baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005879-U1 (DE)
Title: Farbübertragungswalze für Druckmaschinen
IPC: B41F31/26
Filed: 2009-04-22
Abstract: Farbübertragungswalze für Druckmaschinen, insbesondere Rasterwalze, mit einem Grundkörper und einer auf demselben aufgebrachten Oberflächenbeschichtung enthaltend eine Anzahl von Farbübertragungsnäpfchen, wobei die Oberflächenbeschichtung durch Ionenbeschuss modifiziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ionen verteilt ausschließlich innerhalb der Oberflächenbeschichtung (2, 2') eingelagert sind, so dass eine Oberflächenenergie (E) der Oberflächenbeschichtung (2, 2') derart verändert ist, dass die Oberflächenbeschichtung (2, 2') eine vorgegebene Farbhaftungs- und Farbbenetzungseigenschaft aufweist.
Patent DE-202009006384-U1 (DE)
Title: Schattenspender für Getränke
IPC: A47G23/03
Filed: 2009-04-30
Abstract: Schattenspender für Getränke die im Freien vor direkter Sonneneinstrahlung geschützt werden sollen, um länger kühl zu bleiben dadurch gekennzeichnet daß eine 50%ige Ummantelung der Basisverbundplatte die nötige Schattenwirkung erzielt, wobei die Höhe abhängig ist vom Anwendungsbereich, d. h. von der Höhe bzw. Größe der Gefäße.
Patent DE-202009008696-U1 (DE)
Title: Eckpolster mit Wellpapplagen für flächiges Transportgut
IPC: B65D59/00
Filed: 2009-06-23
Abstract: Eckpolster (2, 10, 50) zur Aufnahme einer Ecke von plattenförmigem oder flächigem Transportgut (18), wobei das Eckpolster aufweist:  ein erstes Schenkelelement (6, 14, 52),  ein zweites Schenkelelement (8, 16, 54), das senkrecht oder schräg zum ersten Schenkelelement (6, 14, 52) steht, insbesondere unter einem Winkel in einem Bereich von 60° bis 120° zum ersten Schenkelelement steht, und  zumindest einem Seitenelement (4, 12, 40; 56a/56b, 58a/58b), das das erste und zweite Schenkelelement (6, 8; 14, 16; 52, 54) miteinander verbindet,  wobei das erste und/oder zweite Schenkelelement (6, 8; 14, 16; 52, 54) aus mehreren parallel zueinander angeordneten Wellenlagen (20, 22) ausgebildet ist, insbesondere aus mehreren Wellpappkartonlagen ausgebildet ist,  wobei die Wellenrichtungen der Wellenlagen (20, 22) in der Ebene verlaufen oder parallel verlaufen zur Ebene, die von den Schenkelelementen (6, 8; 14, 16; 52, 54) aufgespannt ist, und  wobei die Wellenrichtungen von zumindest zwei Wellenlagen...
Patent DE-202009013077-U1 (DE)
Title: Plattenartige Halterung für eine Handbrause
IPC: E03C1/06
Filed: 2009-09-29
Abstract: Halterung für eine daran durch Verschiebung höhenverstellbar angeordnete Handbrause (15) bestehend aus einem an einer Wand anzubringenden plattenförmigen Element (10) besteht, wobei ein den Griff der Handbrause (15) aufnehmender Halter (23) längst einer Seitenkante (13) des plattenartigen Elements (10) verschiebbar und mittels einer den seitlichen Rand des plattenartigen Elements (10) umfassenden Klemmvorrichtung (14) in unterschiedlichen Höhenpositionen festlegbar ist.
Patent DE-202009013354-U1 (DE)
Title: Feuerfeste Ofenausstattungselemente
IPC: F27D5/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Ofenausstattungselement (1), umfassend eine Anzahl Einsätze (2), wobei die Einsätze integral in mindestens eine Oberfläche des Elements eingebaut sind.
