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Patent DE-102017218174-A1 (DE)
Title: Lebensmittelaufbewahrungssystem
Inventor: HAHN DELIA
IPC: F25D25/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Lebensmittelaufbewahrungssystem (10a; 10b) für wenigstens ein Lebensmittel, insbesondere Kaffee, mit zumindest einem Lebensmittelaufbewahrungsbehälter (20a; 20b), welcher wenigstens einen Aufnahmeraum (22a; 22b) für das Lebensmittel definiert, und mit zumindest einer Aufbereitungseinheit (50a; 50b), welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine Gasatmosphäre dem Aufnahmeraum (22a; 22b) zuzuführen.Um eine Flexibilität zu erhöhen wird vorgeschlagen, dass der Lebensmittelaufbewahrungsbehälter (20a; 20b) von der Aufbereitungseinheit (50a; 50b) entkoppelbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102017218752-A1 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung für ein Batteriegehäuse einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, Batteriegehäuse, Traktionsbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DARBANDI AZAD
IPC: H01M50/271
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckeinrichtung (7) für ein Batteriegehäuse (4) einer Traktionsbatterie (1) eines Kraftfahrzeugs zum Abdecken eines zum Aufnehmen von zumindest zwei Batteriezellen (2) der Traktionsbatterie (1) vorgesehenen Aufnahmeraumes (3) des Batteriegehäuses (4), aufweisend eine einem Umgebungsbereich (9) zugewandten Oberseite (10) und eine dem Aufnahmeraum (3) zugewandte Unterseite (11), wobei die Unterseite (11) einen Entgasungselementen (6) der Batteriezellen (2) zugeordneten ersten Bereich (12) mit einer ersten Hitzebeständigkeit gegenüber einem aus den Entgasungselementen (6) ausströmenden Heißgas aufweist und wobei die Unterseite (11) einen zweiten Bereich (13) mit einer im Vergleich zur ersten Hitzebeständigkeit kleineren zweiten Hitzebeständigkeit aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Batteriegehäuse (4), eine Traktionsbatterie (1) und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018001004-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von hochgenauen Umgebungsinformationen für digitale Karten
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01C21/26
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von hochgenauen Umgebungsinformationen für digitale Karten, bei dem ein Backendserver (2) eine Anfrage an eine mit diesem verbundene Fahrzeugflotte (11) sendet oder ein Fahrzeug über einen seiner Sensoren eine Anfrage auslöst. Damit Streckendaten erfasst werden können und über eine Kommunikationseinheit (4) an den Backendserver (2) übertragbar sind, wird eine fahrzeuginterne Sensorik (3) zu aktiviert, welche die Streckendaten erfasst. Die Aufgabe der Erfindung besteht dabei darin, ein verbessertes Verfahren anzugeben, dass hochgenaue Umgebungsinformationen für Karten, unter der von Oberbegriff von Anspruch 1 näher definierten Art, ermittelt und zuverlässig an ein externes Speichermedium überträgt. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Verfahren gelöst, dass die Übertragung der Streckendaten aus der Kommunikationseinheit (4), zeitversetzt mittels einer Datenleitung in einem Ladekabel (5), durchführt.
Patent DE-102018004368-A1 (DE)
Title: Kombi - Reinigungsgerät für den Nahverkehr
Inventor: GÜRTEKIN SERHAT
IPC: B60S3/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung bezieht ich auf ein nicht elektronisches Gerät, dass sich durch die gleichzeitige Aufnahme von Müll, punktuellem Wischen und dem Zusammenfegen von Dreck kennzeichnet. Das Gerät ist wie folgt aufgebaut:Am Griff befindet sich ein Hebel, der eine Sprühfunktion auslöst. Das Gerät ist mit einem Wasserschlauch kombiniert, der mit einem Wasserkannister verbunden ist. Dieser kann ich einem Rucksack getragen werden. Druch die handbetriebene Sprühfunktion ist ein punktuelles Wischen zeit- und wassersparend möglich. Auf dem am Ende des Gerätes befestigtem Wischmop befindet sich eine Schippe, die mit einem kleinen Besen/Handfeger am Stiel kombiniert, das gleichzeitige Wischen und Aufnehmen ermöglicht. Gerade im Nahverker (U-Bahn, S-Bahn), wo schnell und effektiv gearbeitet werden muss, ist diese Erfindung eine Neuheit. Der Mülleimer, der oben am Gerät befestigt ist, erleichtert die Arbit, weil man die Hände frei hat und somit drei Arbeitsschritte in einem ausführen kann. Befestigungen für Putzmaterialien und Lappen sind am Rucksack geplant.
