baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203590-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Trägermechanismus eines säulenartigen Werkstücks
Inventor: ANZAI HIROTADA
IPC: G01B21/00
Filed: 2016-03-04
Granted: 2022-06-30
Abstract: Messvorrichtung (100) zum Messen eines länglichen säulenartigen Werkstücks (W) mit einer Zentrieröffnung an zwei Enden, wobei die Messvorrichtung (100) umfasst:einen ersten Endträger (380), der so konfiguriert ist, dass er ein erstes Ende des säulenartigen Werkstücks (W) trägt;einen zweiten Endträger (310), der so konfiguriert ist, dass er ein zweites Ende des säulenartigen Werkstücks (W) trägt; undeine Messeinheit (200) mit einer Sonde (241), die so konfiguriert ist, dass sie das säulenartige Werkstück (W) misst, das vom ersten Endträger (380) und vom zweiten Endträger (310) getragen wird, wobei:der erste Endträger (380) einen ersten Endträgerkörper (440) beinhaltet, der so konfiguriert ist, dass er montierbar und lösbar in die Zentrieröffnung des ersten Endes des säulenartigen Werkstücks (W) passt,der erste Endträgerkörper (440) zumindest zwei Ausschnitte (441, 442) beinhaltet,eine Innenfläche der Zentrieröffnung in einem Zustand, in dem der erste Endträgerkörper (440) in die Zentrieröffnung eingepasst ist, durch die Ausschnitte (441, 442) nach außen hin sichtbar ist, unddie Messeinheit (200) so konfiguriert ist, dass sie die Sonde (241) durch die Ausschnitte (441, 442) in die Zentrieröffnung einführt und die Innenfläche der Zentrieröffnung misst, wobei:der zweite Endträger (310) mit einem Drehtisch (120) verbunden ist und das säulenartige Werkstück (W) so konfiguriert ist, dass es sich in Verbindung mit der Drehung des Drehtischs (120) dreht;der erste Endträger (380) so befestigt ist, dass er nicht drehbar ist, während er gleichzeitig zwischen dem ersten Endträgerkörper (440) und dem säulenartigen Werkstück (W) gleitfähig ist, wobei:der erste Endträger (380) so konfiguriert ist, dass er den ersten Trägerkörper (440) in eine Richtung einer axialen Länge des säulenartigen Werkstücks (W) vorwärtsbewegt und zurückzieht, und einen Schieber (400) beinhaltet, der so konfiguriert ist, dass er den ersten Endträgerkörper (440) in das säulenartige Werkstück (W) presst, undder Schieber (400) eine Führung beinhaltet, die so konfiguriert ist, dass sie in den Ausschnitt (441, 442) eintritt, wenn der erste Endträgerkörper (380) aus dem säulenartigen Werkstück (W) zurückgezogen wurde.
Patent DE-102016214847-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer erweiterten Telefonverbindung
Inventor: TROSKIN IGOR
IPC: H04W76/10
Filed: 2016-08-10
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer erweiterten Telefonverbindung zwischen Kommunikationsgeräten (52, 54, 56), wobei die erweitere Telefonverbindung ausgehend von einem anrufenden Kommunikationsgerät (52) hin zu zwei entgegennehmenden Kommunikationsgeräten (54, 56) aufgebaut wird, wobei ein erstes entgegennehmendes Kommunikationsgerät (54) als tragbares Kommunikationsgerät (54) und ein zweites entgegennehmendes Kommunikationsgerät (56) als kraftfahrzeuginternes Kraftfahrzeugtelefongerät (56), das in einem Kraftfahrzeug (58) installiert ist, ausgebildet ist, wobei die Telefonverbindung eine Sprachverbindung zum Austausch von Sprachdaten und mindestens eine Multimediaverbindung (80, 82) zum Austausch von Multimediadaten umfasst, wobei die mindestens eine Multimediaverbindung (80, 82) ausgehend von dem anrufenden Kommunikationsgerät (52) zu beiden entgegennehmenden Kommunikationsgeräten (54, 56) eingerichtet wird, wobei die Sprachverbindung in zwei Sprachteilverbindungen (84, 86) aufgeteilt wird, wobei eine erste Sprachteilverbindung (84) zwischen dem anrufenden Kommunikationsgerät (52) und dem entgegennehmenden tragbaren Kommunikationsgerät (54) durch einen Kommunikationsdienst bereitgestellt wird, und wobei eine zweite Sprachteilverbindung (86) direkt zwischen dem entgegennehmenden tragbaren Kommunikationsgerät (54) und dem entgegennehmenden kraftfahrzeuginternen Kommunikationsgerät (56) bereitgestellt wird, wobei die Sprachdaten, die über die Sprachverbindung bereitgestellt werden, und die Multimediadaten, die über die mindestens eine Multimediaverbindung (80, 82) bereitgestellt werden, in dem kraftfahrzeuginternen Kommunikationsgerät (56) zusammengesetzt und synchronisiert werden.
