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Patent DE-102019134829-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erlangen einer beförderungsauskunft
Inventor: MEZAAEL ABRAHAM
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-12-17
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Erlangen einer Beförderungsauskunft bereit. In dieser Offenbarung beschriebene beispielhafte Ausführungsformen betreffen im Allgemeinen Systeme und Verfahren zur Beförderungsauskunft, die einen Benutzer einer Benutzervorrichtung unterstützen, unter Verwendung von Verkehrsmitteln, wie etwa Zügen, Bussen, Autos, Fahrrädern oder zu Fuß, von einem ersten Ort zu einem zweiten Ort zu reisen. In einer beispielhaften Umsetzung wird durch einen Computer eines Beförderungsauskunftssystems eine Anforderung zur Beförderungsauskunft von dem Benutzer empfangen. Der Computer bestimmt eine vorgeschlagene Route zwischen dem ersten Ort und dem zweiten Ort und bewertet dann verschiedene Verkehrsmittel, um die vorgeschlagene Route zurückzulegen. Die Bewertung kann auf verschiedenen Faktoren, wie etwa den Preisen der verschiedenen Beförderungsdienste, der Zeitdauer für verschiedene Abschnitte und Reisezeitplänen basieren. Der Computer stellt dem Benutzer dann eine empfohlene Beförderungsauskunft auf Grundlage der Bewertung bereit.
Patent DE-102019200946-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/10
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, umfassend eine erste Verteilstruktur mit einem ersten Verteilbereich zur Verteilung eines Brennstoffs an eine erste Elektrode und eine zweite Verteilstruktur (60) mit einem zweiten Verteilbereich (160) zur Verteilung eines Oxidationsmittels an eine zweite Elektrode. Der zweite Verteilbereich (160) umfasst eine Mehrzahl von zweiten Verteilsegmenten (165), wobei jedes der zweiten Verteilsegmente (165) mit einem separaten zweiten Zufuhrkanal (161) zur Zuführung des Oxidationsmittels und mit einem separaten zweiten Abfuhrkanal (162) zur Abführung von nicht benötigtem Oxidationsmittel verbunden ist, wobei von einem zweiten Zufuhrkanal (161) zu einem zweiten Abfuhrkanal (162) orientierte zweite Strömungsrichtungen (61) von benachbart angeordneten zweiten Verteilsegmenten (165) antiparallel orientiert sind. Die Erfindung betrifft auch eine Brennstoffzelle, die mindestens eine Membran-Elektrodeneinheit mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, welche voneinander durch eine Membran getrennt sind, und mindestens eine erfindungsgemäße Bipolarplatte umfasst.
Patent DE-102019202973-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe für Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-05
Abstract: Hybridgetriebe (10) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einer Verbrennungsmaschine (55) und einer elektrischen Antriebsmaschine (18), mit: einem ersten Teilgetriebe (10a) mit mehreren Gangstufen und einer ersten Getriebeeingangswelle (12); einem zweiten Teilgetriebe (10b) mit mehreren Gangstufen und einer zweiten Getriebeeingangswelle (14); einer Vorgelegewelle (16); mehreren Schaltelementen (A, B, C, D, E) zum Einlegen der Gangstufen (1, 2, 3, 4, 5); und in mehreren Radsatzebenen angeordneten Zahnradpaaren von Losrädern (28, 32, 36, 40, 44) und Festrädern (26, 30, 34, 38, 42) zum Bilden der Gangstufen, wobei ein Teil der Gangstufen für die Verbrennungsmaschine einlegbar ist und ein Teil der Gangstufen für die elektrische Antriebsmaschine einlegbar ist; und die Zahnradpaare zum Bilden der Gangstufen mit der niedrigsten und zweitniedrigsten Übersetzung dem ersten Teilgetriebe fest zugeordnet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Hybridgetriebe.
