baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016113529-A1 (DE)
Title: Reserveradbefestigungssystem
Inventor: SILVA REGINALDO ALVES
IPC: B62D43/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Ein Befestigungssystem für ein Rad, das einen zentralen Abschnitt mit einer Vielzahl von Radöffnungen aufweist, beinhaltet eine Kappe zum Abdecken des zentralen Abschnitts des Rads, die eine Tasche aufweist. Das System beinhaltet ein erstes Befestigungselement mit einem Schaft, der durch mindestens eine der Radöffnungen passt. Der Schaft hat ein erstes Ende, ein zweites Ende und einen Kopf am ersten Ende, der so ausgebildet ist, dass er durch die Kappentasche erfasst wird. Das erste Befestigungselement beinhaltet ferner eine Mutter, die so ausgebildet ist, dass sie sich auf das zweite Ende schrauben lässt. Das System beinhaltet ferner ein zweites Befestigungselement mit einem Schaft, der durch mindestens eine der Radöffnungen passt. Das System beinhaltet zusätzlich eine Radträgerhalterung, die eine Vielzahl von Halterungsöffnungen definiert, worin das zweite Befestigungselement so ausgebildet ist, dass es mit mindestens einer der Halterungsöffnungen in Gewindeeingriff steht. Ferner wird ein Fahrzeug mit einem solchen Befestigungssystem offenbart.
Patent DE-102016114877-A1 (DE)
Title: Aufbau eines Fahrzeugseitenbereichs
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/16
Filed: 2016-08-11
Abstract: [zu lösendes Problem] Gewichtserhöhung zu unterbinden, eingehende Last von einem Aufhängungsteil etc. effektiv zu verteilen und torsionale Steifigkeit eines Fahrzeugkörpers und Vibrationsleistung einer Anbaufläche für ein Aufhängungsteil zu verbessern. [Lösung] Eine Radkasten-innenplatte 5, die an einem Seitenbereich 3a einer Bodenplatte 3 angeordnet ist, ein Aufhängungsteil 7, welches an der Radkasten-Innenplatte 5 angebracht ist, und ein Seitenelement 8 sind vorgesehen. Die Radkasten-Innenplatte 5 ist durch eine vordere innere Platte 51, eine zwischenliegende innere Platte 52 und eine hintere innere Platte 53 in einer Fahrzeuglängsrichtung aufgebaut. Die zwischenliegende innere Platte 52 weist eine Anbaufläche 55 für das Aufhängungsteil 7 auf und das untere Ende der zwischenliegenden inneren Platte 52 ist an die Bodenplatte 3 und das Seitenelement 8 angefügt. Die vordere und die hintere innere Platte 51 und 53 weisen Erstreckungsbereiche 51a bzw. 53a auf, welche sich in Richtung der zwischenliegenden inneren Platte 52 erstrecken. Die Erstreckungsbereiche 51a und 53a und die zwischenliegende innere Platte 52 sind an jeweilige Überlappungsbereiche derart angefügt, dass sie einen vorderseitigen geschlossenen Abschnittsbereich 11 und einen hinterseitigen geschlossenen Abschnittsbereich 12 bilden, die sich jeweils in einer Fahrzeugvertikalrichtung erstrecken.
Patent DE-102016115060-A1 (DE)
Title: Multimodales hybrid-getriebe, das ein einziges planetenrad verwendet
Inventor: G V RAVIKANTH
IPC: B60K6/44
Filed: 2016-08-12
Abstract: Ein Getriebe beinhaltet einen einzigen Planetenradsatz, eine erste Maschine mit Drehmoment, ein Ausgangselement und einen zweistufigen Radsatz, der an das Antriebselement gekoppelt ist. Der einzige Planetenradsatz beinhaltet ein Sonnenrad, einen Trägerradsatz und ein Hohlrad, worin der Trägerradsatz drehbar an das Eingangselement koppelbar ist und drehbar an das Ausgangselement koppelbar ist, das Sonnenrad drehbar an einen Rotor der ersten Maschine mit Drehmoment gekoppelt ist und das Hohlrad drehbar an das Eingangselement koppelbar ist und drehbar an das Ausgangselement koppelbar ist. Das Ausgangselement ist drehbar an den zweistufigen Radsatz koppelbar, der dafür konfiguriert ist, in einem ersten Übersetzungsverhältnis oder einem zweiten Übersetzungsverhältnis zu arbeiten.
