baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013239-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter
IPC: B65D85/26
Filed: 2012-05-25
Abstract: Stapelbarer Behälter (10), der eine innere Region zum Aufbewahren zugehöriger länglicher Erzeugnisse aufweist, und der Folgendes umfasst: einen Behälterkorpus (11), der eine oder mehrere Wände (13) aufweist, die ein offenes Ende zum Aufnehmen der zugehörigen Erzeugnisse definieren, wobei die eine oder die mehreren Wände (13) erste und zweite distal angeordnete Flächen definieren, die komplementäre Konturen umfassen, um eine seitliche Bewegung zu verhindern, während eine Längsbewegung eines ersten stapelbaren Behälters (10) mit Bezug auf einen zweiten, im Wesentlichen ähnlichen stapelbaren Behälter (10) erlaubt wird, wenn die stapelbaren Behälter (10) in einer Stapelbeziehung angeordnet sind; und einen Adapter (60), der dafür konfiguriert ist, das offene Ende des stapelbaren Behälters (10) in Eingriff zu nehmen, um den Behälter (10) an einem Nutzer zu sichern.
Patent DE-202012013619-U1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Pneumatikpumpe
IPC: F04B43/02
Filed: 2012-09-03
Abstract: Pumpe mit einem Gehäuse (2), mit wenigstens einer Pumpenkammer (15), mit einem Einlassventil (30), welches ein eine Einlassöffnung (30c) steuerndes Ventilelement (30a) aufweist, mit einem Auslassventil (33), welches ein eine Auslassöffnung (33c) steuerndes Ventilelement (33a) aufweist, und mit einem Überdruckventil (43), das ein eine Druckentlastungsöffnung (43c) steuerndes, in Schließrichtung (31) von einem Federelement (48) beaufschlagtes Ventilelement (43a) aufweist, und mit einem das Federelement aufnehmenden Federraum (49), dadurch gekennzeichnet, dass im Federraum (49) ein von der Gehäuseaußenseite her zugängliches, in Schließrichtung (31) verstellbares Anschlagelement (51) angeordnet ist, an dem sich das Federelement (48) mit seinem gegen die Schließrichtung weisenden Ende abstützt.
Patent DE-202012013672-U1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-12-21
Abstract: Kunststoffbehälter, insbesondere Getränkekasten, Teilecontainer oder dergleichen, wobei der Kunststoffbehälter im thermischen Spritzgussverfahren hergestellt ist, und wobei der Kunststoffbehälter mindestens einen Datenspeicher aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenspeicher von einer ersten Materiallage bestehend aus einem Deckmaterial abgedeckt ist, wobei der Datenspeicher zusammen mit dem Deckmaterial eine Einheit ausbildet und die Einheit aus Datenspeicher und Deckmaterial durch eine Klebeverbindung an dem fertig ausgeformten Kunststoffbehälter fixiert ist.
Patent DE-202012104012-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regulierung des Flüssigkeitsstands in einem Flüssigkeitsspeicher
IPC: E02B7/20
Filed: 2012-10-18
Abstract: Vorrichtung zur Regulierung eines Flüssigkeitsstands (54, 56) in einem Flüssigkeitsspeicher (50), die eine Klappe (16) aufweist, die mit einem Gewicht (18) zusammenwirkt, wobei die Klappe (16) und das Gewicht (18) über ein Koppelgetriebe (22) verbunden sind, das ungleichmäßig übersetzend wirkt.
Patent DE-202013000382-U1 (DE)
Title: Rasteinrichtung zum Befestigen eines Deckels an einer Rolle, eine Rolleinrichtung und eine Tierhalteeinrichtung mit einer solchen Rasteinrichtung
IPC: B65H75/34
Filed: 2013-01-16
Abstract: Rasteinrichtung zum Befestigen eines Deckels (10) an einer Rolle (11), insbesondere für eine Tierhalteeinrichtung, wobei der Deckel (10) mindestens einen Rasthaken (22) aufweist, der zum Herstellen einer Rastverbindung des Deckels (10) mit der Rolle (11) mit einer Rastaufnahme (26) der Rolle (11) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Herstellen der Rastverbindung der Rasthaken (22) mindestens teilweise in die Rastaufnahme (26) radial von außen nach innen eingreift.
