baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003178-U1 (DE)
Title: Plattenelement für ein Warenladungs- und -transportsystem
IPC: B32B3/12
Filed: 2009-03-10
Abstract: Plattenelement (10) für ein Warenladungs- und -transportsystem (36), insbesondere für Gefahrgüter, mit  – mindestens einer Wabenschicht (12) aus Papiermaterial, die mehrere, nebeneinander angeordnete, im wesentlichen gewellte Wabenwände (14) aufweist,  – wobei jeweils benachbarte Wabenwände (14) untereinander verbunden sind und zwischen sich Waben (16) bilden, welche zu zwei einander gegenüberliegenden Hauptseiten der Wabenschicht (12) offen sind,  – einer oberen und einer unteren Abdecklage (20) aus Papiermaterial,  – wobei die Abdecklagen (20) auf den Hauptseiten der Wabenschicht (12) angeordnet sind, und  – einer rutschhemmenden Beschichtung (28), die auf mindestens einer der beiden Abdecklagen (12) angeordnet ist.
Patent DE-202009003669-U1 (DE)
Title: Filterelement
IPC: B01D39/08
Filed: 2009-03-17
Abstract: Filterelement (10) zur Entfernung von Partikeln aus einem Fluidstrom, insbesondere von Partikeln aus einem Kraftstoffstrom einer Verbrennungskraftmaschine, bei dem in Durchströmungsrichtung eine Vorfilterlage (12), eine Feinfilterlage (14) und ein Stützgitter (16) aneinandergefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorfilterlage (12) aus einem Polybutylterephthalat (PBT)-Meltblown mit einer Dicke von ca. 0,8 mm und einem Flächengewicht von 100 g/m 2  gebildet wird, wobei der Faserdurchmesser im Bereich von 0,1 bis 10 μm liegt, dass die Feinfilterlage (14) aus einem PBT-Meltblown mit einer Dicke von ca. 0,3 mm und einem Flächengewicht von 104 g/m 2  gebildet wird, wobei der Faserdurchmesser ebenfalls im Bereich von 0,1 bis 10 μm liegt, und dass das Stützgitter (16) aus einem PBT-Gitter mit einer Dicke von ca. 0,5 mm und einem Flächengewicht von 95 g/m 2  gebildet wird.
Patent DE-202009004198-U1 (DE)
Title: Trennschalter zur galvanischen Gleichstromunterbrechung
IPC: H01H9/30
Filed: 2009-03-25
Abstract: Trennvorrichtung (1) zur Gleichstromunterbrechung zwischen einer Gleichstromquelle (2) und einer elektrischen Einrichtung (3), insbesondere zwischen einem Photovoltaikgenerator und einem Wechselrichter, mit einem stromführenden mechanischen Schalter (7) und mit einer dem Schalter (7) parallel geschalteten Halbleiterelektronik (8),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Halbleiterelektronik (8) bei geschlossenem Schalter (7) stromsperrend ist, und  – dass ein Steuereingang (15) der Halbleiterelektronik (8) derart mit dem Schalter (7) verschaltet ist, dass bei sich öffnendem Schalter (7) eine infolge eines Lichtbogens (LB) über dem Schalter (7) erzeugte Lichtbogenspannung (U LB ) die Halbleiterelektronik (8) stromleitend schaltet.
Patent DE-202009005045-U1 (DE)
Title: Rollensystem mit Abstützfunktion
IPC: B60R3/02
Filed: 2009-07-21
Abstract: Rollensystem für eine ausfahrbare Zustiegshilfe eines Türeinstiegs eines Personenbeförderungsfahrzeuges, wobei  – die Zustiegshilfe aus einer Ruhestellung in eine Gebrauchsstellung und zurück verfahrbar ist,  – Führungsmittel (26) vorgesehen sind, die jeweils seitlich der Zustiegshilfe in Ein-/Ausfahrrichtung verlaufen und,  – die Zustiegshilfe über Rollen (28) in den Führungsmitteln (26) geführt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest eine der Rollen (28) gegenüber der Zustiegshilfe derart relativ bewegbar ist, dass die Zustiegshilfe gegenüber dem Führungsmittel (26) der bewegbaren Rolle (28) in vertikaler Richtung derart bewegbar ist, dass sie sich bei vertikaler Belastung (F b ) von oben auf mindestens einem stationären Bauteil des Personenbeförderungsfahrzeugs abstützt.
