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Patent DE-102012208443-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Reibungskupplung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs während eines Anfahrvorgangs
Inventor: NEUBERTH ULRICH
IPC: F16D48/06
Filed: 2012-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Reibungskupplung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs während eines Anfahrvorgangs mit einem abhängig von einem mittels eines Fahrpedals auf ein Fahrerwunschmoment geregelten Verbrennungsmotor und einem Getriebe sowie einem Motordrehzahlregler, der eine Stellgröße für das über die Reibungskupplung übertragbare Kupplungsmoment anhand einer Zieldrehzahl derart einstellt, dass abhängig von einer Fahrpedalstellung des Fahrpedals ein Verhältnis zwischen einer Motordrehzahl des Verbrennungsmotors und einer Getriebeeingangsdrehzahl des Getriebes bis zu einer Identität von Motordrehzahl und Getriebeeingangsdrehzahl angeglichen wird. Um während eines Anfahrvorgangs einen weichen Übergang der Reibungskupplung vom schlupfenden in den haftenden Zustand unabhängig von der Anfahrvorsituation zu erzielen, wird die Zieldrehzahl mittels einer von einem Schlupfgradienten der Reibungskupplung abhängigen Korrekturgröße korrigiert.
Patent DE-102012213425-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Tablett
Inventor: BASSLER DANIEL
IPC: F25D25/02
Filed: 2012-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Innenraum (102), in dem ein Fachboden (104) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist auf dem Fachboden (104) ein auf Rollen (300) verlagerbar abgestütztes Tablett (200) angeordnet. Ferner gehört zur Erfindung ein derartiges Tablett (200).
Patent DE-102012214024-A1 (DE)
Title: Method for operating lithium ion battery of battery system to drive e.g. electromotive drivable motor car, involves operating battery cell modules only below energy output threshold level during energy request from battery cell modules
Inventor: WOLFF HANS-JOERG
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-08-08
Abstract: The method involves assigning different capacitance regions delimited from each other by capacitance threshold values based on capacitance. An energy output threshold level is defined. The capacitance threshold values are assigned to the energy output threshold level. Battery cell modules (11) are only operated below the energy output threshold level during energy request from the battery cell modules, where battery cell modules have capacitance of the capacitance threshold value assigned to the energy output threshold level. A switch (12) is controlled by a control device. An independent claim is also included for a battery system.
Patent DE-102012214057-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung mindestens eines Wertmetalloxids
Inventor: BALDAUF MANFRED
IPC: C01F17/206
Filed: 2012-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Gewinnung mindestens eines Wertmetalloxids aus einem Werterzmineral enthaltend mindestens eine unlösliche Wertmetallverbindung. Beim Überführen der unlöslichen Wertmetallverbindung in eine lösliche Wertmetallverbindung wird eine wässrige Basislösung enthaltend die lösliche Wertmetallverbindung und optional weitere lösliche Stoffverbindungen gebildet. Die Basislösung wird einer Flüssig-Flüssig-Extraktion unterzogen, wobei eine wässrige Extraktlösung auf Basis der löslichen Wertmetallverbindung abgetrennt wird. Es erfolgt anschließend eine Zugabe eines Carbonats zur Extraktlösung, welches mit der löslichen Wertmetallverbindung unter Bildung eines schwerlöslichen, ausfallenden Wertmetall-Carbonats reagiert. Das ausgefällte Wertmetall-Carbonat wird abgetrennt, wobei eine wässrige Salzlösung zurückbleibt. Die Salzlösung wird unter Bildung mindestens einer Säure und mindestens einer wässrigen Base aufbereitet, wobei die mindestens eine Säure zum Überführen der unlöslichen in eine lösliche Wertmetallverbindung und/oder bei der Flüssig-Flüssig-Extraktion eingesetzt wird. Bei der Durchführung einer thermischen Behandlung des Wertmetall-Carbonats entsteht ein Gasstrom enthaltend Kohlendioxid und weiterhin das Wertmetalloxid. In einer exothermen Reaktion zumindest eines Teils des Kohlendioxids im Gasstrom mit der mindestens einen wässrigen Base entsteht ein Recycling-Carbonat, das wieder bei der Bildung von Wertmetall-Carbonat eingesetzt wird.
