baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017219083-B4 (DE)
Title: Kollisionstestanordnung und Verfahren zum Durchführen eines Kollisionstests
Inventor: RISSMANN MARCEL
IPC: G01M7/08
Filed: 2017-10-25
Granted: 2021-03-25
Abstract: Kollisionstestanordnung, mit
 - mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Kollisionsobjekten (10, 20);
 - einem Kopplungsmechanismus (30), über den ein erstes der Kollisionsobjekte (10) mit dem zweiten der Kollisionsobjekte (20) bei einer Kollision der Kollisionsobjekte (10, 20) koppelbar ist, wobei
 - der Kopplungsmechanismus (30) mindestens ein erstes, dem ersten Kollisionsobjekt (10) zugeordnetes Koppelelement (31, 32) und mindestens ein zweites, dem zweiten Kollisionsobjekt (20) zugeordnetes Koppelelement (33, 34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungsmechanismus (30) so ausgestaltet ist, dass das erste Koppelelement (31, 32) bei einer Kollision des ersten mit dem zweiten Kollisionsobjekt (10, 20) gestaucht und plastisch deformiert wird, so dass eine Kopplung zwischen dem deformierten ersten und dem zweiten Koppelelement (31, 32, 33, 34) und damit eine Kopplung des ersten Kollisionsobjekts (10, 20) mit dem zweiten Kollisionsobjekt (10, 20) erfolgt, die einer Bewegung der der Kollisionsobjekte (10, 20) voneinander weg entgegenwirkt.
Patent DE-102018003216-B4 (DE)
Title: Kupfer-Zink-Nickel-Mangan-Legierung
Inventor: ALTENBERGER IGOR
IPC: C22C9/04
Filed: 2018-04-20
Granted: 2020-04-16
Abstract: Kupferlegierung mit folgender Zusammensetzung (in Gew.-%)Zn: 17 bis 23%,Ni: 15 bis 23 %,Mn: 8 bis 11,5 %,wahlweise noch bis zu 4 % Cr,wahlweise noch bis zu 5,5 % Fe,wahlweise noch bis zu 0,5 % Ti,wahlweise noch bis zu 0,15 % B,wahlweise noch bis zu 0,1 % Ca,wahlweise noch bis zu 1,0 % Pb,Rest Kupfer sowie unvermeidbare Verunreinigungen, wobei der Anteil an Kupfer mindestens 45 Gew.-% beträgt,und wobei die Legierung ein Gefüge aufweist, in das Ausscheidungen vom Typ MnNi und MnNieingelagert sind.
Patent DE-102018005554-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitslösungen für Kopplungsverbindungen mit Unterstützung für zeitkontinuierliche, bandinterne Rückkanalkommunikation und proprietäte Merkmale
Inventor: HEALEY ADAM
IPC: H04L67/00
Filed: 2018-07-12
Granted: 2022-10-27
Abstract: Netzwerkvorrichtung zum Durchführen von Serialisierer/Deserialisierer-Kommunikation mit einem fernen Verbindungspartner (VP) auf einer Übertragungsleitung, wobei die Netzwerkvorrichtung Folgendes umfasst:einen Empfänger (202), der einen Decodierer umfasst, der zum Extrahieren von Link-Training-Daten, welche eine Unterstützung eines proprietären Modus angeben, aus einem bandinternen Kommunikationskanal für Link-Training in einem von dem fernen VP einer fernen Verbindung auf der Übertragungsleitung empfangenen Signal für Link-Training konfiguriert ist, wobei der bandinterne Kommunikationskanal für Link-Training zwischen einem der Open Systems Interconnect (OSI)-Datenverbindungschicht und anderen, höheren OSI-Schichten in dem Signal entsprechenden Datenverkehr eingebettet ist; undeinen Sender (204), der zum Empfangen der Link-Training-Daten von dem Empfänger und zum Anpassen eines oder mehrerer Parameter des Senders auf der Grundlage des proprietären Modus konfiguriert ist, wobei angegeben ist, dass dieser von den Link-Training-Daten unterstützt wird;wobei die Netzwerkvorrichtung zum Durchführen eines kontinuierlichen oder periodischen Link-Trainings konfiguriert ist.
