baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10046538-B4 (DE)
Title: Verschleißschutzverkleidung sowie Verschleißschutzplatte
Inventor: SIEGER HEINZ
IPC: B65G11/16
Filed: 2000-09-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verschleißschutzverkleidung
zum Schutz von Oberflächen,
die der Abnutzung durch abrasive Schüttgüter ausgesetzt sind, mit in
einem Verband auf der zu schützenden
Oberfläche
angeordneten Verschleißschutzplatten,
jeweils bestehend aus Verschleißschutzauflage
und Trägerelement,
wobei die Verschleißauflage
der Verschleißschutzplatten
eine ununterbrochene und ungestörte
Oberfläche
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerelemente (3) auf ihrer der
Verschleißseite
(4) abgewandten Seite wenigstens einiger Verschleißschutzplatten
(1a, 1b, 1c; 1'a, 1'b, 1'c) wenigstens zwei gegenüberliegend
angeordnete Befestigungszungen (5, 6) aufweisen, von denen wenigstens
eine als federbelasteter Riegel zur lösbar rastenden und formschlüssigen Verbindung
mit entsprechend ausgebildeten und auf der zu schützenden Oberfläche vorgesehenen
Aufnahmen ausgebildet ist, wobei der Riegel als einseitig abgeschrägte Falle
ausgebildet ist.
Patent DE-10112569-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von elektrischen Verbindungen an elektrischen Maschinen
Inventor: SCHERRBACHER KLAUS
IPC: G01R31/50
Filed: 2001-03-15
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Diagnose einer elektrischen Maschine (1), die eine Ständerwicklung
(2) enthält, die
Wicklungen (5,6,7) umfasst und die an einem Gleich- oder an einem Pulswechselrichter
betreibbar ist, wobei den einzelnen Phasensträngen (9) des R-S-T-Systems
der elektrischen Maschine (1) Stromsensoren (10) zugeordnet sind,
und die Kontaktfähigkeit
elektrischer Verbindungen durch Aufprägen definierter Spannungsmuster
(24,25,26) in die Wicklung (5,6,7) erfolgt, die definierten Spannungsmuster
(24,25,26) in einer mit einer Spannungsquelle (12) verbundenen Prüfschaltung
(11) durch Schließen
oder Öffnen
von Kontakten (S1 bis S6) erzeugt werden, wobei jeweils zwei der
Kontakte (S1 bis S6) einem der Phasenstränge (9) des R-S-T-Systems der
elektrischen Maschine (1) zugeordnet sind, bei dem eine Messung
der Ströme (17,18,19)
in den einzelnen Phasensträngen
(9) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Detektion eines Defekts
an einer der Wicklungen (5,6,7) über
den Pulswechselrichter die noch intakten Wicklungen der Wicklungen
(5,6,7) der Ständerwicklung
(2) der elektrischen Maschine (1) zur Realisierung von Notlaufeigenschaften
angesteuert werden.
Patent DE-10119196-B4 (DE)
Title: An einem Fahrzeug angebrachte elektronische Steuereinrichtung
Inventor: NAKAMOTO KATSUYA
IPC: F02D41/26
Filed: 2001-04-19
Granted: 2005-12-22
Abstract: Elektronische
Steuereinrichtung für ein
Fahrzeug, welche aufweist:  eine Haupt-CPU (111) mit einem ersten
nicht-flüchtigen Speicher
(112), in den zumindest Steuerprogramme und Steuerkonstanten entsprechend
Arten gesteuerter Fahrzeuge eingeschrieben sind, die von einem externen
Werkzeug übertragen
werden, wobei die Haupt-CPU einen ersten RAM (113) für die Berechnungsverarbeitung
aufweist;  eine Unter-CPU (121a) mit einem zweiten nicht-flüchtigen Speicher
(122a), in welchen Programme für
Eingabe/Ausgabeverarbeitung eingeschrieben sind, und mit einem zweiten
RAM (123a) für
die Berechnungsverarbeitung; und  einen Seriell-Parallelwandler
(116, 126) zur seriellen Kommunikation, der dazu ausgebildet ist,
mehrere Eingangssignale, die der Unter-CPU zugeführt sind, an die Haupt-CPU über eine
Eingangsfilterschaltung zu übertragen,  wobei
mehrere Filterkonstanten entsprechend den mehreren Eingangssignalen
in zumindest entweder dem ersten oder dem zweiten nicht-flüchtigen
Speicher von dem externen Werkzeug gespeichert werden;   die
Unter-CPU (121a) einen Digitalfilterabschnitt (231, (247) aufweist,
der zur Durchführung
einer vorbestimmten Vergrößerungskorrekturberechnung
auf der Grundlage der Filterkonstanten ausgebildet ist, um Eingabeinformation auf...
