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Patent DE-102016005713-A1 (DE)
Title: Medizinische Einrichtung und Verfahren zur Überwachung der Reinigung von dessen Oberfläche
Inventor: POLZIUS RAINER
IPC: G01N27/22
Filed: 2016-05-12
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind eine medizinische Einrichtung sowie ein Verfahren zum Erfassen eines Reinigungsvorgangs auf einer Oberfläche (3) der medizinischen Einrichtung. Die medizinische Einrichtung, die eine zu reinigende Oberfläche (3) aufweist, hat wenigstens eine Sensoreinheit, die ein kapazitiv-induktives Element (5) aufweist, das benachbart zu der Oberfläche (3) angeordnet ist und eine erste und eine zweite Elektrode (7, 9) aufweist, die gegeneinander elektrisch isoliert sind und die so angeordnet sind, dass eine sich auf der Oberfläche (3) befindliche Substanz von einem Feld des kapazitiv-induktiven Elements (5) durchsetzt wird, das bei einer zwischen den Elektroden (7, 9) anliegenden Spannung erzeugt wird, eine Wechselspannungsquelle (11), die mit den Elektroden (7, 9) des kapazitiv-induktiven Elements (5) verbunden ist und die ausgestaltet ist, zwischen den Elektroden (7, 9) eine Wechselspannung mit einer vorgegebenen Frequenz anzulegen, und eine Auswerteeinrichtung (17), die ausgestaltet ist, eine Phasenverschiebung zwischen dem zeitlichen Verlauf der Spannung der Wechselspannungsquelle (11) und der Spannung zwischen den Elektroden (7, 9) des kapazitiv-induktiven Elements (5) zu bestimmen.
Patent DE-102016006209-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Zierleiste
Inventor: VENT STEPHAN
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zierleiste für eine Außenseite eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer oberen Hälfte des Kraftfahrzeugs, wobei ein beschichteter Grundkörper (10–12) der Zierleiste wenigstens teilweise aus wenigstens einem Thermoplast, insbesondere Acrylnitril-Butadien-Styrol und/oder wenigstens einem Polycarbonat, hergestellt und seine Beschichtung wenigstens teilweise aus Metall, insbesondere Chrom, hergestellt und wenigstens auf einer Außenseite des Grundkörpers (10–12) angeordnet ist.
Patent DE-102016006643-A1 (DE)
Title: Isolationsrichter für eine einen elektrischen Energiespeicher aufweisende elektrische Anlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZAWIERUCHA STEFFEN
IPC: B60R16/033
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isolationswächter (10) für eine einen elektrischen Energiespeicher (12) aufweisende elektrische Anlage (14) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, bei der mit elektrischen Potentialen des elektrischen Energiespeichers (12) beaufschlagte Energiespeicheranschlüsse (38, 40) an elektrische Leitungen (16, 18) der elektrischen Anlage (14) angeschlossen sind, wobei die elektrischen Leitungen (16, 18) elektrisch isoliert gegenüber einem Bezugspotential (20) des Kraftfahrzeugs sind, wobei der Isolationswächter (10) einen Bezugspotentialanschluss (22) zum Anschließen an das elektrische Bezugspotential (20) sowie wenigstens einen Potentialanschluss (24, 26) zum Anschließen an wenigstens eine der elektrischen Leitungen (16, 18) aufweist, wobei der Isolationswächter (10) zum Anordnen separat vom elektrischen Energiespeicher (12) im Kraftfahrzeug ausgebildet ist und ferner ausgebildet ist, einen elektrischen Widerstand zwischen dem Bezugspotentialanschluss (22) und dem wenigstens einen Potentialanschluss (24, 26) zu ermitteln und, wenn ein ermittelter Wert des elektrischen Widerstands kleiner als ein vorgegebener Vergleichswert ist, ein Alarmsignal (28) bereitzustellen.
