baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017217745-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Signals eines Fahrzeugs für einen Verkehrsteilnehmer
Inventor: MIEMIETZ STEFAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2017-10-05
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Signals eines Fahrzeugs (6) für einen Verkehrsteilnehmer (VT1, VT2, VT3, VT4, VT5), bei demder Verkehrsteilnehmer (VT1, VT2, VT3, VT4, VT5) bei einer momentanen Position erfasst wird,eine Verkehrssituation erfasst wird, bei der das Fahrzeug (6) dem Verkehrsteilnehmer (VT1, VT2, VT3, VT4) oder der Verkehrsteilnehmer (VT5) dem Fahrzeug (6) Vorrang gewährt, undmittels einer Blinkervorrichtung (2) des Fahrzeugs (6) ein Lichtsignal erzeugt wird, das eine an den Verkehrsteilnehmer (VT1, VT2, VT3, VT4, VT5) gerichtete Geste repräsentiert, wenn erfasst wurde, dass die Verkehrssituation vorliegt,dadurch gekennzeichnet, dasswährend der Erzeugung des Lichtsignals andere aktivierte Lichtquellen gedimmt werden.
Patent DE-102018007629-B4 (DE)
Title: Stator and motor
Inventor: ARAI LEO
IPC: H02K5/15
Filed: 2018-09-26
Granted: 2022-08-04
Abstract: Stator (1), der umfasst: einen Statorkern (11); ein vorderes Gehäuse (12), das auf einer Seite des vorderen Endabschnitts des Statorkerns (11) angeordnet ist; und ein hinteres Gehäuse (13), das auf einer Seite des hinteren Endabschnitts des Statorkerns (11) angeordnet ist,wobei der Stator (1) ferner umfasst: erste Dichtmittel (6a, 6b), die einzeln zwischen dem Statorkern und dem vorderen Gehäuse (12) und zwischen dem Statorkern (11) und dem hinteren Gehäuse (13) vorgesehen sind; undein zweites Dichtmittel (7), das so an der Außenseite des Statorkerns (11) in einer radialen Richtung vorgesehen ist, dass es die ersten Dichtmittel (6a, 6b) bedeckt und eine gesamte äußere Umfangsfläche (11c) des Statorkerns (11) beschichtet ist, und einzeln eine äußere Umfangsfläche des vorderen Gehäuses (12) und eine äußere Umfangsfläche des hinteren Gehäuses (13) bedeckt, und die ersten Dichtmittel (6a, 6b) und das zweite Dichtmittel (7) einstückig aus dem gleichen härtbaren Harz ausgebildet sind.
Patent DE-102018118809-B4 (DE)
Title: Dreh-/Drücksteller für eine Bedienvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: JANTKE MARKUS
IPC: G05G1/08
Filed: 2018-08-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Dreh-/Drücksteller für eine Bedienvorrichtung in einem Fahrzeug, mit- einem feststehenden ersten Lagerringelement (18) mit einer Unterseite (28) zur Auflage auf einem Untergrund,- einem um eine Drehachse (52) drehbar sowie konzentrisch zu dem ersten Lagerringelement (18) angeordneten zweiten Lagerringelement (20),- einem manuell betätigbaren Dreh-/Drückbedienelement (16), das mit dem zweiten Lagerringelement (20) mechanisch verbunden und zusammen mit diesem relativ zum ersten Lagerringelement (18) um die Drehachse (52) drehbar sowie längs dieser axial niederdrückbar ist,- wobei das erste Lagerringelement (18) eine erste Lagerfläche (22) und das zweite Lagerringelement (20) eine der ersten Lagerfläche (22) des ersten Lagerringelements (18) gegenüberliegende und zu dieser parallele erste Lagerfläche (24) aufweist,- wobei das erste Lagerringelement (18) an dem der Unterseite (28) abgewandten oberen Rand seiner ersten Lagerfläche (22) einen über das zweite Lagerringelement (20) zumindest teilweise ragenden Übergreifflansch (32) aufweist,- wobei der Übergreifflansch (32) des ersten Lagerringelements (18) an seiner