baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100820-U1 (DE)
Title: Umlenkstück
IPC: F24F13/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Umlenkstück (1) zum Führen von Abluft oder Zuluft mit einem im Wesentlichen kreisförmigen, an einem ersten Ende des Umlenkstücks (1) angeordneten ersten Anschlussquerschnitt (4) mit einer ersten Strömungsrichtung (2) und einem im Wesentlichen rechteckigen, an einem zweiten Ende des Umlenkstücks (1) angeordneten zweiten Anschlussquerschnitt (5) mit einer zweiten Strömungsrichtung (3), wobei die erste Strömungsrichtung (2) und die zweite Strömungsrichtung (3) in etwa einen rechten Winkel einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkstück (1) zudem aufweist einen sich an den ersten Anschlussquerschnitt (4) anschließenden Übergangsrohrabschnitt (8), der den kreisförmigen ersten Anschlussquerschnitt (4) in einen rechteckigen Querschnitt (5) überführt, wobei der rechteckige Querschnitt (5) des Übergangsrohrabschnitts (8) gleich dem zweiten Anschlussquerschnitt (5) ist und wobei sich der Übergangsrohrabschnitt (8) in der ersten Strömungsrichtung (2) erstreckt, und einen Rohrbogenabschnitt (9) mit einem konstanten rechteckigen Querschnitt, wobei der Rohrbogenabschnitt (9) derart ausgebildet ist, dass er einen Gasstrom aus der ersten Strömungsrichtung (2) in die zweite Strömungsrichtung (3) umlenkt, wobei der Rohrbogenabschnitt (9) zwei einander gegenüberliegende teilkreisbogenförmig gekrümmte Innenflächen (11, 12) und ein sich zwischen den gekrümmten Innenflächen (11, 12) erstreckendes teilkreisbogenförmiges Leitelement (10) aufweist und wobei die gekrümmten Innenflächen (11, 12) und die Oberflächen (14, 15) des Leitelements (10) konzentrisch angeordnet sind.
Patent DE-202017101427-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler
IPC: G05D7/01
Filed: 2017-03-13
Abstract: Durchflussmengenregler (1), mit einem scheibenförmigen, deformierbaren Regelkörper (2), der anströmseitig zu einem Grundkörper (3) angeordnet ist, so dass zwischen dem Regelkörper (2) und dem Grundkörper (3) ein Steuerspalt (4) gebildet ist, wobei in der Grundkörper (3) wenigstens eine, dem Steuerspalt (4) nachgeschaltete Abflussöffnung (5) ausgebildet ist, wobei eine lichte Weite (6) des Steuerspalts (4) zumindest im Betrieb durch wenigstens ein Abstützelement (7) vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Abstützelement (7) relativ zu dem Grundkörper (3) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202017102316-U1 (DE)
Title: Medizinisches Endoskop mit Umgebungstemperatursensor sowie Laservorrichtung mit einem solchen Endoskop
IPC: A61B18/26
Filed: 2017-04-19
Abstract: Medizinisches Endoskop (5) mit einem integrierten Lichtleiter (4) oder einem Arbeitskanal (10) zum Einführen eines Lichtleiters (4), gekennzeichnet durch mindestens einen Umgebungstemperatursensor (15) im distalen Bereich des Endoskops (5), der dazu ausgebildet ist, eine Fluidtemperatur eines Fluids in einer vor dem distalen Ende (6) des Endoskops (5) liegenden Umgebung (16) zu erfassen.
