baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10229823-B4 (DE)
Title: Dynamische Neigungskorrektur bei Koordinatenmessgeräten
Inventor: BERNHARDT RALF
IPC: G01B21/04
Filed: 2002-06-28
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Bestimmen wenigstens einer Koordinate (12) einer Struktur (14) im Meßvolumen eines Koordinatenmeßgerätes (10), mit den Schritten: — Erfassen eines Meßwertes (MW_0) für die wenigstens eine Koordinate (12), wobei der Meßwert (MW_0) für die wenigstens eine Koordinate (12) durch Antasten der Struktur (14) mit einem beweglichen Tastkopf (24) des Koordinatenmeßgerätes (10) erfaßt wird, — Erfassen eines Wertes für die Neigung (N) des Koordinatenmeßgerätes (10), und — Korrigieren des Meßwertes (MW_0) für die wenigstens eine Koordinate (12) in Abhängigkeit vom erfaßten Wert für die Neigung (N) des Koordinatenmeßgerätes (10), wobei der Meßwert (MW_0) für die wenigstens eine Koordinate (12) als Summe der Position der Halterung (26) des Tastkopfes (24) und der Auslenkung des Tastkopfes (24) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Koordinatenmeßgerät (10) auf Auflagern (18, 20, 22) mit variabler Neigung (N) gelagert ist, wobei das Verfahren zum Bestimmen der wenigstens einen Koordinate (12) zeitlich parallel...
Patent DE-10236291-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schlupfsteuerung einer Kupplung
Inventor: WERNER OLAF DR
IPC: B60W30/18
Filed: 2002-08-08
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur Schlupfsteuerung einer Kupplung, die zwischen Motor und Getriebe eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist und durch eine Differenzdrehzahl aus Kupplungseingangs- und Kupplungsausgangsdrehzahl geregelt wird, wobeidass ein Motordrehmoment als Stellgröße für die Kupplung angewandt wird, wobei aus der Stellung des Fahrpedals und dem momentanen Betriebszustand des Motors ein aktuelles Wunschdrehmoment des Fahrers für den Motor festgestellt wird, und dass dieses Wunschdrehmoment als Stellgröße für die Kupplung den Schlupf derart regelt, dass das übertragbare Kupplungsmoment auf das Wunschdrehmoment eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das übertragbare Kupplungsmoment um einen eingestellten Faktor gegenüber dem Wunschdrehmoment des Fahrers im momentanen Betriebszustand des Motors abgesenkt wird, wobei zum Absenken des Kupplungsmoments der Faktor gegenüber dem Wunschdrehmoment des Fahrers 0,93 bis 0,96 beträgt.
Patent DE-10238075-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: SCHOENHAAR JUERGEN
IPC: G01V8/20
Filed: 2002-08-21
Granted: 2006-08-03
Abstract: Optischer
Sensor zur Erfassung von Objekten (2) in einem Überwachungsbereich, mit zwei
in einem Abstand d angeordneten Sendern (5, 5'), welche von zwei
auf einem Chip (13) integrierten Laserdioden gebildet sind, mit
einer Kollimationslinse, mittels derer die von den Sendern (5, 5')
emittierten Sendelichtstrahlen (4, 4') kollimiert sind, so dass
diese parallel und in Abstand zueinander verlaufen, mit zwei Empfängerzeilen
(6, 6'), welche mit parallel verlaufenden Längsachsen in einem Abstand
d' angeordnet sind, so dass die von einem im Überwachungsbereich angeordneten
Objekt (2) zurückreflektierten
Sendelichtstrahlen (4) des ersten Senders (5) auf die erste Empfängerzeile
(6) zur Durchführung
einer ersten Distanzmessung und die zurückreflektierten Sendelichtstrahlen
(4') des zweiten Senders (5') auf die zweite Empfängerzeile
(6') zur Durchführung
einer zweiten Distanzmessung geführt
sind, und mit einer Auswerteeinheit (8), in welcher aus den Ausgangssignalen
der Empfängerzeilen
(6, 6') ein Objektfeststellungssignal generiert wird.
