baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004051158-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher
Inventor: STOCKEN CHRISTIAN
IPC: G11C11/408
Filed: 2004-10-20
Granted: 2015-11-26
Abstract: Integrierter Halbleiterspeicher, – der sich in einer ersten und zweiten Speicherkonfiguration betreiben lässt, – mit Speicherzellen (SZ), die in einem ersten Speicherbereich (40a) und in einem zweiten Speicherbereich (40b) angeordnet sind, – mit einem Register (51) zur Speicherung eines Signalisierungsbits zur Kennzeichnung eines Zugriffs auf den ersten oder den zweiten Speicherbereich, – mit ersten Adressanschlüssen (A0, ..., An) zum Anlegen erster Adresssignale (AS1a, ..., AS1n), wobei sich über die ersten Adresssignale eine der Speicherzellen innerhalb des ersten oder zweiten Speicherbereichs für einen Zugriff auswählen lässt, – mit einem zweiten Adressanschluss (An+1) zum Anlegen eines zweiten Adresssignals (AS2), – mit einer Steuerschaltung (50) zur Steuerung des integrierten Halbleiterspeichers, – bei dem die Steuerschaltung (50) derart ausgebildet ist, dass sie in der ersten Speicherkonfiguration des integrierten Halbleiterspeichers in Abhängigkeit von dem an dem zweiten Adressanschluss (An+1) anliegenden zweiten Adresssignal (AS2) auf den ersten oder den zweiten Speicherbereich zugreift, – bei dem die Steuerschaltung (50) derart ausgebildet ist, dass sie in der zweiten Speicherkonfiguration des integrierten Halbleiterspeichers in Abhängigkeit von einem Zustand des Signalisierungsbits auf den ersten oder den zweiten Speicherbereich zugreift.
Patent DE-102004052988-B4 (DE)
Title: Verladehilfe für Pferde
Inventor: WOBKER FRANK
IPC: B68B1/00
Filed: 2004-11-03
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verladehilfe für Pferde, zum Verladen in ein Transportmittel, wie Hänger oder LKW, wobei das Pferd einen ersten Gurt (2) um den Bauch an der Sattelgurtlage trägt und ein zweiter dünnerer Gurt oder eine Leine (5) durch einen Ring am Halfter ziehbar ist, wobei der zweite Gurt oder die Leine (5), mit dem das Pferd geführt wird, mit dem ersten Gurt (2) über einen Haken (4) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verladehilfe aus zwei Teilen besteht, aus dem ersten breiten, weich gepolsterten, reißfesten Gurt (2) mit einer Schlaufe (1) oder ähnlichem auf der einen Seite und mit einem Ring (3) auf der anderen Seite, sowie aus dem zweiten dünneren Gurt oder der Leine (5) aus reißfestem, Hand schonendem Material mit einem Haken (4) auf der einen Seite und einer Schlaufe (6) oder ähnlichem auf der anderen Seite.
Patent DE-102004060643-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen der Halbschalen eines Behälters
Inventor: PALVOELGYI SANDOR DIPL ING
IPC: B23K37/04
Filed: 2004-12-16
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Führen der zu verschweißenden Halbschalen (1, 2) eines Behälters, deren umlaufende Flansche einander flächig berühren, bestehend aus einer ersten und zweiten gesteuert bewegbaren Aufnahme (3, 4) für jede der Halbschalen (1, 2), wobei die erste Aufnahme (3) eine erste Klemmbacke (5) und die zweite Aufnahme (4) eine zweite Klemmbacke (6) hat, welche Klemmbacken (5, 6) die umlaufenden Flansche zusammenpressen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl Spannvorrichtungen (12) zur steuerbaren Verbindung der beiden Klemmbacken (5, 6) vorgesehen ist, wobei jede Spannvorrichtung (12) an der ersten Aufnahme (3) angebracht ist und einen verschiebbaren und in seiner vorgeschobenen Stellung mit einer in der zweiten Aufnahme (4) vorgesehenen Fassung (17) formschlüssig verbindbaren Spannbolzen (30) aufweist.
