baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000542-T5 (DE)
Title: Tragbarer elektrokardiograph, elektrokardiographsystem und programm
Inventor: SAMEJIMA MITSURU
IPC: A61B5/346
Filed: 2021-03-09
Abstract: Eine tragbare elektrokardiographische Vorrichtung schließt eine Elektrodeneinheit ein, die konfiguriert ist, um mit einer vorbestimmten Stelle des Körpers eines Subjekts in Kontakt gebracht zu werden und eine elektrokardiographische Wellenform zu erfassen, eine Einstelleinheit, die konfiguriert ist, um das bei der Erfassung der elektrokardiographischen Wellenform verwendete Lead-System aus einer Vielzahl von Typen von Lead-Systemen einzustellen, eine Analyseeinheit, die konfiguriert ist, um die Wellenform, die von der Elektrodeneinheit gemäß dem durch die Einstelleinheit eingestellten Lead-System erfasst wird, zu analysieren, und eine Speichereinheit, die konfiguriert ist, um die an der Elektrodeneinheit erfasste elektrokardiographische Wellenform, das durch die Einstelleinheit eingestellte Lead-System und ein Analyseergebnis der durch die Analyseeinheit analysierten elektrokardiographischen Wellenform in Verbindung miteinander zu speichern.
Patent DE-112021001001-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum erfassen eines lenkwinkels
Inventor: KIM JINHWAN
IPC: B62D15/02
Filed: 2021-01-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Erfassen eines Lenkwinkels offenbart. Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst eine Vorrichtung zum Erfassen eines Lenkwinkels eine Ritzelwelle, die mit einem Zahnstangengehäuse gekoppelt ist, in dem eine Zahnstange installiert ist, wobei auf der Ritzelwelle ein Ritzelzahnrad ausgebildet ist, das mit einem Zahnstangentrieb kämmt; einen Magneten, der an einem Ende der Ritzelwelle angeordnet und eingerichtet ist, sich zusammen mit der Ritzelwelle zu drehen; eine gedruckte Schaltungsplatine (PCB), die in einem vorbestimmten Abstand von dem Magneten angeordnet ist und einen Magnetsensor zum Erfassen eines Drehwinkels eines mit der Ritzelwelle verbundenen Lenkrads umfasst; und eine Steckeranordnung, die mit der PCB verbunden ist, um einen von dem Magnetsensor gemessenen Erfassungswert an eine elektronische Steuereinheit (ECU) zu übertragen.
Patent DE-112021001123-T5 (DE)
Title: Klammerschaltung
Inventor: YASUSAKA MAKOTO
IPC: H02H9/04
Filed: 2021-02-05
Abstract: Eine Klemmschaltung enthält einen ersten MOS-Transistor und einen zweiten MOS-Transistor, der in Reihe mit dem ersten MOS-Transistor geschaltet ist. Der erste MOS-Transistor hat ein Gate, das mit einem Drain des ersten MOS-Transistors verbunden ist. Der zweite MOS-Transistor hat ein Gate, das mit einem Drain des zweiten MOS-Transistors verbunden ist. Die Klemmschaltung ist so konfiguriert, dass zumindest der erste MOS-Transistor oder der zweite MOS-Transistor einen Body-Effekt verursacht.
Patent DE-112021002550-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Industriemaschine
Inventor: Fu wanfeng
IPC: B25J19/06
Filed: 2021-04-21
Abstract: Bereitgestellt wird eine Anzeigevorrichtung für eine Industriemaschine, die zum automatischen Umschalten zwischen augmentierter Realitätsanzeige und einer 3D-Computergraphik-Anzeige in der Lage ist. Eine Roboter-Anzeigevorrichtung 2 umfasst: eine Kamera 2b; eine Anzeigeeinheit 20, die zum Umschalten zwischen einer ersten Anzeige mittels 3D-Computergraphik für einen Roboter 3 oder für den Roboter 3 und dessen Peripherie 4, und einer zweiten Anzeige, die augmentierte Realität für den Roboter 3 und dessen Peripherie 4 verwendet, aufgenommen durch die Kamera 2b, in der Lage ist; und eine Auswahleinheit 21, welche die erste Anzeige aktiviert und die erste Anzeige auf der Anzeigeeinheit anzeigt, wenn die Kamera 2b nicht zum Roboter und dessen Peripherie 4 weist, und die zweite Anzeige aktiviert und die zweite Anzeige auf der Anzeigeeinheit 20 anzeigt, wenn die Kamera 2b zum Roboter 3 und dessen Peripherie 4 weist.
