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Patent DE-102016218909-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Kolbenpumpe, Kolbenpumpe
Inventor: MEIER GERHARD
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenstößel (1) für eine Kolbenpumpe, insbesondere für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, zur Abstützung eines hubbeweglichen Pumpenkolbens (2) an einem Nocken (3) oder Exzenter einer Antriebswelle (4), umfassend einen Stößelkörper (5) mit einer stirnseitigen Ausnehmung (6) und zwei Radialbohrungen (7), die sich an der Ausnehmung (6) diametral gegenüberliegen und einen Bolzen (8) aufnehmen, auf dem unmittelbar oder mittelbar über eine Lagerbuchse (9) eine Rolle (10) drehbar gelagert ist, wobei zur Versorgung eines zwischen der Rolle (10) und dem Bolzen (8) bzw. zwischen der Rolle (10) und der Lagerbuchse (9) ausgebildeten radialen Lagerspalts (11) mit einem Schmiermedium mindestens eine radial oder schräg verlaufende Zulaufbohrung (12) im Stößelkörper (5) ausgebildet ist, die im Bereich eines axialen Lagerspalts (13) zwischen der Rolle (10) und dem Stößelkörper (5) in die Ausnehmung (6) mündet. Erfindungsgemäß ist die Zulaufbohrung (12) mit einem kreisbogenförmig verlaufenden Schmierkanal (14) verbunden, der in einer den axialen Lagerspalt (13) begrenzenden Fläche (15) des Stößelkörpers (5) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kolbenpumpe mit einem solchen Rollenstößel (1).
Patent DE-102016221972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Acrylsäurederivaten aus einem Strom enthaltend Acrylsäurederivate, Formaldehyd und Essigsäurederivate bei einem molaren Überschuss an Essigsäurederivat
Inventor: SCHULZ LUKAS
IPC: B01J23/14
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindung (I)wobei R1 H oder ein Alkylrest mit 1 bis 8 C-Atomen ist und R2 H oder Methyl ist aus Formaldehyd und einer Verbindung (II)wobei R3 H oder ein Alkylrest mit 1 bis 8 C-Atomen ist und R4 H oder Methyl ist, umfassend (i) Bereitstellen eines gasförmigen Stoffstroms S1 enthaltend Formaldehyd, Verbindung (II) und Verbindung (I), wobei das molare Verhältnis von Verbindung (I) zur Summe von Formaldehyd und Verbindung (II) im Stoffstrom S1 im Bereich von 0,005:1 bis 0,3:1 liegt und wobei das molare Verhältnis von Verbindung (II) zu Formaldehyd im Stoffstrom S1 im Bereich von 2:1 bis 3:1 liegt; (ii) Inkontaktbringen des Stoffstroms S1 mit einem Aldolkondensationskatalysator in einer Reaktionszone unter Erhalt eines gasförmigen Stoffstroms S2 enthaltend Verbindung (I).
Patent DE-102016222014-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und System zum Bereitstellen von elektrischer Ladeenergie
Inventor: VOIGTS CHRISTOPH
IPC: B62K1/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (7, 16) zum Bereitstellen von elektrischer Ladeenergie für elektrische Energiespeicher von mobilen elektrischen Verbrauchereinheiten (2, 3, 4, 5), aufweisend wenigstens eine elektrische Energiespeichereinheit und wenigstens eine Ladeschnittstelle, über die elektrische Ladeenergie von der Energiespeichereinheit an einen Energiespeicher einer mobilen elektrischen Verbrauchereinheit (2, 3, 4, 5) übertragbar ist. Um die Verfügbarkeit von elektrischer Ladeenergie für Energiespeicher von mobilen elektrischen Verbrauchereinheiten (2, 3, 4, 5) zu verbessern, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Ladevorrichtung (7, 16) als autonom fahrendes Kraftfahrzeug ausgebildet ist.
