baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011211-U1 (DE)
Title: Zweiradspiegelhalterung
IPC: B62J29/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Zweiradspiegelhalterung (100; 100'; 100"), wenigstens umfassend:
 - ein Lenkerbefestigungselement (10) zur Befestigung an einem Zweiradlenker (1);
 - ein Spiegelhalterelement (30; 30'; 30") mit einer Spiegelarmaufnahme (33; 33', 33");
 - dass eine formschlüssige Schwenkwinkelarretierung zur Festlegung einer Ausgangswinkelstellung des Spiegelhalterelements (30; 30'; 30") gegenüber dem Lenkerbefestigungselement (10) vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet,
 - dass zwischen dem Lenkerbefestigungselement (10) und dem Spiegelhalterelement (30; 30'; 30") ein Zwischenelement (20; 20'; 20"); angeordnet ist;
 - dass an der Zweiradspiegelhalterung (100; 100'; 100")
 • in einer Ebene zwischen dem Lenkerbefestigungselement (10) und dem Zwischenelement (20; 20'; 20") oder
 • in einer Ebene zwischen dem Zwischenelement (20; 20'; 20") und dem Spiegelhalterelement (30; 30'; 30") eine reibschlüssige Klemmung ausgebildet ist, welche einer Verdrehung des Spiegelhalterelements (30; 30'; 30") gegenüber dem Lenkerbefestigungselement (10) entgegen wirkt; und
 - dass die formschlüssige Schwenkwinkelarretierung zur Festlegung einer Ausgangswinkelstellung des Spiegelhalterelements (30; 30'; 30") gegenüber dem Lenkerbefestigungselement (10) in der jeweils anderen Ebene ausgebildet ist.
Patent DE-202014102328-U1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Neigefahrwerk und Neigefahrwerk
IPC: B60G21/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Radaufhängung für ein Neigefahrwerk eines schienenungebundenen Fahrzeugs, umfassend wenigstens zwei mit einem Rahmen oder Aufbau des Fahrzeugs koppelbare Radaufnahmen, welche zur Lagerung zweier parallel zueinander beabstandeter Räder ausgebildet sind, wobei wenigstens ein mit den Radaufnahmen korrespondierendes Neigungsmittel vorgesehen ist, welches derart angeordnet ist, um durch seine Längenänderung (A, E) eine Querneigung des Fahrzeugs in dessen jeweilige Lenkrichtung zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Neigungsmittel aus einem semi-aktiven Dämpfer (1) gebildet ist.
Patent DE-202014103814-U1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem
IPC: F25B41/31
Filed: 2014-08-18
Abstract: Klimatisierungssystem mit einem Kühlmittel-Teilsystem, das Kühlmittel zu einem Heizungswärmetauscher umlaufen lässt, der in einem Fahrgastraum eines Fahrzeugs angeordnet ist; einem Wärmepumpen-Teilsystem, das ein Kältemittel umwälzt; und einem Zwischenwärmetauscher, der Wärmeenergie vom Kältemittel zum Kühlmittel überträgt, um die Temperatur des Kühlmittels zu erhöhen, wenn das Klimatisierungssystem in einer Heizbetriebsart ist.
Patent DE-202015001273-U1 (DE)
Title: Tragegurt für PET-Flaschen-Gebinde und vieles mehr
IPC: B65D71/02
Filed: 2015-02-16
Abstract: Gurt, der mit Hilfe einer Öse zwei Schlaufen bildet, von denen die obere (a) als Tragegurt dient und die untere (b) das Transportgut umfasst, wobei sich die untere Schlaufe (b), vergleichbar mit einem Lasso oder einer Galgenschlinge, durch das Eigengewicht des Transportguts fest um dasselbe schließt.
