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Patent DE-102018126998-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lenkers oder Lenkerkörpers aus endlosfaserverstärktem Kunststoff
Inventor: HÄFFELIN DANIEL
IPC: B29C70/16
Filed: 2018-10-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lenkers oder Lenkerkörpers aus endlosfaserverstärktem Kunststoff, wobei wenigstens eine einen Innenraum (8) umschließende Wicklung (3) aus einem Endlosfasermaterial (1) gebildet und durch zwei in deren Innenraum (8) im Abstand zueinander angeordnete Lagerkörper (6) gespannt wird, sodass die Wicklung (3) eine längliche Form annimmt, an deren Enden jeweils einer der beiden Lagerkörper (6) im Innenraum (8) der Wicklung (3) angeordnet ist, wonach die Wicklung (3) zusammen mit den in ihrem Innenraum (8) angeordneten Lagerkörpern (6) mit einer plastifizierten Kunststoffmasse aus thermoplastischem Kunststoff umschlossen wird, die nach ihrem Erstarren einen die Wicklung (3) und die Lagerkörper (6) umschließenden, formstabilen Kunststoffkörper (13) bildet.
Patent DE-102018128233-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Achslast eines Sattelaufliegers
Inventor: FILTER STEFAN
IPC: G01G19/08
Filed: 2018-11-12
Abstract: Gezeigt werden ein Verfahren und ein System, die es ermöglichen, eine Achslast eines Sattelaufliegers eines Sattelschlepper-Sattelauflieger-Gespanns auf Basis von während des Fahrens gemessenen Fahrdynamikparametern und einer Belastung einer Hinterachse des Sattelschleppers zu bestimmen.
Patent DE-102018131833-A1 (DE)
Title: Simulationslatenzangabe
Inventor: TAMM BRIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein System beinhaltet einen Echtzeitcomputer mit einem Echtzeittaktgeber, der programmiert ist, um ein Taktsignal auszugeben, eine binäre Taktanzeige, die programmiert ist, um eine erste Zeitdauer, die gemäß dem Taktsignal verstrichen ist, darzustellen, einen Host-Computer, der programmiert ist, um eine virtuelle Umgebung zu simulieren, einschließlich einer virtuellen Taktanzeige, die programmiert ist, um eine zweite Zeitdauer, die gemäß dem Taktsignal verstrichen ist, darzustellen, und einen Latenzprozessor, der programmiert ist, um die Latenz des Host-Computers auf Grundlage einer Differenz zwischen der ersten Zeitdauer und der zweiten Zeitdauer zu berechnen.
Patent DE-102018133143-A1 (DE)
Title: Innenhochdruck umgeformtes Bauteil aus Stahl und Verwendung eines Stahls für Vorprodukte zur Herstellung eines innenhochdruckumgeformten Bauteiles sowie Vorprodukt hierfür
Inventor: FREYTAG PETER
IPC: C22C38/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenhochdruck-umgeformtes Bauteil aus ferritisch-bainitischem Stahl, gekennzeichnet durch ein Vorprodukt mit mindestens 5 Volumen-% Bainit, welches eine Zusammensetzung aufweist, die 0,04-0,12 Gew.-% C, 0,8-2,0 Gew.-% Mn, ≤ 0,60 Gew.-% Si, ≤ 0,02 Gew.-% P, ≤ 0,01 Gew.-% S, 0,01-0,08 Gew.-% Al, ≤ 0,008 Gew.-% B, ≤ 0,3 Gew.-% Cu, ≤ 0,6 Gew.-% Cr, ≤ 0,3 Gew.-% Ni, ≤ 0,3 Gew.-% Mo, ≤ 0,1 Gew.-% Ti, ≤ 0,1 Gew.-% V, und ≤ 0,06 Gew.-% Nb, Rest Eisen und die üblichen erschmelzungsbedingten Verunreinigungen und einen Gesamtanteil an Nb und/oder V und/oder Ti an der Zusammensetzung von mindestens 0,02 Gew.-% enthält.
