baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018004574-U1 (DE)
Title: Schutzhalsband für Hunde, Katzen und Nutztiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Schutzhalsband für Hunde, Katzen und Nutztiere umfassend einen offenen, biegsamen Ring (1), welcher zwei äußere Enden aufweist, und umfassend ein oder mehrere Verschlussriemen (4) auf der Außenseite des Ringes (1)
 dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschlusssystem bestehend aus dem oder den Verschlussriemen (4) und einem oder mehreren Zugbändern (3), welche an dem Ring (1) angeordnet sind,
 wobei die Zugbänder (3) mit den beiden Enden des offenen Ringes (1) verbunden sind, und
 wobei diese Zugbänder (3) in der Länge verstellbar sind, so dass im geöffneten Zustand des Schutzhalsbandes die Weite des Ringes (1) einstellbar ist, und
 dass im geschlossenen Zustand des Schutzhalsbandes die beiden äußeren Enden des Ringes (1) sich teilweise überlappen, wobei die Zugbänder (3) dann einen Endanschlag für das Zusammenschieben des Ringes (1) bilden, und dass der Ring (1) durch die Überlappung der Enden des Ringes (1) in Wirkeinheit mit den Zugbändern (3) und den auf der Außenseite des Ringes (1) geschlossenen Verschlussriemen (4) einen stabilen und biegesteifen Verschluss hat.
Patent DE-202018005080-U1 (DE)
Title: Verformungs-, Stütz- und Abrollbremshülse für Zellstoffrollen
IPC: A47K10/22
Filed: 2018-11-02
Abstract: Die Verformungs-, Stütz- und Abrollbremshülse für Zellstoffrollen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsform der Hülse vorzugsweise der einer Ellipse entspricht.
Patent DE-202018102420-U1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenbeleuchtungsanordnung
IPC: B60Q1/32
Filed: 2018-04-30
Abstract: Fahrzeug, umfassend:eine Vorderseite, eine Rückseite, eine erste Seite und eine zweite Seite;eine erste Leuchte, die in der Lage ist, Licht von der ersten Seite zu emittieren;eine Steuerung, die in Kommunikation mit der ersten Leuchte steht;einen Außensensor, welcher der Steuerung Daten liefert, die bestimmt, ob sich der ersten Seite des Fahrzeugs ein Objekt nähert; undwobei die Steuerung veranlasst, dass die erste Leuchte Licht von der ersten Seite emittiert, wenn die Steuerung bestimmt, dass sich der ersten Seite ein Objekt nähert.
Patent DE-202018103952-U1 (DE)
Title: Zerstäubersystem-Sprühpistole zum industriellen Herstellen eines kohlebefeuerten Additivs
IPC: B05B9/03
Filed: 2018-07-10
Abstract: Zerstäubersystem-Sprühpistole zum industriellen Herstellen eines kohlebefeuerten Additivs, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Speichertank, einen Filter, eine Druckerhöhungspumpe und eine Düse umfasst, die hintereinander durch eine Rohrleitung miteinander verbunden sind; wobei in dem Speichertank mindestens ein elektrische Heizplatte angeordnet ist, und wobei die Düsen in einer Anzahl von 2 bereitgestellt und beabstandet angeordnet sind, und wobei an der Düse ein Keramikschutzrohr angeordnet ist, und wobei an einem der Düse zugewandten Ende des Keramikschutzrohrs eine abgeschrägte Öffnung gefertigt ist, und wobei im Keramikschutzrohr eine Wärmeisolationsschicht angeordnet ist, und wobei an einer Rohrleitung zwischen der Druckerhöhungspumpe und der Düse hintereinander ein Sicherheitsdruckentlastungsventil und ein Drucksensor angeordnet sind.
Patent DE-202019004076-U1 (DE)
Title: Mobiler Laptoptisch für die Arbeit im Freien und im Büro
IPC: A47B37/04
Filed: 2019-09-26
Abstract: Mobiler, zusammenklappbarer Laptoptisch für die Arbeit im Freien und im Büro gekennzeichnet dadurch, dass, dessen Tischbeine je einzeln über ein Scharnier (2) oder Gelenk an der Tischplatte (1) befestigt sind. Dadurch steht der Tisch auch bei unebenen Untergründen stabil.
