baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203766-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilterelement
Inventor: EICHINGER THOMAS
IPC: F02M37/32
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die vorliegen Erfindung betrifft ein Kraftstofffilterelement (3), – mit einem hohlzylindrischen Filtermaterial (4), insbesondere einem Faltenstern (5), – wobei das Filtermaterial (4) stirnseitig dicht in jeweils einer Endscheibe (6,7) eingebunden ist, – wobei eine Endscheibe (6) eine Öffnung (8) aufweist, in welcher ein Dichtelement (9) angeordnet ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Dichtelement (9) als Spritzgussteil aus Polypropylen (PP) ausgebildet und über zumindest eine Formschlussverbindung (10) mit der Endscheibe (6) verbunden ist.
Patent DE-102016206628-A1 (DE)
Title: Zeitgeberbaustein für einen Mikrocontroller
Inventor: AUE AXEL
IPC: G06F1/14
Filed: 2016-04-20
Abstract: Zeitgeberbaustein (24) für einen Mikrocontroller (60), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der Zeitgeberbaustein (24) umfasst mehrere Module (11, 12, 13, 14, 18), – die Module (11, 12, 13, 14, 18) umfassen eine Recheneinheit (14) und – die Recheneinheit (14) ist eingerichtet, eine Funktion eines weiteren Moduls (11, 12, 13, 14, 18) unter den Modulen (11, 12, 13, 14, 18) zu überwachen.
Patent DE-102016208019-A1 (DE)
Title: Beheizen einer Konvertereinrichtung
Inventor: WOISETSCHLÄGER OLIVER
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Farbverteilung bei einem Laser-Konverter-System soll homogener gestaltet werden. Daher wird eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Lasereinrichtung zum Erzeugen von Laserlicht und einer Konvertereinrichtung zum Wandeln eines Teils des Laserlichts in konvertiertes Licht vorgeschlagen. Ein Beleuchtungszentrum des Laserlichts ist auf einen ersten Abschnitt (4) der Konvertereinrichtung (3) gerichtet. Eine Heizeinrichtung (7) dient zum Beheizen der Konvertereinrichtung (3). Ein von dem ersten Abschnitt (4) abweichender zweiter Abschnitt (5) der Konvertereinrichtung (3) kann von der Heizeinrichtung (7) stärker beheizt werden als der erste Abschnitt (4). Damit sind eine homogenere Temperaturverteilung und damit auch eine homogenere Konversion erzielbar.
Patent DE-102016213636-A1 (DE)
Title: Außenzahnradpumpe für ein Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: RICHTER ARMIN
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Außenzahnradpumpe (1) mit einem Pumpengehäuse (2). In dem Pumpengehäuse (2) sind ein Einlass (2a), ein Auslass (2b) und ein Arbeitsraum (6) ausgebildet. In dem Arbeitsraum (6) sind ein auf einer ersten Welle (21) angeordnetes erstes Zahnrad (11) und ein auf einer zweiten Welle (22) angeordnetes zweites Zahnrad (12) miteinander kämmend angeordnet. Die erste Welle (21) ist in einer ersten Lagerbohrung (51) und in einer zweiten Lagerbohrung (52) gelagert. Die zweite Welle (22) ist in einer dritten Lagerbohrung (53) und in einer vierten Lagerbohrung (54) gelagert. Im Betrieb der Außenzahnradpumpe (1) ist Arbeitsmedium von dem Einlass (2a) zu dem Auslass (2b) förderbar, wobei das Arbeitsmedium im Einlass (2a) ein erstes Druckniveau aufweist und im Auslass (2b) ein höheres zweites Druckniveau. Die vier Lagerbohrungen (51, 52, 53, 54) sind hydraulisch mit dem zweiten Druckniveau verbunden.
Patent DE-102016214317-A1 (DE)
Title: Mulchgerät zur Bearbeitung von auf einem Feld stehenden Pflanzenstümpfen
Inventor: FISCHER HANNES
IPC: A01D43/12
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Mulchgerät (60) zur Bearbeitung von auf einem Feld stehenden Pflanzenstümpfen (74, 74‘) ist in einer Vorwärtsrichtung (V) über ein Feld bewegbar und mit einem angetriebenen Werkzeug (64) und einem damit bei der Bearbeitung der Pflanzenstümpfe (74, 74‘) zusammenwirkenden Gegenhalter (62) versehen. Der Gegenhalter (62) ist in Vorwärtsrichtung vor dem Werkzeug (64) angeordnet, in eine Ruheposition vorgespannt und derart gelagert, dass er durch einen Pflanzenstumpf (74, 74‘) in seitlicher Richtung aus der Ruheposition in eine Durchlassposition beweglich ist, in welcher der Pflanzenstumpf (74, 74‘) am Gegenhalter (62) vorbei zum Werkzeug (64) durchläuft, und der Gegenhalter (62) nach dem Vorbeilaufen des Pflanzenstumpfes (74, 74‘) zur Bearbeitung des Pflanzenstumpfes (74, 74‘) in die Ruheposition zurückkehrt.