Patent DE-102018004449-A1 (DE)
Title: Elektrolyse-Zelle
IPC: C25B1/26
Filed: 2018-06-05
Abstract: Elektrolyse-Zelle, die eine Stabform und eine Membran aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (8, 34) ein Diffusionsfenster bildet, und dass die Membran (8, 34) an der Stirnseite der Elektrolyse-Zelle EZ angeordnet ist.
Patent DE-102018006510-A1 (DE)
Title: Verzurrsystem
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: B65D90/22
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verzurrsystem zum Sichern von Ladeeinheiten in Frachtcontainern mit Verzurrmitteln, die zwei oder mehr Ladeeinheiten zu einer Ladungsgroßeinheit zusammenfassen,wobei das Verzurrsystem zumindest ein senkrechtes Schutzprofil aufweist, das mit zumindest einem waagerechten Schutzprofil verbunden ist, wobei die Schutzprofile so ausgebildet sind, dass sie an einer der Ladungsgroßeinheit abgewandten äußeren Seite von den Verzurrmitteln gehalten sind und eine Wandeinheit bilden, die Eckkanten der Ladungsgroßeinheit zumindest in denjenigen Abschnitten bedeckt, an denen die Schutzprofile von den Verzurrmitteln gehalten, insbesondere umfasst, sind.
Patent DE-102018100876-A1 (DE)
Title: Tontechniksystem
Inventor: WILD WERNER
IPC: H04S7/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tontechniksystem (1), umfassend ein Mischpult (2) mit wenigstens einer Audioschnittstelle (9, 10) mit elektrischen Kontakten (16), wenigstens eine Audioquelle (3, 4) und wenigstens ein Audiokabel (7) zur elektrischen Verbindung der wenigstens einen Audioquelle (3, 4) mit der wenigstens einen Audioschnittstelle (9, 10) des Mischpults (2). Das wenigstens eine Audiokabel (7) weist einen ersten Steckverbinder (14) mit elektrischen Gegenkontakten (17) auf, welcher mit der wenigstens einen Audioschnittstelle (9, 10) eine erste Steckverbindung (15) ausbildet. Die erste Steckverbindung (15) weist einen Magnetverschluss (18) auf und ist derart ausgebildet, dass die elektrischen Kontakte (16) der Audioschnittstelle (9, 10) mit den elektrischen Gegenkontakten (17) des ersten Steckverbinders (14) stirnseitig kontaktieren.
Patent DE-102018101679-A1 (DE)
Title: Dreiphasiger Hybridumrichter
Inventor: BERNET DANIEL
IPC: H02M7/501
Filed: 2018-01-25
Abstract: Vorrichtung (100A), umfassend eine Schaltungsanordnung (105) mit einem dreiphasigen Anschluss (110), wobei die Schaltungsanordnung (105) umfasst: eine erste dreiphasige Stromrichterschaltung (115), umfassend einen dreiphasigen Anschluss (120) und eine Kommunikationsschnittstelle (125); eine zweite dreiphasige Stromrichterschaltung (130), umfassend einen dreiphasigen Anschluss (135) und eine Kommunikationsschnittstelle (140); eine Kopplungseinheit (145), umfassend einen ersten dreiphasigen Anschluss (150) und einen zweiten dreiphasigen Anschluss (155); und eine Steuer- oder Regeleinheit (160) mit einer Kommunikationsschnittstelle (165); dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stromrichterschaltung (115) und die zweite Stromrichterschaltung (130) elektrisch leitfähig über die Kopplungseinheit (145) derart miteinander gekoppelt sind, dass der Anschluss (120) elektrisch leitfähig mit dem ersten Anschluss (150) gekoppelt ist; und der zweite Anschluss (155) mit dem Anschluss (135) der Stromrichterschaltung elektrisch leitfähig gekoppelt ist; und wobei der zweite Anschluss (155) und der Anschluss (135) der Stromrichterschaltung elektrisch leitfähig mit dem Anschluss (110) der Schaltungsanordnung gekoppelt sind; und wobei die drei Kommunikationsschnittstellen (125, 140, 165) gemeinsam gekoppelt sind.