Patent DE-202009005877-U1 (DE)
Title: Widerlager für Brücke
IPC: E01D19/02
Filed: 2009-04-22
Abstract: Widerlager (7) für eine Brücke mit einem Fundament (1) und darauf angeordneter Widerlagerwand (7) und seitlichen Widerlagerflügel (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Widerlagerwand (7) und die Widerlagerflügel (8) aus vorgeformten Blöcken (3, 3') mit Noppen (21) auf der Oberseite (20) und Noppentaschen (23) auf der Unterseite (22) aufgebaut sind und abhängig von der Höhe einer oder mehrere Widerlagerwand (7), Widerlagerflügel (8) und den zwischen den Widerlagerflügel (8) befindlichen Zwischenbereich (11) überdeckende aufbetonierte bewehrte Zwischenplatten (5) aufweist.
Patent DE-202009012268-U1 (DE)
Title: Variable pro Zylinder angetriebene Ventilsteuerung für 4-Takt Verbrennungsmotoren
IPC: F01L1/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Eine variable pro Zylinder angetriebene Ventilsteuerung für 4-Takt Verbrennungsmotoren dadurch gekennzeichnet, dass beide Ventilscheiben (8 + 9) flächenbündig über der Zylinderkopfplatte (3) liegend, über einen außen liegenden Zahnkranz (7) mit Hilfe von Elektro- oder Hydromotoren (10) angetrieben werden und dass durch Regelung der Drehzahl der beiden Antriebseinheiten eine Steuerung der Öffnungs- und Schließzeitpunkte und der Öffnungsdauer erreicht wird.
Patent DE-202009014901-U1 (DE)
Title: Kettenbuchse
IPC: F16G13/06
Filed: 2009-12-22
Abstract: Kettenbuchse, die ein Durchgangsloch (16a, 56a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchgangsloch (16a, 56a) an den beiden Enden jeweils eine Fase (15a, 55a) besitzt, deren Höhe 0% bis 5% der Höhe des Durchgangsloches (16a, 56a) beträgt.
Patent DE-202010002009-U1 (DE)
Title: Hülle, insbesondere für Aktenordner und Bücher
IPC: B42D3/04
Filed: 2010-02-05
Abstract: Hülle (10), insbesondere für Aktenordner und Bücher, mit  einem ersten und einem zweiten flächigen, im wesentlichen rechteckigen Seitenabschnitt (12, 14) mit jeweils einer ersten und einer zweiten Oberfläche (13a, 13b; 15a, 15b) und jeweils einer Außenkante (12a, 14a),  einem ersten und einem zweiten flächigen Taschenabschnitt (16, 18), wobei der erste Taschenabschnitt (16) auf der ersten Oberfläche (13a) des ersten Seitenabschnitts (12) angeordnet ist und sich von dessen Außenkante (12a) nach innen erstreckt und wobei  der zweite Taschenabschnitt (18) auf der ersten Oberfläche (15a) des zweiten Seitenabschnitts (14) angeordnet ist und sich von dessen Außenkante (14a) nach innen erstreckt, und  einem die beiden Seitenabschnitte (12, 14) verbindenden Mittelabschnitt (20),  dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenabschnitte (12, 14) und der Mittelabschnitt (20) einstückig aus einem elastischen Material gefertigt sind, so dass sich eine durchgehende erste Oberfläche und eine durchgehende zweite Oberfläche ergibt.
