baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009039600-B3 (DE)
Title: Magnetfeldabschirmung für elektromagnetische Felder im Frequenzbereich von 0 Hz bis 50 kHz
Inventor: BREITENMOSER RETO
IPC: H05K9/00
Filed: 2009-09-01
Granted: 2011-03-17
Abstract: Eine Magnetfeldabschirmung (1) weist zur Abschirmung von elektromagnetischen Feldern im Frequenzbereich von 0 Hz bis 1000 Hz mindestens eine Schicht (3, 4) aus einem nicht kornorientierten ferromagnetischen Material auf. Die mindestens eine Schicht (3, 4) führt bei geringen Kosten zu einer guten Abschirmwirkung.
Patent DE-102009051964-B3 (DE)
Title: Fin for surfboard utilized for playing water sport, has bolt inserted in holes formed in fin head and fin shaft by radial and/or axial pre-stress for connecting fin head and fin blade with each other
Inventor: AICHINGER JUERGEN
IPC: B63B41/00
Filed: 2009-11-04
Granted: 2011-06-30
Abstract: The fin (1) has a fin head (2) and a fin blade (3) that are connected with each other in a form-fit manner by a bolt (4) inserted in holes (14, 15) formed in the fin head and a hole (23) formed in a fin shaft. The bolt is inserted in the holes by radial and/or axial pre-stress. The bolt is provided with a radially extending projection (31), and a nut (33) runs axial to the holes of the fin head. Another nut (33') runs radial to the holes of the fin head and is connected at an end of the former nut, where the bolt has a bulged head (41) at an end.
Patent DE-102013008831-B3 (DE)
Title: Batterie mit einer Mehrzahl von Batteriezellen und Verfahren zum Fertigen einer Batterie
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01M50/264
Filed: 2013-05-24
Granted: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie mit einer Mehrzahl von Batteriezellen, welche einen Stapel bilden. Die Batterie umfasst zumindest ein die Batteriezellen in dem Stapel fixierendes und aus einem Metall gebildetes Fixierelement (20). Zwischen zwei benachbarten Batteriezellen ist ein jeweiliger Separator (24) angeordnet, welcher die benachbarten Batteriezellen elektrisch voneinander isoliert. Der jeweilige Separator (24) weist wenigstens ein aus einem Kunststoff gebildetes Befestigungselement (28) auf, welches in einer korrespondierenden, in dem zumindest einen Fixierelement (20) ausgebildeten Durchtrittsöffnung (34) angeordnet ist. An dem zumindest einen Fixierelement (20) ist im Bereich der wenigstens einen Durchtrittsöffnung (32) zumindest ein Kunststoffelement (34) angeordnet. Zum Festlegen des Befestigungselements (28) an dem Fixierelement (20) ist das Befestigungselement (28) mit dem Kunststoffelement (34) stoffschlüssig verbunden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fertigen einer Batterie.
Patent DE-102013108955-B3 (DE)
Title: Manipulationsgesicherter Aktor
Inventor: PLATH MATTHIAS
IPC: E05B47/06
Filed: 2013-08-20
Granted: 2015-01-08
Abstract: Aktor (10) für ein Schloss, mit einem Stellelement (20), einem Verriegelungselement (30) und einer das Stellelement (10) mit dem Verriegelungselement (30) verbindenden Kupplung (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (40) ein drehbar gelagertes äußeres Rahmenelement (42), das fest mit dem Verriegelungselement (30) verbunden ist, und ein im äußeren Rahmenelement (42) angeordnetes inneres Rahmenelement (44) aufweist, wobei das äußere Rahmenelement (42) einen Durchlass für einen am inneren Rahmenelement (44) angeordneten Dorn (46) aufweist; das innere Rahmenelement (44) im äußeren Rahmenelement (42) gegen die Kraft einer Feder (48), den Dorn (46) des inneren Rahmenelements (44) durch den Durchlass des äußeren Rahmenelements (42) drückend gelagert ist; am Außenumfang des äußeren Rahmenelements (42) wenigstens eine erste Aufnahme (50a) zum Aufnehmen des den Durchlass des äußeren Rahmenelements (42) durchstoßenden Dorns (46) zum Arretieren des äußeren Rahmenelements (42) in einer ersten Arretierungsposition vorgesehen ist; und ein mit dem Stellelement (10) verbundenes Drehelement (60) vorgesehen ist, das bei Drehung zunächst eine Bewegung des inneren Rahmenelements (44) gegen die Kraft der Feder (48), den Dorn (46) in das Innere des äußeren Rahmenelements (42) einziehend und darauf eine Drehung des inneren Rahmenelements (44), des äußeren Rahmenelements (42) und des mit diesem verbundenen Verriegelungselements (30) aus der ersten Arretierungsposition in eine zweite Position bewirkt.
