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Patent DE-102014203505-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterieanordnung und Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: HACKL THOMAS
IPC: H01M50/204
Filed: 2014-02-26
Abstract: Hochvoltbatterieanordnung, umfassend ein Gehäuse (2) für eine Hochvoltbatterie (52), wobei im oder am Gehäuse (2) eine Niedervoltspannungsquelle (11, 53) angeordnet ist.
Patent DE-102014204049-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pflegemittels sowie Pflegemittel
Inventor: SHASHIVARI HABIB
IPC: C09F11/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines zerstäubungsfähigen, fluiden Pflegemittels zur Oberflächenbehandlung, wobei Carnaubawachs pulverisiert wird, wobei das pulverisierte Carnaubawachs mit Wasser gemischt wird, wobei das Gemisch nach einer Verweilzeit filtriert wird. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines zerstäubungsfähigen, fluiden Pflegemittels zur Oberflächenbehandlung, wobei stückiges Carnaubawachs mit Wasser mit einer Temperatur von mindestens 80°C übergossen wird, wobei das Wasser unmittelbar nachfolgend filtriert wird. Weiter betrifft die Erfindung ein fluides Pflegemittel zur Oberflächenbehandlung, insbesondere Politur für Lack-, Glas-, Möbeloberflächen, Leder oder dergleichen, wobei das Pflegemittel zerstäubungsfähig ist, wobei das Pflegemittel aus einer Dispersion von Wasser und Carnaubawachs gebildet ist.
Patent DE-102014204559-A1 (DE)
Title: Erweiterte-realität-head-up-display (hud) für linkskurvensicherheitshinweise
Inventor: BECKWITH LEE
IPC: G08G1/0962
Filed: 2014-03-12
Abstract: Ein Verfahren, ein erweiterte-Realität-Fahrsystem und eine Einrichtung, welche einen Fahrzeugführer sicher führt, um eine Linkskurve durchzuführen. Ein Fahrzeugnavigator erfasst eine Linkskurve basierend auf einer Nähe und einer Geschwindigkeit für ein Fahrzeug. Ein Zielsensor bestimmt eine gegenwärtige Position und einen relativen Vektor für ein entgegenkommendes Fahrzeug in einer Fahrspur für Gegenverkehr, welches sich der Linkskurve nähert. Eine erweiterte-Realität-Steuer-/Regeleinrichtung bildet eine Sicht nach vorne einschließlich des entgegenkommenden Fahrzeugs dreidimensional ab und überlagert eine erweiterte-Realität-Anzeige räumlich auf einem volumetrischen Head-up-Display für einen Fahrer von dem Fahrzeug, indem ein Ziel-Weg von dem entgegenkommenden Fahrzeug basierend auf dem Vektor und dem relativen Vektor projiziert wird und ein Linkskurvenweg projiziert wird.
Patent DE-102014209954-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: APOSTOLIDES CHRISTOPHER-KARL
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung für eine Dunstabzugshaube (1), die mindestens ein Filterelement (4) und mindestens eine Schwenkvorrichtung (5) zur schwenkbaren Lagerung des Filterelementes (4) an der Dunstabzugshaube (1) umfasst. Die Filtervorrichtung (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Filterelement (4) über eine lösbare Befestigung starr an mindestens einer der Schwenkvorrichtungen (5) befestigt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Dunstabzugshaube (1) mit mindestens einer solchen Filtervorrichtung (3).
Patent DE-102014212538-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage sowie Bremsanlage mit einer solchen Anordnung
Inventor: DRUMM STEFAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-06-30
Abstract: Anordnung für eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit einem ersten Anschluss (1) zur Verbindung mit einem Druckraum eines Hauptbremszylinders, einem zweiten Anschluss (2) zur Verbindung mit einem, insbesondere unter Atmosphärendruck stehenden, Druckmittelvorratsbehälter, und einem Ausgangsdruckanschluss (3), insbesondere zur Verbindung mit einer Druckmodulationseinrichtung, umfassend eine Pumpenanordnung (4, 14, 24) mit zumindest einer ersten Saugseite (41, 241), welche mit dem zweiten Anschluss (2) verbunden ist (12b, 13), eine hydraulische Verbindung (11) zwischen dem ersten Anschluss (1) und dem Ausgangsdruckanschluss (3), in welcher ein stromlos offen ausgeführtes, analog ansteuerbares erstes Ventil (5) angeordnet ist, und eine hydraulische Verbindung (12) zwischen dem ersten Anschluss (1) und dem zweiten Anschluss (2), in welcher ein stromlos geschlossen ausgeführtes zweites Ventil (6) angeordnet ist, wobei die der ersten Saugseite zugeordnete erste Druckseite (42, 242) der Pumpenanordnung über ein stromlos offen ausgeführtes, analog ansteuerbares drittes Ventil (8, 8‘) mit der ersten Saugseite (41, 241) verbunden ist, sowie Bremsanlage mit einer solchen Anordnung.
