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Patent DE-102015216497-A1 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit einem Zugmittel-Versatzgetriebe
Inventor: STOCKER MARTIN
IPC: B60K23/08
Filed: 2015-08-28
Abstract: Verteilergetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Gehäuse (2), eine Eingangswelle (3), eine erste Ausgangswelle (4), die im Wesentlichen koaxial zur Eingangswelle (3) angeordnet ist und mit der Eingangswelle (3) antriebswirksam verbunden ist, eine zweite Ausgangswelle (5), die gegenüber der Eingangswelle (3) versetzt angeordnet ist und über ein als Zugmittelgetriebe ausgebildetes Versatzgetriebe (6) und über eine Kupplungseinheit (7) antriebswirksam mit der Eingangswelle (3) verbunden oder verbindbar ist, eine Aktuatoreinheit (8) vermittels der die Kupplungseinheit (7) betätigbar ist, wobei die Aktuatoreinheit (8) einen Rampenmechanismus (9) mit einer gehäusefesten ersten Rampenscheibe (10) und einer axial verschiebbaren zweiten Rampenscheibe (11) aufweist, eine Trägerwelle (12), die als Hohlwelle ausgebildet ist und die Eingangswelle (3) zumindest teilweise umgibt, wobei die Trägerwelle (12) über ein Radiallager (13) drehbar an der ersten Rampenscheibe (10) gelagert ist.
Patent DE-102015216533-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Zylinderkopf und gekühlter Turbine
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F01P3/02
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf und mindestens einer Turbine (1) eines Abgasturboladers, bei der – der mindestens eine Zylinderkopf mindestens einen Zylinder aufweist, wobei jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, wobei mindestens eine Abgasleitung in die mindestens eine ein Turbinengehäuse (1a) aufweisende Turbine (1) mündet, welche mindestens einen Abgas durch das Turbinengehäuse (1a) führenden Strömungskanal (2) aufweist und welche mindestens ein in dem Turbinengehäuse (1a) auf einer drehbaren Welle (7) gelagertes Laufrad (6) umfasst. Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Ausbildung der Kühlung der Turbine (1) optimiert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine aufgeladene Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – zur Ausbildung einer Kühlung des Turbinengehäuses (1a) mindestens ein Kühlmittelkanal (3) vorgesehen ist, der durch mindestens eine Wandung (3a) begrenzt und ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Wandung (3a) via mindestens einem Verbindungselement (4) mit dem Turbinengehäuse (1a) verbunden ist, wodurch der mindestens eine Kühlmittelkanal (3) brückenähnlich auf dem Turbinengehäuse (1a) angeordnet und gelagert ist.
Patent DE-102015218694-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI KAZUKI
IPC: H01M10/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung enthält Folgendes: eine Elektrode, die eine durch direktes oder indirektes Auftragen eines Verbundstoffes auf ein Substrat gebildete Verbundschicht und einen unbeschichteten Abschnitt, auf den der Verbundstoff nicht aufgetragen ist, enthält; und einen Separator, der auf die Elektrode geschichtete wird, um der Verbundschicht gegenüberzuliegen. Hier wird ein gezogener Bereich in zumindest einem Teil des unbeschichteten Abschnitts gebildet und eine Zwischenschicht zumindest zwischen dem gezogenen Bereich und der Verbundschicht angeordnet.
Patent DE-102015223600-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines metallischen Bandes durch Endloswalzen
IPC: B21B37/28
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines metallisches Bandes (1) durch Endloswalzen, wobei in Förderrichtung (F) des Bandes (1) hinter dem letzten Walzgerüst (2) einer Walzstraße eine Förderstrecke für das Band (1) vorliegt, die bis zu einem Scherentreiber (3) und/oder einem Haspeltreiber (4) reicht, wobei zumindest zeitweise in der Förderstrecke eine Nominal-Zugspannung im Band (1) aufrecht erhalten wird. Um dieses Verfahren so weiterzuentwickeln, dass mit geringem Aufwand eine kostengünstige Planheitsmessung und anschließende Planheitsregelung auch beim Endloswalzen erfolgen kann, sieht die Erfindung vor, dass zu definierten Zeitpunkten folgender Messzyklus zur Bestimmung der Planheit des Bandes (1) gefahren wird: a) Verminderung der Zugspannung in dem sich in der Förderstrecke befindlichen Band (1) von der Nominal-Zugspannung auf einen verminderten Zugspannungs-Wert; b) Nach der Durchführung von Schritt a): Messung des Planheitsgrades des Bandes (1) mittels eines optischen Planheits-Messgeräts (6); c) Nach der Durchführung von Schritt b): Erhöhung der Zugspannung in dem sich in der Förderstrecke befindliche Band (1) von dem verminderten Zugspannungs-Wert auf die Nominal-Zugspannung.
