baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014202184-A1 (DE)
Title: Molded block e.g. concrete-molded block for use in manufacture of pavement, has main portion that is included with rotational symmetry and groove structure that is not included with rotational symmetry
Inventor: KÜMPER KLAUS
IPC: E01C5/06
Filed: 2014-02-06
Abstract: The block (10) comprises a top surface (12), a bottom surface (16) and three side surfaces (14.1-14.4) that are arranged to form a prismatic main portion (18). A groove structure (24) having multiple prismatic grooves (26.1-26.3) is formed in the bottom surface for increasing a sliding resistance of the main portion. The main portion is included with 180 [deg] rotational symmetry and the groove structure is not included with 180 [deg] rotational symmetry. The grooves are not merged into the side surfaces of the molded block. The distance between the grooves is different from each other. An independent claim is included for a pavement.
Patent DE-102014203315-A1 (DE)
Title: Motor mit Kompressionszündung
Inventor: PEGG IAN GRAHAM
IPC: F02B3/06
Filed: 2014-02-25
Abstract: Kompressionszündungsmotor, der in einem Niedertemperatur-Verbrennungsmodus betrieben werden kann, wobei der Motor Folgendes umfasst: mehrere Zylinder, die jeweils eine Verbrennungskammer definieren, wobei der Motor zum Zuführen und Mischen von Luft und Kraftstoff in jeder Verbrennungskammer ausgelegt ist, wobei das Gemisch eine stöchiometrische oder nahezu stöchiometrische Mischung ist; ein Steuermittel mit einem Sensor zum Messen der Motorlast; eine Gasquelle, die Sauerstoff umfasst und mit dem Steuermittel gekoppelt ist, wobei, als Reaktion darauf, dass der Sensor einen Übergang zu einer hohen Motorlast misst, das Steuermittel dazu ausgelegt ist, Gas vor oder gleichzeitig mit einer Erhöhung des Kraftstoffes an jede Verbrennungskammer abzugeben.
Patent DE-102014204073-A1 (DE)
Title: Endkonturnahes Warmwalzen von Führungsschienen
Inventor: KRAUSS WALTER
IPC: F16C29/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Führungsschienen (11) für ein Linearwälzlager, wobei ein Strangmaterial (12) aus Stahl bereitgestellt wird, welches eine konstante Ausgangsquerschnittsform (13) aufweist, wobei es eine Länge von wenigstens 10 m aufweist, wobei es zumindest bereichsweise härtbar ist, wobei das Strangmaterial (12) mit einer konstanten Transportgeschwindigkeit nacheinander durch eine Erwärmungsvorrichtung (15) und eine Walzvorrichtung (16) hindurchgeführt wird, wobei das Strangmaterial (12) in der Erwärmungsvorrichtung (15) auf eine Austenitisierungstemperatur erwärmt wird, bei der Austenitgefüge im Stahl vorliegt, wobei das Strangmaterial in der Walzvorrichtung plastisch verformt wird, wobei die Temperatur des Strangmaterials (12) bis zum Ende der Walzvorrichtung (16) so hoch ist, dass Austenitgefüge vorliegt. Erfindungsgemäß wird das Strangmaterial (12) unmittelbar nachdem es die Walzvorrichtung (16) durchlaufen hat, so abgekühlt, dass in dessen härtbaren Bereichen Martensitgefüge entsteht, wobei das Strangmaterial (12) anschließend geschliffen (20) wird, um die fertige Führungsschiene (12) zu erhalten, wobei zwischen der genannten plastischen Umformung (16) und dem genannten Schleifen (20) keine weitere formändernde Bearbeitung an den geschliffenen Oberflächen der Führungsschiene (12) stattfindet.