zum zweiten Lagerringelement (20) weisenden Unterseite eine sich in einem stumpfen Winkel zwischen 120° und 160° an die erste Lagerfläche (22) des ersten Lagerringelements (18) anschließende Lagerschrägfläche (34) aufweist,- wobei das zweite Lagerringelement (20) eine der Unterseite des Übergreifflansches (32) gegenüberliegende Schulter (36) mit einer sich an die erste Lagerfläche (24) des zweiten Lagerringelements (20) anschließenden Lagerschrägfläche (38) aufweist, die parallel zur Lagerschrägfläche (34) des ersten Lagerringelements (18) verläuft, und- einer Axialfeder (40) zur axialen Vorspannung der beiden Lagerringelemente (18, 20),- wobei die beiden Lagerringelemente (18, 20) mittels der Axialfeder (40) unter Anlage ihrer Lagerschrägflächen (34, 38) gegeneinander vorgespannt sind,- wobei das Dreh-/Drückbedienelement (16) gegen die Vorspannkraft der Axialfeder (40) unter Bildung eines Abstands zwischen den Lagerschrägflächen (34, 38) der beiden Lagerringelemente (18, 20) niederdrückbar ist und- wobei die erste Lagerfläche (22, 24) einer der beiden Lagerringelemente (18, 20) kontinuierlich oder abschnittsweise in Umfangsrichtung verlaufend eine Vorsprungsrippe (56) mit einer Außenfläche aufweist, die ballig oder sphärisch ausgebildet und im mittleren Bereich der ersten Lagerfläche (22, 24) des betreffenden Lagerringelements (18, 20) angeordnet ist.
Patent DE-102018121566-B4 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zum Durchführen einer Konferenz in einem virtuellen Konferenzraum und Kollaborations- und Konversationsplattform
Inventor: KLAGHOFER KARL
IPC: H04L12/18
Filed: 2018-09-04
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Durchführen einer Konferenz in einem virtuellen Konferenzraum, welcher auf einer Kollaborations- und Konversationsplattform (1) bereitgestellt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Zuordnen von vorbestimmten Attributen zu jedem Teilnehmer einer Anzahl von Teilnehmern einer Gruppen-Konversation; Aufbauen einer zumindest teilweise virtuellen Gruppen-Konversation über die Kollaborations- und Konversationsplattform (1) für die Anzahl von Teilnehmern, wobei jeder der Teilnehmer von der Anzahl von Teilnehmern in dem virtuellen Konferenzraum mit den anderen Teilnehmern kommunizieren kann, und Zuweisen der Teilnehmer der zumindest teilweise virtuellen Gruppen-Konversation zu Sub-Konversationen basierend auf ihren jeweiligen vorbestimmten Attributen, wobei die Sub-Konversationen Untergruppen der Gruppen-Konversation sind, wobei die Sub-Konversationen in virtuellen Sub-Konferenzräumen stattfinden. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Kollaborations- und Konversationsplattform (1) mit zumindest einem virtuellen Konferenzraum zum Durchführen eines Verfahrens zum Organisieren einer Konferenz.
Patent DE-102018132756-B4 (DE)
Title: Umrüstsatz für eine Kurzwaffe
Inventor: SATZINGER FRANK
IPC: F41C27/00
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-10-01
Abstract: Umrüstsatz (1) für eine Kurzwaffe, insbesondere zum Umrüsten einer Pistole zu einem Pistolenkarabiner (10), wobei der Umrüstsatz (1) ein Gehäuse (2) umfaßt, wobei das Gehäuse (2) zur Herstellung einer Verbindung mit einem Griffstück (3) der Kurzwaffe ausgebildet ist und hierfür eine Linearführung (4) zur Aufnahme des Kurzwaffen-Griffstücks (3) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Linearführung (4) Führungsnuten (11) zur Aufnahme von Führungsschienen (12) des Kurzwaffen-Griffstücks (3) aufweist.
