baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020103941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum radialen Aufpressen ringförmiger Aufpressteile, insbesondere von Krimpringen auf Schlauchstücke
IPC: B25B27/10
Filed: 2020-07-08
Abstract: Vorrichtung zum radialen Aufpressen ringförmiger Aufpressteile, insbesondere von Krimpringen auf Schlauchstücke mit mehreren in einem Trägergehäuse (2) in Umlaufrichtung segmentiert angeordneten Pressbacken (32), welche mit an die Außenkontur eines aufzupressenden ringförmigen Aufpressteils angepassten Pressflächen versehen und mittels Aufpresseinheiten eines Pressmechanismus jeweils individuell und gleichzeitig zueinander mit einer parallel zur Ringquerschnittsebene nach innen in Pressrichtung zum Festlegen des Aufpressteils gerichteten Presskraft vermittels einer Steuerungsvorrichtung (5) beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Presskraft und/oder der Pressweg der Pressbacken (32) individuell steuerbar oder regelbar sind/ist.
Patent DE-202020104327-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare Leinenanordnung mit Zugstopp für Tiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Längenverstellbare Leinenanordnung (2) mit Zugstopp für Tiere, insbesondere Hundeleine, bestehend aus einem aus zwei Teilriemen (3, 4) gebildeten Gesamtriemen (5) mit einem ersten Endbereich (6) und einem zweiten Endbereich (7), wobei der erste Endbereich (6) in Längsrichtung Schlitze bzw. Aussparungen (9) aufweist, die in ihrer Länge der Breite des Gesamtriemens (5) entsprechen und wobei der erste Endbereich (6) mit den Schlitzen bzw. Aussparungen (9) um 90° gedreht auf den zweiten Endbereich (7) aufgeschoben ist.
Patent DE-202020105101-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Abstellständer
IPC: B62H3/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Fahrrad-Abstellständer zum Abstellen von Fahrrädern, der einen Sockel (20), eine Hauptstützrahmengruppe (30) und einen Hilfsstützrahmen (40) aufweist, wobei der Sockel (20) und die Hauptstützrahmengruppe (30) miteinander verbunden sind, und wobei die Hauptstützrahmengruppe (30) einen oberen und einen unteren Rahmenkörper (31, 32) aufweist, die in senkrechter Richtung miteinander verbunden sind, und wobei der Hilfsstützrahmen (40) fest an einer Seite der Hauptstützrahmengruppe (30) angebracht und als höhenverstellbare Teleskopstützstange (41) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine höhenverstellbare, bewegliche Anlagerolle (311) nahe dem oberen Ende des oberen Rahmenkörpers (31) der Hauptstützrahmengruppe (30) angeordnet ist, wobei zwei bewegliche Stützrollen (321) jeweils vorne und hinten an der Innenseite des unteren Rahmenkörpers (32) drehbar angeordnet sind, und wobei die beiden beweglichen Stützrollen (321) des unteren Rahmenkörpers (32) der Hauptstützrahmengruppe (30) verwendet werden, um Räder in kraftunterstützter Weise zu schieben und diese auf einfache Weise gegen die bewegliche Anlagerolle (311) des oberen Rahmenkörpers (31) anliegen zu lassen, wodurch die Räder in den oberen und den unteren Rahmenkörper (31, 32) fallen und durch drei Positionierpunkte der beweglichen Anlagerolle (311) und der beiden beweglichen Stützrollen (321) in einer stabilen Stütz- und Stoppposition gehalten werden können.
Patent DE-202020105493-U1 (DE)
Title: Befestigungskonsole, Rohrstück mit Befestigungskonsole
IPC: E04F11/18
Filed: 2020-09-25
Abstract: Befestigungskonsole (1) für ein Rohrstück (2), insbesondere für einen Handlauf, umfassend zwei aus einem Platten- oder Blechmaterial hergestellte Konsolteile (3, 4), die jeweils einenends eine in verrastenden Eingriff mit dem Rohrstück (2) bringbare Rastnase (5, 6) und andernends einen Befestigungsflansch (7, 8) aufweisen, wobei die Rastnasen (5, 6) über die Außenkonturen der Konsolteile (3, 4) ausgebildet werden und bei flach aufeinanderliegenden Konsolteilen (3, 4) in unterschiedliche Richtungen weisen.
