baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10262260-B4 (DE)
Title: Antennenhalter
Inventor: ENGBARTH HANS GEORG
IPC: H01Q1/12
Filed: 2002-12-11
Granted: 2013-04-18
Abstract: Antennenhalter (10) mit einer Montagebasis (18), einem Antennenmast (12) und Haltemitteln (14, 16) zur Befestigung des Antennenmastes an der Montagebasis, – wobei die Montagebasis Mittel (20, 22) zur Veränderung ihrer Längsausdehnung umfasst, – wobei die Mittel zur Veränderung der Längsausdehnung der Montagebasis wenigstens zwei ineinandergreifende Rohre (20, 22) oder ein Rohr und eine in das Rohreingreifende Stange umfassen und – wobei die Haltemittel (14, 16) derart ausgebildet sind, dass der Antennenmast in verschiedenen translatorischen Positionen relativ zur Längsausdehnung der Montagebasis festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Montagsbasis (18) Befestigungselemente (24, 26) aufweist, mittels welcher sie auf zwei benachbarten Dachsparren oder Dachlatten befestigbar ist, – dass die Rohre (20, 22) als Rundrohre ausgebildet sind, – dass die Haltemittel (14, 16) derart ausgebildet sind, dass der Antennenmast in verschiedenen Winkelstellungen relativ zur Montagebasis festlegbar ist, – dass die Haltemittel (14, 16) zur Befestigung...
Patent DE-10297062-B4 (DE)
Title: Atomabsorptionsspektrometer
Inventor: GREY RONALD GARWOOD
IPC: G01J3/42
Filed: 2002-08-06
Granted: 2015-02-12
Abstract: Atomabsorptionsspektrometer, das aufweist: einen Monochromator (30); einen optischen Weg zum Empfangen von Strahlung von einer Quelle (10) und zum Richten der Strahlung zu dem Monochromator (30); einen Probenabschnitt (18) in dem optischen Weg; wobei der Monochromator (30) einen Eingangsspalt (32) und ein Beugungsgitter (38) aufweist; und einen Detektor (42) zum Empfangen von Strahlung von dem Monochromator (30); wobei der Monochromator (30) derart orientiert ist, daß der Eingangsspalt (32) quer zu der Vertikalen angeordnet ist, so daß ein Bild von dem Spalt (32) in dem Probenabschnitt (18), wenn Strahlung von dem Detektor (42) entlang des optischen Wegs verläuft, quer zu der Vertikalen liegt, so daß sich Probenmaterial, das in einem Graphitofen (37) erzeugt wird, von einem unteren Abschnitt des Graphitofens (37) nach oben und über das quer angeordnete Bild des Spalts (32') derart bewegen wird, daß von der Quelle (10) kommende und entlang des optischen Wegs gehende Strahlung durch das Probenmaterial (5) treten und von dem Detektor (42) detektiert werden wird.
Patent DE-10300443-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von körnigem Packungsmaterial für die Verwendung beim Brennen von Anoden
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: C25C3/12
Filed: 2003-01-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von körnigem
Packungsmaterial für
die Verwendung beim Brennen von Anoden, die für die elektrolytische Produktion
von Aluminium bestimmt sind, aus einem zerkleinerten Anodenrestmaterial,
insbesondere in Form von Anodenstümpfen, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Anodenrestmaterial so zerkleinert wird, daß eine mittlere Korngrößenfraktion
mit einer Korngröße von 4
bis 8 mm, vorzugsweise 5 bis 7 mm anfällt, und daß nur diese mittlere Korngrößenfraktion
ohne weitere Verarbeitung als Packungsmaterial verwendet wird.
