baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016215456-A1 (DE)
Title: Beleuchtete MR-Lokalspulenanordnung
Inventor: GAREIS DANIEL
IPC: A61B90/30
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine MR-Lokalspulenanordnung und ein MR-Gerät. Es wird eine MR-Lokalspulenanordnung vorgeschlagen, die zumindest eine MR-Antenne, eine Beleuchtungseinheit mit zumindest einer Lichterzeugungseinheit zur Beleuchtung eines Beleuchtungsbereichs und eine Schalteinheit mit zumindest einem Sensor zur Steuerung der Beleuchtungseinheit umfasst.
Patent DE-102016216360-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TOTH ISTVAN
IPC: F02F1/26
Filed: 2016-08-30
Abstract: Ein Zylinderkopf für einen Verbrennungsmotor mit wenigstens einem Zylinder hat ein Kühlkanalsystem (20), das eine Kühlmitteleinlassseite und eine Kühlmittelauslassseite hat, einen Verbrennungsraumabschnitt, zwei kühlmitteleinlassseitige Gaskanäle (34), zwei kühlmittelauslassseitige Gaskanäle (36) und zwei benachbarte Bauteilöffnungen (28), wie einer Zündkerzenöffnung (32) und einer Einspritzdüsenöffnung (30). Der Zylinderkopf weist einen zwischen den Bauteilöffnungen (28) einerseits und den Gaskanälen (34, 36) andererseits vorgesehenen Ringwandabschnitt auf. Das Kühlkanalsystem (20) hat einen in den Ringwandabschnitt verlaufenden Stegkühlkanal (42), der sich zwischen den kühlmitteleinlassseitigen Gaskanälen (34) erstreckt und der eine obere Wandung (46) hat. Die obere Wandung (46) hat eine im Bereich des Ringwandabschnitts schräg nach unten gerichtete Leitfläche (48), um Kühlmittel in Richtung zum Verbrennungsraumabschnitt umzulenken.
Patent DE-102016220284-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung, steuerungsverfahren und steuersystem für die trocknungsvorrichtung
Inventor: YIN BIN
IPC: D06F34/26
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Trocknungsvorrichtung, ein Steuerungsverfahren und ein Steuersystem für die Trocknungsvorrichtung. Die Trocknungsvorrichtung weist ein Luftumwälzsystem, das eine Filtrationsvorrichtung, ein Gebläse und eine Trommel aufweist, und ein Kühlmittelumwälzsystem, das einen Verdichter mit einer anpassbaren Drehgeschwindigkeit oder -frequenz, einen Verflüssigen, ein Drosselungselement und einen Verdampfer aufweist, auf. Die Steuerung steuert den Verdichter je nach den Erfassungsergebnissen von einem ersten und einem zweiten Temperatursensor, um die Erwärmungsgeschwindigkeit zu erhöhen und die Energievergeudung zu verringern, um somit die Effizienz der Trocknungsvorrichtung zu verbessern.
Patent DE-102016223905-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: KRAFT PHILIPP
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-12-01
Abstract: Dämpfungseinrichtung (1), umfassend einen Pendelflansch (2) und mehrere in Umfangsrichtung verteilt an dem Pendelflansch (2) angeordnete Pendelmassen (3, 4), wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Pendelmassen (3, 4) ein Koppelelement (5) angeordnet ist, mittels dem die beiden benachbarten Pendelmassen (3, 4) miteinander gekoppelt sind, wobei an jeder Pendelmasse (3, 4) wenigstens ein Begrenzungselement (6, 7) angeordnet ist, das dazu ausgebildet ist, einen Maximalabstand (12) zwischen der Pendelmasse (3, 4) und einer in Umfangsrichtung benachbarten Pendelmasse (3, 4) festzulegen.