Patent DE-202013001880-U1 (DE)
Title: Gewindeformwerkzeug
IPC: B23B27/10
Filed: 2013-01-24
Abstract: Gewindeformwerkzeug mit einem Gewindeteil auf der Basis einer schraubenförmigen Wirkfläche (1) und einem anschließenden Einspannschaft (2), wobei die schraubenförmige Wirkfläche (1) durch Drückstollen (5) gebildet ist und sich das Gewindeteil von einem Anschnitt oder Anlauf (6) in Richtung Einspannschaft (2) erstreckt, sowie weiterhin mit mindestens einem, zwischen den Drückstollen (5) verlaufenden, von Anschnitt oder Anlauf (6) sich zum Einspannschaft (2) hin erstreckenden, axial orientierten, nutfömigen Kühlkanal (7), dadurch gekennzeichnet, dass sich der Querschnitt, insbesondere die Breite des mindestens einen Kühlkanals (7) vom Anschnitt (6) in Richtung Einspannschaft (2) vergrößert.
Patent DE-202013002219-U1 (DE)
Title: 3D-Virtuell-Hologramm-Presenter (3D-VHP)
IPC: G02B30/30
Filed: 2013-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung von 3D-Bildern und 3D-Filmen auf einer aus Spezialkunststoff und mit einer 3D-Hologramm-Spezial-Folie versehenen, hergestellten Person (in Form eines Aufstellers) dadurch gekennzeichnet dass die auf eine mit einer 3D-Hologramm-Spezial-Folie versehenen, hergestellten Person (in Form eines Aufstellers und aus einem speziellen Kuststoff bestehend), projizierten 3D-Bilder und 3D-Filme allesamt dreidimensional dargestellt werden und ohne 3D-Brille oder sonstigen Hilfsmitteln betrachtet werden können.
Patent DE-202013002937-U1 (DE)
Title: Fitnessball
IPC: A63B43/02
Filed: 2013-03-25
Abstract: Fitnessball, wobei die Außenseite eines aufpumpbaren Balls mit Kautschuk beschichtet wird, wobei mindestens eine Handgriffhülle vorgesehen ist, die auch mit Kautschuk beschichtet wird, wobei nach dem Zusammenkleben mit einem Klebstoff der Ball und der Handgriff in ein Formwerkzeug eingesetzt wird, um eine Vulkanisation durchzuführen, wodurch der Handgriff eine Handgriffhülle besitzt.
Patent DE-202013002950-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur unterseitigen Abstützung eines Kfz-Motors
IPC: B60S5/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Vorrichtung zur unterseitigen Abstützung eines Kfz-Motors (62) oder Getriebes mit einem Tragelement (40), welches mit Haltelementen (1, 2, 70) versehen ist, über welche das Tragelement (40) unterseitig an der Karosserie (60, 61, 95) und/oder am Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges feststehend in Verbindung bringbar ist und an welchem eine Stützplatte (25) vorgesehen ist, welche auf den Kfz-Motor (62) oder das Getriebe ausrichtbar ist und den Kfz-Motor (62) oder das Getriebe abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Halteelement (1, 2) einen U-förmig oder C-förmig ausgebildeten Grundkörper aufweist, welcher einen oberen Tragschenkel (5, 6) und einen unteren Stützschenkel (7, 8) bildet, und dass der Stützschenkel (7, 8) ein Innengewinde (9, 10) aufweist, welches eine gegen den Tragschenkel (5, 6) verstellbare Stellspindel (3, 4) aufnimmt, und dass das Tragelement (40) mit dem nach unten aus dem Stützschenkel (7, 8) vorstehenden Gewindeabschnitt (34, 35) der Stellspindel (3, 4) des jeweiligen Halteelementes (1, 2) verbindbar ist.
