baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008004245-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverwaltungsvorrichtung, Kommunikationsvorrichtung und Kommunikationsverfahren
Inventor: NAKAMURA MASATO
IPC: H04L12/44
Filed: 2008-12-25
Granted: 2016-12-01
Abstract: Kommunikationsverwaltungsvorrichtung (10), die Daten-Übertragung verwaltet, unter Verwendung eines herumgereichten Token-Rahmens, der ein Übertragungsrecht zwischen Kommunikationsknoten anhand einer zyklischen Reihenfolge in einer Gruppe anzeigt, wobei die Gruppe durch Verbinden einer Kommunikationsverwaltungsvorrichtung (10) und zumindest einer Nebenstation (50) durch ein Ethernet®-Kabel in einem selben Netzwerksegment gebildet wird, wobei die Kommunikationsverwaltungsvorrichtung (10) umfasst: eine Logikring-Konfigurierungseinheit (21), welche eine Übertragungsreihenfolge eines Token-Rahmens bestimmt, der ein Übertragungsrecht anzeigt, und einen logischen Ring unter Verwendung der Nebenstation (50) und der Kommunikationsverwaltungsvorrichtung (10) konfiguriert, die in einem Bereich vorliegen, in dem der Token-Rahmen durch Rundsenden übertragen wird, eine Gruppenadressen-Erzeugungseinheit (23), die eine Gruppenadresse aus einer MAC-Adresse der Kommunikationsverwaltungsvorrichtung (10) erzeugt, eine Gruppenadressen-Speichereinheit (24), die die Gruppenadresse speichert, eine Gruppenadressen-Notifizierungseinheit (25), welche der Nebenstation, die den logischen Ring konfiguriert, die Gruppenadresse mitteilt, und eine Rahmenkommunikationsverarbeitungseinheit (20), die einen Rahmen mit einer Zieladresse, auf welche die Gruppenadresse eingestellt ist, sendet, bestimmt, ob die Zieladresse eines empfangenen Rahmens mit der in der Gruppenadressen-Speichereinheit (24) gespeicherten Gruppenadresse übereinstimmt und den Rahmen ohne Durchführung eines Empfangsprozesses des Rahmens weiterschaltet, wenn die Zieladresse des empfangenen Rahmens nicht mit der Gruppenadresse übereinstimmt.
Patent DE-112009005276-B4 (DE)
Title: Inverspendel-artiges Fahrzeug
Inventor: TAKENAKA TORU
IPC: B60K31/00
Filed: 2009-09-23
Granted: 2015-05-21
Abstract: Inverspendel-artiges Fahrzeug, umfassend: eine Fahrbewegungseinheit (5), die in der Lage ist, sich auf einer Bodenfläche in allen Richtungen zu bewegen, einschließlich einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung, die zueinander orthogonal sind, einen Aktuator (7) zum Antreiben der Fahrbewegungseinheit (5), einen Grundkörper (9), an dem die Fahrbewegungseinheit (5) und der Aktuator (7) angebracht sind, und eine Steuerung/Regelung (50), die dazu eingerichtet ist, den Aktuator (7) zu steuern/regeln, wobei die Steuerung/Regelung (50) mit einem Repräsentativpunktgeschwindigkeits-Begrenzer versehen ist, der dazu eingerichtet ist, eine Fahrgeschwindigkeit eines vorbestimmten Repräsentativpunktes des Fahrzeuges (1) gemäß einem zulässigen Geschwindigkeitsbereich zu beschränken und der dazu eingerichtet ist, einen zulässigen Geschwindigkeitsbereich einer Fahrgeschwindigkeit des Repräsentativpunktes in die zweite Richtung gemäß einer Fahrgeschwindigkeit des Repräsentativpunktes in die erste Richtung zu variieren.