Patent DE-202019004920-U1 (DE)
Title: Steuerelektronik für ein Motorschloss einer Türanlage und korrespondierende Türanlage
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Steuerelektronik (10) für ein Motorschloss (2.2) einer Türanlage (1), mit einer in einem Gehäuse (12) angeordneten Leiterplatte, auf welcher elektrische Bauteile angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) mit einem Stulpblech (16) verbunden ist, wobei das Gehäuse (12) in eine korrespondierende Aufnahme (2.3) in einem Flügel (Gangflügel 2, Standflügel 3) oder in einem Rahmen (4) der Türanlage (1) einführbar und über das Stulpblech (16) an dem Flügel (Gangflügel 2, Standflügel 3) oder dem Rahmen (4) der Türanlage (1) befestigbar ist.
Patent DE-202019100012-U1 (DE)
Title: Bauraumreduziertes Steckverbindergehäuse
IPC: H01R13/502
Filed: 2019-01-03
Abstract: Steckverbindergehäuse (10) für ein Steckverbindungssystem (1) zur Herstellung einer vorzugsweise lösbaren elektrisch leitenden Verbindung zwischen wenigstens zwei Kontaktierungselementen aufweisend eine Gehäusewandung zur wenigstens bereichsweisen Umschließung von Steckverbinderkomponenten sowie wenigstens eine Öffnung zur Bildung einer Kontaktierungszone K, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckverbindergehäuse (10) die Steckverbinderkomponenten im Gehäuseinnern derart wenigstens bereichsweise einhaust, sodass das Gehäusevolumina und der Bauraumbedarf reduziert ist.
Patent DE-202019102040-U1 (DE)
Title: Nachfüllschutzvorrichtung für Druckgasbehälter
IPC: F17C13/04
Filed: 2019-04-09
Abstract: Nachfüllschutzvorrichtung für Druckgasbehälter, mit einem Rohrverbindungsstück (5), das so ausgeführt ist, dass es in eine obere Öffnung (6) eines Zylinders (1) eingesteckt ist, und einen Einlass (7) zum Anschließen an ein Gaseinfüllgerät und, im Gebrauch, an ein Verbrauchergerät aufweist, wobei das Rohrverbindungsstück (5) ein Einwegventil (3) mit einem axial beweglichen Element (13) enthält, und einem Verschlussstück (14), das unter dem Axialschub des beweglichen Elements (13) aus einer Nichtbetriebsposition, in der das Einfüllen von Gas in den Zylinder (1) ermöglicht ist, in eine Betriebsposition verschiebbar ist, in der es mit einem ringförmigen Ventilsitz (9) des Rohrverbindungsstücks (5) so zusammenwirkt, dass das Nachfüllen des Zylinders (1) gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussstück (14) durch einen Schaft (15) gebildet ist, der an einem Ende eine vergrößerte Spitze (16), die so ausgebildet ist, dass sie sich in der vorgenannten Nichtbetriebsposition mit dem Rohrverbindungsstück (5) in Reibschluss befindet, und am entgegengesetzten Ende einen Kopf (17) aufweist, der so ausgeführt ist, dass er in der Betriebsposition über einen ringförmigen elastischen Dichtring (18) schließend am ringförmigen Ventilsitz (9) anliegt.
Patent DE-202019102485-U1 (DE)
Title: Verzurrsysteme zum Sichern von Fracht innerhalb von Frachträumen eines Fahrzeugs
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-05-02
Abstract: Verzurrsystem für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine erste Eckhalterung;
 eine erste Öffnung, die in der ersten Eckhalterung ausgebildet und in einer ersten Höhe der ersten Eckhalterung angeordnet ist; und
 eine zweite Öffnung, die in der ersten Eckhalterung ausgebildet und in einer zweiten Höhe der ersten Eckhalterung angeordnet ist.
