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Patent DE-102020208287-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Warnung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHEUING JAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Warnung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs bei einem als sicherheitskritisch erkannten Zustand des Kraftfahrzeugs, bei dem
 - eine erste und eine zweite Kritikalitätsstufe des Zustandes festgelegt werden,
 - wobei die erste Kritikalitätsstufe erreicht wird und eine Fahrerwarnung erster Art erfolgt, wenn eine dem Zustand zugeordnete Warngröße einen ersten Schwellenwert überschreitet und
 - wobei die zweite Kritikalitätsstufe erreicht wird und eine Fahrerwarnung zweiter Art, wenn die dem Zustand zugeordnete Warngröße einen zweiten Schwellenwert überschreitet und
 - wobei die erste Kritikalitätsstufe einen weniger sicherheitskritischen Zustand repräsentiert als die zweite Kritikalitätsstufe,
 - wobei die Fahrerwarnung erster Art fahrerunabhängig beendet wird, sobald der Zustand nicht mehr als sicherheitskritisch erkannt wird und
 - wobei die Fahrerwarnung zweiter Art eine Bestätigungsaktion des Fahrers zu ihrer Beendigung erfordert.
Patent DE-102020213003-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Blockieren von Sitzplätzen in einem Kraftfahrzeug, insbesondere eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs, sowie ein Sitz-Kontrollsystem sowie ein autonomes Kraftfahrzeug zum Ausführen dieses Verfahrens
Inventor: ROESENER BENNO
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Blockieren von Sitzplätzen in einem Kraftfahrzeug (12), insbesondere eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (12), sowie ein Sitz-Kontrollsystem (10) und ein autonom fahrendes Kraftfahrzeug (12) zum Ausführen dieses Verfahrens, wobei ein Aktor (24) zur Verstellung mindestens einer Sitzkomponente (50) angesteuert wird, um eine Sitzfläche (54) eines Sitzes (52) für ein unbefugtes Besetzen durch einen Passagier zu blockieren, wobei der Aktor (24) in Abhängigkeit von einem Zustandssignal (27) einer Sitzbelegungs-Sensorik (26) und von einem Eingangssignal (41) eines Sitzplatz-Buchungssystems (40) betätigt wird.
Patent DE-102020213354-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: STRATMANN EGON
IPC: F16L21/02
Filed: 2020-10-22
Abstract: Das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil (1) zeichnet sich besonders dadurch aus, dass eine verbesserte Abdichtung eines Zulaufstutzens (7) gegenüber der Aufnahmeöffnung (12) einer Brennstoffverteilerleitung (4) realisiert ist. Dazu ist am Zulaufstutzen (7) ein Stützring (25) vorgesehen, der den zulaufseitigen Dichtring (5) untergreift. Das Brennstoffeinspritzventil (1) weist zudem eine zumindest einen Teil eines Ventilgehäuses (22) bildende Kunststoffumspritzung (18) auf. Erfindungsgemäß ist der den Dichtring (5) untergreifende Stützring (25) derart am Brennstoffeinspritzventil (1) positioniert, dass er an einer dem Dichtring (5) zugewandten oberen Stirnseite (28) der Kunststoffumspritzung (18) unmittelbar aufliegt, so dass die axiale Abstützung des Dichtrings (5) mittelbar über die Kunststoffumspritzung (18) erfolgt.Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102020213845-A1 (DE)
Title: Verfahren, Recheneinheit und Computerprogrammprodukt zum Erkennen eines Fehlers einer Vorrichtung
Inventor: WIESBOECK MARTIN
IPC: G06F11/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Erkennen eines Fehlers (122) einer Vorrichtung, umfassend ein Empfangen zumindest einer Eingangsgröße (102), ein Bestimmen zumindest einer Ausgangsgröße (112) unter Verwendung einer Rechenvorschrift (110) aus der zumindest einen Eingangsgröße (102), ein Empfangen einer der Ausgangsgröße entsprechenden Istgröße (106), ein Ermitteln eines Rückkopplungssignals (132) unter Verwendung der zumindest einen Ausgangsgröße (112) und der Istgröße (106), ein Verwenden des Rückkopplungssignals (132) als eine Korrekturgröße zur Korrektur der Rechenvorschrift, ein Vergleichen der zumindest einen Ausgangsgröße (112) und der der Ausgangsgröße entsprechenden Istgröße (106) und ein Feststellen eines Vorliegens eines Fehlers (122) auf Grundlage eines Ergebnisses des Vergleichs.
