baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3233419-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nagelkorrektur
IPC: A61F5/11
Filed: 1982-09-09
Granted: 1986-12-18
Abstract: Zur Nagelfalzkorrektur werden in der Nähe der Nagelfalze Minipoller angeklebt und durch Zugfederglieder miteinander verbunden. Je nach auszuübender Kraft werden stärkere oder schwächere Zugfederglieder verwendet, die Poller sind kinderleicht am Nagel anzukleben und die Zugfederglieder sind leicht einhängbar und auch nach Wunsch aushängbar. Die Vorrichtungen stören die Schönheit des Fusses nicht.
Patent DE-3237475-C2 (DE)
Title: 2-[p-(2-substituierte oder unsubstituierte-3,3,3-Trifluorpropyl)-phenyl]-propionsäuren, deren Salze sowie solche Verbindungen enthaltende Arzneimittel
IPC: C07C57/58
Filed: 1982-10-09
Granted: 1984-05-30
Abstract: Es werden neue 2-[para-(2-substituierte und unsubstituierte-3,3,3-Trifluorpropyl)phenyl]propionsäure-Verbindungen der allgemeinen Formel I  (Formel)  in der R ein Wasserstoffatom, eine Methylgruppe oder eine Trifluormethylgruppe bedeutet, und die Salze dieser Verbindungen zur Verfügung gestellt. Die neuen Verbindungen besitzen eine spezifische pharmakologische Wirksamkeit und sind wertvolle entzündungshemmende Mittel. Ferner werden Arzneimittel geschaffen, welche diese Verbindungen enthalten.
Patent DE-3244145-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Schleifprozesses bei einem Pressenschleifer zur Erzeugung von Holzschliff
IPC: B02C25/00
Filed: 1982-11-29
Granted: 1986-10-23
Abstract: Ein Verfahren für die Regelung des Schleifprozesses bei einem Ofenschleifer, bei dem die wenigstens in einem Ofen enthaltene Holzbeschickung mittels einer im Ofen beweglichen Stampfe gegen einen umlaufenden Schleifstein gedrückt wird. Die scheinbare erzeugte Pulpenmenge wird mit gewissen Abständen an verschiedenen Meßstellen der Stampfe berechnet und der auf Grund dieser Pulpenmenge errechnete spezifische Energieverbrauch wird mit dem Sollwert verglichen. Der Verlauf des Schleifens der Holzbeschickung wird je nach der Abweichung des spezifischen Verbrauchs vom Sollwert eingestellt. Bei der Einstellung des Schleifens wird die Verdichtung der Holzbeschickung im Ofen während der Dauer des Hubes der Stampfe berücksichtigt, indem die berechnete scheinbare erzeugte Pulpenmenge im Verhältnis zur Veränderung der Dichte der zu schleifenden Holzbeschickung berichtigt wird, um dadurch die Variationen der Feinheit der bei den verschiedenen Meßpunkten der Stampfe erzeugten Pulpe während des Schleifhubes der Stampfe möglichst gering zu halten.
Patent DE-3248802-C2 (DE)
Title: Ballvereinzelungsvorrichtung für Ballwurfmaschinen
IPC: A63B69/40
Filed: 1982-03-24
Granted: 1986-03-13
Abstract: Eine Ballvereinzelungsvorrichtung für Ballwurfmaschinen, die am Grund eines Ballvorratsbehälters (19) in Gestalt einer angetriebenen Drehscheibe (23) im wesentlichen waagerecht drehbar angeordnet ist, hat auf einem Umfangkreis liegende, im wesentlichen vertikale Durchtrittslöcher (24) von den Durchmesser der zu vereinzelnden Bälle etwas übersteigender Weite. Die Durchtrittslöcher werden auf ihrer Unterseite über den Umfang ihrer Umlaufbahn durch eine Bodenfläche geschlossen gehalten und sind nur im Bereich einer Ballabgabestelle geöffnet, während im Umfangsbereich der Ballabgabestelle im Abstand von etwa einem Balldurchmesser oberhalb der Bodenfläche eine Ballnachfallsperre (29) die Durchtrittslöcher wenigstens teilweise überdeckt. Die Drehscheibe (23) hat die Dicke des Mehrfachen eines Balldurchmessers und weist vorzugsweise für die als Sehne (29) durch den Ballvorratsbehälter gespannte Ballnachfallsperre einen wenigstens bis etwa zum Radius der Mitten der Durchtrittslöcher (24) eindringenden Ringnuteinstich (31) auf.
