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Patent DE-102022102221-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum rekalibrieren einer traktionsbatterie mittels bidirektionaler leistungsübertragung
Inventor: ZHANG YUAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2022-01-31
Abstract: Es werden Verfahren und ein System zum Rekalibrieren eines Ladungsspeicherkapazitätswertes einer elektrischen Energiespeichervorrichtung beschrieben. In einem Beispiel kann die elektrische Ladungsenergiespeichervorrichtung eine Batterie sein. Der Ladungsspeicherkapazitätswert kann durch Entladen und Laden einer Batterie über eine Stromtankstelle rekalibriert werden.
Patent DE-102022103315-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische maschine
Inventor: TANG CHUN
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-02-11
Abstract: Ein Rotor für eine elektrische Maschine beinhaltet eine Vielzahl von Platten, die entlang einer Drehachse gestapelt ist. Jede der Platten definiert eine Vielzahl von Hohlräumen. Jeder Hohlraum definiert einen Polbogenwinkel, weist mindestens eine Dauermagnetaussparung auf und weist Magnetfeldführungskammern auf, die sich von der mindestens einen Dauermagnetaussparung nach aul en erstrecken. Versatzwinkel zwischen den Magnetfeldführungskammern und der mindestens einen Dauermagnetaussparung variieren zwischen mindestens zwei der Hohlräume der Vielzahl von Hohlräumen in jeder Platte, sodass jede Platte mindestens zwei unterschiedliche Polbogenwinkel definiert. Die Platten sind derart gestapelt, dass die mindestens eine Dauermagnetaussparung zwischen benachbarten Platten axial ausgerichtet ist und dass die Magnetfeldführungskammern zwischen benachbarten Platten axial versetzt sind.
Patent DE-102022104546-A1 (DE)
Title: Pipette mit verstellbarem Pipettiervolumen und Verriegelungssystem
Inventor: BIKMOHAMMADI JULIAN
IPC: B01L3/02
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pipette (10), mit einem Gehäuse (20) zur Aufnahme einer Verdrängungseinrichtung (22), wobei die Verdrängungseinrichtung (22) eine Verdrängungskammer (24) und eine verlagerbare Begrenzung (26) zur Begrenzung eines Pipettierhubs der Pipette (10) umfasst. Die Pipette (10) weist ferner ein Bedienelement (12) zur Einstellung eines Pipettiervolumens der Pipette (10) durch eine Verlagerung der Begrenzung (26) in dem Gehäuse (20) und zur Ausführung eines Pipettiervorgangs auf, wobei das Bedienelement (12) mit einem in der Verdrängungskammer (24) der Verdrängungseinrichtung (22) verlagerbaren Kolben (28) in Wirkverbindung steht. Ferner umfasst die Pipette (10) ein Zählwerk (30) zur Anzeige des eingestellten Pipettiervolumens und einen Sperrmechanismus (40) zum Sperren und/oder Entsperren einer Volumeneinstellung durch das Bedienelement (12).Es ist vorgesehen, dass das Bedienelement (12) dazu eingerichtet ist, bei einer Betätigung des Bedienelements (12) bei der Durchführung eines Pipettiervorgangs den Sperrmechanismus (40) in eine gesperrte Position zu überführen und eine Verstellung des Pipettiervolumens zu sperren.
Patent DE-102022104575-A1 (DE)
Title: Toiletteneinrichtung
Inventor: RÖDIGER SASCHA
IPC: E03D11/02
Filed: 2022-02-25
Abstract: Toiletteneinrichtung (1), zumindest aufweisend:- ein Toilettenbecken (2) mit einer Aufnahmefläche (3) für Exkremente und einem Ablauf (4) für eine Spülflüssigkeit;- einen Siphon (5), in den der Ablauf (4) mündet;- einen Abfluss (6), in den der Siphon (5) mündet; und- einen Spülflüssigkeitskanal (7) für die Spülflüssigkeit, der zumindest teilweise unterhalb der Aufnahmefläche (3) verläuft und in den Siphon (5) oder den Abfluss (6) mündet, sodass Spülflüssigkeit aus dem Siphon (5) durch aus dem Spülflüssigkeitskanal (7) austretende Spülflüssigkeit zumindest teilweise absaugbar ist.