Patent DE-102018006758-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkamerasystem und Verfahren zum Aufnehmen von Bildern vor einem Fahrzeug
Inventor: BLAKE THOMAS E
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-08-27
Granted: 2022-05-12
Abstract: Kamerasystem (10) für ein Fahrzeug (20), das umfasst:
 - eine erste Linse (50), die mit dem Fahrzeug (20) verbunden ist und ein sich vor dem Fahrzeug (20) erstreckendes erstes Sichtfeld (52) hat, in dem Bilder aufgenommen werden,
 - eine zweite Linse (60), die mit dem Fahrzeug (20) verbunden ist und ein sich vor dem Fahrzeug (20) erstreckendes zweites Sichtfeld (62) hat, in dem Bilder aufgenommen werden und das sich vom ersten Sichtfeld (52) unterscheidet,
 - einen Sensor (70) zum Messen einer Fahrzeugnickbewegung und
 - eine Steuereinrichtung (80), die mit dem Sensor (70) verbunden ist und sich zum Aufnehmen von Bildern ausschließlich auf die erste Linse (50) stützt, wenn die Fahrzeugnickbewegung unterhalb eines vorgegebenen Schwellenwerts liegt, und sich zum Aufnehmen von Bildern ausschließlich auf die zweite Linse (60) stützt, wenn die Fahrzeugnickbewegung oberhalb des vorgegebenen Schwellenwerts liegt.
Patent DE-102018010412-B4 (DE)
Title: Schmelzbare Spielzeugperle
Inventor: SAKAI RYO
IPC: A63H33/00
Filed: 2018-12-27
Granted: 2024-02-01
Abstract: Schmelzbare Spielzeugperle (10, 10A, 10B), mehrere Vorsprünge (12, 12A, 12B) und mehrere Ausnehmungen (13, 13A, 13B) aufweisend, wobei jede der mehreren Ausnehmungen (13, 13A, 13B) durch Verbinden von drei einander gegenüberstehenden Flächen von drei benachbarten Vorsprüngen (12, 12A, 12B) gebildet ist.
Patent DE-102018107027-B4 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät mit einer Detektionseinrichtung zur Detektion von elektrisch geladenen Partikeln
Inventor: ORTMANN ROMAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2018-03-23
Granted: 2022-06-02
Abstract: Saugreinigungsgerät (1) mit einem Saugmund (2), einem Sauggebläse (3) und einem eine Strömungsverbindung zwischen dem Saugmund (2) und dem Sauggebläse (3) bereitstellenden Strömungskanal (4), wobei der Strömungskanal (4) eine Detektionseinrichtung (5) zur Detektion von durch den Strömungskanal (4) strömenden elektrisch geladenen Partikeln aufweist, und wobei der Detektionseinrichtung (5) eine Auswerteeinrichtung zur Auswertung des Detektionsergebnisses der Detektionseinrichtung (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (5) mindestens zwei in Strömungsrichtung aufeinanderfolgende und zueinander beabstandete Sensoren (6, 7) aufweist und die Auswerteeinrichtung eingerichtet ist, einen Intensitätsverlauf (8) eines Detektionssignals eines ersten Sensors (6) mit einem Intensitätsverlauf (9) eines Detektionssignals eines zweiten Sensors (7) in Bezug auf eine Intensitätsänderung zu vergleichen, und im Falle eines Wiedererkennens einer Intensitätsänderung eine Strömungsgeschwindigkeit der geladenen Partikel anhand einer gemessenen Zeitdifferenz zwischen dem Auftreten der Intensitätsänderung an dem ersten Sensor (6) und dem Auftreten der Intensitätsänderung an dem zweiten Sensor (7) und einem bekannten örtlichen Abstand (10) zwischen den beiden Sensoren (6, 7) zu ermitteln, wobei die Auswerteeinrichtung eingerichtet ist, die ermittelte Strömungsgeschwindigkeit mit zu unterschiedlichen Umweltparametern und/ oder Betriebsparametern des Saugreinigungsgerätes (1) korrespondierenden Referenzströmungsgeschwindigkeiten zu vergleichen, wobei die Referenzströmungsgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Art eines zu reinigenden Flächenbelags, einer Saugleistung des Sauggebläses (3), einer Einstellung eines Reinigungselementes (13), insbesondere einer Drehzahl eines Reinigungselementes (13), und/ oder einem Abstand des Saugmundes (2) zu einer zu reinigenden Fläche definiert ist.
