baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017126207-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Prüfung von Handvenenmustern
Inventor: THUN-HOHENSTEIN ANDREAS
IPC: A61B5/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zur Prüfung eines Venenmusters. Das Sensorsystem umfasst eine erste Lichtquelle, welche ausgebildet ist, im Betrieb vollflächig elektromagnetische Wellen mit Wellenlängen im nahen Infrarotbereich auszusenden, die von Hämoglobin absorbiert werden. Weiterhin umfasst das Sensorsystem eine zweite Lichtquelle, die ausgebildet ist, im Betrieb vollflächig elektromagnetische Wellen mit Wellenlängen im Bereich des sichtbaren Lichtes auszusenden. Ferner umfasst das Sensorsystem eine Kamera mit einem ersten Kamerachip, der ausgebildet ist, Reflektionssignale elektromagnetischer Wellen mit Wellenlängen im nahen Infrarotbereich aufzunehmen und in ein entsprechendes Infrarotbild umzuwandeln und mit einem zweiten Kamerachip, der ausgebildet ist, Reflektionssignale elektromagnetischer Wellen mit Wellenlängen im Bereich des sichtbaren Lichtes aufzunehmen und in ein entsprechendes Lichtbild umzuwandeln. Schließlich umfasst das Sensorsystem eine erste mit dem ersten und dem zweiten Kamerachip verbundene Prozessoreinheit, die ausgebildet ist, das Lichtbild und das Infrarotbild zu vergleichen, einen Übereinstimmungsgrad zwischen Lichtbild und Infrarotbild zu bestimmen und das Venenmuster als echt zu klassifizieren, wenn der Übereinstimmungsgrad kleiner ist als ein vorbestimmter Übereinstimmungsgrad und das Venenmuster als nicht echt zu klassifizieren, wenn der Übereinstimmungsgrad größer oder gleich dem vorbestimmten Übereinstimmungsgrad ist.
Patent DE-102017126689-A1 (DE)
Title: Halbleitersubstrat-Anordnung, Verbindungsschicht für Halbleitersubstrate und Verfahren zum Herstellen einer Verbindungsschicht
Inventor: MIKUTTA LUKAS
IPC: H01L21/58
Filed: 2017-11-14
Abstract: Eine Halbleitersubstrat-Anordnung weist ein Halbleitersubstrat mit einer dielektrisch isolierenden Schicht, einer ersten elektrisch leitenden Schicht auf einer ersten Seite der dielektrisch isolierenden Schicht und einer zweiten elektrisch leitenden Schicht auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der dielektrisch isolierenden Schicht auf, wobei die dielektrisch isolierende Schicht zwischen der ersten elektrisch leitenden Schicht und der zweiten elektrisch leitenden Schicht angeordnet ist. Die Anordnung weist weiterhin einen Halbleiterkörper, der auf der ersten elektrisch leitenden Schicht angeordnet ist, und eine Verbindungsschicht auf, die zwischen der ersten elektrisch leitenden Schicht und dem Halbleiterkörper angeordnet ist und eine stabile, stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Halbleiterkörper und dem Halbleitersubstrat bildet. Die Verbindungsschicht weist ein Sintermaterial mit einem ersten thermischen Ausdehnungskoeffizienten und ein Additiv mit einem zweiten thermischen Ausdehnungskoeffizienten auf. Dabei ist der zweite thermische Ausdehnungskoeffizient kleiner als der erste thermische Ausdehnungskoeffizient. Die Verbindungsschicht mit dem Sintermaterial und dem Additiv weist einen dritten thermischen Ausdehnungskoeffizienten auf, der kleiner ist als der erste thermische Ausdehnungskoeffizient.
Patent DE-102017126792-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeräuschaktivierung
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Ein Computer ist programmiert, um Tondaten von einem Sensor eines ersten Fahrzeugs zu empfangen, nach einer Anweisung an ein zweites Fahrzeug, eine Geräuschausgabe zu betätigen. Der Computer erzeugt Diagnosedaten über die empfangenen Tondaten. Der Computer kann dann eine Ausgabe basierend auf den Diagnosedaten betätigen.