Patent DE-102017008767-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: MORI KAZUYA
IPC: B01J35/04
Filed: 2017-09-19
Granted: 2019-04-18
Abstract: Wabenstruktur, umfassend:
 mehrere prismatische säulenförmige Wabensegmente (4, 34, 44, 54, 64, 74, 104);
 eine Bindungsschicht (6), die die Seitenflächen mehrerer Wabensegmente aneinander bindet; und
 Verschlussabschnitte (5, 35, 45, 55, 65, 75, 105), die in offenen Enden vorbestimmter Zellen in einer Zulaufendfläche (11) jedes Wabensegments und in offenen Enden der verbleibenden Zellen in einer Ablaufendfläche (12) davon angeordnet sind,
 wobei jedes Wabensegment poröse Trennwände (1, 31, 41, 51, 61, 71, 101), die so angeordnet sind, dass sie mehrere Zellen umgeben, die von der Zulaufendfläche zu der Ablaufendfläche verlaufen, und Segmentumfangswände (3, 33, 43, 53, 63, 73, 103), die am äußersten Umfang des Wabensegments angeordnet sind, aufweist,
 im Querschnitt des Wabensegments senkrecht zur Verlaufsrichtung der Zellen zumindest zwei Arten von Zellen mit unterschiedlichen Querschnittsformen so ausgebildet sind, dass sie vorbestimmte wiederholte Anordnungsmuster bilden,
 die Zellen des Wabensegments Umfangswand-Rand-Zellen (2ba, 32ba, 42ba, 52ba, 62ba, 71ba, 102ba) umfassen, wobei
 die Umfangswand-Rand-Zellen die Zellen sind, deren Ränder sowohl von Trennwänden als auch von einer oder zwei Segmentumfangswänden umgeben sind,
 die Umfangswand-Rand-Zellen Umfangswand-Eck-Rand-Zellen (2bb, 31bb, 41bb, 52bb, 62bb, 72bb, 102bb) und Umfangswand-Nicht-Eck-Rand-Zellen (2x, 32x, 42x, 52x, 62x, 72x, 102x) umfassen,
 die Umfangswand-Eck-Rand-Zellen die Umfangswand-Rand-Zellen sind, die in Eckabschnitten des Wabensegments angeordnet sind,
 die Umfangswand-Nicht-Eck-Rand-Zellen die Umfangswand-Rand-Zellen sind, die in anderen als den Eckabschnitten des Wabensegments angeordnet sind, und 
 die offene Zulauffläche S1 zu , jeder Umfangswand-Eck-Rand-Zelle das 1,1-Fache oder mehr der durchschnittlichen offenen Zulauffläche S2 zu  der Umfangswand-Nicht-Eck-Rand-Zellen beträgt, oder
 die offene Ablauffläche S1 ab  der Umfangswand-Eck-Rand-Zelle das 1,1-Fache oder mehr der durchschnittlichen offenen Ablauffläche S2 ab  der Umfangswand-Nicht-Eck-Rand-Zellen beträgt.
