baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107124-B3 (DE)
Title: Pneumatisches System und Verfahren zur Positionserfassung zweier pneumatischer Aktuatoren eines pneumatischen Systems
Inventor: STEHLE ALEXANDER
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-03-20
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein pneumatisches System (1), umfassend einen ersten pneumatischen Aktuator (2) und einen zweiten pneumatischen Aktuator (3), einen Kompressor (7), der in einer ersten Betriebsart zum Bereitstellen von Druckluft eingerichtet ist, ein erstes Ventilmittel (4), das an den Kompressor (7) und an den ersten pneumatischen Aktuator (2) angeschlossen ist, ein zweites Ventilmittel (5), das an den Kompressor (7) und an den zweiten pneumatischen Aktuator (3) angeschlossen ist, sowie eine Auswerte- und Steuereinheit (9), die dazu ausgebildet ist, den Kompressor (7) und die beiden Ventilmittel (4, 5) anzusteuern, wobei jeder der Aktuatoren (2, 3) in einem ersten, drucklosen Zustand in einer eingefahrenen Position ist und in einem zweiten, mit Druckluft beaufschlagten Zustand in einer ausgefahrenen Position ist, und wobei das pneumatische System (1) so ausgebildet ist, dass die pneumatischen Aktuatoren (2, 3) über die Ventilmittel (4, 5) derart miteinander in Fluidverbindung stehen, dass im geöffneten Zustand der beiden Ventilmittel (4, 5) ein Druckausgleich zwischen den beiden pneumatischen Aktuatoren (2, 3) erfolgt, und wobei jeder der pneumatischen Aktuatoren (2, 3) zumindest ein Sensormittel aufweist, welches an die Auswerte- und Steuereinheit (9) angeschlossen ist, wobei das Sensormittel eines der beiden pneumatischen Aktuatoren (2, 3) dazu eingerichtet ist, zu erfassen, ob der betreffende Aktuator (2, 3) in einer eingefahrenen Position oder in einer nicht eingefahrenen Position ist, und wobei das Sensormittel des anderen der beiden pneumatischen Aktuatoren (2, 3) dazu eingerichtet ist, zu erfassen, ob der betreffende Aktuator (2, 3) in einer ausgefahrenen Position oder in einer nicht ausgefahrenen Position ist.
Patent DE-102020207167-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils sowie Verwendung desselben
Inventor: KEUTZ ANDREAS
IPC: B23K31/00
Filed: 2020-06-08
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (10) aus mindestens zwei Werkstücken (1, 2) sowie entsprechende Verwendungen.
Patent DE-102020209866-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Roboters
Inventor: LACHNER JOHANNES
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-08-05
Granted: 2021-12-02
Abstract: Zum Betreiben eines Roboters (10), der mehrere Antriebe (11) aufweist, werden diese auf Basis von Sollkräften und/oder -momenten τcgeregelt, welche wenigstens einen der folgenden Anteile aufweisen: einen Potentialanteil τVx, der von einer Regeldifferenz zwischen einer Soll-Pose xcund einer Ist-Pose x einer roboterfesten Referenz abhängt; einen DämpfungsanteilτRx,der von einer Geschwindigkeit ẋ der roboterfesten Referenz abhängt; einen Potentialanteil τVq, der von einer Regeldifferenz zwischen Soll-Gelenkstellungen qcund Ist-Gelenkstellungen q abhängt; einen DämpfungsanteilτRq,der von Gelenkgeschwindigkeiten q̇̇ des Roboters abhängt; und/oder einen BremsanteilτVq*,der von einer Abweichung zwischen Trigger-Gelenkstellungen bei Überschreiten eines vorgegebenen Energiebudgets Lmaxund Ist-Gelenkstellungen abhängt; wobei der Potentialanteil τVxund/oder τVqmit einer Skalierungsfunktion κ und/oder der DämpfungsanteilτRxund/oderτRqmit der Wurzel der Skalierungsfunktion κ skaliert ist; der BremsanteilτVq*mit einer Skalierungsfunktion ρ skaliert ist und/oder ein Zeitvorschub der Soll-Pose xcund/oder Soll-Gelenkstellungen qcunterbrochen ist, solange eine Energiegröße Lcein vorgegebenes Energiebudget Lmaxübersteigt.