Patent DE-102016115970-A1 (DE)
Title: Fluoreszenz-Anzeigeröhre
Inventor: CHIU PING-NING
IPC: H01J29/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Fluoreszenz-Anzeigeröhre umfasst eine Anode und eine Vielzahl von fadenförmigen Kathoden, die beide in einer Hülle angeordnet sind. Ein Tragekörper als Paar von Tragelementen, die die Kathode tragen, ist elektrisch für jede der Kathoden zum Zeit der Ansteuerung getrennt. Ein Kathodentreiber-IC gibt Impulsspannungen an die Kathode bei unterschiedlichem Timing ab. Da die Spannungen an die Kathode sequenziell angelegt werden, kann der durch den Kathodentreiber-IC fließende Strom klein gehalten werden im Vergleich zu dem Fall, bei dem die Spannungen gleichzeitig an eine Vielzahl von Kathoden angelegt werden.
Patent DE-102016116963-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Warnen eines Fahrzeugführers eines Fahrzeugs vor einem Objekt sowie Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: NOHL ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Warnen eines Fahrzeugführers eines Fahrzeugs (1) vor einem Objekt (4) beinhaltend eine Sensoreinrichtung (6) mit einem Fronterfassungsbereich (12) und einem Seitenerfassungsbereich (16), eine mit der Sensoreinrichtung (6) zusammen wirkende Steuereinrichtung (30), welche ausgebildet ist, dass sie die Signale der Sensoreinrichtung (6) auf innerhalb des Erfassungsbereichs (8) stehende oder sich bewegende Objekte (4) auswertet und einen wenigstens abhängig von der Geschwindigkeit (v_ego) des Fahrzeugs (1) dynamisch veränderbaren Warnbereich (A_info) festlegt, eine Warneinrichtung (32), welche von der Steuereinrichtung (30) derart angesteuert ist, dass sie zum Warnen des Fahrzeugführers nur dann ein Warnsignal erzeugt, wenn von der Sensoreinrichtung (6) in dem dynamisch veränderbaren Warnbereich (A_info) ein Objekt (4) erfasst wird. Die Erfindung sieht vor, dass die Sensoreinrichtung (6) weiterhin derart angeordnet und ausgebildet ist, dass sich der Erfassungsbereich (8) von dem Seitenerfassungsbereich (16) bis in einen Heckerfassungsbereich (18) hinter dem Fahrzeugheck (20) einschließlich des Heckerfassungsbereichs (18) fortsetzt, und dass die Steuereinrichtung (30) weiterhin ausgebildet ist, dass sie den dynamisch veränderbaren Warnbereich (A_info) in Richtung der Längsmittelachse (34) des Fahrzeugs (1) gesehen in den Heckerfassungsbereich (18) ausdehnt, falls durch die Sensoreinrichtung (6) in dem Heckerfassungsbereich (18) ein Objekt (4) erfasst wird, und/oder in den Fronterfassungsbereich (12) ausdehnt, falls durch die Sensoreinrichtung (8) in dem Fronterfassungsbereich (12) ein Objekt (4) erfasst wird, falls von der Sensoreinrichtung (6) erfasst wird, dass sich das Fahrzeug (1) und das Objekt (4) aufeinander zu bewegen.
Patent DE-102016118668-A1 (DE)
Title: Kappe zur Befestigung von Zahnersatz auf einem Verankerungselement
Inventor: BÖHM WILFRIED
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Es wird eine Kappe zur Befestigung von Zahnersatz auf einem Verankerungselement (VE) beschrieben, wobei die Kappe (KA) einen radial nach innen gerichteten Vorsprung (VO) aufweist, der mit einer umlaufenden Nut (NU) auf dem Verankerungselement (VE) als Retentionselement (RE) zusammenwirkt, so dass die Kappe (KA) auf dem Verankerungselement (VE) lösbar befestigbar ist, und die Kappe (KA) einen unterhalb des Retentionselements (RE) angeordneten konusförmigen Abschluss (AB) aufweist, der im befestigten Zustand eine korrespondierende Außenfläche (AF) des Verankerungselements (VE) wenigstens teilweise umschließt.
