baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006019413-A1 (DE)
Title: Semiconductor device structure formation method involves removing sacrificial material which is arranged in horizontal and vertical portions for structuring hardmask
Inventor: CASPARY DIRK
IPC: H01L21/8239
Filed: 2006-04-26
Abstract: A hardmask layer (22) is provided over a substrate (1). A sacrificial layer of a sacrificial material is arranged such that sacrificial layer has horizontal and vertical portions. The horizontal portion of sacrificial layer is removed to form lines adjacent to the sidewalls. The sacrificial layer is partially removed and remaining layer is used for structuring hardmask. The hardmask structure is removed to uncover the portion of hardmask. The uncover portion of the layer stack is etched to form structures in the substrate.
Patent DE-102006023274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Netzwerksegmenten eines Netzwerks in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LUZ DIETMAR
IPC: H04L12/46
Filed: 2006-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (6) zum Steuern von Netzwerksegmenten (3, 4, 5) eines Netzwerks (2) in einem Kraftfahrzeug (1). Die Netzwerksegmente (3, 4, 5) werden in Abhängigkeit von vorgegebenen Bedingungen aktiviert oder deaktiviert. Zudem werden die Bedingungen verändert.
Patent DE-102006024965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Zeitverzögerungsmetrik und Messsystem
Inventor: GARCIA FRANCISCO JAVIER
IPC: H04L29/06
Filed: 2006-05-29
Abstract: Ein Verfahren zum Messen einer Verzögerungszeitmetrik, z. B. einer Umlaufzeit, weist ein Bilden eines IPv6-Pakets und ein Setzen einer Leit-IP-Adresse in einem Leitanfangsblock des Pakets auf, um einem Quellenknoten zu entsprechen, von dem das Paket gesendet werden soll. Das Paket wird mit einem Bestimmungsoptionenanfangsblock zum Halten von Zeitstempeln darin gebildet. Unmittelbar vor einem Senden des Pakets wird ein Zeitstempel zu einem Bestimmungsoptionenanfangsblock hinzugefügt, und auf eine Rückkehr des Pakets von einem Umlauf hin erzeugt der Quellenknoten einen weiteren Zeitstempel. Der anfangs erzeugte Zeitstempel wird von dem Paket extrahiert, und eine Umlaufzeit wird dann durch ein Subtrahieren des anfangs erzeugten Zeitstempels von dem Zeitstempel, der auf den Empfang des Pakets hin erzeugt wird, berechnet.
Patent DE-102006029988-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Druckers
Inventor: HAUTVAST HEINZ-JOSEF
IPC: B41J11/42
Filed: 2006-06-29
Abstract: Ein Schätzwert (LEN_PRINT_EST) einer benötigten Vorschublänge für einen beabsichtigten Druckvorgang. Der Druckvorgang wird ausgeführt abhängig von einem Vergleich der Summe aus einem Istwert (LEN_TR_AV) einer bereits vorab verbrauchten Vorschublänge der Druckmediumseinheit (13) und dem Schätzwert (LEN_PRINT_EST) der benötigten Vorschublänge für den beabsichtigten Druckvorgang mit einer vorgegebenen maximalen Vorschublänge (LEN_TR_MAX) der Druckmediumseinheit (13). Die bereits vorab verbrauchte Vorschublänge wird im Falle der Ausführung des Druckvorgangs abhängig von dem Schätzwert (LEN_PRINT_EST) der benötigten Vorschublänge aktualisiert.
Patent DE-102006031041-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Druckbildern auf einem Trägermaterial
Inventor: HAS MICHAEL
IPC: B41J2/21
Filed: 2006-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen von Druckbildern auf einem Trägermaterial, bei denen ein erster Farbauszug einer ersten Farbe und mindestens ein zweiter Farbauszug einer zweiten Farbe auf jeweils mindestens einem Teil zumindest der Vorderseite eines Trägermaterials erzeugt werden, wobei die eingefärbten Bereiche des ersten Farbauszugs und des zweiten Farbauszugs nebeneinander angeordnet werden. Mindestens ein dritter Farbauszug einer dritten Farbe wird auf mindestens einem Teil zumindest der Vorderseite des Trägermaterials erzeugt, wobei zumindest ein Teil der eingefärbten Bereiche des dritten Farbauszugs und zumindest ein Teil der eingefärbten Bereiche des ersten Farbauszugs und/oder zumindest ein Teil der eingefärbten Bereiche des zweiten Farbauszugs übereinander gedruckt werden.