Patent DE-3317827-C2 (DE)
Title: Gasisolierte Hochspannungsdurchführung
IPC: H01B17/28
Filed: 1983-05-17
Granted: 1985-08-29
Abstract: Gasisolierter Durchführungsisolator mit einem zentral angeordneten Hauptleiter (2), der aus zwei miteinander verbundenen Leitern (2a, 2b) besteht und der in seinem Mittelbereich eine Verengung aufweist, die von verengten Enden (A, B) der Leiter (2a, 2b) gebildet ist. Diese Leiter (2a, 2b) sind unter Verwendung von Flanschen (3a, 3b) miteinander verbunden. Am unteren Flansch ist ein einstückiges Kondensatorsystem (4) befestigt. Der Hauptleiter (2) und das Kondensatorsystem (4) sind in einem äußeren Isolierrohr (1) angeordnet, dessen Innenraum durch das Kondensatorsystem (4) unterteilt wird. Von einer Abschirmung (6), welche am oberen Flansch (3a) befestigt ist, wird im Verengungsbereich zwischen dem Flansch (3a) und dem oberen Leiter (2a) die Konzentration des elektrischen Feldes abgeschwächt.
Patent DE-3320126-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum reibungsschlüssigen, nachgiebigen Verbinden benachbarter Segmente von aus Rinnenprofilen bestehenden Ausbaubögen des Streckenausbaues im Bergbau sowie im Tunnel-, Stollen- und U-Bahnbau
IPC: E21D11/22
Filed: 1983-06-03
Granted: 1986-01-23
Abstract: Beim nachgiebigen Streckenausbau kommt es darauf an, die überlappten Segmente der Rinnenprofile 1, 2 so reibungsschlüssig miteinander zu verspannen, daß sie bei Überschreiten einer bestimmten Grenzlast weiter übereinander geschoben werden. Die Oberlaschen 5 der bekannten schweren Laschen aus Flacheisen können dadurch wesentlich leichter werden, daß man sie außen mit Rippen 8 versieht, die senkrecht zur Achse der Rinnenprofile 1, 2 verlaufen. Zusätzlich zu der Gewichtsersparnis konnte bei Einschubversuchen noch ein überraschend gleichmäßiges Einschubverhalten festgestellt werden, welches möglicherweise eine Folge des besseren elastischen Verhaltens dieser Oberlaschen 5 im Verhältnis zu denen aus Flacheisen ist.
Patent DE-3328490-C2 (DE)
Title: Taschenstuhl
IPC: A47C9/10
Filed: 1983-08-06
Granted: 1985-12-05
Abstract: Ein Taschenstuhl besteht aus zwei gegeneinander klappbaren offenen Kastenprofilen, in denen die zusammenklappbaren Standbeine gelagert sind. Die der Schwenkachse der beiden Kastenprofile zugewandten Seitenteile sind gegenüber diesen beweglich und ausziehbar, beispielsweise über Einsätze oder mittels als Scheren ausgebildeter Hebel. Hierdurch läßt sich die Sitzfläche im Vergleich zu den bekannten Ausführungsformen weiter vergrößern. Vorteilhaft bestehen die Standbeine aus mehreren Teilen, welche U-förmiges Profil besitzen. Diese U-Profile lassen sich so ineinander anordnen, daß die in dem einen Kastenprofil angeordneten zusammengeklappten Standbeine in die U-Profile der in dem gegenüberliegenden Kastenprofil angeordneten Standbeine eingreifen, wodurch des weiteren eine wesentliche Raumersparnis erzielt wird.
