baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006480-U1 (DE)
Title: Protection system for trains has a sensor to detect vibrations on rails, railway sleepers or linkage points along with comparison circuit and a communications unit
IPC: B61L23/04
Filed: 2007-05-07
Abstract: A comparison circuit separates signals into different pulse strengths. A communications unit/interface (4) passes data on about the pulse strength, e.g. to an evaluatory point. Vibration sensors (1) are attached with gaps on rails to recognize vibrations, which are triggered by trains moving on a track, by obstructions falling on the line, by washouts or by work on the lines.
Patent DE-202007007229-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung insbesondere zum Beleuchten eines Arbeitsplatzes
IPC: F21S6/00
Filed: 2007-05-21
Abstract: Beleuchtungsanordnung
(1), insbesondere in Form einer Stehleuchte (5), einer Tischleuchte oder
einer abgependelten Arbeitsplatzleuchte zum Beleuchten eines Arbeitsplatzes
(100), aufweisend:  • Mittel
zum Beleuchten eines Beleuchtungsbereichs (103),  • Mittel
zum akustischen Erfassen eines in dem Beleuchtungsbereich (103)
vorliegenden Schallsignals,  • Mittel zur Abgabe eines akustischen
Gegen-Signals in den Beleuchtungsbereich (103), sowie  • eine Steuereinheit
(9) zur Ansteuerung der Mittel zur Abgabe des akustischen Gegen-Signals
derart, das durch das akustische Gegen-Signal innerhalb des Beleuchtungsbereichs
(103) der Schall reduziert wird.
Patent DE-202007007706-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum quantitativen fotometrischen Nachweis von Biomolekülen im Low Density Bereich (Low-Density-Biochips)
IPC: G01N33/483
Filed: 2007-05-30
Abstract: Messvorrichtung
zum automatisierten quantitativen fotometrischen Nachweis von Biomolekülen im Low
Density Bereich, aufweisend  eine Nachweisreaktionsführungseinheit
(1) mit einem oder mehreren Behältern
(2) für
Hilfslösungen
und einem Behälter
(3) zur Aufnahme von Abfalllösungen
sowie Zu- (4) und Ableitungen
(5) zu den Behältern
(2, 3),  eine Messeinheit (6) mit einem Mittel (7) zur fotometrischen,
pixelorientierten Erfassung einer Farbreaktion mindestens einer
Reaktionslösung
mit mindestens einem zu detektierenden Biomolekül,  eine computergestützt arbeitende
Auswerteeinheit (13) zur Auswertung der Messergebnisse,  eine
Messkassette (9) enthaltend einen Low Density Biochip (14) mit einem
mit funktionalisierten Reaktionsarealen versehenen Glas- oder Kunststoffträger, wobei
die Messkassette (9) über
mindestens eine Einführöffnung (15)
für die
zu analysierende Probe (16) oder Proben verfügt,  wobei die Nachweisreaktionsführungseinheit
(1) mindestens einen Aufnahmebereich (8) zur passgenauen Aufnahme
einer Messkassette aufweist und dieser über Anschlüsse für die Zu- und Ableitungen der
Behälter
(2, 3) für
Hilfslösungen
und Abfalllösungen
verfügt,
wobei an der...
Patent DE-202007009627-U1 (DE)
Title: Befestigungsschiene
IPC: F16B2/02
Filed: 2007-07-09
Abstract: Befestigungsschiene
(1), insbesondere für
Plattenheizkörper
(50, 51) zur Wandmontage, umfassend zumindest eine Wandschiene mit
Befestigungsdurchbrüchen,
ein unteres abgewinkeltes Stützelement
(4) für den
Plattenheizkörper
(50, 51) und ein oberes Halteelement (5) zur Festlegung des Plattenheizkörpers (50,
51), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandschiene zumindest zweiteilig
ausgebildet ist und über
Klemmelemente untereinander festlegbar ist.
