baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107064-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur geschützten Aufnahme von Kabeln
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-11-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur geschützten Aufnahme und gegebenenfalls Durchführung von einem oder mehreren Kabeln und/ oder Kabelverbindern, insbesondere zur Durchführung durch Montageöffnungen von abgehängten Decken in den zwischen Bauwerksdecke und abgehängter Decke gebildeten Spaltbereich, zumindest aufweisend einen flexiblen, schlauchartigen Aufnahmebereich (2) für Kabel und gegebenenfalls Kabelverbinder, und mindestens an einem, vorzugsweise an beiden stirnseitigen Endbereichen angeordnete, stopfenartige Kappen (3) mit Bereichen zur Durchführung (4) der Kabel in den schlauchartigen Aufnahmebereich (2) hinein oder aus diesem heraus.
Patent DE-202017107115-U1 (DE)
Title: Rangiervorrichtung
IPC: E01F9/688
Filed: 2017-11-23
Abstract: Rangiervorrichtung umfassend einen Leitkegel (1) mit einem sich von einer Grundfläche (7) zu einer Deckfläche (8) hin verjüngenden Außenmantel (5) mit einer Mantelhöhe (28) und umfassend einen Leitstab (4) mit zwei Stirnflächen (19), wobei der Leitkegel (1) wenigstens ein parallel zu der Deckfläche (8) festgelegtes Ausrichtungselement (21) mit einer bevorzugt konzentrisch zu einer an der Deckfläche (8) vorgesehenen Stirnausnehmung festgelegten Stabausnehmung (20) aufweist, welche für die Aufnahme des Leitstabs (4) im Leitkegel (1) vorgesehen ist, wobei an dem Leitkegel (1) wenigstens ein bügelförmiger Handgriff (23) von dem Außenmantel (5) nach außen abragend festgelegt ist und wobei der Leitstab (4) durch die an der Deckfläche (8) des Leitkegels (1) vorgesehene Stirnausnehmung und durch die Stabausnehmung (20) des Ausrichtungselements (21) in dem Leitkegel (1) geführt ist derart, dass eine Stirnfläche (19) des Leitstabs (4) an dem Leitkegel (1) anliegt und dass der Leitstab (4) in axialer Richtung senkrecht zu einer Aufstellfläche (14) des Leitkegels (1) orientiert ist.
Patent DE-202018001540-U1 (DE)
Title: Sitzgruppe mit Hängesitzen
IPC: A47C3/025
Filed: 2018-03-19
Abstract: Sitzgruppe (1) umfassend eine Aufhängeeinrichtung (2), einen Tisch (4), der eine Tischplatte (41) umfasst, und wenigstens einen Hängesitz (3), wobei der Tisch (4) und der Hängesitz (3) an der Aufhängeeinrichtung (2) an einem oder mehreren Hängeverbindern (23) hängend befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tisch (4) eine Fußstütze (5) befestigt ist, die unterhalb der Tischplatte (41) angeordnet ist.
Patent DE-202018002758-U1 (DE)
Title: Schalensitz für Rennsportwagen mit einzelnen Polsterungen
IPC: B60N2/68
Filed: 2018-06-12
Abstract: Sitz (1) für Kraftfahrzeuge, umfassend:
 eine Schalenkonstruktion (7), die eine Sitzfläche (8) und eine Rückenlehne (9) bildet,
 eine Vielzahl von einzelnen Polsterelementen (10),
 Einhakbereiche mit Mikrohaken (2), die von der Oberfläche der Sitzfläche (8) und der Rückenlehne (9) der Schalenkonstruktion (7) vorspringen, und
 Einhakbereiche mit Mikroschlitzen (3), die fest mit den Polsterelementen (10) verbunden sind, um die Polsterelemente abnehmbar mit den Einhakbereichen mit Mikrohaken (2) der Schalenkonstruktion (7) zu koppeln.