Patent DE-102014204158-A1 (DE)
Title: Mobiles Überwachungsgerät
Inventor: SCHMIDT ANSGAR
IPC: G08B21/14
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mobiles Überwachungsgerät (1), umfassend eine Gasmesseinrichtung (11), die ausgebildet ist zum Erfassen eines Werts einer Gasmessgröße eines Gases, welches das mobile Überwachungsgerät (1) umgibt, und zum Bereitstellen eines Gasmesssignals (1111) in Abhängigkeit von dem erfassten Wert der Gasmessgröße; und eine Körpermesseinrichtung (12), die ausgebildet ist zum Erfassen eines Werts einer physischen Körpermessgröße eines Körpers einer Person, an welcher das mobile Überwachungsgerät (1) getragen wird, und zum Bereitstellen eines Körpermesssignals (1211) in Abhängigkeit von dem erfassten Wert der Körpermessgröße; und eine Steuereinheit (13), die ausgebildet ist zum Empfangen des Gasmesssignals (1111) und des Körpermesssignals (1211) und zum Steuern des mobilen Überwachungsgeräts (1). Erfindungsgemäß weist die Steuereinheit (13) einen Korrelator (133) auf, der ausgebildet ist zum Bestimmen eines Korrelationssignals (1331) in Abhängigkeit eines Korrelationsgrades zwischen einem aus dem Gasmesssignal (1111) abgeleiteten Gassignal (1311) und einem aus dem Körpermesssignal (1211) abgeleiteten Körpersignal (1321), wobei die Steuereinheit (13) ausgebildet ist zum Steuern des mobilen Überwachungsgeräts (1) in Abhängigkeit des Korrelationssignals (1331).
Patent DE-102014204754-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: GOSEMANN GORDON
IPC: B60C13/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Gürtelverband (2) aus mehreren Gürtellagen, einem profilierten Laufstreifen (1), Wulstbereichen (4) mit Wulstkernen (5) und Kernprofilen (6) und mit einer mehrlagigen Karkasseinlage (8), welche eine erste Karkasslage (9) mit in radialer Richtung (R) verlaufenden textilen Festigkeitsträgern (9a) aufweist, wobei die Karkasslage (9) von Wulstbereich (4) zu Wulstbereich (4) und um die Wulstkerne (5) von innen nach außen verläuft und radial außerhalb der Wulstbereiche (4) als Karkasshochschläge (10) endet. In jeder Reifenhälfte ist eine zweite, die erste Karkasslage (9) in den Wulstbereichen (4) außen umlaufende Karkasslage (11) angeordnet, welche beidseitig der ersten Karkasslage (9) über den gesamten Bereich der Seitenwände (7) und bis unter den Gürtelrandbereich verläuft, derart zwei Verstärkungslagen bildet und deren Festigkeitsträger (11a) unter einem Winkel (α) von 30° bis 60° zur radialen Richtung (R) verlaufen.
Patent DE-102014205025-A1 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zur Herstellung von granularem Polysilicium
Inventor: WECKESSER DIRK
IPC: C01B33/021
Filed: 2014-03-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Reaktor zur Herstellung von granularem Polysilicium durch Abscheidung von polykristallinem Silicium auf Silicium-Keimpartikeln, umfassend einen Reaktorbehälter, ein Innen-Reaktorrohr für eine Wirbelschicht mit granularem Polysilicium und einen Reaktorboden innerhalb des Reaktorbehälters, eine Heizvorrichtung zum Heizen der Wirbelschicht im Innen-Reaktorrohr, wenigstens eine Bodengasdüse zur Zuführung von Fluidisierungsgas sowie wenigstens eine Reaktionsgasdüse zur Zuführung von Reaktionsgas, eine Zuführeinrichtung, um Silicium-Keimpartikel zuzuführen sowie eine Entnahmeleitung für granulares Polysilicium und eine Einrichtung zum Abführen von Reaktorabgas aus dem Reaktorbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen Innen-Reaktorrohr und Heizvorrichtung ein zylinderförmiges Bauteil befindet, das auf seiner Mantelfläche Öffnungen aufweist, wobei wenigstens 5% und höchstens 95% der Mantelfläche offen sind.
Patent DE-102014208608-A1 (DE)
Title: Direkt haftendes, halogenfreies, schnell trocknendes Heißsiegelbindemittel zur Versiegelung von Polyesterfolien gegen Polystyrol, Polyester oder PVC
Inventor: HENNIG ANDRÉ
IPC: C09D167/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein einkomponentiges Bindemittel für Heißsiegelanwendungen, welches für die Versiegelung von Polyesterfolien, insbesondere von Polyethylenterephthalat-Folien (PET-Folien), gegen Polystyrol-, PVC- und Polyester-Behälter eingesetzt werden kann. Bei diesen Polyestern kann es sich insbesondere um Polyethylenterephthalat (PET) oder um Polymilchsäure (PLA) handeln. Dabei zeichnen sich die Bindemittel neben einer guten Siegelnahtfestigkeiten besonders durch eine gute Transparenz sowie hervorragende Applikationseigenschaft aus. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung ist, dass die Versiegelung ohne Zugabe von Haftvermittlern, besonders ohne die Zugabe von Haftvermittlern auf Polyvinylchloridbasis (PVC) oder auf Polyesterbasis, erfolgen kann, und dass trotzdem gegenüber PS- und PET-Behältern zumindest vergleichbare, teilweise verbesserte Barriere- und Siegeleigenschaften erreicht werden als mit bereits im Markt erhältlichen Heißsiegelsystemen.