Patent DE-202009014709-U1 (DE)
Title: Drehmaschinen-Baukasten
IPC: B23B3/00
Filed: 2009-10-30
Abstract: Drehmaschinen-Baukasten (1) für Drehmaschinen (2), welche jeweils wenigstens einen Maschinenständer (3), wenigstens einen Bettschlitten (4, 5), wenigstens einen Werkzeugträger (6, 7, 8, 9) und wenigstens einen Werkstückträger (10) umfassen, wobei jede mit dem Baukasten (1) bildbare Drehmaschine (2) einen Maschinenständer (3) mit einer an seiner Vorderseite (11) ausgebildeten und vertikal ausgerichteten Montagefläche (12) und mit einer Horizontalschlittenführung (14) aufweist, wobei an der Horizontalschlittenführung (14) wenigstens ein horizontal und längs der Montagefläche (12) verfahrbarer, angetriebener Bettschlitten (4, 5) angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Werkzeugträger (6, 7, 8, 9) und der wenigstens eine Werkstückträger (10) zur Bearbeitung zusammenwirken und relativ zueinander oder gegeneinander verfahrbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bettschlitten (4, 5) und die Montagefläche (12) jeweils wenigstens eine Befestigungsstelle (17, 18) aufweisen, an welchen Befestigungsstellen (17, 18) wenigstens ein Werkstück- (6, 7, 8, 9) und ein Werkzeugträger (10) des Baukastens (1) wahlweise befestigbar sind.
Patent DE-202009017609-U1 (DE)
Title: Kontakthalter für elektronische Geräte
IPC: H01R25/16
Filed: 2009-12-29
Abstract: Kontakthalter für elektronische Geräte (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) mindestens zwei isolierte elektrische Pole oder/und Datenübertragungspole (2) beinhaltet.
Patent DE-202009018710-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zur Projektierung eines Branderkennungssystems mit Absaugvorrichtung
IPC: G08B17/10
Filed: 2009-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Projektierung eines aspirativen Branderkennungssystems, welches ein Detektormodul (103) und ein Rohrsystem (102) aufweist, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: a) eine Einrichtung zum Projektieren des Detektormoduls (103) unter Zuhilfenahme mindestens einer Projektierungstabelle; wobei die Einrichtung zum Projektieren des Detektormoduls (103) folgendes aufweist: a1) eine Einrichtung zum Auswählen einer Anzahl von Ansaugöffnungen und a2) eine Einrichtung zum Ermitteln von erreichbaren Empfindlichkeitsklassen (A, B, C) des Branderkennungssystems basierend auf der Projektierungstabelle und der Anzahl von Ansaugöffnungen, a3) eine Einrichtung zum Auswählen einer gewünschten Empfindlichkeitsklasse, b) wobei die Vorrichtung ferner aufweist: b1) eine Einrichtung zum Projektieren des Rohrsystems (102) unter Zuhilfenahme mindestens einer Rohrprojektierungstabelle; b2) eine Einrichtung zum Auswählen einer gewünschten Rohrzubehörklasse und b3) eine Einrichtung zum Bestimmen einer Rohrprojektierungstabelle basierend auf der Rohrzubehörklasse, wobei die Rohrzubehörklasse eine Luftwiderstandsklasse eines Rohrzubehörs festlegt.
Patent DE-202009018814-U1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungssystem und Computerprogramm
IPC: H04L69/40
Filed: 2009-05-19
Abstract: Eine Informationsvorrichtung, aufweisend: eine Kommunikationsverarbeitungseinheit, ausgebildet um mit einer externen Kommunikationsvorrichtung zu kommunizieren; und eine Datenverarbeitungseinheit, ausgebildet um über eine drahtgebundene Datenkommunikationsverbindung mit der Kommunikationsverarbeitungseinheit zu kommunizieren; wobei die Kommunikationsverarbeitungseinheit aufweist, einen Speicher, in dem zwischen der externen Kommunikationsvorrichtung und der Datenverarbeitungseinheit übertragene und empfangene Daten temporär gespeichert werden, und eine Kontrolleinheit, ausgebildet um das Schreiben von Daten in und das Lesen von Daten aus dem Speicher zu steuern, und wobei die Kontrolleinheit ausgebildet ist, einen Fehlerkontrollvorgang mittels eines in von der externen Kommunikationsvorrichtung empfangenen Daten beinhalteten Codes auszuführen.
