baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017003647-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben elektrischer Energie
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben elektrischer Energie,  umfassend ein oder mehrere elektrisch leitend verbundene Bauelemente (2) von Batterielementen, nämlich Akkumulatorzellen (5), nämlich Lithium-Ionen-Akkumulatoren, die insbesondere zudem mit einem Batteriemanagementsystem (7) als Bauelement (2) ausgestattet ist,  wobei die Lithium-Ionen-Akkumulatoren einen geringen Innenwiderstand und etwa 21 mm Durchmesser und etwa 70 mm Höhe aufweisen,  mindestens ein leitendes Zellverbindungsmittel (4), insbesondere umfassend ein oder mehrere Verbindungsdrähte und/oder Verbindungsbänder (6) zur leitenden Verbindung, zwischen zumindest zwei Bauelementen (2), insbesondere einer oder mehrerer Akkumulatorzellen (5) und/oder dem Batteriemanagementsystem (7),  mindestens einen Zellhalter (8) zum Aufnehmen der Akkumulatorzellen (5) und/oder des Batteriemanagementsystems (7), die mit dem Zellverbindungsmittel (4) verbunden sind.
Patent DE-202017003925-U1 (DE)
Title: Textilhygiene Spray
IPC: D06M13/392
Filed: 2017-07-26
Abstract: Textilhygiene Spray, zur Infektions Prävention über Textilien. Vernichtet Parasiten wie Milben, Viren, Bakterien Pilzsporen. Rezeptur: Auf 1000 ml 70–99% Ethylalkohol 5–8% Benzyl Benzoate 1–3% Bronidox L 1–3% Duftstoffe Abfüllungen in 250 ml & 500 l Sprühflaschen, 5 Liter und 20 Liter Tanks.
Patent DE-202017004116-U1 (DE)
Title: Kasse mit Einzelgeldschein Ein - und Ausgabe
IPC: G07G1/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: Kasse mit Einzelgeldschein Ein- und Ausgabe, dadurch gekennzeichnet, dass eine technische Vorrichtung den Einzelgeldschein einzieht oder herausgibt.
Patent DE-202017007339-U1 (DE)
Title: Abscheidesystem
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-08-18
Abstract: Abscheidesystem (136), umfassend einen Strömungskanal (154), durch welchen ein Gasstrom hindurchführbar ist, und mindestens ein Abscheideelement (140), welches innerhalb des Strömungskanals (154) angeordnet und zur Abscheidung von Verunreinigungen aus dem Gasstrom mit dem Gasstrom durchströmbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abscheideelement (140) zumindest näherungsweise flach und/oder eben ausgebildet ist und mehrere Durchtrittsöffnungen (142) zur Durchführung des Gasstroms aufweist,
 wobei eine Ebene, längs welcher sich das mindestens eine Abscheideelement (140) erstreckt, mit einer Haupterstreckungsrichtung des Strömungskanals (154) im Bereich des Abscheideelements (140) einen Winkel von höchstens ungefähr 40°, insbesondere höchstens ungefähr 20°, beispielsweise höchstens ungefähr 10°, und/oder mindestens ungefähr 3°, insbesondere mindestens ungefähr 5°, beispielsweise ungefähr 8°, einschließt,
 wobei das mindestens eine Abscheideelement (140) ein Maschengewebe ist oder umfasst,
 wobei eine Maschenweite des Maschengewebes mindestens ungefähr 20 µm, beispielsweise mindestens ungefähr 50 µm, und höchstens ungefähr 500 µm, beispielsweise höchstens ungefähr 200 µm, beträgt, vorzugsweise ungefähr 100 µm.
Patent DE-202017100070-U1 (DE)
Title: Kitebar mit Anzeige
IPC: B63H9/04
Filed: 2017-01-10
Abstract: Kitebar (1) zum Kitesegeln mit einem Lenkdrachen (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Kitebar (1) zumindest ein Anzeigeelement (2) und zumindest eine Messeinrichtung (5) aufweist, wobei das Anzeigeelement (2) dazu eingerichtet ist, von der mindestens einen Messeinrichtung (5) erfasste Daten anzuzeigen.
