baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4409188-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung von Resttoner von einem Ladungsbildträger einer elektrofotografischen Aufzeichnungsvorrichtung
Inventor: KAWAI KATSUYA
IPC: G03G21/10
Filed: 1994-03-17
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
zur Beseitigung von Resttoner von einem Ladungsbildträger einer
elektrofotografischen Aufzeichnungsvorrichtung nach Übertragung
eines Tonerbildes auf ein Bildempfangsmaterial, umfassend eine Reinigungseinheit
mit  (a) einem an elektrischer Spannung liegenden, leitfähigen Reinigungsglied
(11; 108), das an einer Oberfläche
des drehbar gelagerten Ladungsbildträgers (1; 101) reibend anliegt
und an dessen Oberfläche
eine Reibungsfläche
bildet, deren Größe in Drehrichtung
des Ladungsbildträgers (1;
101) in einem Bereich von 5 bis 20 mm liegt, und  (b) einer
Sammelwalze (12; 109) zum Sammeln von Toner, der an dem Reinigungsglied
(11; 108) haftet, wobei die Sammelwalze (12; 109) an einer höheren Spannung
liegt als das Reinigungsglied (11; 108),  (c) wobei der Quotient
des elektrischen Widerstandes zwischen der Sammelwalze (12; 109)
und dem Reinigungsglied (11; 108) und der Größe der vom Reinigungsglied
(11; 108) auf der Oberfläche
des Ladungsbildträgers
(1; 101) gebildeten Reibungsfläche
in einem Bereich von 0,003 bis 2 MΩ/cm 2  liegt.
Patent DE-10004372-B4 (DE)
Title: Gestaltung von Kraftempfindungen für Computeranwendungen mit Geräuschen
Inventor: CHANG DEAN C
IPC: G06F3/033
Filed: 2000-02-02
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Realisierung einer Ein-/Ausgabe-Schnittstelle zur Gestaltung einer Kraftempfindung, wobei das Verfahren umfasst:  – Anzeigen der Ein-/Ausgabe-Schnittstelle zur Gestaltung einer Kraftempfindung auf einer Anzeigeeinheit eines Host-Computers;  – Erhalten einer Eingabe von einem Benutzer an die Ein-/Ausgabe-Schnittstelle zur Gestaltung einer Kraftempfindung, wobei die Eingabe eine Kraftempfindungsart wählt, die von dem Host-Computer befehlsgesteuert und durch eine Force-Feedback-Schnittstellenvorrichtung ausgegeben werden soll, wobei die Force-Feedback-Schnittstellenvorrichtung einen Gegenstand einschließt, der von einem Benutzer betätigt werden kann, den ein Benutzer greifen kann und der in einem Freiheitsgrad beweglich ist;  – Erhalten einer Eingabe von einem Benutzer zur Definition der physikalischen Merkmale der ausgewählten Kraftempfindung;  – Anzeigen einer graphischen Darstellung der ausgewählten Kraftempfindung, wie sie von dem Benutzer gekennzeichnet wurde, wobei die graphische Darstellung dem Benutzer eine visuelle Demonstration eines Fühlens der gekennzeichneten Kraftempfindung zur Verfügung stellt;  – Verbinden der ausgewählten Kraftempfindung und eines Geräusches miteinander;  – Befehlen, dass die gekennzeichnete...
Patent DE-10005060-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln der Zugkraft eines Nietsetzwerkzeuges
Inventor: KOVAR MARTIN
IPC: F15B11/028
Filed: 2000-02-04
Granted: 2005-02-03
Abstract: Setzwerkzeug
für Blind-Nietmuttern, bei
dem die Zugkraft durch den Zug eines Hydraulikkolbens erzeugt wird,
den der Hub eines doppelt wirkenden Druckluftkolbens (8) steuert,
wobei der Raum unter dem Druckluftkolben (8) über ein Schaltventil (7) schließbar mit
einer Druckluftquelle verbunden ist, wobei  das Schaltventil
(7) einen hohlen Körper
(10) aufweist, in dem ein Verschlusselement (11) von einer Offenstellung,
in der Luft in den Raum (9) unter dem Druckluftkolben (8) einströmen kann,
in eine Schließstellung
bewegbar ist,  das Schließelement
zwei Dichtungen (19, 20) unterschiedlicher Größe aufweist, von denen eine
(20) sich an dem an den Raum (9) unter der Druckluftkolben (8) angrenzenden Ende
des Verschlusselements und die andere (19) sich am anderen Ende
desselben befinden, und wobei  das Verschlusselement (11) von
einem Druckelement (13) zur Offenstellung hin gedrückt wird,
das dem Luftdruck im Raum (9) unter dem Druckluftkolben (8) entgegenwirkt,
der das Verschlusselement zur Schließstellung drückt,  dadurch...
