baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016003568-B4 (DE)
Title: Intelligente Überprüfung bzw. Verifizierung zur Programmierung nicht-flüchtiger Speicher
Inventor: DUNGA MOHAN
IPC: G11C16/34
Filed: 2016-09-13
Granted: 2023-12-21
Abstract: Nicht-flüchtige Speichervorrichtung, die aufweist:eine Vielzahl nicht-flüchtiger Speicherelemente (MC1, MC2, ...);einen Steuerungsschaltkreis (110, 122, 124, 128, 132) der mit den nicht-flüchtigen Speicherelementen kommuniziert, wobei der Steuerungsschaltkreis dazu konfiguriert ist, um:einen Befehl zur Programmierung einer Gruppe der Vielzahl nicht-flüchtiger Speicherelemente zu erhalten;eine Programmierungsgeschwindigkeit der Gruppe zu charakterisieren durch Anlegen eines Programmierungssignals an die Gruppe, während eine Teilmenge der Gruppe zur Programmierung freigegeben ist und die restlichen Mitglieder der Gruppe daran gehindert werden, programmiert zu werden, wobei bei der Charakterisierung der Programmierungsgeschwindigkeit eine Schwellenwertspannungs-Verifizierung auf einem intelligenten Verifizierungsreferenzniveau durchgeführt wird;basierend auf der Programmiergeschwindigkeit eine Magnitude bzw. Größe für einen Dummy-Programmierungsimpuls zu bestimmen;den Dummy-Programmierungsimpuls an die Gruppe anzulegen, während ausgewählte der restlichen Mitglieder der Gruppe zur Programmierung freigegeben sind und während die Teilmenge daran gehindert wird, programmiert zu werden; unddie Gruppe nicht-flüchtiger Speicherelemente, nachdem der Dummy-Programmierungsimpuls an die Gruppe angelegt wurde, zu programmieren.
Patent DE-112016006572-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Druckluft von einem Kompressor zu einem Arbeitswerkzeug
Inventor: DISBROW DONALD
IPC: F16L11/20
Filed: 2016-09-16
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Druckluft von einem Kompressor (21) zu einem Arbeitswerkzeug (23), umfassend die Schritte:Bereitstellen eines ausstreckbaren Luftschlauchs (1) in einem nicht ausgestreckten Zustand, wobei der ausstreckbare Luftschlauch (1) ein inneres elastisches röhrenförmiges Element (3) und eine äußere unelastische Hülse (5) mit pneumatischen Verbindungsstücken (7) an jedem Ende davon umfasst, um das elastische röhrenförmige Element (3) mit einem Luftkompressor (21) an einem Ende davon und ein pneumatisches Werkzeug (23) an dem anderen Ende davon zu verbinden;Verbinden eines Endabschnitts des ausstreckbaren Luftschlauchs (1) mit einem Luftkompressor (21);Verbinden des anderen Endes des ausstreckbaren Luftschlauchs (1) mit einem pneumatischen Werkzeug (23);Einschalten des Luftkompressors (21), um komprimierte Luft in das innere elastische röhrenförmige Element (3) zu drücken, wodurch bewirkt wird, dass das innere elastische röhrenförmige Element (3) in die äußere unelastische Hülse (5) ausgestreckt wird und den ausstreckbaren Luftschlauch (1) in einen ausgestreckten Zustand drückt, der die Länge der äußeren Hülse (5) aufweist, wobei die komprimierte Luft das pneumatische Werkzeug (23) einschaltet, um eine Bewegung darin zu bewirken, wobei die Länge des ausstreckbaren Luftschlauchs (1) während des Betriebs des Luftkompressors (21) von einer ersten Länge im nicht ausgedehnten Zustand auf eine zweite Länge, die größer als die erste Länge ist, im ausgedehnten Zustand zunimmt;Lösen des Luftkompressors (21) von dem inneren elastischen röhrenförmigen Element (3); undZulassen, dass Druckluft aus dem inneren elastischen röhrenförmigen Element (3) entweicht, wodurch verursacht wird, dass der ausstreckbare Schlauch (1) seinen nicht ausgestreckten Zustand wieder annimmt, wobei der ausgestreckte Zustand ungefähr eineinhalb- bis zweimal die Länge des nicht ausgestreckten Zustands beträgt.
