baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011102731-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit verbessertem Planetenträger und dessen Verwendung
Inventor: HAGEDORN HEINZ GERT
IPC: F16H57/08
Filed: 2011-05-20
Granted: 2013-10-31
Abstract: Planetengetriebe mit wenigstens einem Planetenträger (1), welcher eine zusammen mit mindestens einem Lagerbolzen (2) für ein Planetenrad (4) einstückig aus Kunststoff hergestellte Planetenträgerplatte (5) umfasst, die abtriebsseitig mit einem Sonnenrad (6) drehfest verbunden ist, wobei zwischen dem Planetenrad (4) und der Planetenträgerplatte (5) des Planetenträgers (1) ein einstückig mit der Planetenträgerplatte (5) verbundener Anlaufbund (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Planetenträgerplatte (5) mit einer den Lagerbolzen (3) umlaufenden Nut (8) ausgebildet ist und die Mantelfläche (3) des Lagerbolzens (2) stetig in die umlaufende Nut (8) übergeht, und dass die Planetenträgerplatte (5) abtriebsseitig mit Versteifungsrippen (9, 10) ausgebildet ist.
Patent DE-102011106740-B4 (DE)
Title: Aufstreich- und Verteilhilfe für im Wesentlichen pastös viskose Lebensmittelaufstreichmassen
Inventor: MAGGIO ANTONIO
IPC: B65D47/42
Filed: 2011-06-28
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufstreich- und Verteilhilfe (1) für im Wesentlichen pastös viskose Lebensmittelaufstreichmassen mit einem Grundkörper (2) zum Anbringen an einem Bevorratungsbehältnis (8) für pastös viskose Lebensmittelaufstreichmassen, mit einer Eintrags- sowie Austragsöffnung (3, 4) für die pastös viskosen Lebensmittelaufstreichmassen und mit einem Diffusor (5) hinter der Eintragsöffnung (3), wobei im Bereich der Austragsöffnung (4) eine Aufstreicheinrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102011113813-B4 (DE)
Title: Sperrmechanismus für eine Toilette für Fahrzeuge, insbesondere für Busse, Reisemobile, Caravans und Yachten, sowie Toilette
Inventor: JOCHIM TIM
IPC: B60R15/04
Filed: 2011-09-20
Granted: 2019-07-25
Abstract: Sperrmechanismus für eine Toilette für Fahrzeuge, insbesondere für Busse, Reisemobile, Caravans oder Yachten, die ein Oberteil (2) mit einer Toilettenschüssel (7) und ein Trägerteil (3) mit einem Kassettenschacht (14) aufweist, wobei eine Kassette (15) in den Kassettenschacht (14) einschiebbar ist, wobei zwischen der Toilettenschüssel (7) und der im eingeschobenen Zustand (EZ) befindlichen Kassette (15) ein Durchleitteil (4) angeordnet ist, wobei das Durchleitteil (4) durch einen Durchleitteilverschluss (5) verschließbar ist, wobei der Sperrmechanismus (71) mit dem Durchleitteilverschluss (5) und der Kassette (15) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrmechanismus (71) einen Verschlussriegel (76) und einen Kassettenriegel (75) aufweist, die über einen Kassettenmitnehmer (72) und einen mit dem Kassettenmitnehmer (72) gekoppelten Verschlussmitnehmer (73) zwischen Freigabestellungen (FS) und Verriegelungsstellungen (VS) bewegbar sind.