Patent DE-10006699-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit Abdichtung für Betriebsstoffe
Inventor: NEITZEL REINHARD
IPC: H01M8/241
Filed: 2000-02-15
Granted: 2005-10-06
Abstract: Zellenstapel
(5), bei dem jede Zelle aus einer Anode, Kathode und einer dazwischen
befindlichen Elektrolytschicht besteht und mehrere Zellen über bipolare
Platten (4) miteinander verbunden sind,  – mit einer als Eintritt oder
Austritt von Betriebsmitteln zu oder aus einer Zelle vorgesehenen Öffnung (9)
in der bipolaren Platte,  – mit
einer Wand, die den Eintritt oder Austritt (9) von der Zelle trennt,  – mit einer
Dichtung (8) auf der anderen Seite der Zelle, so dass die Dichtung
der Wand gegenüberliegt.
Patent DE-10020722-B4 (DE)
Title: Integriertes Gassteuergerät
Inventor: FUKUSHIMA YOSHITOMO
IPC: F17D1/04
Filed: 2000-04-27
Granted: 2004-06-17
Abstract: Integriertes Gassteuergerät, welches aufweist:  – eine Basisplatte (1);  – zumindest zwei Verbindungsblöcke (3), die jeweils einen Basiskörper (18) und einen auf dem Basiskörper (18) vorgesehenen, vertikalen zylindrischen Abschnitt (19) aufweisen und mit einem Vertikalloch (20) versehen sind, wobei beim Basiskörper (18) ein horizontales Loch (21) an seinen beiden Seiten offen ist und mit dem Vertikalloch (20) in den zylindrischen Abschnitten (19) in Verbindung steht;  – zumindest einen Zwischenblock (4), der einen festen Abschnitt (25) und ein Paar horizontale, zylindrische Einführungsabschnitte (26) aufweist, die auf beiden Seiten des festen Abschnitts (25) vorgesehen sind, wobei der Zwischenblock (4) einen horizontalen Gaskanal (28) aufweist, der an den beiden Seiten des festen Abschnitts (25) an oberen Oberflächen (27) in Öffnungen ausläuft;  – ein Paar von Endblöcken (5), die einen einlaßseitigen Endblock (5a) und einen auslaßseitigen Endblock (5b) umfassen, die jeweils einen festen Abschnitt (32) aufweisen;  – einen horizontalen, zylindrischen...
Patent DE-10026585-B4 (DE)
Title: Thorax-Retraktor
Inventor: MICHEL JOHANNES A
IPC: A61B17/02
Filed: 2000-05-29
Granted: 2010-07-08
Abstract: Thorax-Retraktor (1) mit  – einem Halteelement (2);  – einem Stützelement (3); und  – einem mit diesem Stützelement (3) verbundenen Griffelement (4);  – wobei dieses Halteelement (2) plattenförmig ausgebildet ist und eine Seitenkante (6) aufweist, an der das Halteelement (2) mit dem Stützelement (3) verbunden ist, und das Halteelement (2) und dieses Stützelement (3) im Winkel zueinander angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass an dieser Seitenkante (6) ein Aufnahmeraum vorgesehen ist, welcher entlang der Seitenkante (6) als Hohlkehle (8) ausgeführt ist.