Patent DE-112011101711-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung
Inventor: TANABE AKIRA
IPC: H02P25/098
Filed: 2011-04-28
Granted: 2022-02-10
Abstract: Motorsteuerungsvorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Folgesteuerungseinheit (3), die einen Vorkorrekturdrehmomentbefehl (τ1) auf Grundlage einer Differenz zwischen einem Betriebsbefehlssignal (R) zum Steuern eines Betriebes eines Motors (1) und einem Erfassungssignal (Rf) als Erfassungsergebnis einer Stellung und Drehzahl des Motors (1) berechnet, bei dem es sich um ein Ergebnis des Erfassens eines Betriebes des Motors (1) handelt;ein Addierglied (11), das einen Nachkorrekturdrehmomentbefehl (τ2) durch Hinzuaddieren des Vorkorrekturdrehmomentbefehls (τ1) zu einem Korrekturdrehmomentbefehl (τc) ausgibt; undeine Stromregelungseinheit (4), die einen Treiberstrom zum Antreiben des Motors (1) auf Grundlage des Nachkorrekturdrehmomentbefehls (τ2) ausgibt, wobeidie Motorsteuerungsvorrichtung eine Steuerung so ausführt, dass das Erfassungssignal (Rf) mit dem Betriebsbefehlssignal (R) übereinstimmt, und wobei die Motorsteuerungsvorrichtung darüber hinaus umfasst:eine Berechnungseinheit (8) für ein periodisches Referenzsignal, die auf Grundlage des Erfassungssignals (Rf) ein periodisches Referenzsignal mit einer Periode, die dieselbe ist wie diejenige einer durch den Motor (1) abhängig von seiner Winkelstellung verursachten Drehmomentwelligkeit, berechnet;eine Amplituden-/Phasenschätzeinheit (7), die sequenziell eine Amplitude des Nachkorrekturdrehmomentbefehls (τ2) und eine Phase des Nachkorrekturdrehmomentbefehls (τ2) in Bezug auf das periodische Referenzsignal auf Grundlage des periodischen Referenzsignals und des Nachkorrekturdrehmomentbefehls (τ2) schätzt, bei dem es sich um einen Ausgang aus dem Addierglied (11) handelt; undeine Korrekturdrehmomentberechnungseinheit (5), die sequenziell den in das Addierglied (11) eingegebenen Korrekturdrehmomentbefehl (τc) so aktualisiert, dass eine Differenz zwischen dem in das Addierglied (11) eingegebenen Korrekturdrehmomentbefehl (τc) und dem aus dem Addierglied (11) ausgegebenen Nachkorrekturdrehmomentbefehl (τ2) minimiert wird, indem eine Amplitude und eine Phase des Nachkorrekturdrehmomentbefehls (τ2) verwendet werden, die durch die Amplituden-/Phasenschätzeinheit (7) geschätzt werden.