Patent DE-102014001495-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von Bilddaten mittels einer am Kopf tragbaren Anzeigeeinrichtung und Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G09G5/32
Filed: 2014-01-31
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen von Bilddaten mittels einer am Kopf tragbaren Anzeigeeinrichtung, bei dem von einer Bilderzeugungseinrichtung Bilddaten an die am Kopf tragbare Anzeigeeinrichtung übermittelt werden (S14) und die Anzeigeeinrichtung die Bilddaten anzeigt (S16). Beim Verfahren wird zumindest ein Positionswert der Anzeigeeinrichtung, der mit der Position der Anzeigeeinrichtung korreliert ist, erfasst (S10), die Bilddaten durch die Bilderzeugungseinrichtung zumindest auf Basis des zumindest einen aktuell erfassten Positionswerts aktualisiert (S12) die aktualisierten Bilddaten an der Anzeigeeinrichtung bereitgestellt (S14) und diese durch die Anzeigeeinrichtung als aktuelle Bilddarstellung dargestellt (S16). Weiterhin wird eine Latenzzeit (Δt), welche zumindest eine Zeitdauer für das Aktualisieren (S12) der Bilddaten auf Basis des zumindest einen erfassten Positionswerts umfasst, erfasst (S18) und falls die aktuell erfasste Latenzzeit (Δt) größer ist als ein vorbestimmter Grenzwert (tG), ein Parameterwert zumindest eines Parameters, der mit der Qualität der Bilddarstellung korreliert ist, geändert (S22a).
Patent DE-102016013671-B3 (DE)
Title: Pflanzgefäß und Vorrichtung zur Bewässerung von Pflanzgefäßen
Inventor: JENRICH DIRK
IPC: A01G27/06
Filed: 2016-11-16
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflanzgefäß sowie eine Vorrichtung und die Anordnung von Pflanzgefäßen im System zur rationellen Bewässerung von mehreren im System angeordneter Pflanzgefäße mit Dränage und Gießwasserüberlauf und eine Vorrichtung zur systematischen Anordnung der Pflanzgefäße. Ein Pflanzgefäß ist mit einer Dränageschicht einem Gießwasserüberlauf im Boden ausgebildet. Zur systematischen Anordnung der Pflanzgefäße ist die Vorrichtung treppenstufig gestaltet oder die Pflanzgefäße sind vertikal übereinander, voneinander beabstandet angeordnet und mittels Überlaufleitungen hintereinander in Reihe zusammengekoppelt. Vorteilhaft ist, dass die Anordnung und die Vorrichtung kein aufwendiges und oftmals unästhetisch wirkendes Rohrleitungssystem erfordert, sondern nur eine einzige Leitung zum Pflanzgefäß der oberen Ebene. Das Gießwasserüberlaufsystem ist im Pflanzgefäß integriert und damit nicht nur unsichtbar, sondern es ermöglicht auch eine ohne Schläuche und Rohrleitungen frei zugängliche Bepflanzung der Pflanzgefäße. Die Pflanzgefäße können direkt mit Pflanzsubstrat befüllt sein oder es können Topfpflanzen mit Blumentöpfen darin angeordnet sein. Das im Kreislauf befindliche Gießwasser wird effektiver genutzt und es wird die Neigung zur Fäulnisbildung des Gießwassers minimiert. Das Verfahren sowie die Vorrichtung erlauben einen Vertikalanbau von Nutz- und Zierpflanzen und damit verbesserte Wachstumsbedingungen durch optimalen Lichteinfall, effektive Bodennutzung und ergonomische Handhabung bei Bepflanzung, Pflege und Ernte. Die Erfindung ermöglicht eine Wandbepflanzung ebenso wie eine Gestaltung von dekorativen Zylinder-, Kegel- und Pyramidenmantelflächen oder die Gestaltung anderer beliebiger Phantasiegebilde.
