baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015222934-A1 (DE)
Title: Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REXILIUS JAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-11-20
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Abtastens einer Umgebung des Kraftfahrzeugs, des Steuerns des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit der abgetasteten Informationen, des Bestimmens einer Fahrsituation des Kraftfahrzeugs, und des Aktivierens, Deaktivierens oder Parametrisierens einer Schutzfunktion des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit der bestimmten Fahrsituation.
Patent DE-102015224913-A1 (DE)
Title: Fluidaktor
Inventor: HARTRAMPH RALF
IPC: F15B15/22
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidaktor zur Bereitstellung einer Stellbewegung, mit einem Aktorgehäuse (2), das aus einem ersten Material hergestellt ist und in dem eine Kolbenausnehmung (6) ausgebildet ist, mit einem beweglich längs eines Bewegungswegs (11) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition in der Kolbenausnehmung (6) aufgenommenen Kolben (7), dem eine Permanentmagnetanordnung (19) zugeordnet ist und der mit der Kolbenausnehmung (6) wenigstens einen größenvariablen Arbeitsraum (9, 10) ausbildet, wobei dem Arbeitsraum (9, 10) ein Versorgungsanschluss für eine Versorgung des Arbeitsraums (9, 10) mit druckbeaufschlagtem Fluid zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der Kolbenausnehmung (6) zumindest bereichsweise eine Leitschicht (15; 42, 43) aus einem zweiten Material ausgebildet ist, dessen elektrische Leitfähigkeit höher als eine elektrische Leitfähigkeit des ersten Materials ist.
Patent DE-102015226216-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Hybridantrieb
Inventor: WEILAND PETER
IPC: B60W10/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Hybridantrieb beschrieben, bestehend aus einer Verbrennungskraftmaschine (3) und einer Elektromaschine (4), die beide auf einen gemeinsamen Hybrid-Antriebsstrang (1) einwirken und die Verbrennungskraftmaschine (3) zum Betreiben von Komponenten einer Abgasnachbehandlungsanlage (20) zumindest zeitweise in einer Phase mit einem fetten Luft-/Kraftstoffgemisch betrieben oder zur Senkung der Abgastemperatur mit einer Abgasrückführung betrieben wird. Beim Auftreten einer erhöhten Lastanforderung für die Verbrennungskraftmaschine (3) während der Phase des Betriebes mit einem fetten Luft-/Kraftstoffgemisch oder in der Phase des Betriebes mit Abgasrückführung wird das Drehmoment (MD_VKM) der Verbrennungskraftmaschine (3) konstant gehalten und das aufgrund der erhöhten Lastanforderung benötigte zusätzliche Drehmoment ausschließlich von der Elektromaschine (4) aufgebracht.
Patent DE-102016000077-A1 (DE)
Title: Flaschenverschluss
Inventor: STEFFMANN SVEN
IPC: B65D49/02
Filed: 2016-01-07
Abstract: Ein Flaschenverschluss besitzt ein hülsenförmiges Grundteil, das auf eine Flasche aufsetzbar ist und das einstückig mit einem oberen Ventilgehäuse verbunden ist, und ein unteres Ventilgehäuse, das in das hülsenförmige Grundteil eingesetzt und mit diesem verbunden ist, wobei zwischen dem unteren Ventilgehäuse und dem oberen Ventilgehäuse eine Ventilkammer gebildet ist, in der ein Ventilkörper schwimmend gelagert ist.
Patent DE-102016002605-A1 (DE)
Title: Nahfeldwandler mit kompositorisch abgestuftem Material für wärmeunterstützte magnetische Aufzeichnung
Inventor: MATSUMOTO TAKUYA
IPC: G11B5/127
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die hierin offenbarten Ausführungsformen beziehen sich im Allgemeinen auf einen HAMR-Kopf. Der HAMR-Kopf weist einen Hauptpol, einen Wellenleiter und einen NFT auf, der zwischen dem Hauptpol und dem Wellenleiter angeordnet ist. Der NFT weist eine Antenne auf, und die Antenne besteht aus einer Verbindung, die eine Zusammensetzung hat, die aufgrund der Position innerhalb der Antenne variiert. In einer Ausführungsform hat die Antenne eine Oberfläche an einer Medium zugewandten Oberfläche (MFS) und die Oberfläche hat eine Spitze, und die Zusammensetzung der Verbindung variiert von der Spitze in einer wegführenden Richtung von der Spitze. Die Spitze hat die höchste Temperatur während des Betriebs des HAMR-Kopfes, und eine Zusammensetzung, die an der Spitze thermisch stabil ist, hilft, höhere Zuverlässigkeit zu erreichen.