Patent DE-102016222175-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Ladungsträger-selektiven Kontakten auf Solarzellen
Inventor: GLATTHAAR MARKUS
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen von Ladungsträger-selektiven Kontakten auf einer Solarzelle, umfassend:Bereitstellen einer Solarzelle, die eine dielektrische Ausgangsbeschichtung aufweist,lokales Entfernen der dielektrischen Ausgangsbeschichtung, so dass eine strukturierte dielektrische Beschichtung, die durch eine oder mehrere Aussparungen unterbrochen ist, erhalten wird,Bildung eines Halbleiters in den Aussparungen,galvanische Abscheidung eines Metalls auf dem Halbleiter.
Patent DE-102016223130-A1 (DE)
Title: Aktorsystem, insbesondere zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: BOHNERT MICHAEL
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aktorsystem, insbesondere zur Betätigung einer Kupplung, umfassend einen Elektromotor mit einem sich an einem Aktorgehäuse (2) abstützenden Stator (3), innerhalb welchem ein Rotor (4) drehbar gelagert ist, der über ein Getriebe eine Gewindespindel (5) zur Betätigung eines Kolbens (6) eines Geberzylinders (7) antreibt, wobei der Stator (3) an einem Lagerring (10) anliegt, an dem ein Federelement (8) abgestützt ist. Bei einem Aktorsystem, bei welchem eine Toleranzkette der Abstützung des Federelementes verringert wird, ist das Federelement (8) zwischen dem Lagerring (10) und einem an dem Aktorgehäuse (2) anliegenden Sicherungselement (9) positioniert.
Patent DE-102016224715-A1 (DE)
Title: Baukastenoptimierter pneumatischer Bremskraftverstärker
Inventor: FALLER JüRGEN
IPC: B60T13/567
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pneumatischen Bremskraftverstärker (1) mit einem Verstärkergehäuse (2), mit wenigstens einer Unterdruckkammer (3) und wenigstens einer Arbeitskammer (4), die in dem Verstärkergehäuse (2) vorgesehen sind und durch eine elastische Membrane (5) pneumatisch voneinander getrennt sind, wobei die Membrane (5) bereichsweise an einem im wesentlichen kreisrunden Membranteller (6) anliegt, der in dem Verstärkergehäuse (2) zwischen einer Nulllage (N) und einem Maximalhub (M) axial verschiebbar ist, wobei ein axialer Abstand zwischen der Nulllage (N) und dem Maximalhub (M) einen Hubbereich (H) des Bremskraftverstärkers (1) definiert, wobei die Membrane eine Rollfalte (7) aufweist, welche bei der Verschiebung des Membrantellers (6) an einem Abrollbereich (8) an einer Innenwandung des Verstärkergehäuses (2) abrollt. Um eine Lösung anzubieten, bei dem ein Baukastensystem für mehrere Hubbereiche effizienter gebildet und der Wirkungsgradverlust möglichst gering gehalten oder vermieden werden sollen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Verstärkergehäuse (2) im Abrollbereich (8) einen angeschrägten, insbesondere kegeligen Abschnitt (9) mit einem Kegelwinkel (α) ≥ 8° und Axialstreckung (A) > 1/3 * Hubbereich (H) aufweist.
Patent DE-102016225770-A1 (DE)
Title: Schutzsystem und Verfahren zum Einstellen mindestens einer Schwelle eines Schutzsystems für Insassen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen mindestens einer ersten Schwelle (S1) eines Schutzsystems (2) für Insassen in einem Kraftfahrzeug (1) während einer Fahrt aufweisend die folgenden Schritte:a) Nutzung von Daten einer vorausschauenden Sensorik (3) zur Beobachtung eines Beobachtungsbereiches (B) vor dem Kraftfahrzeug (1), wobei die Sensorik (3) zur Erkennung von Objekten (14) neben einer Fahrbahn(11) als potentielle Kollisionsobjekte auf einen ersten Wert (S1h) für die erste Schwelle (S1) eingestellt ist,b) Nutzung von Daten einer Inertialsensorik (4) zum Ermitteln von Beschleunigungswerten (a) des Kraftfahrzeuges (1) oder Teilen seines Fahrwerkes (9) in mindestens einer Dimension (X, Y, Z), wobei durch typische Signalmuster (M2, M4) in den Daten der Inertialsensorik (4) ein Verlassen der Fahrbahn (11) messbar ist,c) Herabsetzen der ersten Schwelle (S1) für die Erkennung von potentiellen Kollisionsobjekten (14) bei Messung eines Verlassens der Fahrbahn (11) auf einen zweiten, im Vergleich zu dem ersten Wert (S1h) niedrigeren, Wert (S1n).
