baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2073065-T5 (ES)
Title: Tornillo paralelo para maquinas.
Inventor: ARNOLD FRANZ
IPC: B23Q3/02
Filed: 1991-05-23
Granted: 2000-07-16
Abstract: LA INVENCION: SE REFIERE A UNA BAQUETA DE TORNILLOS DE MAQUINA QUE PRESENTA UN CUERPO (1) PRINCIPAL CON UNA MORDAZA (2) FIJA Y CON UNA MORDAZA (3) MOVIBLE QUE SE ACCIONA MEDIANTE UN HUSILLO (7) HELICOIDAL HUECO Y SE CARACTERIZA PORQUE; EN EL HUSILLO ACTUA UN AMPLIFICADOR (8) DE FUERZA QUE SE DISPONE POR DEBAJO DE LA MORDAZA FIJA Y SE AFIANZA EN UN ESTRIBO (9, 10) DISPUESTO ENTRE EL AMPLIFICADOR DE FUERZA Y EL EXTREMO (7A) DEL HUSILLO; EN EL HUSILLO (7) HELICOIDAL SE DESPLAZA UNA BARRA (18) DE PRESION EN CUYO EXTREMO COOPERA UN DISPOSITIVO (27) DE ACCIONAMIENTO Y EN CUYO OTRO EXTREMO PRESIONA AL AMPLIFICADOR DE FUERZA; EL MIEMBRO (17) SECUNDARIO SE UNE GIRABLE Y FIJAMENTE CON TRACCION AXIAL CON EL EXTREMO (7A) DEL HUSILLO HELICOIDAL; EL DISPOSITIVO (27) DE ACCIONAMIENTO COMUN PARA EL AMPLIFICADOR DE FUERZA Y PARA EL HUSILLO HELICOIDAL SE ENCUENTRA POR DEBAJO DE LA MORDAZA MOVIBLE EN LA POSICION COMPLETAMENTE ABIERTA Y LA MORDAZA MOVIBLE SE DISTRIBUYE EN UNA PIEZA SUPERIOR Y EN UNA PIEZA INFERIOR.
Patent ES-2082897-T5 (ES)
Title: Lamina retractil transparente de polipropileno orientado biaxialmente para etiquetado por envoltura circunferencial.
Inventor: PEIFFER HERBERT DR
IPC: C08J5/18
Filed: 1991-09-18
Granted: 2001-12-01
Abstract: SE DESCRIBE UNA PELICULA RETRACTIL TRANSPARENTE DE POLIPROPILENO PARA EL ETIQUETADO EN FORMA DE FAJA DE RECIPIENTES ESENCIALMENTE CILINDRICOS, EN ESPECIAL BOTELLAS. LA PELICULA RETRACTIL CONTIENE COMO COMPONENTE PRINCIPAL UN POLIMERO DE PROPILENO Y CON 100 C POSEE UNA CONTRACCION LONGITUDINAL DE, AL MENOS, EL 10%, MIENTRAS QUE LA CONTRACCION TRANSVERSAL ES INFERIOR AL 2%.
Patent PL-1712380-T5 (PL)
Title: Switching valve for raising and lowering a vehicle body
Inventor: TSCHÖKE TOBIAS
IPC: B60G17/052
Filed: 2006-04-18
Abstract: The valve has a control unit (15) with an operating unit (13), where the control unit includes lifted, lowered and drive positions. An inlet valve or outlet valve is actuated according to the position of the control unit. A locking unit (30) secures the control unit in the lifted or lowered position. The control unit is automatically reset to the drive position from the lifted or lowered position, upon loosening the locking unit.
Patent DE-112004002214-T5 (DE)
Title: PEM-Brennstoffzellenstapel mit beschichtetem Strömungsverteilungsnetzwerk
Inventor: TRABOLD THOMAS A
IPC: H01M8/10
Filed: 2004-10-07
Abstract: Brennstoffzelle
mit:  einer Membranelektrodenanordnung mit einem ionenleitenden
Element und zumindest einer Elektrode, die an dem ionenleitenden
Element angeordnet ist; und  einem elektrisch leitenden Element
benachbart der Elektrode, das eine Hauptfläche mit einem Strömungsfeldmuster aufweist,
das darauf durch Stege definiert gemustert ist, wobei die Stege
leitende Partikel umfassen, die in einem Binder dispergiert sind.