Patent DE-102016004535-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung zumindest einer Trainingseinheit in einem Fahrzeug
Inventor: REICHERT ANDRE
IPC: A63B23/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Ansteuerung zumindest einer Trainingseinheit für einen Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug (1), umfassend zumindest eine Ausgabeeinheit (3) zur optischen und akustischen Ausgabe der zumindest einen Trainingseinheit. Erfindungsgemäß sind bei einem vom Fahrzeuginsassen empfundener und/oder vom Fahrzeug (1) ermittelter Bewegungsbedarf des Fahrzeuginsassen unterschiedliche, trainierbare Körperbereiche (K) des Fahrzeuginsassen im Fahrzeug (1) anzeigbar, wobei mittels einer Eingabeeinheit (4) des Fahrzeugs (1) ein zu trainierender Körperbereich (K) vom Fahrzeuginsassen auswählbar ist, so dass die den ausgewählten Körperbereich (K) betreffende Trainingseinheit im Fahrzeug (1) ausgebbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren (V) zur Ansteuerung zumindest einer Trainingseinheit für einen Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug (1).
Patent DE-102016004678-A1 (DE)
Title: Halbautomatische oder vollautomatische Feuerwaffe
Inventor: KIRSTEIN GERHARD
IPC: F41A7/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Feuerwaffe mit einem Verschlusskörper (6), welcher in einer Offenstellung und einer Schließstellung verschiebbar angeordnet ist, ferner enthaltend mindestens zwei magnetisch wirksame Elemente (26, 28; 56, 58), wobei diese einander magnetisch anziehend oder einander magnetisch abstoßend derart angeordnet sind, dass sie den Verschlusskörper (6) mindestens in seiner Schließstellung axial in die Schließstellung drängen, wobei diese ferner relativ zueinander verdrehbar angeordnet sind, sodass die magnetische Kraft zwischen den Magnetpolen, durch Verdrehen zwischen einem großen Kraftwert und einem relativ dazu reduzierten Kraftwert veränderbar ist, wobei die Feuerwaffe ferner einen ersten Antriebsstrang (56) für die Bewegung des Verschlusskörpers (6) von der Offenstellung in die Schließstellung und wieder zurück und einen zweiten Antriebsstrang (60) für die relative Verdrehung der magnetisch wirksamen Elemente (26, 28; 56, 58) zueinander und wieder zurück aufweist, wobei die Feuerwaffe einen gemeinsamen Antriebsmechanismus zum Antrieb des ersten Antriebsstrangs (56) und des zweiten Antriebsstrangs (60) und ein dem ersten Antriebsstrang (56) zugeordnetes oder ein im ersten Antriebsstrang (56) angeordnetes Antriebsbewegungs-Neutralisierelement aufweist, welches die Bewegung des Antriebsmechanismus für einen Teil eines Antriebsmechanismus-Zyklus für den ersten Antriebsstrang (56) neutralisiert.
Patent DE-102016006156-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Servolenkung mit schwenkbarem Lager für ein Schraubradgetriebe
Inventor: VONIER FELIX
IPC: F16H55/24
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Servolenkung mit einem elektrischen Servomotor (13) mit einer Motorwelle (14), wobei der elektrische Servomotor (13) eine Welle (10) antreibt, die mit einem Schraubrad (12) kämmt, wobei die Welle (10) in einem Getriebegehäuse (16) drehbar gelagert ist, und wobei die Motorwelle (14) über eine Achsversatz ausgleichende Kupplung (15) mit der Welle (10) drehfest gekoppelt ist, wobei die Welle (10) an ihrem motornahen Ende in einem Lager (21) im Getriebegehäuse drehbar um eine Drehachse (10') und verschwenkbar um eine senkrecht zur Drehachse (10') liegende Schwenkachse (30) gelagert ist, derart, das die Schwenkachse (30) im Bereich der Kupplung (15) angeordnet ist.
