baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004030959-B4 (DE)
Title: Sportschuh, insbesondere Schischuh
Inventor: HOLZER HELMUT
IPC: H04M1/02
Filed: 2004-06-26
Granted: 2017-07-06
Abstract: Sportschuh (1), insbesondere Schischuh (2), aus einem aus einer Sohle (4) und einem Schalenteil (5) bestehenden Schuhunterteil (3) und mit einem mit dem Schuhunterteil (3) schwenkbar verbundenen Manschettenteil (7) und mit einer Verriegelungseinrichtung (16) mit zumindest einem verstellbaren Verriegelungsmittel (17) zwischen dem Schalenteil (5) und dem Manschettenteil (7) und mit einem Verstellantrieb (29) für das Verriegelungsmittel (17), wobei der Verstellantrieb (29) mit einem im Schuhunterteil (3) oder im Manschettenteil (7) angeordneten Energiespeicher (162) und/oder einer Energiequelle (42) leitungsverbunden ist und dem Verstellantrieb (29) ein Schaltmittel (44) zur Beaufschlagung des Verstellantriebes (29) mit Energie aus der Energiequelle (42) und/oder dem Energiespeicher (162) vorgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Manschettenteil (7) eine ein Stellmittel (137) mit einem Riegelbolzen (21) in zu einer Oberfläche (35) eines Rastelementes (18) senkrechter Richtung verstellbar lagernde, rohrförmige Führungs- und Lagerhülse (129) bewegungsfest angeordnet ist und der Verstellantrieb (29) der Verriegelungsmittel (17) durch einen mit einem Elektromotor (121) angetriebenen Exzentertrieb (156) mit einem mit einem Exzenterbolzen (143) versehenen um eine zur Oberfläche (35) des Rastelementes (18) parallel verlaufende Drehachse (132) an der Führungs- und Lagerhülse (129) drehbar gelagerten Antriebsrad (133), z. B. eines Schneckenradgetriebes, gebildet ist.
Patent DE-102004045224-B4 (DE)
Title: Stützprothese
Inventor: FLIEDNER THILO
IPC: A61F2/82
Filed: 2004-09-17
Granted: 2010-12-30
Abstract: Stützprothese für Gefäße oder intrakorporale Lumina mit einem rohrförmigen Mantel (2), der eine metallische Stützstruktur mit quer zur Längsrichtung (4) verlaufenden Stützelementen (5, 20, 21) aufweist, wobei in Längsrichtung (4) nebeneinander angeordnete Stützelemente (5, 20, 21) durch wenigstens ein sich in Längsrichtung (4) erstreckendes Verbindungselement aus einem elastischen nichtmetallischen Material zu dem röhrenförmigen Mantel (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement eine Verbindungsschicht (15) ist, die in einer von nebeneinander liegenden Stützelementen (5, 21) gebildeten, die seitliche Ausdehnung der Verbindungsschicht (15, 17) begrenzenden Kammer (14) ausgebildet ist oder dass das Verbindungselement eine sich über den gesamten Zwischenraum zwischen benachbarten Stützelementen (5, 21) erstreckende Verbindungsschicht (17) ist.
Patent DE-102004051873-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BATTERMANN STEFAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2004-10-26
Granted: 2008-01-10
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einer um eine sitzteilfeste Schwenkachse (7) neigungsverstell-
und in eine Easy-Entry-Position vorklappbaren Rückenlehne (3), einer Sitzlängsverstellung
(4, 5) und einem Arretiermittel (6), mit dem eine eingestellte Sitzlängsposition
verriegelbar ist, und mit einem Zugmittel (32), welches mit seinem
einen Ende mit dem Arretiermittel (6) und mit seinem anderen Ende
mit einem anderen Bauteil (28) des Kraftfahrzeugsitzes (1) derart
verbunden ist, dass beim Vorklappen der Rückenlehne (3) Zug auf das Zugmittel
(32) ausgeübt
und das Arretiermittel (6) entriegelt wird, so dass der Kraftfahrzeugsitz
(1) in eine Easy-Entry-Position nach vorn verschiebbar ist, in der
die Rückenlehne
(3) gegen ein Zurückklappen verriegelt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel eine drehgelenkig
an ein Fangblech (28) angeschlagene Zuglasche (32) ist, wobei das
Fangblech (28) um eine sitzteilfeste Drehachse (27) schwenkbar ist
und im Abstand von seiner Drehachse (27) einen Anschlagbolzen (30)
für eine
Klinke (22) aufweist, die durch Betätigung einer Easy-Entry-Handhabe
(16) gegen eine...