Patent DE-112021006120-T5 (DE)
Title: Ventileinheit für ein antiblockier-bremssystem
Inventor: BONARDO SANDRO
IPC: B60T15/02
Filed: 2021-11-23
Abstract: Eine Ventileinheit (10) für ein Antiblockier-Bremssystem (ABS) umfasst einen Ventilkörper (11), einen im Ventilkörper beweglichen Kolben (18) und ein auf den Kolben wirkendes elastisches Element (34). Der Ventilkörper weist einen Auslassanschluss (14), einen Einlassanschluss (17), eine mit dem Auslassanschluss kommunizierende Primärkammer (15), eine Expansionskammer (16) mit einem Ausströmkanal (51), der eine Fluidverbindung zwischen der Primärkammer und der Expansionskammer herstellt, und einen Bypasskanal (50) zwischen dem Einlassanschluss und dem Auslassanschluss auf. Der Kolben (18) ist in der Primärkammer (15) beweglich und weist einen Längsdurchgangshohlraum (31) auf. Der Kolben weist eine von dem Auslassanschluss abgewandte erste Querfläche und eine der ersten gegenüberliegende und von dem Auslassanschluss abgewandte zweite Querfläche auf, wobei die erste Querfläche eine Fläche hat, die kleiner als die Fläche der zweiten Querfläche ist. Das elastische Element (34) übt eine Federkraft aus, um den Kolben (18) vom Auslassanschluss (14) weg zu bewegen. Die Ventileinheit (10) ist durch den Druck der Bremsflüssigkeit in der Primärkammer (15) betätigbar.
Patent DE-112022000962-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: OSAWA TAKAYUKI
IPC: H01L27/06
Filed: 2022-03-11
Abstract: Diese Halbleitervorrichtung ist versehen mit: einer Halbleiterschicht; einem Isolierfilm, der auf der Oberfläche der Halbleiterschicht ausgebildet ist; einer Hauptzellregion, die eine Hauptzelle aufweist, während sie in der Halbleiterschicht vorgesehen ist; und einer temperaturempfindlichen Diode zum Erfassen der Temperatur, wobei die Diode in einer von der Hauptzellregion verschiedenen Region vorgesehen ist. Die temperaturempfindliche Diode weist eine Diodenzelle auf, die zusammengesetzt ist aus: einer ersten Halbleiterregion eines ersten Leitfähigkeitstyps, wobei die erste Halbleiterregion in Form eines dünnen Films auf der Oberfläche des Isolierfilms ausgebildet ist; und einer zweiten Halbleiterregion eines zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei die zweite Halbleiterregion in Form eines dünnen Films auf der Oberfläche des Isolierfilms ausgebildet ist. Die zweite Halbleiterregion ist in einer Ringform ausgebildet, so dass sie die erste Halbleiterregion umgibt. Die innere Seitenoberfläche der zweiten Halbleiterregion ist mit der ersten Halbleiterregion verbunden.
Patent AT-2103-U1 (AT)
Title: Schnapper
IPC: E05C1/14
Filed: 1997-04-09
Abstract: Um den konstruktiven Aufbau eines Schnappers für die Verriegelung von Abschlußorganen, insbesondere von Lukendeckeln für Dachbodentreppen, zu vereinfachen, weist dieser Schnapper einen durch eine Feder (3) belasteten Schnappriegel (2) auf, der in einem Gehäuse (1) verschiebbar gelagert ist und mit einem Schlitz (4) versehen ist, durch welchen sich ein im wesentlichen senkrecht zur Verschieberichtung des Schnappriegels (2) bewegbares Betätigungsorgan (5) erstreckt. Dieses Betätigungsorgan (5) ist mit einem Arm (7) gelenkig verbunden, dessen freies Ende abgerundet ausgebildet ist und an einer Abrollfläche (9) des Schnappriegels (2) anliegt. Wird das Betätigungsorgan (5) nach unten gezogen, so wird der Arm (7) gestreckt und dadurch der Schnappriegel (2) entgegen der Kraft der Feder (3) in seine Offenstellung verschoben.
Patent AT-3276-U1 (AT)
Title: Wandelement od. dgl.