Patent DE-102016008113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von mehrfach ungesättigter Kohlenwasserstoffe, insbesondere Omega-3-und/oder Omega-6-Fettsäure(n), aus einem Flüssigkeitsgemisch
Inventor: PALM DAVID ALEXANDER
IPC: C07C67/56
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trennung von ungesättigten Kohlenwasserstoffen, vorzugsweise mehrfach ungesättigter Fettsäure, insbesondere Omega-3- und/oder Omega-6-Fettsäure(n) sowie ihrer Ester, aus einem Flüssigkeitsgemisch (4), bei dem das Flüssigkeitsgemisch (4) mit Harnstoffpartikel (7) gemischt wird und die Harnstoffpartikel (7) unter Einschluss von Fettsäuremolekülen aus dem Flüssigkeitsgemisch zu Harnstoffkristallen kristallisieren. Erfindungsgemäß werden Agglomerate und/oder Aggregate von Harnstoffpartikeln in einer aus Harnstoffpartikeln (7) und dem Flüssigkeitsgemisch (4) gebildeten Mischung zur Vergrößerung der mit dem Flüssigkeitsgemisch (4) benetzten Oberfläche der Harnstoffpartikel (7) aufgebrochen. Zweckmäßigerweise wird zum Aufbrechen der Agglomerate und/oder Aggregate eine Einrichtung (3) zur Dispergierung oder/und zur Nassvermahlung verwendet. In einer Ausgestaltung der Erfindung werden die Harnstoffpartikel (7) und das Flüssigkeitsgemisch (4) gemischt im Masse-Verhältnis zwischen 10:1 und 1:10, vorzugweise zwischen 5:1 und 1:5. Zu dem Flüssigkeitsgemisch (4) und den Harnstoffpartikeln (7) wird vorzugsweise ein Lösungsmittel (5), vorzugsweise Ethanol, zur Erhöhung der Reaktionsgeschwindigkeit und der Viskosität der Mischung gegeben.
Patent DE-102016012855-A1 (DE)
Title: Servoantrieb für eine Reibungskupplung
Inventor: GRONAU JENS-THORSTEN
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Servoantrieb (1) für eine in Kraftfluss zwischen einem Antriebsmotor eines Kraftfahrzeugs und einem Schaltgetriebe angeordnete Reibungskupplung, aufweisend einen koaxial zu einer Eingangswelle des Schaltgetriebes angeordneten Ringzylinderkörper (2), welcher einen Ringzylinderboden (2a), einen vom Ringzylinderboden (2a) ausgehenden Außenzylinder (3) und einen dazu koaxialen, eine Bohrung (4a) zur Durchführung der Eingangswelle des Schaltgetriebes aufweisenden Innenzylinder (4) aufweist, und mit einem radial zwischen dem Außenzylinder (3) sowie dem Innenzylinder (4) abgedichtet geführten Ringkolben (8), welcher zusammen mit dem Ringzylinderboden (2a), dem Außenzylinder (3) und dem Innenzylinder (4) einen über einen Drucklufteinlass (6) mit Druckluft gesteuert befüllbaren Ringraum (5) begrenzt, und bei dem der Ringkolben (8) mit seiner druckraumfernen Stirnseite auf ein Ausrücklager (17) zum Ausrücken und Einrücken der Reibungskupplung wirkt. Um diesen Servoantrieb (1) zu verbessern, ist vorgesehen, dass zwischen dem Ringzylinderkörper (2) und dem Ringkolben (8) mit diesen zusammenwirkende Mittel (23, 27) zum selbsttätigen Ausgleich von Kupplungsverschleiß angeordnet sind, welcher beim Ausrücken und Einrücken der Reibungskupplung an aneinander reibenden Elementen der Reibungskupplung entsteht.
