baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019200232-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (15) ausgebildet ist, der über eine im Injektorgehäuse (11) angeordnete Versorgungsbohrung (19) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, mit einer Messeinrichtung (30; 30a; 30b) zur zumindest mittelbaren Erfassung des Drucks im Hochdruckraum (15) oder in der Versorgungsbohrung (19), wobei die Messeinrichtung (30; 30a; 30b) dazu ausgebildet ist, eine elastische Verformung eines zumindest mittelbar mit der Versorgungsbohrung (19) oder dem Hochdruckraum (15) in Wirkverbindung angeordneten Verformungsbereichs (27) zu erfassen, wobei die Messeinrichtung (30; 30a; 30b) ein Gehäuse (35) aufweist, in dem ein als Piezoelement (31) ausgebildetes Sensorelement (32) angeordnet ist, das mit dem Verformungsbereich (27) in Wirkverbindung angeordnet ist.
Patent DE-102019201552-A1 (DE)
Title: Lagerung eines Planetenrades auf einem mit einem Planetenträger verbundenen Planetenbolzen und Verfahren zur Montage eines Planetenrades auf einem Planetenbolzen
Inventor: SALG DITMAR
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-02-07
Abstract: Eine Lagerung eines Planetenrades (8) auf einem mit einem Planetenträger (1) verbundenen Planetenbolzen (3) weist ein doppelreihiges Wälzlager (12) auf, dessen mit schräg angestellten Wälzkörpern (17) versehene Wälzkörperreihen (15 und 16) in O-Anordnung zur Aufnahme sowohl radialer als auch axialer Kräfte ausgebildet sind. Weiterhin besteht das Wälzlager (17) aus separaten auf dem Planetenbolzen (3) geführten Innenringen (13 und 14), wobei beide Außenlaufbahnen (10 und 11) des Wälzlagers (12) an einem gemeinsamen Bauteil ausgebildet sind. Ein erster Innenring (13) liegt mittels seiner äußeren Stirnseite (13a) an einer am Planetenbolzen (3) ausgebildeten Ringschulter (6) an, und ein zweiter Innenring (14) ist an seiner äußeren Stirnseite (26) in axialer Richtung am Planetenbolzen (3) abgestützt. Zur Verbesserung der Funktion einer Axialfixierung einer Lagerung eines Planetenrades ist der Planetenbolzen (3) zur axialen Abstützung der äußeren Stirnseite (26) des zweiten Innenringes (14) an einem von der Ringschulter (6) abgewandten Ende des Tragabschnittes (5) zur Bildung einer Ringfläche (24) stufenartig im Durchmesser reduziert, wobei eine sowohl an der äußeren Stirnseite (26) des zweiten Innenringes (14) als auch an der Ringfläche (24) anliegende Stützscheibe (27) an einem axial über den Tragabschnitt (5) selbstnachstellend abgestützt ist.
Patent DE-102019202975-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Fluidmaschine
Inventor: HINRICHS JAN
IPC: F04D15/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch angetriebene Fluidmaschine (1), insbesondere Fluidpumpe, mit einem rotierenden Fluidmaschinenelement (8), insbesondere Pumpenelement, das durch einen Elektromotor (10) drehbar angetrieben ist, der einen Rotor (15) umfasst, der um eine Rotordrehachse (17) relativ zu einem Stator (16) drehbar ist, und mit einem Drehschieberventil.Um die elektrisch angetriebene Fluidmaschine (1) konstruktiv und/oder funktionell zu verbessern, ist das Drehschieberventil (20) in der elektrisch angetriebenen Fluidmaschine (1) über ein Getriebe (30) mit dem Rotor (15) des Elektromotors (10) antriebsmäßig verbindbar.