Patent DE-202007012159-U1 (DE)
Title: Kerzen mit lebendigem Abbrenneffekt
IPC: C11C5/00
Filed: 2007-08-31
Abstract: Kerzen
bestehend aus einem Wachs- oder Stearin-Korpus (1) und einem Docht
(2) sind dadurch gekennzeichnet, daß ihre Flamme (5) beim Abbrennen
der Kerzen durch geringe Beigabe von mikroskopisch klein verteilten,
verschiedenen Alkaloid- oder ähnlichem
oder einem Gemisch aus feinster Metallpartikel-Mischung im Kerzen-Korpus oder auf/im
Docht gelegentlich oder gleichmäßig kleine
Blitze und/oder Knistergeräusche
und/oder mehrfach wechselnde Farbnuancen zeigt.
Patent DE-202007013580-U1 (DE)
Title: Fahrwegmarkierungsstange
IPC: E01F9/619
Filed: 2007-09-28
Abstract: Fahrwegmarkierungsstange
dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrwegsmarkierungsstange einen
Reflektorkopf hat, dessen Trägermaterial
aus schwarzem, wetterbeständigem
Kunststoff besteht und an den 6 Seiten jeweils die roten Reflektoren
eingelassen sind. Die Reflektoren funktionieren wetterunabhängig und
nur bei entsprechendem Lichteinfall, sie leuchten nicht selbsttätig. Der
vergrößerte Abstrahlungswinkel
sorgt für
eine verbesserte Sichtbarkeit in der Nacht und bei schlechtem Wetter.
Patent DE-202007015452-U1 (DE)
Title: Modularer Wagen mit vertikalen und umgekehrten Pfosten
IPC: B62B3/10
Filed: 2007-11-07
Abstract: Wagen
zum Transportieren von Pfosten mit einer Pfostenstange und einer
Pfostenbodenplatte, wobei sich die Pfosten in aufrechter Position
befinden, wenn die Pfostenstange oben ist, und in umgekehrter Position
befinden, wenn die Pfostenstange bezüglich der Pfostenbodenplatte
unten ist, wobei der Wagen Folgendes umfasst:  (a) eine Bodenplatte
mit Rädern
auf ihrer Unterseite;  (b) eine in der Bodenplatte gehaltene
Stange;  (c) eine erste Stützhalterung
an der Stange zum Halten mehrerer Pfostenbodenplatten mit den Pfosten
in aufrechter Position;  (d) eine zweite Halterung an der Stange
zum Halten mehrerer Pfostenbodenplatten mit den Pfosten in umgekehrter Position;
und  (e) wobei die Bodenplatte Mittel zum Halten mehrerer Pfostenbodenplatten
mit den Pfosten in einer aufrechten Position aufweist.
Patent DE-202007018660-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturlöten
IPC: B23K1/00
Filed: 2007-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum elektrisch leitenden Verbinden eines elektrisch isolierten mit
einem elektrisch nicht isolierten Mikrobauteil mittels Löten,
bei dem die zu kontaktierende Stelle des elektrisch isolierten Mikrobauteils über
der Kontaktanschlussflächen des elektrisch isolierten Mikrobauteil
positioniert ist und mittels einer Thermode erhitzt wird, welche
aus einem heizbaren Keramikstift besteht, der eine Mischkeramik
mit einer isolierenden und einer elektrisch leitfähigen
Keramik enthält, wobei das elektrisch nicht leitende Bauteil
Backlackdraht und das elektrisch leitende Bauteil die Kontaktfläche
eines Chipmoduls ist.
Patent DE-202007018720-U1 (DE)
Title: Flugstromvergaser mit Kühlschirm und Gleitdichtung
IPC: C10J1/207
Filed: 2007-09-21
Abstract: Reaktor
zur Vergasung von festen und flüssigen Brennstoffen im
Flugstrom bei Temperaturen zwischen 1.200 und 1.900°C und
Drucken zwischen Umgebungsdruck und 10 MPa (100 bar), wobei feste
Brennstoffe staubfein aufgemahlene Kohlen unterschiedlichen Inkohlungsgrades,
Petrolkokse oder andere feste kohlenstoffhaltige Stoffe sind und
flüssige Brennstoffe, Öle oder Öl-Feststoff-
oder Wasser-Feststoff-Suspensionen sein können mit einem
freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel, wobei der Reaktor
einen Kühlschirm (8) und einen Druckmantel (4) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlschirm über
eine Gleitdichtung (13, 14) mit dem Druckmantel zur Aufnahme von
Längenänderungen in Richtung der Zentralachse
des Reaktors gasdicht verbunden ist.