Patent DE-10119230-B4 (DE)
Title: Kommunikations-Endgerät und Verfahren zum Übermitteln und Anzeigen von Information
Inventor: EGGENSTEIN THOMAS
IPC: H04M1/22
Filed: 2001-04-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Kommunikations-Endgerät insbesondere
Mobilfunk-Endgerät
(10a, 10b) umfassend:  – Informationseingabemittel
(16a, 16b, 26a, 26b, 28a, 28b) zum Eingaben von Informationen,  – eine Sende-/Empfangseinheit
zum Senden und Empfangen von Informationen und  – eine visuelle
Anzeigeeinheit (18a, 18b), insbesondere ein Display, zum visuellen
Ausgeben von Informationen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Informationseingabemittel einen Widerstandssensor (28a, 28b)
umfassen zur Erfassung des Hautwiderstands einer das Kommunikations-Endgerät (10a,
10b) berührenden
Hand (30) eines Benutzers, und die visuelle Anzeigeeinheit (18a,
18b) oder/und die Informationseingabemittel (16a, 16b) jeweils in
wenigstens zwei unterschiedlichen visuellen Betriebsmodi betreibbar
sind, wobei der jeweilige Betriebsmodus entsprechend einem Informationsgehalt
zuordenbar ist, der sich aus dem Widerstandssensorsignal ergibt.
Patent DE-10126210-B4 (DE)
Title: Lösbare Kupplung für Rohrleitungen
Inventor: KAZENWADEL HORST
IPC: F16L37/08
Filed: 2001-05-30
Granted: 2009-01-29
Abstract: Lösbare Kupplung
(1) für
Rohrleitungen zur Förderung
von gasförmigen
oder flüssigen
Medien, insbesondere Kältemittel,
bestehend aus einem ersten Kupplungsteil (2) mit einer ersten Durchgangsbohrung
(3) und einem Stecker (4) mit einer zweiten Durchgangsbohrung (5),
der in die erste Durchgangsbohrung (3) bis zu einem an seinem Außenumfang
(4') angeordneten Bund (6) einschiebbar ist, wobei der die Medien
führende
Bereich (7) der lösbaren
Kupplung (1) von zumindest einem ersten Dichtelement (8), das zwischen
der ersten Durchgangsbohrung (3) und dem Außenumfang (4') des Steckers
(4) angeordnet ist, gegen eine Umgebung (9) der lösbaren Kupplung
(1) abgedichtet ist, wobei ein Bereich zwischen dem ersten Dichtelement
(8) und dem Bund (6) durch eine Öffnung
(10) mit der Umgebung (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass aus der Umgebung (9) ein trichterförmiger Stutzen (12) an die Öffnung (10)
aufsetzbar ist und auf den trichterförmigen Stutzen (12) ein zweites
Dichtelement (13) aufsetzbar ist, wobei das zweite Dichtelement...
