baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19912220-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KI-NAM KIM
IPC: H01L21/8242
Filed: 1999-03-18
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterspeicherbauelements, wobei das Verfahren
die Schritte umfasst:  Ausbilden einer Grabenätzmaske
(102) auf einem ersten Halbleitersubstrat (100), wobei die Grabenätzmaske
aus einem Isolatormaterial besteht;  Ätzen des frei zugänglichen
ersten Halbleitersubstrats (100) und Ausbilden von Gräben (103)
darin;  Auffüllen
der Gräben
(103) mit einem Isolationsmaterial zum Ausbilden einer Grabenisolation
(104), die einen aktiven Bereich (105) festlegt;  Ätzen eines
ausgewählten
Teils der Grabenätzmaske
(102) bis zu einem Teil des ersten Halbleitersubstrats (100), um ein
Kontaktloch (109) für
eine untere Kondensatorelektrode (110) zum ersten Halbleitersubstrat
(100) auszubilden;  Füllen
des Kontaktlochs (109) mit einem ersten leitfähigen Material und Strukturieren
zur Ausbildung einer unteren Kondensatorelektrode (110), wobei die
untere Kondensatorelektrode mit dem ersten Halbleitersubstrat (100)
elektrisch verbunden wird;  aufeinanderfolgendes Ausbilden einer
dielektrischen Schicht (112) und einer Schicht für eine obere Kondensatorelektrode
(114) über
dem ersten Halbleitersubstrat (100), einschließlich der unteren Kondensatorelektrode (110),
wobei die obere Kondensatorelektrode...
Patent DE-19943323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur digitalen Datenübertragung
Inventor: SEIDEL CHRISTIAN
IPC: H04H20/00
Filed: 1999-09-10
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zur seriellen Datenübertragung von n Datenquellen (Q1–Qn) zu n Datensenken (S1–Sn), bei dem  – n gegeneinander in der Phase verschobene Worttaktsignale mit der Abtastfrequenz erzeugt werden,  – jedes der n phasenverschobenen Worttaktsignale als Taktsignal für eine der n Datenquellen (Q1–Qn) und eine der n Datensenken (S1–Sn) vorgesehen ist,  – eine Periode des Worttaktes in n Zeitschlitze (Z1–Zn) aufgeteilt ist,  – jeder Zeitschlitz (Z1–Zn) einen Kanal (K1–Kn) für eine Datenquelle (Q1–Qn) darstellt, in welchem die Daten dieser Datenquelle übertragen werden, so dass die Daten der einzelnen Datenquellen (Q1–Qn) in Paketen seriell übertragen werden,  – n > 2 ist,  – entsprechend dem empfangenen Worttaktsignal die n Datenquellen (Q1–Qn) ihre Daten senden,  – anhand des für jede Datensenke (S1–Sn) erzeugten Worttaktsignales jede Datensenke (S1–Sn) erkennt, welches der ausgesendeten Daten für sie bestimmt ist und jede Datenquelle (Q1–Qn) und jede Datensenke (S1–Sn) ein Datensignal, ein Worttaktsignal...
Patent DE-19947506-B4 (DE)
Title: KFZ-Kombianzeigeinstrument mit Navigationsmodul
Inventor: KAUFF HELMUT
IPC: B60K37/02
Filed: 1999-10-01
Granted: 2012-11-29
Abstract: Navigationsinstrument für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Gehäuse (1), wobei in dem Gehäuse (1) ein Navigationsmodul (5) vorgesehen ist, das eine ein Satelliten gestütztes Navigationssystem unterstützende Empfangs- und Auswerteelektronik aufweist, wobei das Gehäuse (1) im Fahrzeug fest installiert ist, wobei dieses Gehäuse (1) weitere Einzelinstrumente (3, 4) zur Darstellung von Fahrzeugparametern in analoger Darstellungsart umfaßt, deren Anzeigen auf einer Anzeigetafel (2) beidseitig eines Anzeigebereiches (6) zur Darstellung von Navigationsinformationen angeordnet sind, wobei schließlich in dem Gehäuse (1) eine Antenne (12) zum Empfang der von Satelliten ausgesendeten Ortungssignale untergebracht ist.