Patent DE-10313155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Abgaskatalysators
Inventor: SCHNEIDER JACEK
IPC: B01J37/02
Filed: 2003-03-18
Granted: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Abgaskatalysators (10), der ein eine katalytische Beschichtung aufweisendes Substrat (12) und einen zumindest bereichsweise das Substrat (12) umhüllenden Gehäusemantel (18) aus Mantelblech umfasst. Hierzu ist vorgesehen, dass (a) eine äußere Gestalt des von dem Gehäusemantel (18) zu umhüllenden Bereichs des Substrates (12) zumindest teilweise erfasst wird, (b) das Mantelblech entsprechend der erfassten Gestalt des Substrates (12) zugeschnitten und/oder vorgeformt wird, (c) das Substrat (12) in das zugeschnittene und/oder vorgeformte Mantelblech (18) eingebracht oder das zugeschnittene und/oder vorgeformte Mantelblech (18) um das Substrat (12) aufgebracht wird, und (d) das Mantelblech an aufeinander stoßenden Kanten im Wesentlichen überlappungsfrei verbunden wird.
Patent DE-10313782-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit mehrteiligem Gehäuse
Inventor: SAUR DIETMAR
IPC: B25D11/00
Filed: 2003-03-20
Granted: 2008-10-16
Abstract: Elektrowerkzeug
mit einem elektrischen Antriebsmotor und einem zumindest zweiteiligen Gehäuse (14),
dessen in axialer Richtung zum Antriebsmotor geteilte Gehäusehälften (16,
18) lösbar
und dichtend miteinander verbunden sind, wobei eine Gehäusetrennebene
(20) der aufeinander stoßenden
Gehäusehälften (16, 18)
zumindest abschnittsweise getrennt von einer Dichtebene angeordnet
ist, und die Dichtflächen
sich innerhalb des Gehäuses
(14) auf kleinerem Umfang befinden.
Patent DE-10314075-B4 (DE)
Title: Reifenfülleinrichtung und Pannenset mit einer solchen
Inventor: BAUER HARALD
IPC: B60C23/00
Filed: 2003-03-28
Granted: 2007-11-22
Abstract: Reifenfülleinrichtung
(5), insbesondere als Pannenhilfseinrichtung,  mit einem Behälter (6),
der als Druckgefäß ausgebildet
und mit einem Füllgas
gefüllt
ist und der mit einer Ventileinrichtung (7) versehen ist, die einen
Ventilkanal aufweist, der den Behälter (6) mit einer Reifenfüllleitung
(8) verbindet,  wobei die Ventileinrichtung (7) eine Berstmembrane
(26) aufweist, die den Ventilkanal von dem Druckbehälter (6) trennt,
und  wobei die Ventileinrichtung (7) ein Ventilglied (12) mit
einem Ventilverschlussglied (36) aufweist,  das mit einer Einrichtung
(37) verbunden ist, die das Zerstören der Berstmembrane (26)
steuert,  wobei zu der Ventileinrichtung (7) ein einstellbares
Drosselventil (24) gehört,
das wenigstens, wenn das Ventilglied (12) die Berstmembran (26)
durchsticht, in Schließrichtung bewegt
wird.
Patent DE-10318417-B4 (DE)
Title: Verstellandordnung zur Pre-Crash-Verstellung einer Fahrzeugkomponente, insbesondere eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BETHGE THOMAS
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-04-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verstellanordnung
zur Pre-Crash-Verstellung mindestens einer Fahrzeugkomponente, insbesondere
eines Fahrzeugsitzes, mit  mindestens einer Verstelleinrichtung
(11), und  einer Steuereinrichtung (12) zur Aufnahme eines Eingangssignals
(S1) und Ausgabe eines Steuersignals (S2) an die die Verstelleinrichtung
(11) zur Verstellung der Fahrzeugkomponente in eine crashsichere
Stellung,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verstelleinrichtung
(11) elektrisch betätigbar
ist und zwei Eingangsanschlüsse
(B1, B2) aufweist,  zwischen den Eingangsanschlüssen (B1,
B2) der elektrisch betätigbaren
Verstelleinrichtung (11) und Versorgungsspannungsklemmen (A1, A2;
A1, A2, A3) des Fahrzeugs eine Schalteinrichtung (13) vorgesehen
ist,  die Schalteinrichtung (13) zwischen einer Normalbetriebsstellung
für eine
langsame Verstellung der Fahrzeugkomponente und einer Schnellverstellungsstellung
für eine schnelle
Verstellung der Fahrzeugkomponente verstellbar ist,  die Steuereinrichtung
(12) bei Erkennen einer Pre-Crash-Situation ein Schaltsignal (S3)
zum Verstellen der Schalteinrichtung (13) in die Schnellverstellungsstellung
ausgibt, und  an den Eingangsanschlüssen (B1, B2) der elektrisch
betätigbaren
Verstelleinrichtung (11) in der Schnellverstellungsstellung eine
zweite Spannung (U2) anliegt, die...
