baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004552-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen und zur Abgabe von Kunststoffmassen
IPC: B01F5/02
Filed: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Mischen und zur Abgabe von Kunststoffmassen, bestehend aus einer
Mischdüse
mit einem rohrartigen Düsenkörper, der
an einem Ende zwei Einspeisekanäle
für zwei
unterschiedliche Massen aufweist sowie einen daran anschließenden Mischkanal, der
in einer Abgabeöffnung
am anderen Ende endet, sowie aus einem Mischkörper (3), der in dem Mischkanal
angeordnet ist, wobei der Mischkörper
(3) aus einem zentrisch zum Mischkanal angeordneten Stab (4) besteht,
der erheblich dünner
als der Querschnitt des Mischkanals ist und auf dem in axialer Verteilung
Mischelemente angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Mischelemente aus halbscheibenartigen Elementen bestehen, die in
einer von der radialen Richtung und der axialen Richtung des Mischkörpers (3)
abweichenden Neigung an dem Stab (4) angeformt sind, wobei eine
erste Gruppe (5) von zueinander gleich geneigten Elementen mit Abstand
voneinander auf einer erste Fläche
des Stabes (4) angeordnet ist und eine zweite Gruppe (6) von zueinander
gleich geneigten Elementen mit Abstand von einander auf...
Patent DE-202008005682-U1 (DE)
Title: Erweiterung des elektrischen Bordnetzes eines 6,5 m langen Reisemobiles, um ein Klimasystem mit 2400 W Kühlleistung bei +35 Grad Celsius während der Fahrt (mit laufendem Motor) und bei Stillstand (ohne laufendem Motor) zu betreiben, damit die Innenraumtemperatur unter +30 Grad Celsius gehalten werden kann
IPC: B60R16/03
Filed: 2008-04-24
Abstract: Erweiterung
des elektrischen Bordnetzes eines 6,5 m langen Reisemobils, um ein
Klimasystem mit 2400 W Kühlleistung bei +35°C
während der Fahrt (mit laufenden Motor) und bei Stillstand
(ohne laufenden Motor) zu betreiben, damit die Innenraumtemperatur
unter +30°C gehalten werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass
das Klimasystem aus folgenden technischen Kernkomponenten besteht:
der Generator (1), der Akkuladestromverteiler (2), die Klimaakkus
(3), der Sinus Wechselrichter (6) mit integrierten Akku-Ladegerät,
Umschalt-Automatik und Schnittstelle RS 485 mit Strombegrenzung
und die Klimaanlage (7). Sie müssen leistungsmäßig
aufeinander abgestimmt sein und werden über den angefertigten
3 poligen DC Spannungsverteiler (8) und den ebenfalls angefertigten
Kabelsatz (9) elektrisch zu einer Einheit miteinander verbunden.
Patent DE-202008007266-U1 (DE)
Title: Rollenfalle
IPC: E05B15/10
Filed: 2008-05-30
Abstract: Rollenfalle
mit einem Fallengrundkörper
(2), einem Fallenkopf und einer Fallenrolle (4), wobei die Fallenrolle
(4) drehbar am Fallenkopf (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Fallenkopf (3) relativ verschieblich zum Fallengrundkörper (2)
an diesem angeordnet ist.
Patent DE-202008007492-U1 (DE)
Title: Rasentrimmer mit Absaugung
IPC: A01G3/06
Filed: 2008-06-04
Abstract: Rasenkantenschneider
mit Eigenabsaugung durch Absaugturbine der das geschnittene Gras in
einem Auffangsack sammelt.
Patent DE-202008007771-U1 (DE)
Title: Auskleidung für Rollladenkästen
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-02-08
Abstract: Auskleidung
für Rollladenkästen (1), mit einem blockförmigen
Träger (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Basismaterial
des blockförmigen Trägers (20) aus einem flexiblen,
offenzelligen Schaumstoff aus Melaminharz besteht, welcher an seiner
freiliegenden Oberfläche mit einer dampfdiffusionsoffenen,
wind- und wasserabweisenden Außenschicht (30) versehen
ist.