Patent DE-102019208218-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Reifenrohlings
Inventor: SCHISCHKE HENRIK
IPC: B29L30/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Reifenrohlings (1) mit einer mit einem Antriebsdrehmoment (A) drehbar antreibbaren Bombiertrommel (2) zur Aufnahme einer Karkasse und eines Gürtel-/Laufstreifenpakets des Reifenrohlings (1) und mit mindestens einer über einen Antriebsmotor (31) gegensinnig zur Bombiertrommel (2) mit einem Ausgleichsdrehmoment (B) drehbar antreibbaren Anrollscheibe (30), die radial in Richtung der Bombiertrommel (2) verfahrbar und am Umfang (10) des auf der Bombiertrommel (2) aufgenommenen Gürtel-/Laufstreifenpakets anlegbar ist, wobei die mindestens eine Anrollscheibe (30) über eine Freilauflager aufweisende Antriebswelle des Antriebsmotors (31) antreibbar ist und die Freilauflager so angeordnet sind, dass die mindestens eine Anrollscheibe (30) gegensinnig zur Bombiertrommel (2) frei drehbar gelagert ist und die Freilauflager bei Drehung der Antriebswelle in Drehrichtung des Antriebsmotors (31) momentenübertragend einkuppeln. Es wird ferner auch ein Verfahren zum Herstellen eines Reifenrohlings angegeben.
Patent DE-102019209694-A1 (DE)
Title: Anpassungsvorrichtung und Lidar-Messvorrichtung
Inventor: BEUSCHEL RALF
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anpassungsvorrichtung (20) zum Anpassen eines Sichtfelds (30) einer Lidar-Messvorrichtung (10) in Focal Plane Array-Anordnung an einem Fahrzeug (14), mit: einer Nickwinkelschätzeinheit (22) zum Ermitteln eines Nickwinkels (N) des Fahrzeugs; einer Bereichseinheit (24) zum Ermitteln eines gewünschten Objekterkennungsbereichs (32) in Bezug zu einer Ausrichtung des Fahrzeugs basierend auf dem Nickwinkel; einer Auswahleinheit (26) zum Ermitteln einer Auswahl von parallel zu einer Horizontalebene des Fahrzeugs verlaufenden Zeilen (Z1-Z6) von Sendeelementen (34) einer Lidar-Sendeeinheit (18) der Lidar-Messvorrichtung und/oder Sensorelementen einer Lidar-Empfangseinheit (16) der Lidar-Messvorrichtung basierend auf dem gewünschten Objekterkennungsbereich; und einer Steuerschnittstelle (28) zum Aktivieren der Auswahl von Zeilen von Sendeelementen der Lidar-Sendeeinheit und/oder Sensorelementen der Lidar-Empfangseinheit der Lidar-Messvorrichtung, um Objekte (12) innerhalb des Objekterkennungsbereichs zu detektieren. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Lidar-Messvorrichtung (10) in Focal Plane Array-Anordnung zum Detektieren von Objekten (12) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (14). Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anpassen eines Sichtfelds (30) einer Lidar-Messvorrichtung (10) in Focal Plane Array-Anordnung an einem Fahrzeug (14).
Patent DE-102019210183-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zum Herstellen eines solchen Kugelgelenks und Sensoreinrichtung für ein solches Kugelgelenk
Inventor: FRYE HERMANN
IPC: B60G7/02
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (1, 21, 25) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs mit einem Gelenkgehäuse (5) und mit einer in einem Gehäuseinnenraum (6) des Gelenkgehäuses (5) angeordneten Lagerschale (7), wobei in der Lagerschale (7) eine Gelenkkugel (3) eines Gelenkinnenteils (2) gelenkbeweglich gelagert ist, und mit einer Sensoreinrichtung (12, 22, 27), die mehrere Sensorelemente (13) aufweist. Um ein Kugelgelenk (1, 21, 25) und/oder eine Sensoreinrichtung (12, 22, 27) bereitzustellen, wobei sich das Anordnen der Sensoreinrichtung (12, 22, 27) nicht negativ auf die Eigenschaften des Kugelgelenks (1, 21, 25) und/oder die Montage des Kugelgelenks (1, 21 25) auswirken soll, ist das Kugelgelenk (1, 21, 25) dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (12, 22, 27) in einer ringartigen Aufnahme (16, 23, 26) des Gelenkgehäuses (5) aufgenommen ist.