Patent DE-102018111962-B4 (DE)
Title: Verfahren der Luftladung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: DI GENNARO FRANCESCO
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-05-17
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Luftladesystems (195) eines Verbrennungsmotors (110), wobei das Luftladesystem (195) umfasst, und wobei das Verfahren umfasst:Überwachen einer Vielzahl von Ausgabeparametern des Luftladesystems (195) durch eine Vielzahl von Sensoren;Berechnen eines Fehlers zwischen jedem der Ausgabeparameter und einem Sollwert davon durch einen Prozessor (452);Anwenden von jedem der berechneten Fehler, durch den Prozessor (452), auf einen Linearregler (S305, S310, S315, S320), der eine virtuelle Eingabe liefert;Berechnen einer Vielzahl von Eingabeparametern für das Luftladesystem (195) durch den Prozessor (452) unter Verwendung der virtuellen Eingabe mit einem nichtlinearen mathematischen Modell des Luftladesystems (195), das so konfiguriert ist, dass jede der virtuellen Eingaben in einer linearen Beziehung mit nur einem der Ausgabeparameter steht, wobei jeder der Eingabeparameter alle Ausgabeparameter beeinflusst; undBetreiben einer Vielzahl von Aktuatoren (290, 322, 332, 522) des Luftladesystems (195) einschließlich eines Elektromotors (605) eines Luftkompressors (600), wobei jeder der Aktuatoren (290, 322, 522) einen entsprechenden der Eingabeparameter verwendet;wobei das Berechnen der Eingabeparameter das Berechnen eines Eingabeparameters für den Elektromotor (605) durch den Prozessor (452) und mindestens eines von einem ersten Aktuator (332) für ein Lufteinlassventil (330), einem zweiten Aktuator (322) für ein Abgasrückführungsventil (320), und einem dritten Aktuator (290) für einen Turbolader (230) mit variabler Geometrie umfasst;wobei das Berechnen der Eingabeparameter das Berechnen eines Eingabeparameters für jeden von dem ersten Aktuator (332) für das Lufteinlassventil (330), den zweiten Aktuator (322) für das Abgasrückführungsventil (320) und den dritten Aktuator (290) für den Turbolader (230) mit variabler Geometrie und den Elektromotor (605) umfasst;wobei das Berechnen der Eingabeparameter weiterhin umfasst:Berechnen eines ersten Eingabeparameters durch den Prozessor (452), der einen Luftmassedurchsatz durch das Lufteinlassventil angibt;Berechnen eines zweiten Eingabeparameters durch den Prozessor (452), der einen Abgasmassedurchsatz durch das Abgasrückführventil angibt;Berechnen eines vierten Eingabeparameters durch den Prozessor (452), der eine Leistungsrate einer Turbine (250) des Turboladers (230) mit variabler Geometrie anzeigt; undBerechnen eines fünften Eingabeparameters durch den Prozessor (452), der eine elektrische Leistung anzeigt, die dem Elektromotor (605) des Luftkompressors (600) bereitzustellen ist.
