baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007022-U1 (DE)
Title: Schraubendreher mit Schlagkappe und Querloch im Griff
IPC: B25B23/16
Filed: 2012-07-20
Abstract: Schraubendreher mit Schlagkappe, bestehend aus einem metallenen Schaftkörper (1, 2), an dessen vorderem Ende eine Schraubendreherklinge (11) angeformt ist und an dessen hinterem Ende eine Schlagkappe (23) angeordnet ist, und einem um den hinteren Teil des Schaftkörpers herum angespritzten Kunststoffgriff (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft, an dessen vorderem Ende die Schraubendreherklinge (11) angeformt ist, und einem hinteren, verdickten und als gesondertes Teil ausgebildeten Schlagkappenteil (2) besteht, an dessen hinterem Ende die Schlagkappe (23) angeformt ist und die an ihrem vorderen Ende am hinteren Ende des Schaftteils (1) anstößt, wobei der hintere Bereich des Schaftteils (1) und das Schlagkappenteil (2) durch den sie umgebenden angespritzten Kunststoffgriff (3) zusammengehalten werden, und dass das verdickte Schlagkappenteil (2) ein Querloch (21) aufweist, das sich in einem entsprechenden Querloch des angespritzten Kunststoffgriffs (3) fortsetzt.
Patent DE-202012101546-U1 (DE)
Title: Getriebe insbesondere für Antriebssysteme von Baumachinen und Gewinnungsmachinen
IPC: F16H57/08
Filed: 2012-04-25
Abstract: Getriebe mit einem Getriebegehäuse und mindestens einer im Getriebegehäuse angeordneten Getriebestufe (2; 12), die koaxial zu einer Achse (A) ein Sonnenrad (5; 15), einen Planetenträger (7; 17) mit wenigstens zwei drehbar am Planetenträger gelagerten Planetenrädern (9; 19) und ein Hohlrad (6; 16) als Getriebeteile aufweist, und mit wenigstens einem Anlaufmittel (10) zur Begrenzung der axialen Bewegung von zwei relativ zueinander beweglichen Getriebeteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Anlaufmittel (10) ein Kugelpaar mit einer ersten, einem ersten Getriebeteil zugeordneten Kugel (30) und einer zweiten, einem zweiten Getriebeteil zugeordneten Kugel (31) umfasst, wobei beide Kugeln (30; 31) drehbar um ihre Kugelmitte auf der Achse (A) angeordnet sind.
Patent DE-202012101983-U1 (DE)
Title: Kinderwagen mit pneumatischem Aufstellmechanismus und aufblasbarem Korb
IPC: B62B7/06
Filed: 2012-05-31
Abstract: Schutzansprüche Kinderwagen zweiteilig 1 abnehmbarer, aufblasbarer Korb, mit Befüllungsventil 2 der Luftschlauch zur Versorgungseinheit ist mit einer Schnell Wechsel Vorrichtung versehen 3 der untere Teil besteht aus einem zusammenlegbaren Gerüst, das 4 mithilfe von einem Scherenhubsystem gehoben oder gesenkt werden kann. 5 pneumatische Stellglieder 6 Magnetventile 7 eingebauter elektrisch betriebener Kompressor 8 Akku als Energieversorgung, entnehmbar, mit Schnellstecker-System 9 intelligente Sensor- und Regelelektronik 10 integrierte Ladeeinrichtung, entnehmbar, mit Schnellstecker-System 11 Sicherheitsschalter, um unbeabsichtigte Betätigung zu verhindern 12 Räder, leicht zu demontieren, aufzustecken und zu sichern 13 optional elektrischer Antrieb für die Räder 14 optional Geschwindigkeitsregel-Vorrichtung 15 Feststellbremse 16 Druckluftspeicher
Patent DE-202012102472-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für ein Tor
IPC: E05F15/20
Filed: 2012-07-04
Abstract: Schutzeinrichtung für ein Tor, welches ein Torblatt (3) zum Schließen und Öffnen einer Toröffnung (5) aufweist, wobei die Schutzeinrichtung in Form einer Sensoranordnung (10) ausgebildet ist, welche wenigstens ein Sensormodul und eine diesem zugeordnete Halterung (16) aufweist, wobei die Halterung (16) ein applikationsspezifisch ausgebildetes Teil zur Befestigung an einem der Toröffnung (5) zugeordneten Begrenzungselement aufweist, und wobei die Halterung (16) ein von der Ausbildung des Begrenzungselements unabhängiges Halteelement aufweist, das mit einem Halteelement am Sensormodul eine mechanische Schnittstelle bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Schnittstelle dadurch gebildet ist, dass das Sensormodul ein Kabel (21) mit einem Anschlusselement (24) an der Halterung (16) elektrisch kontaktiert.