Patent DE-202007019579-U1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung für Fotoverwaltung
IPC: H04M1/72439
Filed: 2007-08-31
Abstract: Elektronische Vorrichtung (100), aufweisend: eine Berührungsbildschirmanzeige (112); einen oder mehrere Prozessoren (120); Speicher (102); und ein Programm, wobei das Programm im Speicher gespeichert und konfiguriert ist, durch die einen oder mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das Programm aufweist: Befehle zum Erfassen einer ersten Geste (2310) durch ein physisches Objekt auf der Berührungsbildschirmanzeige (112); Befehle zum Verschieben eines ersten digitalen Objekts (2300-1), das auf der Berührungsbildschirmanzeige (112) angezeigt wird, während des Erfassens der ersten Geste (2310) in eine erste Richtung, wobei das erste digitale Objekt (2300-1) mit einem Satz von digitalen Objekten assoziiert ist; Befehle zum, in Antwort auf kontinuierliches Erfassen der ersten Geste (2310), während eine vorher versteckte Kante (2312) des ersten digitalen Objekts (2300-1) angezeigt wird, Anzeigen eines Bereichs (2314), der über die Kante (2312) des ersten digitalen Objekts (2300-1) hinausgeht; Befehle zum, in Antwort auf das Beenden des Erfassens der ersten Geste, Verschieben des ersten digitalen Objekts (2300-1) in eine zweite Richtung (2316) bis der über die Kante des ersten digitalen Objekts hinausgehende Bereich (2314) nicht mehr angezeigt wird; Befehle zum, nach dem Beenden des Erfassens der ersten Geste, Erfassen einer zweiten Geste (2318) durch das physische Objekt auf der Berührungsbildschirmanzeige (112); und Befehle zum, in Antwort auf Erfassen der zweiten Geste (2318), während die vorher versteckte Kante (2312) des ersten digitalen Objekts angezeigt wird, Übergehen vom Anzeigen des ersten digitalen Objekts (2300-1) zum Anzeigen eines zweiten digitalen Objekts (2300-2) in dem Satz von digitalen Objekten.
Patent DE-202008003561-U1 (DE)
Title: Anti-Rutsch Übungsmatte
IPC: A63B6/00
Filed: 2008-03-13
Abstract: Anti-Rutsch
Turn- bzw. Übungsmatte umfassend:  Ein Schaumelement
mit bestimmter Dicke;  eine Gewebeschicht, die auf mindestens
einer Seite des Schaumelements angebracht ist; und  mindestens
ein Material aus weichem Kunststoff, das auf einem bestimmten Bereich
einer Oberfläche der Gewebeschicht angeordnet ist.
Patent DE-202008006218-U1 (DE)
Title: Lüftungseinheit
IPC: F24F13/20
Filed: 2008-05-06
Abstract: Lüftungseinheit
mit einem Gehäuse (10), welches an einer Außenwand
(50) eines Gebäudes befestigt ist, wobei das Gehäuse
(10) wenigstens eine Öffnung (21) zum Ansaugen von Luft
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gehäuse
(10) zumindest teilweise in Fallrichtung (X) verjüngt.
Patent DE-202008009427-U1 (DE)
Title: Filter mit mehrlagigem Filterelement
IPC: B01D33/44
Filed: 2008-07-12
Abstract: Filter (10) zum Reinigen eines Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit, mit einem Filterelement (1), das in einem Filterbetrieb von der Flüssigkeit durchströmt oder umströmt wird und an dem sich im Filterbetrieb ein Filterkuchen bildet, und mit einem Reinigungsmodul (30), durch das das Filterelement (1) in einem Reinigungsbetrieb zumindest in einem Teilbereich reinigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (1) im Filterbetrieb einen mehrlagigen Aufbau aufweist und dass der mehrlagige Aufbau des Filterelements (1) für den Reinigungsbetrieb derart auflösbar ist, dass das Filterelement (1) vorzugsweise in Einzellagen durch das Reinigungsmodul (30) gereinigt werden kann.
