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Patent DE-102015206886-A1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit segmentierter Axialturbine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-04-16
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, – die mindestens zwei Gesamtabgasleitungen via einem Turbinengehäuse (2) und einem kragenförmigen Verteilerring (5c) mit einer zweiflutigen segmentierten Axialturbine (1), die mindestens ein in dem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) umfasst und deren zwei Fluten (8, 9) – in einem Schnitt senkrecht zur Welle (4) des Laufrades (3) – zumindest entlang eines bogenförmigen Abschnitts aufeinander liegend angeordnet sind und das mindestens eine Laufrad (3) spiralförmig auf unterschiedlich großen Radien umschließen und jeweils entlang eines kreisbogenförmigen Segments zu dem mindestens einen Laufrad (3) hin geöffnet sind, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) verbunden ist, und – die zwei Fluten (8, 9) in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen im Turbinengehäuse (2) und zumindest abschnittsweise im Verteilerring (5c) mittels mindestens einer Wandung (5) voneinander getrennt sind, wobei die mindestens eine Wandung (5) laufradseitig ein freies zungenartiges Ende (5a) aufweist und unter Ausbildung eines Zungenabstandes beabstandet zu dem mindestens einen Laufrad (3) endet, wobei ein bewegliches Leitelement (5b) an dem freien zungenartigen Ende (5a) jeder die zwei Fluten (8, 9) voneinander trennenden Wandung (5) vorgesehen ist, welches zwecks Variation des Zungenabstandes verstellbar ist.
Patent DE-102015210798-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F02M59/16
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10), bei der ein Hochdruckerzeugungselement (14) über eine Hauptantriebswelle (26) angetrieben wird, und die eine integrierte Vorförderpumpe (36) mit einem Vordruckerzeugungselement (38) aufweist, das über eine Nebenantriebswelle (40) angetrieben wird, wobei die Hauptantriebswelle (26) und die Nebenantriebswelle (40) über eine Kupplung (42) miteinander verbunden sind, und die Kupplung (42) in einem Hohlraum (54) in einem Inneren (52) der Hauptantriebswelle (26) angeordnet ist.
Patent DE-102015211635-A1 (DE)
Title: Lagerkäfigelement und Verfahren zum Herstellen eines Lagerkäfigelements
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: F16C33/12
Filed: 2015-06-24
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Lagerkäfigelement (100), welches einen Polymerwerkstoff mit einer Mehrzahl von entlang einer gemeinsamen Vorzugsrichtung ausgerichteten Fasern (105) und/oder Makromolekülen aufweist.
Patent DE-102015213267-A1 (DE)
Title: Schlepphebel für einen Schiebenocken-Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: DUPKE STEFAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-07-15
Abstract: Bei einem Schlepphebel in der Form eines Nockenfolgers für einen Schiebenocken-Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem im Querschnitt U-förmigen Schlepphebelgehäuse (37), welches einen Querbalken (39) und zwei durch diesen miteinander verbundene, aufrechte Seitenwände (38) aufweist, zwischen welchen ein kreiszylindrischer Bolzen (41) mit einer an diesem drehbar gelagerten Anlaufrolle (42) für einen Nocken angeordnet ist, wobei der Bolzen (41) in Bohrungen (40) der Seitenwände (38) eingesetzt ist und die Bohrungen (40) als nach oben offene Schalen ausgeführt sind, die den Bolzen (41) an seinem Umfang teilweise umschließen, ist erfindungsgemäß die Oberkante des Schlepphebelgehäuses (37) oberhalb einer durch die Mittelachse (45) des Bolzens (41) verlaufenden mittleren Ebene (46) von dieser in einem Abstand (47) angeordnet, welcher kleiner als der Radius des Bolzens (41) ist.