Patent DE-102006032834-A1 (DE)
Title: Adjustable bicycle handle bar front-end holder for baskets or bags has holding system, integrated at the handle bar front-end, which is provided for the attachment of baskets and bags
IPC: B62K19/40
Filed: 2006-07-14
Abstract: The adjustable bicycle handle bar front-end (a) holder has a holding system, integrated at the handle bar front-end, which is provided for the attachment of the baskets and bags. The holding system is a component part and can be adjusted. The holding system can be locked.
Patent DE-102006035531-A1 (DE)
Title: Modulares Kompaktlüftungsgerät mit Wärmerückgewinnung
Inventor: BACHMAIER JOSEF
IPC: F24F7/013
Filed: 2006-07-27
Abstract: Kompaktlüftungsgerät mit Wärmerückgewinnung
gemäß vorangegangener
Hauptanmeldung 10 2005 035 712.1, dadurch gekennzeichnet, dass das
Gerät derart
modular aufgebaut ist, dass die Ventilatoren für Zu- und Abluft nicht nur im Innenrohr,
sondern auch außerhalb
des Innenrohrs und damit des Wärmetauschers mit
größerem Durchmesser
als das Innenrohr und kleinerem Durchmesser als das Außenrohr
an den Wärmetauscher
ansteckbar sind.
Patent DE-102006041569-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation
Inventor: KELLUM CARROLL C
IPC: G08G1/16
Filed: 2006-09-05
Abstract: Es wird ein Verfahren für eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation vorgesehen. Das Verfahren umfasst, dass Daten über ein erstes Fahrzeug und ein zweites Fahzeug in der Nähe eines Zwischenknotens empfangen werden, wobei der Empfang an dem Zwischenknoten stattfindet. In Ansprechen auf den Empfang wird das erste Fahrzeug über das Vorhandensein des zweiten Fahrzeugs benachrichtigt und/oder das zweite Fahrzeug über das Vorhandensein des ersten Fahrzeugs benachrichtigt.
Patent DE-102006043688-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Warmwasserspeichers
Inventor: STADLER GEORG
IPC: B29C70/42
Filed: 2006-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Warmwasserspeichers (1). Erfindungsgemäß umfasst dieses Verfahren folgende Schritte: Umhüllen eines ggf. vorgeformten Kunststoffkörpers (2) mit einem faserigen Verstärkungsmaterial (3), Einbringen des umhüllten Kunststoffkörpers (2) in eine Stützform (4), Schließen der Stützform (4), Temperieren der Stützform (4), so dass der Kunststoff schmilzt, Anlegen eines Druckes im Innern des Kunststoffkörpers (2), so dass der geschmolzene Kunststoff nach außen gepresst wird, und mit dem ihn umgebenden Fasergewebe (3) einen Warmwasserspeicher (1) bildet, Aushärten des resultierenden Warmwasserspeichers (1) und Entnahme des resultierenden Warmwasserspeichers (1). Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht eine kostengünstige, schnelle und umweltfreundliche Herstellung eines Warmwasserspeichers 1, welcher eine hohe Druckfestigkeit aufweist.
Patent DE-102006044866-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Einspritzsignalen für ein Einspritzsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: JUNG UWE
IPC: F02D41/40
Filed: 2006-09-22
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung,
die einen vorgegebenen Sollwert einer Verbrennungskenngröße für einen
Verbrennungsmotor (1) mit einem Einspritzsystem (30) genauer treffen.
Dazu wird ein erstes Einspritzsignal, welches eine Einspritzung
von Kraftstoff in einen Brennraum (53) des Verbrennungsmotors (1)
auslöst,
anhand mindestens eines Einspritzsignalparameters erzeugt. Mittels
eines Detektors (40) wird ein Verbrennungssignal erzeugt, welches eine
Verbrennung des eingespritzten Kraftstoffes repräsentiert. Anhand des Verbrennungssignals
wird die Verbrennungskenngröße ermittelt.