Patent DE-112011105346-B4 (DE)
Title: Hauptzylinderanordnung in einem Bremssystem
Inventor: LUO DONGQIANG
IPC: B60T11/236
Filed: 2011-06-17
Granted: 2019-06-19
Abstract: Eine Hauptzylinderanordnung in einem Bremssystem;ein längs einer Achse (A) angeordnetes Gehäuse (20), welches eine Kammer (22) festlegt, die zwischen einem offenen Ende (24) und einem geschlossenen Ende (26) verläuft, um eine Wand (28) festzulegen, die ringförmig in der Kammer (22) verläuft;ein Zylinder (42, 44), der für eine axiale Gleitbewegung längs der Achse (A) in der Kammer (22) angeordnet ist, enthält eine zylindrische Wand (48), die zu einem offenen distalen Ende (50) hin axial verläuft;ein Kolben (56) enthält eine Kolbenwand (60), die zylindrisch und axial zu einem distalen Ende (62) verläuft;die zylindrische Wand (48) des Zylinders (42, 44) enthält eine Zylinderrampe (70), welche eine erste kegelstumpfförmige Fläche (72) darstellt, die ringförmig um die zylindrische Wand (48) des Zylinders (42, 44) verläuft, um eine erste Zylinderrampenschulter (74) festzulegen;die Kolbenwand (60) enthält eine Kolbenrampe (76) an dem distalen Ende (62) der Kolbenwand (60), die eine zweite kegelstumpfförmige Fläche (78) darstellt, welche sich ringförmig um die Kolbenwand (60) erstreckt, um eine Kolbenrampenschulter (80) festzulegen, so dass die kegelstumpfförmigen Flächen (72, 76) gleitbar ineinander eingreifen, um das distale Ende (62) des Kolbens (56) radial zusammenzudrücken und in eine zusammengebaute Stellung zu schnappen, in der die Zylinderrampenschulter (74) und die Kolbenrampenschulter (80)radial ineinander eingreifen, um die axiale Bewegung des Kolbens (56) relativ zu dem Zylinder (42, 44) zu beschränken;wobei die Zylinderrampenschulter (74) beabstandet von dem distalen Ende (50) der zylindrischen Wand (48) des Zylinders (42, 44) ist,dadurch gekennzeichnet, dass:eine Feder (68) auf einer Außenseite des Kolbens (56) und den Kolben (56) umgebend und an dem distalen Ende (50) des Zylinders (42, 44) anliegend angeordnet ist.
Patent DE-112015004363-B4 (DE)
Title: Struktur zum befestigen einer bordeigenen einrichtung
Inventor: YOSHIMURA TOSHITERU
IPC: B60R11/00
Filed: 2015-12-09
Granted: 2021-11-25
Abstract: Struktur zum Befestigen einer bordeigenen Vorrichtung, umfassend ein Display (20), das auf einem Armaturenbrett (1) eines Fahrzeugs steht, und eine Steuereinrichtung (30), die innerhalb des Armaturenbretts (1) angeordnet ist, wobei die Struktur ein Verbindungsglied (40) aufweist, wobeidie Steuereinrichtung (30) an dem Armaturenbrett (1) befestigt ist,die Steuereinrichtung (30) und das Display (20) über das Verbindungsglied (40) miteinander verbunden sind,das Verbindungsglied (40) unabhängig an die Steuereinrichtung (30) und an das Display (20) anbringbar und davon abnehmbar ist,das Display (20) an einem ersten festlegbaren Abschnitt (40a) des Verbindungsglieds (40) über ein erstes schaftartiges Eingriffsglied (51) abnehmbar befestigt ist,die Steuereinrichtung (30) an einen zweiten festlegbaren Abschnitt (40b) des Verbindungsglieds (40) über ein zweites schaftartiges Eingriffsglied (52) abnehmbar befestigt ist, undder erste und der zweite festlegbare Abschnitt (40b) so ausgelegt sind, dass das erste und das zweite schaftartige Eingriffsglied (52) den ersten bzw. den zweiten festlegbaren Abschnitt (40b) jeweils in unterschiedlichen Richtungen verspannen,dadurch gekennzeichnet, dassder erste festlegbare Abschnitt (40a) so ausgelegt ist, dass das erste schaftartige Eingriffsglied (51) im Wesentlichen in Fahrzeugvertikalrichtung verspannt, undder zweite festlegbare Abschnitt (40b) so ausgelegt ist, dass das zweite schaftartige Eingriffsglied (52) im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung verspannt, wobeidas Armaturenbrett (1) einen dritten festlegbaren Abschnitt (3a) umfasst, an den die Steuereinrichtung (30) befestigt ist,die Steuereinrichtung (30) an den dritten festlegbaren Abschnitt (3a) über ein drittes schaftartiges Eingriffsglied (53) abnehmbar befestigt ist, undder dritte festlegbare Abschnitt (3a) so ausgelegt ist, dass das dritte schaftartige Eingriffsglied (53) im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung oder in vertikaler Richtung verspannt.
