baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013518-B4 (DE)
Title: Schubvorrichtung zur Überführung von Glasartikeln von einer Station einer IS-Glasmaschine auf ein Fördermittel
Inventor: BLASKOWITZ WOLFGANG
IPC: C03B9/453
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schubvorrichtung
zur Überführung von
Glasartikeln von einer Station einer IS-Glasmaschine auf ein Fördermittel,
mit einem Verschiebeglied (2), das in Anlage an die zu überführenden
Glasartikel bringbar und mittels dem die Glasartikel von der Station
auf das Fördermittel
stellbar sind, Stellteilen (17 bis 23), die unmittelbar mit dem
Verschiebeglied (2) verbunden sind, und einer Antriebsvorrichtung
(5, 6), mittels der das Verschiebeglied (2) über die Stellteile (17 bis
23) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung
(5, 6) eine erste Antriebsstufe (5), mittels der die unmittelbar
mit dem Verschiebeglied (2) verbundenen Stellteile (17 bis 23) antreibbar
sind, und eine zweite Antriebsstufe (6) aufweist, die neben der
ersten Antriebstufe (5) angeordnet ist und mittels der ein die unmittelbar
mit dem Verschiebeglied (2) verbundenen Stellteile (17 bis 23) halternder
Träger
(16) antreibbar ist.
Patent DE-102004025092-B4 (DE)
Inventor: KAUFMANN RAINER
IPC: B43K8/04
Filed: 2004-05-21
Granted: 2008-11-20
Abstract: The marker includes a supply chamber (36) to store ink, the storage chamber (34), and an activating device (24). An ink line (18) connects the storage chamber to an application element (20) when the writing process is activated there is also at least one air channel (44, 48) to vent the storage chamber, at least when the writing process is activated.
Patent DE-102004060366-B4 (DE)
Title: Digitalfilteranordnung, Verwendung der Digitalfilteranordnung und Verfahren zur Steuerung eines Umschaltzeitpunktes in einem digitalen Filter
Inventor: BELITZER ALEXANDER
IPC: H04B7/216
Filed: 2004-12-15
Granted: 2009-09-10
Abstract: Digitalfilteranordnung, umfassend:  – einen Signaleingang (2), ausgebildet zur Zuführung eines wertdiskreten Signals;  – einen Signalausgang (3), ausgebildet zur Abgabe eines wertdiskreten Signal;  – einen ersten Signalpfad mit einem ersten digitalen Filter (5), der mit zumindest zwei einstellbaren Filterbandbreiten ausgebildet ist, der einen Einstelleingang (51) zur Einstellung einer der zumindest zwei Filterbandbreiten aufweist und zwischen den Signaleingang (2) und den Signalausgang (3) geschaltet ist;  – einen zweiten Signalpfad, der mit dem Signaleingang (2) verbunden ist, der zweite Signalpfad aufweisend ein zweites digitales Filter (6) und eine Steuerschaltung (7), die ausgangsseitig mit dem Einstelleingang (51) des ersten Filters (5) gekoppelt ist;  wobei  – das erste digitale Filter (5) einen Rückkopplungspfad (56) mit einem Schieberegister (59) aufweist, das den Einstelleingang (51) zur Einstellung der Registerlänge umfasst;  – das zweite digitale Filter (6) zur Abgabe eines ersten Signals an einen ersten Ausgang (62) und eines zu dem...
Patent DE-102005005254-B4 (DE)
Title: Mobilfunk-Kommunikationssystem, Verfahren zum Betreiben eines Mobilfunk-Kommunikationssystems, Kernnetz-Vermittlungsschicht-Einheit und Verfahren zum Betreiben einer Kernnetz-Vermittlungsschicht-Einheit
Inventor: GRUBER ROLAND
IPC: H04W36/14
Filed: 2005-02-04
Granted: 2007-05-10
Abstract: Mobilfunk-Kommunikationssystem mit
einem Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk
und einem Mobilfunk-Teilnehmergerät, wobei  – das Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk
ein Funkzugangsnetzwerk und ein Kernnetzwerk aufweist;  – eine Einheit
der Vermittlungsschicht des Kernnetzwerks eingerichtet ist, aufgrund
des Eintretens eines vorgebbaren Ereignisses eine erste Nachricht
mit einer Anfrage nach einer Angabe, welche mindestens ein Funkcharakteristikum des
Mobilfunk-Teilnehmergeräts
beschreibt, an das Mobilfunk-Teilnehmergerät zu übermitteln;  – das Mobilfunk-Teilnehmergerät eingerichtet
ist, eine zweite Nachricht mit einer Angabe, welche mindestens ein Funkcharakteristikum
des Mobilfunk-Teilnehmergeräts
beschreibt, an die Einheit zu übermitteln.