Patent DE-202017105905-U1 (DE)
Title: Elastisches Rad für Schienenfahrzeuge
IPC: B60B3/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Elastisches Rad, umfassend einen Laufkranz mit einer Scheibe, eine Nabe mit einem Flansch, einen abnehmbaren Nabenanpressflansch, elastische Elemente zwischen der Laufkranzscheibe und den Nabenflanschen und Befestigungselemente, dadurch gekennzeichnet, dass die zum abnehmbaren Nabenflansch und zum Nabenflansch hin gerichteten Ränder der Laufkranzscheibe mit Unebenheiten in Form von Vorsprüngen und zwischen diesen befindlichen Vertiefungen versehen sind, der zur Laufkranzscheibe hin gerichtete Rand des Nabenflansches ist versehen mit ähnlichen Unebenheiten in Form von Vorsprüngen, von denen jeder in einer benachbarten Vertiefung der Laufkranzscheibe angeordnet ist, und mit dazwischen angeordneten Vertiefungen, in jeder von denen ein benachbarter Vorsprung der Laufkranzscheibe angeordnet ist, mit einem Spalt zwischen den genannten Unebenheiten, der zur Laufkranzscheibe hin gerichtete Rand des Nabenanpressflansches ist versehen mit ähnlichen Unebenheiten in Form von Vorsprüngen, von denen jeder in einer benachbarten Vertiefung der Laufkranzscheibe angeordnet ist, und mit dazwischen angeordneten Vertiefungen, in jeder von denen ein benachbarter Vorsprung der Laufkranzscheibe angeordnet ist, mit einem Spalt zwischen den genannten Unebenheiten, oder dass die genannten Unebenheiten ähnlich ausgeführt sind wenigstens auf dem zum Nabenflansch hin gerichteten Rand der Laufkranzscheibe und auf dem zur Laufkranzscheibe hin gerichteten Rand des Nabenflansches mit einem Spalt zwischen den genannten Unebenheiten, wobei in jedem der genannten Spalte ein elastisches Element angeordnet ist, oder zwischen der Laufkranzscheibe und dem Anpressflansch und/oder zwischen der Laufkranzscheibe und dem Nabenflansch eine Reihe von alternierenden abnehmbaren Nabenflanschen und Laufkranzscheiben angeordnet ist, wobei die benachbarten Ränder der Laufkranzscheiben und der Nabenflansche mit Unebenheiten in Form von Vorsprüngen und Vertiefungen versehen sind mit einer Anordnung jedes der Vorsprünge der Laufkranzscheibe in der Vertiefung des benachbarten Flansches und jedes der Vorsprünge des Flansches in der Vertiefung der benachbarten Laufkranzscheibe mit einem Spalt zwischen den genannten Unebenheiten, wobei in jedem Spalt ein elastisches Element mit der Möglichkeit der Zusammenwirkung mit der benachbarten Laufkranzscheibe und dem Flansch angeordnet ist.
Patent DE-202018000154-U1 (DE)
Title: Stützenhalterung
IPC: A61H3/00
Filed: 2018-01-11
Abstract: Ein unteres und ein oberes Klemmelement, welche an eine unter Vorspannung stehende Ablagefläche angebracht sind
Patent DE-202018001148-U1 (DE)
Title: Mischeinrichtung und/oder Mischkammer und/oder Misch- oder Zerstäubungssystem
IPC: B01F3/08
Filed: 2018-03-03
Abstract: Mischeinrichtung und/oder Mischkammer und/oder Misch- oder Zerstäubungssystem mit wenigstens einer Wirbelkammer und wenigstens einem Zulauf und wenigstens einem Ablauf, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirbelkammer aus wenigstens zwei, miteinander reversibel korrespondierenden Formteilen (10, 20) ausgebildet ist, welche im zusammengefügten Zustand die Wirbelkammer ausbilden wobei die Wirbelkammer mit den wenigstens zwei Formteilen geometrisch frei gestaltbar ist.