Patent DE-102022105112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Desinfektion eines Volumenstromes Wasser, Filtereinheit, Computerprogramm, Regel- und Steuergerät und Anordnung zur Bereitstellung von Warmwasse
Inventor: BADENHOP THOMAS
IPC: C02F9/00
Filed: 2022-03-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Desinfektion eines Volumenstromes Wasser (2), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Entkeimen des Volumenstromes Wasser (2) durch ein erstes Entkeimungsfilterelement (4),b) Bestrahlen des Wassers mit Ultraviolett (UV)-Strahlung (9) und Erfassen der UV-Strahlung (9) nach einem zumindest teilweisen Durchdringen des Volumenstromes Wasser (2),c) Feststellen einer Keimbelastung des Volumenstromes Wasser (2) durch Auswerten der erfassten UV-Strahlung (9).Anhand eines hier vorgeschlagenen Verfahrens kann ein Volumenstrom Wasser (2) mittels eines ersten Entkeimungsfilterelements (4) desinfiziert werden (Schritt a)) und der Erfolg der Desinfektion durch ein Auskoppeln (Ausstrahlen) von UV-Strahlung (9) und einem Erfassen der ausgesendeten UV-Strahlung (9) nach einem zumindest teilweisen Durchdringen des Volumenstromes Wasser (2), und einem Auswerten der erfassten UV-Strahlung (9) festgestellt werden.
Patent DE-102022106646-A1 (DE)
Title: Dämmstoffdübel, Urformwerkzeug und Verfahren zur Herstellung des Dämmstoffdübels
Inventor: RENZ JÜRGEN
IPC: F16B13/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Dämmstoffdübel (1) mit Tangentiallöchern (9) und Querlöchern (10) in einem Hohlschaft (5) des Dämmstoffdübels (1) auszubilden, in denen Lochformer (20, 21) eines Spritzgießwerkzeugs einen Werkzeugkern des Spritzgießwerkzeugs bei einem Spritzgießen des Dämmstoffdübels (1) aus Kunststoff radial abstützen.
Patent DE-102022108783-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: TEMPEL MARC
IPC: F16K31/60
Filed: 2022-04-11
Abstract: Es wird vorgeschlagen, bei einem Ventil (1) eine Rasterung (9) auszubilden, die eine Verstellweg (10) einer Drehbewegung eines Verstellelements (7) unterteilt, wobei das Verstellelement (7) zur Veränderung eines Betätigungswegs (6) eines Betätigungselements (5) über eine Steuerkurve (12) eingerichtet ist und das Betätigungselement (5) zur manuellen, linearen Betätigung des Ventils (1) ausgebildet ist und wobei die Steuerkurve (12) und die Rasterung (9) voneinander getrennt ausgebildet sind.
Patent DE-102022109313-A1 (DE)
Title: Platine, flüssigkeitsaufnahmebehälter, drucksystem und verwendung von platine oder flüssigkeitsaufnahmebehälter
Inventor: NAKANO SHUICHI
IPC: B41J2/175
Filed: 2022-04-14
Abstract: In einer Platine sind unter Kontaktabschnitten einige Kontaktabschnitte in einem ersten Bereich angeordnet, die verbleibenden Kontaktabschnitte sind in einem zweiten Bereich angeordnet. Die einigen Kontaktabschnitte weisen einen ersten Kontaktabschnitt, einen zweiten Kontaktabschnitt, einen dritten Kontaktabschnitt und einen vierten Kontaktabschnitt auf. Die verbleibenden Kontaktabschnitte weisen einen fünften Kontaktabschnitt auf. Die einigen Kontaktabschnitte und die verbleibenden Kontaktabschnitte sind in Bezug auf eine erste virtuelle Linie asymmetrisch angeordnet.
