baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Stranges aus stirnseitig miteinander verbundenen Hölzern
Inventor: ARSTE WILHELM
IPC: B27F1/16
Filed: 2015-04-29
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Bearbeitungsbereich (16) eingangsseitig ein Fach (11) vorgeordnet ist, welches dazu bestimmt und eingerichtet ist, stirnseitig mit Keilzinkenprofilen zu versehene Hölzer (1) in Längs- und Querrichtung vor der Überführung in ein benachbart angeordnetes Fach (10), in dem eine Fixierung zwecks Bearbeitung stattfindet, auszurichten. Die Anwesenheit eines Holzes (1) in dem Fach (10) wird berührungslos detektiert und durch ein Signal dargestellt, welches zur Auslösung der Bearbeitung der für einen zyklischen Betrieb ausgelegten Vorrichtung benutzt wird. Nachdem an dem eingangsseitigen Holz (1) in dem Fach (10) keine Ausrichtung mehr erfolgt und die Detektion der Stirnseiten sowohl des eingangsseitigen Holzes (1) als auch des ausgangsseitigen Holzes (1) berührungslos erfolgt, ist der Bearbeitungszyklus in seinem Zeitablauf im wesentlichen unabhängig von für eine Ausrichtung benötigten Zeitspannen, welches im Vergleich mit solchen Ausführungsformen, bei denen im Bewegungsbereich eines Bearbeitungswerkzeugs bewegliche Anschläge zur Ausübung einer Ausrichtfunktion zu betätigen sind, für eine Durchsatzsteigerung nutzbar ist.
Patent DE-102015102220-B4 (DE)
Title: Rotationswinkeldetektor mit Sitz und Rotationsmaschine mit Rotationswinkeldetektor
Inventor: NISHIOKA AKIRA
IPC: G01B21/22
Filed: 2015-02-17
Granted: 2016-09-15
Abstract: Rotationswinkeldetektor (10), umfassend: ein Rotationselement (14), das um eine Rotationsachsenlinie (12a) drehbar ist, wobei das Rotationselement (14) an seinem Außenumfang einen zu erkennenden Abschnitt (14a) aufweist; ein Erkennungselement (18), das so an einer radial äußeren Seite des zu erkennenden Abschnitts (14a) bereitgestellt ist, dass es zu dem zu erkennenden Abschnitt (14a) gewandt ist; und einen Sitz (16, 20) mit einer Anbringungsfläche (16a, 16b, 22a, 22b), woran das Erkennungselement (18) angebracht werden kann, wobei sich die Anbringungsfläche (16a, 16b, 22a, 22b) um die Rotationsachsenlinie (12a) herum erstreckt, wobei der Sitz (16, 20) dazu ausgebildet ist, dass sich ein Abstand zwischen der Anbringungsfläche (16a, 16b, 22a, 22b) und dem zu erkennenden Abschnitt (14a) in einer Richtung, die parallel zu der Rotationsachsenlinie (12a) verläuft, entlang einer Umfangsrichtung des Sitzes (16, 20) verändert.
Patent DE-102015109545-B4 (DE)
Title: Transistor mit Feldelektroden und verbessertem Lawinendurchbruchsverhalten
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-06-15
Granted: 2021-10-21
Abstract: Transistorbauelement, das zumindest eine Transistorzelle aufweist, wobei die zumindest eine Transistorzelle aufweist:in einem Halbleiterkörper (100), ein Driftgebiet (11) von einem ersten Dotierungstyp, ein Sourcegebiet (14) vom ersten Dotierungstyp, ein Bodygebiet (15) von einem zweiten Dotierungstyp, und ein Draingebiet (17) vom ersten Dotierungstyp, wobei das Bodygebiet (15) zwischen dem Sourcegebiet (14) und dem Driftgebiet (11) angeordnet ist, und wobei das Driftgebiet (11) zwischen dem Bodygebiet (15) und dem Draingebiet (17) angeordnet ist;eine zu dem Bodygebiet (15) benachbarte und durch ein Gatedielektrikum (22) gegenüber dem Bodygebiet (15) dielektrisch isolierte Gateelektrode (21);eine Feldelektrode (31), die durch ein Feldelektrodendielektrikum (32) gegenüber dem Driftgebiet (11) dielektrisch isoliert ist;wobei das Driftgebiet (11) ein Lawinengebiet (13) aufweist, wobei das Lawinengebiet (13) eine höhere Dotierungskonzentration aufweist als zu dem Lawinengebiet benachbarte Abschnitte des Driftgebiets (11), und das in einer Richtung senkrecht zu einer Stromflussrichtung des Transistorbauelements von dem Feldelektrodendielektrikum (32) beabstandet ist,wobei die Feldelektrode (31) in einem nadelförmigen Graben angeordnet ist.