Patent DE-102019210961-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Planung des Ausbringens von landwirtschaftlichem Material auf ein Feld
Inventor: HENNING-POSSENTI FRANCESCA
IPC: G06Q50/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Verfahren und eine Anordnung zur Planung von landwirtschaftlichen Maßnahmen zur Durchführung auf einem Feld umfasst folgende Schritte und Mittel zu ihrer Durchführung:(a) Erfassen von Sensorwerten, die einen Parameter des Feldes und/oder darauf angebauter Pflanzen betreffen und/oder oder das Feld und/oder die Pflanzen direkt oder indirekt beeinflussen,(b) Evaluieren der Genauigkeit der erfassten Sensorwerte und Bereitstellen von Daten hinsichtlich der Genauigkeit der Sensorwerte,(c) Übermitteln der Sensorwerte und der Daten an einen Rechner (12),(d) Planen einer oder mehrerer landwirtschaftlicher Maßnahmen durch einen Prozessor (14) des Rechners (12) basierend auf den Sensorwerten und den Daten, wobei die Sensorwerte mit einer von der ihnen zugeordneten Genauigkeit abhängigen Wichtung bei der Planung berücksichtigt werden.
Patent DE-102019211191-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtungen und Verfahren zum Fixieren von Batteriezellen
Inventor: HERTER STEFAN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-07-26
Abstract: Um eine Batterievorrichtung bereitzustellen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Batterievorrichtung ein oder mehrere Batteriemodule umfasst, wobei ein jeweiliges Batteriemodul Folgendes umfasst: ein Rahmenelement; ein Bodenelement; und mehrere Batteriezellen.
Patent DE-102019212163-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen, Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Spulbandage für einen derartigen Fahrzeugluftreifen
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: D02G3/48
Filed: 2019-08-14
Abstract: Es wird ein Fahrzeugluftreifen (1), dessen profilierte Lauffläche (2) beidseitig in Seitenwände (3, 4) übergeht, deren Ende durch je einen Reifenwulst (5, 6) gebildet wird, wobei die Reifenwulste (5, 6) luftdicht in eine Felge eines Fahrzeugrades einsetzbar sind und unterhalb der Lauffläche (2) des Fahrzeugluftreifens (1) mindestens eine Spulbandage (7, 14) angeordnet ist, die mit einem Gummimantel versehene oder in eine Gummischicht (9) eingebettete Corde (10) aufweist. Erfindungsgemäß besteht jede vorhandene Spulbandage (7, 14) aus mindestens zwei, in Radialrichtung des Fahrzeugluftreifens (1) betrachtet, übereinander angeordneten Reihen mehrerer Corde (10), die zusammen in die Gummischicht (9) der jeweiligen Spulbandage (7, 14) eingebettet sind, wobei die Materialstärke des Gummis der Gummischicht (9) zwischen den übereinander verlaufenden Corden (10) gleich stark ist, wie die Materialstärke der Gummischicht (9) unterhalb und oberhalb der Corde (10).Darüber hinaus wird eine Vorrichtung (11) und ein Verfahren zur Herstellung einer Spulbandage (7, 14) für einen derartigen Fahrzeugluftreifen (1) beschrieben.