Patent DE-202008010930-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung von Drehschwingungsprofilen im Antriebsstrang eines Großhydraulikbaggers
IPC: E02F9/22
Filed: 2008-08-16
Abstract: Einrichtung
zur Messung von Drehschwingungsprofilen im Antriebsstrang (1') eines
Großhydraulikbaggers
(1) mit einem Dienstgewicht > 200
t, wobei der Antriebsstrang (1') rotierende mechanische und hydraulische
Bauteile (9–11)
aufweist, im Bereich der rotierenden mechanischen und hydraulischen
Bauteile (9–11) Sensoren
(12, 13 und/oder 14) positioniert sind und eine zentrale und/oder
dezentrale Rechnereinheit (21) vorgesehen ist, wobei der jeweilige
Sensor (12, 13 und/oder 14) mit der Rechnereinheit (21) in Wirkverbindung
steht.
Patent DE-202008011194-U1 (DE)
Title: Retortenofen zur Wärmebehandlung von metallischen Werkstücken
IPC: C21D9/40
Filed: 2008-08-22
Abstract: Retortenofen
(1) zur Wärmebehandlung von metallischen Werkstücken,
aufweisend eine von einem Ofengehäuse (2) mit Heizeinrichtung
(5) umgebene, zylinderförmig ausgebildete Retorte (3),
die  a) einen Behandlungsraum (6) für eine Charge (7)
von Werkstücken umschließt,  b) an einem Ende
mittels eines Bodens (9) gasdicht verschlossen und dort strömungstechnisch
an zumindest zwei gasführende, mittels je einer Stellklappe
(20, 21) verschließbare Leitungen (11, 14) angeschlossen
ist und  c) am anderen Ende eine gasdicht verschließbare
Beschickungsöffnung 10 aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
daß der Boden (9) unter Ausbildung eines Zwischenraumes
einen zweiten Boden (9.1) umfasst und dieser Zwischenraum durch
einen ersten Volumenraum (16) und einen zweiten Volumenraum (17)
in zwei voneinander gasdicht getrennte Ringräume unterteilt ist,
welcher erster Volumenraum (16) mit der ersten Leitung (14) und
welcher zweiter Volumenraum (17) mit der ersten Leitung (11) verbunden
ist, wodurch die Umwälzung des kalten Gases mittels eines
strömungsgünstigen Kühlvolumenstroms
und somit die Abkühlung der Charge...
Patent DE-202008011209-U1 (DE)
Title: Bett, Pflegebett o.dgl.
IPC: A61G7/05
Filed: 2008-08-22
Abstract: Bett,
Pflegebett oder dergleichen (1) mit einem Kopfteil (2) und einem
Fußteil (3), wobei zur seitlichen Stützung zwischen
Kopf- und Fußteil Seitengitter in Form von Latten (5, 6)
in der Höhe verstellbar angeordnet sind, und wobei jeweils
in den Seitenabschnitten (20) des Kopf- und Fußteils oder
in den Bettpfosten Gleitschienen (21) eingelassen sind, in denen
Schlitten (22, 40) gleiten können, die mit Bolzen (9, 10,
41, 42, 43, 44) versehen sind, welche in stirnseitig in den Latten
angeordnete Bohrungen (31, 32) einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
in jeder Stirnseite einer jeden Latte zwei Bohrungen mit unterschiedlichem
Durchmesser und/oder unterschiedlicher Länge vorhanden
sind und die den Bohrungen zugeordneten Bolzen entsprechend unterschiedliche
Durchmesser und/oder Längen haben.