Patent DE-102015118405-B4 (DE)
Title: Presspassungs-Einbauwerkzeug mit dynamischer Belastungsunterstützung
Inventor: CHRISTOFF BRIAN D
IPC: B25B31/00
Filed: 2015-10-28
Granted: 2019-10-10
Abstract: Werkzeug (10, 10A, 10B), welches umfasst:einen Werkzeugkörper (22) mit einer Längsachse (A);einen vorgespannten Kolben (26, 26B), einen Stößel (28) und eine Basis (30, 30B), die in dem Werkzeugkörper (22) enthalten sind; wobei der Stößel (28) zwischen dem vorgespannten Kolben (26, 26B) und der Basis (30, 30B) positioniert ist und mit der Basis (30, 30B) in Kontakt steht;einen Werkzeugkopf (14, 14A, 14B), der an der Basis (30, 30B) fixiert ist und sich aus dem Werkzeugkörper (22) heraus erstreckt;wobei der Werkzeugkörper (22) dafür ausgelegt ist, entlang der Längsachse (A) relativ zu der Basis (30, 30B) und dem Stößel (28) beweglich zu sein, um den Stößel (28) zu bewegen und so den Kolben (26, 26B) zu belasten, wenn eine Belastung entlang einem ersten Lastpfad (L1) aufgewendet wird, der sich durch den Werkzeugkörper (22), den Stößel (28), die Basis (30, 30B) und den Werkzeugkopf (14, 14A, 14B) hindurch erstreckt; undwobei der Werkzeugkörper (22), die Basis (30, 30B) und der vorgespannte Kolben (26, 26B) dafür ausgelegt sind, den Stößel (28) nur dann mit der Längsachse (A) auszurichten, wenn die entlang dem ersten Lastpfad (L1) aufgewendete Belastung zumindest einer ersten vorbestimmten Belastung entspricht, und dadurch gespeicherte Energie des Kolbens (26, 26B) als dynamische Belastung freizugeben, die entlang einem zweiten Lastpfad (L2) auf den Werkzeugkopf (14, 14A, 14B) aufgewendet wird, der sich durch den Stößel (28), die Basis (30, 30B) und den Werkzeugkopf (14, 14A, 14B) hindurch erstreckt und der den Werkzeugkörper (22) dabei umgeht; dadurch gekennzeichnet , dassder Werkzeugkörper (22) einen ersten Hohlraum (32), einen zweiten Hohlraum (34) und einen sich verjüngenden Durchgang aufweist (36), der den ersten Hohlraum (32) und den zweiten Hohlraum (34) verbindet; wobei der sich verjüngende Durchgang (36) entlang der Längsachse (A) zentriert ist; undwobei der Kolben (26, 26B), der Stößel (28) und der sich verjüngende Durchgang (36) derart ausgelegt sind, dass ein Spalt (54) zwischen dem Kolben (26, 26B) und dem Werkzeugkörper (22) beibehalten wird, wenn gespeicherte Energie des Kolbens (26, 26B) freigegeben wird, wodurch verhindert wird, dass der zweite Lastpfad (L2) durch den Werkzeugkörper (22) hindurch verläuft.