Patent DE-102016119113-A1 (DE)
Title: Sack, sowie Verfahren zur Herstellung eines Sackes
Inventor: BRUNS THOMAS
IPC: B65D33/06
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sack (1), insbesondere Pinch Bottom Sack, der mit einem Schüttgut befüllbar ist, aufweisend eine Hülle (2) mit zumindest einem Flächenelement (3), wobei die Hülle (2) ein Gewebe und das Flächenelement (3) ein Griffmittel (10) aufweist, welches ein Lastelement (11) umfasst, an welchem eine Tragkraft (4) zum Anheben des Sackes (1) aufbringbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Sackes.
Patent DE-102016119187-A1 (DE)
Title: Verfahren und Wasserfahrzeug zur Abgabe von Baggergut
Inventor: MOEBIUS WERNER
IPC: E02F7/06
Filed: 2016-10-10
Abstract: Verfahren zur Abgabe von Baggergut aus dem Laderaum eines Hoppers, Bulkers oder dergleichen Wasserfahrzeug auf die Sohle eines Gewässers, wobei das Baggergut ein Gemisch aus Sand, Schlick (Schwebstoffe) und Wasser ist und aus dem Boden eines Gewässers, insbesondere eines Tidegewässers, insbesondere der Elbe, durch ein Baggerverfahren gewonnen und in den Laderaum eingetragen wird, wobei das Baggergut über eine Rohrleitung auf den Boden des Gewässers mit Hilfe einer Pumpe aufgetragen wird.
Patent DE-102016123306-A1 (DE)
Title: Kraftbegrenzungseinrichtung und Sicherheitsgurtsystem
Inventor: SORG ERIC
IPC: B60R22/185
Filed: 2016-12-02
Abstract: Eine Kraftbegrenzungseinrichtung (10), insbesondere für ein Sicherheitsgurtsystem (12) in einem Fahrzeug, hat einen Kraftwandler (22), der ein Kraftwandelelement (24), das eine vorbestimmte Auszugskraft (F) aufweist, und eine Koppeleinheit (26) umfasst, über die das Kraftwandelelement (24) mit einem Gurtband (16) verbindbar ist. Die Koppeleinheit (26) ist so ausgelegt, dass sich in einem ungekoppelten Zustand das Gurtband (16) relativ zur Koppeleinheit (26) verschieben kann und in einem gekoppelten Zustand die Koppeleinheit (26) fest mit dem Gurtband (16) verbunden ist, sodass sie mit diesem zusammen bewegt wird und Kraft auf das Kraftwandelelement (24) ausübt.
Patent DE-102016125273-A1 (DE)
Title: Anlage, Verfahren und Träger zur Beschichtung von Brillengläsern
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: C23C14/56
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es werden eine Anlage, ein Träger und ein Verfahren zur Beschichtung von Brillengläsern vorgeschlagen, wobei ein Träger mit rotierbar gehaltenen Brillengläsern nacheinander in verschiedene Beschichtungsvorrichtungen oder Beschichtungslinien gefördert wird, um abwechselnd entgegengesetzte Seiten der Brillengläser zu beschichten und/oder unterschiedliche Beschichtungen aufzubringen. Insbesondere werden die Träger mit den Brillengläsern von einer Beschichtungsvorrichtung oder Beschichtungslinie mittels einer evakuierten Transferkammer zu einer anderen Beschichtungsvorrichtung oder Beschichtungslinie gefördert.
Patent DE-102016201411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung eines Messwerts eines Sensors, Verfahren zum Empfang des Messwerts, Sensor, Steuergerät
Inventor: WEISS GUENTER
IPC: G08C19/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Verfahren (400) zur Übertragung eines Messwerts eines Sensors, wobei der Messwert zur Übertragung mittels einer Funktion auf ein Datenwort abgebildet wird.