Patent DE-102016013492-A1 (DE)
Title: Expansions- und Absperrventil
Inventor: WIECHARD DOMINIK
IPC: F25B30/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung stellt ein Expansions- und Absperrventil, insbesondere ein elektrisches Expansions- und Absperrventil für den Betrieb mit dem Kältemittel R744 bereit, das einen Ventilkörper, der in einer Ventilkörperkammer angeordnet ist, einen Dichtungssitz und eine Dichtung, welche entlang einer axialen Bewegungsrichtung des Ventilkörpers im Expansionsventil angeordnet sind, aufweist. Das Expansionsventil ist ferner so ausgestaltet ist, dass in einem geschlossenen Zustand des Expansionsventils ein Druck-Bypass zu der Ventilkörperkammer besteht und bevorzugt ein Ventilkörperdurchmesser an Positionen des Dichtungssitzes und der Dichtung den dortigen Dichtungsdurchmessern entspricht.
Patent DE-102016014604-A1 (DE)
Title: Anti-Schnarch-Bett
IPC: A61G7/002
Filed: 2016-12-08
Abstract: Bett für Schnarcher mit einer motorisch veränderbaren Matratze (D1, Sp.1, Z.1-5), wobei ein akustischer Sensor vorgesehen ist, der eine Wirkverbindung zu einer Steuerung aufweist, die bei Schnarchlauten einen Motor zur Veränderung der Position einschaltet (D1, Sp.3, Z.44-47), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung eine Veränderung der Matratze in eine andere Position (Sp.1, Z.32-35) vornehmend ausgebildet ist.
Patent DE-102016014947-A1 (DE)
Title: Druckkopf zur Applikation eines Beschichtungsmittels
Inventor: FRITZ HANS-GEORG
IPC: B05B17/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckkopf zur Applikation eines Beschichtungsmittels auf ein Bauteil, insbesondere zur Applikation eines Lacks auf ein Kraftfahrzeugkarosseriebauteil, mit einer Düsenplatte (1), einer Düse (2) in der Düsenplatte (1) zur Abgabe des Beschichtungsmittels, und einem relativ zu der Düsenplatte (1) beweglichen Ventilelement (9, 11) zur Steuerung der Beschichtungsmittelabgabe durch die Düse (2), wobei das bewegliche Ventilelement (9, 11) die Düse (2) in einer Schließstellung verschließt, wohingegen das bewegliche Ventilelement die Düse (2) in einer Öffnungsstellung freigibt, sowie mit einer Dichtung (11, 12) zur Abdichtung der Düse (2) gegenüber dem beweglichen Ventilelement (9, 11) in der Schließstellung des Ventilelements (9, 11). Die Erfindung sieht vor, dass die Dichtung (11, 12) nicht als Elastomereinsatz an dem Ventilelement (9, 11) ausgebildet ist.
Patent DE-102016100098-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Bauelement, insbesondere ein Fußbodenpaneel mit einem Plattenkörper. Der Plattenkörper ist aus einer Mischung aus zumindest einer faser- und/oder pulverförmigen Mineralkomponente, Bindemittel und Farbpigmenten gebildet, welche unter Temperatur- und Druckeinwirkung verpresst ist. In dem Plattenkörper kann eine Trägerlage, wie Furnier oder Vlies, integriert sein.
Patent DE-102016101712-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten eines in einem Stofflöser gebildeten Zopfs
Inventor: MENKE LUCAS
IPC: D21B1/34
Filed: 2016-02-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verarbeiten eines in einem Stofflöser gebildeten Zopfs mit einer Fördereinrichtung, insbesondere Winde, zum Ziehen des Zopfs mit seinem vorderen Ende voran aus dem Stofflöser, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung so angeordnet und ausgestaltet ist, dass der Zopf mit seinem vorderen Ende voran mittels der Fördereinrichtung direkt einem Schredder zuführbar ist.
