baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103197-U1 (DE)
Title: Traktionsumrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Traktionsumrichter (14) zum Befestigen an einem Dach (12) eines Triebfahrzeugs (10),  wobei der Traktionsumrichter (14) ein Gehäuse (28) umfasst, das in ein Umrichterabteil (30) und ein Wärmetauscherabteil (32) unterteilt ist;  wobei das Umrichterabteil (30) gegenüber einer Umgebung abgedichtet ist und das Umrichterabteil (30) eine Mehrzahl von Umrichtermodulen (58) mit Leistungshalbleitern und einen internen Wärmetauscher (34) zum Kühlen des Umrichterabteils (30) enthält;  wobei Luft aus der Umgebung in das Wärmetauscherabteil (32) einsaugbar ist und das Wärmetauscherabteil (32) einen externen Wärmetauscher (38) und ein externes Gebläse (42) enthält, das Luft aus der Umgebung auf den externen Wärmetauscher (38) bläst, der mit dem internen Wärmetauscher (34) in Verbindung steht, so dass Wärme aus dem Umrichterabteil (30) in das Wärmetauscherabteil (32) und von dort in die Umgebung abgebbar ist;  wobei in dem Gehäuse (28) über dem Wärmetauscherabteil (32) eine Mehrzahl von Bremswiderständen (48) angeordnet ist, so dass das Wärmetauscherabteil (32) verlassende Luft die Bremswiderstände (48) kühlt.
Patent DE-202016000415-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zur Befestigung von Verkleidungsteilen an Plattenheizkörpern und Heizkörper
IPC: F24D19/06
Filed: 2016-01-25
Abstract: Halteeinrichtung zur Befestigung von Verkleidungsteilen 11 an Plattenheizkörpern 10, wobei die Verkleidungsteile 11 auf den zum Heizkörper 10 gerichteten Innenseiten Mittel 11.1 zur lösbaren Verbindung der Verkleidungsteile 11 mit der Halteeinrichtung 1 aufweisen und die Halteeinrichtung 1 einen den Verkleidungsteilen des Heizkörpers zugeordneten Kopplungsabschnitt 1a sowie einen den Platteninnenseiten des Heizkörpers zugeordneten Befestigungsabschnitt 1b mit zwei federnden Schenkeln 2, 3 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schenkel 2 des Befestigungsabschnitts 1b einen Ausleger 4 und einen den Ausleger 4 stützenden Führungsschuh 5 umfasst und der diesem Schenkel gegenüberliegende zweite Schenkel 3 einen zum Ausleger 4 und Führungsschuh 5 gerichteten Steg 6 mit einer Verzahnung 7 aufweist.
Patent DE-202016002896-U1 (DE)
Title: Elastischer Massivball
IPC: A63B37/06
Filed: 2016-05-03
Abstract: Elastischer Massivball mit mindestens einem Kern (1) aus thermoplastischem Polyurethan, der einen Durchmesser zwischen 11 cm und 25 cm hat, wobei die Außenfläche des Kerns (1) mindestens einen Vorsprung (11) bildet, wodurch die Außenfläche eine nichtrunde Form hat, einer ersten Ballschicht (3), die den Kern (1) umhüllt und eine Dicke zwischen 1 mm und 5 mm hat, einer ersten Klebschicht (2), die sich zwischen der Außenfläche des Kerns (1) und der Innenfläche der ersten Ballschicht (3) befindet, einer zweiten Ballschicht (5), die die erste Ballschicht (3) umhüllt und eine Dicke zwischen 0,1 mm und 0,25 mm hat, und einer zweiten Klebschicht (4), die sich zwischen der ersten Ballschicht (3) und der zweiten Ballschicht (5) befindet, wodurch eine hochelastische umweltfreundliche Ballstruktur (7) gebildet ist, die einen Durchmesser zwischen 8 cm und 26 cm hat.