Patent DE-10031182-B4 (DE)
Title: Bogenentladungsröhre mit Restdruckbelastungsschicht für eine Entladungslampeneinheit und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: OHSHIMA YOSHITAKA
IPC: H01J61/36
Filed: 2000-06-27
Granted: 2007-11-22
Abstract: Es wird eine Bogenentladungsröhre offenbart, die mit einer zentralen abgedichteten Kammer ausgestattet ist, in der lichtemittierende Substanzen eingeschlossen sind und die ein Paar Elektrodenanordnungen, die entgegengesetzt zueinander angeordnet sind, umfasst. Die Elektrodenanordnungen sind in Quetschdichtbereichen eingeschlossen. Die Bogenentladungsröhre umfasst eine Restdruckbelastungsschicht, die an einer Oberfläche der Glasschicht in jedem der Quetschdichtbereiche gebildet ist, und die den Elektrodenstab, der in jeder Elektrodenanordnung beinhaltet ist, kontaktiert. Die Restdruckbelastungsschicht besitzt eine Länge, die größer oder gleich 30% der axialen Länge eines Glasschichtgebiets ist, das lediglich den Elektrodenstab berührt, und/oder in einem Winkelbereich der größer oder gleich 180° in der Umfangsrichtung des Elektrodenstabs liegt. Eine thermische Spannung (Zugspannung), die in der Grenzschicht zwischen der Glasschicht und den Elektrodenstäben nach dem Einschalten der Bogenentladungsröhre erzeugt wird, wird von der Restdruckbelastungsschicht, die die Elektrodenstäbe umgibt, absorbiert und verteilt. Somit bilden sich in der Glasschicht der Quetschdichtbereiche keine vertikalen Risse, die dazu fürhen würden, dass die lichtemittierenden Substanzen allmählich aus der abgedichteten Kammer entweichen.
Patent DE-10117544-B4 (DE)
Inventor: RAETZSCH MANFRED
IPC: C08L61/20
Filed: 2001-04-07
Granted: 2005-08-04
Abstract: A modified aminoplastic for the production of semi-finished and molded products, comprises a 500 micro m particle dispersion of 5-50 wt.% thermoplastic polymer in a 50-95 wt.% melamine, urea, cyanamide, dicyandiamide, sulfonamide or guanamine resin precondensate, having a molecular weight of 500-5000. A modified aminoplastic for the production of semi-finished and molded products comprises a 500 microns m particle dispersion comprising: (A) a thermoplastic polymer (5-50 wt.%), comprising the following monomers: (1) 8-20C vinyl aromatics, (meth)acrylic acids, acrylonitrile, 4-21C acrylate, 5-22C methacrylate, amino-1-8C alkyl- or hydroxy-(meth)acrylate, 4-10C fluoro(meth)acrylate, 4-20C dicarboxylic acid anhydrides, 3-20C vinyl esters and ethers, 4-10C dienes, 5-14C vinyl silanes, 6-5C acrylate silanes, vinyl pyridines, vinyl oxazolines, isopropenyl oxazolines and/or vinyl pyrrolidones having a molecular weight of 2 x 10<4> to 5 x 10<7>; and/or (2) polyether acrylates, polyurethane acrylates, polysilyloxyacrylates and/or polyesters having a molecular weight of 1 x 10<3> - 5 x 10<7>; in a (B) a melamine, urea, cyanamide, dicyandiamide, sulfonamide or guanamine resin precondensate having a molecular weight of 500-5000 (50-95 wt.%).
Patent DE-10118007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ergreifen, Transportieren und/oder Positionieren von Stapeln aus blattartigen Materialien
Inventor: ASSMANN VOLKER
IPC: B65G47/90
Filed: 2001-04-10
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Eingreifen, Transportieren und/oder Positionieren von Stapeln aus blattartigen Materialien, wie sie insbesondere an Schneidanlagen zum automatischen Befördern von Stapeln aus Papier- oder Kartonlagen zum Einsatz kommt und im wesentlichen aus einer Führungsschienenanordnung mit wenigstens einer Führungsschiene und wenigstens einem mit der Führungsschienenanordnung verbundenen beweglichen Schlitten besteht, der eine Greifereinrichtung mit einem parallel zur Arbeitsfläche drehbar gelagertem Greifer trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausführen der Positionierbewegungen des Greifers (18) mittels einer Kurvengetriebeanordnung kurvengesteuert erfolgt und der Greifer (18) einen horizontal verschiebbaren Greiferarm (17) aufweist, so dass der Greifer (18) den ergriffenen Stapel (5) horizontal verschieben und/oder in von einer  Kurvenscheibe (13 ) bestimmte Positionen um die vertikale Achse des Drehlagers (16) verdrehen kann.
