baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008000846-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kompressor-Riemenscheibe
Inventor: LEE HEON SANG
IPC: B21K1/42
Filed: 2008-04-01
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kompressor-Riemenscheibe, welche aufweist: einen kreisförmigen, plattenförmigen Basisabschnitt (11), und einen inneren Ringabschnitt (14) und einen äußeren Ringabschnitt (16), die einstückig mit dem Basisabschnitt (11) ausgebildet sind und in Längsrichtung des Kompressors vorstehen, wobei vorgesehen sind: ein Erwärmungsschritt (S1), der ein Metallmaterial auf eine vorbestimmte Temperatur oder mehr erwärmt; ein Warmumformschritt (S2) bei hoher Temperatur, der das Metallmaterial in die Form einer Riemenscheibe umformt, welche den Basisabschnitt (11), den inneren Ringabschnitt (14) und den äußeren Ringabschnitt (16) aufweist; ein Zentrumsabschnitt-Perforierungsschritt (S3), der ein Durchgangsloch (15) an einem Verbindungsabschnitt (18) ausbildet, um eine innere Oberfläche des inneren Ringabschnitts (14) zu verbinden; ein Abkühlschritt (S4), der die erwärmte Riemenscheibe (10) auf Zimmertemperatur abkühlt; ein Vorschleifschritt (S5), welcher innere und äußere Oberflächen der abgekühlten Riemenscheibe (10) bearbeitet; ein Schritt (S6) mit teilweiser Kaltumformung, welcher den Basisabschnitt (11) der Riemenscheibe bei Zimmertemperatur umformt und so...
Patent DE-112008001300-B4 (DE)
Title: Verdichtersaugen-Steuerungstechnik
Inventor: JENNISCHE MATS
IPC: F02D23/02
Filed: 2008-05-12
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (100) zum Antreiben eines Kraftfahrzeuges (10), wobei der Motor einen Turbolader mit einem Verdichter (102) aufweist, wobei der Motor ferner einen Pfad zum Rezirkulieren von Abgas zum Motor aufweist und wobei die Menge an rezirkuliertem Abgas durch ein EGR-Ventil (107) steuerbar ist, das durch eine Steuerungseinheit (106) steuerbar ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:Erfassen (301) einer negativen Kraftstoffrate, die einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, und, falls dies der Fall ist, Eintreten (303) in einen Modus, bei dem das EGR-Ventil in eine weiter geöffnete Stellung gesteuert wird und die variable Turbinengeometrie in eine Stellung gesteuert wird, in der sie im wesentlichen eine maximale Turbinendrehzahl erzeugt.
Patent DE-112008001620-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schleusen überlanger Substrate in einer Vakuumbeschichtungsanlage, Vakuumbeschichtungsanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SCHULZE DIETMAR DR
IPC: C23C14/56
Filed: 2008-07-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Schleusen eines Substrats (10) in eine oder aus einer Vakuumbeschichtungsanlage, in welcher an eine Schleusenkammer (3) eine Pufferkammer (6) und daran ein Prozessbereich (20) angrenzt, die Schleusen- und Pufferkammern (3, 6) voneinander durch jeweils ein schließbares Zwischentor (4) zu trennen sind und die Schleusenkammer (3) ein ersten Pumpsystem (9) sowie die Pufferkammer (6) ein zweites Pumpsystem (14) umfassen, mit folgenden Verfahrensschritten:a) Transportieren des Substrats (10) durch ein geöffnetes, vakuumdicht schließbares eingangsseitiges Tor (2, 11) in eine verlängerte Schleusenkammer (1), gebildet aus Schleusenkammer (3) und Pufferkammer (6) bei geöffnetem Zwischentor (4), wobei ein die verlängerte Schleusenkammer (1) ausgangsseitig abschließendes Tor (11, 2) vakuumdicht verschlossen ist,b) Schließen des eingangsseitigen Tores (2, 11) undc) Einstellen von Druckverhältnissen in der verlängerten Schleusenkammer (1) mit einer Druckdifferenz zwischen Schleusenkammer (3) und Pufferkammer (6) mit geringerem Druck in der Pufferkammer (6) unter Verwendung des ersten Pumpsystems (9) der Schleusenkammer (3) und des zweiten Pumpsystems (14) der Pufferkammer (6) und mittels eines Strömungswiderstandes (7), welcher in der verlängerten Schleusenkammer 1 benachbart zum Zwischentor (4) in der Schleusenkammer (3) oder der Pufferkammer (5) angeordnet ist, undd) Öffnen des ausgangsseitigen Tores (11, 2) und Transportieren des Substrats (10) aus der verlängerten Schleusenkammer (1).