Patent DE-102004062614-B4 (DE)
Title: Transdermales therapeutisches System mit aktivierbarer Übersättigung und kontrollierter Permeationförderung sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOCH ANDREAS DR
IPC: A61L15/44
Filed: 2004-12-24
Granted: 2011-12-29
Abstract: Transdermales therapeutisches System (TTS), welches ein erstes und ein zweites Kompartiment umfaßt und erst bei seiner Anwendung aus diesen Kompartimenten zusammengesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Kompartiment (10, 11) eine haftklebende Polymermatrix (3) umfaßt, in welcher ein im festen Aggregatszustand vorliegender Wirkstoff enthalten ist, wobei die eine Seite der Polymermatrix (3) der Befestigung des Systems auf der Haut dient und mit einer wirkstoffundurchlässigen, ablösbaren Schutzschicht (4) bedeckt ist, und die gegenüberliegende, hautabgewandte Seite der Polymermatrix (3) mit einer inneren Rückschicht (2) abgedeckt ist, die perforiert ist oder eine hohe Permeabilität für den/die Enhancer aufweist, und die auf der der Polymermatrix gegenüberliegenden Seite mit einer wirkstoffundurchlässigen, ablösbaren äußeren Rückschicht (1) abgedeckt ist, bevor die beiden Kompartimente (10, 20; 11, 21) miteinander verbunden werden; – das zweite Kompartiment (20, 21) ein Reservoir (6) umfaßt, das einen oder mehrere in flüssiger Form vorliegende(n) Hautpermeations-Enhancer enthält, wobei der genannte Wirkstoff...
Patent DE-102004063025-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: JANG SE-AUG
IPC: H01L21/8239
Filed: 2004-12-22
Granted: 2010-07-29
Abstract: Speicherbauelement, aufweisend:  ein mit einem Graben versehenes Substrat,  eine unterhalb des Grabens ausgebildete Bit-Leitungskontaktverbindung;  eine Vielzahl von außerhalb des Grabens ausgebildeten Speicherknotenkontaktverbindungen; und  eine Vielzahl von Gate-Strukturen, von denen jede auf dem Substrat gebildet ist, zwischen der Bit-Leitungskontaktverbindung und einer der Speicherknotenkontaktverbindungen,  wobei Seitenwände des Grabens geneigt sind, in dem sie in Richtung auf einen Bodenabschnitt des Grabens verengt sind, wobei jede der Gate-Strukturen eine erste Isolationsschicht, eine eingeebnete Polysiliziumschicht, eine Metallschicht und eine zweite Isolationsschicht zur Verwendung in einer harten Maske einschließt.
Patent DE-102005004261-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Flüssigkeiten von Fluggeräten
Inventor: FOLGER WOLFGANG
IPC: A62C3/02
Filed: 2005-01-28
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zum Ausbringen von Flüssigkeiten
von Fluggeräten,
wie insbesondere Hubschraubern mit den folgenden Merkmalen:  a. über Befestigungsmittel
(1) ist ein Behälter
(2) mit dem Fluggerät
verbindbar,  b. der Behälter
(2) besteht mindestens an seinem unteren Teil aus einem Gewebe und
weist einen oberen Rahmen (3) auf, an dem Seile (1) befestigt sind,  c.
der Behälter
(2) läuft
in einen Schlauchansatz (4) aus, welcher mit einem Schlauch (4')
verbunden ist, der umgeschlagen und zum Rahmen (3) hochgeführt  d.
an einer am Rahmen (3) befestigten Sicherung (6) festlegbar ist,
die  e. durch Fernbedienung auslösbar ist, wobei  f. der
Schlauch (4') zur Bildung eines Schleppankers (5) über die
Sicherung (6) hinaus verlängert
ist.