Patent DE-19983619-B4 (DE)
Title: Motorisierter Rollstuhl
Inventor: FERNIE GEOFFREY R
IPC: B62K5/007
Filed: 1999-09-23
Granted: 2009-10-01
Abstract: Motorisierter Rollstuhl (10), welcher aufweist:  (a) ein in Längsrichtung verlaufendes Chassis (12), das ein Vorderende (20), ein Hinterende (22), einen dazwischen angeordneten zentralen Abschnitt und entgegengesetzte Seiten (24, 26) aufweist, die in Längsrichtung zwischen dem Vorderende (20) und dem Hinterende (22) verlaufen, sowie einen Sitz;  (b) mehrere drehbar angebrachte Räder (16), die um das Chassis (12) herum angeordnet sind, vor und hinter zumindest einem Antriebsrad (14), und in einer festen Entfernung unterhalb des Chassis (12) angebracht sind, um eine Ebene festzulegen;  (c) wobei das zumindest eine Antriebsrad (14), das unterhalb des zentralen Abschnitts angebracht ist, zwischen einer ersten Position oberhalb der Ebene und einer zweiten Position unterhalb der Ebene bewegbar ist, und das zumindest eine Antriebsrad (14) drehbar um eine Achse angebracht ist, die senkrecht zur Ebene verläuft; und  (d) ein Vorspannteil (90, 88), das dem zumindest einen Antriebsrad (14) zugeordnet ist, um das zumindest eine...
Patent AU-2014101625-B4 (AU)
Title: Sprayer Unit
Inventor: MCWILLIAMS MATT
IPC: A01G25/09
Filed: 2014-02-26
Granted: 2020-11-26
Abstract: P1095AUAU 
ABSTRACT 
A sprayer unit 5 for spraying agent on to plants. The unit includes a chamber and an 
air supplier 13 is arranged to supply at least air to the chamber. One or more outlets, 
from the chamber, are configured to direct the air toward the plants. An agent supplier 
5 is arranged to supply the agent such that the agent is conveyed to the plants by the 
directed at least air. The chamber is at least partly defined by a module and another 
module. Each of the module and the other module includes a respective mating 
portion by which the module and the other module are mutually mated. At least one of 
the module and the other module is interchangeable with yet another module having 
10 an equivalent mating portion, to vary a spray pattern
Patent DE-102004005115-B4 (DE)
Title: Gasmessfühler mit Elektrodenabdeckung
Inventor: MIZUTANI KEIGO
IPC: G01N33/00
Filed: 2004-02-02
Granted: 2012-08-16
Abstract: Gasmessfühler (1), mit: einer Messgaskammer (120), in die ein Messgas eindringt, während es einem vorgegebenen Diffusionswiderstand unterliegt; einer Sauerstoffpumpzelle (2), die dazu dient, Sauerstoff gezielt in die Messgaskammer (120) hinein und aus der Messgaskammer heraus zu pumpen, um innerhalb der Messgaskammer die Konzentration an in dem Messgas enthaltenem Sauerstoff zu kontrollieren, und die einen Sauerstoffionen leitenden Festelektrolytkörper (13) und eine an Oberflächen des Sauerstoffionen leitenden Festelektrolytkörpers befestigte erste und zweite Pumpzellenelektrode (21, 22) enthält, wobei die erste Pumpzellenelektrode (21) zu der Messgaskammer (120) hin frei liegt und aus einem Material besteht, das einen gegenüber einem bestimmten in dem Messgas enthaltenen Bestandteil inerten Zusatz enthält; einer Sensorzelle (4), die dazu dient, innerhalb der Messgaskammer (120) die Konzentration des in dem Messgas enthaltenen bestimmten Bestandteils zu messen, und die einen Sauerstoffionen leitenden Festelektrolytkörper (11) und eine an Oberflächen des Festelektrolytkörpers befestigte erste und zweite Sensorzellenelektrode (41, 42) enthält, wobei...