Patent DE-112018000863-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerungsverfahren für einen mechanismus für eine variable ventilzeitsteuerung
Inventor: MIKAWA KENTARO
IPC: F01L1/356
Filed: 2018-01-19
Granted: 2021-04-01
Abstract: Steuervorrichtung (201) für einen Mechanismus (114) für eine variable Ventilzeitsteuerung eines Verbrennungsmotors (101),- wobei der Verbrennungsmotor (101) aufweist:- den Mechanismus (114) für eine variable Ventilzeitsteuerung, der dafür konfiguriert ist, eine Drehphase einer Nockenwelle (115a) in Bezug auf eine Kurbelwelle (109) im Verbrennungsmotor (101) durch Einstellen einer Drehzahl eines Aktuatormotors (12) zu ändern;- einen Kurbelwinkelsensor (203), der dafür konfiguriert ist, ein Kurbelwinkelsignal (POS) mit Impulsen abzugeben, die jeweils für einen vorbestimmten Kurbelwinkelgrad erzeugt werden;- einen Nockenwinkelsensor (204), der dafür konfiguriert ist, ein Nockenwinkelsignal (CAM) mit Impulsen abzugeben, die jeweils für einen vorbestimmten Nockenwinkelgrad erzeugt werden; und- einen Aktuatormotorwinkelsensor (210), der dafür konfiguriert ist, ein Aktuatormotorwinkelsignal (MAS) gemäß einem Drehwinkel des Aktuatormotors (12) abzugeben,- wobei die Steuervorrichtung (201) aufweist:- eine erste Messeinheit, die dafür konfiguriert ist, die Drehphase (RA) basierend auf dem Nockenwinkelsignal (CAM) und dem Kurbelwinkelsignal (POS) auf jeden Impuls des Nockenwinkelsignals (CAM) hin zu messen;- eine zweite Messeinheit, die dafür konfiguriert ist, einen Änderungsbetrag (ΔRA) der Drehphase (RA) über eine Zeit innerhalb einer Periode des Nockenwinkelsignals (CAM) basierend auf dem Aktuatormotorwinkelsignal (MAS) zu messen;- eine Steuereinheit, die dafür konfiguriert ist, die Drehzahl des Aktuatormotors (12) basierend auf den durch die ersten und zweiten Messeinheiten erhaltenen Messungen einzustellen; und- eine Diagnoseeinheit, die dafür konfiguriert ist:- in einer Diagnosezeitspanne, die nach einem letzten Impuls des Nockenwinkelsignals (CAM) kommt, zu entscheiden, ob zumindest eines des Nockenwinkelsignals (CAM) und des Kurbelwinkelsignals (POS) ein vorgeschriebenes Impulsmuster aufweist oder nicht; und- wenn zumindest eines des Nockenwinkelsignals (CAM) und des Kurbelwinkelsignals (POS) das vorgeschriebene Impulsmuster aufweist, zu entscheiden, ob der Aktuatormotorwinkelsensor (210) normal oder abnormal arbeitet, basierend auf den Messungen, die die ersten und zweiten Messeinheiten erhalten, wenn der letzte Impuls des Nockenwinkelsignals (CAM) vor der Diagnosezeitspanne empfangen wird.