Patent DE-102014209937-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, umfassend Getriebeanordnung mit wahlweise schaltbarer positiver und negativer Gesamtübersetzung
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Getriebeanordnung (1), wobei die Einleitung eines Antriebsdrehmoments und einer Antriebsleistung von einem Antriebsmotor (2) in die Getriebeanordnung (1) über eine mit der Antriebswelle (3) verbundenen ersten Sonne (4) erfolgt, wobei ferner die Getriebeanordnung (1) ein Überlagerungsgetriebe (5) zur hälftigen Verteilung der Antriebsleistung auf einem mit einer ersten Abtriebswelle (6a) verbundenen Planetenträger (7) und einem mittelbar mit einer zweiten Abtriebswelle (6b) koppelbaren ersten Hohlrad (8), sowie ein über dem ersten Hohlrad (8) mit dem Überlagerungsgetriebe (5) getrieblich verbundenem Wendegetriebe (9) zur hälftigen Verteilung des Antriebsdrehmoments auf die erste und die zweite Abtriebswelle (6a, 6b) umfasst. Erfindungsgemäß sind ein erster und ein zweiter Planetensatz (10a, 10b) an dem Planetenträger (7) des Überlagerungsgetriebes (5) gelagert, wobei der erste Planetensatz (10) radial zwischen der erster Sonne (4) und dem ersten Hohlrad (8) kämmt und der zweite Planetensatz (10b) radial zwischen dem ersten Planetensatz (10a) und einem zweiten Hohlrad (11) kämmt, wobei ferner das erste Hohlrad (8) über eine erste Kupplungseinheit (12) mit dem Wendegetriebe (9) koppelbar ist, und wobei das zweite Hohlrad (11) über eine zweite Kupplungseinheit (13) mit dem Wendegetriebe (9) koppelbar ist.
Patent DE-102014210628-A1 (DE)
Title: Glasbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAKUS HAGEN
IPC: C03C27/04
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Glasbauteil für ein Kraftfahrzeug mit einer Fläche (1a) und einer Kante (1b), wobei das Glasbauteil entlang der Kante (1b) eine die Fläche (1a) teilweise überdeckende Umspritzung (2) aus einem Kunststoff aufweist, und wobei die Fläche (1a) eine lichtdichte und UV-stabile Beschichtung (3, 5) aufweist, die zumindest teilweise zwischen der Umspritzung (2) und der Fläche (1a) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil der Beschichtung durch einen Auftrag einer nicht eingebrannten Materialschicht (5) auf das Glas (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102014210878-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Betriebs eines Elektromotors
Inventor: HINZE PATRICK
IPC: H02P23/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines Elektromotors (1), wobei an elektrischen Phasen des Elektromotors (1) anliegende elektrische Spannungen in Abhängigkeit einer Rotorposition des Elektromotors (1) gesteuert ausgegeben werden und die Ausgabe der Spannungen der Rotorposition nachgeführt wird. Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit einer Ist-Drehzahl (n ist ) und zumindest einer, eine Belastung des Elektromotors (1) kennzeichnenden weiteren Größe (G) aus einem Vorsteuerwinkel-Kennfeld (KF) ein Vorsteuerwinkel (φ PA ) ermittelt, wobei der Vorsteuerwinkel (φ PA ) und ein die Rotorposition kennzeichnender Rotorlagewinkel (φ) zu einem Summenwinkel (φ ∑ ) addiert werden und in Abhängigkeit des Summenwinkels (φ ∑ ) die Spannungen ermittelt und gesteuert an die elektrischen Phasen des Elektromotors (1) ausgegeben werden.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Steuerung eines Betriebs eines Elektromotors (1).