Patent DE-10329396-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Messsystem mit räumlich getrennten Hochfrequenzmodulen
Inventor: STEFFEN ROLAND
IPC: H04M1/24
Filed: 2003-06-30
Granted: 2021-12-30
Abstract: Hochfrequenz-Messsystem (1) zum Messen eines Prüflings (19) mit einer Messgeräteeinheit (2) und zumindest einem Hochfrequenzmodul (3, 24, 25),wobei jedes Hochfrequenzmodul (3, 24, 25) räumlich getrennt von der Messgeräteeinheit (2) plazierbar ist und jedes Hochfrequenzmodul (3, 24, 25) mit der Messgeräteeinheit (2) über eine digitale Schnittstelle (23, 26, 27) verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Bearbeitung von Eingangsdaten zu einem über die digitale Schnittstelle (23, 26) zu übertragenden Bitstrom durch die Zuordnung der Symbole zu Zuständen im Zustandsdiagramm der I-Q (Inphase-Quadraturphase)-Ebene in der Messgeräteeinheit (2) erfolgt.
Patent DE-10332292-B4 (DE)
Title: Rückenlehnenbefestigung
Inventor: HORIKI TOSHIYUKI
IPC: A47C7/46
Filed: 2003-07-16
Granted: 2011-06-09
Abstract: Rückenlehnenbefestigung für einen Stuhl (11) mit mindestens einem Rückenlehnenabschnitt (1), um einen Rücken einer sitzenden Person zu stützen, und einem Rückenlehnenrahmen (2), um den Rückenlehnenabschnitt (1) mit einem Sitz zu verbinden, wobei  der Rückenlehnenabschnitt (1) eine Tasche (3) hat, die einen oberen Abschnitt des Rückenlehnenrahmens (2) bedeckt,  der obere Abschnitt des Rückenlehnenrahmens (2) einen Rahmenkörper (9) mit einem Querbalken (9b) aufweist,  die Tasche (3) einen Eingriffsabschnitt (4) hat, der unter einer Spannkraft der Tasche (3) mit dem Querbalken (9b) des oberen Abschnitts des Rückenlehnenrahmens (2) eingreifbar ist, wobei der Eingriff zwischen dem Eingriffsabschnitt (4) und dem Querbalken (9b) durch eine Nut (21; 44), die an dem Querbalken (9b) ausgebildet ist, oder durch den Eingriffsabschnitt (4) in Form eines Hakens erfolgt, so dass verhindert ist, dass der obere Abschnitt des Rückenlehnenrahmens (2) aus der Tasche (3) gezogen wird, und der Rückenlehnenabschnitt (1) durch Eingreifen des Eingriffsabschnitts (4) mit...
Patent DE-10333810-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Halbleiterwafers einschließlich Schleifen der Rückseite
Inventor: HARRISON WESLEY
IPC: H01L21/302
Filed: 2003-07-24
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Halbleiterwafers, wobei der Wafer eine Vorderseite und eine Rückseite definiert, wobei der Wafer zuvor in einer Läppstufe bearbeitet wurde und auf der Rückseite Läppbeschädigungen enthält, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  Schleifen der Rückseite des Wafers, um Wafermaterial zu entfernen und die Läppbeschädigungen im wesentlichen zu eliminieren, wobei das Schleifen der Rückseite der einzige Schritt des Verfahrens ist, bei dem eine Seite des Wafers geschliffen wird,  nach dem Schritt des Schleifens der Rückseite nacheinander Polieren der Rückseite und der Vorderseite des Wafers, wobei beim Polieren der Rückseite 0,5 bis 4 μm Material entfernt werden, und der Wafer vor dem Schritt des Polierens der Vorderseite mit Wachs an einer flachen Platte befestigt wird.