Patent DE-102015204392-B4 (DE)
Title: Hausgerät zum Behandeln von Wäsche
Inventor: LEO SEBASTIAN
IPC: D06F33/30
Filed: 2015-03-11
Granted: 2023-12-07
Abstract: Hausgerät (1) zum Behandeln von Wäsche, insbesondere Waschmaschine, aufweisend eine Tragkonstruktion (2), einen an der Tragkonstruktion (2) aufgehängten Laugenbehälter (5), in dem eine Wäschetrommel drehbar angeordnet ist, und wenigstens eine Messeinrichtung (7) zum Erfassen einer Stellung des Laugenbehälters (5) relativ zur Tragkonstruktion (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (7) wenigstens ein zumindest teilweise elektrisch leitend ausgebildetes Federelement (4, 10), über das der Laugenbehälter (5) mechanisch mit der Tragkonstruktion (2) verbunden ist, und wenigstens eine elektrisch mit dem Federelement (4, 10) verbundene Elektronikeinheit (9, 12), die zum Ermitteln einer Induktivität des Federelementes (4, 10) eingerichtet ist, aufweist.
Patent DE-102015206369-B4 (DE)
Title: System zur Achslastbestimmung für einen landwirtschaftlichen Traktor
Inventor: TRAUT SEBASTIAN
IPC: B60G17/019
Filed: 2015-04-09
Granted: 2024-01-11
Abstract: System zur Achslastbestimmung für einen landwirtschaftlichen Traktor, mit einer an einer Vorderachse (14) des landwirtschaftlichen Traktors (20) angeordneten Achs- und/oder Radfedereinrichtung (26), die ein hydraulisches Federbein (28) mit einem Hydraulikzylinder (30) sowie einen den Hydraulikzylinder (30) in einen Ringraum (32) sowie einen Kolbenraum (34) unterteilenden Hydraulikkolben (36) derart aufweist, dass eine Änderung eines ersten Arbeitsdrucks (p1) im Ringraum (32) durch Verschiebung des Hydraulikkolbens (36) innerhalb des Hydraulikzylinders (30) zu einer gleichartigen Änderung des zweiten Arbeitsdrucks (p2) im Kolbenraum (34) führt, wobei ein erster Drucksensor (38) zur Erfassung des in dem Ringraum (32) vorliegenden ersten Arbeitsdrucks (p1) und ein zweiter Drucksensor (40) zur Erfassung des in dem Kolbenraum (34) vorliegenden zweiten Arbeitsdrucks (p2) vorgesehen ist, wobei eine Steuereinrichtung (42) auf Basis einer aus dem ersten und zweiten Arbeitsdruck (p1, p2) abgeleiteten Druckkraftdifferenz eine Vorderachslastgröße (Fv) berechnet, die eine auf die Vorderachse (14) wirkende Achslast repräsentiert.
Patent DE-102015208179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung von Plattenzylindern und zur Justierung von Druckplatten in Bogendruckmaschinen
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F33/04
Filed: 2015-05-04
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine mit mehreren Druckwerken (1, 2, 3), wobei- das jeweilige Druckwerk (1, 2, 3) mindestens einen Plattenzylinder (4) aufweist,- auf dem Plattenzylinder (4) eine Druckform aufgespannt ist und- der Plattenzylinder (4) hierzu mit zum Spannen der Druckform geeigneten, in einem Spannkanal (5) angeordneten Spannelementen ausgestattet ist,- für den Plattenzylinder (4) ein für den Bediener zugänglicher Drehwinkelbereich des Spannkanals (5) in einer Steuerung der Bogendruckmaschine hinterlegt wird oder- dieser an Hand von dort hinterlegten Informationen berechnet wird und- das Druckwerk (1, 2, 3) so angehalten wird, dass der Spannkanal (5) des Plattenzylinders (4) in diesem Drehwinkelbereich zum Stillstand kommt,- ein Einstellen der Druckform zur Registerkorrektur von mindestens einem Druckwerk (1, 2, 3) der mehreren Druckwerke (1, 2, 3) bei Stillstand durchgeführt wird,- das auf der Bogendruckmaschine produzierte Erzeugnis einer Qualitätskontrolle unterworfen wird und dann, wenn mindestens ein Qualitätskriterium nicht erfüllt ist, das die Abweichung verursachende Druckwerk (1, 2, 3) identifiziert wird und das betreffende Druckwerk (1, 2, 3) so angehalten wird, dass sich der Spannkanal (5) des Plattenzylinders (4) des betreffenden Druckwerks (1, 2, 3) in dem für den Bediener zugängliche Drehwinkelbereich befindet,- während des Fortdrucks der Zugang zum Spannkanal (5) durch eine Abdeckung (12) im Gehäuse des Druckwerks (1, 2, 3) verschlossen ist,- sich die Abdeckung (12) automatisch öffnet.