Patent DE-102014212360-A1 (DE)
Title: Gelenkfahrzeug mit einem querverschiebbaren Gelenk
Inventor: VEMMER FRIEDRICH
IPC: B61G5/02
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenkfahrzeug mit einem ersten und wenigstens einem weiteren, zweiten Wagenkasten (1, 2), welche über ein erstes Gelenk (3) miteinander gekuppelt sind, wobei das erste Gelenk (3) zwischen dem ersten und dem zweiten Wagenkasten (1, 2) angeordnet und zumindest zur Ausführung einer Drehbewegung des ersten und des zweiten Wagenkastens (1, 2) um eine Hochachse des Gelenkfahrzeugs und zur Übertragung von Antriebs- und Bremskräften zwischen dem ersten und dem zweiten Wagenkasten (1, 2) geeignet ausgebildet ist, wobei das erste Gelenk (3) derart beweglich mit dem ersten Wagenkasten (1) verbunden ist, dass der Drehpunkt der Drehbewegung des ersten und des zweiten Wagenkastens (1, 2) um die Hochachse des Gelenkfahrzeugs quer zur Längsachse des ersten Wagenkastens (1) bewegbar ist und dadurch neben der Drehbewegung um die Hochachse auch Bewegungen des ersten und des zweiten Wagenkastens (1, 2) zueinander in Richtung der Fahrzeugquerachse ermöglicht.
Patent DE-102014222729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Hybridbauteilen durch Feuerverzinken
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: B23K31/02
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum dauerhaften Befestigen von einem ersten Eisenbauteil mit mindestens einem zweiten Metallbauteil zu einem Hybridbauteil, wobei das erste Eisenbauteil mit dem mindestens zweiten Metallbauteil in einem Vorfügeprozess an Kontaktstellen in einer die Maßhaltigkeit zueinander herstellenden Weise zu einem Zwischenaufbau verbunden wird, und anschließend der Zwischenaufbau aus dem ersten Eisenbauteil mit dem mindestens zweiten Metallbauteil feuerverzinkt wird, so dass zumindest an den Kontaktstellen eine dauerhafte Lötverbindung gebildet wird.
Patent DE-102014224477-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Auslösen einer in einem Werkstückträger integrierten Werkstück-Schutzvorrichtung
Inventor: NICKEL PATRICK
IPC: B23Q17/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Auslösen einer in einem Werkstückträger (10) integrierten Werkstück-Schutzvorrichtung (12) zum Schutz eines auf dem Werkstückträger (10) montierten Werkstückes (14) vor einem Umgebungseinfluss, wobei der Werkstückträger (10) Steuermittel (16) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, zumindest einen Messwert (M) betreffend den Umgebungseinfluss von zumindest einem an einem Bewegungspfad des Werkstückträgers (10) angeordneten Sensor (18a, 18b, 18c, 18d) zu beziehen, den Messwert (M) des zumindest einen Sensors (18a, 18b, 18c, 18d) mit einem werkstückspezifischen Normbereich (NB) betreffend den Umwelteinfluss zu vergleichen, und die Werkstück-Schutzvorrichtung (12) auszulösen, falls der Messwert (M) des zumindest einen Sensors (18a, 18b, 18c, 18d) aus dem werkstückspezifischen Normbereich (NB) austritt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren zum Auslösen einer in einem Werkstückträger (10) integrierten Werkstück-Schutzvorrichtung (12).
Patent DE-102014225429-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: A61K8/81
Filed: 2014-12-10
Abstract: Kosmetisches Produkt, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewicht a1) 45 bis 98 Gew.-% mindestens eines polaren Lösungsmittels; a2) 0,5 bis 15 Gew.-% mindestens eines Copolymers aus den Monomeren i) N-tert-Octylacrylamid ii) Acrylsäure iii) tert.-Butylaminoethylmethacrylat iv) sowie gegebenenfalls weiteren Monomeren b) eine Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung der kosmetischen Zubereitung a) sowie Verfahren unter Einsatz entsprechender Produkte und die Verwendung der kosmetischen Zubereitung a) als Prozessgut in einer Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung.
