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Patent DE-102018200672-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Lichtumlenkvorrichtung
Inventor: PETERSEIM TOBIAS
IPC: G02B26/08
Filed: 2018-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mikromechanische Lichtumlenkvorrichtung, umfassend ein bewegliches strahlumlenkendes Element, welches ausgebildet ist, einen Eingangslichtstrahl in einen Ausgangslichtstrahl umzulenken, und eine statische strahlumlenkende Einrichtung mit mehreren unterschiedlich orientierten Flächen, welches im Strahlenweg von Licht für das bewegliche strahlumlenkende Element so angeordnet wird, sodass ein Eingangslichtstrahl für das bewegliche strahlumlenkende Element und/oder ein Ausgangslichtstrahl vom beweglichen strahlumlenkenden Element durch zwei der unterschiedlich orientierten Flächen, der statischen strahlumlenkenden Einrichtung hindurchtritt.
Patent DE-102018201757-A1 (DE)
Title: Personenfördervorrichtung mit vorgegebener Fahrtrichtung
Inventor: GERSTENMEYER STEFAN
IPC: B66B9/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufzuganlage (1) mit einem Schachtsystem, welches wenigstens vier Aufzugsschächte (2a, 2b, 2c, 2d) umfasst, die jeweils eine Mehrzahl von Stockwerken eine Gebäudes miteinander verbinden, und mit einer Mehrzahl von individuell in dem Schachtsystem verfahrbaren Fahrkörben (3). Dabei sind zumindest ein erster Aufzugsschacht (2a) mit einem vierten Aufzugsschacht (2d) und ein zweiter Aufzugsschacht (2b) mit einem dritten Aufzugsschacht (2c) derart miteinander verbunden, dass ein Fahrkorb (3) in diesen Aufzugschächten in einem Umlaufbetrieb verfahrbar ist. Für einen Transport einer Person mittels der Aufzugsanlage (1) ist dem ersten Aufzugsschacht (2a) und dem zweiten Aufzugsschacht (2b) für das Verfahren eines Fahrkorbs (3) eine erste Fahrtrichtung (13a) zugeordnet und dem dritten Aufzugsschacht (2c) und dem vierten Aufzugsschacht (2d) für das Verfahren eines Fahrkorbs (3) eine zweite Fahrtrichtung (13b), die von der ersten Fahrtrichtung (13a) verschieden ist, zugeordnet. Dabei sind der erste Aufzugsschacht (2a) und der zweite Aufzugsschacht (2b) nebeneinander angeordnet und der dritte Aufzugsschacht (2c) und der vierte Aufzugsschacht (2d) nebeneinander angeordnet.
Patent DE-102018202983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Datenprofils für die satellitengestützte Ermittlung einer Position eines Fahrzeugs
Inventor: SKUPIN CHRISTIAN
IPC: G01S19/10
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Datenprofils für die satellitengestützte Ermittlung einer Position eines Fahrzeugs (1), aufweisend die folgenden Schritte:
 a) Bestimmen einer Fahrzeugposition (2),
 b) Empfangen von Satellitendaten,
 c) Ermitteln eines umgebungsspezifischen Datenprofils unter Verwendung der in Schritt a) bestimmten Fahrzeugposition (2), einer Satellitenposition (3) eines Satelliten (4), dessen Satellitendaten in Schritt b) empfangen wurden und einer aus den Satellitendaten ermittelten Pfadlänge eines Satellitensignals zwischen der Satellitenposition (3) und der Fahrzeugposition (2).
Patent DE-102018204060-A1 (DE)
Title: Verteiltes Messsystem und Verfahren zu dessen Steuerung, insbesondere zur Überwachung eines Akkumulator-Arrays
Inventor: PASEDAG ROLAND
IPC: H02J9/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit einer Messsteuerung, die als Steuerung bei einem verteilten elektronischen Messsystem durchgeführt werden kann. Obwohl es schon sehr ausgereifte Systeme gibt, hat es sich gezeigt, dass es tatsächlich, insbesondere im Anwendungsgebiet der unterbrechungsfreien Stromversorgung, Übertragungsmomente gibt, zu denen die Datenübertragung gestört ist. Um Kommunikation zu verbessern, ist u. a. zwischen den einzelnen Messaufnehmern und dem Messdatensammler wenigstens ein Kommunikationskanal vorhanden, über den die Messaufnehmer gemessene Daten, idealerweise aufbereitet, d. h. berechnet, übertragen können.