Patent DE-202008012396-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Werkzeughalter und/oder Werkzeuge
IPC: B25H3/00
Filed: 2008-09-17
Abstract: Lagervorrichtung
(10) für Werkzeughalter (38) und/oder Werkzeuge, umfassend
wenigstens einen länglichen, sich aufrecht erstreckenden
Träger (12) und wenigstens zwei auf unterschiedlichen Höhenniveaus angeordnete,
plattenartig ausgebildete, sich quer zu dem Träger (12)
erstreckende und an diesem gehaltene Halteeinrichtungen (26, 27,
28, 29, 30, 31), wobei jede Halteeinrichtung (26, 27, 28, 29, 30,
31) eine Vielzahl von Aufnahmeöffnungen (37) für
Werkzeughalter (38) und/oder Werkzeuge aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens eine Träger (12) in einem zentralen
Bereich der Halteeinrichtungen (26, 27, 28, 29, 30, 31) positioniert
ist.
Patent DE-202008013146-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25B13/04
Filed: 2008-10-02
Abstract: Werkzeug
zum manuellen Drehen eines Werkstücks oder einer Vorrichtung
um eine Drehachse (24; 224; 324) mit einem Griff (2; 102; 202; 302)
und mit einem Formteil (6; 106; 206; 306), welches mit dem Werkstück oder
der Vorrichtung formschlüssig
in Anlage bringbar ist, wobei der Griff (2; 102; 202; 302) um eine
an einem achsseitigen Endabschnitt des Griffs (2; 102; 202; 302)
angeordnete Schwenkachse (24; 225; 325) schwenkbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass durch die Massenträgheit und/oder den aufgebrachten
Impuls des geschwenkten Griffs (2; 102; 202; 302) ein Drehimpuls
auf das Formteil (6; 106; 206; 306) und auf das Werkstück oder
die Vorrichtung übertragbar
ist.
Patent DE-202008013691-U1 (DE)
Title: Elektro-optisches Messgerät
IPC: G01S7/481
Filed: 2008-10-15
Abstract: Elektro-optisches
Messgerät (1), insbesondere handhaltbar und zur berührungslosen
Entfernungsmessung, mit einem optischen Sendepfad (20), der zumindest
einen optischen Sender (21) zur Aussendung von optischen Messstrahlen
(24) aufweist, sowie mit einem Empfangspfad (25) mit zumindest einer
Empfangsoptik (27) zur Bündelung von reflektierten Messstrahlen
in Richtung auf einen Empfänger (26), sowie mit einem Komponenten
von Sende- und Empfangspfad aufnehmenden, insbesondere einstückig
ausgebildeten Optik-Trägerkörper (10), dadurch
gekennzeichnet, dass der Optik-Trägerkörper (10)
aus mittels Thixomolding geformtem Leichtmetall besteht.
Patent DE-202008013968-U1 (DE)
Title: Zwei-Funktions-Wasserhahn
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-10-20
Abstract: Zwei-Funktions-Wasserhahn,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Funktionsteil (A in  1 ), den
Normalbetrieb (selbständige
Freigabe des Wasserflusses und selbständige Unterbindung des Wasserflusses),
z. B. durch Heben und Senken gewährleistet
und dass ein zweiter Funktionsteil (B in  1 ), z. B.
durch Drücken
den Intervallbetrieb (selbständige
Freigabe des Wasserflusses und automatische Unterbindung des Wasserflusses)
bewirkt.
Patent DE-202008014391-U1 (DE)
Title: Bügelbrett
IPC: D06F81/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: Anordnung
mit einem stabilisierenden und tragenden oder selbsttragenden Rahmen
eines Bügelgestells
für ein
Bügelbrett,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Bügelbrett
eine faserbeschichtete Steinplatte ist.