Patent DE-102005040036-B4 (DE)
Title: Roboter-Hand
Inventor: MEUSEL PETER
IPC: B25J17/02
Filed: 2005-08-23
Granted: 2019-11-21
Abstract: Roboterhand mit Handbasis und mit der Handbasis verbundene Finger, wobei die mit der Handbasis (1a bis 1d) verbundenen Finger (2) modular aufgebaut sind,zum Überbrücken einer Gelenkeinheit mit zwei Freiheitsgraden rechtwinklig zueinander ausgerichtete, einstückig ausgebildete streifenförmige Leiterfolien-Abschnitte (5a, 5b) mit dem Verlauf der Leiterfolien-Abschnitte (5a, 5b) angepassten und parallel zueinander verlaufenden Leiterbahnen (6) vorgesehen sind,wobei zwischen nur jeder zweiten/dritten oder allen Leiterbahnen (6) einer Leiterfolie (5) parallel zu den Leiterbahnen verlaufende Schnitte eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Unterbringen eines stegförmigen geschlitzten Leiterfolien-Abschnitts (9) in einen in Richtung der Fingermodul-Längsachse verlaufenden Schlitz (7) in einer ein Gelenk abdeckenden Schale (8) eine streifenförmige Leiterfolie (5) so gefaltet ist, dass der stegförmige Folienabschnitt durch Falten parallel und mittig zur Leiterfolie (5) ausgebildet ist, wobei Leiterbahn-Abschnitte (6a) so aufgebracht sind, dass sie Faltkanten (10) jeweils unter rechtem Winkel queren.
Patent DE-102005052079-B4 (DE)
Title: Angelrute und entsprechendes Spitzenteil
Inventor: KLEIN HELMUT
IPC: A01K87/04
Filed: 2005-10-28
Granted: 2009-11-19
Abstract: Angelrute (1) mit einem Spitzenteil (2) und einer mit einer Spule (3) zur Aufnahme und Abgabe von Schnur (4) versehenen Rolle (5), insbesondere Stationärrolle, wobei sich die Angelrute (1) in Längsrichtung (L) von einem hinteren Ende (6), insbesondere einem Handteil, zu einem vorderen Ende (7) am Spitzenteil (2) erstreckt, wobei am hinteren Ende (6) die Rolle (5) angeordnet ist, wobei am vorderen Ende (7) eine Schnuraustrittsöffnung (8) und zwischen der Rolle (5) und der Schnuraustrittsöffnung (8) eine Schnureintrittsöffnung (9) vorgesehen ist und wobei das Spitzenteil (2) zumindest zwischen der Schnureintrittsöffnung (9) und der Schnuraustrittsöffnung (8) hohl ausgebildet ist, so dass die Schnur (4) von der Rolle (5) durch die Schnureintrittsöffnung (9) in den hohlen Teil des Spitzenteils (2) und am vorderen Ende (7) durch die Schnuraustrittsöffnung (8) wieder nach außen geführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnureintrittsöffnung (9) in der zur Rolle (5) gewandten Stirnseite des Spitzenteils (2) und...