Patent DE-202017103763-U1 (DE)
Title: Bausystem für ein Schwimmzylinder-Gegengewicht eines hydraulischen Schiffslifts
IPC: E02C5/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Bausystem für ein Schwimmzylinder-Gegengewicht eines hydraulischen Schiffslifts, dadurch gekennzeichnet, dass es mehrere Sätze an jeder der Schachtöffnungen (1) in Längsrichtung symmetrisch angeordneter Schwimmzylinder-Verriegelungseinrichtungen, eine Wiegeeinrichtung und eine Hubbalkeneinrichtung umfasst, wobei in der Schwimmzylinder-Verriegelungseinrichtung ein Maschinenträger (3) an der obersten Innenwand der Schachtöffnung (1) fest angebracht ist, an welchem Maschinenträger (3) ein Elektromotor (4) angebracht ist, wobei an einer Antriebswelle des Elektromotors (4) eine Verriegelungswelle (5) angebracht ist, die mit einem an dem jeweiligen Schwimmzylinderabschnitt vorgesehenen Verriegelungsloch (6) zusammenwirkt, wobei in der Hubbalkeneinrichtung an dem oberen Ende eines obersten Positionierabschnitts (9) des Schwimmzylinders mehrere Ständerplatten (10) angeschweißt sind, an denen jeweils ein Wellenloch (11) ausgebildet ist, wobei ein Hubbalken (12), der mit dem Wellenloch (11) zusammenwirkt, mit einer Hubstange (13) verbunden ist.
Patent DE-202018001810-U1 (DE)
Title: Akkubetriebener autonomer Speichelsauger
IPC: A61C17/06
Filed: 2018-04-08
Abstract: Akkubetriebener autonomer Speichelsauger für eine zahnärztliche Einheit, dadurch gekennzeichnet, dass eine selbstansaugende Micro-Pumpe (10) den im Mundboden angesammelten Speichel über die Löcher (14) in einem Saugkorb (12) aufnimmt und diesen über einen gebogenes Rohr (14) in eine Flasche (18) befördert und das System über einen steckbaren (32) und abschaltbaren (28) Akku (30) versorgt wird.
Patent DE-202018003423-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: F21V7/09
Filed: 2018-07-24
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die umfasst:
 einen Lichtquellenteil;
 einen Wärmeableitteil, der an dem Lichtquellenteil montiert ist und derart ausgeführt ist, dass er Wärme ableitet, die von dem Lichtquellenteil erzeugt wird;
 einen Reflektor, der den oberen Teil des Lichtquellenteils abdeckt und derart ausgeführt ist, dass er das Licht reflektiert, das von dem Lichtquellenteil ausgestrahlt wird;
 einen ersten Zusatzreflektor, der von einem oberen Ende des Reflektors nach vorn vorsteht und derart ausgeführt ist, dass er das Licht reflektiert, das von dem Lichtquellenteil ausgestrahlt wird;
 einen zweiten Zusatzreflektor, der an dem Wärmeableitteil montiert ist und derart ausgeführt ist, dass er das Licht reflektiert, das von dem ersten Zusatzreflektor reflektiert wird;
 einen Abschirmteil, der derart ausgeführt ist, dass er das Licht, das von dem zweiten Zusatzreflektor reflektiert wird, durchlässt oder blockiert; und
 einen Linsenteil, durch den das Licht läuft, das von dem Reflektor und dem zweiten Zusatzreflektor reflektiert wird.
Patent DE-202018003864-U1 (DE)
Title: Flurförderfahrzeug mit Hubgerüst und Bedienvorrichtung dafür
IPC: B66F9/20
Filed: 2018-08-22
Abstract: Bedienvorrichtung (1) für ein Hubgerüst eines Flurförderfahrzeugs, wobei die Bedienvorrichtung (1) über eine Steuerungsplatine (19) mit vier fest angeordneten Drehpotentiometern gesteuert wird, von denen jedes einen Führungsstift (9) zu seiner Betätigung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung (1) zwei Vier-Wege-Hebel (3) aufweist, von denen jeder ein Montageende (4) aufweist, das mit zwei der Führungsstifte (9) operativ gekoppelt ist.