Patent DE-102016201511-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems sowie Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems, mittels dessen eine Brennkraftmaschine mit einem gasförmigen und einem flüssigen Kraftstoff versorgbar ist, wobei der gasförmige Kraftstoff einer ersten Speicherleitung (1) entnommen und mittels eines an die erste Speicherleitung (1) angeschlossenen Einspritzventils (2) direkt in einen Brennraum der Brennkraftmaschine eingespritzt wird, und wobei der Druck in der ersten Speicherleitung (1) über eine Druckregeleinrichtung (3), die mindestens ein hydraulisch gesteuertes Ventil (4, 5) umfasst, in Abhängigkeit von einem Druck in einer weiteren Speicherleitung (6) für den flüssigen Kraftstoff geregelt wird. Erfindungsgemäß wird zur hydraulischen Steuerung des Ventils (4, 5) ein gegenüber dem Druck in der weiteren Speicherleitung (6) geminderter Druck als Steuerdruck verwendet, wobei zur Druckminderung eine Drossel (7) eingesetzt wird, die in einer das Ventil (4, 5) mit der weiteren Speicherleitung (6) verbindenden Abzweigleitung (8) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftstoffversorgungssystem, das zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102016202300-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: BOHNEN JENS
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckelanordnung für eine Reibungskupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einem Kupplungsdeckel zum zumindest teilweisen Abdecken der Reibungskupplung, einem schwenkbaren Betätigungselement zum Verlagern einer Anpressplatte in einer axialen Richtung zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte und einer Gegenplatte; und mindestens einem mit dem Kupplungsdeckel verbundenen Zentrierbolzen zur Positionierung des Betätigungselements in einer Umfangsrichtung; wobei das Betätigungselement um einen ringförmigen Schwenkpunkt an dem Kupplungsdeckel schwenkbar abgestützt ist; und mit einer an dem Kupplungsdeckel abgestützten Kompensationsfeder zur Bereitstellung einer Kompensationskraft zur Beeinflussung einer von einem Betätigungssystem auf das Betätigungselement aufbringbaren Betätigungskraft zum Öffnen und/oder Schließen der Reibungskupplung; wobei die Kompensationsfeder sich über mindestens eine Abstützstelle an einer zum Kupplungsdeckel weisenden Auflagefläche des mindestens einen Zentrierbolzens in der axialen Richtung abstützt.
Patent DE-102016202829-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Querführungsunterstützung für ein straßengebundenes Fahrzeug
Inventor: BECK MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Querführungsunterstützung für ein straßengebundenes Fahrzeug, wobei mittels einer programmierbaren elektronischen Steuereinheit, mittels Abstandssensoren zur Erfassung von Hindernissen seitlich und/oder hinter dem eigenen Fahrzeug innerhalb eines definierten Warnbereiches und mittels einer optischen Sensoreinrichtung zur Erfassung der Fahrspurbreite der eigenen Spur und/oder zur Erfassung der Fahrspurbreite zumindest der nächsten Nachbarspur mindestens ein Warnbereich abhängig von der erfassten Fahrspurbreite der eigenen Spur und/oder abhängig von der erfassten Fahrspurbreite zumindest der nächsten Nachbarspur zeitlich und/oder räumlich variabel definiert wird.
Patent DE-102016203981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kühlsystems für ein Fahrzeug sowie Kühlsystem
Inventor: FRANK STEFAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kühlsystems (1) für ein Fahrzeug (2), insbesondere für ein Schienenfahrzeug (2'), wobei in einem Kühlkreis (5) des Kühlsystems (1) ein Kühlmittel zirkuliert und zwei Fördereinrichtungen (9, 10) zum Fördern des Kühlmittels im Kühlkreis (5) angeordnet sind und wobei in einem Notfallbetrieb (24), in dem eine der Fördereinrichtungen (9, 10) eine zumindest reduzierte Förderleistung zur Verfügung stellt, insbesondere ausfällt, die andere Fördereinrichtung (9, 10) zum Fördern des Kühlmittels eingesetzt wird. Erfindungsgemäß werden beide Fördereinrichtungen (9, 10) in einem Simultanbetrieb (19) außerhalb des Notfallbetriebs (24) gleichzeitig betrieben. Hierdurch ergibt sich eine erhöhte Effizienz des Kühlsystems (1) und/oder ein reduziertes Gewicht und/oder ein reduzierter Bauraumbedarf des Kühlsystems (1). Die Erfindung betrifft desweiteren ein solches Kühlsystem (1).
