baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005016437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erweiterung der Bandbreite eines Antriebssystems mit einem Motor und angekoppelter schwingungsfähiger Mechanik, vorzugsweise auf der Basis von Kugelrollspindelsystemen sowie Vor-schubantrieb zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: PRITSCHOW GUENTER
IPC: F16H25/22
Filed: 2005-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem mit Motor und schwingungsfähiger Mechanik, wie sie z. B. im Werkzeugmaschinenbau in Form von Kugelrollenspindelantrieben anzutreffen sind. Der Verstärkungsfaktor K¶v¶ des Lagereglers (15), der auch als Bandbreite der Lageregelung (15) mit K¶v¶ = omega¶L¶ interpretiert werden kann, ist nach dem Stand der Technik begrenzt über die Dimensionierungsregel K¶v¶ < 0,3 omega¶M¶, wobei omega¶M¶ der Resonanzfrequenz der schwingungsfähigen angekoppelten Mechanik der Achse entspricht und die Größe von K¶v¶ sich zusätzlich durch die Dämpfung der Resonanzfrequenz omega¶M¶ der Mechanik bestimmt. DOLLAR A Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird die Bandbreite der Lageregelung omega¶L¶ über die bekannten Grenzen hinaus erweitert. Dazu wird die Tilgerfrequenz der Mechanik durch eine nachgiebige Axialsteifigkeit z. B. mit einer federnden Axiallageraufnahme vor die Resonanzfrequenz omega¶M¶ der Mechnik gelegt und zusätzlich bedämpft. Der Frequenzgang der Mechanik entspricht dann hinter der Resonanzfrequenz omega¶M¶ einem Glied 2. Ordnung, wobei die mechanische Resonanzfrequenz omega¶M¶ zunimmt und mit der axialen Dämpfung der Amplitudengang vor der Resonanzfrequenz omega¶M¶ geglättet wird. Die Bandbreite des Lagereglers kann damit entsprechend gesteigert werden. Wird ein weiterer Geschwindigkeitsregelkreis (16) dem Geschwindigkeitsregelkreis des Motors kaskadenförmig überlagert, wobei der Istgeschwindigkeit der schwingungsfähigen Mechanik ein phasenrückdrehendes Signal über eine ...
Patent DE-102005017744-A1 (DE)
Title: Protector for external part of motor vehicle has protector part with protector element in form of protector sheet
IPC: B62D25/00
Filed: 2005-04-12
Abstract: The protector for vehicle door has at least one carrier part and one protector part. The protector part (20) has a protector element (30), in particular a protector sheet (31), fitted to it. The protector element passes under or over at least one edge region (33) of the protector part, to which it is attached by an adhesive joint (39).
Patent DE-102005018786-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine
Inventor: TOKINAGA MINORU
IPC: B41F33/06
Filed: 2005-04-22
Abstract: Es ist eine Bogendruckmaschine vorgesehen, die zu einer schnellen Durchführung von Druckvorbereitungsarbeit für Doppelbogenabtastung mit höherer Sicherheit geeignet ist. Ein Doppelbogenabtaster-Steuerungsabschnitt entscheidet, ob ein Ultraschall-Doppelbogenabtaster ein Signal für einen abgetasteten Doppelbogen während eines Probedrucks oder während einer Zufuhr eines ersten Druckbogens von aufeinander folgend zugeführten Druckbogen in großer Menge bzw. bei Großserien- oder aufeinander folgendem Druck ausgibt. In dem Fall, in dem ein Signal für einen abgetasteten Doppelbogen ausgegeben wurde, wird entschieden, dass die von dem Ultraschall-Doppelbogenabtaster ausgeführte Abtastung irrtümlich ist, so dass der Doppelbogenabtaster-Steuerungsabschnitt auf einen fotoelektrischen Doppelbogenabtaster umschaltet, der als ein Doppelbogenabtaster bei Großserien- oder aufeinander folgendem Druck eingesetzt werden soll. Andererseits wird in dem Fall entschieden, in dem kein Signal für einen abgetasteten Doppelbogen ausgegeben wurde, dass die von dem Ultraschall-Doppelbogenabtaster ausgeführte Abtastung korrekt ist, so dass der Doppelbogenabtaster-Steuerungsabschnitt den Ultraschall-Doppelbogenabtaster im Betrieb beibehält, um denselben als einen Doppelbogenabtaster zur Verwendung bei Großserien- oder aufeinander folgendem Druck zu verwenden.