Patent DE-102017000181-A1 (DE)
Title: Tor
Inventor: SCHMEDT THOMAS
IPC: G09F19/22
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tor mit einem Torblatt, das aus einer Mehrzahl von einzelnen, mittels Beschlägen untereinander drehgelenkig verbundenen, über die gesamte Breite des Torblattes sich erstreckenden Elementen besteht, das zum Verschluss einer Gebäudeöffnung bei Hallen oder Garagen eingesetzt wird, wobei auf mindestens einem der Elemente auf einer Außenseite ein illuminierbares Anzeigeelement angeordnet ist, wobei das Anzeigeelement als Display in Form einer biegsamen Folie ausgebildet ist, dessen Aktivierung durch ein Eingabegerät erfolgen kann, wobei die Abstrahlrichtung des Displays nach außerhalb des Gebäudes gerichtet ist.
Patent DE-102017000317-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur Verbindung von Bauelementen
IPC: F16L59/12
Filed: 2017-01-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verbindungssystem zur Verbindung eines ersten Bauelements, das aus einem Gebäude und/oder einer Unterkonstruktion (16) für das Gebäude gebildet wird, mit einem zweiten Bauelement (18, 34), wobei das Verbindungssystem mindestens ein Element zur Zugkraftaufnahme (10) sowie mindestens einen Druck- und Querkraftkörper (12) aufweist, so dass ein Kräftepaar entsteht, bei dem die Zugkraft durch das Element zur Zugkraftaufnahme (10) und die Druck- sowie Querkraft durch den Druck- und Querkraftkörper (12) aufgenommen werden
Patent DE-102017002606-A1 (DE)
Title: Störungserfassungsvorrichtung für Spritzgießmaschinen
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/84
Filed: 2017-03-17
Abstract: Zum Bereitstellen einer Störungserfassungsvorrichtung für Spritzgießmaschinen, die den gesamten Prozess eines Betriebs eines beweglichen Teils überwachen und die Zeit zur Erfassung einer Störung verkürzen kann, wenn ein Betrieb des beweglichen Teils einen kurzen Zeitraum benötigt, umfasst eine Störungserfassungsvorrichtung für Spritzgießmaschinen gemäß der vorliegenden Erfindung: eine Servo-CPU; eine Einheit zum Erfassen physikalischer Größen, die eine physikalische Größe wie eine auf einen Servomotor, der einen in der Spritzgießmaschine enthaltenen beweglichen Teil betreibt, einwirkende Last erfasst; eine erste Speichereinheit, die direkt von der Servo-CPU gelesen/beschrieben werden kann; und eine zweite Speichereinheit, die nicht direkt von der Servo-CPU gelesen/beschrieben werden kann, in der eine physikalische Referenzgröße in der ersten Speichereinheit und der zweiten Speichereinheit gespeichert wird, und die Servo-CPU gibt eine Anweisung zum Stoppen oder Verzögern des beweglichen Teils aus, wenn eine erste Abweichung einer physikalischen Größe, die eine Abweichung zwischen einer von der ersten Speichereinheit gelesenen physikalischen Referenzgröße und einer aktuellen physikalischen Größe ist, oder eine zweite Abweichung einer physikalischen Größe, die eine Abweichung zwischen einer von der zweiten Speichereinheit gelesenen physikalischen Referenzgröße und einer aktuellen physikalischen Größe ist, einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102017002740-A1 (DE)
Title: Aufnahmegehäuse mit integriertem Komponentengehäuse zur Aufnahme von Bauteilen, elektronischen / elektrischen Geräten oder Touchscreens
Inventor: NISSEN SÖNKE
IPC: G07B15/04
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufnahmegehäuse mit einem integrierten Komponentengehäuse zur Aufnahme von Bauteilen, elektronischen / elektrischen Geräten oder Touchscreens, wobei sich das integrierte Komponentengehäuse dem Anwender physisch nähert.
