baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007907-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Muskelmassage von Tieren
IPC: A61H7/00
Filed: 2010-06-12
Abstract: Vorrichtung zur Muskelmassage von Tieren dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Muskeln oder Muskelpartien durch eine Kombination von Streich- und Klopfmassage in Kontraktionsrichtung aktiviert werden. Dies erfolgt durch steuerbare Massage mit notwendigen An- und Abspannungsphasen.
Patent DE-202010010780-U1 (DE)
Title: Radaranlage zur Sicherung von Windparks
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: (Hauptanspruch) Radaranlage geringer Leistung im Bereich eines Windparks oder einer Windenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der erdnahe Bereich eines Windparks oder einer Windenergieanlage unterhalb der Nabenhöhe auf Objekte untersucht wird und diese Daten dem Betriebsführungssystem der Windenergieanlagen oder einer Leitstelle übermittelt werden.
Patent DE-202010011526-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freisetzen von Biozid durch Abbrennen von Biozid-Zubereitung
IPC: A01M1/20
Filed: 2010-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Freisetzen von Biozid durch Abbrennen einer das Biozid oder wenigstens eine Biozid-Vorläufersubstanz enthaltenden, vorzugsweise als Formkörper ausgeführten Biozid-Zubereitung, beispielsweise einer so genannten ”Mückenspirale”, die vorzugsweise Pyrethroid oder eine pyrethroid-ähnliche Substanz enthält, umfassend: – einen die Biozid-Zubereitung aufnehmenden Behälter (10), und – einen wenigstens eine Auslassöffnung (18) aufweisenden, auf den Behälter aufsetzbaren Deckel (12), gekennzeichnet durch wenigstens einen die Auslassöffnung aufweisenden oder sich an die Auslassöffnung (18) anschließenden, sich vertikal erstreckenden Auslasskanal (14).
Patent DE-202010011824-U1 (DE)
Title: Generator mit hohler Rotorröhre und vorne aufgeschweisstem Trichter mit integrierten Windschaufeln, die ihn durch den auftreffenden Fahrtwind zur Stromerzeugung antreiben
IPC: B60L8/00
Filed: 2010-08-26
Abstract: Stromgenerator (1), dadurch gekennzeichnet, dass der waagerecht angeordnete, in Fahrtrichtung ausgerichtete Rotor (2) aus einer vorne und hinten offenen, leichten, ggf. metallischen Röhre (2) besteht.
Patent DE-202010012100-U1 (DE)
Title: Auspuff, Klappengehäuse und motorisiertes Fahrzeug
IPC: F01N1/16
Filed: 2010-09-02
Abstract: Auspuff für einen Motor eines motorisierten Fahrzeugs, wie zum Beispiel eines Motorrads oder eines Automobils, wobei der Auspuff ein erstes Auspuffrohr, ein zweites Auspuffrohr und einen Schalldämpfer umfasst, der im ersten Auspuffrohr vorgesehen ist, wobei der Schalldämpfer und das zweite Auspuffrohr verschiedene Strömungswege für Gase definieren, die im Betrieb durch den Auspuff strömen, wobei der Auspuff mit einer Drosselklappe ausgerüstet ist, die dazu angeordnet ist, den von dem zweiten Auspuffrohr definierten Strömungsweg im Wesentlichen abzudichten, und eine Klappenachse und einen Klappenteller aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auspuff ferner mit einem Klappengehäuse ausgerüstet ist, in dem die Drosselklappe montiert ist, und eine Lagerungsanordnung umfasst, welche die Klappenachse mit einem axialen Ausdehnungsspiel bezüglich des Klappengehäuses in einer axialen Richtung der Klappenachse lagert, wobei das Klappengehäuse ferner einen Sitz umfasst, der dazu ausgebildet ist, dass er mindestens einen Teil eines umlaufenden Teils des Klappentellers aufnimmt, so dass der Klappenteller den von dem zweiten...