Patent DE-202010003368-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit selbstätigem Ausgleich von fertigungs- oder montagebedingten Toleranzen zum Abstützen eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil
IPC: F16B5/02
Filed: 2010-03-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abstützen eines ersten Bauteils (2) an einem zweiten Bauteil (3) mit selbsttätigem Ausgleich von fertigungs- montagebedingten Toleranzen zwischen den beiden Bauteilen (2, 3), wobei die Abstützvorrichtung (1) ein an einem ersten, oberen Ende eine Bohrung (6) zur Aufnahme einer Verstellschraube (7) und an einem zweiten, unteren Ende eine Abstützfläche (8) aufweisendes, zumindest teilweise als Gewindestange ausgebildetes Verstellelement (4) mit einem Außengewinde (9) sowie ein eine zumindest teilweise mit einem Innengewinde (10) ausgestattete durchgehende Bohrung (11) aufweisendes Aufnahmeelement (5) zur Aufnahme des Verstellelements (4) umfasst.
Patent DE-202010003397-U1 (DE)
Title: Pflug mit grosser Arbeitsbreite
IPC: A01B3/42
Filed: 2010-03-10
Abstract: Pflug mit bodenwendenden, in Reihe nebeneinander angeordneten Einzelpflugkörpern oder Körpergruppen, dadurch gekennzeichnet, dass das in Pflügerichtung gesehene, vom ersten Körper der ersten Körpergruppe ausgehobene Erdreich mittels Transportelement hinter den letzten Körper der nächst benachbarten Körpergruppe abgelegt wird etc. etc.
Patent DE-202010007931-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Resin-Transfer-Moulding-(RTM) Verfahrens
IPC: B29C70/48
Filed: 2010-06-29
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Resin-Transfer-Moulding-(RTM)Verfahrens zur Herstellung von insbesondere Integralbauteilen, wobei die Vorrichtung eine Injektionsanlage und ein mit einem Formenhohlraum versehenes schließbares Werkzeug aufweist und die Injektionsanlage an das Werkzeug gekoppelt ist, derart, dass ein Injektionsharz in das Werkzeug einbringbar ist, wobei das Werkzeug wenigstens einen mittels einer Schließeinrichtung schließbaren und mit dem Formenhohlraum verbundenen Harzausgang aufweist, aus welchem nach dem Füllen der Form Injektionsharz austreten kann, wobei an oder nach dem Formausgang eine den austretenden Harzfluss detektierende Messeinheit angeordnet ist, welche mit der Schließeinrichtung gekoppelt ist, derart, dass bei Detektierung von Harzfluss mittels der Messeinheit die Schließeinrichtung schließt.
Patent DE-202010012728-U1 (DE)
Title: Blutplasmasammelflasche
IPC: A61J1/05
Filed: 2010-09-22
Abstract: Blutplasmasammelflasche aus Kunststoff zur Aufbewahrung von Blutplasma im gefrorenen Zustand mit einem Flaschenkörper (1), der im Horizontalschnitt einen Querschnitt rechteckiger Grundform besitzt und an seiner Oberseite einen Flaschenhals (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen des Flaschenkörpers (2) jeweils einen ebenen oder leicht nach innen gewölbten Bereich (3) definieren, an den sich zu den Stirnflächen abgerundete Bereiche anschließen.
Patent DE-202010015502-U1 (DE)
Title: Verschlußstruktur eines plattenförmigen Wärmerohrs
IPC: F28D15/02
Filed: 2010-11-08
Abstract: Verschlußstruktur eines plattenförmigen Wärmerohrs, umfassend  einen Hauptkörper (11), der eine erste Seite (111), eine zweite Seite (112), eine dritte Seite (113) und eine vierte Seite (114) sowie eine Kerbe (115) aufweist, wobei die erste Seite (111) an der Verbindungsstelle mit der dritten und vierten Seite (113, 114) einen ersten Überschneidungsbereich (1111) und einen zweiten Überschneidungsbereich (1112) bildet, wobei die zweite Seite (112) an der Verbindungsstelle mit der dritten und vierten Seite (113, 114) einen dritten Überschneidungsbereich (1113) und einen vierten Überschneidungsbereich (1114) bildet, wobei die Kerbe (115) an der ersten oder zweiten Seite (111, 112) oder in dem ersten, zweiten, dritten oder vierten Überschneidungsbereich (1111, 1112, 1113, 1114) angebracht ist, und wobei im Hauptkörper (11) ein Hohlraum (13) gebildet ist, und  ein Rohr (12), das ein geschlossenes Ende aufweist und mit dem anderen Ende in den Hohlraum (13) gesteckt wird.