Patent DE-102016103230-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lasertransmissionsschweißen einer ringförmigen Schweißnaht
Inventor: KRÄMER WILFRIED
IPC: G02B27/09
Filed: 2016-02-24
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Vorrichtung enthält eine Schweißeinheit mit einem Rohr (3), eine in Richtung der Rohrachse (3.0) abstrahlende Laserstrahleinheit (1) sowie einen mit dem Rohr (3) über eine Halteeinheit, z. B. gebildet durch zwei Abstandselemente (5.1), verbundenen, zum und im Rohr (3) koaxial angeordneten Dorn (4). Das Rohr (3) und die Umfangsfläche des Dorns (4) sind für die Laserstrahlung der Laserstrahleinheit (1) reflektierend, so dass die Laserstrahlung durch Mehrfachreflexionen zwischen dem Rohr (3) und dem Dorn (4) zum strahlaustrittsseitigen Rohrende (3.2) hin umgelenkt und ringförmig geformt wird.
Patent DE-102016124216-B3 (DE)
Title: Füllelementanordnung sowie Füllmaschine
Inventor: BRUCH BERND
IPC: B67C3/26
Filed: 2016-12-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Füllelementanordnung zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Der wesentliche Aspekt der vorliegenden Erfindung ist darin zu sehen, dass zumindest der dehn- oder verschiebbar ausgebildete Gehäusewandabschnitt aus einem ersten Dichtelement und einem zum ersten Dichtelement unter Belassung eines gasdichten Ringspaltes vorgesehenen zweiten Dichtelement gebildet ist, wobei der zwischen dem ersten und zweiten Dichtelement ausgebildete gasdichte Ringspalt zur Einleitung der gesteuerten Bewegen auf den zweiten Füllelementabschnitt mit einem gasförmigen Medium beaufschlagbar ist.
Patent DE-102017204536-B3 (DE)
Title: Ausstellen virtueller Dokumente in einer Blockchain
Inventor: RUECKRIEMEN JOERG
IPC: G06Q50/18
Filed: 2017-03-17
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausstellen eines virtuellen Dokuments (210) mittels eines ersten Computersystems (200) eines Ausstellers. Das Verfahren umfasst: • Erstellen des virtuellen Dokuments (210), • Berechnen eines Hashwerts (104) des virtuellen Dokuments (210), • Senden einer signierten Eintragungsanfrage mit dem Hashwert (104) an einen Blockchain-Server (100, 130), • Empfangen der signierten Eintragungsanfrage durch den Blockchain-Server (100, 130), • Ausführen von Programminstruktionen eines durch die signierte Eintragungsanfrage identifizierten Programmmoduls (148) durch den Blockchain-Server (100, 130), wobei das Ausführen der Programminstruktionen ein Prüfen der Signatur der Eintragungsanfrage unter Verwendung eines in der Blockchain (110) registrierten öffentlichen kryptographischen Schlüssels (208) des Ausstellers umfasst, und, im Falle einer gültigen Signatur, zum Ausstellen des virtuellen Dokuments (210) ein Erzeugen eines zusätzlichen Blocks (112) der Blockchain (110), wobei der erzeugte Block (114) einen dem Programmmodul (148) zugeordneten Eintrag mit dem ersten Hashwert (104) umfasst.