Patent DE-102005052607-B4 (DE)
Title: Zahnreinigungsgerät
Inventor: CHARLOT JURI
IPC: A61C17/02
Filed: 2005-11-02
Granted: 2007-09-20
Abstract: Zahnreinigungsgerät, dessen
Form und Größe an ein
Gebiss eines Menschen angepasst und mit allen Zähnen des Gebisses verbindbar
ist, das zweiteilig ist, wobei es einen inneren, geschlossenen und schwammartigen
Zahnreinigungskörper
(2) aufweist, der eine solche Größe besitzt,
dass alle Zähne
(11) des Gebisses vollständig
umschließbar
und damit unabhängig
von den individuellen Gegebenheiten des Gebisses ist, der Zahnreinigungskörper (2)
aus einem elastischen Schwammmaterial besteht und eine Vielzahl
von Poren (8) aufweist, wobei die Poren (8) Träger eines über Speichelflüssigkeit
in Verbindung mit Wärme
aktivierbaren Reinigungsmittels sind, so dass das vom Zahnreinigungskörper (2)
getragene Reinigungsmittel in Richtung der Zähne (11) des Gebisses auf Grund
eigener Expansionsfähigkeit transportiert
wird, und der Zahnreinigungskörper
(2) von einer äußeren Zahnkappe
(1) umgeben ist, wobei die Zahnkappe (1) einen Boden (3) und eine
an den Boden (3) anschließende
und senkrecht zum Boden (3) verlaufende Wandung (4) besitzt, die
dabei auf der dem Boden (3) abgewandten Seile eine...
Patent DE-102005053461-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verkehrssteuerung
Inventor: WOESLER RICHARD
IPC: G08G1/09
Filed: 2005-11-04
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zur Verkehrssteuerung, umfassend mindestens zwei Kamera-Rechnersysteme, die räumlich getrennten
Lichtsignalanlagen zugeordnet sind, sowie einen zentralen Verkehrssimulationsrechner,
wobei der zentrale Verkehrssimulationsrechner anhand der Daten der
verteilten Kamera-Rechnersysteme
und von Daten von XFCD-Fahrzeugen eine Verkehrssimulation durchgeführt wird,
wobei die XFCD-Fahrzeuge zusätzlich
mitteilen, ob diese mit einem ACC-Fahrerassistenzsystem ausgestattet sind,
wobei in der Simulation Steuerphasen der Lichtsignalanlagen und
Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer variiert werden, wobei
aus den verschiedenen Simulationen ein lokales Optimum ermittelt
wird und die zugehörigen Parameter
für die
Steuerphasen der Lichtsignalanlagen diesen von dem zentralen Verkehrssimulationsrechner übermittelt
werden und mindestens die zugehörigen
Geschwindigkeiten für
die Fahrzeuge an die XFCD-Fahrzeuge übermittelt werden, wobei aus
den Daten der Kamera-Rechnersysteme sowie den Meldungen von XFCD-Fahrzeugen
mit ACC eine Dichte von ACC-Fahrzeugen
abgeschätzt
wird, wobei Straßenabschnitten
mit höherer
ACC-Dichte mehr
Verkehr zugewiesen wird.
Patent DE-102005053848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bildbasierten Authentifizierung von Online-Transaktionen
Inventor: DAHM PERCY
IPC: H04N1/44
Filed: 2005-11-09
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur sicheren Übermittlung von
Transaktionsdaten zwischen einem Benutzer und einem zentralen Dienst über ein
offenes Netzwerk, insbesondere über
das Internet, bei dem  a) während
eines Registrierungsprozesses zwischen dem Benutzer und dem zentralem
Dienst ein digitales Bild, z. B. ein persönliches digitales Photo des
Benutzers, als zu verwendender Informationsträger vereinbart wird,  b)
der Benutzer nach erfolgreicher Benutzer-Authentifizierung gegenüber dem
zentralen Dienst die von ihm gewünschten
Transaktionsdaten an den zentralen Dienst sendet,  c) das Bild
modifiziert wird, indem die Transaktionsdaten und weitere Informationen
für den
Benutzer sichtbar in das Bild eingebracht werden, wobei die Wiedererkennung
des ursprünglich
vereinbarten Bildes durch den Benutzer weiterhin möglich bleibt,
die Originaldaten des Bildes jedoch hinreichend verändert werden,  d)
das modifizierte Bild an den Benutzer zurückgesendet wird,  e) der
Benutzer nach Prüfung
der im Bild enthaltenen Transaktionsdaten eine TAN an den zentralen
Dienst sendet, und  f) der zentrale Dienst die...