 Das Gehäuse 1 beinhaltet neben einem integrierten Gehäuse zwei Endlagenschalter 3+6, einen Näherungsschalter 9, einer Lichtschranke 8, einer Haltevorrichtung 5 für das integrierte Gehäuse 2, einer Vorschubvorrichtung 7 sowie einen Antriebsmotor 4. Sobald sich ein Nutzer dem Gehäuse 1 nähert und die Lichtschranke 8 durchbricht, wird über den Antriebsmotor 4 das Komponentengehäuse 2 herausgefahren, um den Anwender die Bedienung der im integrierten Komponentengehäuse 2 verbauten Geräte (z.B. Bauteile, elektronische / elektrische Geräte, Touchscreens) zu erleichtern. Der Antriebsmotor 4 sorgt nun für das Herausfahren des Komponentengehäuses 2 entlang der Vorschubeinrichtung. Nachdem sich der Nutzer von der Lichtschranke entfernt hat, wird das integrierte Gehäuse in den Ursprungszustand zurückgefahren.
Patent DE-102017005161-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schmelzspinnvorrichtung zur Herstellung eines gekräuselten mehrfarbigen Verbundfadens
Inventor: HOLLE EIKE
IPC: D01F6/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines gekräuselten mehrfarbigen Verbundfadens in einem Schmelzspinnverfahren sowie eine Schmelzspinnvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Hierbei werden zunächst mehrere farbige Filamentbündel separat extrudiert, abgekühlt und zu jeweils einem Teilfaden zusammengeführt. Anschließend werden die Teilfäden einzeln oder als ein aus mehreren Teilfäden gebildeten Teilverbundfaden separat vorverwirbelt und verstreckt. Anschließend erfolgt ein separates Nachverwirbeln einzelner Teilfäden oder des Teilverbundfadens sowie ein separates Kräuseln der Teilfäden oder des Teilverbundfadens. Nach dem Kräuseln werden die Teilfäden und der Teilverbundfaden zu einem Verbundfaden zusammengeführt und zu einer Spule gewickelt.Die Schmelzspinnvorrichtung weist hierzu eine Vorverwirbelungseinrichtung mit mehreren Verwirbelungsdüsen, eine Nachverwirbelungseinrichtung mit mehreren Nachverwirbelungsdüsen und eine Kräuseleinrichtung mit mehreren Texturierdüsen auf, wobei die Düsen derart ausgebildet sind, dass wahlweise ein einzelner Teilfaden oder ein aus mehreren Teilfäden gebildeter Teilverbundfaden behandelbar ist.
