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Patent DE-202017005137-U1 (DE)
Title: Bremsbelagzange Werkzeug mit dynamischen Übersetzungsverhältnis zum zurückstellen bzw. zurückdrücken von Bremskolben
IPC: B25B9/04
Filed: 2017-11-08
Abstract: Geschützt werden sollen die neuartigen Merkmale der nimex Bremsbelagzange. Diese sind: 1. Auswechselbare Druckplatten: Die Druckplatten der nimex Bremsbelagzange sind grundsätzlich auswechselbar und optional in verschiedenen Größen erhältlich. Somit ist gewährleistet, dass dieses Werkzeug bei verschiedenen Bremssattel- und Bremskolbengeometrien genutzt werden kann. Die Zange ist im Auslieferungszustand mit zwei Druckplatten ausgestattet, kann aber auch ohne oder mit mehreren Druckplatten geliefert werden. 2. Anpassung der Spreizung: Die Spreizung der nimex Bremsbelagzange beträgt im Auslieferungszustand 35–100 mm. Die Spreizung kann durch Umbau der mitgelieferten Druckplatten auf 16–80 mm verändert werden. Über zusätzliche Adapter kann der Verfahrweg nach Bedarf weiter angepasst werden. Der Umbau der Druckplatten und deren Anpassung, ist auch mit den optional erhältlichen Druckplatten möglich. 3. Parallelverschub der Druckplatten: Die nimex Bremsbelagzange ist so konstruiert, dass die Druckplatten im Parallelverschub arbeiten. Dies bedeutet, dass die Druckplatten die Bremskolben parallel und gleichmäßig zurückdrücken. Die Bremskolben können somit nicht kippen und zwischen der Druckfläche der Druckplatten und den Druckflächen der Bremskolben, liegt kein Eingriffswinkel vor. 4. Dynamische Übersetzung: Die Konstruktion der nimex Bremsbelagzange ergibt ein dynamisches Übersetzungsverhältnis zwischen Krafteinleitung und Kraftabgabe an den Druckplatten. Somit wird mit zunehmendem Verfahrweg weniger Kraft zum zurückdrücken benötigt.
Patent DE-202017103200-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: A61B5/103
Filed: 2017-05-26
Abstract: Messvorrichtung (10) zur Bestimmung der Positionierung der menschlichen Wirbelsäule (12), gekennzeichnet durch eine Gliederkette (11) umfassend mehrere gelenkig verbundene Kettenglieder (18; 19; 20; 21; 22; 23), wobei jedes Kettenglied (18; 19; 20; 21; 22; 23) einen Kopplungsabschnitt (25; 26) zur Verbindung mit einem benachbarten Kettenglied (18; 19; 20; 21; 22; 23) aufweist und jeder Kopplungsabschnitt (25; 26) jeweils mehrere Gelenke (28; 28b; 30; 30a; 30b; 33; 33a; 33b; 37; 37a; 37b) mit Winkel- und/oder Längensensoren (29; 29a; 29b; 32; 32a; 32b; 35; 35a; 35b; 39; 39a; 39b) zur Bestimmung der relativen gegenseitigen Position benachbarter Kettenglieder (18; 19; 20; 21; 22; 23) umfasst.
Patent DE-202017105981-U1 (DE)
Title: Kühlventilator mit rotierenden Zylindern
IPC: F04D23/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Kühlventilator mit rotierenden Zylindern, umfassend • einen Drehkörper (20), der einen Rotor (21) und einen Stator (22) aufweist, wobei der Rotor (20) eine Radnabe (210) beinhaltet, die einen Stirnteil (2101) und einen Seitenteil (2102) besitzt, und • eine Vielzahl von Drehzylindern (30), die auf dem Stirnteil (2101) oder dem Seitenteil (2102) der Radnabe (210) angeordnet sind, wobei die Drehzylinder (30) von dem Drehkörper (20) mitbewegt werden und gleichzeitig rotieren können.