Patent DE-112018006479-B4 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung und lenksteuerverfahren
Inventor: SATOH TAKAHIRO
IPC: B62D113/00
Filed: 2018-12-10
Granted: 2023-04-27
Abstract: Lenksteuervorrichtung (10), umfassend:
 eine Abstandsberechnungseinheit, die einen Abstand (D) zwischen einem Frontblickpunkt (P), der auf einer Geraden (L) ist, die sich in Vorwärtsrichtung eines Fahrzeugs (F) von einer Mitte des Fahrzeugs (F) erstreckt, und einer Mittellinie (CL) berechnet, die eine Mitte einer Spur angibt, auf der das Fahrzeug (F) fährt;
 eine Lenkwinkelerfassungseinheit (122), die einen Lenkwinkel des Fahrzeugs (F) erfasst; und
 eine Lenksteuereinheit (124), die eine Lenkunterstützungseinheit veranlasst, das Lenken des Fahrzeugs basierend auf einem Winkel (θ), der durch die Mittellinie (CL) der Spur und die Gerade (L), die sich in Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs (F) erstreckt, gebildet wird, in einem Fall zu unterstützen, in dem der Abstand (D) größer als ein vorbestimmter Abstand (X) ist, und die Lenkunterstützungseinheit veranlasst, das Lenken zu unterstützen, um den Lenkwinkel bei einem aktuellen Lenkwinkel, der durch die Lenkwinkelerfassungseinheit (122) erfasst wurde, in einem Fall zu fixieren, in dem der Abstand (D) der vorbestimmte Abstand (X) oder kleiner ist.
Patent CZ-278190-B6 (CZ)
Title: Method of treatment and increase of raw meat durability
Inventor: BERGE HARALD MAGISTAND
IPC: A23B4/10
Filed: 1992-02-04
Abstract: The object of the invention is a process for treating fresh meat and for enhancing its durability which comprises contacting meat surface with powdery saccharose and draining an extract formed. During the process dehydration of meat takes place and also organic acids and PCB compounds, if they are present, are partly eliminated therefrom. Various kinds of meat can be treated in this way such as beef or salmon meat.
Patent CZ-292680-B6 (CZ)
Title: Railway vehicle buffer
Inventor: HUGGINS RUSSELL J
IPC: B61G11/12
Filed: 1999-01-19
Abstract: In the present invention, there is disclosed a railway vehicle buffer comprising a bush body (12) inclusive of a cylindrical base (14) having at one end of the buffer a plate (26) and at the other end thereof a cylindrical plunger (16) with a contact head (18), wherein said base (14) and said plunger (16) are coupled with each other and form a cylindrical internal chamber (24) extending between the plate (26) and the contact head (18), a hydraulic springing mechanism (28) included in the internal chamber (24) and disposed between the plate (26) and the contact head (18), wherein said hydraulic springing mechanism (28) comprises a bushing (32) at one end of the internal chamber (24) with opposite front head (36) and rear head (38), and a pressure cylinder (42) disposed between the heads (36, 38), a piston (44) accommodated within said pressure cylinder (42) and interacting with inner surface of said pressure cylinder (42), a piston rod (52) leading from this piston (44) airtight through the front head (36) to the free end of the internal chamber (24) opposite end, flow inlets performed in the pressure cylinder (42), hydraulic fluid substantially filling up the pressure cylinder (42), and a mechanical springing mechanism (30) disposed inside the internal chamber (24) in parallel arrangement with said hydraulic springing mechanism (28). Said hydraulic springing mechanism (28) has an external body, situated between the front head (36) and the rear head (38) at a certain distance from the pressure cylinder (42), a storage tank (64), disposed between the pressure cylinder (42) and the body (12), hydraulic fluid partially charging the storage tank (64), and a gas pocket in said storage tank (64) upper section, whereby said gas pocket is disposed above the pressure cylinder (42) interior.