Patent DE-10255859-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Glühkerze
Inventor: WATANABE SHINDO
IPC: H05B3/48
Filed: 2002-11-29
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Glühkerze mit einer Metallhülse und einer keramischen Heizvorrichtung, die ein aus einer isolierenden Keramik gebildetes Substrat, einen in dem Substrat eingebetteten Heizwiderstand und ein Paar in dem Substrat eingebetteter Stromversorgungsleitungen beinhaltet, wobei ein erstes Ende einer jeweiligen Stromversorgungsleitung mit einem zugehörigen Ende des Heizwiderstands verbunden ist, und wobei die keramische Heizvorrichtung innerhalb der Metallhülse befestigt ist, weiterhin umfassend einen Schritt zur Bildung der Heizvorrichtung zum Brennen einer grünen keramischen Heizvorrichtung; einen Wärmebehandlungsschritt, in dem die aus dem Schritt zur Bildung der Heizvorrichtung erhaltene keramischen Heizvorrichtung einer Wärmebehandlung bei 900°C bis 1600°C unterzogen wird; und einen Hartlötschritt zum Befestigen der durch den Wärmebehandlungsschritt erhaltenen wärmebehandelten keramischen Heizvorrichtung innerhalb der Metallhülse durch Hartlöten, wobei die grüne keramische Heizvorrichtung beinhaltet: ein grünes Substrat, das aus einem isolierenden keramischen Pulver gebildet ist und das durch Brennen das Substrat bereitstellt; einen grünen Heizwiderstand, der in dem grünen Substrat eingebettet ist und der durch Brennen den Heizwiderstand bereitstellt; und ein Paar in dem grünen Substrat eingebetteter Stromversorgungsleitungen, wobei ein erstes Ende einer jeweiligen Stromversorgungsleitung mit einem zugehörigen Ende des grünen keramischen Heizwiderstands verbunden ist, wobei die keramische Heizvorrichtung eine Glasschicht auf einer äußeren Umfangsoberfläche aufweist und innerhalb der Metallhülse durch Hartlöten über die Glasschicht durch den Hartlötschritt befestigt ist, und wobei die Glasschicht auf der äußeren Umfangsoberfläche der keramischen Heizvorrichtung durch einen nach dem Wärmebehandlungsschritt ausgeführten Schritt zur Bildung der Glasschicht gebildet wird.
Patent DE-10301137-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Deponieren von Sendungen in einer elektronischen Schließfachanlage; Schließfachanlage
Inventor: MAYER BORIS
IPC: E05G1/08
Filed: 2003-01-14
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Deponieren von Sendungen durch einen Zusteller in einer elektronischen Schließfachanlage
mit mehreren verschließbaren
Fächern, dadurch
gekennzeichnet, dass Steuermittel der Schließfachanlage veranlassen, dass
sich zum Deponieren von Sendungen ein oder mehere Fächer öffnen, und
sich automatisch wenigstens ein neues Fach öffnet, sobald vom Zusteller
ein Fach geschlossen wird und Erfassungsmittel der Schließfachanlage
zuvor Informationen erfasst haben, wobei die Informationen einer
Sendung zugeordnet sind, und dass sich durch Auswahl einer Beendigungs-Funktion
der Beladungsvorgang beenden lässt.
Patent DE-10308263-B4 (DE)
Title: Antriebsaggregat für eine Schließanlage
Inventor: ROPPELT HANS PETER
IPC: E05C9/18
Filed: 2003-02-25
Granted: 2005-12-22
Abstract: Antriebsaggregat
für eine
Schließanlage,
insbesondere einen Türverschluss,
Fensterverschluss oder dergleichen mit einer Treibstange, mit zumindest
einem auf ein Getriebe arbeitenden Antriebsmotor und einem von dem
Getriebe betätigten
Mitnehmer für
die Treibstange, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (6) von
zwei oder mehr Antriebsmotoren (7, 8) angetriebenen ist, welche
im Synchronlauf auf das Getriebe (6) arbeiten.