Patent DE-202018005200-U1 (DE)
Title: Verkaufsstand in Gesamt-Auf-/Zuklapp-Bauweise
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-11-09
Abstract: Geschützt werden soll:
 1. die Hütte als ein in allen Teilen zusammenhängendes / verbundenes Klapp-Modul,
 2. das Klapp-Prinzip in seiner Aufteilung der Wände in feststehende und zu klappende Elemente inkl. Dach,
 3. das dafür ungefähr erforderliche Seitenverhältnis der Wände zueinander sowie
 4. die Reihenfolge des Klappens
 5. das Ein-Werkzeugprinzip des Auf-/Abbaus: Es ist als einziges Werkzeug ein verlängerter Inbusschlüssel (10 mm) erforderlich
 6. der Klapp-Schiebe-Beschlag zur Verbindung von Dach und Vorderwand
Patent DE-202018005458-U1 (DE)
Title: Ringdrainage für Wundsekret und Körperflüssigkeiten
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-11-27
Abstract: Ringdrainage (1) zur Ableitung von Wundexsudat (19) aus Wunden (8) und Körperflüssigkeiten aus Stomen (16) und Fisteln, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ringdrainage (1), (15) mit Labyrinth (4), Folien-Labyrinth-Pflaster (37), Folien-Labyrinth (38) Schaumstoffhülsen (2) und Wundschäume (24) umschließt oder auf ihnen liegt und Wundexsudat (19) oder Körperflüssigkeiten mittels Vakuum (20) durch Saugöffnungen (21) und das Labyrinth (4) absaugt.
Patent DE-202018005876-U1 (DE)
Title: Scheibenpaket mit integrierter Verdunkelung für Schienenfahrzeuge und Busse
IPC: B60J3/04
Filed: 2018-12-18
Abstract: Scheibenpaket mit integrierter Verdunklung für Schienenfahrzeuge und Busse dadurch gekennzeichnet, dass die Verdunklung aus einzeln steuerbaren Segmenten (3, 4) besteht.
Patent DE-202018006502-U1 (DE)
Title: Säelement für landwirtschaftliche Präzisions-Sämaschinen und für eine Sämaschine mit einem Element dieser Art
IPC: A01C7/20
Filed: 2018-10-26
Abstract: Säelement (1) für landwirtschaftliche Präzisions-Sämaschinen mit einer Vorrichtung (10) zur Auswahl des Samens, die umfasst:
 - einen kastenförmigen Körper (11), der fest auf einem Rahmen (2) des Säelements (1) montiert ist, und mit einer Öffnung versehen ist, die entfernbar durch eine Abdeckung (13) verschlossen ist;
 - eine Lochscheibe (18), die auf dem kastenförmigen Körper (11) gelagert ist und gegenüberliegende Flächen (18a, 18b) aufweist, die einem Druckunterschied ausgesetzt sein können;
 - ein Motorisierungssystem (22) zum Drehen der Scheibe (18) in Bezug auf den kastenförmigen Körper (11),
 - eine der Scheibe (18) zugeordnete Druckvorrichtung zum Aufbringen der Druckdifferenz auf die Flächen (18a, 18b);
 - wobei die Druckvorrichtung eine Druckglocke (30) in Kombination mit der Scheibe (18) umfasst, um sie pneumatisch daran zu koppeln, um die Druckdifferenz zu gewährleisten;
 - wobei die Glocke (30) frei drehbar auf der Abdeckung (13) gelagert ist und im Säelement (1) in Bezug auf die Scheibe (18) frei gelagert ist, und wobei das Motorisierungssystem (22) kinematisch mit der Scheibe (18) und nicht mit der Glocke (30) verbunden ist, wobei die Glocke (30) durch Reibung durch die Scheibe (18) in eine Drehung gezogen wird.
Patent DE-202018006592-U1 (DE)
Title: System zum Anzeigen von Inhalten
IPC: G06Q30/02
Filed: 2018-05-03
Abstract: System (1) zum Anzeigen von Inhalten aus Werbekampagnen auf Anzeigen (2, 3), die zu einem OOH-Inventar gehören, wobei das System (1) mindestens einen Zuweisungsserver (4) umfasst, der dazu programmiert ist:
 - Kampagnendaten von einer spezifischen Werbekampagne zu empfangen, einschließlich mindestens eines Datumsbereichs, einer Zielumgebung und eines Kundenziels;
 - der spezifischen Werbekampagne einen spezifischen Satz von Anzeigen (2, 3) aus dem OOH-Inventar und Timing für das Anzeigen der spezifischen Werbekampagne auf jeder Anzeige (2, 3) des spezifischen Satzes von Anzeigen zuzuweisen, um die Kampagnendaten mindestens basierend auf individuellen Standortdaten, Verfügbarkeitsdaten und Zielgruppendaten der jeweiligen Anzeigen des OOH-Inventars anzupassen;
 wobei das System eingerichtet ist, an den spezifischen Satz von Anzeigen (2, 3) Inhalte zu versenden, die der spezifischen Werbekampagne entsprechen,
 wobei der mindestens eine Zuweisungsserver (4) ein künstliches Intelligenzmodul (12) aufweist, das darauf trainiert ist, Anzeigen (2, 3) und Timing an Werbekampagnen optimal zuzuweisen.
