baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008654-U1 (DE)
Title: Verpackung für Agrarprodukte
IPC: B65D65/40
Filed: 2015-12-21
Abstract: Papierbahn zur Herstellung mittels Trennen und Verbinden von einer eine erste Papierbahn (8) und eine zweite Papierbahn (9) umfassenden Verpackung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Papierbahn eine schweißbare Beschichtung sowie mindestens eine Öffnung aufweist, die so dimensioniert ist, dass die verpackte Ware nicht durch die Öffnung passt und zumindest entweder die lichte Höhe oder die lichte Breite der mindestens einen Öffnung mindestens 20 mm beträgt.
Patent DE-202015009038-U1 (DE)
Title: Seitenwandmatrize zur Seitenwandkalterneuerung von LKW-Reifen oder Reifen von Bau- oder landwirtschaftlichen Maschinen sowie kaltrunderneuerter Reifen
IPC: B60C1/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Seitenwandmatrize (4) zur Seitenwandkalterneuerung von LKW-Reifen oder Reifen von Bau- oder landwirtschaftlichen Maschinen, welche einen ringförmig umlaufenden Matrizenbereich aufweist oder aus einem solchen besteht, welcher eine einer gewünschten Außenkontur der runderneuerten Reifenseitenwand entsprechende Innenkontur hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandmatrize (4) insgesamt oder zumindest ihr Matrizenbereich mit einer Silikonkautschukmischung hergestellt ist oder aus Silikonkautschuk besteht.
Patent DE-202015101101-U1 (DE)
Title: Feuerungsanlage
IPC: F24B1/02
Filed: 2015-03-06
Abstract: Feuerungsanlage (2) mit einer Brennkammer (4), einem Wärmetauscher (10), dessen Heißseite durch Bleche (32) von dessen Kaltseite getrennt ist, einem Rauchgaspfad von der Brennkammer (4) durch die Heißseite des Wärmetauschers (10), einem Kühlluftpfad durch die Kaltseite des Wärmetauschers (10) und einem Kühlluftgebläse (16) zum Antreiben eines Kühlluftstroms (12) durch den Kühlluftpfad, dadurch gekennzeichnet, dass die Bleche (32) des Wärmetauschers (10) verzinkt sind.
Patent DE-202015101325-U1 (DE)
Title: Schrumpfschlauch
IPC: F16B4/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Schrumpfschlauch, insbesondere zum Aufschrumpfen auf gekrümmte Vorrichtungen mit engen Radien, mit einer einen inneren Hohlraum (1) definierenden Schrumpfschlauchwandung (2), wobei die Schnittfläche (3) von mindestens einem axialen Ende der Schrumpfschlauchwandung (2) zumindest bereichsweise schräg zur Schrumpfschlauchachse (x) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittfläche (3) in einer achsparallelen Draufsicht auf die Schrumpfschlauchwandung (2) zumindest bereichsweise eine wellenförmige Kontur aufweist.
Patent DE-202015102913-U1 (DE)
Title: Mobile Laserscanvorrichtung und Gehäuse
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-06-05
Abstract: Gehäuse (2) für eine mobile Laserscanvorrichtung (0), in welchem ein Smartphone (4) und eine Scaneinrichtung (3) örtlich fixiert gesichert miteinander wirkverbindbar lagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mehrere voneinander trennbare Schalen (20, 21) aufweist, wobei eine Smartphoneschale (21) mit einer ebenen Smartphoneschalenwand, auf dessen Einlegeseite (E) ein Smartphonerahmen (211) zur Befestigung des Smartphones (4) angeordnet ist, mit einer gewölbten und zu einer Seite offenen Scaneinrichtungsschale (20) derart zu einem geschlossenen Gehäuse (2) mittels Schalenbefestigungsmitteln (203) zentriert definiert verbindbar ist, dass eine Scannerseite (S) der Smartphoneschalenwand die offene Seite der Scaneinrichtungsschale (20) verschliesst.