Patent DE-102018204104-A1 (DE)
Title: Schalteinheit zur Trennung eines Stromkreises und Schutzschalter
Inventor: WERNER KLAUS
IPC: H01H9/44
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinheit (4) zur Unterbrechung eines Stromkreises, aufweisend einen stationären Festkontakt (22) und einen Bewegkontakt (24), welcher relativ zum Festkontakt (22) bewegbar und aus einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar ist, sowie eine Löscheinrichtung (28) zum Verlöschen eines beim Öffnen der Kontakte (22, 24) entstehenden Lichtbogens, mit einer Vorkammer (34) zur Führung des Lichtbogens von den Kontakten (22, 24) zu einer Löschkammer (30), wobei die Vorkammer (34) zwei isolierende Seitenwände (52) und ein dazwischen einsitzendes Paar von Lichtbogenlaufschienen (36, 38) aufweist, wobei an den Seitenwänden (52) jeweils ein ferromagnetisches Formteil (54) angeordnet ist, und wobei im Bereich des Festkontakts (22) ein Permanentmagnet (58) angeordnet ist, dessen Magnetfeld den Lichtbogen entlang einer der Lichtbogenlaufschiene (36) führt.
Patent DE-102018204486-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Sitzgurt und beweglichem Sitz
Inventor: FODOR BALAZS
IPC: B60R22/46
Filed: 2018-03-23
Abstract: Zum Zwecke eines verbesserten Schutzes eines in einem Kraftfahrzeug (1) befindlichen Fahrzeuginsassen (15), der sich auf einem Sitz (5) befindet und von einem Sitzgurt (20) im Falle einer Kollision des Kraftfahrzeuges (1) in dem Sitz (5) zurückzuhalten wird, wobei der Sitzgurt (20) mindestens teilweise durch einen von dem Sitz (5) beabstandeten D-Ring (25) geführt ist, ist vorgesehen, dass der D-Ring (25) im Fall der Kollision karosseriefest und der Sitz (5) beweglich ausgebildet sind.
Patent DE-102018208165-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank und Verfahren zur Herstellung eines Kraftstofftanks
Inventor: ERHARD DANIEL
IPC: B62D29/04
Filed: 2018-05-24
Abstract: Ein Kraftstofftank (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Motorrad, hat einen durch eine Wandung (12) begrenzten Behälter (14) zur Aufnahme von Kraftstoff, wobei die Wandung (12) des Behälters (14) wenigstens eine innere, erste Schicht (16) und eine zweite Schicht (18) aufweist, und wobei die erste Schicht (16) aus einem kraftstoffresistenten Material (22) hergestellt ist und die zweite Schicht (18) aus einem kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff hergestellt ist.Des Weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftstofftanks (10) gezeigt.
Patent DE-102018209583-A1 (DE)
Title: Verbund aus Fahrzeugen und Verfahren zum Speisen eines elektrischen Bordnetzwerks in einem solchen Verbund
Inventor: JANSEN TJORVEN
IPC: B60L50/15
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund (10, 100) aus wenigstens zwei Fahrzeugen (12, 14), die insbesondere jeweils wenigstens einen Schienenfahrzeug-Zugteilen umfassen, wobei zumindest ein erstes Fahrzeug (12, 14) Folgendes umfasst:einen aus einer Energiequelle mit elektrischer Energie speisbaren Gleichspannungs-Zwischenkreis (48), an den zumindest ein Motorstromrichter (46) angeschlossen ist, der wiederum elektrisch mit zumindest einer Antriebsmaschine (20) verbunden ist; undein mit dem Gleichspannungs-Zwischenkreis (48) elektrisch verbundenes oder verbindbares Bordnetzwerk (24) zur Versorgung wenigstens eines elektrischen Verbrauchers (44) des ersten Fahrzeugs (12, 14);wobei der Verbund (10) ferner wenigstens eine Steuereinrichtung (52) umfasst, die dazu ausgebildet Folgendes festzustellen und zu aktivieren:- Feststellen einer Störung der Speisung des Gleichspannungs-Zwischenkreises (48) des ersten Fahrzeugs (12, 14);- Aktivieren eines Generatorbetriebs der Antriebsmaschine (20).Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Speisen eines elektrischen Bordnetzwerks (24) in einem solchen Verbund.