Patent DE-102017006476-A1 (DE)
Title: Luftschiff (Blimp/Starrluftschiff) mit variabler Rumpfstruktur
IPC: B64B1/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Ein Luftschiff, (Starrluftschiff / Blimp) mit variabler Rumpfgeometrie, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftschiff mittels technischer Vorrichtungen in der Lage ist Form und Volumen seines Rumpfes zu verändern und den jeweiligen Erfordernissen optimal anzupassen.Dadurch gekennzeichnet, dass das Luftschiff zum einen sein Tragmittel / Traggas in mit Kompressoren gekoppelten Druckflaschen, bzw. Tanks (a.) mit sich führt. Mit deren Hilfe es in der Lage ist seine Ballonets, bzw. seine Zelle sowohl aufzupumpen, als auch das Traggas wieder abzupumpen.Zum anderen dadurch gekennzeichnet, dass große Flächen der Ballonets, bzw. der Zelle auf motorgetriebenen Achsen (b.) im Inneren des Luftschiffes gelagert sind und entsprechend den Anforderungen des Flugzustandes freigegeben bzw. wieder eingerollt werden.Zur Gewährleistung der Stabilität des Rumpfes ist es unerlässlich, dass ständig ein Überdruck in den Ballonets, bzw. Zellen gegenüber der umgebenden Atmosphäre erhalten bleibt. Die Reduzierung des Volumens wird also primär über das Zurückfahren der Hülle erreicht. Dass Abpumpen des Traggases über die Kompressoren geschieht in Abhängigkeit zur freigegebenen bzw, wieder eingezogenen Fläche der Hülle, um einen ständigen Überdruck des Rumpfes aufrecht zu erhalten.
Patent DE-102017009917-A1 (DE)
Title: Laderampe für einen Radträger
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-10-24
Abstract: Laderampe für einen Radträger, dadurch gekennzeichnet, dass die Laderampe (5) in einer ersten Ausführungsform über das integral mit dem Radträger Rahmen (3) verbundene Fixierelement (6,6') des Radträger Rahmens (3) des Radträgers (1) verbunden ist, wobei in einer zweiten Ausführungsform die Laderampe (5') zwischen dem Tragrohr (4,4') durch das integral mit dem Radträger Rahmen (3) verbundene Fixierelement (6'',6''') fixierbar ist und dass das Fixierelement (6,6',6'',6''') nachträglich am Radträger Rahmen (3) von bereits vorhandenen Radträgermodellen unverlierbar anbringbar ist um die Laderampe (5) unverlierbar damit zu verbinden.
Patent DE-102017011731-A1 (DE)
Title: Eckverbinder für Hohlprofilstäbe
Inventor: GRÜTZNER PHILIP
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Eckverbinder für Hohlprofile (1, 2) aufweisend mindestens ein Eckteil (4) und an dem Eckteil (4) angeordnete Schenkel (5, 6), die einen Winkel α einschließen, wobei jeweils ein Schenkel (5, 6) in jeweils eines der zu verbindenden Hohlprofile (1, 2) einsteckbar und unter Kraftschluss mit dem jeweiligen Hohlprofil (1, 2) verbindbar ist, wobei die Schenkel (5, 6) jeweils aus mindestens zwei Spreizelementen (7) bestehen, wobei die Spreizelemente (7) eine sich in Richtung Hohlprofil (1, 2) öffnende konusförmige Ausnehmung (8) abschnittsweise ummanteln und in ihren Außenabmaßen so bemessen sind, dass die mindestens zwei Spreizelemente (7) in das jeweilige Hohlprofil (1, 2) einsteckbar sind, ein in die konusförmige Ausnehmung (8) mittels eines sich im Eckteil (4) abstützenden Bolzens (10, 11) in die konusförmige Ausnehmung (8) einziehbarer konusförmiger Körper (9) angeordnet ist, und der konusförmige Körper (9) die Spreizelemente (7) beim Einziehen zur Herstellung des Kraftschlusses innenwandig gegen das jeweilige Hohlprofil (1, 2) presst.