Patent DE-112004002619-T5 (DE)
Title: Motorregelanordnung
Inventor: TERADA KEI
IPC: H02P21/18
Filed: 2004-01-07
Abstract: Motorsteuervorrichtung
umfassend:  eine Geschwindigkeitsberechnungseinheit, welche
eine eigentliche Geschwindigkeit aus einer detektierten Position berechnet,
welche die Position eines Motors oder einer mit dem Motor verbundenen
Last ist, wobei die detektierte Position durch einen Detektor detektiert
wird;  eine Geschwindigkeitssteuereinheit, welche eine Geschwindigkeitssteuerung
durchführt,
damit die eigentliche Geschwindigkeit einem Geschwindigkeitsbefehl
folgt, und welche einen q-Achsen-Strombefehl ausgibt;  eine
uvw/dq-Koordinatenumsetzereinheit, welche einen in einem Inverter
detektierten Dreiphasenstrom empfängt, eine Koordinatenumsetzung
aus einem in Ruhe befindlichen uvw-Dreiphasenkoordinatentsystem
in ein dq-Synchron-Rotationskoordinatensystem durchführt sowie
einen d-Achsenstrom und einen q-Achsenstrom ausgibt;  eine Stromsteuereinheit,
welche einen d-Achsen-Strombefehl, den q-Achsen-Strombefehl, den
d-Achsen-Rückkoppelstrom
und den q-Achsen-Rückkoppelstrom
empfängt, eine
Stromsteuerung so durchführt,
dass ein eigentlicher dq-Achsen-Strom mit einem dq-Achsen-Strombefehl
zusammenfällt,
und einen d-Achsen-Spannungsbefehl sowie einen q-Achsen-Spannungsbefehl ausgibt;  eine
dq/uvw-Koordinatenumsetzereinheit, welche den d-Achsen-Spannungsbefehl,
den q-Achsen-Spannungsbefehl sowie die detektierte Position empfängt, eine
Koordinatenumsetzung aus dem dq-Synchron-Rotationskoordinatensystem
in das in Ruhe  befindliche uvw-Dreiphasen-Koordinatensystem durchführt und...
Patent DE-112008000520-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von UV-emittierenden Pentaborat-Leuchtstoffen
Inventor: MARKING GREGORY A
IPC: C09K11/77
Filed: 2008-02-13
Abstract: Verfahren zur Darstellung eines UV-emittierenden Magnesiumpentaborat-Leuchtstoffs, umfassend  (a) das Kombinieren eines hydratisierten Magnesiumhexaborats mit Oxiden von Y, Gd, Ce, und Pr unter Bildung eines Gemisches; und  (b) das Brennen des Gemisches in einer schwach reduzierenden Atmosphäre unter Bildung des Leuchtstoffs.
Patent DE-112008002115-T5 (DE)
Title: Zusammenführen bzw. Integrieren von digitaler Rechteverwaltung und Zahlungsinformation
Inventor: OLLIPHANT HUGO
IPC: G06Q30/00
Filed: 2008-08-08
Abstract: System zum Empfangen von digitalem Inhalt von einem Beteiligten über ein Netzwerk durch einen Käufer, wobei das System umfasst:  eine Schnittstelle zum Empfangen eines digitalen Inhalt enthaltenden Paketes, das den digitalen Inhalt und einen Header hiervon beinhaltet, von dem Beteiligten, wobei der Header DRM-Information (Digital Rights Management DRM, digitale Rechteverwaltung) und Zahlungsinformation für den digitalen Inhalt bereitstellt und die Zahlungsinformation in die DRM-Information eingebettet ist.
