Patent DE-102012104632-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für einen Stab
Inventor: LAH JEH-KUN
IPC: A45B9/00
Filed: 2012-05-30
Granted: 2022-02-24
Abstract: Eine Verriegelungseinrichtung für einen Stab, welcher Stab eine Vielzahl von in Längsrichtung ausziehbar miteinander verbundenen Verbindungsrohren aufweist, wobei das untere, einen vergleichsweise kleineren Durchmesser als das obere Verbindungsrohr der zwei benachbarten Verbindungsrohre aufweisende Verbindungsrohr 4 ausziehbar eingesetzt ist in das obere Verbindungsrohr 2, derart, dass es mit dem oberen Verbindungsrohr 2 verriegelt sein kann oder von dem verriegelten Zustand gelöst sein kann, wobei die Verriegelungseinrichtung aufweist:
 ein Greifrohr 200 mit einem Körper 210, der mit dem Umfang des oberen Verbindungsrohrs 2 verbunden ist, Einschnittbereichen 222, die auf den linken und rechten Seiten in der radialen Richtung ausgebildet sind, derart, dass ein oberes bogenförmiges Greifstück 220 und ein unteres bogenförmiges Greifstück 230 bereitgestellt werden, die unabhängig auf den oberen und unteren Teilen des Greifrohrs 200 ausgebildet sind, und oberen und unteren Druckteilen 224 und 234, die sich nach außen erstrecken von beiden Seiten von sowohl dem oberen bogenförmigen Greifstück 220 als auch dem unteren bogenförmigen Greifstück 230;
 zum Einsetzen in einer Aufwärts- und Abwärtsrichtung in Durchgangslöcher 226 und 236 ausgebildete Betriebsstifte 300, die an den oberen und unteren Druckteilen 224 und 234 ausgebildet sind auf sowohl den linken als auch den rechten Seiten der oberen bogenförmigen Greifstücke 220 und der unteren bogenförmigen Greifstücke 230; und 
 einen axialen Hebel 400 mit einer Pressplatte 410, die sich in Längsrichtung des Stabs erstreckt, und ein Scharnierteil nach Nocken-Art 420, das an dem Endteil der Pressplatte 410 ausgebildet ist, derart, dass es an dem oberen vorstehenden Endteil der Betriebsstifte 300 Scharnierbefestigt ist in einem Zustand, in Längsrichtung des Stabs gedreht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Betriebsstift 300 einen oberen Stift 310 aufweist, der ausgebildet ist, verschiebbar in die Durchgangslöcher 226 und 236 der oberen und unteren Druckteile 224 und 234 des Greifrohrs 200 in einer Aufwärts- und Abwärtsrichtung eingeführt zu werden, und obere Endteile hat, die Scharnier-verbunden mit dem axialen Hebel 400 sind, und eine Einstellschraube 320 hat, ausgebildet aufwärts in die Durchgangslöcher 226 und 236 der oberen und unteren Druckteile 224 und 234 eingeführt zu werden, derart, dass sie mit dem oberen Stift 310 Schrauben-verbunden ist, wobei die Einstellschraube 320 einen Kopf 324 hat, der mit dem unteren Druckteil 234 verriegelt ist, wobei das Greifrohr 200 lose Schutzpads 500 hat, die an der oberen Oberfläche des unteren Druckteils 234 des Greifrohrs 200 befestigt sind, derart, dass die äußeren Umfangsoberflächen der Einstellschrauben 320 elastisch begrenzt sind, und dass die untere Einstellschraube 320 davon abgehalten ist, sich zu lösen, wobei jedes untere Druckteil 234 einen Einschubvorsprung 238 hat, der auf beiden Seiten desselben ausgebildet ist, um beide Seitenflächen jedes losen Schutzpads 500 an demselben anzubringen.