Patent DE-102016223922-A1 (DE)
Title: Traktionsgetriebe und Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETERSEN RAINER
IPC: F16H15/38
Filed: 2016-12-01
Abstract: Traktionsgetriebe mit einem ersten und einem zweiten Teilgetriebe (26a, b), die spiegelsymmetrisch zueinander aufgebaut und axial benachbart in einem Gehäuse (12) angeordnet sind, jeweils umfassendeine axial innere Antriebs-Reibscheibe (28a, b) und eine axial äußere Gegen-Reibscheibe (32a, b), die koaxial angeordnet und relativ zueinander um eine Getriebe-Zentralachse rotierbar sind, sowieeinen Satz zwischen den Reibscheiben (28a, b, 32a, b) kraftschlüssig kontaktierter Reibroller (40), die rotierbar um jeweils eine Rollerachse (44) gelagert sind, wobei die Rollerachsen (44) an einem in Bezug auf die Getriebe-Zentralachse axial bewegbaren, sternförmigen Steg (38a, b), radial von der Getriebe-Zentralachse beabstandet schwenkgelagert sind, wobei die Stege (38a, b) auf einer gemeinsamen Steghülse (50) angeordnet und über eine axial erstreckte Gewindepaarung (52) abstandsvariabel miteinander gekoppelt sind,wobeidie Gegen-Reibscheiben (32a, b) fest auf einer gemeinsamen, axial fest und rotierbar im Gehäuse gelagerten Abtriebswelle (34) angeordnet sind,der Abstand der Antriebs-Reibscheiben (28a, b) voneinander mittels einer Abstand-Stelleinrichtung (60) variierbar ist unddie Steghülse (50) relativ zum Gehäuse (12) axial verschieblich gelagert ist, wobei der dem ersten Teilgetriebe (26a) zugeordnete, erste Steg (38a) drehfest mit dem Gehäuse (12) verbunden ist, der dem zweiten Teilgetriebe (26b) zugeordnete, zweite Steg (38b) mittels einer Winkellagen-Stelleinrichtung (54b, 58) relativ zum Gehäuse (12) verdrehbar ist und die die Stege (38a, b) koppelnde Gewindepaarung (52) derart eingerichtet ist, dass eine Relativverdrehung der Stege (38a, b) eine Änderung deren Abstandes bewirkt.
Patent DE-102016224086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur manuellen Einleitung einer Regenerationsmaßnahme eines Partikelfilters oder eines Adsorbers
Inventor: RUHNKE ANDREAS
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur manuellen Einleitung einer Regenerationsmaßnahme 24 eines Partikelfilters 1 oder eines Adsorbers 2, der in einer Abgasleitung 3 einer Verbrennungskraftmaschine 4 angeordnet ist, wobei das Verfahren in einem Kraftfahrzeug 5 durchgeführt wird und zumindest die folgenden Schritte umfasst:
 Identifikation eines vorbestimmten ersten Zustands 6 des Kraftfahrzeuges 5;
 Freischalten einer Zusatzfunktion 27 mindestens eines Bedienelements 8 des Kraftfahrzeuges 5;
 Prüfen, ob die Zusatzfunktion 27 durch Betätigung 7 des Bedienelements 8 aktiviert wird und falls ja: Einleiten der Regenerationsmaßnahme 24; und
 Deaktivieren der Zusatzfunktion 27; wobei diese Betätigung des mindestens einen Bedienelements 8 zumindest bei Nichtvorliegen des ersten Zustands 6 mindestens eine weitere Aktion auslöst.
Patent DE-102016224326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Injektors mittels einer Öffnungsdauer
Inventor: KIM YONGHA
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Injektors mittels einer Öffnungsdauer. Gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Steuerung einer Kraftstoffmenge jedes Injektors bereitgestellt, welches zwecks einer noch genaueren Steuerung der Kraftstoffmenge eine Zielkraftstoffmenge in eine Öffnungsdauer umwandelt und dann eine Beziehung zwischen der Öffnungsdauer und einem Injektorantriebssignal einstellt, so dass die Kraftstoffmenge jedes Injektors anhand des Injektorantriebssignal gesteuert werden kann.
Patent DE-102016226115-A1 (DE)
Title: Seitenblendenanordnung für ein öffnungsfähiges Dachsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine derartige Seitenblendenanordnung mit einer Blendenstruktur, die seitlich eines Dachausschnitts des Dachsystems an einem Trägerrahmen angeordnet und zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer aufgestellten Funktionsposition verlagerbar ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist die Blendenstruktur ausschließlich in Hochrichtung zwischen der Ruhestellung und der Funktionsposition verlagerbar, und die Blendenstruktur weist ein flexibles Flächengebilde sowie wenigstens ein Spannelement auf, das das Flächengebilde aus einer kompakt abgelegten Ausgangsstellung in eine aufgespannte Schutzposition überführt und in der aufgespannten Schutzposition sichert.Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102017002218-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ARNOLD KAY
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelgehäuseentlüftung (54) für eine Verbrennungskraftmaschine (10), mit wenigstens einer Entlüftungsleitung (56) zum Abführen von Blow-by-Gas (53) aus einem Kurbelgehäuse (12) der Verbrennungskraftmaschine (10), und mit wenigstens einer von dem Blow-by-Gas (53) durchströmbaren Abscheideeinrichtung (62) zum Abscheiden von Öl und Wasser (64) aus dem Blow-by-Gas (53), wobei wenigstens ein Zwei-Wege-Ventil (86) mit einer ersten Abführöffnung (88) für das abgeschiedene Öl und mit einer zweiten Abführöffnung (90) für das abgeschiedene Wasser (64).