Patent DE-102016204325-A1 (DE)
Title: Verkehrszeichenbestimmungsvorrichtung
Inventor: TAKIGUCHI HIROTAKA
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Verkehrszeichenbestimmungsvorrichtung enthält: einen Bilderkennungsabschnitt (14), der ein erstes Verkehrsregelungszeichen durch Ausführung eines Bilderkennungsprozesses an einem Bild eines Bereichs vor einem Fahrzeug detektiert, das von einem am Fahrzeug vorgesehenen Abbildungsabschnitt (12) aufgenommen wird; einen Karteninformationserfassungsabschnitt (24), der unter Verwendung einer Position des Fahrzeugs einen Straßenabschnitt, der ein zweites Verkehrsregelungszeichen an der Position des Fahrzeugs enthält, aus einem Kartendatenspeicherabschnitt (22) erfasst, und einen Verkehrszeichenbestimmungsabschnitt (32) der, wenn ein gegenwärtiges erstes Verkehrsregelungszeichen auf einem gegenwärtigen Straßenabschnitt detektiert wird, bestimmt, dass ein gegenwärtiges Verkehrsregelungszeichen, das einem Insassen des Fahrzeugs zu melden ist, das auf dem gegenwärtigen Straßenabschnitt detektierte gegenwärtige erste Verkehrsregelungszeichen ist, bis die Position des Fahrzeugs einen Endpunkt des gegenwärtigen Straßenabschnitts passiert.
Patent DE-102016205017-A1 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: NAKAMURA KAZUHIRO
IPC: G05D16/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Druckregelventil (10) enthält einen Kolben (24) in einer Druckregelkammer (21), ein Ventilelement (241), das zusammen mit dem Kolben axial beweglich ist, eine Ventilkammer (22), in der ein Endabschnitt des Ventilelements (241) platziert ist, ein Ventilsitz (26) aus Harz, mit dem das Ventilelement (241) in Kontakt gebracht wird oder davon getrennt wird, eine Schraubenfeder (25), die den Kolben (24) in eine Richtung drängt, um das Ventilelement von dem Ventilsitz wegzubewegen, und ein Körperelement (27), das das Ventilelement (241) und den Ventilsitz (26) aufnimmt. Das Ventilelement (241) hat eine hohle zylindrische Form, die sich axial erstreckt. Wenn das Ventilelement (241) von dem Ventilsitz (26) wegbewegt wird, ermöglicht es eine Kommunikation zwischen der Ventilkammer (22) und der Druckregelkammer (21). Der Ventilsitz (26) ist angeordnet, axial beweglich zu sein. Eine Einstellschraube (28) ist vorgesehen, um den Ventilsitz (26) zu bewegen, um von außen eine Kontaktposition mit dem Ventilelement (241) einzustellen.
Patent DE-102016206122-A1 (DE)
Title: Prüfstandsanordnung mit höhenverstellbarer Sockelstruktur
Inventor: HASSELBERG DENNIS
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es wird eine Prüfstandsanordnung zur Durchführung einer EMV-Messung an einem zu messenden Prüfling bereitgestellt, mit einem Prüfstand und einem den Prüfstand tragenden Boden, wobei der Prüfstand eine Plattform zur Aufnahme des zu prüfenden Prüflings und einen auf dem Boden angeordneten und die Plattform tragenden Unterbau (15) umfasst. Des Weiteren ist dem Boden eine höhenverstellbare Sockelstruktur zugeordnet, die zum Einstellen eines Abstandes zwischen einer Sockeloberkante der Sockelstruktur und einer Unterkante der Plattform ausgebildet ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Durchführung einer EMV-Messung an einem zu messenden Prüfling mit einer entsprechenden Prüfstandsanordnung beschrieben.
Patent DE-102016208274-A1 (DE)
Title: Kopplungsglied für ein elektrisches Schaltgerät
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: H01H33/36
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopplungsglied für ein elektrisches Schaltgerät, wobei das Kopplungsglied einen ersten Schaltkontakt zum Öffnen und Schließen eines elektrischen Kontakts mit einem zweiten Schaltkontakt umfasst, wobei: – das Kopplungsglied einen stabförmigen Wickelkörper umfasst und an dessen einem Ende der erste Schaltkontakt angeordnet ist; – das Kopplungsglied einen Rotationskörper umfasst, durch den sich der Wickelkörper erstreckt, – wobei der Rotationskörper zwei Seiten umfasst, von denen eine dem einen Ende des Wickelkörpers und die andere dem anderen Ende des Wickelkörpers zugewandt ist, – der Rotationskörper drehbar auf dem Wickelkörper gelagert ist und der Wickelkörper entlang seiner Längsachse translatorisch bewegbar gelagert ist; – auf beiden Seiten des Rotationskörpers jeweils mindestens eine Sehne derart zwischen dem Rotationskörper und dem Wickelkörper angeordnet ist, dass über entgegengesetzte Rotationsbewegungen des Rotationskörpers ein Aufwickeln und Abwickeln der Sehne auf dem Wickelkörper erfolgt was zu einer translatorischen Bewegung des Wickelkörpers führt und – der Rotationskörper mit mindestens zwei Federn in der Art gekoppelt ist, dass in beide Rotationsrichtungen stets eine Federkraft auf den Rotationskörper wirkt, wobei – eine Arretierung vorgesehen ist, die in Endlagen der translatorischen Bewegung des Wickelkörpers den Rotationskörper arretiert.