Patent DE-202018001924-U1 (DE)
Title: Eine doppelschichtige Unterbekleidung mit einer zusätzlichen Einlage, die insbesondere aus Watte besteht; die Watte ist in der Regel gebügelt
IPC: A41B17/00
Filed: 2018-04-14
Abstract: Eine doppelschichtige Unterbekleidung, mit einer zusätzlichen Einlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage insbesondere aus Watte besteht und gebügelt sein kann. Die Watte sorgt für zusätzlichen Komfort.
Patent DE-202018003840-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit 3 D Gehäusestruktur, ausgegossen mit Mineralguss
IPC: B23Q1/01
Filed: 2018-08-20
Abstract: Werkzeugmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusestruktur 1 sowie Teile der Innenstruktur der Werkzeugmaschine im 3 D Druckverfahren hergestellt wurden und nach Fertigstellung dieser Strukturen, der Innenraum 10 dieser Werkzeugmaschinengehäusestruktur 1 mit Mineralguss Material 11 ausgegossen wurde.
Patent DE-202019000878-U1 (DE)
Title: Gesundheitszigarette mit Antikrebsmittel drinnen in der Zigarette
IPC: A61P35/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: , dadurch gekennzeichnet, dass man Zigaretten ein Antikrebsmittel zusetzen kann.
Patent DE-202019005982-U1 (DE)
Title: Drehkolbenmaschine
IPC: F04C18/08
Filed: 2019-03-13
Abstract: Drehkolbenmaschine, umfassend
 a) ein eine Arbeitskammer (2) räumlich begrenzendes Gehäuse (1),
 b) einen Sauganschluss (4) zum Führen von Gas in die Arbeitskammer (2),
 c) einen sich an die Arbeitskammer (2) anschließenden Druckanschluss (6) zum Führen des Gases aus der Arbeitskammer (2),
 d) eine Rotoranordnung (4) mit
 i) einem in einer ersten Arbeits-Teilkammer (12) der Arbeitskammer (2) drehbar angeordneten ersten Rotor (14), und
 ii) einem mit dem ersten Rotor (14) zusammenwirkenden, in einer zweiten Arbeits-Teilkammer (13) der Arbeitskammer (2) drehbar angeordneten zweiten Rotor (21), und
 e) einen sich über eine Belüftungskanalöffnung (9) an die Arbeitskammer (2) anschließenden, in dem Gehäuse (1) ausgebildeten Belüftungskanal (8) zum zeitlich begrenzten Einführen von Luft, insbesondere Umgebungsluft, in die Arbeitskammer (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Belüftungskanalöffnung (9) in einer Verdichtungsphase zumindest bereichsweise, insbesondere vollständig, offen ist, wobei der Druckanschluss (6) in der Verdichtungsphase vollständig verschlossen ist, und
 die Belüftungskanalöffnung (9) bei einer Ausschiebephase, insbesondere durch den ersten Rotor (14), vollständig verschlossen ist, wobei der Druckanschluss (6) bei der Ausschiebephase zumindest teilweise offen ist.