Patent DE-112008003844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austragen von Schüttgütern aus Mündungsenden von Fallrohren
Inventor: GROCHOWSKI HORST
IPC: B01J8/12
Filed: 2008-05-15
Granted: 2018-07-19
Abstract: Vorrichtung zum Austragen von Schüttgütern aus einer Fallrohrmündung (10A) mindestens eines Fallrohrs (10)- mit einer mit vertikalem Abstand (A) unter der Fallrohrmündung (10A) sich befindenden, mindestens einen Rand (12A, 12B) aufweisenden Stauscheibe (12) für das Schüttgut mit ausreichender Grundfläche zur Aufnahme eines Schüttgutkegels (14), der sich zwischen der Fallrohrmündung (10A) und der Stauscheibe (12) ausbildet und- mit einem Austragsschieber (16), der im Abstandsspalt (A) zwischen der Fallrohrmündung (10A) und der Stauscheibe (12) parallel zur Stauscheibenoberfläche verlagerbar ist, um Schüttgut des Schüttgutkegels (14) von der Stauscheibe (12) über deren mindestens einen Rand (12A, 12B) nach unten absatzweise abzuwerfen, und- mit einem Bewegungsantrieb für den Austragsschieber (16) dadurch gekennzeichnet, dass- der Austragsschieber (16) ein Plattenelement (16A) und einen Greifer (18) umfasst, wobei das Plattenelement zumindest eine Unterkante (16B) und Haltemittel umfasst und- der Greifer (18) mit den Haltemitteln des Plattenelementes (16A) zusammenwirkende Greifmittel (18A) derart aufweist, dass das Plattenelement (16A) in seinen Betriebsstellungen mit seiner Unterkante (16B) in Anlage auf der Stauscheibe (12) gehalten wird, wobei der Bewegungsantrieb den Greifer (18) bewegt.
Patent DE-112009002657-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter mit integriertem Wechselrichter
Inventor: SAITO ATSUSHI
IPC: H02M7/42
Filed: 2009-11-06
Granted: 2015-12-24
Abstract: Elektrischer Verdichter mit integriertem Wechselrichter, bei dem ein Motor eingebaut ist und eine Motorantriebsschaltung einschließlich eines Wechselrichters in einem Gehäuseraum vorgesehen ist, der durch ein Verdichtergehäuse umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spulenkomponente mit vielen parallel gewickelten Leitungsdrähten an der Motorantriebsschaltung durch einen Sitz angebracht ist, der mit einem Vorsprung versehen ist, der in ein Sitzbefestigungsloch eingepasst werden kann, das in einem Gehäuseelement zum Unterbringen der Motorantriebsschaltung vorgesehen ist, viele Anschlusslöcher in einem Abschnitt angeordnet sind, an dem der Vorsprung vorgesehen ist, wobei die von der Spulenkomponente herausgezogenen Leitungsdrähte in einer Eins-zu-Eins-Beziehung in die vielen Anschlusslöcher derart eingefügt sind, dass ein gegenseitiges Intervall zwischen den Leitungsdrähten aufgeweitet wird, und ein Ende des jeweiligen Leitungsdrahts mit der Motorantriebsschaltung elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112011103806-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von spannungsbelasteten Nanodrahteinheiten
Inventor: GOTSMANN BERND W
IPC: H01L29/786
Filed: 2011-11-02
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Nanodrahteinheit (7, 14, 25, 38, 40), wobei das Verfahren Folgendes aufweist: Bilden eines Nanodrahts (20, 30) derart, dass jedes Ende des Nanodrahts an einem Träger (22, 31, 32) befestigt ist; nach dem Bilden des Nanodrahts Bilden einer Stressorschicht (6, 13, 23, 33), welche den Nanodraht außen umgibt; und Freilegen des Nanodrahts (20, 30) von dem Träger zumindest an einem Ende des Nanodrahts, wobei durch die Stressorschicht (23, 33) zumindest eine longitudinale Spannung auf den Nanodraht ausgeübt wird, um die Beweglichkeit der Ladungsträger in dem Nanodraht zu erhöhen.
