baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007003040-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Glas-Giessform
Inventor: MASUDA JUN
IPC: C03B11/00
Filed: 2007-12-12
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Glas-Gießform, gekennzeichnet dadurch, dass das Verfahren umfasst:  die Härtung eines Stahl-Basismaterials, um ein Basismaterial zu erzeugen, das ein Martensit-Gefüge aufweist;  die Ausbildung einer Oberflächenschicht, die aus einer amorphen Nickel-Phosphor-Legierung gefertigt ist, auf einer Oberfläche des Basismaterials; und  die Wärmebehandlung des Basismaterials, um das Gefüge des Basismaterials in ein Troostit-Gefüge oder Sorbit-Gefüge umzuwandeln, und um ebenso das Gefüge der Oberflächenschicht in ein eutektisches Gefüge aus Ni und Ni 3 P umzuwandeln,  wobei die Oberflächenschicht durch chemische Plattierung ausgebildet ist und Nickel, Phosphor und Wolfram enthält und die Wärmebehandlung bei einer höheren Temperatur als die Arbeitstemperatur der Gießform ausgeführt wird.
Patent DE-112009000909-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Steuerverfahren für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MIYASHITA SHIGEKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-04-08
Granted: 2013-09-05
Abstract: Steuersystem für eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Mehrzahl von Zylinderbänken (2a, 2b), wobei das Steuersystem dadurch gekennzeichnet ist, dass es aufweist: eine Auslassleitung (10a, 10b), welche für jede Zylinderbank der Mehrzahl von Zylinderbänken (2a, 2b) vorgesehen ist, wobei jede Auslassleitung mit ihrer jeweiligen Zylinderbank verbunden ist; eine gemeinsam genutzte Einlassleitung (8, 9), welche von jeder Zylinderbank der Mehrzahl von Zylinderbänken (2a, 2b) gemeinsam genutzt ist; eine AGR-Leitung (21), deren eines Ende mit einem Ende der Auslassleitungen (10a, 10b) verbunden ist, und deren anderes Ende mit der gemeinsam genutzten Einlassleitung (8, 9) verbunden ist; ein AGR-Ventil (22), welches in der AGR-Leitung (21) vorgesehen ist und eine Förderrate des AGR-Gases, das in die gemeinsam genutzte Einlassleitung (8, 9) eingebracht wird, regelt; eine Einrichtung zum Erfassen, ob das AGR-Ventil (22) in einer offen Stellung festsitzt; und, eine Kraftstoffabschaltsteuerungs-Ausführeinrichtung (20) zum Ausführen einer Kraftstoffabschaltsteuerung in der Zylinderbank (2b), die mit der Auslassleitung (10b) verbunden ist, mit der das eine Ende der AGR-Leitung (21) verbunden ist, wenn die Einrichtung zum Erfassen eines Festsitzens in offener Stellung (16) erfasst, dass das AGR-Ventil (22) in einer offenen Stellung festsitzt, wobei die Verbrennungskraftmaschine eine Fremdzünd-Verbrennungskraftmaschine (1) ist, welche eine Zündkerze (4) in jedem Zylinder enthält, und, falls entweder ein Einlassventil oder ein Auslassventil ...