Patent DE-3330101-C2 (DE)
Title: Plattenförmiger Wärmetauscher
IPC: F28F9/02
Filed: 1983-08-20
Granted: 1986-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen plattenförmigen Wärmetauscher mit einer Vielzahl von gegeneinander durch längsverlaufende Stege getrennten Fließkanälen für das Übertragungsmedium. An den freien Enden der Fließkanäle sind über die Breite des Wärmetauschers verlaufende und Querkanäle bildende Sammelleitungen angeordnet, in welche die einzelnen Fließkanäle münden. In diesen Querkanälen sind Zufluß- und Abflußleitungen für das Übertragungsmedium angeordnet. Die obere Abschlußwand der Querkanäle ist durchgehend in der Ebene der oberen Begrenzungswand für die Fließkanäle des Wärmetauschers verlaufend, während die untere Abschlußwand der Querkanäle deren lichte Weite erhöhend durchgehend bauchig die untere Begrenzungswand für die Fließkanäle des Wärmetauschers überragt. Die freien Enden der oberen und der unteren Abschlußwände der Querkanäle sind unter Einschluß der Zufluß- und Abflußleitungen im wesentlichen in der Ebene der Fließkanäle flüssigkeitsdicht verbunden.
Patent DE-3517638-C2 (DE)
IPC: E01D11/00
Filed: 1985-05-15
Granted: 1989-02-02
Abstract: PCT No. PCT/DE86/00207 Sec. 371 Date Mar. 9, 1987 Sec. 102(e) Date Mar. 9, 1987 PCT Filed May 15, 1986 PCT Pub. No. WO86/06777 PCT Pub. Date Nov. 20, 1986.A concrete-reinforcement bar, especially a tension bar, provided with hot-rolled, helically-arranged ribs, which are located on two mutually-facing sides of the periphery of the bar and form parts of a thread. The ribs of the thread extend over roughly a third of the periphery of the bar and are inclined toward one another with their front faces which merge into the smooth bar surface of the core cross section. In order to improve the fatigue strength, and mechanical strength, and to simplify the production of the threaded bars and reduce the required tolerances, the cross-section of the bar has a regular, smooth undulating profile in an axial plane in the region of each rib (2); the wave-shaped tops of the ribs and the valleys between the ribs thus form cavities in the otherwise circular core cross-section. The cavities penetrate into the core cross-section only at localized points.
Patent DE-3630229-C2 (DE)
IPC: E05F15/56
Filed: 1986-09-05
Granted: 1990-12-06
Abstract: 1. A swivel-sliding door for vehicles, and particularly for passenger-carrying vehicles - with two door leaves (2) that in the closed position are located in the vehicle wall (1) and in the opened position are located outside and in front of the vehicle wall (1), are guided along guide rails (3) and in a telescopic guide (4) and are operable by means of a driving equipment (5), in which the driving equipment (5) possesses rocking levers (6) that swing the door leaves (2) out of the closed position into a position ready for opening and back again, and are also provided with a sliding assembly (7), by which the swung-out door leaves are slidably in the opening direction and in the closing direction, in which more-over the driving equipment (5) possesses a piston-cylinder appliance (8) for the sliding movement, that on one hand acts upon the door leaves (2) and on the other hand actuates the rocking levers (6) characterized in that by the free end of a cylinder (9) the piston-cylinder appliance (8) acts upon a lever transmission, that consists of the rocking lever (6) and an angle lever (11), supported at the centre of the angle and pivotable around a vertical spindle (10) that is rigidly fastened to the vehicle, that the angle lever arm (13) that is directed towards the interior of the vehicle is connected to the piston-cylinder appliance (8), and the angle lever arm (14) that is directed towards the exterior of the vehicle possesses a control peg (15), that the rocking lever (6) is supported on a vertical shaft (16) and possesses a rocking lever arm (17) connected to the guide rail (3) on the associated door leaf (2), as well as a rocking lever arm (18) directed towards the interior of the vehicle that is provided with a control curve recess (19) into which the control peg (15) fits, and that the control curve recess (19) has an arched shape, convex towards the door opening, with a locking arch piece (21) that comes into action in the closed state of the door leaves (2).