Patent DE-202019103979-U1 (DE)
Title: Akustisch arbeitende Fernbedienungsvorrichtung
IPC: G08C23/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Akustisch arbeitende Fernbedienungsvorrichtung (1) mit mindestens einer Ultraschall-Mikropfeife und mindestens einem Betätigungselement zur Erzeugung eines Luftstroms in der Ultraschall-Mikropfeife, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Betätigungselement eine elastische Kalotte (5) ist.
Patent DE-202020000781-U1 (DE)
Title: Messlanze dient zur Messung des Restwiderstandsverhältnis in Kupfer im Nanovoltbereich
IPC: G01R27/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Geschützt werden sollen einmal die vergoldeten Messkontakte Ziffer 2..
 Geschützt werden sollen auch die weiter entwickelten und umgestalteten Anschlussklemmen Ziffer 1. und daraus resultierend Einbringen der zu messenden Drähte ohne Werkzeug.
Patent DE-202020003552-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Öffnen und Schließen von Türen mit elektronischen Türschlössern ohne direkten Hautkontakt
IPC: E05B17/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Hilfsmittel zum Öffnen und Schließen von Türen mit elektronischen Türschlössern ohne direkten Hautkontakt
 dadurch gekennzeichnet,
 dass, ein Hohlzylinder (5) aus einem elastischen Material einen Innendurchmesser aufweist, der dem Außendurchmesser des zu betätigenden zylindrischen Knaufs eines elektronischen Schließsystem einer Tür entspricht oder etwas kleiner, vorzugsweise 40mm oder 45mm. Der elastische Hohlzylinder eine Wandstärke aufweist, der die notwendigen Drehmomente und Zugkräfte auf den elektronischen Schließzylinder übertragen kann, vorzugsweise 5mm. Der Hohlzylinder sowohl zwei Aussparungen (7) als auch eine Öffnung (10) aufweist. Die Länge des Hohlzylinder dem 1,0-fachen bis 1,8-fachen seines Innendurchmessers entspricht, vorzugsweise dem 1,5-fachen.
 Der Hohlzylinder sowohl subtraktiv aus einem elastischen Schlauch als auch additiv mittels Rapid-Prototypen aus gummiartigen Grundstoff gefertigt werden. Bei additiver Fertigung die Ecken und Kannten der Erfindung abgerundet sind.
Patent DE-202020103398-U1 (DE)
Title: Doppelzweck-Kleidungsstück, das in einen Rucksack oder eine Tragtasche verwandelbar ist
IPC: A45F3/04
Filed: 2020-06-15
Abstract: Doppelzweck-Kleidungsstück, das in einen Rucksack oder eine Tragtasche verwandelbar ist, aufweisend:
 - einen Kleidungs-Hauptkörper (1), der in Form eines Behälters ausgebildet ist, wobei der Kleidungs-Hauptkörper (1) als Vorderteil und Rückenteil des Rucksacks oder der Tragtasche verwendet wird, wenn er in einen Rucksack oder eine Tragtasche verwandelt wird, und wobei der Kleidungs-Hauptkörper (1) vorderseitig mit einer in Längsrichtung verlaufenden Öffnung versehen ist, und wobei der Kleidungs-Hauptkörper (1) auf der linken und der rechten Seite der Öffnung einen ersten sowie einen zweiten Reißverschlussstreifen (7, 8) versehen ist, und wobei eine trennbare Verbindung durch die beiden Reißverschlussstreifen (7, 8) zustande kommt, und wobei der Kleidungs-Hauptkörper (1) unten mit einem dritten Reißverschlussstreifen (9) versehen ist;
 - einen Bodendeckel (11), der randseitig mit einem vierten Reißverschlussstreifen (10) versehen ist, wobei der Bodendeckel (11) und der Kleidungs-Hauptkörper (1) durch die beiden Reißverschlussstreifen (10, 11) trennbar verbunden sind, wenn das Doppelzweck-Kleidungsstück in den Rucksack oder die Tragtasche verwandelt wird, und wobei der Bodendeckel (11) und der Kleidungs-Hauptkörper (1) ein Hauptfach für den Rucksack oder die Tragtasche bilden;
 - zwei Ärmel (2), die an beiden Seiten des oberen Abschnitts des Kleidungs-Hauptkörpers (1) angeordnet sind, wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Ärmel (2) und dem Kleidungs-Hauptkörper (1) eine Bandnut (13) um den Ärmel (2) herum ausgebildet ist, in der ein Ärmelband (14) gelagert ist, und wobei die Ärmel beim Verwandeln des Kleidungsstücks in den Rucksack oder die Tragtasche gefaltet und ins Innere des Kleidungs-Hauptkörpers eingedrückt werden können, wodurch sich Nebenfächer für den Rucksack oder die Tragtasche ergeben; und
 - einen Hut (3), der mit dem oberen Ende des als Rückenteil des Rucksacks oder der Tragtasche dienenden Kleidungs-Hauptkörpers (1) trennbar oder untrennbar verbunden ist, und wobei das vordere Ende des Hutes (3) beim Verwandeln des Kleidungsstücks in den Rucksack oder die Tragtasche mit dem oberen Ende des als Vorderteil des Rucksacks oder der Tragtasche dienenden Kleidungs-Hauptkörpers trennbar verbunden und somit als Abdeckung für den Rucksack oder die Tragtasche verwendbar ist.