Patent DE-102005037424-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung eines Blechformteils mit einem Flanschabschnitt
Inventor: PFEIFER MARKO
IPC: B21D5/00
Filed: 2005-08-08
Granted: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung eines Blechformteils (1) mit zumindest einem Flanschabschnitt (9)
mit einem Tiefziehunterwerkzeug (2a) und ein Tiefziehniederhalter,
wobei das Tiefziehunterwerkzeug (2a) und der Tiefziehniederhalter
jeweils einen Flanschformungsabschnitt (10) aufweisen um eine Vorform
des Flanschabschnittes (9) des Blechformteils (1) auszubilden, und einem
ersten Werkzeug (2) und einem zweiten Werkzeug (3), die jeweils
einen Flanschaufnahmeabschnitt (8) aufweisen, um den Flanschabschnitt
(9) des Blechformteils (1) dazwischen zuhalten, wobei der Flanschaufnahmeabschnitt
(8) des ersten Werkzeuges (2) und/oder der Flanschaufnahmeabschnitt
(8) des zweiten Werkzeuges (3) zumindest einen Aktuator (5) zur
Ausbildung einer Endform des Flanschabschnittes (9) des Blechformteils
(1) mittels einer Hochgeschwindigkeitsumformung ausgebildet ist.
Patent DE-102005040090-B4 (DE)
Title: Aufputzsystem und Armierungsgewebe
Inventor: MICHAELIS UWE
IPC: E04B1/76
Filed: 2005-08-24
Granted: 2007-07-19
Abstract: Aufputzsystem
(1) auf einem Untergrund (2), umfassend mindestens ein in einem
Armierungsputz (5) eingelegtes flächiges Armierungsgewebe (4)
aus Glasfasern und/oder Kunststoff, wobei auf mindestens einer Seite
des flächigen
Armierungsgewebes (4) in etwa regelmäßigen Abständen flexible, schnurartige
Abstandshalterelemente (3), die vom Bereich einer Außenkante
bis zum gegenüberliegenden
Bereich der anderen Außenkante
geführt
sind, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die schnurartigen
Abstandshalterelemente (3) in Wellen- oder Zickzackform aufgebracht
sind und aus Naturkautschuk bestehen.
Patent DE-102005045731-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Rohre
Inventor: BRETAG UWE
IPC: F16L19/02
Filed: 2005-09-23
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verbindungsanordnung (1, 10) zum Anschluss einer Rohrleitung (4, 8) an einen Anschlussstutzen (2), wobei die Rohrleitung (4, 8) mittels einer Überwurfmutter (3) an den Anschlussstutzen (2) anschließbar ist, wobei endseitig der Rohrleitung (4, 8) ein Dichtkopf (40, 50, 80) vorgesehen ist, welcher eine Dichtfläche (42) und eine Druckfläche (41) aufweist, wobei die Dichtfläche (42) und die Druckfläche (41) kugelabschnittsförmig ausgebildet sind und wobei der Dichtkopf (40, 50, 80) unter dem Einfluss der zumindest mittelbar auf die Druckfläche (41) einwirkenden Überwurfmutter (3) mit der Dichtfläche (42) druckdicht an einem im Anschlussstutzen (2) ausgebildeten Dichtsitz (20) zur Anlage gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass wie bei einer Eichel die Druckfläche (41) einen größeren Krümmungsradius aufweist als die Dichtfläche (42) und über einen Schulterkranz in die Dichtfläche (42) übergeht und eines der beiden Teile Dichtkopf (40, 50, 80) oder Anschlussstutzen (2) aus Stahl und das jeweils andere Teil aus Kupfer ist.
Patent DE-102006005434-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit Kupplungsblockade
Inventor: WITTENBERG GEERT HELGE
IPC: B60R22/46
Filed: 2006-02-07
Granted: 2012-10-18
Abstract: Selbstsperrender Gurtaufroller (10) mit einer insbesondere bei einem Unfall auslösbaren Notfallstraffeinrichtung (15) für eine Gurtwelle (14) und mit einer ebenfalls an die Gurtwelle (14) angeschlossenen zweiten, als reversibel arbeitende Vorstraffeinrichtung ausgebildeten Straffereinrichtung, wobei die Notfallstraffeinrichtung (15) mit einer größeren Drehgeschwindigkeit ausgelegt ist als die von der Vorstraffeinrichtung erzeugte Drehgeschwindigkeit und eine zwischen Vorstraffeinrichtung und Gurtwelle (14) eingerichtete und ein bewegliches Kupplungsglied (20) aufweisende Kupplung derart ausgebildet ist, dass nach Auslösung der Notfallstraffeinrichtung (15) die dadurch in eine schnellere Drehung versetzte Gurtwelle (14) das Kupplungsglied (20) in dessen Freigabestellung zurückführt und so die Kupplungsverbindung zwischen Gurtwelle (14) und Vorstraffeinrichtung aufhebt, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Gurtwelle (14) verbundenes Kupplungsteil (17) der Kupplung an der Gurtwelle (14) über wenigstens eine Sollbruchstelle (40) lösbar befestigt und derart ausgebildet ist, dass bei Auslösung der Notfallstraffeinrichtung (15) das Kupplungsteil (17) gegenüber der mit der größeren Drehgeschwindigkeit in Drehung versetzten Gurtwelle (14) bis zum...