Patent DE-202010017289-U1 (DE)
Title: Mechanische Rettungsschere / Mechanischer Rettungsspreizer mit Spindelhubgetriebe als Krafterzeuger
IPC: A62B99/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Mechanische Rettungsschere/mechanischer Rettungsspreizer, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Spindelhubgetriebe (2) die nötigen Kräfte zum Schneiden und Spreizen von verunfallten Kraftfahrzeugen erzeugt werden.
Patent DE-202010018378-U1 (DE)
Title: PAR-1-Aktivierung durch Metalloproteinase-1 (MMP-1)
IPC: A61P9/10
Filed: 2010-04-12
Abstract: Wirkstoff, der eine Protease-aktivierter-Rezeptor-1-(PAR-1-)Signalisierungsaktivität eines Patienten wesentlich inhibiert, die durch die proteolytische Spaltung von PAR-1 zwischen Asparaginsäure an Position 39 (D39) und Prolin an Position 40 (P40) hervorgerufen ist, zur Verwendung bei der Behandlung eines thrombotischen Erkrankungszustands oder von Atherosklerose bei dem Patienten, die ein Verabreichen einer therapeutisch wirksamen Menge des Wirkstoffs an den Patienten umfasst, bei dem ein thrombotischer Erkrankungszustand oder Atherosklerose diagnostiziert wurde oder ein wesentliches Risiko besteht, dieselben zu entwickeln.
Patent DE-202011001831-U1 (DE)
Title: Hubeinrichtung für Gegenstände sowie Gebäude mit einer derartigen Hubeinrichtung
IPC: B65F1/00
Filed: 2011-01-22
Abstract: Hubeinrichtung zum Transportieren von Gegenständen, insbesondere von Abfall- und Mülltonnen (4) zwischen einem unteren ersten Niveau (N1) und einem oberen, zweiten Niveau (N2), gekennzeichnet durch eine Führungsschiene, die sich in vertikaler Richtung zwischen dem ersten und dem zweiten Niveau (N1, N2) erstreckt, durch eine mittels eines Schlittens (13) an der Führungsschiene (11) bewegbar geführte Transport- oder Hubplattform (16) sowie durch einen motorisch angetriebenen Seilzug (17, 18) zum Auf- und Abbewegen der Hubplattform (16) entlang der Führungsschiene (11), wobei wenigstens ein Seil (18) des Seilzugs zusammen mit Führungselementen (12) des Schlittens (13) in der Führungsschiene (11) aufgenommen ist.
Patent DE-202011106068-U1 (DE)
Title: Betonschutzplatte zur Außenverkleidung
IPC: E04F13/18
Filed: 2011-09-23
Abstract: Betonschutzplatte zur Außenverkleidung von Betonbauwerken, insbesondere für Offshore-Windkraftanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betonschutzplatte (2) eine dünnwandige, gebogene, runde Form mit einem innenliegenden längsverlaufenden Steg (3) und einer Außenmantelfläche (4) aufweist, die eine dauerhaft farbbeständige Qualität hat.
Patent DE-202011107222-U1 (DE)
Title: Strandkorb mit herausziehbarer Fußstütze
IPC: A47C1/14
Filed: 2011-10-28
Abstract: Strandkorb (1) mit einem eine Kopfmuschel (4) tragenden Untergestell (2), das mit einer Fußstütze (5) ausgerüstet ist, die bei Bedarf aus dem Untergestell (2) herausziehbar ist, wobei der hintere Endbereich (10) der Fußstütze (5) Gleiter (11) aufweist, mittels der dieser hintere Endbereich (10) auf Kulissenbahnen (9a) an den Oberseiten von Kulissen (9) aufliegt und derart geführt ist, dass es nach Massgabe der Führung auf den Kulissenbahnen beim Einschieben mittels der Gleiter (11) in eine geeignete Aufbewahrposition (14) absenkbar und beim Herausziehen auf den Kulissenbahnen (9a) hochfahrbar ist.