Patent DE-102018210111-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor
Inventor: SCHEBEN ROLF
IPC: G01P15/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Mikromechanischer Sensor (100), aufweisend:- ein Substrat (10);- ein auf dem Substrat (10) angeordnetes Kappenelement (20); und- wenigstens eine orthogonal zum Kappenelement (20) auslenkbare seismische Masse (40), wobei innerhalb einer Kavität (30) ein gegenüber der Umgebung definiert abgesenkter Innendruck herrscht; gekennzeichnet durch- Ausgleichsmittel, die ausgebildet sind, im Betrieb des mikromechanischen Sensors (100) eine Vergleichmäßigung eines Temperaturgradientenfelds in der Kavität (30) bereitzustellen.
Patent DE-102018212208-A1 (DE)
Title: Mehrphasiger Reinigungsmittelpouch
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: C11D17/04
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasch- und/oder Reinigungsmittelportion, welche mindestens eine Kammer und eine wasserlösliche Umhüllung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine partikuläre Phase umfasst, wobei die mindestens eine partikuläre Phase mit mindestens einer flüssigen Zusammensetzung in direkten Kontakt gebracht wird, sowie entsprechende Herstellverfahren.
Patent DE-102018213640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Gasmassenstroms für den Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mithilfe einer Bestimmung eines Gasmassenstroms, mit folgenden Schritten:- Messen von Druckverläufen an zwei Messpositionen, die bezüglich einer Strömungsrichtung eines Gasmassenstroms in einem Gasführungssystem des Verbrennungsmotors versetzt zueinander angeordnet sind;- Auswerten der Druckverläufe, um jeweils eine Wellenfunktion einer hinlaufenden und/oder rücklaufenden Druckwelle zu separieren,- Bestimmen von Angaben zu Phasenlagen der Wellenfunktion der hinlaufenden Druckwelle an den Messpositionen und/oder von Angaben zu Phasenlagen der Wellenfunktion der rücklaufenden Druckwelle an den Messpositionen;- Bestimmen des Gasmassenstroms abhängig von den bestimmten Angaben zu den Phasenlagen der hinlaufenden Druckwelle und/oder der rücklaufenden Druckwelle; und- Betreiben des Verbrennungsmotors abhängig von dem bestimmten Gasmassenstrom.
Patent DE-102018215552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Hybrid-Getriebes eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines DHT-Getriebes bzw. Hybrid-Getriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere DHT-Getriebe, arbeitend nach dem zuvor genannten Verfahren
Inventor: LUDWIG OLIVER
IPC: B60W10/11
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines automatischen Hybrid-Getriebes (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei das Hybrid-Getriebe mindestens zwei einlegbare und/oder realisierbare Gangstufen mit unterschiedlichen Übersetzungen aufweist, und wobei mindestens ein variabler Fahrbereich, nämlich zumindest ein bestimmter Kraftfluss-Wirkungspfad derart realisierbar ist, so dass dann das gesamte Abtriebsdrehmoment der Abtriebswelle (AW) aus den jeweiligen Antriebsdrehmomenten der Verbrennungskraftmaschine (VKM) und der Elektromaschine (EM) gebildet wird, wobei die Verbrennungskraftmaschine (VKM) mit einer ersten Eingangswelle (EW1) und die Elektromaschine (EM) mit einer zweiten Eingangswelle (EW2) drehwirksam verbunden ist, und wobei die jeweiligen Drehzahlen der Verbrennungskraftmaschine (VKM) und der Elektromaschine (EM) über mindestens eine Gangstufe miteinander in einem bestimmten Verhältnis zueinander gekoppelt aber frei wählbar sind.
 Komforteinbußen für den Fahrer und/oder auch die Gefahr von Bauteilschädigungen und die damit verbundenen Kosten sind nun dadurch verringert, dass bei einem Anhaltevorgang und/oder einem Verzögerungsvorgang des Kraftfahrzeuges und einer hierbei angeforderten Rückschaltung überprüft wird, ob eine kritische Betriebssituation vorliegt und dass für den Fall, dass eine bestimmte kritische Betriebssituation vorliegt, dann der variable Fahrbereich realisiert wird.