Patent DE-102021003344-A1 (DE)
Title: Verfahren zur haptischen Rückmeldung
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: B60W50/16
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur haptischen Rückmeldung an einen Insassen in einem Fahrzeug mittels zumindest eines in einen Fahrzeugsitz (1) des Insassen integrierten und ansteuerbaren Rüttelelementes (2), dadurch gekennzeichnet, dass- mittels des zumindest einen Rüttelelementes (2) eine haptische Rückmeldung zu einer Bedienung einer berührungssensitiven Anzeigeeinheit, zu einer Komfort-, einer Infotainment- und/oder einer Fahrfunktion des Fahrzeuges ausgegeben wird und- eine Frequenz und/oder eine Amplitude der haptischen Rückmeldung in Abhängigkeit zumindest einer vorgegebenen Bedingung variiert werden bzw. wird.
Patent DE-102021003626-A1 (DE)
Title: Lastrichtungsabhängige Überlastkupplung
Inventor: BRÖKER MICHAEL
IPC: F16D7/06
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überlastkupplung mit lastrichtungsabhängigen Kupplungsmoment, insbesondere für landwirtschaftliche Maschinen, umfassend eine Kupplungsnabe 2 und ein Kupplungsgehäuse 1 mit zumindest einem Sperrelement 9, welches in einer Ausnehmung 13 radial beweglich einliegt und durch ein Federelement 12 in Richtung auf eine Aussparung 6 zur Drehmomentübertragung vorgespannt ist. Um ein Nachlaufen der angetriebenen Maschinenkomponenten bei Wegfall eines Antriebsdrehmomentes zu realisieren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Drehmomentübertragung durch einen Linien- oder Flächenkontakt der asymmetrischen Kraftübertragungsflächen 7, 8 der Sperrelemente 9 und/oder der Aussparungen 6 erfolgt. Durch die Verwendung von asymmetrischen Kraftübertragungsflächen 10, 11 der Sperrelemente 9 und/oder Aussparungen 6 wird die Möglichkeit eröffnet, dass ein anliegendes Drehmoment einerseits übertragen werden kann, aber bei fehlendem Antriebsdrehmoment durch entsprechende Gestaltung der asymmetrischen Kraftübertragungsflächen 10, 11 ein schwergängiger Freilauf erzielt wird. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit in beiden Drehrichtungen unterschiedliche Drehmomentgrenzwerte zu realisieren.
Patent DE-102021003683-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren für ein durchleuchtbares Druckerzeugnis, durchleuchtbares Druckerzeugnis sowie dessen Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: JÄGER EVA-SUSANNE
IPC: B41M1/26
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellverfahren für ein durchleuchtbares Druckerzeugnis (1) mit den Schritten: Bereitstellen einer transparenten Kunststofffolie (2); Bereitstellen eines transparenten Haftvermittlers; Aufdrucken des Haftvermittlers auf die Kunststofffolie (2); Bereitstellen eines aufdruckbaren Maskiersubstrats (4), das transparent, unpolar und/oder abweisend für Farbsubstrate (5) ist; Aufdrucken des Maskiersubstrats (4) auf die mit Haftvermittler bedruckte Kunststofffolie (2) in einem Perforationsraster (6) aus regelmäßig angeordneten, separaten Maskierobjekten (7); Bereitstellen eines aufdruckbaren Farbsubstrats (5); Aufdrucken des Farbsubstrats (5) auf die mit Haftvermittler und mit Maskiersubstrat (4) bedruckte Kunststofffolie (2), wobei das Maskiersubstrat (4) so farbsubstratabweisend wirkt, dass die Maskierobjekte (7) frei von Farbsubstrat (5) und durchleuchtbar sind; optional Wiederholen des vorhergehenden Schrittes, um mehrfach Farbsubstrat (5) aufzudrucken. Die Erfindung betrifft weiterhin ein durchleuchtbares Druckerzeugnis (1) sowie dessen Verwendung in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021006218-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Ölspritzdüse eines Hubkolbenmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAYER HANNES
IPC: F01M1/16
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Ölspritzdüse (24) eines Hubkolbenmotors (10), bei welchem die Ölspritzdüse (24) zwischen einem aktivierten Zustand, in welchem die Ölspritzdüse (24) Öl ausspritzt und dadurch das Öl gegen wenigstens einen Kolben (16) des Hubkolbenmotors (10) spritzt, und einem deaktivierten Zustand umgeschaltet wird, in welchem ein Spritzen von Öl gegen den Kolben (16) mittels der Ölspritzdüse (10) unterbleibt. Mittels wenigstens eines Schwingungssensors (32) werden Schwingungen des Hubkolbenmotors (10) erfasst. Die Ölspritzdüse (24) wird in Abhängigkeit von den erfassten Schwingungen zumindest aus einem der Zustände in den anderen Zustand umgeschaltet.