Patent DE-102018125588-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Niveauverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G17/02
Filed: 2018-10-16
Granted: 2023-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Niveauverstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend eine axial unverschiebliche Gewindespindel (1) und eine drehangetriebene, entlang der Gewindespindel (1) axial verschiebliche Gewindemutter (3), wobei die Gewindemutter (3) zwischen einem ersten und zweiten axialen Endpunkt axial verlagerbar ist, um einen Hub- oder Senkvorgang des Fahrzeugaufbaus durchzuführen, wobei die Gewindemutter (3) durch zwei axial benachbart zur Gewindemutter (3) angeordnete Axiallageranordnungen (4a, 4b) drehbar in einem Gehäuse (5) gelagert ist, und wobei jede Axiallageranordnung (4a, 4b) einen jeweiligen Käfig (8) mit einer Vielzahl von umlaufend verteilten Taschen (6) und darin aufgenommenen Wälzkörpern (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (7) in einer ersten Drehrichtung (9) der Gewindemutter (3) in einem ersten Taschenbereich (6a) der jeweiligen Tasche (6) aufgenommen und geführt sind, und wobei die Wälzkörper (7) in einer zweiten Drehrichtung (10) der Gewindemutter (3) in einem zweiten Taschenbereich (6b) der jeweiligen Tasche (6) aufgenommen und geführt sind.
Patent DE-102018126754-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts
Inventor: DAVYDENKO VLADIMIR
IPC: G01S17/42
Filed: 2018-10-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts, mit einer Lichtquelle (110, 210, 310) zum Aussenden eines optischen Signals (111, 211, 311) mit zeitlich variierender Frequenz, einer Auswerteeinrichtung zur Ermittlung eines Abstandes des Objekts (140, 240, 340) auf Basis eines aus dem Signal hervorgegangenen, an dem Objekt reflektierten Messsignals (121, 221, 321) und eines nicht an dem Objekt reflektierten Referenzsignals (122, 222, 322), und einem dispersiven Element (131, 231, 331), welches eine frequenzselektive Winkelverteilung des Messsignals (121, 221, 321) bewirkt, wobei hierdurch erzeugte Teilsignale unter voneinander verschiedenen Winkeln zu dem Objekt (140, 240, 340) gelenkt werden.
Patent DE-102018131136-B4 (DE)
Title: Fahrzeugvorderteilstruktur
Inventor: OKURA KOHEI
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-12-06
Granted: 2023-11-16
Abstract: Fahrzeugvorderteilstruktur mit einem Fahrwerkrahmen (2) und einer oberen Karosserie (3), wobei die obere Karosserie (3) über eine Karosserieanbringung (40) auf dem Fahrwerkrahmen (2) fixiert ist; undwobei ein Karosserieanbringungs-Fixierungsabschnitt (4) zum Fixieren der Karosserieanbringung (40) an einem unteren Teil der oberen Karosserie (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Karosserieanbringungs-Fixierungsabschnitt (4) eine Anbringungs-Fixierungsfläche (41) mit einem Fixierungsloch (41a), an dem die Karosserieanbringung (40) fixiert ist, einen Seitenwandabschnitt (42), der in einer Fahrzeugquerrichtung auf der Anbringungs-Fixierungsfläche (41) angeordnet ist und sich in einer vertikalen Richtung des Fahrzeugs erstreckt, und einen vertikalen Wandabschnitt (43), der in einer Fahrzeuglängsrichtung der Anbringungs-Fixierungsfläche (41) angeordnet ist und sich in der vertikalen Richtung des Fahrzeugs erstreckt, umfasst;der Seitenwandabschnitt (42) durch einen inneren Seitenwandabschnitt (42a), der auf einer inneren Seite in einer Fahrzeugquerrichtung angeordnet ist, und einen äußeren Seitenwandabschnitt (42b), der auf einer äußeren Seite in der Fahrzeugquerrichtung in Bezug auf das Fixierungsloch (41a) auf der Anbringungs-Fixierungsfläche (41) angeordnet ist, gebildet ist;ein Stützenelement (34), das eine geschlossene Profilform hat und sich in der vertikalen Richtung des Fahrzeugs erstreckt, mit dem inneren Seitenwandabschnitt (42a) zusammengefügt ist, ein Kotflügel-Seitenelement (31), das eine geschlossene Profilform hat und sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, mit dem äußeren Seitenwandabschnitt (42b) zusammengefügt ist, und ein Querelement (35), das eine geschlossene Profilform hat und sich in der Fahrzeugquerrichtung erstreckt, mit dem vertikalen Wandabschnitt (43) zusammengefügt ist;der Karosserieanbringungs-Fixierungsabschnitt (4) zwischen dem Stützelement (34) und dem Kotflügel-Seitenelement (31) platziert ist, unddie Karosserieanbringung (40) zwischen dem Stützelement (34) und dem Kotflügel-Seitenelement (31) platziert ist und das Stützelement (34) und das Seitenelement (31) jeweils mit dem inneren Seitenwandabschnitt (42a) und dem äußeren Seitenwandabschnitt (42b) zusammengefügt sind.