Patent DE-10118604-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beurteilung der Qualität einer Druckfarbe
Inventor: LANGSCH ROBERT
IPC: G01N11/00
Filed: 2001-04-12
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Beurteilung der Qualität einer
Druckfarbe, wobei:  a) eine bestimmte Menge der Druckfarbe gerührt wird;  b)
eine beim Rühren
aufzuwendende Kraft oder Energie oder ein aufzuwendendes Moment
gemessen wird;  c) eine definierte Menge Feuchtmittel zu einem
bestimmten Zeitpunkt, bevorzugt auf einmal, zur Farbe zugegeben wird,
wobei  d) nach einem vorgegebenen Zeitraum nach der Zugabe der
definierten Menge des Feuchtmittels kontinuierlich Feuchtmittel
bei einer vorgegebenen Rate zugeführt wird.
Patent DE-10132793-B4 (DE)
Title: Entwurfs- und Herstellverfahren für Brillengläser
Inventor: SHIRAYANAGI MORIYASU
IPC: G06F17/50
Filed: 2001-07-06
Granted: 2014-07-10
Abstract: Entwurfsverfahren für ein Brillenglas mit mindestens einer asphärischen Fläche, umfassend: Unterteilen des gesamten Bereichs für ein Brillenglas verfügbarer Scheitelbrechkraft in mehrere Abschnitte, Herstellen zumindest eines halbfertigen Linsenrohlings mit einer endbearbeiteten Fläche für jeden Abschnitt, Wählen eines halbfertigen Linsenrohlings entsprechend einer geforderten Spezifikation, und Bestimmen der asphärischen Formbearbeitung der nicht bearbeiteten Fläche des gewählten halbfertigen Linsenrohlings zur Optimierung hinsichtlich der geforderten Spezifikation, wobei die asphärische Formbearbeitung der nicht bearbeiteten Fläche derart optimiert wird, dass jedes Paar fertiger Brillengläser mit unterschiedlichen Scheitelbrechkräften innerhalb desselben Abschnitts die folgende Bedingung für eine bestimmte Höhe h im Bereich 0 < h < 15 erfüllt: ΔD1m(h)i + ΔD2m(h)i ≠ ΔD1m(h)j + ΔD2m(h)j (1),in der D1m(h) und D2m(h) in der Einheit Dioptrien angegebene Flächenbrechkräfte der Frontfläche und der Rückfläche an einem Punkt mit der in der Einheit mm angegebenen Höhe h über der optischen Achse des fertigen Brillenglases in einer die optische Achse enthaltenden Ebene sind, ΔD1m(h) die Variation der Flächenbrechkraft der Frontfläche ist, die sich aus D1m(h) – D1m(0) ergibt, ΔD2m(h) die Variation der Flächenbrechkraft der Rückfläche ist, die sich aus D2m(h) – D2m(0) ergibt, und die Indizes i und j die Werte der fertigen Brillengläser kennzeichnen, welche unterschiedliche Scheitelbrechkräfte in demselben Abschnitt haben.