Patent DE-202013004259-U1 (DE)
Title: 5-seitige Kristallklang-Pyramide(Musikinstrument/Schlaginstrument)
IPC: G10K1/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die 5-seitige Kristallklang-Pyramide ist durch nachfolgende Punkte gekennzeichnet: 1. Die Basis bildet ein gleichseitiges Fünfeck aus Kristallstäben, an deren Ecken Kristallstäbe geschweißt werden. 2. Der Neigungswinkel α beträgt zwischen 50° und 80°. Durch Grundseite a und Neigungswinkel α ergibt sich die Höhe h, so wie die Länge der Eckstäbe. 3. Der Durchmesser der Kristallstäbe beträgt zwischen 6 und 24 mm, je nach Größe der Pyramide. 4. Die Höhe der Kristallklangpyramide beträgt zwischen 10 und 100 cm. 5. Die Oberfläche der Kristallklang-Pyramide ist klar oder auch farblich gestaltet. Unabhängig von der Größe, werden die Proportionen stets beibehalten. Grundseite a und Neigungswinkel der Dreiecksfläche α bestimmen die Pyramide. (Die Angaben beziehen sich auf schon beigefügte Skizze)
Patent DE-202013007672-U1 (DE)
Title: Schublade für Haushaltskühlschränke
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-08-28
Abstract: Schublade für Kühlschränke zur Aufnahme von Kühlgut, im Wesentlichen bestehend aus einer Schale (1), zwei Teleskopschienen (2), zwei Verbindungsteilen (3 und 4) und zwei Saugnäpfen (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (1) mit den Teleskopschienen (2) um die Tiefe des an der Kühlschranktür befindlichen Flaschenhalters schmaler ist als die Kühlschrankinnenbreite.
Patent DE-202013010313-U1 (DE)
Title: Funkenabscheidereinheit sowie Abscheidevorrichtung mit einer solchen Funkenabscheidereinheit
IPC: A62C4/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Funkenabscheidereinheit, die wenigstens ein Funkenabscheideelement zum Abfangen von brennbaren Partikeln aus einem Abluftstrom aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funkenabscheideelement (19) ein nicht brennbares, für den Abluftstrom durchlässiges Gewirk ist.
Patent DE-202013012019-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur nutritiven Ergänzung oder Behandlung bei Herpes
IPC: A23L33/15
Filed: 2013-03-22
Abstract: Zusammensetzung umfassend, bezogen auf eine Tagesdosis der Zusammensetzung, als wirksamen Bestandteil L-Lysin im Bereich von ≥ 750 mg bis ≤ 9 g, wobei der wirksame Bestandteil aus L-Lysin besteht, und wobei die Zusammensetzung in Form einer Kautablette vorliegt, zur Verwendung in der Akutbehandlung von Lippenherpes.
Patent DE-202013012022-U1 (DE)
Title: Pumpenkopf mit einer Ventilanordnung und mit einem Ausgleichsvolumen
IPC: F04B53/08
Filed: 2013-11-28
Abstract: Pumpenkopf (1) mit einem Einlassventil (2), einem Auslassventil (3), einem zwischen dem Auslass und dem Einlass wirkenden druckgesteuerten Überströmventil (4) und einem Ausgleichsvolumen (11) dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsvolumen (11) durch eine Membran (5) in ein erstes Teilvolumen (6) und ein zweites Teilvolumen (7) unterteilt ist, wobei das erste Teilvolumen (6) mit einem Arbeitsfluid gefüllt ist und wobei das zweite Teilvolumen (7) mit einem Gas gefüllt ist, und dass die Membran (5) eine Ausstülpung (13) aufweist, die mit dem Einlass in Verbindung steht und in das zweite Teilvolumen (7) hineinragt, wobei die Ausstülpung (13) durch ein Rückstellelement (12) in der Weise beaufschlagt ist, dass das erste Teilvolumen (6) verkleinert wird, wobei die Ausstülpung (13) mindestens ein Formelement enthält, das durch seine Verformung den Innenraum der Ausstülpung vergrößern und verkleinern kann, wobei es durch seine Formsteifigkeit und Ausgangsform zu einem kleinstmöglichen Innenraum gedrängt wird.