Patent DE-112009004746-B4 (DE)
Title: Pm-sensor, pm-menge-erfassungsvorrichtung für ab- gas und anormalitätserfassungsvorrichtung fürbrennkraftmaschine
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: F01N3/00
Filed: 2009-04-27
Granted: 2013-10-17
Abstract: PM-Sensor mit: einer Einlassöffnung, durch die ein Teil eines Gases, das von einem Abgaspfad (10) einer Brennkraftmaschine (2) bezogen wird, einströmen kann; einem Filter (30) zum Filtern von Feinstaub (PM) in dem Gas, das durch die Einlassöffnung eingeströmt ist; einem Heizer (32), der an dem Filter angebracht ist und zum Ändern der Temperatur des Filters im Stande ist; einer Auslassöffnung, durch die das Gas, das das Filter durchlaufen hat, in den Abgaspfad ausströmen kann; und einem Sauerstoffkonzentration-Sensorelement (24), das auf der Auslassöffnungsseite angeordnet ist und einen eignen Heizer umfasst, wobei das Sauerstoffkonzentration-Sensorelement bei Aktivierung durch den Heizer auf eine vorbestimmte Temperatur erhitzt wird und angepasst ist, seine Ausgabe gemäß einer Sauerstoffkonzentration des Gases zu ändern, das das Filter durchlaufen hat, und wobei das Sauerstoffkonzentration-Sensorelement derart von dem Filter getrennt beabstandet ist, dass das Filter ein Temperaturniveau aufweist, auf dem Feinstaub in dem Filter nicht beseitigt wird, wenn das Sauerstoffkonzentration-Sensorelement selbst auf der vorbestimmten Temperatur ist.
Patent DE-112010000702-B4 (DE)
Title: Hochfestes, abgeschrecktes Formteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NISHIZAWA KOICHI
IPC: C21D9/46
Filed: 2010-02-01
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ein hochfestes, abgeschrecktes Formteil weist eine Zinküberzugsschicht auf, die auf einer nach dem Abschrecken geformten Stahlblech-Oberfläche ausgebildet wird und die zu mindestens 30 g/m2 eine Phase mit mindestens 5 Masse-%, aber höchstens 30 Masse-% Fe und mit mindestens 0,15 Masse-%, aber weniger als 2 Masse-% Al und/oder Si, die voneinander getrennt oder miteinander kombiniert vorliegen, aufweist und die Zn, das im Wesentlichen den übrigen Teil der Zinküberzugsschicht ausmacht, und eine unvermeidliche Verunreinigung aufweist, wobei das hochfeste, abgeschreckte Formteil einen hochfesten Bereich mit einer Zugfestigkeit von mindestens 1000 MPa nach dem Abschrecken/Formen und einen weniger festen Bereich mit einer Zugfestigkeit von höchstens 800 MPA nach dem Abschrecken/Formen aufweist.
Patent DE-112010001794-B4 (DE)
Title: Befehlsgenerator
Inventor: MAEKAWA KIYOSHI
IPC: G05D13/62
Filed: 2010-04-21
Granted: 2019-09-05
Abstract: Befehlsgenerator, umfassend:
 einen Positiv- und Negativbeschleunigungssprungintervall-Trigonometriebefehlsgenerierungsabschnitt (1), um einen Positionsbefehl oder einen Geschwindigkeitsbefehl durch Nutzung einer Beschleunigungsbefehlskurve zu generieren, die auf Grundlage einer trigonometrischen Funktion eines ½-Zyklus so generiert wird, dass ein Positiv- und Negativbeschleunigungssprung fließend wird;
 einen Referenzbremsstoppdistanzberechnungsabschnitt (3), um als Referenzbremsstoppdistanz eine Streckendistanz zu berechnen, die erforderlich ist, um einen Bremsstopp aus einer momentanen Geschwindigkeit heraus mit einer konstanten Beschleunigung auszuführen;
 einen Bremsstoppdistanzberechnungsabschnitt (6), um als Bremsstoppdistanz eine Streckendistanz, die erforderlich ist, um einen Bremsstopp aus einer momentanen Geschwindigkeit heraus auszuführen, auf Grundlage der durch den Referenzbremsstoppdistanzberechnungsabschnitt (3) berechneten Referenzbremsstoppdistanz zu berechnen;
 einen Differenzdistanzberechnungsabschnitt (4), um eine Differenzdistanz zu berechnen, die einer Differenz zwischen einer Zielposition und einer momentanen Position entspricht; und
 einen Abbremsbeginnunterscheidungsabschnitt (7), um einen Abbremsbeginnbefehl zum Starten des Abbremsens auf Grundlage eines Ergebnisses eines Vergleichs zwischen der Bremsstoppdistanz und der Differenzdistanz an den Positiv- und Negativbeschleunigungssprungintervall-Trigonometriebefehlsgenerierungsabschnitt auszugeben.