Patent DE-202008007941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis von Inhaltsstoffen in einer Flüssigkeit, insbesondere in Urin, sowie Abdeckkappe zum Abdecken der Vorrichtung
IPC: G01N31/22
Filed: 2008-06-13
Abstract: Vorrichtung
zum Nachweis von Inhaltsstoffen in einer Flüssigkeit, insbesondere in Urin,
mit zumindest einem in die Flüssigkeit
einzutauchenden und die Flüssigkeit
aufnehmenden Fühler,
der mit einem Indikator zur Anzeige eines Inhaltsstoffes in Fluidverbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Fühler (3)
mit einer Kappe (7) abgedeckt ist, die eine Einlassöffnung (8)
aufweist, die mit einem Ventil (9, 10, 11) versehen ist, das nach
Eintauchen der Vorrichtung (1) in die Flüssigkeit innerhalb einer bestimmten
Zeitspanne sich selbst verschließt.
Patent DE-202008008568-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Komprimieren von Behältnissen
IPC: B02C4/02
Filed: 2008-06-25
Abstract: Vorrichtung
zum Komprimieren von Behältnissen wie insbesondere PET-Flaschen
und Blechdosen, umfassend:  eine in einem Gerätegehäuse
(14) drehbar und motorisch antreibbar gelagerte Walze (42); und  ein
einem Teilumfang der Walze gegenüberliegendes, gekrümmtes
Blech (52), dessen Krümmungsradius in Umlaufrichtung (D)
der Walze von einem Anfangsabschnitt zu einem Endabschnitt abnimmt,
wobei der Krümmungsradius im Anfangsabschnitt größer
ist als der Krümmungsradius der Walze und der Krümmungsradius
im Endabschnitt annähernd gleich wird dem Krümmungsradius
der Walze derart, dass zwischen Walze (42) und Blech (52) ein sich
in Umlaufrichtung der Walze keilförmig verengender Raum gebildet
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Umfangsfläche
(48) der Walze (42) aus aneinander gereihten ebenen Flächenabschnitten
gebildet ist.
Patent DE-202008010223-U1 (DE)
Title: Herstellung einer Fahrrad-Einstellbox für je ein Fahrrad aus einer Tafel Metall
IPC: E04H6/02
Filed: 2008-08-01
Abstract: Fahrradaufnahmeteil
(A, B) zur Befestigung an einer aufrechten Wand,  wobei  a)
das Aufnahmeteil (A, B) ein aus einem Blechzuschnitt hergestelltes
Kantteil ist, das  b) zwei nierenförmige, insbesondere
parallel zueinander verlaufende, Halteflügel (2) umfasst,
mit  c) einem Verbindungssteg (3) zur Wandbefestigung, der die
beiden Halteflügel (2) im mittleren Bereich der Außenkante
ihrer Nierenform miteinander verbindet, und  d) der Verbindungssteg
(3) betrachtet in Richtung (11) der Verbindungslinie zwischen den
freien Enden eines der Halteflügel (2) ein wenigstens zweifacher,
besser dreifacher, Polygonzug ist mit Falzkanten (12) zwischen den
einzelnen Polygonabschnitten als auch an den Übergängen
des Polygonzuges zu den Halteflügeln (2) hin und  e)
der Krümmungsradius der nierenförmigen Halteflügel
(2) etwa dem Radius des aufzunehmenden Rades entspricht, insbesondere
der Krümmungsradius der Innenkante des nierenförmigen
Halteflügels (2) kleiner und der Krümmungsradius
der Außenkante des nierenförmigen Halteflügels
größer als der des aufzunehmenden Rades ist.
Patent DE-202008010818-U1 (DE)
Title: Handrührgerät
IPC: A47J43/10
Filed: 2008-08-05
Abstract: Handrührgerät mit einem
Griff (12) und wenigstens einem sich von dem Griff (12) aus erstreckenden
Rührelement
(14), gekennzeichnet durch  – eine Temperaturerfassungseinrichtung
(16, 18), die an dem Griff (12) so angebracht ist, dass sie die
Temperatur in einem an das wenigstens eine Rührelement (14) angrenzenden
Bereich erfasst, und  – eine
Istwert-Anzeigeeinrichtung (36), die die von der Temperaturerfassungseinrichtung
(16, 18) erfasste Temperatur anzeigt.