Patent DE-102005023063-A1 (DE)
Title: Insulation stripping of one duct of strip cable involves forming rated break point in insulation layer along frame with interruptions, forming straps in insulation layer
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R43/05
Filed: 2005-05-19
Abstract: Insulation stripping starts with forming rated break point in one side of strip cable (1) along frame (14), which is interrupted at several locations, thus forming remaining strap (140) in insulation layer. Punch (2) deforms strip cable, applying tensile force to strap(2) so that insulation layer, within frame, is pulled-off from conductor. Independent claims are included for strip cable and its insulation stripping equipment.
Patent DE-102005023102-A1 (DE)
Title: Structured gluing method e.g. for surfaces, involves making surface of body available, on which structured adhesive layer is to be applied with filter and blade provided
Inventor: SMOLE PHILIPP
IPC: C09J5/04
Filed: 2005-05-13
Abstract: The method involves making a surface of a body available, on which a structured adhesive layer is to be applied. A print medium is applied on a side of a filter and contact-free arranging the surface in near the filter in such a way that the filter between print medium and surface is arranged. The print medium is pressed by the filter by blades, where the blade paints over the filter surface and on the surface and is put down print medium presses the filter with the unsealed ranges on the surface. The print medium covers both adhesive components and a spacer element.
Patent DE-102005028100-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Verwendung in Spritzgießvorrichtungen und Spritzgießvorrichtung
Inventor: GUENTHER HERBERT
IPC: B29C45/24
Filed: 2005-06-16
Abstract: Um die Verschlußnadeln (20) einer Spritzgießvorrichtung (1) während des Betriebes sauber halten zu können, ist innerhalb der Spritzgießvorrichtung (1) eine Reinigungsvorrichtung (10) vorgesehen. Die Spritzgießvorrichtung (1) hat wenigstens eine Nadelverschlußdüse, durch die ein fließfähiges Material einem trennbaren Formeinsatz zuführbar ist, wobei die Verschlußnadel (20) mittels eines Antriebs in eine Öffnungs- und in eine Schließstellung bringbar ist. Jeder Verschlußnadel (20) ist wenigstens ein an den Außenumfang (24) der Verschlußnadel (20) formangepaßtes Reinigungselement (40) zugeordnet, mit dem am Außenumfang (24) der Verschlußnadel (20) anhaftendes Material entfernbar ist. Die bevorzugt als flache Scheiben ausgebildeten Reinigungselemente (40) sind in einem Gehäuse (11) zu einem Abstreiferpaket zusammengefaßt, wobei zwischen zwei benachbarten Reinigungselementen (40) Distanzstücke (14) angeordnet sind. Das Gehäuse (11) ist an oder in der Spritzgießvorrichtung (1) festlegbar.
Patent DE-102005030788-A1 (DE)
Title: Light-colored engineered wood board, useful for producing furnishing, produced from wood fiber that is bleached and dyed with liquid dye preparation comprising pigment and dye that absorbs light in visible range of electromagnetic spectrum
Inventor: GARCIA ESPINO ANDRES CARLOS
IPC: B27K5/02
Filed: 2005-06-29
Abstract: Light-colored engineered wood boards produced from wood fibers that are bleached and dyed with liquid dye preparations, where the preparation comprises at least one pigment and at least one dye that absorbs light in the visible range of the electromagnetic spectrum. An independent claim is included for furnishings comprising the boards.