Patent DE-102006007069-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosegerät und-verfahren für ein Verdampfungskraftstoff-Verarbeitungssystem
Inventor: SHIKAMA MAHITO
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-02-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Fehlerdiagnosegerät zum Diagnostizieren eines Fehlers in einem Verdampfungskraftstoff-Verarbeitungssystem, welches einen Kraftstofftank (10), einen Behälter (12) mit Adsorptionsmittel zum Adsorbieren von im Kraftstofftank (10) erzeugtem Verdampfungskraftstoff, einen mit dem Behälter (12) verbundenen Luftdurchgang (15) zum Verbinden des Behälters (12) mit der Atmosphäre, einen ersten Durchgang (11) zum Verbinden des Behälters (12) mit dem Kraftstofftank (10), einen zweiten Durchgang (18, 20, 23) zum Verbinden des Behälters (12) mit einem Einlasssystem (2) einer Brennkraftmaschine (1) und ein im zweiten Durchgang (18, 20, 23) vorgesehenes Entleerungssteuerventil (19) einschließt, das Fehlerdiagnosegerät umfassend:  Druckdetektiermittel (30) zum Detektieren eines Drucks (PTANK) im Verdampfungskraftstoff-Verarbeitungssystem;  Steuermittel (31) zum Steuern einer Öffnung des Entleerungssteuerventils (19) durch Ändern eines Tastverhältnisses eines Antriebssignals, welches das Entleerungssteuerventil (19) antreibt;  erste Filtermittel (31) zum Durchführen einer ersten Filterung des von den Druckdetektiermitteln (30) detektierten Drucks (PTANK);  zweite Filtermittel (31) zum Durchführen einer zweiten Filterung des von den Druckdetektiermitteln (30) detektierten...
Patent DE-102006018907-B4 (DE)
Title: Drahtlostransceiver und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: SUGIMOTO KEIICHI
IPC: H04B1/38
Filed: 2006-04-24
Granted: 2013-08-14
Abstract: Drahtlostransceiver (1) mit einem Harzgehäuse (2), welches einen von einer dicken Wand (23) und einer dünnen Wand (22) des Harzgehäuses (2) umgrenzten Hohlraum (21) aufweist, der einen mechanischen Schlüssel (7) aufnimmt; gekennzeichnet durch eine Verstärkung (8) zum Verstärken des Harzgehäuses (2), die aus einer dünnen Metallplatte gefertigt ist, und im Hohlraum (21) an zwei von einander in einer vorbestimmten Länge beabstandeten Stellen mit Bezug auf die Längsrichtung des im Hohlraum befindlichen mechanischen Schlüssels den Nachbarschaftsbereich der dünnen Wand (22) und der dicken Wand (23) überbrückend entweder in die dünne Wand (22) und die dicke Wand (23) eingebettet ist oder an der dünnen Wand (22) und der dicken Wand (23) befestigt ist.
Patent DE-102006034512-B4 (DE)
Title: Monolithischer Rohrkrümmer für große Rohre und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: VALTWIES ERICH
IPC: B28B21/74
Filed: 2006-07-26
Granted: 2008-02-28
Abstract: Monolithischer
Rohrkrümmer
aus armiertem Beton für
Großrohre,
der sich in mindestens zwei zueinander winklig angeordnete Abschnitte
(1, 2, 3a, 3b) gliedert, die mit rundem oder mehreckigem Innenquerschnitt
stufenlos ineinander übergehen
und eine von ebenen Flächen
gebildete, im Querschnitt mehreckige Außenkontur haben.