Patent DE-102018133594-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte batteriepackausführungen für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: MONTGOMERY KEVIN A
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-12-26
Abstract: Ein Batteriepack beinhaltet eine Wärmetauscherplattenbaugruppe, die einen Plattenkörper, ein Rückhaltegestell, das vom Plattenkörper nach außen ragt, und eine Kühlmittelleitung beinhaltet, die durch die Rückhaltevorrichtung am Plattenkörper befestigt ist. Die Kühlmittelleitung kann in das Rückhaltegestell einrasten, um die Kühlmittelleitung am Plattenkörper zu befestigen.
Patent DE-102018202371-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Wagen
Inventor: OCHIAI OSAMU
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für einen Wagen (10) umfasst einen Motor (20), ein Untersetzungsgetriebe (30) und ein erstes Mecanum-Rad (40a) und ein zweites Mecanum-Rad (40b). Das Untersetzungsgetriebe (30) verlangsamt die Dreheingabe vom Motor (20) und gibt die verlangsamte Drehung aus. Das erste und das zweite Mecanum-Rad (40a, 40b) werden in axialer Richtung (Dx) parallel zur Drehachse (Ax) der verlangsamten Drehausgabe vom Untersetzungsgetriebe (30) gedreht. In axialer Richtung (Dx) ist das Zentrum (O) des Untersetzungsgetriebes (30) zwischen einem äußeren Ende (45a) des ersten Mecanum-Rads (40a) gegenüber dem zweiten Mecanum-Rad (40b) und einem äußeren Ende (45b) des zweiten Mecanum-Rads 40b gegenüber dem ersten Mecanum-Rad (40a) angeordnet.
Patent DE-102018204230-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für einen elektrischen Stromrichter, elektrischer Stromrichter und Verfahren zum Ansteuern einer Filtervorrichtung für einen elektrischen Stromrichter
Inventor: GASE STEPHAN
IPC: H02M1/36
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Entladen von Kondensatoren an einem Gleichspannungseingang eines elektrischen Stromrichters. Hierzu werden die Y-Kondensatoren an dem Eingangsanschluss mittels geeigneter Schaltelemente kurzgeschlossen. Auf diese Weise entsteht auch eine elektrische Verbindung zwischen den beiden Anschlüssen des Gleichspannungsanschlusses des Stromrichters. Somit kann auch ein Zwischenkreis-Kondensator zwischen den beiden Anschlüssen des Gleichspannungsanschlusses des Stromrichters entladen werden.
Patent DE-102018207893-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BRUNNER ALFONS
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zum Halten von wenigstens einem teilweise in eine Lageraufnahme an einem Fahrgastinnenraumbauteil eines Kraftfahrzeugs eingeführten Gegenstand, aufweisend wenigstens einen an dem Fahrgastinnenraumbauteil anordbaren Rahmen (2) mit einer Durchgangsöffnung (4), durch die der Gegenstand in die Lageraufnahme einführbar bzw. dieser entnehmbar ist, wenigstens zwei bezüglich der Durchgangsöffnung (4) umfangsversetzt zueinander an dem Rahmen (2) angeordnete Halteelemente (5), die jeweils zwischen einer Schließstellung, in der sich die Halteelemente (5) in einer Öffnungsebene der Durchgangsöffnung (4) erstrecken und die Durchgangsöffnung (4) zumindest teilweise verschließen, und einer Haltestellung, in der das jeweilige Halteelement (5) aus seiner Schließstellung heraus und von der Lageraufnahme weg verschwenkt an dem Rahmen (2) angeordnet ist, verschwenkbar an dem Rahmen (2) angeordnet sind, und wenigstens eine Betätigungseinheit (9) zum Verschwenken der Halteelemente (5). Um eine Möglichkeit zum sicheren Halten von unterschiedlich ausgebildeten Gegenständen an der Lageraufnahme bereitzustellen, ist die Betätigungseinheit (9) derart ausgebildet, dass mit ihr die Halteelemente (5) einzeln und unabhängig voneinander verschwenkbar sind.