Patent DE-102018208532-B4 (DE)
Title: Steckverbindungsanordnung, umfassend einen Stecker und einen mit dem Stecker entlang einer Steckrichtung zusammensteckbaren Gegenstecker
Inventor: MANDEL CHRISTIAN
IPC: H01R24/40
Filed: 2018-05-29
Granted: 2020-01-02
Abstract: Gezeigt ist eine Steckverbindungsanordnung (100), umfassend einen Stecker (10) und einen mit dem Stecker (10) entlang einer Steckrichtung (S) zusammensteckbaren Gegenstecker (20), wobei die Impedanz der Steckverbindungsanordnung (100) bei verschiedenen Stecktiefen (50, 51, 52) zwischen Stecker (10) und Gegenstecker (20) entlang der Steckrichtung (S) konstant ist, wobei die Steckverbindungsanordnung (100) eine Impedanzausgleichseinrichtung (80) aufweist, wobei die Impedanzausgleichseinrichtung (80) einen Induktivitätsabschnitt (60), der einen variablen Induktivitätsbeitrag zur Impedanz erzeugt, und einen Kapazitätsabschnitt (70), der einen variablen Kapazitätsbeitrag zur Impedanz erzeugt, aufweist und wobei bei einem Steckvorgang an allen Punkten der Induktivitätsbeitrag gegengleich oder nahezu gegengleich zum Kapazitätsbeitrag ist.
Patent DE-102019105750-B4 (DE)
Title: Reglerbox für Heizungs- oder Kühlanlagen
Inventor: GIERSCH MARINA
IPC: F24D19/10
Filed: 2019-03-07
Granted: 2021-07-01
Abstract: Reglerbox (1) mit einem einseitig offenen Wandeinbaukasten (2) und einem darin verbauten Ventil (4) für Heizungs- oder Kühlanlagen, einem auf das Ventil (4) montierten Thermostaten (5), der eine Oberbaugruppe (5a), bestehend aus einer Abdeckung (3) und einem Bedienteil (55a), und eine Unterbaugruppe (5b), bestehend aus einem Weggeber (13) mit Justier-(14) und Befestigungsmitteln (16), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf den Wandeinbaukasten (2) aufsteckbare Abdeckung (3) mit Bedienteil (55a) die Oberbaugruppe (5a) des Thermostaten (5) bildet und der Weggeber (13) mit Justier- (14) und Befestigungsmitteln (16) die Unterbaugruppe (5b) bildet, wobei beide Baugruppen bezogen auf die drei Raumachsen (6) x, y und z des Wandeinbaukastens (2) zueinander verschiebbar sind und durch das Zusammenführen der Oberbaugruppe (5a) auf die Unterbaugruppe (5b) sowohl ein funktionsfähiger Thermostat (5) gebildet ist, als auch der Abstand zwischen Abdeckung (3) und Wandeinbaukasten (2) für einen Ausgleich der Einbautiefe einstellbar ist.