Patent DE-202010014381-U1 (DE)
Title: Kühlung für Leuchtdioden
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Kühlung für Leuchtdioden, die ein Substrat (10) umfaßt, das auf der Oberseite und der Unterseite mit mehreren gereihten Kupferfolien (11) versehen ist, wobei auf den Kupferfolien (11) der Unterseite des Substrats (11) jeweils eine Zinnschicht (13) gebildet ist und auf den Kupferfolien (11) der Oberseite des Substrats jeweils eine Leuchtdiode (20) angeordnet ist, die mit der Kupferfolie (11) elektrothermisch verbunden ist, wobei auf der Unterseite jeder Leuchtdiodenlampe (20) eine Isolierschicht (21) gebildet ist, die mit der Kupferfolie (11) in Kontakt steht, wobei das Substrat (10) an den Stellen der Kupferfolien (11), die mit den Leuchtdiodenlampen (20) in Kontakt stehen, jeweils mit mehr als einem Kühlloch (12) versehen ist, wobei an der Innenseite des Kühlloches (12) auch eine Kupferfolie (11) gebildet ist, die mit den Kupferfolien (11) auf der Oberseite und der Unterseite des Substrats elektrothermisch verbunden ist.
Patent DE-202010017806-U1 (DE)
Title: Spannfutter für ein Werkzeug
IPC: B23B31/02
Filed: 2010-07-07
Abstract: Spannfutter (95, 103) für ein Werkzeug (7) mit einer Vorrichtung (11) zur Zuführung eines Kühl- und/oder Schmiermediums an einen Mediumkanal (8, 9) eines in dem Spannfutter (107) gehaltenen Werkzeugs (7), wobei im Spannfutter (95, 103) eine Stellschraube (79, 106) angeordnet ist, die als Anschlag für das im Spannfutter gehaltene Werkzeug (7) dient, wobei die Stellschraube (79, 106) gegenüber dem Spannfutter (95, 103) in axialer Richtung des Spannfutters verstellbar ist und wobei die Stellschraube (79, 106) mit einem Rohrelement (97, 105) zusammenwirkt, wobei das Rohrelement (97, 105) im Spannfutter (95, 103) drehbar aufgenommen ist, wobei Sicherungsmittel (101) vorgesehen sind, die eine axiale Verschiebung des Rohrelements (97, 105) zumindest in Richtung der Stellschraube (79, 106) begrenzen, wobei das Rohrelement (97, 105) und die Stellschraube (79, 106) drehfest, aber axial verschiebbar zueinander verbunden sind, wobei Mittel (80, 96) vorgesehen sind, um das Rohrelement von außerhalb des Spannfutters zu betätigen, wobei die Mittel derart...
Patent DE-202011001292-U1 (DE)
Title: Tunnelwaschfahrzeug
IPC: E01H1/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Fahrzeug (1) zur Behandlung von zu der Fahrbahn (100) weisenden Oberflächen (101), insbesondere Tunnelwaschfahrzeug, mit  – einem Tank (3) für Reinigungsflüssigkeit,  – drei Arbeitsgeräten, insbesondere Reinigungsgeräten (4a, b, c), die am Chassis (2) des Fahrzeuges befestigt sind mit jeweils  – einem mehrteiligen, insbesondere teleskopierbaren, ansteuerbaren Auslegerarm (5) und  – einem Arbeitskopf, insbesondere Reinigungskopf, insbesondere Bürstenkopf (6), am freien Ende des Auslegerarmes (5),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das erste Reinigungsgerät (4a) vor der Front des Fahrerhauses (1a) montiert ist,  – das zweite Reinigungsgerät (4b) im Zwischenraum zwischen Fahrerhaus (1a) und Wassertank (3) montiert ist, und  – das dritte Arbeitsgerät (4c) hinter dem Wassertank (3) am Heck des Fahrzeuges (1) montiert ist.