Patent DE-112015006483-B4 (DE)
Title: Elektrische Evaporations-Pumpe für Kraftfahrzeuge
Inventor: MALVASI ALESSANDRO
IPC: F04D13/06
Filed: 2015-04-24
Granted: 2023-11-16
Abstract: Elektrische Evaporations-Pumpe (10) für Kraftfahrzeuge, mit einem Gasansaug-Port (50) und einem Gasausstoß-Port (52), wobei die Pumpe aufweist:einen eingekapselten Elektromotor (30) mit einen Motor-Stator (32), der elektromagnetische Statorspulen (33) aufweist, und mit einer Rotorvorrichtung (16), die ein Pumpenrad (18) mit Pumpenradflügeln (19), eine drehbare Rotorwelle (20) und einen Motorrotor (34) enthält,eine Trennkapselungsvorrichtung (82), die den in einem gasfreien Abschnitt angeordneten Motorstator (32) von dem in einem Gasabschnitt angeordneten Motorrotor (34) fluidisch trennt, undeine Lagervorrichtung (36), die in dem Gasabschnitt axial zwischen dem Motorrotor (34) und dem Pumpenrad (18) angeordnet ist und den Motorrotor (34) drehbar lagert, wobeidie Trennkapselungsvorrichtung (82) einen Kapselungskörper (60) mit einem Zylinderabschnitt (84) aufweist, wobei der Zylinderabschnitt (84) die Lagervorrichtung (36) direkt trägt, undder Kapselungskörper (60) eine Elektronikkammer (83), die eine elektronische Motorsteuerung (40) aufweist, von dem Gasabschnitt trennt, undwobei der Kapselungskörper (60) ein Blech-Kapselungskörper ist.
Patent DE-112018004225-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-Steuervorrichtung und Brennkraftmaschinen-Steuerverfahren
Inventor: NAGASAWA YOSHIAKI
IPC: F02D41/04
Filed: 2018-07-18
Granted: 2023-03-16
Abstract: Steuervorrichtung für Brennkraftmaschinen, die Kraftstoff in einen Zylinder einspritzt und Folgendes umfasst:eine Bestimmungseinheit (33), die ein Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis der Brennkraftmaschine (10) basierend auf einer Variation des Kurbelwinkels in einer relativ kleinen Anzahl von Verbrennungszyklen oder einem Unterschied des indizierten Mitteldrucks von einem vorhergehenden Verbrennungszyklus bestimmt, wobei die relativ kleine Anzahl von Verbrennungszyklen zwei oder mehr Zyklen und weniger als 100 Verbrennungszyklen umfasst, undeine Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuereinheit, die ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis der Brennkraftmaschine (10) so steuert, dass es gleich dem durch die Bestimmungseinheit (33) bestimmten Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis ist, wobei die Bestimmungseinheit (33) das Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis zu einer fetten Seite verschiebt, wenn die Variation einen ersten Einstellwert übersteigt oder wenn der Unterschied einen zweiten Einstellwert übersteigt, und wobei die Bestimmungseinheit (33) einen Korrekturbetrag des Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnisses gemäß einer Fahrpedalöffnung der Brennkraftmaschine (10) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Bestimmungseinheit (33) einen Übergangszeitraum der fetten Seite festlegt, so dass er kürzer als ein Übergangszeitraum der mageren Seite ist.