Patent DE-202018004652-U1 (DE)
Title: Stapelsicherung für Transportkarren
IPC: B62B3/16
Filed: 2018-06-01
Abstract: Stapelbare Transportkarre (1) mit einem Tragrahmen (5), der in Eckbereichen Hülsenprofile (6) aufweist, in oder an nach oben ragende Eckstützen (4) ein- oder aufsteckbar sind, über deren Zusammenwirkung mit unteren Bereichen von Hülsenprofilen (6) einer weiteren Transportkarre (1) diese abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Transportkarre (1) Stapelsicherungen (9) im Bereich der oberen Enden (8) der Eckstützen (4) zugeordnet sind, die jeweils einen unteren Bereich eines Hülsenprofils (6) der oberen Transportkarre (1) und einen oberen Bereich (8) einer Eckstütze (4) gegeneinander zwangsausgerichtet und kippgesichert zueinander halten.
Patent DE-202018005536-U1 (DE)
Title: Mini-Op-Leuchte am Wangen-und Lippenexpander
IPC: F21K9/20
Filed: 2018-11-30
Abstract: LED-Beleuchtungssystem für die Mundhöhle, dadurch gekennzeichnet, dass eine, oder zwei akkubetriebene Mini-LED-Leuchten mit einem elastischen Dreh-Gleit-Gelenk (8) am Wangen- und Lippenexpander (4) fixiert werden.
Patent DE-202018005862-U1 (DE)
Title: Radheber
IPC: B60B29/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Radheber zum Anheben und Positionieren eines KFZ-Rades bei der Montage an einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Grundplatte (1), welche zwei kurze parallele Seitenflächen aufweist an denen Räder (3) befestigt sind und eine große Rundung zur Aufnahme des Reifens (4) auf einer langen Seitenfläche aufweist, an der Oberseite ein Hebel (2) senkrecht oder mit einer Abweichung von bis zu 89 Grad befestigt ist und sich im Bereich der langen Seitenfläche gegenüber der großen Rundung zur Aufnahme des Reifens (4) befindet, wobei die Achse der Räder (3) sich mit der Achse des Hebels (2) schneidet oder annähert, wodurch die Kombination der genannten Teile einen in der Achse der Räder (3), gelagerten, abgewinkelten Hebel bilden.
Patent DE-202018103093-U1 (DE)
Title: Volierenanordnung für Geflügeltiere
IPC: A01K31/06
Filed: 2018-06-01
Abstract: Volierenanordnung (1) für Geflügeltiere,
 - umfassend eine erste Volierenreihe (11) und eine zweite Volierenreihe (12), und eine Brücke (13), welche die erste Volierenreihe (11) und die zweite Volierenreihe (12) verbindet,
 - wobei die erste Volierenreihe (11) eine erste Versorgungsetage, eine erste Nestetage und eine erste Ruheetage aufweist mit je einem geneigten Tieraufenthaltsboden und einer darunter angeordneten Kotfördervorrichtung, wobei die erste Ruheetage oberhalb der ersten Nestetage angeordnet ist und die erste Versorgungsetage unterhalb der ersten Nestetage angeordnet ist, und die erste Nestetage ein erstes Nest und eine erste Eifördervorrichtung aufweist, und
 - wobei die zweite Volierenreihe eine zweite Versorgungsetage, eine zweite Nestetage und eine zweite Ruheetage aufweist mit je einem geneigten Tieraufenthaltsboden und einer darunter angeordneten Kotfördervorrichtung, wobei die zweite Ruheetage oberhalb der zweiten Nestetage angeordnet ist und die zweite Versorgungsetage unterhalb der zweiten Nestetage angeordnet ist, und die zweite Nestetage ein zweites Nest und eine zweite Eifördervorrichtung aufweist, und
 - wobei die Brücke 13 oberhalb der Kotfördervorrichtung der ersten Versorgungsetage und/oder oberhalb der Kotfördervorrichtung der zweiten Versorgungsetage angeordnet ist, und vorzugsweise einen Brückenboden zur Aufnahme von Einstreu aufweist.