Patent DE-102017128434-A1 (DE)
Title: Gehäusedeckel für ein Feldgerät
Inventor: DI COSOLA VITOGIUSEPPE
IPC: G01L19/14
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gehäusedeckel (4) für ein Feldgerät (1) der Automatisierungstechnik, ein Gehäuse (2) mit einem entsprechenden Gehäusedeckel (4) sowie ein Feldgerät (1) mit einem entsprechenden Gehäuse (2). Der Gehäusedeckel (4) umfasst
 - einen Gehäusedeckel-Körper (5) mit zumindest einer Öffnung (5a)
 - ein Sichtfenster (6), welches in die Öffnung (5a) einbringbar ist, und
 - ein Befestigungsmittel zur, insbesondere lösbaren, Befestigung des Gehäusedeckels (4) an einem Gehäusekörper (3) eines Gehäuses (2) des Feldgeräts (1),
 Erfindungsgemäß besteht das Sichtfenster (6) zumindest teilweise aus einem schlagbeständigen Material, insbesondere aus einem Glas, bevorzugt einem Alumosilikatglas, einer Keramik oder einem Hybrid aus einem Glas oder einer Keramik und einem Kunststoff.
Patent DE-102017128900-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung wasserbasierter Tintendruckfarben für den digitalen, berührungslosen Tintendruck
Inventor: SIMON JENS
IPC: B41J2/17
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbesserungen bei der Verarbeitung wasserbasierter, niedrigviskos flüssiger Tintendruckfarben für den digitalen, berührungslosen Tintendruck, wobei die Tintendruckfarbe in einzelne Volumeneinheiten zerlegt aus planmäßig angeordneten Düsen zeit- und ortsabhängig appliziert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren gleicht die Verdampfungsrate von Wasser aus den jeweils am Düsenaustritt anstehenden Tintendruckfarben (flüssige Phase) in die umgebende Atmosphäre (gasförmige Phase) und die Kondensationsrate von Wasserdampf aus der umgebenden Atmosphäre in die jeweils am Düsenaustritt anstehenden Tintendruckfarben aus, indem die Verdampfungsrate durch Kühlung der Tintendruckfarbe am Düsenbaustritt ausreichend reduziert wird, und/oder die Kondensationsrate durch Sättigung der umgebenden Atmosphäre mit Wasserdampf ausreichend erhöht wird. Ferner wird eine entsprechende Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102017129697-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe, Verfahren zum Betreiben des Hybridgetriebes sowie Fahrzeug mit dem Hybridgetriebe
Inventor: WITT HOLGER
IPC: B60K6/36
Filed: 2017-12-13
Abstract: Bei Fahrzeugen mit Hybridantrieben werden parallel oder alternativ ein Verbrennungsmotor und ein Elektromotor als Traktionsmotoren für den Antrieb genutzt. Die Antriebsmomente der Traktionsmotoren werden über abschnittsweise parallele und abschnittsweise überlappende Momentenpfade an die angetriebenen Räder geführt. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Hybridgetriebe vorzuschlagen, welches mit einer geringen Anzahl von Komponenten eine komfortable Betriebsweise eines Fahrzeugs ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch ein Hybridgetriebe (2) für ein Fahrzeug (1) gelöst, welches eine besondere Verteilung der Übersetzungen aufweist.
Patent DE-102017129702-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung
Inventor: JO TAKAHIRO
IPC: H01M50/204
Filed: 2017-12-13
Abstract: Eine Batterievorrichtung beherbergt eine Batterieeinheit und eine elektrische Schaltung. Die Batterieeinheit und die elektrische Schaltung sind durch ein Verbindungsbauteil verbunden. Zwei Flächen der Batterieeinheit in einer Dickenrichtung schreiben eine erste virtuelle Ebene und eine zweite virtuelle Ebene vor. Die elektrische Schaltung ist zwischen der ersten virtuellen Ebene und der zweiten virtuellen Ebene angeordnet. Die elektrische Schaltung ist zu der Seite der Batterieeinheit in einer Breitenrichtung und einer Tiefenrichtung hin angeordnet. Beide Enden des Verbindungsbauteils schreiben eine dritte virtuelle Ebene und eine vierte virtuelle Ebene in Bezug auf eine Anschlussrichtung der Batterieeinheit vor. Zumindest ein Teil der elektrischen Schaltung ist zwischen der dritten virtuellen Ebene und der vierten virtuellen Ebene angeordnet. Eine Dicke eines Batterieabschnitts, der die Batterieeinheit beherbergt, wird niedergehalten. Ein Schaltungsabschnitt, der die elektrische Schaltung beherbergt, ist dünner als der Batterieanschnitt.