Anhand einer Abweichung der Verbrennungskenngröße von einem Sollwert, wird
der Einspritzsignalparameter derart korrigiert, dass die Abweichung
eines zweiten Einspritzsignals, welches anhand des korrigierten
Einspritzparameters erzeugt wird, für eine spätere vorzunehmende Einspritzung
reduziert wird.
Patent DE-102006045519-A1 (DE)
Title: Vacuum heat insulation fro insulating object, has heat insulating surface made from individual thermal vessels and external wall of thermal vessels consists of transparent gas proof material
Inventor: ABRECHT BIRGIT
IPC: F16L59/14
Filed: 2006-09-27
Abstract: The vacuum heat insulation (2) has heat insulating surface made from individual thermal vessels. The external wall of the thermal vessels consists of transparent gas proof material, particularly glass. The inner and outer side of the external wall of thermal containers are provided with solar cells.
Patent DE-102006048137-A1 (DE)
Title: Device for separation of dust from a gas flow, comprises housing, a supply line for supplying gas flow to be cleaned, a connection nozzle, a chamber for reception of filter bag in the housing and holding means for holding bellows
Inventor: JOERNS PAUL
IPC: B01D29/27
Filed: 2006-10-10
Abstract: The device for separation of dust from a gas flow, comprises a housing (1), a supply line for supplying a gas flow to be cleaned, a connection nozzle (3), a filter bag formed as bellows and an aperture (5) for releasing a cleaned gas flow, which are intended through a barbed wire folding of its walls, holding means for holding the bellows and a chamber for reception of filter bag into the housing. One of the walls is intended in a base (4) or a cover (2). The holding means are formed as bars, clamps or protruding bars or profiles into the chamber. The device for separation of dust from a gas flow, comprises a housing (1), a supply line for supplying gas flow to be cleaned, a connection nozzle (3), a filter bag formed as bellows and an aperture (5) for releasing a cleaned gas flow, which are intended through a barbed wire folding of its walls, holding means for holding the bellows and a chamber for reception of filter bag into the housing. One of the walls is intended in a base (4) or a cover (2). The holding means are formed as bars, clamps or protruding bars or profiles into the chamber. The holding units are symmetrically arranged to each other, intended oppositely to two side walls and attached in a regular distance, and protrude into the chamber. The housing is provided with gas-tight lockable, door, which is oppositely lying to rear wall. The connection nozzle is attached in the area of the cover of the chamber. Another chamber for reception of fine filter is intended in the housing downstream of the chamber. The cover and/or the base of the chamber are formed from fastened perforated plate in the housing. Another chamber is arranged in vertical direction above the chamber. A suction blower is fastened in the housing. A mechanism is intended for controlling and regulating the output of the suction blower. An independent claim is included for a device for marking of articles.
Patent DE-102006049004-A1 (DE)
Title: Sensor used as, e.g. acceleration or pressure sensor comprises semiconductor chip having sensing portion for detecting physical quantity, circuit chip, and first and second films made of resin
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01C19/00
Filed: 2006-10-17
Abstract: A sensor (100) comprises semiconductor chip having sensing portion for detecting physical quantity; circuit chip (20); and first and second films. The sensing portion is on a first side of the chip, the first side being electrically connected to the circuit chip through a bump (40), and faces the circuit chip so that the sensing portion also faces the circuit chip. The first film is on the first side of the chip, covers the sensing portion, and is made of resin. The second film is made of resin, and is on a second side of the chip.
Patent DE-102006050113-A1 (DE)
Title: Fire-retardant window is made of pre-stressed glass with high temperature melting point
Inventor: SCHWABE KLAUS-DIETER
IPC: C03C27/12
Filed: 2006-10-25
Abstract: A fire-retardant window conforming to German industrial standard DIN EN 357 consists of a one-piece window pane (2) that is physically or chemically pre-stressed and located within a surrounding frame (1). The glass softening point (log ( = 7.6) is above the melting point of 875[deg] C. The bending tensile strength is above 100 N/mm(2 and the modulus of elasticity is above 75,000 N/mm(2.