Patent DE-202015103624-U1 (DE)
Title: Rucksack mit einer Halterung für einen Fahrradhelm
IPC: A45F3/04
Filed: 2015-07-09
Abstract: Rucksack mit einer Halterung für einen Fahrradhelm, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung 10 aus einem Bügelpaar 12 besteht, das an der Oberseite des Rucksacks 1 angebracht ist und dass jeweils der Abstand des mittleren Bügelabschnitts 15 eines Bügels 12 von Rucksack 1 größer als die Höhe eines am Kinnriemen des Fahrradhelms 20 vorgesehenen zweiteiligen Schnappverschlusses 22 ist und dass jeweils am mittleren Bügelabschnitt 15 eines Bügels 12 eine gewellte Ausnehmung 14 vorgesehen ist, in die jeweils ein Riemenabschnitt 24a, 24b des Kinnriemens einhängbar ist.
Patent DE-202015106315-U1 (DE)
Title: Signal- oder Beleuchtungsmast
IPC: F21V21/36
Filed: 2015-11-19
Abstract: Signal- oder Beleuchtungsmast mit • einem vertikal zu errichtenden Träger (10), • einem Schlitten (14), der an dem Träger (10) verschieblich geführt ist, • einer Vorrichtung zum Herunterlassen und Heraufziehen des Schlittens (14) und • einer Signal- oder Beleuchtungseinrichtung, die an dem Schlitten (14) befestigt ist.
Patent DE-202016002109-U1 (DE)
Title: Keyboard-Stativ
IPC: G10G5/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Keyboard-Stativ (1) – mit einer X-Stütze (2), • die zwei sich in einem Gelenk (3) kreuzende Stützenstangen (4, 5) aufweist; und – mit zwei Bodenstangen (6, 7), • die an bodenseitigen Enden (8, 9) der Stützenstangen (4, 5) angebracht sind, und • die an ihren freien Enden (10, 11, 12, 13) Stützfüße (14, 15, 16, 17) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass – dass zumindest ein Stützfuß (14) mit einer Höhen-Verstelleinrichtung (24) versehen ist, die eine aus- und einfahrbare Stütze (23) aufweist.
Patent DE-202016003912-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: B44C1/26
Filed: 2016-06-23
Abstract: Freitragender Stuhl, wobei auf Gehrung geschnittene Holzflächen mittels einer Formfeder verbunden, arretiert und verleimt sind.
Patent DE-202016006487-U1 (DE)
Title: Scrape-Box 1HE 19"-Box mit intergrierter Spleiß und Ablageeinheit
IPC: H04B10/25
Filed: 2016-10-20
Abstract: Das Grunddesign der Unterbringung einer Glasfaserspleißeinheit und Ablageeinheit auf einer Höheneinheit dadurch gekennzeichnet, dass die Spleißeinheit nur 114 mm an Breite einer 19''-Einheit einnimmt und dadurch zur Ablage von weiteren Komponenten noch eine Grundfläche von 315 × 300 mm erhalten bleibt. Diese Kombinationsunterbringung von passiven und aktiven Komponenten ist in dieser Form noch nicht realisiert und stellt durch die Platzersparnis einen Mehrwert für jeden Endnutzer dar.
Patent DE-202016006627-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Lochwandsystem für Transportfahrzeuge
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-10-27
Abstract: Multifunktionales Lochwand-System für Transportfahrzeuge Ausgeführt als Wand-, Boden-, Decken-Verkleidungen mit Aufnahmeöffnungen (5), die vorzugsweise nach einem Raster angeordnet sind, zur Aufnahme von Befestigungs-Elementen (6) dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnungen (5) direkt in die Loch-Platte (11) eingebracht sind und durch einen Quer-Bolzen oder Quer-Steg (9) durchdrungen werden. (10)
Patent DE-202016007573-U1 (DE)
Title: Plasma-Reaktor - Vorrichtung zur Nutzung von Energie aus neutralen Sonnen Plasma
IPC: H05H1/40
Filed: 2016-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung der Energie aus dem neutralem Sonnenplasma, dadurch gekennzeichnet, dass die neutralen Plasmaelektronen aus der Umgebung über eine Antenne [9] abgezogen werden.
