baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009308-U1 (DE)
Title: Gebläse-Schläger-Mühle mit drehmomentbetätigter Kupplung
IPC: B02C13/08
Filed: 2012-09-28
Abstract: Gebläse-Schläger-Mühle (1) mit einer einen Vorschläger, mehrere eine Vorschlägerreihe bildende Vorschläger und/oder ein Schlägerrad (3) umfassenden Schlägerrad-Baugruppe (2), einer ein Schaufelrad (5) umfassenden Schaufelrad-Baugruppe (4) sowie einem Antriebsstrangs und einem Motor (6, 20), dadurch gekennzeichnet, dass zum automatischen Entkoppeln eines Vorschlägers oder Schlägerrads (3) vom Antriebsstrang eine drehmomentschaltende Kupplung (15) zwischen dem Antriebsstrang und dem Vorschläger oder Schlägerrad (3) vorgesehen und auf ein vorgebbares Drehmoment einstellbar ist.
Patent DE-202012013055-U1 (DE)
Title: Siebwasserauffanganlage
IPC: D21F1/80
Filed: 2012-03-22
Abstract: Siebwasserauffanganlage einer Blattbildungsvorrichtung zur Herstellung einer mehrlagigen Faserstoffbahn, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahn, umfassend zumindest zwei jeweils über einen Stoffauflauf (1R, 1M2, 1M1, 1D) mit Stoffströmen beschickbare Former (2R, 2M2, 2M1, 2D) zur Herstellung einer Faserstoffbahnlage und eine den Formern (2R, 2M2, 2M1, 2D) nachgeschaltete Gautschzone zum Vergautschen der Faserstoffbahnlagen sowie den Formern (2R, 2M2, 2M1, 2D) zugeordnete Siebwasserauffangvorrichtungen (R, M, M1, M2, M3, D) zum Auffangen des bei der Lagenbildung anfallenden Siebwassers, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Siebwasserauffangvorrichtung (R, M1, M3) einen Überlauf besitzt, welcher überschüssiges Siebwasser in eine Siebwasserauffangvorrichtung (M, M2) eines anderen Formers (2M2) leitet.
Patent DE-202012013331-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Ausführen einer Ablaufsteuerung eines gemischten Prozesses
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Anordnung zum Ausführen einer Ablaufsteuerung eines gemischten Prozesses (1), wobei der Prozess und der mindestens eine Nachbarprozess aus jeweils mehreren deterministisch aufeinander folgenden Prozessschritten (4) besteht, die stochastischen Störungen (7) ausgesetzt sind, wobei eine datenverarbeitende Einrichtung (8) mit einem auf der Einrichtung implementierten Datenbanksystem (9) sowie ein oder mehrere Endgeräte (10) an einzelnen räumlichen und/oder zeitlichen Prozessschritten und/oder Prozessstationen ausgebildet sind und Folgendes vorgesehen ist: – Mittel zum Erzeugen je eines Standard-Ablaufplanes (11) für den Prozess und/oder für den Nachbarprozess in Form einer auf dem Datenbanksystem gespeicherten Datensatzstruktur, – Mittel zum Erfassen einer aktuell vorliegenden Belastungs- und Störungssituation durch die an den Prozessstationen angeordnete Endgeräte (10) für eine vorab definierte Menge aus Prozessparametern (12), – Einrichtung zum Übermitteln der Prozessparameter der Belastungs- und Störungssituation von den Endgeräten über ein Kommunikationsnetz an die Datenbank und Erzeugen eines Belastungs- und Störungsdatensatzes (13) für den Prozess, jeden einzelnen Prozessschritt und/oder jede einzelne Prozessstation, – Mittel zum Ausführen eines auf den jeweiligen Belastungs- und Störungsdatensatz (13) abgestimmten Ausgleichsalgorithmus (14) und Erzeugen eines Entlastungs- und Entstörungsdatensatzes (15) aus Entlastungs- und Entstörungsanweisungen (16), – Einrichtung zum Übermitteln der Entlastungs- und Entstörungsanweisungen als Informationen an die an den Prozessstationen angeordneten Endgeräte (10).