Patent DE-102018207970-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung sowie Getriebe
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2018-05-22
Granted: 2021-03-25
Abstract: Schaltanordnung (15; 25) zur schaltbaren Koppelung zweier Losräder (6, 7) eines Getriebes (1), umfassend ein erstes (7) und ein zweites Losrad (6), die koaxial zueinander angeordnet und über eine Schalteinrichtung drehfest miteinander verbindbar sind, wobei die Schalteinrichtung ein Koppelelement (16; 27) aufweist, welches in Drehrichtung mit dem ersten Losrad (7) gekoppelt und gegenüber dem ersten Losrad (7) axial zwischen einer Grund- und einer Koppelstellung bewegbar ist, und wobei das Koppelelement (16; 27) in der Koppelstellung zusätzlich zu der Koppelung mit dem ersten Losrad (7) in Drehrichtung auch mit dem zweiten Losrad (6) gekoppelt ist, wohingegen in der Grundstellung des Koppelelements (16; 27) das Koppelement (16; 27) und das zweite Losrad (6) frei zueinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Losräder (6, 7) als schrägverzahnte Stirnräder vorliegen, und dass das Koppelelement (16; 27) in einer schraubenlinienförmig verlaufenden Führung (18) geführt ist, welche am ersten Losrad (7) ausgebildet ist, und in der Koppelstellung in eine schraubenlinienförmig verlaufende Schaltgeometrie (21) eingreift, die am zweiten Losrad (6) ausgestaltet ist.
Patent DE-102018217219-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer dreidimensionalen Position eines Objekts
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: G01B11/00
Filed: 2018-10-09
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer dreidimensionalen Position eines Objekts (30) mit den Schritten:a) Bereitstellen des Objekts (30) mit einem reflektierenden Gegenstand (26), wobei das Objekt (30) und der Gegenstand (26) eine vorgegebene geometrische Beziehung zueinander aufweisen,b) Ermitteln der dreidimensionalen Position des Objekts (30) anhand eines ersten Bildes, welches das Objekt (30) zumindest teilweise beinhaltet, und Ermitteln einer dreidimensionalen Position eines Punktes einer Oberfläche des Gegenstandes (26) für die ermittelte dreidimensionale Position des Objekts (30),c) Emittieren eines Lichtstrahls (24) in Richtung der dreidimensionalen Position des Gegenstands (26) mithilfe einer Lichtquelle (20),d) Überprüfen, ob der emittierte Lichtstrahl (24) zu einem Detektor (22) reflektiert wird, unde) Modifizieren des Ermittelns der dreidimensionalen Position des Objekts (30) in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Überprüfens, dadurch gekennzeichnet, dass- das erste Bild aus einem vorigen zweiten Bild gewonnen wird, welches das Objekt (30) und den Gegenstand (26) zumindest teilweise beinhaltet, indem- ein Bereich aus dem zweiten Bild entfernt wird, sodass der in dem zweiten Bild abgebildete Gegenstand (26) vollständig entfernt wird und- der entfernte Bereich in dem zweiten Bild mit einem Bildinhalt ausgefüllt wird, der einer Schätzung eines vom Gegenstand (26) verdeckten Bereichs des Objekts (30) im zweiten Bild entspricht, sodass das erste Bild mit dem Objekt (30) ohne den Gegenstand (26) erzeugt wird, und- das Entfernen und das Ausfüllen durch ein erstes und ein zweites neuronales Netz (16a, 16b) ausgeführt werden, wobei das erste neuronale Netz (16a) den entfernten Bereich des zweiten Bildes ausfüllt und das zweite neuronale Netz (16b) ein Ergebnis des ersten neuronales Netzes (16a) bewertet.