Patent DE-202018006865-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsverringerungs-Zylinderabschaltung in einem Hybridfahrzeug
IPC: B60W20/40
Filed: 2018-04-12
Abstract: System zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Antriebsstrang, einem Elektromotor/Generator und einem Verbrennungsmotor, wobei der Verbrennungsmotor eine Kurbelwelle, einen Ansaugkrümmer und eine Mehrzahl von Arbeitskammern aufweist, und wobei der Verbrennungsmotor und der Elektromotor/Generator mechanisch so gekoppelt sind, dass sie sich gemeinsam drehen, wobei das System Folgendes aufweist:
 Mittel, um, während das Fahrzeug in Betrieb ist und die Kurbelwelle sich dreht, in Reaktion auf eine Motordrehmomentanforderung, die von dem Elektromotor/Generator geliefert werden kann, alle Arbeitskammern zu deaktivieren, so dass keine der Arbeitskammern gezündet wird und keine Luft durch die Arbeitskammern gepumpt wird, während sich die Kurbelwelle dreht; und
 Mittel zur Verwendung des Elektromotors/Generatorszum Liefern des angeforderten Drehmoments während eines Zeitraums, in dem alle Arbeitskammern deaktiviert sind, wodurch bewirkt wird, dass die Kurbelwelle sich weiter dreht, während alle Arbeitskammern deaktiviert sind, wodurch die Kurbelwelle dazu konfiguriert ist, sich über eine Mehrzahl von Motorzyklen weiterzudrehen, während alle Arbeitskammern deaktiviert sind und der Elektromotor/Generator das angeforderte Drehmoment liefert.
Patent DE-202018103141-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: E05F15/668
Filed: 2018-06-05
Abstract: Tor mit einem längs einer durch eine Führungsschienenanordnung vorgegebenen Bahn zwischen einer Schließstellung, in der es etwa in einer Vertikalebene angeordnet ist, und einer Öffnungsstellung, in der es über Kopf etwa in einer Horizontalebene angeordnet ist, bewegbaren Torblatt, das eine Mehrzahl von in Torblattbewegungsrichtung hintereinander angeordneten und bezüglich senkrecht zu der vorgegebenen Bahn verlaufenden Gelenkachsen gelenkig miteinander verbundenen Torblattgliedern aufweist, wobei die Führungsschienenanordnung zwei im Bereich der parallel zu der vorgegebenen Bahn verlaufenden seitlichen Ränder des Torblatts angeordnete Führungsschienen aufweist, von denen jede einen ersten etwa parallel zu einem seitlichen Rand des Torblatts in der Schließstellung etwa in Schwererichtung im Wesentlichen geradlinig verlaufenden Abschnitt, einen zweiten etwa parallel zu einem seitlichen Rand des Torblatts in der Öffnungsstellung, im Wesentlichen geradlinig verlaufenden Abschnitt und einen die geradlinig verlaufenden Abschnitte miteinander verbindenden bogenförmigen Abschnitt aufweist, einer an das Torblatt gekoppelten Antriebseinrichtung mit einem Elektromotor, einer an den Elektromotor gekoppelten Getriebeanordnung und einer Motorsteuerung sowie einer die Öffnungsbewegung des Torblatts unterstützenden Gewichtsausgleichseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Polygonverhältnis des Krümmungsradius des bogenförmigen Abschnitts an einer inneren Führungsfläche davon zur Höhe mindestens eines Torglieds längs einer senkrecht zu den Gelenkachsen und etwa parallel zu der vorgegebenen Bahn verlaufenden Richtung 0,6 oder mehr, vorzugsweise 0,65, besonders bevorzugt 0,665 oder mehr, insbesondere etwa 0,68 beträgt.
Patent DE-202018103227-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K11/25
Filed: 2018-06-08
Abstract: Elektromotor (1), insbesondere Elektromotor der Kompaktbauart, mit
 einem Gehäuse (2),
 einem Stator (3),
 einem Rotor (4) mit darauf befindlicher Rotorwicklung (5) oder Permanentmagneten,
 einer thermischen Schutzeinrichtung gegen einen Schutz des Elektromotors vor Überhitzung, dadurch gekennzeichnet, dass
 als thermische Schutzeinrichtung eine Sensoreinheit (6) vorgesehen ist, wobei die Sensoreinheit (6)
 einen Temperaturfühler (7) zur Erfassung Temperatur-basierter Messwerte,
 ein Funkmodul (8) mit Antenne (8a) zum Versenden von Sensorsignalen Temperatur-basierter Messwerte oder daraus abgeleiteter Daten bzw. Informationen per Funk an eine externe Empfangseinheit (9),
 einen Speicher (13) sowie
 einen Mikrocontroller (10) umfasst,
 wobei es sich bei der Sensoreinheit (6) um eine selbstversorgende Baugruppe handelt.