Patent DE-102018216834-A1 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung für eine Kraftfahrzeugbatterie, Batterie, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Gehäuseteils
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/6557
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezellenanordnung (12) mit einer ersten Batteriezelle (10) mit einem ersten Gehäuse (14) und einer zweiten Batteriezelle (10) mit einem zweiten Gehäuse (14), wobei das erste und das zweite Gehäuse (14) jeweils eine erste Seite (16) und eine der ersten Seite (16) gegenüberliegende zweite Seite (18) aufweisen, und die Batteriezellen (10) derart zueinander angeordnet sind, dass die zweite Seite (18) des ersten Gehäuses (14) der ersten Seite (16) des zweiten Gehäuses (14) zugewandt ist, und wobei zwischen der ersten Batteriezelle (10) und der zweiten Batteriezelle (10) ein von einem Kühlmittel durchströmbarer Hohlraum (32) bereitgestellt ist, der durch die zweite Seite (18) des ersten Gehäuses (14) und durch die erste Seite (16) des zweiten Gehäuses (14) begrenzt ist.
Patent DE-102018216894-A1 (DE)
Title: Tragelement mit zumindest einer elektrischen und/oder elektronischen Komponente sowie Baugruppe mit einem derartigen Tragelement
Inventor: LÜKE MARWIN
IPC: H01M10/653
Filed: 2018-10-02
Abstract: Vorgeschlagen wird u. a ein Tragelement (5) mit zumindest einer elektrischen und/oder elektronischen Komponente (4), wobei das Tragelement (5) durch einen Hartschaumkörper (5a) aus einem Kunststoff gebildet ist, in welchem/n besagte zumindest eine elektrische und/oder elektronische Komponente (4) eingeschäumt oder eingesteckt ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Kunststoffmatrix des Hartschaumkörpers (5a) wärmeleitende Füllstoffe (7) aufweist.
Patent DE-102018219783-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schaltgetriebes für ein Kraftfahrzeug, sowie entsprechendes Schaltgetriebe
Inventor: JONUSCHEIT MICHAEL
IPC: F16H61/30
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Schaltgetriebes (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Schaltgetriebe (1) eine Eingangswelle (2) und wenigstens eine über eine Trennkupplung (3) an die Eingangswelle (2) antriebstechnisch angeschlossene Zwischenwelle (4) aufweist, die über eine Getriebeeinrichtung (8) mit einer mittels eines Gangstellers (11) einstellbaren Übersetzung an eine Ausgangswelle (10) antriebstechnisch angeschlossen ist, wobei die Trennkupplung (3) und der Gangsteller (11) als hydraulische Aktuatoren vorliegen, zu deren hydraulischer Betätigung eine Hydraulikfluidpumpe (13) und eine Hydraulikfluidspeicherkammer (14) vorliegen. Dabei ist vorgesehen, dass vor einem Betätigen wenigstens eines zu betätigenden Aktuators der Aktuatoren eine für das Betätigen notwendige Hydraulikfluidbedarfsmenge ermittelt wird, wobei bei einem Unterschreiten einer in dem Hydraulikfluidspeicher vorliegenden Hydraulikfluidvorratsmange durch die Hydraulikfluidbedarfsmenge die Hydraulikfluidpumpe (13) mit einer gegenüber einer Ausgangsdrehzahl erhöhten Drehzahl betrieben und/oder das Betätigen des wenigstens einen zu betätigenden Aktuators verzögert und die Hydraulikfluidpumpe (13) zum Füllen des Hydraulikfluidspeichers (14) betrieben wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schaltgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019003721-A1 (DE)
Title: Justierverfahren zum Justieren von Auflageeinrichtungen einer Auflageanordnung eines Wärmebehandlungsgestells sowie Wärmebehandlungsgestell
Inventor: HIRSCH CHRISTIAN
IPC: C21D9/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Justierverfahren (1) zum Justieren von Auflageeinrichtungen (2) einer Auflageanordnung (3) eines Wärmebehandlungsgestells (4). Wesentlich ist, dass das Justieren mittels eines Justierroboters (11) realisiert ist, der an einem steuerbaren Funktionskopf (12) eine Messeinrichtung (13) und eine Einstelleinrichtung (14) umfasst.