Patent DE-102012216914-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
Inventor: HAMMEL NORBERT
IPC: B02C4/02
Filed: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung (1). Erfindungsgemäß umfasst die Zerkleinerungsvorrichtung (1) drei Zerkleinerungswalzen (w1, w2, w3), wobei die erste Zerkleinerungswalze (w1) und die zweite Zerkleinerungswalze (w2) horizontal nebeneinander angeordnet sind und gegensätzlich drehbar sind und wobei zumindest in einer Normalbetriebsstellung die dritte Zerkleinerungswalze (w3) unter der ersten Zerkleinerungswalze (w1) und der zweiten Zerkleinerungswalze (w2) angeordnet und drehbar ist und jede der Zerkleinerungswalzen (w1, w2, w3) jeweils mit beiden anderen Zerkleinerungswalzen (w1, w2, w3) im Eingriff ist.
Patent DE-102012217868-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: DAUBITZER NIKOLAUS
IPC: H01M10/60
Filed: 2012-09-28
Abstract: Wärmeübertrager (1) mit einem Gehäuse (9), mit einem ersten Fluidanschluss (6, 7) und mit einem zweiten Fluidanschluss (7, 6), wobei das Gehäuse (9) über die Fluidanschlüsse (6, 7) mit einer Fluidquelle in Fluidkommunikation steht, wobei das Gehäuse (9) mit einem Fluid durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (9) mehrteilig ausgeführt ist und ein Gehäuseoberteil (3) und ein Gehäuseunterteil (2) aufweist, wobei das Gehäuseoberteil (3) und/oder das Gehäuseunterteil (2) einen Bodenbereich und einen zumindest teilweise umlaufenden aufgestellten Randbereich aufweist, wobei beide Gehäuseteile aus einem Kunststoff oder einen Faserverbundwerkstoff gebildet sind.
Patent DE-102012218318-A1 (DE)
Title: Oil pressure type valve time control device for e.g. inlet valve of internal combustion engine of vehicle, has rotor periodically receiving torque, and specific-shaped part extending from wing in direction opposite to mean value direction
Inventor: UDA TOSHIAKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-10-08
Abstract: The device (10) has a sliding piece (131) including an end section, which is cut relative to a cylinder part (130) in a radial direction from an edge of the end section adjacent to a wing (161) in an early adjustable direction or a delay direction. A wing rotor (16) periodically receives a shifting torque in the delay direction or the early adjustable direction adapted to rotation of camshafts. A mean value of torque fluctuation affects acts on the rotor in a mean value direction. A specific-shaped part (20) extends from the wing in a direction opposite to the mean value direction. An independent claim is also included for a valve time controller.
Patent DE-102012218956-A1 (DE)
Title: Gasreinigungsvorrichtung
Inventor: THOMSEN PETER
IPC: B01D5/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Eine Gasreinigungsvorrichtung für die Reinigung von Biogas aus einer Biogasanlage oder vom Faulgas aus einer Kläranlage wird im Hinblick auf einen wirtschaftlichen Betrieb ohne zusätzliche Energie- oder Materialzufuhr dadurch verbessert, dass ein Kühlraum (15) vorgesehen ist, in welchem eine Rohrkühlerschlange (3) angeordnet ist, deren Eintrittsende (31) mit einer Zuführleitung (18) für die Einleitung von ungereinigtem Biogas / Faulgas verbunden ist, dass ein Austrittsende (32) der Rohrkühlerschlange (3) mit einer Abscheidereinrichtung (4) verbunden ist, die unterhalb der Rohrkühlerschlange (3) im Kühlraum (15) angeordnet ist, wobei der im ungereinigten Biogas / Faulgas enthaltene Wasserdampf mit Verunreinigungen in der Rohrkühlerschlange (3) auskondensiert und das Kondensat in der Abscheidereinrichtung (4) vom somit gereinigten Biogas / Faulgas abgeschieden wird, welches aus einem Reingasauslass (61) der Abscheidereinrichtung (4) entnehmbar ist.
Patent DE-102012221782-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reparatur eines Flugzeug- und/oder Gasturbinen-Bauteils
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: B23P6/04
Filed: 2012-11-28
Abstract: Verfahren zur Reparatur eines Flugzeug- oder Gasturbinen-Bauteils (31), wobei das Verfahren die folgenden automatisierten Schritte umfasst: a) Rissprüfung des Bauteils (31) mittels eines optischen Messverfahrens, wobei ermittelte Geometrie- und/oder Schadensdaten bauteilspezifisch gespeichert werden, b) Generierung einer adaptiven Bearbeitungsstrategie anhand der ermittelten Geometrie- und/oder Schadensdaten in einer Datenverarbeitungseinheit (1), c) spanende Bearbeitung des Bauteils (31), d) Ermittlung der geänderten Geometriedaten des Bauteils (31), e) Durchführung einer Reparaturschweißung, f) Rissprüfung des Bauteils (31) mittels eines optischen Messverfahrens.