Patent DE-112019000516-B4 (DE)
Title: Sohlenstruktur für einen Fußbekleidungsartikel und Fußbekleidungsartikel
Inventor: WRIGHT ZACHARY C
IPC: C08L23/14
Filed: 2019-01-24
Granted: 2023-05-17
Abstract: Sohlenstruktur mit einer ein Polyolefinharz enthaltenden Platte, bei der die Polyolefinharzzusammensetzung ein Polyolefin-Copolymer und eine wirksame Menge eines Polymerharzmodifizierungsmittels aufweist, bei der die wirksame Menge des Polymerharzmodifizierungsmittels, bezogen auf ein Gesamtgewicht der Harzzusammensetzung, etwa 5 % bis etwa 30 % beträgt, bei der das Polymerharzmodifizierungsmittel ein Copolymer ist, das isotaktische Propylen-Wiederholungseinheiten und Ethylen-Wiederholungseinheiten umfasst, und bei der das Polymerharzmodifizierungsmittel, bezogen auf das Gesamtgewicht des Polymerharzmodifizierungsmittels, etwa 10 % bis etwa 15 % Ethylen-Wiederholungseinheiten umfasst.
Patent DE-112019001855-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und eigenschaftsabschätzverfahren
Inventor: SETO SHINJI
IPC: B62D7/14
Filed: 2019-02-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (1), die an einer Zugmaschine (10) montiert ist, die einen Anhänger (20) zieht, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung (1) umfasst:eine Lenkwinkelsteuereinheit (6c, 7c), die einen Lenkwinkel von Rädern der Zugmaschine (10) unabhängig von der Lenkung durch einen Fahrer steuert; undeine Anhängereigenschaftsabschätzeinheit (1a), die eine Eigenschaft des Anhängers (20) auf der Basis eines Verhaltens der Zugmaschine (10) während der Radlenkung durch die Lenkwinkelsteuereinheit (6c, 7c) abschätzt, wobei die Anhängereigenschaftsabschätzeinheit (1a) die Eigenschaft des Anhängers (20) auf der Basis jedes Verhaltens auf einer Seite der Zugmaschine (10) abschätzt, wenn die Räder bei unterschiedlichen Frequenzen gelenkt werden.
Patent SK-280873-B6 (SK)
Title: Taxane having antitumor activity, method for its preparation, and pharmaceutical preparations
Inventor: GABETTA BRUNO
IPC: A61P35/00
Filed: 1994-05-03
Abstract: The present invention relates to a new taxane having the structure (1), which is isolatable from root bark of plants of the Taxus genus. The compound (1) is endowed with antitumor activity higher than the one of taxol, the former being active, unlike the latter, also against adriamicine resistant cells and as antileukemic drug.
Patent SK-282920-B6 (SK)
Title: Induction of cytotoxic T-lymphocyte responses and its use
Inventor: RAYCHAUDHURI SYAMAL
IPC: A61K/
Filed: 1992-07-24
Abstract: Methods and compositions useful for inducing a cytotoxic T-lymphocyte response (CTL) in a human or domesticated or agriculturally important animal. The method includes the steps of providing the antigen to which the CTL response is desired and providing an antigen formulation, which comprises, consists, or consists essentially of two or more of a stabilising detergent, a micelle-forming agent, and oil. This antigen formulation is preferably lacking in an immunostimulating peptide component, or has sufficiently low levels of such a component that the desired CTL response is not diminished. This formulation is provided as a stable oil-in-water emulsion.
Patent CZ-303589-B6 (CZ)
Title: Controller of point pull movement
Inventor: SCHLEGEL MILOS
IPC: B66C13/06
Filed: 2012-01-04
Abstract: The present invention relates to a novel controller of point pull movement, which adds two nearly identical input shaping filters and an adaptation mechanism unit (12) to the original cascade controller of the point pull movement consisting of a current loop (23, (24), a speed loop (19), (20), (21), (22) and a position loop (15), (16), (17), (18). The second input shaping filter (14) is incorporated in the position control loop while the first input shaping filter (13) is incorporated in a momentum forward coupling. Said adaptation mechanism unit (12) changes parameter values of the input shaping filters (13), (14) and makes it possible to apply a standard technique of shaping of a driving signal to suppress residual vibrations of the point pull in case of time-optimal movement from rest to rest positions with a limitation, i.e. a movement from a predefined initial position, that is from an actual length of the unwound cable (3) at rest to a predefined end position given by the end length of the unwound cable (3), and predetermined limitations as to maximum speed, acceleration and derivation of the movement acceleration.