Patent DE-202010000573-U1 (DE)
Title: Elektronikmodul
IPC: H05K7/14
Filed: 2010-01-03
Abstract: Elektronikmodul (10) mit wenigstens mit einer Leiterplatte (11) elektrisch leitend verbundenen elektrischen oder elektronischen Bauteil (47) insbesondere einem elektrischen oder elektronischen Leistungsbauteil wie z. B. einer Induktivität, einem Leistungstransistor oder dergleichen sowie einem zur Abstützung der Leiterplatte (11) dienenden Träger (30) aus wärmeleitenden Material, auf dem die Abwärme des elektrischen oder elektronischen Bauteils (47) transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (30) einen zumindest annähernd trogartigen Aufnahmeraum (34) aufweist, innerhalb dem zumindest, dass eine elektrisch oder elektronische Bauteil (47) anhand einer wärmeleitend ausgebildeten Vergußmasse (49) fixiert und befestigt ist.
Patent DE-202010003928-U1 (DE)
Title: Sandungssystem für Schienenfahrzeuge mit schaltbarer Sandbarriere
IPC: B61C15/10
Filed: 2010-03-22
Abstract: Saugdüseneinsatz (102, 202, 302) zur Anordnung in einem Vorratsbehälter (101, 201) einer Sandaustragungseinrichtung (100) eines Schienenfahrzeugs, wobei der Saugdüseneinsatz (102, 202, 302) ein Gehäuse (208) mit einem  – nach unten offenen ersten Hohlraum (209), an den eine Sandförderleitung (106, 206) anschließbar ist, und  – an seinem oberen Ende einen Deckelabschnitt (210)  aufweist, und der Saugdüseneinsatz (102, 202, 302) parallel zu seiner Mittelachse (105, 205) in Richtung der Sandförderleitung (106, 206) von einem Luftstrom durchströmbar ist, wobei der Luftstrom über eine Druckluftleitung (217) zugeführt wird und hintereinander  – eine Düse (211, 311),  – einen Injektionsraum (212, 312),  – ein Venturi-Rohr (213) und dann  – die Sandförderleitung (106, 206)  durchströmt, wobei in dem Gehäuse (208) weiters zumindest ein Saugkanal (214, 314) vorgesehen ist, der den Vorratsbehälter (101, 201) mit dem Injektionsraum (212, 312) verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Deckelabschnitt (210) einen zweiten...
Patent DE-202010004916-U1 (DE)
Title: Spule zum Aufwickeln von strangförmigem Wickelgut
IPC: B65H75/14
Filed: 2010-04-12
Abstract: Spule (10, 50) zum Aufwickeln von strangförmigem Wickelgut, mit einem aus zwei gegenläufig konischen zur Teilungsebene (A) zusammenlaufenden Kernabschnitten (16) gebildeten Kern (20) sowie Flanschen (18) an den Enden des Kerns (20), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Flansche (18) vom Kern (20) ausgehend konisch nach außen divergiert.
Patent DE-202010005355-U1 (DE)
Title: Bequemer Essteller
IPC: A47G19/02
Filed: 2010-05-02
Abstract: Bequemer Essteller umfassend eine Tellerfahne und einen Tellerboden, wozwischen ein Winkel von 15° bis 20° vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schulter in einer Ecke der Tellerfahne vorgesehen ist, wobei eine Seite der Schulter am Rand des Tellerbodens liegt und wobei eine Nut mit Flachboden auf der Kopfseite der Schulter vorgesehen ist; dass ein Winkel α zwischen der Oberseite und der Unterseite des Tellerbodens vorgesehen ist.