Patent DE-102016000694-B4 (DE)
Title: Mobile Ladestation sowie System zur Ortung eines Ballspielgerätes
Inventor: ZILLES RENATUS
IPC: A63B43/00
Filed: 2016-01-22
Granted: 2018-06-07
Abstract: Mobile Ladestation für wenigstens ein Ballspielgerät, insbesondere in Form eines Golfballes, mit wenigstens einer internen Energiequelle und wenigstens einem Aufnahmemittel zur Aufnahme und Fixierung wenigstens eines Ballspielgerätes mit integrierter Elektronik, wobei das wenigstens eine aufgenommene Ballspielgerät durch die wenigstens eine interne Energiequelle aufladbar bzw. mit Energie versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mobile Ladestation ein erstes Kommunikationsmodul zur drahtlosen Kommunikation mit wenigstens einem Ballspielgerät gemäß einer ersten Übertragungstechnologie und wenigstens ein zweites Kommunikationsmodul zur Kommunikation mit einem Nutzerendgerät gemäß einer abweichenden Übertragungstechnologie aufweist.
Patent DE-102016003562-B4 (DE)
Title: Fräszug sowie Verfahren
Inventor: HOFFMANN ANDRÉ
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-03-23
Granted: 2022-09-22
Abstract: Fräszug (40) umfassend
 - eine Straßenfräse (21) mit einer Fräseinrichtung und einer Fräsgutverladeeinrichtung;
 - ein Zwischenspeicherfahrzeug (1), insbesondere Baufahrzeug, mit einem Zwischenbunker (5) zur Aufnahme von Schüttgut, insbesondere Fräsgut, und mit einer ersten Materialabgabefördereinrichtung (6) zur Abgabe, Entladung oder Überladung des Schüttguts auf ein Transportfahrzeug, wobei die erste Materialabgabefördereinrichtung eine Materialabgabestelle aufweist, über die das Schüttgut abwerfbar ist;
 - mehrere Transportfahrzeuge (41,41'); dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Materialabgabefördereinrichtung (7) zur Abgabe, Entladung oder Überladung des Schüttguts auf ein Transportfahrzeug vorhanden ist, die ebenfalls eine Materialabgabestelle aufweist, über die das Schüttgut abwerfbar ist, wobei die erste und die zweite Materialabgabefördereinrichtung eine Abgabe, Entladung oder Überladung auf zwei verschiedenen Seiten des Zwischenspeicherfahrzeugs erlauben und dass das Zwischenspeicherfahrzeug von den Transportfahrzeugen zur Überladung von Schüttgut von verschiedenen Seiten angefahren werden kann.
Patent DE-102016106239-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit einer Gasbrennereinrichtung
Inventor: EBKE DANIEL
IPC: F23D14/06
Filed: 2016-04-06
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kochfeld (101) mit einer Gasbrennereinrichtung (1) für ein Haushaltgerät (100) umfassend wenigstens einen Brennerkopf (2) mit wenigsten einem Brennerdeckel (3) mit wenigstens einer Auslassöffnung (4) und wenigstens eine Zuleiteinrichtung (5), über welche wenigstens ein Gas (6) dem Brennerkopf (2) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Brennerkopf (2) und/oder in der Zuleiteinrichtung (5) wenigstens ein fluidisches Bauteil (7) angeordnet ist, welches als fluidische Diode (60) und/oder fluidischer Schalter (70) ausgebildet ist.
