baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106094-U1 (DE)
Title: Stützkonstruktion mit mehreren länglichen Profilelementen
IPC: F16S3/02
Filed: 2019-11-04
Abstract: Stützkonstruktion mit mehreren länglichen Profilelementen (1), die mit Verbindungselementen (17, 21, 22) miteinander verbunden sind, wobei die Profilelemente (1) eine Unterseite (3) sowie eine gegenüber ausgebildete Oberseite (2) aufweisen, die jeweils ebenflächige und parallel zueinander verlaufende Anlageflächenbereiche (4, 5, 16) aufweisen, sodass die Profilelemente (1) mit der Unterseite (3) auf einen Untergrund aufgelegt werden können und wobei Bodenbelagselemente auf der Oberseite (2) der Profilelemente (1) aufgelegt werden können, wobei die Profilelemente (1) die Unterseite (3) mit der Oberseite (2) verbindende Seitenwände (6) aufweisen, in denen mindestens eine Befestigungsnut (9) ausgebildet ist, und wobei die Verbindungselemente (17, 21, 22) jeweils durch seitlich in die Befestigungsnuten (9) eingreifende Befestigungselemente in mindestens einer Befestigungsnut (9) von einem zu befestigenden Profilelement (1) festgelegt werden können, um durch eine Verbindung des Verbindungselements (17, 21, 22) mit einem angrenzenden Profilelement (1) oder mit einem an dem angrenzenden Profilelement (1) festgelegten angrenzenden Verbindungselement das zu befestigende Profilelement (1) mit dem angrenzenden Profilelement (1) miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Profilelement (1) in mindestens einer Seitenwand (6) mindestens eine entlang einer Profillängsrichtung verlaufende oberflächenstrukturierte Befestigungsnut (9) aufweist, die einen von der Seitenwand (6) beabstandeten Nutboden (10) sowie zwei einander gegenüberliegende und von dem Nutboden (10) in die Seitenwand (6) übergehende Nutwände (11) aufweist, wobei mindestens eine Nutwand (11) eine dreidimensional strukturierte Nutwandfläche (13) aufweist, sodass eine Befestigungsschraube in die oberflächenstrukturierte Befestigungsnut (9) eingedreht und ein Gewindeabschnitt der Befestigungsschraube zwischen den beiden Nutwandflächen (13) formschlüssig festlegbar ist.
Patent DE-202019106499-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von Gurt und Taschenkörper
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-11-22
Abstract: Verbindungsstruktur von Gurt und Taschenkörper, mit
 einem Taschenkörper (1), der an den beiden Seiten jeweils einen ersten Verbindungsabschnitt (11) aufweist;
 einem Gurt (2), der an den beiden Enden jeweils einen zweiten Verbindungsabschnitt (21) aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (11) magnetisch mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (21) verbunden ist; und
 zwei Gleithülsen (3), die an ihrer Oberseite jeweils eine Durchgangsbohrung (31) aufweisen, wobei der Gurt (2) durch die Durchgangsbohrung (31) geführt wird, wobei die Gleithülse (3) entlang dem Gurt (2) gleiten kann, wobei die Gleithülse (3) an einer Seite einen Aufnahmeraum (32) bildet, wobei der Aufnahmeraum (32) den ersten Verbindungsabschnitt (11) und den zweiten Verbindungsabschnitt (21) aufnimmt, wobei der Boden des Aufnahmeraums (32) einen Stützabschnitt (33) bildet, wobei der Stützabschnitt (33) die Unterseite des ersten Verbindungsabschnitts (11) und des zweiten Verbindungsabschnitts (21) stützt.
