baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018462-U1 (DE)
Title: Elektrisches Fieberthermometer
IPC: A61B5/01
Filed: 2009-12-15
Abstract: Elektrisches Fieberthermometer mit einer Messspitze (102), in der mittels eines Sensors eine Körpertemperatur erfassbar ist, mit einer integrierten Schaltungsanordnung (106), die dem Sensor nachgeordnete Schaltkreise umfasst, in denen die erfasste Körpertemperatur in ein digitales Signal umsetzbar ist, sowie mit einem an die integrierte Schaltungsanordnung (106) angeschlossenen Anzeigemodul (104) der Körpertemperatur,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Anzeigemodul eine Flüssigkristallanzeige (104) mit einem zu der Körpertemperatur quasi-analogen Messwertbalken (107) ist, die einer Analogwertanzeige der Körpertemperatur auf der Basis eines Glasthermometers mit einer Kapillare nachgebildet ist, und  dass die integrierte Schaltungsanordnung (106) mit dem digitalen Signal der Körpertemperatur beaufschlagte Schaltkreise (116) umfasst, mit denen die Flüssigkristallanzeige (104) zur segmentweisen Darstellung des Messwertbalkens (107) ansteuerbar ist.
Patent DE-202009018507-U1 (DE)
Title: Niedrigviskos bis hochviskos eingestellte wasserbasierte Schmierstoffzusammensetzung
IPC: C09K8/10
Filed: 2009-03-02
Abstract: Einphasige niedrigviskos bis hochviskos eingestellte wasserbasierte Schmierstoffzusammensetzung mit einem mittleren Wassergehalt von > 80 Gew.-%, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffzusammensetzung mineralölfrei ist und mindestens einen polymeren Schmierstoff enthält, der im Temperaturbereich zwischen 10°C und 90°C wasserlöslich ist.
Patent DE-202010000633-U1 (DE)
Title: Neuartiger Auslösemechanismus für Tierlebendfallen und Kastenfallen
IPC: A01M23/20
Filed: 2010-01-06
Abstract: Oberbegriff lt. Feld 6 des Anmeldevordrucks:  Neuartiger Auslösemechanismus für Tierlebendfallen und Kastenfallen  Kennzeichnender Teil:  ...dadurch gekennzeichnet ist, dass der Auslösemechanismus mittels einer Trittbrettkonstruktion funktioniert, die  – durch Einhängen ((1)  5 ,  6 ) des Trittbrettes ((2)  5 ,  6 ) an einer Fallenseitenwand ((3)  5 ,  6 ), frei schwebend über dem Fallenboden ((4)  5 ) und mittels einer am Trittbrett ((2)  5 ,  6 ) eingearbeiteten nach außen führenden Haltevorrichtung (z. B. Schraube) ((5)  5 ,  6 ) mit dem an der Fallenaußenseite ((6)  5 ,  6 ) angebrachten Fallengestänge ((7)  5 ) durch einklemmen ((8)  5 ) arretiert werden kann.
Patent DE-202010003076-U1 (DE)
Title: Pflattformwagen mit von zwei Seiten hochschwenkbarer Plattform
IPC: B62B3/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Plattformwagen (1) zum Transportieren von Stückgut, insbesondere als Anhänger für einen Zugbetrieb ausgebildeter Plattformwagen (1), mit mindestens zwei Laufrollen (5, 6), einer unteren Plattform (2) und einer von Stützelementen (11.1, 11.2, 12.1, 12.2) getragenen oberen Plattform (3), die aus einer im Wesentlichen horizontalen Position in eine steile oder vertikale Position und umgekehrt schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Plattform (3) aus ihrer horizontalen Position ( 1 ) wahlweise um eine erste Schwenkachse in eine erste steile oder vertikale Position ( 2 ) oder um eine parallel zur ersten Schwenkachse verlaufende zweite Schwenkachse in eine zweite steile oder vertikale Position ( 3 ) schwenkbar ist.