Patent DE-202011108428-U1 (DE)
Title: Sonderteil an Sitz/Liegeflächen
IPC: A47C4/00
Filed: 2011-11-29
Abstract: Sonderteil an Sitz/Liegeflächen, gekennzeichnet dadurch daß es völlig getrennt vom jeweiligen Gestell ist.
Patent DE-202011108977-U1 (DE)
Title: Spannklemme zum Befestigen einer Schiene und mit einer solchen Spannklemme ausgestattetes System
IPC: E01B9/30
Filed: 2011-10-26
Abstract: Spannklemme zum Befestigen einer Schiene (S) mit einem Mittelabschnitt (3), mit mindestens einem von dem Mittelabschnitt (3) in seitlicher Richtung abgehenden Torsionsabschnitt (9, 10), mit mindestens einem sich an den Torsionsabschnitt (9, 10) anschließenden Übergangsabschnitt (7, 8) und mit mindestens einem an den Übergangsabschnitt (7, 8) angeschlossenen Haltearm (13, 14), dessen dem freien Ende des Haltearms (13, 14) zugeordneter Endabschnitt (19, 20) in Draufsicht auf die Spannklemme (1) gesehen in Bezug auf den Torsionsabschnitt (9, 10) abgewinkelt ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem abgewinkelten Endabschnitt (19, 20) des Haltearms (13, 14) ein sich über die Länge des Endabschnitts (19, 20) erstreckender Auflagebereich (21, 22) ausgebildet ist und dass der Endabschnitt (19, 20) in Bezug auf ein an ihn angrenzendes Teilstück (15, 16) des Haltearms (13, 14) derart angewinkelt ist, dass bei fertig montierter Spannklemme (1) der Auflagebereich (21, 22) über seine gesamte Länge (Le) linienförmig auf der zugeordneten...
Patent DE-202012003168-U1 (DE)
Title: Trigonal-vertikal stehende Solarmodule auf schwimmenden Gewässerbelüftern
IPC: F24S90/00
Filed: 2012-04-10
Abstract: Trigonal-vertikal stehende Solarmodule auf schwimmenden Gewässerbelüftern, dadurch gekennzeichnet, dass diese Solarmodule in Dreiecksformierung (2), in senkrechter oder in weitgehend senkrechter Aufstellung stehen und in dieser Formation in jeder Lage der Schwimmbasis bei Sonnenschein entsprechende Leistung erbringen.
Patent DE-202012005714-U1 (DE)
Title: Halter für eine Profilschiene
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-06-13
Abstract: Halter für eine Profilschiene, wobei – der Halter einen Grundkörper (1), ein Klemmelement (2) und eine Schraubverbindung (3, 4) aufweist, – der Grundkörper (1) eine Auflagefläche (5) aufweist zum Auflegen der Profilschiene (50), und der Grundkörper (1) eine Niederhalteleiste (6) aufweist zum Niederhalten eines Halterands (51) der Profilschiene (50) gegen die Auflagefläche (5), – der Grundkörper (1) eine erste Öffnung (7) enthält, und das Klemmelement (2) eine zweite Öffnung (8) enthält, und die Schraubverbindung (3, 4) durch die zweite Öffnung (8) und die erste Öffnung (7) führt und an einem Trägerbauteil (52) fixierbar ist, und – das Klemmelement (2) die Profilschiene (50) mittels der Schraubverbindung (3, 4) gegen den Grundkörper (1) klemmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass – der Halter (1) ein Drehgelenk (9) aufweist, und eine Drehachse (10) des Drehgelenks (9) parallel zu der Auflagefläche (5) und zu der Niederhalteleiste (6) verläuft, und – das Klemmelement (2) zwischen einer offenen Schwenkposition (3) und einer geschlossenen Schwenkposition (4) mittels des Drehgelenks (9) an dem Grundkörper (1) radial zu der Drehachse (10) geführt ist.