Patent DE-102016006332-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte aufhängungsvorrichtung, die einen mehrstufenschalter aufweist, und eine dämpfungskraft regelndes verfahren davon
Inventor: SEONG MIN SANG
IPC: B60G17/08
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es werden eine elektronisch gesteuerte Aufhängungsvorrichtung und ein eine Dämpfungskraft regelndes Verfahren davon bereitgestellt, die in der Lage sind, eine Dämpfungskraft eines Dämpfers durch einfach das Betätigen eines Mehrstufenschalters sogar während des Fahrens zu ändern. Die elektronisch gesteuerte Aufhängungsvorrichtung zum Regeln einer Dämpfungskraft eines Dämpfers, der an jedem von einem Vorderrad und einem Hinterrad installiert ist, weist Folgendes auf: einen Mehrstufenschalter, der in einem Fahrzeug angeordnet ist und dafür konfiguriert ist, die Dämpfungskraft des Dämpfers in einer mehrstufigen Weise zwischen einer harten Stufe und einer weichen Stufe zu wechseln; und ein elektronisches Steuergerät, das dafür konfiguriert ist, die Dämpfungskraft des Dämpfers entsprechend einem Strombetrag zu regeln, der einer Stufe entspricht, die aus dem Mehrstufenschalter ausgewählt worden ist, wobei der Strombetrag, der an ein Magnetventil angelegt werden soll, für jede Stufe des Mehrstufenschalters vorab festgelegt wird.
Patent DE-102016007713-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Lebensmittelaufnahme und des Essverhaltens
Inventor: FRANZEN ANDREAS
IPC: G06Q50/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Lebensmittelaufnahme und des Eassverhaltens.
Patent DE-102016007999-A1 (DE)
Title: Toilette mit Reinigungskomponente zum Reinigen der Beckeninnenoberfläche
Inventor: DREISCHMEIER LARS
IPC: E03D9/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilette, beinhaltend a) ein Toilettenbecken und b) eine Reinigungskomponente; wobei das Toilettenbecken eine Beckeninnenoberfläche, teilweise umgebend einen Beckeninnenraum, beinhaltet; wobei die Reinigungskomponente eine erste Düse beinhaltet; wobei die erste Düse ausgebildet, und ausgerichtet oder ausrichtbar oder beides ist zu einem Abgeben einer Flüssigkeit in Richtung und auf die Beckeninnenoberfläche. Ferner betrifft die Erfindung eine Badezimmerausstattung und einen Toilettenraum, jeweils beinhaltend die erfindungsgemäße Toilette sowie eine Vorrichtung beinhaltend eine erste und eine weitere erfindungsgemäße Toilette und ein Reservoir.
Patent DE-102016008919-A1 (DE)
Title: Das universelle selbstzentrierte System mit der gemeinen und unveränderlichen Achse der Rotation der Gründungen.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-07-18
Abstract: Das universelle selbstzentrierte System mit der gemeinen und unveränderlichen Achse der Rotation der Gründungen ist für die Übergabe der Rotationsbewegung vorbestimmt, sowie kann bei der Schaffung der Muffe, der Bremssysteme, der Kupplungen verwendet sein. Das universelle selbstzentrierte System unterhält die sich reibenden und umgeschalteten Teile nicht. Die Übergabe der Rotationsbewegung geschieht fließend im Bereich der Geschwindigkeiten von der Null bis zu einem beliebigen Wert.
Patent DE-102016014490-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Methanzahl von Gasgemischen
Inventor: HASELSTEINER THOMAS
IPC: C10L3/10
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Brenngases (9) aus einem Methan sowie höhersiedende Kohlenwasserstoffe umfassenden, eine kleinere Methanzahl als das Brenngas (9) aufweisenden Einsatzgas (1). Kennzeichnend hierbei ist, dass das Einsatzgas (1) in einen ersten (2) und einen zweiten Teil (8) getrennt wird, von denen der erste (2) mit einem Oxidationsmittel (3) gemischt wird, um durch Oxidation brennbarer Stoffe ein Oxidationsprodukt (4) zu erhalten, von dem nachfolgend zumindest ein Teil (7) mit dem zweiten Teil des Einsatzgases (8) zu dem Brenngas (9) vereinigt wird.