Patent DE-3939783-C2 (DE)
IPC: B65D79/02
Filed: 1989-12-01
Granted: 1993-02-18
Abstract: A threaded closure made by deep-drawing of aluminium for glass bottles under internal pressure, wherein the tightness after filling is to be determined via deformation changes on its upper closure surface 4, has a particular shape at its upper closure surface 4 for the purposes of greater deformation changes which can thus be registered more reliably. Directly after completion of the closure operation, the upper closure surface 4 is thus pressed a short way with its central region 7 into the interior of the glass bottle and can be deformed in such a way that the central region 7 can be pressed outwards under the subsequent effect of sufficient internal pressure. Such threaded closures are also particularly suitable for fully automatic control measurements. In the deep-drawing device, also specified, for a closing-head to make such threaded closures, a stop 13, held displaceably in the inner cutout 12 of a die 8, is to have a central pressing-on surface 15 which extends a short way beyond the base area 16 of the stop 13 and is arranged concentrically to the mid-axis 9 of the die 8. <IMAGE>
Patent DE-3943627-C2 (DE)
Title: Operative laparoscopy device using pressure and suction pumps
IPC: A61B1/12
Filed: 1989-10-07
Granted: 1992-10-22
Abstract: The laparoscopy device uses pumps (13, 14), for supplying a rinsing fluid to the body aperture and evacuating the latter via respective rinsing and evacuation lines (7, 11). The pumps are coupled to a control (1) connected to a control line (3) incorporating a control valve. The latter is used to set the gas ballast in the control line for controlling the pressure and/or the rotation rate of the pressure and suction pumps.Pref. the control incorporates a vacuum pump coupled to the control line, the control valve pref. being incorporated in the handgrip of a medical instrument
Patent DE-4219989-C2 (DE)
Inventor: SVENKA PETER DIPL ING DR
IPC: D21G1/02
Filed: 1992-06-19
Granted: 1995-11-30
Abstract: A process for making a roll with a resilient covering provides for annular discs (6) to be pushed onto a core (2) and to be axially compressed. The fibre material is provided with a plastic which is crosslinked essentially at ambient temperature. It has such a low crosslinking rate that a portion, preferably the predominant portion, of the crosslinking required for complete curing takes place during a maturing time lying after the start of the compression. In a roll made according to this process, the resilient covering (5) is formed by a homogeneous body which consists of fibres and a uniformly cured plastic. This body can withstand high loads and has a good marking resistance. 
 <IMAGE>
Patent DE-4233629-C2 (DE)
Inventor: FELS GREGOR DR
IPC: C06B21/00
Filed: 1992-10-06
Granted: 1994-09-15
Abstract: In a process for preparing a powder or explosive precursor product substantially composed of nitrocellulose and at least one crystalline explosive, the crystalline explosive in the aqueous phase is added to the nitrocellulose. In order to achieve a particularly uniform distribution of the crystalline explosive, the explosive is available in a fine crystalline form with a mean particle diameter d50 from 2 to 8 (my)m. The crystalline explosive and the nitrocellulose are first separately stirred in the aqueous phase, then they are brough together while continuing to be stirred.
Patent DE-4421117-C2 (DE)
Inventor: BRAMS PETER
IPC: B29C48/03
Filed: 1994-06-16
Granted: 1996-08-14
Abstract: Viscous materials are charged into injection moulding machines or extruders by means of a charging hopper (2), which can be rotated about an axis (A) using a drive (3). A feed screw (6) is driven within the hopper and is provided with recesses (10). <IMAGE>
Patent DE-4431605-C2 (DE)
Inventor: MUNDIGL JOSEF DIPL ING
IPC: G06K19/077
Filed: 1994-09-05
Granted: 1998-06-04
Abstract: A method for producing a smart card module includes bonding one end of a thin wire onto a first contact zone of a semiconductor chip. The wire is guided in a plurality of turns forming an antenna coil. The wire is bonded onto a second contact area of the semiconductor chip. The wire turns of the antenna coil and the semiconductor chip are placed on a carrier body.