Patent DE-102014212911-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und Datenverarbeitungssystem
Inventor: IWAKI YUJI
IPC: G09G5/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Eine neuartige in hohem Maße durchsuchbare Datenverarbeitungsvorrichtung wird bereitgestellt. Eine neuartige in hohem Maße tragbare Datenverarbeitungsvorrichtung wird bereitgestellt. Ein neuartiges in hohem Maße durchsuchbares Datenverarbeitungssystem wird bereitgestellt. Ein neuartiges in hohem Maße tragbares Datenverarbeitungssystem wird bereitgestellt. Der Erfinder hat eine Struktur entworfen, die umfasst: eine Eingabe-/Ausgabevorrichtung, die eine Kommunikationseinheit, die einen Anzeigebefehl empfängt, eine Positionsmesseinheit, die die Position eines Zeichens misst und Positionsdaten erzeugt und zuführt, und eine Anzeigeeinheit beinhaltet; und eine arithmetische Vorrichtung, die Bilddaten auf Basis des Anzeigebefehls und der Positionsdaten erzeugt.
Patent DE-102014213794-A1 (DE)
Title: Weichmagnetische Legierungszusammensetzung und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: SCHELLENBERG INGA
IPC: C22C38/12
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Legierungswerkstoff aufweisend wenigstens: – Kobalt in einem Gehalt von größer oder gleich 30Gew.-% bis kleiner oder gleich 40Gew.-%; – Vanadium in einem Gehalt von größer oder gleich 2Gew.-% bis kleiner oder gleich 3,5Gew.-%; – Gegebenenfalls weitere Legierungsbestandteile; und – Eisen. Ein derartiger Legierungswerkstoff kann insbesondere eine vorteilhafte magnetische Polarisation bei gleichzeitig hohem elektrischen Widerstand und gegebenenfalls hoher Sättigungsmagnetisierung aufweisen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Legierungswerkstoffs, ein Verfahren zum Herstellen eines Werkstücks und ein Werkstück.
Patent DE-102014215364-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-08-05
Abstract: Eine Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor (10), einem Frischgasstrang sowie einem in den Frischgasstrang integrierten, elektrisch angetriebenen Verdichter (26), wobei der elektrisch angetriebene Verdichter (26) in einen einen Frischgasstrangabschnitt (30) umgehenden Bypass (28) integriert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Regelelement – in eine erste, den Frischgasstrangabschnitt (30) zwischen einer Mündung (34) des Bypasses (28) und einer Abzweigung (32) des Bypasses (28) verschließende Stellung bewegbar ist, – in eine zweite, den Frischgasstrangabschnitt (30) zumindest teilweise freigebende Stellung bewegbar ist und – in eine dritte, den Frischgasstrang stromab der Mündung (34) des Bypasses (28) oder stromauf der Abzweigung (32) des Bypasses (28) verschließende Stellung bewegbar ist, wobei ein Verschlusselement den Bypass (28) in der zweiten Stellung des Regelelements verschließt und in der ersten Stellung des Regelelements freigibt.
Patent DE-102014216619-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder zur Betätigung einer Kupplung, Kupplung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit entsprechender Kupplung
Inventor: SESTER CHRISTOF
IPC: F16D25/08
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder zur Betätigung einer Kupplung, aufweisend ein Gehäuse mit einer Längsachse und zumindest drei ringförmig um die Längsachse des Gehäuses angeordnete Kolben, wobei ein hydraulisches Medium über eine umlaufende Nut zu den zumindest drei Kolben zuführbar ist, so dass die zumindest drei Kolben durch das hydraulische Medium verstellbar sind, wobei die umlaufende Nut eine umlaufende Öffnung aufweist, die durch eine in die umlaufende Nut eingepresste Dichtung abgedichtet ist, und wobei die umlaufende Öffnung durch einen Haltering abgedeckt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kupplung mit einem entsprechendem Nehmerzylinder und ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Kupplung.