Patent DE-102017200706-A1 (DE)
Title: Mehrfach unterabgetastetes Chirp-Sequence-Radar
Inventor: KUEHNLE GOETZ
IPC: G01S13/536
Filed: 2017-01-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Abständen (d) und Relativgeschwindigkeiten (v) von Objekten mit einem Radar, bei dem ein rampenförmig frequenzmoduliertes Sendesignal gesendet wird, dessen Modulationsmuster mehrere Sequenzen von Rampen gleicher Rampensteigung aufweist, die abwechselnd aufeinander folgen, wobei die Sequenzen zueinander einen Frequenzversatz (Δf-Δf) und einen Zeitversatz (Δt-Δt) aufweisen; sowie Radarsensor. Basisbandsignale (b) für die einzelnen Rampen werden unterabgetastet und einer 2D-Fouriertransformation unterzogen. Hypothesen für Abstand d und Relativgeschwindigkeit v eines Objekts werden bestimmt anhand alternativer d-v-Beziehungen und anhand periodisch mehrdeutiger Information über v. Ausmaße der Übereinstimmungen Ξ (d,v) einer Phasenbeziehung von Spektralwerten der Spektren mit für die Hypothesen erwarteten Phasenbeziehungen zwischen Spektralwerten a(d,v) der Sequenzen werden ermittelt, und eindeutige Schätzwerte für den Abstand d und die Relativgeschwindigkeit v werden bestimmt durch Auswählen einer Hypothese mit maximaler Übereinstimmung.
Patent DE-102017201691-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyoxymethylen-Ethern aus Hüttengasen
Inventor: SCHWAB EKKEHARD
IPC: C08G65/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyoxymethylendimethylethern aus Hüttengasen mit den Schritten: (a) Bereitstellung eines Hüttengasstroms a enthaltend Kohlenmonoxid, Kohlendioxid und Wasserstoff, (b) Abtrennung eines Kohlendioxid enthaltenden Gasstroms b aus dem Hüttengasstrom a, wobei ein Kohlenmonoxid und Wasserstoff enthaltender Hüttengasstrom a‘ verbleibt, (c) Herstellung von Dimethylether aus dem Kohlenmonoxid und Wasserstoff enthaltenden Hüttengasstrom a‘ und gegebenenfalls zusätzlichem Wasserstoff, (d) Herstellung von Methanol aus dem Kohlendioxid enthaltenden Gasstrom b, gegebenenfalls zusätzlichem Kohlendioxid sowie zusätzlichem Wasserstoff, (e) nicht-oxidative Dehydrierung von Methanol aus Schritt (d) zu Formaldehyd, wobei ein Wasserstoffstrom e erhalten wird, (f) Umsetzung von Formaldehyd aus Schritt (e) mit Dimethylether aus Schritt (c) zu Polyoxymethylendimethylether, wobei der in Schritt (e) erhaltene Wasserstoffstrom e zumindest teilweise als zusätzlicher Wasserstoff in Schritt (d) und gegebenenfalls in Schritt (c) eingesetzt wird.
Patent DE-102017201788-A1 (DE)
Title: Werkzeugkassette
Inventor: TWEITMANN MATHIAS
IPC: B23Q3/155
Filed: 2017-02-03
Abstract: Eine Werkzeugkassette (1) zum Aufnehmen von Werkzeugteilen eines mehrteiligen Bearbeitungswerkzeugs, bestehend aus einem Stempel und einer Matrize, für eine Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken, wird bereitgestellt. Die Werkzeugkassette (1) weist einen Kassettengrundkörper (2), eine Stempelhalterung (3) zum lösbaren Halten eines als Bearbeitungsstempel ausgebildeten Werkzeugteils und eine Matrizenhalterung (4) zum lösbaren Halten eines als Bearbeitungsmatrize ausgebildeten Werkzeugteils auf. Die Stempelhalterung (3) weist zwei zueinander schwenkbare Kassettenarme (6) auf, die jeweils einen Stift (7) zum schwenkbaren Lagern des jeweiligen Kassettenarms (6) aufweisen. Der Kassettengrundkörper (2) weist zwei den Stiften (7) zugeordnete Öffnungen (8) zum drehbaren Aufnehmen der Stifte (7) auf.
