the coil is coupled to a high-frequency generator via a resonant circuit. A Helmholtz coil pair matched to the shape of the vessel is arranged to generate a magnetic field which is directed normal to the axis of the coil surrounding the vessel. The vessel is clamped between two plates and one of the plates contains a system for extracting ions from the vessel. The extraction system includes a plurality of spaced electrodes which function to attract and accelerate ions. The electrodes are formed with slotted openings which shape a stream of ions flowing out of the vessel into the form of a flat beam. An additional electrode can be provided to suppress the escape of electrons from the beam back into the vessel.
Patent DE-3808058-C2 (DE)
Inventor: CARLSSON LARS CHRISTER
IPC: B65B55/04
Filed: 1988-03-11
Granted: 1995-05-24
Abstract: A device for the sterile packaging of fluid media is described, having a conveyor belt (4) by means of which packages (5) open on one side can be moved through a sterilising chamber (15) onto a second conveyor belt (13) with the aid of an intermediate conveying device (21-23), which belt (13) is mounted in a sterile space (15) closed off by a housing (14), filling means (17) and closing means (18) being arranged in this sterile chamber (15) and an outlet sluice (24) being arranged in a housing wall. 
<??>In order to simplify and to improve a device of this kind in such a way that a more effective sterilisation is permitted, the invention provides that the sterilising chamber (15) is designed as the inlet sluice (8). 
<IMAGE>
Patent DE-3890121-C2 (DE)
Title: Hydraulic quick-exhaust control valve
Inventor: TAKASHI YAGYU
IPC: F15B13/042
Filed: 1988-02-18
Granted: 1996-08-08
Abstract: A hydraulic control valve is switched by an output hydraulic pressure from a remote controlled valve. Between an output port of the remote controlled valve and a pilot port of the hydraulic control valve, a change-over mechanism is provided, which is adapted to connect the output port of the remote controlled valve to the pilot port of the hydraulic control valve when the remote controlled valve is operated, and the pilot port of the hydraulic control valve to a tank when the remote-controlled valve is shifted to a neutral position. This changeover mechanism consists of a hydraulic change-over valve adapted to obtain the connected condition by hydraulic output pressure from the remote-controlled operating valve, or a solenoid change-over valve adapted to electrically detect an operation of the remote-controlled operating valve and obtain the connecting condition.
Patent DE-4040967-C2 (DE)
Inventor: DEISS ULRICH DIPL ING
IPC: A47L15/42
Filed: 1990-12-20
Granted: 1994-07-14
Abstract: A household dishwasher has a lye pump for pumping off dirty washing liquid from a washing container, a drainage line (2) which is connected to the delivery side of the lye pump and communicates with a ventilation shaft (3) leading from the washing container above the highest level of liquid, a valve (10, 20) being arranged in each case in the ventilation shaft (3) and in the drainage line (2), and the valve (20) in the ventilation shaft (3) being kept closed during operation of the lye pump and the valve (10) in the drainage line (2) being kept closed when the lye pump is not operating. To provide a possibility of ventilating the lye pump, the valve (10) in the drainage line (2) is arranged downstream of the connection of the drainage line (2) to the ventilation shaft (3) in the direction (4) of flow of the liquid. <IMAGE>
Patent DE-4042672-C2 (DE)
Inventor: SCHEUFLER BERND
IPC: A01B79/00
Filed: 1990-05-23
Granted: 2002-08-08
Abstract: On-board computer system for agricultural machines and implements, consisting of a farming tractor and agricultural working machines, such as for example circular spike harrows, vibratory harrows, grain drills, manure spreaders and field sprayers etc., which are coupled thereto, it being possible to adjust, open-loop control and/or closed-loop control the farming tractor and/or the coupled working machine via the on-board computer system by means of the adjustment values stored and/or entered in the on-board computer system. In order to be able to make the on-board computer system of the generic type capable of being matched to the latest developments in a simple manner, it is provided that the data stored in the on-board computer system (1) are capable of being supplemented and/or changed by means of an input device (15,16,17). <IMAGE>
Patent DE-4133753-C2 (DE)
Inventor: DORN KARLHEINZ DIPL CHEM DR
IPC: C08G8/28
Filed: 1991-10-11
Granted: 1996-03-28
Abstract: PCT No. PCT/EP92/02320 Sec. 371 Date Jul. 11, 1994 Sec. 102(e) Date Jul. 11, 1994 PCT Filed Oct. 8, 1992 PCT Pub. No. WO93/07192 PCT Pub. Date Apr. 15, 1993In the method described, one or more halogen-free phosphorus compounds are incorporated in the precondensed resins before the final resin-curing stage. During final curing, the phosphorus compounds are bound by covalent bonds into the resin structure and/or are trapped in the resin structure as such or in the form of aggregates or condensates.