Patent DE-202013001328-U1 (DE)
Title: Kontaktanordnung
IPC: E05B47/02
Filed: 2013-02-13
Abstract: Schließ- und Verriegelungsvorrichtung für einen um zumindest eine Achse schwenkbaren Flügel einer Türe oder eines Fensters, wobei eine Kontaktanordnung (1) vorgesehen ist, mittels der Signale und/oder Energie vom Rahmen auf den Flügel übertragen werden, wobei die Anordnung (1) mit elektrischen Leitern versehene Kontaktflächen (11', 12') umfasst, welche Kontaktflächen zuordnenbar sind, die ebenfalls mit elektrischen Leitern versehen sind, wobei die Kontaktflächen (13', 14') aus – in Richtung der Kontaktflächen (11', 12') kraftbeaufschlagten Stiften bestehen – und sich bei geschlossenem Flügel die Kontaktflächen (11', 12', 13', 14') der Kontaktstellen gegenüberliegen und eine elektrisch leitfähige Verbindung herstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen (11', 12', 13', 14') magnetisch sind, und/oder einem Träger (15, 16) zugeordnet sind, der bedingt durch zumindest ein an diesem angebrachtes Magnetelement und in Wechselwirkung mit diesem stehendes zweites Magnetelement die Verbindung herstellend aufeinander zu verlagerbar ist.
Patent DE-202013001593-U1 (DE)
Title: Kraftstoff-Entwendungs-Sicherungs-System
IPC: B60K15/077
Filed: 2013-02-19
Abstract: Das Kraftstoff-Entwendungs-Sicherungs-System (folgend als KESS bezeichnet) zwecks sofortiger Selbstmeldung ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine automatische Diebstahlmeldung macht.
Patent DE-202013002202-U1 (DE)
Title: Behälterverschluss
IPC: A61B19/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Nach dem Übertotpunktprinzip arbeitender Behälterverschluss (4) zum Verriegeln eines aus einem Behälterdeckel (2) und einem kastenartigen Unterteil (3) bestehenden Sterilbehälters (1), mit einer Verschlussklappe (5), welche mit ihrem einen Ende am Behälterdeckel (2) um eine Schwenkachse (12) aus einer geöffneten Schwenkstellung in eine geschlossene Schließstellung schwenkbar gelagert ist und mit einem am anderen, freien Ende der Verschlussklappe (5) angeordneten Spannhebel (14), welcher aus einer geöffneten Ausgangsstellung in eine geschlossene Endstellung um eine Drehachse (15) an der Verschlussklappe (5) drehbar gelagert ist und, mit einem am Unterteil (3) des Sterilbehälters (1) nach außen vorstehenden Kupplungselement (19), wobei der Spannhebel (14) ein Formschlusselement (21) aufweist, welches beim Schließvorgang mit einem Formteil (20) des Kupplungselementes (19) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes zwischen der Verschlussklappe (5) und dem Spannhebel (14) wirksames Fixierelement (55) vorgesehen ist, durch welches die geöffnete Ausgangsstellung des Spannhebels (14) relativ zur Verschlussklappe (5) derart definiert ist, dass der Spannhebel (14) während der Schließbewegung der Verschlussklappe (5) zwangläufig mit seinem Formschusselement (21) mit dem Formteil (20) des Kupplungselementes (19) in Eingriff gelangt.