Patent DE-102004005697-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine widerstandsfähige Via-Struktur und zugehörige Via-Struktur
Inventor: COWLEY ANDY
IPC: H01L23/522
Filed: 2004-02-05
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Via-Struktur mit den Schritten:  Vorbereiten
eines Werkstücks
(112);  Ausbilden einer ersten Isolierschicht (114) an der Oberfläche des
Werkstücks
(112);  Ausbilden eines Leitbahnmusters innerhalb der ersten
Isolierschicht (114);  Auffüllen
des Leitbahnmusters mit einem elektrisch leitenden Material zum
Ausbilden von zumindest einer Leitbahn (117) innerhalb der ersten
Isolierschicht (114), wobei die Leitbahn (117) zumindest eine obere
Oberfläche
und zumindest eine Seitenwand aufweist;  Ausbilden einer zweiten
Isolierschicht (118) an der Oberfläche der ersten Isolierschicht
(114) und der zumindest einen Leitbahn (117);  Entfernen eines
Abschnitts (128) der zweiten Isolierschicht (118) zum Freilegen
von zumindest einem Abschnitt der oberen Oberfläche der Leitbahn (117);  Entfernen
eines Abschnitts (130) der ersten Isolierschicht (114) zum Freilegen
von zumindest einem oberen Abschnitt (140) der zumindest einen Seitenwand
der Leitbahn (117), wobei  das Entfernen des Abschnitts (128)
der zweiten Isolierschicht (118) und des Abschnitts (130) der ersten
Isolierschicht...
Patent DE-102004006164-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fräsen einer Nut auf einem Zylindermantel
Inventor: MUEHLBAUER GERHARD DIPL ING
IPC: B23C3/34
Filed: 2004-02-07
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Fräsen einer Nut auf einem Zylindermantel, bei dem ein Fräser (2) mit einem Fräserradius (RFräser) eingesetzt wird, der kleiner ist als ein Nutradius (RNut), wobei zur Bestimmung einer Fräserbahn (5) von einer Mittelpunktsbahn (3) der Nut (1) ausgegangen wird, die Bereiche aufweist, in denen die Richtung der Mittelpunktsbahn (3) von der Richtung einer Zylinderachse (8) und von der Richtung eines Zylinderumfangs abweicht, und wobei zur Bestimmung der Fräserbahn (5) von der Mittelpunktsbahn (3) Korrekturvektoren (4) mit einer Länge L = RNut – RFräser parallel zum Zylindermantel (7) abgetragen werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Richtung der Korrekturvektoren (4) senkrecht steht auf einer Fräsrichtung eines hypothetischen Fräsers (10) mit voller Nutbreite (2·RNut) in einer Nuttiefe (T) ungleich Null.
Patent DE-102004009494-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Werkzeugkombination und Verfahren zum Einstellen und/oder Festlegen einer Schraubverbindung bzw. -befestigung
Inventor: SIEBER ERNST
IPC: B25B23/142
Filed: 2004-02-27
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugkombination (10) zum drehmomentgenauen Einstellen und/oder Festziehen einer Schraubverbindung bzw. -befestigung, mit einem ersten Drehmomentwerkzeug, das mit einer ersten Einrichtung zur Drehmomenterfassung und/oder - vorgabe beim Verdrehen einer Schraube bzw. eines Gewindestiftes in einem Gewinde versehen ist, und mit einem zweiten Drehmomentwerkzeug, das mit einer zweiten Einrichtung zur Drehmomenterfassung und/oder -vorgabe beim Festdrehen einer Kontermutter zum Kontern der Schraube bzw. des Gewindestiftes versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein erster Schlüssel (20) des ersten Drehmomentwerkzeuges und ein zweiter Schlüssel (20) des zweiten Drehmomentwerkzeuges koaxial zueinander angeordnet sind.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum drehmomentgenauen Einstellen und/oder Festlegen einer Schraubverbindung bzw. -befestigung, insbesondere mittels einer Werkzeugkombination (10) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, bei dem mit einem ersten Drehmomentwerkzeug, das mit einer ersten Einrichtung zur Drehmomenterfassung und/oder -vorgabe versehen ist, eine Schraube bzw. ein Gewindestift in einem Gewinde verdreht wird, bis ein gewünschtes bzw. vorgegebenes erstes Drehmoment erreicht ist, und bei dem mit einem zweiten Drehmomentwerkzeug, das mit einer zweiten Einrichtung zur Drehmomenterfassung und/oder -vorgabe versehen ist, eine Kontermutter zum Kontern der Schraube bzw. des Gewindestiftes festgedreht wird, bis ein gewünschtes bzw. vorgegebenes zweites Drehmoment erreicht ist.