Patent CZ-291590-B6 (CZ)
Title: Multilayer flat molding with a visible side and a supporting layer
Inventor: HAUSMANN HEINZ
IPC: C08J7/04
Filed: 1997-08-07
Abstract: The present invention relates to a multilayer, flat molding having a visible side and a supporting layer, such as a bathtub, comprises the visible side consisting of a polyurethane layer that has been obtained by curing a first mixture containing surface coating polyisocyanates based on 1,6-diisocyanatohexane and/or isophorone diisocyanate, a polyester and/or polyether, and optionally, conventional pigments, fillers, additives, catalysts and a solvent, and the supporting layer consisting of a polyurethane layer that has been obtained by curing a second mixture containing semi-prepolymers based on diphenylmethane diisocyanate and a polyether polyol, polyether polyols and reinforcing adhesives and/or fibers.
Patent SK-279230-B6 (SK)
Title: Acidic liquid detergent composition for bathroom soils and use thereof
Inventor: LINARES CARLOS G
IPC: C11D3/33
Filed: 1991-08-05
Abstract: An acidic liquid detergent composition for the bathroom soils comprises a mixture of nonionic and ampholytic surface active detergent components; hydrophobic cleaning solvent; and polycarboxylate detergent. The composition has a pH of from about 1 to about 5.5.
Patent SK-279456-B6 (SK)
Title: Pressurised aerosol compositions, method of its preparation
Inventor: MISTRY SURESH NAGARBHAI
IPC: A61K47/44
Filed: 1992-09-23
Abstract: A pressurised aerosol composition comprising a liquified hydrofluoroalkane, a powdered medicament dispersable therein and a polymer soluble in the liquified hydrofluoroalkane, wherein the polymer includes recurring structural units, the units being selected from amide containing units and carboxylic acid ester containing units. The composition is prepared by dispersing the powder medicament and the polymer in the liquified hydrofluoroalkane.
Patent SK-280679-B6 (SK)
Title: Catalyst and process for polymerising alpha-olefins
Inventor: MILANI FEDERICO
IPC: C08F4/6592
Filed: 1993-08-26
Abstract: A catalyst for polymerising alpha-olefins contains a compound of dialky magnesium or alkymagnesium halide with C1-10 in alkyle in an inert organic solvent and silicon or tin halide in the inert organic solvent with atom proportion of a silicon or tin magnesia in dialky magnesium or alky magnesium halide ranging between 0.1 : 1 and 15 : 1, and a compound of the general formula (I), wherein substituents have their meanings given in the Description. Process for the preparation of said catalyst resides in reacting dialky magnesium or alky magnesium halide with silicon or tin halide in a solution of the inert organic solvent. Granulated solid coagulum thus obtained is suspended in the inert organic solvent and is further contacted with the compound of the general formula (I) till the granulated solid catalyst is recovered from the resulting suspension.
Patent CS-277596-B6 (CS)
Inventor: KRENEK ARNOST
IPC: B41F7/32
Filed: 1989-05-10
Abstract: Mechanismus řeší tlumení a odstranění rázů,
vznikajících pří zasouvání zubů hnaného ozubeného
kola (2) mycího zařízení v klidové poloze
do zubů otáčejícího se náhonového ozubeného
kola (1) upevněného na ofsetovém válci (15)
tiskového stroje. Sestává z náhonového ozubeného
kola (1), ve kterémjsou vytvořeny nejméně
dvě kruhové segmentové drážky (3), v nichž
jsou upevněny pružné dorazy (10). Dále jsou v
kruhových segmentových drážkách (3) posuvně
uloženy vodicí kladky (6), uložené na unášecích
čepech (4), upevněných v boční stěně ofsetového
válce (15). Na unášecích čepech (4) jsou uloženy
distanční vložky (5), na nichž jsou jedním koncem
zavěšeny nejméně dvě protilehle umístěné
tažné pružiny (7), druhým koncem uchycené na
závěsných čepech (8), upevněných vnáhonovém
ozube”4m kole (1). Na nosném čepu (17),
upevněném v bočnici tiskového stroje, je jedním
koncem výkyvné uchycena přestavitelná páka
(18) , jejíž druhý konec je pevně spojen s hřídelí
(19) mycího válce (16), opatřeného hnaným
ozubeným kolem (2).