Patent DE-102016102213-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten eines Windkraftturms einer Windkraftanlage mittels eines Krans, Windkraftturm sowie Stahlsegment für einen Windkraftturm einer Windkraftanlage
Inventor: BETZ THORSTEN
IPC: F03D13/20
Filed: 2016-02-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Errichten eines Windkraftturms (2) einer Windkraftanlage (1) mittels eines Krans (3), insbesondere eines Turmdrehkrans, wird der Kran (3) während der Errichtung der Windkraftanlage (1) mittels wenigstens einer Abspannvorrichtung (10) im Wesentlichen horizontal an einem bereits errichteten Turmabschnitt (4, 4a, 4b) verankert. Der Windkraftturm (2) weist zumindest einen Turmabschnitt (4b) aus vorgefertigten, an ihren beiden Längsenden (6a, 6b) jeweils einen Verbindungsflansch (7) aufweisenden Stahlsegmenten (5) auf. Die Abspannvorrichtung (10) wird an einem der Verbindungsflansche (7) wenigstens eines der Stahlsegmente (5) befestigt. Ein Stahlsegment (5) für einen Windkraftturm (2) weist an seinen beiden Längsenden (6a, 6b) jeweils einen Verbindungsflansch (7) auf. Wenigstens einer der Verbindungsflansche (7) weist eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Abspannvorrichtung (10) für einen Kran (3) auf. Bei einem Windkraftturm (2), welcher zumindest einen Turmabschnitt (4b) aus vorgefertigten Stahlsegmenten (5) beinhaltet, weist wenigstens einer der Verbindungsflansche (7) wenigstens eines der Stahlsegmente (5) eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Abspannvorrichtung (10) für einen Kran (3) auf.
Patent DE-102016103632-A1 (DE)
Title: Bildpunkteeinheit und Videoanzeigeeinrichtung
Inventor: MOOSBURGER JÜRGEN
IPC: H01L27/15
Filed: 2016-03-01
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst die Bildpunkteeinheit (1) zwischen einschließlich zwei und sechs unabhängig voneinander ansteuerbare Farbeinheiten (2). Die Farbeinheiten (2) sind zur verschiedenfarbigen Emission von Licht eingerichtet und basieren auf derselben Halbleiterschichtenfolge und emittieren eine Primärstrahlung derselben spektralen Zusammensetzung. Zumindest eine der Farbeinheiten (2) umfasst einen Leuchtstoff (22) zur teilweisen oder vollständigen Umwandlung der Primärstrahlung in eine langwelligere Sekundärstrahlung. Die Farbeinheiten (2) bilden zusammen genommen eine einzige mechanische Einheit. Zumindest ein elektrischer Anschluss (41, 42) zur externen elektrischen Kontaktierung der jeweiligen Farbeinheit (2) befindet sich an einer Emissionsseite (20) und/oder die Halbleiterschichtenfolge befindet sich an einem lichtdurchlässigen Aufwachssubstrat.
Patent DE-102016108270-A1 (DE)
Title: Medizinische Haltearmvorrichtung
Inventor: JANSEN-TROY ARNE
IPC: F16M11/12
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer medizinische Haltearmvorrichtung mit einem Haltearm (10a; 10b), zumindest einem weiteren Haltearm (12a; 12b) und mit einer Gelenkeinheit (14a; 14b), die zu einer gelenkigen Verbindung des Haltearms (10a; 10b) mit dem zumindest einen weiteren Haltearm (12a; 12b) und zu einer wahlweisen Lagearretierung des Haltearms (10a; 10b) relativ zum zumindest einen weiteren Haltearm (12a; 12b) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Gelenkeinheit (14a; 14b) zumindest einen Elektromotor (16a; 16b) umfasst, der zu einer Veränderung zumindest eines Zustands der Lagearretierung vorgesehen ist.