Patent DE-102004015829-B4 (DE)
Title: Ansaugstutzen
Inventor: STRÖHLA RALPH
IPC: F04D29/40
Filed: 2004-03-31
Granted: 2016-11-24
Abstract: Ansaugstutzen mit zumindest einem Eintrittsmündungsbereich (22, 23) und einem Austrittsmündungsbereich (21, 24), in dem zumindest eine eine Öffnung (25) aufweisende durch- und umströmbare den lichten Querschnitt des Austrittsmündungsbereiches (21, 24) nur geringfügig verändernde Struktur (13, 14) angeordnet ist, bei welchem der lichte Querschnitt der Öffnung (25) zwischen dem 0,1-fachen und dem 0,3-fachen des lichten Querschnittes des Austrittsmündungsbereiches (21, 24) ausmacht.
Patent DE-102004023588-B4 (DE)
Title: Seat belt buckle tightening arrangement with a double strand holder and a damping arrangement and a spredable locking element
Inventor: LITTMANN ANDRE
IPC: B60R22/195
Filed: 2004-05-13
Granted: 2006-06-29
Abstract: The tightening arrangement for a vehicle safety belt has the belt buckle is connected by a double strand connected to the buckle by a loop, to a drive device for tightening the strands. The arrangement has a deflection block between the buckle and the drive device for deflecting the double strand from the direction of movement of the buckle into the operative direction of the drive device. The deflection block has a run in region for the double strand. The strands are parallel as the pass through the deflection block. A spreading element (19) is arranged on the buckle which spreads the two strands before they enter the buckle.
Patent DE-102004045043-B4 (DE)
Title: Behandlungsgerät zur Blutgewinnung
Inventor: REINHOLD THOMAS SOWDEN
IPC: A61B5/15
Filed: 2004-09-15
Granted: 2013-09-12
Abstract: Behandlungsgerät (1) zur Blutgewinnung, mit einem in einem Gehäuse (5) gehalterten Behandlungswerkzeug (2), wobei das Gehäuse (5) eine Durchtrittsöffnung (18) aufweist und das Behandlungswerkzeug (2) mittels eines Aktuators (4) aus einer in dem Gehäuse (5) befindlichen Auslösestellung in eine die Durchtrittsöffnung (18) durchsetzende Behandlungsstellung und aus der Behandlungsstellung in eine gegenüber dieser Behandlungsstellung in das Gehäuse (5) rückversetzte Ruhestellung überführbar ist, wobei der Aktuator (4) aus einer Ruhestellung mittels eines Auslösers (14) in eine einen den Behandlungsvorgang auslösenden Spannungswechselzustand versetzbar ist, aus dem das Behandlungswerkzeug selbsttätig seine Behandlungsstellung und aus dieser heraus seine in das Gehäuse (5) rückversetzte Ruhestellung einnimmt, wobei das Behandlungswerkzeug (2) ein Schneidwerkzeug ist und das Behandlungswerkzeug (2) als ein eine überlagerte Schwenk- und Translationsbewegung ausführendes Behandlungselement ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (4) als ein in zwei äußeren Positionen in einer stabilen Lage haltbarer und von dem Auslöser (14) in eine bi-stabile Lage überführbarer Spannkrafterzeuger ausgebildet ist.
