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Patent DE-102019007101-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Lebensdauer eines mechatronischen Systems sowie Roboter
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: G07C3/04
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung der zu erwartenden Lebensdauer auf Basis eines Schadensmaßes in Bezug auf eine Komponente (K) eines mechatronischen Systems, wobei ein aktuelles Schadensmaß in einem nicht-flüchtigen Speicher (M) abgelegt wird, der der Komponente (K) zugeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen entsprechend ausgestalteten Roboter (R).
Patent DE-102019007755-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für Festplatten
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: G11B17/22
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung mit einem Basisgerüst und mit einer relativ zu einem Traggerüst in drei kartesischen Richtungen verfahrbaren Festplattengreifeinheit. Das Traggerüst ist relativ zum Basisgerüst höhenverstellbar. Das Traggerüst weist einen Wartungsbereich mit einer Aufstellfläche auf. Außerdem ist eine Greifzange parallel zur Aufstellfläche linear verfahrbar.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Festplattenwechselvorrichtung für eine Vielzahl von Festplatten entwickelt.
Patent DE-102019100128-A1 (DE)
Title: Vorichtung und verfahren zum senden eines hf-signals
Inventor: SCHERZ PHILIPP
IPC: H03H7/18
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Sendevorrichtung (10; 20; 40), umfassend wenigstens einen ersten HF-Signalanschluss (11) für ein HF-Signal mit einer ersten Phasenlage, einen Ringkoppler (12) mit einer Mehrzahl von Antennenanschlüssen (13) zum Ankoppeln einer Mehrzahl von Antennen (14) an den ersten HF-Signalanschluss (11), wobei der Ringkoppler (12) ausgebildet ist, um an unterschiedlichen Antennenanschlüssen (13) des Ringkopplers jeweils eine konstruktive Überlagerung von sich im Ringkoppler (12) von dem ersten HF-Signalanschluss (11) in unterschiedlichen Richtungen zu den jeweiligen Antennenanschlüssen (13) ausbreitenden Anteilen des HF-Signals zu bewirken, wobei sich an den unterschiedlichen Antennenanschlüssen HF-Signale mit unterschiedlichen Phasenlagen ergeben.
Patent DE-102019102701-A1 (DE)
Title: Auf Beschleunigungsmessern basierte externe Geräuschüberwachung für positionsbewusstes autonomes Parken
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine auf Beschleunigungsmessern basierte externe Geräuschüberwachung für positionsbewusstes autonomes Parken bereit. Das Verfahren und die Vorrichtung sind für eine auf Beschleunigungsmessern basierte externe Geräuschüberwachung für positionsbewusstes autonomes Parken offenbart. Ein Beispielfahrzeug beinhaltet Beschleunigungsmesser, die an Fenstern des Fahrzeugs montiert sind, eine Rechenplattform, die an die Beschleunigungsmesser kommunikativ gekoppelt ist, und eine Autonomie-Einheit. Die Rechenplattform empfängt Signale, die auf einen mit einer Stimme assoziierten Stopp-Befehl hinweisen, über Beschleunigungsmesser. Zusätzlich validiert die Rechenplattform den Stopp-Befehl, wenn die Stimme entweder autorisiert ist oder von innerhalb einer Notfallzone stammt. Die Autonomie-Einheit verhindert eine autonome Bewegung des Fahrzeugs als Reaktion auf das Empfangen des validierten Stopp-Befehls.