Patent DE-102022000256-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen eines Zugangssystems eines Kraftfahrzeugs, Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: MUTLU ÖZGÜR
IPC: B60R25/20
Filed: 2022-01-25
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen eines Zugangssystems (10) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei mittels einer Kameraanordnung (4) zumindest ein Fuß (5) einer Person (6) erfasst, mittels einem Softwarewerkzeug eine Orientierung (8) des Fußes (5) ermittelt und basierend auf der ermittelten Orientierung (8) dann eine Blickrichtung (9) der Person (6) ermittelt wird. Wenn die Blickrichtung (9) auf zumindest eine Klappe und/oder Türe (11) des Kraftfahrzeugs (3) gerichtet ist, wird mittels dem Zugangssystem (10) zumindest eine Klappe und/oder Türe (11) entriegelt und/oder automatisch öffnungsbetätigt. Wenn dagegen die Blickrichtung (9) nicht auf zumindest einer Klappe und/oder Türe (11) gerichtet ist, werden mittels des Zugangssystems (10) Klappen und/oder Türen (11) verriegelt und/oder automatisch schließbetätigt. Die Erfindung betrifft insbesondere eine Vorrichtung (25) zur Ausführung des besagten Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug (3) mit einer solchen Vorrichtung (25).
Patent DE-102022121140-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zumindest teilweise assistiert betriebenen Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Assistenzsystem
Inventor: DIERKES FRANK
IPC: B60W50/023
Filed: 2022-08-22
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines assistiert betriebenen Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:
 - Vorgeben eines einen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (1) beeinflussenden Parameters (9);
 - Auswerten des Parameters (9) mittels eines ersten Auswertungspfads (10), mit einem Zwischenergebnis (12);
 - Auswerten des Parameters (9) mittels eines zweiten Auswertungspfads (14), mit einem weiteren Zwischenergebnis (16);
 - Übertragen des Zwischenergebnisses (12) an den zweiten Auswertungspfad (14) und Übertragen des weiteren Zwischenergebnisses (16) den ersten Auswertungspfad (10); und
 - Auswerten des Parameters (9) durch den ersten Auswertungspfad (10) in Abhängigkeit von dem Zwischenergebnis (12) und dem weiteren Zwischenergebnis (16) und Auswerten des Parameters (9) durch den zweiten Auswertungspfad (14) in Abhängigkeit von dem Zwischenergebnis (12) und dem weiteren Zwischenergebnis (16).
 Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102022200343-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bondpads für ein mikromechanisches Sensorelement
Inventor: REICHENBACH FRANK
IPC: B81C1/00
Filed: 2022-01-13
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bondpads für ein mikromechanisches Sensorelement, aufweisend die Schritte:Abscheiden einer ersten metallischen Schicht mit einer ersten Dicke auf eine Oberseite der Funktionsschicht und Abscheiden einer zweiten metallischen Schicht mit einer zweiten Dicke auf die erste metallische Schicht, wobei in einem um einen Bondpadbereich umlaufenden Rahmenbereich nur die erste Schicht oder nur die zweite Schicht ausgebildet wird, Abdecken einer Oberseite der zweiten metallischen Schicht im Bondpadbereich und der ersten oder der zweiten metallischen Schicht in einem an den Bondpadbereich angrenzenden umlaufenden inneren Teilbereich des Rahmenbereichs mit einer Schutzschicht,Abätzen der ersten oder der zweiten Schicht wenigstens in einem äußeren umlaufenden Teilbereich des Rahmenbereichs bis zur Oberseite der Funktionsschicht, wobei der innere umlaufende Teilbereich des Rahmenbereichs mit der ersten Schicht bedeckt bleibt, Entfernen der Schutzschicht, Durchführen eines Ätzprozesses ausgehend von der Oberseite des Schichtaufbaus, wobei ein Bondpadbereich mit dem Bondpad von einem umgebenden Bondframebereich freigestellt wird,wobei die zweite Schicht als Ätzmaske dient; und Entfernen der ersten oder der zweiten metallischen Schicht aus dem inneren Teilbereich des Rahmenbereichs mittels eines unmaskierten Ätzprozesses, so dass ein Bondpad mit einem umlaufenden Randbereich erhalten wird, wobei der Randbereich gegenüber einer umlaufenden Seitenfläche des Bondbadbereichs der Funktionsschicht nach innen zurückgesetzt ausgebildet ist.