Patent DE-102016100385-A1 (DE)
Title: Integrierte verschiebbare Armlehne mit Klappanordnungsuntersystem für eine Konsolenanordnung
Inventor: FESENMYER CHRISTOPHER EMERY
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-01-12
Abstract: Eine klappbare verschiebbare Armlehnenunteranordnung für eine Kraftfahrzeugkonsole beinhaltet einen Konsolenablagefachdeckel, ein oberes Konsolenablagefachelement und ein Schwenkscharnier zum Verbinden des Konsolendeckels und des oberen Konsolenablagefachelements, alles als eine Einheit hergestellt. Eine eingeformte Schiene zum Aufnehmen einer verschiebbaren Armlehne kann in dem Konsolenablagefachdeckel enthalten sein. Ein Drehmomentscharnier kann als Scharnierbolzen für das Schwenkscharnier enthalten sein. Mindestens der Konsolenablagefachdeckel und das Schwenkscharnier sind aus einem geeigneten haltbaren und gleitfähigen Material hergestellt.
Patent DE-102016101117-A1 (DE)
Title: Verteilung von Sekundärgas im Einlasskrümmer über Strukturstützen
Inventor: HOST RAY
IPC: F02M35/108
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Einlasskrümmer für einen Verbrennungsmotor umfasst ein oberes und ein unteres Schalenelement mit äußeren Flanschen. Die Schalenelemente definieren einen Krümmerhohlraum mit einem Luftsammler und mehreren Krümmerrohren. Die obere Schale umfasst eine obere Stütze, die als eine Vertiefung in den Luftsammler mit einer Tunnelwand und einer Endwand ausgebildet ist. Die untere Schale umfasst eine untere Stütze, die als eine Vertiefung in den Luftsammler mit einer Tunnelwand und einer Endwand ausgebildet ist. Die Endwände werden zur Bereitstellung einer Strebe über den Luftsammler hinweg aneinander fixiert. Eine der Stützen umfasst eine in die Tunnelwand eindringende Öffnung. Ein abgedichteter Koppler erstreckt sich von der einen Stütze und ist zur Aufnahme eines Sekundärgases zum Mischen innerhalb des Luftsammlers ausgeführt. Somit können Sekundärgase ohne zusätzliche Strukturen, die den Gasstrom behindern könnten und die Herstellungskosten erhöhen könnten, eingeleitet werden.
Patent DE-102016101999-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: CONNERTH ROLF
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Vorgestellt wird ein Lichtmodul für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungsvorrichtung, mit wenigstens einer Halbleiterlichtquelle, die auf einem Schaltungsträger angeordnet ist und mit einem Reflektor, der mit einem Lack überzogen ist und der einen mit dem Lack überzogenen Montagebereich aufweist, der eine Breitseite und eine Schmalseite aufweist und an dem der Schaltungsträger durch eine Klebeverbindung festgehalten wird. Das Lichtmodule zeichnet sich dadurch aus, dass der Montagebereich eine Oberfläche besitzt, aus der Vorsprünge herausragen, die mit dem Lack überzogen sind und auf denen der Schaltungsträger in einem Abstand zur übrigen Oberfläche des Montagebereichs aufliegt und wobei die Klebeverbindung durch einen neben den Vorsprüngen oder zwischen den Vorsprüngen auf wenigstens einen Teil der übrigen Oberfläche des Montagebereichs aufgebrachten Klebstoff erzeugt wird.
Patent DE-102016104424-A1 (DE)
Title: Bestückte Leiterplatte und Verfahren zur Bestückung einer Leiterplatte
Inventor: TADELE SISAY
IPC: H01H37/76
Filed: 2016-03-10
Abstract: Beschrieben wird eine Leiterplatte, die wenigstens einen aufgelöteten Leistungshalbleiter und als thermische Sicherung eine Feder (3) trägt, wobei die Feder (3) zwei Kontaktarme aufweist, die mittels einer Lotverbindung an Lötfeldern (4a) der Leiterplatte (1) befestigt sind, wobei die Feder (3) so unter mechanischer Spannung steht, dass sich wenigstens einer der beiden Kontaktarme durch Federkraft von einem der Lötfeld (4a) der Leiterplatte weg bewegt, sobald die Lotverbindung wegen Überhitzung ihre Festigkeit verliert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Lotverbindung wenigstens eines der Kontaktarme bei einer niedrigeren Temperatur ihre Festigkeit verliert als eine Lotverbindung, die den Leistungshalbleiter mit der Leiterplatte (1) verbindet. Zudem wird ein Verfahren zum Bestücken einer Leiterplatte beschrieben.