Patent DE-102018207910-A1 (DE)
Title: Stromschienenmodul
Inventor: CHAEN TAKAHIRO
IPC: H01M50/298
Filed: 2018-05-18
Abstract: Ein Stromschiene umfasst eine Elektrodrahtführungsstruktur, die an einer Batterieanordnung angebracht ist, die eine Vielzahl von Batteriezellen und eine Vielzahl von Stromschienen aufnimmt, in denen jede Elektrode der Batteriezellen elektrisch miteinander verbunden ist, eine Vielzahl von Elektrodrähten, die über die Stromschienen jeweils mit einer mit den Batteriezellen verbunden sind, eine Elektrodrahtführungsnut, die in der Elektrodrahtführungsstruktur vorgesehen ist und die Elektrodrähte in einem Paar von Seitenwänden aufnimmt, und einen Deckel, der von einer ersten Seitenwand über ein Gelenkstück gehalten wird und die Elektrodrahtführungsnut abdeckt, um eine Nutöffnung zu verschließen.
Patent DE-102018208475-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: WULF MARKUS
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-05-29
Abstract: Kugelgelenk mit einem eine Zapfenöffnung (2) und einen Innenraum (3) umfassenden Gehäuse (4), einem eine Gelenkkugel (6) und einen fest mit dieser verbundenen Zapfen (7) umfassenden Kugelzapfen (8), dessen Gelenkkugel (6) drehbeweglich in dem Innenraum (3) des Gehäuses (4) gelagert ist, durch dessen Zapfenöffnung (2) sich der Kugelzapfen (8) aus dem Gehäuse (4) heraus erstreckt, und einem zwischen dem Gehäuse (4) und dem Kugelzapfen (8) angeordneten und sowohl an dem Gehäuse (4) als auch an dem Kugelzapfen (8) abgestützten Elastomerkörper (13), der durch eine Bewegung des Kugelzapfens (8) relativ zu dem Gehäuse (4) elastisch verformbar ist.
Patent DE-102018208639-A1 (DE)
Title: Ölverbrauchersystem
Inventor: KLUG JOACHIM
IPC: F16N19/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Ölverbrauchersystem mit mindestens einer sich drehenden Komponente und mindestens einer Ölzufuhr aus einem Öltank, wobei das Ölverbrauchersystem einen Ölrücklauf zu einem ersten Tank und eine Ölzufuhr über mindestens einen zweiten Tank aufweist.
Patent DE-102018212425-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe und Arbeitsfahrzeug mit einem Umlaufrädergetriebe
Inventor: BUHRKE FRANK
IPC: F16H3/56
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umlaufrädergetriebe (24), das ein Gehäuse (44), eine Eingangswelle (28), und ein damit fest verbundenes erstes Sonnenrad (32), eine Ausgangswelle (30), und ein damit fest verbundenes zweites Sonnenrad (34), einen Planetenträger (46), der beweglich zum ersten und zweiten Sonnenrad (32, 34) angeordnet ist, und darauf beweglich angeordnete erste und zweite Planetenrädern (40, 42) aufweist, wobei zwischen dem Planetenträger (46) und dem ersten Sonnenrad (32) eine erste Koppelungsvorrichtung (36), und zwischen dem Gehäuse (44) und dem Planetenträger (46) eine zweite Koppelungsvorrichtung (38) vorgesehen ist, die eine Relativbewegung zwischen dem Planetenträger (46) und dem ersten Sonnenrad (32), oder zwischen dem Planetenträger (46) und dem Gehäuse (44) oder beides blockieren.