Patent DE-102016111983-A1 (DE)
Title: Modulares Schienensystem
Inventor: JANSEN SVEN
IPC: B60N2/015
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein modulares Schienensystem (20) weist einen länglichen Tragholm (22) mit einer Auflagefläche (28) auf, auf welche eine längliche Sitzschienenkrone (30) aufsetzbar ist. Als Exzenterdrehbolzen (32, 34) ausgebildete Verbindungselemente dienen zur Verbindung von Tragholm (22) und Sitzschienenkrone (30), wozu der Tragholm (22) erste Verbindungsmittel aufweist, und die Sitzschienenkrone (30) korrespondierende zweite Verbindungsmittel aufweist. Die Exzenterdrehbolzen (32, 34) sind jeweils zum Einsetzen in ein erstes Verbindungsmittel und ein korrespondierendes zweites Verbindungsmittel ausgebildet.
Patent DE-102016112509-A1 (DE)
Title: Schloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUNST FRANK
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-07-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schließeinrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug (1) aufweisend ein Gesperre (18) mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, mindestens einem Leuchtmittel (16, 23), wobei mittels des Leuchtmittels (16, 23) zumindest eine Lichtaustrittsfläche (19, 26, 27) ausleuchtbar ist und wobei zwischen dem Leuchtmittel (16, 23) und der Lichtaustrittsfläche (19, 26, 27) ein Mittel zum Transport des Lichtes angeordnet ist, wobei das Mittel zum Transport des Lichtes zumindest bereichsweise durch einen mit der Schließeinrichtung (5) verbundenen Bowdenzug (12, 13, 14) gebildet ist.
Patent DE-102016115609-A1 (DE)
Title: Modul und Verfahren zur abgesicherten Berechnung von mathematischen Operationen
Inventor: GEBHARDT UTE
IPC: G06F7/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Ein elektronisches Modul zur Berechnung einer mathematischen Operation umfasst eine Vielzahl von Berechnungseinheiten zur Berechnung der mathematischen Operation für einen Satz von Parametern, wobei jede Berechnungseinheit eingerichtet ist, die mathematische Operation mit dem Satz von Parametern nach einem Berechnungsverfahren zu berechnen, wobei sich das Berechnungsverfahren bei mindestens zwei Berechnungseinheiten unterscheidet. Ferner sind ein Kryptografiechip und ein Verfahren zur Berechnung der mathematischen Operation definiert.
Patent DE-102016117524-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung sowie stoffschlüssige Verbindung
Inventor: OPDEMOM HERMANN
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Verfahren zu Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen zwei Verbindungsbereichen von Bauteilen 1, 2, wobei wenigstens ein Verbindungsbereich aus einem Metall besteht, und wobei für die stoffschlüssige Verbindung ein nichtmetallischer Klebstoff verwendet wird, der bei Raumtemperatur fest ist, im festen Zustand in dem Verbindungsbereich angeordnet wird, anschließend der metallische Verbindungsbereich zum Aufschmelzen des Klebstoffes erwärmt wird und die Bauteile 1, 2 gegeneinander gedrückt werden, wodurch der schmelzflüssige Klebstoff in einem Fügespalt 8 im Verbindungsbereich verteilt wird und die Verbindungsbereiche benetzt, wobei der Klebstoff durch die in den Verbindungsbereich eingebrachte Wärme thermisch aktiviert aushärtet.