Patent DE-4143410-C2 (DE)
Inventor: EUGLER NORBERT
IPC: A63C9/086
Filed: 1991-12-20
Granted: 1995-06-29
Abstract: The heel support device has a non-expansible tension member (27) which can be moved in all directions and is designed in the manner of a belt, being secured by one end to the ski and by the other end, by means of a clamp (40), to a pin (47) on the boot heel. By means of this clamp (40) the tension member can be released at will, and can be pulled off from the pin (47) in the event of the occurrence of a tensile force acting substantially in the direction of the boot sole. On the tension member (27), two parts (81.1, 81.2) of a connecting piece (81) are secured at a distance apart so as to be adjustable. The two parts form a connecting piece designed in the manner of a push-button. In the closed state of the connecting piece, a loop (85) of the tension member remains, which, after the release of the connecting piece under the action of an increased tensile force, results in a lengthening of the tension member (27), so that the boot heel can again be lifted away from the ski. 
<IMAGE>
Patent NL-1001612-C2 (NL)
Title: Hose-guide with guard between moving parts - has vertical bar deflecting in all directions and with hoses connected to both parts
Inventor: CUYPERS JOHANNES
IPC: F16L3/01
Filed: 1995-11-09
Granted: 1996-08-12
Abstract: The guide and guard is particularly for hoses and cables between the tractor and semi-trailer of an articulated lorry. The vertical and flexible bar (13,14) is joined at one end to the one part, while its free end deflects resiliently in all directions from the rest position. One or more guides (15, 16) are fixed to its top part and run in its lengthwise direction. First flexible hoses (8a,b) are coupled between the bottom ends of the guides and the first part, while second ones (8a',b') are coupled between the top guide ends and the second part.
Patent NL-1015101-C2 (NL)
Title: Printed circuit board has blind holes for conducting passages between middle and upper conducting layers to prevent solder protrusions from interfering with head of screw fastener
Inventor: HOUTEN HERRIT VAN
IPC: H05K1/11
Filed: 2000-05-03
Granted: 2001-11-06
Abstract: Substrate layers (2,3) are sandwiched between conducting layers (6,7,8) that stop short of the passage (15) for the fastening screw shank (16). Within the diameter of the screw head (18) is a number of blind holes (20) forming a circle concentric with the passage. Metallized walls (21) make electrical contact between the upper and inner conducting layers.
Patent NL-1016892-C2 (NL)
Inventor: ROIJ ROBIN DE LA
IPC: C04B40/00
Filed: 2000-12-15
Granted: 2002-06-19
Abstract: The present invention relates to an additive which is added in order to reinforce cement. The additive comprises chlorides of alkali metals, alkaline earth metals and/or transition metals and oxides selected from the group consisting of alkali metal and alkaline earth metal oxides, aluminum oxide, silica, apatite and/or zeolites and comprises, in particular, a combination of sodium chloride, ammonium chloride, aluminum chloride, potassium chloride, calcium chloride, magnesium chloride, magnesium oxide, magnesium sulfate, sodium carbonate, silica, apatite and/or zeolites. Additives of this type can be used, inter alia, to stabilize/modify cement; consolidate sand and/or soil, such as when building roads, dykes, tunnels, foundations and the like, immobilize pollutants, during the injection of cement compositions, such as grouting, and for the production of concrete.
Patent NL-1022000-C2 (NL)
Title: Distribution method for ordered goods, e.g. post, has goods transferred horizontally between different transport vehicles
Inventor: SCHOONHOVEN WILLEM JORRIT
IPC: B62J7/04
Filed: 2002-11-27
Granted: 2004-05-28
Abstract: Ordered goods (4) are sorted in a distribution centre (2) according to their delivery location (3) and then delivered to these locations using transport vehicles (6A-6C) and between the distribution centre and delivery location the goods are transferred horizontally between two different vehicles at least once. Independent claims are also included for the following: (a) Distribution system used to carry out this method, comprises a series of transport units (5) for the goods, a series of transport vehicles for carrying the transport units to the delivery locations and a series of essentially identical interfaces (8) for connecting a transport unit to a transport vehicle; (b) Transport unit used in this system, comprising an essentially rectangular box made from plastic and having an open top side sealed with a lid and also having a buffer band to protect it against shock; (c) Interface used in this system, comprising an essentially flat frame for securing to the transport vehicle, an essentially horizontal support surface connected to the frame and a clamping device for locking the interface when the transport unit is being carried on the transport vehicle; (d) Bicycle used as the transport vehicle, comprising two interfaces mounted above the back wheel in place of a luggage rack and protruding on both sides from this wheel; and (e) Cart used as the transport vehicle, comprising a chassis with at least two back wheels and at least one steerable front wheel, a fold-away tow hook, a fold-away push bar and at least one interface for connecting to a transport unit, the cart being convertible into a push cart with the front wheel lowered, the tow hook folded away and the push bar unfolded, or into a trailer with the front wheel raised, the tow hook unfolded and the push bar folded away.