Patent DE-102017105101-B4 (DE)
Title: Schaltaktuator
Inventor: ADLER DIETER
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-03-10
Granted: 2019-05-29
Abstract: Schaltaktuator für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Kugelgewindetrieb (2), welcher eine elektromotorisch angetriebene Gewindespindel (3) und eine mehrteilige Spindelmutter (4) umfasst, wobei die Spindelmutter (4) eine Hülse (14) aufweist, in welcher ein mit einer Kugelrille (8) versehener Muttergrundkörper (9) sowie eine aus der Hülse (14) herausragende Schaltgabel (17) angeordnet und ausschließlich mittels der Hülse (14) durch Formschluss in dieser fixiert sind.
Patent DE-102017112915-B4 (DE)
Title: Außenrückblickvorrichtung mit abnehmbarem Kopf und Fahrzeug mit solch einer Vorrichtung
Inventor: HOTTMANN PHILIPP
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-06-12
Granted: 2021-07-01
Abstract: Außenrückblickvorrichtung (1), umfassend eine Basis (10), die geeignet ist, an einem Fahrzeug befestigt zu werden, einen Kopf (20), der auf der Basis (10) montiert ist, einen Spiegel und/oder eine Anzeigevorrichtung, die an dem Kopf (20) angebracht ist und eine Kamera und/oder Beleuchtungsvorrichtung, die an der Basis (10) angebracht ist, gekennzeichnet durchein Verriegelungssystem (40) mit einem Betätigungsmittel, wobei das Verriegelungssystem (40) einen verriegelten Zustand und einen entriegelten Zustand aufweist, wobeider Kopf (20) im entriegelten Zustand von der Basis (10) abnehmbar ist unddas Verriegelungssystem (40) geeignet ist, von einem Fahrer des Fahrzeugs über das Betätigungsmittel des Verriegelungssystems (40), das geeignet ist, manuell, elektrisch und/oder über eine Fernvorrichtung und/oder über eine Geste und/oder einen Sprachbefehl betätigt zu werden, betätigt zu werden, um zwischen dem verriegelten und dem entriegelten Zustand umzuschalten und umgekehrt.
Patent DE-102017114265-B4 (DE)
Title: Konsolenbaugruppen mit Tragstrukturen mit Seitenaufprallverstärkungen
Inventor: GERCZAK MITCH J
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-06-27
Granted: 2021-06-17
Abstract: Tragstruktur (10) die eine Konsolenbaugruppe (100) mit einem Konsolengehäuse (110) trägt, wobei die Tragstruktur (10) an einem Boden (16) eines Fahrzeugs befestigt ist, wobei die Tragstruktur (10) aufweist:ein Paar Seitenwände (12), wobei jede der beiden Seitenwände (12) einen oberen Rand (18), einen gegenüberliegenden unteren Rand (20), eine Innenfläche (22) und eine gegenüberliegende Außenfläche (24) hat; undeine Plattformwand (14), die zwischen den Innenflächen (22) der beiden Seitenwände (12) zwischen dem oberen Rand (18) und dem unteren Rand (20) einer jeden der beiden Seitenwände (12) verläuft, wobei das Konsolengehäuse (110) an der Plattformwand (14) zwischen den beiden Seitenwänden (12) an einer Stelle unter den oberen Rädern (18) der beiden Seitenwände (12) angebracht ist, wobeidie Plattformwand (14) einen ersten Plattformabschnitt (40), einen zweiten Plattformabschnitt (42) und einen dritten Plattformabschnitt (44) umfasst, der zwischen dem ersten Plattformabschnitt (40) und dem zweiten Plattformabschnitt (42) angeordnet ist, wobei der dritte Plattformabschnitt (44) unter dem ersten Plattformabschnitt (40) und dem zweiten Plattformabschnitt (42) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassein erstes Paar Streifen (58) vom ersten Plattformabschnitt (40) nach außen verläuft, wobei jeder des ersten Paares Streifen (58) fest an der jeweiligen Innenfläche (22) einer jeden der beiden Seitenwände (12) befestigt ist.