Patent DE-202008017098-U1 (DE)
Title: Klipsystem aus Polycarbonat um Reagenzgläser modular zu Vasen unterschiedlicher Form und Größe zu verbinden
IPC: A47G7/06
Filed: 2008-12-24
Abstract: Klipsystem aus Polycarbonat um Reagenzgläser modular zu Vasen unterschiedlicher Form, Größe und Farbe zu kombinieren. Dadurch gekennzeichnet, dass der Polycarbonatclip so geformt ist das er Reagenzgläser oder Glasrohre modular zu in der Größe skalier- und in der Form variierbaren Vasen verbindet ( 4 ).
Patent DE-202008017213-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B47/06
Filed: 2008-12-23
Abstract: Regal aus einem knickbaren Material wie Pappe mit einem Regalträger (1) und mindestens einem in den Regalträger (1) einsteckbaren Regalboden (5, 6), wobei der Regalboden (5, 6) eine Grundfläche (23) sowie Laschen (8) zum Einstecken in im Regalträger (1) vorgesehene Schlitze (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Laschen (8) des mindestens einen Regalbodens (5, 6) über eine Knickkante (26) an einem die Grundfläche (23) nach außen begrenzenden Rand (25) der Grundfläche (23) dieses Regalbodens (5, 6) angelenkt ist, wobei die Grundfläche (23) an zwei Enden der genannten Knickkante (26) längs zweier Schnittlinien (27) vom Rand (25) her so eingeschnitten ist, das ein zwischen diesen Schnittlinien (27) liegender Teil der Grundfläche (23) ein gegenüber einem festen Teil der Grundfläche (23) abknickbares Zwischenstück (28) bildet, das die Lasche (8) mit dem festen Teil der Grundfläche (23) verbindet.
Patent DE-202009000245-U1 (DE)
Title: Verpackungsverbundmaterial
IPC: B65D65/40
Filed: 2009-01-09
Abstract: Verpackungsverbandmaterial
zur Verpackung von Artikeln, umfassend  a) eine Decklage (2),
die mindestens teilweise transparent ist,  b) eine Trägerfolie
(1) zum Tragen der Decklage (2), und  c) eine Information-Kaschierung
(3),  i) die die Decklage (2) an der Trägerfolie (1) befestigt,  ii)
die zumindest etwas durch die Decklage (2) sichtbar ist, und  iii)
eine Verbraucherinformation liefert.
Patent DE-202009002513-U1 (DE)
Title: Übungsgerät zum Trainieren des menschlichen Bewegungsapparats
IPC: A45B9/02
Filed: 2009-02-21
Abstract: Übungsgerät zum Trainieren des menschlichen Bewegungsapparats, umfassend mindestens einen Stützstock (12) mit einem an einem Ende des Stützstocks (12) angebrachten, sich im Wesentlichen senkrecht zu dem Stützstock (12) erstreckenden und an dem Stützstock (12) befestigten Griffkörper (16), insbesondere einen Rohrkörper (16),  dadurch gekennzeichnet,  – dass auf den Griffkörper (16) ein den Griffkörper (16) bis auf eine im Wesentlichen kreisförmige Öffnung (22) vollständig umschließender, einstückig ausgebildeter elastischer Kunststoffgriff (20) aufgesetzt ist, der im auf den Griffkörper (16) aufgesetzten Zustand von Hand nicht von dem Griffkörper (16) gelöst werden kann,  – dass zwischen dem Kunststoffgriff (20) und dem Griffkörper (16) zumindest abschnittsweise ein Luftpolster ausgebildet ist, und  – dass der Stützstock (12) durch die Öffnung (22) des Kunststoffgriffs (20) verläuft.
Patent DE-202009002869-U1 (DE)
Title: Sensorgehäuse
IPC: G01D11/24
Filed: 2009-02-28
Abstract: Sensorgehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorelektronik von einer Kunststoffröhre (1) mit Befestigungsgewinden (2) an beiden Enden und der Sensorfühler von einer mittels eines Dichtungsringes (3) an die Kunststoffröhre (1) geschraubten strömungsdurchlässigen Kunststoffkappe (4) mit Befestigungsgewinde (5) aufgenommen wird.