Patent DE-102004045849-B4 (DE)
Title: Messgeber mit Absolut-Signalverarbeitung und Inkremental-Signalausgabe
Inventor: RODI ANTON
IPC: G01B21/00
Filed: 2004-09-20
Granted: 2014-06-05
Abstract: Messgeber mit Maßstab zur Ermittlung von absoluten Winkel- oder Wegstrecken, gekennzeichnet durch – eine im Messgeber befindliche Abtasteinrichtung zur permanenten Erfassung der absoluten Istposition und Ausgabe der Messwerte mittels Inkrementalsignalen, – eine Erfassung einer Referenzposition durch eine Eingabestelle oder durch eine Dateneingabe über eine serielle Schnittstelle zu einem beliebigen Zeitpunkt, und – im Messgeber befindliche Mittel zur Bildung des absoluten Abstandes der erfassten Istposition zu der eingegebenen Referenzposition bei externer Veranlassung im Messgeber und Ausgabe des Abstandes mittels Inkrementalsignalen oder mittels Daten über eine serielle Schnittstelle.
Patent DE-102004046174-B4 (DE)
Title: Integrierter BiCMOS-Halbleiterschaltkreis
Inventor: SCHARNAGL THOMAS
IPC: H01L21/8248
Filed: 2004-09-23
Granted: 2008-12-11
Abstract: Integrierter
BiCMOS-Halbleiterschaltkreis  – mit aktiven MOAT-Bereichen
(20) im Silizium, wobei diese MOAT-Bereiche elektrisch aktive Bauelemente
des Halbleiterschaltkreises enthalten, wobei die aktiven Bauelemente
aktive Fensterstrukturen für
Basis- und/oder Emitter-Fenster umfassen,  – mit Zonen, in denen Silizium
zurückgelassen
ist, um Dummy-MOAT-Bereiche
(26) zu bilden, die keine elektrisch aktiven Bauelemente enthalten,  – und mit
Isolierungsgräben
(22, 24), um die aktiven MOAT-Bereiche voneinander und von den Dummy-MOAT-Bereichen
zu trennen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Dummy-MOAT-Bereiche
(26) Dummy-Fensterstrukturen
(34, 50) umfassen, deren Breite durch die minimale Breite der aktiven
Fensterstrukturen für
die Basis- und/oder Emitter-Fenster bestimmt wird.
Patent DE-102004046440-B4 (DE)
Title: Rotor mit Klemmeinrichtung
Inventor: MARTIN JÜRGEN
IPC: H02K1/28
Filed: 2004-09-24
Granted: 2018-05-24
Abstract: Rotor für eine elektrische Maschine- mit einer hohlzylindrischen Magneteinrichtung (21,22,31,32,51), die Permanentmagnete (22,32) oder Kurzschlussstäbe aufweist und die auf eine Welle (25,39,55) lösbar montierbar ist, und- mit mindestens einer ringförmigen Befestigungseinrichtung (23,26;35,37;53) zur drehfesten Befestigung an eine der Stirnseiten der Magneteinrichtung (21,22,31,32,51) und zum form- oder kraftschlüssigen Verbinden mit der Welle (25, 39, 55),- wobei die Befestigungseinrichtung (23,26;35,37;53) eine Klemmhülse (23,35) zur Befestigung an der Magneteinrichtung (21,22,31,32,51) und eine Klemmscheibe (26,37) zum Klemmen der Klemmhülse (23,35) auf die Welle (25,39,55) aufweist und- wobei die Klemmscheibe (26,37) zum Drücken des axial verlaufenden Abschnitts der Klemmhülse (23,35) auf die Welle (25,39,55) vorgesehen ist.