Patent DE-202018103252-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2018-06-11
Abstract: Drehmomentschlüssel, der ein Außenrohr (2), eine Einstellungsbaugruppe (3) und einen zum Antrieb von Steckschlüsseleinsätzen dienenden Antriebskopf (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass das Außenrohr (2) ein länglicher Hohlkörper mit einer geschnittenen Öffnung (21) ist und bodenseitig einen aufgesteckten Handgriff (22) aufweist;- dass die Einstellungsbaugruppe (3) eine Gleitstange (31) aufweist, die sich in dem Außenrohr (2) befindet, wobei eine Mehrzahl von Begrenzungsschraubenlöchern (32), die von oben nach unten angeordnet sind, an der Gleitstange (31) ausgebildet ist, und wobei außenseitig auf den Außenumfang der Gleitstange (31) ein Gleitstück (33) aufsteckbar ist, das durch eine Schraubverbindung lagebegrenzt ist, und wobei ein Auslösemechanismus (36) kopfseitig an der Gleitstange (31) ausgebildet ist;- dass der zum Antrieb der Steckschlüsseleinsätze dienende Antriebskopf (4) kopfseitig in dem Außenrohr (2) befestigt ist, wobei an dem Antriebskopf (4) ein Drehgelenk (41) ausgebildet ist, das mit einer einstückig ausgebildeten Steckstange (43) versehen ist, die endseitig schwenkbar mit dem oben an der Gleitstange (31) ausgebildeten Auslösemechanismus verbunden ist.
Patent DE-202018104341-U1 (DE)
Title: Verdrehsicherung
IPC: F16B39/24
Filed: 2018-07-27
Abstract: Verdrehsicherung (1) für den Kopf (6) einer Schraube mit einem 6-Kant-Schraubenkopf und metrischem Gewinde am Schraubenschaft, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Verdrehsicherung (1) als U-Profil ausgebildet ist,
 - dessen U-Boden (2) eine Bohrung (3) zum Durchstecken des Schraubenschaftes und mindestens eine dem U-Profil entgegen gerichtete Abkantung (4) zum formschlüssigen Ein- bzw. Übergreifen an einem Montage-Bauteil aufweist und
 - dessen U-Schenkel (5) im Abstand der Schlüsselweite des 6-Kant-Schraubenkopfes für metrische Gewinde M16 oder M20 angeordnet sind und in der Höhe vorzugsweise an die Höhe des Schraubenkopfes (6) angepasst sind.
Patent DE-202019001421-U1 (DE)
Title: Mehrere Sechskantschraubendreher vereint zu einem Mehr-Sechskantschlüssel
IPC: B25B13/56
Filed: 2019-03-26
Abstract: Der Mehr-Sechskantschlüssel ist dadurch gekennzeichnet, dass mindesten zwei, maximal sechs verschiedene Größen von Sechskantschraubendreher (1) an der Mantelfläche eines sechsseitigen Prismas (2) gefertigt wird. Das sechsseitige Prisma (2) mit Innengewinde (5) ist mit einem Rundstab (3) über ein Außengewinde (6) und eine Mutter (4) fest verbunden.
Patent DE-202019004349-U1 (DE)
Title: Paketbank für die Aufnahme von Zustellsendungen mit räumlicher Trennung
IPC: A47G29/22
Filed: 2019-10-22
Abstract: Verschließbare Paketbank für die Aufnahme von Warensendungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Paketbank aus seitlich offenen Einzelsitzen besteht und mit Seitendeckeln (2) an den offenen Seiten verschlossen ist, zwischen den Einzelsitzen sind an den offenen Seiten Trennelemente (3) zur Raumtrennung angebracht.