Patent DE-10136627-B4 (DE)
Title: Papierausgabevorrichtung für einen Drucker
Inventor: SATO HITOSHI
IPC: B65H29/58
Filed: 2001-07-26
Granted: 2006-01-12
Abstract: Papierausgabevorrichtung
für einen Drucker,
die enthält:  ein
Gehäuse
mit einer kreisförmigen
inneren Führungswand,
einem Papiereinlaß,
einer Papierentnahmeöffnung, einer
Papierausgabeöffnung
und einem Papierausgaberaum,  eine Papiertransportrolle, die
drehbar in dem Raum innerhalb der kreisförmigen, inneren Führungswand
vorgesehen ist,  einen Motor für das Drehen der Papiertransportrolle,  eine
Kraftübertragungsvorrichtung
für die Übertragung
der Motorkraft zu der Papiertransportrolle,  Andruckrollen,
die gegen den Umfang der Papiertransportrolle gedrückt werden,
für den
Transport eines Papierblatts auf der Papiertransportrolle,  wobei
die Andruckrollen eine Papiereinführungsrolle und eine Papierausgaberolle
für die
Ausgabe des Papierblatts in den Papierausgaberaum umfassen,  einen
ersten Sensor für
das Erkennen der Hinterkante des Papierblatts, wenn das Papierblatt
dem Papierausgaberaum zugeführt
wird,  einen zweiten Sensor für das Erkennen der Vorderkante des
Papierblatts, wenn das Papierblatt der Papierentnahmeöffnung zugeführt wird,
und  eine Steuerungseinrichtung, die auf die Ausgabesignale des
ersten und des zweiten Sensors reagiert, für die Steuerung des Motors.
Patent DE-10145135-B4 (DE)
Title: Endgerät für ein zelluläres Funknetz und Kommunikationssystem für Informationsdaten mit einem derartigen Endgerät
Inventor: DUONG DAN
IPC: H04L29/08
Filed: 2001-09-13
Granted: 2013-04-11
Abstract: Endgerät für ein zelluläres Funknetz, das folgendes aufweist: – Einrichtungen (2) für die Handhabung eines Anwendungsprotokolls, – erste drahtlose Sende-/Empfangseinrichtungen (3, 4) für Daten zur Verbindung mit dem zellulären Funknetz (20), die mit den Einrichtungen für die Handhabung des Anwendungsprotokolls verbunden sind, – zweite drahtlose Sende-/Empfangseinrichtungen (13, 14) für Daten zur Verbindung mit einem lokalen Telefonnetz (30), die mit den Einrichtungen für die Handhabung des Anwendungsprotokolls verbunden sind, – wobei die ersten und zweiten drahtlosen Sende-/Empfangseinrichtungen (3, 4; 13, 14) betriebsmäßig parallel vorgesehen sind, – und wobei die Einrichtungen (2) für die Handhabung des Anwendungsprotokolls dazu ausgelegt sind, zwischen dem zellulären Funknetz (20) und dem lokalen Telefonnetz (30) zu wählen, um einen Server gemäß dem Anwendungsprotokoll zu erreichen.
Patent DE-10145240-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Fahrzeugsitze
Inventor: BEIL UDO
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-09-13
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kopfstütze (10)
für Fahrzeugsitze,
die mittels mindestens eines Verbindungselementes, insbesondere
mittels zweier Tragstangen (13a, 13b), an einer Rückenlehne
(R) des Fahrzeugsitzes angeordnet ist und die aus einer Gebrauchslage
durch eine im wesentlichen translatorische Bewegung (Richtung Z)
in eine Zwischenposition und aus der Zwischenposition durch eine Schwenkbewegung
in eine Nichtgebrauchslage überführbar ist,
wobei das Verbindungselement (13a, 13b) mit einer Vorrichtung (11)
zusammenwirkt, der eine die Zwischenposition definierende Schwenkachse
(S) zugeordnet ist, wobei die Schwenkachse (S) fest relativ zu der
Rückenlehne (R)
angeordnet ist und sich innerhalb der Kontur (K) der Rückenlehne
(R) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (11)
zur Herstellung einer Verbindung zwischen Kopfstütze (10) und fahrzeugseitiger
Rückenlehne (R)
ein fest an dem Verbindungselement (13a, 13b) angeordnetes erstes
Bauteil (14) und ein fest an der Rückenlehne (R) angeordnetes
zweites Bauteil (15) umfasst, wobei die Kopfstütze mit Verbindungselementen
in Form zweier Tragstangenabschnitte (13a, 13b) versehen ist, welche
im Bereich ihrer...