Patent DE-10133237-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Computertomographie sowie Computertomographie(CT-)Gerät
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: G01N23/04
Filed: 2001-07-09
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
für die
Computertomographie, aufweisend die Verfahrensschritte  a) zur
Abtastung eines Objekts mit einem von einem Fokus F ausgehenden
konusförmigen
Strahlenbündel
und mit einem matrixartigen Detektorarray zum Detektieren des Strahlenbündels wird
der Fokus F relativ zu dem Objekt auf einer Spiralbahn S um eine
Systemachse Z bewegt, wobei das Detektorarray der empfangenen Strahlung
entsprechende Ausgangsdaten liefert,  b) die jeweils während der
Bewegung des Fokus F auf der Spiralbahn S gelieferten Ausgangsdaten
werden in Ausgangsdaten bezüglich
Untersegmenten aufgeteilt, wobei die Länge der Untersegmente jeweils
geringer als die zur Rekonstruktion eines CT-Bildes erforderliche
Länge ist,  c)
für die
Untersegmente werden Segmentbilder mit bezüglich der Systemachse Z geneigter
Bildfläche
rekonstruiert,  d) zur Abbildung eines eine periodische Bewegung
ausführenden
Objektbereichs wird während
der Abtastung ein den zeitlichen Verlauf der periodischen Bewegung
wiedergebendes Signal gewonnen,  e) den Segmentbildern werden
eine z-Position auf der Systemachse und eine Zeitposition bezüglich des
zeitlichen...
Patent DE-10139219-B4 (DE)
Inventor: WEIS ANTON
IPC: B41F23/02
Filed: 2001-08-09
Granted: 2004-10-07
Abstract: A rewetting installation is provided for use with a printed and dried material web. A wetting device applies a silicon emulsion to at least one of a first and second side of the material web. A second wetting device is located at a distance from the wetting device or devices which are used for the renewed application of the silicon emulsion to at least one side of the material web.
Patent DE-10142457-B4 (DE)
Title: Digitale Bildmessung retroreflektierender Marken
Inventor: BOBROV PAUL
IPC: G06T7/66
Filed: 2001-08-31
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur photogrammetrischen Bestimmung der Schwerpunkte optischer Signalmarken
an bewegten Objekten,  wobei die Objekte von einer Video-Kamera
aufgenommen werden, deren elektronische Bildsignale als zeilenweise Abfolge
von digitalisierten Bildpunkten (Pixel) einer digitalen Verarbeitungseinheit
zur Datenreduktion zugeführt
werden, deren Ausgangssignale zur Weiterverarbeitung an einen Rechner
weitergeleitet werden,  wobei zur Datenreduktion Gruppen von
benachbarten Pixeln aufeinanderfolgender Bildzeilen als n × m-Matrix
sequentiell zusammengefaßt
und ausgewertet werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
digitale Verarbeitungseinheit als elektronische Schaltung ausgestaltet
wird, in der ein endlicher Automat implementiert wird, der eine
Zeilen- und eine Spalten-ALU (arithmetric logic unit) steuert, mit
welchen die Schwerpunkte der optischen Signalmarken bestimmt werden.
Patent DE-10208343-B4 (DE)
Title: Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von insbesondere durch Korken, Kron-, Schraub- oder Bügelverschluß verschließbaren Flaschen
Inventor: ZODROW RUDOLF
IPC: B65B21/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-02-26
Abstract: Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von insbesondere durch Korken, Kron- oder Schraubverschluß verschließbaren Flaschen, die in einem topfförmigen Gehäuse (1) einen hülsenförmigen, mit seinem vorderen Ende am Topfrand (1a) des Gehäuses (1) abgestützten, elastisch verformbaren Einsatz (5) und einen auf den Einsatz (5) an dessen rückseitigem Ende mit einer axialen Druckkraft einwirkenden Stellkolben (2) aufweist, wobei in der geschlossenen Wand des Einsatzes (5) mehrere in axialer Richtung sich erstreckende und über den Umfang des Einsatzes (5) verteilte Materialschwächungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf den hülsenförmigen Einsatz (5) an seinem vorderen Ende radial nach außen wirkende Stützmittel (1a*, 5d) einwirken.