Patent DE-102022111141-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit zweiteiliger Welle
Inventor: STUFFER ANDREAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (10) und ein Ausgangsteil (2), die gegen die Wirkung von Federelementen (30, 40) begrenzt relativ zueinander um eine Drehachse (A) verdrehbar sind. Der Drehschwingungsdämpfer (1) weist eine sich koaxial zu der Drehachse (A) erstreckende und mit dem Eingangsteil (10) drehfest verbundene erste Welle (50) und eine sich koaxial zu der Drehachse (A) erstreckende und mit dem Ausgangsteil (2) drehfest verbundene zweite Welle (51) auf. Zur drehbaren Lagerung des Drehschwingungsdämpfers (1) um die Drehachse (A), ist zwischen der ersten Welle (50) und der zweiten Welle (51) ein erstes Lager (60) angeordnet, mit dem die erste Welle (50) und die zweite Welle (51) verdrehbar zueinander gelagert sind.
Patent DE-102022112471-A1 (DE)
Title: Steueranordnung für tragbare elektronische vorrichtung
Inventor: LU HO LUNG
IPC: A63F13/23
Filed: 2022-05-18
Abstract: Eine Steueranordnung (1), die für eine elektronische Vorrichtung (9) geeignet ist, ist vorgesehen, wobei Steueranordnung mit einen Montagesitz (11), mindestens eine Verbindungskomponente (13) und zwei Controller (21, 22) aufweist, wobei der Montagesitz dazu ausgebildet ist, an der elektronischen Vorrichtung angebracht zu werden, der Montagesitz eine Stützfläche (1111) aufweist, die zum Stützen der elektronischen Vorrichtung ausgebildet ist, die Verbindungskomponente mit dem Montagesitz verbunden ist, die Controller dazu ausgebildet sind, mit der elektronischen Vorrichtung elektronisch zu kommunizieren, die Controller voneinander getrennt sind und über die mindestens eine Verbindungskomponente bewegbar mit dem Montagesitz verbunden sind, die Controller von der Stützfläche des Montagesitzes entlang einer Normalenrichtung (N) der Stützfläche derart beabstandet sind, dass eine orthogonale Projektion der elektronischen Vorrichtung entlang der Normalenrichtung der Stützfläche zumindest einen Teil jedes der Controller überlappt.
Patent DE-102022112612-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit einer trennkupplung
Inventor: SHAPOVALOV VALERIY
IPC: F16H48/40
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe mit einer Trennkupplung, ein damit ausgestattetes Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Fahrzeugs.Das erfindungsgemäße Differentialgetriebe (1) mit einer Trennkupplung umfasst:- ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), die um eine Längsachse (22) des Differentialgetriebes (1) drehbar sind,- einen Differentialradsatz (12), der in einem Differentialkorb (16) positioniert ist, wobei der Differentialkorb (16) als separates Bauteil oder als integraler Bestandteil des zweiten Gehäuseteils (3) ausgebildet ist und wobei der Differentialradsatz (12) dazu eingerichtet ist, ein Drehmoment des ersten Gehäuseteils (2) an zwei Wellen zu übertragen und- eine auf dem ersten Gehäuseteil (2) oder zweiten Gehäuseteil (3) verschiebbar angeordnete Muffe (5), die mittels eines Schaltelements (6) in eine erste Position, in der die Muffe (5) das Drehmoment des ersten Gehäuseteils (2) direkt oder indirekt an den Differentialkorb (16) überträgt und in eine zweite Position, in der das Drehmoment des ersten Gehäuseteils (2) vom Differentialkorb (16) entkoppelt ist, schaltbar ist, wobei das Schaltelement (6) eine Schaltgabel (7) oder eine Magnetvorrichtung (8) ist.