Patent DE-102012223193-A1 (DE)
Title: Discharging silicon splitters from a cleaning bath for polysilicon, comprises e.g. separating a cleaning medium and the splitters using a filter, washing the filter and removing the splitter from the filter, removing the cleaning medium
Inventor: ZOCHER EVA MARIA
IPC: C01B33/037
Filed: 2012-12-14
Abstract: Discharging silicon splitters from a cleaning bath for polysilicon, comprises separating a cleaning medium and the splitters using a filter, washing the filter and removing the splitter from the filter, removing the cleaning medium from the cleaning bath, and rinsing the cleaning bath and removing the splinter from the cleaning bath.
Patent DE-102013005896-A1 (DE)
Title: Parkbremseinrichtung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60T13/68
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Parkbremseinrichtung mit einem bistabilen Parkbremsventil (1), mindestens einer von einer elektronischen Steuereinheit (52) angesteuerten elektrischen Magnetventileinrichtung (25), einem Relaisventil (31) und einer vom dem Relaisventil (31) angesteuerten Federspeicherbremse (51) hält in der elektronischen Steuereinheit (52) ein mehrdimensionalen Kennfeld gespeichert, das bei Änderung eines angeforderten Drucksollwertes (Psoll) für die Federspeicherbremse (51) die elektrische Magnetventileinrichtung (25) mit einem Initialpuls (Pi) von vorgegebener Zeitdauer (ti) ansteuert. Diese Zeitdauer ist dem gespeicherten Kennfeld entnommen. Das Kennfeld enthält Werte für die Zeitdauer (ti) in Abhängigkeit von dem angesteuerten Solldruck (Psoll), einem Vorratsdruck (Pvorr) und einem geschätzten Ist-Druck (Pist), bzw. einem Differenzdruck (Delta P), der die Differenz eines geschätzten Ist-Drucks (Pist) und dem Solldruck (Psoll) ist. Damit wird ohne einen geschlossenen Regelkreis ein angesteuerter Druck für die Parkbremseinrichtung schnell erreicht.
Patent DE-102013008608-A1 (DE)
Title: Expandierbarer Behälter für kleine Tiere
Inventor: SEWALD MICHAEL
IPC: A01K1/03
Filed: 2013-05-22
Abstract: Behälter (39) für kleine Tiere, insbesondere ein Terrarium oder Vivarium, welcher die Raumform eines Polyeders (63) aufweist, wobei eine oder mehrere Mantelflächen (64) des Polyeders (63) – unter nachfolgender Beibehaltung eines allseits begrenzten, das unbeabsichtigte Entweichen selbst eines kleinen Tieres ausschließenden Innenraumes (65) – nach außen (66) reversibel ortsveränderbar sind, um den für das oder die kleinen Tiere nutzbaren Innenraum (65) des Behälters (39) im Hinblick auf seine Größe und/oder seine Form variabel und flexibel anpassen zu können.
Patent DE-102013009102-A1 (DE)
Title: Videokonferenzsystem
IPC: H04M3/56
Filed: 2013-05-29
Abstract: Videokonferenzsystem für eine Vielzahl mehrerer zu verbindender Teilnehmer, wobei eine Datenbank vorgesehen ist, in der für jeden der Vielzahl von Teilnehmern die Zugehörigkeit zu einer Gruppe vermerkt ist und auf das Einloggen eines Teilnehmers im System im Ansprechen auf für diesen Teilnehmer vorhandene Datenbankeinträge Verbindungen zu anderen Gruppenteilnehmern generiert werden.