Patent DE-102011120050-B4 (DE)
Title: Dacheindeckung- oder Wandbekleidungselement mit magnetischer Windsogsicherung, Dacheindeckung oder Wandbekleidung, Verfahren zur Verlegung von Dacheindeckungs- oder Wandbekleidungselementen
Inventor: HÄCKL ALBERT
IPC: E04F13/30
Filed: 2011-12-02
Granted: 2018-07-12
Abstract: System zur Herstellung einer Dacheindeckung oder Wandbekleidung, mit:Dacheindeckungs- oder Wandbekleidungselementen (1) in der Art eines Dachsteins, eines Dachziegels, einer Dach- oder Wandplatte, einer Schindel, oder eines Formsteins, zur gegenseitig überlappenden Verlegung, undBefestigungsklammern (3;5), die an den Dacheindeckungs- oder Wandbekleidungselementen (1) oder einer Dach- oder Wandunterkonstruktion (4) anzubringen sind und ein ferromagnetisches Element aufweisen,wobei zumindest einige der Dacheindeckungs- oder Wandbekleidungselemente (1) einen daran befestigten Permanentmagneten (2) aufweisen, der so angeordnet ist, dass er mit dem komplementären ferromagnetischen Element einer der Befestigungsklammern (3;5) zusammenwirken kann, wenn diese an dem darunterliegenden Dacheindeckungs- oder Wandbekleidungselement (1) oder der Dach- oder Wandunterkonstruktion (4) angebracht ist, um das jeweilige Dacheindeckungs- oder Wandbekleidungselement (1) durch Magnetkraft an dem darunterliegenden Dacheindeckungs- oder Wandbekleidungselement (1) oder der Dach- oder Wandunterkonstruktion (4) zu sichern.
Patent DE-102011120105-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum sterilen Transfer eines Mediums
Inventor: ERDMANN SVEN
IPC: A61M5/14
Filed: 2011-12-02
Granted: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zum sterilen Transfer eines Mediums aus einem Medienvorrat (M) in ein Zielsystem (Z), mit  – einer mit dem Medienvorrat verbindbaren Medienzuleitung (1),  – einer mit dem Zielsystem verbindbaren Medienableitung (2),  – einem Behälter (4) mit einer Öffnung (7), in dem ein beweglicher Kolben (3) angeordnet ist, welcher den Behälter (4) in eine erste Kammer (5) und eine zweite Kammer (6) unterteilt,  – einer an dem Kolben (3) angeordneten und zumindest teilweise aus der Öffnung (7) herausragenden Kolbenstange (10),  – einem flexiblen Dichtungselement (11), welches die Öffnung (7) steril verschließt,  – einer ersten Einlassleitung (8a), welche an ihrem einen Ende mit der Medienzuleitung (1) und an ihrem anderen Ende mit der ersten Kammer (5) in Verbindung steht,  – einer zweiten Einlassleitung (8b), welche an ihrem einen Ende mit der Medienzuleitung (1) und an ihrem anderen Ende mit der zweiten Kammer (6) in Verbindung steht,  – einer ersten Auslassleitung (9a), welche an ihrem einen Ende mit der Medienableitung (2) und an ihrem anderen Ende mit der ersten Kammer (5) in Verbindung steht,  – einer zweiten Auslassleitung (9b), welche an ihrem einen Ende mit der Medienableitung (2) und an ihrem anderen Ende mit der zweiten Kammer (6) in Verbindung steht.
Patent DE-102012004389-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe für einen Kraftwagen als Schweißkonstruktion mit unterschiedlichen Werkstoffen
Inventor: BERNDT ALEXANDER
IPC: F16H57/02
Filed: 2012-03-03
Granted: 2022-02-10
Abstract: Ausgleichsgetriebe (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Gehäuseteil (12) als erstem Getriebeteil, und mit einem Tellerrad (22) als zweitem Getriebeteil, welche über jeweilige, in axialer Richtung verlaufende, erste Verbindungsflächen (26, 28) mittels einer Presspassung und über jeweilige, schräg zur axialen Richtung verlaufende, zweite Verbindungsflächen (30, 32) unter Ausbildung einer Schweißnaht (34) miteinander verbunden sind, wobei eines der Getriebeteile (12, 22) aus einem Stahl und das andere Getriebeteil (12) aus einem Gusseisen-Werkstoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiteres Gehäuseteil (24) als drittes Getriebeteil vorgesehen ist, welches mit dem ersten Gehäuseteil (12) über jeweilige, in axialer Richtung verlaufende, dritte Verbindungsflächen (36, 38) mittels einer weiteren Presspassung und über jeweilige, schräg zur axialen Richtung verlaufende, vierte Verbindungsflächen (40, 42) unter Ausbildung einer weiteren Schweißnaht (44) verbunden ist.