Patent DE-102022112769-A1 (DE)
Title: Heizgerät und Verwendung einer Einstellanordnung
Inventor: MATHIEU LIONEL
IPC: F23N1/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Heizgerät (1) mit einem universellen Brenngasventil (5) umfassend eine Einstellanordnung (22), die dazu eingerichtet ist, den Einstellbereich einer Öffnungsweite des Brenngasventils (5) auf einen für das Heizgerät (1) relevanten Einstellbereich (24) zu begrenzen. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann die Einstellanordnung (22) einen Sockel (20) und ein im Sockel (20) drehbar gelagertes Einstellelement (18) umfasst, das drehfest mit einer drehbaren Einstellung (23) des Brenngasventils (5) verbunden ist. Dabei kann der Sockel (20) mindestens ein Stoppelement (16, 17) umfassen, das dazu eingerichtet ist, den möglichen Rotationsbereich des Einstellelementes (18) zumindest einseitig auf den relevanten Einstellbereich (24) zu begrenzen.
Patent DE-102022112799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kommissionieren eines elektrischen Geräts, elektrisches Gerät, mobiles Kommissionierungsgerät, Kommissionierungsvorrichtung und Kommissionierungssystem
Inventor: STEUWER DIRK
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Ein Verfahren zum Kommissionieren eines oder mehrerer verbauter oder zu verbauender elektrischen Geräte (10) hat die Schritte:mit einem mobilen Kommissionierungsgerät (20) bei einem zu kommissionierenden elektrischen Gerät (10) zur Erzeugung erster Erfassungsdaten ein erstes elektronisches und vorzugsweise drahtloses Erfassen einer vorher an dem elektrischen Gerät (10) angebrachten elektronisch erfassbaren ersten Angabe (17, 18 - QR, Bar, RFID), die Individuumsdaten (3, 4) des elektrischen Geräts (10) darstellt, und zur Erzeugung zweiter Erfassungsdaten ein zweites elektronisches und vorzugsweise drahtloses Erfassen einer vorher bei dem elektrischen Gerät (10) angebrachten vorzugsweise elektronisch erfassbaren zweiten Angabe (19), die Ist-Verbauortdaten (2) des elektrischen Geräts (10) darstellt, und Senden der Erfassungsdaten an eine Kommissionierungsvorrichtung (12), undbei der Kommissionierungsvorrichtung (12) Abspeichern der Individuumsdaten (3, 4) des elektrischen Geräts (10) assoziiert mit Verbauortdaten (2) des Geräts (10) in einer Geräteliste (1).
Patent DE-102022113789-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: PFARHERR VIKTOR
IPC: F16C33/66
Filed: 2022-06-01
Abstract: Es ist ein Wälzlager (1) vorgesehen mit einer Hülse (3), an der Hülse (3) abrollenden Rollen (4) und einem die Rollen (4) drehbar aufnehmenden Käfig (5), wobei die Hülse (3) einen ersten Kragen (6) aufweist, welcher mindestens zwei einen verbleibenden Steg (10) bildende Aussparungen (8, 9) aufweist wobei der Steg (10) eine weitere Aussparung (11) aufweist und die Seitenflächen des Steges (10) eine Abschrägung (12) aufweisen.
Patent DE-102022114927-A1 (DE)
Title: Heckverkleidung für ein einspuriges Kraftfahrzeug und einspuriges Kraftfahrzeug mit der Heckverkleidung
Inventor: MUEHLMANN MATHIAS
IPC: B62J17/00
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckverkleidung (1) für ein einspuriges Kraftfahrzeug mit einer Längserstreckung und zumindest einer Aussparung (2), wobei die zumindest eine Aussparung (2) derart ausgebildet ist, dass ein Strömungskanal (3) für eine Luftströmung ausgebildet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein einspuriges Kraftfahrzeug (10) mit einem Hinterrad (11) und der Heckverkleidung (1), wobei der entsprechende Strömungskanal (3, 5) derart ausgebildet ist, dass die Luftströmung in einen Bereich zwischen dem Hinterrad (11) und der Heckverkleidung (1) leitbar ist.
