baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002916-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodenbearbeitung
IPC: A01B7/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: Vorrichtung zur Bodenbearbeitung mit einem Rahmengestell, welches an einem sich in eine Arbeitsrichtung (2) bewegenden Fahrzeug befestigbar ist, wobei das Rahmengestell einen quer zu der Arbeitsrichtung (2) verlaufenden Träger (3) umfasst, der mindestens eine Aufnahme (4) für mindestens ein Federelement (9) aufweist, wobei das Federelement (9) an seinem ersten Ende (10) an der Aufnahme (4) angebracht ist und an seinem zweiten Ende (11) eine am Boden abrollende Scheibe (13) gelagert ist und wobei die Scheibe (13) bezüglich der Arbeitsrichtung (2) unter einem Anstellwinkel α anstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (9) um eine vertikale Drehachse (12) drehbar an der Aufnahme (4) befestigt ist und die Einstellung des Anstellwinkels α der Scheibe (13) über mehrere in der Aufnahme (4) angeordnete Bohrungen (5, 6, 7) oder einem Langloch (8) erfolgt.
Patent DE-202012003724-U1 (DE)
Title: Halteband für Trachealkanülen
IPC: A61M16/04
Filed: 2012-04-12
Abstract: Halteband für Trachealkanülen, Trachealtuben und andere Laryngektomievorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein offenporiger, weicher, mit einer transparenten Kaschierung (1) gefertigter Schaumstoff (2), mit Halterungen wie Klettband (4) und Gummiband (5) bestückt, in Flansch-Ösen um den Nacken (7) befestigt wird.
Patent DE-202012007818-U1 (DE)
Title: Händisch verschiebbare Maschine für die Gleiserhaltung
IPC: E01B29/24
Filed: 2012-08-16
Abstract: Händisch verschiebbare Maschine (1) für die Gleiserhaltung, bestehend aus einer zwei Handgriffe (16) sowie durch Antriebe (14) beaufschlagbare Arbeitswerkzeuge (15) aufweisenden Arbeitseinheit (12) und einer an diese angeschlossenen, zur Energieversorgung dienenden Motoreinheit (21), wobei die Arbeits- und Motoreinheit (12, 21) durch eine Gelenkverbindung (13) mit einem zur Auflage auf Schienen (3) eines Gleises (5) vorgesehenen und Spurkranzrollen (7) aufweisenden Fahrwerksrahmen (6) verbunden ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) die Motoreinheit (21) ist mit Handgriffen (27) ausgestattet und durch eine lösbare Kupplung (20) mit der Arbeitseinheit (12) verbunden, b) die Motoreinheit (21) setzt sich aus einem Motor (22), einer Hydraulikpumpe (23), einem Hydrauliktank (24), einem Kühler (25) sowie einem elektrischen Generator (26) zusammen, c) zwischen Motor- und Arbeitseinheit (21, 12) sind Leitungskupplungen (28) zur lösbaren Verbindung von zur Beaufschlagung der Arbeitswerkzeuge (15) vorgesehenen Hydraulikleitungen (29) sowie von einer Motorsteuerleitung (30) angeordnet.
Patent DE-202012008766-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Korrektur der Position der Wirbelsäule
IPC: A47C7/40
Filed: 2012-09-13
Abstract: Korrekturvorrichtung für die Position der Wirbelsäh gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: – zumindest eine erste untere Baugruppe (1), die eine Grundplatte (6) zur Verbindung mit dem Stuhl (7), ein Stützelement (8) in Form einer Stange, das an der Oberseite der Grundplatte (6) befestigt ist, und Mittel zur Befestigung der Grundplatte an dem Stuhl sowie Mittel zur Fixierung der Position des Stützelementes in Bezug auf die Platte umfasst, – zumindest eine zweite Baugruppe oder Säulenbaugruppe (2), die ein unteres Element (13) und ein oberes Element (14) aufweist, beide in Form einer Stange und dadurch verbunden, dass eines ihrer Enden einen rechten Winkel bildet, – zumindest ein drittes Element zur Mehrpositionenverbindung zwischen den zwei Ersteren.