Patent DE-102018213519-A1 (DE)
Title: Rogowskispule für einen Niederspannungsleistungsschalter
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: H01F38/20
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rogowskispule zur Ermittlung der Höhe des Stromes eines Leiters für einen Niederspannungsleistungsschalter mit einem ringförmigen, nicht geschlossenen Wickelkörper mit einer ersten und einer zweiten Stirnfläche sowie einer Mittelöffnung für die Positionierung des Leiters, wobei der Wickelkörper die Rogowskispule nebst Rückführungsdraht in Form eines offenen Kreisbogens trägt.Der Wickelkörper ist zweiteilig, dreiteilig, vierteilig, fünfteilig, sechsteilig, siebenteilig oder achtteilig ausgestaltet, derart dass ein Wickelkörper aus mehreren Wickelkörpersegmenten gebildet wird.
Patent DE-102018214585-A1 (DE)
Title: Antennen mit geteiltem Rückweg für ein elektronisches Gerät
Inventor: ZHOU YIJUN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-08-29
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit drahtloser Schaltlogik und Steuerschaltlogik bereitgestellt werden. Die drahtlose Schaltlogik kann mehrere Antennen und eine Transceiver-Schaltlogik einschließen. Eine Antenne im elektronischen Gerät kann ein Resonanzelement der spiegelverkehrten F-Antenne aufweisen, das aus Abschnitten einer peripheren leitfähigen Gehäusestruktur des elektronischen Geräts gebildet ist sowie eine Antennenmasse, die vom Antennenresonanzelement durch einen Spalt getrennt ist. Ein geteilter Rückweg kann den Spalt überbrücken. Der geteilte Rückweg kann zwischen einem ersten Punkt auf dem invertierten F-Antennenresonanzelementarm und einem zweiten und dritten Punkt an der Antennenmasse gekoppelt sein. Der geteilte Rückweg kann einen ersten Induktor, der zwischen den ersten und zweiten Punkt gekoppelt ist und einen zweiten Induktor aufweisen, der zwischen dem ersten und dritten Punkt gekoppelt ist. Der erste und zweite Induktor können einstellbar sein.
Patent DE-102018218668-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: CRNOGORAC ROLAND
IPC: H02K3/22
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) mit einem Rotor (3) und mit einem Stator (2), wobei der Rotor (3) radial innerhalb oder außerhalb des Stators (2) drehbar gelagert angeordnet ist, wobei der Stator (2) eine Mehrzahl von Spulen (4) aufweist, welche jeweils aus einem Bündel (11) von Hohlleitern (12) als Hohlleiterspulen (13) ausgebildet sind, die von einem Statorträger (25) gehalten sind, wobei das jeweilige Bündel (11) von Hohlleitern (12) der jeweiligen Hohlleiterspulen (13) einen ersten elektrischen Anschluss (5, 19) und einen zweiten elektrischen Anschluss (6, 20) zur Einspeisung eines elektrischen Stromes bzw. zum Anlegen einer elektrischen Spannung aufweisen und wobei der jeweilige Hohlleiter (12) des jeweiligen Bündels (11) von Hohlleitern (12) der jeweiligen Hohlleiterspulen (13) einen ersten Fluidanschluss (21) zur Einspeisung eines Kühlfluids in den Hohlleiter (12) und einen zweiten Fluidanschluss (22) zum Auslassen des Kühlfluids aus dem Hohlleiter (12) aufweist, wobei die Hohlleiterspulen (13) im Wesentlichen ringförmig angeordnet sind und im Wesentlichen ringförmige Elemente (27, 28, 29, 30) vorgesehen sind zum elektrischen Kontaktieren des ersten elektrischen Anschlusses (19) bzw. des zweiten elektrischen Anschlusses (20) der Hohlleiterspulen (13) und im Wesentlichen ringförmige Fluidkanäle (40, 41) vorgesehen sind zum fluidischen Verbinden des ersten Fluidanschlusses (21) bzw. des zweiten Fluidanschlusses (22) der Hohlleiterspulen (13).