Patent DE-202008011337-U1 (DE)
Title: Ein externes Kontrollsystem für Spritzgießmaschinen zum Hinterspritzen
IPC: B29C45/76
Filed: 2008-08-26
Abstract: Ein externes Kontrollsystem für Spritzgussmaschinen zum Hinterspritzen, umfassend ein Displayeinheit, eine Kontrolleinheit und eine Schnittstelleneinheit; wobei die genannte Displayeinheit ein LCD aufweist und ein Flüssigkristall-Sensorbildschirm (1) aufweist; die Kontrolleinheit weist eine obere Kontrolleinheit und eine untere Kontrolleinheit auf; ein Kontrollkern der oberen Kontrolleinheit ist eine großtechnische Rechnersteuerung (2) mit einer PC104 Bus-Schnittstelle (3), wobei die Rechnersteuerung (2) den LCD ansteuert und Instruktionen von dem Flüssigkristall-Sensorbildschirm (1) empfängt und anschließend die Instruktionen zu der unteren Kontrolleinheit mittels eines CPLDs (5) übermittelt; ein Kontrollkern der unteren Kontrolleinheit ist ein FPGA (6) zur Temperaturermittlung und -kontrolle; das FPGA (6) empfängt die Instruktionen von der oberen Kontrolleinheit zur Überwachung des Kolbenhubs und der Betriebsweise der elektromagnetischen Zylinderventile: die Schnittstelleneinheit weist ein Modul zur Temperaturermittlung (4), welches mit dem CPLD (5) verbunden ist, ein Modul zur Temperaturkontrolle (7), ein Modul zur Ermittlung des Kolbenhubs (8), ein Modul zur Überwachung der Betriebsweise des elektromagnetischen Zylinderventils...
Patent DE-202008014715-U1 (DE)
Title: Zwei-Stufen-Luftkissen
IPC: A62B1/22
Filed: 2008-11-05
Abstract: Das
Zwei-Stufen-Luftkissen, gekennzeichnet durch die dicht aneinander
gereihten Zapfen mit den geringer werdenden Öffnungen in deren Inneren,
welche die Oberflächenspannung
eines gesamten Luftkissens stark reduzieren, und somit einer unterschiedlichen
Belastung eines jeden Zapfens ermöglichen.
Patent DE-202008016829-U1 (DE)
Title: Fenstermarkise mit einem Gehäuse
IPC: E04F10/06
Filed: 2008-12-22
Abstract: Fenstermarkise
mit einem Gehäuse (100) und einem Querholm (8), bei der
der Querholm (8) in das Gehäuse (1) der Fenstermarkise
(100) vollständig einbringbar ist und ohne ein Öffnen
des Gehäuses (1) nicht entnehmbar ist, und mit einer Verriegelungsvorrichtung
(2) zur aufhebbaren Verriegelung des Gehäuses (1).
Patent DE-202008017915-U1 (DE)
Title: Möbel mit Husse
IPC: A47B11/00
Filed: 2008-11-11
Abstract: Möbel mit einem Grundkörper, an dem ein erstes und ein zweites Bauteil in räumlichem Abstand zueinander angeordnet sind, wobei das erste und zweite Bauteil in einer ersten Position (A) gegeneinander verdrehbar sind und in einer zweiten Position (B) gegeneinander verdreht sind, und mit einer über das erste und zweite Bauteil gespannten Husse, dadurch gekennzeichnet, dass die Husse (7) eine Mehrzahl von zwischen dem ersten Bauteil (3) und dem zweiten Bauteil (5; 5.1) verlaufende Falten (7.2) aufweist.
Patent DE-202008018024-U1 (DE)
Title: Distanzplatte
IPC: H01M50/463
Filed: 2008-08-08
Abstract: Distanzplatte (1), ggf. Mehrzahl von Distanzplatten (1), zur Bildung einer von aus einzelnen Elektrodenplatten aufgebauten Batteriezelle und/oder einer Zusammenfassung von Batteriezellen, wobei die Distanzplatte (1) im Querschnitt durch mehrere unter Einschluss eines Winkels (α, β) von weniger als 180° zueinander verlaufenden Flächenabschnitten (2, 3, 4) bzw. (5, 6, 7) profiliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung trapezartig, rechteckig oder dreieckförmig ist und dass die so profilierten Distanzplatten ineinanderpassend stapelbar sind.