Patent DE-202012013167-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die kosmetische oder therapeutische Behandlung der Haut
IPC: A61Q19/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Zusammensetzung, bestehend aus den Komponenten (a) Retinol in einer Menge von 0,1 bis 0,3%, Vol./Vol (b) mikronisierte Hyaluronsäure in einer Menge von 0,05 bis 0,2 (Vol./Vol.) (c) Urea in einer Menge von etwa 5% bis 10% (Vol./Vol) (d) Trägersubstanz in der zur Auffüllung auf 100% (Vol./Vol) notwendigen Menge zur Herstellung eines Mittels für die topische, kosmetische oder therapeutische Behandlung der Haut
Patent DE-202012100423-U1 (DE)
Title: Ein glasfaserkabel mit einer hohen biegefestigkeit und einem geringen durchmesser
IPC: G02B6/44
Filed: 2012-02-08
Abstract: Glasfaserkabel mit einer hohen Stauch- und Biegefestigkeit sowie mit einem geringen Durchmesser, das umfasst: eine Glasfaser-Kommunikationseinheit (100) mit mindestens einer Glasfaser; eine äußere Schutzummantelung (200), mit der die Glasfaser-Kommunikationseinheit (100) ummantelt wird, wobei sich die Glasfaser-Kommunikationseinheit (100) ungefähr axial in der Mitte der äußeren Schutzummantelung (200) befinde; sowie aus mehreren zugfesten Elementen (300), die um die Glasfaser-Kommunikationseinheit (100) verteilt sind und sich innerhalb der äußeren Schutzummantelung (200) befinden.
Patent DE-202012101249-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Halterung einer Hinweisleuchte an einer Tragschiene
IPC: F21V21/14
Filed: 2012-04-05
Abstract: Haltevorrichtung zur Halterung einer Hinweisleuchte an einer Tragschiene, insbesondere an einer Tragschiene eines Lichtbandsystems, aufweisend  – ein Schienenelement (2) zur Befestigung der Haltevorrichtung an der Tragschiene,  – ein Verbindungselement (3) mit einem oberen Endbereich (31) und einem unteren Endbereich (32), wobei der obere Endbereich (31) mit dem Schienenelement (2) verbunden ist und der untere Endbereich (31) zur Verbindung mit der Hinweisleuchte gestaltet ist und  – eine Drehposition-Einstellvorrichtung (4) zur Einstellung einer Drehposition des Verbindungselements (3) relativ zu dem Schienenelement (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Schienenelement (2) eine Durchführungsöffnung (21) aufweist, wobei das Verbindungselement (3) die Durchführungsöffnung (21) durchsetzend angeordnet ist und die Drehposition-Einstellvorrichtung (4) mit Bezug auf die Durchführungsöffnung (21) auf der, dem unteren Endbereich (32) des Verbindungselements (3) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist.
Patent DE-202012102207-U1 (DE)
Title: Luftwirbelmühle
IPC: B02C13/10
Filed: 2012-06-15
Abstract: Luftwirbelmühle (100; 100’; 100'') mit wenigstens – einem Gehäuse (10; 10’; 10'') mit einer Mahlkammer (35) mit wenigstens einer Zulauföffnung und einer Auslauföffnung, – einem Rotor (30), der drehbar in dem Gehäuse (10; 10’; 10'') gelagert ist und der eine Rotorwelle (31) mit mehreren nebeneinander liegenden, jeweils am Umfang mit Schlagplatten versehenen Mahlscheiben (33) aufweist, – einer Antriebseinrichtung (24), die mit dem Rotor (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorwelle (31) horizontal gelagert ist und dass das Gehäuse (10; 10’; 10'') aus zwei Gehäusehälften (11, 12; 11’, 12’; 11'', 12'') gebildet ist, wobei eine Trennebene (13; 13’; 13'') zwischen einer oberen und einer unteren Gehäusehälfte (11, 12; 11’, 12’; 11'', 12'') schräg zu einer horizontalen Ebene ausgerichtet ist.