Patent DE-112010005355-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine brennkraftmaschine zur steuerung einer wasserpumpe
Inventor: KOBAYASHI HIDEO
IPC: F16D48/06
Filed: 2010-03-05
Granted: 2018-08-02
Abstract: Steuerungsvorrichtung (1), eingerichtet für eine Brennkraftmaschine (100), die eine Rotation einer Kurbelwelle (18) der automatisch stoppenden und automatisch startenden Brennkraftmaschine (100) an eine Wasserpumpe (2) überträgt, welche Kühlwasser innerhalb der Brennkraftmaschine (100) zirkuliert, wobei die Steuerungsvorrichtung (1) aufweist:
 eine Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob eine Kupplung (20) ein- oder ausgekuppelt werden soll, wenn eine Anfrage zum Starten der Brennkraftmaschine (100) gestellt wird;
 eine Steuerungseinheit, die basierend auf einem Bestimmungsresultat der Bestimmungseinheit einen Kupplungszustand der Kupplung (20) steuert, bevor mit dem Ankurbeln der Brennkraftmaschine (100) begonnen wird; und
 eine Schätzeinheit, welche einen Abnutzungszustand einer Kupplungsscheibe (211) der Kupplung (20) schätzt, wobei das Auskuppeln der Kupplung (20) untersagt wird, wenn die Schätzeinheit bestimmt, dass ein Abnutzungsgrad der Kupplungsscheibe (211) gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-112012005861-B4 (DE)
Title: Antischwingungsvorrichtung
Inventor: SHINOBU SYUNICHI
IPC: F16F15/08
Filed: 2012-12-28
Granted: 2022-01-05
Abstract: Antischwingungsvorrichtung mit:einem inneren Röhrenelement, das einen sphärischen Wölbungsbereich hat, der sich in der radialen Richtung an der Mitte in der axialen Richtung nach außen wölbt;einem äußeren Röhrenelement, das eine ausgesparte Innenumfangsfläche hat, die als eine sphärische Fläche mit einer ausgesparten Form ausgebildet ist, die zu einer sphärischen Fläche mit einer vorstehenden Form in dem Wölbungsbereich des inneren Röhrenelements konzentrisch ist, den Wölbungsbereich des inneren Röhrenelements umgibt und an der Außenumfangsseite des inneren Röhrenelements angeordnet ist; undeinem Gummibasiskörper, der die Außenumfangsfläche des Wölbungsbereichs des inneren Röhrenelements und die ausgesparte Innenumfangsfläche des äußeren Röhrenelements miteinander verbindet und als ein gummiartiger, elastischer Körper ausgebildet ist;wobei ein Röhrenelement vorgesehen ist, das mit einer röhrenartigen Form ausgebildet ist, an der Außenumfangsseite des äußeren Röhrenelements angeordnet ist und das äußere Röhrenelement hält und befestigt;wobei das äußere Röhrenelement in einen ersten Außenröhrenbereich und einen zweiten Außenröhrenbereich in der axialen Richtung geteilt ist, wobei der Gummibasiskörper in der axialen Richtung zumindest an der Seite des äußeren Röhrenelements in einen ersten Gummibereich, der die Außenumfangsfläche des Wölbungsbereichs des inneren Röhrenelements und die ausgesparte Innenumfangsfläche in dem ersten Außenröhrenbereich miteinander verbindet, und einen zweiten Gummibereich geteilt ist, der die Außenumfangsfläche des Wölbungsbereichs des inneren Röhrenelements und die ausgesparte Innenumfangsfläche in dem zweiten Außenröhrenbereich miteinander verbindet;wobei der erste Außenröhrenbereich und der zweite Außenröhrenbereich durch das Röhrenelement in einem Zustand gehalten und befestigt sind, bei dem die Teilungsfläche des ersten Gummibereichs und die Teilungsfläche des zweiten Gummibereichs in der axialen Richtung voneinander getrennt sind und ein Raum zwischen den Teilungsflächen des ersten Gummibereichs und des zweiten Gummibereichs ausgebildet ist,wobei der erste Außenröhrenbereich und der zweite Außenröhrenbereich mit einer Form, die die ausgesparte Innenumfangsfläche hat, aus einem Rohmaterial mit einer konstanten Plattendicke ausgebildet sind; undwobei der erste Außenröhrenbereich und der zweite Außenröhrenbereich durch das Röhrenelement in einem Zustand gehalten und befestigt werden, bei dem der erste Außenröhrenbereich und der zweite Außenröhrenbereich einem Ziehvorgang ausgesetzt werden.