Patent DE-202020105636-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Batterieeinrichtung
IPC: B62M6/90
Filed: 2020-10-01
Abstract: Fahrrad-Batterieeinrichtung mit
 einem Fahrradrahmenrohr (14), insbesondere einem Unterrohr eines Fahrradrahmens,
 einer in Längsrichtung (24) des Fahrradrahmenrohrs in dieses durch eine Batterieöffnung (22) einsetzbare Batterie (30) und
 einer mit der Batterie (30) und/oder dem Fahrradrahmenrohr (14) verbundenen, insbesondere im Bereich der Batterieöffnung (22) angeordneten Montagehilfe (28, 32) zur Festlegung einer Montageposition.
Patent DE-202020106710-U1 (DE)
Title: Modularer Roboter und Verbindungsstange zum vertikalen Anordnen von Doppelgelenken
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Modularer Roboter, der eine Verbindungsstange (1) und ein Gelenk umfasst, wobei die Verbindungsstange (1) dazu dient, Doppelgelenke vertikal anzuordnen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Verbindungsstange (1) um eine gesonderte Struktur handelt, die einen Hauptkörper, der im wesentlichen L-förmig ist, und einen Flansch (3) zum Verbinden mit dem Gelenk umfasst, wobei der Flansch (3) eine gesondert bearbeitete Komponente ist und der Flansch (3) durch ein Verbindungselement an der Verbindungsstange (1) befestigt ist.
Patent DE-202021100282-U1 (DE)
Title: Ohrenschützerstruktur und Ohrenspülvorrichtung
IPC: A61M27/00
Filed: 2021-01-21
Abstract: Ohrenschützerstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Haubenkörper (1), der eine obere Wand (12) und eine periphere Seitenwand (11) aufweist, wobei die obere Wand (12) und die periphere Seitenwand (11) einen Aufnahmeraum (15) mit einer Seite, die als eine offene Kammer (18) ausgebildet ist, einschließen, und wobei die offene Kammer (18) im Allgemeinen elliptisch ausgebildet ist; sowie
 ein Flüssigkeitssammelteil (2), wobei das Flüssigkeitssammelteil (2) sich an einem Ende einer langen Achse der im Wesentlichen elliptischen offenen Kammer befindet und dadurch ausgebildet ist, dass sich der Haubenkörper (1) entlang einer dem Aufnahmeraum (15) abgewandten Richtung erstreckt, und wobei das Flüssigkeitssammelteil (2) mit dem Aufnahmeraum (15) verbunden ist,
 und wobei an dem Haubenkörper (1) Folgendes angeordnet ist:
 eine Einspritzöffnung (16), die in der ungefähren Mitte der oberen Wand (12) des Haubenkörpers (1) vorgesehen und mit dem Aufnahmeraum (15) verbunden ist; und
 eine Leckageöffnung (17), die an einem dem Aufnahmeraum (15) abgewandten Ende des Flüssigkeitssammelteils (2) vorgesehen und mit dem Aufnahmeraum (15) verbunden ist,
 und wobei bei der Verwendung der Ohrenschützerstruktur die in dem Aufnahmeraum (15) angesammelten Flüssigkeiten durch das Flüssigkeitssammelteil (2) fließen und durch die Leckageöffnung (17) in die Außenumgebung abgeführt werden.
Patent DE-202022000696-U1 (DE)
Title: Rasenmäh-Helfer
IPC: A01D34/00
Filed: 2022-04-28
Abstract: Kabeltrommel ohne Rücklaufsperre und dauerhafter Zugspannung Dadurch gekennzeichnet, dass eine Trommel mit angepasstem (nahezu widerstandslosem Rückzugmechanismus erfunden wurde. Das Rasen mähen ist durch den Anwender nicht anstrengender.
Patent DE-202022002344-U1 (DE)
Title: Mechanismus zur Richtungsänderung einer linearen Bewegung
IPC: F16H53/00
Filed: 2022-10-24
Abstract: Der Mechanismus zur Richtungsänderung einer linearen Bewegung, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei linear verschiebbare Körper in einem Trägerkörper in einer Ebene unter einem bestimmten Winkel kleiner 180° zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202022104409-U1 (DE)
Title: Ein IOT-fähiges Gerät zur Warnung von Menschen vor elektrisch kurzgeschlossenen Masten an öffentlichen Plätzen
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-08-03
Abstract: Ein IOT-fähiges Gerät zum Warnen von Personen vor elektrisch kurzgeschlossenen Masten an öffentlichen Orten, das in die Masten im öffentlichen Bereich einzubauen ist, alarmiert die Personen in der Nähe und alarmiert auch die nahe gelegene Elektrizitätsabteilung in einem kurzen Zustand; wobei der Erfassungsknoten eine Recheneinheit zum Ausführen aller gewünschten Aufgaben wie angegeben unter Verwendung der Bordalgorithmen, eine Stromerfassungseinheit zum Erfassen des Vorhandenseins von Strom im Mast, ein GSM-Modul zum Benachrichtigen der Elektrizitätsabteilung über den Fehler und seinen Ort umfasst , und ein Summer, um die Menschen in der Nähe zu warnen.