Patent DE-102016106604-A1 (DE)
Title: Windabweiser mit unterer Randleiste zur Anbindung an fahrzeugfeste Basis
Inventor: KOHOUT ERWIN
IPC: B60J7/22
Filed: 2016-04-11
Abstract: Es wird ein Windabweiser für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem verstellbaren Deckelelement (16) vorgeschlagen, umfassend ein aufspannbares Abweiserelement (30) aus einem flächigen, flexiblen Material, das an seinem oberen Randbereich an einem verschwenkbaren Ausstellbügel (24) befestigt ist und in einer Montagestellung an seinem unteren Randbereich über eine untere Randleiste (32) an einer fahrzeugfesten Basis befestigt ist. An der unteren Randleiste (32) ist mindestens ein erstes Fixiermittel ausgebildet, das in der Montagestellung die untere Randleiste (32) gegenüber der fahrzeugfesten Basis in Dachquerrichtung und in Dachhochrichtung sichert und in Dachlängsrichtung gegenüber der fahrzeugfesten Basis Spiel hat. Mindestens ein zweites Fixiermittel, das von dem ersten Fixiermittel beabstandet ist, sichert die untere Randleiste (32) in Dachlängsrichtung.
Patent DE-102016107545-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für eine Kameralinse
IPC: G03B17/55
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (1, 1’) für eine Linse (6, 6’) einer Kamera (5, 5’), wobei die Heizvorrichtung (1, 1’) dazu angepasst ist, an einem Gehäuse der Kamera (5, 5’) abnehmbar angeordnet zu sein, die Heizvorrichtung (1, 1’) umfassend mindestens einen Körper (2, 2’) umfassend Kunststoffmaterial und leitfähiges Material, wobei das leitfähige Material in dem Kunststoffmaterial so verteilt ist, eine leitfähige Masse zu bilden; und mindestens zwei elektrische Kontakte (3a, 3b, 3a’, 3b’), die mit der leitfähigen Masse in Kontakt stehen, um eine elektrische Spannung an die leitfähige Masse anzulegen. Die Erfindung betrifft auch ein System, das eine solche Heizvorrichtung (1, 1’) und eine Kamera (5, 5’) umfasst, eine Rückblickanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, die eine solche Heizvorrichtung (1, 1’) und/oder ein solches System umfasst, und ein Fahrzeug, das eine solche Rückblickanzeigevorrichtung umfasst.
Patent DE-102016108819-A1 (DE)
Title: Wärmeisolierende Umkleidung
Inventor: MATZ HANS-JÜRGEN
IPC: F16L59/05
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wärmeisolierende Umkleidung (1) für Körper, insbesondere für Warmwasserspeicher, mit einer die Außenhaut des zu isolierenden Körpers umgebenden Dämmschicht (2) aus wärmeisolierendem Material sowie einer die Dämmschicht umschließenden äußeren Manschette (3) aus biegsamem, zugfestem Material. Um bei der Montage der wärmeisolierenden Umkleidung (1) rund um den zu isolierenden Körper einen zuverlässigen Verschluss zu bilden, bei dem keine vertikalen Durchlässe entstehen, besteht die Dämmschicht (2) aus einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Blöcken (5) aus Hartschaum, wobei zwischen den Hartschaumblöcken (5) Zwischenlagen (6) aus kompressiblem Vliesmaterial angeordnet sind.
Patent DE-102016110174-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung mit Steckklemme
Inventor: BURCKHARDT RALPH
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (100), die mindestens ein Installationsschaltgerät (1) mit mindestens einer schraubenlosen Klemme und mindestens ein Verbindungselement (8) aufweist, wobei das Verbindungselement (8) wenigstens einen Verbindungsleiter (10) mit wenigstens einer daran angeordneten Kontaktfahne (11) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemme von dem Typ ist, der wenigstens eine als Druckfeder auf eine Klemmstelle (29) der Kontaktfahne (11) einwirkende Klemmfeder (40) zum Festklemmen der Kontaktfahne (11) und zum Andrücken einer Kontaktstelle (30) der Kontaktfahne (11) an einer Stromschiene (27) aufweist, und dass die Kontaktfahne (11) wenigstens in dem Bereich, in dem die Klemmfeder (40) auf die Klemmstelle (29) drückt, eine größere Oberflächenhärte aufweist als zumindest an der Kontaktstelle (30), so dass ein Einschneiden der Klemmfeder (40) in die Kontaktfahne (11) im Bereich der Klemmstelle (29) verhindert ist.