Patent DE-102012007626-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einer Abdeckhaube
Inventor: SIGMUND ANDREAS
IPC: F16H57/031
Filed: 2012-04-18
Granted: 2021-09-23
Abstract: Getriebe mit einer ersten Welle und einer zweiten Welle,wobei das Getriebe ein Gehäuseteil (2) aufweist, welches zwei Ausnehmungen aufweist,wobei ein axialer Endbereich der ersten Welle durch die erste der Ausnehmungen herausragt,wobei die zweite Ausnehmung mittels einer Verschlusskappe (22, 80) verschlossen ist, so dass ein axialer Endbereich der zweiten Welle von der Verschlusskappe (22, 80) abgedeckt ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Abdeckhaube (1) am Gehäuseteil (2) befestigt ist,wobei zwischen Gehäuseteil (2) und Abdeckhaube (1) ein Dichtungsteil (61) angeordnet ist, welches eine Ausnehmung im Bereich der ersten Ausnehmung aufweist, so dass der axiale Endbereich der ersten Welle zumindest teilweise durch diese Ausnehmung hindurchragt,wobei das Dichtungsteil (61) die zweite Ausnehmung abdeckt,wobei die Abdeckhaube (1) einen Haubenabschnitt (42) und einen mit diesem verbundenen Kragenabschnitt (41) aufweist,wobei ein Drehmomentstützteil (70) am Gehäuseteil (2) befestigt ist,wobei zwischen Drehmomentstützteil (70) und Gehäuseteil (2) ein zum erstgenannten Dichtungsteil (61) gleichartiges Dichtungsteil (61) angeordnet ist,wobei das erstgenannte Dichtungsteil (61) erste und zweite Löcher aufweist,wobei bei Anordnung des Dichtungsteils (61) zwischen Abdeckhaube (1) und Gehäuseteil (2) Schrauben durch erste Löcher des Dichtungsteils (61) hindurchragen,wobei bei Anordnung des Dichtungsteils (61) zwischen Drehmomentstützteil (70) und Gehäuseteil (2) Schrauben durch zweite Löcher des Dichtungsteils (61) hindurchragen,- wobei die Anzahl der ersten Löcher und die Anzahl der zweiten Löcher unterschiedlich ist- oder wobei die Menge der Winkelpositionen der ersten Löcher sich unterscheidet von der Menge der Winkelpositionen der zweiten Löcher,wobei der Kragenabschnitt (41) das erstgenannte Dichtungsteil (61) auf die Verschlusskappe (22, 80) drückt, so dass diese vom Dichtungsteil (61) und vom Kragenabschnitt (41) abgedeckt ist.