Patent DE-202022105253-U1 (DE)
Title: Eckumlenkungselement für ein LED-Leuchtband und zugehörige Leuchtanordnung
IPC: F21V33/00
Filed: 2022-09-19
Abstract: Eckumlenkungselement (1) für ein Leuchtband (15), insbesondere LED-Band, aufweisend:
 - eine Unterseite, die eine plane Bodenfläche (2) ausbildet, und
 - eine oberseitige, insbesondere streifenförmige Führungsbahn (3) für das Leuchtband (15), die zwei Bahnschenkel (4), welche bezüglich der planen Bodenfläche (2) gegeneinander um einen Winkel (α) zwischen ca. 45° und ca. 135°, insbesondere um ca. 90°, abgewinkelt sind, und einen zwischen den beiden Bahnschenkeln (4) befindlichen Eckumlenkungsbahnabschnitt (5) aufweist, welcher über die beiden Bahnschenkel (4) hochsteht, wobei eine auf die plane Bodenfläche (2) bezogene, nach außen abfallende Querneigung des Eckumlenkungsbahnabschnitts (5) größer als eine nach außen abfallende Querneigung der beiden Bahnschenkel (4) ist.
Patent DE-202022106157-U1 (DE)
Title: Becher-in-Becher-Trinkgefäß
IPC: A47J41/00
Filed: 2022-11-02
Abstract: Becher-in-Becher-Trinkgefäß mit einem, eine glatte, zylindrische innere Mantelfläche aufweisenden Außenbecher (1) und einem in den Außenbecher (1) einsetzbaren Innenbecher (2), wobei der Innenbecher (2) im oberen Bereich nach dem Einsetzen oder beim Einsetzen lösbar mit dem Außenbecher (1) befestigbar ist und bei eingesetztem Innenbecher zwischen der Außenwandung des Innenbechers (2) und der Innenwandung des Außenbechers (1) eine thermische Isolation angeordnet ist und wobei die Befestigung des Innenbechers (2) am Außenbecher (1) im oberen Bereich des Außenbechers (1) und des Innenbechers (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbecher (2) einen zylindrischen Grundkörper mit einer glatten, hohlzylindrischen Innenwand und mit einem, im oberen Randbereich radial nach außen hervorspringenden Auflageabsatz (5) aufweist, wobei zur Bildung eines Anschlags beim Einsetzen des Innenbechers (2) in den Außenbecher (1) der Außenbecher (1) einen radial nach außen hervorspringenden Stützabsatz (7) aufweist, der sich nach dem Einsetzen des Innenbechers (2) in den Außenbecher (1) auf dem Auflageabsatz (4) abstützt.
Patent DE-202022107037-U1 (DE)
Title: Stecker
IPC: H01R13/633
Filed: 2022-12-16
Abstract: Stecker (1), der in einen Buchsenstecker (8) eingeführt und damit kombiniert wird, umfassend:
 ein isolierendes Gehäuse (10), umfassend einen Grundkörperteil (11) und eine Vielzahl von hohlen säulenförmigen Steckelementen (15), wobei die hohlen säulenförmigen Steckelemente (15) beabstandet angeordnet sind und sich von dem Grundkörperteil (11) erstrecken;
 eine Vielzahl von elektrisch leitenden Anschlüssen (20), die in dem isolierenden Gehäuse (10) in jeweiliger Übereinstimmung mit den hohlen säulenförmigen Steckelementen (15) angeordnet sind; und
 eine Entriegelungsbaugruppe (30), die an dem isolierenden Gehäuse (10) angeordnet ist und einen Verriegelungsteil (31) und einen Betätigungsteil (32) umfasst, der separat bon dem Verriegelungsteil (31) angeordnet ist, wobei der Betätigungsteil (32) in Übereinstimmung mit dem Verriegelungsteil (31) angeordnet ist, der Verriegelungsteil (31) einen Schwenkteil (311), der sich von dem Grundkörperteil (11) erstreckt, ein Verriegelungsstück (312), das sich von dem Schwenkteil (311) erstreckt, und einen Kraftausübungsarm (313) umfasst, der sich von dem Schwenkteil (311) in einer Richtung entgegengesetzt zu dem Verriegelungsstück (312) erstreckt, wobei ein Rasthaken (3121) an einem von dem Schwenkteil (311) entfernten Ende des Verriegelungsstücks (312) angeordnet ist;
 wobei bei Ausübung einer äußeren Kraft auf den Betätigungsteil (32) der Betätigungsteil (32) den Verriegelungsteil (31) drehend antreibt, sodass der Rasthaken (3121) des Verriegelungsstücks (312) und der Buchsenstecker (8) voneinander gelöst werden.