Patent DE-102014216979-A1 (DE)
Title: Endabscheider
Inventor: RENZ BIRGIT
IPC: F02M37/34
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Endabscheider (2) für eine Endabscheidereinrichtung (1) zum Abtrennen von Wasser aus einer von Wasser verschiedenen Flüssigkeit, insbesondere aus einem Öl- oder Kraftstoffstrom, wobei der Endabscheider (2) einen von der Flüssigkeit durchströmbaren Filterkörper (10) umfasst, der zumindest ein von der Flüssigkeit durchströmbares Filtermaterial (11) aufweist. Eine verbesserte Wasserabscheidewirkung des Endabscheiders (2) ergibt sich, wenn auf einer ersten Seite (12) des Filtermaterials (11) zumindest bereichsweise eine Nanofaserschicht (15) aufgebracht ist, wobei eines von Filtermaterial (11) und Nanofaserschicht (15) hydrophob ausgestaltet ist, während das jeweils andere weniger hydrophob ausgestaltet ist.
Patent DE-102014220953-A1 (DE)
Title: Elektrode für eine Kombination aus Superkondensator und Batterie sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DOERNE STEFAN
IPC: H01M4/04
Filed: 2014-10-16
Abstract: Es wird eine Elektrode (10) für eine Kombination aus Superkondensator und Batterie umfassend Aktivstruktur (12) vorgeschlagen, wobei die Aktivstruktur (12) eine Aktivmaterialschicht (18) umfasst, die in der Ebene eine Streifeneinteilung aufweist und wobei in der Ebene jeweils abwechselnd Kondensatorstreifen (16) und Batteriestreifen (14) angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Elektrode (10) sowie eine kombinierte Superkondensator- und Batteriezelle umfassend mindestens eine solche Elektrode.
Patent DE-102014223451-A1 (DE)
Title: Modifizierte Schichtsilikate zur Steuerung der Abrollkraft von Haftklebemassen und Verbesserung der Barriereeigenschaften von Klebebändern
Inventor: SEITZER DENNIS
IPC: H01B13/26
Filed: 2014-11-18
Abstract: Haftklebemasse umfassend eine Acrylatdispersion, dadurch gekennzeichnet, dass die Acrylatdispersion umfasst (i) eine polymere Acrylatdispersion, insbesondere eine wässrige polymere Acrylatdispersion, umfassend Polymere, die aufgebaut sind aus a) monomeren Acrylaten und optional b) ethylenisch ungesättigten Comonomeren, die keine Acrylate sind, und (ii) modifizierte Schichtsilikate.
Patent DE-102014225578-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: B60T13/16
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenvorrichtung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einem Pumpenmotor (10), dessen Rotor (12) bei einem Betrieb in eine Rotationsbewegung um eine Rotationsachse (16) versetzbar ist, und zumindest einem ersten Pumpenkolben (18a), welcher derart an dem Pumpenmotor (10) angebunden ist, dass der erste Pumpenkolben (18a) mittels des um die Rotationsachse (16) rotierenden Rotors (12) entlang einer ersten Verstellachse (20a) des ersten Pumpenkolbens (18a) verstellbar ist, wobei der erste Pumpenkolben (18a) an einer ersten Gewindespindel (22a, 78a) angeordnet ist, welche derart an dem Pumpenmotor (10) angebunden ist, dass die ersten Gewindespindel (22a, 78a) mittels des um die Rotationsachse (16) rotierenden Rotors (12) um die parallel zu der Rotationsachse (16) liegende erste Verstellachse (20a) rotierbar ist, wodurch der erste Pumpenkolben (18a) entlang der ersten Verstellachse (20a) verstellbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Hydraulikaggregat für ein Bremssystem eines Fahrzeugs und ein Bremssystem für ein Fahrzeug.