Patent DE-202016005823-U1 (DE)
Title: Dichtelement zur Abdichtung des Spaltes zwischen zwei ringförmigen Anschlusselementen einer Wälzlagerung
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-09-22
Abstract: Dichtelement (24, 25) zur Abdichtung des Spaltes (10) zwischen zwei ringförmigen, zueinander konzentrischen sowie gegeneinander verdrehbaren Anschlusselementen (2, 3) einer Wälzlagerung (1), insbesondere eines Blattlagers zur verdrehbaren Lagerung eines Flügelblattes einer Windkraftanlage an der Nabe des betreffenden Windrades, oder eines sonstigen Großwälzlagers oder einer sonstigen Drehverbindung, wobei das Dichtelement (24, 25) einen Korpus (35) mit wenigstens einem querschnittlich steg- oder hakenförmigen Fortsatz (33, 34) zur Verankerung des Dichtelements (24, 25) in einer ringförmigen Vertiefung (31, 32) an einem der beiden Anschlusselemente (2, 3) aufweist, sowie wenigstens einen kragenförmigen Ansatz (36, 37) mit einer Dichtlippe (27, 28) zur Anlage an einer ringförmigen Anlauffläche (29, 30) des anderen Anschlusselements (3, 2), wobei der kragenförmige Ansatz (36, 37) im Verlauf seiner Erstreckung von seiner Basis am Korpus (35) des Dichtelements (24, 25) zu seiner Dichtlippe (27, 28) zum Inneren des Spaltes (10) hin geneigt ist, insbesondere entlang einer sich von der Mündung (22, 23) des Spaltes (10) zu dessen Tiefe hin öffnenden, ringförmigen Trichterfläche, deren Mittelpunkt auf der Drehachse der Wälzlagerung (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Spalt (10) zugewandte Mantelfläche (39, 38) des die ringförmige Anlauffläche (29, 30) für die Dichtlippe (27, 28) tragenden Anschlusselements (3, 2) in einem Abschnitt (51) auf Höhe des Korpus (35) des Dichtelements (24, 25) oder eines kragenförmigen Ansatzes (36, 37) desselben in einem Schnitt entlang einer vertikalen, zu der Drehachse der Wälzlagerung (1) radial verlaufenden Ebene quer durch die Anschlusselemente (2, 3) einen geneigten Verlauf aufweist, der zu der ringförmigen Anlauffläche (29, 30) hin zurückweicht.
Patent DE-202016007151-U1 (DE)
Title: Klettergriffe, Klettertritte, Kletterstrukturen, Elemente und Volumen
IPC: A63B9/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Klettergriff zur Befestigung an natürlichen oder künstlichen Kletterwänden, umfassend ein Naturstein (1) mit einer Oberfläche (1a) und einer Trägerplatte (2) mit einer Phase (2a) und einem Steg (2b), dadurch gekennzeichnet, dass der Naturstein (1) mit der Trägerplatte (2) verbunden ist.
Patent DE-202016102087-U1 (DE)
Title: Leitungsführungssystem für mindestens eine auf- und abspulbare Versorgungsleitung sowie Drehführung hierfür
IPC: B65H75/38
Filed: 2016-04-20
Abstract: Leitungsführungssystem (600) für mindestens eine auf- und abspulbare Leitung, umfassend eine trommelartige Wickelvorrichtung (602) zum auf- und abspulen mindestens einer Leitung (610), insbesondere eines Kabels, eines Schlauchs oder dergleichen, welche anhand einer Welle um eine Drehachse (A) drehbar ist; und eine Drehführung (106; 206; 606) zur Führung der mindestens einen Leitung von einem ersten Punkt (F) zu einem mit der Wickelvorrichtung drehfest verbundenen zweiten Punkt (R), welcher relativ zum ersten Punkt drehbar ist, wobei die Drehführung einen wendelförmigen Verlauf aufweist mit einer oder mehreren ersten Wendellagen (117; 257), in welchen die Leitung um die Drehachse (A) gewunden ist, einer oder mehreren zweiten Wendellagen (118; 258), in welchen die Leitung im Gegensinn um die Drehachse gewunden ist, und einem Umlenkbogen (119; 259) der beide Wendellagen verbindet und in welchem die Leitung umgeschlagen ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Drehführung (106; 206; 606) koaxial zur Drehachse angeordnet eine äußere rohrförmige Stützhülse (140; 240; 640) und/oder eine innere rohrförmige Stützhülse (130; 230) aufweist, zum Abstützen der Wendellagen radial nach außen bzw. radial nach innen, und dass die Drehführung eine Drehentkopplung aufweist, aufgrund welcher an der Stützhülse abgestützte Wendellagen (117; 257, 118; 258) von der Wickelvorrichtung (602) entkoppelt um die Drehachse (A) drehbar sind.