Patent DE-202018104944-U1 (DE)
Title: Brauseumstellventil und Sanitärbrause
IPC: F16K11/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Brauseumstellventil, insbesondere für eine Sanitärbrause, mit
 - einem Einlasskanal (10),
 - mehreren separaten Auslasskanälen (11, 12),
 - einem Verteilerkörper (13) mit einem Verteilerboden (13a), in dem mindestens je eine Durchlassöffnung (17a, 17b; 18a, 18b) vom Einlasskanal zu einem jeweiligen der Auslasskanäle gebildet sind,
 - einem scheibenförmigen Ventilschließkörper (14), der zyklisch weiterschaltend in einer kombinierten Axial- und Drehbewegung jeweils von einer zu einer nächsten von mehreren Schaltstellungen bewegbar ist, in denen er in unterschiedlichen Drehlagen jeweils gegen den Verteilerboden anliegt, wobei er in der jeweils nächsten Schaltstellung die Durchlassöffnungen anders freigibt und absperrt als in der vorhergehenden Schaltstellung,
 - einem elastischen Vorspannelement (15), das den Ventilschließkörper in eine vom Verteilerboden axial abgehobene Zwischenstellung vorspannt, und
 - einer fluiddruckgesteuerten Ventilbetätigungseinheit (16), die durch Fluiddruck eines über den Einlasskanal zuströmenden Fluids eine kombiniert in Drehrichtung und axial von der Zwischenstellung in Richtung Verteilerboden wirkende Betätigungskraft auf den Ventilschließkörper ausübt und eine Kulissenführung (19) beinhaltet, welche die Drehbewegung des Ventilschließkörpers bei jedem Betätigungsvorgang auf die zur nächsten Schaltstellung gehörige Drehlage begrenzt.
Patent DE-202018106626-U1 (DE)
Title: Etagen-Aufzug
IPC: B66B7/02
Filed: 2018-11-21
Abstract: Etagen-Aufzug mit
 - einer in der Höhe verfahrbaren Plattform (71) mit daran befestigten Führungsschuhen (72),
 - mindestens zwei Führungssäulen (73), entlang denen die Plattform (71) mittels der Führungsschuhe (72) geführt wird,
 - einer Hubvorrichtung (74), die mit der Plattform wirkverbunden ist zum verfahren der Plattform in der Höhe,
 - einer Steuerung (70*), die alle beweglichen Elemente des Etagen-Aufzuges steuert
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Führungssäulen (73) in wenigstens einer Querrichtung zu ihrer Haupterstreckungsrichtung (73') elastisch sind.
 (Rechteckig)
Patent DE-202019000995-U1 (DE)
Title: Hydrodynamische, individuell auf die Mannschaft und Bootsform angepasste Finne für Rennruderboote
IPC: B63B41/00
Filed: 2019-03-03
Abstract: Die Bootsfinne wird individuell in jedweden Materialien GFK, Carbon, Metalllegierungen ausgeführt.
Patent DE-202019002004-U1 (DE)
Title: Elektronische Paketbox die sich per App überwachen und öffnen lässt, für den privaten und gewerblichen Bereich
IPC: B65D55/14
Filed: 2019-05-07
Abstract: Vorrichtung bestehend aus einem Kasten, gekennzeichnet durch
 1. eine Kontrolleinheit mit einer Funkkamera, einer Gegensprechanlage und einem Empfangsmodul zum Öffnen der elektronischen Schlösser,
 2. eine Kühl- und Heizeinheit, die durch eine Öffnung im Deckel eingesetzt werden kann,
 3. bis zu 8 elektronischen Schlössern,
 4. eine oder mehrere Ösen an Rückseite, die das Befestigen der Box ermöglichen, um diese mit Stahlseilen oder Ketten zu befestigen (Diebstahlschutz),
 5. eine Schnittstelle für ein zusätzliches Akkumulatorenpaket,
 6. eine Schnittstelle für eine Solarzelle, die einen längeren Akkubetrieb ermöglicht.