Patent DE-10159671-B4 (DE)
Title: Hundebrille
Inventor: WILSCH-HEROLD SILVIA
IPC: A61F9/02
Filed: 2001-12-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Brille,
insbesondere für
Hunde, mit  einer Fassung zur Halterung von zumindest einem
Brillenglas sowie einem Bandsystem zur Fixierung der Brille an einem
Kopf,  wobei das Bandsystem ein erstes Seitenband (20) und ein zweites
Seitenband (30) sowie ein Unterkieferband (40, 40', 40'') und ein
Kopfband (50, 50', 50'') umfaßt
und das erste Seitenband (20) an einer ersten Seite der Fassung mit
der Fassung verbunden ist sowie das zweite Seitenband (30) an einer
zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden
Seite der Fassung mit der Fassung verbunden ist und  das Unterkieferband
(40) an seinem ersten Ende mit dem ersten Seitenband (20) und an
seinem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende mit dem zweiten
Seitenband (30) so verbunden ist, daß das Unterkieferband näherungsweise
einen Halbkreis unterhalb einer Mittelebene der Brille bildet, und
ferner  das Kopfband (50) an seinem ersten Ende mit dem ersten Seitenband
(20) verbunden ist und an seinem zweiten,...
Patent DE-10201833-B4 (DE)
Inventor: SCHWAMBORN KLAUS
IPC: H01B3/44
Filed: 2002-01-18
Granted: 2012-06-21
Abstract: A process for producing a non-sintered polytetrafluoroethylene (PTFE) winding, comprises mixing a PTFE powder with a lubricant, pressing the material into a cylindrical blank, pressing to form a section with reduced external dimensions and then rolling to form a band. A round string (6) is formed from the blank which is rolled to form the band (10).  A process for producing a non-sintered polytetrafluoroethylene (PTFE) winding, comprises mixing a PTFE powder with a lubricant, pressing the material into a cylindrical blank, pressing to form a section with reduced external dimensions and then rolling to form a band. A round string (6) is formed from the blank which is rolled to form the band (10). Residual PTFE and lubricant material is greater in the pressurized central region than over the edges. The string is oval in shape. The width of the band is at least 6 times, especially 8-14 times the diameter of the string. The band has a thickness of 20-200, especially 40-160 micrometers. The thickness reduces by 5 micrometers at the edges.