Patent DE-202018102694-U1 (DE)
Title: Schwerpunktsausgleich für Stromschienenstrahler
IPC: F21V21/112
Filed: 2018-05-15
Abstract: Pendelleuchte (100) aufweisend
 • eine Seilabhängung (200) mit zwei Endabschnitten (210, 220), wobei der erste Endabschnitt (210) dazu eingerichtet ist, die Pendelleuchte (100) an einer Montagefläche (710) zu befestigen; und
 • eine Leuchte mit
 ◯ einem Leuchtenkörper (300), welcher mit dem zweiten Endabschnitt (220) der Seilabhängung (200) mit einem Verbindungsbereich (310) des Leuchtenkörpers (300) verbunden ist, und
 ◯ einem Leuchtenkopf (400) zur Lichtabgabe mit einer definierten Lichtabgaberichtung (410), wobei der Leuchtenkopf (300) mit dem Leuchtenkörper (300) mittels einer Verbindungsstruktur (500) derart relativ bewegbar verbunden ist, dass der Masseschwerpunkt (MP) des Leuchtenkopfes (400) bei unveränderter Ausrichtung der definierten Lichtabgaberichtung (410) auf eine Senkrechte (S) bzgl. des Verbindungsbereichs (310) bewegbar ist.
Patent DE-202018103377-U1 (DE)
Title: Kraftsensor
IPC: G01L7/02
Filed: 2018-06-15
Abstract: Kraftsensor (1) mit
 • einem mit einer zu messenden Kraft (F) beaufschlagbaren, eine Targetfläche (8) aufweisenden Kraftaufnahmeteil (4) und
 • einem in einer ortsfesten Position zu einer Referenzfläche (7) angeordneten Abstandssensor (6), der zum Messen eines Abstandes (A, A') der Targetfläche (8) zu der Referenzfläche (7) in einer Messrichtung eingerichtet ist,
 • wobei der Kraftsensor (1) wenigstens ein derart angeordnetes elastisch verformbares Element (3) aufweist, dass das elastisch verformbare Element (3) bei einem Einwirken einer Kraft (F) auf das Kraftaufnahmeteil (4) sich in einer solchen Weise verformt, dass eine Veränderung des Abstandes (A, A') zwischen Referenzfläche (7) und Targetfläche (8) auftritt,
 • wobei eine eine Veränderung des Abstandes (A, A') zwischen Referenzfläche (7) und Targetfläche (8) anzeigende Messausgabe des Abstandssensors (6) die eine auf dem Kraftaufnahmeteil (4) in Richtung der Messrichtung lastende Kraft repräsentierende Messausgabe des Kraftsensors (1) ist oder in eine solche Ausgabe umgerechnet wird.
Patent DE-202018104217-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stapelung von Stückgütern
IPC: B65G57/11
Filed: 2018-07-23
Abstract: Vorrichtung (100) zur Stapelung von Stückgütern, umfassend eine Transportbahn und mehrere Stapelplätze (104), wobei die Stapelplätze (104) über die Transportbahn miteinander verbunden sind, und wobei die Stapelplätze (104) jeweils eine erste verschiebbare Anlagefläche (102) aufweisen, an der die Stückgüter im gestapelten Zustand anlegbar sind.
Patent DE-202018104600-U1 (DE)
Title: Ventil, Armatur und Verwendung eines Ventils
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ventil (1) mit einer Push-Push-Betätigungsmechanik (2), die ein Betätigungselement (3) hat, das an seinem freien Ende (4) eine Kappen-Schnittstelle (5) für eine Abdeckkappe (6) ausbildet, wobei das Ventil (1) einen Grundkörper (7) hat, der eine Armaturen-Schnittstelle (8) zu einer Armatur (9) definiert, wobei das Betätigungselement (3) relativ zu dem Grundkörper (7) drehfest und in einer Betätigungsrichtung (10) verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappen-Schnittstelle (5) so gestaltet ist, dass eine Abdeckkappe (6) in n Orientierungen verbindbar ist, dass die Armaturen-Schnittstelle (8) so gestaltet ist, dass der Grundkörper (7) in m Orientierungen in eine Armatur (9) einsetzbar ist, und dass n≥m, insbesondere n>m, gilt.