Patent DE-102019104710-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Signalfilters und Strahlungsdetektionssystem
Inventor: RETTENMEIER FLORIAN
IPC: G01N23/207
Filed: 2019-02-25
Abstract: In einer Ausführungsform dient das Verfahren zum Betreiben eines Signalfilters (2) und umfasst die Schritte:A) Liefern eines Eingangssignals (31) an den Signalfilter (2), wobei das Eingangssignal (31) stufenförmige Signalanstiege (32) mit je einer Anstiegszeit (R) aufweist,B) optional Puffern des Eingangssignals (31), sodass den jeweiligen Signalanstieg (32) betreffende Datenpunkte des Eingangssignals (31) zumindest zeitweise gespeichert werden,C) Bestimmen der Anstiegszeit (R) des betreffenden Signalanstiegs (32),D) jeweils Festlegen einer Wartezeit (T) für den betreffenden Signalanstieg (32), sodass die Wartezeit (T) größer oder gleich der Anstiegszeit (R) des betreffenden Signalanstiegs (32) ist, wobei die Wartezeit (T) auch als Gap Time bezeichnet wird, undE) Erstellen eines Ausgangssignals (33) des Signalfilters (2), wobei Datenpunktpaare des Eingangssignals (31) verarbeitet werden, bei denen ein zeitlicher Abstand der Datenpunkte zueinander je gleich der Wartezeit (T) für den betreffenden Signalanstieg (32) ist.
Patent DE-102019107014-A1 (DE)
Title: Anhängerfahrzeug für Lastkraftwagen und/oder Sattelzugmaschinen
Inventor: VATSEV ANGEL
IPC: B60K16/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Ein Anhängerfahrzeug für Lastkraftwagen und/oder Sattelzugmaschinen, welches Anhängerfahrzeug (1) mit Photovoltaikelementen (2) bestückt ist, ist gekennzeichnet durch- eine an die Photovoltaikmodule (2) angeschlossene Steuerelektronik (3) und- mindestens ein Akku- bzw. Batteriepacksystem (4) und- einen Anhängerfahrzeug-Elektromotor (5) zum direkten Antrieb des Anhängerfahrzeuges (1).
Patent DE-102019108084-A1 (DE)
Title: Zoomoptik
Inventor: CHAN DANNY
IPC: G02B27/30
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Optik für Laserstrahlung und stellt ein optisches System zur Abbildung von Laserstrahlung mit einstellbarem Abbildungsmaßstab zur Verfügung, umfassend vier Linsen, welche in drei Linsengruppen angeordnet sind, wobei die in Strahlrichtung der Laserstrahlung angeordnete erste Linsengruppe eine erste Linse mit positiver Brennweite umfasst, die zweite Linsengruppe eine zweite und eine dritte Linse mit negativer Brennweite und die dritte Linsengruppe eine vierte Linse mit positiver Brennweite umfasst und zweite Linse eine plankonkave Form bis hin zu einem Meniskus aufweist und die dritte Linse bikonkav ist.
Patent DE-102019108950-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eines geschirmten Kabels
Inventor: FELS SEBASTIAN
IPC: H01R43/28
Filed: 2019-04-05
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines geschirmten Kabels wobei das Kabel eine Kabelseele und einen Außenleiter sowie eine zwischen der Kabelseele und dem Außenleiter angeordnete innere Isolation aufweist, bei dem der Außenleiter von einem Anschlag zumindest teilweise umgriffen wird, in Längsrichtung des Kabels der Außenleiter von einem Stempel in Richtung des Anschlags in einem Längsabschnitt des Kabels gestaucht wird und der gestauchte Außenleiter zwischen dem Anschlag und dem Stempel kompaktiert wird.
Patent DE-102019109851-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: LOCHNER SIMON
IPC: B63H3/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Fahrzeug 1, umfassend: zumindest einen Rotor 3, der um seine Rotorlängsachse rotierbar gelagert ist; wobei der Rotor 3 zumindest ein Rotorblatt 8 umfasst, das um seine Rotorblattlängsachse rotierbar gelagert ist; eine erste Motoreinheit 4 zum Antrieb des Rotors 3 um die Rotorlängsachse; und eine zweite Motoreinheit 5 zum Antrieb des zumindest einen Rotorblatts 8 um seine Rotorblattlängsachse; und wobei die erste Mototoreinheit 4 eine Antriebswelle 6 aufweist, die senkrecht zu einer Antriebswelle 10 der zweiten Motoreinheit 5 angeordnet ist.