Patent DE-112013001330-B4 (DE)
Title: Filter zur Verwednung mit einem feuchteempfindlichen Behälter sowie Filtrationssystem und Verfahren zum Steuern des Feuchtigkeitsgehalts eines Fluidtank-Gasraums
Inventor: BARRIS MARTY A
IPC: B01J20/20
Filed: 2013-03-05
Granted: 2023-06-15
Abstract: Filter (20) zur Verwendung mit einem feuchteempfindlichen Behälter (22); wobei der Filter (20) umfasst:(a) einen Gehäuseaufbau (40) mit einem ersten Anschluss (48) und einem zweiten Anschluss (54);(b) wenigstens ein erstes adsorbierendes Material (120) innerhalb des Gehäuses;(c) wenigstens ein zweites adsorbierendes Material (122) innerhalb des Gehäuseaufbaus (40), welches in Reihe mit dem ersten adsorbierenden Material geschichtet ist; wobei das zweite adsorbierende Material eine Eigenschaft aufweist, die bei dem ersten adsorbierenden Material anders ist;(i) wobei das erste adsorbierende Material (120) und das zweite adsorbierende Material (122) derart innerhalb des Gehäuseaufbaus (40) angeordnet sind, dass Gas zwischen dem ersten Anschluss (48) und zweiten Anschluss (54) wandert, indem es jeweils durch das erste adsorbierende Material (120) und das zweite adsorbierende Material (122) hindurchtritt; und(d) eine Labyrinthanordnung (74) in Fluidkommunikation mit dem ersten Anschluss (48), welche zwischen dem ersten Anschluss (48) und dem ersten adsorbierenden Material (120) liegt; wobei die Labyrinthanordnung (74) derart verortet ist, dass Gas zwischen dem ersten Anschluss (48) und dem ersten adsorbierenden Material (120) wandert, indem es durch die Labyrinthanordnung (74) fließt; wobei:(e) die Labyrinthanordnung (74) eine Wandung (80) in der ersten Endkappe (56) umfasst, welche einen gewundenen Weg (82) von dem ersten Anschluss (48) zu einer Blende (76) bildet; und(f) die Wandung (80) in der ersten Endkappe (56) einen spiralförmigen Kanal (86) zwischen dem ersten Anschluss (48) und der Blende (76) bildet, wobei(g) der Gehäuseaufbau (40) eine erste Endkappe (56) enthält; wobei die erste Endkappe (56) aufweist:(i) den ersten Anschluss (48);(ii) die Labyrinthanordnung (74); und(iii) eine Blende (76) in Fluidkommunikation zwischen der Labyrinthanordnung (74) und dem ersten adsorbierenden Material (46).