IPC: E04C2/08
Filed: 1996-10-21
Abstract: Ein Wandelement (1) setzt sich aus einem Rahmen (2) und einer in den Rahmen (2) eingesetzten Füllung zusammen, wobei zur Vereinfachung des Aufbaues der Rahmen (2) aus Rohrstücken (21, 22) mit Rundquerschnitt und die Füllung aus einer vorgefertigten Leichtbauplatte (3) mit zwei zwischen sich einen Leichtmaterialkern (31) aufnehmenden Deckplatten (32) bestehen. Die Rohrstücke (21, 22) sind jeweils mit zwei gegengleichen, zur Rahmenebene parallelen und zum Rahmeninneren hin mit einer der Deckplattendicke entsprechenden Höhe stufenartig einspringenden Anfräsungen (4) versehen, in die die Deckplatten (32) der Leichtbauplatte (3) mit ihren über den Leichtmaterialkern (31) vorstehenden Rändern (33) eingreifen.
Patent AT-3955-U1 (AT)
Title: Rotierendes zerspanungswerkzeug
Inventor: KOCH WOLFGANG
IPC: B23D77/02
Filed: 1999-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zerspanungswerkzeug für die Hochgeschwindigkeitsbearbeitung mit mindestens einem auf einem Werkzeuggrundkörper -1- auswechselbar befestigten Schneideinsatz -2-. Die Auflagefläche -3- des Schneideinsatzes -2- und die Aufnahmefläche -4- des Werkzeuggrundkörpers -1- sind im Schnitt senkrecht zur Rotationsachse R gesehen zumindest abschnittsweise jeweils V-förmig ausgestaltet und greifen ineinander. Der Scheitelbereich -5-, -6- sowie zumindest einer der Endbereiche -7-, -8- der V-förmigen Auflagefläche -3- und Aufnahmefläche -4- sind gegeneinander freigestellt. Eine Anlagefläche -9- am Werkzeuggrundkörper -1- zur radialen Abstützung des Schneideinsatzes -2- ist derart angeordnet, dass der Schneideinsatz -2- bei seiner Befestigung so verkippt wird, dass die Auflagefläche -3- und die Aufnahmefläche -4- nur an zwei Punkten -10-, -11- in gegenseitigem Kontakt stehen. Die Kontaktpunkte -10-, -11- liegen bei den von der Rotationsachse R weiter entfernten Schenkeln des V im scheitelfernen Bereich und bei den näher an der Rotationsachse R liegenden Schenkeln des V im scheitelnahen Bereich.
Patent BG-1065-U1 (BG)
Title: Appliance with an induction magnetometer transducer for detection of deep lying metal objects
Inventor: PETROV PLAMEN
IPC: G01V3/10
Filed: 2007-03-23
Abstract: The utility model relates to an appliance with an induction magnetometer transducer, comprising at least a pair of differential coils (1) located inside the appliance, each of them being supplied with a suitable magnetic circuit (2), while a plate (3) with electronic components is placed inside the appliance between the coils (1) with the magnetic circuits (2). One part of the appliance is coupled to a feeding cable (15). The magnetometer transducer comprises the pair of differential coils (1) connected to the input of a low-frequency filter (8) through a balancing member (7), whose output is switched through a limiter (9) to an amplifier (10), whereat the output of the amplifier (10) is connected to the input of an electronic block, which comprises the in-series connected differentiating amplifier (11), full-wave detector (12), and comparators block (13). A secondary detector gives a supporting signal to the comparators block (13), such signal setting the level of actuation of the appliance, whereat a key output is tapped from the comparators block (13) and an analog output is tapped from the full-wave detector (12). All elements of the circuitry are fed by an electronic stabilizer (14).
Patent BG-1178-U1 (BG)
Title: Machine for manufacturing bottels of polyethylene teraphtalate
Inventor: GEORGIEV PLAMEN
IPC: B29C49/28
Filed: 2008-11-19
Abstract: The machine is with reduced dimensions and is used for the production of large bottles up to 11 l. It is characterized by easier adjustment and lower energy consumption. A positioning mechanism (42) of an elevator (1) is coupled to an orientating appliance (2) and shafts (32), a feeding appliance (3), a heating unit (4) and a forming unit (5) with a matrix (9) for bottles (8) of different size, and a manipulator (6). A control system (18) controls the parameters and commands the mechanisms. The drives (10, 11, 13, and 14) are pneumatic. The appliance (3) is connected in the opposite direction under the appliance (2) through a removable transfer unit (19) with a slide (20) for leading the blank into the mouth of a guide with a receiving part (22), a downward following transporting part (24) opened by a cut (25) with an M width, 2 mm larger than the diameter of the body of the blank (7), and a consecutive guiding part (26) opened by a cut (27) with an N width, 2 mm smaller than the same diameter.