Patent DE-102022116600-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und elektrischer Verteiler
Inventor: HAMANO SHINYA
IPC: H05K13/04
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine Kostenreduzierung für eine Schaltungsanordnung mit elektronischen Bauteilen. Eine Schaltungsanordnung enthält: ein elektronisches Bauteil; eine leitende Platte, mit der das elektronische Bauteil verbunden ist; und ein Halteelement, das die leitende Platte hält. Die leitende Platte enthält einen Montageabschnitt, auf dem das elektronische Bauteil montiert ist, und eine Bezugsmarkierung zum Positionieren und Montieren des elektronischen Bauteils. Die Bezugsmarkierung besteht aus einem Loch in der leitenden Platte.
Patent DE-102022121268-A1 (DE)
Title: Überlastungssteuerung auf basis von netzwerktelemetrie
Inventor: JEPSEN THEODORE
IPC: H04L47/10
Filed: 2022-08-23
Abstract: Hier beschriebene Beispiele beziehen sich auf eine Netzwerkschnittstellenvorrichtung, die eine Schaltungsanordnung beinhaltet, um: eine Rate von Paketübertragungen durch Explicit Congestion Notification (ECN)-basierte Überlastungssteuerung auf Basis der Betriebsphase und Überlastungsmetriken anzupassen, die die Warteschlangentiefe an einem oder mehreren Zwischen-Switches umfassen. Bei manchen Beispielen soll die Schaltungsanordnung die Rate von Paketübertragungen durch multiplikatives Verringern oder Erhöhen auf Basis einer Anzahl von Inflight-Bytes anpassen. Bei manchen Beispielen soll die Schaltungsanordnung die Rate von Paketübertragungen durch additives Verringern oder Erhöhen auf Basis einer Überlastungsmetrik von dem einen oder den mehreren Zwischen-Switches an einem oder mehreren Zwischen-Switches anpassen.
Patent DE-102022122378-A1 (DE)
Title: Euv-maske mit abdeckungsschicht
Inventor: LEE WEI-HAO
IPC: G03F1/48
Filed: 2022-09-05
Abstract: Eine EUV-Maske umfasst ein Substrat, einen reflektierenden Mehrschichtstapel auf dem Substrat und ein mehrschichtiges Abdeckungsmerkmal auf dem reflektierenden Mehrschichtstapel. Das mehrschichtige Abdeckungsmerkmal umfasst eine erste Abdeckungsschicht mit einem Material, das ein Element mit einer ersten Kohlenstofflöslichkeit enthält, und eine zweite Abdeckungsschicht mit einem Material, das ein Element mit einer zweiten Kohlenstofflöslichkeit enthält. Die erste Kohlenstofflöslichkeit ist von der zweiten Kohlenstofflöslichkeit verschieden. In einigen Ausführungsformen weisen ein Element des Materials der ersten Abdeckungsschicht und ein Element der zweiten Abdeckungsschicht voneinander verschiedene Extinktionskoeffizienten für EUV mit einer Wellenlänge von 13,5 nm auf.