Patent DE-102019203336-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines Kondensatorwerts eines Spannungswandlers
Inventor: RITZMANN STEFFEN
IPC: H02M3/155
Filed: 2019-03-12
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bestimmen eines Kondensatorwerts eines Spannungswandlers (101) mit einer Regeleinheit (103) und einer Auswerteeinheit (102), dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinheit (103) eine erste Stellgröße und eine zweite Stellgröße in den Spannungswandler einprägt, und die Auswerteeinheit (102) die erste Stellgröße, die zweite Stellgröße, einen ersten Ausgangsspannungsanstieg des Spannungswandlers, einen zweiten Ausgangsspannungsanstieg des Spannungswandlers, eine erste Zeitdauer des ersten Ausgangsspannungsanstiegs und eine zweite Zeitdauer des zweiten Ausgangsspannungsanstiegs erfasst, wobei die Auswerteeinheit (102) den Kondensatorwert in Abhängigkeit der ersten Stellgröße, der zweiten Stellgröße, des ersten Ausgangsspannungsanstiegs des Spannungswandlers, des zweiten Ausgangsspannungsanstiegs des Spannungswandlers, der ersten Zeitdauer des ersten Ausgangsspannungsanstiegs und der zweiten Zeitdauer des zweiten Ausgangsspannungsanstiegs bestimmt.
Patent DE-102019205172-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Verpackungskörpers einer Verpackung
Inventor: BECK MARTIN
IPC: B31D5/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verpackungskörpers (51) aus einem papierumfassenden Bahnmaterial, wobei der Verpackungskörper (51) eine Vertiefung (53) zum Aufnehmen eines zu verpackenden Gutes aufweist, umfassend die Schritte: Vorspannen des Bahnmaterials (14), Fixieren des Bahnmaterials (14) zwischen einem Niederhalter (32) und einer Matrize (31), Formen der Vertiefung (53) in das Bahnmaterial (14) und Entformen der geformten Vertiefung (53) aus der Matrize (31).
Patent DE-102019205829-A1 (DE)
Title: Kohlenstoffdioxidextraktion aus der Hydrosphäre
Inventor: UNGERER MARKUS
IPC: B01J20/10
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kohlenstoffdioxidextraktion aus der Hydrosphäre sowie eine Anordnung dazu. Bei dem Verfahren wird chemisch und/oder physikalisch gelöstes Kohlenstoffdioxid aus einer klimarelevanten Wasserquelle extrahiert und einer elektrochemischen Kohlenstoffdioxidverwertung zugeführt wird. Dafür wird ein Chemisorbens oder ein Physisorbens eingesetzt. Als Wasserquelle dient insbesondere Meerwasser. Ein dafür geeigneter Entcarbonisierungsreaktor verbindet die Wasserquelle mit wenigstens einem Reagenzregenerationsreaktor zur Freisetzung des Kohlenstoffdioxids und einer daran anschließenden Kohlenstoffdioxidentnahmeleitung, welche insbesondere zu einem Kohlenstoffdioxidelektrolyseur führt.
Patent DE-102019206371-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für ein Sprachsignal einer Person sowie Verfahren zum Erfassen eines Sprachsignals einer Person mit einer derartigen Erfassungsvorrichtung
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: H04R23/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungsvorrichtung (10) für ein Sprachsignal einer Person (31), sowie ein Verfahren zum Erfassen des Sprachsignals der Person (31). Die Erfassungsvorrichtung (10) umfasst eine Lichtquelle (30), eine Sensoreinrichtung (11), eine Auswerteeinrichtung (13) sowie ein erstes flächiges Trägermedium (12). Das erste flächige Trägermedium (12) ist als Lichtleiter ausgebildet, an dem ein Einkoppelbereich (16) und ein Auskoppelbereich (18) bereitgestellt sind. Licht (100) der Lichtquelle (30) wird in Richtung einer vorderen Halsregion (31') der Person (31) ausgesendet, wobei das dort reflektierte Licht (100') im Einkoppelbereich (16) in das erste flächige Trägermedium (12) eingekoppelt, mittels interner Reflexion an den Auskoppelbereich (18) übertragen und dort ausgekoppelt wird. Das ausgekoppelte Licht (100') wird von der Sensoreinrichtung (11) erfasst, die Sensordaten, die die Laufzeitdauer des ausgekoppelten Lichts (100') beschreiben, breitstellen. Mittels der Auswerteeinrichtung (13) werden die Sensordaten in Schwingungsdaten umgewandelt und durch Auswerten der Schwingungsdaten unter Anwendung eines Sprachinterpretationskriteriums das Sprachsignal bereitgestellt.