Patent DE-202019005967-U1 (DE)
Title: Positivelektroden-Aktivmaterial für eine Sekundärbatterie und Lithium-Sekundärbatterie, die das Positivelektroden-Aktivmaterial umfasst
IPC: H01M4/52
Filed: 2019-01-23
Abstract: Positivelektroden-Aktivmaterial für eine Sekundärbatterie, wobei das Positivelektroden-Aktivmaterial umfasst:
 ein Lithium-Komposit-Übergangsmetalloxid, das Nickel (Ni), Kobalt (Co) und Mangan (Mn) umfasst; und eine glasartige Beschichtungsschicht, die auf Oberflächen von Partikeln des Lithium-Komposit-Übergangsmetalloxids gebildet ist,
 worin in dem Lithium-Komposit-Übergangsmetalloxid die Menge von Nickel (Ni) an der Gesamtmenge von Übergangsmetallen 60 mol-% oder mehr beträgt und die Menge von Mangan (Mn) größer ist als die Menge von Kobalt (Co),
 worin das Positivelektroden-Aktivmaterial eine Partikelfestigkeit von 150 MPa oder größer aufweist; und
 worin die glasartige Beschichtungsschicht eine durch die Formel 1 dargestellte glasartige Verbindung umfasst:
   Li a M 1   b O c    [Formel 1]   
 worin in Formel 1 M 1  zumindest eines ist, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Bor (B), Aluminium (Al), Silizium (Si), Titan (Ti) und Phosphor (P), und worin 1≤a≤4, 1≤b≤8 und 1≤c≤20.
Patent DE-202019101266-U1 (DE)
Title: Leuchtenmodul für eine modular erweiterbare Leuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Leuchtenmodul (10, 10a, 10b) für eine modular erweiterbare Leuchte (100), mit
 - einem Modulgehäuse (12, 12a, 12b),
 - einem Moduldeckel (14, 14a, 14b), welcher zumindest eine Lichtquelle aufweist und welcher reversibel lösbar an dem Modulgehäuse (12, 12a, 12b) befestigt ist;
 - einem in dem Modulgehäuse (12, 12a, 12b) angeordneten Betriebsgerät (28, 28a, 28b), welches mit der zumindest einen Lichtquelle verbunden ist und über welches der Betrieb der zumindest einen Lichtquelle steuerbar ist, und
 - elektrischen Anschlussmitteln zum elektrischen Verbinden des Leuchtenmoduls (10, 10a, 10b) mit zumindest einem weiteren Leuchtenmodul (10, 10a, 10b); dadurch gekennzeichnet, dass der Moduldeckel (14, 14a, 14b) eine rahmenlose und sich über die gesamte Frontseite des Leuchtenmoduls (10, 10a, 10b) erstreckte Leuchtfläche (18, 18a, 18b) aufweist, welche das von der zumindest einen Lichtquelle erzeugte Licht im Wesentlichen gleichmäßig abstrahlt.
Patent DE-202019101591-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B96/20
Filed: 2019-03-20
Abstract: Möbelstück, mit
 a) einem ersten Türelement (30), das in einem ersten Schwenkbereich (36) um einen Winkel von zumindest 90° schwenkbar ist,
 b) einem zweiten Türelement (32), das in einem zweiten Schwenkbereich (36') um einen Winkel von zumindest 90° schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 c) die beiden Türelemente (30, 32) derart um ein und dieselbe Schwenkachse (As) schwenkbar sind, dass sie in einem Schwenküberschneidungsbereich, in welchem sich der erste Schwenkbereich (36) und der zweite Schwenkbereich (36') überschneiden, aneinander anlegbar und gemeinsam schwenkbar sind, wobei die beiden Türelemente (30, 32) nebeneinander in einer gemeinsamen Schwenkebene (Es) schwenken, die senkrecht zur Schwenkachse (As) ist.
Patent DE-202020001098-U1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis zur Chip-Steuerung
IPC: H05B45/10
Filed: 2020-03-10
Abstract: Integrierte Schaltkreisvorrichtung welche eine positive und negative elektrodenlose integrierte Leitungen aufweist und so angeordnet ist, dass sie ohne das Erfordernis eines peripheren Komponenten-Chip zwei oder mehr positive und negative elektrodenlose Ausgänge und an beliebige Ausgangsleitungen direkt eine Ausgangstromleistung von 0 bis 1A ausgeben kann, um auf diese Weise eine variable und sichere Ausgabeleistung zu erzielen, die sich bei Lampengruppen so bemerkbar macht, dass verschiedene Helligkeitsstufen erzeugt und einheitlich gesteuert werden können.
Patent DE-202020003743-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Deckel zum Verschluss von Standard Bechern mit einheitlichen Maßen
IPC: B65D51/24
Filed: 2020-09-02
Abstract: Wiederverwendbarer Deckel zum Verschluss von Bechern mit Einheitsmaß, der bedruckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte ein Magnet (1) zur Aufbewahrung an magnetischen Oberflächen, beispielsweise Kühlschränken, eingelassen ist.