Patent DE-202010003489-U1 (DE)
Title: Pedal für ein Fahrrad
IPC: B62M3/08
Filed: 2010-03-11
Abstract: Pedal, insbesondere für Fahrrädern, mit:  einem Pedalkörper, der an allen seinen Wandungen Ausfräsungstaschen zur Wandstärkenreduzierung besitzt, wobei diese Wandstärken vorzugsweise eine Dicke von 0.4 mm–2.5 mm aufweisen und das Material dieses Pedalkörpers vorzugsweise aus Aluminium, Kunststoff, Faserverbundstoff, Magnesium, einer Aluminiumlegierung oder einer Magnesiumlegierung besteht.
Patent DE-202010004375-U1 (DE)
Title: Aushängesicherung
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-03-30
Abstract: Aushängesicherung zum Sichern einer Schiebetür in einer Laufschiene, aufweisend  ein Beschlagteil (2) zum Verbinden mit einer Schiebetür,  eine an dem Beschlagteil (2) um eine Drehachse (A) drehbar gelagerte Laufrolle (3) zum Einsetzen in eine Laufschiene,  ein Schiebeelement (4), das an dem Beschlagteil (2) verstellbar und in einer Sicherungsstellung zum Sichern der Laufrolle (3) gegen Aushängen aus der Laufschiene arretierbar ist und an dem ein Halteabschnitt (5) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Schiebeelement (4) zum Variieren des Abstandes zwischen der Laufrolle (3) und dem Halteabschnitt (5) an dem Beschlagteil (2) quer zur Drehachse (A) verschiebbar gehalten ist.
Patent DE-202010005433-U1 (DE)
Title: Ein Regenschirm mit einer Leuchtfunktion
IPC: F21V7/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: Regenschirm mit einer Leuchtfunktion umfassend ein Regenschirmspanntuch (11), auf dem oben eine Leuchtstange (12) gesichert ist; wobei in der Leuchtstange (12) mindestens ein lichtemittierendes Element (13) eingebettet ist; einen Hohlkörper (18), der sich von einem mittleren Teil des Regenschirmspanntuches (11) erstreckt; einen Griff (14) mit einer Stromquelle (15) an dessen oberem Ende und mit einem Schalter (16) zum Betätigen der Stromquelle (15); einen leitenden Draht (17), der zwischen dem Schalter (16) und dem lichtemittierenden Element (13) angeordnet ist, wobei dieser leitende Draht (17) innerhalb des Hohlkörpers (18) montiert ist; und ein lichtreflektierendes Element (19), das auf der Innenseite des Regenschirmspanntuches (11) befestigt ist.
Patent DE-202010005993-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Lenker für ein Zweirad- oder Dreirad-Fahrzeug
IPC: B62K21/16
Filed: 2010-04-23
Abstract: In der Neigung stufenlos verstellbarer Lenker, bei dem die Lenkerrohre (5) durch eine exzentrische Hülse (4) in der Lenkerschellen-Aufnahme (3) positioniert werden. Dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung der Lenkerrohr-Neigung durch Verdrehen der exzentrischen Hülse (4) erfolgt.
Patent DE-202010009589-U1 (DE)
Title: Dampfabgebendes oder aromatisiertes und dampfabgebendes Fluid zur Verwendung in Wasserpfeifen und einen Aufsatz für Wasserpfeifen zur Verdampfung eines solchen dampfabgebenden oder aromatisierten und dampfabgebenden Fluides
IPC: A24F1/30
Filed: 2010-06-24
Abstract: Dampfabgebendes oder aromatisiertes und dampfabgebendes Fluid zur Verwendung in Wasserpfeifen dadurch gekennzeichnet, dass das dampfabgebende oder aromatisierte und dampfabgebende Fluid zu mehr als 50% des Gemisches 1,2-Propylenglycol und Wasser enthält.