Patent DE-202010006170-U1 (DE)
Title: Grillwerkzeug
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-04-27
Abstract: Grillwerkzeug 1 aus einem hitzebeständigen Blech 2 mit einer Aufnahmeeinrichtung 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung 3 für die Aufnahme stabförmiger Griffe 13 an unterschiedliche Querschnitte und Durchmesser anpassbar ist
Patent DE-202010007968-U1 (DE)
Title: Hochleistungsleuchte mit einer lichtemittierenden Diode
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Hochleistungsleuchte mit einer lichtemittierenden Diode (4) als Leuchtquelle (5) und einem modular aufgebauten Gehäuse (6) mit  – einem Reflektortopfmodul (7) zur Aufnahme eines sphärisch gekrümmten Reflektors (8),  – einem Reflektorraum (9) in dem Reflektortopfmodul (7), der halbschalig von dem Reflektor (8) umgebenden ist,  – einem Linsenmodul (10), das einen Reflektortopf (11) des Reflektortopfmoduls (7) abdeckt,  – einem Leuchtmodul (12) mit der Leuchtquelle (5), das auf einem Reflektortopfboden (13) angeordnet ist,  – einem Fixiermodul (14), das eine Fixierhülse (15), die auf einem Außenmantel (16) des Reflektortopfes (11) angeordnet ist, aufweist und  wobei der Reflektor (8) eine zentrale Öffnung (17) aufweist und mit einem Rand (18) der Öffnung (17) auf dem Leuchtmodul (12) aufliegt, und wobei durch die Öffnung (17) hindurch die Leuchtquelle (5) des Leuchtmoduls (12) in den Reflektorraum (9) hineinragt.
Patent DE-202010010473-U1 (DE)
Title: Druckschablone
IPC: B41C1/14
Filed: 2010-07-21
Abstract: Druckschablone (2), insbesondere zur Verwendung bei der Leiterplattenbestückung, mit einer Schablone (6) und einem Schablonenrahmen (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Schablonenrahmen (4) Rahmenprofile (10) und Eckverbinder (8) aufweist, wobei die Rahmenprofile als im Wesentlichen rechteckförmige Hohlprofile ausgebildet sind, und wobei jedes Rahmenprofil (10) einen Materialsteg (18) zum Befestigen des dem Rahmenprofil (10) zugeordneten Eckverbinders (8) enthält.
Patent DE-202010011128-U1 (DE)
Title: Rückenlehne mit neigungseinstellbarem Kopfstützteil
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-08-06
Abstract: Rückenlehne (1) mit neigungseinstellbarem Kopfstützteil (4) für Sitzmöbel und dergleichen, wobei das Kopfstützteil (4) am oberen Endbereich der Rückenlehne (1) schwenkbeweglich angelenkt ist und am Kopfstützteil (4) ein erstes Ende eines Stellhebels (6) angelenkt ist, dessen zweites Ende mit einem Stellantrieb (8) gekoppelt ist, der gestellfest am Gestell des Sitzmöbels oder vorzugsweise an einem unteren Endbereich der Rückenlehne (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (8) eine umlaufende Kurbel (9) oder einen umlaufenden Exzenter aufweist und dass das zweite Ende des Stellhebels (6) an der Kurbel (9) oder an dem Exzenter angelenkt ist, so dass bei eingeschaltetem Stellantrieb (8) das Kopfstützenteil (4) aus einer aufgerichteten Stellung in eine nach vorn über die von der Rückenlehne (1) aufgespannte Ebene vorragende Stützposition und zurück in die aufgerichtete Stellung bewegt wird.
Patent DE-202010013456-U1 (DE)
Title: Anordnung und System für die Betankung von Kanistern und dergleichen
IPC: B60S5/02
Filed: 2010-09-23
Abstract: Anordnung (1) für die Betankung von Kanistern (3) und dergleichen mit Kraftstoff (2), aufweisend einen Vorratstank (4), eine Füllstelle (7) und einen Kraftstoffschlauch (8), dadurch gekennzeichnet, dass Vorratstank (4) und Füllstelle (7) räumlich voneinander getrennt nebeneinander angeordnet und über den Kraftstoffschlauch (8) lösbar miteinander verbunden sind und der Vorratstank (4) mittels eines Flurförderzeugs frei bewegbar ist, wobei der Abstand zwischen Vorratstank (4) und Füllstelle (7) kleiner oder gleich der Länge des Kraftstoffschlauchs (8) ist.