Patent DE-4036619-B4 (DE)
Title: V-förmiger Metallriemen
Inventor: SEKINE NOBORU
IPC: F16G5/16
Filed: 1990-11-16
Granted: 2004-09-02
Abstract: V-förmiger Metalltreibriemen umfassend:  ein endloses, metallisches Riemenband (15),  eine Mehrzahl von Metallblöcken (20, 120), die jeweils einen Bandeinführungsschlitz (22, 122) darin haben, welcher sich an einer Seite des Metallblocks (20; 120) öffnet, wobei die Metallblöcke (20; 120) an dem Riemenband (15) derart angebracht sind, daß das Riemenband (15) in den Bandeinführungsschlitzen (22; 122) in den Metallblöcken angeordnet ist und  einen Halter (30; 130), der in Eingriff mit den Metallblöcken (20; 120) unter Überdeckung des Riemenbandes (15) in Eingriff mit den Bandeinführungsschlitzen (22; 122) zum Festlegen der Metallblöcke (20; 120) entgegen einer Verlagerung von dem Riemenband (15) ist, wobei der Halter (30; 130) in Form eines endlosen Bandes ausgelegt ist, das einen ebenen Querschnitt hat, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (30; 130) wenigstens eine darin ausgebildete, den Halter in radialer Richtung durchstoßende Öffnung (31; 131) hat.
Patent DE-4342233-B4 (DE)
Title: Ölpumpenantriebsvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: KIMURA KIYOSHI
IPC: F16H57/04
Filed: 1993-12-10
Granted: 2004-03-11
Abstract: Ölpumpenantriebsvorrichtung zum Antrieb einer Ölpumpe (70) eines mit einer Maschine (E) gekoppelten Schaltgetriebes im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zur Ausgabe von Arbeitsöl, um das Getriebe zu schmieren und um Gangschaltvorgängein dem Getriebe zu steuern, welche . Ölpumpenantriebsvorrichtungumfaßt:  einen Elektromotor (80), der an dem Getriebe anbringbar ist;  einen ersten Kraftübertragungsweg (50) zum Anschließen einer Ausgangswelle des Elektromotors (80) an eine Antriebswelle der Ölpumpe (70);  einen zweiten Kraftübertragungsweg (60) zum Anschließen einer Ausgangswelle der Maschine (E) an die Antriebswelle der Ölpumpe (70); und  ein Antriebswählmittel zur Auswahl des ersten oder zweiten Kraftübertragungswegs;  dadurch gekennzeichnet,daß  das Antriebswählmittel den ersten Kraftübertragungsweg (50) zum Antrieb der Ölpumpe (70) mit dem Elektromotor (80) wählt, wenn sich die Ausgangswelle der Maschine (E) langsamer als eine vorbestimmte Drehzahl dreht, und den zweiten Kraftübertragungsweg (60) zum Antrieb der Ölpumpe (70) mit der Maschine (E) wählt, wenn die Drehzahl der Ausgangswelle der Maschine die vorbestimmte Drehzahl übersteigt.