Patent DE-102005032080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Senden eines Mediadatenstroms und Verfahren zum Empfangen und Erstellen eines rekonstruierten Mediadatenstroms, sowie dazugehörige Sendevorrichtung und Empfangsvorrichtung
Inventor: AMON PETER
IPC: H04N7/24
Filed: 2005-07-08
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zum Senden eines Mediadatenstroms,
bei dem durch eine Codierung des Mediadatenstroms ein erster Datenstrom
und zumindest ein zweiter Datenstrom derart generiert wird, dass
der erste Datenstrom den Mediadatenstrom in einer Basisqualität und ein
oder mehrere zweite Datenströme
zusammen mit dem ersten Datenstrom den Mediadatenstrom in einer
gegenüber
der Basisqualität
verbesserten Qualität
repräsentieren,
bei dem Daten der ersten und zweiten Datenströme jeweils in einem vordefiniert
zugeordneten Übertragungskanal
gesendet werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum
Empfangen und Erstellen eines rekonstruierten Mediadatenstroms,
bei dem der rekonstruierte Mediadatenstrom aus einem ersten Datenstrom
oder aus dem ersten und zumindest einem zweiten Datenstrom rekonstruiert
wird, bei dem Daten von dem ersten Datenstrom oder von dem ersten
und zumindest einem zweiten Datenstrom in jeweils einem vordefiniert
zugeordneten Übertragungskanal
empfangen werden, bei dem der rekonstruierte Mediadatenstrom durch
Decodierung der Daten des ersten Datenstroms oder durch Decodierung
der Daten des ersten und zumindest eines zweiten Datenstroms generiert
wird. Die Erfindung betrifft auch eine Sendevorrichtung zum Durchführen des
Verfahrens zum Senden und eine Empfangsvorrichtung zum Durchführen des
Verfahrens zum Empfangen und Erstellen.
Patent DE-102005034210-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kugelgelenks und danach hergestelltes Gelenk
Inventor: ERSOY METIN
IPC: F16C11/06
Filed: 2005-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kugelgelenks und ein danach hergestelltes Gelenk. Sie soll die einfache Fertigung eines komplett montierten Kugelgelenks mit einem niedrigen Dreh- und Kippmoment ermöglichen. Das beschriebene Kugelgelenk wird dabei in der Weise hergestellt, dass das Gelenkgehäuse in einem Spritz- oder Gussverfahren erzeugt wird, bei dem die Gelenkkugel mit der aufgesetzten Lagerschale von einem metallischen Material oder einem Kunststoff umgeben wird. Erfindungsgemäß wird die grundsätzlich sphärische Ausbildung der Gelenkschale geringfügig modifiziert. Die Gelenkschale wird in mindestens einem Bereich mit einer Ausformung versehen, welche sich gegenüber dem beim Spritz- oder Gießvorgang wirkenden Druck elastisch verhält und sich nach dem Abschluss des Spritz- oder Gießvorgangs geringfügig nach außen wölbt. Dadurch wird erreicht, dass die Gelenkschale nach dem Spritz- oder Gussprozess nicht vollflächig auf der Gelenkkugel aufliegt.
Patent DE-102005036897-A1 (DE)
Title: Clutch operating method for vehicle, involves conducting switching intention recognition and performing reduction of coupling torque if intention is recognized, where reduction is done by decoupling current clutch pedal position
Inventor: MOOSHEIMER JOHANNES
IPC: F16D48/06
Filed: 2005-08-05
Abstract: The method involves conducting switching intention recognition and performing reduction of coupling torque if the switching intention of a driver is recognized. The intention is recognized only if engine torque is below a threshold value. The torque reduction is done by decoupling current clutch pedal position. The pedal position is scaled such that transmission ratio between clutch position and the pedal position is temporarily changed.
Patent DE-102005037891-A1 (DE)
Title: Door handle for refrigerator, has fixing portion has fitting grooves and fitting ribs provided in pair of holders and handle bar at positions corresponding to each other to fix holders to bar, respectively
Inventor: MOON SUN NAM
IPC: E05B3/00
Filed: 2005-08-10
Abstract: The handle has a pair of bar holders (41), each including a fixing portion fixed to an upper or lower portion on a side of a door. A handle bar (47) has upper and lower ends into which the coupling portion are inserted and coupled. A fixing portion has fitting grooves and fitting ribs provided in the holders and bar at positions corresponding to each other to fix the holders to the bar, respectively.