Patent DE-102018103269-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: KOKUBO YOSUKE
IPC: B60L11/18
Filed: 2018-02-14
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug umfasst eine Brennstoffzelle (110), eine Sekundärbatterie (130), einen Antriebsmotor (160), dem von der Brennstoffzelle (110) und der Sekundärbatterie (130) Strom zugeführt wird, und einen Controller (180), der Strom, der dem Antriebsmotor (160) von der Brennstoffzelle (110) und der Sekundärbatterie (130) zugeführt wird, steuert. Der Controller (180) ist eingerichtet, die Sekundärbatterie (130) derart aufzuladen, dass ein Ladezustand der Sekundärbatterie (130) innerhalb eines vorbestimmten Spektrums gehalten wird, wenn prognostiziert wird, dass das Brennstoffzellenfahrzeug auf einer ansteigenden Straße fahren wird und mindestens einen Teil des dem Antriebsmotor (160) zugeführten Stroms durch die Sekundärbatterie (130) zuzuführen, wenn das Brennstoffzellenfahrzeug auf der ansteigenden Straße fährt.
Patent DE-102018103503-A1 (DE)
Title: Kolben für ein Anhängersteuerventil
Inventor: MAJLÁTH ATTILA
IPC: B60T15/18
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (10) für ein Anhängersteuerventil (100) für einen Anhänger eines Nutzfahrzeugs, wobei der Kolben (10) zweiteilig ausgebildet ist, wobei der Kolben (10) weiter einen ersten äußeren Kolbenhohlkörper (12) und einen zweiten inneren Kolbenhohlkörper (14) aufweist, wobei der zweite innere Kolbenhohlkörper (14) derart beschaffen ist, dass er im montierten Zustand des Kolbens (10) in den ersten äußeren Kolbenhohlkörper (12) eingesetzt und dort aufgenommen ist, wobei weiter im montierten Zustand zwischen dem ersten äußeren Kolbenhohlkörper (12) und dem zweiten inneren Kolbenhohlkörper (14) wenigstens ein Entlüftungskanal (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102018105075-A1 (DE)
Title: Faserleitkanaleinrichtung für eine Offenend-Spinnvorrichtung mit einer Rastverbindung
Inventor: WINZEN LOTHAR
IPC: D01H4/38
Filed: 2018-03-06
Abstract: Es wird eine Faserleitkanaleinrichtung für eine Offenend-Spinnvorrichtung mit einem in einer Aufnahme (35) eines Auflösewalzengehäuses (17) festlegbaren Faserleitkanalkorpus (25) über dessen Faserleitkanal (26) Einzelfasern, die von einer Auflösewalze aus einem Vorlage-Faserband ausgekämmt werden, pneumatisch zu einem mit einem Unterdruck beaufschlagbaren Rotorgehäuse (2) umlaufenden Spinnrotor transportiert werden, vorgeschlagen, wobei dass die Aufnahme (35) erste Mittel (40) und der Faserleitkanalkorpus (25) zweite Mittel (34) zur Ausbildung einer Rastverbindung aufweisen. Die Erfindung betrifft außerdem die Offenend-Spinneinrichtung und den Faserleitkanalkorpus.
Patent DE-102018106390-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur montage eines batteriearrays
Inventor: WILES JACOB
IPC: H01M50/204
Filed: 2018-03-19
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem Komprimieren von mindestens einem Batteriemodul zu einer gewünschten Abmessung vor dem Einbauen des Batteriemoduls in ein Array. Ein weiteres Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem Hervorrufen einer Eigenspannung in einem Batteriemodul, um das Batteriemodul zu einer gewünschten Abmessung zu komprimieren, bevor es in ein Array eingebaut wird. Eine Vorrichtung gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem eine Kompressionsvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, mindestens ein Batteriemodul vorübergehend zu einer gewünschten Abmessung zu komprimieren, bevor das Batteriemodul in ein Array eingebaut wird.
Patent DE-102018108217-A1 (DE)
Title: Endlagenspeichervorrichtung sowie ein Tor mit einer Endlagenspeichervorrichtung
IPC: E05D13/00
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endlagenspeichervorrichtung, dessen Kraftspeicher als Zugfeder ausgebildet ist und über endseitige Verbindungen einerseits mit einer ortsfesten Anbindung und andererseits über eine Verbindung direkt oder indirekt mit einer ortsveränderbaren Halterung verbunden ist, die über einen innerhalb des Führungsschienenabschnittes translatorisch veränderbaren Mitnehmer verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Tor, dessen Torblatt in seitlichen Führungsschienen geführt wird, wobei den Führungsschienen ein im Wesentlichen horizontal verlaufender Führungsschienenabschnitt zugeordnet ist, an dessen Ende an einer Seite oder auf beiden Seiten eine Endlagenspeichervorrichtung vorhanden ist.