Patent DE-202020005372-U1 (DE)
Title: Selbsttragender Schlagkörner
IPC: B25H7/04
Filed: 2020-12-30
Abstract: Selbsttragender Schlagkörner,bestehend aus einen Metallkörper (1) mit entsprechender Bohrung (4) zur Aufnahme von handelsüblichen Schlagkörner (5) der fixiert und befestigt wird, im Metallkörper (1)
Patent DE-202020005432-U1 (DE)
Title: Spenderset mit einer Ausgabevorrichtung und mindestens einem ein pumpfähiges Medium enthaltenden Behälter
IPC: B65D83/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Set, umfassend einen Spender für ein pumpfähiges Medium, mit einer in einem Gehäuseoberteil (1) angeordneten Ausgabeeinrichtung (2), an dem gehäuseseitige Elemente (17) eines Bajonettverschlusses (9) vorgesehen sind, und einen mit der Ausgabeeinrichtung (2) strömungsverbindbaren, das pumpfähige Medium enthaltenden Behälter (5), der durch eine Membran (26) verschlossen ist, die beim Ansetzen des Behälters (5) an den Gehäuseoberteil (1) durch ein Ansaugrohr (3) der Ausgabeeinrichtung (2) perforierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bajonettverschluss (9) zwischen dem Gehäuseoberteil (1) und dem Behälter (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202020101637-U1 (DE)
Title: Verankerungseinheit für eine kieferorthopädische Apparatur, sowie kieferorthopädische Apparatur
IPC: A61C7/28
Filed: 2020-03-06
Abstract: Verankerungseinheit (9) für eine kieferorthopädische Apparatur (8) zum Korrigieren einer Fehlposition eines zu korrigierenden Zahns (7) eines menschlichen Unter- oder Oberkiefers (1), umfassend:- eine bandähnliche Zahnumfassungseinheit (11) zum wenigstens teilweisen formschlüssigen Umfassen wenigstens eines ortsfesten Zahns (5, 6) des menschlichen Unter- oder Oberkiefers (1);- eine mit der bandähnlichen Zahnumfassungseinheit (11) verbundene Fixierungseinheit (12) zur Aufnahme eines Verbindungsmittels, vorzugsweise einer Schraube, und zum ortsfesten Festlegen der Verankerungseinheit (9) am menschlichen Unter- oder Oberkiefer (1); und- eine mit der bandähnlichen Zahnumfassungseinheit (11) verbundene Anschlusseinheit (17) zum Verbinden der bandähnlichen Zahnumfassungseinheit (11) mit einer kieferorthopädischen Teilapparatur, insbesondere mit einem Führungsbogen (16); wobei die bandähnliche Zahnumfassungseinheit (11), die Fixierungseinheit (12) und die Anschlusseinheit (17) einteilig aus einem Material gebildet sind.
Patent DE-202020102066-U1 (DE)
Title: Spannbare elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/40
Filed: 2020-04-15
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100,400,500,600,700) mit einer axialen Öffnung zur Aufnahme eines zu beheizenden Gegenstands, mit einem elektrischen Heizelement (418,518,718) und mit einem Spannmantel (110,210,310, 410,510,610,710) zum Erzeugen einer einstellbaren, radial in Richtung auf eine Achse (A) der axialen Öffnung hin wirkenden Kraft, wobei zumindest der Spannmantel (110,210,310,410,510,610,710) der elektrischen Heizvorrichtung (100,400,500,600,700) von mindestens einer Ausnehmung (111,211,311,411,511,611,711) durchsetzt wird, deren Breite (b) mittels mindestens einer Spannvorrichtung (120, 220,320,420,520,620,720) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Komponente der Spannvorrichtung (120,220,320, 420,520,620,720) relativ zum Spannmantel (110,210,310,410, 510,610,710) um eine senkrecht zu der Achse (A) der axialen Öffnung stehende Drehachse (D) entweder drehbar gelagert ist oder drehbar lagerbar ist, wobei diese Komponente direkt oder indirekt mit dem Spannmantel (110,210,310,410, 510,610,710) so zusammenwirkt, dass eine Drehung der drehbar gelagerten oder drehbar lagerbaren Komponente der Spannvorrichtung (120,220,320,420,520,620,720) die Breite (b) der Ausnehmung (111,211,311,411,511,611,711) verändert.