Patent DE-202018106984-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur reversiblen Anordnung von Gegenständen
IPC: F16B2/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur reversiblen Anordnung von zumindest bereichsweise flachen Gegenständen mit zumindest einem Grundprofil (10) zur Anordnung der Vorrichtung (1) an einem Objekt sowie mindestens einem ersten, gebogenen Klemmprofil (11) und mindestens einem gegenüber dem ersten Klemmprofil (11) beweglich angeordneten, zweiten, länglichen Klemmprofil (12), das in Richtung des ersten Klemmprofils (11) kraftbeaufschlagt ist, um auf diese Weise Gegenstände zwischen den beiden Klemmprofilen (11, 12) einzuklemmen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Klemmprofil (11) und das Grundprofil (10) eine im Querschnitt im Wesentlichen u- oder v-förmige Aufnahme (13) bilden, zwischen dessen durch das Grundprofil (10) und das erste Klemmprofil (11) gebildete Seitenschenkeln (130, 131) das zweite Klemmprofil (12) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202019001088-U1 (DE)
Title: Rekuperator in Form eines elektromechanischen Wandlers zur Piezo-vermittelten Nutzung von Brems-, Beschleunigungs-, Flieh- und Massenkräften bei fahrenden Kraftfahrzeugen
IPC: F03G7/08
Filed: 2019-03-06
Abstract: Rekuperator dadurch gekennzeichnet, dass ein elektromechanischer Wandler durch Piezo-elektrische Nutzung von Trägheitskräften, die beim Fahren eines Kraftfahrzeuges auftreten, vorliegt.
Patent DE-202019002816-U1 (DE)
Title: Mobiler Verkaufsstand
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-07-03
Abstract: Mobiler Verkaufsstand gekennzeichnet dadurch, dass die Verkaufsfläche, auf der sich das Verkaufspersonal befindet, absenkbar ist
Patent DE-202019100965-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung einer Vermessungsmarke an einem Ankerbolzen
IPC: G01C15/02
Filed: 2019-02-20
Abstract: Vorrichtung (14) zur Anbringung einer Vermessungsmarke (12) an einem Ankerbolzen (10), gekennzeichnet durch:eine Montagescheibe (26) mit einem von ihrem Scheibenkörper (30) abstehenden Aufsteckstutzen (28), dessen Innenfläche (32) eine Öffnung (33) zum Aufstecken der Montagescheibe (26) auf den Ankerbolzen (10) definiert und dessen Außenfläche (31) eine Anlagefläche zum Aufstecken der Vermessungsmarke (12) auf die Montagescheibe (26) bildet, undein Sicherungselement (40), das zum Festsetzen der Montagescheibe (26) und der Vermessungsmarke (12) auf den Ankerbolzen (10) steckbar ist.
Patent DE-202019102226-U1 (DE)
Title: Robotersystem für eine Behälterverarbeitungsanlage
IPC: B67C3/24
Filed: 2019-04-18
Abstract: Robotersystem (10) für eine Behälterverarbeitungsanlage (1), mit
 einer Robotereinheit (11) zur Durchführung von Arbeitsaufträgen mit Rüst- und/oder Garniturteilen (8) in der Behälterverarbeitungsanlage (1), und
 mit einem Magazin (12) zur Aufbewahrung der Rüst- und/oder Garniturteile (8), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Robotereinheit (11) an einem mobilen Wagen (14) angeordnet ist, der ein bodengestütztes Fahrwerk (14.1) zur Fortbewegung in einem Arbeitsbereich der Behälterverarbeitungsanlage (1) umfasst, und
 dass das Robotersystem (11) eine Andockstation (15) zum Andocken des mobilen Wagens (14) an einer Behälterbehandlungsmaschine (3) der Behälterverarbeitungsanlage (1) umfasst.
Patent DE-202019103362-U1 (DE)
Title: Griffanordnung für ein bewegbares Objekt sowie bewegbares Objekt mit der Griffanordnung
IPC: B25G3/08
Filed: 2019-06-14
Abstract: Griffanordnung (1) für ein bewegbares Objekt (22)mit einem Handgriff (2),wobei der Handgriff (2) einen Montageabschnitt (4) zur Montage an dem bewegbaren Objekt (22) und einen Griffabschnitt (3) zum Halten und/oder Rangieren des bewegbaren Objekts (22) aufweist, wobei sich der Montageabschnitt (4) an den Griffabschnitt (3) anschließt,gekennzeichnet, durcheinen Montageblock (5) zur Montage an dem bewegbaren Objekt (22), wobei der Montageblock (22) eine Formschlusskontur (8) und der Montageabschnitt (4) eine entsprechende Formschlussgegenkontur (9) aufweist, sodass in einem Montagezustand der Handgriff (2) über eine Formschlussverbindung (10) mit dem Montageblock (5) verbunden ist.