Patent DE-202013002750-U1 (DE)
Title: Gehilfenhänger
IPC: A61H3/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Für Erleichterung Gehbehindeter die auf Stock- oder Gehhilfen angewiesen sind. 1. Anbringung von Nasen o. ä. an Gehhilfen im Bereich der Armbogenführung, um diese wegzuhängen bei vielen Möglichkeiten die sich allenthalben anbieten. Die Hände werden dann frei zum Festhalten. 2. Die Nasen werden aus biegbaren, flexiblen Gummi-Moosgummiplatten gepresst, die etwa 3–3,5 mm stark sind und innen eine Gewebeeinlage besitzen zwecks Reißfestigkeit Alle Nasenkanten sollen leicht abgerundet sein. Zudem stabil genug um die Gehhilfe zu tragen. 3. Die Nasen sind so anzubringen, dass diese als Haken in einem leicht nach unten gebogenen Winkel zeigen. Damit ist gewährleistet, dass diese Hilfen aufgehängt werden können. 4. Die Nasen sind mit einem Kraftkleber außen an der gebogenen – vorderen Armführung, sowie hinten am Stock anzukleben. Allen Nutzern, die auf Gehhilfen angewiesen sind, eine leichte Handhabe als Zubehör diese selbst anzubringen. 5. Bei späteren Neuanfertigungen sind diese Nasen gleich in einem Stück mit der gebogenen Armführung zu pressen. Hierbei zu beachten, dass das untere Nasenende flexibel bleibt, um Verletzungsgefahren auszuschließen. 6. Mit dieser „hake N ase” werden alle Gehhilfennutzer erkennen, dass durch zusätzliches Aufhängen ihre Lebensqualität verbessert wird. Aus eigner Erfahrung!
Patent DE-202013004324-U1 (DE)
Title: Automatische Gasabsperrschieberbetätigung
IPC: G08B17/10
Filed: 2013-05-11
Abstract: Verwendung von mindestens zwei handelsüblichen, funkvernetzten Meldern z. B. Rauchmeldern nach DIN 14676/EN 14604. Einsatz eines Melders als Empfänger am Ort des Absperrschiebers (Keller). Einsatz eines oder weiterer funkvernetzter Melder als Geber an unterschiedlichen Gefahrensorten für unterschiedliche Gefahrenquellen (Rauch-, Brand-, Kohlenmonoxid- oder Gaseinwirkung). Einsatz eines Akustikwandlers am Ort des Empfängers und Verwendung von dessen Ausgang zur Ansteuerung des den Absperrschieber betätigenden Motors mit getrennter Ansteuerung für Rechts-/Linkslauf. Anstatt des Akustikwandlers vorzugsweise Abgriff der Ansteuerspannung für die Sirene im Inneren des Empfänger-Melders und parallele Ansteuerung eines ELR (Elektronisches Lastrelais), dessen Ausgang die Motoransteuerung übernimmt. Mechanische Verbindung des Motors durch ein den Absperrschieberhebel nur berührendes Gestänge, um die Handbetätigungsmöglichkeit des Hebels weiterhin sicher zu stellen. Getrennte Absicherung der Motorspannung (i. a. 230 VAC) am Ort der Netzverteilung, um die Ausfallwahrscheinlichkeit der Motorversorgungsspannung zu minimieren. Alternativ Einsatz eines Gleichstrommotors und eines Akkus als dessen absolut zuverlässige Stromversorgung. Die Einrichtung überwacht auch bei Abwesenheit der Bewohner kontinuierlich, schließt im Bedarfsfall die Gaszufuhr automatisch und bei Anwesenheit der Bewohner ergibt sich durch die Sirenen der Melder zusätzlich die gewohnte akustische Alarmierung (Basisfunktion)
Patent DE-202013004808-U1 (DE)
Title: Flächiges Behältnis für einen flächigen Gegenstand
IPC: B65D25/10
Filed: 2013-05-22
Abstract: Flächiges Behältnis für einen flächigen Gegenstand mit einer Oberlage und einer Unterlage, zwischen denen mindestens ein Aufnahmemittel für jeweils einen flächigen Gegenstand angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Aufnahmemittel (21, 24) für den flächigen Gegenstand (90, 90A, 90B) eine Führungseinrichtung (21) aufweist und der flächige Gegenstand (90, 90A, 90B) so ausgebildet ist, dass er bei einer vollständigen Anordnung im mindestens einen Aufnahmemittel (21, 24) die Führungseinrichtung (21) mindestens an zwei Punkten (40) berührt.