Patent DE-202019101497-U1 (DE)
Title: Auswahlhilfe zur Auswahl von Gläsern für eine Brille
IPC: G02C13/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Auswahlhilfe zur Auswahl von Gläsern für eine Brille anhand von mehreren kundenspezifischen Kriterien mit einer ersten Scheibe (12), die eine Auswahlfläche (18) mit auszuwählenden Kriterien und Auswahlempfehlungen aufweist, und die sich in gleich große Auswahlbereiche (20a - 20d) aufteilt, und mit einer mit der ersten Scheibe (12) um eine Drehachse (16) drehbar verbundenen zweiten Scheibe (14), die die Auswahlfläche (18) teilweise verdeckt und einen in Größe und Form einem der Auswahlbereiche (20a - 20d) entsprechenden Flächenbereich der Auswahlfläche (18) visuell freigibt, wobei sich jeder der Auswahlbereiche (20a - 20d) in radialer Richtung (30) ausgehend von der Drehachse (16) aufweitet und ein mit einem kundenspezifischen Kriterium versehenes zentrales Auswahlfeld (26) sowie n in radialer Richtung (30) auf das zentrale Auswahlfeld (26) folgende weitere Auswahlfelder (32, 38) aufweist, wobei n eine natürliche Zahl ist, wobei in jedem Auswahlbereich (20a - 20d) die weiteren Auswahlfelder (32, 38) jeweils mehrere, quer zur radialen Richtung (30) nebeneinander angeordnete, jeweils mit einem kundenspezifischen Kriterium versehene Teilauswahlfelder (34, 42) aufweisen, wobei in jedem Auswahlbereich (20a- 20d) an das zentrale Auswahlfeld (26) und an jedes Teilauswahlfeld (34) mit Ausnahme der Teilauswahlfelder (42) des n-ten Auswahlfelds (38) mehrere Teilauswahlfelder (34, 42) des in radialer Richtung folgenden weiteren Auswahlfelds (32, 38) angrenzen, wobei in jedem Auswahlbereich (20a - 20d) an jedes der Teilauswahlfelder (42) des n-ten Auswahlfelds (38) in radialer Richtung (30) ein eine Auswahlempfehlung aufweisendes Empfehlungsfeld (44) angrenzt und wobei die zweite Scheibe (14) auf ihrer der ersten Scheibe (12) abgewandten Außenseite (24) n+1 Fragen (27, 36, 40) aufweist, wobei dem zentralen Auswahlfeld (26) und jedem der weiteren Auswahlfelder (32, 38) jedes durch die zweite Scheibe (14) freigegebenen Auswahlbereichs (20a - 20d) genau eine der Fragen (27, 36, 40) zugeordnet ist.
Patent DE-202019102926-U1 (DE)
Title: Angelabdeckung
IPC: E06B7/36
Filed: 2019-05-23
Abstract: Angelabdeckung für eine Tür oder ein Fenster, um ungewolltes Einklemmen von Fingern zwischen einer Tür oder einem Fenster und einem entsprechenden Rahmenteil zu verhindern, umfassend eine Folienabdeckung, die sich über den Raum zwischen einer Tür oder einem Fenster auf der einen Seite und dem Rahmenteil auf der anderen Seite erstreckt, was den Zugang zur Angel verhindert, wobei die Folie einen ersten Anbringungsteil beinhaltet, der an einer Tür oder einem Fenster angebracht werden kann, und einen zweiten Anbringungsteil, der an dem Tür- oder Fensterrahmen anbringbar ist, wobei die Folie ausreichend flexibel ist, so dass die Angel während des Prozesses des Öffnens und Schließens der Tür durch die Folie abgedeckt bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Ende der Folie Versteifungsmittel bereitgestellt und angebracht sind.
Patent DE-202019104837-U1 (DE)
Title: Schubladeneinsatz zum Einsatz in eine Schublade, Set von Schubladeneinsätzen sowie Schublade mit dem Set von Schubladeneinsätzen
IPC: A47B88/994
Filed: 2019-09-03
Abstract: Schubladeneinsatz (1) zum Einsatz in eine Schublade (23), insbesondere eines Werkstattwagens,
 mit einer Aufnahmeeinrichtung (2) zur geordneten Aufnahme von Gegenständen, wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) mindestens einen durch mindestens zwei Seitenwände (4a, b) begrenzten Muldenabschnitt (3) aufweist,
 mit mindestens einer Trennwand (6) zur Unterteilung der Muldenabschnitte (3), wobei die Trennwand (6) verliersicher zwischen den beiden Seitenwänden (4a, b) über eine Rastverbindung (11) beidseitig gehalten ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die beiden Seitenwände (4a, b) mehrere paarweise einander gegenüberliegende Führungsschlitze (7a, b) aufweisen, wobei die mindestens eine Trennwand (6) über ein Paar der Führungsschlitze (7a, b) in einer Vertikalrichtung (VR) eingeschoben ist.
