baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10140613-A1 (DE)
Title: Naßläuferpumpe
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: F04D13/06
Filed: 2001-08-18
Abstract: Eine Naßläuferpumpe, die insbesondere zur Kühlmittelförderung in Kraftfahrzeugmotoren geeignet ist, weist ein Pumpenrad (10) auf. Durch das Pumpenrad (10) wird ein Fördermittel durch einen Ansaugkanal (14) in einen Abgabekanal (18) gefördert. Über eine gemeinsame Welle (22) ist mit dem Pumpenrad (10) ein Motorläufer (24) eines Elektromotors (26) verbunden. Der Motorläufer (24) ist von einem Spalttopf (34) umgeben, wobei der Motorläufer (24) zur Kühlung von Fördermittel umspült wird. Die Lagerung der Welle erfolgt durch zwei Radiallager (40, 48), wobei ein Radiallager in einem Abstützelement (44) angeordnet ist. Das Abstützelement (44), das innerhalb des Ansaugkanals (14) angeordnet ist, weist ferner eine Anlauffläche (50) auf, gegen die eine Anströmfläche (52) des Pumpenrades (10) zur Aufnahme von Axialkräften anläuft.
Patent DE-10140710-A1 (DE)
Title: Winkelaufnehmer mit magneto-resistiven Sensorelementen
Inventor: SCHOEDLBAUER DIETER
IPC: G01D5/16
Filed: 2001-08-24
Abstract: Der Winkelaufnehmer für die Messung eines Drehwinkels enthält einen ersten Sensor 3a, der einen ersten Drehwinkelmeßbereich (z. B. 180 DEG ) aufweist und einen zweiten Sensor (3b), der einen größeren Meßbereich aufweist. Der erste Sensor ist hochgenau und erzeugt ein gut lineares Ausgangssignal, während der zweite Sensor 3b weniger genau und insbesondere ein weniger lineares Ausgangssignal erzeugt. Der zweite Sensor liefert dabei ein Hilfssignal, das lediglich dazu verwendet wird, zu bestimmen, in welcher Periode seines Ausgangssignals der erste Sensor 3a liegt. Vorzugsweise ist der erste Sensor ein magneto-resistiver Drehfeldsensor des AMR-Typs (Anisotrop Magneto-Resistive), während der zweite Sensor auf dem GMR-Effekt (Giant Magneto-Resistive) beruht (Fig. 1).
Patent DE-10147128-A1 (DE)
Title: Ölpumpenvorrichtung
Inventor: KATO HIROSHI
IPC: F04C14/12
Filed: 2001-09-25
Abstract: Eine Ölpumpenvorrichtung (20) hat ein Ölpumpengehäuse (21) mit einem ersten Sauganschluss (A), einem zweiten Sauganschluss (B) und einem Auslassanschluss (C) in dessen Umfangsrichtung. Eine Form des Endabschnitts (B1) des zweiten Sauganschlusses (B) an der entgegengesetzten Drehrichtungsseite ist so ausgebildet, dass sie sich entlang einer Form des Endabschnitts (R1) der zwischen dem ersten Sauganschluss (A) und dem zweiten Sauganschluss (B) momentan abgedichteten Pumpenkammer (R) an der Drehrichtungsseite erstreckt, und eine Form (A1) des inneren Umfangsendabschnitts des ersten Sauganschlusses (A) so ausgebildet ist, dass sie sich entlang der Rotationsspur des Endabschnitts (R2) der zwischen dem ersten Sauganschluss (A) und dem zweiten Sauganschluss (B) momentan abgedichteten Pumpenkammer (R) an der entgegengesetzten Drehrichtungsseite erstreckt. Mehrere erste Taschen sind an dem angetriebenen Rotor ausgebildet, und eine zweite Tasche ist an dem Pumpengehäuse ausgebildet. Die zweite Tasche an einem an einer Innenseite hinsichtlich des ersten Sauganschlusses befindlichen inneren Umfangsabschnitt des Pumpengehäuses kann durch den Antriebsrotor geschlossen werden, und sie kann jede Pumpenkammer mit dem ersten Sauganschluss durch die erste Tasche hindurch verbinden, wenn die jeweilige Pumpenkammer mit dem ersten Sauganschluss in Verbindung ist.