Patent DE-102006011697-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterbauelementeanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHMIDT GERHARD DR
IPC: H01L29/739
Filed: 2006-03-14
Granted: 2012-01-26
Abstract: Integrierte Halbleiterbauelementeanordnung (1),  – bei welcher ein Halbleitermaterialbereich (20) mit einem Oberflächenbereich (20a) ausgebildet ist,  – bei welcher in einem Zentralbereich (Z) des Halbleitermaterialbereichs (20) eine Anordnung eines oder mehrerer Halbleiterbauelemente (10) ausgebildet ist und  – bei welcher in einem Randbereich (R) des Halbleitermaterialbereichs (20) auf dessen Oberflächenbereich (20a) ein Passivierungsschichtbereich (30) zur Einstellung einer Feldverteilung am Rande der Halbleiterbauelementeanordnung (1) ausgebildet ist,  – wobei der Passivierungsschichtbereich (30) zuunterst und an den Oberflächenbereich (20a) des Halbleitermaterialbereichs (20) direkt anschließend mit einer Basisschicht aus einem wasserstoffhaltigen amorphen Kohlenstoff ausgebildet ist,  – wobei auf und in direktem Kontakt mit dem Oberflächenbereich (20a) des Halbleitermaterialbereichs (20) im Randbereich (R) ein Oxidschichtbereich (TOX) als ein Schutz gegen Aufoxidation ausgebildet ist und  – wobei der Passivierungsschichtbereich (30) zwischen dem Oxidschichtbereich (TOX) und dem Zentralbereich (Z) ausgebildet ist;  – der Oxidschichtbereich (TOX) oder ein Teil des Oxidschichtbereichs (TOX) in...
Patent DE-102006014632-B4 (DE)
Title: Bildabtastvorrichtung
Inventor: YUKAWA YOHEI
IPC: H04N5/335
Filed: 2006-03-29
Granted: 2015-11-12
Abstract: Bildabtastvorrichtung (20, 20'), in der eine Bildabtastelementengruppe (21), die durch Anordnen von Bildabtastelementen (22) vom CMOS-Typ in einer Matrixform gebildet ist, in mehrere Bereiche (W11 bis WNM) aufgeteilt ist und von jedem der Bereiche (W11 bis WNM) ein Bildsignal (dw) ausgegeben wird, die Folgendes aufweist: eine Vielzahl von Ladungsintegrationseinheiten (23), die jeweils in den mehreren Bereichen (W11 bis WNM) vorgesehen sind, um Ladungen zu integrieren, die von den mehreren in dem betroffenen Bereich (W11 bis WNM) angeordneten Bildabtastelementen (22) ausgegeben werden, und um die so integrierten Ladungen als eine Vereinigungsladung abzugeben, wobei die Ladungsintegrationseinheiten (23) jeweils Vereinigungsladungen abgeben; eine Vereinigungsladungs-Auswahleinheit (35, 36) zur Auswahl einer oder mehrerer der integrierten Ladungen, die von den Ladungsintegrationseinheiten (23) abgegeben werden, und zum Abgeben der einen oder mehreren der Vereinigungsladungen; eine Ladungssammeleinheit (24, EC) zum Sammeln und Kombinieren der einen oder mehreren der Vereinigungsladungen, die von der Vereinigungsladungs-Auswahleinheit (35, 36) abgegeben werden, als einer Kompositladung; und eine Bildsignalausgabeeinheit (24, ADC), um die in der Ladungssammeleinheit (24, EC) gesammelte Kompositladung in ein Bildsignal (Dw) umzuwandeln und um das so konvertierte Bildsignal (Dw) auszugeben; wobei die Vereinigungsladungs-Auswahleinheit (36) zur Auswahl der integrierten Ladungen die eine oder mehrere der integrierten Ladungen, die von den mehreren ...