Patent DE-102004061953-B4 (DE)
Title: Abhänger für Schienen einer Tragkonstruktion
Inventor: KIMMEL THOMAS
IPC: E04B9/18
Filed: 2004-12-23
Granted: 2015-04-09
Abstract: Abhänger (1) zum Abhängen von Schienen (5) einer Tragkonstruktion unterhalb einer Raumdecke, wobei zumindest eine Schiene (5) einen Mittelsteg (6) aufweist, an dessen in der Einbauposition unterem Längsrand zwei entgegengesetzt ausgerichtete und orthogonal zur Längserstreckung der Schiene (5) ausgerichtete Tragflansche (7) und an dessen oberem Längsrand eine Versteifungswulst (4) vorgesehen sind, wobei der Abhänger (1) eine der Versteifungswulst (4) angepasste Aufnahmeöffnung (3) zur Aufnahme der Versteifungswulst (4) und in dem der Schiene (5) zugewandten Bereich einen an die Aufnahmeöffnung (3) anschließenden, sich in Längserstreckung des Abhängers (1) erstreckenden und dem Profil des Mittelsteges (6) der Schiene (5) entsprechenden Schlitz (8) aufweist, und wobei ferner in dem der Schiene (5) abgewandten Bereich eine an die Aufnahmeöffnung (3) anschließende, unter Bildung zweier benachbarter Abhängerteilbereiche (9, 10) sich in Längserstreckung des Abhängers (1) erstreckende schlitzförmige Ausnehmung (11) vorgesehen ist, wobei ein Sicherungselement (20) zur Vermeidung eines ungewollten Lösens der Schiene (5) von dem Abhänger (1) durch Aufweitung der schlitzförmigen Ausnehmung (11) vorgesehen ist, wobei das Sicherungselement (20) zwei im Abstand zueinander angeordnete Einführelemente (22) aufweist und in jedem Abhängerteilbereich (9, 10) je eine mit dem betreffenden Einführelement (22) korrespondierende Aussparung (14, 15) vorgesehen ist, wobei die Einführelemente (22) über eine Halteplatte (21) mit einander verbunden sind und wobei in den beiden Einführelementen (22) je ein Schlitz (23) vorgesehen ist.