Patent DE-112014006621-B4 (DE)
Title: Automatische Einstellvorrichtung, automatisches Einstellsystem und automatisches Einstellverfahren
Inventor: SHIGETA ASAKO
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-25
Granted: 2019-09-05
Abstract: Automatische Einstellvorrichtung (1, 20, 30, 40), die zum automatischen Verschieben eines Fahrersitzes (5) fähig ist, den ein Fahrer (60) eines Fahrzeugs (50) einnimmt, wobei die automatische Einstellvorrichtung (1, 20, 30, 40) umfasst:
 eine Abweichungsberechnungseinheit (11) zum Berechnen einer Abweichung zwischen einem gemessenen Wert einer Höhe der Fahreraugenposition, wenn der Fahrer (60) den Sitz (5) einnimmt, und einer Höhe einer vorbestimmten Referenzposition (70) in einer überlagerten Anzeige, die auf einem in dem Fahrzeug (50) vorgesehenen Head-up-Display (7) angezeigt wird;
 eine Verschiebungsausmaß-Berechnungseinheit (12) zum Berechnen, wenn die durch die Abweichungsberechnungseinheit (11) berechnete Abweichung nicht geringer als ein vorbestimmter Wert ist, eines Verschiebungsausmaßes, um welches der Sitz (5) in einer Richtung verschoben werden soll, die die Abweichung reduziert; und
 eine Positionssteuereinheit (13) zum Steuern einer Verschiebung des Sitzes (5) mittels Geben einer Antriebsanweisung an einen Sitzaktuator (4), der fähig zum Antreiben und Verschieben des Sitzes (5) ist, in Übereinstimmung mit dem durch die Verschiebungsausmaß-Berechnungseinheit (12) berechneten Verschiebungsausmaß, um dadurch die Höhe der Fahreraugenposition und die Höhe der Referenzposition (70) in der überlagerten Anzeige einzustellen, wenn der Fahrer (60) den Sitz (5) einnimmt.
Patent DE-112015003780-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Skiroller, Rollski oder Skier
Inventor: EDER OTTO
IPC: A63C17/14
Filed: 2015-10-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Eine mit dem Bein, der Wade oder dem Unterschenkel bedienbare Bremsvorrichtung für Skiroller bzw. Rollskier oder Skier, die am Schuh, der im Ballen - oder Zehenbereich gelenkig mit dem Rollskirahmen verbunden ist, an einer quer oder annähernd quer zur Laufrichtung verlaufenden Drehachse schwenkbar montiert oder montierbar ist und bei Betätigung durch Zurückdrücken des Unterschenkels einen Bremsvorgang einleitet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bügel (1) und oder Bremshebelanschlag (3) eine Schwenkbegrenzung der Bremsvorrichtung bildet und somit nicht die volle Bewegung des Unterschenkels mitmacht.
Patent DE-112015004457-B4 (DE)
Title: Vermittlerdienst-Vorrichtung zum Steuern einer Mobileinheit
Inventor: LINCOLN NICHOLAS KARL
IPC: H04W4/08
Filed: 2015-10-27
Granted: 2022-08-18
Abstract: Vermittlerdienst-Vorrichtung zum Steuern einer zweiten Mobileinheit in Reaktion darauf, dass bei einer ersten Mobileinheit keine Verbindung zu einem Telefondienst von einem Dienstanbieter besteht, wobei die erste Mobileinheit betreibbar ist, um eine Kennung zu einer zweiten Mobileinheit unter Verwendung einer Netzwerkverbindung zu übertragen, die betreibbar ist, um Mobileinheiten zu verbinden, und wobei die erste Mobileinheit und die zweite Mobileinheit betreibbar sind, um in eine erste Gruppe einzutreten, wobei die Vermittlerdienst-Vorrichtung entfernt von der ersten Gruppe von Mobileinheiten angeordnet ist; wobei die Vermittlerdienst-Vorrichtung eingerichtet ist zum:Zuweisen einer ersten eindeutigen Kennung zu der ersten Gruppe;Benachrichtigen des Telefondienstes über die erste eindeutige Kennung;in Reaktion auf Empfangen eines ersten Steuersignals, das die erste eindeutige Kennung und Daten beinhaltet, von dem Telefondienst, wobei die Daten an die erste Mobileinheit gerichtet sind, Verwenden der ersten eindeutigen Kennung zum Erkennen der ersten Gruppe;in Reaktion darauf, dass die erste Mobileinheit nicht mit der Vermittlerdienst-Vorrichtung verbunden ist, Ermitteln, ob die zweite Mobileinheit mit der Vermittlerdienst-Vorrichtung verbunden ist;in Reaktion darauf, dass die zweite Mobileinheit mit der Vermittlerdienst-Vorrichtung verbunden ist, Ausgeben eines zweiten Steuersignals an die zweite Mobileinheit, um die Daten zu der zweiten Mobileinheit weiterzuleiten, wobei das zweite Steuersignal eine Kennung der ersten Mobileinheit beinhaltet;wobei das zweite Steuersignal, empfangen durch die zweite Mobileinheit, veranlasst, dass sie die Kennung der ersten Mobileinheit und die Netzwerkverbindung verwendet, um die Daten zu der ersten Mobileinheit weiterzuleiten.