Patent DE-102019112533-A1 (DE)
Title: Falthocker
Inventor: OETKER-KAST CHRISTIAN
IPC: A47C5/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Falthocker besitzt mehrere Seitenwände, die zu einem zylindrischen Tragkörper miteinander verbunden sind, und zumindest eine Deckwand, die eine obere Sitzfläche bildet. Die Seitenwände des Tragkörpers weisen jeweils eine untere Auflagerkante auf, mittels der der Tragkörper auf einem Untergrund auflagerbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass zumindest eine der Seitenwände und vorzugsweise alle Seitenwände des Tragkörpers im Bereich ihrer Auflagerkante eine Verstärkungslasche aufweisen.
Patent DE-102019113881-A1 (DE)
Title: Betonpumpe und Verfahren zum Abstützen einer Betonpumpe
Inventor: HOFMANN WILFRIED
IPC: B60S9/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Betonpumpe mit einem Rahmen (12), mit einem Stützbein (23) und mit einem Antrieb (26), um eine Bewegung des Stützbeins (23) relativ zu dem Rahmen (12) anzutreiben. Mit einem Überwachungsfühler (26, 27, 28, 36, 41) wird ein Kamerabild eines Gefahrenbereichs (24) des Stützbeins (23) erzeugt. Der Antrieb (26) wird mit einer Fernbedienung (43) angesteuert. Über eine Schnittstelle (44) wird die Dateninformation zu der Fernbedienung (43) übertragen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Abstützen einer Betonpumpe. Anhand der empfangenen Dateninformation kann mit der Fernbedienung festgestellt werden, ob es durch die Bewegung des Stützbeins (23) zu einer Gefährdung kommt.
Patent DE-102019113979-A1 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung mit einem Druckstück zur Vorsynchronisation
Inventor: LICHTENWALD VIKTOR
IPC: F16D23/06
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronisiereinrichtung für ein Getriebe, umfassend mindestens ein erstes Gangrad (1a, 1b) mit Zahnelementen (2a, 2b) an einer Außenumfangsfläche, mindestens einen ersten Synchronring (3a, 3b) mit Zahnelementen (4a, 4b) an einer Außenumfangsfläche, eine axial bewegliche Schiebemuffe (5) mit Zahnelementen (6) an einer Innenumfangsfläche, einen Muffenträger (7) sowie mindestens ein unverlierbar zwischen Muffenträger (7) und Schiebemuffe (5) angeordnetes Druckstück (8), das zur Vorsynchronisation zwischen der Schiebemuffe (5) und dem mindestens einen Synchronring (3a, 3b) eingerichtet ist, wobei das Druckstück (8) zumindest ein Druckstückgehäuse (9), einen Rampendeckel (10) und eine Druckfeder (11) aufweist, die zwischen dem Druckstückgehäuse (9) und dem Rampendeckel (10) angeordnet ist, und wobei das Druckstückgehäuse (9) mindestens ein Formelement (12a, 12b) zur Bildung einer Anschlagsfläche für ein jeweiliges Formelement (13a, 13b) an der Innenumfangsfläche der Schiebemuffe (5) aufweist.
