baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109629-B4 (DE)
Title: Schlingeinrichtung für eine Brezelformmaschine
Inventor: VRANYOCZKY ATTILA
IPC: A21C3/08
Filed: 2014-07-09
Granted: 2017-05-04
Abstract: Schlingeinrichtung (10) für eine Brezelformmaschine (12) mit einem Grundkörper (28), welcher einen Auflagebereich (26) für jeweilige Brezelarme aufweist, und mit einem aus einer Offenstellung in eine Haltestellung bewegbaren Niederhalter (34), mittels welchem die Brezelarme an dem Grundkörper (28) zu halten sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schlingeinrichtung (10) eine Greifeinrichtung (42) umfasst, mittels welcher die Brezelarme nach Bewegen des Niederhalters (34) in die Offenstellung umlegbar und auf dem Brezelbogen der Brezel ablegbar sind, wobei  der Grundkörper (28) um eine Schlingachse (S) drehbar ist, die Brezelarme mittels des Niederhalters (34) an dem Grundkörper (28) während dessen Schlingbewegung um die Schlingachse (S) gehalten sind und die Brezelarme mittels der Greifeinrichtung (42) nach Ende der Schlingbewegung des Grundkörpers (28) und Bewegen des Niederhalters (34) in die Offenstellung umlegbar und auf dem Brezelbogen der Brezel ablegbar sind.
Patent DE-102014112713-B4 (DE)
Title: Wendevorrichtung für das Wenden einer Schmelze, Blaskopf und Verfahren für die Durchführung eines Spülvorganges
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C48/08
Filed: 2014-09-03
Granted: 2018-11-29
Abstract: Wendevorrichtung (10) für das Wenden einer Schmelze (200) in einem Schmelzekanal (110), aufweisend einen Schmelzeeingang (20) und einen Schmelzeausgang (30), wobei zwischen dem Schmelzeeingang (20) und dem Schmelzeausgang (30) zumindest ein Schmelzeführungsmittel (40) angeordnet ist für ein Umschichten von Schmelze (200) aus der Mitte (22) des Schmelzeeingangs (20) an den Rand (34) des Schmelzeausgangs (30) und für ein Umschichten von Schmelze (200) vom Rand (24) des Schmelzeeingangs (20) in die Mitte (32) des Schmelzeausgangs (30), dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschiebevorrichtung (60) vorgesehen ist für ein Verschieben der Wendevorrichtung (10) zwischen einer ersten Position, in welcher der Schmelzeeingang (20) und der Schmelzeausgang (30) sich in fluidkommunizierender Verbindung mit dem Schmelzekanal (110) befinden, und einer zweiten Position, in welcher der Schmelzeeingang (20) und der Schmelzeausgang (30) von dem Schmelzekanal (110) getrennt sind.
Patent DE-102015006943-B4 (DE)
Title: Klimaanlage und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-05-29
Granted: 2022-06-15
Abstract: Klimaanlage (1) für ein Kraftfahrzeug, die zwei mit einem Sorptionsmittel gefüllte Reaktoren (2, 3) umfasst, die mit einem Speicher (8) für Wasser verbunden sind, wobei ein Reaktor (2, 3) so ausgebildet ist, dass er entweder in einem Adsorptionsbetrieb betreibbar ist, in dem Wasser verdampft und von dem Sorptionsmittel unter Erwärmung aufgenommen wird oder in einem Desorptionsbetrieb, in dem das Wasser durch Wärmezufuhr aus dem Sorptionsmittel ausgeheizt wird und in dem Speicher (8) kondensiert, wobei die Klimaanlage (1) einen Luftführungskanal (4) aufweist, über den Zuluft zuführbar ist und der mehrere Teilluftkanäle (5, 6, 7) aufweist, die mit den beiden Reaktoren (2, 3) und dem Speicher (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftführungskanal (4) über schaltbare Ventile (9, 10, 11) entweder mit einem der beiden Reaktoren (2, 3) oder mit dem Speicher (8) verbindbar ist.