Patent DE-102005006615-B4 (DE)
Title: Einstanzmutter
Inventor: SHINJO KATSUMI
IPC: F16B37/00
Filed: 2005-02-14
Granted: 2009-08-13
Abstract: Einstanzmutter zur Benutzung mit dicken Platten, umfassend:  einen im Allgemeinen quadratischen Mutterkörper (2) mit vier Seitenwänden (4),  einen Führungsabschnitt (6), welcher an und als Einheit mit dem Mutterkörper sowie um eine zentrale Gewindebohrung (3) des Mutterkörpers herum ausgebildet ist,  wobei der Führungsabschnitt (6) eine hervorstehende Endseite (7), um ein Loch in eine Metallplatte (21, 31) zu stanzen, und einen derart konisch verlaufenden äußeren Rand aufweist, so dass sich sein Durchmesser senkrecht zu einer Mutterachse nach innen hin verringert,  eine Platteneingriffsrille (8), welche um und außerhalb des Führungsabschnitts (6) ausgebildet und seitlich an Bereichen außer an vier Ecken des Mutterkörpers (2) geöffnet ist, und  vier Eckpfosten (9), welche an den entsprechenden Ecken damit als Einheit so ausgebildet sind, um vier Auflageflächen (10) bereitzustellen,  wobei der eine Endseite (7) besitzende Führungsabschnitt (6) über die Auflageflächen (10) in Richtung der Mutterachse hervorsteht,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-102005017110-B4 (DE)
Title: Akustisches System für ein Motorrrad
Inventor: SUZUKI KOJI
IPC: H04R5/02
Filed: 2005-04-13
Granted: 2007-01-04
Abstract: Motorrad,
aufweisend ein Instrument zum Anzeigen von Fahrtinformationen vor
einer Bedienungsperson, und linke und rechte Lautsprecher auf beiden
Seiten des Instruments, und ein akustisches System das dadurch gekennzeichnet
ist, dass der linke Lautsprecher (61) eine linke Mittelton-/Tieftoneinheit
(63) zur Wiedergabe von mittel-/tieftönigem Klang, die auf der linken Seite
des Instruments (58) angeordnet ist, und eine linke Hochtoneinheit
(65) zur Wiedergabe von hochtönigem Klang
aufweist, die zwischen dem Instrument (58) und der linken Mittelton-/Tieftoneinheit
(63) angeordnet ist, und der rechte Lautsprecher (62) eine rechte
Mittelton-/Tieftoneinheit (64) zur Wiedergabe von mittel-/tieftönigem Klang,
die auf der rechten Seite des Instruments (58) angeordnet ist, und
eine rechte Hochtoneinheit (66) zur Wiedergabe von hochtönigem Klang
aufweist, die zwischen dem Instrument (58) und der rechten Mittelton-/Tieftoneinheit
(64) angeordnet ist, wobei die Mittelton-/Tieftoneinheiten (63,
64) und die Hochtoneinheiten (65, 66) in einer Instrumentenkonsole (57)
angeordnet sind.
Patent DE-102005024348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur photolithographischen Strukturierung einer Vielzahl von Belichtungsfeldern
Inventor: KUBIS MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-05-27
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zur photolithographischen Strukturierung einer Vielzahl von Belichtungsfeldern, bei dem folgende. Schritte ausgeführt werden:  – Bereitstellen eines Halbleiterwafers (12), der auf einer Vorderseite (10) eine Resistschicht (14) aufweist;  – Bereitstellen eines Projektionsgeräts (5), das einen Substrathalter (16) aufweist, der geeignet ist, den Halbleiterwafer (12) aufzunehmen und im Projektionsgerät (5) auszurichten, wobei das Projektionsgerät (5) geeignet ist, eine Belichtung in einer Vielzahl von Belichtungsfeldern (22) durchzuführen;  – Bereitstellen eines Retikels (20), das ein Muster (24) zur Strukturierung einer Schicht bei der Herstellung einer integrierten Schaltung umfasst, das als Mehrfachanordnung von rechteckförmigen Teilmustern (40) und jeweils durch eine Linie zwischen gegenüberliegenden Ecken der rechteckförmigen Teilmuster (40) gebildeten weiteren Teilmustern (40') ausgeführt wird;  – Bereitstellen eines opaken Rahmens (30), der geeignet ist, ein im Falle einer lithographischen Projektion gebildetes Bildfeld (32) des Retikels (20) mit dem Muster (24) zu begrenzen, wobei der Rahmen (30) auf der dem Muster...