Patent DE-102014225869-A1 (DE)
Title: Thermostat mit Erfassung der Luftqualität
Inventor: RAIMANN RETO
IPC: G05D23/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Thermostat mit Erfassung der Luftqualität. Thermostat umfassend ein Einstellmittel zum Einstellen einer gewünschten Temperatur durch einen Benutzer, ein Kommunikationsmittel zur Kommunikation der gewünschten Temperatur an eine Regelung einer Heizung oder einer Klimaanlage, eine Vorrichtung (1) zur Erfassung der Luftqualität, wobei die Vorrichtung (1) zur Erfassung der Luftqualität mindestens einen Lufteinlass (2) und mindestens einen Luftauslass (3) umfasst, wobei ein Flusskanal (4) zwischen dem Lufteinlass (2) und dem Luftauslass (3) angeordnet ist und der Flusskanal (4) den Lufteinlass (2) und den Luftauslass (3) verbindet, wobei in dem Flusskanal (4) ein Mittel (5, 6) zur Messung der Luftqualität angeordnet ist, einen Mikroprozessor, der kommunikativ mit dem Mittel (5, 6) zur Erfassung der Luftqualität verbunden ist.
Patent DE-102015007307-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dünge- oder Mikronährstoffes, sowie Dünge- oder Mikronährstoff, sowie eine damit versetzte Kultur- oder Pflanzerde
Inventor: SCHMIDT KARL-MICHAEL DIPL -PHYS
IPC: C05G1/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dünge- oder Mikronährstoffes, welcher zumindest Ammonium-Stickstoff enthält, gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1, sowie ein Dünge- oder Mikronährstoff selbst, sowie eine mit dem Dünge- oder Mikronährstoff versetzten Kultur- oder Pflanzerde. Um hierbei zu erreichen dass eine Festlegung des Phosphors vermieden und sowohl der Phosphor als auch das Eisen jeweils in pflanzengängiger Form vorliegend, und dies innerhalb eines gemeinsamen Herstellungsprozesses, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in einem ersten Schritt Eisenhydroxid mit einem mineralischen Pulverwerkstoff vermischt wird, dass in einem zweiten Schritt aus Gülle durch Separation und/oder Fällung abgetrenntes ammoniumreiches und Phosphat enthaltendes Nährwasser zugegeben und damit vermischt wird, und in einem letzten Schritt Säure oder gesäuertes Wasser hinzugegeben und damit vermischt wird.
Patent DE-102015010251-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung und Veredelung einer endlosen Warenbahn
IPC: B65H23/04
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bearbeiten und Veredeln, insbesondere Stanzen, Schneiden, Prägen, Rillen und Siegeln einer endlosen Warenbahn mit wiederkehrenden, unterschiedlichen Formatlängen, wobei die Vorrichtung aus mindestens einer rotativen Werkzeugeinrichtung, mit der die Warenbahn eine Bearbeitung erfährt, und bahnführenden Komponenten besteht und dass mindestens eine Walze der Werkzeugeinrichtung einen größeren Umfang als die maximale Formatlänge der zu bearbeitenden Warenbahn aufweist.
Patent DE-102015011074-A1 (DE)
Title: Getriebe mit zumindest einer Exzenterwelle
Inventor: HANNET STEFAN
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-08-27
Abstract: Getriebe mit zumindest einer Exzenterwelle, zumindest einer außenverzahnten Scheibe und zumindest einem Umlaufrad, insbesondere Planetenrad, wobei die Exzenterwelle einen Exzenterkernbereich aufweist, auf dem die außenverzahnte Scheibe drehbar gelagert angeordnet ist, insbesondere mittels eines Lagers, wobei die Exzenterwelle einen unrund geformten Abschnitt aufweist, an welchem das Umlaufrad drehfest mit der Exzenterwelle verbunden ist.
Patent DE-102015011304-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: HOFFMANN JÖRG
IPC: F16C17/26
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem, insbesondere zur Drehlagerung eines Spindelmotors, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei betriebsfertig montierte Lagerkassetten (10) umfasst, die in einem gegenseitigen Abstand an einer Welle (34) angeordnet sind, wobei jede Lagerkassette (10) ein fluiddynamisches Radiallager (30) und mindestens ein fluiddynamisches Axiallager (28) umfasst.
Patent DE-102015015037-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Schneidmaschine
Inventor: LUBAS MICHAEL
IPC: B26F3/16
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an einer Schneidmaschine zum Schneiden von band- oder plattenförmigen Materialien aus Metall, Pappe, Papier oder Kunststoff durch einen Laser-, Wasser- oder Plasmastrahl, gekennzeichnet durch eine Gasaustrittsöffnung oder Gasaustrittsdüse aus der ein Gasstrahl austritt, der auf die Stelle der Band- oder Plattenoberfläche gerichtet ist, auf die der Laser-, Wasser- oder Plasmastrahl während des anfänglichen Einstechens trifft.