Patent DE-102017115368-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, anzeigegerät und steuerungsverfahren
Inventor: TAKAI JUNJI
IPC: G03B15/05
Filed: 2017-07-10
Granted: 2021-11-11
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (200) mit:einem ersten Gehäuse (201);einem zweiten Gehäuse (202) mit einer Lichtquelle (205), das in der Lage ist, sich in Bezug auf das erste Gehäuse (201) zu drehen;einer Ansteuerungseinheit (207), die konfiguriert ist, das zweite Gehäuse (202) um eine erste Achse in einer ersten Richtung und/oder eine zweite Achse, die orthogonal zu der ersten Achse ist, in einer zweiten Richtung in Bezug auf das erste Gehäuse (201) zu drehen; undeiner Anzeigesteuerungseinheit (203), die konfiguriert ist, auf einer Anzeigeeinheit (210) Informationen, die eine Bestrahlungsrichtung von Licht von der Lichtquelle (205) angeben, anzuzeigen,wobei die Anzeigesteuerungseinheit (203) Informationen über die erste Richtung, die in den Informationen beinhaltet sind, die die Bestrahlungsrichtung angeben, die auf der Anzeigeeinheit (210) angezeigt werden, entsprechend einem Drehwinkel des zweiten Gehäuses (202) in der zweiten Richtung ändert,wobei die Anzeigesteuerungseinheit (203) die Informationen über die erste Richtung auf der Grundlage davon ändert, ob der Drehwinkel des zweiten Gehäuses (202) in der zweiten Richtung in einem ersten Bereich beinhaltet ist.
Patent DE-102017120243-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Applizieren einer Komponente an einem Bauteil mittels eines Manipulators
Inventor: HOTZ ERNST
IPC: B25J15/06
Filed: 2017-09-04
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zum Applizieren, insbesondere zum gleichmäßigen Anpressen über eine Fläche, einer Komponente (14) an einem Bauteil (40) mittels eines Manipulators (10), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Aufnehmen der zu applizierenden Komponente (14) mittels eines ersten Unterdrucks in einem ersten Zwischenraum (20) zwischen einem Stützelement (11) und der Komponente (14),- Bewegen des Manipulators (10) mit Komponente (14) zu dem Bauteil (40),- Anordnen der Komponente (14) an zumindest einer Teilfläche des Bauteils (40) mittels des Manipulators (10), wobei während des Anordnens ein zweiter Unterdruck in einem zweiten Zwischenraum (46) zwischen dem Stützelement (11) und dem Bauteil (4) erzeugt wird, und- Befestigen der Komponente (14) am Bauteil (40) durch Erhöhen der Differenz zwischen dem ersten und zweiten Unterdruck, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Unterdruck in dem ersten Zwischenraum (20) mittels einer Membran (26) erzeugt wird, die zwischen der Komponente (14) und dem Stützelement (11) dichtend angeordnet ist und die auf der dem Stützelement (11) zugewandten Seite mit einer Vakuumpumpe (16, 42) luftleitend in Verbindung steht.
Patent DE-102017123698-B4 (DE)
Title: Bauteilsystem zur Belüftung eines Kofferraumbereichs und Kraftfahrzeug
Inventor: RÖSEMANN HARALD
IPC: B60R5/00
Filed: 2017-10-11
Granted: 2019-10-02
Abstract: Bauteilsystem (10) zur Belüftung eines Kofferraumbereichs (12) eines Kraftfahrzeugs zwecks Kühlung wenigstens einer in dem Kofferraumbereich (12) befindlichen Einheit (32), umfassend einen Ladeboden (14) zur Ablage von Gegenständen, den unter dem Ladeboden (14) angeordneten Kofferraumbereich (12), sowie ein den Kofferraumbereich (12) bereichsweise begrenzendes erstes Bauteil (16), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Ladeboden (14) und erstem Bauteil (16) wenigstens ein Durchlass (18) zur Durchleitung eines Luftstroms (20) in den Kofferraumbereich (12) angeordnet ist.