Patent DE-202021100523-U1 (DE)
Title: Anhänger mit Annäherungs-Signalisierung
IPC: B60P1/64
Filed: 2021-02-02
Abstract: Fahrzeuganhänger (1) zur Aufnahme eines Schwerlast-Rollcontainers (6),
 mit Schienen (2), die in Längsrichtung des Anhängers (1) verlaufen,
 und mit einem Schlitten (3), der zur Abstützung des Rollcontainers (6) bestimmt ist und in Längsrichtung der Schienen (2) verfahrbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Anhänger (1) in seinem hinteren Bereich einen nach hinten wirksamen Näherungssensor (7) aufweist, sowie eine Auswertungsschaltung, die mit dem Näherungssensor (7) signalübertragungswirksam verbunden ist und dazu bestimmt ist, ein Signal vom Näherungssensor (7) zu empfangen und ihrerseits ein Signal auszusenden, in der Art, dass mittels des ausgesendeten Signals der Abstand eines hinter dem Anhänger befindlichen LKWs anzeigbar ist.
Patent DE-202021101120-U1 (DE)
Title: Schalldämmwandelement für eine Gleisanlage
IPC: E04B1/82
Filed: 2021-03-05
Abstract: Schalldämmwandelement für eine Gleisanlage, umfassend einen Schalldämmwandelementenkörper (22) mit
 - einem zur Festlegung an einer Trägerstruktur (19) ausgebildeten Sockelrandbereich (24),
 - einem vom Sockelrandbereich (24) entfernten Stirnrandbereich (26) und zwischen dem Sockelrandbereich (24) und dem Stirnrandbereich (26) sich erstreckenden Seitenrandbereichen (28, 30),
 - einer einer Gleisanlage (10) zugewandt zu positionierenden Schalldämmungsseite (32), und
 - einer von der Schalldämmungsseite (32) abgewandten Rückseite (34), wobei an der Schalldämmungsseite (32) des Schalldämmwandelementenkörpers (22) wenigstens ein Schalldämmeinlageelement (64) angeordnet ist.
Patent DE-202021105612-U1 (DE)
Title: Photovoltaischer energiesparender elektrischer Schaltschrank
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-09-09
Abstract: Photovoltaischer energiesparender elektrischer Schaltschrank, der einen Schrank (1) und eine durch Scharniere an dem Schrank (1) befestigte Schranktür (2) umfasst, wobei sich die Schranktür (2) an der Vorderseite des Schranks (1) befindet und an den Seitenwänden des Schranks (1) mehrere Wärmeableitungsöffnungen (101) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Schranks (1) fest mit einer dreieckigen oberen Abdeckung (3) versehen ist, wobei an den beiden Seiten der dreieckigen oberen Abdeckung (3) jeweils ein Solarmodul (4) fest installiert ist, wobei die Oberseite des Schranks (1) unter der dreieckigen oberen Abdeckung (3) einen Aufnahmeraum (102) mit einer vorderseitigen Öffnung bildet, wobei die Öffnung des Aufnahmeraums (102) mit einer Dichtungsklappe (12) versehen ist, die gelenkig mit dem Schrank (1) verbunden ist, wobei im Aufnahmeraum (102) eine aus dem Aufnahmeraum (102) herausziehbare Schutzabdeckung (5) vorgesehen ist, wobei die Schutzabdeckung (5) in ihrer Inneren zwei Seitenplatten (51) aufweist, die aus der Schutzabdeckung (5) herausziehbar sind und sich in ihrer herausgezogenen Stellung an den beiden Seiten der Schutzabdeckung (5) befinden.