Patent DE-202010009807-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Be- und/oder Entladung eines Schienenfahrzeugs
IPC: B65G63/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Be- und/oder Entladung eines Schienenfahrzeugs (1), insbesondere eines Eisenbahn-Transportwagens, mit mindestens einer das Schienenfahrzeug (1) tragenden Schiene (2) und einer Zufahrtseinrichtung (16), über die ein Straßenfahrzeug (18) auf das auf der Schiene (2) angeordnete Schienenfahrzeug (1) zu fahren ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (2) einen unter Aufnahme eines Schienenfahrzeugs (1) bewegbaren Schienenabschnitt (3–7) aufweist und der Schienenabschnitt (3–7) zur Verbindung mit einer zu einem Schienennetz führenden Schiene (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202010012773-U1 (DE)
Title: UV-Reaktor
IPC: B01J19/12
Filed: 2010-09-09
Abstract: UV-Reaktor umfassend ein Gehäuse (2) mit mindestens einem Einlassstutzen (3) und mindestens einem Auslassstutzen (4) für ein Reaktionsmedium und mindestens eine, im Innenraum des Gehäuses (2) angeordnete UV-Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) als selbsttragendes Gehäuse (2) ausgebildet ist, dessen Außenkontur wenigstens eine im Wesentlichen plane, als Auflager fungierende Abstützfläche (20) aufweist.
Patent DE-202010012995-U1 (DE)
Title: Traggestell einer Brille
IPC: G02C5/16
Filed: 2010-11-25
Abstract: Traggestell einer Brille, aufweisend:  eine Fassung (1), die auf ihren beiden Seiten jeweils mit einem Verbindungsabschnitt (11) versehen ist, auf dessen Endabschnitt eine elastische Platte (13) vorgesehen ist;  zwei Montagestücke (2), die jeweils mit einer Einstecknut (21) versehen sind, in die der Verbindungsabschnitt (11) der Fassung (1) eingesteckt ist, wobei das Montagestück (2) der elastischen Platte (13) des Verbindungsabschnitts (11) entsprechend mit einer aussparenden Aufnahme (23) versehen ist; und  zwei Bügel (3), deren Endabschnitte jeweils an die Aufnahme (23) angekoppelt sind, derart, dass der Endabschnitt des Bügels (3) gegen die elastische Platte (13) des Verbindungsabschnitts (11) anliegt.
Patent DE-202010015285-U1 (DE)
Title: KEDK-Kalkulationsprogramm
IPC: G06Q10/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Kalkulation im Übersichtsformat, dadurch gekennzeichnet, dass eine Materialübersicht differenziert nach Arten und frei konfigurierbar ist.
Patent DE-202010015671-U1 (DE)
Title: Ein Ventil eines Urinbeutels
IPC: A61F5/451
Filed: 2010-11-19
Abstract: Ein Ventil eines Urinbeutels, zusammengesetzt aus:  einem Führungselement (3) mit einem Verbindungsende (31) an einem Ende und das mit mehreren Löchern (32) versehen ist, die durch eine Wand des Führungselements (3) gebildet sind;  einer Hülse (4), die mit dem Verbindungsende (31) verbunden ist, und  ein bewegliches Element (5), das beweglich im Führungselement (3) aufgenommen ist und aus einer Basis (51) und einer Führungsstange (52) zusammengesetzt ist, wobei letztere von einem Ende der Basis (51) hervorragt; wobei die Basis (51) von der Hülse (4) weg geschoben wird, wenn der Urin (63) durch das Führungselement (3) fließt und die Basis (51) so bewegt wird, dass sie mit der Hülse (4) in Berührung kommt, wenn der Urin (63) im Urinbeutel (6) zurückfließt.
Patent DE-202010016459-U1 (DE)
Title: Operationsmikroskop
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: Operationsmikroskop (10) mit einem Bildanzeigemodul zur Anzeige eines in einen Beobachtungsstrahlengang des Mikroskops einzublendenden Bilds und mit einem Bildsensor zur Erfassung eines Bilds eines Auges (30) eines durch das Mikroskop schauenden Beobachters, dadurch gekennzeichnet, dass das Bildanzeigemodul und der Bildsensor von einem gemeinsamen in integrierter Schaltungstechnik hergestellten elektronischen Baustein (28) gebildet sind.