Patent DE-102017125189-B4 (DE)
Title: System zur Unterstützung einer Bewegungsübung einer Person mit einem Objekt, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: VON DER GRÜN THOMAS
IPC: A61B5/02
Filed: 2017-10-27
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Unterstützung einer Bewegung einer Person mit einem Objekt. Das System umfasst eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Ist-Zustands des Objekts. Das System weist des Weiteren eine Sensoranordnung auf, die dazu eingerichtet ist, zumindest einen physiologischen Parameter der Person zu erfassen. Das System hat weiter eine Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines Soll-Zustands des Objekts in Abhängigkeit von dem erfassten physiologischen Parameter. Das System weist weiter eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen eines Hinweises auf, wenn sich der Ist-Zustand von dem Soll-Zustand unterscheidet. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017131036-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung eines Backvorgangs
Inventor: ISSING ADRIAN
IPC: A21B3/00
Filed: 2017-12-21
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Optimierung eines Backvorgangs mit folgenden Schritten:• Auflegen eines Backgutträgers auf eine Arbeitsoberfläche (18, 18');• Belegen des Backgutträgers mit Teiglingen; gekennzeichnet durch folgende Schritte:• Übertragung von Anzeigedaten durch einen Computer (24) an eine digital angesteuerte Anzeigevorrichtung (20, 20', 32) nahe der Ar- beitsoberfläche (18, 18') zum Anzeigen einer Soll-Belegung;• Erfassen der Ist-Belegung durch eine Bildaufnahmevorrichtung (22, 22') und Übertragung der erfassten Daten an den Computer (24);• Auswerten der erfassten Daten durch den Computer (24) und Vergleich mit den Daten der Soll-Belegung;• Einwirken auf den Belegungsvorgang und/oder den Backvorgang durch den Computer (24).
Patent DE-102017216180-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnungen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: YAN MINGXI
IPC: B60R21/18
Filed: 2017-09-13
Granted: 2024-01-25
Abstract: Sicherheitsgurtanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit- mindestens einem Sicherheitsgurt (11) zum Schutz eines Fahrzeuginsassen;- mindestens einem an dem Sicherheitsgurt (11) angeordneten, zum Schutz des Fahrzeuginsassen (20) aufblasbaren Gassack (4);- einer Hülle (41), die den Gassack (4) zunächst zumindest teilweise umgibt;- einer Führungseinrichtung (12) zum Führen des Sicherheitsgurtes (11),wobei der Gassack (4) derart mit dem Sicherheitsgurt (11) und/oder der Hülle (41) zusammenwirkt und mit der Führungseinrichtung (12) verbunden ist, dass er sich auf ein Signal einer Pre-Crash oder Crash-Sensorik oder bei einer Bewegung des Fahrzeuginsassen in Folge einer mit einer bevorstehenden oder eingetretenen Kollision des Fahrzeugs in Zusammenhang stehenden Verzögerung oder Richtungsänderung des Fahrzeugs von der Führungseinrichtung (12) entfernt oder löst und einer Auszugsbewegung des Sicherheitsgurtes (11) und damit der Bewegung des Insassen folgt,dadurch gekennzeichnet, dassder Gassack so ausgebildet ist, dass er aufgrund des Gassackinnendrucks mit dem Sicherheitsgurt koppelt, wobei der aufgeblasene Gassack auf einen Abschnitt des Sicherheitsgurtes so drückt, dass er der Auszugsbewegung des Sicherheitsgurtes folgt.