Patent DE-202016102522-U1 (DE)
Title: Elektrische Leiterbaugruppe
IPC: H01R4/04
Filed: 2016-05-11
Abstract: Elektrische Leiterbaugruppe (1), beinhaltend: – eine elektrisch leitende Metallplatte (20), und – einen Leiter (10), der mit der Metallplatte (20) elektrisch zu verbinden ist, wobei der Leiter (10) wenigstens eine Isolatorschicht (12, 13) enthält und eine leitende Schicht (11), die wenigstens teilweise von der wenigstens einen Isolatorschicht (12, 13) bedeckt ist, wobei der Leiter (10) in einem bevorzugten Verbindungsbereich (14), in dem die elektrische Verbindung zwischen dem Leiter (10) und der Metallplatte (20) hergestellt werden soll, wenigstens einen freiliegenden Abschnitt (15) aufweist, welcher der Metallplatte (20) entgegengerichtet ist, und wobei der freiliegende Abschnitt (15) mit der Metallplatte (20) wenigstens teilweise elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202016105500-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2016-10-04
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Seitengitter (6), das zwei höhenverstellbare Längsholme (9, 10) aufweist, die aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar sind, wobei der in Gebrauchsstellung untere der beiden Längsholme (9, 10) teleskopierbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem teleskopierbaren Längsholm (10) einendseitig sowie anderendseitig jeweils ein erster und ein zweiter Gelenkarm (14, 15) jeweils verschwenkbar angeordnet sind und dass der teleskopierbare Längsholm (10) zwei relativ zueinander verfahrbar ausgebildete Holmabschnitte (11, 12) aufweist, wobei die einendseitigen Gelenkarme (14, 15) an dem einen Holmabschnitt (11) und die anderendseitigen Gelenkarme (14, 15) an dem anderen Holmabschnitt (12) angeordnet sind und wobei die Holmabschnitte (10, 11) einen Volumenraum (56) bereitstellen, der eine elektromotorische Antriebseinrichtung (53) beherbergt, wobei die elektromotorische Antriebseinrichtung (53) mit den beiden Holmabschnitten (11, 12) zusammenwirkt.
Patent DE-202016107506-U1 (DE)
Title: Bewegungsplattform des 3D-Druckers
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Bewegungsplattform des 3D-Druckers, umfassend einen Marmorrahmen (1), wobei auf beiden Seiten des Marmorrahmens (1) jeweils eine Bewegungsschiene (2) angeordnet ist, und wobei an einem Ende des Marmorrahmens (1) zwei Motorbefestigungssitze (3) angeordnet sind, und wobei an den beiden Motorbefestigungssitzen (3) jeweils ein Elektromotor (4) und eine Kupplung (5) angeordnet sind, und wobei die beiden Kupplungen (5) jeweils mit einem Ende der Kugelumlaufspindel (6) verbunden sind, und wobei das andere Ende der beiden Kugelumlaufspindeln (6) jeweils durch einen Lagerbefestigungssitz (7) am Marmorrahmen (1) befestigt ist, und wobei die beiden Kugelumlaufspindeln (6) über ein synchrones Band (8) mit dem Druckbewegungssitz (9) verbunden sind, und wobei der Druckbewegungssitz (9) mit der Bewegungsschiene (2) gleitend verbunden ist.
