baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012001743-U1 (DE)
Title: Scharnierband mit axial gesichertem Kupplungsstift
IPC: E05D5/12
Filed: 2012-02-21
Abstract: Scharnierband mit einem ersten Bandteil (1) und einem zweiten Bandteil (2) mit jeweils mindestens einer Bandrolle (3a, 3b, 7) und mit einem die Bandrollen (3a, 3b, 7) durchgreifenden Kupplungsstift (9), wobei der Kupplungsstift (9) zumindest ein Sicherungselement aufweist, welches den Kupplungsstift (9) zumindest gegen ein axiales Verschieben sichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsstift (9) und das Sicherungselement (4a) durch Taumelnieten miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012002370-U1 (DE)
Title: Bett-Trainer
IPC: A61H1/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Bett-Trainer aufweisend von Längsstreben (1) stabilisierende und verschiebbare Querstreben (2), mehrere Seilrollen (3), in denen das notwendige Seil (4) installiert wird.
Patent DE-202012002576-U1 (DE)
Title: Universal CNT Heizmodul
IPC: H05B3/14
Filed: 2012-03-12
Abstract: Textiles Infrarot Heizmodul aus Glasfasergewebe in unterschiedlichen Breiten und Längen oder differenzierten geometrischen Formen und einer Dispersionsmatrix aus CarbonNanoTubes und anderen Beimischungen von isolierenden oder stabilisierenden Chemikalien oder mineralischen Bestandteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebefläche mit vorgenannter Dispersionsmatrix aus CNT/TPT-Material und Isolierstoffen imprägniert wird.
Patent DE-202012009332-U1 (DE)
Title: Dünnschichtiger mit einer Kleinspannung beheizbarer Terrazzo
IPC: E04F15/12
Filed: 2012-09-22
Abstract: Dünnschichtiger mit einer Kleinspannung beheizbarer Terrazzo mit – einer elektrisch leitende Stoffe aufweisenden Reflexionsschicht für elektromagnetische Strahlung auf einem stabilen Untergrund mit Dämmung, wobei die Reflexionsschicht aus bis einschließlich 90% Hexafluorosilikat und bis einschließlich 65% Tetraethylkieselester sowie bis einschließlich 52% Zinkoxid besteht, – einer ersten Epoxidharzschicht auf der Reflexionsschicht, – einer flexiblen bahnenförmigen Heizeinrichtung zwischen zwei Kleberschichten, wobei diese auf die erste angetrocknete oder ausgehärtete Epoxidharzschicht aufgebracht ist und Anschlüsse für eine Verbindung mit der Kleinspannungsquelle oder einem Potential besitzt, – einer zweiten abgesandeten Epoxidharzschicht auf der Heizeinrichtung, so dass diese in Epoxidharz einlaminiert ist und – Terrazzo auf der Heizeinrichtung.
Patent DE-202012010459-U1 (DE)
Title: Automatische, kompakte Leichtgewicht-Leinenaufrollvorrichtung zum kontrollierten freihändigen Führen von gering- bis mittelgewichtigen Haus-und Nutztieren
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-10-31
Abstract: Automatisch zurückziehende Leinenvorrichtung zum Führen von Haustieren und Lebewesen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung mit folgenden innovativen Merkmalen ausgestattet ist: a) kompakte, handflächengroße, ergonomisch gestaltete sowie leichtgewichtige Leinenvorrichtung zwischen 25 und 70 Gramm, damit die Voraussetzungen schaffend, kleine bis große Tiere, wie z. B. Haustiere, landwirtschaftliche Nutztiere verschiedener Größe, Gewicht und Statur sowie auch alle anderen Lebewesen, denen das Führen und Anleiten durch eine Aufsichtsperson zweckdienlich zugemutet werden kann zu führen, ohne dabei als „Freihandsystem” die Hände in jedem Fall zwingend einsetzen zu müssen. b) Einpunkt-Verbindung unter Verwendung von Anklick-Steckverbindungen männlicher und weiblicher Art, eine feste, aber immer reversible Verbindung zwischen Leine und Tier-Halsgeschirr oder Halsband schaffend, wahlweise auch zwischen Leinenvorrichtungsgehäuse-Endstück per Ring (j) und Karabiner (l) oder Klickverbinder (a2) und dem Klickverbinder des Tiergeschirrs bzw. Halsband (a1); eine vorübergehende oder permanente Verbindung mit der Kleidung des Haustierführers, dessen Gürtel, Gürtel- oder Rucksackschlaufen oder anderen geeigneten Körper- und...