Patent DE-102018219982-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer ein Antriebsaggregat und eine Wassereinbringungseinrichtung aufweisenden Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftfahrzeugs
Inventor: VOLKMAR KAI
IPC: F01P3/12
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Antriebseinrichtung, die ein Antriebsaggregat und eine Wassereinbringungseinrichtung zur Einbringung von Wasser in wenigstens einen Brennraum des Antriebsaggregats aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass eine einen Adsorptionsspeicher (3) aufweisende Wassergewinnungseinrichtung (2) vorliegt, der Umgebungsluft aus der Außenumgebung des Kraftfahrzeugs (1) zur Gewinnung des einzubringenden Wassers zuführbar ist, wobei die Wassergewinnungseinrichtung (2) einen an eine Klimaanlage und/oder die Antriebseinrichtung zur Nutzung von Abwärme zur Erwärmung des Adsorptionsspeichers (3) angeschlossenen Heizkreislauf (11) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102018221556-A1 (DE)
Title: Elektro-Verdichter mit einer semipermeablen Druckausgleichseinrichtung
Inventor: JUST DOMINIK
IPC: F04D29/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen als elektromotorisch betriebenen Laufradverdichter ausgebildeten Elektro-Verdichter (1), insbesondere zur Anordnung in einem Aufladesystem einer Brennkraftmaschine, der einen Laufradverdichter (30) mit einem Verdichtergehäuse (31), einen Elektromotor (20) mit einem Motorgehäuse (21) und eine Gehäusetrennwand (22) zwischen Verdichtergehäuse (31) und Motorgehäuse (21) aufweist. Das Verdichterlaufrad (13) im Verdichtergehäuseinnenraum (31a) und ein Rotor (12)im Motorgehäuseinnenraum (21a) sind mittels einer durch die Gehäusetrennwand (22) geführten, mittels einer Lageranordnung (40) zumindest in der Gehäusetrennwand (22) drehgelagerten Läuferwelle (14) verbunden. Dabei ist in der Gehäusetrennwand (22) zumindest eine Druckausgleichseinrichtung (24) angeordnet, die zumindest eine Durchgangsöffnung (25) aufweist, welche mittels einer semipermeablen Druckausgleichsmembran (26), gegenüber dem Motorgehäuseinnenraum (21a) abgedeckt ist.
Patent DE-102018221850-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage
Inventor: RAMMENSEE JENS
IPC: F25B30/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Wärmepumpenanlage (2) dient zum gleichzeitigen Heizen und Kühlen. Sie weist eine erste Kompressions-Wärmepumpe (4) auf, die mit einem Kühlkreis (6) sowie mit einem Heizkreis (8) verbunden ist. Im jeweiligen Kühlkreis (6) und Heizkreis (8) ist jeweils ein Pufferspeicher (10,14) sowie zumindest ein Verbraucher (12,16) angeordnet. Zusätzlich zur ersten Wärmepumpe (4) ist eine Zusatzeinheit, vorzugsweise eine reversibel arbeitende Luft/Flüssigkeits-Wärmepumpe (26) angeordnet, die insbesondere hydraulisch am Kühlkreis (6) sowie am Heizkreis (8) angeschlossen ist und die wahlweise zur Bereitstellung von zusätzlicher Wärme für den Heizkreis (8) sowie zur Bereitstellung von zusätzlicher Kälte für den Kühlkreis (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102018222666-A1 (DE)
Title: Autonom fahrendes Taxi
Inventor: TO THANH-BINH
IPC: B60W50/12
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonom fahrendes Taxi mit einem Fahrmodul zum autonomen Fahren des Taxis in Abhängigkeit von dem Fahrmodul zugeordneter Sensorik und von Eingaben auf unterschiedlichen Hierarchieebenen.