Patent DE-102015216809-A1 (DE)
Title: Digitale Temperaturregelung für Energieversorgungsvorrichtungen
Inventor: MARCO TONARELLI
IPC: G05D23/19
Filed: 2015-09-02
Abstract: Ein digitales Temperatursteuerverfahren für Energieversorgungs-ICs wird offenbart. Das Verfahren wirkt auf eine oder mehrere Systemvariable(n). Für jede Systemvariable weist das Verfahren auf ein Messen einer Temperatur; Umwandeln der gemessenen Temperatur in eine digitalisierte Temperatur; Vergleichen der digitalisierten Temperatur mit zumindest einer Temperaturschwelle; Auswählen eines digitalen Regelungsalgorithmus aus einer Vielzahl von digitalen Regelungsalgorithmen und Anwenden des ausgewählten digitalen Regelungsalgorithmus auf die geregelte Systemvariable, die mit dem ausgewählten digitalen Regelungsalgorithmus assoziiert ist, dadurch Erlangen eines Steuerwerts; Verifizieren des erlangten Steuerwerts; und Anwenden des verifizierten Steuerwerts, um die Energieversorgung an eine externe Vorrichtung zu regeln.
Patent DE-102015222012-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: CAO JUNMIN
IPC: B60L7/18
Filed: 2015-11-09
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung, die eine Rückgewinnungssteigerungssteuerung ausführt, weist auf: eine Stopppositionsbestimmungseinheit (S110), die eine Stoppposition bestimmt, eine Recheneinheit (S130), die eine vorbestimmte Position berechnet, an der eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs auf eine vorbestimmte Geschwindigkeit abnimmt, eine Bestimmungseinheit (S140, S150, S160, S170, S180), die einen Startpunkt einer Verzögerungsdistanz als eine Benachrichtigungsposition bestimmt, wenn eine Distanz zwischen einem Endpunkt der Verzögerungsdistanz und der vorbestimmten Position eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, eine Benachrichtigungseinheit (S190), die den Fahrer benachrichtigt, den Beschleuniger auszuschalten, und eine Rückgewinnungssteuereinheit (S200, S210), die die Rückgewinnungssteigerungssteuerung startet, wenn das Fahrzeug die Distanz, die die vorbestimmte Bedingung erfüllt, von der Benachrichtigungsposition an zurückgelegt hat.
Patent DE-102015223574-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsschaltung und Lampensystem
Inventor: ICHIKAWA TOMOYUKI
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Eine Beleuchtungsschaltung ausgebildet ist um eine Halbleiterlichtquelle in Übereinstimmung mit einem Ein-/Ausschalte-Befehlssignal ein- oder auszuschalten. Die Beleuchtungsschaltung eine Impulseingangsfeststellungs-Schaltung und eine Steuerschaltung umfasst. Die Impulseingangsfeststellungs-Schaltung das Ein-/Ausschalte-Befehlssignal empfängt, welches beim Einschalte-Befehl in Impulsform vorliegt und welches beim Ausschalte-Befehl auf einem konstanten Wert liegt. Die Impulseingangsfeststellungs-Schaltung feststellt, ob das Ein-/Ausschalte-Befehlssignal in einem Einschalte-Zustand ist, in welchem das Ein-/Ausschalte-Befehlssignal in Impulsform ist. Die Impulseingangsfeststellungs-Schaltung ein Feststellungssignal generiert, welches aktiviert wird, wenn das Ein-/Ausschalte-Befehlssignal in Impulsform ist. Die Steuerschaltung die Halbleiterlichtquelle mit Ansteuerstrom versorgt, wenn das Feststellungssignal aktiviert ist. Die Steuerschaltung die Halbleiterlichtquelle nicht mit Ansteuerstrom versorgt, wenn das Feststellungssignal negiert ist.
Patent DE-102016001185-A1 (DE)
Title: Als Holz-Beton-Verbund ausgebildetes Bauelement sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ECKERT RALPH
IPC: E04C2/40
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Bauelement (1), das als Holz-Beton-Verbund (HBV) ausgebildet ist und an seiner Unterseite eine Holzscheibe (2) sowie in seinem oberen Bereich eine Betonplatte (3) aufweist. Die vorliegende Erfindung behandelt auch ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelementes der eingangs erwähnten Art. Für die vorliegende Erfindung ist kennzeichnend, dass die Holzscheibe (2) flächig mit einer Schicht (4) aus in Kunstharz eingebettetem Granulat (5) verbunden ist, welche Kunstharzschicht (4) zwischen der Holzscheibe (2) und der Betonplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016001229-A1 (DE)
Title: Blechwerkstück
Inventor: SANDERS RONALD
IPC: F16S1/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ein Werkstück umfasst eine Mehrzahl von aus einem Blech, insbesondere einem Stahlblech, einteilig geformten Knoten (10) und Stegen (8, 9). Jeder Steg (8, 9) erstreckt sich zwischen zwei Öffnungen (2) von einem Knoten (10) zu einem anderen Knoten (10), und an jedem Knoten (10) treffen wenigstens drei Stege (8, 9) zusammen. Mehrere der Stege (9) weisen einen Querschnitt auf, der wenigstens einen gehärteten (13) und einen ungehärteten Bereich (14) umfasst.