Patent DE-102012105914-B4 (DE)
Title: Mehrzweck-Aufpumpanschluss
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F16K15/20
Filed: 2012-07-03
Granted: 2015-08-27
Abstract: Mehrzweck-Aufpumpanschluss, umfassend ein Gehäuse (11), das im Inneren einen Aufnahmeraum (111), auf der Stirnseite eine Bewegungsöffnung (112), die mit dem Aufnahmeraum (111) verbunden ist, und auf der Unterseite eine Verbindungsöffnung (113) aufweist, die mit dem Aufnahmeraum (111) verbunden ist, wobei die Unterseite des Gehäuses (11) eine Vertiefung (114) mit einer bestimmten Tiefe und Größe besitzt, in der die Verbindungsöffnung (113) gebildet ist und in die die Mutter (921) eines Dunlopventils (92) einragen kann, wobei an einer Seite des Gehäuses (11) eine Aussparung (115) gebildet, die mit dem Aufnahmeraum (111) und der Bewegungsöffnung (112) verbunden ist, einen Klemmring (12), der im Aufnahmeraum (111) des Gehäuses (11) angeordnet ist und ein Durchgangsloch (121) aufweist, das mit der Verbindungsöffnung (113) verbunden ist, einen Befüllstutzen (13), der ein Druckelement (131), ein Verbindungselement (132) an einer Seite des Druckelements (131) und einen Befüllkanal (133) aufweist, der durch das Druckelement (131) und das Verbindungselement (132) hindurchgeht, wobei das Druckelement (131) im Aufnahmeraum (111) des Gehäuses (11) angeordnet ist und auf dem Klemmring (12) liegt, wodurch der Befüllkanal (133) mit dem Durchgangsloch (121) verbunden ist, wobei sich das Verbindungselement (132) aus der Aussparung (115) des Gehäuses (11) erstreckt, und einen Hebel (15), der einen Gelenkteil (151) und einen Betätigungsteil (152) aufweist, wobei der Gelenkteil (151) mit dem Gehäuse (11) gelenkig verbunden ist, wobei der Betätigungsteil (152) des Hebels (15) aus der Bewegungsöffnung (112) des Gehäuses (11) herausragt und zwischen einer Druckposition und einer Löseposition gedreht werden kann; wenn sich der Betätigungsteil (152) des Hebels (15) in der Druckposition befindet, drückt der Gelenkteil (151) das Druckelement (131) des Befüllstutzens (13), der wiederum den Klemmring (12) drückt, der somit elastisch verformt wird, gekennzeichnet durch eine Unterlegscheibe (17), die im Aufnahmeraum (111) des Gehäuses (11) angeordnet ist und sich zwischen dem Klemmring (12) und dem Gehäuse (11) befindet.
Patent DE-102012105923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abrasionsmessung
Inventor: DUY SEBASTIAN
IPC: A61C19/04
Filed: 2012-07-03
Granted: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abrasionsmesseinrichtung, insbesondere zum Messen eines abrasiven Verschleißes an einer Oberfläche einer Probe, welcher durch eine mechanische Krafteinwirkung auf die Probe hervorgerufen wird, mit einer Probenaufnahme (5b) zur Aufnahme der Probe und mit einem einen Modulträger, der oberhalb der Probenaufnahmeangeordnet ist. An dem Modulträger sind zumindest eine Bildaufnahmeeinrichtung und zumindest eine optische Messeinrichtung angeordnet. Die Probenaufnahme und der Modulträger sind entlang einer ersten Achse und/oder entlang einer zweiten Achse relativ zueinander verfahrbar sind. Bereitgestellt wird ferner ein Verfahren zum Messen eines abrasiven Verschleißes an einer Oberfläche einer Probe, welcher insbesondere durch eine mechanischen Krafteinwirkung auf die Probe hervorgerufen wird, vorzugsweise mit einer erfindungsgemäßen Abrasionsmesseinrichtung.
Patent DE-102012106378-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen eines Verbundblechteils und gefügte Blechkonstruktion
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: B23K11/16
Filed: 2012-07-16
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Fügen eines Verbundblechteils (2) mit einem weiteren Bauteil (3),wobei das Verbundblechteil (2) wenigstens zwei äußere Deckbleche (4, 5) und wenigstens eine zwischen den Deckblechen (4, 5) angeordnete nichtmetallische Schicht (6) aufweist, undwobei das weitere Bauteil (3) wenigstens eine äußere metallische Schicht (3a) aufweist,und das Verfahren die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge aufweist:- das Verbundblechteil (2) und das weitere Bauteil (3) werden einander überlappend zwischen zwei Elektroden (7, 8) einer Widerstandsschweißeinheit gebracht,- ein Metallband (11) wird auf der dem weiteren Bauteil (3) gegenüberliegenden Seite des Verbundblechteils (2) angeordnet,- das Metallband (11) wird in Anlage mit einer der dem Verbundblechteil (2) zugeordneten Elektroden (7) gebracht und das weitere Bauteil (3) wird in Anlage mit der anderen Elektrode (8) gebracht, und- Fügen des Verbundblechteils (2) mit dem weiteren Bauteil (3) durch Widerstandsschweißen, wobei wenigstens ein Strompfad zwischen den beiden Elektroden (7, 8) über das Metallband (11) und das weitere Bauteil (3) geschlossen wird.