Patent DE-10000639-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für Schiebetür
Inventor: ROOS MARTIN
IPC: E05B83/40
Filed: 2000-01-11
Granted: 2005-05-04
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für eine Schiebetür (10),
insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit einem Türschloß (14), einer formschlüssig arretierbaren
Rasteinrichtung (16) zum Halten der Schiebetür (10) in ihrer geöffneten
Stellung und einer Türinnenbetätigung (18)
mit einem Türinnengriff
sowie einer Türaußenbetätigung (20) mit
einem Türaußengriff,
wobei das Türschloß (14) und
die Rasteinrichtung (16) über
Verbindungselemente (22, 24, 28) mechanisch durch die Türgriffe
betätigbar
sind und im Türschloß (14) die
logischen Funktionen zum Ver-/Entriegeln der Schiebetür (10) realisiert
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente (22,
24) zwischen den beiden Türgriffen
und dem Türschloß (14) Mitnehmerelemente
(40, 42) aufweisen, die über
ein mitgenommenes Element (32, 44) auf ein mit der Rasteinrichtung
(16) in Verbindung stehendes Verbindungselement (28) wirken.
Patent DE-10007126-B4 (DE)
Inventor: MOELLER BERND
IPC: B23Q1/00
Filed: 2000-02-17
Granted: 2006-06-22
Abstract: The invention relates to a spindle ( 9 ) for a machine tool, having a housing ( 12 ) to accommodate an electric motor ( 11 ) and a shaft ( 13 ) driven by the latter and having a tool holder for a tool ( 10 ) for machining workpieces, at least one data acquisition element ( 2 ) being provided to record operating and/or state data of the spindle ( 9 ), and at least one spindle-integrated data storage element ( 1 ) being provided to store the recorded data from the data acquisition element ( 2 ).
Patent DE-10042147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROSI HANSJÖRG DIPL -ING
IPC: F16H61/06
Filed: 2000-08-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Automatgetriebes oder eines automatisierten Handschaltgetriebes, mit hydraulisch betätigbaren Schaltelementen, die bei Schaltungen über in einer elektronischen Steuereinheit abgelegte Druckverläufe zu- bzw. abgeschaltet werden, dadurch gekenn- zeichnet, daß für eine Schaltung jeweils wenigstens eine Adaption der Druckverläufe (p_kzu, p_kab) der Schaltelemente zum Ausgleich von Bauteiltoleranzen und eine in Wechselwirkung hierzu stehende weitere Adaption zum Ausgleich von schaltqualitätsbestimmenden Einflüssen für verschiedene Schaltstrategien und/oder Schaltarten durchgeführt wird, wobei die Befüllparameter der zuschaltenden Schaltelemente während der Schaltung selber und/oder durch vorgegebene Prüfdruckverläufe außerhalb der Schaltung bestimmt werden.
Patent DE-10053365-B4 (DE)
Title: Drehverschluß
Inventor: MURAI RYUKICHI
IPC: A45C13/10
Filed: 2000-10-27
Granted: 2008-09-25
Abstract: Drehverschluß, mit einem
Steckelement (1), das aufweist: einen Hauptkörper (4) mit einem von einer
Basis (10) abstehenden zylindrischen Schafthalteabschnitt (11) und
einem Knopfkörper
(5) mit einem Schaftabschnitt (27), der an seinem Ende einen Knopfabschnitt
(25) aufweist und dazu ausgelegt ist, drehbar von dem Schafthalteabschnitt
(11) gehalten zu werden; gekennzeichnet durch eine zur Montage an
eine Außenfläche des
Schafthalteabschnitts (11) angepasste Befestigungsplatte (6), wobei
der Schafthalteabschnitt (11) auf seiner Außenfläche einen Eingriffsabschnitt
(15) in einem Zwischenabschnitt zwischen einem oberen Ende und der
Basis (10) aufweist, die Befestigungsplatte (6) einen Lochabschnitt
(32) aufweist, in den der Schafthalteabschnitt (11) eingeführt werden
kann, und der Lochabschnitt (32) der Befestigungsplatte (6) an seinem
inneren Rand ausgebildete und zum Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt
(15) ausgelegte Passungsabschnitte (37) derart aufweist, dass die Passungsabschnitte
(37) an dem Schafthalteabschnitt (11) befestigbar sind, um einen
Gegenstand (C) zwischen dem Schafthalteabschnitt (11) und der Basis
(10) einzuklemmen.