Patent DE-202012013723-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
IPC: H01L29/739
Filed: 2012-07-30
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:
 einen Halbleiterchip, der mit einem SiC-IGBT (Insulated Gate Bipolar Semiconductor) ausgebildet ist, aufweisend:
 eine SiC-Halbleiterschicht, die eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist;
 ein Kollektorgebiet von einem ersten Leitfähigkeitstyp, das so ausgebildet ist, dass das Kollektorgebiet auf der zweiten Oberfläche der SiC-Halbleiterschicht freiliegt;
 ein Basisgebiet von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, das bezüglich des Kollektorgebiets näher an der ersten Oberfläche der SiC-Halbleiterschicht ausgebildet ist, derart, dass das Basisgebiet mit dem Kollektorgebiet in Kontakt ist;
 ein Kanalgebiet vom ersten Leitfähigkeitstyp, das bezüglich des Basisgebiets näher an der ersten Oberfläche der SiC-Halbleiterschicht ausgebildet ist, derart, dass das Kanalgebiet mit dem Basisgebiet in Kontakt ist;
 ein Emittergebiet vom zweiten Leitfähigkeitstyp, das bezüglich des Kanalgebiets näher an der ersten Oberfläche der SiC-Halbleiterschicht ausgebildet ist, derart, dass das Emittergebiet mit dem Kanalgebiet in Kontakt ist, wobei das Emittergebiet einen Teil der ersten Oberfläche der SiC-Halbleiterschicht definiert;
 eine Kollektorelektrode, die so ausgebildet ist, dass die Kollektorelektrode mit der zweiten Oberfläche der SiC-Halbleiterschicht in Kontakt ist, wobei die Kollektorelektrode mit dem Kollektorgebiet verbunden ist; und
 eine Emitterelektrode, die so ausgebildet ist, dass die Emitterelektrode mit der ersten Oberfläche der SiC-Halbleiterschicht in Kontakt ist, wobei die Emitterelektrode mit dem Emittergebiet verbunden ist, und
 einen MOSFET (Metal Oxide Semiconductor Field Effect Transistor), der mit dem SiC-IGBT parallelgeschaltet ist, wobei der MOSFET Folgendes aufweist:
 ein Source-Gebiet vom zweiten Leitfähigkeitstyp, das mit der Emitterelektrode elektrisch verbunden ist; und
 ein Drain-Gebiet vom zweiten Leitfähigkeitstyp, das mit der Kollektorelektrode elektrisch verbunden ist,
 wobei
 der MOSFET einen in dem Halbleiterchip vorgesehenen SiC-MOSFET beinhaltet, 
 das Source-Gebiet unter Verwendung des Emittergebiets des SiC-IGBTs ausgebildet ist,
 das Drain-Gebiet neben dem Kollektorgebiet des SiC-IGBTs ausgebildet ist, derart, dass das Drain-Gebiet selektiv auf der zweiten Oberfläche der SiC-Halbleiterschicht freiliegt, und
 die Kollektorelektrode gemeinsam mit dem Drain-Gebiet und dem Kollektorgebiet verbunden ist undwobei
 die SiC-Halbleiterschicht Folgendes aufweist:
 ein SiC-Substrat vom zweiten Leitfähigkeitstyp, das die zweite Oberfläche der SiC-Halbleiterschicht definiert und selektiv mit einem Graben von der zweiten Oberfläche zu der ersten Oberfläche ausgebildet ist, und
 eine SiC-Basisschicht vom zweiten Leitfähigkeitstyp, die auf dem SiC-Substrat ausgebildet ist, um als das die erste Oberfläche der SiC-Halbleiterschicht definierende Basisgebiet zu dienen, und wobei
 das Drain-Gebiet unter Verwendung des SiC-Substrats ausgebildet ist, und
 das Kollektorgebiet an der unteren Fläche des Grabens ausgebildet ist.