Patent DE-10147289-A1 (DE)
Title: Vehicle headlamp has at least one very powerful and intense white light emitting diode or LED as main light source; LED(s) can be arranged in surface mounted device form
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60Q1/04
Filed: 2001-09-26
Abstract: The device consists of at least one very powerful and intense white light emitting diode or LED as the main light source. At least one white light emitting LED can be arranged in a surface mounted device arrangement as the main light source. It can consist of several LEDs emitting white light or approximately white light.
Patent DE-10148540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Vergebührungssystems und Vergebührungssystem
Inventor: BERG ANDREAS
IPC: H04Q3/00
Filed: 2001-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Vergebührungssystems zur Vergebührung der Nutzung von Diensten und der Übertragung von Dienstdaten über ein Endgerät (1) unter Nutzung eines Kommunikationsnetzes (2) mit einem Netzbetreiber, wobei das Vergebührungssystem (7) vor der Nutzung eines Dienstes und vor der Übertragung der Dienstedaten eine Nutzungsgebühr und eine Übertragungsgebühr ermittelt, durch Korrelation beider Gebührentypen eine Gesamtgebühr ermittelt und eine Abbuchung der Gebühren von einem Guthabenkonto (8) eines Dienstnutzers initiiert (S9, S33). Des weiteren wird ein Vergebührungssystem zur Durchführung des Verfahrens gezeigt.
Patent DE-10149688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Mikrokontaktfeder mit einem Substrat
Inventor: RUF ALEXANDER
IPC: H01L23/49
Filed: 2001-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Mikrokontaktfeder auf einem Substrat (1) mit wenigstens einem Kontakt-Pad (2) und einer ersten Isolatorschicht (13) mit einem Fenster über dem Kontakt-Pad (2). DOLLAR A Um das kostengünstige Kontaktieren bzw. Verdrahten von mehreren Siliziumchips auf Wafer-Ebene glerichzeitig zu ermöglichen, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren die Schritte: a) Erzeugen einer Via-Öffnung (19) in einer zweiten Isolatorschicht (16) über einer zu kontaktierenden Stelle; b) Erzeugen einer Vertiefung (20) in der zweiten Isolatorschicht (16); c) Auffüllen der Via-Öffnung (19) und der Vertiefung (20) in der zweiten Isolatorschicht (16) mit einem Metall; d) Einebnen der durch die vorangegangenen Schritte entstandenen Oberfläche, so dass überschüssiges Metall und Isolatormaterial entfernt wird; e) selektives Rückätzen einer ersten vorgegebenen Dicke der zweiten Isolatorschicht (16), so dass die zweite Isolatorschicht (16) mit einer zweiten vorgegebenen Dicke stehen bleibt, so dass ein Abschnitt der Via-Öffnung (19) erhalten bleibt und der resultierenden Mikrokontaktfeder als mechanischer Halt dient.
Patent DE-10153692-A1 (DE)
Inventor: DAUM KARL HEINZ
IPC: B01D53/18
Filed: 2001-10-31
Abstract: This invention relates to a process and an apparatus for producing concentrated sulfuric acid by means of an absorption tower. To absorb large amounts of S03 (or H2O) in sulfuric acid of different concentration, it is proposed that an empty tube is integrated inside a packed absorber, wherein the gas and the acid are introduced at the head of the empty tube and are cocurrently passed into the lower portion of the succeeding packed absorber, subsequently the gas is passed upwards through the packing, further acid is introduced into the packed absorber above the packings and is countercurrently mixed with the gas in the packing region, the gas from the head of the packed absorber being withdrawn and the acid being discharged from the bottom of the packed absorber.