Patent DE-202009000776-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Lichtgitter
IPC: F16P3/14
Filed: 2009-01-21
Abstract: Sicherheits-Lichtgitter zur Überwachung eines Schutzfeldes mit einer ersten Leiste (12), die eine Reihe nebeneinander angeordneter Lichtsender (14) und/oder Lichtempfänger (18) aufweist und einer zweiten Leiste (16), die den Lichtsendern (14) und/oder Lichtempfängern der ersten Leiste entsprechende ebenfalls nebeneinander angeordnete Lichtempfänger (18) und/oder Lichtsender (14) aufweist, so dass eine Vielzahl zueinander paralleler und das Schutzfeld (21) bildender Lichtschranken (20) gebildet sind, mit wenigstens einer Steuer- und Auswerteeinheit (24), die die einzelnen Lichtschranken steuert und auswertet, so dass bei Unterbrechung einer oder mehrerer Lichtschranken (20) durch ein Objekt ein Objektfeststellungssignal ableitbar ist und mit wenigstens einem in der Leiste integrierten Bedienelement (2) zum Bedienen des Lichtgitters (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (2) ohne mechanisch bewegliche Teile, verschleißfrei ausgebildet ist.
Patent DE-202009001007-U1 (DE)
Title: Sekundärluftsystem
IPC: F01N3/34
Filed: 2009-01-28
Abstract: Sekundärluftsystem für die Zufuhr von Sekundärluft in wenigstens einen Abgasauslasskanal (10, 10') eines Zylinderkopfes (12) einer Brennkraftmaschine, insbesondere Kraftfahrzeugmotors, wobei dem Abgasauslasskanal (10, 10') zumindest ein im Zylinderkopf (12) vorgesehener Sekundärluftkanal (14) zugeordnet ist, der einerseits in den Abgasauslasskanal (10, 10') und andererseits in einer äußeren Anschlussfläche (16) des Zylinderkopfes (12) mündet, gekennzeichnet durch eine auf die Anschlussfläche (16) des Zylinderkopfes (12) aufsetzbare Grundplatte (18), die mit Sekundärluftstutzen (20) versehen ist, die bei aufgesetzter Grundplatte (18) jeweils in einen Sekundärluftkanal (14) eingreifen, und auf ihrer von der Anschlussfläche (16) abgewandten Außenseite (22) mit wenigstens einer Haube (24, 24', 24'') versehen ist, über die zugeführte Sekundärluft jeweils auf mehrere Sekundärluftstutzen (20) verteilt wird.
Patent DE-202009001175-U1 (DE)
Title: Handschuh mit hautfreundlicher Innenseite
IPC: A41D19/015
Filed: 2009-01-31
Abstract: Handschuh dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer mechanisch beanspruchbaren Außenseite und einer hautfreundlichen Innenseite besteht, die durch Verwendung geeigneter Materialien potentielle Entzündungen der Haut vermeidet und den Heilungsprozess geschädigter Haut beschleunigt, wobei die beiden Außenseite und Innenseite eine unlösbare Einheit bilden.
Patent DE-202009002785-U1 (DE)
Title: Möbelspannbeschlag
IPC: F16B12/20
Filed: 2009-02-27
Abstract: Möbelspannbeschlag (4) in Form einer Exzenterschnecke (4), die in einem Sackloch (7) eines Möbelteils (3) drehbar aufnehmbar ist und die zum lösbaren Verbinden und gegeneinander Spannen zweier sich stoßender Möbelteile (2, 3) mit einem an dem anderen Möbelteil (2) befestigbaren Kopfbolzen (5) zusammenwirkt, wobei ein Kopf (14) des Kopfbolzens (5) zwei sich parallel in Abstand zueinander erstreckende schneckenförmig gekrümmte innere Exzentergleitbahnen (11) hintergreifen kann und im Eingriff ein Kopfabschnitt (19) des Kopfbolzens (5) durch Drehen der Exzenterschnecke (4) an den gegenüberliegenden Exzentergleitbahnen (11) in Anlage bringbar und in Richtung einer Drehachse (12) der Exzenterschnecke (4) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzentergleitbahnen (11) einen in Richtung der Drehachse (12) vorstehenden verformbaren Gleitsteg (13) für den Kopf (14) aufweisen.