Patent DE-202020003614-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung für Radialwellendichtringe
IPC: F16J15/328
Filed: 2020-08-25
Abstract: Schneidevorrichtung zum Schneiden von Radialwellendichtringen mittels Laserstrahlung, die Schneidevorrichtung aufweisend:
 Eine Drehvorrichtung, welche konfiguriert ist zur Aufnahme eines Radialwellendichtrings, welcher zu schneidende Elemente aufweist, welche entweder durch in das Herstellungswerkzeug eingebrachte Überläufe oder Entlüftungselemente entstehen oder die Dichtlippe betreffen;
 einen Schneidekopf, welcher konfiguriert ist zur Positionierung eines Laserstrahls entlang eines definierten Abstrahlweges auf die zu schneidenden Elemente, wobei der Abstrahlweg durch motorisch verstellbare Spiegel und oder motorisch und oder manuell verstellbare Linsen manipuliert werden kann.
Patent DE-202020004352-U1 (DE)
Title: Ortsunabhängige, mobile Handwascheinrichtung im Format eines Euronormbehälters mit einem ausklappbaren Waschbecken sowie einer Frischwasser- und einer Schmutzwasserkammer.
IPC: A47K1/02
Filed: 2020-10-15
Abstract: Mobile Handwascheinrichtung, welche in einem tragbaren Gehäuse (10) untergebracht ist und über ein ausklappbares Handwaschbecken (4) sowie eine Frischwasserkammer (1), eine Abwasserkammer (8) und einen Wasserhahn (3) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Handwaschbecken (4) beweglich montiert ist und dadurch über eine Schwenk- oder Scharnierfunktion verfügt, wodurch es zum Gebrauch ausgeklappt werden kann.
Patent DE-202020005247-U1 (DE)
Title: UV-Desinfektionsvorrichtung für medizinische- und Alltagsgegenstände mit gleichzeitiger Luftdesinfektion
IPC: A61L9/18
Filed: 2020-12-21
Abstract: UV-Desinfektionsvorrichtung für medizinische- und Alltagsgegenstände mit gleichzeitiger Luftdesinfektion dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Grundkörper (1), mindestens eine Gegenstandsbeladeeinheit (2) und mindestens eine UV-Strahlungseinheit aufweist, wobei die Gegenstandsbeladeeinheit (2) und die UV-Strahlungseinheit im Grundkörper (1) angeordnet sind,
 wobei die Gegenstandsbeladeeinheit (2) mindestens einen Gegenstandsablageraum (5) mit einem Gegenstandsablageraumboden (6) aufweist, wobei der Gegenstandsablageraumboden (6) eine Gitterstruktur aufweist, wobei der Gegenstandsablageraum (6) in der Gegenstandsbeladeeinheit (2) angeordnet ist,
 wobei die obere und untere Seite der Gegenstandsbeladeeinheit (2) um den Gegenstandsablageraum (5) ebenflächig verschlossen ist und die Ausbreitung der UVC-Strahlung beeinflusst,
 wobei die Gegenstandsbeladeeinheit (2) eine Frontblende (7) und mindestens einen Handgriff (3) aufweist,
 wobei die UV-Strahlungseinheit mindestens eine UVC-Strahlungsquelle (8) aufweist, welche eine UVC-Strahlung bereitstellt, wobei die UV-Strahlungseinheit mindestens ein Flächenverschattungselement (9) aufweist, wobei die UVC-Strahlungsquelle (8) und das Flächenverschattungselement (9) in der UV-Strahlungseinheit angeordnet sind.
Patent DE-202020101079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Garen von Lebensmitteln in Feuer
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-02-27
Abstract: Vorrichtung zum Garen von Lebensmitteln in Feuer mit einem Aufnahmebehälter (1) aus einem feuerfesten Material, der eine Oberschale (2) und eine Unterschale (3) aufweist, wobei die Oberschale (2) verschwenkbar an der Unterschale (3) gelagert ist, und einem Verriegelungsmechanismus mit einem Betätigungshebel (5) aus feuerfestem Material, wobei der Betätigungshebel (5) ein Verriegelungshakenelement (5c) aufweist und zwischen einer Öffnungs- und einer Schließposition verschwenkbar an der Oberschale (3) gelagert ist, derart, dass das Verriegelungshakenelement (5c) mit einem korrespondierenden Verriegelungselement (3c) an der Unterschale (3) in der Schließposition einen Formschluss bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (5) derart an der Oberschale (3) gelagert ist, dass dieser einen zweiseitigen Hebel bildet und dass dieser bei Ausübung einer Zugkraft an seiner dem Verriegelungshakenelement (5c) gegenüberliegenden Seite in das Verriegelungselement (3c) an der Unterschale (3) verschwenkt wird.