Patent DE-102018219185-B4 (DE)
Title: Schuh, insbesondere ein Sportschuh
Inventor: SCHMIDT STEPHAN
IPC: A43B23/17
Filed: 2018-11-09
Granted: 2022-10-20
Abstract: Schuh (100), insbesondere ein Sportschuh, umfassend:a. eine Sohle (110), insbesondere eine Mittelsohle;b. eine Fersenkappe (120);c. wobei die Fersenkappe (120) nicht an einer obersten Fläche (112) der Sohle (110) angebracht ist;d. wobei die Sohle (110) eine äußere Form umfasst und wobei die Fersenkappe (120) zumindest einen Vorsprung und/oder zumindest eine erste Aussparung, welche der äußeren Form der Sohle (100) entspricht, umfasst.
Patent DE-102019100365-B4 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe mit Lamellenkupplung zur Unterbrechung eines Antriebsstrangs
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: B60K23/08
Filed: 2019-01-09
Granted: 2021-05-06
Abstract: Differentialgetriebe, mit:- einem Getriebegehäuse (G),- einem Umlaufgehäuse (U), das in dem Getriebegehäuse (G) um eine Getriebeachse (X) drehbar angeordnet ist,- einem in dem Umlaufgehäuse (U) zur Getriebeachse (X) koaxial drehbar angeordneten Planetenträger (3),- einem ersten Sonnenrad (S1), das in dem Planetenträger (3) aufgenommen ist,- einem zweiten Sonnenrad (S2), das ebenfalls in dem Planetenträger (3) aufgenommen ist,- einer Planetenanordnung (P) mit ersten und zweiten Koppelplaneten (P1, P2) zur gegensinnig drehbaren Kopplung der Sonnenräder (S1, S2) in dem Planetenträger (3),- einer Kopplungseinrichtung (K) mit einer Koppellamellenpackung (BLP) zur Generierung eines den Planetenträger (3) mit dem Umlaufgehäuse (U) koppelnden Kopplungsmomentes, und- einer Betätigungsmechanik (5) zur Generierung einer an der Koppellamellenpackung (BLP) angreifenden Axialkraft, wobei- die Koppellamellenpackung (BLP) zwischen einem planetenträgerseitigen inneren Lamellensitz (LS1) und einem umlaufgehäuseseitigen äußeren Lamellensitz (LS2) axial belastbar geführt ist,- der Planetenträger (3) ein Planetenträgergehäuse (PG) aufweist, das einen die Planetenanordnung (P) umgreifenden Gehäuseabschnitt (PG1) umfasst, und- zumindest ein Teilabschnitt des inneren Lamellensitzes (LS1) der Koppellamellenpackung (BLP) den Gehäuseabschnitts (PG1) auf dem Axialniveau der zweiten Koppelplaneten (P2) und zudem- auf einem Radialniveau außerhalb des von den zweiten Koppelplaneten (P2) bei deren Umlauf um die Getriebeachse (X) durchlaufenen Bahnraumes umgreift.
Patent DE-102019110994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Korrektur eines Messwertes
Inventor: GRONE CHRISTIAN
IPC: G01R31/374
Filed: 2019-04-29
Granted: 2021-02-18
Abstract: Vorrichtung mit- einer Energiequelle (132);- einem Messelement (135) an oder in der Energiequelle (132); und- mindestens einer elektronischen Schaltung (120, 220), die eine erste elektronische Schaltung (124) zum Aufladen oder Entladen der Energiequelle und eine zweite elektronische Schaltung (126) zur Messung eines vom Messelement (135) abhängigen Wertes enthält,- wobei die Energiequelle (132) und das Messelement (135) innerhalb der Vorrichtung räumlich getrennt sind von der elektronischen Schaltung (120, 220),- wobei die elektronische Schaltung (120, 220) über eine gemeinsame Rückführungs- oder Zuführungsleitung (115c) mit der Energiequelle (132) und dem Messelement (135) verbunden ist, und- wobei über der gemeinsamen Rückführungs- oder Zuführungsleitung (115c) beim Aufladen oder Entladen der Energiequelle eine unbekannte, vom Lade- oder Entladestrom abhängige Spannung abfällt, dadurch gekennzeichnet, dass- die elektronische Schaltung (220) außerdem eine dritte elektronische Schaltung (128) zur Messung eines Potentials oder einer Spannung enthält, und- die Vorrichtung eine Messleitung (115d) aufweist, die seitens der Energiequelle (132) und des Messelements (135) mit der gemeinsamen Rückführungs- oder Zuführungsleitung (115c) und seitens der elektronischen Schaltung mit der dritten elektronischen Schaltung (128) verbunden ist, wobei die Messleitung (115d) das von der dritten elektronischen Schaltung (128) zu messende Potential (ΔU) aufweist, und wobei das von der dritten elektronischen Schaltung (128) gemessene Potential (ΔU) für eine Korrektur des gemessenen, vom Messelement (135) abhängigen Wertes genutzt wird.