Patent DE-102016119304-A1 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung für Werkstücke
Inventor: BILSING ALFRED
IPC: B23Q7/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrichtvorrichtung (100) für Werkstücke, wobei die Ausrichtvorrichtung (100) wenigstens eine Aufnahme (110) für Werkstücke, wenigstens zwei translatorische Verstelleinrichtungen (102, 108), welche jeweils für eine translatorische Verschiebung eines Aufnahmepunkts der Verstelleinrichtung (102, 108) gegenüber eines Befestigungspunkts der Verstelleinrichtung (102, 108) entlang einer Verschiebungsachse (128, 148) ausgebildet sind, und wenigstens eine rotatorische Verstelleinrichtung (104, 106), welche für eine Rotation einer Aufnahmeebene der Verstelleinrichtung (104, 106) gegenüber einer Befestigungsebene der Verstelleinrichtung (104, 106) um eine Drehachse (126, 150) ausgebildet ist, aufweist. Die rotatorische Verstelleinrichtung (104) ist mit ihrer Befestigungsebene an dem Aufnahmepunkt einer ersten, unteren translatorischen Verstelleinrichtung (102) befestigt, während eine zweite, obere translatorische Verstelleinrichtung (108) mit ihrem Befestigungspunkt an der Aufnahmeebene der rotatorischen Verstelleinrichtung (104) befestigt ist. Die Aufnahme (110) für Werkstücke ist an dem Aufnahmepunkt der zweiten translatorischen Verstelleinrichtung (108) befestigt. Die Verschiebungsachse (128) der ersten translatorischen Verstelleinrichtung (102) liegt dabei in einer ersten Ebene und die Drehachse (126) der rotatorischen Verstelleinrichtung (104) ist senkrecht zu der ersten Ebene ausgerichtet.
Patent DE-102016121609-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: RINK JüRGEN
IPC: B60R22/28
Filed: 2016-11-11
Abstract: Es wird ein Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Der Gurtaufroller (10) umfasst eine Gurtspule (14), die mit einem gurtspulenseitigen Ende eines Torsionsstabs drehfest verbunden ist, wobei der Torsionsstab mit einem sperrmechanismusseitigen Ende mit einem Sperrmechanismus (20) wirkverbunden ist. In einem Sperrzustand ist das sperrmechanismusseitige Ende des Torsionsstabs drehfest an einem Rahmen (12) festgelegt. Es kann dann unter Torsion des Torsionsstabs das gurtspulenseitige Ende relativ zum sperrmechanismusseitigen Ende in einer Abwickelrichtung (16) verdreht werden. Die Gurtspule (14) ist darüber hinaus in einem Stoppzustand eines Stoppmechanismus (22) in der Abwickelrichtung (16) drehfest am Rahmen (12) festlegt. Der Stoppzustand ist eingestellt, wenn das gurtspulenseitige Ende gegenüber dem sperrmechanismusseitigen Ende im Sperrzustand des Sperrmechanismus (20) um eine vorgegebene Umdrehungszahl tordiert ist. Der Stoppmechanismus (22) umfasst eine an der Gurtspule (14) gelagerte Sperrklinke.
Patent DE-102016124008-A1 (DE)
Title: Beschlag zum Sichern von Fenster- und Türrahmen an einer Laibung
Inventor: KÜENZLEN JÜRGEN
IPC: E06B1/60
Filed: 2016-12-12
Abstract: Beschlag zum Sichern von Fenster- und Türrahmen an einer Laibung mit einem Abstandsabschnitt (3) zur Anlage an der Laibung einer Fenster- oder Türöffnung zum Halten eines senkrecht zum Abstandsabschnitt (3) anzuordnenden, mit dem Fenster- oder Türrahmen in Eingriff stehenden Verstellelements (5), sowie einem Halteabschnitt (7), der sich an den Abstandsabschnitt (3) anschließt und der mind. zwei Einrichtungen zum Anordnen von Befestigungsmitteln, insbesondere wenigstens zwei Durchgangsöffnungen (9), zum Befestigen des Halteabschnitt (7) an der Laibung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandsabschnitt (3) und der Halteabschnitt (7) integral gebildet sind.