Patent DE-102016214644-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer beschichteten Kunststoffblende, Kunststoffblende und diese Kunststoffblende enthaltendes Hausgerät
Inventor: JOHN ALEXANDER
IPC: D06F34/28
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer beschichteten Kunststoffblende 1, umfassend die Schritte: (a) Bereitstellen eines Kunststoffkörpers 2 aus einem mindestens teilweise transparenten Kunststoff; (b) Aufbringen einer lichtblockierenden ersten Lackschicht 3 auf eine Oberfläche 4 des Kunststoffkörpers 2; (c) Aufbringen einer zweiten Lackschicht 5 auf der lichtblockierenden ersten Lackschicht 3 von Schritt (b), wobei die zweite Lackschicht 5 lichtdurchlässiger ist als die erste Lackschicht 3; und (d) Entfernen der zweiten Lackschicht 5 innerhalb einer beschichteten Teiloberfläche TC 6 der Oberfläche 4 mit Hilfe von Infrarot-Laserstrahlung. Die Erfindung betrifft außerdem die beschichtete Kunststoffblende sowie ein Hausgerät, welches diese beschichtete Kunststoffblende enthält.
Patent DE-102016214817-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine fliegend gelagerte Wäschetrommel und Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: SAUER MARK
IPC: F16C27/04
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung für eine fliegend gelagerte Wäschetrommel, mit einem Wellenzapfen 12, der mit der Stirnseite 10 der Wäschetrommel 5 verbindbar ist, inem Lagergehäuse 15 und mit einer Lageranordnung 6 mit zwei Radialkugellagern 20, 21, deren Außenringe 20a, 21a axial beabstandet in einem Lagergehäuse 15 angeordnet sind und deren Innenringe 20b, 21b den Wellenzapfen 12 aufnehmen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer verbesserten Lageranordnung für eine fliegend gelagerte Wäschetrommel bzw. einer Wäschebehandlungsmaschine mit einer derartigen Wäschetrommel, wobei die Trommellagerung konstruktiv mit vergleichsweise geringem Aufwand hinsichtlich Verschleiß und Betriebsgeräusch weiter verbessert ist. Dazu ist vorgesehen, dass zumindest zwischen einem Innenring 20b, 21b und der diesem zugewandten Oberfläche 29 des Wellenzapfens 12 oder zumindest zwischen einem Außenring 20a, 21a und der diesem zugewandten Oberfläche des Lagergehäuses 15 wenigstens eine mechanische Dämpfungseinrichtung 34 angeordnet ist.
Patent DE-102016218638-A1 (DE)
Title: Gelenkstange für Scheibenwischeranlagen
Inventor: ZEISER FRANZ
IPC: F16B7/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gelenkstange (10a; 10b) für Scheibenwischeranlagen mit zumindest einem Stangenelement (12a; 12b) und mit zumindest einem Kopfelement (14a; 14b). Es wird vorgeschlagen, dass die Gelenkstange eine Lagereinheit (50a; 50b) aufweist, die das Kopfelement (14a; 14b) entlang einer Ausgleichsrichtung (52a; 52b) verschiebbar an dem Stangenelement (12a; 12b) lagert.
Patent DE-102016220645-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Zufuhr von mittels eines Kompressors geförderter Luft in eine Luftfeder einer Radaufhängung
Inventor: GEBHARDT DIRK
IPC: B60G17/017
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Zufuhr von mittels eines Kompressors geförderter Luft in eine Luftfeder einer Radaufhängung eines Fahrzeugs, wobei situationsabhängig unterschiedliche Anpassungsgeschwindigkeiten eines Ist-Höhenstandes des Fahrzeug-Aufbaus an einen Soll-Höhenstand durch Soll-Ist-Vergleich und Minimierung der Soll-Ist-Abweichung bezüglich einer Kenngröße dargestellt werden. Dabei wird eine Soll-Verfahrgeschwindigkeit des Fahrzeug-Aufbaus gegenüber dem Rad mit einer Ist-Verfahrgeschwindigkeit des Fahrzeug-Aufbaus verglichen und die Soll-Ist-Abweichung der Aufbau-Verfahrgeschwindigkeit als besagter Kenngröße minimiert, indem die Förderleistung des Kompressors geregelt eingestellt wird.