Patent DE-10156327-A1 (DE)
Title: Einstellbare Lenksäule
Inventor: BUDAKER MARTIN
IPC: B62D1/18
Filed: 2001-11-19
Abstract: Einstellbare Lenksäule mit zwei einander gegenüberliegenden Feststell-Kupplungen mit jeweils zwei in Kontakt bringbaren Kupplungsteilen, wobei zwischen den einander entsprechenden und unterschiedlichen Kupplungen angehörenden, medialen Kupplungsteilen (2, 3) ein Druckelement (1) liegt, während die beiden anderen, äußeren Kupplungsteile (4a, 4b) durch ein Zugelement (5) miteinander verbunden sind. DOLLAR A Eine robuste, kostengünstige, funktionssichere Arretierung der Kupplungen wird erreicht, indem DOLLAR A a) das Druckelement eine Biegefeder (1) ist, die mit einander gegenüberliegenden Enden in einem expandierten Zustand die medialen Kupplungsteile (2, 3) voneinander weg und in Richtung auf die zugehörigen äußeren Kupplungsteile (4a, 4b) drückt, während in einem komprimierten Zustand der Abstand zwischen den Enden durch Biegen verkürzt ist, DOLLAR A b) zwischen den Enden eine Betätigungseinrichtung (7, 12, 13, 13a) angreift, mit der sich einerseits das Biegen zum Lösen der Kupplung und andererseits durch Verringerung des Biegens das Kuppeln der Kupplung bewirken lässt.
Patent DE-10159496-A1 (DE)
Title: Reciprocating piston device has at least one entry aperture coming out offset into inner jacket of cylinder
Inventor: ROESSLE GOTTFRIED
IPC: F01B25/02
Filed: 2001-12-04
Abstract: The piston device has at least one entry aperture coming out offset into the inner jacket of the cylinder, from which two exit apertures go out. The control aperture (5a, 5b), the entry aperture and the exit aperture connect up with the displacement cavity in different rotary positions of a rotating disk (12a, 12b).
Patent DE-10159617-A1 (DE)
Title: Apparatus for storing a roller in a liquid-filled container used in a wet textile process comprises a storage part on either side of the front side of the roller and connected to the roller
Inventor: STEYER PETER
IPC: F16C33/76
Filed: 2001-12-05
Abstract: Apparatus for storing a roller in a liquid-filled container comprises a storage part on either side of the front side of the roller and connected to the roller.
Patent DE-10200341-A1 (DE)
Title: Hair treatment comprises using a wax- or emulsion-based hair wax that can be liquefied by the action of pressure or temperature
Inventor: BRAEUTIGAN INA
IPC: A61K8/34
Filed: 2002-01-08
Abstract: Hair treatment with hair wax dispenser comprises using a wax- or emulsion-based hair wax that has a m.pt. of 25-45 degreesC and can be liquefied by the action of pressure or temperature.
Patent DE-10201743-A1 (DE)
Title: Intramedulläres Osteosyntheseimplantat
Inventor: GRADL GEORG
IPC: A61B17/72
Filed: 2002-01-18
Abstract: Um bei einem intramedullären Osteosyntheseimplantat mit einer in den Markraum eines Knochens einsetzbaren, mehrere Öffnungen zur Aufnahme von Knochenfixierelementen aufweisenden Platte eine platzsparende Anordnung zu schaffen, mit der eine optimale Festlegung von Frakturteilen mögliche ist, wird vorgeschlagen, daß die Platte an einem Ende einen Schaft trägt, der mindestens eine quer zu seiner Längsachse verlaufende Verriegelungsbohrung aufweist.
Patent DE-10201931-A1 (DE)
Title: Cylinder head housing for internal combustion engine has rotary valve arranged near inlet manifold so inlet channel associated with one inlet valve can be closed
Inventor: FUERSCHUSS ALEXANDER
IPC: F02F1/42
Filed: 2002-01-19
Abstract: The device has at least one induction pipe (16) and a rotary valve (1). The induction tube has an inlet confluence (8) that forms two inlet channels (2) per inlet valve (5) with the cylinder head housing (10). The rotary valve is arranged near the inlet confluence so that the inlet channel associated with one inlet valve can be closed.
Patent DE-10202923-A1 (DE)
Title: Process for drilling holes in connecting support for electrical components includes coating support with heat resistant material and removing and vaporizing and/or liquefying coating material and support material in the hole to be drilled
Inventor: BACH CHRISTIAN
IPC: H05K3/00
Filed: 2002-01-25
Abstract: Process for drilling holes in a connecting support made from insulating material comprises: coating surface of support on beam inlet side and/or optionally on beam outlet side with soluble heat resistant material (8, 9); removing and vaporizing and/or liquefying coating material and support material in the hole to be drilled using an energy beam; and removing coating from support surface. Preferred Features: The energy beam used is a laser beam. The coating is applied by spraying, immersing or casting. The coating is removed using ultrasound. The coating is a photoresist, water glass, a pectin solution, gelatin, a paste or a solder stop lacquer.