Patent DE-202013100719-U1 (DE)
Title: Modulares Absperrplatten-System für Möbel
IPC: A47B77/08
Filed: 2013-02-18
Abstract: Modulares Absperrplatten-System für Möbel, mit einer in Abstand unter einem Kochfeld und einer Arbeitsplatte in einem Möbelkorpus (22) anzuordnender Absperrplatte (10), und mit einer Metallstrebe (12) zur Befestigung an gegenüberliegenden Seitenwänden (20) des Möbelkorpus (22) und zum Abstützen eines zur Front des Möbels gerichteten Randes der Absperrplatte (10).
Patent DE-202013102129-U1 (DE)
Title: Schiebebügelelement für einen Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2013-05-15
Abstract: Schiebebügelelement (10) für einen Einkaufswagen (1), wenigstens umfassend einen Grundkörper (11), der an wenigstens einer Seitenfläche einen Werbeträgeraufnahmeraum (13) besitzt, welcher mit einem transparenten Abdeckelement (12) überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (12) und der Grundkörper (11) jeweils Teil eines einheitlichen Mehrkomponenten-Kunststoffprofilkörpers sind, wobei das transparente Abdeckelement (12) und der Grundkörper (11) in den sich in Längsrichtung erstreckenden Anschlussbereichen (14, 15) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013104500-U1 (DE)
Title: Doppelseitig verbundene berührungsempfindliche Bildschirmanzeige
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-10-04
Abstract: Eine doppelseitig verbundene berührungsempfindliche Bildschirmanzeige, bestehend aus: einem transparenten Trägermaterial (3); mehreren erste Elektrodenleitungen (31), die auf dem transparenten Trägermaterial (3) gebildet sind; mehreren Paaren der Verbindungspuffer (34), die je mit den ersten Elektrodenleitungen (31) in Übereinstimmung gebildet sind, wobei jedes Paar der Verbindungspuffer (34) aus einem ersten Verbindungspuffer (341) und aus einem zweiten Verbindungspuffer (342), die voneinander getrennt sind, besteht; mehreren ersten Spuren (32), die je mit den ersten Elektrodenleitungen (31) übereinstimmen, wobei ein erstes Ende dieser ersten Elektrodenleitung (31) über die erste Spur (32) mit dem jeweiligen ersten Verbindungspuffer (341) verbunden ist; und mehreren zweiten Spuren (33), die je mit den ersten Elektrodenleitungen (31) übereinstimmen, wobei ein zweites Ende dieser ersten Elektrodenleitung (31) über die zweite Spur (33) mit dem jeweiligen zweiten Verbindungspuffer (342) verbunden ist.
Patent DE-202013104592-U1 (DE)
Title: Cajon mit in einer Betriebsstellung positionierbaren  Snareteppichanordnung
IPC: G10D13/02
Filed: 2013-10-10
Abstract: Cajon (1), mit einem durch einen Boden (2), einen Deckel (3), zwei Seitenwände (4, 5), einer Frontwand (7) und einer Rückwand (8) mit einem Schall-Loch (9) definierten Korpus (6)sowie mit einer Snareteppichanordnung (26), die Snareteppichanordnung (26) umfassend einen Träger (27) und eine Anzahl von einen Snareteppich bildenden Snareelementen (28), welche Snareelemente (28) mit ihren Enden an mit dem Träger (27) verbundenen Sockeln (29) befestigt sind, wobei die Snareteppichanordnung (26) im Inneren des Cajons (1) in einer Betriebsstellung positionierbar ist, in welcher Betriebsstellung zumindest einige der Snareelemente (28) wenigstens teilweise an der Innenseite (31) der Frontwand (7) des Cajons (1) anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Snareteppichanordnung (26) mittels einer Verstellvorrichtung (11) von der Betriebsstellung in eine Ruhestellung und zurück überführbar ist.