Patent DE-102019115325-A1 (DE)
Title: Medizintechnische Vorrichtung zur Krafteinwirkung auf das Becken des Lebewesens sowie Verfahren und Verwendung
Inventor: SCHREINEMACHER BERND
IPC: A61F5/03
Filed: 2019-06-06
Abstract: Bei dem Erfordernis von externen Druckkräften auf die innere Struktur von Lebewesen kommen unterschiedlichste medizintechnische Vorrichtungen und Verfahren zur Anwendung. Bereitgestellt wird eine medizintechnische Vorrichtung (100) eingerichtet zur flächigen Anlage am Körper eines Lebewesens und eingerichtet zur Krafteinwirkung auf das Becken des Lebewesens, insbesondere eingerichtet zum Komprimieren der Beckensymphyse und/oder des Kreuzdarmbeingelenks, mit: einem Größenverstellmechanismus (20) zum Einstellen des um das Becken wirksamen Durchmessers der medizintechnischen Vorrichtung; einem Kompressionsmechanismus (20a) zum Aufbringen einer/der vordefinierbaren Kraft auf das Becken des Lebewesens, insbesondere mit Flaschenzug-/Seilzugmechanismus; einem Befestigungsabschnitt (30) eingerichtet zum reversiblen Feststellen einer gewählten Größe für den wirksamen Durchmesser; und mit einem Bewegungstoleranzabschnitt (40) eingerichtet zur bewegungstoleranten Anordnung von Längenabschnitten (18) der medizintechnischen Vorrichtung relativ zueinander. Erfindungsgemäß können derartige Vorrichtungen durch Bereitstellen von Befestigungsmitteln für einen verbesserten Größenverstellmechanismus und optimierte Bewegungsanpassung optimiert werden. Hierdurch verbreitert sich auch das Anwendungsspektrum.
Patent DE-102019115332-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum überwachen von reifendruck
Inventor: HONG WANG GI
IPC: B60C23/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zum Überwachen eines Reifendrucks sind offenbart. Die Vorrichtung (100) weist auf einen Sensor (120), der einen Reifendruck eines Reifens (11) von einer Mehrzahl von Reifen (11, 12, 13, 14), die in einem Fahrzeug bereitgestellt sind, detektiert, und eine Steuereinheit (110), welche ermittelt, ob der Reifendruck, der mittels des Sensors (120) detektiert wird, um einen vorbestimmten Betrag oder mehr variiert, einen erlaubten oder nicht-erlaubten Zustand eines Reifendruck-Einstell-Knopfes (21) einstellt, und ermittelt, ob der Reifendruck zu lernen ist, in Abhängigkeit von dem Einstell-Zustand des Reifendruck-Einstell-Knopfes (21), wenn der Reifendruck-Einstell-Knopf (21) betätigt wird.
Patent DE-102019117494-A1 (DE)
Title: Achsdifferentialgetriebe mit Allradabschaltung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H48/10
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Achsdifferenzialgetriebe mit Allradabschaltung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein drehbares Außengehäuse (2) zur Übertragung eines Antriebsmoments an eine Hauptkupplung (3) zur Allradabschaltung, über welche das Antriebsmoment auf eine Achsdifferenzial-Baugruppe (4) übertragbar ist, wobei die Hauptkupplung (3) mit in Axialrichtung hierauf einwirkenden Betätigungsmitteln aktivierbar ist, wobei die Betätigungsmittel der Hauptkupplung (3) eine Kipphebelanordnung (8) umfassen, deren Drehpunkt (9) ortsfest zum Außengehäuse (2) ausgebildet ist, um die von einem eingangsseitigen Hebelarmabschnitt (12) eingebrachte Betätigungskraft in die entgegengesetzte Wirkrichtung umzulenken, so dass diese über einen ausgangsseitigen Hebelarmabschnitt (13) auf die Hauptkupplung (3) einwirkt.
Patent DE-102019119199-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: YAMANAKA TOMIO
IPC: H01M8/0438
Filed: 2019-07-16
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst ein Steuerungsgerät, dass Funktionen des Brennstoffzellensystems steuert. Das Steuerungsgerät umfasst eine Einheit zum Bestimmen eines Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins eines Gefrierens, die ein Bestimmen eines Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins eines Gefrierens durchführt, eine Einheit zum Ausführen einer Temperaturerhöhung, die eine Temperaturerhöhungsablaufsteuerung zum Erhöhen einer Temperatur eines Auslass- und Ablaufventils durchführt, sowie eine Einheit zum Bestimmen eines Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins eines Tauens. Bei dem Bestimmen eines Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins eines Gefrierens erfolgt eine Gefrierbestimmung, wenn die Auslassströmungsrate eines Gases gleich wie oder niedriger als ein erster Schwellenwert ist. Bei dem Bestimmen eines Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins eines Tauens erfolgt eine Taubestimmung, die darauf hinweist, dass das Auslass- und Ablaufventil getaut ist, wenn die Auslassströmungsrate eines Gases höher ist als ein zweiter Schwellenwert. Der zweite Schwellenwert weist eine Strömungsrate auf, die höher ist als der erste Schwellenwert.