Patent DE-202012100572-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckbuchse
IPC: H01R13/6461
Filed: 2012-02-21
Abstract: Elektrische Steckbuchse, umfassend einen isolierenden Träger (100), eine Isolierscheibe (200), die durch ein gebogenes Blech gebildet und im isolierenden Träger (100) angeordnet ist, einen ersten Kontaktstiftsatz (300), der teilweise im isolierenden Träger (100) eingebettet ist und erste Lötenden (310) aufweist, die sich in der Isolierscheibe (200) befinden und aus dem isolierenden Träger (100) herausragen, einen zweiten Kontaktstiftsatz (400), der teilweise im isolierenden Träger (100) eingebettet ist und zweite Lötenden (410) aufweist, die sich außer der Isolierscheibe (200) befinden und aus dem isolierenden Träger (100) herausragen, einen dritten Kontaktstiftsatz (500), der teilweise im isolierenden Träger (100) eingebettet ist und dritte Lötenden (510) aufweist, die sich außer der Isolierscheibe (200) befinden und aus dem isolierenden Träger (100) herausragen, einen vierten Kontaktstiftsatz (600), der teilweise im isolierenden Träger (100) eingebettet ist und vierte Lötenden (610) aufweist, die sich außer der Isolierscheibe (200) befinden und aus dem isolierenden...
Patent DE-202012102396-U1 (DE)
Title: Fugenprofil und Anordnung aus mehreren Fugenprofilen für Fugen in einem Betonbelag
IPC: E01C11/04
Filed: 2012-06-28
Abstract: Fugenprofil (10) für Fugen in einem Betonbelag, umfassend ein im Querschnitt zumindest im Wesentlichen L-förmiges erstes Profilelelement (11) mit einem ersten Basisschenkel (12) und einem ersten Fugenschenkel (13) sowie ein im Querschnitt zumindest im Wesentlichen L-förmiges zweites Profilelement (14) mit einem zweiten Basisschenkel (15) und einem zweiten Fugenschenkel (16), wobei die ersten und zweiten Profilelemente (11, 14) unter Bildung eines Fugenraums (17) zwischen dem ersten Fugenschenkel (13) und dem zweiten Fugenschenkel (16) voneinander beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Profilelemente (11, 14) mittels mindestens eines jeweils an den ersten und zweiten Fugenschenkeln (13, 16) angeordneten Verbindungselements (20, 40) relativ zueinander bewegbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013009201-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine für Brot
IPC: B26D1/16
Filed: 2013-10-18
Abstract: Schneidemaschine (1) für Brot oder sonstiges länglich geformtes Schnittgut, das in einen Einlaufbereich (4) eines Brotkanals (3) eingelegt, mit Hilfe einer Vorschubeinrichtung (15) zu einer Schnittebene (13), in der eine Schneideinrichtung aus einer Rückzugstellung quer zum Brotkanal (3) in dessen Kanalprofil einfahrbar ist, bewegt wird und in einen Auslaufbereich (5) des Brotkanals (3) gelangt, in dem eine Stütze (21) für geschnittenes Schnittgut aus einer Ausgangsstellung nahe der Schnittebene (13) mit dem Schnittgut bewegbar ist, wobei die Stütze (21) mit einer Stützenlagerung (22) an oder hinter einer Wand (8) des Brotkanals (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (21) als Messfühler für die Länge und Position des Schnittguts mit zumindest einem der Stütze (21) oder der Stützenlagerung (22) zugeordneten Sensor (27) ausgebildet ist, wobei der Sensor (27) hinter der Wand (8) liegt, an oder hinter der die Stützenlagerung (22) angeordnet ist.
Patent DE-202013104075-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen geklebter Karosseriebauteile
IPC: C09J5/06
Filed: 2013-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Lösen geklebter Karosseriebauteile, umfassend ein Gebläse, welches über zumindest eine Leitung mit einer Luftaustrittsdüse verbunden ist, wobei die Vorrichtung zumindest einen Lufterhitzer zum Erwärmen der aus der Luftaustrittsdüse austretenden Luft aufweist.