Patent DE-102016004916-A1 (DE)
Title: Fenstersystem und/oder Türsystem
Inventor: MATTAUSCH JÜRGEN
IPC: E05D15/52
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenstersystem und/oder Türsystem, mit mehreren Fenstern (12) und/oder Türen, wobei die Fenster (12) und/oder Türen eine nicht zu öffnende Bauart, mindestens eine Öffnungsart, mindestens ein Format und/oder mindestens eine Sicherheitsklasse aufweisen. Es ist vorgesehen, dass die Fenster (12) und/oder Türen mit unter sich baugleichen, jeweils einen Grundbeschlag (11) bildenden Garniturteilen (1) eines Beschlaggarnitursystems (2) versehen sind.
Patent DE-102016007274-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von synthetischen Fäden
Inventor: STAMMEN MARKUS
IPC: D02J1/22
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von synthetischen Fäden, bei welcher die als Fadenschar an Galettenmänteln mehrerer Galetten geführten Fäden behandelt, z. B. erwärmt, verstreckt und relaxiert werden. Um die Fäden vor Einflüssen aufgrund von Luftströmungen zu schützen, sind angrenzend zu den Galettenmänteln Windleitbleche angeordnet. Ein solches Windleitblech stört allerdings bei regelmäßig durchzuführenden Reinigungsarbeiten an den Galettenmänteln. Erfindungsgemäß wird das Windleitblech deswegen mittels einer Klemmverbindung in einer die Galetten umschließenden Galettenbox befestigt. So ist das Windleitblech für Reinigungsarbeiten schnell aus- und einbaubar. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung lassen sich, bei nur kurzen Unterbrechungen durch notwendige Reinigungen, besonders hochwertige und gleichmäßige vollverstreckte Fäden herstellen.
Patent DE-102016010135-A1 (DE)
Title: Orthese zur Ruhigstellung des Karpometakarpalgelenks I
Inventor: ENGELSHOVEN WOUTER ROBIN
IPC: A61F5/10
Filed: 2016-08-19
Abstract: Orthese zur Ruhigstellung eines Karpometakarpalgelenks eines Daumens (KMK I) einer Hand, umfassend einen Gelenkstützteil (1) und einen Halteteil (2), wobei der Gelenkstützteil (1) zumindest ein anatomisch geformtes starres ringförmiges Element (3) umfasst, das dazu ausgelegt ist auf den Daumen aufgeschoben zu werden, um einen Teil eines Daumenballens (T) zu umschließen, wobei der Halteteil (2) einen starren Stabilisierungsteil (4) umfasst, der an einer ersten Stelle an dem Gelenkstützteil (1) befestigt und so gestaltet ist, dass er sich seitwärts entlang einer ersten Seite der Hand erstreckt, um eine Kleinfingerseite der Hand in Eingriff zu nehmen, wobei der Halteteil (2) außerdem einen einstellbaren Stabilisierungsteil (5) umfasst, der so gestaltet ist, dass er sich entlang einer zweiten Seite der Hand erstreckt, um eine zweite Stelle des Gelenkstützteils (1) mit einem distalen Ende des starren Stabilisierungsteils (4) zu verbinden.
Patent DE-102016010839-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatteriesystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen einer Mehrzahl von Betriebszuständen
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Ladungsunterschiede zwischen zwei Energiespeichern (16, 18) auszugleichen. Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatteriesystem (10) für ein Kraftfahrzeug, welches zumindest teilweise elektrisch betreibbar ist, mit zumindest zwei Energiespeichern (16, 18), welche seriell und parallel miteinander schaltbar sind, und wobei eine Mehrzahl von Betriebszuständen des Hochvoltbatteriesystems (10) herstellbar ist, wobei das Hochvoltbatteriesystem (10) einen Bordlader (32) für zumindest zwei getrennte Ausgangsspannungen (U1, U2) aufweist, wovon jede der Ausgangsspannungen (U1, U2) jeweils für einen der zumindest zwei Energiespeicher (16, 18) bereitgestellt ist, wobei mittels des Bordladers (32) zumindest einer der Betriebszustände des Hochvoltbatteriesystems (10) herstellbar ist.