Patent DE-102017219680-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Innenelementeinheit
Inventor: MIYASAKA HIDEKI
IPC: G03B21/12
Filed: 2017-11-06
Granted: 2023-12-07
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), umfassend:ein Innenelement (101), das in einem Fahrzeuginnenraum (IN) eines Fahrzeugs (V) und an einer Vorderseite des Fahrzeuginnenraums in einer Fahrzeuglängsrichtung (X) angeordnet ist, wobei sich das Innenelement (101) entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung (Y) erstreckt, die die Fahrzeuglängsrichtung (X) schneidet;eine Projektionsfläche (2), die an einer Fläche im Fahrzeuginnenraum (IN) des Innenelements (101) angeordnet ist, wobei die Fläche auf einer oberen Seite des Innenelements (101) in einer Fahrzeughöhenrichtung (Z) ausgebildet ist;wobei das Innenelement (101) eine Blendeneinheit (102) umfasst, die auf der Seite der Projektionsfläche (2) des Innenelements (101) angeordnet ist, wobei die Blendeneinheit (120) eine Öffnung (102a) an der Seite der Projektionsfläche (2) umfasst,einen Projektor (3) mit einer Projektionseinheit (34), die konfiguriert ist, um ein Bild zu projizieren;eine Halteeinheit (4), die konfiguriert ist, um den Projektor (3) durch das Innenelement (101) in einer Positionsbeziehung zu halten, oder ein strukturelles Element, um das Innenelement (101) im Fahrzeuginnenraum (IN) auf einer Seite gegenüber der Projektionsfläche (2) in einer Positionsbeziehung zu halten, in der sich zumindest ein Teil der Projektionseinheit (34) auf der Seite der Projektionsfläche (2) des Innenelements (101) befindet und das Bild der Projektionseinheit (34) durch die Öffnung (102a) der Blendeneinheit (102) von oben in der Fahrzeughöhenrichtung (Z) auf die Projektionsfläche (2) projiziert wird, undeine Steuerung (5), wobeider Projektor (3) in einem in der Blendeneinheit (102) angeordneten Anzeigeninstrument (103) eingebaut ist, unddie Steuerung (5) konfiguriert ist, um die Anzeigen durch den Projektor (3) und das Anzeigeninstrument (103) zu steuern.
Patent DE-102018004827-B4 (DE)
Title: Gelber leuchtstoff und beleuchtungsvorrichtung
Inventor: PESCHKE SIMON
IPC: C09K11/79
Filed: 2018-06-15
Granted: 2023-09-14
Abstract: Leuchtstoff (4) mit der allgemeinen Summenformel X3A4Si3O8N2:E, wobei- X = Mg, Ca, Sr, Ba und/oder Zn;- A = Li, Na, K, Rb, Cs, Cu und/oder Ag und- E = Eu, Ce, Yb und/oder Mn.
Patent DE-102018005538-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Werkzeugs
Inventor: ZETZLMANN MARKUS
IPC: A22B7/00
Filed: 2018-07-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung eines Werkzeugs und/oder Hilfsmittels (12) zur Behandlung von Lebensmitteln, wobei die Vorrichtung (1) Teil eines Schlacht-und/oder Zerlegebetriebs ist, die Vorrichtung (1) wenigstens umfassend eine elektrische Energieversorgung (8), eine Halterung (7) zur Aufnahme des Werkzeugs und/oder Hilfsmittels (12) zur Behandlung von Lebensmitteln, einen Reinigungsflüssigkeitszulauf (2a, 2b), eine Luftzufuhr (3a, 3b) sowie wenigstens ein Mittel (4a -4m) zur Verwirbelung der Reinigungsflüssigkeit mit Luft, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) wenigstens ein Mittel zur Beaufschlagung der Oberflächen (5a, 5b) des Werkzeugs und/oder Hilfsmittels (12) zur Behandlung von Lebensmitteln mit dem verwirbelten Gemisch aus Reinigungsflüssigkeit und Luft umfasst.
Patent DE-102018006234-B4 (DE)
Title: Einschnecke mit Mischfunktion
Inventor: HENNES JOCHEN
IPC: B01F27/72
Filed: 2018-08-08
Granted: 2023-11-30
Abstract: Einschnecke zur Verarbeitung eines Verarbeitungsmaterials, bevorzugt zur Verarbeitung von thermoplastischen Polymeren oder aufschmelzbaren Lebensmitteln, wobei die Einschnecke mindestens einen spiralförmigen Schneckensteg aufweist, wobei der Schneckensteg mindestens einen Mischbereich aufweistdadurch gekennzeichnet, dassder Mischbereich mindestens zwei Mischlückenbereiche (215) aufweist und zwischen den Mischlückenbereichen Mischwandbereiche (216) vorliegen, wobei mindestens 90% der Mischlückenbereiche (215) eine Steghöhe von minimal 30% der jeweils neben den Mischlückenbereichen (215) vorliegenden Steghöhe aufweisen,und mindestens 90% der Mischlückenbereiche (215) eine Steghöhe von maximal 70% der jeweils neben den Mischlückenbereichen (215) vorliegenden Steghöhe aufweisen.