Patent DE-102019208808-A1 (DE)
Title: Kollisionserkennungseinrichtung für Greifersysteme und Verfahren zur Erkennung einer Kollision
Inventor: STILLIG JAVIER
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Kollisionserkennungseinrichtung (10) für Greifersysteme (2) von Handhabungseinrichtungen (1) zur Erkennung von Kollisionen zwischen der Handhabungseinrichtung (1) und insbesondere dem Greifersystem (2) und Objekten, wobei die Kollisionserkennungseinrichtung (10) wenigstens einen Sensor (12) und wenigstens eine Sicherheitseinrichtung (13) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Sicherheitseinrichtung (13) dazu geeignet und vorgesehen, die Kollisionserkennungseinrichtung (10) mit der Flanschplatte (6) zu verriegeln und/oder die Flanschplatte (6) des Greifersystems (2) zu dämpfen, wobei eine bei Berührung der Greifbacke (5) mit dem Objekt entstehende Kraft- und Momentänderung über die Flanschplatte (6) an die Sicherheitseinrichtung (13) übertragbar ist und durch den wenigstens einen Sensor (12) eine Überschreitung aus der Kraft- und Momentänderung zulässigen Wegeänderung der Flanschplatte (6) erkennbar ist.
Patent DE-102019209607-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Positionsmesseinrichtung
Inventor: OCHSENBRÜCHER RALF
IPC: G01B21/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung mit• einem Teilungsträger (12), auf dem eine Messteilung (14) angeordnet ist,• wenigstens einem Positionssensor (20) mit dem durch Abtastung der Messteilung (14) positionsabhängige Messsignale (PS) generierbar sind,• einer Verarbeitungseinheit (30), mit der die positionsabhängigen Messsignale (PS) zu Positionssignalen (P) verarbeitbar sind und• einer Schnittstelleneinheit (40) zur Kommunikation mit einer Folgeelektronik (100) über wenigstens einen Datenübertragungskanal (45),wobei die Positionsmesseinrichtung (10) eine Überwachungseinheit (60) umfasst, der wenigstens eine Betriebsbedingung (Ta, I1, I2, VDD, HM) der Positionsmesseinrichtung (10) zuführbar ist und die eine Auswerteeinheit (62) umfasst, die in Abhängigkeit von der wenigstens einen Betriebsbedingung (Ta, I1, I2, VDD, HM) eine Komponenten-Ausfallrate (AR_K1, AR_K2) wenigstens einer zu überwachenden Komponente (50, 60) und hieraus eine aktuelle Betriebsausfallrate (AR_B) der Positionsmesseinrichtung (10) ermittelt. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Positionsmesseinrichtung.
Patent DE-102019211555-A1 (DE)
Title: Kühlfluidführungsanordnung zum Kühlen eines Rotors einer elektrischen Maschine
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-08-01
Abstract: Es wird eine Kühlfluidführungsanordnung zum Kühlen eines mit einer Rotorwelle verbundenen Rotors (1) einer elektrischen Maschine mit einem geschlossenen Kühlfluidkreislauf vorgeschlagen, wobei eine Kühlfluidführungshülse (2) mit zumindest einem Kühlfluidführungsverlauf (3, 4) entlang des Außenumfanges vorgesehen ist, die von einer axial geteilten Rotorwelle zum Bilden des geschlossenen Kühlfluidkreislaufes aufgenommen ist. Ferner wird eine elektrische Maschine mit einer Kühlfluidführungsanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102019212293-A1 (DE)
Title: Konsolenelement zum Einbau in ein Kraftfahrzeug
Inventor: FALK GERRIT
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-08-16
Abstract: Ein Konsolenelement zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, mit einem vorderen Bereich, einem mittleren Bereich und einem hinteren Bereich, wobei der vordere Bereich, der mittlere Bereich und der hintere Bereich entlang einer Längsrichtung des Konsolenelements gesehen hintereinander angeordnet sind, und mit einem in einer im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Richtung verschieblich gelagerten Trägerelement, das eine Nutzposition einnehmen kann, wobei das Trägerelement in der Nutzposition zumindest einen Teil eines in dem mittleren Bereich angeordneten Stauraums überdeckt, zeichnet sich dadurch aus, dass das Trägerelement aus der Nutzposition in Richtung des vorderen Bereichs verschoben werden kann, so dass es eine Stauposition einnimmt und den im mittleren Bereich angeordneten Stauraum freigibt.