Patent DE-202011000688-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Filtern für Mikroskope
IPC: G02B7/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Filtern für Mikroskope, mit einem um eine Drehachse (16) drehbar gelagerten ersten Filterrad (18), einem ebenfalls um diese Drehachse (16) drehbar gelagerten, in Richtung der Drehachse (16) relativ zum ersten Filterrad (18) versetzten zweiten Filterrad (20), und mit einer Antriebseinheit (14) zum Drehen des ersten Filterrades (18) und zum Drehen des zweiten Filterrades (20) um die Drehachse (16), wobei das erste Filterrad (18) und das zweite Filterrad (20) jeweils eine Vielzahl von Aufnahmebereichen (24 bis 38, 58, 59) zur Aufnahme jeweils mindestens eines Filters (11) umfassen, und wobei das erste Filterrad (18) und das zweite Filterrad (20) jeweils einen Durchlassbereich (36, 59) zum ungefilterten Durchlassen von Licht umfassen.
Patent DE-202011003591-U1 (DE)
Title: Strahlungstrockner für Schuhe und Stiefel
IPC: A47L23/20
Filed: 2011-03-08
Abstract: Strahlungstrockner für Schuhe und Stiefel mit einem gestellartigen Gehäuse (1) in dem gegenüber einer Wand (2) mit lichtfreien IR- Strahlern (3) (sogenannten Dunkelstrahlern) Schuhe oder Stiefel (6) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus einer Wand (4) mit ringförmigen Aufnahmeöffnungen (5) besteht, an oder in denen die Schuhe oder Stiefel (6) mit ihren Einstiegsöffnungen (7) auf einem in der Öffnung (5) angeordneten verstellbaren Haltedorn (9) positioniert und in einem Winkel α gegenüber den von den Strahlern (3) ausgehenden Strahlung geneigt gehalten sind.
Patent DE-202011050167-U1 (DE)
Title: Eckverbinder für Hohlprofilrahmen
IPC: E06B3/968
Filed: 2011-05-18
Abstract: Eckverbinder (10) für Hohlprofilrahmen, mit einem Winkelstück (12) mit zwei Schenkeln (14, 16), die zum Einschub in die zu verbindenen Endabschnitte zweier Hohlprofile (32, 34) der Rahmens vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelstück (12) ein erstes Schaftelement (22) und ein zweites Schaftelement (24) umfasst, die in den jeweiligen Endabschnitten verankerbar sind, welches erste Schaftelement (22) zumindest einen Teil eines ersten Schenkels (14) bildet und welches zweite Schaftelement (24) den zweiten Schenkel (16) sowie einen Eckbereich (28) des Winkelstücks (12) bildet, der in der axialen Verlängerung des ersten Schaftelements (22) liegt, wobei der Eckverbinder (10) ferner eine Spannschraube (38) zum Verspannen der beiden Schaftelemente (22, 24) gegeneinander umfasst, die sich durch den Eckbereich (28) hindurch axial in das erste Schaftelement (22) hinein erstreckt und in dieses eingeschraubt ist.
Patent DE-202011052144-U1 (DE)
Title: Schwenkgelenk
IPC: F16C11/04
Filed: 2011-11-29
Abstract: Schwenkgelenk mit zwei um eine gemeinsame Schwenkachse gegeneinander verschwenkbaren Gelenkteilen, wobei jedes Gelenkteil eine Zahnscheibe mit einem der Zahnscheibe des anderen Gelenkteiles zugewandten Zahnring aufweist, wobei beide Zahnscheiben koaxial zueinander und zur Schwenkachse angeordnet sind und die Zahnscheibe des einen Gelenkteiles entlang der Schwenkachse gegenüber der Zahnscheibe des anderen Gelenkteiles von einer Eingriffsposition der beiden Zahnringe in eine Außereingriffsposition und umgekehrt verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (2) an ihrem aus dem einen Gelenkteil (3) herausragenden freien Endabschnitt (2a) fest mit einer ersten Keilscheibe (10) verbunden ist, wobei zwischen der ersten Keilscheibe (10) und dem einen Gelenkteil (3) koaxial eine zweite komplementäre Keilscheibe (13) verdreh- und verschiebbar auf der Schwenkachse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011101238-U1 (DE)
Title: IPS Notausschaltung 1 : Sicherheits- und Notausschaltung für Anlagen in der Solartechnik zu umfangreichen Spannungs- und Stromfreiheit der Anlagenfläche
IPC: H01L31/05
Filed: 2011-05-30
Abstract: Für ein elektrisches Sicherheitssystem zur sicheren Begehung von Solar Anlagen unter den Bedingungender Anlage ab den Solarpaneelen durch Trennung aller einzelner Solarpaneele von der Stromzufuhr in sämtliche Kabel der Solaranlage dadurch gekennzeichnet, dass durch Sicherungsmechanismen und separate Schalter die Stromzufuhr jedes einzelnen Solarpaneels an die Solarkabel unterbrochen wird. Die Anlage ist somit in sofern spannungs- und stromfrei als das die isolierten Paneele mit geringer Eigenspannung und Ampere keine Gefährdung für Personen darstellt. Die Paneele befinden sich dann in einem ähnlichen Zustand einer Lagerung im Freien ohne der Möglichkeit einer Energie- bzw. Leistungsverteilung.