Patent DE-102006019851-B4 (DE)
Title: Druckgießmaschine
Inventor: BLUEMCKE ERICH
IPC: B22D17/08
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-01-24
Abstract: Druckgießmaschine
mit einer Gießkammer
(5), in der ein Gießkolben
(7) verschiebbar geführt ist
und die über
eine Gießöffnung (11)
mit einem Formhohlraum (15) verbunden ist, welchem Gießkolben
(7) zumindest eine stirnseitige Aufprallwand (9, 23) gegenüberliegt, mittels
der die Fließrichtung
(F) eines vom Gießkolben
(7) in den Formhohlraum (15) gepressten Gießmaterials (25) änderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufprallwand (9, 23) eine
noppenartige Oberflächenstruktur
(21) mit einer Vielzahl von Noppen (27) zur Dämpfung einer Wellenbewegung
einer in der Gießkammer
(5) befindlichen Schmelze aufweist und die Länge (a), Breite (b) und Tiefe (c)
jedes der Noppen (27) in einem Bereich zwischen 10% und 20% eines
Gießkammer-Durchmessers
(e) liegen.
Patent DE-102006054058-B4 (DE)
Title: Drehkolben-Röntgenstrahler
Inventor: FREUDENBERGER JOERG
IPC: H01J35/10
Filed: 2006-11-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Drehkolben-Röntgenstrahler
mit einem stationären
Teil (1), das eine geerdete Außenhülle (6) umfasst,
und mit einem in diesem um eine Drehachse (3) drehbar gelagerten
Drehkolben (2), an dessen kathodenseitigem Stirnende (9) eine axiale
Spannungszuleitung (10) zur Zuführung
einer Hochspannung (V) an eine Kathode vorgesehen ist, wobei der
zwischen der Spannungszuleitung (10) und der Außenhülle (6) gebildete Raum zumindest
in einem an das kathodenseitige Stirnende (9) angrenzenden Bereich ölfrei ist,
und wobei zwischen dem Drehkolben (2) und dem stationären Teil
(1) ein zumindest im Bereich der Spannungszuführung (10) gasgefüllter Spalt (14)
gebildet ist, gekennzeichnet durch mindestens eine den Spalt (14)
im Bereich der Spannungszuleitung (10) flankierende Elektrode (24,
25, 30), an die ein das elektrische Feld im Spalt (14) reduzierendes
elektrisches Potential angelegt ist.
Patent DE-102006058028-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechsler
Inventor: HAHL EBERHARD
IPC: B23Q3/155
Filed: 2006-12-07
Granted: 2021-04-01
Abstract: Werkzeugwechsler mit einer Zentralwelle (2), auf der verschiebbar aber drehfest wenigstens ein Werkzeuggreifer (5) vorgesehen ist, der ein Greifermaul (11) und eine Klinke (12) zum Halten des zu wechselnden Werkzeuges in dem Greifermaul (11) aufweist, wobei zum Einsetzen oder Entfernen des Werkzeuges in die oder aus der Aufnahme eines Werkzeugmagazins oder einer Bearbeitungsmaschine der Werkzeuggreifer (5) eine Hubbewegung in Längsrichtung der Zentralwelle (2) und die Zentralwelle (2) eine Drehbewegung um ihre Längsachse ausführt, wobei die Hubbewegung von einer ersten Kurvenscheibe (6) gesteuert wird,der Klinke (12) eine zweite Kurvenscheibe (7) zugeordnet ist, die ein Einwirken auf die Klinke (12) erlaubt,die Klinke (12) in eine Klemmlage, bei der das Werkzeug in dem Greifermaul (11) gehalten wird, federnd vorgespannt ist