Patent DE-202010016489-U1 (DE)
Title: Räderspindel
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-12-11
Abstract: Räderspindel dadurch gekennzeichnet, dass eine ein- oder mehrgängige Spindel 1 mit radial und/oder horizontal angeordneten Rädern 3 kombiniert ist.
Patent DE-202010017850-U1 (DE)
Title: Klemmverschlußsystem zur Fixierung von Brillengläsern in einem Brillenrahmen und Werkzeug zur Montage und Demontage eines Klemmverschlußsystem beim Fertigen einer Brille
IPC: G02C1/08
Filed: 2010-05-05
Abstract: Klemmverschlußsystem (1) zur Fixierung von Brillengläsern (3) in einem Brillenrahmen (5), vorzugsweise einem Vollrand-Brillenrahmen (5), der die Brillengläser (3) umfasst, aufweisend: einen Brillenrahmen (5) sowie Brillengläser (3), wobei • der Brillenrahmen (5) pro Brillenglas (3) in seinem, von einer Brillenmitte seitwärts außen liegenden, Außenbereich in zwei getrennte Rahmenelemente (7) aufgeteilt ist und an den jeweiligen Enden der Rahmenelemente (7) zwei sich in einer gedachten Ebene, die eine Verlängerung einer Brillenglaskontur darstellt, nach außen erstreckende Vorsprünge (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmverschlußsystem (1) ferner aufweist: • ein Rastelement (23) mit – zwei voneinander beabstandeten Schenkeln (27) sowie einer Basis (29), wobei an den offenen Enden der Schenkel (27) jeweils eine Nase (31) ausgebildet ist, und • einen Klemm-Schließblock (11) mit – einer Vorderwand (13), einer Innenwand (21) und einer Außenwand (15), – einer ersten Öffnung (19), zur Aufnahme der Vorsprünge (9) der...
Patent DE-202011005026-U1 (DE)
Title: Krananlage mit Notablasssystem
IPC: B66D1/54
Filed: 2011-04-08
Abstract: Krananlage (10) mit Notablasssystem, umfassend ein Hubwerk (12) mit einem elektrisch betriebenen Lasthebemagneten (22), der aus einem Stromnetz gespeist wird, eine netzunabhängige Hilfsstromquelle zum Speisen des Lasthebemagneten (22) bei einem Netzausfall und eine elektrisch betriebene Federspeicherbremse (26) zum Bremsen des Hubwerks (12), die ebenfalls aus dem Stromnetz gespeist wird und im stromlosen Zustand die Bremsstellung einnimmt, welches Notablasssystem eine Lüftungseinrichtung (28) um kontrollierten Lüften der Federspeicherbremse (26) bei einem Netzausfall umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungseinrichtung (28) einen Antrieb (32) umfasst, der durch die Hilfsstromquelle gespeist wird.
Patent DE-202011050782-U1 (DE)
Title: Nivelliergerät
IPC: G01C9/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Nivelliergerät mit einem Gehäuse (1), das mittels eines Befestigungsmittels (2, 3) an einer Vertikalfläche, bspw. einer Fliese (4) oder einer Zimmerwand (5) befestigbar ist, mit einer dem Gehäuse (1) zugeordneten Lichtstrahleinrichtung (6) zum Abstrahlen eines auf der Vertikalfläche (4, 5) sich als Linie abzeichnenden Lichtstrahls (7) und mit einer Libelle (8), um das Gehäuse (1) in eine definierte Drehstellung zum Horizont zu bringen, wobei die Libelle (8) einem drehbar dem Gehäuse zugeordneten Libellenträger (9) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mit Hilfe eines reversiblen Haftmittels in beliebigen Drehstellungen und lateralen Positionen an einer das Befestigungsmittel ausbildenden Halteplatte (2) befestigbar ist.