Patent SK-278913-B6 (SK)
Title: Clutch mechanism for two operating modes
Inventor: THOMA PETER
IPC: F16K31/04
Filed: 1996-01-10
Abstract: The clutch mechanism operating in two modes, suitable for servo-drive of the water valve with a manual alternative control in any time interval, consists of the basic clutch body (4), of the clapper (5) closed to alternative control and of the driving body (17). This solution enables a simplification of actions related to the manual control. This aim is reached based on this principle, that the transversal driving arm (22) of the clapper (5) is end-bearing to the bottom (21) having a shape of the flat "V" closed to the undercut (18) and under this undercut, there is a bearing (12) hole located on the cylindrical end (11) of the clapper (5), while the bearing hole (12) is outgoing to the driving hole (10) located in the shaft (9) of the fundamental clutch body (4), in the front part (14) of which, there are engagement elements (13) for the opposite engagement elements (15) of the driving body (17), together with contact segment surfaces (20) for the opposite annular sealing pl ane (16) closed to the driving body (17).
Patent CZ-279681-B6 (CZ)
Title: Apparatus for controlling record of information in a track of an optically scanned record carrier
Inventor: ZANDE PAULUS C M VAN DER
IPC: G11B20/14
Filed: 1989-01-19
Abstract: A method of and apparatus (Fig. 4) for recording an information signal (Vi), in particular an EFM-modulated signal, are revealed, which information signal comprises time-code signals which alternate with first time-synchronisation signals. The record carrier (1) which is employed is provided with a preformed servo track (4) which exhibits a periodic track modulation whose frequency is modulated in conformity with the position-information signal (Fig. 2). The position-information signal (Fig. 2) comprises position-code signals (12) which alternate with position-synchronisation signals (11). During recording a fixed phase relationship between the time-synchronisation signals and the position-synchronisation signals (11) is maintained, so that the portion (141) of the servo track (4) in which the time-synchronisation signals are recorded are situated at fixed positions relative to the servo-track portions (140) which represent the position-synchronisation signals (11).
Patent CZ-280417-B6 (CZ)
Inventor: ZUELLIG KURT
IPC: F16B12/18
Filed: 1992-03-25
Abstract: Upínací zařízení zahrnuje prizmatickou vložku  (2) určenou k zasunutí a upnutí do prvního  profilového dílu (1). Prizmatická vložka (2) je  opatřena otvorem ležícím v její podélné ose a  příčným vrtáním (3), které protíná podélný  otvor. Do příčného vrtání (3) je suvně uloženo  válcové upevňovací pouzdro (4) s vnitřním  závitem. V podélném otvoru prizmatické vložky  (2) je suvně uložen kotevní svorník (7), který  zároveň prochází příčným otvorem v upevňovacím  pouzdru (4). V boku kotevního svorníku (7) je  vytvořeno kuželové zahloubení (14), do kterého  zasahuje kuželový hrot (15) stavěcího šroubu (5)  zašroubovaného do upevňovacího pouzdra (4). Na  vstupujícím konci kotevního svorníku (7) jsou  pomocí příčného čepu (28) uloženy příčné výkyvné  plochy západky (17, 17` ) s ozuby (21) na konci,  určenými k zaklesnutí do podélné drážky druhého  profilového dílu (19). Západky (17, 17` ) jsou  vedle sebe uloženy tak, že ozuby (21) směřují  střídavě na jednu a na druhou stranu.ŕ
Patent CZ-305935-B6 (CZ)
Title: Composite indication charge in tubes for determining phosgene and diphosgene in atmosphere
Inventor: Pitschmann Vladimír
IPC: G01N21/29
Filed: 2011-01-05
Abstract: The present invention relates to a composite indication charge in tubes for determining phosgene and diphosgene in atmosphere comprising 12 to 80 percent by weight of microcrystalline cellulose, 12 to 80 percent by weight of a metal oxide, preferably magnesium oxide, calcium oxide or titanium oxide, 0.05 to 3 percent by weight of 4-(p-nitrobenzyl)pyridine and 0.1 to 5 percent by weight of N-phenylbenzylamine. The composite indication charge according to the present invention can be used for making detection tubes for immediate proof of phosgene (diphosgene) in atmosphere at concentration from 0.08 mg.me-3 for continuous monitoring thereof for a period of at least 180 minutes.