Patent DE-102019120541-A1 (DE)
Title: System zur Regelung einer Beatmungsgröße eines Beatmungsgeräts, Beatmungsgerät und Verfahren zur Regelung einer Beatmungsgröße eines Beatmungsgeräts
Inventor: MEIER KEVIN
IPC: A61M16/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein System (2) zur Regelung einer Beatmungsgröße (28) eines Beatmungsgeräts (100) für die Nachführung entlang einer Sollkurve (16) umfasst: mindestens einen Sensor (4), der eingerichtet ist, Momentanwerte (20) für die Beatmungsgröße (28) zu erfassen; einen Aktuator (6), der eingerichtet ist, die Beatmungsgröße (28) des Beatmungsgeräts (100) anzupassen; einen Speicher (8), in dem die Sollkurve (16) für die Beatmungsgröße hinterlegt ist, wobei die Sollkurve (16) für eine Inspirationsphase und/oder für eine Expirationsphase hinterlegt ist; und einen Regler (10), der zumindest ein Proportional-Glied und ein Integral-Glied aufweist, der eingerichtet ist, aus der Sollkurve (16) und den Momentanwerten (20) für die Beatmungsgröße (28) eine Regeldifferenz (14) zu bestimmen, und der eingerichtet ist, den Aktuator (6) zu steuern; wobei der Regler (10) eingerichtet ist, einen Verstärkungsfaktor des Integral-Glieds gemäß mindestens einem der folgenden Merkmale anzupassen: (i) Erhöhen des Verstärkungsfaktors des Integral-Glieds, wenn das Integral (30) der Regeldifferenz (24) für die Inspirationsphase und/oder die Expirationsphase einen vorbestimmten Integral-Schwellenwert (32) überschreitet; (ii) Reduzieren des Verstärkungsfaktors des Integral-Glieds, wenn eine Anzahl von Nulldurchgängen (41, 42, 43, 44, 45, 46) der Regeldifferenz (24) während der Inspirationsphase und/oder während der Expirationsphase einen vorbestimmten Nulldurchgang-Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102019124315-A1 (DE)
Title: Tragesystem für einen medizinischen Behandlungsraum
Inventor: KRATTIGER BEAT
IPC: A61G10/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tragesystem (10) für einen medizinischen Behandlungsraum (12), wobei das Tragesystem (10) eine Schieneneinrichtung (16) und ein Rollenfahrwerk (20) aufweist, wobei das Rollenfahrwerk (20) eine Mehrzahl von Rollen (21) aufweist, wobei die Schieneneinrichtung (16) eine Schiene (18) mit Laufflächen (35) für die Rollen (21) aufweist, wobei das Rollenfahrwerk (20) mittels der Rollen (21) entlang der Schiene (18) in der Längsrichtung (30) bewegbar ist, wobei zwei erste Rollen (22) der Mehrzahl von Rollen (21) an einer ersten Lauffläche (36) der Schiene (18) angeordnet sind, wobei eine zweite Rolle (24) der Mehrzahl von Rollen (21) an einer zweiten Lauffläche (38) der Schiene (18) angeordnet ist, wobei zwei dritte Rollen (26) der Mehrzahl von Rollen (21) an einer dritten Lauffläche (40) der Schiene (18) angeordnet sind, wobei eine vierte Rolle (28) der Mehrzahl von Rollen (21) an einer vierten Lauffläche (42) der Schiene (18) angeordnet ist, und wobei die ersten Rollen (22) und die dritten Rollen (26) jeweils in der Längsrichtung voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102019124416-A1 (DE)
Title: Überdachungsanordnung für die Überdachung einer Pflanzenkultur