und in der Klemmstellung verriegelbar ist, wobei die Mittel zum Verriegeln der Klinke (12) von der zweiten Kurvenscheibe (7) gesteuert sind, undwobei die Steuerkurven der ersten und der zweiten Kurvenscheibe (6, 7) so aufeinander abgestimmt sind, dass die Klinke (12) während einer Hubbewegung verriegelt ist und dass die Klinke (12) unmittelbar vor einer Hubbewegung, mit der die Werkzeuge aus der Aufnahme eines Werkzeugmagazins oder einer Bearbeitungsmaschine entfernt werden, verriegelt wird und erst nach Abschluss einer Hubbewegung, mit der die Werkzeuge in die Aufnahme eines Werkzeugmagazins oder einer Bearbeitungsmaschine eingesetzt werden, wieder gelöst wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Mittel zum Verriegeln der Klinke (12) eine parallel zur Zentralwelle (2) angeordnete und parallel zu dieser verschiebbare Stellstange (15) mit einem Verriegelungskopf (16) aufweisen,dass die Stellstange (15) durch eine Stellfeder (17) in eine Lage vorgespannt ist, in der der Verriegelungskopf (16) sich in einer Lage in Bezug zur Klinke (12) befindet, in der die Klinke (12) verriegelt ist,dass die Stellstange (15) an eine koaxial zur Zentralwelle (2) angeordneten äußeren Stellscheibe (18) anlegbar ist, wobei in der anliegenden Position die Stellstange in eine Position gebracht ist, in der ihr Verriegelungskopf (16) sich in einer Lage in Bezug zur Klinke (12) befindet, in der die Klinke nicht (12) verriegelt ist,und dass die Lage der Stellscheibe durch die zweite Kurvenscheibe (7) in der Weise bestimmt wird, dass vor Einsetzen einer Hubbewegung die Stellscheibe von der Stellstange gelöst wird.
Patent DE-102006060789-B4 (DE)
Title: Gleitführung für Kraftfahrzeugsitze sowie Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug mit einer solchen Gleitführung
Inventor: ROHEE RENE
IPC: B60N2/08
Filed: 2006-12-21
Granted: 2009-02-19
Abstract: Gleitführung für Kraftfahrzeugsitze mit
einem ersten Profil (6) und einem zweiten Profil (12), wobei die
Profile zum einen dazu bestimmt sind, an einem Fahrgestell des Kraftfahrzeugs
befestigt zu werden und zum anderen dazu bestimmt sind, an ein einen
Insassen aufnehmendes Fahrzeugsitzelement angefügt zu werden, wobei das erste
Profil in einer Gleitrichtung bezüglich des zweiten Profils gleitbeweglich
montiert ist,  wobei die Gleitführung ferner ein Verriegelungselement (17)
enthält,
das an dem ersten Profil (6) montiert ist, wobei das Verriegelungselement
in einer sich von der Gleitrichtung unterscheidenden Querrichtung
zwischen einer Verriegelungsstellung, in welcher es zugleich mit
dem ersten und dem zweiten Profil zusammenwirkt, um eine Relativverlagerung
der Profile (12; 6) in der Gleitrichtung zu verhindern, und einer
Entriegelungsstellung, in welcher es nicht mit dem zweiten Profil
zusammenwirkt, um diese Relativverlagerung zu gestatten, bezüglich des
ersten Profils beweglich ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
das Verriegelungselement (17) in der Gleitrichtung bezüglich des
ersten Profils...