Patent DE-202011102242-U1 (DE)
Title: Roller ( Scooter ) bei dem die Rollen abgebaut wurden und durch einen Ski ersetzt wurden " Glide-Scooter"
IPC: A63C5/03
Filed: 2011-06-18
Abstract: Glide-Scooter bereits existierender Roller (Scooter) dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Scooter entweder die Rollen, welche mit Imbussschrauben am Rahmen befestigt sind, abgebaut werden und durch Ski, bzw. Skier ersetzt werden, oder der bzw. die Skier auf die Halterungen zusätzlich angebracht (montiert) werden.
Patent DE-202011105769-U1 (DE)
Title: Einrichtung für einen Tablettenbehälter mit einem Deckel
IPC: A61J7/04
Filed: 2011-09-15
Abstract: Einrichtung für einen Tablettenbehälter mit einem Deckel zur sowohl Erinnerung an die Zeit der nächsten Annahme der Tabletten als auch der Kontrolle des Aufmachens und Schließens des Behälters, die einen Steuerblock, einen mit dem Steuerblock verbundenen Informationsblock und einen mit dem Steuerblock verbundenen Geber der Entfernung des Deckels von dem Behälter und des Zurückkehrens des Deckels auf dem Behälter einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung zur Bestimmung der Neigung des Behälters ausgestattet ist, die mit dem Steuerblock verbunden ist.
Patent DE-202012003157-U1 (DE)
Title: Rgenschutzvorrichtung für Dachflächenfenster
IPC: E06B7/26
Filed: 2012-03-28
Abstract: Aufstecken der Seitenteile mittels Profilleiste auf die vorhandene Nut des Fensterrahmens.
Patent DE-202012004438-U1 (DE)
Title: Teleskopleiter
IPC: E06C1/22
Filed: 2012-05-08
Abstract: Teleskopleiter (29), insbesondere Teleskop-Bockleiter (30) und/oder Teleskop-Anlegeleiter, – wobei die Teleskopleiter (29) wenigstens ein bodenstehendes, unteres Leiterteil (3; 4) und wenigstens ein daran verschiebbares, oberes Leiterteil (5; 6) umfasst, – wobei das untere Leiterteil (3; 4) zwei beabstandet zueinander verlaufende Holme (7, 8; 9, 10) und die Holme (7, 8; 9, 10) verbindende Sprossen (11; 12) umfasst, – wobei jeder Holm (7, 8; 9, 10) jeweils ein C-Profil (13, 14; 15, 16) umfasst, – wobei die beiden C-Profile (13, 14; 15, 16) jeweils eine Öffnung (13a, 14a; 15a, 16a) aufweisen und derart zueinander angeordnet sind, dass sich deren Öffnungen (13a, 14a; 15a, 16a) gegenüberliegen und die Sprossen (11; 12) auf freien Schenkeln (13b, 14b; 15b, 16b) der C-Profile (13, 14; 15, 16) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Holm (7, 8; 9, 10) jeweils wenigstens ein Abdeckmittel (31–34) umfasst, wobei die Öffnung (13a, 14a;...