Patent DE-202013003228-U1 (DE)
Title: Datenbankbasiertes Schallmess- und Analysesystem zur Auswahl von persönlicher Schutzausrüstung gegen Lärm
IPC: G10K15/00
Filed: 2013-04-06
Abstract: Schallmess- und Analysesystem für Lärmexpositionen, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus einer Erfassungs- und Verarbeitungshardware für Geräusche in modulbasierter oder integrierter Form besteht, dass die aufgenommenen Schallsignale mittels frequenzselektiver Verfahren nach Vorauswahl gemäß Regelwerken weiterverarbeitet werden, dass die aufgezeichneten Signale in eine Datenbank abgelegt werden können, dass die Schalldruckpegelbewertung nach der „Verordnung zum Schutz der beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibration” oder vergleichbarer Regelwerke vorgenommen wird, dass die Frequenzanalyse des Lärms gemäß den angeführten Regelwerken zumindest in Form einer HML-, Oktav- und/oder Spitzenwertanalyse erfolgt, dass die Geräuschkennwerte nach Regelwerken inklusive weiteren Expositionen wie Tages- oder Wochenwerten berechnet werden, dass die Auswahl des geeigneten Gehörschutzes (persönlicher Schutzausrüstung – PSA) teil- oder vollautomatisiert aus den auf Vergleichsbasis aufgestellten Vorschlägen erfolgt, dass in Kombination aller Einzelkomponenten das System als komplexe Einheit dargestellt wird.
Patent DE-202013003592-U1 (DE)
Title: Müllverdichter zur manuellen Verdichtung von Müll- u. Mülltüten in den Tonnen der Abfallbetriebe
IPC: B65F1/14
Filed: 2013-04-16
Abstract: Müllverdichter zur manuellen Verdichtung von Hausmüll in den Außentonnen der Abfallbetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass an einem U-Profil, welches an einen seitlichen Rand der Mülltonne aufgesteckt wird, um die Konstruktion zu fixieren, ein Scharniergelenk angebracht ist. An dem U-Profil ist ein Griff angebracht.
Patent DE-202013004745-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41F15/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend einen Drucktisch mit einem Drucksieb mittels dessen zumindest ein Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist.
Patent DE-202013006243-U1 (DE)
Title: Futtertischbrücke
IPC: A01K1/10
Filed: 2013-07-10
Abstract: Futtertischbrücke (1) für einen Stall zum Überbrücken eines von Vieh genutzten Laufweges (3), umfassend – ein äußeres Brückenelement (7), das um eine ortsfeste Achse (9) drehbar gelagert ist, und – ein inneres Brückenelement (8), das drehbar an dem äußeren Brückenelement (7) befestigt ist, – wobei die Brückenelemente (7, 8) eine Faltbrücke über den vom Vieh genutzten Laufweg (3) bilden.
Patent DE-202013007573-U1 (DE)
Title: Beleuchtung einer Anzeige- und/oder Bedienanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q3/04
Filed: 2013-08-26
Abstract: Anzeige- und/oder Bedienanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit  wenigstens einem ersten Anzeige- und/oder Bedienelement (101, 102) und einem ersten Beleuchtungselement (110, 112) zum Beleuchten dieses ersten Anzeige- und/oder Bedienelements (101, 102);  wenigstens einem zweiten Anzeige- und/oder Bedienelement (201, 202) und einem zweiten Beleuchtungselement (210, 212) zum Beleuchten dieses zweiten Anzeige- und/oder Bedienelements (201, 202);  einem Helligkeitseingabemittel (300) zum Eingeben von wenigstens drei verschiedenen gemeinsamen Helligkeitswerten (α); und  einem Steuermittel (400) zum Vorgeben eines ersten Beleuchtungswertes (H 1 ) für das erste Beleuchtungselement (110, 112) und eines zweiten Beleuchtungswertes (H 2 ) für das zweite Beleuchtungselement (210, 212) auf Basis eines gemeinsamen Helligkeitswertes (α), wobei für wenigstens einen ersten Helligkeitswert (α = 0%) der zweite Beleuchtungswert (H 20 ), wenigstens im Wesentlichen, einer Nicht-Beleuchtung entspricht, insbesondere, wenigstens im Wesentlichen, gleich Null ist, und der erste Beleuchtungswert (H 10 ) für diesen ersten Helligkeitswert (α = 0%) einer Beleuchtung entspricht, insbesondere ungleich Null ist.