Patent DE-112009005057-T5 (DE)
Title: Wandlersteuerung
Inventor: HASEGAWA TAKAHIKO
IPC: H02M3/155
Filed: 2009-07-10
Abstract: Es wird eine Wandlersteuerung vorgeschlagen, die einfach und früh eine Abnormalität bzw. einen Fehler einer Hilfsschaltung, die einen Soft-Switch-Wandler bildet, erfasst. Beim Ausschalten eines ersten Schaltelements S1 erfasst eine Steuerung eine Spannung Vc2 zwischen den beiden Enden eines Snubber-Kondensators C2 und eine Spannung Vs1 zwischen den beiden Enden des ersten Schaltelements S1, um eine Differenzspannung ΔV zu erhalten. Die Steuerung vergleicht die erhaltene Differenzspannung ΔV mit einem in einem (nicht dargestellten) Speicher gespeichertem Spannungsgrenzwert, um zu beurteilen, ob die Differenzspannung ΔV größer als der Spannungsgrenzwert ist. Wenn die Differenzspannung ΔV kleiner als der Spannungsgrenzwert ist, bestimmt die Steuerung, dass eine Hilfsschaltung 22b normal ist, und beendet das Verfahren, wohingegen, wenn die Differenzspannung ΔV nicht kleiner als der Spannungsfeldgrenzwert ist, die Steuerung bestimmt, dass ein Fehler (ein Öffnungsfehler) in der Hilfsschaltung 22b vorliegt, um in den Ausfallsicherheitsbetrieb zu schalten, und dadurch das Verfahren zu beenden.
Patent DE-112011100536-T5 (DE)
Title: Transaktionsverarbeitungssystem
Inventor: PENFOLD COLIN RONALD
IPC: G06F9/46
Filed: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten einer Arbeitseinheit in einem Transaktionsverarbeitungssystem, wobei das System Folgendes umfasst: einen oder mehrere Produktionsbereiche, die ein Mindestmaß an oder keine Diagnosefunktionen verwenden, und einen oder mehrere Diagnosebereiche, die ein Höchstmaß an oder vollständige Diagnosefunktionen verwenden. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Empfangen einer Arbeitseinheit, Weiterleiten des Verarbeitungsvorgangs an einen Produktionsbereich, Empfangen einer Benachrichtigung, dass der Verarbeitungsvorgang fehlgeschlagen ist, und Weiterleiten des Verarbeitungsvorgangs an einen Diagnosebereich.
Patent DE-112011102127-T5 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Einrichtung und Verfahren
Inventor: CASS MICHAEL
IPC: C08G61/02
Filed: 2011-06-24
Abstract: Zusammensetzung, welche in einer organischen lichtemittierenden Diode nützlich sein kann, wobei die Zusammensetzung ein Fluoreszenzlicht emittierendes Polymer aufweist, mit lichtemittierenden Wiederholungseinheiten und eine Triplett-Akzeptoreinheit, welche an das lichtemittierende Polymer gebunden ist.
Patent DE-112011105660-T5 (DE)
Title: Berührungserkennung eines Laufwerksträgers
Inventor: FRANZ JOHN P
IPC: G06F1/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: Ein System enthält eine Rechenvorrichtung mit Funktionen zur Berührungserkennung und einen Sensor, der auf einem Laufwerksträger positioniert ist und elektronisch mit der Rechenvorrichtung verbunden ist. Die Rechenvorrichtung empfängt eine Sensormessung und bestimmt auf der Grundlage der Sensormessung, ob der auf dem Laufwerksträger positionierte Sensor berührt wurde. Die Rechenvorrichtung führt als Reaktion auf eine Bestimmung, dass der auf dem Laufwerksträger positionierte Sensor berührt wurde, einen Prozess durch.