Patent DE-102015102565-A1 (DE)
Title: Sensorloses Kommutierungsverfahren
Inventor: SCHNEIDER FABIAN
IPC: H02P6/182
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung und ein Verfahren zur sensorlosen Kommutierung von elektronisch kommutierten Synchronmaschinen, wie z. B. EC-Motoren, wobei die Klemmengrößen an den Anschlussklemmen der Synchronmaschine mittels eines Rotorlageschätzers auf Basis der EMK der Synchronmaschine und eines bekannten Motormodells vorzugsweise in einer PLL-Struktur zur sensorlosen Ermittlung einer Rotorlageinformation verarbeitet und diese zur Kommutierung verwendet wird.
Patent DE-102015104768-A1 (DE)
Title: Personenerkennungsvorrichtung
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G06V10/143
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Personenerkennungsvorrichtung (300) zum Erkennen einer lebenden Person, mit einer Wärmebildkamera (301), welche ausgebildet ist, ein Wärmebild eines Gesichtsbereichs der Person aufzunehmen; und einem Prozessor (303), welcher ausgebildet ist, eine örtliche Wärmeinhomogenität in einem vorbestimmten Erfassungsbereich des Wärmebildes zu detektieren, um die lebende Person zu erkennen.
Patent DE-102015108551-A1 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zur Herstellung der Zündkerze
Inventor: INOUE MASAHIRO
IPC: H01T21/02
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Aufgabe ist, das Ablösen von Elektrodenspitzen zu unterdrücken und die Zündkerzenhaltbarkeit zu verbessern. Eine Zündkerze umfasst einen Masseelektrodenkörper und eine Elektrodenspitze, die an den Masseelektrodenkörper widerstandsgeschweißt ist und eine Entladungsfläche aufweist. In einer bestimmten Schnittebene, bei der es sich um eine von Schnittebenen handelt, welche die Entladungsfläche senkrecht schneiden, und die die Entladungsfläche so schneidet, dass eine lineare Länge der Entladungsfläche am größten ist, ist dann, wenn eine Richtung, die senkrecht zu der Entladungsfläche verläuft und in der von der Entladungsfläche her gesehen der Masseelektrodenkörper angeordnet ist, als erste Richtung definiert ist, und einer von Punkten auf einer Schweißfläche der Elektrodenspitze, an der die Elektrodenspitze an den Masseelektrodenkörper geschweißt ist, welcher eine der Punkte sich am weitesten von der Entladungsfläche entfernt befindet, als Punkt P1 definiert ist, die Schweißfläche von einer Außenfläche des Masseelektrodenkörpers in der ersten Richtung positioniert. Die Schweißfläche umfasst einen flachen Abschnitt, dessen Abstand zu dem Punkt P1 in der ersten Richtung 0,05 mm oder geringer ist, und wenn Enden des flachen Abschnitts als Punkt E1 und Punkt E2 definiert sind und eine Richtung von dem Punkt E2 zu dem Punkt E1 als zweite Richtung definiert ist, ist in der zweiten Richtung von dem Punkt E1 ein Abstand zwischen der Schweißfläche und der Entladungsfläche in der ersten Richtung kleiner als ein Abstand zwischen der Entladungsfläche und dem Punkt E1 in der ersten Richtung. Eine lineare Länge L1 der Entladungsfläche, eine Länge L2 des flachen Abschnitts in der zweiten Richtung, und eine Länge L3 von der Außenfläche des Masseelektrodenkörpers zu dem Punkt P1 in der ersten Richtung erfüllen 1,4 mm ≤ L1 ≤ 1,7 mm, 0,4 ≤ (L2/L1) ≤ 0,8, und 0,1 ≤ L3 ≤ 0,4.