Patent BG-1751-U1 (BG)
Title: Composition of bread product
Inventor: MALEVA DORA
IPC: A21D2/22
Filed: 2013-02-21
Abstract: The utility model, which can be applied in food processing industry relates to composition of bread product with rye. The composition comprises the following components: wholegrain rye flour, wholegrain Graham flour, rye flour, malt, rye leaven, dry rye leaven, pressed yeast, pre-ferment, liquid malt extract, salt, iodized salt, additives and enhancers and water.
Patent BG-4371-U1 (BG)
Title: Photovoltaic panel electric power amplifier
Inventor: GIVECHEV TODOR
IPC: H02J7/34
Filed: 2022-09-27
Abstract: The utility model relates to a photovoltaic panel electric power amplifier (1), which finds application in everyday life, agriculture, transport, industry, etc. It comprises a housing (6) in which are placed an electronic unit (7), a control unit (3) to which capacitor and/or supercapacitor elements (2, 5) are connected. The electronic unit (7) is composed of electronic elements providing control signals to the control unit (3). The control unit (3) is a switch representing a set of switching devices which making a connection between each of the capacitor and/or supercapacitor elements (2, 5) to the photovoltaic panel (1) or to an output coupling (4). The output coupling (4) is mounted after the control unit (3) and the photovoltaic panel (1) is connected to the electronic unit (7) via an input coupling (8). For higher power of output electricity, the capacitor and/or supercapacitor elements (2 and 5) can be more in number.
Patent AT-4114-U1 (AT)
Title: Klappstuhl aus holz
IPC: A47C4/10
Filed: 2000-03-06
Abstract: Es wird ein Klappstuhl aus Holz mit einem Gestell aus zwei gegeneinander verschwenkbaren, einerseit die vorderen und anderseits die hinteren Stuhlbeine (5, 3) bildenden Rahmen (2, 1) beschrieben, von denen der die vorderen Stuhlbeine (5) bildende Rahmen (2) am anderen eine Rückenlehne (4) tragenden Rahmen (1) um eine Querachse (7) angelenkt ist, die oberhalb eines an einem Rahmen (1) verschwenkbar gelagerten und am anderen Rahmen (2) abstützbaren Sitzes (6) verläuft. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der Sitz (6) am Rahmen (1) für die hinteren Stuhlbeine (3) verschwenkbar gelagert ist und seitlich vorstehende Stützanschläge (10) für die die vorderen Stuhlbeine (5) bildenden Rahmenschenkel aufweist, zwischen denen und den Stützanschlägen (10) Führungslenker (11) vorgesehen sind, die in der Gebrauchsstellung des Sitzes (6) mit Abstand oberhalb des Sitzes (6) an den Rahmenschenkeln angreifen.
Patent AT-11312-U1 (AT)
Title: Schnellkupplung für baumaschinen
IPC: E02F9/22
Filed: 2009-03-23
Abstract: An einer Vorrichtung (1) zum Verbinden von Anbaugeräten mit einem Baggerausleger bestehend aus einer am Baggerausleger befestigten Schnellwechselvorrichtung (3) und einer am Anbaugerät befestigten Anbauplatte (5) ist wenigstens eine Kupplung (20, 40) für das Verbinden von vom Bagger kommenden Hydraulikleitungen (15) mit Hydraulikleitungen (43) , die zu einem Antriebsmotor (Hydraulikzylinder) in dem Anbaugerät führen, vorgesehen. Die wenigstens eine Hydraulikkupplung (20, 40) wird durch einen Kupplungszylinder (17, 45) betätigt, nachdem der Verriegelungszylinder (10) die Riegel (7) in ihre Wirkstellung vorgeschoben hat. So ist ohne zusätzliches Verbinden von Hydraulikleitungen beim Festlegen eines Anbaugerätes mit Hilfe der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) an einem Baggerausleger gewährleistet, dass wenigstens ein in einem Anbaugerät verwendeter Hydraulikmotor (Hydraulikzylinder) mit Hydraulikmedium beaufschlagt werden kann.