Patent DE-202015003486-U1 (DE)
Title: Gartengrill aus Stahl als Bausatz mit kraft- und formschlüssigen Elementverbindungen mittels Schlitzen und Keilen
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-05-12
Abstract: Gartengrill aus Stahleinzelteilen mit form- und kraftschlüssigen Verbindungen mittels Schlitzen und Keilen. dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Seitenwände rechtwinklig zur Bodenplatte und im rechten Winkel zueinander auf der Bodenplatte fixiert und mittels Schlitzen und Keilen miteinander form- und kraftschlüssig verbunden werden. Die Stahlschale für die Kohle und der Stahlrost werden in Schlitze in den Seitenwänden formschlüssig eingehängt.
Patent DE-202015006462-U1 (DE)
Title: Münzpfandersatz
IPC: G07F1/06
Filed: 2015-09-11
Abstract: Münzpfandersatz (1) zum Auslösen eines mit einem Münzpfandschloss ausgestatteten Gebrauchsgegenstandes, wobei der Münzpfandersatz (1) einen Basiskörper (2) aufweist, an dem sich ein münzähnlicher Vorsprung (3) befindet, der zum Einstecken in das Münzpfandschloss bestimmt ist, wobei sich an den münzähnlichen Vorsprung (3) ein Griffabschnitt (4) anschließt und am Griffabschnitt (4) eine Befestigungseinrichtung (8) zum lösbaren Befestigen eines Zettels oder dergleichen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (4) mit einem Durchbruch (21) ausgestattet ist, wobei im Durchbruch (21) eine federnde Zunge (22) der Befestigungseinrichtung (8) angeordnet ist und wobei das freie Ende (23) der Zunge (22) zum münzähnlichen Vorsprung (3) gerichtet ist.
Patent DE-202015006515-U1 (DE)
Title: Kunststoffverpackung mit Originalitätsverschluss
IPC: B65D55/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Kunststoffverpackung, hergestellt durch Tiefziehen einer thermoplastischen Kunststofffolie mittels eines Formwerkzeugs, bestehend aus einem Behälter (1) mit einem einen Hinterschnitt aufweisende Behälterrand (6) und einem Deckel (2) mit einem Absatz (12), der dem Hinterschnitt so angepasst ist, dass beim Schließen der Kunststoffverpackung ein formschlüssiges Verrasten erfolgte und danach kein Ergreifen des Deckelrandes (13) möglich ist, mit einer als Originalitätsverschluss ausgebildeten Verrastung (15), bestehend aus einer am Behälterrand (6) angeformten Nase (14) mit einem Hinterschnitt (16), einer rings um die Nase (14) verlaufenden Perforation (18) sowie einem am Deckel (2) angeordneten flachen Bereich (17), der so gestaltet ist, dass er beim Schließen der Kunststoffverpackung in den Hinterschnitt (16) einrastet.
Patent DE-202015101329-U1 (DE)
Title: Halteelement für einen Tür- oder Fensterdrücker und Anordnung eines Tür- oder Fensterdrückers an einer Aufnahmeöffnung eines Fensterrahmens, eines Türblatts oder dergleichen
IPC: E05B3/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: An einer Aufnahmeöffnung eines Fensterrahmens (1), eines Türblattes oder dergleichen montierbares Halteelement (4) für einen Tür- oder Fensterdrücker (2), aufweisend – einen Basiskörper (5) mit einer Anlagefläche (6) zur Anlage an einer Sichtseite (25) oder einer dem Rahmen- oder Türblattinneren zugewandten Innenseite (26) einer Wand (19) eines Fensterrahmens (1), Türblatts oder dergleichen, – einen in dem Basiskörper (5) senkrecht zur Anlagefläche (6) verdrehbar gelagerten Aufnahmekörper (10, 12) mit einer Lageröffnung (14) zur Aufnahme und Lagerung eines in einem Drückerhals (21) des Tür- oder Fensterdrückers (2) fixierten und aus diesem vorstehenden Mehrkants (3), dadurch gekennzeichnet, dass – eine Mantelfläche (23) des Basiskörpers (5) wenigstens eine Aussparung (24) aufweist, in der ein Klemmelement (7) gelagert ist, – wobei das wenigstens eine Klemmelement (7) aus einer Montagestellung, bei der das Klemmelement (7) in der Aussparung (24) der Mantelfläche (23) des Basiskörpers (5) einliegt, in eine Arbeitsstellung, bei der das Klemmelement (7) aus der Aussparung (24) der Mantelfläche (23) des Basiskörpers (5) radial nach außen vorsteht, bewegbar ist, – wobei in der Arbeitsstellung das wenigstens eine Klemmelement (7) auf einer der Anlagefläche (6) des Basiskörpers (5) gegenüberliegenden Seite der Wand (19) des Fensterrahmens (1), Türblatts oder dergleichen anliegt.