Patent DE-102016014305-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Unterdrückung von Reflexionen des optischen Taxi-Dachzeichenalarms in Fensterscheiben.
Inventor: FABIG ANSELM
IPC: B60Q1/52
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Erkennung und Unterdrückung von Reflexionen des roten Lichts der optischen Taxi-Alarmdachzeichen in Schaufensterscheiben oder reflektierenden Oberflächen. Dazu wird ein nicht sichtbares PRN moduliertes Testsignal ausgestrahlt. Reflexionen werden erkannt und das sichtbare Alarmsignal innerhalb kürzester Zeit abgeschaltet. Die Erkennung beruht auf der Anwendung eines KKF Optimalfilters auf das Empfangssignal. Das beschriebene Verfahren ist vollständig kompatibel zu der vorhandenen Elektronik.
Patent DE-102016102779-A1 (DE)
Title: Arretierschlüssel
Inventor: SU CHENG-WEI
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-02-17
Abstract: Ein Arretierschlüssel (10) weist eine Struktur (20) auf, welche einen ersten Körper (21), welcher einen Griff für einen Nutzer des Arretierschlüssels zum Greifen definiert, und einen zweiten Körper (22) definiert, welcher jeweils mit dem ersten Körper (21) verbunden ist und einen Eingriffskopf definiert. Der zweite Körper (22) weist zwei entgegengesetzte Seiten auf, wobei jeweils eine Seite eine Vorderseite (221) definiert und die andere Seite eine Rückseite (222) definiert, und weist einen Eingriffsraum (23) zum Eingreifen eines durch den Arretierschlüssel (10) anzutreibenden Objekts auf. Der Eingriffsraum (23) erstreckt sich durch die Vorderseite (221) und die Rückseite (222) hindurch, und eine Öffnung ist an sowohl der Vorderseite (221) als auch der Rückseite (222) ausgebildet. Eine von der Vorderseite (221) und der Rückseite (222) weist ein Arretierelement (31) einer Arretiervorrichtung (30), welche damit verbunden ist, auf. Das Arretierelement (31) ist selektiv bewegbar zwischen einer ersten Position, bei welcher die Öffnung des Eingriffsraums (23), welche benachbart zu einer von der Vorderseite (221) und der Rückseite (222) ist, blockiert ist, und einer zweiten Position, bei welcher die Öffnung des Eingriffsraums (23), welche benachbart ist zu einer von der Vorderseite (221) und der Rückseite (222), nicht blockiert ist.
Patent DE-102016103032-A1 (DE)
Title: Kommunikationsindentifikation zwischen tragbaren elektronischen Einrichtungen und einem Kraftfahrzeug
Inventor: HRABAK ROBERT A
IPC: H04W76/02
Filed: 2016-02-22
Abstract: Ein Verfahren zur Initiierung einer Projektionssitzung zwischen einer einer Vielzahl von Einrichtungen und einem Infotainment-System eines Kraftfahrzeugs umfasst das Herstellen von Kommunikationen mit jeder der Vielzahl von mobilen Einrichtungen. Jede der Vielzahl von Einrichtungen wird hinsichtlich einer vorbestimmten Priorität identifiziert, sodass jeder der Vielzahl von Einrichtungen, die mit einer vorbestimmten Priorität identifiziert wird, die vorbestimmte Priorität zugeordnet wird. Jede der Vielzahl von Einrichtungen wird basierend auf der vorbestimmten Priorität von der höchsten zur niedrigsten priorisiert. Es wird eine Benutzerkonfiguration der einen der Vielzahl von Einrichtungen mit der höchsten Priorität gelesen. Es wird eine Verbindung zwischen der einen der Vielzahl von Einrichtungen mit der höchsten Prorität und dem Infotainment-System des Kraftfahrzeugs versucht. Dann wird eine Kommunikationssitzung zwischen der einen der Vielzahl von Einrichtungen mit der höchsten Priorität und dem Infotainment-System des Kraftfahrzeugs hergestellt.