Patent DE-102016223442-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen einer Oberflächenveredelung auf wenigstens ein Teilstück eines Fensterrahmens und Oberflächenveredelungsvorrichtung
Inventor: ENGELFRIED THOMAS
IPC: B05D1/32
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen wenigstens einer Oberflächenveredelung wie Lack, Lasur oder Grundierung auf wenigstens ein Teilstück eines Fensterrahmens mit folgenden Schritten:Positionieren und Halten des Teilstücks des Fensterrahmens;Anlegen oder Einschieben wenigstens einer Trennwand winklig zu dem Teilstück, derart, dass mittels der Trennwand ein erster mit einer ersten Oberflächenveredelung zu versehender Flächenbereich des Teilstücks von einem zweiten Flächenbereich des Teilstücks zumindest im Wesentlichen oberflächenveredelungsdicht abgetrennt wird;Auftragen der ersten Oberflächenveredelung auf den ersten Flächenbereich bei gleichzeitiger Abschirmung des zweiten Flächenbereichs vor der ersten Oberflächenveredelung mittels der Trennwand.
Patent DE-102016225274-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Hausgeräts
Inventor: HITZLER DANIEL
IPC: D06F33/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Ein Verfahren zur Ablaufprogrammierung eines Hausgeräts umfasst Schritte des Empfangens eines Ablaufprogramms durch das Hausgerät; des Überprüfens des Ablaufprogramms auf eine vorbestimmte Gerätebedingung durch das Hausgerät; und des Freigebens des Ablaufs des Ablaufprogramms im Hausgerät in Abhängigkeit des Ergebnisses der Überprüfung.
Patent DE-102016225898-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit aktuierbarem facettiertem Spiegel
Inventor: HOLDERER HUBERT
IPC: G02B7/198
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie (400), mit mindesten einer mittels einer hydraulischen Positionsaktuators mit einer Hydraulikflüssigkeit (100, 100‘, 100‘‘) aktuierbaren Komponente. Erfindungsgemäß handelt es sich bei dem Positionsaktuator (100, 100‘, 100‘‘) um eine hydraulische Druckdose, wobei die Druckdose derart ausgestaltet ist, dass sie ihre Längenausdehnung in Aktuierungsrichtung bei einer Druckerhöhung in der Hydraulikflüssigkeit vergrößert.
Patent DE-102017000227-A1 (DE)
Title: Extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung und Verfahren zur Überwachung der Integrität eines Dialysators einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: HAECKER Jürgen
IPC: B01D65/10
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung zur Durchführung einer extrakorporalen Blutbehandlung, bei der Blut in einem extrakorporalen Blutkreislauf A durch die Blutkammer 2 eines Dialysators 1 strömt, der durch eine semipermeable Membran 4 in die Blutkammer 2 und eine Dialysatkammer 3 unterteilt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überwachung der Integrität eines Dialysators 1. Die Blutbehandlungsvorrichtung sieht einen die Blutbehandlung vorbereitenden Vorbereitungsmodus, in dem die Dialysatkammer 3 des Dialysators 1 (Filters) mit einer Flüssigkeit befüllt wird, während die Blutkammer 2 nicht mit Blut befüllt ist, und einen sich an den Vorbereitungsmodus anschließenden Behandlungsmodus vor, in dem Blut durch die Blutkammer 2 gefördert wird. Zur Überwachung der Integrität des Dialysators 1 wird in dem Vorbereitungsmodus das die Dialysatkammer 3 einschließende Fluidsystem B oder ein Teil des die Dialysatkammer einschließenden Fluidsystems mit einer Flüssigkeit befüllt. Zu diesem Zeitpunkt ist die Blutkammer 2 aber nicht mit Blut befüllt. Nachdem die Membran des Dialysators 1 mit Flüssigkeit benetzt wurde, wird dem die Dialysatkammer 3 einschließenden Fluidsystem B Flüssigkeit entzogen, so dass sich in dem Fluidsystem ein Unterdruck p aufbaut. Die Steuer- und Recheneinheit 29 der Blutbehandlungsvorrichtung ist derart konfiguriert, dass die Zunahme des Betrags des mit einer Druckmesseinrichtung 34 gemessenen Unterdrucks p in einem vorgegebenen Zeitintervall ermittelt wird und aus der Zunahme des Betrags des Unterdrucks in einem vorgegebenen Zeitintervall und der Compliance C des die Dialysatkammer 3 einschließenden Fluidsystems B die Leckage-Rate LR des Fluidsystems ermittelt wird. Auf eine mangelnde Integrität des Dialysators wird dann auf der Grundlage der ermittelten Leckage-Rate LR geschlossen.