Patent CZ-284691-B6 (CZ)
Title: Concentrate of self-extinguishing additive having the form of non-extruded particles
Inventor: BERTELLI GUIDO
IPC: C08J3/22
Filed: 1991-10-22
Abstract: Concentrate of a flame retardant additive, in the form of nonextruded particles, each one comprising:   A) a matrix of a nonextruded, as polymerized particle, preferably spheroidal, of a polymer or copolymer of olefins having porosity greater than or equal to 15%, expressed as a percent of the void volume on the total volume of the particle, B) the product of reaction between bismuth or antimony trichloride or tribromide, or their mixtures, and one or more amines; wherein said product (B) is made "in situ" and deposited on the surface of the matrix and inside the pores thereof. d
Patent CZ-277760-B6 (CZ)
Title: 2-substituted ergolines and process for preparing thereof
Inventor: BRUMBY THOMAS DR
IPC: C07D457/12
Filed: 1989-07-14
Abstract: (A) Ergoline derivs. of formula (I) and their isomers and acid-addn. salts are new, where, the C2-C3 and C9-C10 bonds are single or double; X = O or S; R2 = 1-10C alkyl, 2-10C alkenyl, 2-10C haloalkenyl, CH2YR3, CR12(OR4)R5, CH2CH(R9)COR10 or COR12; Y = O or S; R3 = H, 1-4C alkyl, phenyl, 2-5C acyl or phenyl (1-4C) alkyl; R4 = H or 2-5C acyl; R5 = 1-9C alkyl; R9 = acetyl or 2-5C alkoxycarbonyl; R10 = 1-4C alkyl or 1-4C alkoxy; R12 = H or 1-9C alkyl; R6 = 2-10C alkyl, 3-10C alkenyl or (3-7C)cycloalkyl(1-3C)alkyl. (B) Intermediates of formula (IIa) are also new (see 'Preparation').
Patent CZ-281095-B6 (CZ)
Title: Process for producing nickel catalyst
Inventor: DOUSEK FRANTISEK RNDR CSC
IPC: B01J25/02
Filed: 1994-05-19
Abstract: A method of producing a nickel catalyst of Raney type by the treatment of alloys of nickel with aluminium, zinc or magnesium with solutions of alkaline hydroxides producing soluble salts of aluminium, zinc or magnesium, and nickel with a high specific surface, saturated with hydrogen. The soluble salts of the abovementioned metals are then removed by decanting and washing with water or alcohol while protecting the produced suspension with a layer of liquid. The produced catalyst is placed into a closable container in a layer of a maximum of 25 cm and the protective liquid above the sedimented catalyst is removed and the remaining suspension is dried in air at room temperature. Its temperature is maintained by controlling the air supply and exhausting the water steam within a range of 40 to 108 degrees C until it drops spontaneously to the ambient level.
Patent CZ-283754-B6 (CZ)
Title: Fuel for compression ignition engines with reduced formation of noxious exhaust gases
Inventor: STALMACH FRANTISEK
IPC: C10L1/08
Filed: 1995-06-21
Abstract: A fuel for compression ignition engines producing considerably less harmful exhalations in the combustion cylinders is based on the methyl esters of acids of vegetable and animal fat, alpha-olefins, n-alkanes C9-C18, and it also contains 10-20% by volume of polypropylene or polybutylene cuts within the distillation range of traditional Diesel oil, i.e. 150 to 300 degrees C.