Patent DE-10210361-A1 (DE)
Title: Diagnostic circuit for motor vehicle has bus system for controls with self monitoring function using non fluid memory for sensor data
Inventor: SCHLOTTHAUER THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-03-08
Abstract: The diagnostic circuit for a motor vehicle has controls (1) connected to a bus system(2) self-monitored by a non-fluid memory (4) for sensor data. The memory is connected to a dashboard-mounted display (3). The commencement of the diagnosis function occurs through the monitoring of an actuator (5), so that the memory stored data is automatically sent to the display via the bus system  Claims include a method of vehicle operation diagnosis using the circuit.
Patent DE-10213468-A1 (DE)
Title: Multilingual document search method in which each document is allocated a keyword index in a base language and then search requests are input and processed in the same base language
Inventor: KARANDIKAR HARSH
IPC: G06F17/28
Filed: 2002-03-26
Abstract: Method for computer based document searches in a multilingual document collection. Accordingly a keyword index is stored for each document in a predetermined base language, which represents the content of the document. The search request is input in the base language. Thus a user input a search request in the base language of the search system with a search then carried out of all the documents by searching their respective keyword indices.  The invention also relates to a corresponding system.
Patent DE-10213644-A1 (DE)
Title: Headrest for seat of motor vehicle has yoke pivotable from position above or behind back cushion of seat into support position in front of forehead of occupant of seat, and is equipped with padding at least on inner side
IPC: B60N2/48
Filed: 2002-03-27
Abstract: The headrest for the seat of a motor vehicle has a yoke (10) which is pivotable from a position above or behind the back cushion of the seat into a support position in front of the forehead of the occupant of the seat, and is equipped with a padding at least on the inner side. The yoke is pivotably fitted on a mounting (12) installed on the back of the seat. The yoke has an approximate C-shape, and may be manufactured from a transparent material at least in sections.
Patent DE-10216092-A1 (DE)
Title: Composite material used for envelope for HID lamps comprises a substrate material in the form of quartz and a barrier coating applied on one side of the substrate material using impulse-CVD
Inventor: MOEHL WOLFGANG
IPC: C23C16/04
Filed: 2002-04-11
Abstract: Composite material comprises a substrate material in the form of quartz and at least one barrier coating applied on one side of the substrate material using impulse-CVD. The barrier coating is made from Al2O3.  Independent claims are also included for the following:  (1) Hollow body (7)made from the composite material;  (2) Process for the production of the composite material; and  (3) Device for carrying out the process comprising a coating reactor, a high temperature gas generator (3), and a plasma producing unit (5).
Patent DE-10217285-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Energiewandler
Inventor: WALTER STEFFEN
IPC: H02K7/09
Filed: 2002-04-12
Abstract: Die Miniaturisierung von elektrodynamischen Wandlern verursacht eine überproportionale Abnahme der Energiewandlungsdichte. Durch die besondere funktionelle Anordnung der Elemente im Energiewandler ist es möglich, nahezu das gesamte Volumen in den Energiewandlungsprozess einzubeziehen. Flusskonzentration und Mehrfachfunktionen verschiedener Bestandteile ermöglichen eine Erhöhung der Energiewandlungsdichte gegenüber bisherigen miniaturisierbaren Wandlern. DOLLAR A Durch Rotation des Zahnelementrades (9) wird ein wechselnder magnetischer Fluss von den Dauermagnetelementen (14) des alternierend axial polarisierten Magnetringes (13) über verschiedene Magnetflusselemente (21) durch den Lochzapfen (1) geleitet. Axial-radial orientierte Magnetkreise (19) umhüllen dabei eine auf dem Lochzapfen (1) sitzende Flachspule (11) und üben dort eine Induktionswirkung aus. DOLLAR A Der vorgeschlagene Energiewandler weist einen einfachen, robusten Aufbau sowie eine hohe volumenbezogene Energiewandlungsdichte auf und lässt sich mit konventionellen Fertigungstechniken herstellen. Auch sehr kleine Baugrößen lassen sich mit hoher Leistungsdichte realisieren.