Patent CZ-281558-B6 (CZ)
Title: Protection circuit arrangement of electric voltage transistor converter
Inventor: STEFANKO JIRI
IPC: H02M3/00
Filed: 1994-04-12
Abstract: The border emitter-base of the first protected transistor (2) is connected to the input of the first switch (17). Between its output and the beginning of the first secondary winding (11) there is the first protecting rectifying element (3) and/or between the end of the first secondary winding (11) and the output terminal (16) there is the third protecting rectifying element (6). At the same time, the border emitter-base of the second protected transistor (4) is connected to the input of the second switch (18). Between its output and the end of the second secondary winding (14) there is the second protective rectifying element (5) and/or between the beginning of the second secondary winding (14) and the output terminal (16) there is the fourth protecting rectifying element (7). The emitter of the first protecting transistor (2) and the emitter of the second protecting transistor (4) terminate in the input terminal (9). The collector of the first protecting transistor (2) is connected to the end of the first primary winding (12) the beginning of which is connected to the input-output terminal (20). This end of the terminal is connected to the second primary winding (13). The beginning of the collector is connected to the second protected transistor (4). The first protected transistor (2) and the second protected transistor (4) are either of the type NPN or PNP. The protecting rectifying elements are either diodes or thyristors.<IMAGE>
Patent SK-278851-B6 (SK)
Title: Method for producing ethyl apovincaminate
Inventor: CALVO MONDELO F
IPC: A61K31/00
Filed: 1993-07-16
Abstract: This patent describes a procedure closed to ethyl apovincaminate with a general formula (I) based on this principle, that the reaction of apovincamine acid with a general formula (II) with ethanol is provided and a catalyst with a general formula (III) is used in this reaction, while X means one of the groups closed to -OCH3, -COCH3, -NO2, -CH3 or -CN and all of the reaction is provided, at the room temperature, in polar organic solvent, while an organic phase is present. Ethyl apovincaminate can be applied when healing brain failures a geriatric diseases.
Patent SK-281472-B6 (SK)
Title: Use of lys-plasminogen for preparing pharmaceutical compositions
Inventor: EIBL JOHANN
IPC: A61K38/48
Filed: 1994-07-01
Abstract: A treatment of ischemia and the attendant reperfusion injury entails the administration plasmin and plasmin-forming proteins, including lys-plasminogen and similar substances. Lys-plasminogen, which can be obtained from the proteolytic cleavage of glu-plasminogen, has been found to have a protective effect on tissue that has been injured by ischemic conditions. The administration of lys-plasminogen can used to treat subjects during the time of reperfusion and after reperfusion has already occurred. Lys-plasminogen also can be administered in conjunction with clot lysis therapies, such as those that employ tissue plasminogen activator and the like. <IMAGE>
Patent CZ-293845-B6 (CZ)
Title: Treatment of formaldehyde-containing mixtures
Inventor: HARRISON STEPHEN PATRICK
IPC: C07C51/353
Filed: 1998-07-10
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for the removal of formaldehyde species from a liquid carboxylic acid or carboxylic acid ester stream which forms a two-phase mixture with water wherein the process comprises the step of subjecting the liquid organic mixture to at least one liquid-liquid extraction stage wherein water is used as an extractant to produce an organic phase stream which is substantially formaldehyde free and an aqueous phase stream which contains substantially all of the formaldehyde in the output streams from the liquid-liquid extraction. The process is particularly useful for reducing the formaldehyde content of a methyl methacrylate product stream.
Patent CZ-286972-B6 (CZ)
Title: Cutting tip
Inventor: SATRAN AMIR
IPC: B23P15/28
Filed: 1994-12-20
Abstract: The invented cutting tip (1 ) contains an upper surface area (4 ), a base (5 ), a first main side surface area (6 ), a second main side surface area (7 ) a first auxiliary side surface area (8 ) and a second auxiliary side surface area (9 ). The first main side surface area (6 ) has an upper back (13a ) and the second main side surface area (7 ) has an upper back (13b ). Further is contains a cutting edge (10 ) defined between the upper back (13a ) of the first main side surface area (6 ) and an upper surface area (4 ) and consisting of a front part (17 ) and a rear part (18 ). The upper back (13a ) of the second main side surface area (7 ) is inclined under acute angle with respect to the cutting tip (1 ) base (5 ) at least along a portion of length of the second main side surface area (7 ) and the auxiliary side surface area (8 ) is situated close to the cutting edge (10 ) rear part (18 ) and converge with the second main side surface area (7 ) in the direction away from the cutting edge (10 ). The upper back (13a ) of the first main side surface area (6 ) is inclined with respect to the cutting tip (1 ) base (5 ) under an interior angle {alpha}, which is acute at least in close proximity of the cutting edge (10 ) rear part (18 ).