Patent DE-102019215367-A1 (DE)
Title: Modulbaugruppe für ein verstellbares Fahrzeugteil und Kraftfahrzeug
Inventor: LANGE GABRIELE
IPC: F16H57/029
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine erfindungsgemäße Modulbaugruppe (1) für ein verstellbares Fahrzeugteil umfasst einen Antrieb (10), der einen Antriebsmotor und ein mit diesem abtriebsseitig gekoppeltes Getriebe (18) aufweist, ein Antriebsgehäuse (24), in dem zumindest das Getriebe (18) angeordnet ist, sowie eine Modulwand (2), an der der Antrieb (10) auf einer ersten Wandseite (12) gehaltert ist. Zumindest im bestimmungsgemäßen Einsatzzustand ist ein Antriebselement (16) für das Fahrzeugteil auf einer der ersten Wandseite (12) abgewandten zweiten Wandseite (8) angeordnet und steht durch einen Durchbruch (14) durch die Modulwand (2) mit dem Getriebe (10) in kraftübertragungstechnischer Verbindung. Das Antriebsgehäuse (24) ist außerdem gegen die Modulwand (2) und gegen ein abtriebsseitiges Getrieberad (22) des Getriebes (18) gegen den Durchtritt von Flüssigkeit gedichtet.
Patent DE-102019215540-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KAWASHIMA KENICHI
IPC: H01R13/42
Filed: 2019-10-10
Abstract: Ein Verbinder beinhaltet einen Anschlusskontakt, der konfiguriert ist, um mit einem Kabel verbunden zu werden, ein plattenartiges Gehäuse hat einen Anschlusskontaktaufnahmeabschnitt, der konfiguriert ist, um den Anschlusskontakt aufzunehmen, wobei das Gehäuse einen Deckenwandabschnitt aufweist, der einen oberen Abschnitt eines vorderen Abschnitts des Anschlusskontaktaufnahmeabschnitts blockiert, und einen Öffnungsabschnitt, der an einem oberen Abschnitt eines hinteren Abschnitts des Anschlusskontaktaufnahmeabschnitts geöffnet ist, und eine Abdeckung, die konfiguriert ist, um den Öffnungsabschnitt des Anschlusskontaktaufnahmeabschnitts abzudecken, wenn die Abdeckung an dem Gehäuse montiert ist. Ein vorstehender Abschnitt ist an einem vorderen Endabschnitt der Abdeckung vorgesehen. Der vorstehende Abschnitt drückt den Anschlusskontakt, der sich in einer primären Verriegelungsposition befindet, nach vorne in der Vorder/Rückseitenrichtung, um den Anschlusskontakt aus der primären Verriegelungsposition in eine reguläre Einsetzposition zu bewegen, wenn die Abdeckung an das Gehäuse montiert wird.
Patent DE-102019216390-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit
Inventor: BRENNEIS ANDREAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-10-24
Abstract: Sensoreinheit mit einem Baustein, einer Anregungsquelle (304), einem ersten Photodetektor (306) und einem zweiten Photodetektor (324), bei der der Baustein ein Kristallgitter aufweist, in dem mindestens ein Defekt vorgesehen ist, der eine fluoreszierende Wirkung hat, in den Baustein über einen ersten Oberflächenabschnitt des Bausteins eine elektromagnetische Anregungsstrahlung von der Anregungsquelle (304) einkoppelbar ist, die eine Fluoreszenzstrahlung in dem Baustein bewirkt, die über einen zweiten Oberflächenabschnitt des Bausteins auskoppelbar ist, der erste Photodetektor (306) dazu eingerichtet ist, zumindest einen Teil der elektromagnetischen Anregungsstrahlung, die von der Anregungsquelle (304) emittiert wird, zu erfassen, um Schwankungen in der Leistung der Anregungsstrahlung zu erkennen, der zweite Photodetektor (324) dazu eingerichtet ist, die durch Fluoreszenz in dem Baustein bewirkte Fluoreszenzstrahlung zumindest teilweise zu erfassen.