Patent DE-102017215642-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Roboters
Inventor: NEUREITER REINHARD
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-09-06
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Roboters (1), der eine Robotersteuerung (3) und einen von der Robotersteuerung (3) angesteuerten Roboterarm (2) aufweist, der mehrere Glieder (5-12) und die Glieder (5-12) gegeneinander verstellbar verbindende Gelenke (4) umfasst, wobei dem Roboterarm (2) eine Kraftkompensationsvorrichtung (14) zugeordnet ist, die eine mechanische Koppel (17) umfasst, die an den Roboterarm (2) angekoppelt ist, um eine von der Kraftkompensationsvorrichtung (14) erzeugte Kompensationskraft in den Roboterarm (2) einzuleiten unter Bereitstellen und Verwendung eines mathematischen Modells (21) der Kraftkompensationsvorrichtung (14).
Patent DE-102018130626-B3 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Verbinden eines elektrischen Kabels und Verfahren zum Testen eines elektrischen Kabels
Inventor: FRANKE MICHAEL
IPC: G01R31/11
Filed: 2018-12-03
Granted: 2020-02-20
Abstract: Es wird eine Testvorrichtung (10) zum Verbinden eines elektrischen Kabels (40) mit einer Testelektronik zum Testen des elektrischen Kabels (40) vorgeschlagen, wobei die Testvorrichtung (10) einen ersten Magnethalter (20) zum Halten eines Endes (55, 56) des elektrischen Kabels (40) auf einer Auflagefläche des ersten Magnethalters (20) mittels magnetischer Kraft umfasst, und wobei der erste Magnethalter (20) zum elektrischen Verbinden des elektrischen Kabels (40) mit der Testelektronik zum Testen des elektrischen Kabels (40) ausgebildet ist.
Patent DE-102018203987-B3 (DE)
Title: Werkzeug zum Umformen sowie Verfahren zum Herstellen eines Bauteils und Verwendung eines Werkzeugs
Inventor: SCHMOLKE THOMAS
IPC: B21D26/031
Filed: 2018-03-15
Granted: 2019-03-21
Abstract: Werkzeug zum Umformen, insbesondere zum Zugdruckumformen, umfassend zumindest eine erste Formhälfte, wobei die erste Formhälfte ein Einsatzteil aufweist, welches ausgelegt ist, ein fertiges Bauteil aus der ersten Formhälfte entlang einer Bewegungsrichtung zu verfahren, und wobei eine Verfahrrichtung des Einsatzteils gegenüber der Bewegungsrichtung geneigt ist.
Patent DE-102020007974-B3 (DE)
Title: Optisches Element mit variabler Transmission und Bildschirm mit einem solchen optischen Element
Inventor: BREGULLA ANDREAS
IPC: G02B6/12
Filed: 2020-12-22
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element, umfassend einen transparenten Lichtleiter (1) mit einer Lichteintrittsfläche (F1) und einer Lichtaustrittsfläche (F2) , wobei an der Lichteintrittsfläche (F1) und dazu korrespondierend an der Lichtaustrittsfläche (F2) einander abwechselnd erste Bereiche (G1) und zweite Bereiche (G2) ausgebildet sind, wobei mindestens die auf der Seite der Lichtaustrittsfläche (F2) liegenden zweiten Bereiche (G2) jeweils ein Volumen (V) aufweisen, welches eine transparente Flüssigkeit (FL) oder eine Gerüstmatrix enthält, welche Licht absorbierende Elemente enthält, die entweder als Flüssigkeitstropfen(F) oder als elektrophoretische Partikel (P) ausgebildet sind, und wobei mittels eines elektrischen Feldes im Falle elektrophoretischer Partikel (P) deren Position und im Falle von Flüssigkeitstropfen (F) deren Ausdehnung, Form und/oder Position einstellbar ist, so dass a) die Licht absorbierenden Elemente (F, P) in einem ersten Zustand zu mehr als 85% die zweiten Elektroden (E2) bedecken, wodurch die innere Totalreflexion von Licht an den strukturierten Oberflächen gestört wird, und b) die Licht absorbierenden Elemente (F, P) in einem zweiten Zustand zu weniger als 15% die zweiten Elektroden (E2) bedecken, so dass, wenn Licht auf das optische Element einfällt, dieses im ersten Zustand das optische Element in einem eingeschränkten Winkelbereich verlässt, oder im zweiten Zustand im Lichtleiter (1) solange propagiert, bis es diesen in größeren Winkeln als die des besagten eingeschränkten Winkelbereichs verlässt. Die Erfindung betrifft ferner weitere Alternativen des optischen Elements.