Patent AT-13985-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Verstellen von Mündungen von Läufen einer Waffe
IPC: F41C7/11
Filed: 2013-07-25
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Verstellen von Läufen (12, 13) einer Waffe mit drei Läufen (4, 12, 13) umfasst eine Halterung (2), in der eine Befestigungshülse (3) vorgesehen ist, über welche die Vorrichtung (1) an einem Lauf (4) der Waffe festlegbar ist. In zwei Hülsen (9) der Halterung (2) sind verdrehbare Rohre (10) aufgenommen. In den Rohren (10) sind zu den Achsen der Rohre (10) exzentrische Bohrungen (11) vorgesehen, in denen die Mündungen der zwei Läufe (12, 13) der Waffe aufgenommen sind. Durch Verdrehen der Rohre (10) in den Hülsen (9) der Halterung (2) können die Läufe (12, 13) im Mündungsbereich unabhängig voneinander seitlich und/oder auf/ab verstellt werden. Eine gewählte Stellung der Rohre (10) mit den exzentrischen Bohrungen (11) kann fixiert werden, indem eine Abdeckplatte (14) durch Anziehen von in die Halterung (2) eingedrehten Schrauben (15) in reibschlüssige Anlage an die Enden der Rohre (10) gedrückt wird.
Patent AT-6366-U1 (AT)
Title: Fotohalter
IPC: A47G1/14
Filed: 2002-12-09
Abstract: Wie in Fig.3 abgebildet, besteht der Halter aus 2 Stäbe, mit unterschiedlichen oder gleichen Durchmessern.Die Stäbe werden durch zwei entweder seitlich einseitig angebrachte oder je rechts und links angebrachte Gummiringe zusammengehalten. Die Gummiringe werden von entsprechenden Nuten in den Stäben aufgenommen. Zwischen die beiden Stäbe können nun Fotos, Postkarten etc. gesteckt werden.Durch die unterschiedliche Stärke der Stäbe (dünner Stab in der vom Betrachter abgewandten Seite) ergibt sich eine leichte, für die Betrachtung gut geeignete, Neigung der Fotos, Postkarten, etc. nach hinten. Die Gummiringe sorgen für die nötige Klemmwirkung und sichern ein Verrutschen auf der jeweiligen Standfläche.
Patent DE-8433526-U1 (DE)
IPC: B01D17/032
Filed: 1984-11-15
Abstract: The container for separating liquids which are neither miscible nor soluble in one another and have different densities, has a wall terminated by a bottom. The wall is penetrated by a pouring branch in the region of a cross-section where a pouring orifice is located. To be able to carry out the requisite separation and filtration procedures in one working step and at high separation efficiency, the pouring orifice (5) of the container is smaller than the cross-section (6) which is closed by a web (7) in its upper region facing away from the bottom (2). The web (7) extends transversely to the direction of the pouring branch (3) with its centre axis (30). The web (7) can extend approximately over an upper half of the cross-section (6). It can have a lower end which faces the bottom (2) and extends in a plane which runs approximately parallel to a plane over the bottom (2). The plane merges only at its mutually opposite ends via roundings into lateral rims of the pouring orifice (5). In the region of the pouring orifice (5), a filter can be fitted. <IMAGE>
Patent DE-9112329-U1 (DE)
IPC: E04G21/30
Filed: 1991-10-04
Abstract: The covering sheeting (1) comprises a basic fabric of plastic filaments or small plastic strips (2, 3). An adhesive (4) which can be detached from the floor or the object is applied on the rear side of the covering. <IMAGE>
Patent AT-5586-U1 (AT)
Title: Brennkammer, vor allem von kaminöfen oder kamineinlagen
IPC: F24B1/189
Filed: 2002-02-27
Abstract: Brennkammer, insbesondere von Kaminöfen oder Kamineinlagen, bei der die Vorder- und/oder Seitenfläche der Wand (4) der Tür (1) und/oder der Umfangsteil der Kaminbrennkammer (6) mit zumindest einer Streukammer (2) versehen ist, die mit einer Lufteinlassöffnung (7) versehen ist, wobei der Bereich der Streukammer (2) mit porenreichem Streumaterial (3) gefüllt ist.