Patent DE-102016107651-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung einer elektronischen ölpumpe eines getriebes
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-04-25
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Elektronischen Ölpumpe (EÖP) eines Getriebes weist das Ausführen einer Kupplungstemperaturbestimmung durch Bestimmen, ob eine Temperatur einer Kupplung genauso groß oder größer als ein vorbestimmter Referenzwert (A) ist, auf, der vorher in eine Steuereinheit eingegeben worden ist, sowie das Ausführen einer Fahrzeuggeschwindigkeitsüberprüfung, falls bestimmt wird, dass die Kupplungstemperatur weniger als der vorbestimmte Referenzwert (A) ist, der vorher in die Steuereinheit eingegeben worden ist, durch Überprüfen, ob eine Fahrzeuggeschwindigkeit genauso groß oder größer als ein vorbestimmter Referenzwert (C) ist, der vorher in die Steuereinheit eingegeben worden ist, und Ausführen von Ölzuführung, indem die Steuereinheit Öl zu dem Getriebe durch Betreiben der EÖP zuführt, wobei das von der EÖP zugeführte Öl wahlweise zu einer Kupplung oder einem Zahnrad des Getriebes durch Steuern eines Elektromagnetventils zugeführt wird.
Patent DE-102016109118-A1 (DE)
Title: Schaltkreisarchitektur für eine Messanordnung, einen Pegelwandler-Schaltkreis, eine Ladungspumpstufe und eine Ladungspumpe sowie Verfahren zum Betreiben dieser
Inventor: REINHOLD MICHAEL
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Messanordnung (2200a, 2300, 2500, 3900) Folgendes aufweisen: einen mikromechanischen Sensor (3600a, 3600b, 3600c), welcher eine Kapazität aufweist; eine Brückenschaltung (2202), welche mehrere Kapazitäten aufweist, von denen zumindest eine Kapazität die Kapazität des mikromechanischen Sensors (3600a, 3600b, 3600c) ist; einen Verstärker (2204), welcher eingangsseitig mit einem Ausgang der Brückenschaltung (2202) gekoppelt ist; eine elektrische Gleichspannungsquelle (2206), welche eingerichtet ist, eine elektrische Gleichspannung bereitzustellen; einen Zerhacker (2208), welcher zumindest einen ersten Ladungsspeicher (2210) und eine Schalterstruktur (2212) aufweist; wobei die Schalterstruktur (2212) eingerichtet ist, den ersten Ladungsspeicher (2210) abwechselnd mit der elektrischen Gleichspannung und der Brückenschaltung (2202) zu koppeln zum Einkoppeln einer elektrischen Mischspannung in die Brückenschaltung (2202).
Patent DE-102016111267-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für Werkzeugmaschinen
Inventor: WEIDKUHN RAPHAEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-06-20
Abstract: Elektrische Maschine, insbesondere Elektromotor für Werkzeugmaschinen, mit einem Rotor (1), der eine Vielzahl von Magneten (2) aufweist, mit einem Stator (3), der eine Vielzahl von Spulenwicklungen (4) aufweist, wobei zumindest der Stator (3) in einer abgeschlossenen Gehäusekammer (5) eines Gehäuses angeordnet ist und die Gehäusekammer (5) mit einer dielektrischen Flüssigkeit (6) als primärem Kühlmedium gefüllt ist, welche die Spulenwicklungen (4) umschließt, und mit einer ein sekundäres Kühlmedium (8) aufweisenden Fluidkühlung (7). Die Fluidkühlung (7) für das sekundäre Kühlmedium (8) weist einen Fluidkreislauf mit Kühlwendeln auf, welche für einen Wärmeaustausch mit dem primären Kühlmedium (6) in der Gehäusekammer (5) angeordnet sind.
Patent DE-102016112200-A1 (DE)
Title: Druckaufnehmer
Inventor: LOPATIN SERGEJ
IPC: G01L7/08
Filed: 2016-07-04
Abstract: Es ist ein Druckaufnehmer mit einer unter Einschluss einer Druckkammer (1) auf einem metallischen Träger (3) angeordneten metallischen Membran (5) und einer Membran (5) und Träger (3) miteinander verbindenden Fügung (9, 11, 13) beschrieben, bei dem die Qualität der Fügung und die Auswahl an für die Membran (5) und den Träger (3) einsetzbaren Werkstoffe dadurch verbessert wurde, dass die Fügung (9, 11, 13) durch reaktives Bonden von vor dem Fügen aufeinander angeordneten, jeweils aus einem Fügepartner bestehenden Schichten bei einer Fügetemperatur erzeugte intermetallische Verbindungen und/oder Mischkristalle umfasst, die Schichten eine auf eine Fügefläche (15) des Trägers (3) aufgebrachte Beschichtung (17) und eine Oberflächenschicht (19, 21) der Membran (5) umfassen, und die beiden Fügepartner eines jeden Paares unmittelbar aneinander angrenzender Schichten verschieden sind und eine Fügepartnerkombination bilden, bei der Metallatome des einen Fügepartners mit Metallatomen des anderen Fügepartners bei der Fügetemperatur intermetallische Verbindungen und/oder Mischkristalle ausbilden deren Schmelztemperatur größer als die Fügetemperatur ist.