Patent DE-102012113195-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem eines elektrischen Thermostaten und das System davon
Inventor: LEE PHILGI
IPC: F01P7/16
Filed: 2012-12-28
Granted: 2023-07-27
Abstract: Ein Steuerungsverfahren eines elektrischen Thermostaten, welcher eine Betriebsheizung aufweist, welche so ausgestaltet ist, dass sie Wachs erhitzt, um ein Betriebsventil zu betätigen, welches angeordnet ist, um einen Kühlmittelkanal zu öffnen oder zu schließen, aufweisend:Erfassen einer Kühlmitteltemperatur eines Kühlmittels, welches entlang des Kühlmittelkanals strömt (S210);Bestimmen, ob die Kühlmitteltemperatur innerhalb eines vorbestimmten Heiztemperaturbereichs liegt (S220), wobei der vorbestimmte Heiztemperaturbereich so festgesetzt ist, dass er niedriger ist als eine minimale Betriebstemperatur, bei welcher das Betriebsventil beginnt, nur mittels einer Kühlmitteltemperatur gesteuert zu werden;Durchführen eines Kühlmittel-Heizbetriebs mittels Bereitstellens eines vorbestimmten Niveaus von Leistung an die Betriebsheizung für eine vorbestimmte Zeit, wenn die Kühlmitteltemperatur innerhalb des vorbestimmten Heiztemperaturbereichs liegt; undStoppen des Kühlmittel-Heizbetriebs, bevor das Betriebsventil geöffnet wird;Bestimmen, ob die Kühlmitteltemperatur höher ist als die minimale Betriebstemperatur zum Betätigen des Betriebsventils (S225); undDurchführen einer Ventil-Betriebssteuerung zum Öffnen des Betriebsventils, wenn die Kühlmitteltemperatur höher ist als die minimale Betriebstemperatur.
Patent DE-102012202734-B4 (DE)
Title: Vertikaler Motor in Mehrlenkerbauart mit einstellbarem Hub
Inventor: NAOE GAKU
IPC: F02B75/04
Filed: 2012-02-22
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vertikaler Motor in Mehrlenkerbauart mit einstellbarem Hub (10) enthaltend: einen Zylinderblock (16), in dem ein Zylinder (14) zum hin und hergehenden Führen eines Kolbens (13) ausgebildet ist, sowie ein Kurbelgehäuse (15), das eine Kurbelwelle (12) drehbar lagert, deren Achslinie in angenähert vertikaler Richtung orientiert ist; einen Zylinderkopf (17), der eine zylinderseitige Öffnung (18) des Zylinderblocks von dessen Querseite verschließt; eine Ölwanne (21), die in einem unteren Bereich des Zylinderblocks vorgesehen ist; sowie eine Exzenterwelle (66), die in dem Kurbelgehäuse vorgesehen ist, um einen Einlasshub und Verdichtungshub des Kolbens zu verändern, wobei der vertikale Motor in Mehrlenkerbauart mit einstellbarem Hub (10) einen Schmierölkanal (102; 131) aufweist, der in dem Zylinderblock vorgesehen ist, um Schmieröl einem unteren Wellenendabschnitt (12c) der Kurbelwelle (12) und zumindest einem unteren Wellenendabschnitt (66c) der Exzenterwelle (66) zuzuführen, um die Kurbelwelle (12) und die Exzenterwelle (66) in einer vorbestimmten Richtung vorzubelasten, oder einen Schmierölkanal (151) zum Zuführen von Schmieröl zu dem unteren Wellenendabschnitt (66c) der Exzenterwelle (66), um die Exzenterwelle (66) in einer vorbestimmten Richtung vorzubelasten.