Patent DE-102013009855-A1 (DE)
Title: Fliesenloch-Bohrmaschienenvorrichtung
IPC: B28D1/14
Filed: 2013-06-13
Abstract: neuentwickelter Vorsatz durch 9 als Gesamtkörper der auf 7 aufgesetzt und mit 8 als Haltegriff befestigt wird. Pos. 11 sind vier Stangen die oben 20 aufgeschraubt sind. Pos. 11 wird in Pos. 13 als zweiter Gesamtkörper in deren vier Röhren gesteckt. Pos. 12 im unteren Teil 12 dienen als Dämpfungsfedern mit den Metallscheiben 14 die oben auf 12 befestigt und unten Endscheibe mit 13 befestigt dienen. Pos. 3 stellt die Bohrstange dar der im mittleren Bereich ein Gewinde 4 hat. Auf Pos. 3 wird die Bohrkrone 5 (Pos. 5 gehört nicht zum Bestand der Ansprüche) geschraubt. Pos. 5 wird durch Schrauben 6 festgehalten. Pos. 13 wird auf Fliese gelegt. Um die genaue Position zu ermitteln legt man Pos. 15 in 13. Im Bodenbereich von 13 befindet sich 16 als Gummipuffer um ein verrutschen zu verhindern. Die Spitze von 15 wird auf den vormarkierten Punkt der Fliese bewegt. Im Bodenbereich von 13 befindet sich 16 als Gummipuffer um ein verrutschen des gesamten zu verhindern. Pos. 9 und 13 jeweils als Gesamtkörper sind rund. – Zusatz Pos. 17.
Patent DE-102013010303-A1 (DE)
Title: Golfschläger, insbesondere Putter
Inventor: SCHLAY WOLFGANG T
IPC: A63B53/04
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Golfschläger (1), insbesondere Putter, mit einem Schaft (2) und einem Schlägerkopf (3), der am Ende des Schafts (2) angebracht ist und eine Schlagfläche aufweist, um einen Golfball zu schlagen. Die Erfindung sieht eine Zielvorrichtung (5, 7) vor mit einem Parallaxenausgleich zum parallaxenfreien Ansprechen bei einem Parallelschwung des Golfschlägers (1).
Patent DE-102013010652-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung zum Filtern eines Mediums, insbesondere einer Flüssigkeit, sowie Filtereinsatzteil für eine solche Filtereinrichtung
Inventor: BRÜHL REINHOLD
IPC: F01M1/10
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (10) zum Filtern eines Mediums, insbesondere einer Flüssigkeit, mit einem Filtereinsatzteil (16) zum Filtern des Mediums, mit einem Gehäuse (12) als erstem Bauelement zum zumindest teilweisen Aufnehmen des Filtereinsatzteils (16), und mit wenigstens einem Deckel (14) als zweitem Bauelement, welcher unter Zusammenwirken jeweiliger Befestigungselemente (17, 18) der Bauelemente am Gehäuse (12) befestigt ist, wobei das Filtereinsatzteil (16) an wenigstens einem der Bauelemente zerstörungsfrei lösbar befestigt ist, wobei an dem wenigstens einen Bauelement, an welchem das Filtereinsatzteil (16) befestigt ist, zumindest ein zwischen einer das Befestigungselement (18) des wenigstens einen Bauelements zumindest teilweise abdeckenden Sperrstellung und wenigstens einer das Befestigungselement (18) des wenigstens einen Bauelements freigebenden Freigabestellung verstellbares Sperrelement (22, 32) vorgesehen ist, welches durch Befestigen des Filtereinsatzteils (16) am wenigstens einen Bauelement unter Zusammenwirken mit einer am Filtereinsatzteil (16) vorgesehenen Betätigungseinrichtung (24) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung verstellbar ist, sowie ein Filtereinsatzteil (16) für eine solche Filtereinrichtung (10).
Patent DE-102013011087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Gasbezuges für mehrere Gasverbraucher aus einem Gastransportnetz
Inventor: TENHAVEN JOSEF
IPC: G05B17/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung des Gasbezuges für mehrere Gasverbraucher aus einem Gastransportnetz, wobei wenigstens der Gasbezug eines Gasverbrauchers lastentkoppelt regelbar ist und alle Gasverbraucher jeweils über wenigstens einen Ausspeisepunkt an dem Gastransportnetz angeschlossen sind, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Zusammenfassen der Gasverbraucher zu einem virtuellen Bilanzkreis, b) Veranschlagen einer Gasbezugsmenge für die Verbraucher des Bilanzkreises über einen vorgegebenen Bezugsbilanzzeitraum, c) fortlaufendes Messen des Gasbezuges aller Gasverbraucher des Bilanzkreises, d) Aufteilen des Bezugsbilanzzeitraums in n Verbrauchsbilanzzeiträume, e) Regeln des Gasbezuges wenigstens eines Gasverbrauchers, wenn eine tatsächliche und/oder eine prognostizierte Bezugsmenge aller Gasverbraucher des Bilanzkreises von der insgesamt für diese Gasverbraucher veranschlagten Bezugsmenge abweicht, sodass die innerhalb eines Verbrauchsbilanzzyklus bezogene Gasmenge an die veranschlagte Bezugsmenge angenähert wird oder dieser entspricht.