Patent DE-20203588-U1 (DE)
Title: Lightweight tray for storage and vending display has two opposite sides with double walled construction for a stable stacking support
IPC: B65D6/18
Filed: 2002-03-07
Abstract: A lightweight tray for storage of items is used as a vending display with the top cover removed. The tray has two opposite sides with a double walled construction. The ends of the double walled sides are stepped. Removable inserts are fitted into the stepped profiles to form a stable support for stacking the loaded trays. The trays are delivered as flat packs and are easily assembled and dismantled after use. The trays are made of any suitable material, e. g. cardboard, plastic, straw board etc.
Patent DE-20207233-U1 (DE)
IPC: H02K3/50
Filed: 2002-05-07
Abstract: The device has a first sealing element (50) between the winding head (15) and the floor plate (30) of the electronic housing sealing at least the openings in the floor plate through which connection elements pass and a second sealing element (70) that seals the joint gap between the housing lid (36) and housing (20) and for accommodating electrical contact arrangements for connecting the motor to the supply voltage.
Patent DE-20217563-U1 (DE)
Title: Oil filter for hydraulic systems comprises support tube surrounded by filter element and with perforations having width which is smaller than thickness of tube wall of support tube
IPC: B01D29/21
Filed: 2002-11-14
Abstract: An oil filter (1), especially for hydraulic systems, comprises a support tube (4) surrounded by a filter element (3) and having perforations (6, 7) for the passage of filtered oil. The width of the holes is smaller than the thickness of the tube wall of the support tube. Preferred Features: The filter element directly adjoins the tube wall of the support tube having the perforations. The support tube is made by rolling a perforated sheet with the formation of a gap-free join.
Patent DE-20221565-U1 (DE)
Title: Rotating operating switch for a household appliance e.g. washing machine, has an illuminated program ring and illuminated markers so that it is easy to operate the appliance in the poor lighting conditions
IPC: D06F34/30
Filed: 2002-02-22
Abstract: The rotating switch for a household appliance has an illuminated light ring (1) and further light markers (2, 3) that moved with the rotating switch so that its position can be clearly seen. Lighting is provided by one or two light sources with transparent windows in the rotating switch and ring with a scatter film arranged between the light sources and transparent windows to provide even lighting.
Patent DE-20221603-U1 (DE)
Title: Curved pipe quality control method in which pipe supports also serve as testing elements for checking the dimensional stability or accuracy of the pipe
IPC: G01M13/00
Filed: 2002-07-26
Abstract: Method for quality control of curved pipes in which an arrangement of pipe testing elements (10) also acts as the support points (12) for the curved pipe (14) that is defined within an X-Y-Z coordinate system (16). The testing elements are mounted on a base plate (18) according to the path of the pipe. The test elements are initially positioned using a prototype pipe. Once the pipe is positioned the test elements are used to check the dimensional stability of the pipe. The invention also relates to a corresponding device for method implementation.
Patent DE-20221917-U1 (DE)
Title: Abfallbehälter mit Verschlußlasche
IPC: A61M5/32
Filed: 2002-03-28
Abstract: Abfallbehälter, insbesondere für medizinische Abfälle, mit einer Einfüllöffnung (1), die durch einen Verschlussdeckel (2) verschließbar ist, der mit dem Abfallbehälter über eine Gelenkverbindung (3) gelenkig verbunden ist, wobei zur Arretierung des Verschlussdeckels (2) nach dem Befüllen des Abfallbehälters bezüglich der Einfüllöffnung (1) erste Rasteinrichtungen (4, 7) vorgesehen sind, die eine an einer der Gelenkverbindung (3) gegenüberliegenden Position angeordnete, sich nach außen hin erstreckende Lasche (4), die gelenkig mit dem Verschlussdeckel (2) verbunden ist, und eine Verschlusshülse (7) einschließen, in die die Lasche (4) einsteckbar ist, wobei auf der Außsenseite der Lasche (4) und der Innenseite der Verschlusshülse (7) jeweils zusammenwirkende Rastverzahnungen (4a, 7a) angeordnet sind, die einen unlösbaren Rasteingriff zwischen der Lasche (4) und der Verschlusshülse (7) beim Einstecken der Lasche (4) in die Verschlusshülse (7) ergeben, und wobei der Verschlussdeckel (2) über weitere lösbare Rasteinrichtungen (5) bezüglich der Einfüllöffnung (1) in einer ersten Stellung arretierbar ist, in der der...