Patent CZ-284722-B6 (CZ)
Inventor: GERHARDT WINFRIED
IPC: F16D65/097
Filed: 1994-07-08
Abstract: Přídržná pružina pro kotoučové brzdy, u nichž jsou ve vybrání třmenu (1) uspořádána dvě brzdová obložení (3, 4), je upevněna prostřednictvím dvou upevňovacích kolíků (5, 6) procházejících vybráním rovnoběžně s osou brzdového kotouče. V podstatě křížová přídržná pružina (13) sestává z upínacího třmenu (14) pro upnutí upevňovacích kolíků (5, 6) a z přídržného třmenu (15), uspořádaného kolmo k upínacímu třmenu (14), pro přitlačení na úzké strany brzdových obložení (3, 4). Konce (16, 17) upínacího třmenu (14) jsou opatřeny vybráními (18, 19) pro záběr montážního nástroje (20) a upínací třmen (14) je prostřednictvím montážního nástroje (20) pružně roztažitelný.
ŕ
Patent SK-283540-B6 (SK)
Title: 1-(1,2-disubstituted piperidinyl)-4-(fused imidazole)-piperidine derivatives, process and intermediates for their preparation, their use and pharmaceutical compositions containing them
Inventor: JANSSENS FRANS EDUARD
IPC: A61K31/395
Filed: 1996-12-20
Abstract: This invention concerns the compounds of formula (I), the N-oxide forms, the pharmaceutically acceptable addition salts and the stereochemically isomeric forms thereof, wherein n is 0, 1 or 2; m is 1 or 2, provided that if m is 2, then n is 1; =Q is =O or =NR3; X is a covalent bond or -O-, -S-, -NR3-; R1 is Ar1, Ar1C1-6alkyl or di(Ar1)C1-6alkyl, wherein each C1-6alkyl group is optionally substituted; R2 is Ar2, Ar2C1-6alkyl, Het or HetC1-6 alkyl; R3 is hydrogen or C1-6alkyl; L is a piperidine derivative of formula (a-1) or a spiro piperidine derivative of formula (a-2); Ar1 is phenyl or substituted phenyl; Ar2 is naphtalenyl; phenyl or substituted phenyl; and Het is a monocyclic or bicyclic heterocycle; each monocyclic and bicyclic heterocycle may optionally be substituted on a carbon atom; as substance P antagonists; their preparation, compositions containing them and their use as a medicine.
Patent CZ-287596-B6 (CZ)
Title: Glazing part, process of its manufacture and apparatus for making the same
Inventor: CORDES HANS
IPC: B60J10/02
Filed: 1992-07-13
Abstract: Prodn. of a glass plate with a polymer frame or frame section, includes extending a profiled polymer section, using a calibrated extruder nozzle, immediately onto the edge region of the glass plate, or onto an intermediate section consisting of a glass light opaque layer and/or one or more adhesion improving layers. At least one local profile section is mechanically removed and a guide hardening polymer is injected, which forms a permanent connection with the already hardened polymer.