Patent DE-102020109341-B3 (DE)
Title: Stabilisierungsvorrichtung und Verfahren zur Stabilisierung eines Befestigungsbauteils
Inventor: FOLTYN ROMAN KARL LUDWIG
IPC: G12B5/00
Filed: 2020-04-03
Granted: 2021-07-01
Abstract: Stabilisierungsvorrichtung (1) zur Stabilisierung eines Befestigungsbauteils (2) gegen außerhalb einer erlaubten Bewegungsebene liegende Bewegungen eines Grundbauteils (3), wobei das Befestigungsbauteil (2) und das Grundbauteil (3) über eine Stabilisierungsanordnung (4) verbunden sind, wobei die Stabilisierungsanordnung (4) umfasst:- eine erste Kompensationsanordnung (5) zur Kompensation von Rotationsbewegungen des Grundbauteils (3) um in der Bewegungsebene liegende Rotationsachsen bezüglich eines Zwischenbauteils (6), aufweisend wenigstens eine aktiv ansteuerbare erste Kompensationseinrichtung (23, 24),- eine zweite Kompensationsanordnung (7) zur Kompensation von verbleibenden Linearbewegungen des Zwischenbauteils (6) in einer zur Bewegungsebene senkrechten Kompensationsrichtung gegenüber dem Befestigungsbauteil (2), aufweisend wenigstens eine aktiv ansteuerbare zweite Kompensationseinrichtung (25),- mehrere jeweils der ersten und/oder der zweiten Kompensationsanordnung (5, 7) zugeordnete Inertialsensoren, und- wenigstens eine Steuereinrichtung (18) zur Ansteuerung der Kompensationseinrichtungen (23, 24, 25) der Kompensationsanordnungen (5, 7) zur Bewegungskompensation in Abhängigkeit von Sensordaten der I nertialsensoren.
Patent DE-102021132899-B3 (DE)
Title: Sprüheinrichtung für einen Werkstückwechsler sowie Werkstückwechsler und Verfahren zum Handhaben von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: GRUHL NORBERT
IPC: B21D43/04
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprüheinrichtung für einen Werkstückwechsler sowie einen Werkstückwechsler und ein Verfahren zum Handhaben von plattenförmigen Werkstücken, wodurch ermöglicht wird, dass durch die Sprüheinrichtung (21) ein Trennmittel auf eine Unterseite des plattenförmigen Werkstücks (2) aufgetragen wird.