Patent DE-102019001072-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für einen lnnenraum eines Kraftwagens
Inventor: KRAUTER MARKUS
IPC: B60N2/36
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit einem Sitzteil (10) und mit einem um eine Schwenkachse (S) verlagerbar an diesem gehaltenen Rückenlehnenteil (14), und mit einem Sitzwannenteil (16), welches bei einem Umklappen des Rückenlehnenteils (14) aus einer Gebrauchsstellung in eine in Richtung des Sitzwannenteils (16) geklappte Klappstellung aus einer Sitzstellung in eine abgesenkte Ausweichstellung verlagerbar ist, wobei eine Steuerungsmechanik (44) vorgesehen ist, mittels welcher eine Klappbewegung des Rückenlehnenteils (14) in eine Verlagerung des Sitzwannenteils (16) aus der Sitzstellung in die abgesenkte Ausweichstellung umsetzbar ist.
Patent DE-102019104260-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Schichtdicke einer auf ein Substrat aufgebrachten Schicht
Inventor: BÖTTGER STEFAN
IPC: G01N25/72
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Schichtdicke einer auf ein Substrat (2-2g) aufgebrachten Schicht, insbesondere einer Lackschicht, bei dem zumindest ein Oberflächenbereich (7-7c; 22-25; 22e-25e; 27; 7g) des beschichteten Substrats (2-2g) durch Bestrahlung mit mindestens einer Strahlungsquelle (5-5b; 5c, 19; 5d-g) und/oder induktiv erwärmt wird und von dem zumindest einen Oberflächenbereich (7-7c; 22-25; 22e-25e; 27; 7g) emittierte Wärmestrahlung von einer Detektionseinrichtung (8-8g) erfasst wird. Zweckmäßigerweise wird die Schichtdicke anhand der emittierten Wärmestrahlung bestimmt. Der mindestens eine Oberflächenbereich wird von der mindestens einen Strahlungsquelle angestrahlt und erwärmt sich und/oder wird induktiv erhitzt. Eine von dem Oberflächenbereich emittierte Wärmestrahlung ist charakteristisch für eine bestimmte Schichtdicke und wird von der Detektionseinrichtung erfasst und an die Auswerteinrichtung übermittelt. Durch Vergleich eine erfassten Wärmestrahlungsverlaufs mit einer Kalibrierkurve kann die Auswerteinrichtung die Schichtdicke ermitteln und einen Messwert ausgeben. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Schichtdicke einer auf ein Substrat aufgebrachten Schicht.
Patent DE-102019104843-A1 (DE)
Title: Montagelehre für Fahrdrahtaufhängungen sowie ein Verfahren für deren Verwendung
Inventor: ROSANOWSKI JENS
IPC: A63H19/24
Filed: 2019-02-26
Abstract: Es wird eine Montagelehre zur Positionierung von Fahrdrahtaufhängungen über Gleisanlagen bei Modelleisenbahnen beschrieben, wobei die Montagelehre wenigstens eine auf Trägern gestützte Quertraverse aufweist, die in ihrer Längserstreckung veränderbar ausgebildet ist, und die Montage von Fahrdrahtaufhängungen vorteilhaft erleichtern soll.
Patent DE-102019105328-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren der menschlichen Zunge
Inventor: HUBER MARCEL
IPC: A63B23/03
Filed: 2019-03-04
Abstract: Um eine Vorrichtung zum Trainieren der menschlichen Zunge bereitzustellen, mit der gezielt bestimmte Muskelgruppen der Zunge und/oder bestimmte Ausformungen der Zunge bei der Klangbildung trainiert werden können, wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die für die Ausformung der Zunge zur Klangbildung des Vokals „A“, des Vokals „E“, des Vokals „I“, des Vokals „O“ oder des Vokals „U“ vorgesehen und ausgebildet ist und hierfür einen Halteabschnitt und einen Zungenabschnitt mit einer gekrümmten Zungenanlagefläche aufweist, wobei die Zungenanlagefläche in ihren Ausmaßen und ihrer gekrümmten Gestalt einem negativen Abdruck eines Abschnitts der Oberseite der Zunge entspricht, der sich im Zustand der Klangbildung des Vokals „A“, des Vokals „E“, des Vokals „I“, des Vokals „O“ oder des Vokals „U“ von der Zungenspitze 3 bis 7 cm in Richtung des Zungengrundes erstreckt.