Patent DE-202014005236-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Werkzeughaltern auf einem Trägerelement
IPC: B25H3/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Werkzeughaltern (10), die auf der Rückseite wenigstens zwei Befestigungselemente (11) und auf der Vorderseite mindestens ein Halteelement (12) für ein Werkzeug aufweisen, auf einem als Lochleiste (20) ausgebildetem Trägerelement mit rasterförmig angeordneten Befestigungsaufnahmen (21), wobei die Werkzeughalter (10) in die Lochleiste (20) einhängbar und unverlierbar daran festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Trägerelement die Lochleiste (20) oder eine Wand (30) eines vom Hersteller hergestellten Produktes oder eine beliebige Wand (40) alle mit mehr als zwei Reihen von Befestigungsaufnahmen (21, 31, 41) verwendet ist.
Patent DE-202014006423-U1 (DE)
Title: Gastronomiegerät mit Hybridversorgung Energieeinsparung bei Gastronomiegeräten durch eigene Stromerzeugung z.B. Siebträger-Kaffeemaschine
IPC: A47J27/21
Filed: 2014-08-07
Abstract: Der Kessel wird komplett mit einer hierfür ausgelegten Isolationsschicht versehen und ggf. mit einer Hitze abweisenden Schicht ummantelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeverlust minimiert wird. Dies alleine sorgt schon für eine extrem hohe Energieeinsparung.
Patent DE-202014006615-U1 (DE)
Title: Feuerbeständiges Material
IPC: E06B5/16
Filed: 2014-08-14
Abstract: Feuerbeständiges Verbundmaterial, das umfasst: eine Matrix, die eine oder mehrere Flüssigkeiten und ein oder mehrere Silicate der Elemente der Gruppen 1, 2, 13 und/oder 14 des Periodensystems, Phosphate der Elemente der Gruppe 13 des Periodensystems und/oder Organoverbindungen der Elemente der Gruppe 13 des Periodensystems umfasst; und ein Kühlmittel, das ein oder mehrere von MOH, M2O, M2SO4, MHSO4, M(PO3)3, MxH3-xPO4 (worin x = 0 bis 3), M2CO3, MHCO3, Boraten, wie M2[B4O5(OH)4] (worin M = Li, Na, K und/oder NH4), M'(OH)2, M'O, M'CO3, M'SO4, M'PO4 (worin M' = Ca, Mg, Ba, Sr und/oder Fe), Al(OH)3, Fe(OH)3, Si(OH)4, SiO(OH)2, FeO(OH), AlO(OH), Salzen davon, Kieselsäuregel, Molekularsieben, Glykolen, Polyolen, nichtentflammbaren organischen Lösemitteln, getrockneten Alkalimetallsilikaten und/oder Sacchariden umfasst; und/oder ein Isoliermittel, das ein oder mehrere von hohlen Mikrokugeln, Glasflocken, keramischen Flocken, Holzhackschnitzeln und/oder Celluloseschnitzeln umfasst.
Patent DE-202014009773-U1 (DE)
Title: Kajakpaddel mit lateralsymmetrischem Strömungsprofil und Zugmittelführung
IPC: B63H16/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Kajakpaddel mit einem fluidmechanisch wirksamen, lateralsymmetrischen Strömungsprofil dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Profils durch zwei Ellipsen mit gemeinsamem Konstruktionskreis vollständig beschrieben wird.