Patent DE-102015016899-B4 (DE)
Title: Spurwechselregelungs- bzw. -steuerungsvorrichtung und Spurwechselregelungs- bzw. -steuerungsverfahren
Inventor: SIM SANG KYUN
IPC: B60W10/04
Filed: 2015-12-29
Granted: 2022-06-23
Abstract: Spurwechselregelungs- bzw. -steuerungsvorrichtung (100) mit:einer Raumerkennungseinheit (110), die ein vorderes Objekt unter Verwendung eines Kamerasensors eines Fahrzeugs erfasst, einen leeren Raum, in dem das vordere Objekt nicht existiert, innerhalb einer benachbarten Fahrspur, die benachbart zu einer Fortbewegungs-Fahrspur ist, erkennt und eine Zielposition, zu der sich das Fahrzeug bewegen soll, innerhalb des leeren Raums auf der Grundlage einer Spurmodellierungsgleichung, der Fahrgeschwindigkeit (V) des Fahrzeugs undeiner Spurwechsel-Anforderungszeit (t) ermittelt;einer Weg-Erzeugungseinheit (120), die einen Weg für die Bewegung von einer aktuellen Fahrzeugposition zu der Zielposition erzeugt; undeinem Steuergerät (130), das eine Spurwechselregelung bzw. -steuerung durchführt, die wenigstens einen bzw.eine von dem Lenkwinkel des Fahrzeugs und einer Fahrzeuggeschwindigkeit derart regelt bzw. steuert, dass sich das Fahrzeug zu der Zielposition entlang dem Weg bewegt; dadurch gekennzeichnet, dassdie Spurmodellierungsgleichung basierend auf einem Seitenversatz, welcher ein Abstand zwischen einer Mitte des Kamerasensors und einer Mitte der benachbarten Fahrspur ist, einem Spurrichtungswinkel, einer Spurbiegung und einer Spurbiegungsableitung bestimmt wird.
Patent DE-102015218880-B4 (DE)
Title: Befestigung einer Backofendichtung
Inventor: BAUMANN ERIK
IPC: F24C15/02
Filed: 2015-09-30
Granted: 2020-02-20
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Anbringen einer Glasseidendichtung zwischen einer Garraumöffnung und einer Herdtüre eines Backofens, mit
 einem Hakenelement (1), das einen Befestigungsabschnitt (10) zum lösbaren Verbinden des Hakenelements (1) mit der Glasseidendichtung und einen Hakenabschnitt (20) aufweist, und
 einer Klammer (3), die in eine die Garraumöffnung umlaufende Nut eingesteckt und in dieser sicher gehalten wird
 wobei das Hakenelement (1) durch den Hakenabschnitt (20) mit der Klammer (3) zum Befestigen der Glasseidendichtung an der Garraumöffnung verhakt wird wobei die Klammer (3) aus einem flächigen Metallstück gebogen ist, und an dem geschlossenen Ende (31) eine Öffnung (311) aufweist, in die der Hakenabschnitt (10) eingesteckt und so das Hakenelement (1) an der Klammer (3) befestigt wird
Patent DE-102015220130-B4 (DE)
Title: Verdichtereinrichtung für einen Verbrennungsmotor, Antriebsvorrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: COELSCH STEFAN
IPC: F04C18/02
Filed: 2015-10-15
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verdichtereinrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor, mit einem Verdichter (2), der ein bewegliches, auf einer drehbar gelagerten Verdichterwelle (4) angeordnetes Verdichterelement aufweist, und mit einem Elektromotor (3) zum Antreiben der Verdichterwelle (4), wobei der Elektromotor (3) durch ein Übersetzungsgetriebe (17) mit der Verdichterwelle (4) verbunden ist, und das Übersetzungsgetriebe (17) als Zahnradgetriebe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichter (2) als Spiralverdichter und das bewegliche Verdichterelement als Luftführungsspirale (6) ausgebildet ist, wobei die Luftführungsspirale (6) mit einer exzentrischen Führungskurbel (8) verbunden ist, die durch den Elektromotor angetrieben wird oder antreibbar ist, dass der Elektromotor (3) mit der Führungskurbel (8) durch ein weiteres Übersetzungsgetriebe (18) verbunden ist, dessen Übersetzungsverhältnis dem Übersetzungsverhältnis des ersten Übersetzungsgetriebes (17) entspricht und dass das zweite Übersetzungsgetriebe (18) als Zahnradgetriebe ausgebildet ist, wobei das erste Übersetzungsgetriebe (17) und das zweite Übersetzungsgetriebe (18) ein gemeinsames auf der Abtriebswelle (14) des Elektromotors (3) angeordnetes Abtriebszahnrad (13) aufweisen.