Patent DE-202019106765-U1 (DE)
Title: Kombi-Boiler-Vorrichtung
IPC: F24H9/14
Filed: 2019-12-04
Abstract: Eine Kombi-Boiler-Vorrichtung, die aufweist: Einen ersten Wärmetauscher und einen sekundären Wärmetauscher; einen internen Boiler-Kanal, der den ersten Wärmetauscher mit dem sekundären Wärmetauscher verbindet; einen Heizungskanal, durch den zu erhitzendes Wasser läuft; ein Warmwasserkanal wird vom sekundären Wärmetauscher erhitzt, sodass dort hindurch fließendes Wasser erhitzt wird; eine Vielzahl von Temperatursensoren; und einen Umleiter, der ein Ventil mit dualer Zone mit unabhängigen Aktoren umfasst, der eingerichtet ist, erhitztes Wasser selektiv vom ersten Wärmetauscher zum Heizkanal und/oder zum sekundären Wärmetauscher auf Benutzerwunsch für warmes Wasser umzuleiten; wobei zumindest einer der Temperatursensoren innerhalb der Umstelleinrichtung angeordnet ist, sodass das erhitzte Wasser selektiv auf Basis der Ausgangstemperatur des Warmwassers, die von zumindest einem Temperatursensor abgetastet wurde, umgeleitet wird.
Patent DE-202019106856-U1 (DE)
Title: Leitersicherung zum Schachteinstieg
IPC: E06C7/48
Filed: 2019-12-10
Abstract: Leitersicherung (1) zum Einstieg in einen Schacht (16),
 • mit einer Traverse (2),
 die ein Mittelstück (4) aufweist,
 sowie an den beiden Enden des Mittelstücks (4) jeweils ein Anlagestück (3) aufweist, welches an ein Stützbein (15) eines als Tripod (14) bezeichneten Sicherungsgestells anlegbar ist,
 • und mit einem Ausleger (5),
 der an der Traverse (2) festgelegt ist und sich quer zur Traverse (2) erstreckt,
 wobei der Ausleger (5), bezogen auf die Länge der Traverse (2), in deren mittlerem Bereich angeordnet ist,
 • und mit einer Aufnahme (6), die an einem freien, von der Traverse (2) entfernten Ende des Auslegers (5) angeordnet ist
 und einen das Aufnehmen einer Leitersprosse ermöglichenden U-förmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202019107135-U1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitswerkzeughalter
IPC: B23B31/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Hochgeschwindigkeitswerkzeughalter zur Aufnahme eines Werkzeugs an einem ersten Ende (12) und zum Einspannen in eine Maschine an einem zweiten Ende (14), umfassend
 einen Hohlraum (20), welcher sich von dem ersten Ende (12) in einer axialen Richtung (A) auf das zweite Ende (14) zu erstreckt,
 eine erste Öffnung (30) zum Austritt eines Fluids, welche an dem ersten Ende (12) angeordnet ist,
 eine zweite Öffnung (32) zum Austritt eines Fluids, welche an dem ersten Ende (14) angeordnet ist, und
 ein Kanalsystem (34), welches die erste Öffnung (30) und die zweite Öffnung (32) mit dem Hohlraum (20) verbindet,
 wobei die erste Öffnung (30) und die zweite Öffnung (32) hinsichtlich einer Umfangsrichtung (U) an derselben Position angeordnet sind,
 das Kanalsystem (34) einen ersten Kanal (36) und einen zweiten Kanal (38) umfasst,
 wobei sich der erste Kanal (36) von der ersten Öffnung (30) bis zu dem Hohlraum (20) erstreckt,
 und wobei der zweite Kanal (38) die zweite Öffnung (32) mit dem ersten Kanal (36) verbindet.
Patent DE-202020000340-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit vorgefüllter Zahnpasta
IPC: A46B9/04
Filed: 2020-01-22
Abstract: Zahnbürste mit automatischer Zahnpasta Dosiereinheit - Einweg
Patent DE-202020002895-U1 (DE)
Title: Automatisches Laden von Elektroautos mit Überschussstrom aus Photovoltaikanlagen
IPC: B60L53/63
Filed: 2020-07-07
Abstract: Automatisches Laden von Elektroautos mit Überschussstrom aus Photovoltaikanlagen über einen zentralen Webservice
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Datenabfrage der Messeinrichtung und die Schaltvorgänge bzw. Leistungsanpassung der Verbraucher über einen zentralen Webserver läuft.
 Die Abfrage der Daten und die Schaltvorgänge erfolgen in bestimmten zeitlichen Intervallen (z.B. alle 10 Minuten).