Patent DE-202014010373-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zu einer weitgehend nachhaltigen Herstellung und Betrieb einer Trinkqualität produzierenden Schokoladen-Küchenmaschine ohne Trinkbecher
IPC: A47J31/00
Filed: 2014-10-18
Abstract: Zu der hier beschriebenen Küchenmaschine zur weitgehend nachhaltigen Herstellung und Betrieb einer Trinkqualität produzierenden Schokoladen-Küchenmaschine, welche dies ohne eine Trinkbechernutzung erreicht, dadurch gekennzeichnet, daß 6 kräftige Edelstahlstge (1) ein regelmäßiges Sechseck bilden. Sie erhalten auf ihrer Innenseite kleine, zum Verbrauch bestimmte Schokoladenplatten (2), die oberhalb der späteren Füllebene (5) einen festen geschlossenen Kreis bilden und unten und an ihren Längsseiten genügend Spalt für die Aufnahme der flüssigen Schokoladenvergußmasse (3) bilden. Die Edelstahlstege erhalten an ihren Außenseiten Wasserkanäle (4) zur Temperatursteuerung. Diese wird erreicht durch Anschluß an das vorhandene Trinkwassernetz (6) und zur Abwasserleitung (7). Beide erhalten eine Schwitzwasserisolierung zur Vermeidung von Schwitzwasser im natürlich belüfteten Doppelboden.
Patent DE-202014100210-U1 (DE)
Title: Elektrokauterhaken für Operation
IPC: A61B18/12
Filed: 2014-01-20
Abstract: Elektrokauterhaken für Operation, aufweisend einen einstückig geformten Griffabschnitt und einen Hakenabschnitt, wobei der Griffabschnitt mit einer äußeren Isolationsschicht bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenabschnitt und der Griffabschnitt einen Winkel von 110° bis 140° bilden.
Patent DE-202014100621-U1 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel
IPC: G03G15/08
Filed: 2014-02-12
Abstract: Übertragungseinrichtung (10) für eine photosensitive Trommel, die zum Eingriff mit einem Antriebselement (90) einer elektronischen, Bild-erzeugenden Vorrichtung angepasst ist, die mit zwei Stützen (92) ausgestattet ist, worin die Übertragungseinrichtung (10) umfasst: Eine Übertragungseinheit (20), die eine Welle (70) und eine Eingriffsstruktur (80) umfasst, worin die Welle (70) sich entlang eine imaginären Achse (L) erstreckt und mit einem ersten Ende (71) ausgestattet ist, das in eine erste Richtung (D1) zeigt, mit einem zweiten Ende (72), das in eine zweite Richtung (D2) zeigt, die abgewandt ist von der ersten Richtung (D1), und mindestens einen Vorsprung (75), der sich entlang einer Umfangsrichtung der Welle (70) erstreckt, worin die Eingriffsstruktur (80) mit einer Basis (81) ausgestattet ist, die an das erste Ende (71) der Welle (70) angebracht ist, zwei Eingriffsblöcken (82), die sich von den zwei abgewandten Seiten der Basis (81) weg von der imaginären Achse (L) in die erste Richtung (D1) erstrecken, und einem Aufnahmebereich (86), der zwischen den Eingriffsblöcken (82) angeordnet ist, um das Antriebselement (90) aufzunehmen, worin jeder der Eingriffsblöcke (82) eine äußere Oberfläche (825) aufweist, die sich der imaginären Achse L in der ersten Richtung (D1) allmählich nähert, eine innere Oberfläche (824), die dem Aufnahmebereich (86) gegenüberliegt, eine geneigte obere Oberfläche (822) an einer Verbindung zwischen der äußeren Oberfläche (825) und der inneren Oberfläche (824), eine Eingriffsvertiefung (823) an einer anderen Verbindung zwischen der äußeren Oberfläche (825) und der inneren Oberfläche (824), und einem Scheitel (821) zwischen der geneigten oberen Oberfläche (822) und der Eingriffsvertiefung (823), worin ein eingeschlossener Winkel zwischen einer Erstreckungsrichtung der geneigten oberen Oberfläche (822) und der imaginären Achse L nicht gleich 90° ist, und worin die Eingriffsvertiefungen (823) der Eingriffsblöcke (82) im Wesentlichen in abgewandte Richtungen geöffnet sind, so dass die Stützen (92) des Antriebselements (90) über die Öffnungen der Eingriffsvertiefungen (823) in die Eingriffsvertiefungen (823) gelangen können; eine Buchse (30) mit einem Hauptkörper (32), einem axialen Loch (322), das in dem Hauptkörper (32) entlang der imaginären Achse (L) verläuft, und mindestens eine durchlaufende Vertiefung (324), die an dem Hauptkörper (32) angeordnet ist und mit dem axial verlaufenden Loch (322) in Verbindung steht und relativ zu der imaginären Achse (L) geneigt ist, worin die Welle (70) der Übertragungseinheit (20) in dem axial verlaufenden Loch (322) angeordnet ist und sich drehen und axial bewegen kann, worin die durchlaufende Vertiefung (324) und die geneigten Oberflächen (822) der Eingriffsblöcke (82) der Übertragungseinheit (20) sich in die erste Richtung (D1), schräg entlang der gleichen Rotationsrichtung erstrecken, worin der Vorsprung (75) der Welle (70) in der durchlaufenden Vertiefung (324) bewegbar inseriert ist; ...