Patent DE-202020101313-U1 (DE)
Title: Ausbringvorrichtung für Streugut
IPC: A01C15/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Ausbringvorrichtung für Streugut mit einem Streugutbehälter (1), einem unter dem Streugutbehälter (1) angeordneten Bodenbearbeitungswerkzeug (9), das ausgelegt ist, um einen Boden zu bearbeiten, während es in einer Fahrtrichtung über den Boden bewegt wird, wobei ein erster Streugutauslass (7) des Streugutbehälters (1) angeordnet ist, um auf einen Bereich des Bodens zu streuen, der in der Fahrtrichtung vor dem Bodenbearbeitungswerkzeug (9) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Streugutauslass (8) des Streugutbehälters (1) angeordnet ist, um auf einen Bereich des Bodens zu streuen, der in der Fahrtrichtung hinter dem Bodenbearbeitungswerkzeug (9) liegt.
Patent DE-202020105673-U1 (DE)
Title: Verpackung für ein schüttfähiges Lebens- und/oder Genussmittel
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Verpackung (1) für ein schüttfähiges Lebens- und/oder Genussmittel, insbesondere für geröstete Kaffeebohnen oder ein hieraus hergestelltes Kaffeepulver, umfassend
 - einen Behälter (2), der zur Begrenzung eines Aufnahmeraums (3) einen Boden (4) und mindestens eine Seitenwand (5) aufweist, sowie
 - einen Deckel (6), der mit dem Behälter (2) kraft- und/oder formschlüssig verbindbar ist, so dass die Verpackung (1) zur portionsweisen Entnahme des Lebens- und/oder Genussmittels wiederholt öffen- und verschließbar ist, wobei im oder am Deckel (6) ein als Rückschlagventil ausgeführtes Sicherheitsventil (7) zur Druckentlastung des Aufnahmeraums (3) angeordnet ist.
Patent DE-202020106268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reparieren oder Veredeln von Textilstücken
IPC: A41H43/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Vorrichtung zum Reparieren oder Veredeln von Textilstücken (T), insbesondere von Bekleidungsstücken oder Heimtextilien, mit einem Träger (1) und einer Mehrzahl von auf dem Träger in einer vorgegebenen Geometrie angeordneten Stiften (2), welche über der Oberfläche des Trägers (1) vorstehen, gekennzeichnet durch eine Spanneinrichtung (3) zum Einspannen des zu bearbeitenden Textilstücks (T).
Patent DE-202021001427-U1 (DE)
Title: Behältnis, insbesondere Fertigpackung, mit reduzierter Füllmenge
IPC: B65D25/56
Filed: 2021-04-17
Abstract: Behältnis (1), insbesondere Fertigpackung, mit einem Randvollvolumen (2) und eines geeichten Nennfüllvolumens(3), wobei das Behältnis (1) mit einer Flüssigkeit (4), insbesondere einem kohlensäurehaltigen Getränk, befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) mit einer reduzierten Füllmenge (5) befüllt ist, wobei die reduzierte Füllmenge (5) kleiner ist als das geeichte Nennfüllvolumen (3).