Patent CZ-286718-B6 (CZ)
Title: Interlocking device
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05B47/00
Filed: 1995-08-26
Abstract: In the present invention there is disclosed an electromechanical interlocking device of a door, particularly a sliding door, which device executes through the mediation of by control pulses interlocking, optionally unlocking the door wings. The operation thereof is characterized in that a bistable electromagnet (3) being coupled with a lever (15) and permanent magnets (16, 17) arranged on both the lever (15) arm and a mounting plate (2) and repulsing each other, cause angular displacement (15) of the lever (15) about a swivel seating (12) thus interlocking, respectively unlocking the door wings.
Patent CZ-290513-B6 (CZ)
Title: Method for cleaning membrane filter with crossflow
Inventor: DENK VIKTOR PROF DR
IPC: C12H1/075
Filed: 1995-01-19
Abstract: A beer crossflow-microfiltration process is disclosed. In order to avoid fouling of the filter module membrane by the ingredients of the non-clarified beer to be filtered out and that form a covering layer on the membrane, filtration is interrupted from time to time. During a following short pause, the covering layer on the membrane is chemically dissolved with lye, and the covering layer is removed by backflushing the membrane with water. In order to improve filtration, the transmembrane differential pressure (p) is controlled during the filtration phase according to a substantially periodical time function and the flow velocity (v) of beer through the membrane is substantially continuously increased.
Patent CZ-289413-B6 (CZ)
Title: Scaffolding assembly
Inventor: CORNISH JOHN ROBERT EARL
IPC: E04G7/28
Filed: 1997-09-29
Abstract: The proposed scaffolding assembly comprises at least one pair of substantially parallel spaced-apart scaffolding components (2), each of which extends between a pair of substantially vertical spaced-apart uprights (1) and supports a respective end of a deck plate (4) extending therebetween. Each scaffolding component (2) is adapted to receive a respective end (5) of said deck plate (4) and prevent accidental disengagement of said deck plate (4) due to wind or accidental contact. Each end of the scaffolding component (2) is provided with oppositely directed tongues (20,21) extending laterally therefrom, said tongues (20,21) being adapted to engage securing means (3) mounted on each of said uprights (1).
Patent CZ-294465-B6 (CZ)
Title: Device and method for fastening a contact metal blank and assembly device and method for fastening small components
Inventor: KOPF JOHANN
IPC: B23K9/12
Filed: 1998-12-11
Abstract: A contact metal blank (14) is fastened on a supporting part (10) by welding. The welding apparatus (12) used comprises arrangement (24) of welding electrodes that define a gap (30) and that move relative to each another along a welding movement line (32) at change in width of the gap (30). According to the present invention, there are suggested feeding means (22) for feeding individual contact metal blanks (14) to a prepared welding position (15) between the supporting part (10) and the first welding electrode (26). Said feeding means (22) include at least one blank holder (62) movable along a feeding plane (TP) into the blank incoming position (A) and being performed so that holds in its outgoing blank position (A) the corresponding contact metal blank (14) in its welding position (15) inside the gap (30). Further suggested is a control means causing mutual skidding movement of the welding electrodes (26, 28), after the contact metal blank (14) is fed into the welding position, along the welding movement line (32) up to joint clamping of the supporting part (10) and the metal contact blank (14) between the first welding electrode (26) and the second welding electrode (28), whereupon the blank holder (62) moves again away from the blank outgoing position (A) and subsequently a welding arc turns on.