Patent DE-10228971-B4 (DE)
Title: Biegsamer Aufzug zur Verwendung auf einem Zylinder einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: EBERT REINHARD
IPC: B41F30/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2009-12-31
Abstract: Biegsamer Aufzug (01) zur Verwendung auf einem Zylinder (06) einer Rotationsdruckmaschine, mit zwei gegenüberliegenden, jeweils an einer Biegekante (11; 12) abgekanteten, in einer schlitzförmigen Öffnung (09) des Zylinders (06) zu befestigenden Enden (03; 04), wobei mindestens ein Ende (03; 04) höchstens zwei Laschen (16; 17; 18; 19) mit einer seitlich angebrachten schrägen oder runden Fase (32; 33; 34; 35) aufweist, wobei das in Produktionsrichtung (P) des Zylinders (06) vorlaufende Ende (03) gegenüber einer ungewölbten, ebenen Arbeitsfläche (02) des unbefestigten Aufzugs (01) in einem spitzen Winkel (α1) abgekantet ist und/oder das in Produktionsrichtung (P) des Zylinders (06) nachlaufende Ende (04) gegenüber der ungewölbten, ebenen Arbeitsfläche (02) des unbefestigten Aufzugs (01) in einem rechten oder stumpfen Winkel (β1) abgekantet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das vorlaufende Ende (03) zwei Laschen (16; 17) und/oder das nachlaufende Ende (04) zwei Laschen (18; 19) aufweist, wobei sich zwischen zwei am selben Ende (03; 04) angeformten Laschen...
Patent DE-10236035-B4 (DE)
Title: Antennen-Einrichtung
Inventor: ISLER MARKUS
IPC: H01Q1/38
Filed: 2002-08-06
Granted: 2004-07-01
Abstract: Antennen-Einrichtung mit einer Antenne (1 ), welche einen elektrischen Anntenenleiter (7) aufweist, und mit einer Verbindungseinrichtung (3), die einen langgestreckten elektrischen Verbindungsleiter (9) sowie einen den Verbindungsleiter (9) elektromagnetisch nach außen schirmenden ersten Schirmmantel (11) aufweist, zur elektrischen Verbindung der Antenne (1) mit einer Signal-Verarbeitungseinrichtung (5), wobei der Antennenleiter (7) und der Verbindungsleiter (9) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antennenleiter (7) einen zweiten Schirmmantel (13) aufweist, dass der zweite Schirmmantel (13) der Antenne (1) mit dem Antennenleiter (7) elektrisch leitend verbunden ist, wodurch der zweite Schirmmantel (13) und der Antennenleiter (7) die Antenne (1) bilden und dass der zweite Schirmmantel (13) der Antenne (1) vom ersten Schirmmantel (11) der Verbindungseinrichtung (3) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-10237909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchtrennen der Verbindung zwischen zwei Würsten
Inventor: STIMPFL CHRISTOPH
IPC: A22C11/12
Filed: 2002-08-14
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zum Durchtrennen einer Verbindung zwischen zwei Würsten, insbesondere
zum Heraustrennen eines Clips an einer Abdrehstelle mittels einer
Schneideinrichtung (2, 3), die Schneidkanten (9.1 bis 9.4) aufweist
wobei sich zumindest zwei Schneidkanten (9.1, 9.3 bzw. 9.2, 9.4)
gegenüberliegen
und relativ aufeinander zubewegbar sind, wenn sich die Abdrehstelle
zwischen ihnen befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkanten
(9.1, 9.2 bzw. 9.3, 9.4) aus einer Ringkante (8.1 bzw. 8.2) einer
Hülse (5.1
bzw. 5.2) herausgeformt sind.
Patent DE-10239102-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe als Antriebsteil für Schiffe, Straßen- oder Schienenfahrzeuge
Inventor: SCHWEDLER KNUT
IPC: F16H37/08
Filed: 2002-08-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Planetengetriebe als Antriebsteil für Schiffe, Straßen- oder Schienenfahrzeuge, insbesondere Lastkraftwagen, Schwerlastfahrzeuge oder mit einem Hybridantrieb ausgerüstete Fahrzeuge, mit mehreren, Teil eines Antriebsstranges bildenden Modulen, wobei ein erstes Planetenradmodul (12) mittels eines außen kegelförmigen oder eine axiale Ringfläche (31) aufweisenden Planetenradträgers (2) und axialen Schaltmitteln (32) wahlweise mit dem Getriebegehäuse (1) oder einem Sonnenrad kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum ersten Planetenradmodul (12) koaxiales, spiegelbildlich axial gegenüberliegendes, zweites Planetenradmodul (14) ebenfalls wahlweise mit dem Getriebegehäuse (1) oder einem Sonnenrad des benachbarten Planetenradmoduls (12) kuppelbar ist.