Patent DE-102005028735-B4 (DE)
Title: Überwachungs- und Steuerungseinrichtung und Brückenmodul hierfür
Inventor: ALBERS THOMAS
IPC: G05B9/03
Filed: 2005-06-20
Granted: 2008-07-24
Abstract: Überwachungs-
und/oder Steuerungseinrichtung (1) mit einer Zusammenstellung von
Systemmodulen (S i ) in Form von Feldbus-Kopplermodulen, Versorgungsmodulen
und/oder Eingabe-/Ausgabemodulen, die angrenzend aneinander angeordnet
sind und Anschlusskontakte (3a, 3b) haben, um einen Systembus (4) und/oder
einen Spannungsversorgungsanschluss von einem Systemmodul (S i ) an das nachfolgende Systemmodul (S i+1 ) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass
an dem Ende der Zusammenstellung von Systemmodulen (S i )
gegenüberliegend
von einem Feldbuskoppler (S 1 ) zur Ankopplung
des Systembusses (4) an einen Feldbus (7) und/oder gegenüberliegend
von einem Spannungsversorgungsmodul (S 2 )
zur Einspeisung einer Versorgungsspannung für die angeschlossenen Systemmodule
(S i ) mindestens ein Brückenmodul (B) zur Spannungsversorgung
der an das Brückenmodul
(B) angrenzenden Systemmodule (S i ) und/oder
zur Bereitstellung des Systembusses (4) für die an das Brückenmodul
(B) angrenzenden Systemmodule (S i ) vorgesehen
ist, wenn ein Systemmodul (S i ) aus der Folge
von Systemmodulen (S n ) entfernt wird, während die an
den Feldbuskoppler (S 1 ) angeschlossenen
Systemmodule (S i ) weiterhin über den
Feldbuskopp ler (S 1 ) an den Systembus (4)
angekoppelt sind und/oder die...
Patent DE-102005031892-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren von Multi-Bit-Charge-Trapping-Speicherzellenanordnungen und Speicherbauelement
Inventor: ROEHR THOMAS DR
IPC: G11C16/10
Filed: 2005-07-07
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zum Programmieren von Multi-Bit-Charge-Trapping-Speicherzellenanordnungen mit einer Anordnung von Charge-Trapping-Speicherzellen in Zeilen und Spalten und einer Mehrzahl von Bitleitungen (BLn), die entlang der Spalten verlaufen, wobei jede Speicherzelle einen ersten Source-/Drain-Bereich, der mit einer der Bitleitungen verbunden ist, und einen zweiten Source-/Drain-Bereich, der mit einer benachbarten Bitleitung verbunden ist, aufweist, wobei jeder Source-/Drain-Bereich, der zwischen zwei zueinander benachbarten Spalten von Speicherzellen angeordnet ist, mit einer Bitleitung (BLn) verbunden ist, wobei die Bitleitungen in Gruppen angeordnet sind, wobei die Speicherzellenanordnung in Abschnitte unterteilt ist und wobei jede Gruppe jede zweite Bitleitung desselben Abschnittes enthält, bei dem eine Sperrspannung (VINH) zumindest an jede Bitleitung in dem Abschnitt, die nicht mit einer zu programmierenden Speicherzelle verbunden ist, angelegt wird und nach dem Anlegen der Sperrspannung (VINH) eine niedrigere Programmierspannung (VPRGL) an den ersten Source-/Drain-Bereich der zu programmierenden Speicherzelle angelegt wird und eine höhere Programmierspannung (VPRGH) an den zweiten Source-/Drain-Bereich der zu programmierenden Speicherzelle angelegt wird.
Patent DE-102005041539-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines scheiben- und/oder plattenförmigen Verbundkörpers
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01L21/56
Filed: 2005-08-31
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines scheiben- und/oder plattenförmigen Verbundkörpers (14), der
in eine Kunststoffmasse (5) eingebettete Halbleiterchips (4) aufweist,
wobei eine Oberseite (15) der Halbleiterchips (4) mit der Oberseite
(16) der Kunststoffmasse (5) eine koplanare Fläche (17) bilden, und wobei
das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Bereitstellen
eines scheiben- oder plattenförmigen
Trägers
(3) mit in Zeilen und/oder Spalten angeordneten Halbleiterbauteilpositionen
(18);  – Aufbringen
einer adhäsiven
Folie (1) auf den Träger
(3), wobei die Folie (1) eine Kernfolie (6) und mindestens auf der
Bestückungsseite
(7) der Folie (1) eine Beschichtung (8) mit Klebstoff (9) aufweist,
der an seiner Oberseite ein druck- und/oder temperaturempfindliches
Material (11) aufweist, das sich bei Druck- und/oder Wärmeeinwirkung
zersetzt und gasförmige
Zersetzungsprodukte abscheidet;  – Aufbringen von Halbleiterchips
(4) in den Halbleiterbauteilpositionen (18) auf die Bestückungsseite
(7) der Folie (1), wobei die Halbleiterchips (4) mit ihren aktiven
Oberseiten (15) auf der Bestückungsseite
(7) der Folie...