Patent DE-102021101815-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: KAWANO MASAHIRO
IPC: H03K19/173
Filed: 2021-01-27
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit steuert ein Solenoidventil (4) für einen Kraftstoffinjektor, der an einem Fahrzeug montiert ist. Die elektronische Steuereinheit beinhaltet einen funktionalen IC (3), der mehrere Eingabe-/Ausgabeschaltungen (11) hat, die mehrere elektrische Komponenten beinhalten. Die elektrischen Komponenten können mindestens einen CMOS (31), mindestens einen Komparator (32) und mindestens einen Verstärker (33) beinhalten. Der funktionale IC (3) hat ebenso ein Gate-Array (12). In dem funktionalen IC (3) sind die elektrischen Komponenten und das Gate-Array durch eine spezifische Kombination von Metallverdrahtungen (171, 172, 173) verbunden. Die Metallverdrahtungen können durch eine Verdrahtungsverarbeitung in einer Halbleiterherstellungsverarbeitung bereitgestellt werden. Die spezifische Kombination der Metallverdrahtungen kann gemäß einem geplanten Zweck der elektronischen Steuereinheit variiert werden. Demzufolge ist es möglich spezifische Funktionen des funktionalen IC durch die Metallverdrahtungen zu ändern.
Patent DE-102021104213-A1 (DE)
Title: Lichtquellenvorrichtung und direktes Diodenlasersystem
Inventor: TANAHASHI YASUO
IPC: G02B6/42
Filed: 2021-02-23
Abstract: Eine Lichtquellenvorrichtung umfasst: eine erste Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, eine Mehrzahl von ersten Laserstrahlen koaxial zu kombinieren, von denen jeder eine Peakwellenlänge innerhalb eines ersten Wellenlängenbereichs hat, um hierdurch einen ersten wellenlängen-kombinierten Strahl zu generieren und zu emittieren; eine zweite Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, eine Mehrzahl von zweiten Laserstrahlen koaxial zu kombinieren, von denen jeder eine Peakwellenlänge innerhalb eines zweiten Wellenlängenbereichs hat, der einen Bereich von Peakwellenlängen kürzer als die Peakwellenlängen in dem ersten Wellenlängenbereich definiert, um hierdurch einen zweiten wellenlängen-kombinierten Strahl zu generieren und zu emittieren; und ein Wellenlängenfilter, das dazu konfiguriert ist, den ersten wellenlängen-kombinierten Strahl und den zweiten wellenlängen-kombinierten Strahl koaxial zu kombinieren, um hierdurch einen dritten wellenlängen-kombinierten Strahl zu generieren und zu emittieren.
Patent DE-102021107064-A1 (DE)
Title: Verfahren zur positionsbestimmung des zugschlusses eines aus mindestens einem schienenverkehrs-fahrzeug gebildeten zuges
Inventor: SCHEUCH MARTIN
IPC: B61L25/02
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung des Zugschlusses eines aus mindestens einem Schienenverkehrs-Fahrzeug gebildeten und einen Positionierungsabschnitt (14) eines Schienengleises (17) entlang einer Fahrtrichtung (A) befahrenden Zuges (31). Dieses soll kostengünstiger zu realisieren sein und eine höhere Zuverlässigkeit aufweisen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass in einem ersten Verfahrensschritt an einem in Fahrtrichtung (A) des Zuges (31) ersten Erfassungsort am Beginn des Positionierungsabschnittes (14) die Gesamt-Zuglänge des in den Positionierungsabschnitt (14) einfahrenden Zuges (31) mittels eines ersten sensorischen Mittels (11) erfasst wird, in einem zweiten Verfahrensschritt an einem in Fahrtrichtung (A) des Zuges (31) zweiten Erfassungsort am Ende des Positionierungsabschnittes (14) die Teil-Zuglänge des aus dem Positionierungsabschnitt (14) ausfahrenden Teils (30) des Zuges mittels eines zweiten sensorischen Mittels (12) erfasst und hieraus ein Positionswert für die Spitze des Zuges auf dem Schienengleis (17) bestimmt werden, in einem dritten Verfahrensschritt aus dem vorgenannten Positionswert für die Spitze des Zuges und der vorgenannten Gesamt-Zuglänge ein Positionswert für den Zugschluss des Zuges (31) auf dem Schienengleis (17) bestimmt werden.