Patent DE-202015102638-U1 (DE)
Title: Gewehr
IPC: F41A3/66
Filed: 2015-05-22
Abstract: Gewehr mit einem Verschlussgehäuse (1), einem Gewehrlauf (3) und einem im Gewehrlauf (3) oder Verschlussgehäuse (1) angeordneten Patronenauswurffenster (21) mit einem Abdeckteil (27), dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckteil (27) in dem Gewehrlauf (3) oder im Verschlussgehäuse (1) um die Seelenachse (31) des Gewehrlaufs (3) oder eine zur Seelenachse (31) parallele Achse zwischen einer das Patronenauswurffenster (21) verschließenden Abdeckstellung und einer das Patronenauswurffenster (21) freigebenden Öffnungsstellung schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202015103837-U1 (DE)
Title: Tragbarer Medikamentendosierer
IPC: B65D83/04
Filed: 2015-07-21
Abstract: Tragbarer Medikamentendosierer, der einen Boxkörper (1) und einen Boxdeckel (2) umfasst, wobei der Boxkörper (1) einen Aufnahmeteil (11) aufweist, wobei der Boxdeckel (2) einen Querschnitt besitzt, der dem Querschnitt des Boxkörpers (1) entspricht, auf dem Boxkörper (1) angeordnet ist und geöffnet und geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Boxkörper (1) einen Führungsteil (12) aufweist, der sich von der Vorderseite des Aufnahmeteils (11) nach außen erstreckt, wobei sich der Boden des Führungsteils (12) von dem Boden des Aufnahmeteils (11) schräg nach oben erstreckt und eine sich von unten nach oben verengende Abgabegleitbahn (121) bildet, so dass die Medikamente entlang der Abgabegleitbahn (121) in den Mund (401) des Benutzers (40) gleiten können, wobei der Boden des Führungsteils (12) mit dem Boden des Boxkörpers (1) einen stumpfen Winkel von über 120° einschließt.
Patent DE-202015106272-U1 (DE)
Title: Filterkern
IPC: B01D46/52
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ein Filterkern (100), welcher ein Einlassende (101), ein Auslassende (102), ein gewelltes Filterblatt (10) und ein flaches Filterblatt (20) aufweist, wobei das gewellte Filterblatt (10) und das flache Filterblatt (20) beide zum Filtern von Verschmutzungen dienen, das gewellte Filterblatt (10) und das flache Filterblatt (20) zusammenhaften, gerollt sind und abwechselnd gestapelt sind, um mehrere axiale Einlasskanäle (30) und mehrere axiale Auslasskanäle (40) zu formen, wobei jeder der Einlasskanäle (30) einen Öffnungsabschnitt (31) und einen Kanalabschnitt (32) hat, die miteinander verbunden sind, wobei sich der Öffnungsabschnitt (31) zum Einlassende (101) des Filterkerns (100) erstreckt, wobei der Öffnungsabschnitt (31) in der Querschnittsfläche größer ist als der Kanalabschnitt (32), wobei eine Auslassende-Abdichtungsklebeschicht (50) in den Einlasskanälen (30) angebracht ist und angrenzend zum Auslassende (102) des Filterkerns (100) angeordnet ist, wobei eine Einlassende-Abdichtungsklebeschicht (60) in den Auslasskanälen (40) angebracht ist und angrenzend zum Einlassende (101) des Filterkerns angeordnet ist.