Patent DE-10340843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum stirnseitigen Verschweißen zweier rohrförmiger Körper unterschiedlicher Wandstärke
Inventor: ZOESCH MICHAEL
IPC: B29C65/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum stirnseitigen Verschweißen
zweier rohrförmiger
Körper
(10, 12) unterschiedlicher Wandstärke (d 1 ,
d 2 ), nämlich
eines ersten rohrförmigen
Körpers
(10) geringerer Wandstärke
(d,) und eines zweiten rohrförmigen
Körpers
(12) höherer
Wandstärke
(d 2 ), dadurch gekennzeichnet,  dass
man einen ersten rohrförmigen
Körper
(10) verwendet, der an seinem zu verschweißenden Ende (14) wenigstens
einen nach radial innen weisenden Steg (18) aufweist,  dass
man in den ersten rohrförmigen
Körper
(10) einen den Steg (18) stützenden
Stützkörper (20)
einschiebt, und dass man die beiden rohrförmigen Körper (10, 12) mittels des Heizelement-Stumpfschweißverfahrens
miteinander verschweißt.
Patent DE-10345186-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Oxid-Halbleiter Feldeffekttransistors und Metall-Oxid-Halbleiter Feldeffekttransistor
Inventor: JUMPERTZ REINER
IPC: H01L23/31
Filed: 2003-09-29
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Metall-Oxid-Halbleiter Feldeffekttransistors
(MOSFET), bei dem  auf einem Halbleitersubstrat (10) eine Feldeffekttransistorstruktur
gebildet wird, die ein Gate-Oxid (12), eine Gate-Elektrode (14),
die auf dem Gate-Oxid (12) gebildet wird, ein Drain-Gebiet (16)
und ein Source-Gebiet (18) aufweist, die im Halbleitersubstrat (10)
angrenzend an die Gate-Elektrode (14) gebildet werden, und bei dem:  – eine mit
Fluor in-situ dotierte isolierende Schicht (28) abgeschieden wird,
die die Feldeffekttransistorstruktur bedeckt, wobei das Abscheiden
der mit Fluor insitu dotierten Schicht (28) eine Abfolge von Front
End of Line (FEOL) Prozessschritten beendet;  – sich an
das Abscheiden der mit Fluor in-situ dotierten isolierenden Schicht
(28) ein thermischer Aufheizschritt der isolierenden Schicht (28)
anschließt,
der bewirkt, dass Fluor von der isolierenden Schicht (28) in die
Feldeffekttransistorstruktur diffundiert;  – das anschließende thermische
Aufheizen während
eines frühen
Prozessschrittes aus einer Abfolge von Back End of Line (BEOL) Prozessschritten
durchgeführt
wird.
Patent DE-10348220-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ausschnitten in Oberflächen
Inventor: STUPPERICH DETLEV
IPC: E04F15/02
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Ausschnitten in Oberflächen, die mehreckige Grundelemente aufweisen,
gekennzeichnet durch folgende Produktionsschritte:  –Anordnung
von Grundelementen (7, 9, 11, etc.) der Oberfläche (1) derart, dass diese
von der Kontur (19) des Ausschnitts (17) getroffen werden, wobei
der innerhalb der von der Kontur (19) getroffenen Grundelemente
(7, 9, 11, etc.) liegende Raum frei bleibt,  – Abtrennen
der innerhalb der Kontur (19) liegenden Bereiche der Grundelemente
(7, 9, 11, etc.) zur Realisierung des gewünschten Ausschnitts (17) und  – Komplettieren
der Oberfläche
(1) aus vollständigen
Grundelementen.