Patent DE-202019106027-U1 (DE)
Title: Dach-Airbag-Vorrichtung
IPC: B60R21/213
Filed: 2019-10-30
Abstract: Dach-Airbag-Vorrichtung, aufweisend:
 ein erstes Kissen, welches auf einer Seite eines Panoramaschiebedachs in einer Breitenrichtung des Panoramaschiebedachs angeordnet ist und mit einer Aufblaseinrichtung verbunden ist;
 ein zweites Kissen, welches in der Breitenrichtung auf der anderen Seite des Panoramaschiebedachs angeordnet ist und mit der Aufblaseinrichtung verbunden ist;
 ein erstes Seil, welches mit dem zweiten Kissen verbunden ist und mit dem ersten Kissen verbunden ist, um das zweite Kissen in Richtung des ersten Kissens zu ziehen, wenn das erste Kissen entfaltet wird;
 ein zweites Seil, welches mit dem ersten Kissen verbunden ist und mit dem zweiten Kissen verbunden ist, um das erste Kissen in Richtung des zweiten Kissens zu ziehen, wenn das zweite Kissen entfaltet wird; und
 Führungsanker, an welchen das erste Seil und das zweite Seil bewegbar gelagert sind.
Patent DE-202019106106-U1 (DE)
Title: Absauganlage für verunreinigte Luft
IPC: B08B15/02
Filed: 2019-11-04
Abstract: Absauganlage für verunreinigte Luft mit einer umlaufenden Seitenwandung (S) wobei die Seitenwandung (S) mindestens vier lösbare Seitenwandelemente (SE, SE1, SE2, SE3) aufweist.
Patent DE-202019106678-U1 (DE)
Title: Kombinationstherapie für Lymphom
IPC: A61P35/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: NF-κB-Inhibitor oder ein pharmazeutisch annehmbares Salz oder Prodrug davon zur Verwendung in der Behandlung von kutanem T-Zell-Lymphom, wobei die Verwendung ferner Verabreichung mindestens eines Mittels umfasst, das den intrinsischen Apoptosepfad aktiviert, wobei der NF-κB-Inhibitor Dimethylfumarat (DMF) ist und wobei das Mittel, das den intrinsischen Apoptosepfad aktiviert, ein BH3-mimetischer kleinmoleküliger Inhibitor ist.
Patent DE-202020003034-U1 (DE)
Title: Hochhaltefederanordnung mit minimierter Bedienkraft, funktionellen Ergänzungen und zentrierender Schnellmontage-Drückerdorn für Türdrückergarnituren und vergleichbare Bedienelemente
IPC: E05B3/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Hochhaltefederanordnung mit minimierter Bedienkraft für Türdrückergarnituren und vergleichbare Bedienelemente, dadurch gekennzeichnet, daß die Hochhaltung des Türdrückers [1] durch mindestens zwei radial in gleichem Abstand angeordneten Blattfedern [7] erfolgt, die jeweils an einem Ende formschlüssig direkt oder indirekt über ein Adapterelement [5] mit dem Drückerhals [2] verbunden und so angeordnet sind, daß das andere Ende jeweils tangential von der Zylinderfläche des Drückerhalses [2] weg weist, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Federn [7] in eine Drehrichtung weisen und somit in der Form von Spiralarmen um die Drehachse des Drückerhalses [2] angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Blattfedern [7] mit ihrer Außenseite an auf der Grundplatte [6] befindliche Anschlagpunkte [8] drücken und bei Betätigung der Klinke [1] an ihnen entlang gleiten und sich dabei spannen.