Patent DE-102021107381-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01H1/06
Filed: 2021-03-24
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung (100) angegeben, die zumindest zwei Kontakte (1) in einer Schaltkammer (11) aufweist, wobei die zumindest zwei Kontakte einen feststehenden Kontakt (2) und einen beweglichen Kontakt (4) umfassen, wobei jeder der Kontakte an einer Kontaktseite (20, 40) eine Kontaktfläche (21, 41) mit zumindest einem Kontaktbereich (22, 42) aufweist und wobei zumindest einer der Kontakte zumindest einen Rücksprung (50) aufweist.
Patent DE-102021109160-A1 (DE)
Title: Laserverarbeitungsvorrichtung und Laserverarbeitungsverfahren
Inventor: YOKOYAMA JUN
IPC: G01B11/22
Filed: 2021-04-13
Abstract: Eine Laserverarbeitungsvorrichtung setzt einen Verarbeitungsabschnitt, der eine Zielposition auf einer Verarbeitungsoberfläche durchläuft, setzt einen Messabschnitt zentriert auf die Zielposition im Verarbeitungsabschnitt und setzt mehrere Datenerfassungspositionen, die Bahnen sind, die zu einer Verarbeitungsrichtung im Messabschnitt senkrecht sind. Die Laserverarbeitungsvorrichtung erfasst Messdatenstücke, die Formen von Schlüssellöchern bei den jeweiligen Datenerfassungspositionen während des Verarbeitens des Verarbeitungsabschnitts angeben, und projiziert die Messdatenstücke in der Verarbeitungsrichtung derart, dass sie einander überlagern, um Projektionsdaten zu erstellen. Die Laserverarbeitungsvorrichtung erhält den zweiten Anweisungswert in einer Richtung senkrecht zur Verarbeitungsrichtung bei der Zielposition auf der Grundlage der Projektionsdaten. Deshalb ist es möglich, eine Laserverarbeitungsvorrichtung und ein Laserverarbeitungsverfahren zu schaffen, die eine Tiefe eines Schlüssellochs genau messen können.
Patent DE-102021110275-A1 (DE)
Title: Knieairbag, Verfahren zu seiner Herstellung und Kraftfahrzeug mit einem solchen Knieairbag
IPC: B60R21/237
Filed: 2021-04-22
Abstract: Es wird ein Knieairbag beschrieben. Dieser Knie-Airbag hat eine Außenhaut (10), die eine Prallwand (12) und eine Stützwand (14) aufweist. Die Außenhaut (10) erstreckt sich in einer ersten Richtung (X) von einem vorderen Ende (10a) zu einem hinteren Ende (10b). Die Stützwand (14) ist so geformt, dass sie ausreichend abgestützt ist, wenn die Abstützfläche des Fahrzeugs eine Ausstülpung aufweist, die sich im Wesentlichen in der X-Z-Ebene des Fahrzeugs erstreckt. Um diese Form zu erzeugen, weist die Stützwand (14) der nicht aufgeblasenen Außenhaut (10) zwei Falten (15, 16) auf, die sich jeweils von einem ersten Ende (15a, 16a) zum hinteren Ende (10b) hin erstrecken, wobei sich die Falten (15, 16) im aufgeblasenen Zustand der Außenhaut (10) zu Ausstülpungen (18, 19) erweitern.
Patent DE-102021112694-A1 (DE)
Title: Parkvorrichtung mit wenigstens zwei Stellplatzreihen
Inventor: ZOBEL FABIAN
IPC: E04H6/12
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parkvorrichtung (1) mit einer ersten Reihe (R1) an Stellplätzen (S) und einer zweiten Reihe (R2) an Stellplätzen (S), wobei der Zugang zur ersten Reihe (R2) von einer Zufahrt (100) auf einem Zufahrniveau (N) erfolgt, wobei der Zugang zur zweiten Reihe (R2) mittels einer bewegbaren Zubringerplattform (10) erfolgt, die eine Stellplatzlücke (L) in der ersten Reihe (R1) überbrückt, und wobei die Zubringerplattform (10) mit einem Hubmechanismus (20) von einer abgesenkten Grundposition (P1) in eine Überfahrposition (P2) auf einem Durchfahrtsniveau (H1) anhebbar ist.