Patent DE-112012001500-T5 (DE)
Title: Maschinenwerkzeug und Bearbeitungssteuervorrichtung derselben
Inventor: KATAOKA TAKAYUKI
IPC: B23Q15/12
Filed: 2012-03-23
Abstract: Ratterschwingungen, die während einer maschinellen Bearbeitung aufgetreten sind, lassen sich bei einem Maschinenwerkzeug, das für die Durchführung des Spanens unter einer auf der Basis einer Stabilitätsgrenzkurve festgelegten Bedingung konfiguriert ist, auf einfache und zuverlässige Weise vermeiden. Die vorliegende Bearbeitungssteuerungsvorrichtung umfasst einen Speicherabschnitt 7, einen Rechenabschnitt 8 und einen Vibrationsdetektionssensor 5. Der Speicherabschnitt 7 speichert einen Satz von Stabilitätsgrenzkurvendaten, die für eine gegebene Spindeldrehzahl einen Einschneide-Grenzbetrag angeben, unter welchem Ratterschwingungen vermieden werden können. Der Rechenabschnitt 8 ist konfiguriert für: die Einstellung einer Spindeldrehzahl und eines Einschneidebetrags des Werkzeugs bei Beginn der Bearbeitung auf der Basis des Satzes von Stabilitätsgrenzkurvendaten; die Bestimmung auf der Basis des Detektionsergebnisses des Vibrationsdetektionssensors 5, ob Ratterschwingungen aufgetreten sind oder nicht; und die Steuerung der Spindeldrehzahl unter Bezug auf den Satz von Stabilitätsgrenzkurvendaten dahingehend, dass Ratterschwingungen vermieden werden, wenn Ratterschwingungen aufgetreten sind.
Patent DE-112012001955-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: OZAWA NAOKI
IPC: B60K1/04
Filed: 2012-04-16
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist der effiziente Einbau eines Brennstoffzellensystems unter einem Boden eines Fahrzeugheckabschnitts und der Schutz des Brennstoffzellensystems, wenn auf den Heckabschnitt des Fahrzeugs eine Vorwärtsstoßkraft wirkt. Diese wird gelöst durch ein Brennstoffzellenfahrzeug, in dem ein Brennstoffzellensystem einen Gastank, der zum Lagern eines Brennstoffgases konfiguriert ist, und eine Brennstoffzelleneinheit, die durch Integrieren eines Brennstoffzellenstapels, eines Einlasskanals und eines Auslasskanals gebildet ist, enthält, wobei der Gastank in einem Raum unter einem Heckabschnittsboden, der über einen vertikalen Wandabschnitt mit einem Frontabschnittsboden verbunden ist und der an den vertikalen Wandabschnitt angrenzt, angeordnet ist und wobei die Brennstoffzelleneinheit hinter dem Gastank angeordnet ist. In dem Brennstoffzellenfahrzeug ist ein Achskörper, der in einer Fahrzeugbreitenrichtung verläuft und das linke und das rechte Hinterrad miteinander verbindet, hinter dem Gastank angeordnet, ist die Brennstoffzelleneinheit zwischen dem Achskörper und einem hinteren Stoßfänger angeordnet und sind vertikale Wände des vorderen und des hinteren Abschnitts des Brennstoffzellenstapels mit einem einlassseitigen Abschnitt des Einlasskanals und/oder mit einem auslassseitigen Abschnitt des Auslasskanals bedeckt.
Patent DE-112012004436-T5 (DE)
Title: Servoschreibanordnung
Inventor: KABELAC WILLIAM
IPC: G11B5/09
Filed: 2012-10-15
Abstract: Servoschreibvorrichtung, die einen ersten Servoschreibkopf aufweist, der so konfiguriert ist, dass er nur ein einzelnes erstes magnetisches Dibit auf ein magnetisches Datenspeichermedium codiert, wobei das erste magnetische Dibit eine erste Azimut-Steigung aufweist. Die Servoschreibvorrichtung weist weiterhin einen zweiten Servoschreibkopf auf, der so konfiguriert ist, dass er ein oder mehrere zweite magnetische Dibits auf ein magnetisches Datenspeichermedium codiert, wobei das zweite magnetische Dibit eine zweite Azimut-Steigung aufweist, wobei sich die erste Azimut-Steigung von der zweiten Azimut-Steigung unterscheidet.
Patent DE-112012006480-T5 (DE)
Title: Verpackungskiste für Zerbrechliches sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Bodenabschnittseiner Verpackungskiste
Inventor: HU QIANSHUANG
IPC: B65D85/48
Filed: 2012-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Verpackungskiste für ein zerbrechliches Glassubstrat, wobei die Verpackungskiste einen Bodenabschnitt und eine Seitenwand aufweist, und wobei die Seitenwand der Verpackungskiste den Bodenabschnitt der Verpackungskiste umgibt, so dass ein Raum zur Aufnahme des zerbrechlichen Glassubstrats ausgebildet ist, und wobei der Bodenabschnitt der Verpackungskiste eine durch Blasformen ausgebildete, durchlöcherte Struktur ist. Mit Hilfe des vorstehenden Verfahrens der vorliegenden Erfindung werden die Materialkosten für die Verpackungskiste wirksam reduziert, so dass auch die Produktkosten reduziert werden.