Patent DE-202011002309-U1 (DE)
Title: LED-Lichtschlauch für PKW's
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Betrifft. Ergänzende Daten meines LED-Lichtschlauch für Autos zur Erreichung des Gebrauchsmusterschutzes.  Der klarsichtige und farblose PVC-Schlauch hat folgende Daten:                Gesammtlänge:   800 mm     Aussendurchmesser:   16 mm     darinnen eingebaut ein Universal LED-Stripp:   500 × 8 mm lang/breit     Spannung:   12 Volt     Anzahl der LED,s:   21 stück     Abstand der LED,s   25 mm mitte-mitte                  Mit dem bündig eingezogenen LED-Stripp und dem verschweißten Boden schließt der Schlauch auf dieser Seite ab.  Bei einbau in ein Fahrzeug werden von dem Schlauch nur ca 600 mm sichtbar, der Rest des Schlauches der auf der anderen Seite mit Silicon abgedichtet ist, wird in den Motorraum gezogen. Die 2 sichtbaren Anschluss-Kabel werden mit den Zuleitungen für das Standlicht verbunden.  Befestigt wird der Schlauch z. Z. Noch mit Schellband oder auch mit Kabelbindern was die Festigkeit auch bei hoher Geschwindigkeit Garantiert.
Patent DE-202011050998-U1 (DE)
Title: Spannelement für eine Spannvorrichtung
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-08-16
Abstract: Spannelement (1) für eine Spannvorrichtung, mit einem oder mehreren im Wesentlichen in einer axialen Richtung des Spannelements (1) verlaufenden und zumindest ein geschlossenes Ende (6) aufweisenden Schlitzen (5, 5’), dadurch gekennzeichnet, dass das geschlossenen Ende (6) oder zumindest eines der geschlossenen Enden (6) des Schlitzes (5, 5’) eine zumindest abschnittsweise im Wesentlichen ebene Endbegrenzung (10) aufweist.
Patent DE-202011051709-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Leichtkran mit zweimotoriger Winde
IPC: B66C23/36
Filed: 2011-10-20
Abstract: Fahrzeug-Leichtkran, mit einem Drahtseil, dessen eines Ende mit Hebemitteln zum Anheben einer Last versehen ist, und dessen anderes Ende auf einer Winde aufgespult ist, und mit einer Hydraulikpumpe, welche ein Hydraulikfluid innerhalb eines hydraulischen Kreislaufs unter Druck setzt, wobei die Winde mittels eines durch das Hydraulikfluid angetriebenen Hydraulikmotors in wahlweise einer von zwei Drehrichtungen drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Hydraulikmotoren (5) zum Antrieb der Winde (2) vorgesehen sind, sowie eine hydraulische Schaltung, mittels derer die beiden Hydraulikmotoren (5) wahlweise in Reihe oder parallel geschaltet angetrieben sind.
Patent DE-202011103016-U1 (DE)
Title: Photovoltaik Dachziegel
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-07-08
Abstract: Photovoltaikmodul, das durch Ergänzung seitlicher Elemente als Dachziegel benutzt werden kann dadurch gekennzeichnet dass an drei Seiten des Moduls (1) Elemente ergänzt werden, wobei zwei der Seitenelemente – rechts (3) und links (4) – beim Verlegen der Photovoltaik-Dachziegel wie klassische Dachziegel ineinandergreifen, und zwar oberhalb der wasserführenden Ziegelebene. Dabei legt sich das Seitenelement des einen Photovoltaik-Dachziegels über das Seitenelement des nächsten Photovoltaik-Dachziegels. Das dritte Seitenteil oben (2) dient der Einhängung des Photovoltaik-Dachziegels in die Dachlattung. Es dient ausserdem als Auflager für den darüber zu montierenden Ziegel sowie zur Abwehr von nach oben drückendem Wasser in der horizontalen Fuge
Patent DE-202011103102-U1 (DE)
Title: Aufwickelhilfe für eine Schlauchtrommel für den Hochdruckschlauch eines Hochdruckreinigers
IPC: B08B3/02
Filed: 2011-07-12