Patent DE-102022123907-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Kommunikationsendgerät
Inventor: HOSOKAWA GENKI
IPC: H04L47/24
Filed: 2022-09-19
Abstract: Es wird ein Kommunikationssystem mit mehreren Kommunikationsendgeräten bereitgestellt, die in einer ersten Schicht, einer zweiten Schicht und einer dritten Schicht geschichtet sind. Das Kommunikationssystem enthält mindestens zwei erste Kommunikationsendgeräte, die in der ersten Schicht vorgesehen sind. Das Kommunikationssystem enthält mehrere zweite Kommunikationsendgeräte, die in der zweiten Schicht vorgesehen sind und in der Lage sind, direkt mit den ersten Kommunikationsendgeräten zu kommunizieren. Das Kommunikationssystem umfasst mehrere dritte Kommunikationsendgeräte, die in der dritten Schicht vorgesehen sind und mit einigen der zweiten Kommunikationsendgeräte direkt kommunizieren können. Die zweiten Kommunikationsendgeräte und die dritten Kommunikationsendgeräte sind in mehreren getrennten Bereichen vorgesehen. Ein drittes Kommunikationsendgerät unter den dritten Kommunikationsendgeräten führt die Kommunikation über eines der ersten Kommunikationsendgeräte durch, wenn es mit einem der zweiten Kommunikationsendgeräte oder einem der dritten Kommunikationsendgeräte in einem Bereich kommuniziert, der sich von einem Bereich unterscheidet, in dem das dritte Kommunikationsendgerät vorgesehen ist.
Patent DE-102022130977-A1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein Werkzeug
Inventor: CHEN TAI HUNG
IPC: B25B13/46
Filed: 2022-11-23
Abstract: Eine Arretiervorrichtung (1; 1a; 1b) für ein Werkzeug weist eine erste Komponente (10; 10b) und eine zweite Komponente (20; 20a; 20b) auf. In der ersten Komponente ist ein Durchgangsloch (13; 13a; 13b) ausgebildet, und an einer Innenwand des Durchgangslochs ist ein erster Eingriffsabschnitt (131; 131a) vorgesehen. Die zweite Komponente ist selektiv drehbar mit dem Durchgangsloch verbunden und weist einen zweiten Eingriffsabschnitt (221; 221a) auf, der lösbar mit dem ersten Eingriffsabschnitt in Eingriff steht. Die zweite Komponente ist relativ zum Durchgangsloch bewegbar, um zwischen einer freigegebenen Position, in der der zweite Eingriffsabschnitt vom ersten Eingriffsabschnitt außer Eingriff steht, und einer arretierten Position umgeschaltet zu werden, in der der zweite Eingriffsabschnitt mit dem ersten Eingriffsabschnitt in Eingriff steht, so dass die zweite Komponente und das Durchgangsloch selektiv relativ zueinander drehbar sind.
Patent DE-102022201477-A1 (DE)
Title: Radarsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURZ HEIKO GUSTAV
IPC: G01S7/03
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarsensorvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1) mit zumindest:- einer zentralen elektronischen Recheneinrichtung (6), welche zum Erzeugen eines elektrischen Steuersignals (7) für eine Sendeeinrichtung (8) der Radarsensorvorrichtung (3) ausgebildet ist;- einer Lasereinrichtung (9), welche in Abhängigkeit von dem elektrischen Steuersignal (7) ein optisches Übertragungssignal (10) zum Übertragen an die Sendeeinrichtung (8) erzeugt;- der Sendeeinrichtung (8), welche zum Transformieren des optischen Übertragungssignals (10) in ein elektrisches Aussendesignal (14) und zum Aussenden des elektrischen Aussendesignals (14) in eine Umgebung (15) des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildet ist; und- einer Empfangseinrichtung (17) zum Empfangen eines zum elektrischen Aussendesignals (14) korrespondierenden und in der Umgebung (15) reflektierten elektrischen Empfangssignals (18) und zum Übertragen des elektrischen Empfangssignals (18) an die zentrale elektronische Recheneinrichtung (6); dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Recheneinrichtung (6) und/oder die Sendeeinrichtung (8) und/oder die Empfangseinrichtung (17) zumindest eine organische Elektronikkomponente aufweist.
Patent DE-102022201768-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer 6D-Pose eines Objektes
Inventor: LI YUMENG
IPC: G06V10/74
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer 6D-Pose eines Objektes, wobei das Verfahren (1) folgende Schritte aufweist: Bereitstellen von Bilddaten, wobei die Bilddaten Zielbilddaten, welche das Objekt zeigen, und gelabelte Vergleichsbilddaten bezüglich des Objektes umfassen (2), und Ermitteln der 6D Pose des Objektes basierend auf den bereitgestellten Bilddaten durch einen Meta-Learning Algorithmus (3).