Patent DE-102019134494-B4 (DE)
Title: Mobiler umbauter Raum
Inventor: KÖNIG REINHOLD
IPC: B60P3/34
Filed: 2019-12-16
Granted: 2022-11-17
Abstract: Mobiler umbauter Raum (11), vorzugsweise ein Wohnwagen, Verkaufs-und/oder Ausstellungsanhänger, Wohnmobile oder Container- mit einem einen Basisraum definierenden Grundmodul (22), wobei das Grundmodul (22) eine Bodenplatte (27), stirnseitige Seitenwände (28, 29) und ein Dach (30) umfasst,- mit wenigstens einer dem mobilen umbauten Raum (11) zugeordneten Klappwand (16), die eine Zusatzbodenplatte (18) umfasst und umklappbar ist, und- mit wenigstens einem ein Dach (30), stirnseitige Seitenwände (28, 29) und eine Längsseite (31) umfassenden Zusatzraumelement (21), das in einer Gebrauchsposition (19) mit der umgeklappten Klappwand (16) einen den Basisraum erweiterten Zusatzraum bildet,- wobei zwischen dem Zusatzraumelement (21) und der Klappwand (16) zum Aufschieben des Zusatzraumelementes (21) auf die Klappwand (16) in dem umgeklappten Zustand eine Führung (37) aus Laufrollen (46) und Laufschienen (41) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Führung (37) zumindest einen Führungsschlitten (38) mit Laufrollen (46, 48) aufweist, an welchem wenigstens zwei Laufrollen (46) um eine horizontale Achse und wenigstens zwei Laufrollen (48) um eine vertikale Achse drehbar gelagert sind, und- dass die Führung (37) Laufschienen (41, 43) umfasst, welche einen ersten Führungsabschnitt (49) aufweisen, auf dem die Laufrollen (46) mit der horizontalen Achse abrollbar sind und einen zweiten Führungsabschnitt (52) aufweisen, entlang dem die Laufrollen (48) mit vertikaler Achse geführt sind und die Verfahrensbewegung des zumindest einen Führungsschlittens (38) zum ersten Führungsabschnitt (49) ausgerichtet ist.
Patent DE-102020000171-B4 (DE)
Title: Hexagonal angeordnete verbindungsmuster für ein hochdichtes bauelement-packaging
Inventor: RAMAKRISHNAN ARUN
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-01-14
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verbindungsmuster (403, 405) für ein Halbleiter-Package, das Folgendes aufweist:
 eine Vielzahl von verbindenden Elementen (400), die in einem hexagonalen Muster angeordnet sind, aufweisend:
 eine Vielzahl von Stromversorgungselementen;
 eine Vielzahl von Masseelementen;
 ein oder mehrere Paare von Sendeelementen; und
 ein oder mehrere Paare von Empfangselementen, wobei jedes Paar von Empfangselementen von anderen Paaren von Empfangselementen und von allen von dem einen oder den mehreren Paaren von Sendeelementen durch eines oder mehrere von den Masseelementen, den Stromversorgungselementen oder beiden getrennt ist.