Patent DE-102005049687-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauteil in Flachleitertechnik mit vertikalem Strompfad und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-10-14
Granted: 2008-09-25
Abstract: Leistungshalbleiterbauteil
in Flachleitertechnik mit vertikalem Strompfad durch einen Leistungshalbleiterchip
(2), wobei der Leistungshalbleiterchip (2) mindestens eine großflächige Elektrode
(3) auf seiner Oberseite (4) und eine großflächige Elektrode (5) auf seiner Rückseite
(6) aufweist, wobei sich der vertikale Strompfad zwischen der Rückseitenelektrode
(5) und der Oberseitenelektrode (3) ausbildet, und wobei die Rückseitenelektrode (5)
auf einer Flachleiter-Chipinsel (7) eines Flachleiterrahmens (8)
oberflächenmontiert
ist und die Oberseitenelektrode (3) über ein Verbindungselement
(9) mit mindestens einem Innenflachleiter (10) des Flachleiterrahmens
(8) elektrisch in Verbindung steht, wobei das Verbindungselement
(9) eine elektrisch leitende Folie (11) auf einer der Oberseitenelektrode
(3) zugewandten Oberfläche
(17) aufweist und wobei sich die elektrisch leitende Folie (11)
von der Oberseitenelektrode (3) zu dem Innenflachleiter (10) erstreckt.
Patent DE-102005051032-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum teilautomatischen Stechen und Ziehen von Spargelstangen
Inventor: SCHMIDT HEINZ
IPC: A01G22/10
Filed: 2005-10-25
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zum teilautomatischen Stechen und Ziehen von Spargelstangen bestehend
aus einer Zylinderplatte (1) auf welcher zwei Zylindereinheiten (25,
30) montiert sind sowie ein Halter (17) für einen Laserpointer (16) und
ein Hubbegrenzer (18),  wobei die Zylindereinheit (25) eine
Spargelstecheinheit (A) und die Zylindereinheit (30) eine Spargelzieheinheit
(B) bewegt und die Kolbenstange der Zylindereinheit (25) mit einer
Aufnahmeplatte (2) verbunden ist, an welche ein Spargelmesser (11)
mittels Schraubverbindung befestigt ist  und an der ein Kipphebel
(4) um einen Kipphebelbolzen (5) schwenkbar gelagert ist, welcher
eine Kraftübertragung
der Zylindereinheit (25) auf eine Messerführungsschiene (14), die das
Spargelmesser (11) bei seiner Abwärtsbewegung in Richtung Erdoberfläche führt, gewährleistet,  die
Messerführungsschiene
(14) von zwei vertikal verlaufenden Führungswellen (9, 10) geführt wird,  das
Spargelmesser (11) durch eine Messerumlenkspitze (15) im Schneidbereich
umgelenkt wird, so dass die Spargelstange in einem Winkel von 60° abgeschnitten
wird,  die Zylindereinheit (30) mit einer Aufnahmeplatte...