Patent DE-202016102185-U1 (DE)
Title: Schaufelkantengeometrie einer Schaufel eines Luftförderrads
IPC: F04D29/30
Filed: 2016-04-25
Abstract: Schaufelkante mindestens einer Schaufel (1) eines Luftförderrads (2) mit einer axialseitigen Schaufelkantenkontur, die sich von einer Schaufelvorderkante (3) zu einer Schaufelhinterkante (4) entlang einer Kurve erstreckt, wobei die Schaufelkantenkontur zumindest einen in radialer Richtung an die Schaufelvorderkante (3) angrenzenden Vorderabschnitt (I), einen in radialer Richtung an die Schaufelhinterkante (4) angrenzenden Hinterabschnitt (III) sowie einen zwischen dem Vorderabschnitt (I) und dem Hinterabschnitt (III) liegenden Mittelabschnitt (II) aufweist, wobei die Schaufelkantenkontur in einem seitlichen Querschnitt gesehen in dem Mittelabschnitt (II) einen S-förmigen Kurvenverlauf hat und sich dabei eine axiale Höhe h der Schaufel (1) in Richtung der Schaufelhinterkante (4) vergrößert.
Patent DE-202016102712-U1 (DE)
Title: Faltvorrichtung für ein Textilstoffband
IPC: B65H45/08
Filed: 2016-05-20
Abstract: Faltvorrichtung fϋr ein Textilstoffband, umfassend: – einen Hauptkörper (100), der einstϋckig gebildet ist und ein äußeres Gehäuse (11), ein inneres Gehäuse (12) und einen Verbindungsteil (13) aufweist; und bei dem das äußere Gehäuse (11) eine erste Wand (111), eine zweite Wand (112), die sich in der der ersten Wand (111) auf gegenϋberliegender Stelle befindet, und zwei dritte Wände (113), die separat mit den Seitenkanten der ersten Wand (111) und der zweiten Wand (112) verbunden sind, aufweist; das innere Gehäuse (12) im inneren des äußeren Gehäuses (11) angeordnet ist, eine Durchfϋhrungsöffnung (14) zwischen dem äußeren Gehäuse (11) und dem inneren Gehäuse (12) gebildet ist, ein Ende der Durchfϋhrungsöffnung (14) als ein oberes Ende (141) ausgefϋhrt ist, und das andere Ende als ein unteres Ende (142) ausgefϋhrt ist, die Höhe der Durchfϋhrungsöffnung (14) von dem oberen Ende (141) zu dem unteren Ende (142) nach und nach reduziert ist, die erste Wand (111) des äußeren Gehäuses (11) durch den Verbindungsteil (13) mit dem inneren Gehäuse (12) verbunden ist, und die Breite des Verbindungsteils (13) von dem oberen Ende (141) zu dem unteren Ende (142) nach und nach reduziert ist, ein Steckloch (115) an der ersten Wand (111) angeordnet ist, ein Steckloch (116), das mit der Durchfϋhrungsöffnung (14) verbunden ist, und zwei Fϋhrungslöcher (117), die mit der Durchfϋhrungsöffnung (14) verbunden sind, angeordnet sind; – eine Begrenzungsplatte (20), die einen Plattenkörper (21) und ein Steckstϋck (22) aufweist, das vorspringend von der Außenseite des Plattenkörpers (21) angeordnet ist; und bei der das Steckstϋck (22) wahlweise in das Steckloch (115) der ersten Wand (11) des Hauptkörpers (10) oder in das Steckloch (116) der zweiten Wand (12) des Hauptkörpers (10) steckbar ist, und der Plattenkörper (21) zwei Steck- und Fϋhrungslöcher (211) aufweist.