Patent DE-102017102314-A1 (DE)
Title: Wicklung einer elektrischen Maschine mit gesteigertem Füllgrad
Inventor: SCHIEFER MARKUS
IPC: H02K9/22
Filed: 2017-02-07
Abstract: Vorrichtung (100) aufweisend: mindestens einen Stator (110) mit zwei radialsymmetrischen Deckflächen (120); wobei der Stator (110) mindestens zwei Nuten (130) aufweist und sich diese jeweils in axialer oder schräg-axialer Richtung von einer Deckfläche (120) zur gegenüberliegenden Deckfläche (120) durch den gesamten Stator (110) hindurch- sowie in radialer Richtung in den Stator (110) hineinerstrecken und eine innenliegende Stirnflächen (330) aufweisen; und zumindest eine Flachdrahtwicklung (140), gebildet aus mindestens zwei Spulenwindungen (220) mittels einem Flachdraht (210). Wobei diese (220) frei von Fügestellen und derart übereinander gestapelt angeordnet sind, dass der Flachdraht (210) jeweils überwiegend parallel zum jeweils benachbarten Flachdraht (210) verläuft und überwiegend aneinander angrenzend gebildet ist. Wobei die Flachdrahtwicklung (140) zumindest teilweise derart innerhalb der Nuten (130) eingebracht ist, dass die erste Spulenwindung (220) überwiegend angrenzend an die Stirnfläche (330) der jeweiligen Nut (130) verläuft und zumindest ein Bereich der Flachdrahtwicklung (140), der außerhalb der Nuten (130) angeordnet ist, entlang eines nutfreien Bereichs (180) angeordnet ist, und überwiegend parallel zur jeweiligen Deckfläche (120) verläuft.
Patent DE-102017103070-A1 (DE)
Title: Wechselkopf eines Wechselsystems und Wechselsystem
Inventor: SCHREIDER BENJAMIN
IPC: B25J15/04
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselkopf (12) eines Wechselsystems (10) zur lösbaren Kopplung von insbesondere Aktuatoren/Bauteilen an Handhabungsgeräten, wobei der Wechselkopf (12) Verriegelungsmittel (16) zur Verriegelung eines Wechseladapters (14) aufweist, wobei ein drehbar um die Längsachse (26) angeordnetes Betätigungsglied (28) vorgesehen ist, das an seiner Mantelfläche für jedes Verriegelungsmittel (16) einen Betätigungsabschnitt (30) aufweist, über den das jeweilige Verriegelungsmittel (16) in radialer Richtung zwischen einer Verriegelungslage und einer Freigabelage verlagerbar ist, wobei die Betätigungsabschnitte (30) jeweils einen von der Längsachse (26) weg gekrümmten Freigabeabschnitt (32) und einen zur Längsachse (26) hin gekrümmten Verriegelungsabschnitt (34) aufweisen.
Patent DE-102017103777-A1 (DE)
Title: Stabilisierungseinrichtung und Stabilisierungsverfahren
Inventor: ECKLE VOLKER
IPC: B60T8/60
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisierungseinrichtung (3), insbesondere Schlingerbremseinrichtung, und ein Stabilierungsverfahren für einen Fahrzeuganhänger (1) mit einer gefederten Radlenkerachse (9) und mit einer Betriebsbremse (6), insbesondere einer Auflaufbremse. Die Stabilisierungseinrichtung (3) weist eine Sensorik (22) zur Erfassung von kritischen Fahrzuständen, insbesondere Schlingererscheinungen, eine Steuerung (28) und einen hiervon beaufschlagten Bremsaktuator (21) zur Stabilisierung des erfassten kritischen Fahrzustands auft, wobei der Bremsaktuator (21) eine Radbremse (17) betätigt und die Betriebsbremse (6) des Fahrzeuganhängers (1) überlagert. Die Stabilisierungseinrichtung (3) weist eine mit der Steuerung (28) verbundene Erfassungseinrichtung (2) für die aktuelle Masse bzw. das Gewicht des Fahrzeuganhängers (1) auf, wobei die Steuerung (28) den Bremsaktuator (21) in Abhängigkeit vom erfassten kritischen Fahrzustand und von der erfassten Masse des Fahrzeuganhängers (1) steuert.
Patent DE-102017110946-A1 (DE)
Title: Radeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: RUOPP MICHAEL
IPC: B60B1/02
Filed: 2017-05-19
Abstract: Um eine Radeinheit insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend ein Rad mit einer Nabe und einer Felge, welche durch Speichen miteinander verbunden und um eine Drehachse drehbar angeordnet sind, zu verbessern wird vorgeschlagen, dass mit dem Rad eine koaxial zu der Drehachse angeordnete Scheibeneinheit verbunden ist, die einen Bremsring für eine Scheibenbremse und einen Sensorkranz zur Erfassung einer Drehbewegung der Radeinheit trägt.