Patent DE-202013008312-U1 (DE)
Title: Gefahrenmelderzentrale mit integrierter KNX-Busschnittstelle
IPC: G08B5/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Gefahrenmelderzentrale mit einem Wandgehäuse (1), welches ausgebildet ist mit einer Grundplatte (2), die zur Montage an einer Wand vorgesehen ist, mit einer eine Grundleiterplatte (56) umfassenden Elektronikeinheit (27), die an der Grundplatte (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit (27) mit einer auf der Grundleiterplatte (56) ausgebildeten KNX-Busschnittstelleneinrichtung (68) und einer KNX-Busklemme (53) und mit einem Web-Server und einem Web-User-Interface ausgebildet ist.
Patent DE-202013008403-U1 (DE)
Title: Pitchgabel
IPC: A63B57/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Pitchgabel (1) zur Beseitigung von Pitchmarken bestehend aus einem Gabelteil (2) und einem damit verbundenen, schwenkbaren Griff, dadurch gekennzeichnet, dass das der schwenkbare Griff aus zwei, voneinander unabhängig schwenkbaren Griffteilen (3, 4) besteht, welche über Drehstifte mit dem Gabelteil (2) verbunden sind und das Gabelteil (2) im eingeklappten Zustand aufnehmen und umschließen.
Patent DE-202013009976-U1 (DE)
Title: Kosmetischer oder pharmazeutischer Nagellack, Nagellasur, Nagellack-Basis und/ oder Nagelhärter
IPC: A61K35/63
Filed: 2013-11-04
Abstract: Kosmetischer oder pharmazeutischer Nagellack, Nagellasur, Nagellack-Basis und/oder Nagelhärter, dadurch gekennzeichnet, dass er zu 100% aus reinem Alkohol und Schellack besteht und absolut frei von folgenden Stoffen oder Stoffgruppen ist: Polymeren/Copolymeren, Phthalaten/Phthalsäureestern, Ethanalen/Ethylaldehyden/Essigsäureanhydriden, Toluol, Butylacetat, Formaldehyd, synthetische Harze/Kunstharze.
Patent DE-202013010020-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erreichung magnetischen Schwebens
IPC: A63H33/26
Filed: 2013-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Erreichung magnetischen Schwebens, bestehend aus einem zum Schweben gebrachten Gegenstand und einer Abstützung, die den zum Schweben gebrachten Gegenstand gegen die Schwerkraft abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der zum Schweben gebrachte Gegenstand so mit der Abstützung verbunden ist, dass der zum Schweben gebrachte Gegenstand um eine im Wesentlichen waagerecht liegende Drehachse drehbar gelagert ist.
Patent DE-202013010118-U1 (DE)
Title: Stoßwellentherapiegerät
IPC: A61B17/225
Filed: 2013-11-08
Abstract: Radiales Stoßwellengerät, dadurch gekennzeichnet, dass durch voreingestellt alternierende Intensitäts- und Frequenzvariationen eine zellschonende und gewebeentlastende Behandlung bei Stoßwellen Therapien erreicht wird.
Patent DE-202013011723-U1 (DE)
Title: Mistsammler
IPC: A01K1/01
Filed: 2013-02-23
Abstract: Mistsammler umfassend einen schaufelartigen Behälter (1) mit einem Boden (2) zwischen zwei Seitenwänden (3, 4) und einer Rückwand (5) auf der einem freien Rand (2.1) des Bodens (2) gegenüberliegenden Seite, mit welcher Rückwand (5) ein sich im wesentlichen rechtwinklig nach oben erstreckender Stiel (6) verbunden ist, der in einem Handgriff (6.1) endet, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) mindestens eine seitliche Trittplatte (7.1) hat.