Patent DE-102017002591-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und steuerverfahren zum steuern derselben
Inventor: KAWASAKI HIROKI
IPC: H04W88/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung liest einen von einer externen Vorrichtung angezeigten zweidimensionalen Code und speichert anschließend einen in dem gelesenen zweidimensionalen Code enthaltenen Sicherheitsschlüssel zur Verbindung mit einem Zugangspunkt in einer Zwischenablage.
Patent DE-102017005671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Fehldetektionen eines Sensorsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KEMPE STEFFEN
IPC: B60W50/04
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Bestimmung von Fehldetektionen eines zumindest einen Sensor (16) zum Erfassen von Objekten und wenigstens eine dem Sensor (16) zugeordnete Signalverarbeitungseinheit (18) aufweisenden Sensorsystems (20) eines Kraftfahrzeugs (22), wobei die Signalverarbeitungseinheit (18) dazu ausgebildet ist, wenigstens ein von dem zugeordneten Sensor (16) bereitgestelltes Signal zu empfangen und zu verarbeiten, um dadurch eine Objekterkennung durchzuführen, mit den Schritten: – Beobachtung wenigstens eines von dem Kraftfahrzeug (22) unterschiedlichen Verkehrsteilnehmers (24) in der Umgebung (26) des Kraftfahrzeugs (22) durch ein Fahrerassistenzsystem (28) des Kraftfahrzeugs (22); – Auswählen eines von dem Verkehrsteilnehmer (24) befahrenen Bereichs (30) der Umgebung (26); und – wenn das Signal wenigstens ein in dem Bereich erfasstes Objekt (14) charakterisiert, bestimmt wird, dass die Erfassung des Objekts (14) ein Falschpositiv-Ereignis und dadurch eine Fehldetektion ist.
Patent DE-102017010103-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Bauteils
Inventor: MU SIJIA
IPC: B33Y10/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Bauteils, bei welchem das Bauteil auf einer Basis (18) hergestellt wird, indem auf der Basis (18) jeweilige Schichten aus einem Pulver übereinander angeordnet und mittels Energiestrahlung (38) selektiv zumindest teilweise geschmolzen werden, wobei die jeweilige Schicht (22) mittels von der Energiestrahlung (38) unterschiedlicher Wärmestrahlung (42) erwärmt wird, die von einer der Basis (18) abgewandten Seite der jeweiligen Schicht (22) auf diese gestrahlt wird.
Patent DE-102017010715-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verringern der Emissionen einer Handfeuerwaffe bei einer Geschossfangvorrichtung
Inventor: COENEN GOETZ
IPC: F41A21/30
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verringern der von einer Handfeuerwaffe erzeugten Emissionen mit einem einen Außenmantel aufweisenden Gehäuse und mit einem inneren, vom Projektil durchlaufenden Kanal, der von schalldämpfendem Material umgeben ist und eine vordere Eingangsöffnung aufweist zum Aufsetzen oder Einsetzen der Waffenmündung, wobei das der Waffe abgewandte Ende des Gehäuses einen Verbindungsbereich zum Anschluss an eine Geschossfangvorrichtung aufweist.
Patent DE-102017011260-A1 (DE)
Title: Markieren großer Bilder unter Nutzung einer Bild-mit-Thema-Einbettung
Inventor: LIN ZHE
IPC: G06T1/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Framework zum Verknüpfen von Bildern mit Themen unter Nutzung einbettenden Lernens. Das Framework wird unter Nutzung von Bildern trainiert, die jeweils mehrere visuelle Eigenschaften und mehrere damit verknüpfte Schlagwortmarkierungen aufweisen. Es werden visuelle Merkmale aus den visuellen Eigenschaften unter Nutzung eines faltungstechnischen neuronalen Netzwerkes berechnet, und es wird ein Bildmerkmalsvektor daraus erzeugt. Genutzt werden die Schlagwortmarkierungen zur Erzeugung eines gewichteten Wortvektors (oder eines „Soft-Topic-Merkmalsvektors“) für jedes Bild durch Berechnen eines gewichteten Durchschnittes von Wortvektordarstellungen, die die mit dem Bild verknüpften Schlagwortmarkierungen darstellen. Der Bildmerkmalsvektor und der Soft-Topic-Merkmalsvektor sind in einem gemeinsamen Einbettungsraum ausgerichtet, und es wird ein Relevanzkennwert für jede der Schlagwortmarkierungen berechnet. Sobald das Training erfolgt ist, kann das Framework Bilder automatisch markieren, und es kann eine textbasierte Suchmaschine die Bildrelevanz in Bezug auf angefragte Schlagwörter auf Grundlage der vorhergesagten Relevanzkennwerte dem Rang nach ordnen.