Patent DE-10219577-A1 (DE)
Title: Sealing ring comprises sealing and seating surfaces whose radially averaged area normals form angles with the ring axis which in installed state of the ring are smaller than in noninstalled state
Inventor: SCHUHMACHER WALTER
IPC: F16J15/02
Filed: 2002-05-02
Abstract: The sealing ring (122) comprises sealing and seating surfaces whose respective radially averaged area normals (160, 142) form angles with the ring axis (130) which in installed state of the ring are smaller than in noninstalled state.  An Independent claim is also included for a device which serves for control of fluid flow rates, and incorporates a rotary cup and at least one of the proposed sealing rings.
Patent DE-10223901-A1 (DE)
Title: Collecting point for hand-operated trolleys e.g. luggage trolleys allows trolleys to be removed from the collecting point and brought back to it again
Inventor: HEINISCH KLAUS
IPC: A47F10/04
Filed: 2002-05-29
Abstract: Trolleys (10) are made available in a row at a collecting point (1) and are guided with one of their rear wheels (11) in a guiding device (2) that runs lengthwise to the row and has rotating rollers (7) fitted on vertical axles (6) and in the lengthwise direction of the guiding device. The rollers are set up to fit close to the side of the trolleys.
Patent DE-10226124-A1 (DE)
Title: Throttle valve for a damper, to brake the flow of a gas or thin fluid, has a porous valve piece of a stable or flexible material in a housing, with a setting screw
Inventor: INGENIEURBUERO ISI-RUSH GORDON
IPC: E05F5/02
Filed: 2002-06-12
Abstract: The throttle valve for a damper, to reduce the flow speed of a gas or a slow-moving thin fluid e.g. from a compressor (8), has a housing (1), a valve piece (2) and a setting screw unit (3). The valve is of a stable or flexible porous material, and preferably a plastics foam. The housing has an opening (5) towards the compression zone (10), of adjustable dimensions, giving a laying surface (6) to separate the valve from the compression zone.
Patent DE-10226294-A1 (DE)
Title: Car high frequency radio keyless entry system has microcontroller selected transmitter and receiver for two frequency bands
Inventor: MINDL ANTON
IPC: H04B1/40
Filed: 2002-06-13
Abstract: A car high frequency radio keyless entry system has transmitter and receiver (5) for two frequency bands using separate signal paths (3, 3) selected by a microcontroller (6)controlled electromechanical switch (2) on entry into an area with different frequency requirements.
Patent DE-10229748-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit Drehmomentabschaltung
Inventor: SPIELMANN DAVID
IPC: F16D7/04
Filed: 2002-07-03
Abstract: Handwerkzeugmaschine, wie beispielsweise Schrauber oder dergleichen, umfasst ein Gehäuse (1), eine Drehmomentabschaltung (2), die zum Voreinstellen eines Drehmoments einer motorisch angetriebenen Welle (3) zum Antrieb eines Werkzeuges eine Stellvorrichtung (4) hat. Die Stellvorrichtung (4) weist eine drehbare Stellhülse (5) mit einer Steuerkurve (6) auf, die von einem, drehfest und axial zur Drehachse (D) der Stellhülse (5) verschieblich am Gehäuse (1) gelagerten Steuerteil (7) zum Voreinstellen des Drehmoments abgetastet wird. Um eine präzise und fein unterteilte Voreinstellung des Drehmoments sicherzustellen, weist die Steuerkurve (69)zumindest zwei Teilsteuerkurven (6a, 6b) und das Steuerteil (7) wenigstens zwei Abtastelemente (8a, 8b) auf, die jeweils mit einer korrespondierenden Teilsteuerkurve (6a, 6b) zusammenwirken.
Patent DE-10231172-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung elektrischer Kontakte
Inventor: CLEMENTS BRADLEY E
IPC: H05K3/40
Filed: 2002-07-10
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung elektrischer Kontakte unter Verwendung von Metallformungs-, Maskierungssätzen- und Löttechniken wird vorgestellt. Das Verfahren erzeugt eine Mehrzahl von spezialisierten elektrischen Kontakten, die in einem Zwischenelement oder einer anderen Vorrichtung, einschließlich nicht-permanenter oder permanenter elektrischer Verbindungen, die eine Kontaktwischung, Weichfederraten, Beständigkeit und beträchtliche Wege bereitstellen, verwendet werden können.