Patent DE-202023001815-U1 (DE)
Title: Viereckregner, Kreisregner
IPC: A01G25/00
Filed: 2023-08-29
Abstract: Viereckregner, Kreisregner und andersartigen Regner für Bewässerung der Grasflächen oder andersartigen Erde Bewässerungen , dadurch gekennzeichnet, dass der Regner (1) zwischen den Wasserleitenden Regner Lager (14) und den Wasserleitenden Nippel (3) eine dicht eingebaute Gleichstrom gespeiste Magnetventileinheit (2) aufweist welcher Funk ferngesteuert ist.
Patent DE-202023102275-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Arbeitsdrücken von fluidischen Medien sowie zur Befüllung, Entleerung und Entlüftung fluidischer Systeme
IPC: F16L29/00
Filed: 2023-04-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erfassung von Arbeitsdrücken von fluidischen Medien sowie zur Befüllung, Entleerung und Entlüftung fluidischer Systeme (2), umfassend
 eine Ventil- und/oder Messkupplung (1) für die fluidischen Systeme (2),
 eine Anschlussarmatur (3) für die Ventil- und/oder Messkupplung (1) zur Erfassung der Arbeitsdrücke der fluidischen Medien sowie zur Befüllung, Entleerung und Entlüftung der fluidischen Systeme (2) und eine in einem Gehäuseteil (4) des fluidischen Systems (2) vorgesehene Zugangsbuchse (5) zum Ankoppeln der Ventil- und/oder Messkupplung (1) an das fluidische System (2),
 wobei die Ventil- und/oder Messkupplung (1) im montierten Zustand vollständig oder im Wesentlichen vollständig in der Zugangsbuchse (5) des Gehäuseteils (4) aufgenommen ist, so dass die Ventil- und/oder Messkupplung (1) nicht im Wesentlichen über der Oberfläche (8) des Gehäuseteils (4) im Bereich (9) der Zugangsbuchse (5) hervorsteht.
Patent DE-202023102918-U1 (DE)
Title: Schuhschachtel
IPC: A47B61/04
Filed: 2023-05-26
Abstract: Schuhschachtel, umfassend:
 einen Schachtelkörper, der eine hohle Aufbewahrungskammer umfasst, wobei die Aufbewahrungskammer eine vordere Öffnung umfasst;
 eine Schachteltür, der sich dazu eignet, den Schachtelkörper zu schließen, wobei die Schachteltür einen offenen Zustand und einen geschlossenen Zustand aufweist;
 wobei der Schachtelkörper eine erste Antriebskomponente umfasst, die sich dazu eignet, die Schachteltür zum Öffnen und Schließen anzutreiben, und wobei sich die erste Antriebskomponente entlang der Tiefenrichtung der Aufbewahrungskammer hin und her bewegt;
 und wobei, wenn sich die Schachteltür im offenen Zustand befindet, die Schachteltür in der Aufbewahrungskammer aufgenommen wird; und wobei, wenn sich die Schachteltür im geschlossenen Zustand befindet, die Schachteltür an der vorderen Öffnung abgehalten wird.