Patent DE-102004051288-B4 (DE)
Title: Polykristallines Hartstoffpulver, Kompositwerkstoff mit einem polykristallinen Hartstoffpulver und Verfahren zur Herstellung eines polykristallinen Hartstoffpulvers
Inventor: RICHTER VOLKMAR
IPC: B22F1/148
Filed: 2004-10-15
Granted: 2009-04-16
Abstract: Polykristallines
Hartstoffpulver, bestehend aus polykristallinen Hartstoffkörnern, die
aus Kristalliten der Karbide, Nitride und/oder Karbonitride der Übergangsmetalle
der 4., 5. und 6. Nebengruppe des Periodensystems der Elemente bestehen,
wobei die mittlere Sehnenlänge
der Kristallite ≤ 1 μm beträgt, und
wobei die polykristallinen Hartstoffkörner auch eine duktile Matrixphase (Matrixphase
1) in einem Volumenanteil von 0 bis ≤ 5 Vol.-%, bezogen auf das Gesamtvolumen
des polykristallinen Hartstoffkorns enthalten, und wobei die Hartstoffkörner mindestens
die 5-fache Größe der mittleren
Größe der Kristallite
aufweisen, und wobei die Dichte der polykristallinen Hartstoffkörner mindestens
90% der theoretischen Dichte beträgt.
Patent DE-102004051595-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Offsetwertes einer Verstärkung eines Sendepfades, Sendepfad mit einstellbarer Verstärkung und Verwendung eines Sendepfades
Inventor: KOLLER RAINER
IPC: H03G3/00
Filed: 2004-10-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Offsetwertes einer Verstärkung eines Sendepfades, umfassend
die Schritte:  – Bereitstellen
eines Sendepfades mit einem ersten wertdiskret einstellbaren Verstärker (11)
mit einer ersten Verstärker-Schrittweite
und einem zweiten wertdiskret einstellbaren Verstärker (3)
mit einer zweiten Verstärker-Schrittweite;  – Einstellen
eines ersten Gesamtverstärkungsfaktors
des Sendepfades durch Programmieren des ersten Verstärkers (11)
mit einem ersten Verstärkungsfaktor
und des zweiten Verstärkers
(3) mit einem zweiten Verstärkungsfaktor;  – Zuführen eines
Testsignals an den Sendepfad und Ermitteln eines Pegels eines Ausgangssignals;  – Verändern des
ersten Verstärkungsfaktors
und des zweiten Verstärkungsfaktors,
so dass der Gesamtverstärkungsfaktor
im Wesentlichen gleich bleibt;  – Erneutes Zuführen des
Testsignals an den Sendepfad und Ermitteln eines Pegels des Ausgangssignals;  – Bestimmen
eines Offsetwertes der zweiten Verstärkerschrittweite durch Vergleichen
der beiden ermittelten Pegel der Ausgangssignale.
Patent DE-102004058641-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Bestimmung der Konzentration der enthaltenen Bestandteile in einem Medium mittels Auswertung der das Medium durchdringende Mikrowellen
Inventor: AGUEEVA OLGA
IPC: G01N22/00
Filed: 2004-12-01
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Bestimmung der Konzentration
der enthaltenen Bestandteile in einem zweiphasigen Medium mittels
Auswertung der das Medium durchdringenden Mikrowellen, gekennzeichnet
dadurch, dass die von einem Mikrowellenstrahler/-empfänger (1)
ausgesandten Mikrowellen (6) innerhalb eines Wellenleiters (4),
ein Probengefäß (5) mit
einem darin enthaltenen Medium (2) passieren, von einem mechanischen
Modulator (3), der mit einer konstanten Frequenz und Amplitude arbeitet,
reflektiert werden und sich, nachdem das Probengefäß (5) ein
zweites Mal durchlaufen wurde, mit fortgesetzt vom Mikrowellenstrahler/-empfänger (1)
ausgehenden Mikrowellen (6) überlagern
und ein daraus resultierendes Signal über einen Synchrondetektor
(8) aufbereitet und einem Mikroprozessor (9) zur Auswertung zugeführt wird.