Patent DE-102017000817-A1 (DE)
Title: Sitzanlage, insbesondere Fondsitz, für einen Personenkraftwagen
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage für einen Personenkraftwagen, mit wenigstens einem Sitzteil (10), mit wenigstens einer gelenkig mit dem Sitzteil (10) verbundenen Rückenlehne (12), welche um eine Schwenkachse relativ zu dem Sitzteil (10) verschwenkbar ist, und mit einer an der Karosserie (18) des Personenkraftwagens befestigbaren Verstelleinrichtung (20), mittels welcher das Sitzteil (10) in Fahrzeuglängsrichtung relativ zu der Karosserie (18) in wenigstens zwei unterschiedliche Positionen bewegbar und in den Positionen relativ zu der Karosserie (18) arretierbar ist, wobei eine Verbindungseinrichtung (24) vorgesehen ist, über welche die Rückenlehne (12) in den Positionen des Sitzteils (10) mit der Karosserie (18) verbindbar und dadurch relativ zu dem Sitzteil (10) arretierbar ist.
Patent DE-102017006537-A1 (DE)
Title: Regalsystem für einen Laderaum eines Kraftwagens
Inventor: BRÖHL YASMIN SASKIA
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalsystem (1) für einen Laderaum (23) eines Kraftwagens (24), mit zumindest einem Regal (2; 4; 41; 42; 43; 44) mit jeweiligen seitlichen Stützelementen (6), an welchen wenigstens ein Regalboden (3; 5; 21) unter Vermittlung einer Verbindung (25) über regalbodenseitige Halteelemente (17) und stützelementseitige Halteelemente (18) in wenigstens einer zumindest im Wesentlichen horizontalen Stellung oder in einer zumindest im Wesentlichen vertikalen Stellung an den Stützelementen (6) befestigbar ist. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der wenigstens eine Regalboden (3; 5; 21; 40) in dessen vertikaler Stellung entlang einer ersten Außenlängsseite (19) des Regals (2; 4; 41; 42; 43; 44) oder an einer von der ersten Außenlängsseite (19) unterschiedlichen, zweiten Außenlängsseite (20) des Regals (2; 4; 41; 42; 43; 44) anordenbar ist
Patent DE-102017008656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Massen- oder Volumenstroms des Zerstäubergases einer Düse; Vorrichtung zur Regelung des Massen- oder Volumenstroms des Zerstäubergases einer Düse; Verwendung eines Verfahrens oder einer Vorrichtung zur Regelung des Massen- oder Volumenstroms des Zerstäubergases
Inventor: THIES JOCHEN
IPC: B05B12/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Regelung des Massen- oder Volumenstroms des Zerstäubergases einer Düse (2), wobei der Düse (2) mindestens eine zu zerstäubende Flüssigkeit und mindestens ein Zerstäubergas zugeführt werden, wobei zuerst mindestens ein Prozessparameter gemessen wird, bevor mit dem mindestens einen mittels einer Messvorrichtung (3) gemessenen Prozessparameter der Massen- oder Volumenstroms des Zerstäubergases berechnet und/oder ermittelt wird und anschließend der berechnete und/oder ermittelte Massen- oder Volumenstroms des Zerstäubergases für das mindestens eine Zerstäubergas an der Düse (2) eingestellt wird. Des Weiteren geht die Erfindung von einer Verwendung des Verfahrens oder der Vorrichtung aus, wobei diese in Coatingprozessen verwendet werden.
Patent DE-102017008801-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden einer Batterie eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden einer Batterie eines Kraftfahrzeugs, bei welchem die Batterie vor dem Laden der Batterie vorkonditioniert und daran anschließend geladen wird, mit den Schritten: – vor dem Laden der Batterie: Ermitteln einer zu erwartenden, durch das Laden bewirkten Erwärmung der Batterie (Schritt S1): – in Abhängigkeit von der ermittelten, zu erwartenden Erwärmung: Vorkonditionieren der Batterie, indem die Batterie in Abhängigkeit von der ermittelten, zu erwartenden Erwärmung gekühlt wird (Schritt S2); und – nach dem Vorkonditionieren: Laden der Batterie (Schritt S3).