Patent DE-102017201892-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen wenigstens einer Fahrstraße einer eisenbahntechnischen Anlage
Inventor: SCHALLENBERG ANDREAS
IPC: B61L23/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen wenigstens einer Fahrstraße einer eisenbahntechnischen Anlage, die wenigstens eine Stellwerkseinrichtung (S1, S2) und eine Vielzahl von mit der Stellwerkseinrichtung verbundenen streckenseitigen Stellelementen (2) aufweist.Bei dem Verfahren wird seitens der Stellwerkseinrichtung (S1, S2) wenigstens ein für die Fahrstraße erforderliches Stellelement (2) aus der Vielzahl von Stellelementen ermittelt wird und wenigstens ein von dem ermittelten Stellelement für das Einstellen der Fahrstraße zu realisierender funktionaler Auftrag ermittelt und das Stellelement über den ermittelten Auftrag informiert und wird stellelementseitig wenigstens eine zur Realisierung des Auftrags vom Stellelement durchzuführende Stellmaßnahme ermittelt.
Patent DE-102017206620-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: KLEMM ALEXANDER
IPC: H02K1/14
Filed: 2017-04-20
Abstract: Ein Stator für eine elektrische Maschine weist ein umlaufend ausgebildetes Trägerjoch und am Trägerjoch radial ausgerichtete Statorzähne zur Aufnahme von Wicklungen auf, wobei im Stator zwischen zwei Statorzähnen ein ungewickelter Hilfszahn angeordnet ist. Der Hilfszahn ist als separates, mit dem Trägerjoch verbundenes Blechpaket ausgebildet, bestehend aus parallelen Einzelblechen, deren Ebene winklig zu einer Lateralebene senkrecht zur Statorlängsachse steht.
Patent DE-102017206985-A1 (DE)
Title: Akkumulatoranordnung
Inventor: HIRSCH STEFAN
IPC: H01M10/6553
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Akkumulatoranordnung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2), mit wenigstens einem zweiteiligen Akkumulatorgehäuse (3), das einen Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme von mehreren Batteriemodulen (5) aufweist, und mit mindestens einer im oder am Aufnahmeraum (4) angeordneten Versorgungseinrichtung (6), die zur Versorgung von wenigstens zwei solcher Batteriemodule (5) vorgesehen ist.Hierbei erfindungswesentlich ist, dass die Versorgungseinrichtung (6) zwischen zwei solchen Batteriemodulen (5) angeordnet ist und mit diesen jeweils in einer Wirkverbindung steht, und dass die Versorgungseinrichtung (6) wenigstens einen Kanal (7) aufweist, der von einem Kühlmittel (8) durchströmbar ist.
Patent DE-102017210725-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtung und Verfahren zur Prozessierung einer biologischen Probe mit einer Kühlkammer
Inventor: FRANK TINO
IPC: C12Q1/25
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrofluidische Vorrichtung (100) zur Prozessierung einer chemischen oder biologischen Probe (10) umfassend eine erste Prozessierkammer (111) zur Aufnahme der Probe (10) oder einer Reagenz für die Probe (10) und eine von der ersten Prozessierkammer (111) durch eine erste Membran (131) getrennte erste Kühlkammer (121), wobei die erste Kühlkammer (121) eine endotherm lösliche Substanz (150) zur Kühlung der ersten Prozessierkammer (111) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (500) zum Prozessieren einer chemischen oder biologischen Probe (10) mit einer solchen Vorrichtung (100)
Patent DE-102017212798-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Kühleinrichtung
Inventor: TEOFILI GABRIELE
IPC: H02K9/04
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit einer integrierten Kühleinrichtung, welche als primäres Kühlmittel zum Kühlen von Komponenten des Stators und/oder des Rotors insbesondere Zapfluft einsetzt. Als Zapfluft kommt hierbei die von einem vom Elektromotor angetriebenen Vortriebsmittel, beispielsweise von einem Propeller, beschleunigte Umgebungsluft zum Einsatz. In das Statorgehäuse ist ein Kanalsystem integriert, welches einen oder mehrere Kanäle zum gezielten Führen des primären Kühlmittels zur zu kühlenden Komponente aufweist. Im Fall der Kühlung des Stators ist im Statorgehäuse desweiteren ein beispielsweise ringförmiger und koaxial zum Stator angeordneter Wärmetauscher integriert, dem das primäre Kühlmittel zugeführt wird. Zur Kühlung des Rotors ist eine Kühmittelpassage vorgesehen, die beispielsweise auch den Luftspalt der elektrischen Maschine umfasst.