Patent DE-202013105226-U1 (DE)
Title: Lagereinheit für Drehanoden von Röntgenröhren
IPC: F16C19/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: Lagereinheit (1) für Drehanoden von Röntgenröhren, mit einer Welle (2) und einem Flanschelement (3), an dem eine Drehanode anbringbar ist, wobei – die Lagereinheit (1) in eine Ausnehmung innerhalb der Röntgenröhre einschiebbar und dort arretierbar ist, – die Welle (2) über ein erstes Lagerelement (4) und ein weiteres Lagerelement (5) aufgenommen ist, – das erste Lagerelement (4) und das weitere Lagerelement (5) jeweils aus einem auf der Welle (2) angebrachten Schrägkugellager (6, 9) mit einem Innenring (7, 10) und einem Außenring (8, 11) besteht, – zwischen den Innenringen (7, 10) und/oder den Außenringen (8, 11) des ersten und des zweiten Lagerelements (4, 5) mindestens ein Distanzelement (12, 13) angebracht ist.
Patent DE-202014002884-U1 (DE)
Title: Pin-Code Abfrage bzw. Finger-Print-Scan bei Waschmaschinen und Wäschetrocknern
IPC: D06F34/28
Filed: 2014-04-02
Abstract: Einbau einer numerischen Pin-Code Abfrageeinheit bzw. Einbau eines Finger-Print-Abdruck Scanners an der Frontseite bzw. der Bedieneinheit der Waschmaschine und des Wäschetrockners, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Pin-Code Abfrageeinheit aus den üblichen Zahlen von 0 bis 9 besteht und die Finger-Print-Scan Einheit aus einem handelsüblichen Finger-Print Scanner besteht.
Patent DE-202014009914-U1 (DE)
Title: Lampennetzteil
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Kapazitves Netzteil zur kompakteren Integration in einem Lampenschraubsockel, dadurch gekennzeichnet, dass ein runder, verlustlos wechselstrombegrenzender Eingangs-Folienkondensator in hohler Bauform den Puffer-Elektrolytkondensator in seinem axialen Loch aufnimmt und so das begrenzte Raumangebot im Sockel auch für höhere Wattagen optimal ausnutzt.
Patent DE-202014103824-U1 (DE)
Title: Motorbetriebenes Arbeitswerkzeug
IPC: F02B63/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Motorbetriebenes Arbeitswerkzeug (10), welches umfasst: eine Welle (20), welche sich in eine erste Richtung erstreckt und einen hinteren Endabschnitt und einen vorderen Endabschnitt hat, welche in der ersten Richtung zueinander gegenüberliegen, wobei die erste Richtung als eine Richtung vom vorderen Endabschnitt in Richtung zum hinteren Endabschnitt definiert ist; einen Motor (40), welcher am hinteren Endabschnitt von der Welle bereitgestellt ist und dazu ausgebildet ist, eine Antriebskraft zu erzeugen, wobei die Antriebskraft vom Motor in Richtung zum vorderen Endabschnitt von der Welle überführt wird, wobei der Motor einen vorderen Endabschnitt und einen hinteren Endabschnitt hat, welche in der ersten Richtung zueinander gegenüberliegen; einen Kraftstofftank (60), welcher dazu ausgebildet ist, einen Kraftstoff zu bevorraten, welcher dem Motor zuzuführen ist, und in einer zweiten Richtung, welche zur ersten Richtung senkrecht steht, unterhalb des Motors angeordnet ist, wobei die zweite Richtung als eine Richtung vom Motor zum Kraftstofftank definiert ist, wobei der Kraftstofftank einen hinteren Endabschnitt, welcher in der ersten Richtung beim Kraftstofftank am weitesten unten angeordnet ist, und einen unteren Endabschnitt, welcher in der zweiten Richtung beim Kraftstofftank am weitesten unten angeordnet ist, umfasst; und ein Gestell (70, 170, 180, 190), welches am Motor angebracht ist und sich in der zweiten Richtung nach unten erstreckt, um einen unteren Endabschnitt zu haben, welcher in der zweiten Richtung unterhalb von dem unteren Endabschnitt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell umfasst: einen Befestigungsabschnitt (71, 171, 181, 191), welcher am vorderen Endabschnitt des Motors angebracht ist; und einen gekrümmten Abschnitt (72, 172, 182, 192), welcher sich vom Befestigungsabschnitt erstreckt und in Richtung zum hinteren Endabschnitt des Motors gekrümmt ist, wobei der gekrümmte Abschnitt den unteren Endabschnitt bereitstellt, wobei der untere Endabschnitt ein distales Ende hat, welches in der ersten Richtung oberhalb von dem hinteren Endabschnitt von dem Kraftstofftank angeordnet ist, wobei das distale Ende und das untere Ende des Kraftstofftanks in der zweiten Richtung dazwischen einen Spalt definieren.