Patent DE-102022212261-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufheizung eines Abgasstromes mit Toleranzausgleich
Inventor: KURTH FERDI
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-11-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufheizung eines Abgasstromes in einer Abgasstrecke, mit einer elektrisch beheizbaren Heizmatrix (1), mit einer Stützstruktur (3, 8) welche mit der Heizmatrix (1) über mehrere Stützstifte (2) verbunden ist, wobei die Vorrichtung in ein Gehäuse einer Abgasstrecke einsetzbar ist, wobei die Heizmatrix (1) einer Mehrzahl von Strömungskanälen aufweist, die entlang der Hauptdurchströmungsrichtung von einer die Einströmseite bildende Stirnfläche zu einer die Ausströmseite bildende Stirnfläche durchströmbar sind, wobei die Stützstruktur (3, 8) gitterartig ausgebildet ist und der Heizmatrix (1) vor und/oder nachgelagert ist, wobei die Stützstifte (2), welche in die Heizmatrix (1) eingesteckt sind und über die Einströmseite und/oder die Ausströmseite hervorstehen stoffschlüssig mit der Stützstruktur (3, 8) verbunden sind, wobei die Stützstruktur (3) auf der der Heizmatrix (1) zugewandten Oberfläche Lotreservoirs (6, 7, 9, 10) aufweist, in welche die jeweils freien Enden (4, 5) der Stützstifte (2) eingesteckt sind.
Patent DE-3904929-B4 (DE)
Title: Toner für einen elektrostatographischen Entwickler
Inventor: UCHIDA MASAFUMI
IPC: G03G9/087
Filed: 1989-02-17
Granted: 2004-09-09
Abstract: Toner für einen elektrostatographischen Entwickler mit einem durch Polykondensation einer Monomerenmasse aus  Komponente (1): nicht weniger als dreiwertiges Monomeres  Komponente (2): aromatische Dicarbonsäure und  Komponente (3): aliphatischer zweiwertiger Alkohol,  wobei der aliphatische zweiwertige Alkohol zu nicht weniger als 50 Mol-% aus aliphatischem zweiwertigem Alkohol mit Kettenverzweigung besteht, erhaltenen Polyester und einem Trennmittel eines bestimmten Durchdringungsbereichs, wobei der Gesamtwert an Säurezahl (SZ) und Hydroxylzahl (HZ) des Polyesters nicht weniger als 30 und nicht mehr als 80 beträgt, und das Verhältnis HZ/SZ des Polyesters nicht mehr als 5,0 beträgt.
Patent DE-4329404-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Zahnrad zur Reduzierung von Zahneingriffsgeräuschen
Inventor: LUEHRIG RAINER
IPC: F16H55/14
Filed: 1993-09-01
Granted: 2004-01-08
Abstract: Zahnrad zur Reduzierung von Zahneingriffsgeräuschen, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad (2, 11) radial in eine Nabe (3, 12) und einen Zahnkranz (4, 13) aufgeteilt ist, daß die Nabe (3, 12) und das Zahnrad (4, 13) über eine Steckverzahnung (19, 20) miteinander verbunden sind, und daß Vorrichtungselemente (6, 7; 15, 16, 25, 26) am Zahnkranz (4, 13) und/oder der Nabe (3, 12) den Zahnkranz (4, 13) derart auf der Nabe (3, 12) halten, daß eine axiale und radiale Verschiebbarkeit in der Steckverbindung (19, 20) gewährleistet ist.
Patent DE-4441056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: KRONHAMN THOMAS ROLF
IPC: G01S5/04
Filed: 1994-11-17
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Positionen eines Messobjekts (14) mittels einer
Anzahl von Messungen von Richtungen (15, 17, 21, 25, 29, 33) zum Messobjekt
(14), welche zu getrennten Zeitpunkten (a bis e) durchgeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass  – für die Ausgangsmessung der Richtung
(15) zum Messobjekt (14) eine Anzahl angenommener Bereiche – Hypothesen
((i – 2) – (i + 2)) – entlang
der Richtung zum Messobjekt positioniert betrachtet werden, innerhalb
derer das Messobjekt angenommen wird;  – darauf folgende Messungen
der Richtungen (17, 21, 25, 29, 33) des Messobjekts gemacht werden
von mindestens zwei verschiedenen Messstationen (10, 11), welche
entlang verschiedener Pfade (12, 13) zwischen den Zeitpunkten (a
bis e) bewegt werden und Messungen durchführen;  – in Verbindung mit den Messungen
der Richtung zum Messobjekt die gemessenen Richtungen verglichen
werden mit der erwarteten Position des Messobjekts, wobei diese
für jede
Hypothese berechnet wird mittels Annahmen betreffend die Bewegung
des...