Patent DE-10216306-B4 (DE)
Inventor: GANSKI ALBIN VON
IPC: B29C45/14
Filed: 2002-04-14
Granted: 2008-06-12
Abstract: Contact plate in an electrochemical cell having electrodes comprises an injection molded basic body having a through plane conductivity of at least 20 S/cm, and formed of a plastic-graphite composite having a thermoplastic plastic component. The body has at least one plate surface, a media distribution structure recessed in the plate surface, and a contact structure with contact structure elements.  Contact plate (7) in an electrochemical cell having electrodes (2, 3) comprises an injection molded basic body (7') having a through plane conductivity of at least 20 S/cm, and formed of a plastic-graphite composite having a thermoplastic plastic component and a mass percentage of at least 70%. The body has openings for supply paths and discharge paths of media reacting at the electrodes. It has at least one plate surface, a media distribution structure recessed in the plate surface defining flow paths for distribution of the medium reacting at adjacent electrodes, and a contact structure protruding from the media distribution structure with contact structure elements for providing electrical contact with an electrode adjacent the basic body. Connections between the media distribution structure on the plate surface and the supply path and discharge path for the media reacting at the adjacent electrodes. The flow paths in the media distribution structure have base surfaces, wall surfaces, and first transitions from the base surfaces to the wall surfaces. The contact structure elements (16) have surfaces in contact with the adjacent electrodes, defining second transitions from the wall surfaces of the flow paths to the surfaces of the contact structure elements. The transitions are all rounded.  Independent claims are also included for: (a) a process for producing a contact plate for an electrochemical cell, which comprises: (1) providing the second rounded transitions of the contact structure elements with a rounding radius;  (2) constructing the contact structure elements with the second rounded transitions to be at least higher by the rounding radius than required for fitting in a cell stack; and  (3) reducing the contact structure elements by at least the rounding radius for avoiding a loss of the surfaces of the contact structure elements; (b) an injection mold for producing a contact plate for an electrochemical cell, which comprises two mold halves defining a parting surface between the halves, and rectangular ejectors having reliefs engaging behind the basic body and protruding at a front surface of the basic body over the parting surface for the removal of the basic body from the mold; (c) a contact plate assembly comprising two of the basic bodies; (d) an end plate comprising a contact plate; (e) a bipolar plate comprising the contact plate; and (f) a cooling plate assembly in a stack of fuel cells of the polymer-electrolyte fuel cell type, which comprises contact plates.
Patent DE-10231426-B4 (DE)
Title: Korrektureinrichtung zur Korrektur der sphärischen Aberration
Inventor: HOSOKAWA FUMIO
IPC: H01J37/28
Filed: 2002-07-11
Granted: 2015-08-06
Abstract: Korrektureinrichtung zur Korrektur der sphärischen Aberration zur Verwendung in einem Elektronenmikroskop, mit • zwei mehrpoligen Elementen (8, 9) • zwei axialsymmetrischen Linsen (10, 11), die zwischen den beiden mehrpoligen Elementen angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine Drehkorrekturlinse (12), die in der Brennebene einer Elektronenbahn angeordnet ist, die zwischen den axialsymmetrischen Linsen (10, 11) verläuft, wobei die Drehkorrekturlinse (12) zur Korrektur der Drehbeziehung in einer Ebene senkrecht zur optischen Achse zwischen den mehrpoligen Elementen (8, 9) die Elektronen in dieser Ebene dreht.
Patent DE-10236295-B4 (DE)
Title: Hoch-drehelastische Wellenkupplung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KIRSCHEY GERHARD
IPC: F16D3/50
Filed: 2002-08-08
Granted: 2013-08-01
Abstract: Hoch-drehelastische Wellenkupplung (10) zur Verbindung eines antreibenden Aggregats an der einen Kupplungshälfte mit einem angetriebenen Aggregat an der anderen Kupplungshälfte, wobei die ringförmige Kupplung (10) aus mittels radialer Spalte (19) voneinander beabstandeten Segmenten zusammengesetzt ist und wobei jedes Segment jeweils mindestens einen Kupplungskörper (13) aus gummielastischem Material und an dessen beiden axialen Flächen mittels Vulkanisation befestigte Segmentplatten (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmentplatten (14) aus dünnem Blech bestehen, dass zumindest die Hauptflächen des Blechs, welche die Axialflächen der Segmentplatten (14) ausbilden, nicht spangebend bearbeitet sind und dass die Segmentplatten (14) durch wenigstens ein jeweils einen Spalt (19) übergreifendes Blockierelement (15; 16) untereinander derart gekuppelt sind, dass sich die Segmentplatten (14) über das Blockierelement (15; 16) gegenseitig gegen axiale Verformungen abstützen, wobei das Blockierelement (15; 16) eine wenigstens zwei Laschen (17; 22) aufweisende Laschenanordnung umfasst, wobei jede Lasche (17; 22) an einer Segmentplatte (14) befestigt ist und die in Umfangsrichtung benachbarte Segmentplatte (14) randlich teilübergreift.