Patent DE-202020004674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung eines Spiegels mit Erweiterter Realität
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-11-06
Abstract: Eine technische Vorrichtung gekennzeichnet dadurch, dass sie das Bereitstellen mindestens eines nicht-egozentrischen Blickwinkels (5,6) ermöglicht, der in der Lage ist, gleichzeitig die echten (1,2) und virtuellen (3) Objekte, die in einer AR-Szene beobachtet werden, zu reflektieren, wobei die technische Vorrichtung durch folgendes gekennzeichnet ist:
 a. Darstellen des mindestens einen nicht-egozentrischen Standpunkts (5, 6) der echten (1, 2) und virtuellen (3) Objekte auf der Oberfläche von mindestens einem reflektierenden Objekt (4); und
 b. ein Tracking-System (8), das mit einer Vielzahl von Technologien arbeitet, um die Positionen und Orientierungen eines oder mehrerer Beobachter (9) gleichzeitig oder hintereinander und mindestens eines reflektierenden Objekts (4) zu erhalten; und
 c. eine Anzeigevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung einen egozentrischen Blickwinkel der echten (1, 2) und virtuellen (3) Objekte einer AR-Szene und mindestens ein reflektierendes Objekt (4) anzeigt, das mindestens einen zusätzlichen nicht egozentrischen Blickwinkel (5, 6) der echten (1, 2) und virtuellen (3) Objekte der Szene in Abhängigkeit von der Position des Beobachters (9) oder mehrerer Beobachter gleichzeitig oder hintereinander und des mindestens einen reflektierenden Objekts (4) liefert.
Patent DE-202020100762-U1 (DE)
Title: Einziehbares beleuchtetes Trittbrett
IPC: B60R3/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Beleuchtungssystem für eine Trittbrettvorrichtung eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:mindestens ein Beleuchtungsmodul in Verbindung mit einem Trittabschnitt des Trittbretts, wobei sich das Beleuchtungsmodul in Längsrichtung entlang des Trittbretts in der Nähe mindestens einer Tür des Fahrzeugs erstreckt, wobei das Beleuchtungsmodul durch Folgendes gekennzeichnet ist:eine erste Lichtquelle, die in einem ersten Endabschnitt des Beleuchtungsmoduls angeordnet ist;eine zweite Lichtquelle, die in einem zweiten Endabschnitt des Beleuchtungsmoduls angeordnet ist; undeinen Wellenleiter, der eine Emissionsfläche bildet, die sich in Längsrichtung entlang eines seitlichen Abschnitts des Trittabschnitts erstreckt; undeine Steuerung, die dazu ausgelegt ist:die erste Lichtquelle, die den seitlichen Abschnitt in einer ersten Farbe beleuchtet, selektiv zu aktivieren; unddie zweite Lichtquelle selektiv zu aktivieren, um den seitlichen Abschnitt in einer zweiten Farbe zu beleuchten.
Patent DE-202020101201-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines LED-Moduls mit einem Lichtleiter, der in einem beleuchteten Fahrzeugteil eines Fahrzeugs angeordnet ist, sowie beleuchtetes Fahrzeugteil und Fahrzeug mit einer derartigen Verbindungsanordnung
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Verbindungsanordnung (10) zum Verbinden eines LED-Moduls (12) mit einem Lichtleiter (14), der in einem beleuchteten Fahrzeugteil (56) eines Fahrzeugs (62) angeordnet ist, umfassend
 - ein LED-Modul (12) zum Bereitstellen von Licht, wobei das LED-Modul (12) einen ersten Kupplungsabschnitt (22) mit einem ersten Kupplungsquerschnitt (24) aufweist,
 - ein Lichtleiter (14), welcher einen zweiten Kupplungsabschnitt (28) mit einem zweiten Kupplungsquerschnitt (30) aufweist, und
 - ein Adapterelement (36), welches
 o einen ersten Gegenkupplungsabschnitt (44) mit einem ersten Gegenkupplungsquerschnitt (46) aufweist, und
 o einem zweiten Gegenkupplungsabschnitt (48), der einen zweiten Gegenkupplungsquerschnitt (50) aufweist, wobei
 o der erste Gegenkupplungsquerschnitt (46) derart an den ersten Kupplungsquerschnitt (24) und der zweite Gegenkupplungsquerschnitt (50) an den zweiten Kupplungsquerschnitt (30) angepasst sind, dass das LED-Modul (12) so mit dem Lichtleiter (14) verbindbar oder verbunden ist, dass das vom LED-Modul (12) bereitgestellte Licht in den Lichtleiter (14) einkoppelbar ist.