Patent DE-102016211983-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Nutzererkennung und/oder Gestensteuerung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G06F3/042
Filed: 2016-06-30
Abstract: Es wird ein System zur Nutzererkennung und/oder Gestensteuerung vorgeschlagen mit einer Erfassungseinrichtung und einer Auswerteeinrichtung, wobei die Erfassungseinrichtung zur Erfassung statischer und/oder dynamischer Informationen eines Nutzers konfiguriert ist, wobei die Auswerteeinrichtung zur Auswertung der durch die Erfassungseinrichtung erfassten Informationen konfiguriert ist, wobei die Erfassungseinrichtung einen Laserscanner aufweist, wobei der Laserscanner eine Laserquelle, einen Lichtsensor und einen beweglichen Spiegel zum Ablenken eines Laserstrahls in einen Erfassungsbereich umfasst.
Patent DE-102016215250-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mithilfe eines mobilen Endgeräts eines Benutzers und physiologischen Vitaldaten
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (14) mithilfe eines mobilen Endgeräts (10) mit einer Schnittstelleneinrichtung (16). Diese führt durch: Empfangen von physiologischen Vitaldaten des Benutzers aus zumindest einem tragbaren Accessoire (12, S1), das eine Sensoreinrichtung (30) zum Erfassen der Vitaldaten aufweist, wobei zumindest ein Anteil der physiologischen Vitaldaten vor dem Benutzen des Kraftfahrzeugs (14) erfasst wurden (S2), Bereitstellen eines aus den Vitaldaten ermittelten Indexwerts (S6), der einen physiologischen Zustand des Benutzers beschreibt, und Senden des ermittelten Indexwerts an eine Kommunikationseinheit (23) einer kraftfahrzeuginternen Steuereinrichtung (34, S7). Durch eine Verarbeitungseinheit (36) der Steuereinrichtung (34) erfolgt ein Erzeugen eines Aktorsignals (S9) und Auswählen eines Aktors (46‘, 46‘‘, 46‘‘‘, S10) des Kraftfahrzeugs (14) in Abhängigkeit von dem Indexwert, wobei das Aktorsignal eine von dem ausgewählten Aktor (46‘, 46‘‘, 46‘‘‘) durchzuführende Aktion beschreibt. Der ausgewählten Aktor (46‘, 46‘‘, 46‘‘‘) führt die Aktion (S11) durch.
Patent DE-102016217722-A1 (DE)
Title: Sanitärkabine mit Hocktoilette und Kompaktvakuumtechnik überflur
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: B61D35/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit wenigstens einer Sanitärkabine (1) umfassend eine Hocktoilette (2) auf einem Podest (3), wobei es sich bei der Hocktoilette (2) um eine Vakuumtoilette mit Vakuumtechnik handelt, welche zumindest teilweise im Podest (3) angeordnet ist, wobei eine sich in die Sanitärkabine öffnende Tür (8) der Sanitärkabine (1) so an das Podest (3) angepasst ist, – dass ein unterer Abschluss (9) der Tür (8) auf einer Höhe oberhalb des Podests (3) verläuft und die Tür (8) auf einer Bahn geführt wird, so dass die sich öffnende Tür (8) zumindest teilweise über das Podest (3) führt, oder – dass ein unterer Abschluss (9) der Tür (8) auf einer Höhe unterhalb des Podests (3) verläuft und die Tür (8) auf einer Bahn geführt wird, die ausgebildet ist, die sich öffnende Tür (8) kollisionsfrei am Podest (3) vorbei zu führen.