Inventor: VÖHRINGER REINHARD
IPC: E04H15/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (13) für eine Überdachungsanordnung (1) für die Überdachung einer Pflanzenkultur vorgeschlagen, wobei die Überdachungsanordnung (1) vertikale Stützelemente (2), ein Spannelement (3) und mindestens ein flexibles Überdachungselement (4) umfasst, wobei das Spannelement (3) die Stützelemente (2) miteinander verbindet. Erfindungsgemäß ist ein Auflageelement (5) vorhanden, welches als ein längliches Auflageelement (5) ausgebildet ist, das im montierten Zustand eine Rinnenstruktur besitzt, und dass das Auflageelement (5) von sich aus bereits eine Rinnenstruktur besitzt und/oder dass zwei Zugmittel (6) vorhanden sind, die zur Montage zwischen den Stützelementen (2) und im Abstand zueinander ausgelegt sind und dass Befestigungsmittel (7) zur Anbringung des Auflageelements (5) an den Zugmitteln (6) vorhanden sind, so dass zwischen den Zugmitteln (6) im montierten Zustand eine Rinnenstruktur des Auflageelements (5) entsteht.
Patent DE-102019124928-A1 (DE)
Title: Integriertes schaltungsdesign unter verwendung von fuzzy-maschinenlernen
Inventor: TONG CHAO
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: System und Verfahren, die das Empfangen eines funktional integrierten Schaltungsdesigns und das Erzeugen verschiedener Platzierungs- und Routing- (PnR-) Layouts basierend auf dem empfangenen funktionalen integrierten Schaltungsdesign umfassen, wobei ein oder mehr integrierte Schaltungsgrundrisspläne erzeugt werden können. Eine oder mehr Fuzzy-Logikregeln können angewendet werden, um Attribute zu analysieren, die mit jedem der erzeugten PnR-Layouts assoziiert sind, wobei ein PnR-Layout der mehreren PnR-Layouts, die eine Flächenausnutzung aufweisen, die eine oder mehr Fuzzy-Logikregeln einhält, erzeugt werden kann.
Patent DE-102019131915-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: JUNG CHANGYOON
IPC: A47L15/48
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Geschirrspülmaschine, die einen Spülbehälter mit einem Aufnahmeraum zum Lagern von Geschirr darin; einen Injektionsarm, der innerhalb des Spülbehälters angeordnet ist und mit mehreren Düsen versehen ist, um gemäß einem Spültakt und einem Trocknungstakt wahlweise Spülwasser und Luft zu dem Geschirr zu injizieren; eine Kanaleinheit, die einen Durchlass zum Fördern der Luft zu dem Injektionsarm definiert; ein Ansauggebläse, das innerhalb der Kanaleinheit vorgesehen ist, um die Luft anzusaugen und die Luft dem Injektionsarm zuzuführen; und ein Luftheizelement, das die dem Injektionsarm zuzuführende Luft erwärmt, enthält.
Patent DE-102019132057-A1 (DE)
Title: Mobiler Prüfcontainer sowie Anordnung aus zumindest zwei mobilen Prüfcontainern
Inventor: SCHMITZ WOLFGANG
IPC: B65D88/12
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es werden Maßnahmen beschrieben, um einen mobiler Prüfcontainer und eine Anordnung aus zumindest zwei mobilen Prüfcontainern bereitzustellen, die für das Prüfen von Antriebselementen, insbesondere von E-Motor und Getrieben, einschließlich einer Umweltsimulation geeignet sind.