Abstract: Aufwickelhilfe (2) für eine Schlauchtrommel (3) zum Aufwickeln eines Hochdruckschlauches (18) eines Hochdruckreinigers (1), wobei die Schlauchtrommel (3) an einem Gehäuseteil (4) des Hochdruckreinigers (1) angeordnet ist sowie um eine Schlauchtrommel-Drehachse (10) drehbar ist, und wobei die Aufwickelhilfe (2) eine Führungshülse (16) aufweist, durch welche der Hochdruckschlauch (18) hindurch geführt ist, wobei die Aufwickelhilfe (2) schwenkbar oder drehbar an der Schlauchtrommel-Drehachse (10) angeordnet ist, wobei die Aufwickelhilfe (2) in mindestens zwei im Winkel zueinander beabstandeten Stellungen mittels einer Arretiervorrichtung (21–24) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (21–24) zwei am Ständer (4) angeordnete Anschlagbalken (21) enthält, welche an ihren freien äußern Enden jeweils Arretierungen (22, 23) aufweisen, in welche mindestens ein Arretiernocken (24) des U-/L-Bügels (11) zum Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202011103471-U1 (DE)
Title: Sicherheitskomponente, insbesondere für Fahrzeuge
IPC: B60Q7/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Sicherheitskomponente, insbesondere für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer magnetischen, flexiblen Unterlage besteht, die mit einer flexiblen Hochreflexionsfolie mit Warnzeichen versehen und an eine Fahrzeugkarosserie wiederholt anhaftbar ist.
Patent DE-202011104684-U1 (DE)
Title: Dauerhafte Versiegelung radioaktiver Bauteile von stillgelegten Reaktorgebäuden mit Blei.
IPC: G21F1/08
Filed: 2011-12-26
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, 1. Dass im Reaktorgebäude Fig. 1 2. Dass in der Druckkammer Fig. 2 3. Die radioaktive Druckkammer mit Blei Versiegelt wird (1)
Patent DE-202011105622-U1 (DE)
Title: Leitungselement für Druck- und Abgasanwendungen
IPC: F02B37/02
Filed: 2011-09-13
Abstract: Leitungselement (1), vorzugsweise Leitrohr für Druck- und Abgasanwendungen, höchst vorzugsweise in Verbindung mit einem Abgasturbolader, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungselement (1) einen mehrlagigen Aufbau mit aufeinander liegenden Lagen (2, 3) aufweist, wobei wenigstens eine der Lagen (2, 3) zumindest bereichweise (n1–n3) aufgeschnitten (4, 4a) ist.
Patent DE-202011105948-U1 (DE)
Title: Reißverschluss mit Antiklemmsicherungen
IPC: A44B19/26
Filed: 2011-09-20
Abstract: Schutzanspruch 1. Dadurch gekennzeichnet dass der Schieber eines Reißverschlusses eine oder mehrere Antiklemmsicherungen an sich trägt, die bei der Herstellung eines Schiebers für Reißverschlüsse gebildet werden.
Patent DE-202011106384-U1 (DE)
Title: Elektronischer Zieldatenkommunikator an Navigationsgeräten
IPC: G01C21/36
Filed: 2011-10-06
Abstract: Einrichtung an Navigationsgeräten zu Scannen/ablesen von codierten Zieldaten oder Drahtlosen bzw. drahtgebundenen Empfang der Zielinformationen Zwecks Routenplanung und Zielführung. dadurch gekennzeichnet, dass die Zieldaten in Codes, die für Navigationskameras oder Navigationsscanner lesbar sind umgewandelt werden. dadurch gekennzeichnet, dass die codiert auf Papier, Folie, etc. gedruckten Zieldaten von den in Navigationsgeräten installierten Scanners oder Kameras gelesen, an EDV-Einheit weiter geleitet und als Zieldaten oder Koordinaten für Routenplanung verwendet werden. dadurch gekennzeicht des Navigationsgeräts und dem Adressencode beim Bedarf mit Hilfe von einem Verlängerungsmodul verkürzt wird. Dadurch gekennzeichnet, dass der Navigationscode weitere Informationen, wie Telefonnummer, Faxnummer etc. des Zieles beinhaltet. Diese können auch auf Visitenkarten bedruckt werden. Dadurch gekennzeichnet, dass die Zielinformationen mittels eines EDV-Programms in drahtlos oder drahtgebunden übertagbare Daten umgewandelt werden. Dadurch gekennzeichnet, dass die drahtlos oder drahtgebunden empfangene Daten...