Patent DE-10236553-B4 (DE)
Inventor: BIRNBAUM ULRICH
IPC: F16B35/04
Filed: 2002-08-08
Granted: 2004-09-30
Abstract: Angle element (1) for fixing a holding element on a support, especially on a system support of a mounting system, has a first arm (2) and a second arm (3) perpendicular to the first arm. The first arm has at least one opening (4) for fixing the angle element on a support. The second arm has at least one slot (6) for fixing the holding element on the angle element. The first arm has an orienting device (5) for orienting the angle element. The slot in the second arm is arranged parallel to the orienting device. An independent claim is also included for a line branch fixing for fixing a line branch such as a pipe on a support, especially on a system support of a mounting system. Preferred Features: The angle element is a stamped or bent component. The holding element is at least one part of a line branch fixing.
Patent DE-10238768-B4 (DE)
Title: Rumpfrahmenstruktur für ein Kraftrad
Inventor: FUKUNAGA HIROFUMI
IPC: B62J35/00
Filed: 2002-08-23
Granted: 2006-10-26
Abstract: Motorrad
umfassend  – einen
Motor (8),  – einen
Rumpfrahmen (4) vom Mono-Backbone-Rahmentyp mit einem sich in der
Rumpfmitte von einem Kopfrohr (3) über den Motor (8) hinweg erstreckenden
und hinter dem Motor (8) nach unten abbiegenden Hauptrahmenrohr (11)
und einer vom Bereich der Biegung des Hauptrahmenrohrs (11) ausgehenden
nach hinten sich erstreckenden Sitzschiene (13), und  – einen
an dem Rumpfrahmen (4) abgestützten
Kraftstofftank (5),  dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich
der Biegung des Hauptrahmens (11) und die Sitzschiene (13) auf beiden Seiten
durch gekrümmte
Verstärkungsrahmenteile
(14) verbunden sind, dass im Boden des Kraftstofftanks (5) eine Pumpeneinsetzöffnung (27)
vorgesehen ist, die durch eine Abdeckung (28) verschlossen ist,
an der eine Kraftstoffpumpe (25) gehalten ist, und dass die beiden
Verstärkungsrahmenteile
(14) die Pumpeneinsetzöffnung
(27) seitlich abdecken.
Patent DE-10251779-B4 (DE)
Title: Stahlbetonbau-oder Spannbetonbauteil
Inventor: GUENTHER GERD
IPC: E04C5/18
Filed: 2002-11-05
Granted: 2007-02-22
Abstract: Stahlbetonbau-
oder Spannbetonbauteil, bei welchem an den Betonbauteiloberflächen jeweils Bewehrungslagen
(Bo, Bu) angeordnet sind, die jeweils von wenigstens einer inneren
Lage (Bo_y, Bu_y) und wenigstens einer äußeren Lage (Bo_x, Bu_x) gebildet
sind, wobei zur Erhöhung
der Querkrafttragfähigkeit
mindestens ein flächiges
Einbauteil (I, II, III, IV, V, VI, VII, VIII, IX) vorgesehen ist,
welches sich im wesentlichen rechtwinklig zur Betonbauteiloberfläche und über einen
Teil der Breite oder Länge
des Betonbauteils erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Einbauteil
(I, II, III, IV, V, VI, VII, VIII, IX) am oberen und unteren Rand
mindestens eine Ausformung (2, 2', 2'', 2''') aufweist, die mindestens über die
Ausdehnung der inneren Lagen (Bo_y, Bu_y) der jeweils oberen und
unteren Bewehrungslage (Bo, Bu) zur Betonbauteiloberfläche hin
ragt und mindestens ein Element (Bo_x, Bu_x; Bo_y, Bu_y) der jeweils
oberen und unteren Bewehrungslage (Bo, Bu) umfaßt.