Patent DE-102016003456-A1 (DE)
Title: Filteraufnahme, Filterelement und Filteranordnung
Inventor: STARK DENNIS
IPC: F02M35/024
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eine Filteraufnahme (2) für ein Filterelement (3), das quer zu einer Längsrichtung (LR) desselben einen ovalen Querschnitt aufweist mit einem Aufnahmeabschnitt (19) zum Aufnehmen des Filterelements (3), einem Fluideinlass (24) zum Einlass von zu filterndem Fluid (L) in die Filteraufnahme (2) und einem Fluidauslass (25) zum Auslass des mit Hilfe des Filterelements (3) gefilterten Fluids (L) aus der Filteraufnahme (2), wobei der Fluideinlass (24) so angeordnet ist, dass eine Einströmrichtung (E) des zu filternden Fluids (L) in Richtung einer Mantelfläche (29) des in dem Aufnahmeabschnitt (19) aufnehmbaren Filterelements (3) orientiert ist, so dass das zu filternde Fluid (L) das in dem Aufnahmeabschnitt (19) aufnehmbare Filterelement (3) tangential umströmt, um an einer Wandung (30) des Aufnahmeabschnitts (19) in dem zu filternden Fluid (L) enthaltene Partikel (33) mit Hilfe von Fliehkraft abzuscheiden.
Patent DE-102016003820-A1 (DE)
Title: Reizstromtherapieeinrichtung in Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHOPF WALTER
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-03-26
Abstract: Reizstromtherapien werden zur Behandlung von Neuralgien, insbesondere Muskelschmerzen, Durchblutungsstörungen, orthopädischen Erkrankungen, Sehnenscheidenentzündungen, Arthrosen, Knochenleiden als Folgen bei Unfallschäden, arteriellen Verschlusskrankheiten und Venenentzündungen eingesetzt. Solche Beschwerden stellen sich besonders häufig in Kfz-Vielfahrerpersonenkreisen ein. Der Erfindungsgedanke betrifft die Anordnung und Ausgestaltung einer Reizstromtherapieeinrichtung in Kraftfahrzeugen. Damit wird einem unter Zeitdruck stehenden, viel fahrenden Personenkreis die Möglichkeit verschafft, während der Fahrt oder in Ruhepausen (besonders relevant bei Dienst- und Zubringerfahrten), das Therapieren mit solchen die Gesundheit der Fahrer steigernden Gerätschaften auszuüben, Die wesentlichsten Anspruchsmerkmale bestehen in einer festen Anordnung in Pkw, Lkw-Führerhäusern und Bussen – eines vom Bordstromnetz gespeisten Stromimpulse erzeugenden Aktuator, – eine dem Stromimpulsaktuator steuernde Steuereinrichtung, – in Sitzbereichen, oder in den Sitzen selbst angeordnete, mit den Stromimpulsaktuator vernetzte Anschlusseinrichtungen zum Anschluss der an Körperpartien anzulegenden Elektroden, – ein mit der Steuereinrichtung des Stromimpulsaktuatores vernetztes Anzeige- und Kommandodisplay, – einer mit Steuereinrichtung des Stromimpulsaktuators vernetzte Dateneinleseeinrichtung für CDs und Stics mit Apps mit auf unterschiedliche Beschwerden abgestimmten Therapieprogrammen, – mit dem Steuergerät vernetzte Sensoren zur Erfassung des medizinischen Zustandes des zu Therapierenden.