Patent DE-102016110550-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen von Wäsche, Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat zum Waschen von Wäsche
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F39/04
Filed: 2016-06-08
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren (400) zum Waschen von Wäsche (280), wobei das Verfahren (400) in Verbindung mit einem Waschautomaten (100) ausführbar ist, wobei der Waschautomat (100) eine Trommel (110) zum Aufnehmen der Wäsche (280) aufweist, wobei die Trommel (110) zumindest eine Trommelwand aus einem ferromagnetischen Material aufweist, und wobei das Verfahren (400) zumindest folgende Schritte aufweist:Induzieren (410) von Wirbelströmen in der zumindest einen Trommelwand der Trommel (110), um die Trommel (110) zu erwärmen; undUmwälzen (420) von aus der Wäsche (280) ausgetriebener Waschlauge durch die Trommel (110) zum Umfluten der Wäsche (280) mit Waschlauge, um die Wäsche (280) mit Waschlauge zu sättigen.
Patent DE-102016117617-B4 (DE)
Title: Ionenquellenausrichtung
Inventor: TOWERS MARK WILLIAM
IPC: H01J49/10
Filed: 2016-09-19
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ionenanalyseinstrument, das Folgendes enthält:eine Ionenquelle zum Erzeugen von Ionen aus einer Probe (1);eine Probenahmeöffnung oder Kapillare (2) zum Aufnehmen von von der Ionenquelle erzeugten Ionen, durch die Ionen in Richtung eines Analysators geleitet werden; undeine Angabevorrichtung, die zum Bereitstellen einer Angabe einer relativen Positionierung der Ionenquelle zu der Probe eingerichtet ist, und die zwei oder mehr Quellen elektromagnetischer Strahlung enthält, um jeweils eine markante Markierung auf der Oberfläche der Probe bereitzustellen, wobei die jeweiligen Quellen elektromagnetischer Strahlung entweder Laser (3A, 3B, 5A, 5B) oder Bildprojektionsvorrichtungen enthalten; undwobei die Angabevorrichtung dazu eingerichtet ist, eine gewünschte oder vorbestimmte relative Positionierung der Ionenquelle zu der Probe durch einen Schnittpunkt der durch die zwei oder mehr Quellen elektromagnetischer Strahlung bereitgestellten markanten Markierungen anzugeben.
Patent DE-102016118533-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer temperaturabhängig steuerbaren Reflektor-Array-Einrichtung und Verfahren zum temperaturabhängigen Steuern einer solchen Reflektor-Array-Einrichtung
Inventor: BAHNMUELLER GERD
IPC: F21S41/60
Filed: 2016-09-29
Granted: 2022-01-05
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (Kfz), insbesondere Scheinwerfer für ein Kfz, umfassend:- eine Lichtquelleneinrichtung (12) zur Abgabe einer primären Lichtverteilung (16),- eine steuerbare Reflektor-Array-Einrichtung (18) zur Umformung der primären Lichtverteilung (16) in eine veränderbare Zwischenlichtverteilung (24),- einen Austrittsabschnitt (26), der zum Austritt einer abgestrahlten Lichtverteilung (28) ausgebildet ist, welche von der Zwischenlichtverteilung (24) gespeist ist; wobei die Reflektor-Array-Einrichtung (18) eine Vielzahl von Reflektor-Elementen (20) aufweist, wobei den Reflektor-Elementen (20) jeweils Reflektor-Aktoren (22) zugeordnet sind, mittels welchen die Reflektor-Elemente (20) unabhängig voneinander in wenigstens eine erste und eine zweite Ablenkstellung bewegbar sind,wobei die Reflektor-Array-Einrichtung (18) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Zwischenlichtverteilung (24) aus der primären Lichtverteilung (16) durch Reflexion an den Reflektor-Elementen (20) formbar ist und die Zwischenlichtverteilung (24) durch Bewegung der Reflektor-Elemente (20) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensoreinrichtung (38) zur Ermittlung der auf die Reflektor-Array-Einrichtung (18) einwirkenden Temperatur vorgesehen ist,und dass eine Steuereinrichtung (34) zur Ansteuerung der Reflektor-Array-Einrichtung (18) vorgesehen ist, wobei die Steuereinrichtung (34) mit der Sensoreinrichtung (38) zusammenwirkt, und dass die Steuereinrichtung (34) dazu eingerichtet ist, die Reflektor-Array-Einrichtung (18) in Abhängigkeit der ermittelten Temperatur anzusteuern, wobei die Steuereinrichtung (34) derart eingerichtet ist, dass ein Anteil der Reflektor-Elemente (20) oder alle Reflektor-Elemente (20) in eine Ruheposition bewegt werden, wenn die ermittelte Temperatur oberhalb einer kritischen Temperatur (Tc) liegt.