Patent DE-102019105957-B4 (DE)
Title: Temperaturbasierte referenzverstärkungskorrektur für einen analog-digital- wandler
Inventor: MA FAN YUNG
IPC: H03M1/06
Filed: 2019-03-08
Granted: 2023-04-27
Abstract: Temperaturkompensationsschaltungsanordnung (110), die ausgebildet ist zum Steuern einer Verstärkungseinstellung in einem Analog-Digital-Wandler (ADW) (150, 250), der ein analoges Signal (Vin) auf Basis einer Referenzspannung (Vref) in ein digitales Signal (Dout) umwandelt, umfassend:eine Temperatur-Verstärkungskorrekturschaltungsanordnung (120, 220a, 200b), die ausgebildet ist zum Ermitteln eines Korrekturterms auf Basis einer Temperatur (T), die die Referenzspannung (Vref) beeinflusst, wobei der Korrekturterm nichtlineare Effekte der Temperatur auf die Referenzspannung (Vref) korrigiert, undeine Kombinationsschaltungsanordnung (130, 230), die ausgebildet ist zum:Kombinieren des Korrekturterms (-N(T)) mit einem Kalibrierungsverstärkungswert (Fscal), um einen korrigierten Kalibrierungsverstärkungswert (Fscal - N(T)) zu generieren, wobei der Kalibrierungsverstärkungswert (Fscal) lineare Effekte der Temperatur auf die Referenzspannung (Vref) korrigiert; undBereitstellen des korrigierten Kalibrierungsverstärkungswerts (Fscal - N(T)) an den ADW (150, 250), um die Verstärkungseinstellung zu steuern.
Patent DE-102019216524-B4 (DE)
Title: Beschlaganordnung für einen parallelabstellbaren Flügel und Verschlussanordnung für eine Gebäudeöffnung
Inventor: KNOTH DOMINIK
IPC: E05F3/00
Filed: 2019-10-28
Granted: 2021-05-27
Abstract: Beschlaganordnung (20) für einen parallelabstellbaren Flügel (14) eines Schiebefensters oder einer Schiebetür, aufweisend
 - eine Steuereinheit (36) mit einem Montageteil (38) zum Fixieren an dem Flügel (14) und einem relativ zu dem Montageteil (38) verschieblichen Ausstellteil (40) zum parallelen Abstellen des Flügels (14),
 - eine an der Steuereinheit (36) befestigte Bewegungseinheit (34) mit einer Energiespeichereinrichtung (44) und einem Aktivierungselement (46) für die Energiespeichereinrichtung (44),
 wobei die Energiespeichereinrichtung (44) einen Korpus (32) und eine Feder-Dämpfer-Einheit (50) aufweist, die in dem Korpus (32) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Energiespeichereinrichtung (44) einen Mitnehmer (54) für das Aktivierungselement (46) aufweist, der in einer gespannten Stellung der Feder-Dämpfer-Einheit (50) an dem Korpus (32) verrastbar ist.
Patent DE-102020100581-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung einer Stromstärke
Inventor: BORST PETER
IPC: G01R19/00
Filed: 2020-01-13
Granted: 2023-06-22
Abstract: Vorrichtung (10) zur Messung einer Stromstärke aufweisend- eine Leiteranordnung (34) mit einem ersten Eingangsanschluss (16) und einem zweiten Eingangsanschluss (18) zur Durchleitung eines zu messenden Stroms (I), der beim Durchfließen der Leiteranordnung (34) ein Primärmagnetfeld hervorruft,- einen Anker (26), der relativ zur Leiteranordnung (34) so angeordnet ist, dass der Anker (26) relativ zur Leiteranordnung (34) verlagerbar ist und dass der Anker (26) von dem Primärmagnetfeld beaufschlagt wird und dadurch auf den Anker (26) eine Kraft (F) wirkt, die geeignet ist, den Anker (26) relativ zur Leiteranordnung (34) zu verlagern, und- ein Messelement das dafür ausgebildet ist, eine Verlagerung des Ankers (26) zu erfassen, indem eine Verformung erfasst wird, die der Anker (26) bei seiner Verlagerung an einem Bezugselement hervorruft, und auf Basis der Verformung einen Messwert auszugeben, der mit der Größe des zu messenden Stroms (I) korrespondiert.
Patent DE-102021100799-B4 (DE)
Title: Turm für eine Windenergieanlage sowie Adapter
Inventor: HERMANN THERESA
IPC: F03D13/20
Filed: 2021-01-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turm für eine Windenergieanlage, wobei der Turm ein Jacket mit zumindest drei Beinen,einen Rohrturm, der oberhalb des Jackets angeordnet ist, und einen Adapter, der zwischen Jacket und Rohrturm angeordnet ist und beide miteinander verbindet, aufweist, wobei der Adapter zumindest teilweise aus Beton besteht.