Patent DE-102016006048-A1 (DE)
Title: Befüllanlage zum Befüllen wenigstens einer Klimaanlage eines Fahrzeugs mit einem Kältemittel, insbesondere mit Kohlendioxid
Inventor: MÜLLER ALAN
IPC: F25B45/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befüllanlage (10) zum Befüllen von Klimaanlagen von Fahrzeugen (12) mit einem Kältemittel, insbesondere mit Kohlendioxid, mit einer Konditioniereinheit (18), welche wenigstens zwei Kompressionseinrichtungen (32, 34) umfasst, mittels welchen das Kältemittel auf einen vorgebbaren Druck zu verdichten ist, wobei die Konditioniereinheit (18) in einem Mischbetrieb betreibbar ist, in welchem die Kompressionseinrichtungen (32, 34) arbeiten und dadurch gemeinsam eine Gesamtkompressionsleistung bereitstellen, um das Kältemittel auf den vorgebbaren Druck zu verdichten, und wobei die Kompressionseinrichtungen (32, 34) über eine Koppeleinrichtung (40) derart hydraulisch miteinander verschaltet sind, dass bei Auftreten einer gegenüber dem Mischbetrieb reduzierten Einzelkompressionsleistung einer der Kompressionseinrichtungen (32, 34) die andere Kompressionseinrichtung (32, 34) die reduzierte Einzelkompressionsleistung kompensiert, sodass die Gesamtkompressionsleistung im Vergleich zu dem Mischbetrieb gleich bleibt.
Patent DE-102016010198-A1 (DE)
Title: Haushalts-Backofen mit Muffelbeleuchtung
Inventor: MANFREDI SIGNORINO
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Ein Haushalts-Backofen (10) umfasst eine einen Garraum begrenzende Muffel sowie eine Beleuchtungsvorrichtung (34) zur Ausleuchtung des Garraums. Die Muffel weist in einer Muffelseitenwand ein Lichtaustrittsfenster auf, in welches ein Fensterelement (38) mit einer Lichtaustrittsfläche (40) eingesetzt ist. Ferner umfasst die Beleuchtungsvorrichtung eine bei Betrachtung normal zu der Muffelseitenwand außerhalb des Umrisses des Lichtaustrittsfensters angeordnete Lichtquelle (42), eine mit Licht der Lichtquelle bestrahlte, innerhalb des Umrisses des Lichtaustrittsfensters hinter der Lichtaustrittsfläche angeordnete Reflexionsfläche (54) mit diffus reflektierender Eigenschaft und ein im Lichtweg zwischen der Lichtquelle und der Reflexionsfläche angeordnetes Linsenelement (46) mit Sammeleigenschaft. Auch das Linsenelement ist bei bestimmten Ausführungsformen außerhalb des Umrisses des Lichtaustrittsfensters angeordnet.
Patent DE-102016011468-A1 (DE)
Title: Fassadenunterkonstruktionselement
Inventor: WEISER STEFFEN
IPC: E04F13/22
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fassadenunterkonstruktionselement, aufweisend ein Basiselement (1), ein Lastübertragungselement (2) und ein Adaptionselement (3). Hierbei weist das Basiselement (1) einen Mittelabschnitt (4), zwei Übergangsabschnitte (5) und zwei Endabschnitte (6) auf, wobei das Basiselement (1) eine ebene Basisfläche (7) aufweist, welche in dem Mittelabschnitt (4) sowie in den Übergangsabschnitten (5) von sich gegenüberliegenden Randaufkantungen (10) begrenzt wird, wobei in dem Mittelabschnitt (4) die Randaufkantungen zusammen mit der Basisfläche (7) ein zu einer Hauptlängsachse des Basiselements (1) symmetrisches U-Profil (11) ausbilden. Weiterhin ist das Lastenübertragungselement (2) als einteiliges Stabprofil ausgebildet, aufweisend einen ersten geraden Schenkel (14) und einen zweiten geraden Schenkel (15) und einen zwischen den Schenkeln angeordneten Krümmungsabschnitt (16), wobei Schenkelenden beider Schenkel (14, 15) von dem U-Profil klemmend aufgenommen und an einem oberen Rand der Randaufkantungen (10) mit dem U-Profil (11) stoffschlüssig verbunden sind. Das Adaptionselement (3) ist mit dem Lastübertragungselement (2) in dem Krümmungsabschnitt (16) stoffschlüssig verbunden und weist eine Befestigungsaufnahme (17) auf, mittels derer eine Fassadenkonstruktion an dem Fassadenunterkonstruktionselement befestigbar ist.