Patent DE-102006053602-A1 (DE)
Title: Reinigungsanlage für Melkbecher
Inventor: MAIER JAKOB
IPC: A01J7/02
Filed: 2006-11-14
Abstract: In einer Reinigungsanlage für Melkbecher wird eine Ausgabeeinrichtung bereitgestellt, in der mindestens zwei unterschiedliche Reinigungsfluide in den Innenraum der Melkbecher eingeführt werden können, so dass eine effiziente Zwischendesinfektion zwischen einzelnen Melkvorgängen ermöglicht wird.
Patent DE-102006055628-A1 (DE)
Title: Gerät zum Steuern einer Verzögerung einer hydraulisch betätigten Einrichtung
Inventor: PFAFF JOSEPH L
IPC: F15B21/08
Filed: 2006-11-24
Abstract: Ein
von einem hydraulischen Aktuator angetriebenes Maschinenteil kann
oszillieren oder schütteln,
wenn der hydraulische Aktuator verzögert wird oder stoppt. Der
Grad der Oszillierbewegung ist eine Funktion der Fähigkeit
des Maschinenteils, einem Verzögerungsbefehl
zu folgen, eine Fähigkeit,
die mit Änderungen in
der Position des Maschinenteils und der auf dieses wirkenden Belastungskraft
variiert. Um die Oszillation zu reduzieren, wird ein Befehl, welcher
den Betrieb des hydraulischen Aktuators steuert, unter Verwendung
einer Filterfunktion gefiltert, die sich mit der Belastung des Maschinenteils ändert. Die
auf den hydraulischen Aktuator aufgebrachte Belastungskraft kann
ihrerseits durch den Fluiddruck angegeben werden, welcher von dem
hydraulischen Aktuator kommt. Vorzugsweise wird die Frequenz der
Filterfunktion umgekehrt zu der Größe der Belastungskraft des
Aktuators variiert.
Patent DE-102006056920-A1 (DE)
Title: Sensor e.g. force sensor, device for seat of e.g. car, has sensors detecting force acting on surface of seat and connected with each other such that device outputs signal with respect to allocation of seat when sensors detect weight loading
Inventor: BARTH ARMIN
IPC: G01L1/20
Filed: 2006-12-02
Abstract: The device (3) has a set of parallelly connected force sensors (4, 5, 6, 7, 8) and master sensors (13, 14) distributed over a surface, where the sensors detect a local compressive force, which acts on the surface of a vehicle e.g. motor vehicle, such as car, seat (1). The sensors are connected with each other in such a manner that the device outputs a signal with respect to allocation of the seat when the sensors detect a weight loading. The master sensors are arranged at a position of the seat, where the position is acted upon with the compressive force by the sitting person.
Patent DE-102006061869-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: LEE HYE SUN
IPC: G02F1/1368
Filed: 2006-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LCD-Vorrichtung und ein Herstellungsverfahren davon. Das Arraysubstrat weist auf: eine Gateleitung, eine Gateelektrode, ein Gatepad und eine Pixelelektrode, die auf dem Substrat gebildet sind; eine Gateisolationsschicht, die auf dem Substrat gebildet ist, so dass die Gateleitung und die Pixelelektrode freigelegt sind; eine Sourceelektrode, die gekoppelt ist mit der Datenleitung, die die Gateleitung kreuzt, einer Drainelektrode, die der Sourceelektrode gegenüberliegt mit einem dazwischen angeordneten Kanal, einem Datenpad, der an einem Ende der Datenleitung gebildet ist, und einer Kapazitätselektrode, die Abschnitte der Pixelelektrode und der Gateleitung überlappt; einer Halbleiterstruktur, die einen Kanal zwischen der Sourceelektrode und der Drainelektrode bildet; erste, zweite, dritte und vierte Kontaktlöcher, die jeweils in dem Gatepad, dem Datenpad, der Kapazitätselektrode und der Drainelektrode gebildet sind; und erste bis vierte Kontaktelektroden, die jeweils in den ersten bis vierten Kontaktlöchern gebildet sind.