Patent DE-112013005475-B4 (DE)
Title: Schwenkmotornockenwellenversteller mit einem elektromagnetisch betätigten Hydraulikventil
Inventor: OPPEL MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-11-14
Granted: 2017-11-09
Abstract: Schwenkmotornockenwellenversteller (14) mit einem elektromagnetisch betätigten Hydraulikventil (12), der einen mittels eines Elektromagneten (100) längs verschiebbar in einer Bohrung (85) eingesetzten Hohlkolben (19) zur Verteilung von Hydraulikfluid auf zwei Druckkammern (9, 10) des Schwenkmotornockenwellenverstellers (14) zugeordneten Arbeitsanschlüsse (A, B) aufweist, wobei von der Bohrung (85) der erste Arbeitsanschluss (A) dem Elektromagneten (100) unmittelbar benachbart abgeht, wobei der Hohlkolben (19) einen umlaufenen Steg (102) mit einer dem Elektromagneten (100) zugewandten Steuerkante (107) aufweist, so dass ein Raum (103) innerhalb der Bohrung (85) einerseits vom Steg (102) und andererseits vom Elektromagneten (100) begrenzt ist, wobei vom Raum (103) eine Ablauföffnung (104) abgeht, die den Raum (103) mit einem zu einem Tankabfluss (T) führenden Ablaufkanal (105) hydraulisch verbindet, wobei der Steg (102) mittels einer Kraft (F-M) des bestromten Elektromagneten (100) in eine den ersten Arbeitsanschluss (A) im Strömungsquerschnitt (106) erweiternde Richtung verschiebbar ist, wobei dieser Kraft (F-M) eine Federkraft (F-F) entgegen gerichtet ist, die den Steg (102) in die den Strömungsquerschnitt (106) verringernde Richtung drückt, wobei am Steg (102) eine Drosselstelle (108) vorgesehen ist, die zwischen dem Strömungsquerschnitt (106) und dem Raum (103) angeordnet ist, wobei der Steg (102) den Strömungsquerschnitt (106) verschließt, wenn der Hohlkolben (19) infolge der Federkraft (F-F) bei unbestromten Elektromagneten (100) in eine Endstellung verschoben ist.