Patent DE-10253197-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Regeleinsatzpunktes bei Spinnereivorbereitungsmaschinen sowie Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: DAEMMIG JOACHIM
IPC: D01G15/10
Filed: 2002-11-15
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Regeleinsatzpunktes (RP) zwischen zwei Verzugsorganen (2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) eines regulierten Streckwerks (1) einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde, Strecke oder Kämmmaschine, umfassend die folgenden Schritte:  – es wird mindestens ein Faserband (FB) mit mindestens einer einen ersten Meßort (8') definierenden, ersten Meßeinrichtung (8) vor und mindestens einer einen zweiten Meßort (20') definierenden, zweiten Meßeinrichtung (20) nach dem Streckwerk (1) abgetastet,  – es werden Meßwerte, die am ersten Meßort (8') gemessen werden, mit Meßwerten, die am gleichen Faserbandabschnitt nach Durchlaufen des Streckwerks (1) am zweiten Meßort (20') gemessen werden, derart miteinander korreliert, daß aus dieser Korrelation die vom mindestens einen Faserband (FB) zurückgelegte Wegstrecke (RP + K) zwischen den beiden Meßorten (8', 20') ermittelt werden kann,  – es wird der Regeleinsatzpunkt (RP) aus der genannten Wegstrecke (RP + K) unter der Annahme berechnet, daß die von dem mindestens einen Faserband (FB) zurückgelegte Wegstrecke...
Patent DE-10296635-B4 (DE)
Title: Entrindungswelle für eine Entrindungsmaschine
Inventor: HAVUMAEKI JOUNI
IPC: B27L1/00
Filed: 2002-02-15
Granted: 2009-02-19
Abstract: Entrindungswelle
(3) für
eine zur Entrindung oder Vorbehandlung von Bäumen (2) bestimmte Entrindungsmaschine
(1), zur separat durchzuführenden endgültigen Entrindung
und Abscheidung von wenigstens einiger der entfernten Rinden von
einem durch die Entrindungsmaschine bewegten Holzgemenge, welche
Entrindungsmaschine eine Anzahl von rotierbaren Entrindungswellen
(3) umfasst, die sich parallel zur Fortschrittsrichtung der durchgeführten Bäume (2)
erstrecken und mit einer Anzahl von Zähnen (4) versehen sind, die
sich über
die Umfangsoberfläche
der Welle (3) hinaus erstrecken, um Rinde von den gerade in Verarbeitung
befindlichen Bäumen
(2) quer zu der Längsrichtung
der Bäume
abzustreifen und zugleich die Bäume
quer relativ zu den Wellen (3) zu transportieren, wobei die Wellen
(3) zusammen mit deren Zähnen
(4) wenigstens einen Teil einer Stützoberfläche bilden, auf welcher die
gerade in Verarbeitung befindlichen Bäume (2) durch die Entrindungsmaschine
(1) laufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (4) der Entrindungswelle
(3) als eine Anzahl von ringförmigen
Zahnrändern
(20) gestaltet sind, von denen...
Patent DE-10304869-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer Gebäudeöffnung
Inventor: ELLENRIEDER HUBERT
IPC: E06B7/23
Filed: 2003-02-06
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zum Verschließen
einer Gebäudeöffnung (2)
mit einem anheb- und absenkbaren Behang (1), der an seinem unteren
Ende mit einem Endstab (5) versehen ist, welcher beim Schließen des
Behangs auf den unteren Rand der Gebäudeöffnung (2) aufläuft und in
Schließstellung
an diesem anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Endstab (5)
in Behangauszugsrichtung in ein behangseitiges Oberteil (6) und
in ein behangfernes Unterteil (7) unterteilt ist und dass das Oberteil
(6) und das Unterteil (7) teleskopartig zusammenwirken, wobei das
Unterteil (7) gegenüber
dem Oberteil (6) in der Behangebene kippbar und dabei in eine im
Wesentlichen spaltfrei am unteren Rand der Gebäudeöffnung (2) anliegende Stellung bringbar
ist.