Patent DE-202013101084-U1 (DE)
Title: Dispergiervorrichtung zum allseitigen Benetzen von Primärteilchen pulveriger Stoffe mit PU oder PE Beschichtung
IPC: B01F27/93
Filed: 2013-03-13
Abstract: Dispergiervorrichtung zum allseitigen Benetzen von Primärteilchen pulveriger Stoffe, mit mindestens einer Dispergierscheibe, die ausgebildet ist, um mit einer Dispergierwelle verbunden zu werden, mit Ausnehmungen oder Zähnen, die radial außen an der Dispergierscheibe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dispergierscheibe einen Kern aus Metall hat, der durch hochverschleißfestes Polyurethan, PU, oder Polyethylen, PE, ummantelt ist.
Patent DE-202013102457-U1 (DE)
Title: Tube mit Tülle
IPC: B65D35/10
Filed: 2013-06-07
Abstract: Tülle (1) für eine eine Tubenschulter (2) umfassende Tube (3), um ein in der Tube (3) vorrätig gehaltenes Medium durch die Tülle (1) aus der Tube (3) austreiben zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Tülle (1) als separat zur Tube (3) und Tubenschulter (2) ausgebildetes Element ausgebildet ist, welches vor der Befüllung der Tube (3) in das Tubeninnere (4) einführbar und von innen an der Tubenschulter (2) anbringbar ist.
Patent DE-202013103377-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Ventil und Druckdifferenzverteiler mit einem solchen hydraulischen Ventil
IPC: F16K11/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein hydraulisches Ventil (2), aufweisend: einem Ventilgehäuse mit einer Einlassöffnung (22) zum Anschließen an eine Einlassleitung (34), einer seitlichen Öffnung (21) zum Verbinden mit einem Behälter (1), einer Auslassöffnung (25) zum Anschließen an eine Auslassleitung (35) und aus einer Kammer (26); das Ventilgehäuse weiter aus einer Umgehungsleitung (24) besteht, über welche die Einlassöffnung (22) zum Leiten der Flüssigkeit mit der Kammer (26), einer ersten Durchlassleitung (28), über welche die Kammer (26) wahlweise zum Leiten der Flüssigkeit mit der seitlichen Öffnung (21), einer zweiten Durchlassleitung (29), über welche die Einlassöffnung (22) wahlweise zum Leiten der Flüssigkeit mit der ersten Durchlassleitung (28) und aus einer dritten Durchlassleitung (27), über welche die Kammer (26) zum Leiten der Flüssigkeit mit der Auslassöffnung (25) verbunden sind; einem ersten Einweg-Ventilglied (5), das zwischen der Einlassöffnung (22) und der zweiten Durchlassleitung (29) angeordnet ist, um die Flüssigkeit nur in eine Richtung von der Einlassöffnung (22) zur zweiten Durchlassleitung zu leiten; einem Reglerventilglied (93), das in der Kammer (26) des Ventilgehäuses angeordnet ist und zwischen einer geschlossenen Position, in der die erste Durchlassleitung (28) blockiert ist, damit die Flüssigkeit nicht in die Kammer (26) einfließen kann, und einer offenen Position, in der die erste Durchlassleitung (28) über die Kammer (26) mit der dritten Durchlassleitung (27) verbunden ist, wobei das Reglerventilglied (93) bei der Betätigung der von der Umgehungsleitung (24) fließenden Flüssigkeit in die geschlossene Position und bei der Betätigung durch die von der ersten Durchlassleitung (28) fließenden Flüssigkeit in die offene Position bewegt wird; und einem zweiten Einweg-Ventilglied (6), das zwischen der dritten Durchlassleitung (27) und der Auslassöffnung (25) angeordnet ist, um die Flüssigkeit nur in eine Richtung von der dritten Durchlassleitung (27) zur Auslassöffnung (25) zu leiten.