Patent NL-1005059-C2 (NL)
Title: Preparation of products from thermoplastic foil
Inventor: CHEN ZONG LANG
IPC: B29C51/42
Filed: 1997-01-22
Granted: 1998-07-27
Abstract: Deepened parts conform to the shape of the product to be produced. The foil (10) even partly is brought into contact with the first matrix (4) part, and from this part heat is applied on the foil in such a way that the parts of the foil which are more deformed by the introduction of the foil in the matrix part receive less heat than the other parts of the foil, whereby the other parts are heated to at least the deforming temperature of the foil.
Patent NL-1007134-C2 (NL)
Title: Poultry house tier unit having three tier supported by uprights
Inventor: POL ROELOF
IPC: A01K31/22
Filed: 1997-09-26
Granted: 1999-04-07
Abstract: The poultry house tier unit has three staggered tier units (214, 215, 216) supported by uprights (210). The tier unit (220) has feeding and drinking facilities (222, 223). Manure conveyors (221), discharge the manure produced by the chickens, extend under the roosts (224). Gangways (230, 231) are used for access, cleaning, etc.
Patent NL-1007150-C2 (NL)
Title: Wheel clamp for e.g. boat trailer or horse box trailer
Inventor: BRUIJN HENDRIKUS ADRIANUS DE
IPC: B60R25/09
Filed: 1997-09-26
Granted: 1999-03-29
Abstract: The clamp (1) includes a telescopic adjustment mechanism (5) which can be mounted on the trailer. The clamp (6, 9) is joined to this adjustment mechanism used to move the clamp towards and away from the wheel (4).  An Independent claim is also included for a vehicle fitted with this clamp.
Patent NL-1007859-C2 (NL)
Inventor: BRINK DIRK STEVEN VAN DEN
IPC: B65D25/32
Filed: 1997-12-19
Granted: 1999-06-22
Abstract: An injection mold for manufacturing a bucket (1) which is provided with a handle (2), the injection mold comprising two plastic supply channels (3,4) each connectable to a separate injection unit, the first plastic supply channel (3) terminating in a first mold cavity (5) in the form of the bucket (1), while the second plastic supply channel (4) terminates in a second mold cavity (6) in the form of the handle (2). The invention further relates to a bucket (1) with handle (2) manufactured with the aid of such an injection mold and to a method for manufacturing such bucket with the aid of the injection mold. <IMAGE>
Patent NL-1008137-C2 (NL)
Title: Wall-mounted ventilation unit with internal electric fan
Inventor: ZWAAN ADRIANUS JACOBUS
IPC: F04D29/42
Filed: 1998-01-27
Granted: 1999-08-02
Abstract: The interior of the casing (1) is largely occupied by the fan housing (10). The fan housing consists of a block of sound absorbent material with space for the fan (12) and a passage for air (11) shaped like a snail-shell. The upper part (4) of the casing has air vents with fly screen mesh (19).  An internal shutoff flap is operated from outside by a lever (21) on the side of the casing.
Patent NL-1010386-C2 (NL)
Inventor: BERREKLOUW ERIC
IPC: A61F2/06
Filed: 1998-10-23
Granted: 2000-04-26
Abstract: The invention relates to an anastomotic device for joining one end of a graft vessel to a target vessel at an opening made in the wall thereof The anastomotic device comprises a tubular body on which an outer flange, which comes into contact with the outside of the wall of the target vessel around the opening, and an inner flange, which comes into contact with the inside of the wall of the target vessel around the opening, are arranged. The inner flange is made up of a number of arms which are able to move from an extended position, located in the extension of the tubular body, under the influence of a pretension into a position extending in the lateral direction with respect to the tubular body, after the pretension has been released, in order to form the inner flange. The invention further relates to an anastomotic device comprising a tubular body with an outer flange and an inner flange thereon, the outer flange and optionally also the inner flange being cylindrically curved with a radius of curvature approximately equal to the radius of curvature of the target vessel.