Patent DE-102020101957-A1 (DE)
Title: Optik-Sensorsystem
Inventor: PATEL MUKESH
IPC: G06F3/042
Filed: 2020-01-28
Abstract: Ein Optik-Sensorsystem wird für die Gestenerkennung oder ein anderes Steuerungssystem mit Mensch-Maschine-Schnittstelle verwendet. In dem Optik-Sensorsystem wird ein Optik-Sensor 1 insbesondere zur Überprüfung der Anwesenheit, der Ausrichtung, der Eigenschaften oder des Zustandes eines Objekts 15 eingesetzt. Dazu weist der Optik-Sensor 1 ein Gehäuse 2 auf, in dem ein Lichtempfangselement 3 angeordnet ist. Beabstandet zum Lichtempfangselement 3 befindet sich eine Abdeckung aus einem lichtdurchlässigen Trägermaterial 5 mit einer dem Lichtempfangselement 3 zugewandten ersten Fläche 6 und einer dem Lichtempfangselement 3 abgewandten zweiten Fläche 7, die beide im Strahlengang 4 des Lichtempfangselements 3 liegen. Das Trägermaterial 5 weist zumindest teilweise eine transluzente metallische Beschichtung 8, 9 auf mindestens einer der im Strahlengang 4 des Lichtempfangselementes 3 liegenden ersten oder zweiten Oberfläche 6, 7 auf.
Patent DE-102020102879-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung
Inventor: EHRMANN ANDREA
IPC: F25D25/00
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmeeinrichtung für Kühl- und/oder Gefriergut umfassend zwei übereinander angeordnete Rohre, wobei das untere Rohr in das obere Rohr einschiebbar und aus diesem ausziehbar ist, wobei in dem Oberen der Rohre sowie in dem unteren Rohr zumindest eine Aufnahmeöffnung vorgesehen ist, durch die Kühl- und/oder Gefriergut einführbar ist und/oder ein Behälter zur Aufnahme von Kühl- und/oder Gefriergut aufgenommen ist, wobei zwischen der Oberseite des unteren Rohres und der Oberseite des oberen Rohres ein Abstand besteht.
Patent DE-102020103594-A1 (DE)
Title: Ausrückanordnung für eine Reibkupplung eines Fahrzeugs, Nehmerzylinder für die Ausrückanordnung und Verfahren zum Ausgleich von Toleranzen mit der Ausrückanordnung
Inventor: KOHLER MARKUS
IPC: F16D25/10
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder 1 für eine hydraulische Ausrückanordnung 20 einer Reibkupplung 50 eines Kraftfahrzeugs, mit einem koaxial zu einer Hauptachse H angeordneten Zylindergehäuse 2, wobei das Zylindergehäuse 2 einen ringförmigen Druckraum 3 ausbildet, mit einem Ringkolben 4, wobei der Ringkolben 4 in dem Druckraum 3 bezogen auf die Hauptachse H von einer Einrückendstellung E in eine Ausrückendstellung und zurück axial beweglich angeordnet ist, mit einer Ausgleichseinrichtung 6 zum Ausgleich von Toleranzen einer Übertragungsvorrichtung 21 der hydraulischen Ausrückanordnung 20 zur Übertragung einer Betätigungskraft auf ein Lamellenpaket 55 der Reibkupplung 50, wobei die Ausgleichseinrichtung 6 einen Endanschlag 9 für den Ringkolben 4 in der Einrückendstellung E bildet.
Patent DE-102020107474-A1 (DE)
Title: Air-Bag-Zündstufe mit Mitteln zur Verhinderung der Nichtzündung unbeschädigter Airbag-Zündkreise bei einem Unfall
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: B60R21/017
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbag-Zündstufe mit einer Schutzvorrichtung gegen Nichtzündung von Zündkreisen während eines Unfalls durch injizierte Substratströme in Folge eines Unfalls. Der integrierte Schaltkreis (IC) umfasst ein Substrat (Sub), einen High-Side-Ausgangstransistor (T1H), einen Low-Side-Ausgangstransistor (T1L) und ein Zündelement (SQ). Die Airbag-Zündstufe umfasst zusätzlich eine Überwachungsvorrichtung (UVH, UVL) und verfügt über Mittel (T1L, T2), um einen Anschluss des Zündelements mit einer Bezugspotenzialleitung (GND) im Fehlerfall zu verbinden und so in den Anschluss injizierte Ströme abzuleiten, sodass sie andere Elemente der integrierten Schaltung nicht stören. Diese Mittel (T1L, T2) werden durch die Überwachungsvorrichtung (UVH, UVL) gesteuert. Hierzu erfasst die Überwachungsvorrichtung (UVH, UVL) das Potenzial dieses Anschlusses des Zündelements (SQ). Die Überwachungsvorrichtung (UVH, UVL) veranlasst die Mittel (T1L, T2) dazu, den Anschluss des Zündelements mit der Bezugspotenzialleitung (GND) zu verbinden, wenn der Wert des erfassten Potenzials des Anschlusses (PDH, PDL) unter dem Wert des Potenzials des Substrats (Sub) und/oder unter dem der Bezugspotenzialleitung (GND) liegt.