Patent DE-102020001715-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Sammeln von Milchprobeflaschen
Inventor: KAPPL GERHARD ALOIS
IPC: G01N1/14
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Einrichtung zum Sammeln von Milchprobeflaschen hat wenigstens ein Magazin. Es weist mindestens einen Aufnahmeraum für die Milchprobeflaschen auf, der mit wenigstens einem Einlass für die Milchprobeflaschen versehen ist. Damit die Einrichtung bei nur geringem Platzbedarf eine automatische Einsortierung in das Magazin ermöglicht, hat das Magazin wenigstens einen gegen den Einlass gesperrten Auslass. Die im Aufnahmeraum befindlichen Milchprobeflaschen werden über den Auslass ausgeschleust und mit der Milchprobe gefüllt. Da der Einlass und der Auslass des Magazins gegeneinander gesperrt sind, können die Milchprobeflaschen ohne gegenseitige Behinderung in das Magazin ein- bzw. aus dem Magazin ausgeschleust werden.
Patent DE-102020001924-A1 (DE)
Title: Spritzgiesssystem
Inventor: TANAKA KAZUYOSHI
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es wird ein Spritzgießsystem bereitgestellt, das die Bestätigung von Spezifikationen und Kombinationen von Einstellungen einer Spritzgießmaschine und unterschiedlicher Peripherievorrichtungen leicht und schnell ausführen kann. Ein Spritzgießsystem A umfasst: eine Spritzgießmaschine 1; eine Bildschirmeinstellungs-Speichereinheit 11, die in der Spritzgießmaschine 1 vorgesehen ist und in der ein Einstellungszustand der Spritzgießmaschine 1 gespeichert wird; eine Betriebsbegrenzungseinheit 13, die in der Spritzgießmaschine 1 vorgesehen ist und den Betrieb der Spritzgießmaschine 1 einschränkt; und eine Verwaltungseinheit 10, die eine Speichereinheit 17, in der eine Liste einer korrekten Kombination von Bildschirmeinstellungen und ein Begrenzungsbetrieb der Spritzgießmaschine 1 gespeichert sind, eine Bestätigungseinheit 18, die zur Bestätigung einer Korrektheit einer Kombination der Bildschirmeinstellungen der Spritzgießmaschine 1 Informationen der Bildschirmeinstellungs-Speichereinheit 11 und Informationen der Speichereinheit 17 vergleicht, und eine Begrenzungsbetrieb-Bestimmungseinheit 19 umfasst, die bei Empfang eines durch die Bestätigungseinheit 18 bestätigten Ergebnisses einen Begrenzungsbetrieb bestimmt, um einen Betriebsbegrenzungsbefehl an die Betriebsbegrenzungseinheit auszugeben 13.
Patent DE-102020004118-A1 (DE)
Title: Numerische steuervorrichtung
Inventor: FUJIMOTO HIROYUKI
IPC: B23Q15/22
Filed: 2020-07-08
Abstract: Es wird eine numerische Steuervorrichtung bereitgestellt, die leicht und zuverlässig einen Testlauf ausführen kann, der keine Beeinträchtigung eines Werkstücks durch das Werkzeugt zulässt. Eine numerische Steuervorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung steuert eine Werkzeugmaschine, die ein Werkstück mittels eines Werkzeugs entsprechend einem Bearbeitungsprogramm bearbeitet, und umfasst: eine Versatz-Einstelleinheit, die mit einer Ausrichtung des Werkzeugs als Bezug für jedes Werkzeug eine Versatzrichtung und eine Versatzgröße bestimmt; eine Testlaufbahn-Berechnungseinheit, die eine Testlaufbewegungsbahn des Werkzeugs berechnet, die durch einen Versatz gegenüber einer durch das Bearbeitungsprogramm vorgegebenen Bearbeitungsbewegungsbahn des Werkzeugs um die Versatzgröße in der Versatzrichtung ermittelt wird; und eine Betriebsmodus-Auswahleinheit, die entweder einen Bearbeitungsbetriebsmodus zum Veranlassen des Werkzeugs zu einer der Bearbeitungsbewegungsbahn folgenden Bewegung oder einen Testlaufmodus zum Veranlassen des Werkzeugs zu einer der Testlaufbewegungsbahn folgenden Bewegung auswählt.
Patent DE-102020100045-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeug zur Anpassung von Darstellungen auf Anzeigen in Fahrzeugen
Inventor: ROIDER FLORIAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Anpassung von Darstellungen auf Anzeigen in Fahrzeugen, umfassend: Berechnung des Interesses des Benutzers an einer Anzeige und dem angezeigten Inhalt basierend auf dem Verhalten des Benutzers und/oder dem Nutzungskontext; Anpassung der Darstellung auf der Anzeige basierend auf dem berechneten Interesse.