Patent DE-10061110-B4 (DE)
Inventor: SCHALLER GERHARD
IPC: A61P35/04
Filed: 2000-12-07
Granted: 2006-12-21
Abstract: The invention is concerned with a means for the therapy of malignant diseases, in particular for the prevention or inhibition of metastases of solid tumours expressing HER2. The means in keeping with this invention is characterized by the fact that it favours the expression of the Keratin genes 8 and 18 (K8, K18) in tumour cells. The K18 gene is preferred for the gene therapeutic treatment and it is preferential for the HER2-mediated in vivo transfection with a liposomal capsule equipped with antibodies against the HER2 receptor. The subject of the invention is thus the use of the K8 and K18 genes for the therapy of solid tumours, in particular for breast cancer. Areas of application for the invention are in medicine and the pharmaceutical industry.
Patent DE-10100126-B4 (DE)
Title: Verschluß für Sicherheitsgurte
Inventor: HAAS PETER
IPC: A44B11/14
Filed: 2001-01-03
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verschluß (10) für Sicherheitsgurte, mit einer Lösetaste (18) für einen Riegel (48), die verschiebbar an einem Rahmen (16) gelagert ist, und einem Auswerfer (30) für eine Einsteckzunge (12), dadurch gekennzeichnet, daß an dem Auswerfer (30) wenigstens ein Verbindungselement (40) vorgesehen ist, welches zwischen einer Arbeitsposition, in welcher es eine Verbindung zwischen dem Auswerfer (30) und der Lösetaste (18) herstellt und einer Ruheposition, in welcher es die Verbindung zwischen dem Auswerfer (30) und der Lösetaste (18) unterbricht, verlagerbar ist und daß am Rahmen ein Verlagerungselement (27) vorgesehen ist, welches bei einer Verschiebung des Auswerfers (30) das Verbindungselement (40) von der Ruheposition in die Arbeitsposition verlagert.
Patent DE-10117546-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Trockenständer
Inventor: OHM HEINZ JOSEF
IPC: D06F57/08
Filed: 2001-04-07
Granted: 2008-06-26
Abstract: Zusammenklappbarer
Trockenständer
(12)  a) mit einem Wäscheträger (13),
der aus einem Rahmen (14) mit ersten Querholmen (15) und Längsholmen
(16) und zwischen diesen Querholmen (15) angeordneten ersten Gitterstäben (17)
besteht,  b) mit schwenkbar am Wäscheträger (13) angebrachten Standbeinen
(3),  c) mit die erwähnten
ersten Querholme (15) bildenden einstückigen Kunststoff-Spritzgußteilen,
die jeweils eine erste Aufnahme zum Einstecken eines Längsholmes
(16) und eine zweite Aufnahme zur schwenkbaren Lagerung eines Standbeines
(3) aufweisen, und  d) mit zwei zusätzlichen, zweite Querholme
(19) und zwischen diesen Querholmen (19) angeordnete zweite Gitterstäbe (20)
aufweisenden Trockengittern (18), die quer zur Längsausdehnung der erwähnten ersten
Querholme (15) des Wäscheträgers (13)
und parallel zu dessen Ebene ausziehbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  e)
daß die
erwähnten
zweiten Querholme (19) der Trockengitter (18) in den erwähnten Längsholmen
(16) des Wäscheträgers (13)
verschiebbar gehalten sind, und   f) daß die Enden der erwähnten zweiten
Gitterstäbe
(20) der...