Patent DE-202012013742-U1 (DE)
Title: Prüfbaugruppe, die einen Tisch mit mehreren Freiheitsgraden aufweist
IPC: G12B5/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Prüfbaugruppe, die für einen Betrieb innerhalb einer Kammer einer Multiinstrumentbaugruppe ausgelegt ist, wobei die Prüfbaugruppe umfasst:
 eine Prüfbaugruppenplattform, die für eine Kopplung mit einem Aufnahmetisch der Multiinstrumentbaugruppe ausgelegt ist, wobei die Prüfbaugruppenplattform dimensioniert und geformt ist, um sowohl ein mechanisches Prüfinstrument als auch eine Probentisch-Baugruppe mit mehreren Freiheitsgraden zu empfangen und anzubringen;
 die Probentisch-Baugruppe mit mehreren Freiheitsgraden, die mit der Prüfbaugruppenplattform gekoppelt ist, wobei der Probentisch mit den mehreren Freiheitsgraden einschließt:
 eine Probentisch-Oberfläche;
 eine Mehrzahl von linearen Tischen, die in Reihe mit der Prüfbaugruppenplattform gekoppelt sind;
 ein oder mehrere Drehtische; wobei der eine oder die mehreren Drehtische in Reihe gekoppelt sind und zwischen Probentisch-Oberfläche und die Mehrzahl von linearen Tischen gekoppelt sind; und
 wobei der Probentisch mit den mehreren Freiheitsgraden dafür ausgelegt ist, den Probenkörper auf der Probentisch-Oberfläche durch eine Kombination einer Bewegung von linearen Tischen und/oder ein oder mehreren Drehtischen auszurichten.
Patent DE-202012100463-U1 (DE)
Title: Medikamenten-Auffüllbehälter
IPC: A61G12/00
Filed: 2012-02-10
Abstract: Medikamenten-Auffüllbehälter dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: einen Aufbau (1), eine Aufnahme (2) in dem Aufbau (1), die geeignet ist, einen aufzufüllenden Blister (200) aufzunehmen, eine mit der Aufnahme (2) verbundene Drehachse (3), einen mit der Drehachse (3) verbundenen Motor (4), mindestens einen Deckel (6) zum Abdecken der Aufnahme (2), und ein Fenster (5) mit Verbindung zur Aufnahme (2), über das die Medikamente geladen werden.
Patent DE-202012101320-U1 (DE)
Title: Abdeckrahmen für Unterputz-Installationsvorrichtungen für elektronische Geräte
IPC: H02G3/12
Filed: 2012-04-12
Abstract: Abdeckrahmen (7) für Unterputz-Installationsvorrichtungen für elektronische Geräte (6), der auf seiner Rückseite mit mindestens einem Magneten (74) ausgestattet ist und mit einer Öffnung (75) sowie einer Vertiefung (75') zur Aufnahme des elektronischen Gerätes (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bedienknopf (78) vorgesehen ist, unterhalb dessen auf der Rückseite eine flexible Leiterplatte (79) angeordnet ist.