Patent DE-102017213763-A1 (DE)
Title: Erdungsvorrichtung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: PATZELT KLAUS
IPC: B61K13/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erdungsvorrichtung für ein Schienenfahrzeug. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen einer Erdungsvorrichtung für ein Schienenfahrzeug.Vorgeschlagen wird eine Erdungsvorrichtung für ein Schienenfahrzeug, aufweisend:- ein mit einem Lokkasten des Schienenfahrzeugs galvanisch verbundenes Erdungselement; und- eine definierte Anzahl von Erdungsleitungen, die galvanisch mit dem Erdungselement und galvanisch mit Rädern an Drehgestellen des Schienenfahrzeugs verbunden sind; wobei- die Erdungsleitungen mit derartigen Rädern der Drehgestelle verbunden sind, dass eine Länge der Erdungsleitungen minimiert ist.
Patent DE-102017214914-A1 (DE)
Title: Montagesatz für Getriebeeinrichtungen für Kraftfahrzeuge
Inventor: TRAUTMANN CARSTEN
IPC: F16H48/36
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagesatz für Getriebeeinrichtungen (1) für Kraftfahrzeuge (2), wobei jede der Getriebeeinrichtungen (1) über eine mit einer Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs (2) wirkverbindbare Eingangswelle (6) sowie eine erste Ausgangswelle (7) und eine zweite Ausgangswelle (8) aufweist und über ein als Planetengetriebe ausgestaltetes Stirnraddifferentialgetriebe (15) verfügt, über das die Eingangswelle (6) und eine mit einer koaxial zu der Eingangswelle (6) angeordneten elektrischen Maschine (25) gekoppelten oder koppelbaren Zwischenwelle (24) mit der ersten Ausgangswelle (7) und der zweiten Ausgangswelle (8) gekoppelt sind, wobei die elektrische Maschine (25) in einer ersten Schaltstellung einer Schalteinrichtung (26) mit der Eingangswelle (6) und in einer zweiten Schaltstellung der Schalteinrichtung (26) mit der Zwischenwelle (24) gekoppelt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die elektrische Maschine (25) jeder der Getriebeeinrichtungen (1) über ein Übersetzungsgetriebe (37) mit einer ersten Schaltwelle (29) und einer zweiten Schaltwelle (30) der Schalteinrichtung (26) gekoppelt ist, das über wenigstens zwei miteinander gekoppelte Planetenradsätze (38,39) verfügt, und dass die erste Ausgangswelle (7) und die zweite Ausgangswelle (8) jeweils mit einer zwischen verschiedenen Getriebeeinrichtung (1) unterschiedlichen Übersetzungen mit jeweils einer Teilachse (4,5) eine Radachse (3) des Kraftfahrzeugs (2) gekoppelt oder koppelbar sind, wobei die Planetenradsätze (38,39) für wenigstens eine der Übersetzungen das betragsmäßig gleiche Standübersetzungsverhältnis aufweisen.
Patent DE-102017215420-A1 (DE)
Title: Modellberechnungseinheit und Steuergerät zur Berechnung eines RBF-Modells
Inventor: MARKERT HEINER
IPC: G06N3/02
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modellberechnungseinheit (22) zur Berechnung eines RBF-Modells mit einem in Hardware ausgebildeten fest verdrahteten Rechenkern (11, 13, 14) zur Berechnung eines fest vorgegebenen Rechenalgorithmus in gekoppelten Funktionsblöcken, wobei der Rechenkern (11, 13, 14) ausgebildet ist, um für ein RBF-Modell abhängig von einer oder mehreren Eingangsgrößen eines Eingangsgrößenvektors, von Stützstellenpunkten (V[j, k]), von Längenskalen (L[j, k]), von für jeden Stützstellenpunkt vorgegebenen Gewichtungsparametern (p3[j]) eine Ausgangsgröße zu berechnen, wobei die Ausgangsgröße als eine Summe eines für jeden Stützstellenpunkt (V[j, k]) berechneten Werts gebildet wird, wobei der Wert einem Produkt aus einem dem betreffenden Stützstellenpunkt (V[j, k]) zugeordneten Gewichtungsparameter (p3[j]) und einem Ergebnis einer Exponentialfunktion eines Werts ist, der sich abhängig von einem durch die Längenskalen (L[j, k]) gewichteten quadratischen Abstand des betreffenden Stützstellenpunkts (V[j, k]) von dem Eingangsgrößenvektor ergibt, wobei die Längenskalen (L[j, k]) als lokale Längenskalen separat für jeden der Stützstellenpunkte bereitgestellt werden.