Patent DE-102015220807-B4 (DE)
Title: Antriebssteuervorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeug-Antriebsstranges
Inventor: MÜLLER STEFFEN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-10-23
Granted: 2023-09-28
Abstract: Antriebssteuervorrichtung für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang bestehend aus einem Antriebsmotor (1) mit einem elektronischen Motorsteuergerät (6), in dem eine Motor-Start-Stopp-Automatikfunktion implementiert ist, und aus einem Automatikgetriebe (2) mit einem elektronischen Getriebesteuergerät (7), in dem eine Funktion zur Kriechverminderung implementiert ist, wobei die Kriechverminderung bei oder nahe einem Stillstand des Fahrzeugs aktiviert wird, indem eine Kupplung oder Bremse im Automatikgetriebe (2) derart in Schlupfeingriff oder in Offenstellung gebracht wird, dass ein Kraftschluss im Antriebsstrang des Fahrzeugs reduziert oder aufgehoben wird, wobei ein Funktionsmodul im Getriebesteuergerät derart ausgestaltet ist, dass die Funktion zur Kriechverminderung grundsätzlich zunächst aktiviert wird, wenn beim Übergang von einem Schubmoment in ein Kriechmoment der vom Fahrer ausgelöste Bremsdruck (p) zumindest grösser als ein vorgegebener Bremsdruckschwellwert (SB) ist,dass die Kriechverminderung anschließend wieder deaktiviert wird, wenn der vom Fahrer ausgelöste Bremsdruck (p) unter den vorgegebenen Bremsdruckschwellwert (SB) fällt oder wenn der vom Fahrer ausgelöste Bremsdruck (p) droht, unter den vorgegebenen Bremsdruckschwellwert (SB) zu fallen,dass aber, wenn das Motorsteuergerät (6) einen Motor-Stopp (MS) durch die Motor-Start-Stopp-Automatikfunktion ankündigt und durchführt, die Kriechverminderung, auch wenn dann der Bremsdruck (p) unterhalb den Bremsdruckschwellwert (SB) sinkt, erst nach dem Stillstand des Fahrzeugs mit ausgeschaltetem Motor deaktiviert wird.
Patent DE-102016000825-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit zwei Druckausgleichselementen
Inventor: PÖPPEL ARMIN
IPC: F16K24/00
Filed: 2016-01-27
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verbindungsanordnung, die eine Steckverbindung (6) umfasst, wobei über die Steckverbindung (6) eine Leitung (8), die mindestens einen Luftkanal (22) und mindestens einen Stromkanal (16a, 16b, 16c) umfasst, mit einer Komponente (4) zu verbinden ist, wobei ein erstes Ende der Leitung (8) mit der Steckverbindung (6) verbunden ist, wobei die Steckverbindung (6) mindestens ein erstes Aufnahmemodul (20), das zur Aufnahme eines ersten Endes des mindestens einen Luftkanals (22) ausgebildet ist, und mindestens ein zweites Aufnahmemodul (14a, 14b, 14c), das zur Aufnahme eines ersten Endes des mindestens einen Stromkanals (16a, 16b, 16c) ausgebildet ist, aufweist, wobei das mindestens eine erste Aufnahmemodul (20) ein Druckausgleichselement (21) aufweist, mit dem das erste Ende des mindestens einen Luftkanals (22) abzudecken ist, wobei an einem zweiten Ende des mindestens einen Luftkanals (22) ein weiteres Druckausgleichselement (24) angeordnet ist.