Patent DE-112014006889-B4 (DE)
Title: Reißverschlusstragband und damit versehener Reißverschluss
Inventor: YAMAMOTO SYOSO
IPC: A44B19/06
Filed: 2014-12-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Reißverschlusstragband mit einer Reihe von Kuppelgliedern (3) und einem Tragband (1), wobei mindestens ein Seitenrand des Tragbands (1) isolierende Eigenschaften aufweist, wobei die Reihe von Kuppelgliedern (3) an dem einen Seitenrand des Tragbands (1) befestigt ist, wobei jedes Kuppelglied (3) ein Paar von Beinbereichen (10) zum Halten des Tragbands (1) von der Vorder- und der Rückseite und einen Kopfbereich (8) aufweist, der die beiden Beinbereiche (10) verbindet, während er den einen Seitenrand des Tragbands (1) überbrückt, wobei der Kopfbereich (8) einen Eingreifbereich zum Eingreifen in ein beim Erzeugen einer Reißverschlusskette gegenüberliegendes Kuppelglied aufweist; wobei bei 50 % oder mehr einer Gesamtzahl der Kuppelglieder ein ausgehärteter Beschichtungsfilm an mindestens einem mittleren Bereich (12) in einer Vorderseiten-/Rückseitenrichtung des Tragbands an einer Außenoberfläche des Kopfbereichs (8) ausgebildet ist und wobei der ausgehärtete Beschichtungsfilm eine Harzkomponente aus einem oder mehreren wärmehärtenden Harzen, ausgewählt aus polyesterbasiertem Harz, acrylbasiertem Harz und fluorbasiertem Harz aufweist.
Patent DE-112015002707-B4 (DE)
Title: Luftreifen und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C19/00
Filed: 2015-06-05
Granted: 2022-06-09
Abstract: Luftreifen, der mit Elementen (2) der Oberflächenbefestigung zum Befestigen eines Objekts an einer Innenumfangsoberfläche (1) des Reifens befestigt ist, umfassend:mindestens acht Elemente (2) der Oberflächenbefestigung mit einer diskontinuierlichen Anordnung auf einer Laufflächenoberfläche des Innenumfangs,die Oberflächenbefestigungselemente (2) mit einheitlicher Querschnittsgröße, eine insgesamt streifenförmige Form undeine Länge (L) in Reifenaxialrichtung (X) von 50 % bis 120 % einer maximalen Gürtelbreite (WB) des Luftreifens; wobei ein Winkel (θ) zwischen einer Längsrichtung (D) der Oberflächenbefestigungselemente (2) und der Reifenaxialrichtung (X) von 0 bis 45 Grad beträgt; und ein Montageintervall (P) in Reifenumfangsrichtung (Y) von 80 % bis 150 % der Länge (L) in Reifenaxialrichtung (X) der Oberflächenbefestigungselemente (2) beträgt.
Patent DE-112018001323-B4 (DE)
Title: Aktive Geräuschminderungsvorrichtung und aktives Geräuschminderungsverfahren
Inventor: TAO Masafumi
IPC: G10K11/178
Filed: 2018-02-19
Granted: 2022-02-03
Abstract: Aktive Geräuschminderungsvorrichtung (1), die ein Geräusch an einem Steuerpunkt in einem Fahrzeug durch Veranlassen eines Steuertons zum Interferieren mit einem Steuerzielton aktiv reduziert, wobei der Steuerzielton von einer Geräuschquelle erzeugt wird und eine Periodizität aufweist, wobei die aktive Geräuschminderungsvorrichtung (1) umfasst:einen Standardsignalgenerator (20), der ein Standardsignal (X(n)), das mit dem Steuerzielton korreliert ist, erzeugt und ausgibt;ein adaptives Filter (30, 31, 32, 33), das auf Grundlage des ausgegebenen Standardsignals und eines Audioinformations-Eigenschaftsbetrags (A(n)), der ein in dem Fahrzeug wiedergegebenes Audiosignal betrifft, ein Steuersignal (Y(n)) erzeugt;eine Steuerton-Ausgabeeinheit (40), die einen Steuerton ausgibt, der dem Steuersignal (Y(n)) entspricht; undeinen Fehlersignaldetektor (50), der ein Restgeräusch, das durch Interferenz zwischen dem Steuerzielton und dem Steuerton an dem Steuerpunkt verursacht wird, erfasst und ein dem Restgeräusch entsprechendes Fehlersignal (E(n)) ausgibt,wobeidas adaptive Filter (30, 31, 32, 