Patent DE-202014105279-U1 (DE)
Title: Zwillingsturbo-System mit elektrisch antreibbaren Verdichtern
IPC: F02B37/10
Filed: 2014-11-04
Abstract: Anordnung (20) einer Brennkraftmaschine (6) für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Turbolader (15a), welcher mindestens eine erste Turbine (2a) und mindestens einen ersten Verdichter (3a) aufweist, und einem zweiten Turbolader (15b), welcher mindestens eine zweite Turbine (2b) und mindestens einen zweiten Verdichter (3b) aufweist, bei der mindestens einem der Turbolader (15a, 15b) mindestens ein elektrischer Energiewandler (4a, 4b) zugeordnet ist.
Patent DE-202015100471-U1 (DE)
Title: Lattenrost für Liegemöbel
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-02-02
Abstract: Lattenrost für Liegemöbel mit einem umlaufenden Rahmen (1) sowie einem am Rahmen schwenkbar gehaltenen Rückenteil (3), gegebenenfalls mit Kopfteil (4), wobei das Rückenteil (3) und das Kopfteil (4) jeweils zwischen seitlichen Längsrahmenstreben Stützmittel oder Querstreben aufweisen, die gegebenenfalls mit Matratzenauflageteilen versehene Stützelemente für eine aufzulegende Matratze aufweisen, wobei am Rahmen (1) unterhalb des Rückenteils (3) eine Drehtraverse (6) gelagert ist, die quer zur Rahmenlängsrichtung ausgerichtet ist, die einen abragenden ersten Mitnehmer (7) aufweist, an dem sich ein Stellglied eines elektromotorischen Stellantriebes abstützt oder abstützen kann, und von der ein erster Stellhebel (8) abragt, der mittelbar oder unmittelbar an Beschlagteilen des Rückenteils (3) oder des Kopfteils (4) abgestützt oder angelenkt ist, so dass durch Drehung der Drehtraverse (6) mittels des Stellantriebes eine entsprechende Schwenkbewegung der Teile relativ zum Rahmen (1) erfolgt, wobei das Ende des Rückenteils (3), welches der Rahmenlängsmitte nahe gelegen ist, in ersten rahmenseitigen Linearführungen (9) in Rahmenlängsrichtung längsverschieblich geführt ist, wobei erste Stellmittel (10) vorgesehen sind, mittels derer dieses Ende des Rückenteils (3) bei aus der flachen Grundstellung hochgeschwenkter Komfortstellung um ein Maß zum kopfseitigen Ende des Rahmens (1) verschoben ist und in der flachen Grundstellung um das Maß zur Mitte des Rahmens (1) zurückverschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1), benachbart dem in der Rahmenlängsmitte angeordneten Endbereich des Rückenteils (3), eine Rahmenquerstrebenanordnung (11) aufweist, dass die Rahmenstrebenanordnung (11) in zweiten rahmenseitigen Linearführungen (12) längsverschieblich geführt ist und dass die Rahmenstrebenanordnung (11) mit einem zweiten Stellmittel (13) gekoppelt ist, durch welches es in der Grundstellung des Rückenteils (3) zur Rahmenlängsmitte und in der Komfortstellung des Rückenteils (3) zum kopfseitigen Rahmenende verschoben ist.