Patent DE-202022002375-U1 (DE)
Title: Urinflasche mit Doppelfunktion für Männer und Frauen
IPC: A61F5/48
Filed: 2022-11-05
Abstract: Die Urinflasche mit Doppelfunktion für Männer und Frauen, ist dadurch gekennzeichnet, dass in der handelsüblichen Urinflasche im Boden ein rundes Loch mittig angebracht wird mit einem Durchmesser von 1,5cm. Punkt 2.
Patent DE-202022100656-U1 (DE)
Title: Mittel zur Dehnung des menschlichen Körpers
IPC: A61H1/02
Filed: 2022-02-04
Abstract: Mittel (10a, 10b, 24a, 24b) zur Dehnung des menschlichen Körpers, umfassend einen Basiskörper (10a, 10b), der eine konvex gekrümmte Oberseite (14) und eine Unterseite mit wenigstens einem Standabschnitt aufweist, welcher Basiskörper (10a, 10b) in horizontaler Erstreckung eine Fläche zwischen 100 cm 2  und 900 cm 2  aufweist und eine Höhe zwischen 2 cm und 25 cm.
Patent DE-202022104642-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor einem Wassereinbruch
IPC: E06B9/00
Filed: 2022-08-16
Abstract: Eine zur Anordnung an einer Gebäudeöffnung bestimmte mobile Vorrichtung (1) zum Schutz vor einem Wassereinbruch durch Oberflächenwasser, insbesondere aufgrund von starkem Niederschlag oder Hochwasser, wobei die Vorrichtung (1) in einer Gebrauchsposition eine der die Gebäudeöffnung einschließenden Wandfläche zugewandte Rückseite (2) und eine der Wandfläche abgewandte, eine Sichtfläche bildende Vorderseite (3) aufweist, mit einem insbesondere rechteckigen Rahmen (4) aus insbesondere paarweise parallelen Profilelementen (5), die eine Aufnahme für zumindest ein flächiges und/oder streifenförmiges, an der Rückseite (2) im Wesentlichen ebenes Dichtungselement (6) aufweist, wobei die Profilelemente (5) das zumindest eine Dichtungselement (6) an der Vorderseite (3) sowie an einer Umfangsseite formschlüssig derart einschließen, dass das Dichtungselement (6) gegenüber der Rückseite (2) des Rahmens (4) in einer nicht-komprimierten Nichtgebrauchsposition hervortritt, und wobei der Rahmen (4) mehrere gegenüber der Umfangsseite vorstehende Fixiermittel (8) aufweist, welche mit an dem Gebäude angeordneten, insbesondere ortfesten Halteelementen zusammenwirken, sodass in der Gebrauchsposition eine in Richtung der Wandfläche wirkende Vorspannkraft auf die Vorrichtung (1) übertragbar ist, und wobei der Rahmen (4) zumindest einen zumindest abschnittsweise transluzenten oder transparenten Einsatz (13) aufweist.