Patent DE-202011107409-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
IPC: G01R31/28
Filed: 2011-11-02
Abstract: Prüfvorrichtung für einen Prüfling, mit einem Gehäuse mit einem Gehäuseunterteil (2) und einem zum Öffnen und Schließen des Gehäuses gegenüber dem Gehäuseunterteil (2) beweglichen Gehäuseoberteil (1), wobei das Gehäuse einen Aufnahmeraum für den Prüfling ausbildet, in den eine Vielzahl von Kontaktstiften (12) ragen, die im geschlossenen Zustand des Gehäuses an dem Prüfling anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Wand des Gehäuses eine Wabenstruktur aufweist.
Patent DE-202012000365-U1 (DE)
Title: Massagegesät
IPC: A61H15/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Führung der Kugel um das Wegrollen zu verhindern. Die Reflex-Akupressur-Kugel, bei der eine Kugel von unten durch ein Kreisloch einer Führungshülse (2) nach oben, Kalotten förmig herausragt und unter dem Boden unter vertikaler Last drehbar gelagert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kugel mittels der Führungshülse (2) geführt wird und somit am wegrollen gehindert wird.
Patent DE-202012001724-U1 (DE)
Title: Leichtbauelement aus einem textilen Gewirk
IPC: B32B5/24
Filed: 2012-02-20
Abstract: Leichtbauelement, umfassend ein textiles Gewirk mit zwei beabstandeten textilen Flächen (Polflächen), die durch Distanzfäden (Polfäden) miteinander verbunden sind, in gekrümmter oder ebener Form, dadurch gekennzeichnet, daß das Leichtbauelement aus mindestens einem textilen Abstandsgewirk besteht, wobei die äußeren Polflächen der Abstandsgewirke mit einem Epoxydharz benetzt sind und mit einem Verbundfaserstoff laminiert sind.
Patent DE-202012005563-U1 (DE)
Title: Halterung für Wechselkennzeichen, Kennzeichen, Warn- und Hinweistafeln
IPC: G09F7/18
Filed: 2012-06-09
Abstract: Halterung für Wechselkennzeichen zur Aufnahmen von zweiteiligen und einteiligen Kennzeichen, die eine Aufnahmeplatte und ein Verschlussteil mit Feder aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung für Wechselkennzeichen wie hier rechts, das Zusatzkennzeichen in die Aufnahmeplatte eingeschoben Nr. „17” und das Hauptkennzeichen „Wechselteil” ohne es nachzujustieren eingelegt wird – 1 – Nr. „16”. Das Haupt- und Zusatzkennzeichen ist durch den Verschluss und Sicherung gesichert – 1 – Nr. „2” und „5”.
Patent DE-202012005876-U1 (DE)
Title: Geschmacksneutrales Instant Energiepulver
IPC: A23L1/30
Filed: 2012-06-18
Abstract: Energiepulver zum Einrühren in ein Getränk, bestehend aus 57,97% Taurin, 34,78% Glucuronolacton, 4,35% Coffein und 2,9% Inosit.