Patent DE-112013005662-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Piezokeramik, Pietokeramik und piezoelektrisches Element
Inventor: YAMANAKA SHUJI
IPC: H01L41/22
Filed: 2013-11-27
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Piezokeramik, das folgende Schritte umfasst: Präparieren eines Rohmaterials dahin gehend, dass es A, B, Ba und Zr als Hauptbestandteile in einem durch die folgende Formel dargestellten Zusammensetzungsverhältnis enthält: (1 – s)ABO3-sBaZrO3 (wobei A zumindest ein aus Alkalimetallen ausgewähltes Element ist, B zumindest eines von Übergangsmetallelementen ist und Nb umfasst, 0,06 < s ≤ 0,15); Formen des Rohmaterials, um einen geformten Körper zu erhalten; Sintern des geformten Körpers in einer reduzierenden Atmosphäre; und Durchführen einer Wärmebehandlung an dem bei dem Sinterschritt erhaltenen gesinterten Körper in einer oxidativen Atmosphäre.
Patent DE-112013005753-T5 (DE)
Title: Werkzeug zur Verwendung auf einer Ausgangsseite einer Bohrung und Verfahren zur Verwendung desselben
Inventor: RANDALL GUY
IPC: B66C1/62
Filed: 2013-12-02
Abstract: Werkzeug zum Bilden und Lösen eines Bohrstrangs an einer Ausgangsseite einer Bohrung. Das Werkzeug weist eine fixierte Klemmeinrichtung und eine bewegliche Klemmeinrichtung zum Festziehen einer Rohrverbindung, eine Rollenanordnung zum Verschrauben und Entschrauben benachbarter Gestängeabschnitte und eine Halteanordnung zum Halten eines gelösten Gestängeabschnitts auf. Die Komponenten des Werkzeuges sind an einem Rahmen montiert, der schwenkbar mit einer hydraulischen Maschine wie etwa einem Bagger verbunden ist. Somit kann das Werkzeug bedient werden, um Gestängeabschnitte entfernt von der primären Horizontalbohrvorrichtung von einem Bohrstrang zu entfernen und diesem hinzuzufügen.
Patent DE-112014000207-T5 (DE)
Title: Hydraulische Rotationsmaschine vom Typ gegenüberliegender Taumelscheiben
Inventor: KATO HIROKI
IPC: F04B1/22
Filed: 2014-03-06
Abstract: Eine Fluiddruck-Rotationsmaschine vom Typ gegenüberliegender Taumelscheiben, bei der sich ein erster Kolben und ein zweiter Kolben, die von gegenüberliegenden Enden eines Zylinderblocks vorstehen, in einem Zylinder hin und her bewegen, wobei sie jeweils einer ersten Taumelscheibe bzw. einer zweiten Taumelscheibe folgen, beinhaltet eine Zentralfeder, um den Zylinderblock zu der zweiten Taumelscheibe unter Vorspannung zu setzen. Eine Gehäuseöffnung (ein Vorspannkraft-Aufnahmeteil) zum Aufnehmen einer Vorspannkraft der Zentralfeder ist an einem Endteil des Zylinderblocks ausgebildet. Die Spitze eines zweiten Halsteils (ein Reaktionskraft-Aufnahmeteil) zum Aufnehmen einer Reaktionskraft von der zweiten Taumelscheibe ist an dem anderen Endteil des Zylinderblocks ausgebildet. Der Zylinderblock wird durch die Zentralfeder nur zu der zweiten Taumelscheibe unter Vorspannung gesetzt.