Patent DE-102021113110-A1 (DE)
Title: Radargerät, system und verfahren
Inventor: GORDON MEIR
IPC: H04B7/02
Filed: 2021-05-20
Abstract: Einige demonstrative Aspekte umfassen Radargeräte, -vorrichtungen, -systeme und -verfahren. In einem Beispiel kann ein Gerät eine Mehrzahl von Sende- (Tx) Ketten zur Übertragung von Radar-Tx-Signalen und eine Mehrzahl von Empfangs- (Rx) Ketten zur Verarbeitung von Radar-Rx-Signalen umfassen. Die Radar-Rx-Signale können zum Beispiel auf den Radar-Tx-Signalen basieren. Das Gerät kann z. B. als Teil eines Radargeräts eingesetzt werden, z. B. als Teil eines Fahrzeugs, das das Radargerät enthält. In anderen Aspekten kann das Gerät alle anderen zusätzlichen oder alternativen Elemente enthalten und/oder als Teil einer anderen Vorrichtung implementiert werden.
Patent DE-102021117178-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss für flexible Flachkabel
Inventor: MYER JOHN MARK
IPC: H01R12/77
Filed: 2021-07-02
Abstract: Eine Kabelanordnung umfasst ein flexibles Flachkabel (10) mit einer Vielzahl von Leitern (12), die in einem Isolationsmaterial (14) eingebettet sind. Ein Teil jedes der Leiter (12) liegt über Öffnungen (16) frei, die selektiv in dem Isolationsmaterial (14) ausgebildet sind, sodass ein Crimpteil (40) eines elektrisch leitenden Anschlusses (30) mit dem Leiter (12) in der Öffnung (16) eingreift. Der Crimpteil (40) des Anschlusses (30) umfasst eine Basis (44), die wenigstens einen sich davon erstreckenden Vorsprung (60) definiert, und erste und zweite Seitenwände (46, 48), die sich von der Basis (44) erstrecken. Die Basis (44) und die Seitenwände (46, 48) definieren eine Öffnung (70), die konfiguriert ist, um darin den Leiter (12) aufzunehmen, wobei die Seitenwände (46, 48) in die Öffnung (70) gefaltet werden können, um den Leiter (12) in der Öffnung (70) und allgemein zwischen dem Vorsprung (60) der Basis (44) und einem Teil der Seitenwände (46, 48) zu crimpen.
Patent DE-102021117758-A1 (DE)
Title: Dichtungsstruktur einer Antriebsvorrichtung
Inventor: TOMINAGA SATOSHI
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-07-09
Abstract: Eine Dichtungsstruktur einer Antriebsvorrichtung ist geschaffen worden und hat ein Gehäuse (10), in dem eine Motorkammer (21) zum Unterbringen eines Elektromotors (2) und eine Getriebekammer (22) zum Unterbringen eines Getriebemechanismus (3) benachbart zueinander angeordnet sind, eine Trennwand (14), die die Motorkammer (21) und die Getriebekammer (22) trennt, ein Lager (41, 42), das eine Drehwelle (4) stützt, einen Dichtungsabschnitt (31, 32), der zwischen der Drehwelle (4) und der Trennwand (14) abdichtet, ein Schmieröl (23), das den Getriebemechanismus (3) schmiert, und ein Kühlmittel (24), das den Elektromotor (2) kühlt, und hat außerdem ein erstes Lager (41) an der Seite der Motorkammer (21), ein zweites Lager (42) an der Seite der Getriebekammer (22), einen ersten Dichtungsabschnitt (31) an der Seite der Motorkammer (21), einen zweiten Dichtungsabschnitt (32) an der Seite der Getriebekammer (22), und zumindest der zweite Dichtungsabschnitt (32) aus dem ersten Dichtungsabschnitt (31) und dem zweiten Dichtungsabschnitt (32) ist zwischen dem ersten Lager (41) und dem zweiten Lager (42) vorgesehen.