Patent DE-102017215672-A1 (DE)
Title: Schiebemuffe sowie Kupplungseinrichtung
Inventor: RETSCH MATTHIAS
IPC: F16D23/04
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebemuffe für eine Kupplungseinrichtung eines Kraftfahrzeuggetriebes, wobei die Schiebemuffe Zähne zur drehfesten Verbindung mit einem Synchronkörper und wenigstens einem Losrad aufweist, und wobei wenigstens ein Zahn eine erste Profilierung zur Verbindung mit dem Synchronkörper und eine zweite Profilierung zur Verbindung mit dem Losrad aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Profilierung zumindest abschnittsweise auf einem Teil der Zahnhöhe ausgebildet ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Kupplungseinrichtung.
Patent DE-102017220648-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelsystem und Verfahren zum situationsspezifischen Verändern eines Abstands des Kraftfahrzeugs zu einem Zielobjekt
Inventor: DETTLAFF KILIAN
IPC: B60W30/17
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Geschwindigkeitsregelsystem und ein entsprechend ausgebildetes Verfahren zum situationsspezifischen Verändern eines Abstands eines Kraftfahrzeugs zu einem vorausbefindlichen Zielobjekt während einer aktiven Geschwindigkeitsregelung im Folgefahrtmodus, umfassend eine Empfangseinheit, eingerichtet zum Empfangen relativer Positionsdaten von auf einer Nachbarspur befindlichen Verkehrsteilnehmern, eine Auswerteeinheit, eingerichtet zum Auswerten der relativen Positionsdaten hinsichtlich dem Erkennen einer kollisionsrelevanten Toter-Winkel-Positionierung des Kraftfahrzeugs und des benachbarten Verkehrsteilnehmers zueinander, und eine Steuereinheit, eingerichtet zum Verändern des Abstands des Kraftfahrzeugs zum vorausbefindlichen Zielobjekt basierend auf der Auswertung der relativen Positionsdaten.
Patent DE-102017221073-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventil für einen Druckbehälter mit einer Auslöseleitung sowie Druckbehältersystem
Inventor: HETTENKOFER SIMON
IPC: F17C13/04
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein thermisch aktivierbares Sicherheitsventil für einen Druckbehälter sowie ein Druckbehältersystem. Das Sicherheitsventil umfasst i) eine Druckentlastungseinheit mit einem Ventil zur Druckentlastung des Druckbehälters; ii) mindestens eine Auslöseleitung, die sich von der Druckentlastungseinheit weg erstreckt; und iii) mindestens eine Bersteinrichtung. Die Auslöseleitung, die Bersteinrichtung und das Ventil sind fluidverbunden und bilden ein gemeinsames Fluidsystem aus. Das Ventil ist eingerichtet ist, zur Druckentlastung von einer ersten geschlossenen Stellung in eine zweite offene Stellung überzugehen, wenn der Druck im Fluidsystem geringer ist als ein Betätigungsgrenzdruck. Die Bersteinrichtung ist eingerichtet, eine Druckentlastung im Fluidsystem zu bewirken, falls der Druck im Fluidsystem einen Auslösedruck übersteigt.
Patent DE-102017221212-A1 (DE)
Title: Dachkonsole
Inventor: HEINRICH JÜRGEN
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachkonsole (1, 51) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (6, 56) mit einem Anzeigebildschirm (7, 57, 67, 101) und mit zumindest einem kapazitiven Sensorfeld (8, 58, 104), wobei das Sensorfeld (8, 58, 104) eine Berührung und/oder eine definierte Annäherung erkennt und als Betätigung und/oder als Auswahl bewertet, um eine auf dem Anzeigebildschirm (7, 57, 67, 101) dargestellte Funktionalität als ausgewählt und/oder ausgewählt zu veranlassen.
Patent DE-102017221806-A1 (DE)
Title: Becherhalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AGRESTI MANFREDO
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Becherhalter (10) mit einem becherförmigen, im Wesentlichen zylindrischen oder konischen Aufnahmebereich (12), welcher eine geöffnete obere Fläche (12a) und eine geschlossene untere Fläche (12b) in einem in das Kraftfahrzeug (1) eingebauten Zustand aufweist, wobei der becherförmige Aufnahmebereich (12) dazu ausgebildet ist, Getränkebehälter (14) durch die geöffnete obere Fläche (12a) aufzunehmen, und einem elastischen Einsatz (16), welcher an dem becherförmigen Aufnahmebereich (12) befestigt ist, wobei der elastische Einsatz (16) dazu ausgebildet ist, jeweilige Getränkebehälter (14) einer Vielzahl von Formen und Größen zu halten. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Kraftfahrzeug (1).