Patent DE-112014000372-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zum effizienten Reinigen eines Blutfilters
Inventor: ROHDE JUSTIN
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-01-07
Abstract: Ein Verfahren zum Reinigen eines Blutfilters umfasst: (i) Pumpen eines physiologisch sicheren Fluids zurück und vorwärts durch das Innere und/oder das Äußere einer Mehrzahl von Hohlfasermembranen des Blutfilters zum Entfernen oder Lösen von Blutrückständen, wie z. B. Blutgerinnseln, Proteinen und/oder eines biologischen Fluids, (ii) Injizieren von Luft in das physiologisch sichere Fluid zur Bildung eines Luft/Fluid-Gemischs, (iii) Pumpen des Luft-Fluid-Gemischs durch das Innere und/oder das Äußere der Mehrzahl der Hohlfasermembranen des Blutfilters zum weiteren Entfernen oder Lösen von Blutrückständen davon und (iv) Entfernen des Luft/physiologisch sicheres Fluid-Gemischs zusammen mit den entfernten oder gelösten Blutrückständen zu einem Ablauf.
Patent DE-112014004608-T5 (DE)
Title: Automatisches Getriebe
Inventor: IWATSURU YUJI
IPC: F16H63/34
Filed: 2014-12-24
Abstract: Eine Hydrauliksteuervorrichtung ist vor einem Gehäuse angeordnet, das einen Geschwindigkeitsänderungsmechanismus (2) in einem an dem Fahrzeug montierten Zustand beherbergt. Ein Arretierungshebel (61) ist an der Steuerwelle (60) fixiert, hat ein erstes Ende (61a), das mit einem Parkstab (75) verbunden ist, und weist eine Arretierungsvertiefung (63) auf, mit der ein Arretierungsmechanismus (62) in Eingriff steht. Ein Schwinghebel (90) weist eine Welle (91), die als eine Schwingmitte dient, eine erste Verlängerung (90a), die sich von einem Ende der Welle (91) aus erstreckt, und eine zweite Verlängerung (90b) auf, die sich von dem anderen Ende der Welle (91) aus erstreckt. Die erste Verlängerung (90a) ist mit einem zweiten Ende (61b) des Arretierungshebels (61) verbunden. Die zweite Verlängerung (90b) ist mit einem manuellen Ventil (82) verbunden. Eine axiale Position des manuellen Ventils (82) ändert sich in Übereinstimmung mit einem Drehwinkel der Steuerwelle (60).
Patent DE-112014004823-T5 (DE)
Title: Asymmetrische zweiflutige Spirale
Inventor: UHLENHAKE GREGORY DAVID
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Eine asymmetrische zweiflutige Turbine 10 kombiniert mit einem Zylinderkopf mit integrierter Abgassammelleitung 20 kann konstruiert werden, um Turbinen halbaxialer, radialer oder axialer Anströmung unterzubringen. Die asymmetrische zweiflutige Turbine 10 umfasst eine erste Schnecke 11 und eine zweite Schnecke 12, wobei die erste Schnecke 11 größer ist und eine höhere Massendurchsatzkapazität aufweist als die zweite Schnecke 12. Die größere Spirale erhöht die Strömungskapazität und wirkt dem Rückdruck entgegen, indem sie gleichmäßig ausgeglichene oder egalisierte Spitzendrücke und Pulse zwischen beiden Spiralen erzeugt, und die Gasströmung zwischen Zylinderbänken ausgleicht. Durch Ausgleichen der Spitzendrücke, Pulse und der Gasströmung zwischen den Zylinderbänken kann die Motorselbstzündung in der Zylinderbank, die die größten Spitzendrücke und Pulse aufweisen würde, verhindert werden. Durch Erhöhen der Strömungskapazität der größeren Spirale und Ausgleichen der Gasströmung zwischen Zylinderbänken wird die Turbinendruckdifferenz verringert und der Motor kann effizienter betrieben werden, was die Kraftstoffökonomie verbessert.