Patent DE-202019105061-U1 (DE)
Title: Packung für Rauchartikel und dazugehöriger Zuschnitt
IPC: B65D5/35
Filed: 2019-09-12
Abstract: Starre Packung für Rauchartikel (12), die mit einer äußeren muschelartigen Umhüllung (14) und mit einer inneren Umhüllung (16) versehen ist, die eine Gruppe von Rauchartikeln (12) enthält, wobei die äußere Umhüllung (14) umfasst:
 eine Stützschale (18), in der ein Aufnahmesitz (20) definiert ist, der dafür eingerichtet ist, um die innere Umhüllung (16) aufzunehmen;
 eine Deckelschale (22), die an der Stützschale (18) angelenkt ist und dafür eingerichtet ist, um im Hinblick auf die Stützschale (18) zu rotieren, so dass alternativ ein offener Zustand (A), in dem der Zugang zur inneren Umhüllung (16) zur Entnahme der Rauchartikel erlaubt wird, und ein geschlossener Zustand (C), in dem die Deckelschale (22) und die Stützschale (18) die innere Umhüllung (16) vollständig umschließen, definiert werden, wobei die Stützschale (18) und die Deckelschale (22) Aufnahmewände (26, 28; 34, 36) umfassen, die aus Innenflächen (31; 39) von entsprechenden Vorderwänden (30, 38) vorspringen, um in ihrem Inneren die innere Umhüllung (16) im geschlossenen Zustand (C) zu umschließen, wobei jede der Aufnahmewände (26, 28; 34, 36) aus einer flachen Struktur von mehreren Wänden gebildet ist, die von zumindest zwei Leisten (226A, 226B, 228A, 228B; 234A, 234B, 236A, 236B) definiert ist, die gefaltet und, in direkter Berührung, übereinander gelagert und miteinander durch Kleben gebunden sind, wobei die Aufnahmewände (26, 28; 34, 36) in direkter Berührung an jeweiligen Seitenwänden (50) und Bodenwänden (46) der inneren Umhüllung (16) im geschlossenen Zustand (C) seitlich anliegend sind, um die Seitenwände (50) und Bodenwände (46) zu versteifen, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Umhüllung (16) durch Kleben mit der Vorderwand (38) der Stützschale (18) gebunden ist, damit sie an dieser befestigt ist.
Patent DE-202019105847-U1 (DE)
Title: Absaugungsvorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Absaugungsvorrichtung (1) für eine mit einem Getriebehals (8) zur Befestigung der Absaugungsvorrichtung (1) ausgestattete, oszillierend antreibbare Handwerkzeugmaschine (2), mit einem Grundkörper (3), der mittels eines Befestigungsabschnitts (7) an dem Getriebehals (8) der Handwerkzeugmaschine (2) befestigbar ist, sowie mit einem in dem Grundkörper (3) ausgebildeten Luftführungskanal (4), der einenends durch einen Lufteinlass (5) und anderenends durch einen Luftauslass (6) begrenzt ist, an dem eine Saugvorrichtung, insbesondere ein Staubsauger lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (7) des Grundkörpers (3) im Wesentlichen hohlzylindrisch gebildet ist und sich zwischen einer ersten Ebene (9) und einer zweiten Ebene (10) erstreckt, die vorzugsweise parallel sind.