Patent DE-202017005881-U1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung zum Temperieren von Objekten
IPC: F25D17/02
Filed: 2017-11-11
Abstract: Temperiervorrichtung (1) zum Temperieren von Objekten (100), umfassend wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (2) und wenigstens einen Temperierbehälter (3), wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme wenigstens eines Objekts (100) wenigstens einen Aufnahmeabschnitt (4) umfasst und wobei in dem Temperierbehälter (3) wenigstens ein Temperiermittel (5) aufgenommen ist und wobei der Aufnahmeabschnitt (4) wenigstens abschnittsweise in das Temperiermittel (5) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (4) wenigstens abschnittsweise im Wesentlichen flexibel ausgebildet ist, sodass das Objekt (100) im Wesentlichen formschlüssig in dem Aufnahmeabschnitt (4) aufnehmbar ist.
Patent DE-202017006234-U1 (DE)
Title: Trommelpedal
IPC: G10D13/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Trommelpedal, bestehend aus den in der Beschreibung einer bevorzugten Ausführung aufgeführten Bauteilen Verbindungsplatte (1), Grundplatte (2), einer Aufnahme für den Spannreifen der Basstrommel (3, 4, 5, 23), Pedalsäule (6), einer Federbetätigten Rückstelleinrichtung (7, 8, 9, 10, 11, 22), Schlagwelle (12), Schlaghebel (13), Schlägel (14), Drehhebel (15), Zugknochen (16), Fußplattenbaugruppe (17, 18, 19), Fersenkeil (20), Fersenkeilachse (21), vervollständigt durch die angesprochenen Wälzlager, Bolzen und Buchsen sowie durch andere ergänzende Elemente wie Schrauben und Gummiauflagen, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauteile 1 bis 9 und 11 bis 21 über lösbare Klemm- oder Schraubverbindungen miteinander verbunden sind und somit einzeln ausgetauscht werden können.
Patent DE-202017102318-U1 (DE)
Title: Helmlichtaufsatz
IPC: A42B3/04
Filed: 2017-04-19
Abstract: Helmaufsatz mit Baugruppen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, umfassend einen Bewegungssensor (1), dadurch gekennzeichnet, dass – der Bewegungssensor (1) dahingehend ausgebildet ist, dass einfache Kopfbewegungen erkannt, bevorzugt von starken Bewegungen wie zum Beispiel Unfall oder Sturz unterschieden, werden, – der Bewegungssensor (1) mit mindestens einer Baugruppe des Helmaufsatzes verbunden ist, die Baugruppe ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Frontlicht (4), Rücklicht (7), Bremslicht (6), Blinker (5), – wobei die mindestens eine Baugruppe in Abhängigkeit einfacher Kopfbewegungen durch den Bewegungssensor (1) steuerbar und/oder regelbar ist.
Patent DE-202017106778-U1 (DE)
Title: Fernbedieneinheit und System zum Betreiben einer Gebäudeeinrichtung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Fernbedieneinheit (20) zum Steuern einer Gebäudeeinrichtung (12) umfassend:
 - eine Empfangseinrichtung (22), welche dazu eingerichtet ist, ein Funksignal (16), welches in einer Umgebung der Fernbedieneinheit (20) ausgegeben wird, zu empfangen, wobei
 - die Empfangseinrichtung (22) dazu eingerichtet ist, das Funksignal (16) in Abhängigkeit von einem einstellbaren Empfangsparameterwert zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedieneinheit (20) ferner eine Steuereinrichtung (24) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, aktuelle klimaspezifische Messdaten zu empfangen und den einstellbaren Empfangsparameterwert in Abhängigkeit von aktuellen klimaspezifischen Messdaten anzupassen.
Patent DE-202018001279-U1 (DE)
Title: Schraubenloses Pfosten-Riegel-System mittels Halteklammern
IPC: E04B2/96
Filed: 2018-03-09
Abstract: Schraubenloses Pfosten-Riegel-System mittels Halteklammern dadurch gekennzeichnet,dass für die Montage der Glasscheiben keine Schrauben benötigt werden und für verschiedene Glasstärken genutzt werden kann.Die Toleranzen der Glasscheiben ausgeglichen werden können.Die bisher verwendeten Druck-und Grundleisten weiterhin verwendet werden können.Die Masse des neuen Systems, kleiner ist als die der bisher verwendeten Schrauben ist.