Patent DE-102016100322-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: JACHMANN FABIAN
IPC: F16P3/14
Filed: 2016-01-11
Granted: 2021-08-19
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Überwachung eines Überwachungsbereichs (16), mit einem Hauptlichtsender zur Aussendung von Abtastlichtsignalen (14), welche durch eine Schutzscheibe (18) hindurch in den Überwachungsbereich (16) gelangen, einem Hauptlichtempfänger zum Empfangen von Licht, das aus dem Überwachungsbereich (16) kommt, und einer Steuereinheit (34) zur Steuerung des Sensors (10), dadurch gekennzeichnet , dass der Sensor (10) ausgebildet ist, eine Verschmutzungserkennung durchzuführen, bei welcher der Grad der Verschmutzung der Schutzscheibe (18) mittels eines Verschmutzungsmesswerts ermittelt wird, wobei die Steuereinheit (34) eingerichtet ist, anhand der Verschmutzungserkennung das Annähern einer Hand und/oder eines Fingers (38) an die Schutzscheibe (18) zu erkennen und beim Erkennen der Hand und/oder des Fingers (38) ein Aktionssignal auszugeben, wobei die Steuereinheit (34) eingerichtet ist, eine Hand oder einen Finger (38) als erkannt anzusehen, wenn der Verschmutzungsmesswert einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102016106975-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Aufsetzteils an einem Möbelkorpus
Inventor: MEIER Jürgen
IPC: F16B12/24
Filed: 2016-04-15
Granted: 2018-05-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Aufsetzteils (1) an einem Möbelkorpus (2), insbesondere an einem Küchenunterschrank, wobei das Aufsetzteil (1) über ein mit einem Befestigungszapfen (7) versehenes Befestigungselement (3) an dem Möbelkorpus (2) fixiert ist, so dass in einer Fixierstellung des Aufsetzteils (1) an dem Möbelkorpus (2) der Befestigungszapfen (7) in einer Bohrung (17) des Möbelkorpus' (2) eingesteckt ist, dass der Befestigungszapfen (7) ein von einem Zapfengrundkörper (19) radial abragendes Krallenelement (21) aufweist, das in der Fixierstellung in eine Längswand (31) der Bohrung (17) eingreift, und dass der Zapfengrundkörper (19) in einem Fußbereich (22) desselben eine axial versetzt zu dem Krallenelement (21) angeordnete Einbuchtung (23) aufweist, so dass der Befestigungszapfen (7) durch eine Linear- und Kippbewegung in die Fixierstellung verbracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) des Befestigungselementes (3) an einer Oberseite einen Aufnahmeschlitz (10) aufweist zum Einsetzen eines Endes (13) des Aufsetzteils (1) und dass benachbart zu dem Aufnahmeschlitz (10) eine Klemmausnehmung (9) angeordnet ist, an deren Randkante (15) ein als Federelement (14) ausgebildetes Ende des Aufsetzteils (1) in der Fixierstellung verhakt ist.
Patent DE-102016108825-B4 (DE)
Title: Klemmanordnung und Anschlussklemme
Inventor: GESKE RALF
IPC: H01R12/81
Filed: 2016-05-12
Granted: 2018-10-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Klemmanordnung (100) für eine mit einer Leiterplatte zu kontaktierende elektrische Anschlussklemme (200) mit einem Strombalken (10, 32), mindestens einer Klemmfeder (11, 12, 33) zum Klemmen eines elektrischen Leiters an den Strombalken (10, 32) und einem Kontaktstift (13, 35) zum Kontaktieren mit der Leiterplatte, wobei der Strombalken (10, 32) eine Öffnung (22, 36) aufweist, in welcher der Kontaktstift (13, 35) mittels einer Pressverbindung befestigt ist.