Patent DE-202013105072-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Motor-Getriebe-Tretlagereinheit an einem Fahrradrahmen
IPC: B62M6/55
Filed: 2013-11-11
Abstract: Baugruppe, umfassend eine Motor-Getriebe-Tretlagereinheit (100) und einen Fahrradrahmen, welcher ein Tretlagergehäuse (300) mit einem Innenumfang aufweist, wobei die Motor-Getriebe-Tretlagereinheit (100) aufweist: – ein Gehäuse (110), – eine Kurbelwelle (1), an deren erstem Ende eine erste Kurbel und an deren zweitem Ende eine zweite Kurbel anbringbar sind, wobei die Kurbelwelle (1) eine Kurbelwellendrehachse aufweist, um welche die Kurbelwelle (1) relativ zu dem Gehäuse (110) drehbar ist, – einen Elektromotor (120), ein Getriebe (130) und ein Abtriebsglied (13, 48), wobei der Elektromotor (120) zumindest über das Getriebe (130) so mit dem Abtriebsglied (13, 48) verbunden ist, dass eine Drehung eines Rotors (30) des Elektromotors (120) um die Kurbelwellendrehachse eine Drehung des Abtriebsglieds (13, 48) um die Kurbelwellendrehachse mit einer verringerten Drehzahl bewirkt, wobei die Motor-Getriebe-Tretlagereinheit (100) in das Tretlagergehäuse (300) derart eingesetzt oder einsetzbar ist, dass das Tretlagergehäuse (300) das Gehäuse (110) der Motor-Getriebe-Tretlagereinheit (100) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Tretlagergehäuse (300) über seinen Umfang an zumindest einer Stelle unterbrochen ist, wodurch sich ein erstes Ende (311) und ein zweites Ende (321) des Tretlagergehäuses (300) gegenüberliegen, wobei die Baugruppe ein relativ zu dem Tretlagergehäuse (300) drehbares Spannmittel (350, 360) aufweist, welches das erste Ende (311) und das zweite Ende (321) verbindet, wobei eine Drehung des Spannmittels (350, 360) relativ zu dem Tretlagergehäuse (300) bewirkt, dass sich das erste Ende (311) und das zweite Ende (321) relativ zueinander bewegen.
Patent DE-202014000415-U1 (DE)
Title: Spannbacken für Schlauchmontage
IPC: B25B1/20
Filed: 2014-01-20
Abstract: Spannbacken für Schlauchmontage dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (POS 3) rein durch die Geometrie des Spannbacken Unterteils (POS 2) Vorfixiert und für einen weiteren Montageprozess von Schlauchtüllen, Lang- oder Doppelnippel, Schlauch-Endstücke, Stopfen, Stutzen, oder Ventile gehalten wird.
Patent DE-202014003507-U1 (DE)
Title: Vorsatzvorrichtung für Bauwerke
IPC: E04H9/10
Filed: 2014-04-29
Abstract: Vorsatzvorrichtung für Bauwerke, wobei das Bauwerk zumindest eine Wand besitzt, zumindest bestehend aus einer Betonschale (2) und einer Dämmschicht (3), wobei die Dämmschicht (3) zwischen der Wand des Gebäudes und der Betonschale (2) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Bewehrungsgewebe (4) im Bereich Innenseite der Betonschale (2) angeordnet ist oder die Innenseite der Betonschale (2) bildet, das Bewehrungsgewebe (4) zumindest aus einem Fasermaterial aus PET besteht und eine Maschenstruktur besitzt, wobei die Maschenweite zwischen 40 und 60 mm beträgt.