Patent DE-202023105446-U1 (DE)
Title: Kreisförmiger Folienspender
IPC: B65C11/00
Filed: 2023-09-19
Abstract: Ein kreisförmiger Folienspender, bestehend aus:
 einem zylindrischen und hohlen unteren Sitz mit einer vertikalen Umfangsplatte an der äußeren Peripherie. Im Innenteil befindet sich eine kreisförmige Trennplatte, deren Abmessungen kleiner als der Umfang sind, und die den Innenraum in einen inneren kreisförmigen Raum und einen äußeren kreisförmigen Raum. Auf dem Umfang der kreisförmigen Trennplatte befindet sich an einer gegenüberliegenden Position eine kleine Trennplatte, und zwar in Richtung weg vom Mittelpunkt des Kreises, so dass der äußere kreisförmige Raum in zwei halbkreisförmige Abteilungen unterteilt wird. Die zwei halbkreisförmigen Abteilungen haben eine Öffnung in der Mitte der Umfangsplatte, die dem Umfang des unteren Sitzes zugewandt ist, und die beiden äußeren kreisförmigen Räume enthalten je einen gestapelten Foliensatz.
 Und eine obere Abdeckung in Form eines flachen Kreises kann den unteren Sitz abdecken. Die obere Abdeckung weist einen hervorstehenden und hohlen zylindrischen Bindungspfosten in der Mitte der Oberfläche in Richtung des unteren Sitzes auf. Und im Umfangsbereich des Bindungspfostens in der Nähe der Verbindung der oberen Abdeckung befinden sich in gleichmäßigen Abständen eine Vielzahl von konvexen Schlitz- und
 Zapfenverbindungen. Der Bindungspfosten kann in den inneren kreisförmigen Raum eingelassen werden und die konvexen Schlitz- und Zapfenverbindungen können gegen die innere Kreisfläche der kreisförmigen Trennplatte gedrückt werden.
Patent DE-212009000009-U1 (DE)
Title: Blasenerzeugender Roller für Kinder
IPC: A63H33/28
Filed: 2009-05-20
Abstract: Blasen erzeugender Roller für Kinder, der eine Trittbrettanordnung (1), eine Lenkeranordnung (2) und Räder (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass er des Weiteren eine an dem Roller angebrachte Blasenerzeugungsvorrichtung (11) umfasst.
Patent DE-212015000187-U1 (DE)
Title: Transportable Leinwand zum Aufbau im Freien, um Bilder zu zeigen
IPC: G03B21/56
Filed: 2015-07-08
Abstract: Transportable Leinwand, die im Freien installiert ist, um ein Bild anzuzeigen, wobei die transportable Leinwand folgendes aufweist: einen Drapierungsrahmen (100), der aufrecht steht und einen oberen und einen unteren Rahmenstab (110a und 110b), Rahmenstäbe (110c), die an beiden Seiten des oberen und des unteren Rahmenstabs (110a und 110b) vertikal installiert sind, um beide Enden des oberen Rahmenstabs (110a) mit beiden Enden des unteren Rahmenstabs (110b) zu verbinden, und Kantenverbinder (120) zum Verbinden des oberen und des unteren Rahmenstabs (110a und 110b) mit den Rahmenstäben (110c), so dass der Drapierungsrahmen (100) als ein rechteckiger Rahmen ausgebildet ist, enthält; einen Stützrahmen (200), der einen Rahmenstab (210) enthält, der sich nach hinten von dem Drapierungsrahmen (100) erstreckt, um ein Schwerkraftzentrum in einer Abwärtsrichtung zu induzieren; und einen Leinwandbogen (300), der an einem oberen Ende des Drapierungsrahmens (100) fest angeordnet ist, während er nach unten ausgebreitet ist, so dass ein Bild darauf projiziert wird.
Patent DE-212016000205-U1 (DE)
Title: Trägermodul zum lösbaren Verbinden mit einer Aufnahmekabine
IPC: H04N5/247
Filed: 2016-10-13
Abstract: Trägermodul (1) zum lösbaren Verbinden mit einer Aufnahmekabine (11) zum Generieren von dreidimensionalen Abbildern von Personen oder Gegenständen (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Frontfläche (3) des Trägermoduls (1) in montiertem Zustand einen Teil einer Fläche eines von dieser umgebenen Innenraums (13) ausbildet, und dass am Trägermodul (1) zumindest eine Kamera (4) und/oder zumindest einen Projektor (5) zur Erfassung von Bilddaten der abzubildenden Person oder des abzubildenden Gegenstands (2) angeordnet ist oder sind.