Patent DE-102006062127-A1 (DE)
Title: Rastbeschlag für eine Verstellvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ROSATO VITANTONIO
IPC: B60N2/235
Filed: 2006-12-22
Abstract: Der Rastbeschlag für eine Verstellvorrichtung in einem Kraftfahrzeugsitz hat ein erstes Gelenkteil (20) und ein zweites Gelenkteil (22), die um eine Gelenkachse (28) gegeneinander verstellbar sind. Er weist weiterhin ein Sperrteil (38) auf, das zwischen einer Rastposition, die normalerweise vorliegt, und einer Freigabeposition verschiebbar angeordnet ist, das am ersten Gelenkteil (20) angeordnet ist, und das eine Außenverzahnung (44) sowie einen ersten Steuerbereich (48) aufweist. Ein Stellteil (46), das mit einer um die Gelenkachse (28) drehbaren Welle (26) verbunden, die wiederum mit einer Handhabe (56) verbunden ist, weist einen zweiten Steuerbereich (52) auf, der mit dem ersten Steuerbereich (48) zusammenwirkt. Ein elastisches Mittel (42) belastet das Sperrteil (38) in die Rastposition elastisch vor. Am zweiten Gelenkteil (22) ist eine dieser Außenverzahnung (44) angepasste Innenverzahnung (54) ausgebildet. Das Sperrteil (38) ist am ersten Gelenkteil (20) axial verschiebbar und im Wesentlichen drehfest angeordnet. In der Rastposition hat das Sperrteil (38) einen anderen axialen Abstand zum ersten Gelenkteil (20) als in der Freigabeposition. Das elastische Mittel (42) belastet das Sperrteil (38) axial in die Rastposition elastisch vor.
Patent DE-102007000293-A1 (DE)
Title: High pressure fuel pump comprises pump housing and aspiration opening gap for defining aspiration opening, where conveying opening gap defines conveying opening, and fuel is subjected to raised pressure in pressure chamber
Inventor: INOUE HIROSHI
IPC: F02M59/02
Filed: 2007-05-25
Abstract: The high-pressure fuel pump comprises a pump housing (12) and an aspiration-opening gap (20) for defining an aspiration opening (300). A conveying opening gap (30) defines a conveying opening (310). A fuel is subjected to a raised pressure in the pressure chamber (308). A plunger applies pressure in the pressure chamber to suck the fuel into the pressure chamber for moving the plunger back and forth. A drain valve (120) is designed in the aspiration-opening gap, where the drain valve opens, when a supply pressure of the fuel exceeds a pre-determined pressure.
Patent DE-102007000839-A1 (DE)
Title: Sitzneigegerät für ein Fahrzeug
Inventor: OKAZAKI HIROYUKI
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-10-09
Abstract: Ein
Sitzneigegerät
für ein
Fahrzeug umfasst ein Schienenteil (11), das an einer Fahrzeugkarosserie
angebracht ist, einen Rutscher (12), der an dem Schienenteil (11)
angebracht ist, um gleitbar zu sein, einem Sperrgerät (20) zum
Regeln/Gestatten, dass der Rutscher (12) auf dem Schienenteil (11)
gleitet, ein Bolzen (13) mit einem ersten Endabschnitt (13a), einem
zweiten Endabschnitt (13b) und einem Verbindungsabschnitt (13c), der
den ersten Endabschnitt (13a) und den zweiten Endabschnitt (13b)
verbindet, wobei der zweite Endabschnitt (13b) drehbar mit dem Rutscher
(12) in Verbindung ist, der erste Endabschnitt (13a) angepasst ist,
mit einem Sperrteil (4) in Eingriff zu geraten, das an der Sitzlehne
(3) angebracht ist und mit dem Rutscher (12) in Verbindung ist,
um relativ zu dem zweiten Endabschnitt (13b) und dem ersten Endabschnitt
(13a), der angepasst ist, mit dem Sperrteil (4) in Eingriff zu geraten,
schwenkbar zu sein, um einen Winkel der Sitzlehne (3) beizubehalten.