Patent DE-202020004028-U1 (DE)
Title: Adapter zum Anschluß unterschiedlicher Schlauchkonnektoren an den Wassertank Einfüllstutzen eines Sportbootes
IPC: B63B17/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Adapter zum verbinden von Wasserschlauchanschlüssen mit dem Wasssertankstutzen von Sportbooten, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussengewinde (1) passend ist für den Wasssertankstutzen.
Patent DE-202020004335-U1 (DE)
Title: Ausströmer und Raumluftreinigungsanlage
IPC: F24F13/06
Filed: 2020-10-14
Abstract: Ausströmer (40) für eine Raumluftreinigungsanlage (10) zur Montage in einem durch einen Boden, eine Decke und eine den Boden und die Decke begrenzende, umlaufende Wandfläche definierten Raum, wobei der Ausströmer (40) einen Luftleitflügel (47) aufweist und im verwendungsgemäßen Montagezustand derart in dem Raum positionierbar ist, dass der Luftleitflügel (47) zusammen mit der Decke und der Wandfläche in einem Ausströmbereich (49) einen rohrartigen Ausströmkanal bildet.
Patent DE-202020005459-U1 (DE)
Title: Notstart-Leistungsversorgung
IPC: H02J9/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Notstart-Leistungsversorgung, die Folgendes umfasst:
 ein Energiespeichermodul zum Speichern und Bereitstellen von elektrischer Energie;
 eine Ausgabeschnittstelle, die elektrisch mit dem Energiespeichermodul verbunden ist;
 ein erstes Detektionsmodul, das elektrisch mit der Ausgabeschnittstelle verbunden ist;
 wobei das erste Detektionsmodul eine Spannung einer Autobatterie über die Ausgabeschnittstelle detektiert, wenn die Ausgabeschnittstelle mit der Autobatterie verbunden ist, ein Schaltmodul, das elektrisch zwischen dem Energiespeichermodul und der Ausgabeschnittstelle verbunden ist, und ein Steuermodul, das elektrisch mit dem ersten Detektionsmodul bzw. dem Schaltmodul verbunden ist; und das Steuermodul das Schaltmodul zum Schließen steuert, um die elektrische Verbindung zwischen dem Energiespeichermodul und der Ausgabeschnittstelle einzuschalten, so dass das Energiespeichermodul über die Ausgabeschnittstelle einen Notstart-Strom bereitstellt, um das Auto in einem Notfall zu starten.
Patent DE-202020101548-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung zur Absicherung des Zugangs zu einem Gefahrenbereich mit einem Sicherheitssensor
IPC: F16P3/14
Filed: 2020-03-23
Abstract: Überwachungseinrichtung (1) zur Absicherung des Zugangs zu einem Gefahrenbereich mit einem Sicherheitssensor, welcher zur Überwachung eines Überwachungsbereichs ausgebildet ist, wobei bei Detektion eines Objekts mittels des Sicherheitssensors eine Sicherheitsfunktion auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Sicherheitssensor ein Radarsensor (9) vorgeordnet ist, mittels dessen ein Raumbereich (10) des Zugangs überwacht wird, wobei mittels des Radarsensors (9) nichtsicherheitskritische Objekte von sicherheitskritischen Objekten unterscheidbar sind, und wobei die Sicherheitsfunktion des Sicherheitssensors dann überbrückt wird, wenn mit dem Radarsensor (9) nur ein nichtsicherheitskritisches Objekt im Raumbereich (10) detektiert wird.