Patent DE-202016001701-U1 (DE)
Title: Tür mit verbesserter Innen-Optik
IPC: E06B3/70
Filed: 2016-03-15
Abstract: In eine Türzarge (3) schließbarer Türflügel (2) einer Tür (1) mit einer Türfüllung (10), umfassend einen Türkern (102), eine auf der Außenseite des Türkerns (102) auflaminierte äußere Deckschicht (106), und eine auf der Innenseite des Türkerns (102) befindliche innere Deckschicht (104), wobei zwischen dem Türkern (102) und der inneren Deckschicht (104) ein mit der Spiegelschicht (122) zur Innenseite der Tür (1) weisendes, den Türkern (102) ganz oder teilweise abdeckendes Spiegelelement (12) laminiert ist, die innere Deckschicht (104) auf der Spiegelschicht (122) des Spiegelelements (12) auflaminiert ist und die innere Deckschicht (104) wenigstens eine Spiegelfläche (123) aufweist, so dass die Spiegelschicht (122) des Spiegelelements (12) im Rahmen der Spiegelfläche (123) von der Innenseite der Tür (1) sichtbar ist.
Patent DE-202016002360-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel als Brillenhalterung
IPC: G02C3/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Klammeraffe – Hilfsmittel als Brillenhalterung dadurch gekennzeichnet, dass das Spezialblech (1) an allen Kleidungsstücken an jeder beliebigen Stelle angeklemmt werden kann, z. B. am Ärmel eines Pullovers oder am Kragen einer Jacke.
Patent DE-202016008561-U1 (DE)
Title: Medizinische Handwerkzeugvorrichtung
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-05-03
Abstract: Medizinische Handwerkzeugvorrichtung mit einer Antriebseinheit (10), die zu einer Erzeugung eines Drehmoments vorgesehen ist, mit einer Werkzeugaufnahme (12) und mit einer Drehmomentbegrenzungseinheit (14), die zumindest ein Antriebselement (16) und zumindest ein Abtriebselement (18) umfasst, die zu einer begrenzten Übertragung des Drehmoments zwischen der Antriebseinheit (10) und der Werkzeugaufnahme (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentbegrenzungseinheit (14) zumindest ein Kurvengetriebeelement (20) und zumindest ein Kopplungselement (22) aufweist, das dazu vorgesehen ist, das Drehmoment über das zumindest eine Kurvengetriebeelement (20) zu übertragen, wobei das Kurvengetriebeelement (20) an einer Mantelwandung (24) des Antriebselements (16) und/oder des Abtriebselements (18) angeordnet ist.
Patent DE-202016101069-U1 (DE)
Title: Öffenbarer elektrischer Verbinder für elektrische Leitungen
IPC: H01R12/75
Filed: 2016-02-29
Abstract: Öffenbarer, elektrischer Verbinder für eine elektrische Leitung, der eine Grundplatte (10) umfasst, die an der Unterseite eine Lötfläche (20) und an der Frontseite eine Stecköffnung (30) für die elektrische Leitung (200) aufweist, wobei die Grundplatte (10) an der Hinterseite durch Biegen mit einer elastischen Klammer (40) ausgebildet ist, die zum Festklemmen der eingesteckten elektrischen Leitung (200) dient, wodurch eine elektrische Verbindung hergestellt wird, wobei die elastische Klammer (40) an der Oberseite eine trichterförmige Öffnung (41) aufweist, wobei die Grundplatte (10) an der Hinterseite durch Biegen mit einem bogenförmigen Begrenzungsteil (70) ausgebildet ist, das nach unten gegen die elektrische Leitung (200) drückt, um eine Verlagerung der elektrischen Leitung zu vermeiden, wobei die Grundplatte (10) ferner an der Hinterseite einen elastischen Druckknopf (50) aufweist, der sich über der trichterförmigen Öffnung (41) befindet, wobei durch einen Druck auf den elastischen Druckknopf (50) im Zusammenwirken mit der trichterförmigen Öffnung die elastische Klammer (40) geöffnet werden kann.