Patent DE-102016011657-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dampfreformierung
Inventor: JAROSCH MAXIMILIAN
IPC: C01B3/34
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasserstoff und/oder Kohlenmonoxid umfassenden Gasproduktes (21), wobei ein aus einem Kohlenwasserstoffe enthaltenden Ausgangsstoff (1) gebildeter Kohlenwasserstoffeinsatz (5) gemeinsam mit überhitztem Dampf (13) einer bei erhöhtem Druck ablaufenden Dampfreformierung (D) zugeführt wird, um ein Wasserstoff und Kohlenmonoxid enthaltendes Syntheserohgas (17) zu erhalten, aus dem das Gasprodukt (21) gewonnen wird. Kennzeichnend hierbei ist, dass Kesselspeisewasser (8) bei einem höheren als seinem kritischen Druck Wärme zugeführt wird (E1), um überkritisches Wasser (10) zu erhalten, von dem nachfolgend zumindest eine Teilmenge (12) als Treibmedium in einer Dampfstrahlpumpe (V) eingesetzt wird, mit deren Hilfe der Kohlenwasserstoffeinsatz (5) und/oder ein zu dessen Bildung eingesetzter Stoff verdichtet wird.
Patent DE-102016013722-A1 (DE)
Title: Linearführung sowie Kopfstütze mit Linearführung
Inventor: KOBER STEVE
IPC: B60N2/80
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Linearführung mit wenigstens zwei Haltestangen (12a, 12b), wobei jede Haltestange bewegbar in einem Lager (15a, 15b) geführt ist und mit einer Verriegelungsvorrichtung (16) relativ zu dem Lager (15a, 15b) festsetzbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (16) wenigstens einen relativ zu dem Lager fest angeordneten, elastisch verformbaren Stab (17) mit wenigstens einem frei bewegbaren Endbereich (18a, 18b) umfasst, wobei jeder Endbereich (18a, 18b) mit wenigstens einer Kerbe (23) zusammenwirkt.Es war Aufgabe der Erfindung eine Linearführung mit Verriegelungsvorrichtung zu schaffen, bei welcher die Möglichkeiten der Anordnung einer Betätigung für die Verriegelungsvorrichtung vielfältiger sind.Die Besonderheit besteht darin, dass die Betätigungsvorrichtung einen Schieber (27) mit mindestens einem Betätigungsansatz (33) umfasst, welcher in wenigstens eine erste Richtung (x1, x2), und in wenigstens eine zweite Richtung (y1, y2) bewegbar ist und dass eine Bewegungsumlenkung (34) vorgesehen ist, welche den Schieber (27) bei einer Betätigung in die zweite Richtung (y1, y2) derart in die erste Richtung umlenkt, dass der Betätigungsansatz (33) die Verriegelungsvorrichtung (16) in die Löseposition bewegt.
Patent DE-102016014803-A1 (DE)
Title: Aufbau eines aufblasbaren Lampenschirms für eine Arbeitslampe
Inventor: CHEN CHI YU-SE
IPC: F21V29/60
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft den Aufbau eines aufblasbaren Lampenschirms für Arbeitslampe, aufweisend: einen am Aussenumfang eines Stützrahmens eines Leuchtelements (100) bedeckten weichen Leuchtenschirm (10), der zu einer zylindrischen Form gestaltet ist und zwar dessen Oberseite geschlossen ist und dessen Unterseite mit einer Öffnung (11) aufweist, wobei beim Betrieb des Leuchtelements (100) die Luft durch ein Kühlgebläse (101) von der Öffnung (11) des Leuchtenschirms (10) aufwärts geblasen wird, damit der Leuchtenschirm (10) vorteilhaft aufblasbar ist, wobei der Leuchtenschirm (10) ein oberhalb des Stützrahmens des Leuchtelements (100) ausgebildetes kreisförmiges Obergewebe (12) und zumindest ein um den Stützrahmen des Leuchtelements (100) ausgebildetes Seitengewebe (13) umfasst, das mit dessen Oberrand mit dem Umfang des Obergewebes (12) miteinander verbunden ist, wobei das Seitengewebe (13) unterseitig eine Mehrzahl von in einem gewissen Abstand voneinander angeordneten zahnförmige Ausnehmungen (131) aufweist, wobei die Seitenkanten der jeweiligen nahe nebeneinander angeordneten zahnförmigen Ausnehmungen (131) nach Verbindungen jeweils eine sich verjüngerte dreidimentionale bogenförmige Fläche (132) gestaltet ist, und wobei das Obergewebe (12) aus einem vollständig lichtdurchlässigen Material herstellbar ist oder eine lichtdichte Reflexionsschicht an der inneren Unterseite des Obergewebes (12) ausgebildet ist, so dass ein von einem Leuchtelement ausgestrahltes Licht durch diese Reflexionsschicht in Richtung nach unten reflektierbar ist, um eine verbesserte Lichtausgabeleistung auf dem Boden zu ermöglichen.