Patent DE-10314784-B4 (DE)
Title: Ventilkern
Inventor: YAMAMOTO MASAHIKO
IPC: F16K1/36
Filed: 2003-04-01
Granted: 2005-03-24
Abstract: Ventilkern,
mit  einem allgemein zylindrischen Kernkörper (11, 71), der dazu angepasst
ist, in einem Kernmontageloch (52), das in einem Gegenstück (50)
ausgebildet ist, fixiert zu werden, wobei der Kernkörper (11,
71) ein offenes Ende aufweist,  einem bewegbaren Schaft (20,
75), der sich durch den Kernkörper
(11, 71) derart erstreckt, dass er direkt antreibbar ist, und der
ein Ende aufweist,  einem Paar von Flanschen (22, 24; 72, 82),
die an dem Ende des Schaftes vorgesehen sind,  einem allgemein
ringförmigen
Dichtungsteil (30, 45, 80), das zwischen den Flanschen (22, 24;
72, 82) derart gehalten wird, dass es positionierbar ist zum dichten
Anliegen an einem inneren Umfangsrand des offenen Endes des Kernkörpers (11,
71) oder an einer inneren Umfangsfläche des Kernmontagelochs (52),
in dem fixierten Zustand, um dadurch das Kernmontageloch (52) zu
schließen,
und  einem Paar von Eingriffsabschnitten (26, 43, 44, 77T, 82T), die
in mindestens einem der...
Patent DE-10331369-B4 (DE)
Inventor: STOERKEL JENS
IPC: A46B9/04
Filed: 2003-07-11
Granted: 2010-09-16
Abstract: A toothbrush having a head with a first end and a second end with peripheral edge regions extending between the first end and the second end is described. The head includes a first surface and a second surface opposite the first surface. The first surface includes raised portions and depressed portions, wherein the depressed portions are adjacent the peripheral edge regions. A first plurality of cleaning elements protrude from the first surface, and a second plurality of cleaning elements protrude from the first surface. Each of the first plurality of cleaning elements protrudes from a depressed portion and has a cross section. Each of the depressed portions has the same cross section as each of the first plurality of cleaning elements.
Patent DE-10333320-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Stellantrieb zum Regeln des Turbokompressors von Verbrennungsmotoren
Inventor: NATALI GIANFRANCO
IPC: F02B37/24
Filed: 2003-07-22
Granted: 2010-05-27
Abstract: Ein elektromechanischer Stellantrieb zum Regeln des Turbokompressors von Verbrennungsmotoren, gekennzeichnet durch:  – a) eine elektromechanische Gruppe mit einem Solenoid (1), versehen mit einem gleitenden ferromagnetischen Kern (2), der mit einem Stab (3) verbunden ist, der mit der Steuereinrichtung (4) des Turbokompressors (5) Wechselwirken soll, sowie mit einem System zur Bestimmung der vom ferromagnetischen Kern (2) im Solenoid (1) eingenommenen Position; und  – b) einen elektronischen Schaltkreis, der: – im Eingang mindestens ein Signal der Motorsteuerung und ein Rückkoppelungs- oder Feedback-Signal über die Position des ferromagnetischen Kerns (2) im Solenoid (1) empfängt; – im Ausgang, in Abhängigkeit von den Eingangssignalen, den Strom erzeugt, mit dem der Solenoid (1), der ein Magnetfeld erzeugt, gespeist wird.