Patent DE-102016113382-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-07-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), die ein Gasverbrennungssystem (11) und ein Abgasnachbehandlungssystem (16) aufweist, wobei Abgas (15), welches das Gasverbrennungssystem (10) verlässt, zur Reinigung über das Abgasnachbehandlungssystem (16) geleitet wird, wobei das Abgas (15) zur Reduzierung eines NO2-Anteils im Abgas (15) über mindestens einen NO2-Zersetzungskatalysator (17) des Abgasnachbehandlungssystems (16) geleitet wird, und wobei das über den oder jeden NO2-Zersetzungskatalysator (17) geführte Abgas nachfolgend über einen SCR-Katalysator (18) geleitet wird.
Patent DE-102016114339-A1 (DE)
Title: Antriebskraft-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KANOU TAKESHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ziel: Die Vibrationsunterdrückungssteuerung sollte in einer Situation, in der kein Beschleunigungsbedarf besteht, korrekt ausgeführt werden. Mittel zum Lösen einer Aufgabe: In einer Situation, in der vorhergesagt wird, dass ein Vorzeichen eines Zieldrehmoments wechselt, um abwechselnd positiv und negativ zu sein, führt die Hybrid-ECU eine Zunahme-Korrektur des Zieldrehmoments aus, in der das Zieldrehmoment durch Erhöhung des Zieldrehmoments um einen festgelegten Betrag ΔT in einer negativen Richtung korrigiert wird, wenn eine bestimmte Bedingung, in der bewertet wird, dass der Grad der vertikalen Vibration eines Fahrzeugkörpers größer als ein Standardwert ist, und in der bewertet wird, dass keine Beschleunigungsanforderung vorliegt, erfüllt ist, und bewirkt, dass das Vibrationsunterdrückungssteuer-Drehmoment nicht in dem Zieldrehmoment enthalten ist, wenn die bestimmte Bedingung nicht erfüllt ist. Dadurch kann, selbst wenn ein Freilauf durchgeführt wird, die Federvibrationsunterdrückungssteuerung während einer Fahrt auf einer schlechten Straße ausgeführt werden, und es kann während der Fahrt auf einer guten Straße eine Bremskraft unterdrückt werden sowie ein Kraftstoffverbrauch verbessert werden.
Patent DE-102016114895-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Härten einer Wälzkörperlaufbahn eines Wälzlagerrings und Wälzlagerring
Inventor: LÜNEBURG BERND
IPC: F16C33/64
Filed: 2016-08-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Härten einer Wälzkörperlaufbahn (1) eines Wälzlagerrings (2) vorgeschlagen, wobei im ersten Verfahrensschritt der eine Wälzkörperlaufbahn (1) aufweisende Wälzlagerring (2) bereitgestellt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt eine Randschicht des Wälzlagerrings (2) im Bereich der Wälzkörperlaufbahn (1) durch Zuführung von Wärme gehärtet wird und wobei in einem zeitlich nach dem zweiten Verfahrensschritt durchgeführten dritten Verfahrensschritt der Verlauf der Eigenspannung im Bereich der gehärteten Randschicht verändert wird.
Patent DE-102016116859-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein autonom betriebenes Nutzfahrzeug und ein Verfahren zur Rundumbilderfassung
Inventor: BALOGH LEVENTE
IPC: B60R1/10
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es ist eine Sensoranordnung für ein autonom betriebenes Nutzfahrzeug offenbart, um eine Rundumerfassung einer Umgebung des Nutzfahrzeuges zu ermöglichen. Die Sensoranordnung umfasst Radareinheiten (110), die in Fronteckbereiche des Nutzfahrzeuges anbringbar sind; nach unten gerichtete Kameras (120) mit einem Fischaugenobjektiv, die an vorderen oberen Eckbereichen des Nutzfahrzeuges anbringbar sind; zumindest einen rückwärtsgerichteten Sensor (130), der an einem Abschnitt des Nutzfahrzeuges anbringbar ist, um eine rückwärtige Bilderfassung zu ermöglichen; und ein Auswertemodul. Das Auswertemodul ist ausgebildet, um Bilddaten von den Radareinheiten (110), den nach unten gerichteten Kameras (120) und dem zumindest einen rückwärtsgerichteten Sensor (130) auszuwerten, um die Rundumerfassung von der Umgebung zu erreichen.