Patent DE-202016102948-U1 (DE)
Title: Bandaufnahme für ein Türband und Anordnung einer Bandaufnahme an einem Türband
IPC: E05D7/04
Filed: 2016-06-02
Abstract: Bandaufnahme für ein Türband (18) mit wenigstens einem Befestigungsstift (17), aufweisend – einen Aufnahmekörper (1) zur Aufnahme des wenigstens einen Befestigungsstiftes (17), – eine an dem Aufnahmekörper (1) lösbar festgelegte Klemmvorrichtung (2) zum Festklemmen des Befestigungsstiftes (17) an dem Aufnahmekörper (1), – wenigstens eine Positionierhülse (6) zur Positionierung der Bandaufnahme an einer Türzarge (20), durch die der wenigstens eine Befestigungsstift (17) durchsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die wenigstens eine Positionierhülse (6) an einer an dem Aufnahmekörper (1) festgelegten Frontplatte (4) angeordnet ist, – wobei zumindest eine Oberfläche des Aufnahmekörpers (1) aus einem anderen Material besteht als eine Oberfläche der Frontplatte (4) und der wenigstens einen Positionierhülse (6).
Patent DE-202016105758-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen, insbesondere von Glasartikeln
IPC: B65G17/02
Filed: 2016-10-14
Abstract: Vorrichtung (10) zum Transport von Gegenständen, insbesondere von Glasartikeln, mit einem Transportband (11), auf welchem die Gegenstände anordbar sind, wobei das Transportband (11) durch seitlich angeordnete Ketten (im Weiteren Antriebsketten 14 genannt) angetrieben wird und auf diesen freitragend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (11) wenigstens eine Mittenunterstützung (20) aufweist, welche das Transportband (11) von unten gegen den Boden (13) der Vorrichtung (10) abstützt und dass die Mittenunterstützung (20) aus einer oder mehreren Ketten (im Weiteren Mittenketten 21 genannt) besteht.
Patent DE-202017003796-U1 (DE)
Title: Vertikal schwenkbares Kopf / Nackenauflagepolster für Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C20/04
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Schutzansprüche dieser Erfindung beziehen sich auf vertikal schwenkbare Kopf/Nackenauflagepolster für Sitz- und Liegemöbel. Diese sind dadurch gekennzeichnet: 1. Dass das Kopf/Nackenauflagepoister ein eigenständiges Segment darstellt, und mit einer Rahmen/Trägerkonstruktion versehen ist. (6a/10) 2. Dass die Haltelaschen der beiden Gelenkbeschläge (4/5), entweder im oberen Bereich mit dem konstruktiven Gestell des Polsterrückens (5/8), oder mit der konstruktiven Trägerkonstruktion des unteren Segments der schwenkbaren Kopfstütze kraftschlüssig verbunden sind. (6/14), 3. Dass die Schwenklaschen des Drehgelenks (4/6), entweder im oberen Bereich mit der konstruktiven Trägerplatte der Kopf/Nackenauflagepolsterauflage (5/6), oder mit der konstruktiven Trägerkonstruktion des unteren Segments der schwenkbaren Kopfstütze kraftschlüssig verbunden sind. (6/15), 4. Dass die Schwenkung der Neigewinkelverstellung der Auflagefläche, horizontal von unten nach oben erfolgt. (5/9) und (6/12) 5. Dass bei jeder Neigungswinkeleinstellung der Auflagenfläche (3/8), ein automatisches halten der festgelegten Position der Auflagenfläche, durch den mechanischen Klemmdruck im Drehgelenk erfolgt.