Patent DE-102016101176-A1 (DE)
Title: Farbschälchen, Aufnahmevorrichtung und Farbkasten für Farbschälchen
Inventor: SCHÄFER DETMAR
IPC: B44D3/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Bei einem Farbschälchen (1), das in einer Aufnahmevorrichtung (12) durch Haltemittel festhaltbar ist und durch Drehen um eine Achse von der Aufnahmevorrichtung (12) lösbar ist, sind die Haltemittel magnetische Mittel sind, die an dem Farbschälchen (1) und an der Aufnahmevorrichtung (12) angebracht sind. Das Farbschälchen (1) ist durch das Drehen aus einer Haltestellung in Richtung der Achse in eine Lösestellung bewegbar, in der die magnetischen Mittel einen größeren Abstand voneinander haben.
Patent DE-102016101682-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogramm zur Auswertung von Elektroenzephalographie-Daten
Inventor: GRAICHEN UWE
IPC: A61B5/0476
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung von Elektroenzephalographie-Daten. Dabei wird die Rekonstruktion der Signale gestörter Elektroden und die räumliche Transformation in ein klinisches Standardsystem durch die Kombination eines EEG-Systems und eines modernen Signalverarbeitungsverfahrens, dem räumlich harmonischen Compressive Sampling Ansatz, realisiert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes System sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102016102832-A1 (DE)
Title: Gerät mit einem eine Leistungselektronik umfassenden Leistungsteil und einem dieses umgebenden Gehäuse, insbesondere Schweißgerät, und Gehäuse für ein Schweißgerät
Inventor: STUMPP ROLF
IPC: B23K9/10
Filed: 2016-02-18
Abstract: Gerät mit einem eine Leistungselektronik umfassenden Leistungsteil und einem dieses umgebenden Gehäuse (100), insbesondere Schweißgerät mit einer Schweißstromquelle, bei dem das Gehäuse (100) in seinem Inneren Elektronikkomponenten (700) und Kühlkomponenten mit mindestens einem Kühlkörper (500) enthält, welcher eine Basisplatte (502) und mit dieser in thermisch leitender Verbindung stehende, von Kühlluft umströmte Kühlelemente (501) aufweist. Eine besonders effiziente Kühlung kann dadurch erreicht werden, dass die Kühlelemente (501) stiftartig ausgebildet sind.
Patent DE-102016105403-A1 (DE)
Title: Adaptive beseitigung des herzartefakts aus atmungskurve
Inventor: MALLAS GEORGIOS
IPC: A61B5/08
Filed: 2016-03-23
Abstract: Herzartefakte können aus Atmungskurven durch Empfangen eines Datenstroms von Atmungs-Abtastsignalen eines erfassten Atmungssignals, die zusammengenommen die Atmungsdaten eines Patienten kennzeichnen, beseitigt werden. Zusätzlich werden Herzfrequenzdaten empfangen, welche die Herzfrequenz für einen Patienten spezifizieren, die gleichzeitig mit dem erfassten Atmungssignal gemessen wird. Jeder Atmungs-Abtastwert in dem Datenstrom wird kontinuierlich und adaptiv gefiltert, um ein entsprechendes gefiltertes Atmungssignal zu ergeben, das Herzartefakte beseitigt. Dieses Filtern subtrahiert einen vorherigen Atmungs-Abtastwert, der eine Verschiebung aufweist, die gleich einer Periodendauer ist, welche der Herzfrequenz des Patienten entspricht, von dem anschließenden aktuellen Atmungs-Abtastwert. Die gefilterten Atmungssignale können anschließend propagiert werden. Verwandte Vorrichtungen, Systeme, Verfahren und Gegenstände werden ebenfalls beschrieben.