Patent DE-202023100485-U1 (DE)
Title: Eine verstellbare Kurzhantel
IPC: A63B21/075
Filed: 2023-02-01
Abstract: . Verstellbare Hantel mit einer Basis (1), einer Griffstange (2), einer Vielzahl von Hantelblattanordnungen, die auf beiden Seiten der Griffstange (2) angebracht sind. Die Hantelklingenanordnung (3) umfasst ein rotierendes Element (31), das sich mit der Griffstange (2) dreht, einen Adapter (32), ein Begrenzungselement (33), das zwischen dem rotierenden Element (31) und dem Adapter (32) angeordnet und mit dem Anschlag des Adapters (32) verbunden ist, und ein Gegengewicht die Mehrfachhantelanordnung (3) mittels eines Verbindungsblocks (5) verbunden ist, das Begrenzungselement (33) mit einem Druckstab (331) zur Seite des Drehelements (31) hin versehen ist, der mit einem Vorsprung (332) zur Seite des Adapters (32) hin versehen ist, der Adapter (32) mit einer Buchse (321) ausgebildet ist, die der Position des Vorsprungs (332) entspricht, das Begrenzungselement (33) und der Adapter (32) ist elastisch verbunden, so dass es beim Drehen des Drehelements (31) gegen den Druckstab (331) gedrückt wird, um das Begrenzungselement (33) anzutreiben, wodurch sich der Vorsprung (332) in die Buchse (321) hinein oder aus ihr heraus erstreckt, um das Begrenzungselement (33) und den Adapter (32) zu verbinden oder zu trennen.
Patent DE-202023100989-U1 (DE)
Title: Handkräutermühle
IPC: A47J42/46
Filed: 2023-03-02
Abstract: Handkräutermühle (1, 1'), insbesondere medizinischer Grinder für Medizinalcannabis, aufweisend ein oberes und ein unteres zylindrisches Gehäuseteil (2, 3), die manuell gegeneinander drehbar zur Bildung eines Hohlraums zur Aufnahme des zu mahlenden Krauts zusammensetzbar sind und die jeweils zusammenwirkende Mahlzähne (4, 5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (2, 3) zumindest an ihren eine Wand des Hohlraums bildenden Innenseiten aus kein Nickel abgebendem, medizinischem Edelstahl und/oder Titan bestehen.
Patent DE-202023102695-U1 (DE)
Title: Eine Auskleidungsplatte für Kohlemühlenvorrichtung zur einfachen Montage
IPC: B02C17/22
Filed: 2023-05-17
Abstract: Auskleidungsplatte für Kohlemühlenvorrichtung zur einfachen Montage, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine äußere Auskleidungsplatte (100), wobei ihre Innenwand mit ersten Gleitschlitzen (100a) und innerhalb des ersten Gleitschlitzes (100a) vorgesehenen Begrenzungsschlitzen (100a-1) ringförmig verteilt ist, wobei die äußere Auskleidungsplatte (100) außen mit Begrenzungsdurchgängen (100a-2) vorgesehen ist, die mit den Begrenzungsschlitzen (100a-1) verbundenen sind; und eine innere Auskleidungsplatte (200) umfasst, wobei sie einen ersten Gleitblock (201), der gleitend mit dem ersten Gleitschlitz (100a) zusammenwirkt, einen zweiten Gleitschlitz (200a) und einen zweiten Gleitblock (202), die auf beiden Seiten ihrer Außenwand angeordnet sind, sowie eine Begrenzungsbaugruppe (204) umfasst, die außerhalb des ersten Gleitblocks (201) angeordnet ist.
Patent DE-202023103319-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung einer elektrochemischen Reinigungseinrichtung
IPC: H02M5/42
Filed: 2023-05-10
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zur Spannungsversorgung einer elektrochemischen Reinigungseinrichtung (2), mit einem an eine externe Spannungsquelle mit einer Eingangsspannung (UE) angeschlossenen Schaltnetzteil (4) und mit einem wiederaufladbaren Batteriespeicher (5), wobei die Schaltungsanordnung (1) eine zwischen dem Schaltnetzteil (4) und dem wiederaufladbaren Batteriespeicher (5) angeordnete Spannungsverteileinheit (7) aufweist, die das Schaltnetzteil (4) und den wiederaufladbaren Batteriespeicher (5) derart ansteuert, dass zumindest im Einschaltbetrieb der elektrochemischen Reinigungseinrichtung (2) die Spannungsversorgung der elektrochemischen Reinigungseinrichtung (2) aus dem Schaltnetzteil (4) und dem wiederaufladbaren Batteriespeicher (5) bereitstellbar ist, und dass im Normalbetrieb der elektrochemischen Reinigungseinrichtung (2) die Spannungsversorgung der elektrochemischen Reinigungseinrichtung (2) aus dem Schaltnetzteil (4) und eine Ladespannung für den wiederaufladbaren Batteriespeicher (5) von dem Schaltnetzteil (4) bereitstellbar ist.