Patent DE-102015112508-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit Etagenwerkzeug für Spritzprägeanwendungen
IPC: B29C45/70
Filed: 2015-07-30
Abstract: Beschrieben wird eine Spritzgießmaschine mit einem Etagenwerkzeug (6) mit einem Schnorchel (12), über welchen Schmelze in ein Etagenwerkzeug-Mittelteil (6b) zuführbar ist, wobei der Schnorchel (12) und die Düse (11) des Spritzaggregats (2) aneinander angepresst werden können. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Spritzaggregat (2) während des Einspritzvorgangs, insbesondere während eines Einspritzvorgangs vor und/oder während der Ausführung eines Prägehubes (HP) des Etagenwerkzeugs (6), in Maschinenlängsrichtung gesehen an einer Position feststellbar ist, in welcher die Düse (11) des Spritzaggregats (2) an einem vorgespannten, verschiebbaren Teil (12c) des Schnorchels (12) angepresst ist, oder in welcher der Schnorchel (12) an einem vorgespannten, verschiebbaren Teil (11b) der Düse (11) angepresst ist, wenn sich das Etagenwerkzeug (6) in einer Position für die Ausführung eines Prägehubs (HP) befindet. Die Vorspannung des verschiebbaren Teils und dessen Hub (HS, HD) sind derart, dass die Düse (11) und der Schnorchel (12) während des Einspritzvorgangs aneinandergepresst bleiben.
Patent DE-102015114498-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstreifen von Material von einem Fördergurt eines Gurtförderers und Verfahren zur Montage einer solchen Abstreifvorrichtung
Inventor: DÜNNWALD WILFRIED
IPC: B65G45/12
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstreifen von Material von einem Fördergurt (2) eines Gurtförderers im Bereich der Rundung einer Abwurftrommel (1), unterhalb der Abwurfstelle, mit einem Abstreifkörper, der mittels eines aus einem Seil und/oder Draht und/oder einer Metallkette gebildeten Tragelements (4) an den Fördergurt (2) gezogen oder ziehbar ist, einer Befestigungsvorrichtung (27) und einer Spannvorrichtung (8, 8', 8'', 8''', 8'''') für das Tragelement, wobei das Tragelement im montierten Zustand so angeordnet ist, dass es mit einer parallel zur Drehachse der Abwurftrommel verlaufenden Geraden (G) einen spitzen Winkel (α) einschließt und an einem seiner Enden mit der Befestigungsvorrichtung und an seinem anderen Ende mit der Spannvorrichtung verbunden ist, wobei die Spannvorrichtung eine Feder (9), einen Anschlag (10) zum Abstützen der Feder und eine Zugstange (11) aufweist, und wobei die Zugstange mit dem Tragelement verbunden ist und ein Gewinde aufweist, das mit einer Mutter (13) oder einer einen Kopf aufweisenden Schraube versehen ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist zudem dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (9) in einer Aufnahme (21) angeordnet ist, der ein oder mehrere Justiermittel (20I, 20II, 20III, 20IV, 20V, 20VI, 20VII; 21.2; 23; 26I, 26II, 26III, 26IV, 26V, 26VI, 26VII; 28) zugeordnet sind, wobei das jeweilige Justiermittel eine Durchgangsöffnung (30) als Durchgang für die Zugstange (11) oder die mit der Zugstange (11) verbundene Schraube aufweist, und wobei die Aufnahme (21) oder das jeweilige Justiermittel einen Bezugspunkt oder eine Bezugsebene zur Einstellung einer variablen Spannkraft, die einer von dem besagten Winkel (α) abhängigen Sollzugkraft entspricht, definiert. Ferner wird ein Verfahren zur Montage einer solchen Abstreifvorrichtung beansprucht.
Patent DE-102015116272-A1 (DE)
Title: Polychromatische Elektronenmikroskopie
Inventor: REIMER RUDOLPH
IPC: H01J37/28
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein elektronenmikroskopisches Verfahren zur Erzeugung einer mehrfarbigen, also polychromatischen Darstellung einer Probe, auf eine Darstellung der erzielten Bilddaten, sowie ein System und Computerprogrammprodukt zu dessen Ausführung. Insbesondere betrifft die Erfindung ein elektronenmikroskopisches Verfahren zur Erzeugung einer mehrfarbigen Darstellung einer Probe, bei dem man mehrere Aufnahmen der Probe bei unterschiedlichen Beschleunigungsspannungen erzeugt und den bei unterschiedlichen Beschleunigungsspannungen erzeugten Aufnahmen jeweils eine verschiedene Farbe zuordnet. Dabei ergibt eine Überlagerung der erzeugten Aufnahmen eine mehrfarbige Darstellung.