Patent DE-202012007794-U1 (DE)
Title: Mitnehmer für Kettenkratzförderer, insbesondere des Untertagebetriebes
IPC: B65G19/22
Filed: 2012-08-14
Abstract: Mitnehmer für Kettenkratzförderer, insbesondere des Untertagebetriebes, gebildet aus einem Oberteil (15) und einem damit durch Schraubverbindungen verschraubbaren Unterteil (16), dessen beide Teile je einen Teil eines oder mehrerer von einer flachen Teilungsebene durchsetzten Kettenbetts (11, 12) bzw. Kettenbetten (11, 12) sowie je einen Teil der für Schrauben (19) der Schraubverbindungen vorgesehenen und außerhalb des Kettenbettes (11, 12) angeordneten Ausnehmungen tragen, wobei Oberteil (15) und Unterteil (16) sich wenigstens teilweise umschließen und das Oberteil (15) als bügelartiges Brückenglied ausgebildet ist, welches das Unterteil beidendig von oben übergreift, die beiden Enden (22) des brückenartigen Oberteils (15) keilkopfartig mit oberen und unteren zueinander keilförmig zulaufenden Führungsflächen (24, 25) ausgebildet sind und beidendig ein Eingriff zwischen Oberteil (15) und Unterteil (16) durch nasenartige Zentriervorsprünge (17) am Oberteil oder Unterteil erfolgt, die in entsprechende Ausnehmungen der Kontaktflächen des Unterteils (16) oder Oberteils (15) eingreifen, wobei zwischen Oberteil (15) und Unterteil (16) Stützflächen (42) vorgesehen sind,...
Patent DE-202012009687-U1 (DE)
Title: Duschordner (Ablage für Duschmittel, z.B. Shampoo)
IPC: A47K3/00
Filed: 2012-10-10
Abstract: Der Duschordner ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem einzigen Formteil (1) besteht, das entweder realisiert ist im Kunststoff-Spritzgußverfahren oder durch Konturschnitt einer Grundplatte (2), die an insgesamt acht Linien (3, 4, 5, 6) jeweils im Winkel von 90° gebogen ist. Als Material wird bevorzugt klarer Kunststoff (z. B. Acryl oder Plexiglas) verwendet.
Patent DE-202012013099-U1 (DE)
Title: Prüfscheibe und Prüfsystem zur Prüfung der Dichtigkeit eines Handschuhs, der in einem Port eines Isolators installiert ist, ein Handschuh sowie ein Isolator zur Verwendung mit dem Prüfsystem
IPC: G01M3/26
Filed: 2012-12-07
Abstract: Prüfscheibe zur Prüfung der Dichtigkeit eines Handschuhs, der in einem Port eines Isolators installiert ist, wobei die Prüfscheibe (1, 1´) hermetisch dicht mit dem Port verbindbar ist, wobei der Handschuh mit der Prüfscheibe (1, 1´) ein Handschuhvolumen einschließt, das durch die Prüfscheibe (1, 1´) unter Überdruck setzbar ist, wobei die Prüfscheibe (1, 1´) eine Druckmesseinrichtung mit einem Mikroprozessor (9) und einem Speicher zur Aufzeichnung und Speicherung eines Druckverlaufs im Handschuhvolumen und eine Datenschnittstelle (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfscheibe (1, 1´) eine Leseeinrichtung (15) sowohl zur Auslesung von einem ersten Identifikationselement, das am Handschuh angeordnet ist, als auch von einem zweiten Identifikationselements, das dem Port zugeordnet ist, aufweist.
Patent DE-202012102043-U1 (DE)
Title: Als Teilfilter ausgeführter Partikelfilter
IPC: F01N3/022
Filed: 2012-06-04
Abstract: Als Teilfilter ausgeführter Partikelfilter, etwa Rußpartikelfilter zum Entfernen von Rußpartikeln aus dem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine, umfassend einen in einem Filtergehäuse (2) gehaltenen, als Kanalfilter ausgeführten Filterblock (3) mit einer Vielzahl paralleler, durch Filterwände (6) voneinander getrennter, wechselseitig endseitig verschlossener Kanäle (5, 5.1), von denen eine erste Vielzahl (5.1) anströmseitig und eine weitere Vielzahl (5) abströmseitig verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass einige der zwei benachbarte Kanäle (5, 5.1) trennende Filterwände (6) Aussparungen (A) als Bypass-Wegsamkeiten aufweisen, welche Aussparungen (A) durch zumindest einen von der Außenseite des Filterblockes (3) ausgehenden, winklig zur Längserstreckung der Kanäle (5, 5.1) verlaufenden Einschnitt gebildet sind.