Patent DE-202011051977-U1 (DE)
Title: Abstrichtupfer mit Luer-Anschluss
IPC: A61F13/38
Filed: 2011-11-15
Abstract: Abstrichtupfersystem (1) umfassend ein am vorderen Ende (2.1) verschlossenes und am hinteren Ende (2.2) offenes Probenröhrchen (2) und einen Abstrichtupfer, wobei der Abstrichtupfer einen langgestreckten, rohrförmigen Tupferstab (3) aufweist, wobei der Tupferstab (3) an seinem vorderen Ende mit einem Probenaufnahmemittel (4) und an seinem hinteren Ende mit einem Griffstück (5) versehen ist, wobei das Griffstück (5) das hintere, offene Ende (2.2) des Probenröhrchens (2) passgenau verschließt, und das Griffstück (5) mit einer Verschlusskappe (6) zur dichten Abdeckung des Griffstücks (5) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (5) den Innenkegel (7) eines Luer-Anschlusses aufweist, wobei der Innenkegel (7) des Luer-Anschlusses in fluider Verbindung mit dem rohrförmigen Tupferstab (3) steht.
Patent DE-202011052135-U1 (DE)
Title: E-Mobil mit einem Kondensator, der mit einem Motor-Generator eines Maschinensatzes in Reihe geschaltet ist
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-11-29
Abstract: E-Mobil, in dem ein Kondensator mit einem Motor-Generator eines Maschinensatzes in Reihe geschaltet ist, so dass eine Entladung dadurch auf eine Akkumulatorenbatterie oder auf E-Motore erfolgen kann, wobei ein Spannungsgeber eines Regel- und Stabilisationssystems an die nicht kombinierten Ausgänge des Motor-Generators und des Kondensators angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungsquelle des E-Mobils ein Turbogenerator ist, wobei der Turbogenerator mit einem Gehäuse (14) mit einem Deckel (15), zwei tangential am Gehäuse (14) angeordneten hydraulischen Eintritten (12) und einer mit der Generatorwelle verbundenen Turbine (11) ausgerüstet ist, dass als Betriebsflüssigkeit ein Frostschutzmittel verwendet ist, dass Pumpen (3) eine Gruppe bilden, welche die Bewegungsenergie an die Betriebsflüssigkeit weiterleitet, wobei die Pumpen (3) mit dem Turbogenerator in einem geschlossenen hydraulischen Kreislauf vereinigt sind, dass sich am Betrieb des Kreislaufs steuerbare Drosselschieber (17) beteiligen und dass die elektrischen Antriebe der Pumpen (3) einen elektrischen Anfangsimpuls von einer...
Patent DE-202011106955-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von, insbesondere solartechnischen, Anlagen
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von, insbesondere solartechnischen, Anlagen auf ein- oder mehrschaligen Trapezblechprofilen, ausgebildet als ein die Trapezform aufgreifender Schuh, welcher mindestens in den Seitenschenkeln Befestigungsöffnungen, insbesondere für Bohrschrauben aufweist und wobei an oder auf dem die Schenkel verbindenden stegförmigen Abschnitt mindestens ein hervorstehendes Anlagen-Befestigungsmittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schuh zweiteilig mit jeweils einem stegförmigen Abschnitt und einem Seitenschenkel ausgebildet ist, wobei beide Teile im Übergangsbereich zwischen stegförmigem Abschnitt und Seitenschenkel eine Materialschwächung aufweisen und die Teile mit den jeweiligen stegförmigen Abschnitten übereinanderliegend eine Form besitzen, die derjenigen des Trapezblechprofils im Hochsickenbereich entspricht oder weitestgehend komplementär ist.
Patent DE-202011107373-U1 (DE)
Title: Schienen im Zugmitteltrieben
IPC: F16H7/18
Filed: 2011-10-31
Abstract: Vorrichtung (24) zum Führen eines Zugmittels (6) in einem Zugmitteltrieb (2) umfassend einen Tragkörper (48) und eine auf dem Tragkörper getragene Schiene (46) zum Führen des Zugmittels (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (46) und/oder der Tragkörper (48) eine sich wenigstens teilweise örtlich verändernde Dichte aufweist.