Patent DE-202017004852-U1 (DE)
Title: Rütteldose, Klapperdose, Schütteldose, Trainingsbehältnis
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-09-18
Abstract: Geschützt wird ein Behältnis mit magnetischen Inhalten, das bei Lösung vom Magneten ein Klappergeräusch erzeugt, wird es an den Magneten angelegt, ist das Behältnis geräuschlos mitführbar. Zu 1 Die Befestigung ist für Hose, Jacke, Handgelenk und kann als Klammer, Klemme, Ring, Schlaufe, Haken oder Karabiner genutzt werden, dabei können die Materialien aus Kunststoff, Plastik, Metall, Stahl, Holz, Karbon, Blech, Gummi oder Eisen sein. Das Behältnis kann auch direkt an der Befestigung mit integriertem Magneten gehalten werden. Die Farben können bunt sein. Zu 2 Das Halteband ist einseitig oder doppelseitig, wird verklebt, mit Druckknopf verschlossen oder vernäht, kann elastisch, dehnbar, steif, flexibel, beweglich, wasserfest und/oder reißfest sein und ist in Länge und Breite variabel. Die Materialien sind möglich aus Stoff, Kunststoff, Leinen, Gummi, Leder, Vinyl, Nylon, Baumwolle, Synthetik, Kunstleder. In allen Farben und Mustern möglich. Zu 3 Durch eine Öffnung im Halteband wird/werden ein oder mehrere Magnet/e eingelegt, die verschiedene Formen oder Stärken haben können. Der Einschub kann geöffnet bleiben, vernäht, verklebt oder mit Klett/Druckknopf verschlossen werden. Zu 4 Die Dose/das Behältnis ist in allen Formen und Größen verfügbar, wie rund, eckig, oval, quadratisch, rechteckig, quaderförmig, trapezförmig, dreieckig. Kann zu öffnen sein oder dauerhaft verschlossen werden. Bei der Beschaffenheit können, Gummi, Stoff, Kunststoff, Leinen, Leder, Vinyl, Nylon, Baumwolle, Synthetik, Kunstleder, Plastik, Metall, Stahl, Holz, Karbon, Stahl, Eisen zum Einsatz kommen. In allen Farben. Das Behältnis kann mit allen Materialien beklebt und/oder bezogen werden. In allen Farben und/oder Mustern. Zu 5 In der Dose/dem Behältnis befinden sich magnetische Materialien, die in jeglicher Form und Beschaffenheit und allen Gewichten zu verbauen sind. Zu 6 Die Dose/das Behältnis kann mit einem Überzug versehen werden, der in allen Farben, Mustern und Stoffen, wie Stoff, Kunststoff, Leinen, Leder, Vinyl, Gummi, Nylon, Baumwolle, Synthetik, Kunstleder, Plastik, versehen werden kann.
Patent DE-202017006610-U1 (DE)
Title: Bremsbacke einer Fahrzeug-Trommelbremse
IPC: F16D65/08
Filed: 2017-12-21
Abstract: Bremsbacke einer nockenbetätigten Fahrzeug-Trommelbremse, aufweisend ein Belagblech (1), welches teilkreisförmig gekrümmt ist und an einer Außenseite (1.1) einen Bremsbelag trägt, aufweisend ein Stegblech (2), welches an einer Innenseite (1.2) des Belagblechs (1) angeordnet und mit diesem verbunden ist, wobei in einem Hauptabschnitt (3) Belagblech (1) und Stegblech (2) einen T-Querschnitt ausbilden,
 wobei die Bremsbacke einen lagerseitigen Endabschnitt (4) aufweist, mit dem sich die Bremsbacke an einem Lagerbolzen abstützt und wobei die Bremsbacke einen nockenseitigen Endabschnitt (5) aufweist, auf den eine Druckkraft durch einen Bremsnocken einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Stegblech (2) an dem nockenseitigen Endabschnitt (5) eine Auskragung (6) aufweist, welche eine nockenseitige Stirnfläche (1.3) des Belagblechs (1) zumindest abschnittsweise in einer Überdeckungsfläche (7) überdeckt und sich an der Überdeckungsfläche (8) an der nockenseitigen Stirnfläche (1.3) des Belagblechs (1) abstützt.
Patent DE-202017007440-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschalter
IPC: H01R13/74
Filed: 2017-10-27
Abstract: Sicherheitsschalter (1) mit einem Elektronikkomponenten aufnehmenden Gehäuse (2) und einem am Gehäuse (2) gelagerten und elektrisch mit den Elektronikkomponenten verbundenen Steckverbinder (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (3) ein für den Fertigungsprozess modulares System derart ausbildet, dass dieser ein eine universelle Schnittstelle ausbildendes Adapterteil (4) aufweist, welches mit Elementen des Gehäuses (2) so verbunden ist, dass eine Zugentlastung und Sicherung gegen Torsionsbelastungen bewirkt ist, und dass an das Adapterteil (4) als weiterer Bestandteil des Steckverbinders (3) ein Steckverbinderelement anschließt, wobei durch unterschiedliche Ausbildungen der Steckverbinderelemente ein Anschluss an verschiedene externe Einheiten ermöglicht ist.