Patent DE-102012205866-B4 (DE)
Title: Schneidgerät zum Schmelzschneiden von Dämmplatten
Inventor: BUDAK MURAT
IPC: B26F3/12
Filed: 2012-04-11
Granted: 2014-07-10
Abstract: Schneidgerät zum Schmelzschneiden von Dämmplatten mit einem elektrisch beheizbaren Schneiddraht (10), der zwischen einander gegenüberliegenden Schenkeln (30) eines U-förmigen Schneidbügels (8) gespannt ist und in Richtung dieser Schenkel (30) verschiebbar in an einer Grundplatte (2) angeordneten Führungen (6) gelagert ist, wobei eine der Führungen (6) mit einem ersten Anschlagmittel (26) sowie der in ihr verschiebbar gelagerte Schenkel (30) mit einem zweiten Anschlagmittel (32) versehen ist, wobei erste und zweite Anschlagmittel (26, 32) zum Begrenzen der Schneidtiefe zusammenwirken und wobei zumindest eines der Anschlagmittel (26) in Längsrichtung der Führung (6) bzw. des Schenkels (30) verschiebbar und arretierbar gelagert ist.
Patent DE-102012206774-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-04-25
Granted: 2021-03-11
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (04, 05, 15, 17, 18, 37), umfassend Bremsen (04, 05) und Kupplungen (15, 17, 18, 37), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und über eine erste Kupplung (15) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, welche über eine zweite Kupplung (17) mit der mit dem Steg des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar und über eine dritte Kupplung (18) mit der achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, die mit dem Steg des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden ist, wobei die siebte Welle (7) über eine vierte Kupplung (37) mit der mit dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (P3) verbundenen dritten Welle (3) lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) und dem Steg des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden ist, wobei die vierte Welle (4) mit dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden und über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei das Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (P3) an das Gehäuse (G) gekoppelt ist und wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Steg des dritten Planetenradsatzes (P3) und dem Hohlrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden ist.
Patent DE-102013000592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Verunreinigungen auf Kunststoffschnipseln
Inventor: GERCKE ALEXANDER
IPC: B29B17/02
Filed: 2013-01-16
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Verunreinigungen auf Kunststoffschnipseln (56) unter Verwendung einer Vorrichtung, die mindestens einen ersten Reinigungskörper (10, 10') mit einer eine erste Reinigungsfläche (12, 12') bildenden zumindest abschnittsweise kegelförmigen Außenfläche und mindestens einen zweiten Reinigungskörper (40) mit einer eine zweite Reinigungsfläche (42) bildenden zumindest abschnittsweise kegelförmigen Innenfläche umfasst, wobei der zweite Reinigungskörper (40) dazu ausgebildet ist, den ersten Reinigungskörper (10, 10') aufzunehmen, wobei die Reinigungsflächen (12, 12', 42) einander gegenüberliegen und zwischen sich einen Reinigungsspalt (44) begrenzen, umfassend die Schritte:- mindestens einer der Reinigungskörper (10, 10', 40) wird um seine Längsachse gedreht,- Flüssigkeit, insbesondere Wasser oder eine wässrige Lösung, wird in den Reinigungsspalt (44) zugeführt,- zu reinigende Kunststoffschnipsel (56) werden in den Reinigungsspalt (44) zugeführt und durch den Reinigungsspalt (44) gefördert, wobei die Oberflächen der Kunststoffschnipsel (56) durch die erste und zweite Reinigungsfläche (12, 12', 42) abrasiv bearbeitet werden,- die Temperaturdifferenz zwischen der Temperatur der durch den Reinigungsspalt (44) geleiteten Flüssigkeit beim Eintritt in den Reinigungsspalt (44) und der Temperatur der durch den Reinigungsspalt (44) geleiteten Flüssigkeit beim Austritt aus dem Reinigungsspalt (44) und/oder mindestens ein diese Temperaturdifferenz charakterisierender Parameter wird gemessen,- der Abstand der Reinigungsflächen (12, 12', 42) zueinander wird durch Verschieben des ersten Reinigungskörpers (10, 10') entlang seiner Längsachse und/oder des zweiten Reinigungskörpers (40) entlang seiner Längsachse so eingestellt, dass die gemessene Temperaturdifferenz und/oder der mindestens eine diese Temperaturdifferenz charakterisierende Parameter einem Sollwert möglichst nahe kommt.