Patent DE-102017102990-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Lamelle und einem Bedienelement für einen Luftausströmer
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamelle (2) mit einem zum Schwenken einer anderen Lamelle verschiebbaren Bedienelement (5) eines Luftausströmers für einen Fahrgastraum eines Kraftwagens. Damit sich das Bedienelement (5) nicht von selbst verschiebt, schlägt die Erfindung eine Reibungsbremse (10) in einem in Richtung einer Dicke durch die Lamelle (2) durchgehenden Loch (7) vor.
Patent DE-102017103642-A1 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: HOLZMANN DIRK
IPC: E04G17/12
Filed: 2017-02-22
Abstract: Es wird vorgeschlagen, dass das Verbindungselement (6) mit zumindest einer Schalungsplatte (4) in einer Höhe verbunden ist, in der die Unterseite des Verbindungselements (6) einen Mindestabstand (M) zu der Auflagerebene (A) aufweist, der zumindest dem Dickenmaß (D) eines auf der Auflagerfläche (12) aufliegenden Deckenfertigteils (14) entspricht, das Verbindungselement (6) mit einem Stützelement (16) verbunden ist, das das Verbindungselement (6) in einem Abstand zu der den Schalungsraum (8) nach unten hin begrenzenden Auflagerfläche (12) auf dieser Auflagerebene (A) abstützt, wobei das Stützelement (16) unterhalb des Verbindungselements (6) einen sich in Querrichtung des Schalungsraums (8) erstreckenden von der Seite her mit dem Deckenfertigteil (14) ausfüllbaren lichten Raum (18) frei lässt, der einen Auflagerraum zur Aufnahme des auf der Auflagerfläche (12) lagernden Deckenfertigteils (14) bildet, wobei die Unterkante (20) der auf der dem lichten Raum abgewandten Seite angeordneten Schalungsplatte (4a) zumindest annähernd in einer horizontalen Ebene liegt mit der Unterkante (22) des Stützelements (16), und die Unterkante (24) der auf der dem lichten Raum zugewandten Seite angeordneten Schalungsplatte (4b) höher angeordnet ist als die Unterkante (22) des Stützelements (16).
Patent DE-102017107849-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Fehlereingrenzung für ein elektromotorisches Bremsassistenzsystem
Inventor: GHONEIM YOUSSEF A
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Verfahren zum Isolieren eines Fehlers in einem von einem Elektromotor unterstützten Bremssystem eines Fahrzeugs beinhaltet das Berechnen eines Wertes für jede einer Vielzahl von Fehlersignaturkomponenten und Vergleichen jedes der berechneten Werte der Vielzahl von Fehlersignaturkomponenten mit einem jeweiligen Schwellenwert für jede Fehlersignaturkomponente. Das Verfahren beinhaltet auch das automatische Ausführen einer Steuerungsaktion, um einen erkannten Fehler des vom Elektromotor unterstützten Bremssystems als Reaktion darauf anzuzeigen, wobei mindestens einer der berechneten Werte der Vielzahl von Fehlersignaturkomponenten einen jeweiligen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102017108082-A1 (DE)
Title: Dachscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDHUBER HORST
IPC: B60J7/043
Filed: 2017-04-13
Abstract: Es wird eine Dachscheibe eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, umfassend einen flächigen Scheibenkörper (12) aus Glas, der eine Oberseite (17) und eine zumindest angenähert parallel zu der Oberseite (17) ausgerichtete Unterseite (16) aufweist und der an seinem umlaufenden Rand eine Glaskantenfläche (18) hat, die die Unterseite (16) und die Oberseite (17) des Scheibenkörpers (12) miteinander verbindet und an der eine umlaufende Randumschäumung (14) anliegt. Die Glaskantenfläche (18) des Scheibenkörpers (12) hat eine in Richtung der Oberseite (17) des Scheibenkörpers (12) schräg angestellte Flanke, die von der Randumschäumung (14) übergriffen ist, die in die Oberseite (17) des Scheibenkörpers (12) übergeht und die der Unterseite (18) des Scheibenkörpers (12) zumindest teilweise gegenüberliegt.