Patent DE-10340821-B4 (DE)
Title: Applikationshilfe für ein Verstärkungselement zur Verwendung bei der Restauration von Zähnen sowie hierzu passendes Verstärkungselement
Inventor: HAHN RAINER
IPC: A61C13/30
Filed: 2003-09-04
Granted: 2007-06-28
Abstract: Applikationshilfe
für ein
Verstärkungselement
(3) zur Verwendung bei der Restauration von Zähnen, mit einem Handhabungsteil
(1) und einem mit diesem verbundenen Ap- plikationsteil (2), wobei
der Applikationsteil (2) mit Eingriffsmitteln zur Verbindung mit
dem Verstärkungselement
(3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikationsteil (2)
zur Lösung
der Eingriffsmittel zumindest teilweise radial im Durchmesser veränderbar
ist und hierzu zumindest einen axialen Längsschlitz (4) aufweist, und
der Handhabungsteil (1) Betätigungsflächen zum
Freigeben des Verstärkungselements
(3) umfaßt,
die vom Ende eines Schlitzes (4) in der Applikationshilfe in Richtung
zum freien Ende des Applikationsteils (2) beabstandet sind.
Patent DE-10352055-B4 (DE)
Title: Spannungsgesteuerter Schwingkreis
Inventor: SUZUKI SATOSHI
IPC: H03J3/20
Filed: 2003-11-07
Granted: 2006-02-23
Abstract: Spannungsgesteuerter
Schwingkreis, welcher zur Ausgabe einer variablen Frequenz geeignet
ist, mit einem Element mit variabler Kapazität (30), wobei sich die variable
Frequenz mit einer Änderung
der Kapazität
des Elements mit variabler Kapazität (30) ändert, wobei  das Element
mit variabler Kapazität
(30) durch einen Bipolartransistor (20) gebildet ist und  die
Kapazität
des Elements mit variabler Kapazität (30) durch Kombinieren der
durch einen PN-Übergang
(b) zwischen einer Emitterschicht (9) und einer Basisschicht (8) gebildeten
Kapazität
und einer durch einen PN-Übergang (a)
zwischen der Basisschicht (8) und einer Kollektorschicht (7) gebildeten
Kapazität
in dem Bipolartransistor (20) geschaffen wird und durch eine zwischen
der Emitterschicht (9) und der Kollektorschicht (7) des Bipolartransistors
(20) angelegte Spannung gesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß  eine Übergangsfläche (S 2 ) zwischen der Emitterschicht und der Basisschicht
größer ist
als eine Übergangsfläche (S 1 ) zwischen der Basisschicht und der Kollektorschicht.
Patent DE-10359903-B4 (DE)
Title: Alkovenleiteranordnung
Inventor: DICKENBERGER THOMAS
IPC: B60P3/38
Filed: 2003-12-19
Granted: 2008-11-06
Abstract: Alkovenleiteranordnung
(1) für
eine Schlafnische (2) in einem Wohnwagen, Reisemobil oder dgl.,
mit einer Alkovenleiter (3), mittels welcher ein Zugang zu einer über dem
Normalboden erhöhten
Schlafnische (2) möglich
ist, wobei die Alkovenleiter (3) seitlich verschiebbar an einem
Rahmen (21) der Schlafnische (2) angebracht ist, und wobei am unteren
Teil des Rahmens (21) der Schlafnische (2) eine Führungsschiene
(4) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Führungsschiene
(4) mit einem an der Alkovenleiter (3) befestigten Führungsschlitten
(5) zusammenwirkt,  daß der
Führungsschlitten
(5) Seitenteile (52, 53) mit aufrechten Schlitzen (54, 55) aufweist,
in welchen die Alkovenleiter (3) schwenkbar gehalten ist, und daß die Alkovenleiter
(3) am Führungsschlitten
(5) zwischen wenigstens zwei Stellungen, einer ausgestellten und
somit gegenüber
der Senkrechten geneigten Gebrauchsstellung und einer aufrechten
Ruhestellung, hin- und herbeweglich angebracht ist.