Patent DE-202020001929-U1 (DE)
Title: Neuartige Drehspießlagerung mit motorisiertem Antrieb für handelsübliche Drehspieß-Grillsysteme
IPC: A47J37/04
Filed: 2020-04-24
Abstract: Neuartige Drehspießlagerung mit motorisiertem Antrieb für handelsübliche Drehspieß-Grillsysteme, dadurch gekennzeichnet, dass der motorisierte Antrieb des Grillgutes am Rahmen des Führungsschlittens angebracht ist und sich somit am unteren Tragarm befindet Diese neuartige Drehspießlagerung mit motorisiertem Antrieb für handelsübliche Drehspieß-Grillsysteme ist dadurch gekennzeichnet, dass es für die Drehung des Grillgutes verantwortlich ist und die Positionierung und die Aufnahme von Grillspießen vereinfacht.
 Der Antrieb befindet sich am unteren Tragarm, wodurch er nicht der extremen Hitze der Wärmequelle ausgeliefert ist und dadurch wartungsfreier wird. Für die Drehung des Döners ist ein kompakter Elektromotor, der am Rahmen des Führungsschlittens angeschraubt ist, verantwortlich. Auf dem Motorschaft ist ein Schneckenrad angebracht, was seinerseits in ein Zahnrad greift. Dieses Zahnrad besitzt eine Gewindebohrung und ist auf den Arretierteller geschraubt und gegen Selbstlösen gesichert. Zwischen Arretierteller und dem Zahnrad ist zur Aufnahme der Gewichtskraft des Drehspießes ein geeignetes Wälzlager angeordnet. Die Komponenten Zahnrad, Schneckenrad und Elektromotor sind so gewählt, dass sich das Grillgut ungefähr in einer Minute einmal um seine Achse dreht (1 Umdrehung/Minute). Diese Frequenz lässt sich durch verändern der am Elektromotor anliegenden Spannung leicht variieren. Durch Umstecken bzw. einen Schalter kann die Stromrichtung geändert werden, sodass sich die Drehung des Döners umkehren lässt. An diesem Grillsystem können sowohl Rechts- als auch Linkshänder arbeiten. Die Rotation des Grillgutes kann vom Bedienungspersonal mit Hilfe eines Hilfswerkzeugs angehalten bzw. in die entgegengesetzte Richtung gedreht werden. Dies ermöglicht dem Bedienungspersonal optimal gegarte Stellen am Grillgut gezielt auszusuchen, abzuschneiden und dem Kunden zu servieren.
Patent DE-202020003257-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück zum Tragen an einem Oberkörper eines Menschen
IPC: A41D27/20
Filed: 2020-07-25
Abstract: Kleidungsstück (20) zum Tragen an einem Oberkörper eines Menschen, aufweisend eine Vorderseite (22), eine gegenüber der Vorderseite (22) angeordnete Rückseite (24) und eine zwischen der Vorderseite (22) und der Rückseite (24) angeordnete Öffnung (26) für einen Hals des Menschen, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Vorderseite (22) einen ersten Bereich (32) und einen zweiten Bereich (34) aufweist, wobei der erste Bereich (32) auf Höhe einer Brust des Menschen und der zweite Bereich (34) auf Höhe eines Bauchs des Menschen angeordnet ist und wobei der erste Bereich (32) einen dickeren und/oder weicheren Stoff aufweist als der zweite Bereich (34),
 dass an der Vorderseite (22) eine Lasche (36) zum Einhängen eines oder mehrerer Gegenstände angeordnet ist,
 dass an dem zweiten Bereich (34) eine erste Tasche (38) zum Aufnehmen eines oder mehrerer Wertsachen und eine zweite Tasche (40) zum Aufnehmen eines oder mehrere Gegenstände angeordnet ist und
 dass an der Öffnung (26) für den Hals zumindest ein Bändel (42, 44) angeordnet ist.
Patent DE-202020004029-U1 (DE)
Title: Ein Behälter oder Kanne in der z. B. Leitungswasser unstrukturiertes Wasser durch Ozon und Hochfrequenz zum strukturierten Wasser umgewandelt werden kann
IPC: C02F1/78
Filed: 2020-09-24
Abstract: Zweipoliger Wasseraufbereiter mit Hochfrequenzstrom.