Patent DE-102020100062-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit sowie Verfahren zur Einstellung eines Parameters einer Funktionseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TUZAR GERD-DIETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-01-03
Abstract: Es wird eine Bedieneinheit (10) zur Bedienung mehrerer Funktionseinheiten eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Diese umfasst eine Bildschirmanzeigeeinheit (12) und eine Eingabeeinheit (14) mit zumindest zwei Anwahlelementen (18a, 18b, 18c, 18d) zur Anwahl einer der Funktionseinheiten und mit einem Einstellelement (20) zur Vornahme einer Einstellung an einer angewählten Funktionseinheit. Ferner ist die Bedieneinheit (10) dazu ausgebildet, einen Einstellzustand einer angewählten Funktionseinheit als Pop-Up (24) auf der Bildschirmanzeigeeinheit (12) anzuzeigen. Ebenfalls wird ein Verfahren zur Einstellung eines Parameters einer Funktionseinheit eines Kraftfahrzeugs vorgestellt.
Patent DE-102020101715-A1 (DE)
Title: Messsystem für dreidimensionale formen und messverfahren für dreidimensionale formen
Inventor: WADA JUN
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-01-24
Abstract: Ein Messsystem (10) für dreidimensionale Formen umfasst einen Knickarmroboter (20) mit mehreren Achsen (AX), wenigstens einen Sensor (30) für dreidimensionale Sicht, der an dem Knickarmroboter (20) angebracht und dazu ausgestaltet ist, die dreidimensionale Form eines abzubildenden Objekts zu messen, eine Speichereinheit, die dazu ausgestaltet ist, Abstandsbilder zu speichern, die die dreidimensionale Form repräsentieren, die jeweils in mehreren Messbereichen (AR) einschließlich eines Überlappbereichs (OLR) gemessen wird, und eine Integrationseinheit, die dazu ausgestaltet ist, die mehreren Abstandsbilder, die in der Speichereinheit gespeichert sind, in einer solchen Weise zu integrieren, dass Teile der Abstandsbilder, die dem Überlappbereich (OLR) zugeordnet sind, überlagert werden, um dadurch ein integriertes Abstandsbild zu generieren.
Patent DE-102020102403-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung des biegeeingriffstyps und verfahren zu deren herstellung
Inventor: YOSHIDA SHINJI
IPC: F16H55/06
Filed: 2020-01-31
Abstract: Eine angemessene Härte eines Innenzahnelements zu erzielen. Eine Zahnradvorrichtung des Biegeeingriffstyps (1) beinhaltet einen Wellengenerator (10A), ein Außenzahnrad (12), das durch den Wellengenerator (10A) gebogen und verformt wird, ein Innenzahnrad (23g) , in das das Außenzahnrad (12) eingreift, und ein Hauptlager (33), das das Innenzahnrad (23g) stützt. Ein Innenzahnelement (23), wo das Innenzahnrad (23g) vorgesehen ist, weist einen Innenumfang auf, wo Innenzähne gebildet sind, und weist einen Außenumfang auf, wo eine Innenringwalzfläche (334, 335) des Hauptlagers (33) integral vorgesehen ist. Das Innenzahnelement (23) weist Walzflächenhärteabschnitte (H11, H21), Abschnitte (H12, H22) mit stark abnehmender Härte, bei denen Härte von den Walzflächenhärteabschnitten (H11, H21) stark abnimmt, und Abschnitte (H13, H23) mit ansteigender Härte auf, bei denen Härte steigt, so dass ein Absolutwert einer Steigung einer Härteänderung kleiner ist als in den Abschnitten (H12, H22) mit stark abnehmender Härte in dieser Reihenfolge von der Innenringwalzfläche (334, 335) zu den Innenzähnen.
Patent DE-102020102712-A1 (DE)
Title: Entfernung von fehlalarmen in der keulenbildungsphase zum erfassen von radaren unter verwendung eines tiefen neuronalen netzwerks
Inventor: RITTBERG EYAL
IPC: G01S13/42
Filed: 2020-02-04
Abstract: Prozessorimplementierte Verfahren und Systeme, die eine Zielüberprüfung auf einer Spektralempfindlichkeitskarte durchführen, um Fehlalarmdetektionen in der Keulenbildungsphase zum Abtasten von Radaren (d.h. vor der Durchführung der Spitzenreaktionsidentifikation) unter Verwendung eines neuronalen Faltungsnetzwerks (CNN) zu entfernen, sind vorgesehen. Die prozessorimplementierten Verfahren beinhalten: Erzeugen einer spektralen Antwortkarte aus den Radardaten; und Ausführen des CNN, um zu bestimmen, ob die Antwortkarte eine gültige Zielerkennung darstellt, und um die Antwortkarte als Fehlalarm zu klassifizieren, wenn die Antwortkarte keine gültige Zielerkennung darstellt. Nach der Ausführung des CNN werden nur Antwortkarten mit gültigen Zielen verarbeitet, um daraus einen DOA-Befehl (direction of arrival) zu erzeugen.