33) enthält:einen Referenzsignalgenerator (303), der auf Grundlage des in das adaptive Filter (30, 31, 32, 33) eingegebenen Standardsignals (X(n)) ein Referenzsignal (R(n)) erzeugt;einen Steuersignalgenerator (301), der das Steuersignal (Y(n)) durch Multiplizieren des Standardsignals (X(n)) mit einem Filterkoeffizienten erzeugt;eine Schrittweiten-Einstelleinheit (304), die einen Schrittweitenparameter (µ) zum Steuern eines Aktualisierungsbetrags des Filterkoeffizienten einstellt; undeine Filterkoeffizienten-Aktualisierungseinheit (302), die einen Schrittweiten-Anpassungskoeffizienten für den Schrittweitenparameter (µ) auf Grundlage des Audioinformations-Eigenschaftsbetrags (A(n)) und einer Änderung des Steuersignals (Y(n)) einstellt und den Filterkoeffizienten mit Hilfe des Schrittweiten-Anpassungskoeffizienten auf Grundlage des Referenzsignals (R(n) und des Fehlersignals (E(n)) so aktualisiert, dass das Restgeräusch reduziert wird,wobei die Filterkoeffizienten-Aktualisierungseinheit (302) den Schrittweitenparameter (µ) mit Hilfe des eingestellten Schrittweiten-Anpassungskoeffizienten anpasst,- um den Schrittweitenparameter (µ) zu reduzieren, wenn der Audioinformations-Eigenschaftsbetrag (A(n)) einen Schwellenwert überschreitet, während eine Ordnungskomponente des Steuersignals (Y(n)) tendenziell zunimmt, und/oder- um den Schrittweitenparameter (µ) zu erhöhen, wenn der Audioinformations-Eigenschaftsbetrag (A(n)) einen Schwellenwert überschreitet, während eine Ordnungskomponente des Steuersignals (Y(n)) tendenziell abnimmt.
Patent CH-676073-B5 (CH)
Inventor: CARTIER CHRISTIAN
IPC: A44C5/20
Filed: 1988-10-06
Abstract: The fastening includes a male element (4) comprising a projecting tongue, fitting into a rectangular aperture (3) in a female element formed by two parallel and adjacent  plates (1,2).  The male and female elements are attached to the bracelet ends. The female element includes a spring biased pushbutton (5) moving in an aperture formed in one of the two plates.  When depressed it allows the two parts of the forked male element to enter the female fitting, but when released it retains these parts. USE - Fastening for wrist watch bracelet or jewellery item.
Patent CZ-291686-B6 (CZ)
Title: Apparatus for transferring flat half-finished products, in particular those made of a plastic film
Inventor: ACHELPOHL FRITZ
IPC: B65H20/20
Filed: 1996-01-04
Abstract: In a frame, and at the outlet end of a first conveyor formed by plate link chains (2, 3), there are rotatably mounted two first chain sprockets (1). Above the first conveyor there is disposed a first table plate (4) fixed to the frame and provided with gaps. Bushes (6) with axially slidable first pin (5) are attached to said plate link chains (2, 3). Each bush (6) is provided with a ring-shaped collar (10). A disk (9) is fastened at rear end (8) of the first pin (5). Two first guide elements (12') with grooves (13, 14) for guiding said ring-shaped collar (10) and said disk (9) are disposed beneath the first table plate (4). In the frame and at the inlet end of a second conveyor formed by plate link chains (20, 21) there are rotatably mounted two second chain sprockets (16). Above the second conveyor there is disposed a second table plate (17) fixed to the frame. Second pins (18) are attached to the plates of the plate link chains (20, 21). Two wheels (30) with a slidably mounted punch (32) thereon being provided with slot-like recess  (38) are rotatably mounted in the half-finished  product transfer area. Said punch (32) is connected to an air cylinder (34) being hinged on the wheel (30) being provided with a circumferential groove (39).