Patent DE-202012104415-U1 (DE)
Title: Mehrfachübergangs-Solarzellen hohen Wirkungsgrades
IPC: H01L31/0725
Filed: 2012-11-15
Abstract: Photovoltaikzelle, umfassend: zumindest vier Subzellen, wobei zumindest eine der Subzellen eine Basisschicht aufweist, die aus einer Legierung aus einem oder mehreren Elementen aus der Gruppe III in der Tabelle des Periodensystems, Stickstoff, Arsen und zumindest einem Element gebildet ist, welches aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Sb und Bi besteht, und wobei jede der zumindest vier Subzellen zu jeder der anderen Subzellen im Gitter im Wesentlichen angepasst ist.
Patent DE-202013004429-U1 (DE)
Title: Von Hand bewegbares Transportgerät
IPC: B62B3/14
Filed: 2013-05-11
Abstract: Von Hand bewegbares, mit gleichen Geräten stapelbares Transportgerät (1), das ein mit zwei Längsträgern (3) ausgestattetes Fahrgestell (2) aufweist, das eine zum Abstellen von Gegenständen bestimmte Abstelleinrichtung in Gestalt einer Ladeplattform (11) trägt und Mittel zum Bewegen des Transportgerätes (1) aufweist, welches wahlweise so ausgebildet ist, dass es mit oder ohne wenigstens einer weiteren platten- und/oder behälterförmigen Abstelleinrichtung verwendbar ist, wobei die Ladeplattform (11) im hinteren Bereich (9) des Transportgerätes (1) um eine horizontale Achse (13) bewegbar am Fahrgestell (2) gelagert ist und im vorderen Bereich (10) auf zwei am Fahrgestell (2) angeordneten Stützen (15) aufliegt, wobei ferner am vorderen Ende der Ladeplattform (11) wenigstens ein Abstützelement (22) vorgesehen und im hinteren Bereich (9) des Transportgerätes (1) wenigstens eine geneigte Prallfläche (24) angeordnet ist, die schräg nach hinten abfällt und zum Auffahren für das wenigstens eine Abstützelement (22) eines weiteren Transportgerätes (1) bestimmt ist, das in ein vorausbefindliches Transportgerät (1) eingeschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Stützen (15) ein nach unten sich erstreckender Freiraum (20) gebildet ist und dass sich in der horizontalen Ansicht des Transportgerätes (1) entlang seiner Längsrichtung die wenigstens eine Prallfläche (24) bildhaft zwischen den Stützen (15), und einen Teil des Freiraumes (20) beanspruchend, befindet.
Patent DE-202013004980-U1 (DE)
Title: Faserhaltiges Trägermaterial
IPC: D04H1/413
Filed: 2013-06-03
Abstract: Faserhaltiges Trägermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das faserhaltige Trägermaterial synthetische Fasern, die wenigstens eine Zinkionen-haltige und/oder Zinkionen-abgebende Komponente, die in den synthetischen Fasern teilweise oder vollständig angeordnet ist, aufweisen, umfasst.
Patent DE-202013005432-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Löchern in Folien für Verpackungszwecke
IPC: B26F1/02
Filed: 2013-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von Löchern in Folien insbesondere für Verpackungszwecke, umfassend an die Folie anlegbare Schneidwerkzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schneidwerkzeug zweigeteilt ist und jeweils ein von beiden Seiten an die Folie (4) heranführbares Oberwerkzeug und Unterwerkzeug aufweist, wobei ein Werkzeug als Stanzwerkzeug (10) ausgebildet ist und das andere Werkzeug als Druckstempel (12) ausgebildet ist.