Patent DE-202012004669-U1 (DE)
Title: Reflektierende Leuchtfarben auf Kraftfahrzeug Kennzeichen Schilderhalterungen und deren umgebende Flächen
IPC: B60Q1/26
Filed: 2012-04-28
Abstract: Kraftfahrzeug Kennzeichen Schilderrahmen und -halterungen, dadurch gekennzeichnet, das auf den Rahmen zusätzlich farbig leuchtende und reflektierend leuchtenden Flächen mit reflektierenden Farben und Folien beschichtet werden.
Patent DE-202012006260-U1 (DE)
Title: Clipmaschine
IPC: A22C11/12
Filed: 2012-06-28
Abstract: Clipmaschine zum Verschließen schlauchförmiger Verpackungen (9, 10) mittels Clips mit Raffeinrichtungen zum Zusammenraffen der Verpackung (9, 10) und wenigstens zwei Verschließarmen (1, 2, 3), die eingerichtet sind, aus verschiedenen Richtungen jeweils eine Schwenkbewegung hin zur zusammengerafften Verpackung (9, 10) auszuführen, und an einem der Verschließarme (1) eine Schneideinrichtung zum Durchtrennen der zusammengerafften Verpackung (9, 10) zwischen den Verschließstellen angeordnet ist, elche ein Schneidmesser (4) und einen Messerantrieb (5, 6, 7) umfasst, welcher so eingerichtet ist, dass das Schneidmesser (4) eine Schwenkbewegung durch die Schlauchachse zwischen den Verschließstellen ausführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass an einem anderen Verschließarm (3) ein Gegenmesser (8) angeordnet ist, wobei beide Messer (4, 8) Schneidkanten (4a, 8a) aufweisen, die parallel zu einer die Schlauchachse zwischen den Verschließstellen kreuzenden, zwischen den Messern (4, 8) befindlichen Schneidebene verlaufen, die Messer (4, 8) an ihren einander zugewandten Seiten parallele Schneidflächen (4b, 8b) aufweisen, an die sich jenseits der Schneidkanten (4a, 8a) Keilflächen (4c, 8c) anschließen, wobei Schneidflächen (4b, 8b) und Keilflächen (4c, 8c) jeweils im spitzen Keilwinkel (4d, 8d) aufeinander treffen, und der Messerantrieb (5, 6, 7) derart eingerichtet ist, dass das Schneidmesser (4) parallel zur Schneidebene am Gegenmesser (8) so vorbeibewegt werden kann, dass sich der Schnittpunkt der Schneidkanten (4a, 8a) von einem Anfangsschneidpunkt vor der einen Seite der zusammengerafften Verpackung (9, 10) zu einem Endschneidpunkt jenseits der zusammengerafften Verpackung (9, 10) bewegt.
Patent DE-202012008757-U1 (DE)
Title: Türstopper mit Aufhängung
IPC: E05C17/54
Filed: 2012-09-13
Abstract: Türstopper mit Aufhängung, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine Keilform aufweist.
Patent DE-202012009829-U1 (DE)
Title: Anlage zur Kühlung und Trocknung der Luft in Gewächshäusern
IPC: A01G9/24
Filed: 2012-10-13
Abstract: Anlage zur Entfeuchtung und Kühlung und zur Reinigung der Luft von Gewächshäusern dadurch gekennzeichnet, dass die im Gewächshaus befindliche Kondensationsfläche aus einem Wasserfilm besteht, der über eine durchsichtige Folie mit einem kleinem Benetzungswinkel der Schwerkraft folgend nach unten rinnt.
Patent DE-202012010079-U1 (DE)
Title: Rangierantrieb mit flexibler Adressierung
IPC: H04L12/24
Filed: 2012-10-22
Abstract: Rangierantrieb (24, 30) für einen Anhänger (10), mit einer Zentraleinheit (30) und mindestens zwei Antriebseinheiten (24), wobei die Zentraleinheit (30) mit den Antriebseinheiten (24) über ein Bussystem kommuniziert, wobei die Zentraleinheit (30) ein Adressiermodul (40) aufweist und jede Antriebseinheit (24) ein Adressmodul (42), in dem temporär eine von der Zentraleinheit (30) zugewiesene Adresse gespeichert werden kann.