Patent DE-102005038064-A1 (DE)
Inventor: KRAMM FRIEDRICH
IPC: H01M4/14
Filed: 2005-08-10
Abstract: The present invention relates to an electrode grid for a lead accumulator, comprising a grid substrate (1) and a coherent, galvanically deposited, multi-layer coating (2) on the grid substrate (1), wherein the grid substrate is produced from lead or lead alloy and the multi-layer coating comprises at least two layers which differ in respect of their composition, of which one layer (A) is produced by galvanic deposit of pure lead and one layer (B) which starting from the grid substrate is arranged over the layer (A) is produced by galvanic deposit of lead with at least 0.5% by weight and at most 2.0% by weight of tin.
Patent DE-102005039073-A1 (DE)
Title: Printing press system for printing on web has first and second funnel structures differing in number of adjacent formers in press plane
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F7/02
Filed: 2005-08-18
Abstract: The printing press system includes printing presses (e.g. 01) with printing units (02, 03) and first and second funnel structures (07, 17). These structures differ in the number of formers (09, 19) which are placed next to each other in the press plane and/or in the effective width of one or more formers. A web or partial web (21.1, 21.2) printed by the second unit can be guided to either funnel structure.
Patent DE-102005039215-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinhaltung und Desinfektion bei Behandlungsstühlen im Dentalbereich
Inventor: VOGELS NIKOLAUS
IPC: A61G15/14
Filed: 2005-08-17
Abstract: Mit einem bakteriellen Befall der Leitungen in Behandlungsstühlen im Dentalbereich ist insbesondere dann zu rechnen, wenn die Arbeit am Behandlungsstuhl für längere Zeit unterbrochen wird. Dies ergibt sich schon bei einer Abschaltung während der Nachtstunden, ist aber noch mehr zu befürchten bei langwierigeren Abschaltungen, z. B. über Wochenenden hinweg. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, derartige Probleme an Behandlungsstühlen zu vermeiden. DOLLAR A Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass in die Wasserleitung eine mit einem Absperrventil versehene Druckluftleitung mündet, dass ein gemeinsamer Mikrofilter der Wasserzuleitung und dem Absperrventil nachgeschaltet ist und dass ein Nebelungsaggregat über ein Zuströmventil an die Wasserleitung hinter dem Mikrofilter angeschlossen ist. Eine solche Vorrichtung gibt die Möglichkeit, auch über längere Zeiträume die zu einem Behandlungsstuhl führenden Leitungen vor mikrbiologischen Belastungen zu schützen und die erforderliche Reinheit des im zahnärztlichen Betrieb verwendeten Wassers auch nach vorangegangener längerer Abschaltung ausreichend zu sichern. Die Erfindung sieht ferner zu der vorerwähnten Vorrichtung ein Verfahren vor, nach dem die vorerwähnte Vorrichtung zweckmäßigerweise eingesetzt werden kann.
Patent DE-102005039527-A1 (DE)
Title: Method for automated calibration of aligning angle of sensor for detection of approaching pedestrian, comprises moving of heated cylinder through measuring range
Inventor: DIETMAYER KLAUS
IPC: G06V10/143
Filed: 2005-08-18
Abstract: The control system (1) comprises two sensor arrays (3) at the front of the vehicle (2) assembled of several thermopiles (4) with related fields of view (5) and connected to an evaluation unit (6). The measuring range (8) of a laser scanner (7), also positioned at the front of the vehicle (2) and connected to the evaluation unit (6), overlaps with that of the sensor arrays (3). A calibration object designed as a cylinder (9) slightly warmer than the outside temperature and simulating a pedestrian is moved through the overlapping measuring ranges by being kept parallel to the ground. An independent claim is given for a system comprising the calibration devices.