Patent DE-102014226759-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung und/oder Steuerung einer Querführung eines Fahrzeugsmittels eines Spurhalteassistenten und Spurhalteassistent
Inventor: FU CHENGXUAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung und/oder Steuerung einer Querführung eines Fahrzeugs mittels eines Spurhalteassistenten (100). Dabei wird ein Erkennungssignal (110) eingelesen, das ein freihändiges und/oder nicht freihändiges Fahren des Fahrzeugs repräsentiert. Repräsentiert das Erkennungssignal (110) das freihändige Fahren, so wird ein Regelungssignal (112) zur Regelung der Querführung bereitgestellt. Repräsentiert das Erkennungssignal (110) hingegen das nicht freihändige Fahren, so wird ein Steuerungssignal (114) zur Steuerung der Querführung bereitgestellt.
Patent DE-102015000584-A1 (DE)
Title: Rastschalter für ein Kraftfahrzeug und Rastbolzenanordnung für den Rastschalter
Inventor: WESSENDORF BENNO
IPC: H01H21/50
Filed: 2015-01-16
Abstract: Beschrieben wird ein Rastschalter, insbesondere einen Lenkstockschalter für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einer Druckfeder belasteten Rastbolzen, welcher verschiebbar in einer Hülse gelagert ist, und mit seinem Endabschnitt an einer Rastkurvenkontur anliegt, und an der Rastkurvenkontur mindestens eine stabile Raststellung einnehmen kann, wobei an die Außenseite der Hülse ein Federelement angefügt ist, welches durch eine oder mehrere Ausnehmungen in der Hülse hindurchgreift und berührend an der Mantelfläche des Rastbolzens anliegt. Beschrieben wird zudem eine Rastbolzenanordnung für einen solchen Rastschalter.
Patent DE-102015002637-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT HELMUT
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug mit mindestens zwei Rädern (2) und mindestens einem Elektromotor (1), der mindestens eines der Räder (2) antreibt, sowie mit einem elektrischen Energiespeicher zum Speisen des Elektromotors (1), wobei der Energiespeicher aus einer großen Zahl von entsprechend kleinen Akkumulatoren (3) besteht, die im geladenen Zustand zum Speisen des Elektromotors (1) dienen und die im entladenen Zustand gegen außerhalb des Kraftfahrzeugs aufgeladene Akkumulatoren (3) austauschbar sind.
Patent DE-102015005332-A1 (DE)
Title: Magnetventil-Einrichtung für ein Fluidsystem und Verfahren zum Schalten eines Magnetventils
Inventor: TEICHMANN ANDREAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bistabile Magnetventil-Einrichtung für ein Fluidsystem, die aufweist: einen zwischen einer ersten Ankerstellung (I) und einer zweiten Ankerstellung (II) verstellbaren Anker (7) und durch den Anker (7) verstellbare Ventilmittel (10, 11), die in der ersten und zweiten Ankerstellung (I, II) in verschiedenen Ventil-Stellungen sind, eine Permanentmagneteinrichtung (116) zur Ausbildung eines Permanentmagnetfeldes (PM2), das den Anker (7) in der zweiten Ankerstellung (II) hält, eine Schalt-Elektromagneteinrichtung (19) zur Ausbildung eines Schalt-Elektromagnetfeldes (EM2) für einen Anker-Schaltvorgang von der ersten Ankerstellung (I) in die zweite Ankerstellung (II), eine Rückstell-Einrichtung (70) zur Rückstellung des Ankers (7) in einem Rückstell-Schaltvorgang (SV1) in die erste Ankerstellung (I), eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung der Schalt-Elektromagneteinrichtung (19) in dem Anker-Schaltvorgang mit einem Schalt-Strom und eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Schaltungsanordnung. Hierbei ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung die Schaltungsanordnung in dem Rückstell-Schaltvorgang (SV1) derartig ansteuert, dass die Schalt-Elektromagneteinrichtung (19) mit einem Kompensations-Stroms zur Ausbildung eines zeitlich veränderlichen kompensierenden Elektromagnetfeldes (EM2_k) zur zumindest teilweisen Kompensation des Permanentmagnetfeldes (PM2) bestromt ist.
Patent DE-102015009121-A1 (DE)
Title: Akustische Temperaturmessung in Gasen und von Gasen
IPC: G01K11/22
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur akustischen Temperaturmessung in Gasen und von Gasen wobei der zur Temperaturmessung ausgesendeten Schall in kontrollierten, gerichteten Tönen, Intervallen, Tonfolgen, in unterschiedlichen Frequenzen und Amplituden oder wellenförmiges Rauschen mittels der „Nebelhorn-Technologie” (Typhone oder Diaphone) zur Verfügung stellt.