 Ein Behälter oder Kanne in der zB. Leitungswasser, unstrukturiertes Wasser durch Ozon und Hochfrequenz zum Strukturierten Wasser umgewandelt werden kann.
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Gerät einen Sockel, einen Behälter und eventuell einen Deckel vorweist.
 Der Behälter oder die Kanne kann aus Metall oder aus durchsichtigem Material sein. Idealerweise hier aus Glas wobei hier zB. ein oder mehrere Metallstreifen auf der Außenseite des Glases als Plus - oder Minuspol - Leitungen angebracht sind, die dann den erforderlichen Hochfrequenzstrom leiten oder ableiten.
Patent DE-202020005281-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schalldämpfung eines Flügels oder eines Klavieres
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Schalldämpfung eines Flügels oder eines Klaviers mit einem Grundkörper (1), der in seiner Form und Größe einem Hinterdeckel des Flügels oder einem Deckel des Klaviers, an dessen Innenfläche er angebracht werden soll, entspricht, wobei der Grundkörper (1) ein gut schallabsorbierendes Material aufweist, und mit einer lösbaren Befestigungsvorrichtung, mittels der der Grundkörper (1) ortsfest an dem Hinterdeckel beziehungsweise an dem Deckel festlegbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung mindestens zwei Bänder (8, 9), bevorzugt mindestens drei Bänder (8, 9, 9', 10), aufweist.
Patent DE-202020105802-U1 (DE)
Title: Beatmungssystem
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-10-09
Abstract: Beatmungssystem (100, 200, 250) zur Verbesserung der Beatmung eines Patienten (102), mit einem Beatmungsgerät (104) und mit einer Filtrationseinrichtung (108) zur Reduzierung einer Keimbelastung von Ausatemluft (110) des Patienten (102), dadurch gekennzeichnet, dass die Filtrationseinrichtung (108) einen Filter (160) und eine Heizung (162) zum Beheizen des Filters (160) aufweist, wobei die Erwärmung des Filters (160) derart erfolgt, dass ein Kondensationsbereich (164, 230, 300) der Ausatemluft (110) stromabwärts und außerhalb des Filters (160) liegt.
Patent DE-202020106738-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für Gitterroste
IPC: E04F19/10
Filed: 2020-11-24
Abstract: Abdeckvorrichtung für Gitterroste mit einer flächigen Auflage (1) und mit einer Mehrzahl von an einer Unterseite (7) der Auflage (1) abragenden Halteelementen (20), dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Oberseite (6) der Auflage (1) eine Mehrzahl von Erhebungen (10) und Vertiefungen (11) vorgesehen sind.
Patent DE-202021002307-U1 (DE)
Title: Kosmetischer Einsatz für Schutzmasken
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-07-06
Abstract: Kosmetischer Einsatz für Schutzmasken, dadurch gekennzeichnet, dass es in Gesichtsmasken, die zur Verhinderung von Kontamination über Mund und Nase getragen werden, anbringbar ist.
Patent DE-202021100190-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur, insbesondere für Duschwannen, mit flexibel verformbarer Trennwand
IPC: E03C1/28
Filed: 2021-01-15
Abstract: Ablaufgarnitur, insbesondere für Dusch- oder Badewannen, mit einem Ablaufgehäuse (2), das einen von einer oberen Einlassöffnung (9) her zugänglichen Innenraum (8) aufweist, mit einem von dem Ablaufgehäuse abstehenden Ablaufstutzen (10), mit einer eine Überlaufkante (15) definierenden Trennwand (14) zwischen dem Innenraum (8) und dem Ablaufstutzen (10), wobei die Trennwand (14) als integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses (2) einstückig mit dem Ablaufgehäuse verbunden ist, und mit einem in das Ablaufgehäuse (2) eingesetzten, aus demselben entnehmbaren, einen Teil eines Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr (19), dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (14) flexibel verformbar ist, derart, dass ein Abschnitt der Überlaufkante (15) durch mechanische Druckeinwirkung muldenförmig verformbar ist.