Patent DE-202019103781-U1 (DE)
Title: Twin-Getriebe mit einer Doppel-Eingangswelle
IPC: F16H57/021
Filed: 2019-07-09
Abstract: Twin-Getriebe (1)
 für einen elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugstrang (3) mit Einzelradantrieb (530), das eine Eingangswelle hat, die als Doppel-Eingangswelle (32, 32 I , 33, 35) ausgestaltet ist und
 die für Anschlüsse von zwei Motoren (5, 7) wie Asynchronelektromaschinen und
 die für zwei mittig im Twin-Getriebe (1),
 unmittelbar zueinander benachbart angeordnete Zahnräder (75, 75 I , 75 II , 75 III ) gestaltet ist,
 wobei die Zahnräder (75, 75 I , 75 II , 75 III ) unabhängig voneinander rotierbar gestaltet sind und mit zwei weiteren Zahnrädern (49, 49 I ) des Twin-Getriebes (1) Übersetzungen (53, 53 I ) bilden,
 und die Doppel-Eingangswelle (32, 32 I , 33, 35) eine ineinander bereichsweise verschachtelte, zu den Anschlüssen der Motoren (5, 7) einzeln herausführende, endlings freitragende Antriebswelle (33, 35) ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Doppel-Eingangswelle (32, 32 I , 33, 35) innerhalb eines Gehäuses (31, 31 I ) des Getriebes (1) an jenem viermal abgestützt ist
 und
 die Doppel-Eingangswelle (32, 32 I , 33, 35) für beiderseits ihrer Extremitäten umschließende Koppelungen (532) gestaltet ist, die zur Ausbildung von kraftschlüssigen Verbindungen über Wellenmäntel (109, 111) der Doppel-Eingangswelle (32, 32', 33, 35) zu den Anschlüssen der Motoren (5, 7) gestaltet sind.
Patent DE-202019103820-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einer Schutzvorrichtung
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-07-11
Abstract: Elektronisches Gerät (1,18,27) mit einer Schutzvorrichtung (3), umfassend eine Umhausung (4,19,33) für das elektronische Gerät (1,18,27), wobei zumindest ein Teil der Umhausung (4,19,33) zwischen einer Nutzungsposition und einer Schutzposition bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet dass, ein Antriebselement (5,13,14,26) zur Bewegung der Umhausung (4,19,33) in einem kontaktfreien Zustand in die Schutzposition vorhanden ist.
Patent DE-202020005887-U1 (DE)
Title: System zur Durchführung von Messungen in einer modularen Anwendungsumgebung
IPC: G01D21/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Ein System zur Durchführung von Messungen in einer modularen Anwendungsumgebung, das Folgendes umfasst:
 ein digitales Messdatenaufzeichnungsgerät, das zur Erzeugung digitaler Rohdaten einer Messung geeignet ist, und
 mindestens zwei modulare Anwendungen, die geeignet sind, mindestens zwei verschiedene Datenverarbeitungsschemata auszuführen, wobei das eine ein Modul der Messeinheit und das andere ein Modul der Anwendungseinheit umfasst;
 wobei das Modul der Messeinheit so ausgelegt ist, dass es die digitalen Rohdaten aus den digitalen Messdaten erfasst oder verarbeitet, und
 wobei das Modul der Anwendungseinheit geeignet ist, digitale Rohdaten und/oder Messergebnisse des digitalen Messdatenschreibers in einer Benutzeroberfläche zu verarbeiten.