Patent DE-102022201933-A1 (DE)
Title: Toilettensitz und Desinfektionsvorrichtung für eine Sitztoilette mit einer Mehrzahl von Ultraviolett-Lichtquellen
Inventor: BRAUER THOMAS
IPC: A47K13/24
Filed: 2022-02-24
Abstract: Ausführungsbeispiele gemäß der vorliegenden Erfindung umfassen einen Toilettensitz für eine Sitztoilette mit einem Sitzring und einem Deckel, der zwischen einer geöffneten Position, in der eine Öffnung der Sitztoilette und der Sitzring zugänglich sind, und einer geschlossenen Position, in der die Öffnung der Sitztoilette und der Sitzring abgedeckt sind, bewegbar ist. Ferner umfasst der Toilettensitz eine Mehrzahl von Ultraviolett-, UV, Lichtquellen die an oder in einem Randbereich des Deckels angeordnet sind, um bei geschlossenem Deckel gegenüberliegend zu einer Oberfläche des Sitzrings positioniert zu sein, um zumindest die Oberfläche des Sitzrings zur Desinfektion mit einer UV-Strahlung zu beaufschlagen.
Patent DE-102022203906-A1 (DE)
Title: Rollenbahn mit Motorbaugruppe, welche ein Kegelzahnrad auf der Königswelle unmittelbar antreibt
Inventor: TAMASCHI BERNADETT
IPC: B65G13/02
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollenbahn (10) mit mehreren Förderrollen (20), die entlang einer Förderrichtung (11) linear in einer Reihe angeordnet sind, wobei sie jeweils bezüglich einer Rollenachse (21) drehbar gelagert sind, wobei wenigstens ein Teil der Förderrollen (20) an einem in Richtung der Rollenachse (21) weisenden Ende jeweils ein erstes Antriebsrad (40) aufweist, welches jeweils mit einem zugeordneten zweiten Antriebsrad (42) in Drehantriebsverbindung steht, wobei die zweiten Antriebsräder (41) auf einer bezüglich einer Wellenachse (31) drehbaren Antriebswelle (30) angeordnet sind und mit dieser in Drehantriebsverbindung stehen, wobei eine Motorbaugruppe (50) vorgesehen ist, welche ein bezüglich einer Antriebsachse (53) drehbares drittes Antriebsrad (43) umfasst, welches mit der Antriebswelle (30) in Drehantriebsverbindung steht.Erfindungsgemäß seht das dritte Antriebsrad (43) mit einem zugeordneten zweiten Antriebrad (42; 44) unmittelbar in Drehantriebsverbindung, so dass dieses angetriebene zweite Antriebsrad (44) sowohl mit einem ersten als auch dem dritten Antriebsrad (41; 43) unmittelbar in Drehantriebsverbindung steht.
Patent DE-102022204125-A1 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/46
Filed: 2022-04-28
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung, umfassend einen Aktuator zur Ansteuerung eines Hauptstufenventils, wobei dem Hauptstufenventil hydraulisch in Reihe ein passives Dämpfventil zugeordnet ist, das mit zunehmender Anströmgeschwindigkeit ausgehend von einer Schließposition eine Durchlassposition einnimmt, und ein weiteres passives Dämpfventil mit zunehmender Anströmgeschwindigkeit ausgehend von einer Durchlassposition in eine Drosselstellung übergeht, wobei das weitere Dämpfventil hinsichtlich seines Ansprechverhaltens derart ausgelegt ist, dass es bereits eine Schließbewegung ausführt, wenn das Hauptstufenventil über den Aktuator eingestellt noch eine weiche Dämpfkrafteinstellung aufweist.