Patent DE-102020103157-A1 (DE)
Title: Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente
Inventor: LEGDE DIETMAR
IPC: B60R22/195
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente, mit- einem Gasgenerator zur Erzeugung eines Druckgases,- einem von dem Druckgas antreibbaren Kolben,- einem an den Kolben angeschlossenen Zugseil (4), welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbindbar ist,- einem Strafferrohr (5) zur Aufnahme und Führung des Kolbens und- einem eine Seilführung ausbildenden Führungsblock (1), in dem eine den Gasgenerator aufnehmende Aufnahme (2) und eine mit der Aufnahme (2) strömungstechnisch verbundene Druckkammer (3) ausgebildet ist, wobeider Führungsblock (1) mit dem Strafferrohr (5) verbunden ist und das Zugseil (4) geradlinig in einer Kolbenbewegungsrichtung (6) aus dem Strafferrohr (5) durch die Druckkammer (3) verläuft,dadurch gekennzeichnet, dassder Führungsblock (1) eine sich an die Druckkammer (3) anschließende Linearführung (7) ausbildet, die derart gestaltet ist, dass das Zugseil (4) parallel zu der Kolbenbewegungsrichtung (6) auf der dem Strafferrohr (5) gegenüberliegenden Seite aus dem Führungsblock (1) herausführbar ist.
Patent DE-102020104355-A1 (DE)
Title: Annahme- und Zurückspeisesystem einer Boil-Off-Gasdampfmenge aus einem mit einem verflüssigten Gas gefüllten Behälter und Annahme- und Zurückspeiseverfahren
Inventor: BIPPES MICHAEL
IPC: F17C9/04
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Annahme- oder Zurückspeisesystem (100) einer Boil-Off-Menge und ein Annahme- und Zurückspeiseverfahren der Boil-Off-Menge aus einem mit einem verflüssigten Gas gefüllten Behälter (F1) in ein Gasnetz (N).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Annahme- oder Zurückspeisesystem (100) in einer Strecke zwischen einer ersten behälterseitigen Anschlussstelle (A1) und einer zweiten netzseitigen Anschlussstelle (A2) eines Gasnetzes (N) Messstellen (5, 6, 7) zur Erfassung einer Gasqualität (5) und eines Gasdruckes (6) und einer Gasdurchflussmenge (7) pro Zeiteinheit umfasst, wobei der Boil-Off hinsichtlich seiner Qualität an mindestens einer Messstelle (5) geprüft wird, bevor er in Abhängigkeit vorgebbarer Qualitätsanforderung/en in das Gasnetz (N) rückgespeist wird.
Patent DE-102020106422-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Kunststoffvorformlingen mit integrierter Vorformlingzuführung
Inventor: GELTINGER FLORIAN
IPC: B29C49/64
Filed: 2020-03-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Kunststoffvorformlingen (10) mit einer Vorformlingsortiereinrichtung (2) aufweisend eine Sortiereinrichtung (3) und eine Staueinrichtung (5), welche die Kunststoffvorformlinge (10) jeweils entlang eines ersten geradlinigen Transportpfads (T1) transportiert, wobei die Sortiereinrichtung (3) dazu geeignet und bestimmt ist die Kunststoffvorformlinge (10) in eine vorgegebene Ausrichtung zu bringen und die Staueinrichtung (5) dazu geeignet und bestimmt ist die Kunststoffvorformlinge (10) geordnet einer stromabwärts der Vorformlingsortiereinrichtung (2) angeordneten Heizeinrichtung (12) zuzuführen, welche die Kunststoffvorformlinge (10) auf eine für eine Blasformung notwendige Temperatur erwärmt, wobei die Heizeinrichtung (12) die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines im Wesentlichen zweiten geradlinigen Transportpfads (T2) transportiert und entlang des zweiten geradlinigen Transportpfads (T2) eine Vielzahl von stationär angeordneten Heizelementen (14) angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind die Vorformlingsortiereinrichtung (2) und die Heizeinrichtung (12) auf einem gemeinsamen Träger (9) angeordnet.