Patent DE-202012011067-U1 (DE)
Title: Stapelpad / Stapelkissen insbesondere für Transportkisten (Flightcases) mit Rollen
IPC: B60P7/13
Filed: 2012-11-17
Abstract: Stapelpad/Stapelkissen insbesondere für Transportkisten (Flightcases) mit Rollen dadurch gekennzeichnet das beim eintauchen eines Rads 7 in das Stapelpad 1 das Füllmaterial 2 derart verschoben und verdichtet wird, das sich vor und hinter dem Rad 7 in Laufrichtung eine keilförmige Rampe entsteht, die ein verdrehen des Rad 7 um die Achse 5 verhindert.
Patent DE-202012012447-U1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung für Schlitten mit Gleitlager an runden Führungselementen
IPC: F16C29/10
Filed: 2012-12-21
Abstract: Feststelleinrichtung für Schlitten beliebiger Bauart mit Gleitlagern an runden Führungselementen wie Stangen oder Rohren, dadurch gekennzeichnet, dass sie, über eine oder mehrere schmiermittelfreie, wartungsfrei, möglichst spielfreie Gleitlagerhülsen 12 verfügt, welche, bei ausreichender Haftreibungseigenschaft über einem möglichst geringen Reibungskoeffizienten bei Gleitreibung aufweisen.
Patent DE-202012103312-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur für eine sanitäre Wanne oder Duschtasse und dafür hergerichtete sanitäre Wanne oder Duschtasse
IPC: E03C1/22
Filed: 2012-08-30
Abstract: Ablaufgarnitur für eine Dusch- und Badewanne und/oder Duschtasse, mit einem an einer Bodendurchgangsöffnung (2.1) einer Wanne (1) oder Duschtasse mittels mindestens zweier Befestigungselemente (14.1, 14.2) festlegbaren Ablaufgehäuse (8) und einer oberhalb einer Einlassöffnung (9.1) des Ablaufgehäuses (8) angeordneten Abdeckung (3), die mit der Wanne (1) oder Duschtasse einen Ablaufspalt (4) begrenzt, über den Wasser zur Einlassöffnung (9.1) des Ablaufgehäuses (8) fließen kann, wobei die Abdeckung (3) mit mindestens zwei voneinander beabstandeten Verbindungsmittel (3.11, 3.21) versehen ist, mittels derer sie lösbar an der Ablaufgarnitur festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) länglich ausgebildet ist, wobei der Abstand der mindestens zwei (3.11, 3.21) oder von mindestens zwei (3.11, 3.21) der an der Abdeckung vorgesehenen Verbindungsmittel (3.11, 3.12, 3.13, 3.21, 3.22, 3.23) größer ist als die Breite (B) der Abdeckung (3), und dass die Einlassöffnung (9.1) des Ablaufgehäuses (8) als Langloch ausgebildet ist oder neben mindestens einer Kanalöffnung (9.2) angeordnet ist, die mit einer zweiten Bodendurchgangsöffnung (2.2) der Wanne (1) oder Duschtasse fluchtet.
Patent DE-202012103551-U1 (DE)
Title: Handgriff- Hülse für Golf- Putter
IPC: A63B53/14
Filed: 2012-09-18
Abstract: Eine Handgriff-Hülse zum Einwickeln eines Griffs eines Golfschlägers, enthaltend: eine flexible Hülse, wobei die flexible Hülse mit einem vorderen Ende, einem hinteren Ende, einer Umfangswand, die mit dem vorderen Ende und dem hinteren Ende verbunden ist, einer Hülsen-Bohrung, die sich von dem vorderen Ende zu dem hinteren Ende erstreckt und von der Umfangswand umgeben ist, und einer Längsöffnung, die durch die Umfangswand geschnitten ist, und einem Befestigungselement versehen ist, das an der flexiblen Hülse an zwei gegenüberliegenden Seiten der Längsöffnung angeordnet ist, und betreibbar ist, zum Öffnen und Schließen der Längsöffnung.