Patent DE-202020103897-U1 (DE)
Title: Oxybutynin für die intravesikale Anwendung
IPC: A61P13/10
Filed: 2020-07-06
Abstract: Oxybutyninhaltige Zusammensetzung zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von insbesondere neurogenen Blasenfunktionsstörungen, insbesondere von neurogenen Blasenentleerungsstörungen, vorzugsweise von mit einer Detrusorhyperaktivität und/oder einer Detrusor-Sphinkter-Dyssynergie einhergehenden neurogenen Blasenfunktionsstörungen, bevorzugt des Syndroms der insbesondere neurogen bedingten überaktiven Harnblase, wobei die Zusammensetzung mittels topischer Verabreichung, insbesondere mittels Instillation, in die Harnblase appliziert wird, wobei die Zusammensetzung das Oxybutynin bevorzugt in Form des Hydrochlorids enthält, die oxybutyninhaltige Zusammensetzung als wässrige Zusammensetzung ausgebildet ist und die oxybutyninhaltige Zusammensetzung in Kombination und jeweils in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen,
 - Oxybutynin, bevorzugt Oxybutyninhydrochlorid (Oxybutynin-HCI), in einer Konzentration von (1 ± 0,5) mg/ml und
 - mindestens ein Elektrolytsalz, bevorzugt Natriumchlorid, berechnet als Elektrolytkation, bevorzugt berechnet als Natrium im Fall von Natriumchlorid, in einer Konzentration von (3,5 ± 0,5) mg/ml enthält,
 wobei die Behandlungsdosis, insbesondere die tagesbezogene Therapiedosis, bezogen auf das Oxybutynin, bevorzugt Oxybutyninhydrochlorid, in Abhängigkeit von mindestens einem, insbesondere von einer Kombination von mindestens zwei, der nachfolgend angeführten klinischen, medizinischen und/oder anamnestischen patientenindividuellen Kenngrößen (i) bis (v) eines zu behandelnden Patienten bestimmt und/oder festgelegt wird:
 (i) urodynamische Kenngröße(n) (Messgröße(n)) des zu behandelnden Patienten, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe von Detrusordruck, Detrusorkoeffizient (Compliance) und intravesikalem Druck (Harnblasendruck) sowie deren Kombinationen; 
 (ii) Art und/oder Schwere der der neurogenen Blasenfunktionsstörung zugrundeliegenden und/oder der die neurogene Blasenfunktionsstörung hervorrufenden bzw. verursachenden Grunderkrankung des zu behandelnden Patienten;
 (iii) Alter des zu behandelnden Patienten;
 (iv) Art und/oder Schwere der pathologischen Blasenanatomie; und/oder
 (v) Status der Nierenfunktion.
Patent DE-202020105951-U1 (DE)
Title: Hygieneleuchte
IPC: G21K5/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Hygieneleuchte (1) umfassend einen Korpus (2), in dem eine Lichteinheit (3) sowie ein Desinfektionsmodul (5) angeordnet sind, wobei das Desinfektionsmodul (5) ein Gehäuse (50) mit einem Einlass (56), einem Auslass (57) und einem sich dazwischen erstreckenden Strömungskanal (54) sowie eine im Strömungskanal (54) angeordnete UV-Leuchteinheit (55) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Korpus (2) ein zu dessen Außenseite (7) hin offener Einbauschacht (4) für das Desinfektionsmodul (5) angeordnet ist, in welchem das Desinfektionsmodul (5) mit seinem Gehäuse (50) als gesamte Einheit demontierbar aufgenommen ist.
Patent DE-202020106527-U1 (DE)
Title: Schubboden
IPC: B65G65/40
Filed: 2020-11-13
Abstract: Schubboden mit mehreren Lamellen, die nebeneinander angeordnet und in ihrer Längsrichtung durch Führungen verschieblich geführt sind, wobei den Lamellen jeweils eine Antriebseinrichtung zum Verschieben der Lamellen zugeordnet ist, und einer den Antriebseinrichtungen zugeordneten Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung derart eingerichtet ist, dass zumindest zwei Lamellen in Förderrichtung verschoben werden während zumindest eine Lamelle entgegen der Förderrichtung verschoben wird.
Patent DE-202021002254-U1 (DE)
Title: Vorhangschienen-Kreuzung
IPC: A47H1/04
Filed: 2021-07-01
Abstract: Profil-Segmentplatten (2+3), die in in ihrer räumliche Anordnung zueinander Zwischenräume in Form eines Profilverlaufs aus geraden, sich kreuzenden Bahnen (4), sowie tangential verbindenden Kurvenbahnen (5) bilden.