Patent DE-202016101482-U1 (DE)
Title: Abstellvorrichtung für Grossraumbehälter
IPC: B65D90/14
Filed: 2016-03-17
Abstract: Stütze für einen Grossraumbehälter, welche ein Führungsrohr (19; 119) aufweist, in das ein Arretierungsrohr (21; 121) eingepasst ist, wobei das Arretierungsrohr (21; 121) ein Verstellrohr (23; 123) aufnimmt, das an seinem aus dem Arretierungsrohr (21; 121) herausragenden Endbereich mit einem Haltemittel versehen ist, und wobei an dem Arretierungsrohr (21; 121) in seinem dem Haltemittel entgegengesetzten Endbereich ein zahnartig ausgebildeter Abschluss (27; 127) angebracht ist, der mit einem Sockel (9; 109) zusammenwirkt, welcher einen Absatz (13; 113) mit einem zahnartig ausgebildeten Bereich (15; 115) aufweist, und dass zwischen dem Führungsrohr (19; 119) und dem an dem Arretierungsrohr (21; 121) angebrachten Abschluss (27; 127) zumindest eine Feder (39; 139) gespannt ist.
Patent DE-202016102789-U1 (DE)
Title: Kaffeebohnen mahlende Kaffeemaschine
IPC: A47J31/58
Filed: 2016-05-25
Abstract: Kaffeebohnen mahlende Kaffeemaschine, umfassend einen Maschinenkörper und einen gelenkig mit dem Maschinenkörper verbundenen Oberdeckel, wobei am Gehäuse des Maschinenkörpers eine offene Kammer zur Aufnahme einer Kaffeekanne angeordnet ist, und wobei im Gehäuse ein Heißwasser-Heizgerät angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Maschinenkörper ein Kaffeebohnenmahlbecher und ein Kaffeebecher angeordnet sind, wobei der Kaffeebohnenmahlbecher mit dem Kaffeebecher verbunden ist, und wobei der Kaffeebecher sich oberhalb der offenen Kammer befindet, und wobei zwischen dem Kaffeebecher und der offenen Kammer ein Schiebeschalter angeordnet ist, und wobei im Kaffeebohnenmahlbecher ein Kaffeebohnenmesser angeordnet ist, und wobei das Kaffeebohnenmesser durch einen Elektromotor angetrieben ist, und wobei am Oberteil des Gehäuses des Maschinenkörpers ein Wasserhahn angeordnet ist, der mit einer Wasserleitung des Heißwasser-Heizgeräts verbunden ist, und wobei am Außenumfang des Wasserhahns eine ringförmige Federabdeckung angeordnet ist, und wobei an der Unterseite des Oberdeckels eine Wasserhahnöffnung vorgesehen ist, und wobei beim Schließen des Oberdeckels der Wasserhahn durch die Wasserhahnöffnung geht, so dass das Heißwasser des Heißwasser-Heizgerät durch die Wasserauslassöffnung des Wasserhahns in eine Spritzkammer innerhalb des Oberdeckels eintritt, und wobei die Spritzkammer sich genau oberhalb des Kaffeebohnenmahlbechers befindet.
Patent DE-202016105989-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umhüllung von optoelektronischen Bauelementen
IPC: H01L33/56
Filed: 2016-10-25
Abstract: Vorrichtung aufweisend optoelektronische Bauelemente (2), aufweisend  – mindestens ein optoelektronisches Bauelement (2), vorzugsweise zur Abgabe von Licht,  – eine Leiterplatte (3) zur Befestigung und elektrischen Kontaktierung des optoelektronischen Bauelements (2), und  – wobei das optoelektronische Bauelement (2) und die Leiterplatte (3) von einer Umhüllungsschicht aus einer Vergußmasse (20) umgeben sind, die durch Eintauchen des optoelektronischen Bauelements (2) und der Leiterplatte (3) in einen Behälter (21) mit erwärmter Vergußmasse bis zum Aufsitzen des optoelektronischen Bauelementes (2) auf die Bodenplatte (22) des Behälters (21) und nachfolgendes Herausziehen des optoelektronischen Bauelements (2) und der Leiterplatte (3) aus der Vergußmasse aufgebracht ist,  und wobei die von der Leiterplatte (3) abgewandte Seite des optoelektronischen Bauelements (2) nicht oder nur sehr begrenzt von der Umhüllungsschicht umschlossen ist.