Patent DE-102019004539-A1 (DE)
Title: Pumpenwelle für eine mehrstufige Pumpe
Inventor: GROSS GERHARD
IPC: F04D29/051
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpenwelle für eine mehrstufige Pumpe, insbesondere eine Kreiselpumpe, wobei die Pumpenwelle einen umlaufenden Nutbereich zum Eingreifen einer Entlastungseinrichtung umfasst, um eine in Axialrichtung der Pumpenwelle wirkende Kraft in die Pumpenwelle einzuleiten. Die Pumpenwelle zeichnet sich dadurch aus, dass der Nutbereich in einer Längsschnittansicht der Pumpenwelle mehrere in Axialrichtung voneinander beabstandete Nuten aufweist.
Patent DE-102019004711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Spielen in einem lnfotainment-System eines Fahrzeuges, vorzugsweise einem autonom fahrenden Fahrzeug, und eine Recheneinheit
Inventor: REICH BJÖRN
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung von Spielen in einem Infotainment-System eines Fahrzeuges, vorzugsweise einem autonom fahrenden Fahrzeug, bei welchem mit einer Ressourcensteuerung ein Datenaufkommen unbedeutender Funktionen reduziert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem das Spieleerlebnis für einen Fahrzeuginsassen erhöht wird, wird zur Reduzierung des Datenaufkommens von Infotainment-Funktionen des Fahrzeuges von einem eine volle Funktionalität der Infotainment-Funktionen ausführenden Betriebsmodus in einen Spielemodus umgeschaltet, in welchem die Infotainment-Funktion auf minimal erforderliche automobile Hintergrundaufgaben beschränkt werden, indem die unbedeutenden Infotainment-Funktionen gestoppt werden oder in einen Bereitschaftsmodus versetzt werden.
Patent DE-102019008429-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden und/oder Entladen eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUESSIG CARSTEN
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden und/oder Entladen eines durch Rekuperation von Bremsenergie aufladbaren elektrischen Energiespeichers (2) eines Kraftfahrzeugs (3). Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit einer geografischen Position einer stationären Ladestation (4) und zumindest eines sich in der Umgebung der Ladestation (4) befindlichen Streckenabschnitts und dessen Gefälle eine Aufladung von Energiespeichern (2) von der Ladestation (4) auf einen Wert begrenzt, der weniger als 100 % eines möglichen Maximalladezustands des jeweiligen Energiespeichers (2) beträgt. Alternativ oder zusätzlich wird in Abhängigkeit einer geografischen Position des Kraftfahrzeugs (3) und zumindest eines sich in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (3) befindlichen Streckenabschnitts und dessen Gefälle und/oder in Abhängigkeit einer dem Kraftfahrzeug (3) vorausliegenden Fahrtroute und deren Gefälle- und Steigungsabschnitte eine Aufladung des Energiespeichers (2) an einer Ladestation (4) von dem Kraftfahrzeug (3) auf einen Wert begrenzt, der weniger als 100 % eines möglichen Maximalladezustands des jeweiligen Energiespeichers (2) beträgt und/oder ein Ladezustand des Energiespeichers (2) mittels Aktivierung elektrischer Verbraucher des Kraftfahrzeugs (3) auf einen Wert verringert, der weniger als 100 % eines möglichen Maximalladezustands des jeweiligen Energiespeichers (2) beträgt.
Patent DE-102019100096-A1 (DE)
Title: Klimatisierungs- und Batteriekühlanordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungs- und Batteriekühlanordnung
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: B60L58/26
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungs- und Batteriekühlanordnung mit einem A/C-Kühlmittelkreislauf und einem E-Antriebsstrang-Kühlmittelkreislauf sowie einem Kältemittelkreislauf, wobei der A/C-Kühlmittelkreislauf und der E-Antriebsstrang-Kühlmittelkreislauf über ein 4/2-Wege-Kühlmittelventil derart miteinander gekoppelt sind, dass der A/C-Kühlmittelkreislauf und der E-Antriebsstrang-Kühlmittelkreislauf separat betreibbar oder seriell durchströmbar ausgebildet sind.