Patent DE-102015009123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Echtheitskontrolle der Herkunftskennzeichnung und der Haltbarkeitsangaben von Produkten
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Echtheitskontrolle der Herkunftsangaben von Produkten und der Angaben über zeitbezogene Gewährleistungen von Produkteigenschaften. Das Verfahren dient zur Bekämpfung der Produktpiraterie sowie zur Schaffung der Voraussetzungen für eine automatisierte Erkennung von Produkten, deren Haltbarkeit kurz vor ihrem vorgegebenen Ablauf oder dem Ablauf ihrer zeitbezogenen Funktionsgewährleistung stehen. Das Anwendungsgebiet erstreckt sich dabei auf die Kontrolle von Lebensmitteln, pharmazeutischen Produkten bis hin zu technischen Produkten. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Verfahrens zur Echtheitskontrolle der Herkunftsangaben von Produkten sowie deren Haltbarkeitsangaben, mit dem die Sicherheit der Erkennung von Fälschungen wesentlich erhöht, der dafür erforderliche Aufwand gesenkt sowie eine automatisierte Erkennung der Haltbarkeit von Produkten ermöglicht wird. Gelöst wird diese Aufgabe, indem die Herkunftskennzeichnung in datentechnischer Verbindung mit einem individuellen Sicherheitscode auf dem Produkt aufgebracht wird, bei der Echtheitskontrolle die optischen Gestaltungsmerkmale innerhalb der Gestaltungsfläche in ihrer Gesamtheit mittels einer Computereinrichtung erfasst werden, eine Decodierung der im individuellen Sicherheitscode enthaltenen Verbindungsdaten zu einer Datenbank, die den jeweiligen individuellen Sicherheitscode, die Daten der Herkunftskennzeichnung und einen diesen zugeordneten Abfragecode enthält, von der Computereinrichtung durchgeführt wird, nach der Verbindungsherstellung zur Datenbank ein Vergleich der übermittelten Daten mit den in der Datenbank abgespeicherten Daten erfolgt und bei jeder Abfrage ein neuer Abfragecode erstellt und an die Computereinrichtung gesendet wird sowie bei einer festgestellten Übereinstimmung der Werte der neue Abfragecode als Signal für die Echtheit an die Computereinrichtung gesendet wird und bei einer Abweichung der verglichenen Werte ein Signal für das Vorliegen einer Fälschung an die Computereinrichtung gesendet wird sowie die übermittelten Signale von dieser optisch und/oder akustisch wiedergegeben werden.
Patent DE-102015009518-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entlüften eines Kurbelwellengehäuses eines Fahrzeugs sowie Antriebseinrichtung mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: ECKERT TOBIAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entlüften eines Kurbelwellengehäuses (10) eines Fahrzeugs, wobei das Kurbelwellengehäuse (10) einen Innenraum (44) umschließt, der mit einem ersten Kanalsystem (28) zum Abführen eines Fluidgemischs aus dem Innenraum (44) kommuniziert, wodurch der Innenraum (44) entlüftet werden kann, wobei die Vorrichtung (20) ein Gehäuse (18) mit einer Wandung (22), welche einen Hohlraum (24) umschließt, wobei das Gehäuse (18) mit dem Kurbelwellengehäuse (10) verbindbar ist und der Hohlraum (24) mit dem ersten Kanalsystem (28) in Fluidkommunikation bringbar ist, ein oder mehrere im Hohlraum (24) angeordnete und mit dem Fluidgemisch zusammenwirkende Fluidbehandlungseinheiten (30), und zweites Kanalsystem (34) umfasst, welches mit einem Temperierkreislauf (32) zum Temperieren des Kurbelwellengehäuses (10) und/oder weiterer Bauteile des Fahrzeugs in Fluidkommunikation bringbar ist, wobei das zweite Kanalsystem (34) mit dem Hohlraum (24) zum Verändern der Temperatur im Hohlraum (24) zusammenwirkt. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebsvorrichtung und ein Fahrzeug, welche eine derartige Vorrichtung aufweisen.