Patent DE-102019107283-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für eine Wäschebehandlungsmaschine, Wäschebehandlungsmaschine und Verfahren für deren Betrieb
Inventor: RÖSCH JÜRGEN
IPC: F28F21/08
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (8+10) für eine Wäschebehandlungsmaschine (2) nach Art eines Wärmetauscherregisters, umfassend mindestens ein mäanderförmig angeordnetes Rohr (12, 18) und eine Mehrzahl von mit dem mindestens einen Rohr (12, 18) wärmeleitend verbundenen Lamellen (14), wobei ein Prozessluftstrom eines durch einen Behandlungsraum geführten Prozessluftkreislaufs entlang einer äußeren Oberfläche des Wärmetauschers (8) führbar ist, und wobei das mindestens eine Rohr (12, 18) jeweils im Wesentlichen quer zu einer Hauptbewegungsrichtung (16) der den Wärmetauscher (8) durchströmenden Prozessluft und die Mehrzahl von Lamellen (14) jeweils im Wesentlichen parallel zu der Hauptbewegungsrichtung (16) der den Wärmetauscher (8) durchströmenden Prozessluft angeordnet sind.Um eine Wäschebehandlungsmaschine (2) mit einem derartigen Wärmetauscher (8) anzugeben, bei dem die Reinigung der äußeren Oberfläche des Wärmetauschers (8) verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass das mindestens eine Rohr (12, 18) als eine Mehrzahl von Rohren (12, 18) ausgebildet ist und mindestens ein Spülrohr (18) zur Führung mindestens einer Spülflüssigkeit aufweist, wobei das mindestens eine Spülrohr (18) mindestens eine Zulauföffnung (20) für die Spülflüssigkeit und eine Mehrzahl von in Längsrichtung des jeweiligen Spülrohres (18) verteilt angeordneten Auslauföffnungen (22) aufweist.
Patent DE-102019107548-A1 (DE)
Title: Klemmsystem und verfahren zum laserschweissen von batteriefolien an eine batterielasche
Inventor: TAO WU
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Verfahren zum Laserschweißen einer Vielzahl von Batteriefolien an eine Batterielasche, die kein Ultraschallschweißen beinhaltet und das Zusammenklemmen der Vielzahl von Batteriefolien und der Batterielasche beinhaltet. Jede der Vielzahl von Batteriefolien weist eine Dicke auf, die zwischen 0,004 Millimetern und 0,03 Millimetern liegt. Die Batterielasche weist eine Dicke zwischen 0,1 Millimetern und 0,5 Millimetern auf. Das Verfahren beinhaltet ferner das Laserschweißen der Vielzahl von Batteriefolien an die Batterielasche.
Patent DE-102019107804-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA TSUYOSHI
IPC: B62M25/04
Filed: 2019-03-27
Abstract: Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, eine Positionierratsche, ein Halteelement und ein Beschränkungselement. Das Halteelement bewegt sich zwischen einer Halteposition und einer Freigabeposition, um wahlweise mehrere Gangpositionen darzustellen oder zu errichten. Das Halteelement verhindert eine Bewegung der Positionierratsche, während sich das Halteelement in der Halteposition befindet, und gibt die Positionierratsche für eine Bewegung frei, während sich das Halteelement in der Freigabeposition befindet. Das Beschränkungselement bewegt sich zwischen einer Nicht-Beschränkungsposition und mindestens einer Beschränkungsposition, in der das Beschränkungselement die Bewegung der Positionierratsche beschränkt. Die Positionierratsche bewegt sich in einem ersten Satz der Gangpositionen, während sich das Beschränkungselement in der Nicht-Beschränkungsposition befindet. Die Positionierratsche bewegt sich in einem zweiten Satz der Gangpositionen, während sich das Beschränkungselement in der mindestens einen Beschränkungsposition befindet.