Patent DE-102020110851-A1 (DE)
Title: Verteilte fehler- und anomaliekommunikationsarchitektur für analog- und misch-signalsysteme
Inventor: KUNDU RAHUL
IPC: H01L21/822
Filed: 2020-04-21
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen können eine Technologie bereitstellen, die durch einen ersten Monitor in einem ersten Bereich eines Systems, ein Vorliegen einer ersten Anomalie in dem ersten Bereich detektiert und durch den ersten Monitor das Vorliegen einer ersten Anomalie und eines Gewichts der ersten Anomalie in eine Multi-Ebenen-Datenstruktur kodiert. Bei einem Beispiel sendet die Technologie durch den ersten Monitor ebenfalls die Multi-Ebenen-Datenstruktur zu einem zweiten Monitor in einem zweiten Bereich des Systems, wobei der zweite Bereich an einer unterschiedlichen hierarchischen Ebene in dem System als der erste Bereich positioniert ist.
Patent DE-102020111377-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abschätzen der Größe eines Hohlraumes in einem Gegenstand, Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung, Verfahren zur Vorbereitung einer Brachytherapie
Inventor: WEIGAND FRANK
IPC: A61N5/10
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abschätzen der Größe eines Hohlraumes in einem Gegenstand, ein Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung und ein Verfahren zur Vorbereitung einer Brachytherapie. Die Größe des Hohlraumes wird durch Einführen der Vorrichtung in den Hohlraum und die dabei vermittelte haptische Wahrnehmung durch eine Person abgeschätzt. Die Vorrichtung umfasst eine Halterung zum Greifen der Vorrichtung durch die Person und einen oder mehrere mit der Halterung mechanisch verbundene Messkörper. Die Messkörper haben unterschiedliche Formen und Größen. Die Messkörper können durch eine Kennzeichnung eindeutig gekennzeichnet sein. Die Vorrichtung ist überwiegend durch ein Spritzgussverfahren herstellbar und kann aus einem medizinisch geeigneten Material bestehen.
Patent DE-102020114216-A1 (DE)
Title: Spannungswarner, Spannungswarnsystem sowie elektrische Anlage
Inventor: RATERING-SCHNITZLER BERTHOLD
IPC: G01R11/25
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungswarner (20) für ein elektrisches Anlagenteil (11) einer elektrischen Anlage (10) oder eine elektrische Anlage (10) mit einem elektrischen Bauelement (21), das dazu eingerichtet ist, elektrisch mit einem aktiven Teil (14) des elektrischen Anlagenteils (11) oder der elektrischen Anlage (10) verbunden zu werden und eine an dem aktiven Teil (14) anliegende Spannung abzugreifen, und einer ersten drahtlosen Signaleinheit (22), die elektrisch mit dem elektrischen Bauelement (21) verbunden und derart eingerichtet ist, dass die erste drahtlose Signaleinheit (22) ein Warnsignal (30) in ein Umfeld (32) um die erste drahtlose Signaleinheit (22) aussendet, wenn das elektrische Bauelement (21) eine Spannung von dem aktiven Teil (14) abgreift, sodass das Warnsignal (30) von einer in dem Umfeld (32) befindlichen zweiten drahtlosen Signaleinheit (51) empfangen werden kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Spannungswarnsystem (60) mit dem Spannungswarner (20) und eine elektrische Anlage (10) mit dem Spannungswarnsystem (60).