Patent DE-202012101401-U1 (DE)
Title: Faltschachtel und Zuschnitt hierfür
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-04-17
Abstract: Faltschachtel aus Karton, Papier oder dergleichen, umfassend – zwei Seitenflächen (12, 14) und zwei seitliche Abschlussflächen (16, 18) zur Ausbildung eines Aufnahmeraums für Waren, wobei die Seitenflächen (12, 14) jeweils senkrecht zu den Abschlussflächen (16, 18) angeordnet sind, – eine Bodenkonstruktion (20) zum bodenseitigen Verschluss der Faltschachtel (10), und – eine Deckelkonstruktion (30) zum deckelseitigen Verschluss der Faltschachtel (10), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Seitenfläche (12, 14) und/oder mindestens eine seitliche Abschlussfläche (16, 18) mindestens eine Biegelinie (60, 62, 88, 90) zur Ausbildung und Abgrenzung mindestens einer Eckfläche (42, 44, 46, 48) aufweist, wobei die Eckfläche (42, 44, 46, 48) an der Seitenfläche (12, 14) und der Abschlussfläche (16, 18) angelenkt ist und schräg zu der Seitenfläche (12, 14) und der entsprechenden angrenzenden Abschlussfläche (16, 18) verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-202012101433-U1 (DE)
Title: Stangenverschluss mit einem dessen Verriegelung erleichternden Fangkörper
IPC: E05C1/02
Filed: 2012-04-18
Abstract: Stangenverschluss zum Verriegeln von vorzugsweise Schaltschranktüren oder ähnlichen Türen oder Klappen, bestehend aus einer parallel zum Türblatt (14) vorzugsweise im zwischen Tür und Schrankprofil gelegenen Verkantungsraum (16) geführt angeordneten Verschlussstange (17) mit wenigstens einem daran angebrachten Verriegelungsteil (18) und einem am Schrankprofil befindlichen und türseitig die Verschlussstange (17) beim Schließen der Tür aufnehmenden Verschlusshalter (10) zur verriegelnden Aufnahme des Verriegelungsteils (18) und mit einer Betätigungseinrichtung für die Längsverschiebung der Verschlussstange (17) zwischen einer Öffnungsstellung und einer durch den Einschub des Verriegelungsteils (18) in den Verschlusshalter (10) gekennzeichneten Schließstellung, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verschlusshalter (10) ein in seiner Fangstellung sowohl entgegen der Einschubrichtung des Verriegelungsteils (18) in den Verschlusshalter (10) als auch türseitig über die Front des Verschlusshalters (10) hervorstehender Fangkörper (25) schwenkbar angeordnet und durch Federkraft in seine Fangstellung vorgespannt ist, der durch das an ihm bei der Einschubbewegung in den Verschlusshalter (10) angreifende Verriegelungsteil (18) in eine Verschlussposition...
Patent DE-202012103353-U1 (DE)
Title: Gerät zur Erzeugung von heißem Wasser
IPC: A47J27/21
Filed: 2012-09-03
Abstract: Gerät zur Erzeugung von heißem Wasser, insbesondere ein Kaffee- oder Teeautomat mit einem Wassertank (3) für Wasser, einem Rohrleitungssystem (4) für das Wasser, einer Heizvorrichtung (10) und einer Sensoreinrichtung zur Detektion eines Wasserstandes in dem Wassertank (3), wobei die Sensoreinrichtung in Abhängigkeit von dem Wasserstand in dem Wassertank (3) an eine Elektronik zur Ansteuerung der Heizvorrichtung (10) ein Signal abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung als Schwimmerschalter (2) mit einem Sensor (21) und einem Schwimmer (24) ausgebildet ist und der Schwimmerschalter (2) in dem Rohrleitungssystem (4) angeordnet ist.
Patent DE-202012104091-U1 (DE)
Title: Snowboard
IPC: A63C5/03
Filed: 2012-10-24
Abstract: Snowboard mit einem Mittenabschnitt (4), einem Spitzenabschnitt (1) und einem Endabschnitt (7), einer vorderen Bindung (8) und einer hinteren Bindung (9) sowie einer vorderen Aufwölbung (3) zwischen dem Mittenabschnitt (4) und dem Spitzenabschnitt (1) sowie einer hinteren Aufwölbung (5) zwischen dem Mittenabschnitt (4) und dem Endabschnitt (7), dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Bindung (8) auf der Aufwölbung (3) zwischen dem Mittenabschnitt (4) und der dem Spitzenabschnitt (1) zugewandten Seite des Snowboards und die hintere Bindung (9) auf der Aufwölbung (5) zwischen dem Mittenabschnitt (4) und der dem Endabschnitt (7) zugewandten Seite des Snowboards montiert ist.