Patent DE-202021004331-U1 (DE)
Title: Verpackung mit einem Beutel und einem Stapel von absorbierenden Artikeln
IPC: B65D75/58
Filed: 2021-02-17
Abstract: Verpackung (1000), die einen Beutel (100) und einen Stapel absorbierender Artikel (200) mit einer im Wesentlichen rechteckigen Form umfasst, wobei der Stapel absorbierender Artikel in dem Beutel angeordnet ist,
 - wobei der Beutel (100) aus einem Papiermaterial hergestellt ist,
 - wobei der Beutel (100) einen geschlossenen Boden (110), ein geschlossenes Oberteil (120) und eine Umfangswand (130) zwischen dem Boden und dem Oberteil aufweist,
 - wobei der Beutel zumindest auf einer inneren Oberfläche des Beutels in der Nähe der Oberseite mit einer siegelbaren Beschichtung (140) versehen ist;
 - wobei die geschlossene Oberseite (120) durch einen versiegelten Teil (145) der siegelbaren Beschichtung (140) realisiert wird; wobei die Umfangswand (130) eine Vorderwand (133), eine Rückwand (134) gegenüber der Vorderwand, eine erste Seitenwand (131) und eine zweite Seitenwand (132) gegenüber der ersten Seitenwand umfasst, und wobei an der Oberseite (120), die erste und die zweite Seitenwand nach innen gefaltet sind, so dass zwei erste Flügelabschnitte (121) gebildet werden, wo die Oberseite (120) mit der ersten Seitenwand (131) verbunden ist, und/oder so dass zwei zweite Flügelabschnitte (122) gebildet werden, wo die Oberseite (120) mit der zweiten Seitenwand (132) verbunden ist.
Patent DE-202022002125-U1 (DE)
Title: Universalhalterung für Decken- und Wandmontage von Heizkörpern
IPC: F24D19/02
Filed: 2022-09-27
Abstract: Halterung, gefertigt aus Stahl- oder Aluminiumblech, zur Montage von Heizkörpern und elektrischen Heizkörpern an Wänden und Decken. Dadurch gekennzeichnet, dass die Blechkonstruktion am oberen und unteren Ende zweifach gekantet ist, um plane Auflageflächen an Wand/Decke und dem aufzuhängenden Heizkörper zu schaffen.
Patent DE-202022101462-U1 (DE)
Title: Nachttisch
IPC: A61G12/00
Filed: 2022-03-21
Abstract: Nachttisch (1), zur Verwendung in Verbindung mit einem Bett und dabei bevorzugt in Bereichen mit einer erhöhten Anforderung an Bedingungen des Kranken- und Pflegebereichs,
 wobei der Nachttisch (1) eine Tischplatte (10) und eine Betttischplatte (20) umfasst, und die Betttischplatte (20) über eine horizontale Schiebe- oder Schwenkbewegung in eine Bettposition bewegbar ist, bei der der Schwerpunkt der Betttischplatte (20) außerhalb des Nachttischs (1) ist,
 und eine Verriegelung (30) vorgesehen ist, nach deren Lösen die Tischplatte (10) und die Betttischplatte (20) von dem Nachttisch (1) entnehmbar sind, und die Verriegelung manuell ohne Werkzeugeinsatz lösbar ist.
Patent DE-202022102584-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperaturüberwachung für einen Galvanometermotor
IPC: H02K11/25
Filed: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Temperaturüberwachung für einen Galvanometermotor, umfassend eine Galvanometermotor-Vorrichtung (1) und eine Verdrahtungsplatte (2), wobei die Verdrahtungsplatte (2) an der Galvanometermotor-Vorrichtung (1) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verdrahtungsplatte (2) eine Temperatursonde (21) zum Überwachen einer Betriebstemperatur der Galvanometermotor-Vorrichtung (1) montiert ist, wobei sich die Temperatursonde (21) in der Nähe einer metallischen Stelle der Galvanometermotor-Vorrichtung (1) befindet.