Patent DE-202009003778-U1 (DE)
Title: Schraubklammer zur Halbleiterbefestigung
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-03-18
Abstract: Schraubklammer zur Befestigung von elektrischen Leistungshalbleitern an Kühlkörpern und Gehäusen.  Dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer mittels 3 Stück M4 Schrauben am Gehäuse/Kühlkörper befestigt wird und die benötigte Anpresskraft durch den Aufbau der Klammer und die Biegeradien erreicht wird. Der Anpressdruck lässt sich durch Änderung/Anpassung der Materialdicke variieren. Das verwendete Material ist:  X10CrNi19-8 (1.4310).
Patent DE-202009006478-U1 (DE)
Title: Verpackungselement, insbesondere Verpackungseinlage
IPC: B65D5/44
Filed: 2009-05-04
Abstract: Verpackungselement, insbesondere Verpackungseinlage (1) zum lagemässigen Fixieren von länglichen Gegenständen (30), bestehend aus einem flächigen Zuschnitt (20) mit wenigstens einem Steg (2), der je zwei aus einer Bodenebene aufgerichtete und in einem vorzugsweise spitzen Winkel miteinander verbundene Stegseitenwände (3, 3') aufweist, die eine Stegoberkante (4) bilden, wobei der Steg (2) wenigstens einen sich über beide Stegseitenwände (3, 3') erstreckenden und gegen die Stegoberkante hin offenen Ausschnitt (5) aufweist, in den ein Gegenstand (30) in einer Lagerstellung ablegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens einer Seite des Ausschnitts (5) eine Sicherungsnase (6) vorgesehen ist, die derart federnd deformierbar ausgestaltet ist, dass sie beim Ablegevorgang zum Durchlassen des Gegenstands unter Druckeinwirkung in Ablegerichtung (e) deformierbar ist und dass sie nach Erreichen der Lagerstellung zur Sicherung eines abgelegten Gegenstands in der Lagerstellung oder nach Wegnahme des Drucks wenigstens teilweise in ihre ursprüngliche Form rückstellbar ist.
Patent DE-202009007281-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen mit zwei geklebten und zwei gesteckten Seiten
IPC: A47G1/06
Filed: 2009-05-20
Abstract: Bilderrahmen mit 2 geklebten und 2 gesteckten Seiten Dadurch gekennzeichnet, dass der Bilderrahmen flachliegend verschickt werden kann und vor Ort durch 2 gesteckte Seiten aufgerichtet wird. Durch diese Konstruktion kommt es zu einer deutlichen Reduzierung der Versand- und Lagerkosten.
Patent DE-202009011364-U1 (DE)
Title: Deckeneinbauleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2009-08-21
Abstract: Deckeneinbauleuchte umfassend wenigstens ein in eine Montageöffnung einer abgehängten Decke einsetzbares äußeres Einbaugehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeneinbauleuchte weiterhin wenigstens ein inneres Einsatzgehäuse (11) aufweist, welches in das äußere Einbaugehäuse (12) so einsetzbar ist, dass es von dem äußeren Einbaugehäuse mindestens teilweise aufgenommen wird, wobei das innere Einsatzgehäuse mit dem äußeren Einbaugehäuse lösbar verbindbar ist und wobei das äußere Einbaugehäuse nach Herausnehmen des inneren Einsatzgehäuses zur Oberseite hin offen ist.
Patent DE-202009012282-U1 (DE)
Title: Gebogenes Profil für die Kantenbeleuchtung von Kunststoff- oder Glasplatten
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Gebogenes Profil für die Kantenbeleuchtung von Kunststoff- oder Glasplatten  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Profil (1) mit einer Aufnahme für LED(Light Emitting Diode)-Platinen (2) und einer Einsteckmöglichkeit für Kunststoff- oder Glasplatten (3) gebogen wird, so dass unterschiedlichste runde, abgerundete oder ovale Lichtflächen gefertigt werden können.  Hierdurch werden bei der Gestaltung von Lichtwänden oder auch von filigranen Einzelleuchten ganz neue Möglichkeiten geschaffen. Durch eine Reflektorfolie (4) wird bei einer einseitigen Lichtausstrahlung die Leuchtkraft verstärkt.