Patent DE-102007014005-B4 (DE)
Title: Kurvenfahrtregelvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MIURA TAKAMI
IPC: B60W30/02
Filed: 2007-03-23
Granted: 2010-11-11
Abstract: Kurvenfahrtregelvorrichtung für ein Fahrzeug mit:  einer Kurvenfahrtzustands-Erfassungseinrichtung zur Erfassung des Kurvenfahrtzustands des Fahrzeugs,  einer Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung zur Erfassung der Geschwindigkeit des Fahrzeugs,  einem Antriebsmomentsteuergerät (31) zur Einstellung des Antriebsmoments zwischen einem linken Rad (14L) und einem rechten Rad (14R),  einer Grundantriebsmomentdifferenzwert-Setzeinrichtung (41) zum Setzen eines Grundantriebsmomentdifferenzwertes, der die Differenz des Antriebsmoments zwischen dem linken Rad (14L) und dem rechten Rad (14R) angibt,  einer Beschleunigungs-/Verzögerungswert-Bestimmungseinrichtung (42) zur Bestimmung eines Beschleunigungs-/Verzögerungswertes, der die Höhe der Beschleunigung oder Verzögerung des Fahrzeugs angibt, und  einer Grundantriebsmomentdifferenzwert-Einstelleinrichtung (43) zur Einstellung des Grundantriebsmomentdifferenzwertes als Sollantriebsmomentdifferenz entsprechend dem Beschleunigungs-/Verzögerungswert, der durch die Beschleunigungs-/Verzögerungswert-Bestimmungseinrichtung (42) bestimmt wurde, und der Geschwindigkeit des Fahrzeugs, die durch die Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung erfasst wurde,  wobei das Antriebsmomentsteuergerät (31) das Antriebsmoment zwischen dem linken Rad (14L) und dem rechten Rad (14R) dem Sollantriebsmoment entsprechend einstellt, das durch die Grundantriebsmomentdifferenzwert-Einstelleinrichtung (43) eingestellt wurde,   dadurch gekennzeichnet, dass die Grundantriebsmomentdifferenzwert-Einstelleinrichtung...
Patent DE-102007019114-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgung für Nebenantriebe von batterie-elektrisch betriebenen Flurförderzeugen
Inventor: FROMME GEORG DR
IPC: B60L53/80
Filed: 2007-04-23
Granted: 2021-09-30
Abstract: Flurförderzeug mit elektrischem Hauptantrieb und Batterieblock zur Stromversorgung des Hauptantriebs sowie zumindest einem nur bei Stillstand des Hauptantriebs benötigten elektrischen Nebenantrieb (2) mit niedrigerer Betriebsspannung als die Batterieblockspannung, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptantrieb aus zumindest einem Drehstrommotor (1) und einem Umrichter (3), der ein zumindest dreiphasiges Spannungssystem variabler Spannung und Frequenz erzeugen kann, besteht und dass bei Stillstand des Drehstrommotors (1) mindestens eine Phase P2des Umrichters (3) so getaktet ansteuerbar ist, dass über Bauelemente zur Spannungsglättung und einen Trennschalter (12) die Betriebsspannung des Nebenantriebs (2) als Gleichspannung zur Verfügung steht.
Patent DE-102007028800-B4 (DE)
Title: Maskensubstrat, Photomaske und Verfahren zur Herstellung einer Photomaske
Inventor: DERSCH UWE DR
IPC: G03F1/54
Filed: 2007-06-22
Granted: 2016-11-03
Abstract: Maskensubstrat (100, 101, 200, 201, 300, 301) umfassend: eine Absorberschicht (122, 222, 322), die bei einer Belichtungswellenlänge absorbierend und bei einer Inspektionswellenlänge, die größer ist als die Belichtungswellenlänge, reflektiv ist; eine Antireflexionsschicht (124, 224, 324), die über der Absorberschicht (122, 222, 322) angeordnet und bei der Inspektionswellenlänge schwach reflektiv ist; und eine Hartmaskenschicht (130, 230, 330) aus Kohlenstoff, die über der Antireflexionsschicht (124, 224, 324) angeordnet ist.
Patent DE-102007029030-B4 (DE)
Title: Dynamischer Lautsprecher
Inventor: KOBULADZE BORIS
IPC: H04R11/02
Filed: 2007-06-23
Granted: 2009-08-20
Abstract: Dynamischer Lautsprecher, der eine Membrane, eine Einrichtung zur Befestigung des Randes der Membrane am Gehäuse des Lautsprechers und ein Paar «Dauermagnet – elektrische Spule» einschließt, wobei eines der Elemente dieses Paares mit der Membrane zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung als einige Federn ausgeführt ist, wobei diese Federn mit einem ihrer Enden an dem Rand der Membrane und mit anderem ihrer Enden an dem Gehäuse befestigt sind und der Dauermagnet des erwähnten Paares an dem Rand der Membrane befestigt ist.