Patent SK-282617-B6 (SK)
Title: Method for production and isolation of 7-aminodesacetoxycephalosp oranic acid
Inventor: BOVENBERG ROELOF ARY LANS
IPC: C12N15/09
Filed: 1994-07-29
Abstract: Disclosed is a method for production and isolation of 7-aminodesacetoxycephalosporanic acid, 7-ADCA, in which a) the Penicillium chrysogenum strain is transformed by the expandase gene under the transcriptional and translational regulation of expressing signals of the fibrous fungi; b) the strain is fermented in the cultivation medium, into which there is added 3,3'-thiodipropionic acid or its salt, or ester suitable for obtaining 3-(carboxyethylthio)propionyl-6-aminopenicillanic acid, i. e. 3-(carboxyethylthio)propionyl-6-APA, whilst the ring in last-mentioned substances is extended in situ under the formation of 3-(carboxyethylthio)propionyl-7-ADCA; c) from the fermentation culture there is isolated 3-(carboxyethylthio)propionyl-7-ADCA; d) 3-(carboxyethylthio)propionyl-7-ADCA is deacylated; and e) crystalline 7-ADCA is isolated.
Patent CZ-294025-B6 (CZ)
Title: Crossing assembly for point switches and welding method thereof
Inventor: LOCHSCHMIDT OSWALD
IPC: E01B11/44
Filed: 1997-08-21
Abstract: The present invention relates to a rigid crossing assembly for point switches and crossings consisting of two wing rails (1, 3) and one crossing with point (3, 6, 4, 5) situated in between, which together the wing rails form flange ways (11) which run at an acute angle to one another. This invention is characterized in that the crossing with points and the wing rails are elastically connected by rail anchors at both sides of the foot to ribbed base plates (247 to 253). Thus, the unit of a rigid crossing assembly with wing rails and points fixed with a bolt is thus replaced by individual rails. The individual rails each have their own elasticity, so that the crossing assembly behaves like a normal rail in the track with regard to oscillation and dampening. The fishplate blocks used up until now are no longer necessary. There are plates under the rails with which an elevation adjustment, in particular of the wing rails (1, 2), can be made, so that wear of the rail surface of the wing rails can be compensated for by changing the thickness of the rail pads. The rail pads (42, 43) can be elastic. The rail segments are held essentially free of play transverse to the longitudinal rail axis by ribs (39, 39a, 39b, 40, 41). To exclude longitudinal displacement of the tip to the two wing rails, a correspondingly constructed ant creep device is located in the area of the wing rail ends. Method for welding the above-described crossing is characterized in that parts of the crossing with point (4, 5) that are to be welded together are coupled by open pressure welding during which said parts of the crossing with point (4, 5) that are to be welded are arranged at a certain distance from each other and in the space formed thereby a heater (54, 54') is introduced. After welding temperature is achieved, said heater (54, 54') is removed and the parts of the crossing with point (4, 5) that are to be welded are then pressed against each other.
Patent CZ-289893-B6 (CZ)
Title: Oral preparation
Inventor: VERNON PETER GEORGE
IPC: A61K8/30
Filed: 1995-09-20
Abstract: The present invention relates to oral care products such as toothpastes with an improved sensorially-perceivable cleaning benefit. This is achieved by the inclusion in the oral care products of agglomerates. Those agglomerates are substantially free from organic and/or inorganic binding agents and are made of at least two, chemically and/or physically different particulate materials of specified particle sizes. The inclusion of materials having a therapeutic benefit on the teeth or gums in the agglomerates such as zinc citrate provides for a further benefit in that this material is slowly released from the agglomerates, thus providing for a delivery of this material over a longer period. Upon use, the gritty-feeling agglomerates will break-down into smaller particles, thus giving the consumer the feeling of initial cleaning and subsequent polishing.