Patent DE-102018110018-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines integrierten Prozesses für die Steuergerätentwicklung und Simulationsvorrichtung für die Steuergerätentwicklung
Inventor: ZACHARIAS IRINA
IPC: G06F17/50
Filed: 2018-04-26
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen eines integrierten Prozesses (18) für die Steuergerätentwicklung auf Basis von einer Mehrzahl von Simulationsmodellen (10, 12), aufweisend mindestens ein erstes Simulationsmodell (10) und ein zweites Simulationsmodell (12) wird bereitgestellt, wobei der integrierte Prozess (18) ein Steuergerät oder eine Umgebung eines Steuergeräts, insbesondere ein zu steuerndes technisches System, oder eine Kombination eines Steuergeräts und einer Umgebung eines Steuergeräts, insbesondere eine Kombination eines Steuergeräts und eines zu steuernden technischen Systems, simuliert und auf einer Simulationsvorrichtung ausführbar ist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Isolieren von nach außen sichtbaren ersten Kommunikationsparametern des ersten Simulationsmodells (10) und Isolieren von nach außen sichtbaren zweiten Kommunikationsparametern des zweiten Simulationsmodells (12); Vergleichen der ersten Kommunikationsparameter und der zweiten Kommunikationsparameter und Identifizieren von identisch bezeichneten Kommunikationsparametern; und Abändern der identisch bezeichneten Kommunikationsparameter zumindest für eines des ersten Simulationsmodells (10) und des zweiten Simulationsmodells (12), so dass der integrierte Prozess (18) auf einem einzelnen Prozessorkern (16) ausführbar ist.
Patent DE-102018110942-A1 (DE)
Title: Werkstückbearbeitungsanlage, insbesondere eine Plattenaufteilsäge, sowie Verfahren zum Betreiben einer Werkstückbearbeitungsanlage und Steuerungseinrichtung
Inventor: KRETEK DAVID
IPC: B27B5/06
Filed: 2018-05-07
Abstract: Eine Werkstückbearbeitungsanlage (10) zum Bearbeiten von Werkstücken (48, 51) umfasst ein Werkzeug zum Herstellen und/oder Bearbeiten eines Rands (50b, 61a) eines Werkstücks (48, 51). Es wird vorgeschlagen, dass sie mindestens eine Sensoreinrichtung (42) umfasst, welche ein Signal bereitstellt, auf dessen Basis eine geometrische Eigenschaft eines bearbeiteten Werkstücks (48) ermittelt werden kann.
Patent DE-102018117577-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere kraftfahrzeugsitz
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B60N2/10
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung, insbesondere eine Einstiegsstellung, überführbar ist, der Fahrzeugsitz (1) aufweisenda) eine Basis (9),b) einen Fuß (11), der mit der Basis (9) lösbar verriegelt ist,c) eine Rückenlehne (5), die, insbesondere mittels eines verriegelbaren Beschlags um eine Lehnenschwenkachse (A) schwenkbar, am Fuß (11) angelenkt ist,d) ein Koppelgetriebe (100) mittels dessen der Fuß (11) zum Übergang des Fahrzeugsitzes (1) von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung relativ beweglich zur Basis (9) und wenigstens mittelbar an der Basis (9) angelenkt ist, wobei das Koppelgetriebe (100) eine erste Schwinge (110) und eine zweite Schwinge (120) aufweist, wobei die erste Schwinge (110) und die zweite Schwinge (120) mittels eines ersten Drehgelenks (I) schwenkbar aneinander angelenkt sind, und die erste Schwinge (110) mittels eines zweiten Drehgelenks (II) schwenkbar an der Basis (9) oder einem mit der Basis (9) fest verbundenen Adapter (9d) angelenkt ist, und die zweite Schwinge (120) mittels eines dritten Drehgelenks (III) schwenkbar an dem Fuß (11) angelenkt ist.