Patent DE-202014001366-U1 (DE)
Title: Pfosten
IPC: E04H17/20
Filed: 2014-02-14
Abstract: Pfosten mit wenigstens einem stielartigen Pfostenelement und mit wenigstens einer an dem Pfostenelement angeordneten Bodenplatte, wobei sich zwischen dem Pfostenelement und der Bodenplatte eine oder mehrere Verstärkungselemente befinden, dadurch gekennzeichnet, dass sich das wenigstens eine Verstärkungselement nicht senkrecht von der Oberfläche des Pfostenelementes erstreckt.
Patent DE-202014008174-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Entlüftung und Dampfeindringung bei Sterilisationsprozessen mit Vorvakuumstufen
IPC: A61L2/28
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Entlüftung und Dampfeindringung bei Sterilisationsprozessen mit Vorvakuumstufen, wobei die Vorrichtung eine Aufnahmekapsel für einen Indikator aufweist, die mit einer abnehmbaren Verschlusskappe oder einer äquivalent wirkenden Baugruppe ausgestattet ist, damit der Indikator in der Aufnahmekapsel platziert und aus derselben entnommen werden kann und wobei die Aufnahmekapsel mit einem ersten Hohlkörper oder Schlauch verbunden ist, über den der die Sterilisation bewirkende Dampf zum Indikator strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens einen weiteren Hohlkörper (2) aufweist, der so ausgestaltet ist, dass beide Hohlkörper (1; 2) ineinander angeordnet sind und strömungstechnisch miteinander in Wirkverbindung stehen, indem der weitere Hohlkörper (2) einen Innendurchmesser (ID2) aufweist, der größer ist als der Außendurchmesser (AD1) des ersten Hohlkörpers (1), indem am weiteren Hohlkörper (2) mindestens eine Eintrittsöffnung für den die Sterilisation bewirkenden Dampf ausgestaltet und indem der weitere Hohlkörper (2) an dem zur Indikatoraufnahme gegenüberliegenden stirnseitigen Endabschnitt verschlossen ausgestaltet ist.
Patent DE-202014009366-U1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsschaltergerät sowie Installationsschaltgeräteanordnung
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-11-26
Abstract: Elektrisches Installationsschaltgerät (1, 1', 1'') mit einem Gehäuse (2, 2', 2''), das eine Frontseite, eine der Frontseite gegenüberliegende Befestigungsseite, eine erste und eine zweite Schmalseite und eine erste Breitseite (3a) und eine der ersten Breitseite (3a) gegenüberliegende zweite Breitseite (3b) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2, 2', 2'') an einer der Breitseiten (3a, 3b) zumindest ein an die Breitseite (3a, 3b) angeformtes, längliches Verbindungselement (4a, 4b) aufweist.
Patent DE-202014011423-U1 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtungen und Speichersysteme
IPC: G11C16/06
Filed: 2014-01-10
Abstract: Nichtflüchtige Speichervorrichtung, die Folgendes aufweist:
 ein Zellenarray, welches eine Mehrzahl von Zellsträngen aufweist, welche sich auf einem Substrat in einer vertikalen Richtung erstrecken, wobei Speicherzellen in jedem der Zellstränge durch eine Mehrzahl von Wortleitungen und eine Mehrzahl von Bitleitungen gesteuert werden;
 einen Seitenpuffer, welcher mit der Mehrzahl von Bitleitungen verbunden ist und konfiguriert ist, um Abtastdaten des Zellenarrays in einer Abtastoperation zu speichern;
 einen Spannungserzeuger, welcher konfiguriert ist, um eine Vorspannung an eine von der Mehrzahl von Wortleitungen und/oder der Mehrzahl von Bitleitungen vor der Abtastoperation anzulegen und eine Ausführung der Abtastoperation zu ermöglichen;
 einen Eingabe-/Ausgabepuffer, welcher konfiguriert ist, um die Abtastdaten, an eine externe Vorrichtung vor einer Vollendung einer Regenerationsoperation auszugeben, in der die Vorspannung, die an eine von der Mehrzahl von Wortleitungen und/oder der Mehrzahl von Bitleitungen für die Abtastoperation angelegt wird, entladen wird; und
 eine Steuerlogik, welche konfiguriert ist, um einen Status der nichtflüchtigen Speichervorrichtung auf einen Bereit-Zustand zu setzen, bevor die Regenerationsoperation des Zellenarrays von der angelegten Vorspannung der Abtastoperation vollendet ist, wobei:
 die Steuerlogik konfiguriert ist, um den Seitenpuffer mit einem Zwischenspeichersignal vorzusehen, derart, dass die Abtastdaten von dem Seitenpuffer zu dem Eingabe-/Ausgabepuffer zwischengespeichert oder abgelegt werden, und 
 die Steuerlogik einen Statuserzeuger aufweist, welcher konfiguriert ist, um den Status auf den Bereit-Zustand in Antwort auf das Zwischenspeichersignal zu setzen.