Patent DE-112015003121-T5 (DE)
Title: Dichtungsmechanismus für Antriebsgehäuse
Inventor: VAN HOOSER JOSHUA D
IPC: B60R21/38
Filed: 2015-07-06
Abstract: Ein unter Druck stehender fluidbetriebener Antrieb (10) beinhaltet ein Gehäuse (12) und einen Schlagbolzen (500), der bewegbar an das Gehäuse (12) gekoppelt ist. Elastische Dichtungsmittel (650) sind zwischen dem Schlagbolzen (500) und dem Gehäuse (12) positioniert. Die Dichtungsmittel (650) sind komprimierbar, um ein Ende des Gehäuses als Reaktion auf eine Kraft, die vom Schlagbolzen (500) in eine erste Richtung hin zum Gehäuse (12) auf die Dichtungsmittel (650) ausgeübt wird, abzudichten. Lösbare Haltemittel (600, 50z) sind operativ an den Schlagbolzen (500) gekoppelt und sind strukturiert, um eine Bewegung des Schlagbolzens (500) in eine zweite Richtung gegenüber der ersten Richtung vor der Aktivierung des Antriebs (10) und als Reaktion auf eine Reaktionskraft in die zweite Richtung, die von den Dichtungsmitteln (650) auf den Schlagbolzen (500) ausgeübt wird, wenn die Dichtungsmittel (650) komprimiert werden, zu verhindern.
Patent DE-112015004286-T5 (DE)
Title: Strömungsgekühlte leuchte
Inventor: FRENKEL ALEXANDER MICHAEL
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-10-20
Abstract: Hierin wird ein Gehäuse für eine Leuchte offenbart. Das Gehäuse kann einen mittleren Abschnitt beinhalten, der eine im Wesentlichen geschlossene Form mit einem Innenbereich darin bildet, wobei der mittlere Abschnitt wärmeleitend ist. Der mittlere Abschnitt kann ein oberes Ende und ein an das obere Ende angrenzendes unteres Ende beinhalten. Das Gehäuse kann auch eine Anzahl von Lamellen beinhalten, die thermisch mit dem oberen Ende des mittleren Abschnitts gekoppelt sind und von diesem einwärts und auswärts abstehen, wobei die mehreren Lamellen wärmeleitend sind.
Patent DE-112015004585-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für mobilität des internet protocol (ip)-flusses
Inventor: SALKINTZIS APOSTOLIS
IPC: H04W88/10
Filed: 2015-10-06
Abstract: In einem Beispiel übermitteln ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Mobilität des Internetprotokoll(IP)-Paketflusses von einer ersten Funkzugangstechnologie(radio access technology, RAT)-Schnittstelle zu einer zweiten Funkzugangstechnologie(radio access technology, RAT)-Schnittstelle Paketinformationen eines ersten IP-Paketflusses über die erste RAT-Schnittstelle und sendet ein Umleitungspaket für den ersten IP-Paketfluss über die zweite RAT-Schnittstelle während der Übermittlung der Paketinformationen. Das Verfahren und die Vorrichtung senden außerdem umgeleitete Paketinformationen des ersten IP-Paketflusses zur zweiten RAT-Schnittstelle in Reaktion auf das Empfangen umgeleiteter Paketinformationen des ersten IP-Paketflusses von der zweiten RAT-Schnittstelle. In einem Beispiel können das Verfahren und die Vorrichtung umgeleitete Paketinformationen des ersten IP-Paketflusses von der zweiten RAT-Schnittstelle in Reaktion auf das Senden des Umleitungspakets empfangen haben. Diese Operation kann zu Beispiel in einem UE durchgeführt werden. Jedoch kann auch ein Netzwerk-Gateway die Umleitungsoperation initiieren, falls gewünscht.
Patent DE-112016001571-T5 (DE)
Title: Bremsensteuervorrichtung
Inventor: OKAMIYA Masayoshi
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-03-22
Abstract: Eine Bremsensteuervorrichtung 20 treibt einen Elektromotor 43B an, um einen Kolben 39 gemäß einem Feststellanforderungssignal von einem Feststellbremsenschalter 19 vorzuschieben. Die Feststellbremsensteuervorrichtung 20 umfasst einen Fahrzustandserkennungsabschnitt, der einen Fahrzustand dahingehend berechnet, ob ein Fahrzeug fährt oder gestoppt ist, basierend auf einem Radsignal von einem Raddrehzahlsensor 18. Wenn der Fahrzustand nicht von dem Fahrzustandserkennungsabschnitt berechnet werden kann, steuert die Feststellbremsensteuervorrichtung 20 den Elektromotor 43B derart, dass sich die Schubkraft des Kolbens 39 bei einer niedrigeren Änderungsgeschwindigkeit ändert, als wenn der Fahrzustand berechnet werden kann.