Patent DE-102007000972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems und System
Inventor: MEYER BERND
IPC: G06F21/32
Filed: 2007-10-25
Abstract: Ein System hat eine Recheneinheit, eine Bedienkonsole für die Recheneinheit, einen Bild gebenden Sensor und einen Leser für Transponder, die zur Bedienung der Bedienkonsole berechtigten Personen zugeordnet sind. Ein Messsignal (MS_BS) des Bild gebenden Sensors wird dahingehend ausgewertet, dass festgestellt werden kann, ob sich zumindest eine Person in einem vorgegebenen Bereich um die Bedienkonsole befindet. Im Falle des Feststellens, dass sich zumindest eine Person (PERS) in dem vorgegebenen Bereich (BER) um die Bedienkonsole befindet, wird eine Authentifizierung der zumindest einen Person durchgeführt mittels des Lesers für Transponder. Im Falle einer im Rahmen der Authentifizierung (AUTHEN) als zur Bedienung der Bedienkonsole als berechtigt erkannten Personen wird eine Benutzung der Bedienkonsole freigegeben.
Patent DE-102007001998-A1 (DE)
Title: Sprenggeschoss
Inventor: HEITMANN THOMAS
IPC: F42B12/32
Filed: 2007-01-08
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Sprenggeschoss (1) mit einer Geschosshülle
(2), die einen mit einem Sprengstoff (3) gefüllten Innenraum
(4) umschließt. Um durch einfache Maßnahmen
eine definierte Zerlegung der Geschosshülle (2) sicherzustellen,
schlägt die Erfindung vor, im Bereich der inneren Oberfläche
(5) der Geschosshülle (2) eine Einlage (6) aus einem Metallgewebe, beispielsweise
durch Einkleben oder Eingießen, anzuordnen. Dieses Metallgewebe
(6) stört nach Zündung des Sprengstoffes (3) die
Weiterfortpflanzung der Sprengstoffwelle und führt zu einer
definierten vielfältigen Zerlegung der Geschosshülle
(2). Außerdem bilden die Einzelglieder des Metallgewebes
(6) zusätzliche Konstruktionssplitter.
Patent DE-102007004250-A1 (DE)
Title: Haptic control element for use in a motor vehicle generates control signals for controlling a motor vehicle's device
Inventor: MICHELITSCH GEORG
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-01-23
Abstract: A control element (1) has a surface (2) discerned by touch, which has two or more different shapes that can be detected by touch. Each surface shape corresponds to an operating condition for the control element. A first surface shape has a smooth surface. A second surface shape has a rough surface. The control element has flexible bumps (3) in the surface discerned by touch.
Patent DE-102007004516-A1 (DE)
Title: Waggon intersection unit for car transport-goods waggon unit, has flat metal plate suspended on columns of waggons on both sides with spring units, and curved rubber plates connected fixedly between metal plate and multiple plates
Inventor: HEINDL GUENTER
IPC: B61D17/20
Filed: 2007-01-24
Abstract: The intersection unit has a single-piece lateral covering arranged between two columns (3) of respective two waggons of a goods waggon unit and provided with flexible units. A flat metal plate (2) is suspended on the columns on both sides with spring units (1). Curved rubber plates (6) are connected fixedly between the metal plate and multiple plates (5) that are fitted fixedly on the columns, where the connection of the curved rubber plates with the metal plate and the plates (5) is implemented by a rivet joint (7).
Patent DE-102007004564-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung mit zwei Stellelementen und gemeinsamen Stellantrieb
Inventor: HALLOR MATTIAS
IPC: F16H21/00
Filed: 2007-01-30
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (10) mit zwei Stellelementen
(11, 12) und einem gemeinsamen Stellantrieb (13) sowie mit einer Überwachung
der Funktionalität
und mit einer Fehlermeldung und Diagnose von Defekten der Verstelleinrichtung. Für eine möglichst
einfache und zuverlässige Überwachung
unter Einsparung von Positionssensoren an den Stellelementen wird
vorgeschlagen, den Verstellbereich der beiden Stellelemente (11,
12) durch Anschläge
(A1, A2) zu begrenzen, den Verstellbereich der Stellelemente (11, 12)
innerhalb eines größeren Verstellbereichs
des Stellantriebs (13) zu legen, den Verstellbereich der Stellelemente und
den des Stellantriebs (13) von einem gemeinsamen am Stellantrieb
(13) angeordneten Positionssensor (20) zu überwachen und mit dem Positionssensor
(20) ein Fehlersignal auszulösen,
wenn die Position des Stellantriebes (13) über den Verstellbereich (Vst)
der Stellelemente (11, 12) hinausgeht.