Patent DE-10351975-B4 (DE)
Title: Zylinderbolzen-Führungsbuchsen-Anordnung mit Bolzensicherung
Inventor: SCHWARZ HELMUT
IPC: F16B21/07
Filed: 2003-11-07
Granted: 2005-06-09
Abstract: Zylinderbolzen/Führungsbuchsen- Anordnung
mit einer Führungsbuchse
(2) mit Bolzen-Sicherung, wobei die Führungsbuchse einen Hohlzylinder-Bereich
(2-1) und einen nach auswärts
von der gedachten Hohlzylinder-Achse hinwegweisenden Auflage-Rand-Bereich
(2-2) mit einer Bolzen-Durchtrittsöffnung (O)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser (dR) der
Bolzen-Durchtrittsöffnung
(O) kleiner ist als der Innendurchmesser (dH) des Hohlzylinder-Bereichs (2-1), daß mindestens
der Auflage-Rand-Bereich (2-2) aus elastischem Material besteht
und die Bolzen-Durchtrittsöffnung (O)
beim Hindurchführen
eines gedachten Bolzen-Abschnittes mit einem Durchmesser größer als
der Durchmesser (dr) der Bolzen-Durchtrittsöffnung (O)
elastisch aufweitbar ist.
Patent DE-10354105-B4 (DE)
Title: Halter für ein Kraftfahrzeug-Nebenaggregat
Inventor: SCHRÖTER GÜNTER
IPC: B60K25/00
Filed: 2003-11-19
Granted: 2014-07-03
Abstract: Halter für ein Kraftfahrzeug-Nebenaggregat (2), bestehend aus einer fahrzeugfesten Grundplatte (3) und mindestens zwei von dieser hochstehenden, das Nebenaggregat zwischen sich aufnehmenden Stützplatten (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass eine der Stützplatten (4) hochsteif, die mindestens eine andere Stützplatte (5) hingegen in Richtung einer Abstandsänderung zu der hochsteifen Stützplatte biegeelastisch ausgebildet und jede Stützplatte (4, 5) im Bereich von Befestigungsstellen (12, 13) starr mit dem Nebenaggregat (2) und über dieses bewegungsfest mit den übrigen Stützplatten verbunden ist.
Patent DE-10354683-B4 (DE)
Title: Hebelartiger Nockenfolger
Inventor: ENGELHARDT HELMUT DIPL -ING
IPC: F01L1/18
Filed: 2003-11-22
Granted: 2022-02-10
Abstract: Hebelartiger Nockenfolger (1) zur Beaufschlagung eines Gaswechselventils (2), der dünnwandig ausgebildet ist und aus zwei durch einen Querbalken (3) verbundenen Seitenwänden (4) besteht, so dass im Querschnitt ein U-ähnliches Profil gebildet ist, wobei eine Unterseite (5) des Querbalkens (3) an seinem ventilseitigen Ende (6) eine Anlage (7) für das Gaswechselventil (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich der Anlage (7) gegenüber der verbleibenden Unterseite (5) des Querbalkens (3) in ventilferne Richtung gestuft ist, wobei der Querbalken (3) außerhalb der Anlage (7) eine im Wesentlichen konstante Dicke hat und die Anlage (7) unter Bildung einer Stufe in Längsrichtung des Nockenfolgers (1) verläuft und der Querbalken (3) im Bereich der Anlage (7) eine geringere Dicke aufweist als im übrigen Verlauf.