Patent DE-102006044479-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KAMEYAMA ISAO
IPC: H01R13/646
Filed: 2006-09-21
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verbinder (30), bei welchem vorgesehen sind:  ein Verbindergehäuse (12), das mehrere, in einer Reihe angeordnete Klemmenaufnahmekammern (19) aufweist; und  mehrere Klemmen (11), die jeweils mit einem Endabschnitt mehrerer Leitungen (61, 62) eines Kabels (60) verbunden sind, und jeweils in den Klemmenaufnahmekammern (19) aufgenommen sind;  wobei ein Wandverkleinerungsabschnitt (31) in Trennwänden (28a) des Verbindergehäuses (12) vorgesehen ist, die zwischen benachbarten Klemmenaufnahmekammern (19) angeordnet sind, wodurch die Impedanz des Verbinders (30) an die Impedanz des Kabels (60) angepasst wird, und  der Wandverkleinerungsabschnitt (31) als eine Ausnehmung ausgebildet ist, und der Wandverkleinerungsabschnitt (31) jeweils in einer Seitenoberfläche der Trennwände (28a) vorgesehen ist, und  bei jeder der Trennwände (28a) der Wandverkleinerungsabschnitte (31) jeweils an ihren entgegengesetzten Seitenoberflächen vorgesehen ist, und  die Wandverkleinerungsabschnitte (31), die jeweils in den Seitenoberflächen von jeweils zwei benachbarten Trennwänden (28a) entgegengesetzt zueinander vorgesehen sind, wobei die Klemmenaufnahmekammer (19) dazwischen angeordnet ist, im Wesentlichen diagonal...
Patent DE-102006052715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer quecksilberfreien Bogenentladungsröhre mit jeweils einem Einkristall an den Elektrodenspitzen
Inventor: FUKUYO TAKESHI
IPC: H01J61/16
Filed: 2006-11-08
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bogenentladungsröhre für eine Entladungslampenvorrichtung mit zwei sich gegenüberliegenden Elektrodenstangen, welche an ihrer Spitze einen als Einkristall ausgebildeten Bereich aufweisen, wobei die Bogenentladungsröhre als eine quecksilberfreie Bogenentladungsröhre ausgebildet wird, mit den folgenden Verfahrensschritten: • Vakuumwärmebehandlung einer Elektrodenstange aus mit Kalium dotiertem Wolfram innerhalb eines Temperaturbereichs von 1200°C–2000°C, • Herstellen einer Elektrodenbaugruppe durch Verbinden einer Molybdänfolie mit der vakuumwärmebehandelten Elektrodenstange und mit einem Leitungsdraht, • Herstellen einer Bogenentladungsröhre aus zwei Elektrodenbaugruppen und einem Glasrohr durch Quetschen der beiden Endöffnungen des Glasrohrs, wobei die Elektrodenbaugruppen durch die Endöffnungen hindurchgeführt sind und in der Glaskammer NaI oder ScI3 als Hauptlichtaussendematerial, Metallhalogenid als Puffer und ein Edelgas zur Zündung eingeschlossen wird, • Alterungsbehandlung durch Wiederholung des Ein- und Ausschaltens der Bogenentladungsröhre, so dass an der Spitze der Elektrodenstange eine Einkristallanordnung entsteht.
Patent DE-102006059189-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwingungskontrolle einer Konstruktion
Inventor: STAROSSEK UWE
IPC: F16F15/02
Filed: 2006-12-15
Granted: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zur Schwingungskontrolle einer Konstruktion (30) mit  – zwei Massenkörpern (10,
20), die drehbar um jeweils eine Rotationsachse (12, 22) gelagert
sind, wobei sich beide Rotationsachsen in der gleichen Richtung
erstrecken und der Schwerpunkt jedes Massenkörpers einen Abstand (r 1 , r 2 ) von der zugeordneten
Rotationsachse (12, 22) aufweist,  – einem Antrieb, der jeden
Massenkörper
(10, 20) in eine umlaufende Rotationsbewegung versetzt,  – mindestens
einem Sensor (40), der eine Bewegung oder Beschleunigung der Konstruktion
(30) erfaßt,
und  – einer
Steuerung (50), die auf Grundlage der erfaßten Bewegung oder Beschleunigung
mindestens eine der folgenden Größen steuert:  – den Drehwinkel
(φ 1 , φ 2 ) der Rotationsbewegung mindestens eines
Massenkörpers
(10, 20),  – den
Abstand (a) der Rotationsachse (12) eines Massenkörpers (10)
von der Rotationsachse (22) des anderen Massenkörpers (20).