Patent DE-202017000033-U1 (DE)
Title: Palettenstaukasten
IPC: B60R9/00
Filed: 2017-01-05
Abstract: Staukasten für Paletten zur Montage unter dem Laderaum eines Lkw, Sattelauflieger oder Sattelanhänger, dadurch gekennzeichnet, dass 1.1 er mit einem Boden (001), 2 vertikalen, quer zur Fahrtrichtung verlaufenden u-förmig ausgebildeten Seitenteilen (004) ausgebildet ist, deren eine sich in Fahrtrichtung vorn und deren andere sich in Fahrtrichtung hinten befindet; 1.2 beide quer zur Fahrtrichtung verlaufenden u-förmig ausgebildeten Seitenteile (004) teilweise über das Niveau der Unterkante des Fahrzeugträgers des Lkw hinausragen; 1.3 die Deckel (008 und 009), an der Unterkante des Rahmens befestigt sind; 1.4 der Deckel (010) sich oberhalb der Befestigung des Fahrzeugrahmens befindet; 1.5 beide sich parallel zur Fahrtrichtung befindenden Seitenteile (004) ebenfalls über das Niveau der Unterkante des Fahrzeugträgers des Lkw hinausragen und rechteckig ausgeführt sind; 1.6 er mit jeweils einem in jeder Ladeöffnung eingelassenen Schiebedeckel (014) ausgeführt ist, der die Ladeöffnung verschließt und ebenfalls parallel zur Fahrtrichtung angeordnet ist; 1.7 er mit einem innen an den Seitenteilen (004) oberhalb der Unterkante des Fahrzeugträgers angebrachten Führungsblech (011) vorn und hinten, rechts und links quer zur Fahrtrichtung ausgeführt ist; 1.8 der Schiebedeckel (014) mittels zweier oben beidseitig angebrachter Stifte jeweils in den innen in den Seitenteilen angebrachten Führungsblechen (011) gleitet; 1.9 das Führungsblech (011), das an dem betreffenden Seitenteil (004) angeordnet ist, die Stifte beim Betätigen des Schiebedeckels (014) quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeuges führt; 1.10 der Schiebedeckel (014) im mittleren Bereich 2 Schnappverschlüsse hat, die in die parallel zur Fahrtrichtung verlaufende Verstärkung des Bodenblechs (002) greifen; 1.11 die Seitenteile (004) über die Unterkante des Fahrzeugrahmens hinausragen, dass sich das Führungsblech (011) oberhalb des Stauraums befindet; 1.12 der Schiebedeckel (014) sich dadurch im geöffneten Zustand oberhalb des nutzbaren Innenraums im Staukasten selbst befindet; 1.13 das Bodenblech (001) durch 2 Verstärkungsprofile (002 und 003) zusätzlich gegen Durchhängen stabilisiert ist; 1.14 der Stauraum die volle Höhe von Oberkante Bodenblech (001) bis Unterkante Deckel (008 und 009) umfasst;
Patent DE-202017002507-U1 (DE)
Title: Mixgetränk, alkoholisch - fertiggemischt im Edelstahl- oder ALU-Fass
IPC: C12G3/04
Filed: 2017-05-10
Abstract: Fertig gemischtes alkoholisches Mixgetränk, nach Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, daß sich dieses Mixgetränk in einem Edelstahl- oder ALU-Fass oder einem druckstabilen Behälter befindet.