Patent DE-202015100560-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit einem hängenden Rad
IPC: E05D15/16
Filed: 2015-02-05
Abstract: Verriegelungsvorrichtung mit einem hängenden Rad, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Trägerplatte (1) und eine Schiebeschnalle (2) aufweist, wobei die Trägerplatte eine vordere Trägerplatte (11), eine obere Trägerplatte (12) und eine hintere Trägerplatte (13) aufweist, und wobei die vordere Trägerplatte (11), die obere Trägerplatte (12) und die hintere Trägerplatte (13) aufeinanderfolgend miteinander verbunden sind, um eine Türform auszubilden, und wobei an der Verbindungsstelle zwischen der oberen Trägerplatte (12) und der vorderen Trägerplatte (11) eine Öffnung (14) angeordnet ist, und wobei die Schiebeschnalle (2) einen Montageabschnitt (21) und einen Greifabschnitt (22) aufweist, und wobei die Schiebeschnalle (2) über den Montageabschnitt (21) am oberen Ende der oberen Trägerplatte (12) installiert ist, und wobei der Greifabschnitt (22) sich an der Öffnung (14) befindet.
Patent DE-202015101563-U1 (DE)
Title: Wuchttaschen
IPC: F04D29/66
Filed: 2015-03-27
Abstract: Trommelläuferrad (10), aufweisend zahlreiche kurze, vorwärts gekrümmte Schaufeln (20), wobei die Schaufeln (20) eine Saugseite (21) und eine Druckseite (22) aufweisen, eine Deckscheibe (30) und eine Bodenscheibe (40), dadurch gekennzeichnet, dass das Trommelläuferrad (10) zumindest eine Schaufel (20) aufweist, die auf ihrer Saugseite (21) eine Auswölbung (23) aufweist, wobei die Auswölbung (23) mit der Bodenscheibe (40) verbunden ist und die Auswölbung (23) vollständig im Gebiet der Strömungsablösung (25) vorgesehen ist und die Auswölbung (23) weiterhin eine Wuchttasche (24) aufweist, die bis in die Bodenscheibe (40) hinein reicht und durch sie hindurch geführt ist
Patent DE-202015104844-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung
IPC: B66F9/20
Filed: 2015-09-11
Abstract: Hubvorrichtung (H), umfassend – zumindest eine Masteinheit (1, 1a, 1b, 1c), die einen sich in Hochrichtung der Hubvorrichtung (H) erstreckenden Mast (10, 10a) aufweist, – zumindest ein höhenverstellbares Anschlussmittel (12, 12b, 12c) zum Anschluss eines Hebezeugs, – ein Handhabungsmittel (16) mit einem Griffbügel (160), der an einer Seite des Mastes (10, 10a) angebracht ist und für eine Handhabung der Hubvorrichtung (H) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handhabungsmittel (16) zumindest ein Griffteil (20, 21) aufweist, welches an dem Griffbügel (160) angebracht ist und einen Griffabschnitt (200, 210), an dem ein Benutzer das Griffteil (20, 21) greifen kann, und einen äußeren, vorzugsweise geschlossen ausgebildeten, Bügelabschnitt (201, 211) umfasst.