Patent DE-102019102194-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für chirurgische Handstücke
Inventor: HÖGERLE ROLAND-ALOIS
IPC: A61B90/70
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Haltevorrichtung zum Halten und Lagern von zumindest einem medizinischen Instrument, insbesondere einem chirurgischen Handstück, weist eine zentrale Zuleitung, zumindest einen mit einem Endabschnitt der zentralen Zuleitung verbundenen Leitungsabschnitt, an welchem das zumindest eine chirurgische Handstück koppelbar ist, und ein an einem anderen Endabschnitt der zentralen Zuleitung ausgebildeten Anschlussabschnitt auf. Der Anschlussabschnitt ist dabei mit einer Vorreinigungseinheit, insbesondere einer Wasser-/Druckluftpistole, und einer Reinigungseinheit, insbesondere eine mit einer Spülleitung verbundenen Filtereinheit, koppelbar.
Patent DE-102019102986-A1 (DE)
Title: Vektorgrafik-mustertintenpantograph für variable daten
Inventor: CHAPMAN EDWARD N
IPC: B41M3/14
Filed: 2019-02-06
Abstract: Verfahren und Systeme zum Erstellen eines Mustertintenpantographen. In einer beispielhaften Ausführungsform können zwei oder mehr Mustertinten konfiguriert werden, sodass eine Frequenz einer Mustertinte der zwei (oder mehr) Mustertinten eine Frequenz unterhalb einer MTF (Modulation Transfer Function) umfasst und eine Frequenz einer anderen Mustertinte der zwei oder mehr Mustertinten eine Frequenz oberhalb der besagten MTF umfasst. Die zwei oder mehr Mustertinten können als spezieller Farbraum zum Zeichnen einer Schriftart oder eines geometrischen Objekts verwendet werden, und diese Mustertinten sind auch unabhängig von dem, was geschrieben wird. Jede Mustertinte umfasst Vektorgrafikdaten.
Patent DE-102019105827-A1 (DE)
Title: Geflügelbeleuchtungssystem
Inventor: YAMAUCHI KENTARO
IPC: F21S10/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Geflügelbeleuchtungssystem (10) für einen Geflügelstall beinhaltet ein Geflügelaufzuchtlicht (21) zum Emittieren von Licht für Geflügel, ein Arbeitslicht (22) für die Arbeit in dem Geflügelstall und eine Steuer- bzw. Regelvorrichtung (30), die eine Steuer- bzw. Regeleinheit (31) zum Steuern bzw. Regeln der Beleuchtung durch diese Lichter beinhaltet. Die Steuer- bzw. Regeleinheit (31) führt einen Geflügelaufzuchtmodus aus, in dem das Geflügelaufzuchtlicht (21) entsprechend dem Aufzuchtstadium des Geflügels angeschaltet ist. Ausgestrahlt wird das Arbeitslicht (22) durch die Steuer- bzw. Regeleinheit (31) des Weiteren mit einem im Vergleich zu dem maximalen Ausstrahlungsgrad niedrigeren ersten Ausstrahlungsgrad nach dem Anschalten des Lichtes (22) bis zu einem vorbestimmten Zeitpunkt unabhängig davon, ob der Geflügelaufzuchtmodus aktiv ist.
Patent DE-102019107403-A1 (DE)
Title: Head-Up Display für ein Fahrzeug
Inventor: RATH JOACHIM
IPC: B60K37/02
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Head-Up Display 10 zur Erzeugung eines virtuellen Bildes auf einer Windschutzscheibe oder einer Combinerscheibe eines Fahrzeuges, aufweisend ein Gehäuse (12), in dem eine mit einem insbesondere beweglichen Spiegel (14) ausgestattete Spiegeleinheit (16) vorgesehen ist, wobei von einer Bilderzeugungseinheit optische Strahlung zur Darstellung des virtuellen Bildes auf den Spiegel (14) emittierbar ist, um das virtuelle Bild von der Bilderzeugungseinheit über die Spiegeleinheit (16) durch eine Gehäuseöffnung (18) des Gehäuses (12) hindurch entlang eines ersten optischen Pfades auf die Windschutzscheibe oder die Combinerscheibe und in einen Sichtbereich eines Fahrers des Fahrzeugs zu projizieren, wobei das Head-Up Display (10) ferner wenigstens ein Bedienelement (26) aufweist, das der Bedienung einer Funktion des Fahrzeugs dient.