Patent DE-10013120-B4 (DE)
Title: Niederfrequente Ultraschallvorrichtung
Inventor: JUNG RAINER
IPC: G10K11/32
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-06-03
Abstract: Niederfrequente Ultraschallvorrichtung zur Erzeugung und Abstrahlung von Ultraschallenergie in flüssige oder pastöse Medien mit mehreren longitudinal schwingenden Ultraschallwandlern (3) sowie einer großflächigen Abstrahlfläche (1;4), wobei die Ultraschallwandler Koppelflächen aufweisen, welche an einer dem Medium abgewandten Innenfläche der Abstrahlfläche angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstrahlfläche als ein- oder mehrfach gekrümmte Abstrahlschale (1;4) ausgebildet ist und die Koppelflächen der Ultraschallwandler (5) an die Krümmung der Innenfläche der Abstrahlschale angepaßt sind.
Patent DE-10020496-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen eines abnormalen Flüssigkeitsdrucks in einer Medikamentenpumpe
Inventor: ELSBERRY DENNIS D
IPC: A61M5/48
Filed: 2000-04-26
Granted: 2007-04-19
Abstract: System
zum Erfassen eines abnormalen Flüssigkeitsdrucks
stromaufwärts
und/oder stromabwärts
einer Medikamentenpumpe (100) mit einer unter Druck stehenden Flüssigkeitsquelle
(110), die wirkungsmäßig mit
dem Einlaß (102)
der Medikamentenpumpe (100) gekoppelt ist, wobei das System aufweist:  einen
Pumpen-Einlaßdrucksensor
(112) zum Erfassen eines stromaufwärts der Pumpe (100) auftretenden
Flüssigkeitsdrucks,  einen
Pumpen-Auslaßdrucksensor
(114) zum Erfassen eines stromabwärts der Pumpe (100) auftretenden
Flüssigkeitsdrucks,  gekennzeichnet
durch  eine Einrichtung (118) zum Berechnen der Differenz zwischen
dem stromaufwärts
auftretenden Druck und dem stromabwärts auftretenden Druck und  eine
Einrichtung zum Hinweis darauf, dass die berechnete Differenz außerhalb
eines vorbestimmten Bereichs annehmbarer Differenzdruckwerte liegt.
Patent DE-10027377-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KIEDA SHIGEKAZU
IPC: H02K9/00
Filed: 2000-06-02
Granted: 2006-09-14
Abstract: Elektrische
Maschine mit  – einem
in einem Stator (2) konzentrisch angeordneten Rotor (1) und einem
Kühlsystem
(7) zum Einleiten eines Kühlmittels
(16) in die Maschine, wobei  – der Rotorkern (11) Längsschlitze
(11a) aufweist, in denen Rotorspulen (12) mit beidendig vorstehenden
Spulenendabschnitten (12B) angeordnet sind,  – zwischen
den Spulenendabschnitten (12B) benachbarter Rotorspulen (12) voneinander
beabstandete Spulenabstandshalter (13) vorgesehen sind, deren Höhe der Höhe der Rotorspulen
(12) entspricht, und  – im
Rotorkern (11) radial innerhalb der Spulenendabschnitte (12B) Einströmöffnungen
(15) für
das Kühlmittel
(16) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in jedem
Spulenabstandshalter (13) mindestens eine zur angrenzenden Seitenfläche des
Spulenendabschnitts (12B) offene Aussparung (13c) ausgebildet ist,
die am radial inneren Ende mit der Einströmöffnung (15) verbunden und mit
Kühlmittel
(16) zur Kühlung
dieser Seitenfläche
des Spulenendabschnitts (12B) beaufschlagt ist.