Patent DE-202017100229-U1 (DE)
Title: Bettunterbau
IPC: A47C23/06
Filed: 2017-01-17
Abstract: Bettunterbau mit einem Bettrahmen (12), der wenigstens zwei mit Abstand zueinander ausgerichtete Längsträger (17) aufweist, die durch zumindest einen Querträger (18) zueinander beabstandet sind, auf welchen ein Lattenrost (14) zur Aufnahme einer Matratze positionierbar ist, welcher mehrere parallel und im Abstand zueinander ausgerichtete Latten (15) umfasst, die quer zu den Längsträgern (17) ausgerichtet sind und deren jeweiligen Enden am Längsträger (17) anordenbar sind und mit einer Unterfederungseinrichtung (23), welche zumindest eine Stützleiste (24) aufweist, die zwischen den Längsträgern (17) positioniert ist und sich teilweise oder vollständig entlang den Längsträgern (17) erstreckt und eine Durchbiegung der Latten (15) bei Belastung begrenzt.
Patent DE-202017104469-U1 (DE)
Title: Elektrischer Bremsaktuator eines Kraftfahrzeugs
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-07-27
Abstract: Elektrischer Bremsaktuator (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Aktuatorgehäuse (4), das aus einer ersten Gehäusehalbschale (4a) und einer zweiten Gehäusehalbschale (4b) gebildet ist, und mit einem Elektromotor (6) sowie mit einem mehrstufigen Getriebe (10), das eine vom Elektromotor (6) angetrieben erste Getriebestufe (60) und eine letzte Getriebestufe (66) mit einem Abtriebsrad (110) umfasst,
 - wobei der Elektromotor (6) ein Motorgehäuse (8) und einen Kommutator (42) sowie ein Bürstensystem (22) aufweist, das einen topfartigen Bürstenträger (20) mit bodenseitiger Wellendurchführung (54) für eine Motorwelle (44) mit einem wellenfesten ersten Ritzel (96) umfasst, und
 - wobei an den Bürstenträger (20) eine Getriebeplatte (18) unter Bildung einer Trägereinheit (16), insbesondere monolithisch, angeformt ist, die mindestens einen ersten Lagersitz (84) zur Aufnahme einer ersten Lagerachse (76) eines mit dem wellenfesten ersten Ritzel (96) kämmenden ersten Zahnrads (98) der ersten Getriebestufe (60) aufweist.
Patent DE-202017106580-U1 (DE)
Title: Zubehörteil für Mobilgerät ausgerüstet für die Kommunikation mit dem Mobilgerät
IPC: H04M1/10
Filed: 2017-10-30
Abstract: Eine Hülle für ein Mobilgerät umfassend:
 eine erste und eine gegenüberliegende zweite Seitenwand zur Einfassung der jeweiligen Ecken des Mobilgeräts;
 eine erste Vielzahl von Kontaktstellen entlang der ersten Seitenwand, wobei ein jeder dieser Kontaktstellen piezoelektrisches Material beinhaltet, das konfiguriert ist, in Reaktion auf die Ausübung von mechanischer Spannung elektrischen Strom zu erzeugen;
 eine zweite Vielzahl von Kontaktstellen entlang der zweiten Seitenwand, wobei eine jeder dieser Kontaktstellen piezoelektrisches Material beinhaltet, das konfiguriert ist, in Reaktion auf die Ausübung von mechanischer Spannung elektrischen Strom zu erzeugen; und
 eine Vielzahl von elektromagnetischen Spulen, von denen jede mit dem piezoelektrischen Material einer eindeutigen Kontaktstelle aus der ersten oder zweiten Vielzahl in elektrischer Verbindung steht und jede der elektromagnetischen Spulen konfiguriert ist, in Reaktion auf das Empfangen des durch das entsprechende piezoelektrische Material in Kontakt mit der entsprechenden elektromagnetischen Spule erzeugten elektrischen Stroms ein entsprechendes Magnetfeld zu erzeugen.