Patent DE-202017006822-U1 (DE)
Title: Verbundkörper
IPC: C22C38/40
Filed: 2017-12-13
Abstract: Verbundkörper, der einen ersten Teil, der aus einer ersten Legierung gebildet ist, und einem zweiten Teil, der aus einer zweiten Legierung gebildet ist, umfasst, wobei die Teile durch Diffusion von Legierungselementen des ersten und/oder des zweiten Teils in den jeweils anderen Teil miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Legierung die folgenden Bestandteile mit folgenden Anteilen in Gew.-% umfasst:C = 0,02 - 0,3;Si = 0,01 - 1,1;Mn = 0,01 - 2,0;P < 0,06;S < 0,5;Cr = 11,0 - 20,0;Mo = 0,3 - 1,0;Ni < 1,1;Nb oder/und Ta < 1,1;N < 0,03;Co < 1,1; Rest Fe und herstellungsbedingte Verunreinigungen, wobei der Fe-Gehalt mindestens 40 Gew.-% beträgt.
Patent DE-202017103636-U1 (DE)
Title: Tunnelleuchte
IPC: F21V29/10
Filed: 2017-06-20
Abstract: Tunnelleuchte (1) bestehend aus einem sich entlang einer Längsachse (LA) erstreckenden Leuchtengehäuse (2) und einer mit dem Leuchtengehäuse (2) verbindbaren, zumindest abschnittsweise transparenten Gehäuseabdeckung (3), die einen Gehäuseinnenraum (4) einschließen, bei der im Gehäuseinnenraum (4) eine Vielzahl von Leuchtmittel (8) in Form von Leuchtdioden und zumindest eine zugehörige, mit den Leuchtmitteln (8) verbundene Steuereinheit (9) zur Ansteuerung der Leuchtmittel (8) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein ebenes, plattenförmiges, sich entlang der Längsachse (LA) erstreckendes Trägermodul (10) mit einer Ober- und Unterseite (10.1, 10.2) im Gehäuseinnenraum (4) ohne wärmleitenden Kontakt zum Leuchtengehäuse (2) aufgenommen ist, dass an dessen zur Gehäuseabdeckung (3) weisenden Oberseite (10.1) die Leuchtmittel (8) in Form von Leuchtdioden und an dessen Unterseite (10.2) die zumindest eine Steuereinheit (9) angeordnet sind und dass zumindest die Leuchtmittel (8) zu Kühlzwecken mit dem Trägermodul (10) thermisch leitend verbunden sind.
Patent DE-202017104716-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl, sowie Rückenlehne
IPC: B60N2/66
Filed: 2017-08-07
Abstract: Sitzmöbel (2), insbesondere Bürostuhl, mit einem Sitzträger (6) für ein Sitzteil (12) und mit einem Lehnenträger (8) für eine Rückenlehne (10),
 - wobei der Lehnenträger (8) eine mittels einer Verstellvorrichtung (30) vertikal verschiebbare Lordosenstütze (28) aufweist,
 - wobei die Verstellvorrichtung (30) zwei vertikal orientierte und horizontal zueinander beabstandete Führungsschienen (32) und ein in die Lordosenstütze (28) integriertes Verstellwerk (34) aufweist, welches während einer vertikalen Verschiebung der Lordosenstütze (28) gleichlaufend entlang der Führungsschienen (32) geführt ist.
Patent DE-202017104949-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen einer Leitung durch eine Bodenplatte und Bodenplatte für ein Gebäude
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen einer Leitung durch eine Bodenplatte (2) aus zumindest einer Betonschicht (36) für ein Gebäude, mit einem zumindest zweiteiligen Schutzrohr (4), aufweisend:
 ein ortsfest in die Bodenplatte betonierbares Außenrohr (6), und
 ein in dem Außenrohr bewegbares formstabiles Innenteil (8),
 dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzrohr (4) ein mit dem Außenrohr (6) verbundenes, formstabiles Schalungsteil (10, 10') aufweist, das sich um das Innenteil (8) herum und daran entlang erstreckt.