Patent DE-102005040613-A1 (DE)
Title: Wärmeüberträger, insbesondere Kühlmittelkühler für Kraftfahrzeuge
Inventor: KURZ VOLKER
IPC: F28F3/00
Filed: 2005-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager, insbesondere Kühlmittelkühler (1) für Kraftfahrzeuge, mit Wärmeübertragernetz, Sammelkästen sowie Eintritts- und Austrittsstutzen (5, 6) für ein zu kühlendes Fluid, dessen Strömungsweg durch den Wärmeübertrager mindestens eine Umlenkung aufweist. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass der Wärmeübertrager (1) in mindestens zwei Wärmeübertragereinheiten (2, 3) unterteilt ist, wobei zwei benachbarte Sammelkästen (2c, 3c) durch einen Leitungsabschnitt (7) in Fluidverbindung stehen.
Patent DE-102005042145-A1 (DE)
Title: Double drawer assembly for refrigerator, has auxiliary drawer including guide rails for guiding main drawer to slide in fore and aft direction and allowing main drawer to slide in and out
Inventor: CHOI CHANG BONG
IPC: A47B88/49
Filed: 2005-09-05
Abstract: The assembly includes an auxiliary drawer (440) for accommodating a main drawer (460). The auxiliary drawer includes guide rails (450) for guiding main drawer to slide in a fore and aft direction and allowing main drawer to slide in and out. The guide rails (420) installed in the refrigerator, guides the auxiliary drawer to slide in the fore and aft direction. An independent claim is also included for refrigerator.
Patent DE-102005047071-A1 (DE)
Title: Vacuum cleaner has removable dust collector fixed by means of detachable attachment at lower part of vacuum cleaner
Inventor: BOECK ARMIN
IPC: A47L9/16
Filed: 2005-09-30
Abstract: Vacuum cleaner has a removable dust collector (3) for inserting into the lower part (1) of the vacuum cleaner. A centrifugal force separator (2) is provided, by which the dust from the dust-loaded air is separatable in the dust collector. Clean air is dispensed over a negative pressure area (7) to the environment. The dust collector is fixed by means of a detachable attachment (5,8) at the lower part of the vacuum cleaner.
Patent DE-102005047340-A1 (DE)
Title: Dental cleaning equipment e.g. for cleaning interdental spaces, has grip part and cleaning element fastenable at one end of grip part by means of opening
Inventor: TSCHOL ARMIN
IPC: A46B9/04
Filed: 2005-09-30
Abstract: The dental cleaning equipment has a grip part (1) and a cleaning element (3) fastenable at one end of the grip part by means of an opening (8) which has ridges (6) connecting to parts of the opening providing contact surfaces (11, 18). The contact surfaces are conically shaped to tapered opening. The contact surfaces have recesses (5) in axial direction.
Patent DE-102005049727-A1 (DE)
Title: Interlocking concrete paver for manufacturing of seeping pavement, has upper side and lower side whereby recess is formed in edge for formation of hole, wherein recess is partly overlapped by material of upper side
IPC: E01C5/06
Filed: 2005-10-14
Abstract: Interlocking concrete paver has an upper side (1) and a lower side (2), and an edge (3) between two sides running in straight-line sections. A recess (5) is formed in the edge for formation of hole whereby the recess is partly overlapped by material of the upper side.
Patent DE-102005051432-A1 (DE)
Title: Data transmission system for e.g. hybrid vehicle, has data transmission units structured in master-client-system architecture that enables flexible bidirectional data transfer between master-control unit and client-control units
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: G06F13/38
Filed: 2005-10-27
Abstract: The system has data transmission units for transmitting and receiving data information. The data transmission units are structured in a master-client-system architecture (1), which enables a flexible bidirectional data transfer between a master-control unit (2) and client-control units (3, 5, 7, 9, 11) that are assigned in the master-control unit. A bidirectional transfer protocol for transmission of energy data to an electrical energy on-board supply system of a motor vehicle is defined in the master-client-system architecture.