Patent DE-102017113941-A1 (DE)
Title: Einstellbare Leitbleche einer oberen Abdeckung zum Steuern des Getreideflusses in einer Rotationsdreschvorrichtung
Inventor: MATOUSEK ROBERT A
IPC: A01F12/46
Filed: 2017-06-23
Abstract: Es wird eine obere Abdeckbaugruppe eines Rotorkäfigs einer Erntekombine offenbart, die eine obere Überdachung umfasst, die aus einem im Wesentlichen horizontalen flachen Bereich und nach unten abgewinkelten Seitenbereichen ausgebildet ist, Eine Abfolge von im Wesentlichen parallelen Schaufeln oder Leitblechen ist unterhalb der oberen Überdachung angeordnet. Jede Schaufel oder jedes Leitblech ist aus einem im Wesentlichen flachen oberen Bereich ausgebildet, der gegen den horizontalen flachen Bereich der Überdachung angeordnet ist, und sich nach unten seitlich erstreckenden Schenkeln oder Abschnitten, die an ihren Seiten abgewinkelt sind, und hat eine gekrümmte oder bogenförmige Unterseite. Die Seiten der Schaufeln oder Leitbleche sind um einen zentralen Drehpunkt drehbar, um den Fluss von Material in dem Rotorkäfig zu fördern oder zu hemmen.
Patent DE-102017115845-A1 (DE)
Title: Schaumaufbereitungsvorrichtung
Inventor: GRISSEMANN JOHANN
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-07-14
Abstract: Milchschäumgerät (27) mit einer Schaumaufbereitungsvorrichtung (1) zum Schäumen einer mit einem Gas angereicherten Flüssigkeit, insbesondere zum Schäumen von mit Luft angereicherter Milch, wobei die Schaumaufbereitungsvorrichtung (1) einen Auslaufkopf (2) mit einem Einlaufkanal (3) zum Einbringen der mit dem Gas angereicherten Flüssigkeit und mit einem Auslaufkanal (4) zum Ausbringen der geschäumten Flüssigkeit umfasst, wobei das Milchschäumgerät (27) umfasst: – einen Vorratsbehälter (33) für die Flüssigkeit, vorzugsweise Milch, – eine Pumpe (34) zur Ansaugung der Flüssigkeit, wobei eine Ansaugleitung (35) den Vorratsbehälter (33) mit der Pumpe (34) verbindet, – ein Gasdosierungssystem (36) zum Anreichern der Flüssigkeit mit einem Gas, vorzugsweise Luft, wobei eine Gasleitung (37) das Gasdosierungssystem (36) mit der Ansaugleitung (35) verbindet, wodurch das Gas in die in der Ansaugleitung (35) befindliche Flüssigkeit einbringbar ist, – eine Zuführleitung (38), welche die Pumpe (34) mit dem Einlaufkanal (3) des Auslaufkopfs (2) der Schaumaufbereitungsvorrichtung (1) verbindet, und – eine in der Zuführleitung (38) angeordnete Temperiervorrichtung (39) zum Temperieren der mit dem Gas angereicherten Flüssigkeit, wobei vorzugsweise die Temperiervorrichtung (39) wenigstens ein Heizelement umfasst, wobei zwischen dem Einlaufkanal (3) und dem Auslaufkanal (4) ein Aufnahmeraum (7) ausgebildet ist, wobei im Aufnahmeraum (7) eine Schaumgestaltungsvorrichtung (8) angeordnet ist, wobei die Schaumgestaltungsvorrichtung (8) einen Einlasskanal (9) und wenigstens eine den Einlasskanal (9) mit einer in einer Außenfläche (10) der Schaumgestaltungsvorrichtung (8) ausgebildeten Auslassöffnung (11) verbindende Auslassbohrung (12) aufweist.