Patent DE-102020130963-B4 (DE)
Title: Leseverstärker und betriebsverfahren für nichtflüchtigen speicher
Inventor: LIN KU-FENG
IPC: G11C7/06
Filed: 2020-11-24
Granted: 2022-12-15
Abstract: Leseverstärker (220), der Folgendes umfasst:einen Spannungskomparator (221) mit Offset-Kompensation, der über einen ersten und einen zweiten E/A-Knoten des Leseverstärkers (220) an eine Bitleitung beziehungsweise eine Referenzbitleitung angeschlossen und so konfiguriert ist, dass er eine erste und eine zweite Eingangsspannung vergleicht, um ein Lesesignal auszugeben,eine erste Klemmschaltung (222), die zwischen den ersten E/A-Knoten und die Bitleitung geschaltet ist, undeine zweite Klemmschaltung (223), die zwischen den zweiten E/A-Knoten und die Referenzbitleitung geschaltet ist,wobei die erste (222) und die zweite Klemmschaltung (223) eine der Bitleitung entsprechende Spannung beziehungsweise eine der Referenzbitleitung entsprechende Spannung so trimmen, dass die der Bitleitung entsprechende Spannung mit der der Referenzbitleitung entsprechenden Spannung übereinstimmt,wobei die erste Klemmschaltung (222) eine erste Hauptabzweigschaltung und mehrere erste Trimmabzweigschaltungen umfasst,wobei die erste Hauptabzweigschaltung Folgendes umfasst:einen ersten Haupttransistor mit einem ersten Anschluss, einem zweiten Anschluss und einem Steueranschluss, wobei der erste Anschluss des ersten Haupttransistors an einen ersten Verbindungsknoten zwischen dem ersten E/A-Knoten und der ersten Klemmschaltung angeschlossen ist und der Steueranschluss des ersten Haupttransistors so angeschlossen ist, dass er eine Klemmspannung empfängt, undeinen ersten Hauptschalter, der zwischen den zweiten Anschluss des ersten Haupttransistors und die Bitleitung geschaltet ist, wobei der erste Hauptschalter eingeschaltet wird und so die Bitleitung elektrisch an den ersten Haupttransistor anschließt und der erste Hauptschalter ausgeschaltet wird und so die Bitleitung elektrisch von dem ersten Haupttransistor isoliert, undwobei jede der ersten Trimmabzweigschaltungen Folgendes umfasst:einen ersten Trimmtransistor mit einem ersten Anschluss, einem zweiten Anschluss und einem Steueranschluss, wobei der erste Anschluss des ersten Trimmtransistors an den ersten Verbindungsknoten angeschlossen ist und der Steueranschluss des ersten Trimmtransistors so angeschlossen ist, dass er die Klemmspannung empfängt, undeinen ersten Trimmschalter, der zwischen den zweiten Anschluss des ersten Trimmtransistors und einen zweiten Verbindungsknoten zwischen dem ersten Hauptschalter und der Bitleitung geschaltet ist, wobei der erste Trimmschalter eingeschaltet wird und so die Bitleitung elektrisch an den ersten Trimmtransistor anschließt und der erste Trimmschalter ausgeschaltet wird und so die Bitleitung elektrisch von dem ersten Trimmtransistor isoliert.
Patent DE-102020201954-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zur Abdichtung einer Sensorvorrichtung
Inventor: WELLE ROLAND
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-02-17
Granted: 2023-08-10
Abstract: Schutzvorrichtung zur Abdichtung eines Zwischenbereichs (160) außerhalb einer an einem Behälter (150) angebrachten Sensorvorrichtung (110), umfassend:ein Gehäuse (140); undeine umlaufende Dichtung (130), die an einer zur Anlage an den Behälter (150) vorgesehenen Seite (142) des Gehäuses (140) oder an einer Außenseite (143) des Gehäuses (143) angeordnet ist;wobei das Gehäuse (140) einen Verbindungskanal (180) und eine Membran (190) aufweist und zum Umhüllen der Sensorvorrichtung (110) eingerichtet ist;wobei das Gehäuse (140) eingerichtet ist, durch den Verbindungskanal (180) und die Membran (190) den Druck in dem Zwischenbereich (160) auszugleichen.