Patent DE-202020102182-U1 (DE)
Title: Ladungsausgleichsvorrichtung und Ladungsspeichersystem
IPC: H02J15/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ladungsausgleichsvorrichtung zum aktiven und passiven Ladungsausgleich für ein Ladungsspeichersystem (1) mit einer Vielzahl von N-1 in Reihe geschalteten Ladungsspeichern (B1, B2, B3, B4, B5), wobei N-1 größer oder gleich drei ist, die Ladungsausgleichsvorrichtung (2) aufweisend
 - eine Vielzahl von N Zellanschlüssen (Za, Zb, Zc, Zd, Ze, Zf), die derart aufeinanderfolgend angeordnet sind, dass jeweils zwischen zwei benachbarten der Zellanschlüsse (Za, Zb, Zc, Zd, Ze, Zf) einer der Ladungsspeicher (B1, B2, B3, B4, B5) angeschlossen werden kann;
 - eine kapazitive Komponente mit einem ersten Anschluss (A1) und einem zweiten Anschluss (A2);
 - eine oder mehrere induktive Komponenten, die jeweils parallel zu der kapazitiven Komponente angeordnet sind; und
 - eine Schaltvorrichtung (BMS, Sa, Sb, Sc, Sd, Se, Sf), die dazu eingerichtet ist,
 - in einem Passivmodus ein erstes Paar von Zellanschlüssen der Vielzahl von Zellanschlüssen (Za, Zb, Zc, Zd, Ze, Zf) über eine der einen oder der mehreren induktiven Komponenten für eine erste Zeitdauer miteinander zu verbinden; und
 - in einem Aktivmodus ein zweites Paar benachbarter Zellanschlüsse der Vielzahl von Zellanschlüssen (Za, Zb, Zc, Zd, Ze, Zf) über die kapazitive Komponente für eine zweite Zeitdauer miteinander zu verbinden und danach ein drittes Paar benachbarter Zellanschlüsse der Vielzahl von Zellanschlüssen (Za, Zb, Zc, Zd, Ze, Zf) über die kapazitive Komponente für eine dritte Zeitdauer miteinander zu verbinden, wobei die zweite und die dritte Zeitdauer jeweils kürzer sind als die erste Zeitdauer.
Patent DE-202020104985-U1 (DE)
Title: Gerät zur Oberflächendekontaminierung
IPC: A61L2/24
Filed: 2020-08-28
Abstract: Gerät (100, 104, 200, 600, 700) zur Dekontaminierung von Oberflächen, umfassend:
 einen Körper (202), der einen oder mehrere Motoren (204) zum Manövrieren des Körpers umfasst;
 eine vom Körper gehaltene Leistungsquelle (210);
 einen ersten Laser (106, 206, 606, 706), der vom Körper gehalten und von der Leistungsquelle gespeist wird, wobei der erste Laser so konfiguriert ist, dass er einen ersten Lichtstrahl emittiert, wobei der erste Lichtstrahl Wellenlängen zwischen 700 Nanometer und 1 Millimeter umfasst;
 einen zweiten Laser (108, 208, 608, 708), der vom Körper gehalten und von der Leistungsquelle gespeist wird, wobei der zweite Laser so konfiguriert ist, dass er einen zweiten Lichtstrahl emittiert, der Wellenlängen zwischen 10 Nanometern und 450 Nanometern umfasst;
 wobei der erste Laser und der zweite Laser in der Lage sind, Verunreinigungen von einer Oberfläche zu entfernen, indem sie den ersten Lichtstrahl und den zweiten Lichtstrahl auf die Oberfläche emittieren.
Patent DE-202021002358-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem, das bei Schmuckstücken wie Halsketten, Armbändern und Fussketten verwendet wird
IPC: A44C11/02
Filed: 2021-07-10
Abstract: Insbesondere handelt es sich hierbei um ein Verschlusssystem, das es ermöglicht, beide Enden von Schmuckstücken wie Halsketten, Armbändern und Fußkettchen miteinander zu verbinden und beide Enden einzeln, beidseitig oder einseitig abzunehmen. Die Eigenschaften sind wie folgt;- Ein unterer Hauptkörper (10a) und oberer Hauptkörper (10b), die übereinander mit einer Einbuchtung (11) im inneren verriegelt werden können und ein Einlasskanal (12), der sich auf jeder Seite der Einbuchtung (11) nach außen erstreckt,- Ein Innenlager (20), in der Einbuchtung (11) mit Bohrungen,- eine Verrieglung (30), dass sich im