Patent DE-202009007909-U1 (DE)
Title: Schuppenflechteshampoo
IPC: A61K33/04
Filed: 2009-06-05
Abstract: Schuppenflechteshampoo, dadurch gekennzeichnet, dass es sich ausfolgenden Bestandteilen zusammensetzt:        Tenside   25%     Ethanol   8%     Xantan Gum   7%     Salicylsäure   3%     Rückfetter   4%     Polyquaternium   4%     D-Phanthenol   4%     Kamille Extract   5%     Selendisulfid   1%     Parfüm   0,1%     Konservierung   0,1%     Wasser   38,98%
Patent DE-202009009059-U1 (DE)
Title: Rollvorrichtung mit Überlastschutz
IPC: B65G7/04
Filed: 2009-06-30
Abstract: Eine Rollvorrichtung (1) zum Transportieren von Objekten (8) umfassend einen Boden (4) zum Beladen mit den Objekten (8) und unterhalb des Bodens (4) angeordnete Rollen (5, 52, 53) zum Rollen auf einer Lauffläche (9), wobei zumindest eine der Rollen (5, 52, 53) mit dem Boden (4) mittels einer sich bei steigendem Gewicht der geladenen Objekte (8) kontrahierenden Verbindung (54, 55) verbunden ist, und mindestens eine zwischen Boden (4) und Lauffläche (9) angeordnete Überlastschutzeinrichtung (6, 61, 62, 63, 64), die bei Unterschreiten einer kritischen Distanz (D1) zwischen Boden (4) und Lauffläche (9) geeignet ist, eine Überbelastung der Rollvorrichtung (1) zu signalisieren.
Patent DE-202009012645-U1 (DE)
Title: Hardcoverbuch
IPC: B42D5/00
Filed: 2009-09-21
Abstract: Hardcoverbuch geschlossen im rechtwinkeligen Format, dadurch gekennzeichnet, dass das Hardcoverbuch mit einem integriertem Block, einer Stifthalterung und einem eingelegtem Schreibgerät ausgestattet ist
Patent DE-202010001417-U1 (DE)
Title: Aqua Fäkal Stop
IPC: E03D9/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: Der „Aqua Fäkal Stop” der unter dem WC-Becken Rand eingesetzt wird, oder der mit zwei Kontakten im WC-Becken eingelassen wird.  Der „Aqua Fäkal Stop” in Verbindung mit dem Magnetventiel oder dem Drahtlosen Signalgeber mit Akkustischen Warnsignal
Patent DE-202010002221-U1 (DE)
Title: Stapelbare Verpackung aus wenigstens drei durch separate Pappe-Zuschnitte gebildeten Verpackungsteilen
IPC: B65D5/32
Filed: 2010-02-04
Abstract: Stapelbare Verpackung (1–4), die aus wenigstens drei durch separate Pappe-Zuschnitte gebildeten Verpackungsteilen (I, II, III) derart zusammengefügt ist, dass wenigstens zwei an der Verpackung (1–4) einander gegenüberliegende Seitenwandpaare gebildet sind, die jeweils zum Ausbilden einer Stapelstauchdruck widerstehenden Stauchdruck-Seitenwandung (200, 201) im Verbund eine Innenwand (20) und eine Außenwand (21) aufweisen, wobei das eine Verpackungsteil ein die Verpackungsgrundform mit Bodenwand (10), ersten Seitenwänden (11, 13) und zweiten Seitenwänden (12) bestimmendes Mantelteil (I) ist, wenigstens zwei weitere der Verpackungsteile separate Wand-Verpackungsteile (II, III) sind, die jeweils die Innenwand (20) der zugehörigen Stauchdruck-Seitenwandung (200, 201) aufweisen, und die Wände jedes Verpackungsteils (I, II, III) im zugehörigen Zuschnitt mittels Faltlinien (5) aneinander angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes separate Wand-Verpackungsteil (II, III) sowohl die Innenwand (20), als auch die Außenwand (21) der zugehörigen Stauchdruck-Seitenwandung (200, 201) ausbildet, wobei jeweils die Innenwand (20) und die Außenwand (21) aneinander angelenkt sind, einander überlappen und der Verbund...