Patent NL-1028026-C2 (NL)
Title: Shuttering for tunnel shaped construction element in apartment block, has roof sections connected to pivotable plates
Inventor: MORREN ERIK
IPC: E04G11/02
Filed: 2005-01-14
Granted: 2006-07-17
Abstract: The shuttering roof sections (19, 19') are rigidly connected to plates (21, 21') extending at right angles to them and these plates are pivotable via coupling rods (30, 30') and hinges (27, 27', 28, 28'). The shuttering comprises two overhanging roof sections supported by two walls, each roof section being connected to a wall by a coupling device (15). These devices can adopt a first position in which the shape of the outside of the shuttering corresponds to that of the inside of the tunnel or second position in which the shape of the outside of the shuttering no longer corresponds to that of the inside of the tunnel and in which the tunnel extends around the shuttering. An independent claim is also included for the coupling device, which includes a closure part (18) introduced when the two devices adopt a first position and removed when they adopt a second position, creating a space in between the roof sections.
Patent NL-1029890-C2 (NL)
Title: Imaging apparatus for providing e.g. anatomical information on human tissue, has magnetic resonance imaging scanner to obtain anatomical and structural information, where magnetic resonance imaging scanner is self-shielded
Inventor: CHO ZANG HEE
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-09-06
Granted: 2007-06-14
Abstract: The apparatus has a magnetic resonance imaging (MRI) scanner (210) to obtain anatomical and structural information, where the MRI scanner is self-shielded. A positron emission tomography/computer tomography scanner obtains molecular and functional information. A radio field shield switches between an open and close status. A transferring railway extends between the scanners. A patient bed moves a patient between the scanners. Independent claims are also included for the following: (a) a computer readable recording medium comprising a set of instructions to operate an imaging apparatus (b) a method for providing anatomical and molecular information (c) a computer readable recording medium comprising a set of instructions to perform a method for providing anatomical and molecular information.
Patent NL-1029944-C2 (NL)
Title: Wooden tenon forming machine, has centering pin and cutting device oriented at acute angle to each other
Inventor: JONG EDWARD DE
IPC: B27C7/00
Filed: 2005-09-13
Granted: 2007-03-15
Abstract: The centering pin (14) and cutting device (4) extend at an acute angle relative to each other. The angle is preferably 20-60 (25-45) deg. The machine (1) comprises a tool holder (3) with a cutting device containing a rotary cutter (8), as well as a holder (13) for a pin used to center the piece of material (10) being cut. This piece contains a centering hole for locating the pin.
Patent NL-2006575-C2 (NL)
Inventor: HUNKLINGER BERNHARD
IPC: E01C19/52
Filed: 2011-04-08
Granted: 2015-05-07
Abstract: Means for arranging of molded bricks (2) in a predetermined laying pattern on a pallet or other support, with a conveyor device (1) for serially transporting molded bricks (2) of a molded block handling device and with a in the range of the conveyor (1) arranged stone detection means (7 ), the emitted by means transversely to the conveying direction of the molded bricks (2) light beams at least the orientation of the conglomerates (2) on the conveyor (1) detects, characterized in that the conveyor (1) at least in the area of ​​the stone detection means (7) a V shaped guide rail with guide walls (5a, 5b) which are arranged at an angle of 90 ° to each other, and recesses (25, 26) through which can pass the light beams, the light beams at an angle of 45 ° to the side faces (27-30) of the shaped blocks (2).
Patent NL-2010798-C2 (NL)
Inventor: LÖTTERS JOOST CONRAD
IPC: G01F7/00
Filed: 2013-05-14
Granted: 2014-11-24
Abstract: Flow measuring device for measuring a flow of a medium, wherein the flow measurement device comprising a flow tube for guiding the medium whose flow is to be measured, said flow tube having an inlet and a downstream thereof is arranged the outlet, wherein the flow measurement device comprising a first flow sensor for at a first position of the flow tube measuring of the medium is provided, characterized in that the flow measuring device is provided with one or more parallel to the flow sensor arranged further flow tubes, the or which is or are connected to the inlet and the outlet of the flow tube in fluid communication.