Patent DE-102018117993-A1 (DE)
Title: Raumfahrzeugmembraneinheit sowie Raumfahrzeugmembranpackung mit einer Raumfahrzeugmembraneinheit
Inventor: SPIETZ PETER
IPC: B64G1/44
Filed: 2018-07-25
Abstract: Bei einer Raumfahrzeugmembraneinheit (25) mit einer Raumfahrzeugmembran (1) und einer Längsleitung (17) erstreckt sich die Längsleitung (17) entlang eines Grats (21) oder Talgrunds (23) einer Bergfalte (20) oder einer Talfalte (22) der Raumfahrzeugmembran (1). Bei einer anderen oder derselben Raumfahrzeugmembraneinheit (25) ist eine Querleitung (19) mit einer ersten Flanke (24i) einer Bergfalte (20) und mit einer zweiten Flanke (24ii) der Bergfalte (20) verbunden und umgibt einen Grat (21) der Bergfalte (20) teilweise. Die Querleitung (19) kann mit der Längsleitung (17) verbunden sein. Eine Raumfahrzeugmembranpackung kann eine solche Raumfahrzeugmembraneinheit (25) aufweisen, wobei die Raumfahrzeugmembran (1) in einer Erstreckungsebene eine Längsachse zwischen gegenüberliegenden Längsecken und eine zu der Längsachse quer und durch gegenüberliegende Querecken verlaufende Querachse aufweist und entlang der Längsachse zu einer Längspackung gepackt ist und entlang der Querachse zu einer Querpackung gepackt ist, wobei die Längspackung der Querpackung überlagert ist. Dabei bildet die Querpackung die Bergfalte (20) oder die Bergfalten (20) aus und die Längspackung bildet eine überlagerte Falte oder überlagerte Falten aus.
Patent DE-102018118592-A1 (DE)
Title: Automobilregendetektor unter verwendung psycho-akustischer metriken
Inventor: WHEELER JOSHUA R
IPC: G01W1/14
Filed: 2018-07-31
Abstract: Ein automatisches Scheibenwischer-Steuersystem für ein Fahrzeugfenster ermittelt, basierend auf Fenstervibrationen, das Vorhandensein von Regen. Während eines Fahrzyklus eines Fahrzeugs misst eine Steuerung Vibrationen mit einem Beschleunigungsmesser, der an dem Fenster befestigt ist. Die Steuerung berechnet eine psycho-akustische Metrik basierend auf den gemessenen Vibrationen, wobei die Metrik aus Artikulationsindex, Schärfe oder Rauigkeit bestehen kann. Die berechnete Metrik wird mit einem Schwellenwert verglichen, der auf das Fenster treffenden Regen anzeigt. Das Scheibenwischersystem wird gemäß einem Ergebnis des Vergleichs aktiviert.
Patent DE-102018119792-A1 (DE)
Title: Airbagbaugruppe
Inventor: CASTILLO JAIME LUIS ENRIQUE
IPC: B60R21/233
Filed: 2018-08-14
Abstract: Ein Airbag beinhaltet eine Hauptbahn, die eine Aufblaskammer definiert und zu einer aufgeblasenen Position aufblasbar ist. Der Airbag beinhaltet eine Erweiterung, die sich von der Hauptbahn erstreckt und eine Erweiterungskammer definiert. Der Airbag beinhaltet eine Seitenbahn, die von der Hauptbahn in der aufgeblasenen Position beabstandet und an die Erweiterung befestigt ist. Die Seitenbahn befindet sich außerhalb der Erweiterungskammer. Die Seitenbahn, die Erweiterung und die Hauptbahn definieren einen Hohlraum außerhalb der Erweiterungskammer.
Patent DE-102018126816-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für navigationsanweisungen einschliesslich erweiterter spurführung
Inventor: QUINT JASON MEYER
IPC: G01C21/36
Filed: 2018-10-26
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu ausgelegt ist, die relative Eignung jeder Spur auf einer aktuellen Route zum Durchführen eines Manövers auf der Route zu ermitteln. Der Prozessor ist außerdem dazu ausgelegt, eine geordnete Reihe von Manöveranweisungen in Verbindung mit einer Routenkarte anzuzeigen, wobei die Anweisungen Pfeile, die jeder Spur auf einem nächsten Segment der Route entsprechen und gemäß der ermittelten Eignung jeder Spur farbcodiert sind, beinhalten.