Patent DE-102017010666-A1 (DE)
Title: Navigationsverfahren
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Navigationsverfahren, welches absichtliche Abweichungen von der geplanten Fahrtroute (2) erkennt, und welches ferner erkennt, wenn eine vorgeschlagene Rückkehr zur ursprünglichen Fahrtroute (2) nicht beachtet wird, wonach eine neue alternative Fahrtroute (2a) berechnet wird. Das erfindungsgemäße Navigationsverfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass geprüft wird, ob die neue alternative Fahrtroute (2a) entgegen der aktuellen Fahrtrichtung auf derselben Fahrtstrecke zurückführt, wobei ab einer vorgegebenen Anzahl von positiven Prüfungen, die vor zumindest der letzten Abweichung durchfahrenen Routenabschnitte (6.1, 6.2, 6.3) als gesperrt markiert werden.
Patent DE-102017101206-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung und Luftdeflektor
Inventor: TREFFLER ROLAND
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlanordnung (1), insbesondere für ein Computersystem, umfassend ein Chassis (2), eine Platine (3), die in dem Chassis (2) angeordnet ist, und einen Lüfter (6). In einem zu kühlenden Bereich (A) zwischen dem Lüfter (6) und einer Wand (7) des Chassis (2) ist wenigstens ein zu kühlendes Element (8) auf der Platine (3) angeordnet. Zwischen dem wenigstens einen zu kühlenden Element (8) und der Wand (7) des Chassis (2) ist ein Zusatzteil in Form eines Luftdeflektors (10) derart angeordnet, dass aus dem Lüfter (6) in Richtung des wenigstens einen zu kühlenden Elements (8) strömende Luft auf den Luftdeflektor (10) trifft und in dem zu kühlenden Bereich (A) verwirbelt wird.Die Erfindung betrifft außerdem einen Luftdeflektor (10).
Patent DE-102017101284-A1 (DE)
Title: Zweischichtwalzen
Inventor: GLASER ERHARD
IPC: B29C59/10
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Walzen-Anordnung für eine Anlage zur Corona-Behandlung von bahnförmigen Materialien, insbesondere Kunststoff-Folien, mit einer Behandlungswalze, und einer Anpresswalze, die mit der Behandlungswalze zusammenwirkt. Die Walzen-Anordnung kennzeichnet sich dadurch aus, dass die Anpresswalze eine äußere Beschichtung aufweist, die kompressibel ist, so dass sie ungleichmäßige Kontaktlinien (Nip) auf der Oberfläche der Behandlungswalze beim Anpressen der Folie ausgleicht.
Patent DE-102017104652-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: MAIER FRANK
IPC: H02M5/257
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine (10), insbesondere eine Oberfräse, mit einem elektrischen Antriebsmotor (20) und einer Phasenanschnittsteuerung (35) zur Stromversorgung des Antriebsmotors (20), wobei der Antriebsmotor (20) und mindestens ein Halbleiter-Schaltelement (30) der Phasenanschnittsteuerung (35) in Reihe geschaltet sind und eine Reihenschaltung bilden, die an Versorgungsleitungen (40, 41) angeschlossen ist, wobei das mindestens eine Halbleiter-Schaltelement (30) anhand eines Zündimpulses (P) in einen Leitzustand schaltbar ist, in welchem das mindestens eine Halbleiter-Schaltelement (30) zum Leiten eines Motorstroms (Imot) leitfähig ist, der zum Betreiben des Antriebsmotors (20) über einen Kommutator (21) des Antriebsmotors (20) fließt, und wobei das mindestens eine Halbleiter-Schaltelement (30) bei Unterschreiten eines Strom-Grenzwerts eines Stroms, der über das mindestens eine Halbleiter-Schaltelement (30) fließt, in einen Sperrzustand schaltet, in welchem das mindestens eine Halbleiter-Schaltelement (30) einen Stromfluss sperrt. Es ist vorgesehen, dass parallel zu dem Kommutator (21) eine Bypass-Leitung (60, 160, 260) für einen Bypass-Strom (Ib) zum Halten des mindestens einen Halbleiter-Schaltelements (30) in dem Leitzustand geschaltet ist.