Patent DE-102017116403-A1 (DE)
Title: Haushaltsmaschine zum Reinigen von Haushaltsgegenständen
Inventor: LANZ AUGUST
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-07-20
Abstract: ERs wird eine Haushaltsmaschine, insbesondere Geschirrspülmaschine (1), Waschmaschine oder dergleichen, mit einer eine Wasserzufuhrleitung (2) umfassenden Wasserzufuhreinheit zum Zuführen von Wasser, insbesondere zum Zuführen von Trinkwasser aus dem Trinkwassernetz, wobei die Wasserzufuhreinheit wenigstens ein erstes Stellglied (3), insbesondere ein Wassereinlaufventil (3), zum Öffnen und/oder Verschließen der Wasserleitung (2) aufweist, wobei eine Betriebswassereinheit (8, 9, 10, 11, 12, 14) für Betriebswasser der Haushaltsmaschine vorgesehen ist, wobei zwischen der Betriebswassereinheit und der Wasserzufuhreinheit wenigstens eine Entkopplungseinheit (5), insbesondere eine Luftstrecke (5), zur Entkopplung des Betriebswassers der Haushaltsmaschine von der Wasserzufuhrleitung (2), insbesondere vom Trinkwassernetz, vorgesehen ist, so dass die Wasserzufuhrleitung (2) wenigstens eine als Wasserauslauföffnung (6) ausgebildete erste Öffnung (6) umfasst, vorgeschlagen, die die Nachteile des Stands der Technik wenigstens teilweise beseitigt, insbesondere eine höhere Betriebssicherheit gegenüber Störungen im Wasserfluss aufweist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens die Wasserzufuhrleitung (2) zumindest eine zweite Öffnung (7) umfasst, wobei die zweite Öffnung (7) als Lufteinströmöffnung (7) zum Einströmen von Luft in die Wasserzufuhrleitung (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102017117316-A1 (DE)
Title: Feldemissionsantriebssystem sowie Verfahren zum Kalibrieren und Betreiben eines Feldemissionsantriebssystems
Inventor: BOCK DANIEL
IPC: F03H1/00
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldemissionsantriebssystem (1) für Raumfahrzeuge, umfassend:- eine Steuereinheit (4);- eine Triebwerksbaugruppe (2) mit mehreren Feldemissions-Antriebseinheiten (23), die eine lonenquelle mit mehreren lonenemittern (222) und den lonenemittern (222) zugeordneten in einer Feldanordnung angeordneten Extraktorelektroden (24) aufweisen;- mehrere Extraktorelektrodenspannungsquellen (43), die jeweils den Extraktorelektroden (24) zugeordnet sind, um diese gesteuert durch die Steuereinheit (4) mit einer individuellen Extraktorelektrodenspannung anzusteuern.
Patent DE-102017117714-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung einer Oberfläche mittels einem profiliertem Beschichtungsmaterial sowie Beschichtungsmaterial
Inventor: SCHATZ FELIX
IPC: B27D5/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Beschichtungsmaterial (10) zur Beschichtung einer Oberfläche, insbesondere einer Schmalseite eines plattenförmigen Werkstücks (W), das bevorzugt zumindest teilweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Holzersatzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen besteht, mit den Schritten: Zuführen eines Beschichtungsmaterials (10), wobei das Beschichtungsmaterial (10) eine in Längsrichtung des Beschichtungsmaterials (10) verlaufende Vertiefung (10a) aufweist, Aufbringen des Beschichtungsmaterials (10) an mindestens einer Oberfläche (W1) eines zu beschichtenden Werkstücks (W), wobei das Werkstück (W) an der mindestens einen zu beschichtenden Oberfläche (W1) ein zu der Vertiefung (10a) zumindest teilweise komplementäres Profil (P) aufweist.