Patent DE-102018128274-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur wettermodellierung und fahrzeugunterbringung
Inventor: MACNEILLE PERRY ROBINSON
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-11-12
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, Wetterdaten zu empfangen, die eine Vielzahl von gemessenen Datenpunkten in einem Gebiet um ein Fahrzeug herum von einem entfernten Wetterserver beinhalten. Der Prozessor ist zudem dazu konfiguriert, einen Pfad von einem Fahrzeugteilsystem zu empfangen. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, die Datenpunkte und den Pfad zu kombinieren, um ein Vorhersagemodell zu bilden, das die erwarteten Wetterbedingungen entlang des Pfades zu zukünftigen Zeitpunkten wiedergibt, wobei das Modell auf vordefinierten Parametern basiert, die ein erwartetes Wetterverhalten definieren, und das Modell an ein eine Anforderung stellendes Fahrzeugteilsystem zu senden.
Patent DE-102018130735-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur elektrischen Regelung der Temperatur von Behältern auf plattenförmigen Unterlagen
Inventor: BARTH ALEXANDER
IPC: A47J39/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Einrichtung zur elektrischen Regelung der Temperatur von Behältern (1), insbesondere Geschirrteilen zur Vorlage von Speisen, auf plattenförmigen Unterlagen (11), insbesondere Tischplatten, wobei mit der Unterlage (11) eine Senderspule (9) und mit wenigstens einem Bodenteil (3) eines Behälters (1) eine Empfängerspule (6) verbunden ist, derart, dass beide Spulen mittels induktiver Kopplung zur elektromagnetischen Übertragung von Energie auf ein wärmetauschendes Element zum Erwärmen oder Kühlen des Behälters (1) zusammenwirken, wobei die Energieübertragung von der Senderspule (9) zur Empfängerspule (6) kabellos nach einem globalen proprietären Standard für die Aufladung elektronischer Produkte mittels induktiver Kopplung erfolgt.
Patent DE-102018131975-A1 (DE)
Title: Thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung
Inventor: HIERL STEPHAN
IPC: H01H37/08
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung mit einem beweglichen, mechanisch vorgespannten Schieber, welcher unmittelbar oder mittelbar die Anzeige- oder Schalteinrichtung auslöst oder betätigt sowie mit einem unter Wärmeeinwirkung seinen Aggregatszustand ändernden Formteil, wobei das Formteil im Funktionszustand den beweglichen Schieber blockierend anordenbar ist. Erfindungsgemäß ist im Ausgangszustand das Formteil lose in einem Aufnahmeraum befindlich. Zum Überführen des Formteiles in den Funktionszustand wird der Schieber in eine Position bewegt, derart, dass sich ein Spaltraum zwischen Schieber und einem Schieberanschlag öffnet, wobei das Formteil in den Spaltraum gelangt und gleichzeitig der Schieber vorgespannt ist.
Patent DE-102018133239-A1 (DE)
Title: Isocyanat-Komposition und Bindemittelsystem enthaltend diese Isocyanat-Komposition
Inventor: KLOSE ANNIKA
IPC: C08L61/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Beschrieben werden Isocyanat-Komposition enthaltend β-Dicarbonylverbindungen sowie ein Bindemittelsystem, insbesondere zur Verwendung in einem Verfahren aus der Gruppe bestehend aus Polyurethan-Cold-Box-Verfahren und Polyurethan-No-Bake-Verfahren, mit dieser Isocyanat-Komposition als Polyisocyanat-Komponente.
Patent DE-102018202646-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von erwärmtem partikelförmigem Feststoffmedium sowie Wärmetauscher mit einem derartigen Behälter
Inventor: BRENDELBERGER STEFAN
IPC: F28D20/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Behälter (1) zur Aufnahme, vorzugsweise zum Transport, von erwärmten oder zu erwärmenden partikelförmigen Feststoffmedium (110,120), mit einer Kammer (3) und mit mindestens einem Einlass (11) in die Kammer (3), über den das partikelförmige Feststoffmedium (110,120) der Kammer (3) zuführbar ist, wobei in der Kammer (3) ein oder mehrere Festkörper (5) mit mehreren Kanälen (7) angeordnet ist oder mehrere Festkörper (5) mehrere Kanäle (7) bilden, wobei die Kanäle (7) einen an Partikel des partikelförmigen Feststoffmediums (110,120) angepassten Querschnitt aufweist und wobei die Kanäle (7) jeweils zumindest ein zu der Kammerumgebung des Festkörpers (5) offenes erstes Ende (7a) aufweisen, durch das Partikel des partikelförmigen Feststoffmediums (110,120) zumindest teilweise in die Kanäle (7) eindringbar sind.