Patent DE-102016210292-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung
Inventor: ASADA YASUHIRO
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-06-10
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung eines Fahrzeugs, das mit einem Anlassmotor für ein Starten eines Verbrennungsmotors ausgestattet ist, umfassend:eine Anomalie-Detektionseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die Anomalie eines Verbrennungsmotor-Startsystems, das einen Anlassmotor beinhaltet, unter der Bedingung detektiert, dass eine Verbrennungsmotor-Drehzahl zunimmt, obwohl der Verbrennungsmotor gestoppt ist und das Starten des Verbrennungsmotors nicht angefordert wird.
Patent DE-102016217684-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Funksignalen, die von elektronischen Radeinheiten an Rädern eines Fahrzeuges versandt werden, sowie Empfangseinrichtung für derartige Funksignale
Inventor: LÖFFLER MICHAEL
IPC: B60C23/02
Filed: 2016-09-15
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Funksignalen (R1-R4), die von elektronischen Radeinheiten (12-1 bis 12-4) an Rädern (W1-W4) eines Fahrzeuges (1) versandt werden, durch eine zum Empfangen und Auswerten dieser Funksignale (R1-R4) vorgesehene Empfangseinrichtung (40, 20) des Fahrzeuges (1),wobei die Funksignale (R1-R4) jeweils einen die betreffende elektronische Radeinheit (12-1 bis 12-4) identifizierenden Identifikationscode beinhalten,und wobei die Empfangseinrichtung (40, 20) aus Identifikationscodes von empfangenen Funksignalen eine der Anzahl an elektronischen Radeinheiten (12-1 bis 12-4) des Fahrzeuges (1) entsprechende Anzahl von Identifikationscodes als die Identifikationscodes der zu empfangenden und auszuwertenden Funksignale (R1-R4) auswählt und jeweils einer Radposition am Fahrzeug (1) zuordnet,wobei beim Auswählen und beim Zuordnen der Identifikationscodes von den Funksignalen jeweils beinhaltete und eine Spezifikation des jeweiligen Rades darstellende Radinformationsdaten berücksichtigt werden, wobei für das Auswählen und Zuordnen der Identifikationscodes der empfangenen Funksignale (R1-R4) geprüft wird, inwieweit die jeweils von den Funksignalen beinhalteten Radinformationsdaten kompatibel zu in der Empfangseinrichtung (40, 20) gespeicherten Radzulässigkeitsdaten (RZD) betreffend für das Fahrzeug (1) zulässige Spezifikationen der Räder (W1-W4) sind, wobei im Falle einer Inkompatibilität mit den Radzulässigkeitsdaten (RZD) für sämtliche Räder (W1-W4) der betreffende Identifikationscode von der Auswahl ausgeschlossen wird und wobei im Falle einer Inkompatibilität mit den Radzulässigkeitsdaten (RZD) für eine bestimmte Radposition der betreffende Identifikationscode von einer Zuordnung zu dieser Radposition ausgeschlossen wird.