Patent DE-102019134351-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur sensordiagnose
Inventor: SINGH GURHARI
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Bodenfahrzeugs beinhaltet das Bereitstellen des Fahrzeugs mit einem ersten Sensor, der zum Erfassen einer Fahrzeugposition eingerichtet ist, einem zweiten Sensor, der zum Erfassen eines Fahrwegs des Fahrzeugs eingerichtet ist, und einer Steuerung. Das Verfahren beinhaltet auch das Erhalten einer Vielzahl von Fahrzeugpositionskoordinaten über den ersten Sensor während eines Zeitintervalls eines Fahrzyklus und das Berechnen eines ersten Wegkrümmungsparameters über die Steuerung basierend auf der Vielzahl von Fahrzeugpositionskoordinaten. Das Verfahren beinhaltet zusätzlich das Erhalten eines zweiten Wegkrümmungsparameters über den zweiten Sensor, basierend auf dem Fahrweg während des Zeitintervalls. Das Verfahren beinhaltet ferner das Vergleichen des ersten Wegkrümmungsparameters über die Steuerung mit dem zweiten Wegkrümmungsparameter und als Reaktion auf eine Differenz zwischen der zweiten Wegkrümmung und der ersten Wegkrümmung, die einen Schwellenwert überschreitet, das automatische Betreiben der Steuerung gemäß einem Diagnosemodus.
Patent DE-102019202084-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit einem Schutzelement zum Schutz eines Dichtelementes
Inventor: VOSS BERND
IPC: F16J15/34
Filed: 2019-02-15
Abstract: Es wird ein Wälzlager (1), aufweisend einen ersten Ring (2) und einen konzentrisch zum ersten Ring (2) angeordneten zweiten Ring (3) vorgeschlagen, wobei der erste Ring (2) und der zweite Ring (3) zueinander um eine in axialer Richtung (A) angeordnete Drehachse drehbar gelagert sind, wobei zwischen dem ersten Ring (2) und dem zweiten Ring (3) ein Spalt (4) angeordnet ist, wobei der erste Ring (2) ein Dichtelement (5) zum Abdichten des Spaltes (4) aufweist, wobei das Wälzlager (1) ein Schutzelement (6) zum Schutz des Dichtelements (5) aufweist und wobei das Schutzelement (6) durch das Dichtelement (5) am ersten Ring (2) fixiert ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Montage eines Wälzlagers (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102019202112-A1 (DE)
Title: Kartusche zum Auspressen von Füllsubstanzen, Adapter, Deckel und Kartuschen-System
IPC: B65D83/76
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartusche (2) zum Auspressen von Füllsubstanzen, insbesondere zum Auspressen von Schmierfetten, umfassend: einen zylindrischen Grundkörper (5) mit einem ersten, offenen Ende (6a), das mit einem Deckel (3) verschließbar ist, sowie mit einem zweiten Ende (6b), das einen einstückig mit dem zylindrischen Grundkörper (5) verbundenen Boden (7) aufweist, der einen abtrennbaren Bodenbereich (7a, 7b) umfasst, wobei an dem zweiten Ende (6b) ein über den Boden (7) überstehender, umlaufender Wandungsbereich (10) gebildet ist. Der überstehende Wandungsbereich (10) ist zur Befestigung eines auf das zweite Ende (6b) des zylindrischen Grundkörpers (5) aufsetzbaren, insbesondere aufprellbaren Adapters (4) zumindest teilweise in radialer Richtung gegenüber dem zylindrischen Grundkörper (5) zurückgesetzt. Die Erfindung betrifft auch einen Adapter (4) zum Aufsetzen, insbesondere zum Aufprellen, auf den überstehenden Wandungsbereich (10) einer solchen Kartusche (2), sowie einen Deckel (3), der zur lösbaren Befestigung an einem ersten Ende (6a) einer solchen Kartusche (2) ausgebildet ist und der einen Aufnahmebereich (14) zur lösbaren Befestigung des Adapters (4) an dem Deckel (3) aufweist.