Patent DE-102007000712-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritz-Steuervorrichtung
Inventor: FUJII HIROTO
IPC: F02D41/04
Filed: 2007-09-07
Granted: 2013-02-07
Abstract: Kraftstoffeinspritz-Steuervorrichtung für ein Kraftstoffzufuhrsystem mit einer Kraftstoffpumpe (14), die durch eine Leistung angetrieben wird, die aus einer Abgabe eines Verbrennungsmotors erhalten wird, und einer Einspritzvorrichtung (20) zum Durchführen einer Einspritzung von Kraftstoff, der durch das Antreiben der Kraftstoffpumpe (14) gepumpt wird, in den Verbrennungsmotor, wobei die Kraftstoffeinspritz-Steuervorrichtung eine Regelung eines Kraftstoffeinspritzdrucks der Einspritzvorrichtung (20) basierend auf einer Druckabweichung als eine Abweichung zwischen einem Zieldruck und einem gemessenen Druck des Kraftstoffeinspritzdrucks durchführt, gekennzeichnet durch eine Verstärkungs-Einstelleinrichtung (31, 32, 33, S151, S152, S153) zum variablen Einstellen einer die Regelung des Kraftstoffeinspritzdrucks betreffenden Verstärkung gemäß der Druckabweichung und mindestens einem ein Pulsationsniveau des Kraftstoffeinspritzdrucks betreffenden Parameter.
Patent DE-102007009912-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer kupferbasierten Metallisierungsschicht mit einer leitenden Deckschicht durch ein fortschrittliches Integrationsschema
Inventor: PREUSSE AXEL
IPC: H01L21/285
Filed: 2007-02-28
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Öffnung in einem dielektrischen Schichtstapel, der über einem metallenthaltenden Gebiet ausgebildet ist, wobei das metallenthaltende Gebiet eine leitende Deckschicht aufweist, die mindestens eine Grenzfläche mit dem dielektrischen Schichtstapel bildet, und wobei die Öffnung mehrere Seitenwände aufweist;  Bilden einer ersten Barrierenschicht an den Seitenwänden der Öffnung;  Ausführen eines Sputter-Prozesses, um Material von einer Unterseite der Öffnung zu entfernen und zumindest einen Teil des entfernten Materials an den Seitenwänden abzuscheiden;  Ausführen eines stromlosen Abscheideprozesses unter Anwendung des abgeschiedenen entfernten Materials als Katalysator, um eine zweite Barrierenschicht abzuscheiden; und  Füllen der Öffnung mit einem leitenden Material.
Patent DE-102007047796-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OKUGAWA SHINICHIROU
IPC: F02D41/14
Filed: 2007-11-15
Granted: 2014-03-06
Abstract: Steuervorrichtung, die eine Regeneration einer Abgasemissionsreinigungseinrichtung (28) steuert, die in einem Abgassystem eines Verbrennungsmotors (10) angeordnet ist, mit: einem Luftkraftstoffverhältniserfassungselement (30), das ein Istluftkraftstoffverhältnis einer Menge Luft, die zu dem Verbrennungsmotor (10) zugeführt wird, und einer Menge Kraftstoff erfasst, der zu dem Verbrennungsmotor (10) zugeführt wird; einem Drosselventil (18), das die Menge der Luft einstellt, die zu dem Verbrennungsmotor (10) zugeführt wird; und einer Luftkraftstoffverhältnissteuerung (40), die ein Sollluftkraftstoffverhältnis bestimmt und das Drosselventil (18) gemäß dem Istluftkraftstoffverhältnis, das durch das Luftkraftstoffverhältniserfassungselement (30) erfasst wird, und dem Sollluftkraftstoffverhältnis bei der Regeneration der Abgasemissionsreinigungseinrichtung (28) steuert, so dass das Istluftkraftstoffverhältnis auf das Sollluftkraftstoffverhältnis gemäß einer Rückführregelung gesteuert wird, um eine Temperatur der Abgasemissionsreinigungseinrichtung (28) zu steuern, wobei die Luftkraftstoffverhältnissteuerung (40) Folgendes aufweist: eine Standarddrosselwinkelbestimmungseinheit (404), die einen Standarddrosselwinkel des Drosselventils (18) als Steuergröße in einer Zielwertsteuerung bestimmt, so dass das Istluftkraftstoffverhältnis sich an das Sollluftkraftstoffverhältnis in der Zielwertsteuerung auf Grund des Standarddrosselwinkels annähert; eine Solltemperaturbestimmungseinheit (402), die eine Solltemperatur der Abgasemissionsreinigungseinrichtung (28) bei der Regeneration der Abgasemissionsreinigungseinrichtung (28) bestimmt; eine Sollluftkraftstoffverhältnisbestimmungseinheit (403), die das Sollluftkraftstoffverhältnis aus der Solltemperatur bestimmt, die durch die Solltemperaturbestimmungseinheit (402) bestimmt wird ...