Patent DE-202021002282-U1 (DE)
Title: Wiederaufladbare elektronische Gesundheitskarte, bzw. anderes personalisiertes Gerät
IPC: G16H10/65
Filed: 2021-07-02
Abstract: Wiederaufladbare elektronische Gesundheitskarte bzw. anderes personalisiertes elektronisches Gerät ausgestattet mit der Möglichkeit die heilmittelverordnungsrelevanten Daten durch den Arzt, Physiotherapeut oder durch andere befugte Person die mit Heilmittelverordnungen zu tun haben, diese Daten zu übertragen, markieren, herunterladen, updaten, kopieren und löschen,
 - Heilmittelverordnungsrelevante Daten sind hauptsächlich:
 a) Bezeichnung des Heilmittels laut Katalog,
 b) Anzahl der Behandlungseinheiten und Therapiefrequenz
 c) Indikationsschlüssel (ICD-10 Code)
 d) Vom Arzt programmgenerierte Übertragungscode - als personalisierte Gegenstände können dienen:
 a) Gesundheitskarte
 b) Personalausweis
 c) andere datengeschützte elektronische Karten oder Geräte wie z.B. Handy oder Smartphone.
Patent DE-202021100799-U1 (DE)
Title: Wandverteilergehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-02-18
Abstract: Wandverteilergehäuse (10) mit einem Bodenteil (20), welches wenigstens eine erste Kammer (21) insbesondere für Installationsanschlüsse und eine durch Einführöffnungen (23a) aufweisende Trennwand (23) von der ersten Kammer (21) getrennte zweite Kammer (22) insbesondere zum Einsetzen von Anschlusselementen aufweist, wobei ein erster Deckel (30) zumindest die erste Kammer (21) und ein zweiter Deckel (40) zumindest die zweite Kammer (22) überdeckt, wobei der erste Deckel (30) mittels eines ersten Schlosses (31) abschließbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schloss (31) in einer in dem Bodenteil (20) angeordneten Teilkammer (24) angeordnet ist.
Patent DE-202021102482-U1 (DE)
Title: Hygieneterminal und Leit- und/oder Hygienesystem, umfassend dieses Hygieneterminal
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Hygieneterminal (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Vorderseite (3), seitlichen Seiten (24,25) und einer Rückseite (4), wobei die Vorderseite (3) eine Frontscheibe (5) aus Glas umfasst, welche(a) mindestens einen berührungsempfindlichen Anzeige- und Eingabebereich (6), und(b) eine Ausnehmung (7) für die Einführung mindestens einer Hand in einen inneren Desinfektionsbereich (8) des Hygieneterminals (1) aufweist; wobei innerhalb des Gehäuses (2)(i) eine Steuerungseinheit (9) für den Betrieb des Hygieneterminals (1),(ii) ein Spender für ein Desinfektionsmittel, und(iii) ein Vorratsbehälter für das Desinfektionsmittel angeordnet sind, wobei der Spender ausgestaltet ist, bei seiner Auslösung das Desinfektionsmittel in den inneren Desinfektionsbereich (8) zu befördern; und wobei eine seitliche Seite (25) und/oder die Rückseite (4) eingerichtet ist, um einen abschließbaren Zugang (10) zum Spender und/oder zum Vorratsbehälter zu ermöglichen.
Patent DE-202021106791-U1 (DE)
Title: Pulverspeicher für Vorrichtungen zur additiven Fertigung von Bauteilen
IPC: B22F12/52
Filed: 2021-12-14
Abstract: Pulverspeicher für Vorrichtungen zur additiven Fertigung von Bauteilen mit Doppelklingen-Beschichtern, bei dem zwischen den Doppelklingen ein auswechselbarer Pulverspeicher angeordnet und an den Doppelklingen lösbar befestigt ist, wobei der Pulverspeicher mindestens eine Pulvereinfüllöffnung und mindestens eine verschließbare Öffnung zum Pulveraustritt auf die Arbeitsplattform und/oder auf die zuletzt aufgebrachte Schicht aufweist.