Patent DE-202013008479-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter Halter oder Korb
IPC: A47G23/02
Filed: 2013-09-23
Abstract: Flüssigkeitsbehälter Halter oder Korb mit einem Flüssigkeitsbehälter-Aufnahmegefäß (1) oder einem Flüssigkeitsbehälter-Aufnahmekorb (1) oder einem rudimentären Flüssigkeitsbehälter-Aufnahmekorb (1) und einem Haltegriff (2), wobei, vorzugsweise auf der Seite des Haltegriffes (2) und in Höhe der sich verjüngenden Flasche oder in Höhe der Getränkekartonoberseite, ein horizontal wirkender Rückhalteschieber (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202013009962-U1 (DE)
Title: Stromzuführung für eine Beleuchtungsvorrichtung einer Schiebetüre eines Schranks
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-11-06
Abstract: Stromzuführung für eine Beleuchtungsvorrichtung in oder an einer Schiebetüre eines Schranks, dadurch gekennzeichnet, dass stirnseitig einer Schranktüre (2) ein Halter (55; 56) mit wenigstens zweie Kontaktstiften (56, 57; 68, 69) angeordnet ist, die jeweils bei einer geschlossenen Schranktüre (2, 3, 4) eine an einem Träger (18; 87) angeordnete Kontaktfläche (21, 22; 85, 86) kontaktieren und wenigstens einen Stromkreis für eine Beleuchtungsvorrichtung (16; 7, 8) der Schiebetüre (2; 3) schließen, wobei der Träger (18; 87) an einer Innenseite einer Seitenwand (12) des Schranks (1) oder stirnseitig einer Schiebetüre (3) angeordnet ist.
Patent DE-202013100259-U1 (DE)
Title: Glasschreibtisch mit  Beistelltischkombination
IPC: A47B13/10
Filed: 2013-01-18
Abstract: Glasschreibtisch (1) mit Beistelltischkombination, bestehend aus einer Arbeitsplatte aus Glas (2) und mindestens fünf Beinen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte (2) einer Nierenform ähnelt und an der kleineren Innenkante ungefähr mittig der Arbeitsplatz des Schreibtischinhabers angeordnet ist und an der größeren Außenkante ein Beistelltisch (4) ebenfalls mit einer Arbeitsplatte aus Glas (2) angestellt ist, wobei die beiden Berührungsflächen des Glasschreibtisches (1) und des Beistelltisches (4) über einen Teil der Außenkante des Glasschreibtisches (1) passgenau miteinander abgestimmt sind.
Patent DE-202013103847-U1 (DE)
Title: Waschelement einer rotierend antreibbaren Waschbürste
IPC: B60S3/06
Filed: 2013-08-26
Abstract: Waschelement (5) einer rotierend antreibbaren Waschbürste (2) einer Auto-Waschanlage (1), umfassend eine zentrale Tragscheibe (7) und einen an der Tragscheibe (7) befestigten Waschkranz (8) aus einem flexiblen Material, vorzugsweise einem textilen Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschkranz (8) kragenartig ausgebildet ist und in seinem äußeren Umfangsbereich (8a) wellenscheibenartig geformt ist.
Patent DE-202013104490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Metallgewinnung, insbesondere zur Kupfergewinnung
IPC: C22B15/06
Filed: 2013-10-02
Abstract: Vorrichtung zur Metallgewinnung, insbesondere zur Kupfergewinnung – mit einem Konverter (1) zur Aufnahme von umzusetzenden Metallverbindungen. insbesondere zur Aufnahme von umzusetzenden Kupferverbindungen, sowie mit einer an den Konverter (1) angeschlossenen Konverterhaube (2) zur Kühlung der aus zumindest einer Austrittsöffnung (3) des Konverters (1) austretenden heißen Abgase, wobei die Konverterhaubenwandungen (4) von einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Rohrabschnitten (5) gebildet werden bzw. im Wesentlichen gebildet werden und wobei durch die Rohrabschnitte (5) ein Wasserdampf-Wasser-Gemisch unter Überdruck als Kühlmedium geleitet wird.
Patent DE-202013104727-U1 (DE)
Title: Rastaufnahmeelement zur Befestigung eines Sitzbezugs auf einem Sitzkörper
IPC: A47C31/02
Filed: 2013-10-21
Abstract: Rastaufnahmeelement (10; 20) zur Befestigung eines Sitzbezugs (4) auf einem Sitzkörper (3), das wenigstens ein Basiselement (15; 25) umfasst, auf dem wenigstens ein Paar sich gegenüberliegender Rastzungen (11, 13; 21, 22) angeordnet sind, zwischen denen ein Aufnahmeraum (16; 26) für ein Profilstabelement (1, 2) ausgebildet ist, welcher Aufnahmeraum (16; 26) nach oben in einer Einführöffnung (14; 24) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzungen (11, 13; 21, 22) in einem zentralen Bereich (15.3; 25.3) des Basiselements (15; 25) angeordnet sind, der vertieft gegenüber den außen liegenden Befestigungslaschen (15.1; 25.1) des Basiselements (15; 25) angeordnet ist.