Patent DE-10355057-B4 (DE)
Title: Innenräummaschine
Inventor: SHIMASAKU KATSUYUKI
IPC: B23D41/04
Filed: 2003-11-25
Granted: 2008-11-27
Abstract: Innenräummaschine
mit  einem Räumwerkzeug
(8) mit einem vorderen Schaft oder Ziehende und einem hinteren Schaft
oder Nachführende, wobei
das Ziehende mit einer schrägen
Oberfläche
(81) ausgebildet ist und Eingriffsnuten (36) aufweist, die an entgegengesetzten
Seiten des Ziehendes ausgebildet sind und jeweils schräge Oberflächen (36')
aufweisen,  einem Ziehkopf (100) und einem Rückführkopf (101) zum jeweiligen
Festhalten des Ziehendes und des Nachführendes, wobei der Ziehkopf
(100) mit einer schrägen
Innenfläche
(44) ausgebildet ist, die zu der schrägen Oberfläche (81) des Ziehendes des
Räumwerkzeugs
(8) komplementär
ist,  einem Mittel (7, 11'; 14, 14', 21, 36, 36') zum festen
Verbinden des Räumwerkzeugs
(8) zwischen dem Ziehkopf (100) und dem Rückführkopf (101), indem die schräge Oberfläche (81)
des Räumwerkzeugs
(8) gegen die schräge
Innenfläche
(44) des Ziehkopfes gedrückt
wird, und  einem Ziehmechanismus (14, 21, 14'; 36, 36') zum
Ziehen des Räumwerkzeugs
(8) zum Ziehkopf (100), wobei...
Patent DE-19516425-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur lösbaren Befestigung einer Achse
Inventor: STUDER WERNER
IPC: F16D1/08
Filed: 1995-05-04
Granted: 2004-07-22
Abstract: Einrichtung zum lösbaren Befestigen einer Achse (10) an einer um eine Rotationsachse (2) drehbaren Vorrichtung (1), die im Abstand (a) von der Rotationsachse (2) ein Innengewinde (5) aufweist, dessen Zentrumsachse (6) nicht parallel zur Rotationsachse (2) verläuft, bei der ein axial zur Zentrumsachse (6) bewegbares Steuerorgan (7) ein Russengewinde (8) zum Einschrauben in das Innengewinde (5) der Vorrichtung (1) und ein weiteres Gewinde (9) aufweist und eine Klemmeinrichtung zwei zum lösbaren Einklemmen der Achse (10) dienende Klemmorgane (11, 12) aufweist, von denen ein Klemmorgan (12) mit Hilfe des Steuerorgans (7) axial zur Zentrumsachse (6) bewegbar bzw. verschiebbar ist und ein Gewinde (13) desselben in Antriebsverbindung mit dem weiteren Gewinde (9) des Steuerorgans (7) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung des weiteren Gewindes (9) des Steuerorgans (7) das Zweifache der Steigung des Aussengewindes (8) desselben beträgt und dass das Klemmorgan (12) entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung und das andere Klemmorgan (11) in Bewegungsrichtung...
Patent DE-19524269-B4 (DE)
Title: Empfänger für Verkehrsfunkmeldungen
Inventor: RYCHLAK STEFAN
IPC: H04B1/20
Filed: 1995-07-04
Granted: 2005-06-02
Abstract: Empfänger für von Rundfunksendern übertragene
Verkehrsfunkmeldungen mit einem Speicher zur durch eine Adressierung
getrennten Aufzeichnung einer begrenzten Anzahl der zuletzt empfangenen
Verkehrsfunkmeldungen, gekennzeichnet, durch Mittel (18) zur Speicherung
des vor einer Unterbrechung empfangenen Senders, durch Mittel (17)
zum Vergleich dieses Senders mit den danach empfangenen Sender,
durch Mittel (15) zur Verzögerung
der Aufzeichnung der Verkehrsmeldungen des danach empfangenen Senders
und durch Mittel (14, 16) zum Wirksammachen der Trennung der aufzuzeichnenden
Verkehrsfunkmeldung von der zuletzt empfangenen Verkehrsfunkmeldung
bei Ungleichheit der miteinander verglichenen Sender.