Patent DE-10242416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyvinylalkohol
Inventor: WIMMER HELMUT
IPC: C08F18/04
Filed: 2002-09-12
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyvinylalkohol mittels katalytischer Umsetzung
einer alkoholischen Polyvinylesterlösung mit einem Gehalt an Polyvinylester
von 20 bis 80 Gew.-% in schweren Mischaggregaten bei einer Temperatur
von 10°C
bis 50°C,
dadurch gekennzeichnet, dass die alkoholische Polyvinylesterlösung und der
Katalysator vor dem Eintritt in das schwere Mischaggregat in einer
vorgeschalteten Mischeinheit diskontinuierlich oder kontinuierlich
vorgemischt werden,  wobei bei diskontinuierlicher Vormischung
die Polyvinylesterlösung
in der vorgeschalteten Mischeinheit vorgelegt und mit einer wässrigen,
mit einer mit Alkohol verdünnten wässrigen
oder mit einer alkoholischen Lösung
des Katalysators, stark und innig vermischt wird, bis eine homogene Mischung
vorliegt, wobei das molare Verhältnis
von Polyvinylester zu alkalischem Katalysator zwischen 2000/1 und 10/1
beträgt,
und die vorgemischte Reaktionslösung
anschließend
in das schwere Mischaggregat überführt wird, oder  bei
kontinuierlicher Vormischung der Polyvinylesterlösung in der vorgeschalteten
Mischeinheit, während
des Befüllens
des schweren Mischaggregats kontinuierlich die Katalysatorlösung außerhalb
des schweren Mischaggregats in einer vorgeschalteten Mischeinheit
zugemischt wird,...
Patent DE-10243089-B4 (DE)
Title: Automatisches Sicherungs- und Abseilgerät
Inventor: PRAUSE BERNT
IPC: A62B1/06
Filed: 2002-09-16
Granted: 2014-02-06
Abstract: Automatisches Sicherungs- und Abseilgerät mit einem von mindestens zwei Seilen durchsetzten Gehäuse und mit den Seilen zusammenwirkenden, parallel angeordneten Bremsvorrichtungen, die bei einem mit erhöhter Geschwindigkeit auftretenden Seildurchlauf automatisch wirksam werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Handhabe zum Öffnen und Dosieren der Bremsvorrichtungen jeweils separate Bremshebel (4, 4') vorgehalten sind, mit denen die Bremsvorrichtungen jeweils einzeln betätigbar sind.
Patent DE-10248360-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: WEIS RAINER
IPC: F16F9/32
Filed: 2002-10-17
Granted: 2006-06-29
Abstract: Schwingungsdämpfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
mit mindestens einem rohrförmigen Bauteil,
einer aus dem rohrförmigen
Bauteil herausgeführten,
axial verschiebbaren Kolbenstange, einem mit der Kolbenstange fixierten
Befestigungselement, welches mit einem an der Kolbenstange angeordneten,
das rohrförmige Bauteil
umgebenden Schutzrohr versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Schutzrohr (1) eine Aufnahmenut (5) zur Aufnahme eines Zwischenelementes
(2) aufweist, und über
das Zwischenelement (2) mit der Kolbenstange (3) verbunden ist,
dabei ist das Schutzrohr (1) an dem, dem Zwischenelement (2) zugewandten
Ende mit einer, ausgehend von der Aufnahmenut (5) nach radial außen verlaufenden
Einführschräge (8) versehen,
die in einen zylindrischen Aufnahmebereich (11) mündet, wobei
der Außenumfang
des Zwischenelementes (2) einen vom zylindrischen Umfang abweichenden
Umfang aufweist und dass das Zwischenelement (2) zur Vermeidung
einer Überdehnung
des Außendurchmessers
des Schutzrohres (1) mindestens drei Kreisabschnitte (4) aufweist,
deren Radius maximal dem Innenradius der im Schutzrohr (1) angeordneten
Aufnahmenut entspricht.