Patent DE-10237007-A1 (DE)
Title: Stützscheibe und Lagerung für einen Spinnrotor
Inventor: BOCK ERICH
IPC: D01H4/12
Filed: 2002-08-13
Abstract: Für die Lagerung eines Spinnrotors für eine Offenend-Spinnvorrichtung wird eine Stützscheibe vorgeschlagen, bei der die Lauffläche (41) des Laufbelages (4) mit Zusätzen ausgestattet ist, die verhindern, daß sich Schmutz an der Lauffläche (41) des Laufbelages anhaftet. Dafür werden verschiedenartige Zusätze vorgeschlagen, beispielsweise Polytetrafluorethylen. Bei einer anderen Ausgestaltung enthält der Zusatz Nanopartikel, die eine schmutzabweisende Eigenschaft besitzen und darüber hinaus verschleißbeständig sind.
Patent DE-10238345-A1 (DE)
Inventor: MEYER BORIS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2002-08-16
Abstract: The disclosure relates to a method for the transmission of notifications wherein data from at least one data bank are transmitted to a central dispatch center, converted there into notification information, and the notification information transmitted to a communication interface and from the communication interface onto one or several receiver devices. The disclosure further relates to a logistic system suitable for application to the method.
Patent DE-10239036-A1 (DE)
Title: Self-supporting and frameless device used as protection against floodwater comprises a modular system consisting of self-supporting rigid containers filled with liquid
Inventor: AVGOUSTINOS CHARALAMPOS
IPC: E02B3/10
Filed: 2002-08-26
Abstract: Self-supporting and frameless device used as protection against floodwater comprises a modular system consisting of self-supporting rigid containers (1) filled with liquid, heavy objects and/or sand and having an outer periphery providing various connecting possibilities which are joined together in a sealing manner to form an artificial dam.  Preferred Features: The containers are cylindrical and the connection possibilities on the periphery are arranged at 60degrees to each other to allow construction of different dam guides and positioning of the containers in a honeycomb-like arrangement.
Patent DE-10240164-A1 (DE)
Title: Device for fixing several showerheads on a wall holder and a water inlet comprises a shower hose that can be attached to two or more showerheads
Inventor: LOEFFLER MARCUS
IPC: E03C1/06
Filed: 2002-08-30
Abstract: Device for fixing showerheads (6) comprises a shower hose (5) that can be attached to two or more showerheads.  Preferred Features: One or more showerheads can be closed off using a regulating tap.
Patent DE-10240866-A1 (DE)
Title: New polypeptide that binds immunoglobulin E and alters cytokine synthesis, useful for treating e.g. atopic eczema, asthma or allergy, also its encoding nucleic acid
Inventor: NEUBER KARSTEN
IPC: A61K38/095
Filed: 2002-09-04
Abstract: Novel polypeptides (A) that are specifically capable of binding immunoglobulin E antibodies.  Novel polypeptides (A) that: (i) include the sequence Gln-Glu-Leu-Asp-Tyr-Leu-Thr-Arg-His (S10); or (ii) include the sequence Lys-Val-Thr-Ala-Gln-Glu-Leu-Asp-Tyr-Cys (S15), obtained as a 12 kD fragment in trypsin cleavage of Staphylococcus aureus enterotoxin B; or (iii) are homologs or derivatives of (i) or (ii) able to bind immunoglobulin E (IgE). Independent claims are also included for the following: (1) nucleic acids (NA) that encode (A); and  (2) method for preparing (A).
Patent DE-10240915-A1 (DE)
Title: Bidirectional communication system data transmission procedure for radio networks with IP sections sends and returns QOS in data packets
Inventor: DAUERER JOERG
IPC: H04L12/28
Filed: 2002-09-04
Abstract: A bidirectional communication system data transmission procedure sends (VIP) additional required service quality (X) and/or address information over the IP (Internet Protocol) transport layer from a controller (RNC) to a Node B transmit receive unit (NodeB) which returns it in a data packet (RP) to the first unit using a corresponding IP link (RIP).