Patent DE-102021118334-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: GÜNTER SIEGFRIED
IPC: B60K11/08
Filed: 2021-07-15
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (2) angegeben, welches aufweist: einen Energiespeicher (4), einen Ladebetrieb, zum Laden des Energiespeichers (4), einen Lufteinlass (8), zum Einlassen von Kühlluft (L), welche stromab des Lufteinlasses (8) entlang eines Luftpfads (P) strömt, eine Sensorik (24), welche von einer ersten Position (P1) in eine zweite Position (P2) und umgekehrt bewegbar ist, wobei in der zweiten Position (P2) die Sensorik (24) weniger in den Luftpfad (P) hineinragt als in der ersten Position (P1), sodass in der zweiten Position (P2) im Vergleich zur ersten Position (P1) zusätzliche Kühlluft (L+) in den Luftpfad (P) gelangt, eine Zugmechanik (28), welche mit der Sensorik (24) derart verbunden ist, dass diese durch Betätigung der Zugmechanik (28) von der ersten Position (P1) in die zweite Position (P2) bewegbar ist, um während des Ladebetriebs zusätzliche Kühlluft (L+) in den Luftpfad (P) einzuführen. Weiter wird ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Fahrzeugs (2) angegeben.
Patent DE-102021118487-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zum verbinden von riemenenden und riemenverbindung
Inventor: ARNDT DOMINIK
IPC: F16G3/02
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement, insbesondere Verbindungsstift, zum Verbinden von Riemenenden (15), insbesondere Treibriemen, Transportriemen, Antriebsriemen oder Zahnriemen, wobei auf der Oberfläche des Verbindungselements (11, 21) zumindest ein Steg (12, 22) vorgesehen ist, welcher mit dem Riemenmaterial kontaktiert und in Eingriff gebracht werden kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Riemenverbindung zur Verbindung mehrerer Riemenenden (15) mit zumindest einem solchen Verbindungselement (11, 21), wobei das Verbindungselement (11, 21) sämtliche Riemenenden (15) durchgreift und dadurch verbindet.
Patent DE-102021119739-A1 (DE)
Title: Überwachungsbaugruppe sowie System mit einer Überwachungsbaugruppe
Inventor: STRUCK-SÜSSMEIER SIMON
IPC: G01R19/165
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsbaugruppe (14) zur Überwachung eines Versorgungssignals eines elektrisch betriebenen Bauteils (12), wobei die Überwachungsbaugruppe (10) eine Überwachungsschaltung (20) und eine der Überwachungsschaltung (20) zugeordnete Steuer- und Auswerteeinheit (22) umfasst. Zumindest eine galvanisch isolierte Verbindung ist zwischen der Überwachungsschaltung (20) und der Steuer- und Auswerteeinheit (22) vorgesehen. Die Überwachungsschaltung (20) weist wenigstens eine schwellenwertabhängige Komponente auf, die ein Stromsignal in Abhängigkeit von einer anliegenden Versorgungsspannung erzeugt. Die wenigstens eine schwellenwertabhängige Komponente ist derart ausgelegt, dass sie ein Stromsignal erzeugt, wenn die Versorgungsspannung über einem ersten Schwellenwert liegt. Die Steuer- und Auswerteeinheit (22) ist eingerichtet, das wenigstens eine übermittelte Ausgangssignal auszuwerten, um einen Fehlerzustand zu ermitteln. Die Steuer- und Auswerteeinheit (22) ist eingerichtet, ein Ansteuerungssignal auszugeben, wenn der Fehlerzustand ermittelt worden ist. Zudem ist ein System (10) beschrieben.
Patent DE-102021122679-A1 (DE)
Title: Massering für einen Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Massering (28) für einen Drehschwingungsdämpfer (10) in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei der Drehschwingungsdämpfer (10) eine Primärmasse (12) mit einem Primärmassenblech (18) und einem Primärmassendeckel (24), eine relativ zur Primärmasse (12) begrenzt verdrehbaren Sekundärmasse (14) umfasst, die beide um eine gemeinsame Rotationsachse R gegen ein Rückstellmoment eines insbesondere als Bogenfeder (16) ausgestaltetes Energiespeicherelement relativ zueinander verdrehbar sind. Ein scheibenförmigen Segmentkörper (30), der bezogen auf eine Rotationsachse A R  mehrere umfänglich verteilte, bildet radial verlaufende und nach radial außen offene Segmentschlitze (38) aus. Der Massering kann gegenüber dem Stand der Technik aus einer ca. 25% kleineren Rohplatine gefertigt werden, wobei sich dies Einsparung zumindest auf den Außendurchmesser und den Materialeinsatz bezieht. Es kann eine Rohplatine mit einer ca. 7,5% reduzierten Gewichtsmasse eingesetzt werden. Dabei kann der Massering aus dem Inneren der Platine nach radial außen hin umgeformt werden.