Patent DE-202014002193-U1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe und Lenkrad
IPC: B60R21/203
Filed: 2014-03-13
Abstract: Lenkradbaugruppe mit einem Trägerelement (10), das mindestens ein Rastverbindungselement (11) aufweist, und mindestens einer Führungsbuchse (20) zur Verbindung mit einem Gassackmodul, wobei die Führungsbuchse (20) mit dem Rastverbindungselement (11) durch eine Rastverbindung mit Spiel derart verbunden ist, dass die Führungsbuchse (20) relativ zum Rastverbindungselement (11) entlang der Längsachse der Führungsbuchse (20) aus einer Ruheposition in eine Hupposition und umgekehrt beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (10) mindestens ein erstes Kontaktblech (30) und die Führungsbuchse (20) mindestens ein zweites Kontaktblech (40) aufweist, wobei das erste Kontaktblech (30) dem Rastverbindungselement (11) zugeordnet und in seiner Einbaulage unterhalb der Führungsbuchse (20) derart angeordnet ist, dass durch die Längsbewegung der Führungsbuchse (20) das zweite Kontaktblech (40) mit dem ersten Kontaktblech (30) in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-202014004025-U1 (DE)
Title: 360 Grad Projektor für Aufzeichnungen von Kameras mit 360°Vorsatzspiegel
IPC: G03B21/10
Filed: 2014-05-14
Abstract: Rückprojektion mittels Projektor (8) und sphärischem Spiegel (5) auf die 360° Rundleinwand (1, 2) des 360 Grad Projektor. Dadurch gekennzeichnet, dass der Projektor (8) das Rundbild (4, 5) über die Krümmung der sphärischen Spiegelfläche (5) auf die am transparenten Projektionsgehäuse (1) angebrachte Rückprojektionsfolie (2) projiziert.
Patent DE-202014005244-U1 (DE)
Title: Kühlklappe für medizinische Zwecke
IPC: A61F7/10
Filed: 2014-06-30
Abstract: Kühlkappe für medizinische Zwecke, die aus Vliesstoffhüllen, Klettverschlüssen, breitem Gummiband mit Klettverschlüssen sowie Warm-/Kaltkompressen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass aus Vliesstoffhüllen (1), die an mehreren Hüllenseiten (2–6, 14 + 15) zusammengefasst und mit Warm-/Kaltkompressen gefüllt werden sowie mittels Spanngummibändern (7) mit Klettverschlüssen (8) zu einer Kühlkappe geformt werden, die Oberkopf-, Stirn-, Seiten- und Hinterkopfpartien einschließlich des Nackenbreichs abdeckt,
Patent DE-202014009191-U1 (DE)
Title: Kippbare Bratpfanne mit Sensoren im Ausgussbereich
IPC: A47J37/10
Filed: 2014-11-19
Abstract: Gargerät in Form einer elektrisch- oder gasbeheizten, drucklosen oder mit Überdruck betriebenen, motorisch drehbar angetriebenen kippbaren Bratpfanne (1) die aus einem Tiegel (2) mit den Wänden (3) und dem beheizten Boden (4) und aus dem, zum Verschluss des Tiegels (2) bestimmten Deckel (5) besteht, wobei an zumindest eine Wand (3) des Tiegels (2) die Ausgussvorrichtung (21) mit der Überlaufkante (25) angeschlossen ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ausgussbereich (22) sich zumindest ein Temperatursensor (33) befindet; dass der Temperatursensor (33) sich in der Wirkverbindung des Temperatur-Messzustandes mit dem auszugeisenden Gargut (7) befindet; dass die Messdaten vom Temperatursensor an die Steuerung (14) geleitet werden;
Patent DE-202015004637-U1 (DE)
Title: Kühlstellplatz für Biotonne
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-06-29
Abstract: Kühlstellplatz für Biotonne, dadurch gekennzeichnet, dass er in zwei verschiedenen Größen erhältlich ist. (Klein = 120 Liter; Groß = 240 Liter)
Patent DE-202015005700-U1 (DE)
Title: Optoelektronisches System zur Realisierung von digitalen und analogen Schaltungen mittels Nutzung von wenigstens einer sensorgesteuerten Lichtquelle (z.B. Nachtlicht) sowie wenigstens einem Lichtleiter
IPC: H03K19/20
Filed: 2015-08-11
Abstract: Optoelektronisches System zur Realisierung von digitalen und analogen Schaltungen aufweisend wenigstens eine sensorgesteuerte Lichtquelle (z. B. Nachtlicht) sowie wenigstens einen Lichtleiter, der Lichtquelle (Ausgang) und Sensor (Eingang) verbindet.