Patent DE-102006000935-B4 (DE)
Title: Monolithisches keramisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN DR
IPC: H05K1/03
Filed: 2006-01-05
Granted: 2016-03-10
Abstract: Keramisches Bauelement mit monolithischem Mehrlagenaufbau, umfassend – eine Funktionsschicht (F) aus einer Funktionskeramik – eine der Funktionsschicht im Mehrlagenaufbau direkt benachbarte Spannschicht (S) aus einem dielektrischen rekristallisierten Material – zumindest zwei Metallisierungsebenen, zwischen denen eine Funktionsschicht angeordnet ist, wobei in den Metallisierungsebenen elektrische leitende Strukturen angeordnet sind, die zusammen mit der Funktionsschicht eine Bauelementfunktion realisieren, wobei die Funktionskeramik – eine Sintertemperatur aufweist, die über einer Phasenübergangstemperatur des dielektrischen Materials liegt, – entsprechend dem realisierten Bauelementtyp ausgewählt ist aus Widerstandsmaterial, Ferrit, Varistormaterial, PTC- oder NTC Keramik und – eine Sintertemperatur von über 1000°C aufweist.
Patent DE-102006021740-B4 (DE)
Title: Ankerbaugruppe mit Sicherungseinrichtung für Magnetventile
Inventor: LEISTER JENS
IPC: F02M51/06
Filed: 2006-05-10
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ankerbaugruppe (16) für ein Magnetventil (10) zur Betätigung eines Kraftstoffinjektors. Das Magnetventil (10) umfasst eine Magnetspule (14), die in einem Magnetkern (12) aufgenommen ist. Die Ankerbaugruppe (16) umfasst einen in einer Ankerführung (28) aufgenommenen Ankerbolzen (30), an dem eine Ankerplatte (26) verschieblich geführt ist. Der Ankerbolzen (30) ist durch eine Schließfeder (20) beaufschlagt. Bei Bestromung der Magnetspule (14) wird zwischen einer am Ankerbolzen (30) aufgenommenen Sicherungsbaugruppe (50) und dem Ankerbolzen (30) eine Haltekraft erzeugt.
Patent DE-102006022287-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines medizinischen Bildgebungsgerätes
Inventor: JENSEN VERNON THOMAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2006-05-11
Granted: 2017-03-23
Abstract: System zur Steuerung eines medizinischen Bildgebungsgerätes (202), wobei das System enthält: ein medizinisches Bildgebungsgerät (202), ein medizinisches Instrument (120), das wenigstens ein Trackingelement (114) aufweist, wobei das medizinische Instrument (120) wahlweise zwischen einer Navigationsfunktion und einer Steuerung einer Funktion umschaltbar ist, die mit dem Betrieb des medizinischen Bildgebungsgeräts (202) zusammenhängt, ein Navigationsteilsystem, das (i) einen Sender (208), der zum Senden eines Signals eingerichtet ist, das von dem Trackingelement (114) empfangen wird, und (ii) eine Navigationsverarbeitungseinheit (210) in Kommunikation mit dem Sender (208) und dem wenigstens einen Trackingelement (114) zum Verfolgung der Ausrichtung, der Position und/oder der Bewegung des medizinischen Instrumentes (120) aufweist, und ein Steuerungsteilsystem (212) in Kommunikation mit dem Navigationsteilsystem (206), wobei das Steuerungsteilsystem (212) eine Steuerungsverarbeitungseinheit (214) aufweist, die dazu betreibbar ist, die Ausrichtung, die Position und/oder die Bewegung des medizinischen Instrumentes (120) mit der Funktion, die mit dem Betrieb des medizinischen Bildgebungsgerätes (202) zusammenhängt, in Wechselbeziehung zu setzen, wobei das Steuerungsteilsystem (212) auch dazu betreibbar ist, das medizinische Bildgebungsgerät (202) in Abhängigkeit von der Ausrichtung, der Position und/oder der Bewegung des medizinischen Instrumentes (120) zur Durchführung der Funktion anzuweisen, die mit dem Betrieb des medizinischen Bildgebungsgerätes (202) zusammenhängt.