Patent DE-102017008443-B4 (DE)
Title: Riemenstartergenerator
Inventor: REINHARDT MICHAEL
IPC: F02N11/04
Filed: 2017-09-08
Granted: 2022-07-07
Abstract: Riemenstartergenerator (10) für eine Brennkraftmaschine oder in einer Brennkraftmaschine, umfassend• einen Elektromotor mit einer Antriebswelle;• eine Generatorscheibe (12), die drehfest auf der Antriebswelle montiert ist;• eine Kurbelwellenscheibe (11), die drehfest auf eine Kurbelwelle der Brennkraftmaschine montiert werden kann;• einen Riemen (14), der über die Scheiben (11, 12) läuft und ein erstes Trum (141) zwischen der Kurbelwellenscheibe (11) und der Generatorscheibe (12) sowie ein zweites Trum (142) zwischen der Generatorscheibe (12) und der Kurbelwellenscheibe (11) aufweist;• ein Spannsystem (15) für den Riemen (14), umfassend- einen Spanner (16), umfassend▪ ein Spannergestell (161) mit einem ersten und einem zweiten Lagerbereich;▪ eine erste Spannrolle (162), die drehbar an dem ersten Lagerbereich gelagert ist und über die das erste Trum (141) läuft;▪ eine zweite Spannrolle (163), die drehbar an dem zweiten Lagerbereich gelagert ist und über die das zweite Trum (142) läuft; wobei• das Spannergestell (161) in eine erste und in eine zweite Endposition geschwenkt werden kann;• in der ersten Endposition die erste Spannrolle (162) nicht oder mit einer vorbestimmten ersten Kraft gegen das erste Trum (141) gedrückt wird und die zweite Spannrolle (163) mit einer vorbestimmten zweiten Kraft gegen das zweite Trum (142) gedrückt wird;• in der zweiten Endposition die erste Spannrolle (162) mit einer vorbestimmten dritten Kraft gegen das erste Trum (141) gedrückt wird und die zweite Spannrolle (163) nicht oder mit einer vorbestimmten vierten Kraft gegen das zweite Trum (142) gedrückt wird;• die erste Kraft kleiner als die dritte Kraft ist;• die zweite Kraft größer als die vierte Kraft ist; wobei• das Spannsystem (15) einen Aktor (17) umfasst, der an dem Spannergestell (161) angreift und dieses bei Betätigung des Aktors (17) schwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass• der Riemenstartergenerator (10) eine Steuereinrichtung umfasst, die an den Elektromotor und den Aktor (17) gekoppelt ist; wobei• die Steuereinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie- nach Empfang eines Maschinenanlassbefehls oder eines Boostbefehls den Aktor (17) derart ansteuert, dass er das Spannergestell (161) in die erste Endposition schwenkt;- nachdem das Spannergestell (161) die erste Endposition erreicht hat, den Elektromotor derart ansteuert, dass die Generatorscheibe (12) das erste Trum (141) zieht, wobei• die erste Kraft kleiner als die zweite Kraft ist; und / oder• die dritte Kraft größer als die vierte Kraft ist.
Patent DE-102017111242-B4 (DE)
Title: Überwachung des inneren Zustandes von Prozessgefäßen, insbesondere Rohrleitungen, in Industrieanlagen
Inventor: DECKER ANDREAS
IPC: F17D5/00
Filed: 2017-05-23
Granted: 2023-10-12
Abstract: Überwachungseinrichtung (1) zur Überwachung des inneren Zustandes von Prozessgefäßen in Industrieanlagen (100) für ein Fluid (3), umfassend eine erste Messeinrichtung (41) für eine erste Temperatur T1des Fluids (3) an einer ersten Position (21) des Prozessgefäßes und mindestes eine zweite Messeinrichtung (42) für eine zweite Temperatur T2des Fluids (3) an einer zweiten Position (22, 22a, 22b) des Prozessgefäßes angeordnet sind, wobei die Messeinrichtungen (41, 42) so ausgebildet sind, dass eine Ablagerung, Wandausdünnung und/oder Flussunterbrechung die thermische Ankopplung der Messeinrichtungen (41, 42) an das Fluid (3) in unterschiedlicher Weise ändern, wobei eine Auswerteeinheit (5) vorgesehen ist, die zur Erkennung der Ablagerung, Wandausdünnung und/oder Flussunterbrechung aus den Temperaturen T1und T2, und/oder aus den zeitlichen Verläufen T1(t), T2(t) der Temperaturen T1und T2, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Position (21) und die zweite Position (22, 22a, 22b) an einer normalen Rohrleitung (2) für den Transport des Fluids (3) als Prozessgefäß einer Industrieanlage (100) angeordnet sind.