Patent DE-102017105082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Berechnen eines Staumusters und Stauvorrichtung zum Verstauen einer Vielzahl von Objekttypen
Inventor: KIMOTO YUUKI
IPC: B65G57/22
Filed: 2017-03-10
Abstract: Eine Verstauvorrichtung umfasst eine Transportvorrichtung, die mehrere Arten von Objekten in einer unregelmäßigen Reihenfolge transportiert, und eine Steuervorrichtung, die die Positionen der Objekte im Inneren des Unterbringungsbereichs festlegt. Die Steuervorrichtung umfasst eine Abschlussmusterwahleinheit, die auf Basis von Informationen hinsichtlich der durch die Detektionsvorrichtung detektierten Arten von Objekten und der gegenwärtig in dem Unterbringungsbereich angeordneten Objekte ein Abschlussmuster wählt, in dem ein durch die Transportvorrichtung transportiertes Objekt verstaut werden kann. Die Steuervorrichtung umfasst eine Positionsbestimmungseinheit, die auf Basis des Abschlussmusters die Position, an der ein Objekt im Inneren des Unterbringungsbereichs angeordnet wird, bestimmt.
Patent DE-102017105126-A1 (DE)
Title: Endlosband mit Zugträger
Inventor: WEIT DIETER KARL
IPC: B65G15/34
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endlosband mit einer Tragseite, einer Laufseite sowie einer ersten und einer zweiten Bandkante, welche die Tragseite und die Laufseite verbinden und entlang einer Laufrichtung verlaufen, einem Zugträger, der zwischen Tragseite und Laufseite angeordnet ist, wobei der Zugträger ein Gewebe aufweist, das sich von der ersten zu der zweiten Bandkante erstreckt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gewebe in einer Richtung senkrecht zu der Laufrichtung zumindest zwei verschiedene Materialien aufweist, wobei das Gewebe in einem Bereich der Bandkanten ein erstes Material aufweist und in einem von den Bandkanten abgewandten Bereich ein zweites Material aufweist, wobei sich das erste Material und das zweite Material unterscheiden und das erste Material im Bereich der Bandkanten lebensmittelverträglich ist.
Patent DE-102017107447-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Anzeigevorrichtung
Inventor: KLADOV EVELINE
IPC: G06F3/14
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Anzeigevorrichtung mit einer großflächigen Anzeigeeinheit (10), welche zu einer Anzeige zumindest einer interaktiven Anzeigeinformation (12), insbesondere einer interaktiven geographischen Karte, vorgesehen ist, und mit einer Benutzerschnittstelle (14), welche zu einer Bedienung der Anzeigeeinheit (10) vorgesehen ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Anzeigevorrichtung eine Erweiterungseinheit (16) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, die Anzeigeinformation (12) durch wenigstens eine individuelle Benutzerinformation (18) zu erweitern.
Patent DE-102017109722-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: OLFERMANN THOMAS
IPC: H01M50/204
Filed: 2017-05-05
Abstract: Batteriegehäuse mit einem Boden 4, Seitenwänden 2 und mit Innenquerwänden 5, die mit dem Boden 4 verbunden sind, wobei die Seitenwände 2 im Abstand zum Boden 4 angeordnete und zu den Innenquerwänden 5 ragende Flansche 8 besitzen, wobei die Flansche 8 eine Öffnung 13 für eine Schraubverbindung für einsetzbare Batteriemodule aufweisen und wobei zwischen dem Boden 4 und den Flanschen 8 Gewindeträger 10 angeordnet sind, wobei Laschen 11 der Innenquerwände 5 über Laschenöffnungen 12 mit den Gewindeträgern 10 und den Flanschen 8 verschraubbar sind.
Patent DE-102017109880-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Programmierung eines Serviceroboters und Dokumentation der erbrachten Leistung
Inventor: ZELL SIMON
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahrenskette bestehend aus mindestens vier logischen Teilen – Einmalige Inbetriebnahme des Roboter in einer neuen Umgebung; – grafische Programmierung des Roboter; – Deployment; – Ausführung des Reinigungsprogramms.
Patent DE-102017109888-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, umfassend ein Anbauteil und eine biegsame Displayfolie
Inventor: CLAUSDORFF TOBIAS
IPC: B60R13/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100), umfassend ein Anbauteil und eine biegsame Displayfolie (101), wobei die Displayfolie (101) auf einer Außenseite des Anbauteils angeordnet ist, wobei die Displayfolie (101) dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung zumindest teilweise zu transmittieren.