Patent DE-102013016256-A1 (DE)
Title: Electric machine e.g. synchronous electric machine for motor vehicle e.g. passenger car, has rotor that is rotatably mounted at bearing cap of housing, and electric conductor that is partly received in housing of bearing cap
Inventor: AMMANN ULRICH
IPC: H02K3/50
Filed: 2013-09-28
Abstract: The electric machine (10) has a stator (20) which includes an excitation winding (24) with electric conductors (26). A rotor (28) is rotatably mounted at a bearing cap (16) of housing (12) and rotated about a rotation axis relative to the stator. The electric conductor is partly received in housing (36) of the bearing cap. An independent claim is included for a method for manufacturing electric machine for motor vehicle.
Patent DE-102013019168-A1 (DE)
Title: Sensor zum anzeigen einer position oder einer positionsänderung eines kopplungselementes und verfahren zum betrieb des sensors
Inventor: BÜLAU ANDRÉ
IPC: G01R33/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Sensor mit einer Primärspule, zwei Sekundärspulen sowie einer Auswerteeinrichtung. An der Primärspule (12) ist ein Erregersignal (18) anlegbar. In jeder Sekundärspule (14a und 14b) ist ein von einer Position eines Kopplungselementes (16) abhängiges Ausgangssignal (22a bzw. 22b) induzierbar. Eine Auswerteeinrichtung (26) ist ausgebildet, um die Ausgangssignale (22a und 22b) auszuwerten und, um einen Phasenversatz zwischen den Ausgangssignalen (22a und 22b) auszuwerten. Die Auswerteeinrichtung (26) ist ferner ausgebildet, um ein Sensorausgangssignal (28) zu liefern, das die Position oder eine Positionsänderung des Kopplungselementes (16) anzeigt.
Patent DE-102013020940-A1 (DE)
Title: Valve drive device for internal combustion engine of motor vehicle, provides an engine start timing cam curve with which maximum adjustment is carried out for the engine start through a camshaft adjuster
Inventor: LEHMANN KAI
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-12-12
Abstract: The valve drive device (10a) comprises a camshaft (11a), cam elements (20a), and cams (21a,25a,29a,33a) with at least two different cam curves, in which one of the cams is provided for an engine start. A camshaft adjuster (14a) is provided for adjusting the phase position of the camshafts relative to the crankshaft of the internal combustion engine. An engine start timing cam curve with which maximum adjustment is carried out for the engine start through the camshaft adjuster is provided.
Patent DE-102013021556-A1 (DE)
Title: Injektor für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DIELER TORSTEN
IPC: F02M61/18
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Grundkörper (12), welcher einen Aufnahmeraum (14) zum Aufnehmen von flüssigem Kraftstoff aufweist, und mit einem Ventilelement (16), welches zwischen einer ein Ausströmen von Kraftstoff aus dem Aufnahmeraum (14) verhindernden Schließstellung und wenigstens einer das Ausströmen freigebenden Offenstellung relativ zu dem Grundkörper bewegbar ist, wobei an wenigstens einer Kraftstoff führenden Wandung (26) des Injektors (10) zumindest ein Strömungsabrisselement (28) angeordnet ist.
Patent DE-102013101197-A1 (DE)
Title: Diaphragm valve has input having circular cross-section and output having circular cross-section in lower housing portion, where cross-sectional area of flow channel is formed constant over its entire length
Inventor: SPEER GUIDO
IPC: F16K7/12
Filed: 2013-02-07
Abstract: The diaphragm valve (1) has a lower housing portion (2) and an upper housing portion (3). The lower housing portion has a receiving area for receiving a diaphragm and the upper housing portion receives an actuator for actuating the valve. An input (16) having a circular cross-section and an output (17) having circular cross-section are provided in the lower housing portion. A cross-sectional area of a flow channel is formed constant over its entire length.