Patent DE-202015106225-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Abtrennen, Vereinzeln und Sortieren von bestückten und unbestückten Leiterplatten
IPC: H05K13/02
Filed: 2015-11-17
Abstract: Vorrichtung zum automatisierten Abtrennen, Vereinzeln und Sortieren von Leiterplatten (2) in einem Leiterplattenträger (3), die mindestens aufweist, ein Datenverarbeitungssystem (10), das Informationen enthält über die Art und Position der Leiterplatten (2) und der Leiterplattenträger (3), mindestens eine erste Transportvorrichtung (4) mit einem Fixierungssystem (5), in dem der Leiterplattenträger (3) fixierbar ist, mindestens eine Trenneinrichtung (6), mit deren Hilfe die einzelnen Leiterplatten (2) von dem Leiterplattenträger (3) abgetrennt werden, mindestens eine zweite Transportvorrichtung (7) mit mindestens einem Sortierbehälter (8), eine Steuereinrichtung (9), mit der die Trenneinrichtung (6), die erste Transportvorrichtung (4) und die zweite Transportvorrichtung (7) synchronisiert ansteuerbar sind, derart, dass auf Basis der von dem Datenverarbeitungssystem (10) enthaltenen Daten über die Leiterplatten (2) und den Leiterplattenträger (3) die Leiterplatten (2) abtrennbar sind und die Leiterplatten (2) aufgrund der Schwerkraft in jeweils einen vorbestimmten Sortierbehälter (8) gelangen.
Patent DE-202015106647-U1 (DE)
Title: Mobile Transportvorrichtung
IPC: B62D57/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Mobile Transportvorrichtung (1) umfassend eine Nutzfläche (2), mindestens eine beinartige Fortbewegungseinrichtung (3) mit mindestens zwei relativ zueinander beweglichen, miteinander verbundenen Teilen (3a, 3b), mindestens einer Antriebseinrichtung (8), mindestens einem Sensor (10), und mindestens einer Steuereinrichtung (9).
Patent DE-202016000679-U1 (DE)
Title: Wärmeverteiler und Kühlsystem
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-02-02
Abstract: Wärmeverteiler zum Abführen von Wärme, die durch mindestens ein wärmeerzeugendes Halbleiterbauelement erzeugt wird, wobei der Wärmeverteiler (100) umfasst: eine Grundplatte (102), die mit dem mindestens einen Halbleiterbauelement wärmeleitend verbindbar ist; wobei die Grundplatte (102) wenigstens teilweise aus einem fluiddurchlässigen Material hergestellt ist.
Patent DE-202016004232-U1 (DE)
Title: Gesteuerte Mitteilung verdeckter Informationen
IPC: A63F9/18
Filed: 2016-07-06
Abstract: Informationssystem für Spiele, dadurch gekennzeichnet, daß es den Spielern die für sie zutreffenden Informationen zuteilt.
Patent DE-202016007203-U1 (DE)
Title: Kombitasche mit integrierten Zusatzfunktionen
IPC: A45C13/02
Filed: 2016-11-24
Abstract: Kombitasche () bestehend aus mehreren Teilen dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülle (4) mittels Befestigungssystem (7) zerstörungsfrei von der Innentasche (5) oder des Trägersystems gelöst, und somit als vollwertige Tasche verwendet werden kann. Eine erneute Verbindung dieser, oder einer anderen, Außenhülle (4) mit der Innentasche (5) oder dem Trägersystem (3) mittels Befestigungssystem ist möglich.