Patent DE-102013005281-B4 (DE)
Title: Teilbarer Behälter, insbesondere Flaschenkasten
Inventor: FETZER MARTIN
IPC: B65D25/28
Filed: 2013-03-26
Granted: 2015-11-12
Abstract: Teilbarer Behälter, insbesondere Flaschenkasten, bei dem die beiden Kastenhälften (2, 3) durch bewegliche, insbesondere auf- und ab verschiebbare Traggriffe (4) zur Bildung des Kastens (1) miteinander verriegelbar sind, wobei jede Kastenhälfte (2, 3) mit einem Traggriff (4) versehen ist, der Riegelglieder (26, 28) aufweist, die in insbesondere schalen- bzw. buchsenförmige Riegelaufnahmen (30, 34) der jeweils anderen Kastenhälfte (2, 3) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Traggriff (4) nur durch einen in der entsprechenden Kastenhälfte (2, 3) angeordneten linearen Holm (16) ausgebildet ist, an dessen oberen Ende ein Handgriff (14) ausgebildet ist, und der mit seinem unteren Ende verschieblich an einem Kreuzungspunkt von die Flaschenaufnahmeabteile begrenzenden Fachwänden (8, 10) gelagert und geführt ist und dass jeder Traggriff zur Verriegelung beider Kastenhälften an reinen linearen Tragehaltern zwei Riegelglieder (26, 28) aufweist.
Patent DE-102013006471-B4 (DE)
Title: Topfdeckel mit geklebtem Deckelgriff und Verfahren zur Herstellung eines Topfdeckels
Inventor: MAYER ROMAN
IPC: A47J36/06
Filed: 2013-04-15
Granted: 2023-11-16
Abstract: Topfdeckel (11) aus Glas mit einem an dessen nach außen gerichteter Glasoberfläche (2) befestigten Deckelgriff (1),wobei die Unterseite (7) des Deckelgriffs (1) über mindestens einen Abstandshalter (6, 13) mit der Glasoberfläche (2) verbunden ist,wobei der Abstandshalter (6, 13) mindestens einen Hohlraum (12, 12', 12") zwischen der Unterseite (7) des Deckelgriffs (1) und der äußeren Glasoberfläche (2) des Topfdeckels (11) vorgibt und der mindestens eine Hohlraum (12, 12', 12") mindestens teilweise mit einem den Deckelgriff (1) mit der Glasoberfläche (2) verbindenden Klebstoff (5) gefüllt ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelgriff (1) ein Edelstahl-Deckelgriff ist,wobei die Unterseite (7) des Deckelgriffs (1) mit mindestens einem Lappen (8, 8', 8") vorgesehen ist, der in den in dem mindestens einen Hohlraum (12, 12', 12") befindlichen Klebstoff (5) eingreift,wobei der Abstandshalter (6, 13) als ein den Außenumfang der Unterseite (7) des Deckelgriffs (1) umgebender Silikonring (6) ausgebildet ist, oder als eine an die Unterseite (7) des Deckelgriffs (1) angepasste Abstandsplatte (13), die den mindestens einen Hohlraum (12, 12', 12") aufweist, ausgebildet ist.