Patent DE-102021003569-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Verbinden eines Batteriegehäuses mit einem Heckwagen-Rohbau einer Kraftwagenkarosserie
Inventor: MIGENDT ARNOLD
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-07-12
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (28) zum Verbinden eines Batteriegehäuses (12) mit einem Heckwagen-Rohbau (10) einer Karosserie eines elektrisch antreibbaren Personenkraftwagens, mit einem Querträger (30), in welchem eine Mehrzahl von Befestigungshülsen (40) aufgenommen sind, welche durchsetzt sind von einem jeweils zugeordneten Schraubelement (64) zur Verbindung des Batteriegehäuses (12) mittels des Querträgers (30) mit dem Heckwagen-Rohbau (10), wobei die Befestigungshülsen (40) eine Crashstruktur aufweisen, welche bei einer unfallbedingten Bewegung des Heckwagen-Rohbaus (10) relativ zu dem Batteriegehäuse (12) unter Energieabsorption deformierbar sind.
Patent DE-102021119207-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Identifikation einer Zuordnung von einem Phasenanschluss eines elektrischen Gerätes zu einem damit verbundenen Phasenleiter
Inventor: NEMETH RICKARD
IPC: G01R29/18
Filed: 2021-07-23
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zur Identifikation einer Zuordnung zumindest eines Phasenanschlusses (R, S, T) eines elektrischen Gerätes (2a-2e) zu einem von mehreren Phasenleitern (L1, L2, L3) eines elektrischen Verteilnetzes (22), mit dem das Gerät (2a-2e) verbunden ist, mit den Schritten:- Erfassung von Spannungsschwankungen in dem elektrischen Verteilnetz (22) über eine Detektion eines Zeitverlaufes einer Leiter-Spannung (UL1(t), UL2(t), UL3(t)) an jedem der Phasenleiter (L1, L2, L3) des elektrischen Verteilnetzes (22) einerseits und eine Detektion eines Zeitverlaufes einer Anschluss-Spannung (UR(t), US(t), UT(t)), die an dem zumindest einen Phasenanschluss (R, S, T) des Gerätes (2a-2e) anliegt, andererseits, wobei die Leiter-Spannungen (UL1(t), UL2(t), UL3(t)) relativ zueinander auch dann voneinander unterscheidbare Spannungsschwankungen aufweisen, wenn eine Veränderung einer oder mehrerer der Leiter-Spannungen (UL1(t), UL2(t), UL3(t)) durch das Gerät (2a-2e) selbst oder durch einen separaten Signalgenerator ausgeschlossen ist,- Vergleich der Spannungsschwankung an dem Phasenanschluss (R, S, T) des Gerätes (2a-2e) mit denjenigen jedes Phasenleiters (L1, L2, L3), wobei eine Abweichung zwischen dem Zeitverlauf der Anschluss-Spannung (UR(t), Us(t), UT(t)), der an dem Phasenanschluss (R, S, T) des Gerätes (2a-2d) detektiert wurde, und jedem der Zeitverläufe der Leiter-Spannungen (UL1(t), UL2(t), UL3(t)), die an den Phasenleitern (L1, L2, L3) detektiert wurden, in Bezug auf eine Eigenschaft der Zeitverläufe quantitativ bestimmt wird,- Identifikation der Zuordnung des Phasenanschlusses (R, S, T) zu dem damit verbundenen Phasenleiter (L1, L2, L3) durch Bestimmung derjenigen Kombination zwischen dem Phasenanschluss (R, S, T) und einem der Phasenleiter (L1, L2, L3), bei der die Abweichung zwischen dem an dem Phasenanschluss (R, S, T) detektierten Zeitverlauf der Anschluss-Spannung (UR(t), Us(t), UT(t)) und dem an dem jeweiligen Phasenleiter (L1, L2, L3) detektierten Zeitverlauf der Leiter-Spannung (UL1(t), UL2(t), UL3(t)) in Bezug auf die Eigenschaft der Zeitverläufe minimal ist.