Patent DE-202023104538-U1 (DE)
Title: Handhabe mit Mehrkantstift
IPC: E05B3/02
Filed: 2023-08-10
Abstract: Handhabe (10) für die Betätigung eines Türschlosses oder eines Fensterschlosses, umfassend einen Schaft (12), der mit einem Mehrkantstift (14), bevorzugt einem Vierkantstift, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantstift (14) in Achsrichtung hintereinander mehrere Vertiefungen (16) aufweist, in die ein an dem Schaft (12) angeordnetes Eingriffsmittel (18) eingreift.
Patent DE-202023104978-U1 (DE)
Title: Eine Sprühvorrichtung für Denitrifikationsreduktionsmittel
IPC: B05B1/14
Filed: 2023-08-31
Abstract: Sprühvorrichtung für Denitrifikationsreduktionsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Heizkessel (100);
 einen Sprühmechanismus (200), wobei er ein an dem Heizkessel (100) vorgesehenes Aufnahmeelement (201) und eine verschiebbar an dem Aufnahmeelement (201) vorgesehene Sprühanordnung (202) umfasst, wobei die Sprühanordnung (202) mit einem Sperrelement (203) und einer ersten Feder (204) vorgesehen ist;
 einen Verbindungsmechanismus (300), wobei er ein an dem Aufnahmeelement (201) vorgesehenes Verbindungselement (301) umfasst; und
 ein Förderrohr (400) umfasst, wobei es an dem Verbindungselement (301) vorgesehen und mit diesem verbunden ist, wobei das Medium das Sperrelement (203) und die Sprühanordnung (202) durch seinen eigenen Druck zum Gleiten bringen kann, nachdem es durch das Förderrohr (400) in das Verbindungselement (301) eingetreten ist.
Patent DE-212013000098-U1 (DE)
Title: Textilien-Modulsatz nach einem Baukastenprinzip
IPC: D04D7/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Textilien-Modulsatz nach einem Baukastenprinzip mit einem Satz von Modulen zur Herstellung von verschiedenen nahtlosen Erzeugnissen, dadurch gekennzeichnet, dass er als ein Mehrfunktionssatz ausgebildet ist, dass die Module (1) maschinell bandartig aus einer rundgestrickten Schnur (2) aus verschiedenem Garn ausgebildet sind, dass zur Fertigung des Moduls (1) die Schnur (2) nach Führungen unmittelbar unter einen Nähfuß (einen Greifer) einer Nähmaschine in Zickzack-Reihenfolge (3) so ausgelegt ist, dass sich an den Außenkanten Schlingen eines Moduls (4) bilden, wobei eine andere rundgestrickte Schnur (2) über eine Gerade der Zickzackmitte zuführbar ist, dass ihre Mitten mit einem beliebigen bekannten Maschinennähstich (5) befestigbar sind, dass dabei dieser ununterbrochene Vorgang ein Band des fertigen Moduls (1) ausbildet, wobei das Band in einzelne Module (1) in erforderlicher Menge schneidbar sind, dass die Module (1) untereinander nach dem Prinzip „Schlinge in Schlinge”, „Schlinge aus Schlinge” mittels fortlaufender Fransenbindung (6) manuell verbindbar oder lösbar sind, dass dadurch Erzeugnisse gestaltet und umgewandelt sind, dass die Menge der zu verbindenden und zu lösenden Schlingen (4), Module (1) unter Berücksichtigung ihrer Farbenskale und Oberflächenstruktur so variierbar sind, dass die letzte Schlinge (4) mit einem einzelnen Stück der rundgestrickten Schnur (2) oder auf eine andere bekannte Weise befestigt ist, um die Lösung der Schlingen (4) zu vermeiden.