Patent DE-212017000236-U1 (DE)
Title: Staubsaugergeräte und insbesondere ein Staubsaugergerät mit einem faltbaren Rohr, um eine Aufbewahrungskonfiguration bereitzustellen
IPC: A47L9/24
Filed: 2017-10-18
Abstract: Ein Staubsaugergerät umfassend:
 eine Saugeinheit einschließlich wenigstens eines Saugmotors;
 einen Oberflächenreinigungskopf einschließlich einer Saugleitung;
 ein Rohr mit einem ersten Ende, das an besagte Saugeinheit gekoppelt ist, und einem zweiten Ende, das an besagten Oberflächenreinigungskopf gekoppelt ist, wobei das Rohr einen Luftkanal definiert, der sich von besagtem ersten Ende zu besagtem zweiten Ende erstreckt, wobei besagtes Rohr umfasst:
 ein erstes und ein zweites starres Rohrsegment, das einen ersten und einen zweiten Abschnitt besagten Luftkanals definiert;
 ein beugbares Rohrgelenk, umfassend ein erstes und zweites Gelenkelement, die konfiguriert sind, um besagtes erstes und zweites starres Rohrsegment in mehreren Konfigurationen zusammen drehbar zu verbinden, wobei besagte mehrere Konfigurationen umfassen:
 eine gestreckte Position, in der besagtes erstes und zweites starres Rohrsegment relativ zueinander während des Gebrauchs gerade sind; und
 eine rückenschonende Konfiguration, in der besagtes erstes und zweites starres Segment während des Gebrauchs relativ zueinander gebeugt sind; und
 einen biegsamen Schlauch zwischen besagtem ersten und besagtem zweiten starren Segment, das einen biegsamen Abschnitt besagten Luftkanals definiert und für eine Beugung konfiguriert ist, wenn besagtes erstes und besagtes zweites Gelenkelement sich um besagte Drehachse drehen; und
 einen Verriegelungsmechanismus, der an gegenüberliegenden Seiten von besagtem Rohr als besagtes beugbares Rohrgelenk angeordnet ist, wobei besagter Verriegelungsmechanismus umfasst:
 eine Verriegelungsvertiefung, die in besagtem ersten Gelenkelement gebildet ist; und
 einen Entriegelungsknopf und einen Verriegelungsarm, der an besagtes zweiten Gelenkelement gekoppelt ist, wobei besagter Verriegelungsarm eine Sperrklinke oder Haken umfasst, die konfiguriert sind, um in besagte Verriegelungsvertiefung einzuklinken, um besagtes beugbares Rohrgelenk in besagter gestreckter Position zu verriegeln, wobei besagter Entriegelungsknopf konfiguriert ist, nach innen gegen eine Spannvorrichtung gedrückt zu werden, um besagten Verriegelungsarm zu drehen und besagter Sperrklinke oder besagtem Haken von besagter Verriegelungsvertiefung zu entriegeln und besagtem beugbaren Rohrgelenk zu erlauben, in die rückenschonende Konfiguration zu gelangen;
 wobei besagtes erstes und besagtes zweites Gelenkelement sich um eine erste Drehachse drehen, die nicht besagtes erstes starres Rohrsegment, besagtes zweites starres Rohrsegment oder besagten biegsamen Schlauch kreuzt; und
 wobei besagter Entriegelungsknopf und besagter Verriegelungsarm sich um eine zweite Drehachse drehen, wobei besagte erste und zweite Drehachse parallel verlaufen und sich nicht kreuzen.
Patent DE-212018000265-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Verbundglas
IPC: G02B5/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Fahrzeug-Verbundglas, in welchem eine Mehrzahl von Glasplatten und ein Zwischenfilm, der zwischen der Mehrzahl von Glasplatten angeordnet ist, gestapelt sind,wobei das Fahrzeug-Verbundglas umfasst:einen ersten Bereich, der eine gefärbte Schicht aufweist, welche entlang einer oberen Kante des Fahrzeug-Verbundglases mit Bezug auf eine Orientierung eines Fahrzeugs, an welches das Fahrzeug-Verbundglas angebracht ist, angeordnet ist; undeinen zweiten Bereich, der niedriger als der erste Bereich angeordnet ist,wobei der erste Bereich beinhaltet:einen Bereich A, der eine Lichtstreuschicht aufweist; undeinen Bereich B, der die Lichtstreuschicht nicht aufweist,in dem Bereich A ist eine Transmittanz für sichtbares Licht 0,7% bis 32%, eine Reflektanz für sichtbares Licht ist 0,5% bis 10%, eine fahrzeuginnenseitige diffuse Reflektanz für sichtbares Licht ist 3% bis 45%, und die Lichtstreuschicht ist an einer Fahrzeuginnenseite relativ zu der gefärbten Schicht angeordnet.