Patent DE-102021113643-B4 (DE)
Title: Reinigungs- und/oder Desinfektionsgerät
Inventor: OEBBEKE DIRK
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-05-27
Granted: 2023-05-17
Abstract: Reinigungs- und/oder Desinfektionsgerät, insbesondere Spülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der zur Beschickung mit zu reinigendem Spülgut eine Beschickungsöffnung (4) aufweist, sowie mit einer Spülraumtür, mittels welcher die Beschickungsöffnung (4) fluiddicht verschließbar ist, wobei die Spülraumtür eine translatorisch in Höhenrichtung (6) des Spülbehälters (2) verfahrbar ausgebildete Hubtür (5) ist, gekennzeichnet durch
 einen Tropfensammler (8), der in Höhenrichtung (6) unterhalb des Spülbehälters (2) angeordnet und translatorisch in einer quer zur Höhenrichtung (6) des Spülbehälters (2) verlaufenden Richtung (9) verfahrbar ausgebildet ist, wobei der Tropfensammler (8) aus einer in Überdeckung mit dem Spülbehälter (2) stehenden Nicht-Gebrauchsstellung in eine beschickungsöffnungsseitig über den Spülbehälter (2) hinaus vorstehende Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist.
Patent DE-102021129337-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung zur Übergabe einer Lagereinheit zwischen einer Regalbedieneinheit und einem Lagerregal und Verfahren
Inventor: SCHROER WINFRIED
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-11-11
Granted: 2023-09-14
Abstract: Lastaufnahmevorrichtung (1, 100, 200, 200`) zur Übergabe einer Lagereinheit zwischen einer Regalbedieneinheit (300), mit der die Lagereinheit in einer Transportposition (T) transportierbar ist, und einem Lagerregal, in dem die Lagereinheit in einer Lagerposition (L) lagerbar ist, umfassend- eine erste Bewegungseinheit (4, 104, 204), die angeordnet und ausgebildet ist, um die Lagereinheit aus einer Übergabeposition (U) in die Lagerposition (L) und aus der Lagerposition (L) in die Übergabeposition (U) zu bewegen, und- eine zweite Bewegungseinheit (6, 106, 206), die angeordnet und ausgebildet ist, um die Lagereinheit von der Übergabeposition (U) in die Transportposition (T) und von der Transportposition (T) in die Übergabeposition (U) zu bewegen,- wobei die erste Bewegungseinheit (4, 104, 204) weiter angeordnet und ausgebildet ist, um die Lagereinheit an einer Anhebeseite (26) anzuheben,- dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebemechanismus eine Oberschiene (112, 122, 212, 222) und eine vertikal unter der Oberschiene (112, 122, 212, 222) angeordnete Unterschiene (114, 124, 214, 224) aufweist,- die Oberschiene (112, 122, 212, 222) und die Unterschiene (114, 124, 214, 224) parallel zu einer Hauptbewegungsrichtung (R) der Lagereinheit ausgerichtet sind, und- die Oberschiene (112, 122, 212, 222) und die Unterschiene (114, 124, 214, 224) relativ zueinander derart bewegbar sind, dass eine Auflagerfläche (113, 123) der Oberschiene (112, 122, 212, 222) vertikal bewegbar ist, sodass die Anhebeseite (26) der Lagereinheit mit der Oberschiene (112, 122, 212, 222) anhebbar ist.
Patent DE-112006002498-B4 (DE)
Title: Anpassbarer Sitz
Inventor: LINDQUIST KRISTER
IPC: B60N2/64
Filed: 2006-09-28
Granted: 2017-09-14
Abstract: Sitzrahmen-Brückeneinheit (10), beispielsweise für einen Fahrzeugsitz, mit einem Tragglied (20), einem Stützglied (40), das vom Tragglied (20) weg federbelastet ist, und einem Rückhalter (80), der eine zwischen den Gliedern (20, 40) angeordnete Klemme (84) aufweist, um das Stützglied (40) in einem einstellbaren Abstand vom Tragglied (20) zu halten.