Patent DE-102018106457-B4 (DE)
Title: Lüfterrad mit einer zentralen Antriebseinheit
Inventor: HÄGELE KARL
IPC: F04D29/36
Filed: 2018-03-20
Granted: 2020-07-09
Abstract: Bei einem Lüfterrad, das durch Drehung von dessen Lüfterflügeln um ihre Flügelachsen auf entgegengesetzte Förderrichtungen umstellbar ist und bei dem die in Antriebsdrehrichtung angetriebenen Lüfterflügel in Gegenrichtung über aerodynamische Stellkräfte beaufschlagt sind, sind die Lüfterflügel über eine bezogen auf die Förderrichtung neutrale und zur Umlaufebene des Lüfterrades quer liegende Umschlagebene umstellbar, die sich zwischen auf entgegengesetzte Förderrichtungen gleichgewichtig beaufschlagten Winkellagen erstreckt.
Patent DE-102018122114-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für das Wassertraining
Inventor: UTECH MICHAEL
IPC: A63B21/008
Filed: 2018-09-11
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät für das Wassertraining mit einer Grundstruktur und wenigstens einem Durchlass mit mindestens zwei Durchlassöffnungen, den während einer beim Wassertraining durchgeführten Bewegung des Trainingsgeräts im Wasser, zumindest ein Teil dieses Wassers durchströmt,wobei beim Bewegen des Trainingsgeräts durch das Wasser mit einer konstanten Geschwindigkeit in einer ersten Bewegungsrichtung dieser ersten Bewegung ein erster Wasserwiderstand entgegenwirktund beim Bewegen des Trainingsgeräts durch das Wasser mit der konstanten Geschwindigkeit in einer der ersten Bewegungsrichtung entgegengesetzten zweiten Bewegungsrichtung dieser zweiten Bewegung ein im Vergleich zum ersten Wasserwiderstand größerer zweiter Wasserwiderstand entgegenwirkt.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Trainingsgerät ein den Wasserdurchstrom durch den Durchlass regulierendes Wasserwiderstandselement aufweist, das relativ zur Grundstruktur bei der ersten Bewegung in einer ersten und bei der zweiten Bewegung in einer zweiten Position ist und in der ersten Position einen geringeren Beitrag zum ersten Wasserwiderstand als in der zweiten Position zum zweiten Wasserwiderstand leistet.
Patent DE-102018124751-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteils
Inventor: PAJKIC ZELJKO
IPC: H01L25/075
Filed: 2018-10-08
Granted: 2023-11-02
Abstract: Optoelektronisches Bauteil (20) mit:
 - mindestens zwei optoelektronischen Halbleiterchips (21), die dazu ausgelegt sind im Betrieb elektromagnetische Strahlung zu emittieren,
 - mindestens einem Verbindungselement (22), welches elektrisch leitfähig, flexibel und dehnbar ist, und
 - einem Formkörper (23), welcher die mindestens zwei optoelektronischen Halbleiterchips (21) und das mindestens eine Verbindungselement (22) zumindest stellenweise umgibt, wobei
 - im Formkörper (23) mindestens eine Kavität (25) gebildet ist und das mindestens eine Verbindungselement (22) in der Kavität (25) angeordnet ist,
 - die optoelektronischen Halbleiterchips (21) jeweils auf einem Träger (24) angeordnet sind, und
 - der Formkörper (23) an die optoelektronischen Halbleiterchips (21) angeformt ist, so dass der Formkörper (23) alle Flächen der optoelektronischen Halbleiterchips (21) bedeckt, die nicht von den Trägern (24) bedeckt sind.