Patent DE-202015105201-U1 (DE)
Title: Medienversorgung für autark bewegliche Manipulatoren
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Medienversorgungssystem (1) für mindestens einen autonom beweglichen Manipulator (5), der in einem vorgegebenen Bewegungsraum (3) autark steuerbar ist und eine eigene Bewegungsplattform (6) aufweist, wobei das Medienversorgungssystem (1) einen den Bewegungsraum (3) zumindest bereichsweise überspannenden Versorgungsträger (2) mit einem beweglichen Versorgungsschlitten (4) aufweist und wobei der Manipulator (5) über mindestens eine Leitung (8) mit dem Versorgungsschlitten (4) verbindbar ist.
Patent DE-202015105982-U1 (DE)
Title: Konsole für eine Trittfläche, ein Standbrett o. dgl. zur Dachmontage
IPC: E04D13/12
Filed: 2015-11-09
Abstract: Auf einer geneigten Dachoberfläche (16) montierbare Konsole (18) für eine Trittfläche (12), einen Schneefangbalken, ein Schneefanggitter o. dgl., die zur Montage auf einem Dacheindeckungselement, insbesondere einer Dachpfanne (14, 14-F, 14-B) vorgesehen ist, wobei die Konsole (18) einen in Firstrichtung (36) zu montierenden Haken (22) zum Umgreifen einer oberen Kante (24) einer Dachpfanne (14, 14-F, 14-B) sowie einen in Traufrichtung (38) weisenden Stützfuß (26) zur Auflage auf der Dachpfanne (14, 14-F, 14-B) oder einer in Traufrichtung (38) benachbarten Dachpfanne (14, 14-F, 14-B) aufweist, und wobei die Konsole (18) einen zumindest abschnittsweise in etwa parallel zum in Firstrichtung (36) zu montierenden Haken (22) angeordneten Klemmbügel (40) aufweist, der auf einer in Firstrichtung (36) benachbarten Dachpfanne (14, 14-F, 14-B) aufliegt und/oder diese klemmt.
Patent DE-202016101033-U1 (DE)
Title: Laderaumabtrennung für ein Personenkraftfahrzeug
IPC: B60R21/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Laderaumabtrennung (1) für ein Personenkraftfahrzeug, die zumindest eine Vorrichtung (7) zur Befestigung an einer Kopfstütze (28) des Personenkraftfahrzeugs aufweist, wobei die Laderaumabtrennung (1) eine Anzahl von Trennelementen aufweist, die zumindest eine erste Trennebene (4) und eine zweite Trennebene (5) definieren, wobei sich die erste Trennebene (4) in einem unteren Bereich der Laderaumabtrennung (1) erstreckt und sich die zweite Trennebene (5) in einem oberen Bereich der Laderaumabtrennung (1) erstreckt, wobei die zweite Trennebene (5) gegen die erste Trennebene (4) in Fahrtrichtung nach hinten abgewinkelt ist.
Patent DE-202017000653-U1 (DE)
Title: Tragegriff für Aktenordner und Ringbücher
IPC: B42F13/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Tragegriff für Aktenordner und Ringbücher, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragegriff mittig an der Innenseite der Ordner- oder Ringbuchdeckel angebracht wird.
Patent DE-202017001297-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf- und Abdecken einer durch Wände begrenzten und nach oben offenen Ladefläche eines Fahrzeugs oder eines Containers mit einer Plane
IPC: B60P7/04
Filed: 2017-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Auf- und Abdecken einer durch Wände begrenzten und nach oben offenen Ladefläche eines Fahrzeugs oder eines Containers mit einer Plane (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Wand eine antreibbare Welle zum Abwickeln oder Aufwickeln der Plane (12) aufweist, dass die an die erste Wand angrenzenden und beabstandet zueinander angeordneten zweiten Wände der Ladefläche Führungen für ein mit dem Ende der Plane (12) verbundenes Endstück und Zugmittelgetriebe besitzen, dass die Welle Rollen, Scheiben oder Räder zum Antrieb und die der ersten Wand gegenüberliegende Wand der Ladefläche Rollen, Scheiben oder Räder zum Umlenken der geschlossenen Zugmittel aufweisen, dass das Endstück mit den Zugmitteln der Zugmittelgetriebe verbunden ist.