Patent DE-102013102334-A1 (DE)
Title: Abrasivstrahlvorrichtung
Inventor: SCHEID MAXIMILIAN
IPC: A61C3/025
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Abrasivstrahlvorrichtung, insbesondere einer Dentaltechnikabrasivstrahlvorrichtung, mit zumindest einem Handstück (20), das zumindest eine Abrasivstrahlleitung (22) zur Führung eines Abrasivfluids und zumindest eine Freigabeeinheit (40) aufweist, die an der Abrasivstrahlleitung (22) angeordnet ist und zu einer Freigabe des Abrasivfluids vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Freigabeeinheit (40) zumindest eine Stromkrafteinheit (42) aufweist, die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand mittels eines Steuerstroms eine Kraft zu erzeugen, die einen Aktivierungszustand der Freigabeeinheit (40) festlegt.
Patent DE-102013102639-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für elektrisch leitende Leiterenden
Inventor: ZWEIFEL MARCO
IPC: H02G3/18
Filed: 2013-03-14
Abstract: Eine Schutzvorrichtung für elektrisch leitende Leiterenden mit einem Gehäuse umfasst mindestens einen Aufnahmebereich (4), in dem ein Leiterende festlegbar ist, wobei der Aufnahmebereich (4) einen von der Umgebung elektrisch isolierten Innenraum (3) und eine Festlegeinrichtung zum Festlegen des elektrisch leitenden Leiterendes in dem Innenraum (3) aufweist. In vorteilhafter Weise weist das Gehäuse zwei, drei, vier oder mehr Innenräume (3) auf. Das Gehäuse weist ein Gehäuseunterteil (1) mit darin ausgebildeten Aufnahmebereichen (4) und einen das Gehäuseunterteil (1) abdeckenden und die Innenräume (3) verschließenden Gehäusedeckel auf. Der Gehäusedeckel ist auf das Gehäuseunterteil (1) aufschiebbar oder schwenkbar mit dem Gehäuseunterteil (1) verbunden. Der Gehäusedeckel kann mit einer Sicherungseinrichtung an dem Gehäuseunterteil (1) festgelegt und gesichert werden. Die Festlegeinrichtung in dem Innenraum (3) weist einen vorspringenden Stift (7) oder einen Zapfen auf, auf den ein Kabelschuh aufgesteckt werden kann.
Patent DE-102013105687-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Behältnissen mit magnetischem Antrieb
Inventor: UNTERSEHER JOSEF
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-06-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Transportieren von Behältnissen mit einer umlaufenden Transportbahn und mindestens einem Transportelement, welches bezüglich dieser umlaufenden Transportbahn beweglich angeordnet ist, wobei dieses Transportelement zumindest teilweise mittels einer magnetischen Kraft antreibbar ist, wobei die Transportbahn eine Vielzahl von magnetischen Elementen aufweist und an dem Transportelement ebenfalls wenigstens ein magnetisierbares Element angeordnet ist, und wobei durch eine Ansteuerung der magnetischen Elemente der Transportbahn eine Fortbewegung des Transportelements gegenüber der Transportbahn erreichbar ist. Erfindungsgemäß ist an dem Transportelement ein elektrisch betriebenes Arbeitselement angeordnet, welche induktiv mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-102013108039-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierende Vorrichtung
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-07-26
Abstract: Es wird eine strahlungsemittierende Vorrichtung (100, 200) angegeben, umfassend ein Substrat (10); mindestens eine auf dem Substrat (10) angeordnete, zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung in einem Wellenlängenbereich geeignete Schichtenfolge mit mindestens einer ersten Elektrodenfläche (12), mindestens einer zweiten Elektrodenfläche (16) und mindestens einer Funktionsschicht (14) zwischen der ersten Elektrodenfläche (12) und der zweiten Elektrodenfläche (16), wobei die Funktionsschicht (14) dazu geeignet ist, in einem eingeschalteten Betriebszustand elektromagnetische Strahlung in dem Wellenlängenbereich zu erzeugen; eine strahlungsemittierende Oberfläche (20); und eine Streuschicht (22) mit einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich, wobei die Streuschicht (22) dazu ausgebildet ist, auf den ersten Bereich der Streuschicht (22) einfallende Strahlung zumindest teilweise derart zu streuen, dass sie in den zweiten Bereich der Streuschicht (22) gelangt.