Patent DE-202009013826-U1 (DE)
Title: Probennahmesystem für kleine Behälter
IPC: B01L3/00
Filed: 2009-10-12
Abstract: Ventil (5) zur Entnahme von fluiden Proben, umfassend einen Ventilkörper (6) und ein Probenentnahmerohr (7), welche fest miteinander verbunden sind, wobei das Probenentnahmerohr (7) ein erstes Ende (15) mit einer ersten Öffnung und ein zweites Ende (16), welches vorzugsweise als Spitze ausgebildet ist, aufweist, zumindest teilweise in Innern des Ventilkörpers (6) verläuft und dort zumindest eine zweite Öffnung (9) aufweist, wobei das Ventil (5) weiterhin eine im Inneren des Ventilkörpers (6) angeordnete Verschlussvorrichtung (10, 11, 12) umfasst, die in Längsrichtung des Probenentnahmerohrs (7) axial verschiebbar angeordnet ist, so dass ein Abdichtmittel (12) der Verschlussvorrichtung (10, 11, 12) entlang des Probenentnahmerohrs (7) verschoben wird und in einer ersten Lage die zweite Öffnung (9) des Probenentnahmerohrs (7) verschließt.
Patent DE-202009014726-U1 (DE)
Title: Eiknacker
IPC: A47G19/28
Filed: 2009-10-31
Abstract: Eiknacker,  gekennzeichnet durch ein Führungsrohr (1; 11)  – mit abgesetztem Ende (8)  – und Verschluß (2),  – über das ein vertikal frei flexiblem Ringgewicht (3) geführt wird,  – und wenigstens zwei winkelig geneigten Blechen (4; 44)  – mit löffelförmig gekrümmter Oberfläche (12),  – die über einen Abstand (7)  – mit Verbindung (5; 55)  – mit Gelenk (6; 66)  – mit dem Führungsrohr (1; 11) verbunden sind,  – sodaß, wenn das vertikal frei flexible Ringgewicht (3) auf die winkelig geneigten Bleche (4; 44) fällt, die winkelig geneigten Bleche (4; 44) nach innen kippen,  – wobei der Verschluß (2) wenigstens eine Öffnung (9) hat, die geeignet ist, Würze, Gewürz oder Gewürzmischung abzugeben,  – sodaß das Führungsrohr (1; 11) gleichzeitig als Gewürzspender dient.
Patent DE-202009016538-U1 (DE)
Title: Laminierter 3D-Dekorfolienverbund
IPC: E04F13/077
Filed: 2009-12-04
Abstract: 3D-Dekorfolienverbund (10, 20), umfassend eine rückseitig vorgesehene Dekorschicht (11, 22) mit einem dreidimensionalen, zur Sichtseite gewandten Dekormuster und eine vorderseitig angeordnete transparente Deckschicht (13, 23), wobei die Dekorschicht und die Deckschicht mit Hilfe mindestens einer zwischen sie gelegten Haft- und Füllschicht (12a–c, 22), bevorzugt einer schmelzbaren Laminationsfolie miteinander verpresst sind.
Patent DE-202009017723-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Messung und Speicherung des zitzennahen Vakuumverlaufes am Melkbecher von Melkanlagen
IPC: A01J5/00
Filed: 2009-12-28
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Messung und Speicherung des zitzennahen Vakuumverlaufes am Melkbecher von Melkanlagen, enthaltend einen in einer Testhülse eingebauten Drucksensor.
Patent DE-202010000863-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladungssicherung
IPC: B60P7/10
Filed: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Ladungssicherung, umfassend einen Balken (1), der an einer Mittelrunge (5) eines Fahrzeuges befestigbar ist und an dem ein schwenkbar gelagertes Druckelement (2) zur Anlage an der Ladung (3) angeordnet ist, wobei der Balken (1) eine Aufnahme für einen Zurr-gurt (4) aufweist, über den der Balken (1) über das Druckelement (2) gegen eine Ladung (3) spannbar ist.