Patent DE-102016110436-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für Armaturen
Inventor: KLIEMISCH OLAF
IPC: F16K31/53
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ein Stellantrieb (1) für Armaturen, insbesondere für Industriearmaturen (2), für eine pneumatische Betätigung mit mindestens einem Kolben (3), an dem eine linear bewegliche Stelleinrichtung (6) befestigt ist, und mit einem als Zahnrad (8) ausgeführtes Drehelement (7), das mit der Armatur (2) verbindbar ist und durch die Kolbenbewegung in eine Drehbewegung versetzt wird, wobei die Stelleinrichtung (6) auf das Drehelement (7) so einwirkt, dass die lineare Kolbenbewegung das Drehelement (7) von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung der Armatur (2) und umgekehrt verdreht, soll eine kompakte Bauform sowie einen idealen Drehmomentverlauf aufweisen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Stelleinrichtung (6) mindestens ein Bandelement (14) umfasst, das durch ein mit dem Kolben (3) verbundenes Stellmittel (13) verbunden ist, dass das Bandelement (14) mit dem Zahnrad (8) in Eingriff steht, so dass bei einer Bewegung des Bandelementes (14) sich das Zahnrad (7) dreht, und dass das Bandelement (14) einen linearen Abschnitt (12) aufweist, der mit dem linear beweglichen Stellmittel (13) verbunden ist.
Patent DE-102016111386-A1 (DE)
Title: Luftvorhangeinheit einschliesslich einer Montageklammer
Inventor: DESAI MANOJ
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-06-21
Abstract: Eine Luftvorhangeinheit umfasst eine Gasgeneratoranordnung und einen Luftvorhang in Fluidverbindung mit der Gasgeneratoranordnung. Eine Klammer umfasst einen Haken, der sich mindestens teilweise um den Luftvorhang herum erstreckt. Die Klammer umfasst einen Montageteil, der an dem Haken befestigt ist und mit dem Gasgenerator in Eingriff steht. Der Montageteil der Klammer stützt den Luftvorhang relativ zur Gasgeneratoranordnung, und der Haken der Klammer stützt den Luftvorhang an einem gewünschten Ort.
Patent DE-102016111682-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladesystem
Inventor: MANSUR WILLIAM NAJIB
IPC: B60S5/06
Filed: 2016-06-27
Abstract: Ein Fahrzeugladesystem kann einen Parkplatz, Markierungen und eine drahtlose Ladestation umfassen. Die Markierungen können auf dem Parkplatz angeordnet sein und mehrere Fahrzeugparklücken definieren. Die drahtlose Ladestation kann eine Primärladespule und einen mechanischen Förderer, auf dem die Primärladespule montiert ist, umfassen. Der mechanische Förderer kann derart ausgelegt sein, dass er die Primärladespule quer über die durch die Markierungen definierten Parklücken und zwischen ihnen bewegt.
Patent DE-102016111710-A1 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung und Verfahren zur Montage einer derartigen Abgasklappenvorrichtung
Inventor: CAPAN ALPAY
IPC: F16K1/18
Filed: 2016-06-27
Abstract: Es sind Abgasklappenvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen, bei denen im den Kanal (12) verschließenden Zustand eines Klappenkörpers (14) die Klappenflügel (18, 20) gegen ihnen zugeordnete Anschlagflächen (30, 32) anliegen, bekannt. Um auch bei thermischen Dehnungen oder anfallenden Herstellungstoleranzen einen sicheren Verschluss des Kanals durch ein Anliegen beider Klappenflügel an ihren Anschlagflächen im geschlossenen Zustand der Klappe sicherzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein umlaufender Spalt (36) zwischen den Innendurchmessern beider Lager (26, 28) und dem Außendurchmesser der Welle (16) mindestens der Hälfte der Summe der Beträge von einer aufgrund der Fertigungstoleranzen und thermischen Dehnungen maximal möglichen axialen Verschiebung der ersten nominellen Anschlagfläche (38) zur Mittelachse der Lageraufnahmen (22, 24) und der zweiten nominellen Anschlagfläche (40) zur Mittelachse (34) der Lageraufnahmen (22, 24) entspricht.