Patent DE-102016117609-A1 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: SCHECK DAVID
IPC: B28D1/14
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrer mit einem Bohrkopf und einem Schaft, zwischen denen sich ein Kraftübertragungselement erstreckt. Über das Kraftübertragungselement sind auf den Schaft eingeleitete Kräfte mindestens teilweise zum Bohrerkopf übertragbar. Das Kraftübertragungselement weist mindestens eine, bevorzugt mindestens zwei, Markierungen an einer radial nach außen weisenden Fläche des Kraftübertragungselements auf, die beim Drehen des Kraftübertragungselements sichtbar ist.
Patent DE-102016118581-A1 (DE)
Title: Packung für Zigaretten, sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung derselben
Inventor: HäFKER THOMAS
IPC: B65B19/02
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten, mit einer Innenpackung (12) für einen Packungsinhalt, insbesondere für eine Zigarettengruppe (11), und mit einer Außenpackung (13), vorzugsweise in der Ausführung als Hinge-Lid-Packung, wobei die den Packungsinhalt vorzugsweise unmittelbar umhüllende Innenpackung (12) aus (dünnem) Karton Seitenwände (50) aufweist, die durch einander überlappende Seitenlappen (51, 52, 53) eines Zuschnitts (33) für die Innenpackung (12) gebildet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Stirn-Ecklappen (55), die beiderseits einer Deckelwand (37) der Innenpackung (12) angeordnet sind, jeweils eine im Wesentlichen V-förmige Gestalt aufweisen, und dass die Stirn-Ecklappen (55) jeweils zwischen inneren Seitenlappen (51) und äußeren Seitenlappen (52, 53) der Seitenwände (50) der Innenpackung (12) angeordnet sind.
Patent DE-102016124630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Windenergieanlage
Inventor: HARMS HARRO
IPC: F03D7/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage (100), und die Windenergieanlage (100) weist einen aerodynamischen Rotor (106) mit einer Rotornabe und mit in ihrem Blattwinkel verstellbaren Rotorblättern (202) auf und der aerodynamische Rotor (106) ist in seiner Azimutrichtung verstellbar und das Verfahren umfasst die Schritte Erfassen eines Sturmfalls, in dem der vorherrschende Wind so stark ist, dass zum Eigenschutz die Windenergieanlage (100) in einen Trudelbetrieb gebracht wird, Ausrichten des Rotors (106) in seiner Azimutposition in eine belastungsarme Ausrichtung zum Wind, in der die Windenergieanlage (100) möglichst wenig Belastung durch den Wind aus einer Hauptwindrichtung erfährt, Erfassen wenigstens einer durch eine Böe verursachte, auf den Rotor wirkende Belastung (L) und Verstellen wenigstens eines der Rotorblätter (202) in seinem Blattwinkel so, dass das wenigstens eine Rotorblatt (202) eine möglichst geringe Belastung durch die verursachende Böe erfährt.
Patent DE-102016125009-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: OMURA KOJI
IPC: F21K9/64
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung (10) umfasst blaue LED-Chips (12b) mit einer Lichtemissionspeakwellenlänge von mindestens 430 nm und höchstens 470 nm und rote LED-Chips (12r) mit einer Lichtemissionspeakwellenlänge von mindestens 600 nm und höchstens 640 nm. Die lichtemittierende Vorrichtung (10) umfasst einen gelben Leuchtstoff (14y), der eine Lichtemissionspeakwellenlänge von mindestens 500 nm und höchstens 580 nm aufweist, und einen roten Leuchtstoff (14r), der eine Lichtemissionspeakwellenlänge von mindestens 640 nm und höchstens 670 nm aufweist. Die lichtemittierende Vorrichtung (10) emittiert weißes Licht durch Mischen von Licht, das durch jedes bzw. jeden der blaue LED-Chips (12b), der rote LED-Chips (12r), des gelben Leuchtstoffs (14y) und des roten Leuchtstoffs (14r) emittiert wird.