Patent DE-10392168-B4 (DE)
Title: Organisches Elektrolumineszenzanzeigeelement, Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NAKAMURA NOBUHIRO
IPC: H05B33/06
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-11-30
Abstract: Organisches
Elektrolumineszenzanzeigeelement, das eine erste leitfähige Schicht
(7), eine der ersten leitfähigen
Schicht (7) gegenüberliegende
zweite leitfähige
Schicht (2a) einen Ansteuerungsschaltungsverbindungsanschluss (2b),
der mittel mindestens einer Versorgungsleitung (3) elektrisch mit
der ersten leitfähigen Schicht
(7) verbunden ist, und eine organische Elektrolumineszenzschicht
(6) umfasst, die zwischen der ersten leitfähigen Schicht (7) und der zweiten
leitfähigen
Schicht (2a) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Versorgungsleitung
(3) mindestens eine Oberflächenschicht
als Schicht aufweist, die eine Mo-Legierung enthält, wobei die Mo-Legierung
Nb enthält
und der Nb-Gehalt in der Mo-Legierung 5
bis 20 Atom-% ist.
Patent DE-19604070-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Adhäsion zwischen aromatischen Polyamidfasern und Matrixpolymer
Inventor: NECHWATAL AXEL
IPC: D06M11/61
Filed: 1996-02-06
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Adhäsion
zwischen aromatischen Polyamidfasern und Matrixpolymer, dadurch
gekennzeichnet, dass Fasern aus para-orientiertem Aramid flüssigem Ammoniak
ausgesetzt werden, dann der Ammoniak durch Spülen aus der Faser entfernt
wird und anschließend
die Fasern mit Haftvermittlerlösung
behandelt und getrocknet werden.
Patent DE-19634553-B4 (DE)
Title: Heckenschere
Inventor: BARTMANN KLAUS
IPC: A01G3/053
Filed: 1996-08-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektromotorisch
antreibbare Heckenschere mit einem eine Ankerwelle (14) und/oder
eine Getriebewelle oder -achse (18) und einen Messerträger (8) und
eine Messerleiste (10, 12) haltenden und lagerden und in zwei Gehäuseschalen
angeordneten Bauteil (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil
20 Form eines aus einem flächenhaften
Blechteil geformten Stanz-, Biege- bzw. Ziehteils (22) ausgebildet
ist und  dass das Stanz-, Biege- bzw. Ziehteil (22) in Längsrichtung der
Heckenschere zweimal im wesentlichen rechtwinklig abgekantet ist
und dadurch zwei zueinander parallel versetzte Schenkelabschnitte
(24, 26) aufweist  und dass der eine Schenkelabschnitt (24)
die Ankerwelle (14) und/oder die Getriebewelle oder -achse (18)
hältund lagert
und der andere Schenkelabschnitt (26) den Messerträger (8)
und die Messerleiste (10, 12) hältund
lagert.
Patent DE-19705740-B4 (DE)
Title: GPS-Satelliten verwendendes Positionsbestimmungssystem
Inventor: SUWA YOSHIHISA
IPC: G01S1/00
Filed: 1997-02-14
Granted: 2004-02-19
Abstract: GPS-Satelliten verwendendes Positionsbestimmungssystem, mit  einer Empfangseinrichtung (11, 12) zum Empfang von Informationen von einer Vielzahl von GPS-Satelliten, die ihre jeweiligen Umlaufbahninformationen und Zeitinformationen übertragen,  einer Abweichungsberechnungseinrichtung zur Berechnung einer Doppler-Verschiebung Δf zwischen einer von einem der GPS-Satelliten übertragenen Signalfrequenz (f0) und einer von der Empfangseinrichtung empfangenen Signalfrequenz (fR),  einer Änderungsberechnungseinrichtung zur Berechnung einer Änderungsrate ΔΔf der Dopplerverschiebung Δf, und  einer Positionsberechnungseinrichtung zur Berechnung. der Position der Empfangseinrichtung unter Verwendung von Informationen, die durch die Empfangseinrichtung von einer Vielzahl von GPS-Satelliten empfangen werden, für die die Änderungsrate ΔΔf innerhalb eines vorausgewählten Bereichs bleibt, der von einem durch Mehrwegeausbreitung verursachten außerordentlichen Bereich verschieden ist.