Patent NL-1013596-C2 (NL)
Inventor: DUNGEN WILHELMUS JOHANNES EVER
IPC: A23L13/60
Filed: 1999-11-17
Granted: 2001-05-18
Abstract: The invention relates to a method for manufacturing dry sausages by the successive processing steps of: A) manufacturing a half-finished product which is still to be dried and consists of a skin filled with a sausage filling, and B) drying the half-finished product for a period of more than one day, wherein the half-finished products are moved, optionally intermittently, during drying. The invention also relates to an apparatus for manufacturing dry sausages, comprising means for manufacturing half-finished products consisting of a skin filled with a sausage filling still to be dried, and a container for drying a plurality of half-finished products for dry sausages in a drying space with a frame in which at least one endless conveyor is arranged, which conveyor is provided with a plurality of product carriers and wherein the conveyor with product carriers is displaceable relative to the frame.
Patent NL-1016172-C2 (NL)
Inventor: WERFF JOHAN VAN DER
IPC: H04R1/40
Filed: 2000-09-13
Granted: 2002-03-15
Abstract: The invention relates to loudspeaker systems or loudspeaker columns as used in public address systems and at (pop) concerts. Such systems heretofore possess a frequency-dependent coverage angle and strong second and third order side lobes. The invention describes formulae of the voltage to be applied to the separate loudspeakers of the loudspeaker column, which makes it possible to realize the constant coverage angle over the entire frequency range and to suppress the side lobes to a far-reaching extent.
Patent NL-1026213-C2 (NL)
Title: Window frame with e.g. roller shutters or screen, used for portakabin buildings, has mounting profile on shutter guide profile inserted into mounting profile on frame
Inventor: ARTS REINOUD JOHANNES WILHELMU
IPC: E06B9/17
Filed: 2004-05-17
Granted: 2006-04-26
Abstract: A first mounting profile is provided on the frame and a second mounting profile is provided on one of the lateral guide profiles (4a, 4b) for the window covering. The second mounting profile is pushed or hooked into the first mounting profile. The second profile engages with a preferably U-shaped protrusion extending the length of the first profile. The lateral guide profiles are mounted on the vertical members of the frame and used to guide the lateral edges of the shutters, blind, screen etc. A trough (3) for housing the shutters etc. is mounted on the top side of the frame.
Patent NL-1026487-C2 (NL)
Title: Drive mechanism for intermittent linear movement of fishing reel spool, includes second transmission mechanism between input axle and first transmission mechanism
Inventor: MODLER KARL-HEINZ
IPC: A01K89/01
Filed: 2004-06-23
Granted: 2005-12-28
Abstract: A second transmission mechanism (25, 26) is provided between the input axle and the first transmission mechanism for converting rotary movement into linear movement. The input axle is connected to an output axle so that a change in the angular position of the input axle at a constant speed is converted into a change in the angular position of the output axle at a non-constant speed. The second mechanism comprises two cooperating oval gear wheels.
Patent NL-1029985-C2 (NL)
Title: Identity document with chip, e.g. ID card or driving license, includes buffer layer for preventing hairline cracks forming in plastic support
Inventor: WESSELINK WILHELMUS JOHANNES
IPC: G06K19/077
Filed: 2005-09-20
Granted: 2007-03-21
Abstract: A buffer layer (12) is provided between the chip (10) and plastic support (2), designed to compensate for any differences in shrinkage between the layer and chip when the processing temperature of the support is reduced to -40[deg]C, in order to prevent shrinkage tensions in the plastic material or reduce them in such a way that they do not result in the formation of hairline cracks. The document comprises a plastic support (2) in the form of e.g. a page or card. A chip with an antenna is accommodated mounted in the support. wherein between said chip and said plastics material there is arranged a buffer layer. An independent claim is also included for a chip with an antenna, designed for storing and providing personal information, which is mounted on a material with an effective thermal expansion coefficient greater than 0.0001 l/[deg]C.