Patent DE-202020102493-U1 (DE)
Title: Teilgesichtsmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-05-04
Abstract: Teilgesichtsmaske (10) mit einem aus Kunststoff gefertigten gewölbten Grundkörper (20) geeignet zur Überdeckung von Nase und Mund einer Person und mit Befestigungsmitteln zur Befestigung vor einem Gesicht einer Person, wobei der Grundkörper (20) eine Innenseite (21), eine Außenseite (22), einen Außenrand (23) und wenigstens eine Durchgangsöffnung (24) aufweist, wobei die Durchgangsöffnung (24) mit einem Filterelement (40) überdeckt ist, welches ziehharmonikaartig gefaltet ist.
Patent DE-202020102741-U1 (DE)
Title: Krankentransportsystem für ein Fahrzeug, wie z.B. für einen Rettungs- oder Krankentransportwagen
IPC: B60P3/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Krankentransportsystem für ein Fahrzeug wie z. B. ein Rettungs- oder Krankentransportwagen, mit
 - einer Aufnahmevorrichtung (12) zum Einbau in einem Fahrzeug,
 - einem Aufnahmeschlitten (30), der aus- und einfahrbar an der Aufnahmevorrichtung (12) geführt ist,
 - einer Krankentransportvorrichtung (14) zum Verbringen auf den Aufnahmeschlitten (30) und zum Abnehmen von dem Aufnahmeschlitten (30),
 - einer an dem Aufnahmeschlitten (30) ausgebildeten Verriegelungsvorrichtung (54) zum Verriegeln der auf den Aufnahmeschlitten (30) zu verbringenden Krankentransportvorrichtung (14) und zum Entriegeln der von dem Aufnahmeschlitten (30) zu entnehmenden Krankentransportvorrichtung (14),
 - wobei die Krankentransportvorrichtung (14) ein höhenverstellbares Fahrgestell (18) und eine an diesem arretierbare und von diesem abnehmbare Krankentrage (16) aufweist und
 - wobei die Verriegelungsvorrichtung (54) in einen Verriegelungseingriff mit der und aus dem Verriegelungseingriff von der Krankentrage (16) bringbar ist, und zwar sowohl ohne Fahrgestell (18) als auch mit Fahrgestell (18), an dem die Krankentrage (16) arretiert ist.
Patent DE-202020102771-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät insbesondere für den Outdoorbereich
IPC: A63B7/02
Filed: 2020-05-15
Abstract: Trainingsgerät für den Outdoorbereich, gekennzeichnet durch
 - zumindest zwei Gurtschlaufen (2),
 - die über einen Verbindungsgurt (3) miteinander verbunden sind und
 - eine Klimmzugstange (1), die mit dem an der Klimmzugstange (1) anliegenden Verbindungsgurt (3) über Befestigungsmittel lösbar verbunden ist,
 - wobei die Gurtschlaufen (2) quer zur Längsachse der Klimmzugstange (1) verlaufend zum Anordnen und lösbaren Befestigen des Trainingsgerätes an einem Trägerelement (15) geeignet ausgebildet sind.
Patent DE-202020104376-U1 (DE)
Title: Raumsystem
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-07-29
Abstract: Raumsystem (10; 10') mit einer Einhausungseinheit (12; 12'), welche zumindest einen Raum (14; 14') definiert, gekennzeichnet durch eine Trennungseinheit (16), welche den Raum (14) in einen ersten Teilraum (18) und zumindest einen von dem ersten Teilraum (18) unabhängig begehbaren zweiten Teilraum (20) unterteilt und welche dazu vorgesehen ist, einen Austausch zumindest eines Stoffs zwischen dem ersten Teilraum (18) und dem zweiten Teilraum (20) zumindest wesentlich zu reduzieren.