Patent DE-102020114690-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur Abdeckung einer Lüftungsöffnung in einem Getriebegehäuse für ein Getriebe, Anordnung aus einem Getriebegehäuse und der Abdeckvorrichtung und Getriebe mit der Anordnung
Inventor: AUFFAHRT KNUT
IPC: F16H57/027
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird eine Anordnung 1 aus einem Getriebegehäuse 2 und einer Abdeckvorrichtung 10 zur Abdeckung einer Lüftungsöffnung 4 in dem Getriebegehäuse 2 vorgeschlagen. In dem Getriebegehäuse 2 kann ein Getriebe 6 aufgenommen werden. Die Abdeckvorrichtung 10 ist an der Lüftungsöffnung 4 angeordnet und dazu ausgebildet, ein Ausströmen von Gas aus dem Getriebegehäuse 2 durch die Lüftungsöffnung 4 zu gewährleisten und das Getriebe 6 vor durch die Lüftungsöffnung 4 eindringender Feuchtigkeit und Fremdpartikeln zu schützen. Zur Funktionserweiterung ist die Verschlussvorrichtung 10 mehrteilig ausgebildet. Dadurch kann vermieden werden, dass Getriebeöl 7 aus dem Getriebegehäuse 2 ausläuft. Außerdem kann ein Überdruck in dem Getriebegehäuse 2 erzeugt werden.
Patent DE-102020116235-A1 (DE)
Title: Regulierung des Brennstoffs für eine Turbine
Inventor: BRADY DAVID JUSTIN
IPC: F02C9/30
Filed: 2020-06-19
Abstract: Ein Brennstoffversorgungssystem für ein Turbinentriebwerk, das einen regulierten Schubsteuerungsfehlfunktionsausgleich (TCMA) bereitstellt. Das Brennstoffversorgungssystem kann eine Brennstoffleitung enthalten, die einen Brennstofftank und ein Turbinentriebwerk strömungsmäßig miteinander verbindet. Mit der Brennstoffleitung können eine Brennstoffpumpe und ein Brennstoffdosierventil strömungsmäßig verbunden sein. Mit der Brennstoffleitung kann eine Bypassleitung strömungsmäßig verbunden sein. Ein Fluss durch die Bypassleitung kann unter Verwendung eines Bypassventils und eines Ausgleichsdruckventils gesteuert werden. Der TCMA kann dann den Brennstofffluss unter Verwendung der Ventile regulieren.
Patent DE-102020117446-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit multifunktionalem Anschluss für Nicht-DALI-Bediengeräte
Inventor: BLOCK STEFFEN
IPC: H05B47/175
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschluss von Komponenten (2..4) eines Beleuchtungssystems an eine Datenbusleitung (5), aufweisend einen ersten Anschluss (6a, 6b) zum Anschluss der Datenbusleitung (5), einen zweiten Anschluss (7a, 7b) zum Anschluss einer Komponente (2) von mehreren Komponenten (2..4) des Beleuchtungssystems, wobei den mehreren Komponenten (2..4) unterschiedliche Funktionen zugeordnet sind, und eine Steuereinrichtung (8) zum Bestimmen der an dem zweiten Anschluss (7a, 7b) angeschlossenen Komponente (2) bzw. deren Funktion durch Bestimmen von elektrischen Eigenschaften der Komponente (2), durch eine Abfrage einer in der Vorrichtung hinterlegten Voreinstellung und/oder durch Bestimmen des Betriebszustands der Vorrichtung (1), wobei die Steuereinrichtung (8) dazu ausgebildet ist, bei zumindest einer der mehreren Komponenten (2..4), ein an dem zweiten Anschluss (7a, 7b) von dieser Komponente (2) empfangenes Signal in einen Steuerbefehl entsprechend der bestimmten Funktion für eine Übertragung über die Datenbusleitung (5) umzusetzen.