Patent DE-102016202359-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum heizen eines ansaugsystems für einen fahrzeugmotor durch heisses wasser
Inventor: YOSHIOKA MAMORU
IPC: F02M31/10
Filed: 2016-02-16
Abstract: In einer Einrichtung zum Heizen eines Ansaugsystems (11–14) für einen Motor (5) eines Fahrzeugs (1) durch heißes Wasser, hat das Fahrzeug einen in einem vorderen Teil platzierten Motorraum (2), in dem ein Radiator (3) auf einer Vorderseite platziert ist, und der Motor und das Ansaugsystem hinter dem Radiator platziert sind. Das Ansaugsystem enthält eine Ansaugpassage (11, 13, 14) und eine Drosseleinrichtung (12). Eine Heißwasserpassage (16) ist vorgesehen, um heißes Wasser um die Drosseleinrichtung (12) herum zu zirkulieren, um die Drosseleinrichtung (12) zu heizen, wobei das heiße Wasser durch Kühlen des Motors (5) erwärmt wurde. In der Heißwasserpassage (16) ist ein Heißwassersteuerungsventil (17) vorgesehen. In dem Heißwassersteuerungsventil (17) ist ein aus einer Formgedächtnislegierung hergestelltes Expansions-Kontraktions-Element (18) vorgesehen, um ein Öffnen und Schließen des Heißwassersteuerungsventils (17) als Reaktion auf die Innentemperatur des Motorraums (2) zu steuern.
Patent DE-102016203007-A1 (DE)
Title: Siegel und Verfahren zur Versiegelung
Inventor: SCHADE WOLFGANG
IPC: G09F3/03
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Siegel (1), enthaltend ein Substrat (10), welches an einen zu versiegelnden Gegenstand (2) anbringbar ist, so dass dieses bei unbefugter Entfernung verändert wird, wobei das Substrat (10) ein Polymer und/oder ein Glas enthält oder daraus besteht und im Substrat (10) zumindest ein optischer Wellenleiter (3, 31, 32) angeordnet ist, in welchem zumindest ein erstes Bragg-Gitter (51, 52, 53, 54) angeordnet ist, wobei das Substrat eine Dicke von weniger als 200 µm aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System mit einem solchen Siegel und einer Auswerteeinrichtung sowie ein Verfahren zur Versiegelung.
Patent DE-102016207066-A1 (DE)
Title: Brennkammerschindel einer Gasturbine
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: F23R3/42
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkammerschindel (8) einer Gasturbine, umfassend einen plattenförmigen Grundkörper (80) mit einer Brennkammerseite (81) und einer Rückseite (82), wenigstens ein Zumischloch (5), welches durch den plattenförmigen Grundkörper (80) hindurchgehend vorgesehen ist, wobei das Zumischloch (5) einen doppelwandigen Führungsbereich (50) mit einer Innenwand (52) und einer Außenwand (53) aufweist, wobei der doppelwandige Führungsbereich (50) von der Brennkammerseite (81) des plattenförmigen Grundkörpers (80) vorsteht, wobei zwischen der Innenwand (52) und der Außenwand (53) ein Hohlraum (15) gebildet ist, wobei Speisungslöcher (16) im plattenförmigen Grundkörper (80) ausgebildet sind, welche von der Rückseite (82) des plattenförmigen Grundkörpers zum Hohlraum (15) führen, und wobei Austrittslöcher (54) in der Außenwand (53) des doppelwandigen Führungsbereichs gebildet sind.
Patent DE-102016209859-A1 (DE)
Title: Trittbrettanordnung für ein Motorrad
Inventor: SCHMIDT EUGEN
IPC: B62J25/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Es wird eine Trittbrettanordnung zum seitlichen Anordnen an einem Fahrzeug, insbesondere einem Motorrad oder einem motorradähnlichen Fahrzeug, bereitgestellt, mit einem Schutzbügel zum seitlichen Schutz eines Fahrzeugmotors, und einem Trittbrett zum Aufstellen eines Fußes eines Nutzers, wobei das Trittbrett um eine Drehachse zumindest zwischen einer Ausgangsposition und mindestens einer geklappten Position klappbar ausgebildet ist, und eine Unterseite des Trittbrettes in der Ausgangsposition lösbar auf dem Schutzbügel aufliegt. Des Weiteren wird ein Fahrzeug, insbesondere Motorrad oder motorradähnliches Fahrzeug, mit mindestens einer entsprechend ausgestalteten Trittbrettanordnung beschrieben.