Patent DE-202017002542-U1 (DE)
Title: Stabilisator
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-05-12
Abstract: Stabilisator mit:  einem Aktuator mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse angeordneten Motor und einem Untersetzungsgetriebe, das in einem Ende des Gehäuses angeordnet ist und mit einem Ende einer Drehwelle des Motors gekoppelt ist; und  einer Trennkupplung, die an dem anderen Ende des Gehäuses angeordnet ist, um das andere Ende des Gehäuses abzuschirmen,  wobei die Trennkupplung aufweist:  ein äußeres Trennkupplungselement, das mit dem Aktuator gekoppelt ist und mehrere erste Vorsprünge aufweist, die auf einer Innenumfangsfläche des äußeren Trennkupplungselements derart ausgebildet sind, dass sie in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind;  ein inneres Trennkupplungselement, das mit dem äußeren Trennkupplungselement gekoppelt ist, und wobei mehrere zweite Vorsprünge zwischen den ersten Vorsprüngen angeordnet sind;  ein elastisches Trennkupplungselement, das in dem äußeren Trennkupplungselement angeordnet ist und mehrere dritte Vorsprünge aufweist, die an einer Außenumfangsfläche des elastischen Trennkupplungselements ausgebildet sind und zwischen den mehreren ersten Vorsprüngen und den mehreren zweiten Vorsprüngen eingesetzt sind.
Patent DE-202017003768-U1 (DE)
Title: Computer-Kontroll-Programm
IPC: G06Q50/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Bedienungsoberfläche für einen Computer in Form eines Kontrollprogramms, mit der ein Nutzer ohne Computererfahrung einen PC bedienen kann – so gestaltet, dass alle Eingaben des Nutzers zunächst in dieses Kontrollprogramm gehen, dort umgeformt und von da in den Computer gehen und dass alle Ausgaben des Computers wiederum in dieses Kontrollprogramm gehen, dort umgestaltet und dann dem Nutzer angezeigt werden.
Patent DE-202017004964-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Flurförderfahrzeug
IPC: B66F9/075
Filed: 2017-09-08
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Flurförderfahrzeug, umfassend zumindest einen Antriebsmotor (2) und ein Getriebegehäuse mit mindestens einer Getriebestufe (3, 4) zum Antrieb wenigstens eines Laufrades (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (2) gegenüber der Vertikalen unter einem Winkel angeordnet ist.
Patent DE-202017006348-U1 (DE)
Title: Shisha Kopfaufsatz
IPC: A24F1/30
Filed: 2017-12-07
Abstract: Der Shisha-Kopfaufsatz dient der Verbrennung von Tabak ohne Kohlegeschmack zu verbreiten. Dies wird dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz zur Nutzung einer Wasserpfeife während des Rauchvorgangs eine maximale und konstante Hitzeentwicklung entwickelt und dass eine ungehinderte Luftzirkulation um die Kohle entsteht.
Patent DE-202017006423-U1 (DE)
Title: Smart Home Haustür
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-12-13
Abstract: Haustür mit integrierten Steuerungsfunktionen für den Anwender, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite der Tür () ganzflächig mit einem berührungsempfindlichen Farbbildschirm (3) sowie (10) und einer integrierten elektronischen Kontrolleinheit (11), die alle Funktionen steuert, versehen ist.
Patent DE-202017006841-U1 (DE)
Title: Antistatisches Verbundmaterial
IPC: C09K3/16
Filed: 2017-12-07
Abstract: Antistatisches Verbundmaterial, dadurch gekennzeichnet, umfassend folgende Komponenten in Gewichtsteilen: PP 15-20 Teile, Magnesiumoxid 1-2 Teile, Neoprenkautschuk 8-15 Teile, Polyesterfasern 2-6 Teile, PVC 3-7 Teile, Ethylmethacrylat 1-3 Teile, Polyethylenglykol 4-8 Teile, Kieselsäure 1-2 Teile, Antistatikum 5-10 Teile und Zähigkeitsverbesserer 1-3 Teile.