Patent DE-202014005641-U1 (DE)
Title: Implantatsystem und Implantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Implantatsystem mit wenigstens einem Implantatanker (2) zum Einsetzen in einen Kieferknochen als Zahnwurzelersatz, mit wenigstens einem Abutment (3) und mit wenigstens einer Klebebasis (4) für einen Zahnersatz, wie eine Krone, Brücke oder Prothese, wobei das Abutment (3) über eine Schraubverbindung lösbar an dem Implantatanker (2) festsetzbar ist und ein Gelenk aufweist, wobei die Klebebasis (4) einen zentralen Schraubenkanal (7) für eine Kopfschraube (8) aufweist und mit einer Kopfschraube (8) lösbar mit dem Gelenk verbindbar ist und wobei die Klebebasis (4) in einstellbaren Winkelstellungen des Schraubenkanals (7) gegen das Abutment (3) festsetzbar ist und in einem verspannten Zustand der Kopfschraube (8) gegen das Abutment (3) anliegt.
Patent DE-202014006814-U1 (DE)
Title: Wicklungsanordnung
IPC: H01F27/28
Filed: 2014-08-21
Abstract: Wicklungsanordnung in einer induktiven Leistungskomponente, wobei die Komponente einen aus einem ferromagnetischen Material hergestellten Kernteil und eine aus einem starren Wicklungsleiter ausgebildete Wicklung umfasst, wobei die Wicklung eine gerade Anzahl an Leiterschichten (51, 52) umfasst, die aufeinander um die gleiche Mittelachse angeordnet sind, wobei sich jeweils in den Leiterschichten mindestens zwei verschachtelte Leiterwindungen (53–55, 61–63) befinden und die äußerste Windung (51, 61) des Wicklungsleiters zur Außenseite der Komponente erstreckt, um sie mit einer externen Schaltung zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wicklungsleiter aus einem einstückigen rechteckigen Leitermaterial ausgebildet ist und bei dem Wicklungsleiter es mindestens eine seitliche Verschiebung (S) gibt, über die zwei Wicklungsschichten (51, 52) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014008037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Brikettieren von Materialien
IPC: B30B11/22
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorrichtung (10, 10.3) zum Brikettieren von Materialien – mit zumindest einem Pressstempel (12), der in Längsrichtung verschieblich gelagert ist, – mit zumindest einer Matrize (22, 22.3), in der zumindest eine Presskammer (20, 24) ausgebildet ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – die zumindest eine Matrize (22, 22.3) um eine Drehachse (42, 42.3) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202014008904-U1 (DE)
Title: Katzen-Markierschutz
IPC: A01K1/035
Filed: 2014-11-10
Abstract: Des Katzen-Markierschutz als flächigen Wandverkleidung, mit einer Urinauffangrinne am unteren Ende.