Patent DE-102017118830-A1 (DE)
Title: Sicherung einer Funkkommunikation für Fahrzeug-Zugangssysteme
Inventor: SIMON JÖRG
IPC: H04K1/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Ein Verfahren zum gesicherten Übertragen von Daten zwischen einem mobilen ID-Geber und einer Steuereinrichtung eines Kraftfahrzeugs. Zunächst erfolgt ein Aufbau einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen dem ID-Geber und der Steuereinrichtung, wobei eine Verbindung unter Verwendung eines Frequenzspreizungsverfahrens mit ersten Verbindungsparametern etabliert wird. Auf dieser Kommunikationsverbindung wird eine verschlüsselte Datenkommunikation etabliert.Es werden zweite Verbindungsparameter in dem mobilen ID-Geber oder der Steuereinrichtung generiert und die zweiten Verbindungsparameter werden über die verschlüsselte Datenkommunikation der drahtlosen Kommunikationsverbindung übermittelt.Anschließend erfolgt ein Umstellen der Kommunikationsverbindung auf eine Nutzung der zweiten Verbindungsparameter des Frequenzspreizungsverfahrens in dem ID-Geber und der Steuereinrichtung und Fortsetzen der Datenkommunikation über die umgestellte Kommunikationsverbindung.
Patent DE-102017120084-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Reifenelementes
Inventor: KOYAMA SHUHEI
IPC: C08L9/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Reifenelementes, das unter Verwendung wenigstens eines Füllstoffes, eines dispergierenden Lösungsmittels und einer Kautschuklatexlösung als Rohmaterialien erhalten ist, umfasst einen Schritt (iii) des Dehydrierens des den Füllstoff enthaltenden verfestigten Kautschukproduktes, um das Reifenelement herzustellen. Der Schritt (iii) ist ein Schritt des Hinzufügens eines Peptisators und einer durch die folgende Formel (I) dargestellten Verbindung zu dem den Füllstoff enthaltenden verfestigten Kautschukproduktund des Dispergierens der durch die Formel (I) dargestellten Verbindung in dem den Füllstoff enthaltenden verfestigten Kautschukprodukt, wobei dieses Produkt Wasser enthält, während das den Füllstoff enthaltende verfestigte Kautschukprodukt dehydriert wird.
Patent DE-102017121264-A1 (DE)
Title: Federbeinlager mit einem abgedichteten Gehäuse
Inventor: BYGRAVE EMILY
IPC: F16F9/54
Filed: 2017-09-14
Abstract: Ein Federbeinlager weist einen oberen Träger mit einem ersten äußeren Bord als auch einem ersten inneren Bord auf, wobei der erste innere Bord ein erstes Umfangsverbindungsglied aufweist und ein unterer Träger einen zweiten äußeren Bord und einen zweiten inneren Bord aufweist, wobei der zweite innere Bord ein zweites Umfangsverbindungsglied aufweist. Der erste innere Bord wird am zweiten inneren Bord durch eine überlappende Verbindung des ersten Umfangsverbindungsglieds mit dem zweiten Umfangsverbindungsglied gehalten. Das Federbeinlager weist weiterhin ein Lager auf, das zwischen dem oberen Träger und dem unteren Träger angeordnet ist, und auch einen zwischen dem ersten Umfangsverbindungsglied und dem zweiten Umfangsverbindungsglied angeordneten und mit diesen in Kontakt stehenden ersten Dichtring. Der Dichtring ist aus einem Werkstoff geformt, der weicher und elastischer ist als ein Werkstoff, aus dem das erste Umfangsverbindungsglied und das zweite Umfangsverbindungsglied geformt sind.
Patent DE-102017126634-A1 (DE)
Title: Kreiselmischer sowie system und verfahren dafür
Inventor: SCHLENKER BRIAN J
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-11-13
Abstract: Eine Rotoranordnung umfasst einen allgemein zylindrischen Rotor mit einem Antriebsende und einem Lagerende, das dem Antriebsende gegenüberliegt. Der Rotor ist um eine Längsachse drehbar. Die Rotoranordnung umfasst des Weiteren ein Getriebe, das im Wesentlichen innerhalb des Rotors an dem Antriebsende enthalten ist. Das Getriebe weist eine Eingangswelle und eine Ausgangswelle auf, die zu der Eingangswelle versetzt ist. Die Ausgangswelle ist wirkmäßig mit dem Rotor gekoppelt und ist koaxial mit der Längsachse des Rotors. Die Rotoranordnung umfasst des Weiteren eine Lageranordnung, die im Wesentlichen innerhalb des Rotors an dem Lagerende enthalten ist. Die Rotoranordnung weist eine Montageachse und eine Lagerachse auf, die zu der Montageachse versetzt ist. Die Lageranordnung weist des Weiteren ein drehbares Lager auf, das wirkmäßig mit dem Rotor gekoppelt ist und koaxial mit der Längsachse des Rotors ist.