Patent DE-10120670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur von Hardwarefehlern in Speicherbausteinen
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C29/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Reparatur von Bitfehlern in Speicherbausteinen (7) mit einer
Vielzahl von Speicherzellen, bei dem Bitfehler mittels eines Fehlererkennungsalgorithmus
erfasst und die Adressen der fehlerhaften Speicherzellen bestimmt
werden, wobei die Reparatur der Bitfehler im eingebauten Zustand
des Speicherbausteins (7) in einem Gerät eines Endnutzers erfolgt,
gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Starten eines Reparaturmodus
nach dem Erfassen eines Bitfehlers, wobei ein Datenbit, welches
den Reparaturmodus signalisiert, in einem Register des Speicherbausteins (7)
gesetzt wird,  – Deaktivieren
der Datenleitungen zu nicht-fehlerhaften Speicherbausteinen (7),
so dass eine Datenleitung (5) zu einem fehlerhaften Speicherbaustein
(7), an der ein Fehler angezeigt wurde, aktiv ist, und  – Reparieren
des Bitfehlers mittels eines Write-Befehls, infolge dessen redundante
Speicherzellen unter Verwendung von e-Fuses aktiviert werden.
Patent DE-10122901-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Lagerung und zum Antrieb einer Rolle eines Rollenofens
Inventor: HEGENDOERFER REINHOLD
IPC: F27B9/24
Filed: 2001-05-11
Granted: 2005-09-01
Abstract: Einrichtung
zur Lagerung und zum Antrieb einer aus einem temperaturbeständigen Material bestehenden
und um ihre horizontal geführte
Längsachse (A)
drehbaren Rolle eines Rollenofens mit folgenden Merkmalen:  a)
wenigstens einer, an eine Antriebsvorrichtung kuppelbaren Schraubendruckfeder
(21), die direkt gegen wenigstens einen endseitigen Abschnitt (31;
25) einer Rolle (3) gedrückt
und derart reibschlüssig
mit der Rolle (3) verbunden ist, dass  b) die Rolle (3) bei
einer Bewegung der Schraubendruckfeder (21) über Haftreibung in eine Rotationsbewegung
mitführbar
ist.
Patent DE-10128749-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine elektrische Servolenkung
Inventor: KIKUTA KAZUO
IPC: H01H47/00
Filed: 2001-06-13
Granted: 2005-12-01
Abstract: Elektrische
Servolenkungssteuerung, die zur Abgabe eines Hilfsdrehmoments von
einem Elektromotor an ein Lenkteil für ein Fahrzeug ausgebildet
ist, wobei die elektrische Servolenkungssteuerung aufweist:  ein
Relais (6), das einen ersten Kontakt (6a) an der Seite des Elektromotors
(1) und einen zweiten Kontakt (6b) an der Seite einer Gleichstromversorgung
(2) aufweist, und eine Schaltung zwischen dem Elektromotor und der
Gleichstromversorgung umschaltet; und  einen Glättungskondensator
(3), der an den ersten Kontakt (6a) angeschlossen ist;  dadurch
gekennzeichnet, daß weiterhin
vorgesehen sind:  eine Spannungsdetektorvorrichtung (19) zur
Feststellung der Spannung an dem ersten Kontakt (6a); und  eine
Entladungsschaltung (17), die eine Schaltvorrichtung (Q6) zum Entladen
des Glättungskondensators
(3) aufweist, wobei die Schaltvorrichtung (Q6) eingeschaltet wird, bevor
das Relais (6) dazu veranlaßt
wird, den ersten und zweiten Kontakt (6a, 6b) einzuschalten.