Patent SK-280580-B6 (SK)
Title: Dna fragments, vectors and microorganisms containing genes for butyrobetaine/crotonobetaine-l-carnitine metabolism and method of producing l-carnitine
Inventor: ZIMMERMANN THOMAS
IPC: C12N15/52
Filed: 1994-10-07
Abstract: The invention describes DNA fragments and vectors containing genes which code for enzymes responsible for the biosynthesis of L-carnitine, microorganisms which contain these DNA fragments or vectors and a microbiological process for producing L-carnitine using said microorganisms.
Patent CZ-281230-B6 (CZ)
Title: Device for tight connection of two bare pipes with ends put counter each other
Inventor: CALMETTES LIONEL
IPC: F16L21/06
Filed: 1991-05-22
Abstract: Leaktight coupling device for two smooth equal-diameter tubes arranged end-to-end, especially for the coupling of two parts of an engine exhaust pipe, such as those of motor vehicles. A one-piece sleeve (1) comprises a longitudinal slot (2) with two radial assembly lips (3), and surrounds the opposing ends of the two tubes on which it is clamped by means of a screw or bolt (7) passing through the radial lips. The sleeve (1) has two frustoconical ends (1b) located either side of a cylindrical middle portion (1a) intended to straddle the point of connection of the two tubes and each lip (3) of the longitudinal slot (2) comprises at least one stiffening part (5) extending between said lip and each of the corresponding frustoconical ends of the sleeve. 
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Patent CS-276827-B6 (CS)
Inventor: KOLAR EMIL ING
IPC: B30B15/30
Filed: 1990-06-06
Abstract: Uzavírací mechanismus má spodní část formy
(1) pevné uchycenu na frémě stroje (6) společně
se zadními závěsy (64) a předními závěsy
(73) a horní část formy (2) je uchycena
společně s vyhazovacími deskami (12)
a vodicími čepy (16) na horním tělese (9),
ve kterém je uloženo centrální vedení (45)
spojovacího nosníku (50), který má na svých
čepech uchycenu zadní a přední část pákového
mechanismu včetně zadních zamykacích pák
(61) a předních zamykacích pák (70) formy,
přičemž zadní a přední část pákového mechanismu
jsou uchyceny na třmenu (92), na kterém
jsou také upevněny dvě pistnice pneumatických
válců (94) a na desce válců (91) je
uchycena vačka (87), ve které jsou vedeny
kladka (84) a vodicí kladka (85) přední
části pákového mechanismu a na desce válců
(91) nad vodicími čepy jsou uspořádány závěsy
(34) s pákami (39), na kterých jsou
uchyceny vypínací kladky (40).
Patent CS-276310-B6 (CS)
Inventor: HOLOUS RADVAN ING
IPC: B28B15/00
Filed: 1989-09-26
Abstract: Pohon karuselů s přerušovaným pohybem, zejména
stohovačů expedičních linek prefabrikační
výroby. Sestává z unášecí desky (8)
stohovače, do které zapadá aretační páka (9)
ovládaná pneumatickým válcem (10). Do’rohatek
pevně spojených s unášecí deskou (8) zabírá
západka (5) umístěná na páce (4) pohonu
stohovače, vůči které je otočně uložená
unášecí deska stohovače. Páka (4) pohonu
stohovače je prostřednictvím spojovacího
táhla (2) spojena s ramenem (1) k hnací převodovce
(15). Pod unášecí deskou (8) stohovače
je umístěna brzda stohovače ovládaná
pneumatickým válcem (11).
Patent CZ-284252-B6 (CZ)
Inventor: VETTERLI WALTER ING
IPC: B22D11/16
Filed: 1988-11-23
Abstract: Způsob řízeného lití zvláště ocelové taveniny  spočívá v tom, že se uzavírací deska (5) v  postupně prováděném otevíracím zdvihu uvede z  jedné škrtící polohy do jiné škrtící polohy  rychlostí sladěnou s regulací plnícího stavu  (12) kokily (9), pokud jde o doplňované  množství taveniny.ŕ