Patent DE-202015002607-U1 (DE)
Title: Schnuller der einen Behälter an der Lasche enthält zur Dosierung einer flüssigen Medizin
IPC: A61J17/00
Filed: 2015-04-04
Abstract: Der Schnuller unterscheidet sich von anderen Schnullern in folgenden Punkten: – er besitzt einen Behälter, der es ermöglicht, das Flüssigkeit bis zu dem Sauger durchfließen kann. – er kann bis in die Spitze des Saugers mit Hilfe einer kleinen Reinigungsbürste gereinigt werden. – der Sauger enthält eine Öffnung – in der Optik, er ist herzförmig – er besitzt eine herzförmige Lasche – angenehmer Tragekomfort durch Abrundung
Patent DE-202015006070-U1 (DE)
Title: Polierschwamm
IPC: B24D13/14
Filed: 2015-09-02
Abstract: Polierschwamm zur Verwendung mit einer Poliermaschine, der über eine vorderseitige Polierfläche (5) und eine rückseitige Befestigungsfläche (1), zur Anbringung an einem Stützteller einer Poliermaschine, verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Polierschwamm eine halbkonische Form aufweist, bei der die rückseitige Befestigungsfläche (1) einen kleineren Durchmesser als die vorderseitige Polierfläche (5) aufweist und die sich dadurch ergebende abgeschrägte Mantelfläche (2) Anschluss an eine vertikale Mantelfläche (3) gleichbleibenden Durchmessers findet, welche zur vorderseitigen Polierfläche (5) hin stets in einem rechten Winkel abschließt.
Patent DE-202015007580-U1 (DE)
Title: Wärmeableiter
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-11-03
Abstract: Wärmeableiter (1) zum Abführen von Wärme mindestens einer wärmeerzeugenden Komponente (2), wobei der Wärmeableiter (1) eine Basis (3) und eine Vielzahl wärmeableitende Rippen (4) umfasst, die sich jeweils von der Basis (3) weg erstrecken, und wobei zwischen benachbarten Rippen (4) jeweils mindestens ein Hohlraum (5) für eine Fluidströmung gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der sich von der Basis (3) des Wärmeableiters (1) weg erstreckenden Rippen (4) eine Vielzahl Querrippen (6) aufweist, die an mindestens einer ihrer Seitenflächen (7) der mindestens einen Rippe (4) im Abstand zueinander angeordnet sind und sich jeweils von der mindestens einen Seitenfläche (7) weg erstrecken.
Patent DE-202015100181-U1 (DE)
Title: Inspektionssystem mit drahtloser Datenübertragung
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-01-15
Abstract: Inspektionssystem zur Inspektion und/oder Reinigung von Rohrleitungen (5), wobei das Inspektionssystem eine Inspektions- und/oder Reinigungseinrichtung (15) und eine Kontrolleinrichtung (10) umfasst und wobei das Inspektionssystem eine der Kontrolleinrichtung (10) zugeordnete erste Sende-/Empfangseinrichtung (20; 40) und eine der Inspektions- und/oder Reinigungseinrichtung (15) zugeordnete zweite Sende-/Empfangseinrichtung (30) zur drahtlosen Übertragung von Steuer- und/oder Messdaten zwischen der Inspektions- und/oder Reinigungseinrichtung (15) und der Kontrolleinrichtung (10) umfasst.