Patent DE-202018006494-U1 (DE)
Title: Modulare Licht- und Zubehörleiste für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/24
Filed: 2018-02-13
Abstract: Modulare Licht- und Zubehörleiste für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine Oberschiene, die Folgendes aufweist:
 eine Länge, die derart ausgewählt ist, dass sie im Wesentlichen eine Breite des Fahrzeugs an einer Oberseite des Fahrzeugs überspannt;
 ein rechtes Ende; und
 ein linkes Ende;
 eine rechte Seitensäule, die dafür ausgelegt ist, an der Oberschiene an deren rechtem Ende befestigt zu werden und sich von diesem nach unten zu erstrecken;
 eine linke Seitensäule, die dafür ausgelegt ist, an der Oberschiene an deren linkem Ende befestigt zu werden und sich von diesem nach unten zu erstrecken;
 wobei die Oberschiene mit mindestens einem Befestigungsmerkmal ausgebildet ist, das sich entlang derselben erstreckt;
 einen entlang der rechten Seitensäule ausgebildeten rechten Kabelkanal;
 einen entlang der linken Seitensäule ausgebildeten linken Kabelkanal;
 wobei der rechte Kabelkanal und der linke Kabelkanal jeweils dazu ausgebildet ist, eine einem Beleuchtungskörper oder einem Zubehörteil zugeordnete Verkabelung aufzunehmen;
 jeweils eine an dem rechten und an dem linken Kabelkanal abnehmbar befestigte Kabelkanalabdeckung, wobei die Kabelkanalabdeckung an dem Kabelkanal über einen Zapfen befestigt ist, der sich entlang einer Seite des Kabelkanals erstreckt und in einem Kanal aufgenommen ist, der entlang einer Seite der Kabelkanalabdeckung ausgebildet ist, und wobei die Kabelkanalabdeckung ferner an dem Kabelkanal über eine nach außen gedrehte Lippe der Kabelkanalabdeckung entlang der gegenüberliegenden Seite der Kabelkanalabdeckung befestigt ist, die in einer Nut entlang einer gegenüberliegenden Seite des Kabelkanals aufgenommen ist;
 mindestens eine Halterung, die dafür ausgelegt ist, den Beleuchtungskörper oder das Zubehörteil zu tragen;
 wobei die mindestens eine Halterung an dem mindestens einen Befestigungsmerkmal der Oberschiene befestigbar ist;
 wobei das mindestens eine Befestigungsmerkmal der Oberschiene dafür ausgelegt ist, zu ermöglichen, dass die mindestens eine Halterung an einem ausgewählten von mehreren Orten entlang des mindestens einen Befestigungsmerkmals der Oberschiene befestigt werden kann.
Patent DE-202018101889-U1 (DE)
Title: Simulationskerzenkopf und Simulationskerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2018-04-09
Abstract: Simulationskerzenkopf, der ein Lampenabdeckungsteil, ein Lichtquellenteil und ein Steuerteil umfasst, dadurch gekennzeichnet,dass das Lampenabdeckungsteil eine lichtdurchlässige Schale aufweist, und die Schale eine tropfenförmige Struktur mit einem kleinen oberen Ende und einem großen unteren Ende ist, wobei die Schale aus elastischem Kunststoff besteht und der Boden der Schale eine Öffnung aufweist;dass das Lichtquellenteil eine LED-Lichtquelle umfasst, die elektrisch mit dem Leitungsdraht verbunden ist, wobei die LED-Lichtquelle auf einem streifenförmigen transparenten Keramiksubstrat mit einer Dicke von 0,5 mm-1 mm vorgesehen ist, wobei die LED-Lichtquelle auf beiden Seiten lichtdurchlässige Beschichtungen aufweist, wobei die LED-Lichtquelle innerhalb der Schale angeordnet ist, um der Schale Licht zuzuführen;dass das Steuerteil das LED-Steuermodul umfasst, wobei das LED-Steuermodul eine Einzelchip-IC-Leiterplatte und ein Einzelchip-IC-Schreibprogrammmodul umfasst, wobei die LED-Lichtquelle elektrisch mit dem LED-Steuermodul verbunden ist, um eine geschlossene Schleife zu bilden. wobei das LED-Steuermodul zur Steuerung der Helligkeitsänderung der LED-Lichtquelle im Laufe der Zeit dient.