Patent DE-102005006472-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoreinrichtung zur Erfassung der Bestrahlungsstärke und der Einfallsrichtung der Sonnenstrahlung für Kraftfahrzeuge
Inventor: FLADER-SALZMANN ANDREAS
IPC: G01J1/06
Filed: 2005-02-12
Granted: 2019-06-13
Abstract: Optoelektronische Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Bestrahlungsstärke und einer Einfallsrichtung einer Sonnenstrahlung für Kraftfahrzeuge mit mehreren photosensitiven Elementen (1, 2a, 2b), die jeweils zur Erfassung eines aus einer festgelegten Richtung einfallenden Anteils der Sonnenstrahlung eingerichtet sind, wobei drei als SMD-Bauteile ausgeführte photosensitive Elemente (1, 2a, 2b) auf einem nahe einer Windschutzscheibe (4) und parallel zu einer Scheibenfläche angeordneten Schaltungssubstrat (3) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die photosensitiven Elemente (1, 2a, 2b) Phototransistoren sind, die nebeneinander auf dem Schaltungssubstrat (3) angeordnet sind, wobei das mittlere Element (1) mit einem TOPLED-Gehäuse und mit einem zusätzlichen Tageslichtsperrfilter und die beiden äußeren Elemente (2a, 2b) mit Sidelooker-Gehäusen versehen sind, und dass jeweilige Richtungen einer maximalen Empfindlichkeit bei dem mittleren Element (1) senkrecht und bei den beiden äußeren Elementen (2a, 2b) parallel zu einer Fläche des Schaltungssubstrats (3) ausgerichtet sind.
Patent DE-102005031752-B4 (DE)
Title: Elektroimpedanztomographie-Gerät mit Gleichtaktsignalunterdrückung
Inventor: MATTHIESSEN HANS
IPC: A61B5/053
Filed: 2005-07-07
Granted: 2017-11-02
Abstract: Elektroimpedanztomographie-Gerät mit einer Mehrzahl von an einem Körper eines Patienten anbringbaren Elektroden (1), die über einen Umschalter (60) mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (20) verbunden sind, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (20) mit dem Umschalter (60) so zusammenwirkt, um jeweils zwei Elektroden mit einem Wechselstrom aus einer Wechselstromquelle (22) zu versorgen und die erfassten analogen Spannungssignale der übrigen Elektroden zu verarbeiten, um daraus die Impedanzverteilung des Körpers in der Elektrodenebene zu rekonstruieren, wobei zur Reduzierung von Gleichtaktsignalen eine symmetrische Wechselstromquelle verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (20) in einer Abgleichphase mittels einer Gleichtaktsignal-Messelektrode (4) das Gleichtaktsignal des Wechselstroms auf dem Körper gegenüber der Masse misst und auf Grundlage dessen die Symmetrie der symmetrischen Wechselstromquelle (22) so verstimmt, dass das Gleichtaktsignal auf dem Körper minimiert wird, und zugehörige Verstimmungsparameter für jedes Elektrodenpaar zu speichern, wobei zur Durchführung der Verstimmung i) eine Kompensationswechselstromquelle vorhanden (30) ist, deren Ausgabe dem der symmetrischen Wechselstromquelle überlagert wird, und die Steuer- und Auswerteeinheit (20) dazu eingerichtet ist, die Kompensationswechselstromquelle (30) nach Amplitude und Phase so zu steuern, dass die Symmetrie der symmetrischen Wechselstromquelle so verstimmt wird, um das Gleichtaktsignal am Körper zu minimieren, oder ii) passive Kompensationsglieder mit einem ersten Ausgang der symmetrischen Wechselstromquelle verbunden sind, wobei die Kompensationsglieder wenigstens einen Widerstand (RK), wenigstens einen Kondensator (CK), und wenigstens einen Steuertransistor (16, 18) aufweisen und die Steuer- und Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, die Kompensationsglieder über den wenigstens einen Steuertransistor (16, 18) so zu steuern, dass die Symmetrie der symmetrischen Wechselstromquelle so verstimmt wird, um das Gleichtaktsignal am Körper zu minimieren und dass die Steuer- und Auswerteeinheit weiter dazu eingerichtet ist, im Messbetrieb die zur Minimierung des Gleichtaktsignals ermittelten Verstimmungsparameter für ein jeweils durchgeschaltetes Elektrodenpaar aufzurufen und die Verstimmung gemäß i) oder ii) durchzuführen.