Patent DE-202015100743-U1 (DE)
Title: Sandwichelement
IPC: E04B1/94
Filed: 2015-02-17
Abstract: Sandwichelement, mindestens bestehend aus einer thermischen Isolierschicht aus Polyurethanschaum und einem, eine geschlossene Oberfläche aufweisenden Außenblech und einer zwischengefügten Trennschicht aus intumeszierendem Material, dadurch gekennzeichnet, dass das intumeszierende Material direkt oder indirekt nach einer Grundierung mit einem Haftmittel oder Kleber sowohl an der Seite des Außenbleches, die der Isolierschicht zugewandt ist, als auch auf der korrespondierenden Seite der Isolierschicht fixiert ist, wobei durch Wärmeeintrag das Außenblech sich auf Grund der hohen Dehnung zonenhaft wölbt und das intumeszierende Material ein solches ist, das sich ausdehnt und den Abstand der Isolierschicht zur Innenseite des Außenbleches vergrößert.
Patent DE-202015103060-U1 (DE)
Title: Antippbare Tür in einem Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-06-11
Abstract: Konsolenanordnung, umfassend: ein Konsolengehäuse mit einer Vielzahl von Flächen, die einen Hohlraum definieren, worin zwei der Flächen obere und untere Konsolenvorsprünge aufweisen; und ein Element, das in dem Hohlraum angeordnet ist und obere und untere Elementvorsprünge auf zwei Flächen aufweist, die in die entsprechenden Konsolenvorsprünge eingreifen, wobei das Element ausgelegt ist, sich gleitend entlang der Konsolen- und Elementvorsprünge zwischen ersten und zweiten Stellungen um eine außerhalb des Elements liegende Achse zu drehen.
Patent DE-202015104343-U1 (DE)
Title: Spielzeugrevolver mit einer Mechanik zur Flugbahnkorrektur
IPC: F41B7/08
Filed: 2015-08-18
Abstract: Spielzeugrevolver mit einer Mechanik zur Flugbahnkorrektur (1), umfassend: einen Revolverkörper (10), welcher einen Rahmen (11) und ein am Rahmen (11) angebrachtes Magazin (12) umfasst, wobei der Rahmen (11) ein mit den jeweiligen Trommelbohrungen des Magazins (12) verbundenes Lagerloch (110) und auf einer Seite eine Bohrung (111) aufweist, ein Rohr (20), welches mit dem Rahmen (11) zusammengebaut ist und ein Hohlrohr (21) aufweist, welches mit dem Lagerloch (110) verbunden ist, einen freischwingenden Lauf (30), welcher in das Hohlrohr (21) eindringt, wobei ein Ende des freischwingenden Laufs (30) entsprechend der Position der Bohrung (111) ein die Rohrwände des freischwingenden Laufs (30) durchstechendes Justierloch (31) aufweist, und ein Gleitstück (40), welches im Justierloch (31) angebracht ist und teilweise daraus in den freischwingenden Lauf (30) hineinragt, wobei sich ein externes Werkzeug (2) in die Bohrung (111) einstecken lässt und das Gleitstück (40) im Justierloch (31) bewegen kann, weshalb das Gleitstück (40) infolge der Bewegung durch das externe Werkzeug (2) so justiert wird, dass das Gleitstück bis zum freischwingenden Lauf (30) hinausragt.