Patent DE-102008008050-B4 (DE)
Title: Auf digitaler Verzögerungsleitung basierender Frequenz-Synthesizer
Inventor: WANG PING-YING
IPC: H03L7/18
Filed: 2008-02-08
Granted: 2017-08-24
Abstract: Frequenz-Synthesizer (200), mit einem Delta-Sigma-Modulator (233) zum Empfangen eines Periodensteuerworts (PCW), zum Akkumulieren des Periodensteuerworts (PCW) während eines Akkumulierungsvorgangs, zum Subtrahieren eines ersten Steuersignals (Sm) vom empfangenen Periodensteuerwort (PCW) und Akkumulieren der Differenz (SD) auf das akkumulierte Periodensteuerwort (PCW) während eines Eintragvorgangs, und zum Erzeugen eines Phasenauswahlsignals (S) basierend auf dem akkumulierten Periodensteuerwort (PCW), und mit einer Verzögerungsleitungseinheit (250) zum Erzeugen eines Ausgangstaktsignals (CLKout) auf der Grundlage des Phasenauswahlsignals (S); gekennzeichnet durch eine Werteinstellungsvorrichtung (240) zum Erzeugen des ersten Steuersignals (Sm), welche ein zweites Steuersignal (SC) empfängt; und dadurch, dass das Subtrahieren des ersten Steuersignals (Sm) vom empfangenen Periodensteuerwort (PCW) und das Akkumulieren der Differenz (SD) auf das akkumulierte Periodensteuerwort (PCW) während des Eintragvorgangs erfolgt, wenn das während dem Akkumulierungsvorgang akkumulierte Periodensteuerwort (PCW) einen Schwellenwert als Basiszahl (A) erreicht, die Basiszahl (A) einstellbar ist und durch einen Kalibrierungsvorgang der Verzögerungsleitungseinheit (250) bestimmt wird; und die Verzögerungsleitungseinheit (250) das Ausgangstaktsignal (CLKout) und das zweite Steuersignal (SC) gemäss dem Phasenauswahlsignal (S) und einem zweiten Taktsignal (CLKdiv) erzeugt.
Patent DE-102008013545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abwärmenutzung mittels eines ORC-Prozesses
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: F02G5/00
Filed: 2008-03-11
Granted: 2015-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Abwärmenutzung mittels eines Organic-Rankine-Cycle-Prozesses, mit: – Abwärme-Wärmetauschern (12, 13, 14, 15) zur Erwärmung eines Arbeitsfluids, – einer Arbeitsfluidpumpe (50) zum Fördern des Arbeitsfluids in einem Arbeitsfluidkreislauf, – einem Expander (25) zum Expandieren des Arbeitsfluids und zur Gewinnung mechanischer Energie, – einem Kondensator (40) zum Kondensieren des entspannten Arbeitsfluids, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schmiermittelkreislauf vorgesehen ist, bestehend aus: – Schmiermitteldüsen im Bereich des Expanders (25), um das Schmiermittel in den Arbeitsfluidkreislauf einzuspeisen, – einem Schmiermittelabscheider (30), um das Schmiermittel wieder aus dem Arbeitsfluidkreislauf zu entfernen, – einem Schmiermittelkühler (32) zum Abkühlen des Schmiermittels, und – einer Schmiermittelpumpe (34) zum Befördern des Schmiermittels im Schmiermittelkreislauf.