Patent DE-202012006345-U1 (DE)
Title: Tragbare leicht zu transportierende Vorrichtung zum Anheben und Absenken der Vorderräder/bzw.Vorderachse eines Gabelstaplers
IPC: B60S5/00
Filed: 2012-06-30
Abstract: Eine leicht tragbare und zu transportierende Hebevorrichtung zum Anheben und Absenken der Vorderräder bzw. Vorderachse eines Gabelstaplers dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung durch spezielle Aufnahmen (9-je nach Typ), eine unter dem Hydraulikheber (2) und eine am Ende der Teleskopvorrichtung (1), zwischen Gabelaufnahme (3) und Hubmasten-Ende (10) gestellt wird, so dass die Gabel auf die Vorrichtung (11) mit Rollen (8) gesetzt werden kann und die Vorderräder bzw. Vorderachse schwebt (5–6.).
Patent DE-202012009532-U1 (DE)
Title: Handkraftmessvorrichtung für Bedienhebel, Griffe oder der gleichen
IPC: B62K23/06
Filed: 2012-09-28
Abstract: Handkraftmessvorrichtung zur Messung der Betätigungskraft an Bremshebeln, Griffen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung ohne Veränderungen am Bremshebel 2 mit ihrem Stützelement 3 formschlüssig auf dem Bremshebel 2 aufgelegt und die Betätigungskraft zwischen den Fingern 7 und 8 sowie dem Daumen auf die Kraftmessdose 5 wirkt.
Patent DE-202012100662-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit Anschlusselementen
IPC: F16S3/02
Filed: 2012-02-27
Abstract: Solarmodul (1) mit einer Modulfläche (2) und einem zumindest teilweise hohlförmigen Rahmenprofil (6) zur Aufnahme der Modulfläche (2), wobei das Rahmenprofil (6) eine die Modulfläche (2) seitlich umfassende Seitenwand (8) aufweist, die eine Anschlussfläche beim Aneinanderfügen von zumindest zwei Solarmodulen (1, 100) bildet, und mit zumindest zwei Anschlusselementen (10, 20) für eine Kabelverbindung zur elektrischen Kontaktierung von zumindest zwei Solarmodulen (1, 100), wobei zumindest ein Anschlusselement (10) mit einer positiven und zumindest ein Anschlusselement (20) mit einer negativen inneren Kabelleitung des Solarmoduls (1) elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (8) mit zumindest einer Ausnehmung (9) zur Aufnahme des Anschlusselementes (10) versehen ist, wobei die Seitenwand (8) des zweiten Solarmoduls (100) gleichfalls an der dem ersten Solarmodul (1) gegenüberliegenden Stelle mit einer Ausnehmung (90) zur Aufnahme des korrespondierenden Anschlusselementes (20) versehen ist, so dass beim Aneinanderfügen der beiden Solarmodule (1, 100) die beiden Anschlusselemente (10, 20) elektrisch miteinander verbunden werden.
Patent DE-202013000923-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Lenker
IPC: B60R1/02
Filed: 2013-01-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere motorisierte Zweiräder, mit einem Lenker zum Betätigen der Lenkung des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (6) ein Leuchtengehäuse (7) mit einer daran aufgenommenen Leuchteinrichtung (12) und einen am Leuchtengehäuse (7) insbesondere lösbar angeordneten Adapter (14) aufweist, über den das Leuchtengehäuse (7) an einem Lenkerteil (4) festlegbar ist.