Patent DE-19612413-B4 (DE)
Title: Druckfluid-Versorgungssystem, insbesondere für ein Kraftstoff-Einspritzsystem
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F02M59/34
Filed: 1996-03-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Druckfluid-Versorgungssystem,
insbesondere für
ein Kraftstoff-Einspritzsystem beispielsweise für eine Dieselbrennkraftmaschine,
mit einer gemeinsamen, von einer Hockdruckpumpe gespeisten Hochdruckleitung
(14; 114; 214; 314; 414; 514; 614), an die einzelne Verbraucher
(12), insbesondere Einspritzdüsen
angeschlossen sind, deren Druckfluidanforderung in Abhängigkeit
von Betriebsparametern des Systems, insbesondere der Dieselbrennkraftmaschine
gesteuert ist, wobei der Hockdruckpumpe (16) zur Anpassung des Drucks
in der gemeinsamen Hochdruckleitung an den Druckfluidbedarf der
Verbraucher eine Saugdrossel (28) vorgeschaltet ist, deren Drosselquerschnitt
mittels eines von einem Drucksensor (34) in der gemeinsamen Hochdruckleitung
abgeleiteten Signals (32) veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an
die gemeinsame Hochdruckleitung (14; 114; 214; 314; 414; 514; 614)
ein Druckentlastungsventil (50; 150; 250; 350; 450; 550; 650) angeschlossen
ist, das in Abhängigkeit
von den Druck- und/oder Durchstömungsverhältnissen
im Bereich der Saugdrossel () aktivierbar ist.
Patent DE-19634566-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung von Luftführungselementen eines Fahrzeugs
Inventor: KAEFER OLIVER
IPC: F24F11/00
Filed: 1996-08-27
Granted: 2008-10-30
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung von Luftführungselementen
eines Fahrzeugs mit einem Schadgassensor zur Detektion der Schadstoffkonzentration
der Außenluft
und mit einem Luftführungselement,
welches mittels einer Steuereinheit in Abhängigkeit von der Schadstoffkonzentration
der Außenluft
derart steuerbar ist, dass bei Abweichung des Sensorsignals von
einem vorgegebenen Vergleichswert um einen Differenzwert ein Schaltsignal
erzeugbar ist zur Umschaltung des Luftführungselements von einer Frischluftstellung
in eine Umluftstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Differenzwert
(δP) fortlaufend
in Abhängigkeit
von der Höhe
des Vergleichswertes (V) einstellbar ist.
Patent DE-19741996-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzträger und einer Rückenlehne
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N3/00
Filed: 1997-09-24
Granted: 2009-06-10
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzträger (20) und einer Rückenlehne (30), die zum einen um ein Lehnengelenk (26) und mittels eines Gelenkbeschlags (28) schwenkbar am Sitzträger (20) angelenkt ist und die zum anderen einen Lehnenträger (32) aufweist, wobei ein Rückenlehnenschwert (34) vorgesehen ist, das mit dem Gelenkbeschlag (28) verbunden und verstellbar ist und das im Normalbetrieb der Rückenlehne (30) starr mit dem Lehnenträger (32) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lehnenträger (32) und das Rückenlehnenschwert (34) über eine Führungsschwinge (42) verbunden sind, die sowohl am Lehnenträger (32) als auch am Rückenlehnenschwert (34) in Gelenkpunkten (46, 48) angelenkt ist, und dass der Lehnenträger (32) und das Rückenlehnenschwert (34), über eine bogenförmig verlaufende Längsführungseinrichtung (44) verbunden sind, so dass in einem Vorklappbetrieb das Rückenlehnenschwert (34) um die Führungsschwinge (42) und geführt durch die Längsführungseinrichtung (44) nach vorn in eine im Wesentlichen zum Sitzträger (20) parallele Position verlagert werden kann.
Patent DE-19742426-B4 (DE)
Inventor: ROTH-STIELOW JOERG
IPC: H02P3/12
Filed: 1997-09-25
Granted: 2004-02-19
Abstract: Has a control device (2) for controlling the power supplied to a braking resistance (3). The controller is operated within a temperature range which is below its maximum permitted operating temperature,. Progressive reduction of the electrical conductance value upon increasing temperature, prevents overheating. An Independent claim is included for the use of a braking resistance for electrical braking of an electric motor.