Patent DE-19734879-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen eines Siliciumwafers, Ätzvorrichtung und Ätzmittel
Inventor: TANAKA HIROSHI
IPC: C23F1/40
Filed: 1997-08-12
Granted: 2009-09-10
Abstract: Ätzverfahren zum Ätzen eines Siliciumwafers mit den folgenden Schritten:  – Ausbilden einer Ätzmaske auf einer Siliciumoberfläche,  – Ätzen unter Verwendung eines alkalischen Ätzmittels, das ein oder mehrere Metalle aus der Gruppe Cu, Mg, Pb enthält,  – Messen des Metallgehalts in dem alkalischen Ätzmittel und  – Regeln des Metallgehalts auf einen Bereich von 0,02 ppm bis 100 ppm durch Zusatz von Metall oder Metallen zu dem alkalischen Ätzmittel in Abhängigkeit von dem gemessenen Gehalt, um die Ätzgeschwindigkeit oder die Oberflächenrauhigkeit des Siliciumwafers gezielt zu beeinflussen.
Patent DE-19747139-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Heft- und Nagelgerät
Inventor: TAUBKEN WERNER
IPC: B25C5/15
Filed: 1997-10-24
Granted: 2005-09-08
Abstract: Heft-
und Nagelgerät
mit einem vom Anker einer Elektromagnetspule angetriebenen Stößel zum
Eintreiben von Nägeln,
Klammern und anderen Befestigungsmitteln, das an ein Stromnetz angeschlossen
ist und bei dem ein der Magnetspule zugeführte Stromimpuls durch die
Elektronik des Gerätes
begrenzt ist und zur Lieferung des Stromimpulses an die Elektromagnetspule
(L2, L2') in den Netzstromkreis des Gerätes ein Kondensator (c2, C2')
als Gleichstromenergiespeicher geschaltet ist, wobei die im Netzstromkreis
des Gerätes
liegende Elektromagnetspule (L2') über eine erste Diode (D1) und
einen ersten Thyristor (Thy1) mit dem Netz verbunden ist, während der über einen
Ladestromkreis aufladbare Energiespeicher (C2') einerseits über eine
zweite Diode (D2) und andererseits über einen zweiten Thyristor
(Thy2) parallel zur Elektromagnetspule (L2') in den Netzstromkreis
geschaltet ist, wobei eine Impulsgeberelektronik vorgesehen ist,
die beide Thyristoren zu Beginn einer positiven Halbwelle zum Anlegen
einer zusätzlichen
Speicherspannung gleichzeitig zündet
und bei Überschreiten
der Speicherspannung durch die Netzspannung der Stromfluß über den zweiten...
Patent DE-19814029-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher mit integriertem Ausgleichsbehälter
Inventor: MORMAN JEFF J
IPC: F28D7/00
Filed: 1998-03-30
Granted: 2005-11-03
Abstract: Wärmetauscher
(10) mit einer integrierten Ausgleichskammer (38) und einem gemeinsamen Gehäuse (14),
wobei die Ausgleichskammer (38) in einem oberen Teil des Gehäuses (14)
ausgebildet ist und wobei der Wärmetauscher
(10) aufweist:  eine Kühlmittelsammelkammer
(40), die in einem unteren Teil des Gehäuses (14) ausgebildet ist;  einen
Wärmetauscherkern
(20), der in dem Gehäuse
(14) oberhalb der Kühlmittelsammelkammer
(40) und mindestens teilweise unterhalb der Ausgleichskammer (38)
im wesentlichen horizontal eingebaut ist;  einen Kühlmittelkanal
(C), der in Fluidverbindung mit der Ausgleichskammer (38) und mit
der Kühlmittelsammelkammer
(40) steht;  einen Hauptkühlmitteleinlasskanal
(16); und  einen Durchlass (42) in dem Kühlmittelkanal (C), der unter dem
Wärmetauschkern
(20) angeordnet ist und nach unten in die Kühlmittelsammelkammer (40) mündet;  dadurch
gekennzeichnet,  dass Kühlmittelkanal
(C) im wesentlichen entlang der Länge des Wärmetauscherkerns (20) verläuft und
im wesentlichen eine Außenseite
des Wärmetauscherkerns
(20) umgibt,  dass der Hauptkühlmtteleinlasskanal (16) und
der Durchlass (42) im...