Patent DE-102005056034-A1 (DE)
Title: Katalysatoreinrichtung für ein Haushaltsgerät
Inventor: TOMASELLI CARLO
IPC: B01J35/02
Filed: 2005-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Katalysatoreinrichtung (12) für ein Haushaltsgerät mit einer Katalysatorstruktur, wobei die Katalysatorstruktur zumindest an der Oberfläche eine Vielzahl von katalytisch wirksamen Elementen oder eine katalytisch wirksame Oberflächenbeschichtung aufweist und wobei die Katalysatorstruktur ein Heizelement ist.
Patent DE-102005056095-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flachdrahtes durch Kaltwalzen
Inventor: COULMONT JEAN-PIERRE
IPC: B21B1/16
Filed: 2005-11-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Flachdrahtes (4a, 4b, 4c, 4d) durch Kaltwalzen eines Runddrahtes (2a, 2b, 2c, 2d), gemäß dem der Draht zwischen einer Beschickungsstation (1) für den Runddraht und einer Aufwickelstation (3) für das Band mittels mindestens zweier Walzstationen (5, 6) platt gedrückt wird. Gemäß einem Hauptmerkmal der Erfindung werden in jeder der Stationen mindestens zwei Drähte, die parallel vorbeilaufen, gleichzeitig platt gedrückt, die Dicke jedes Bandes (4a, 4b, 4c, 4d) am Ausgang der letzten Walzstation (6) gemessen und in mindestens einer der Stationen (5, 6) auf den Walzspalt und/oder die Parallelität der Arbeitserzeugenden der Walzen und/oder die Durchbiegung dieser Erzeugenden in Abhängigkeit von dem jeweiligen Wert dieser Dicken gegenüber einem Sollwert (9) eingewirkt.
Patent DE-102005056888-A1 (DE)
Title: Introducing cuts into dough/other food, involves detecting the shape of the dough by sensor, determining the surface center point of the dough, and congruently positioning cutting point of cutting knife and the surface center to each other
Inventor: SAUR HUBERT
IPC: A21C11/12
Filed: 2005-11-28
Abstract: The procedure for introducing cuts into dough (12)/other food, involves detecting the shape of the dough by sensor (31), which is arranged before the cutting device (18) in dough conveying direction of a conveyor belt (21), determining the surface center of the dough by the shape of the dough through a computing mechanism (32), which pre-controls an angle position of the cutting knives, and positioning a cutting point of a cutting knife and the surface point of the dough to each other in congruent manner, and introducing the cuts into the dough. The procedure for introducing cuts into dough (12)/other food, involves detecting the shape of the dough by sensor (31), which is arranged before the cutting device (18) in dough conveying direction of a conveyor belt (21), determining the surface center of the dough by the shape of the dough through a computing mechanism (32), which pre-controls an angle position of the cutting knives, and positioning a cutting point of a cutting knife and the surface point of the dough to each other in congruent manner, and introducing the cuts into the dough under the retention of the congruence of the cutting point and the surface center. The procedure in which the dough is continuously supplied on the conveyor belt of a cutting device, which comprises a cutter head (22) with the cutting knives, through which the cuts are introduced. The surface center of the dough for introducing first cut is positioned to the axis of rotation of the cutting knives. The cutter head is actuated transverse to the conveyance direction of the conveyor in displaceable manner and has axes of rotation perpendicular to the conveyance plane and a linear axle, which is displaceably aligned along Y-direction and/or the conveyance direction. The position and the outline of the dough are detected by the sensor mechanism. The movement of one of the knives or the cutter head is actuated along a Z-axis in dependence of the cut depth. Each cutting knives are displaceably, separately actuated in its Z-axis in rotatory manner. The cut movement on the cutting knife axis is started out of an end position of the cutting knife. The cuts run parallel to each other when introducing into the dough, and the cut movements of the first knife and of the further knife are actuated in opposite directions. The speed of the conveyor is detected with a pulse transmitter for the determination of the operating speed of the cutter head. An independent claim is included for device for introducing cuts into dough or other food.