Patent DE-202010003604-U1 (DE)
Title: Spaltgreifer
IPC: A01G23/06
Filed: 2010-03-15
Abstract: Der Spaltgreifer (1), ist dadurch gekennzeichnet, dass der Spaltgreifer mit einem Sägegreifer (2) ausgestattet ist und mit einem Gelenk (3) über das die Sägezähne (4) mittels z. B. Hydraulikzylinder (5) voreinander her bewegt werden.
Patent DE-202010003779-U1 (DE)
Title: Eigenstabiles Filtermaterial
IPC: B01D39/02
Filed: 2010-03-17
Abstract: Eigenstabiles Filtermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass in Langfasergranulate, hergestellt nach Verfahren gemäß    EP 1097033 B1    chemisch, physikalisch und/oder biologisch wirksame Additive eingelagert und fixiert werden, wobei diese Langfasergranulate gebildet sind aus einer Fasermischung, deren eine Komponente thermoplastische Fasern sind und diese thermoplastischen Fasern nur am äußeren Rand verfestigt sind, während im Innern des Granulats unverfestigte, spiralförmig angeordnete Faserbündel vorliegen.
Patent DE-202010003884-U1 (DE)
Title: Fahrgestell für einen Kinderwagen
IPC: B62B7/04
Filed: 2010-03-19
Abstract: Fahrgestell (10) für einen Kinderwagen (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (10) mindestens ein Zentralrohr (14), an beiden Enden (16) des Zentralrohrs (14) jeweils eine doppelarmigen Aufhängung (36), an jeder doppelarmigen Aufhängung (36) jeweils einen Bügel (20) und eine Aufnahme (68) für eine Sitzschale (70) umfasst.
Patent DE-202010005251-U1 (DE)
Title: Neigungseinstellmechanismus für einen Bogengeradstoßer
IPC: B65H31/38
Filed: 2010-04-19
Abstract: Neigungseinstellmechanismus für einen Bogengeradstoßer, der an der Unterseite des Papierladetisches (21) angebracht ist und aufweist:  eine Drehleiste (30), die endseitig mit einem ersten Endabschnitt (31) und einem zweiten Endabschnitt (32) versehen ist, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt (31, 32) ein drehbar an der Unterseite des Papierladetisches (21) angeordneter Gelenkabschnitt (33) vorgesehen ist;  ein Verstellstück (40), das einen Stufenabschnitt (41) aufweist, der am ersten Endabschnitt (31) der Drehleiste (30) angeordnet ist;  ein Montageteil (50), das einen Zahnabschnitt (52) besitzt, wobei das Montageteil (50) am zweiten Endabschnitt (32) der Drehleiste (30) angeordnet ist; und  eine Antriebseinheit (60), die eine Drehwelle (63) aufweist, wobei auf der Drehwelle (63) ein mit dem Zahnabschnitt (52) des Montageteils (50) in Eingriff stehendes Zahnrad (64) montierbar ist, und wobei die Antriebseinheit (60) an der Unterseite des Papierladetisches (21) angebracht ist.
Patent DE-202010006571-U1 (DE)
Title: Zurr- und/oder Anschlagmittel
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-05-12
Abstract: Zurr- und/oder Anschlagmittel zum Spannen, Heben, Zurren oder dergleichen, mit wenigstens einem Gurtband (1), welches unter Bildung einer Schlaufe (4) als Obergurt (1a) in Richtung auf einen Untergurt (1b) zurückgeführt und mit diesem in einem Verbindungsbereich (5) gekoppelt ist, und mit einem Schutzschlauch (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (6) an dem Obergurt (1a) und/oder Untergurt (1b) festgelegt ist und den Verbindungsbereich (5) überdeckt.
Patent DE-202010006790-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für kleine Windfahne zum Einsatz im Sportsektor
IPC: G01P13/02
Filed: 2010-05-14
Abstract: Windfahne für den Sportsektor, insbesondere für den Jagd-, Segel- und Golfsport, dadurch gekennzeichnet, dass als Haltevorrichtung für die Fahne ein T-Stück aus Kunststoffrohr ( 1 , 1 und  1 , 2) mit einem angeschmolzenen Halteschlitz dient ( 1 , 3).