Patent DE-102016109332-B4 (DE)
Title: Energieeffizientes zerhackungsschema für offsetfehlerkorrektur in mems-gyroskopen
Inventor: Venkatesh Achal
IPC: H03F3/38
Filed: 2016-05-20
Granted: 2021-03-04
Abstract: Analoge Zerhackerschaltung, die Folgendes umfasst:einen Kondensator mit einem ersten und einem zweiten Anschluss;eine komparatorbasierte Haupt-Energieschleife mit einem ersten und einem zweiten Eingang zum Empfangen eines ersten und eines zweiten Haupt-Eingangsspannungssignals und mit einem ersten und einem zweiten Ausgang zum Liefern eines ersten und eines zweiten Ausgangsstromsignals zum Laden des Kondensators; undeinen Zerhacker mit einem ersten und einem zweiten Eingang, die jeweils mit dem ersten und dem zweiten Anschluss des Kondensators gekoppelt sind, und mit einem ersten und einen zweiten Ausgang, die jeweils mit einem ersten und einem zweiten Anschluss einer parasitären Sensorlast gekoppelt sind, wobei:die komparatorbasierte Haupt-Energieschleife so ausgeführt ist, dass sie Ausgangsstromsignale zum Laden des Kondensators, wenn die von dem Kondensator gespeicherte Spannung unter einem Spannungspegel liegt, der von dem ersten und dem zweiten Haupt-Eingangsspannungssignal dargestellt wird, liefert und das Liefern der Ausgangsstromsignale stoppt, wenn die von dem Kondensator gespeicherte Spannung den Spannungspegel erreicht; undder Zerhacker so ausgeführt ist, dass er ein Ausgangsspannungssignal zerhackt, das von dem Kondensator während einer Anzahl von aufeinanderfolgenden Zerhackungsintervallen geliefert wird.
Patent DE-102016111712-B4 (DE)
Title: Biegsame organische lichtemitierende Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LEE JAE-YOUNG
IPC: H01L27/32
Filed: 2016-06-27
Granted: 2020-07-30
Abstract: Biegsame OLED-Vorrichtung (200, 300) umfassend:ein biegsames Substrat (210, 310) mit einem Anzeigegebiet (AA), einem Nicht-Anzeigegebiet (NA) in einem Umfangsbereich des Anzeigegebiets (AA) und einem Faltbereich (FR);mindestens eine organische emittierende Diode (D) auf dem biegsamen Substrat in dem Anzeigegebiet (AA);eine Kapselungsfilmschicht (280, 380), welche die organische emittierende Diode (D) bedeckt,einen Damm (270, 370) auf dem biegsamen Substrat (210, 310), wobei der Damm das Anzeigegebiet (AA) lateral umgibt und folgendes umfasst:einen ersten Damm (270a, 370a) in dem Faltbereich (FR) undeinen zweiten Damm (270b, 370b) außerhalb des Faltbereichs (FR),wobei die mittlere Dicke des ersten Damms (270a, 370a) kleiner ist als die mittlere Dicke des zweiten Damms (270b, 370b),wobei der erste Damm (370a) eine einzige Schicht enthält,und der zweite Damm (370b) eine untere Schicht (372) und eine obere Schicht (374) enthält,und wobei die biegsame OLED-Vorrichtung (300) ferner umfasst:eine Bankschicht (366), welche jeden einer Mehrzahl von in dem Anzeigegebiet (AA) definierten Pixelbereichen umgibt, undmindestens einen Abstandshalter (368) auf der Bankschicht (366),wobei der erste Damm (370a) auf derselben Schicht wie die Bankschicht (366) angeordnet ist,wobei die untere Schicht des zweiten Damms (370b) auf derselben Schicht wie die Bankschicht (366) angeordnet ist, undwobei die obere Schicht des zweiten Damms (370b) auf derselben Schicht wie der Abstandshalter (368) angeordnet ist.