Patent CZ-288179-B6 (CZ)
Title: Treatment process of waste gases containing tin compound or tin compounds and apparatus for making the same
Inventor: DE GRAAF AART PIETER
IPC: B01D53/78
Filed: 1990-09-13
Abstract: The invented waste gas treatment process is characterized in that waste gases are brought into contact with aqueous acid liquid absorption medium with pH value 6 or less for absorbing tin compound or tin compounds from these waste gases until absorption medium does not contain at least 5 percent by weight of tin. The absorption medium is preferably free of precipitate; whereby it already contains a certain fraction of a tin compound to be absorbed prior contacting with said medium. Preferably this process is carried out in continuous manner. Waste gases are preferably brought into contact with the absorption medium under conditions substantially without saturation of these gases with the tin compound. Apparatus for making the above-described process is formed by inlet service piping (102) and a discharge service piping (103) with a fan (104). It further comprises an inlet piping (105) for supply of steam and a first valve (109) for injecting steam into a circulating piping (110) of at least one bed (112) of a scrubbing unit. It further includes at least one regulating unit (114, 132) for controlling concentration of metal components in circulating liquid and a valve (122) arranged in the apparatus bottom section for removal of liquid through a piping (141) into a storage tank (142).
Patent SK-286579-B6 (SK)
Title: Capacitor with dual electric layer
Inventor: BELYAKOV ALEXEI IVANOVICH
IPC: H01G11/72
Filed: 1997-11-11
Abstract: A capacitor with a dual electric layer, wherein said capacitor comprises an polarisable electrode (2) made of a carbon material as well as an non-polarisable electrode made of material containing lead dioxide and electrolyte.
Patent SK-285142-B6 (SK)
Title: Profiled bar and clamping profile for the profiled bar
Inventor: STRASSLE MARCEL
IPC: E04B2/00
Filed: 1997-03-21
Abstract: The profiled beam (111) is provided with a circular inner tubular part and comprises eight long slots, three of which are covered with each a clamping profile (112, 113, 114). At the supporting side, a supporting element (115) and two flat bars (116, 117) are fixed, which are provided with slots for further clamping profiles. The edges of the clamping profiles serve for the supporting of plates. A supporting surface (118) is attached laterally to the supporting element (115). The supporting element (115), which is oriented parallel to the flat bar (116), can also be mounted at the place of or additionally to this flat bar in parallel orientation to the flat bar (117), which shows the versatile applicability of the profiled beam.
Patent SK-284616-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical composition for acidic lipophilic compounds in a form of a self-emulsifying formulation
Inventor: MOROZOWICH WALTER
IPC: A61K9/48
Filed: 1998-07-27
Abstract: The present invention provides a novel pharmaceutical composition based on the use of a particular amount of basic amine which comprises a pyranone compound as a pharmaceutically active agent, a basic amine in an amount of from about 0.1 % to about 10 % by weight of the total composition, one or more pharmaceutically acceptable solvents, and one or more pharmaceutically acceptable surfactants. In addition, the composition may further comprise one or more pharmaceutically acceptable oils. The composition is in a form of self-emulsifying formulation which provides high concentration and high oral bioavailability for lipophilic pyranone compounds.
Patent SK-278792-B6 (SK)
Title: The gear shift lever located under the motor vehicels' steering wheel
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B60R16/02
Filed: 1991-11-19
Abstract: The gear shift lever (10) contains on its end area (11) at least one switch part (13, 14) together with an electrical switch place in the shell (16) and this switch has a shape of the functional switching unit (12) placed in the support relive (51) together with its shell (16) in the free end area (11) closed to the gear shift lever (10). In the free end area, there are located the first connecting electric contacts (27, 28, 29) to which are connected the appropriate second electrical contacts (56, 57, 58) closed to the switching unit (12) and the above mentioned contacts are in the final status.