Patent DE-202014100206-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Bedeckung von Wandöffnungen mit mindestens einem flächigen Abdeckelement
IPC: E06B5/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur variablen Bedeckung von Wandöffnungen (2) mit mindesten einem flächigen Abdeckelement (10), wobei das Abdeckelement (10) in einer ersten geöffneten Position (oP) die Wandöffnung (2) freigibt und in einer zweiten geschlossenen Position (gP) die Wandöffnung (2) abdeckt, wobei der Wandöffnung (2) mindestens eine Führungsschiene (20) für das mindestens eine Abdeckelement (10) zugeordnet ist, zur Führung einer zumindest weitgehend vertikalen Bewegung des mindestens einen Abdeckelement (10) von der ersten geöffneten Position (oP) in die zweite geschlossene Position (gP) und / oder von der zweiten geschlossenen Position (gP) in die erste geöffnete Position (oP) und / oder in eine Zwischenposition (ZP) zwischen der ersten und der zweiten Position (gP, oP), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Führungsschiene (20) winklig angestellt zur Wand (3) angeordnet ist, wobei ein obere Endbereich (22) der Führungsschiene (20) in einem ersten Abstand zur Wand (3) angeordnet ist und wobei ein unterer Endbereich (24) der Führungsschiene (20) in einem zweiten Abstand (a2) zur Wand (3) angeordnet ist, wobei der erste Abstand (a1) ungleich dem zweiten Abstand (a2) ist, wobei das Abdeckelement (10) derart beweglich mit der Führungsschiene (20) in Verbindung gebracht ist, dass das Abdeckelement (10) bei Bewegung entlang der schräg zur Wand (3) geneigt angeordneten Führungsschiene (20) durchgehend parallel zur Wand (3) orientiert ist.
Patent DE-202014103217-U1 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterbaustein, der mindestens drei unabhängige integrierte Systemkomponenten besitzt
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-07-13
Abstract: Integrierter Halbleiterbaustein, der mindestens drei unabhängige integrierte Systemkomponenten besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die unabhängigen integrierten Systemkomponenten kreisförmig beziehungsweise in einem Ring angeordnet sind, und dass der Abstand der unabhängigen integrierten Systemkomponenten auf dem Ring gleich groß ist, und dass der integrierte Halbleiterbaustein ein Intranetzwerk besitzt, das seine einzelnen unabhängigen integrierten Systemkomponenten untereinander verbindet.
Patent DE-202014103460-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lageerkennung des Rotors eines Elektromotors
IPC: H02K29/06
Filed: 2014-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Lageerkennung des Rotors eines Elektromotors mit einem mit dem Rotor verbundenen Dauermagneten, insbesondere zur Lageerkennung des Rotors eines Elektromotors einer Antriebseinrichtung für ein Elektrorad, dadurch gekennzeichnet, dass der Dauermagnet (5) mit einem Kunststoff zur Bildung eines klapp- oder spiegelsymmetrischen Magnetgehäuses (4) umspritzt oder in Kunststoff gebunden und in eine korrespondierende klapp- oder spiegelsymmetrische Ausnehmung (30) eines mit dem Rotor verbundenen Adapters (3) eingesetzt ist.
Patent DE-202014103639-U1 (DE)
Title: Reinigungskissen zum Behandeln von verschmutzten glatten Oberflächen mit Klebenaht oder Schweißnaht
IPC: A47L13/16
Filed: 2014-08-05
Abstract: Reinigungskissen (100; 200; 300; 400; 500) zum Behandeln von verschmutzten glatten Oberflächen, umfassend: – einen elastisch verformbaren Kern (1), – einen den Kern (1) umgebenden Reinigungsbezug (2; 2‘), an dessen Randbereich (3) wenigstens eine Naht (4, 4‘) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Naht (4, 4‘) eine Klebenaht oder Schweißnaht ist.
Patent DE-202014106013-U1 (DE)
Title: Dachschindel mit einem Befestigungsrandstreifen
IPC: E04D1/34
Filed: 2014-12-12
Abstract: Schindel (1) zur Verkleidung von Dächern oder Wänden, umfassend eine Grundplatte (2), wobei an mindestens einem Seitenrand, jeweils ein Befestigungsrandstreifen (4) angeformt ist, der sich über mindestens 80% der Seitenlänge erstreckt und ein S-Profil (6) aufweist.
Patent DE-202015002729-U1 (DE)
Title: Individuell anpassbares Grünschnitt-Auffangcase aus Folien oder Planenmaterial für Gartengewächse aller Art
IPC: A01G3/06
Filed: 2015-04-13
Abstract: Individuell anpassbares Grünschnitt-Auffangcase für Gartengewächse aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass eine Folie oder Plane beliebiger Außenabmessungen und Form wie eckig, oval oder rund zur Verwendung kommt.