Patent DE-102016122797-B4 (DE)
Title: Testsystem und Verfahren zur automatischen Aufrechterhaltung einer Ausrichtung zwischen einer Sonde und einem zu testenden Bauelement während einer Temperaturänderung
Inventor: ANDREWS PETER DOUGLAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2016-11-25
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Aufrechterhaltung einer Ausrichtung zwischen einer Sonde (162), welche einen Teil der Sondenkopfanordnung (150) bildet, und einem zu testenden Bauelement (140), welches auf einer Oberfläche eines Substrats vorliegt, während einer thermischen Modulierung des zu testenden Bauelements (140), umfassend:- Erfassen eines Ausgangsbildes einer planaren Offset-Passermarke;- Bestimmen einer Ausgangshöhenreferenz einer Höhenoffset-Passermarke;- Ändern einer Temperatur des zu testenden Bauelements (140) von einer ersten Temperatur des zu testenden Bauelements zu einer zweiten Temperatur des zu testenden Bauelements;- im Anschluss an das Erfassen und während des Änderns eine Aufrechterhaltung einer planaren Position zwischen der Sonde (162) und dem zu testenden Bauelement (140) durch automatisches und wiederholtes:(i) Erfassen eines nachfolgenden Bildes der planaren Offset-Passermarke;(ii) Vergleich des Ausgangsbildes und des nachfolgenden Bildes, um ein planares Offset der planaren Offset-Passermarke zu bestimmen, wobei das planare Offset innerhalb einer Substratebene (300) definiert ist, die parallel zur Oberfläche (132) des Substrats (130) liegt; und(iii) Einstellen einer planaren Position von mindestens einem von Beiden, Sonde (162) und zu testendem Bauelement (140), um die planare Ausrichtung aufrechtzuerhalten, wobei das Einstellen zumindest teilweise auf dem planaren Offset basiert; und- im Anschluss an die Bestimmung und während des Änderns, eine Aufrechterhaltung einer Höhenposition zwischen der Sonde (162) und dem zu testenden Bauelement (140) durch automatisches und wiederholtes:(i) Erfassen einer nachfolgenden Höhenreferenz der Höhenoffset-Passermarke;(ii) Vergleich der Ausgangshöhenreferenz und der nachfolgenden Höhenreferenz um ein Höhenoffset der Höhenoffset-Passermarke zu bestimmen, wobei das Höhenoffset entlang einer Kontaktierungsachse (200) definiert ist, die senkrecht zur Oberfläche (132) des Substrats (130) verläuft; und(iii) Einstellen einer Höhenposition von mindestens einer der beiden, der Sonde (162) und des zu testenden Bauelements (140), um die Höhenausrichtung aufrechtzuerhalten, wobei das Einstellen zumindest teilweise auf dem Höhenoffset basiert.
Patent DE-102016124590-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip
Inventor: KüNEMUND THOMAS
IPC: H01L21/822
Filed: 2016-12-16
Granted: 2023-12-28
Abstract: Halbleiterchip, umfassend:einen Halbleiterchipkörper undeine Halbleiterchipschaltung, welche auf dem Halbleiterchipkörper angeordnet ist und umfassend:einen ersten Schaltungspfad (2303), welcher mit einem ersten Knoten (2304) und einem zweiten Knoten (2305) gekoppelt ist und umfassend wenigstens zwei Gate-Isolator-Halbleiterstrukturen (2306), die jeweils einen Source-Anschluss, einen Drain-Anschluss und einen Gate-Anschluss aufweisen;einen zweiten Schaltungspfad (2307), welcher mit dem ersten Knoten (2304) und dem zweiten Knoten (2305) gekoppelt ist und umfassend wenigstens zwei Gate-Isolator-Halbleiterstrukturen (2306), die jeweils einen Source-Anschluss, einen Drain-Anschluss und einen Gate-Anschluss aufweisen;wobei der erste Schaltungspfad (2303) und der zweite Schaltungspfad (2307) verbunden sind, um den ersten Knoten (2304) und den zweiten Knoten (2305) auf komplementäre Logikzustände zu setzen;wobei im ersten Schaltungspfad (2303) wenigstens eine der Gate-Isolator-Halbleiterstrukturen (2306) als Feldeffekttransistor ausgelegt ist und im zweiten Schaltungspfad (2307) wenigstens eine der Gate-Isolator-Halbleiterstrukturen (2306) als Feldeffekttransistor ausgelegt ist;wobei in wenigstens einem von dem ersten Schaltungspfad (2303) unddem zweiten Schaltungspfad (2307) wenigstens eine der Gate-Isolator-Halbleiterstrukturen (2306) ein passives elektronisches Element bildet, das einen ohmschen Kontakt zwischen dem Halbleiterchipkörper und dem Source-Anschluss oder zwischen dem Halbleiterchipkörper und dem Drain-Anschluss aufweist, und das ausgelegt ist, den Schaltungspfad (2303, 2307) mit dem Halbleiterchipkörper zu verbinden, indem einer von dem Source-Anschluss und dem Drain-Anschluss dieser wenigstens einen Gate-Isolator-Halbleiterstruktur (2306) mit demselben Dotierungstyp wie der Halbleiterchipkörper versehen ist, und somit ein Abschnitt des Halbleiterchipkörpers und der jeweilige Anschluss einen Bulk-Widerstand bilden, so dass der erste Knoten oder der zweite Knoten auf ein dem Halbleiterchipkörper zugeführtes Potential gelegt wird.