Patent DE-202011107899-U1 (DE)
Title: Netzknoten zur Montage an einer Wand oder einem Gegenstand
IPC: H04L12/24
Filed: 2011-11-15
Abstract: Netzknoten (200) zur Montage an einer Wand oder einem Gegenstand,  mit einer Mehrzahl von Kommunikations-Schnittstellen (210, 220, 240) jeweils zum Anschluss einer Kommunikationsleitung (230, 245),  wobei der Netzknoten (200) zur Vermittlung von Kommunikationsdaten zwischen einzelnen der Kommunikations-Schnittstellen (210, 220, 240) ausgebildet und eingerichtet ist,  wobei der Netzknoten (200) eine Vorderseite (250) und eine der Vorderseite (250) gegenüberliegende Rückseite (290) aufweist und die Rückseite (290) im an die Wand oder den Gegenstand montierten Zustand zu der Wand oder dem Gegenstand hinweist, und wobei Vorderseite (250) und Rückseite (290) durch eine Oberseite (270), eine der Oberseite (270) gegenüberliegende Unterseite (260) sowie zwei sich gegenüberliegende Seitenflächen (280) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens zwei der Kommunikations-Schnittstellen (210, 220) an der Unterseite (260) und/oder der Oberseite (270) befindlich sind sowie eine der Kommunikations-Schnittstellen (240) aus an der Vorderseite befindlich ist.
Patent DE-202011108157-U1 (DE)
Title: Rotornabe für eine Windkraftanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-11-22
Abstract: Rotornabe (5) für eine Windkraftanlage, – wobei an der Rotornabe (5) eine Aufnahme (4) zur Befestigung mindestens eines Rotorblatts vorgesehen ist, – wobei an der Rotornabe ein Flansch (3) vorgesehen ist und der Flansch für eine Verbindung mit dem Antriebsstrang der Windkraftanlage ausgebildet ist, – wobei eine Versteifung (2) in Bereich des Flansches (3) vorgesehen ist, – wobei die Versteifung (2) derart ausgebildet ist, dass eine Verformung des Flansches (3), aufgrund von Krafteinwirkungen an der Rotornabe (5) oder aufgrund des Eigengewichts der Rotornabe (5), minimiert wird.
Patent DE-202011108262-U1 (DE)
Title: Fachdeckel
IPC: B60R7/04
Filed: 2011-11-24
Abstract: Fachdeckel zum Verschließen einer Öffnung (11), umfassend einen Deckelkörper (12), der zwischen einer die Öffnung (11) freigebenden und einer die Öffnung verschließenden Stellung verschwenkbar ist, eine Achse (13) zum verschwenkbaren Haltern des Deckelkörpers (12) an einem Grundkörper (10), und eine Beaufschlagungseinrichtung (17), die, bevorzugt durch Torsion um die Achse (13), spannbar ist und den Deckelkörper (12) in Richtung der die die Öffnung (11) freigebenden Stellung beaufschlagt, gekennzeichnet durch eine Aufnahme (14), die auf der Achse (13) bevorzugt drehbar gelagert an dem Grundkörper (10) fixierbar ist, so dass die Beaufschlagungseinrichtung (17) durch Fixieren der Aufnahme (14) unter Vorspannung relativ zu dem Grundkörper (10) fixiert ist.
Patent DE-202011110361-U1 (DE)
Title: Epoxid Solarmodul
IPC: H01L31/0203
Filed: 2011-04-21
Abstract: Solarmodul (100), aufweisend eine Trägerschicht (10), eine erste Klebeschicht (11a), mindestens eine Solarzelle und eine Deckschicht (15), wobei die Deckschicht (15) ein natives Epoxidsystem aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Klebeschicht (11a) ein natives Epoxidsystem aufweist, wobei die Deckschicht (15) ein natives Epoxidsystem mit einem Oxiransauerstoffgehalt kleiner als 10% aufweist.