Patent DE-202015003311-U1 (DE)
Title: Hochporöser Körper aus gebranntem Ton
IPC: C04B38/08
Filed: 2015-05-07
Abstract: Hochporöser Körper aus gebranntem Ton, der nach dem Replica-Verfahren mit einer Mischung aus Tonmineralen gefertigt ist und das Templat natürliches Material wie Holzwolle oder Stroh oder Fasern aus Hanf oder Fasern aus Sisal oder Fasern aus Flachs oder Kokosfaser oder synthetischer Schaumstoff oder Recyclingmaterial aus synthetischem Schaumstoff ist.
Patent DE-202015105183-U1 (DE)
Title: Behandlungsmaschine für Behälter
IPC: B65C9/02
Filed: 2015-10-01
Abstract: Behandlungsmaschine (1) für Behälter (9), umfassend: – eine untere Baugruppe (2) mit einem drehbaren Behältertisch (3); – eine obere Baugruppe (5) mit umlaufenden Zentrierhalterungen (10) für die Behälter (9); und – eine Hebeschutzverkleidung (11) zum Absichern eines zwischen der unteren und der oberen Baugruppe (2, 5) ausgebildeten Arbeitsbereichs (8), wobei die Hebeschutzverkleidung (11) gemeinsam mit ihr bewegliche Befestigungssäulen (11c) umfasst, gekennzeichnet durch Klemmeinrichtungen (12), mit denen sich die Befestigungssäulen (11c) bei abgesenkter Hebeschutzverkleidung (11) an der unteren und der oberen Baugruppe (2, 5) selektiv verankern lassen.
Patent DE-202015106718-U1 (DE)
Title: Im In-Mold-Spritzgussverfahren einteilig hergestelltes, fest und nicht ablösbar verbundenes, eine dreidimensionale, farbige Blendwirkung aufweisendes Behältersubstrat und derartiger Behälter
IPC: B32B27/08
Filed: 2015-12-09
Abstract: Im In-Mold-Spritzgussverfahren einteilig hergestelltes, fest und nicht ablösbar verbundenes, eine dreidimensionale, farbige Blendwirkung aufweisendes Behältersubstrat, das mit einer Reflexionsschicht (1) versehen ist, welche mit einer Basis (2) in Verbindung gebracht wird, indem die Basis (2) bei einer Temperatur von 250 bis 300 Grad im flüssigen Zustand zur Verbindung mit der Reflexionsschicht (1) eine hohe Viskosität aufweist, wobei der einstückige Aufbau der Reflexionsschicht (1) und der Basis (2) weiterverarbeitet wird, indem durch Bedrucken zunächst eine Druckschicht (4) und durch Lackieren anschließend eine Schutzschicht (5) auf dem Aufbau aufgebracht wird, wobei anschließend eine Riffelung (3) durch Einpressen an dem Aufbau ausgebildet wird.
Patent DE-202016100002-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Wiedergabe von Informationen
IPC: G08G1/09
Filed: 2016-01-04
Abstract: Systemanordnung für die optische Wiedergabe von Verkehrsinformationen (4), die wenigstens einen Informationssender, der sich auf einem Verkehrsweg (2) befindet, und wenigstens eine optische Widergabevorrichtung hat, gekennzeichnet durch eine Steuereinheit, die Informationsempfänger hat, wobei die Steuereinheit mit dem Informationssender verbunden, vorzugsweise in diesen integriert ist, und der Informationssender eine Sende- und/oder Projektionseinheit hat, die Verkehrsinformationen, die von dem Informationsempfänger empfangen und von diesem wiedergegeben werden sollen, auf die Wiedergabevorrichtung projiziert oder die Verkehrsinformationen dorthin sendet, wobei die Wiedergabevorrichtung von dem Informationssender räumlich getrennt ist.