Patent DE-19819463-B4 (DE)
Title: Antriebsstrangsteuerung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: F16H59/44
Filed: 1998-04-30
Granted: 2004-03-25
Abstract: Antriebsstrangsteuerung (21) eines Kraftfahrzeugs mit einem Motor (2) und einem automatischen Getriebe (5), die versehen ist mit  – einer Motorsteuerung (22), durch die das Motordrehmoment beeinflussende Größen gesteuert werden,  – einer Getriebesteuerung (23), durch die die Übersetzung des automatischen Getriebes gesteuert wird, und  – einem Kennfeldspeicher,  – aus dem die von der Getriebesteuerung (23) einzustellende Sollübersetzung in Abhängigkeit einerseits von einem von dem Fahrer angeforderten Drehmoment und andererseits von einer funktionell mit der Fahrzeuggeschwindigkeit verbundenen Größe entnehmbar ist, und  – dessen Kennlinien fahrzeugabhängig und unter Berücksichtigung des maximal möglichen Drehmoments festgelegt sind.
Patent DE-19861421-B4 (DE)
Title: Electric cooker hob heating element with multiple heating areas
Inventor: KAISER KERSTEN
IPC: H05B3/74
Filed: 1998-01-20
Granted: 2010-09-02
Abstract: The heating unit has at least three resistance heaters (1, 2, 3) with an outer circular zone (8), around an inner zone (7), divided into two portions heated by separately switchable heaters (2, 3).
Patent DE-19931823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: PFAEFFLE ANDREAS
IPC: F02D41/30
Filed: 1999-07-08
Granted: 2009-02-12
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine beschrieben. Die Kraftstoffeinspritzung ist in wenigstens eine erste Teileinspritzung und eine zweite Teileinspritzung aufteilbar. Ausgehend von der einzuspritzenden Kraftstoffmenge ist eine Ansteuerdauer für ein elektrisch betätigbares Ventil vorgebbar. Es wird wenigstens ein Korrekturwert zur Korrektur der Ansteuerdauer bestimmt wird. Ausgehend von dem Korrekturwert sind durch unterschiedliche Wichtung Korrekturwerte für alle Teileinspritzungen vorgebbar.
Patent DE-19940070-B4 (DE)
Title: Anlage zur Überwachung von Patienten mit Schlafstörungen
Inventor: HECKER KARL-HEINZ
IPC: G08B5/22
Filed: 1999-08-24
Granted: 2007-01-11
Abstract: Anlage
zur Überwachung
von Patienten mit schlafbezogenen oder anderen Atemstörungen im Rahmen
einer Schlafdiagnostik, mit Sensoren (3) zur Erhebung von diagnose-
und therapierelevanten Parametern eines Patienten, mit mindestens
einer Therapieeinrichtung (4) zur Durchführung von therapeutischen Maßnahmen
an dem Patienten und mit einer Überwachungs-,
Analyse- und Steuervorrichtung (1) zur Kontrolle der diagnose- und therapierelevanten
Parameter des Patienten sowie zur Steuerung der Therapieeinrichtung
(4), dadurch gekennzeichnet, dass die diagnose- und therapierelevanten
Parameter und Steuersignale für
die Steuerung der Therapieeinrichtung (4) über ein Kommunikationsnetz
(6) übertragbar
sind, eine Datenübertragungsvorrichtung
(5) vorgesehen ist zur Fernübertragung
der diagnose- und therapierelevanten Parameter und zur Fernübertragung
der Steuersignale, und als Therapieeinrichtung (4) ein Gerät zum Behandeln
von Schlafapnoe vorgesehen ist, welches zusammen mit den Sensoren
(3) und dem Patienten räumlich
getrennt von der Überwachungs-,
Analyse- und Steuervorrichtung (1) angeordnet ist.