Patent DE-202022103421-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D46/42
Filed: 2022-06-20
Abstract: Filtervorrichtung (1) zum Filtern feinkörniger Stoffe aus der Umgebungsluft,
 mit einem Gehäuse (2),
 mit mindestens einer Einlassöffnung (3) im Gehäuse (2), über die ein Zuluftstrom (4) aus der Umgebungsluft in das Gehäuse (2) geführt wird,
 mit einem mit der mindestens einen Einlassöffnung (3) verbundenen Zuluftbereich (5) zur Weiterleitung des Zuluftstroms (4) innerhalb des Gehäuses (2),
 mit einem Ansaugaggregat (6) zum Erzeugen von Unterdruck im Zuluftbereich (5), und
 mit einem zwischen dem Zuluftbereich (5) und dem Ansaugaggregat (6) angeordneten Filtermodul (7) zum Abscheiden von feinkörnigen Stoffen aus dem Zuluftstrom (4) und/oder mit einem Sammelbehälter zum Aufnehmen der feinkörnigen Stoffe,
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 das Filtermodul (7) eine in das Gehäuse (2) der Filtervorrichtung (1) einsetzbare und aus dem Gehäuse (2) der Filtervorrichtung (1) entnehmbare austauschbare Hauptfiltereinheit (8) aufweist,
 dass die Hauptfiltereinheit (8) und/oder der Sammelbehälter zum Hineinfahren in das Gehäuse (2) der Filtervorrichtung (1) und zum Herausfahren aus dem Gehäuse (2) der Filtervorrichtung (1) auf einer beweglichen Transportvorrichtung (9) angeordnet ist, und dass die bewegliche Transportvorrichtung (9) derart ausgebildet ist, dass im herausgefahrenen Zustand der beweglichen Transportvorrichtung (9) die Hauptfiltereinheit (8) und/oder der Sammelbehälter auf die bewegliche Transportvorrichtung (9) aufsetzbar oder von der beweglichen Transportvorrichtung (9) abnehmbar ist, und im vollständig hineingefahrenen Zustand der beweglichen Transportvorrichtung (9) die Hauptfiltereinheit (8) und/oder der Sammelbehälter über eine auf ihrer bzw. seiner Oberseite (10) angeordnete Dichtung (11) hermetisch mit dem Ansaugaggregat (6) verbunden ist.
Patent DE-202022105062-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: F16B5/06
Filed: 2022-09-08
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (100), welche Folgendes umfasst:
 - einen Verriegelungsmechanismus (101) und
 - einen Gelenkmechanismus (102), der beweglich mit dem Verriegelungsmechanismus (101) kombiniert ist und Folgendes aufweist:
 - eine Positionierungshülse (103), die eine erste Öffnung (106) und einen ersten konvexen Anschlagteil (107) in der Nähe der ersten Öffnung (106) an einer inneren Seitenwand und einen zweiten konvexen Anschlagteil (108), der von dem ersten konvexen Anschlagteil (107) getrennt ist, hat,
 - eine Gelenkhülse (104), die einen Zylinder (109), einen Befestigungsteil (110) und einen dritten konvexen Anschlagteil (111) aufweist, wobei ein Teil des Zylinders (109) in die Positionierungshülse (103) eingeschoben ist, sich der Befestigungsteil (110) von einem Ende des Zylinders (109) erstreckt und sich außerhalb der ersten Öffnung (106) befindet, sich der dritte konvexe Anschlagteil (111) von einem anderen Ende des Zylinders (109) erstreckt und zwischen dem ersten konvexen Anschlagteil (107) und dem zweiten konvexen Anschlagteil (108) angeordnet ist, und
 - eine Gelenkfeder (105), die den Zylinder (109) umgibt und zwischen dem ersten konvexen Anschlagteil (107) und dem dritten konvexen Anschlagteil (111) abschließt, so dass der dritte konvexe Anschlagteil (111) an dem zweiten konvexen Anschlagteil angebracht wird (108), wobei die Gelenkhülse (104) dafür ausgelegt ist, gedreht zu werden, so dass der dritte konvexe Anschlagteil (111) von dem Zustand getrennt wird, in dem er durch den zweiten konvexen Anschlagteil (108) angehalten wird, und den zweiten konvexen Anschlagteil (108) durch eine elastische Kraft der Gelenkfeder (105) überkreuzt, wodurch der Befestigungsteil (110) näher an die erste Öffnung (106) gezogen wird.