Patent DE-102006027636-B4 (DE)
Title: Magnetischer Schwingungsdämpfer
Inventor: DOKO GILBERT
IPC: F16F6/00
Filed: 2006-06-13
Granted: 2014-03-27
Abstract: Stoß- und Schwingungsdämpfer für ein aus zwei Massen bestehendes Schwingungssystem, von denen die eine Masse feststeht, die andere Masse rotierend schwingt und bei denen an jeder der gegeneinander schwingenden Massen mindestens ein Magnet befestigt ist, der auf den anderen Magneten Kräfte ausübt, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete paarweise an einander zugekehrten Seiten einer rotierbaren und einer feststehenden Scheibe an geometrisch gleichen Orten der Scheiben angeordnet sind.
Patent DE-102006035054-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Dämpfer für eine Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe
Inventor: ALAZE NORBERT
IPC: F04B11/00
Filed: 2006-07-28
Granted: 2016-01-07
Abstract: Ein hydraulischer Dämpfer (48) für eine Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe mit einer Dämpferkammer (40) in der sich ein Dämpferelement befindet, welches eine druckzugewandte und druckabgewandte Seite aufweist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpferelement mit einem Massefederelement (42) gestaltet ist, an dessen druckabgewandter Seite sich ein Biegefederelement (48) befindet.
Patent DE-102006039279-B4 (DE)
Title: Dipolförmige Strahleranordnung
Inventor: RIEDEL MATTHIAS
IPC: H01Q21/24
Filed: 2006-08-22
Granted: 2013-10-10
Abstract: Dipolförmige Strahleranordnung mit folgenden Merkmalen – mit zumindest zwei Dipol- oder Strahlerhälften (1a, 1b; 1'a, 1'b) – mit je einer, für jeweils zwei Dipol- oder Strahlerhälften (1a, 1b; 1'a, 1'b) zugeordneten Trageinrichtung (9) mit einer ersten und zweiten Trägerhälfte (9', 9''), – in jeder Trägerhälfte (9', 9'') ist eine axiale Bohrung (11', 11'') ausgebildet, – die zumindest beiden Trägerhälften (9', 9'') sind über eine Basis (7) verbunden, – jeweils eine erste Dipol- oder Strahlerhälfte (1a, 1'a bzw. 1b, 1'b) und die zugehörige Trägerhälfte (9', 9'') sowie die die beiden Trägerhälften (9', 9'') verbindende Basis (7) besteht aus elektrisch leitfähigem Material oder ist mit einem elektrisch leitfähigen Material überzogen, – die Basis (7) ist mit einer Massefläche (5) kapazitiv gekoppelt, – eine erste Dipol- oder Strahlerhälfte (1a, 1'a) wird von einem Leiter elektrisch-galvanisch oder kapazitiv gespeist, – eine zweite Dipol- oder Strahlerhälfte (1b, 1'b) wird über eine weitere Speiseleitung in Form einer Innenleiterspeisung gespeist, – die Innenleiterspeisung umfasst einen Innenleiter (13) mit einem in der ersten Trägerhälfte (9') verlaufenden ersten Innenleiterabschnitt (13a), einem dritten Innenleiterabschnitt (13c), der in einer Axialbohrung (11'') in der zweiten Trägerhälfte (9'') verläuft, wobei der in der ersten Trägerhälfte (9') verlaufende erste Innenleiterabschnitt (13a) und der in der zweiten Trägerhälfte (9'') verlaufende dritte Innenleiterabschnitt (13c) über einen zweiten Innenleiterabschnitt (13b) elektrisch verbunden sind, – das eine Ende (19') des ersten Innenleiterabschnittes (13a) ist mit einem Anpassnetzwerk (37) elektrisch verbunden, – das andere Ende (19'') des dritten Innenleiterabschnittes (13c) ist gleichstrommäßig mit einer Massefläche (5) verbunden, – auf der Rück- oder Unterseite der Massefläche (5) ist eine Platine (205) vorgesehen, – in der Massefläche (5) und in der Platine (205) ist eine Bohrung (35') vorgesehen, durch die eine Verlängerung des dritten Innenleiterabschnittes (13c) hindurchgeführt ist, und – das durch die Bohrung (35') hindurchgeführte Ende des dritten Innenleiterabschnittes (13c) ist mit der Massefläche (5) verbunden ...