Patent DE-102016204370-B4 (DE)
Title: Infrarot-Leuchte für ein Fahrzeug
Inventor: DIEDERICH RAINER
IPC: G02B23/12
Filed: 2016-03-16
Granted: 2017-10-26
Abstract: Infrarot-Leuchte für ein Fahrzeug, mit – mindestens einer Infrarotlichtquelle (14), – einer Einstellvorrichtung (18) zur Auswahl eines Betriebsmodus der Infrarot-Leuchte (10) als Fahrzeug-Frontleuchte oder Fahrzeug-Rückleuchte und – einer Ansteuereinheit (39) zur Ansteuerung der mindestens einen Infrarotlichtquelle (14) zur Ausführung einer von mehreren möglichen Leuchtenfunktionen in dem ausgewählten Betriebsmodus, – wobei der Ansteuereinheit (39) zur Auswahl der Leuchtenfunktion von extern eine Leuchtenfunktion-Auswahlinformation (33a, 33b, 33c, 33d) zuführbar ist und – wobei der Ansteuereinheit (39) zur Auswahl des Betriebsmodus von der Einstellvorrichtung (18) eine Betriebsmodus-Auswahlinformation (33) zuführbar ist.
Patent DE-102016217198-B4 (DE)
Title: Drehantrieb
Inventor: STOLL JOHANNES
IPC: F15B15/06
Filed: 2016-09-09
Granted: 2022-12-15
Abstract: Drehantrieb, aufweisend
 ein Basiselement (1),
 ein Drehelement (4), das um eine Drehachse (10) drehbar ist,
 ein gegenüber dem Basiselement (1) bewegliches Bewegungselement (3), das zwischen dem Basiselement (1) und dem Drehelement (4) angeordnet ist, wobei das Bewegungselement (3) gegenüber dem Drehelement (4) beweglich gelagert ist, und
 zumindest drei Arbeitskammern (8a, 8b, 8c), die zwischen dem Basiselement (1) und dem Bewegungselement (3) um die Drehachse (10) herum angeordnet sind,
 wobei die Arbeitskammern (8a, 8b, 8c) durch Einleiten eines Fluids in einen expandierten Zustand expandierbar sind, in dem durch die Arbeitskammern (8a, 8b, 8c) eine Kraft auf das Bewegungselement (3) ausübbar ist,
 wobei ein Abstand zwischen der Drehachse (10) und einer Fläche des Bewegungselementes (3), auf welche die Arbeitskammern (8a, 8b, 8c) wirken, um die Drehachse (10) variiert,
 wobei das Bewegungselement (3) und/oder Drehelement (4) das Basiselement (1) umgeben.
Patent DE-102016225533-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung und Nuklearreaktor mit einer solchen Pumpenanordnung
Inventor: JÄGER CHRISTOPH
IPC: F04B53/10
Filed: 2016-12-20
Granted: 2018-11-22
Abstract: Pumpenanordnung (2) für die Anordnung an einen Nuklearreaktor und zum Fördern von im Reaktor erwärmter Überträgerflüssigkeit, mit einem Motorteil (4) und einem ein Gehäuse (7) aufweisenden Pumpenteil (3), gekennzeichnet durch einen in einem Innenraum (14) des Gehäuses (7) angeordneten Diffuser (19) und einer in dem Innenraum (14) des Gehäuses (7) angeordneten Ventilvorrichtung (35), wobei der Rand einer Öffnung (25) des Diffusers (19) als Ventilsitz für einen Ventilkörper (38) der Ventilvorrichtung (35) ausgebildet ist.