Patent DE-10144846-B4 (DE)
Title: Scheinwerfereinheit für Fahrzeuge mit Kurvenlichtfunktion und Verfahren zum Steuern einer solchen Scheinwerfereinheit
Inventor: HOFFMANN ALEXANDER VON
IPC: F21V14/00
Filed: 2001-09-12
Granted: 2015-03-26
Abstract: Scheinwerfereinheit für Fahrzeuge (2), die einen Scheinwerfer (1) mit einer Lichtquelle aufweist, deren emittiertes Licht in eine Lichtaustrittsrichtung (3) austritt, wobei die Lichtaustrittsrichtung (3) mittels einer Steuereinheit (4) für eine Kurvenlichtfunktion in einer horizontalen Ebene um einen Schwenkwinkel (α) schwenkbar ist, wobei die Steuereinheit (4) mit einem Detektor (5) zum direkten und/oder indirekten Detektieren von Nässe gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel (α) in der horizontalen Ebene in Abhängigkeit von einem Signal des Detektors (5) derart steuerbar ist, dass der Schwenkwinkel (α) bei Fahrbahnnässe im Vergleich zu einer Einstellung bei trockener Fahrbahn verringert wird.
Patent DE-10145492-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszente Lichtemissionseinrichtung, insbesondere als Weißlichtquelle
Inventor: LEO KARL
IPC: H01L33/00
Filed: 2001-09-14
Granted: 2004-11-11
Abstract: Elektrolumineszente
Lichtemissionseinrichtung, insbesondere als Weißlichtquelle, enthaltend:  – ein transparentes,
als Streuscheibe ausgebildetes Substrat (4),  – mindestens
eine auf das Substrat (4) aufgebrachte erste transparente Elektrodenschicht
(7),  – eine
Anzahl elektrolumineszenter Lichtemitterschichten (1, 2, 3), welche
lateral nebeneinander auf der ersten Elektrodenschicht (7) angeordnet
sind und aus deren Emissionsstrahlung durch additive Farbmischung
Weißlicht
erzeugbar ist, und  – mindestens
eine zweite Elektrodenschicht (5), welche auf die Lichtemitterschichten
(1, 2, 3) aufgebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die laterale
Ausdehnung und/oder der laterale Abstand der Lichtemitterschichten
(1, 2, 3) voneinander in einer Größenordnung liegt, dass er mit
dem menschlichen Auge bei bloßer
Betrachtung auflösbar
ist,  – die
Dicke des Substrats (4) derart gewählt ist, dass die von den Lichtemitterschichten
(1, 2, 3) emittierten Strahlungsbündel sich auf der lichtaustrittsseitigen
Oberfläche des
Substrats (4) mindestens teilweise überlagern.
Patent DE-10163017-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Reaktionsbehälters
Inventor: OBERGRUSBERGER RICHARD
IPC: B01J19/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Reaktionsbehälters
(RB), in dem sich eine in einem Fluid (FL) verteilte Substanz (S)
befindet, deren Konzentration (K) sich zum einen durch einen reaktionsbedingten
Verbrauch (V r ) und zum anderen durch einen
zusätzlichen
Verlust (V 2 ) verringert, wobei eine Gesamtbetriebsdauer
(D) in einzelne Betriebsphasen (P1...Pn) unterteilt ist, nach denen
jeweils eine Nachfüllmenge
(N1...Nn) der Substanz (S) zugegeben wird,  – wobei eine anzunehmende Massenverringerung (Mr1...Mrn)
der Substanz (S) nach jeder Betriebsphase (P1...Pn) rechnerisch
bestimmt wird,  – wobei
nach einer Teilzahl (m) der Betriebsphasen (P1...Pn), welche geringer
als die Anzahl (n) der Betriebsphasen (P1...Pn) ist, der tatsächliche
Massenbedarf (MB) durch Messungen (M1...Mm) bestimmt wird,  – wobei
in die Bestimmung des rechnerischen Massenbedarfs (Mr1...Mrn) ein
Berechnungsparameter (B, F, B',F') eingeht, der im Laufe der Gesamtbetriebsdauer
(D) mit Hilfe eines während
dieser gewonnenen reaktionskennzeichnenden Messwertes (MW) kalibriert
wird,  – wobei
die Anzahl der zwischen zwei Messungen (M1...Mm) liegenden Betriebsphasen...