Patent DE-202013001488-U1 (DE)
Title: Dichtkonus zum Abdichten des Ringraumes zwischen Medienrohr/Kabel und Bohrung/Schutzrohr
IPC: F16L5/10
Filed: 2013-02-18
Abstract: Dichtkonus (1) zum Abdichten von Ringräumen, die im außen liegenden und innen liegenden Bereich durch zylindrische Körper (6) (7) begrenzt sind, insbesondere zum Abdichten von Kabel und Rohre (7), die durch Bohrungen, Hülsen oder Rohre (6) geführt sind. Der Dichtkonus (1) besteht aus einem sehr weichen verformbaren Elastomer, vorzugsweise ein Duroplast-Elastomer mit hohen Haftreibungseigenschaften bei dem sich der kreisrunde Innenkonus (4) beim Einführen eines Rohres oder Kabels (7) zylindrisch ausdehnt und somit auch den kreisrunden Außenkonus (2), der sich durch die Verzahnung (3) (8) fest in der kreisrunden Wandöffnung (6) verspannt und fixiert.
Patent DE-202013003719-U1 (DE)
Title: Überraschungskerze
IPC: C11C5/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Überraschungskerze ist dadurch gekennzeichnet, dass das Medium in die Kerze eingearbeitet ist, indem es mit einem Brennstoff umschlossen wird und ein fadenförmiges Geflecht enthält (I).
Patent DE-202013005175-U1 (DE)
Title: Rastende Panoramaplatte mit optionaler Klemmung
IPC: F16M11/08
Filed: 2013-06-06
Abstract: Kompakte Panoramaplatte mit unter 200 Gramm und mit kugelgelagerter Drehplatte (2) zur Rotation eines optisches Geräts, insbesondere einer digitalen Fotokamera, die mittels einer Halterung, insbesondere eines Nodalpunktadapters, montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Rast-Modus rotationssymmetrisch aufgebaut ist und wahlweise in verschiedenen 360°-Teilungen in definierten Schritten rastend oder nach beliebigen Drehwinkeln fixierbar frei drehbar ist und die Drehplatte mit einem in der Rotationsachse angeordneten genormten Kameragewinde gemäß DIN 4503/ISO 1222 zur Aufnahme einer Kamerabefestigung ausgestattet ist.
Patent DE-202013006915-U1 (DE)
Title: Logo-Frisbee
IPC: A63B65/10
Filed: 2013-07-31
Abstract: Logo-Frisbee (oder -Wurfscheibe), dadurch gekennzeichnet, dass durch das Ausstanzen, Entfernen oder Aussparen bestimmter Felder inmitten der Fläche eines herkömmlichen Frisbees oder eines aus einem bislang für diesen Verwendungszweck noch nicht gebräuchlichen Materiales, eine innere Form/Figur stehenbleibt (z. B. ein Buchstabe, wie das A, synonym stehend für Apotheke), die die eigentliche Botschaft darstellt. Um die äußere Form des Frisbees (z. B. Kreisform) aufrechtzuerhalten (u. a. wg. der Flugeigenschaften, sowie wg. des Handlings des Wurfgerätes) bleibt ein äußerer Ring, der immer in einer festen Verbindung zur inneren Form/Figur (die eigentliche Botschaft) besteht, stehen.
Patent DE-202013007871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung und Erfassung von Gasblasen in einer Sperrflüssigkeit zur Bestimmung eines Gasvolumenstroms unter Verwendung einer Kapillare
IPC: G01F3/26
Filed: 2013-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung und Erfassung von Gasblasen in einer Sperrflüssigkeit zur Bestimmung eines Gasvolumenstroms unter Verwendung einer Kapillare dadurch gekennzeichnet, dass die Gasblasen durch geeignete Wahl der Kapillare bezüglich Form, Durchmesser und Material sowie durch die Wahl der Sperrflüssigkeit bezüglich Dichte, Viskosität, Benetzungswinkel und Oberflächenspannung eine weitestgehend gleichbleibende Gestalt und Größe aufweisen, so dass in Kombination mit dem angewendeten Messsystem anhand der Blasenfrequenz ein dem Gasvolumenstrom proportionales Ausgangssignal zur Verfügung gestellt wird.