Innenlager (20) entlang der vertikalen Achse auf und ab bewegt und auf dem der ersten Ausbuchtung (31), der zweiten Ausbuchtung (32) und der mittleren Ausbuchtung (33) angeordnet sind, die in die Löcher (21) des Innenlagers (20) ein- und ausgesetzt werden können,- eine Feder (40), die sich an der Rückseite der Verrieglung (30) befindet und eine Schubkraft auf die Verrieglung (30) im unteren Hauptkörper (10a) und im oberen Hauptkörper (10b) ausübt, damit die erste Ausbuchtung (31), die zweite Ausbuchtung (32) und die mittlere Ausbuchtung (33) in die Löcher (21) des Innenlagers (20) eindringen können,- Wenn die Spitze der Kette oder das Band des Schmuckstückes auf einer Seite des unteren Hauptkörpers (10a)und des oberen Hauptkörpers (10b)in den Einlasskanal (12)eingeschoben und in der horizontalen Achse innerhalb des Innenlagers (20)vorwärtsbewegt wird, rastet der rechte Verriegelungsstift(50a) mittels eines Kopfes (51)in den unteren Hauptkörper (10a)und den oberen Hauptkörper (10b) ein, der sich am vorderen Ende zwischen der ersten Ausbuchtung (31)und der mittleren Ausbuchtung (33)befindet,- Wenn die Spitze der Kette oder das Band des Schmuckstückes auf einer Seite des unteren Hauptkörpers (10a)und des oberen Hauptkörpers (10b)in den Einlasskanal (12)eingeschoben und in der horizontalen Achse innerhalb des Innenlagers (20)vorwärtsbewegt wird, rastet der linke Verriegelungsstift(50b) mittels eines Kopfes (51)in den unteren Hauptkörper (10a)und den oberen Hauptkörper (10b) ein, der sich am vorderen Ende zwischen der zweiten Ausbuchtung (32)und der mittleren Ausbuchtung (33)befindet.
Patent DE-202021003285-U1 (DE)
Title: Verschlusskörper für Kupplungshaken von Unterlenkern an landwirtschaftlichen Zugmaschinen oder Ackerschleppern.
IPC: A01B59/04
Filed: 2021-10-21
Abstract: Verriegelungskörper an Unterlenkerfanghaken für den Schutz von Schläuchen und Leitungen zwischen Ackerschlepper und Anhänger, dadurch gekennzeichnet, dass diese vollständig den Unterlenkerfanghaken verschließt und mit einem Schutz von oben (5) und den Seiten (2) ein Verhaken oder Einhängen von Schläuchen und Leitungen verhindert.
Patent DE-202021102602-U1 (DE)
Title: Lenkhydraulik
IPC: B62D13/02
Filed: 2021-05-12
Abstract: Hydraulikanlage (1) zur Steuerung wenigstens einer Lenkachse eines Anhängers, wobei die Hydraulikanlage (1) eine Druckleitung (2) mit einem Druckanschluss (3) und eine Tankrücklaufleitung (4) mit einem Tankanschluss (5) aufweist, wobei die Druckleitung (2) und die Tankrücklaufleitung (4) mit wenigstens einem Lenkungsventil (6) zur Steuerung der wenigstens einen Lenkachse verbunden sind, wobei das wenigstens eine Lenkungsventil (6) mit wenigstens einem ersten Lenkzylinderanschluss (7) und wenigstens einen zweiten Lenkzylinderanschluss (8) verbunden ist, um zum Lenken der wenigstens einen Lenkachse die Druckleitung (2) und die Tankrücklaufleitung (4) wahlweise mit dem ersten Lenkzylinderanschluss (7) oder dem zweiten Lenkzylinderanschluss (8) zu verbinden, wobei von der Druckleitung (2) eine Zentrierleitung (9) zu einem Zentrieranschluss (10) abzweigt, wobei eine, in die Tankrücklaufleitung (4) mündende Zentrierrücklaufleitung (11) mit dem wenigstens einen ersten Lenkzylinderanschluss (7) und wenigstens einen zweiten Lenkzylinderanschluss (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass, zum Schalten des Zentrieranschlusses (10) in eine Schwimmstellung die Zentrierleitung (9) über ein erstes Ventil (12) mit der Tankrücklaufleitung (4) verbunden ist.
Patent DE-202021103092-U1 (DE)
Title: Ein- bzw. ausziehbarer Getränkehalter
IPC: B60N3/10
Filed: 2021-06-08
Abstract: Ein- bzw. ausziehbarer Becher- bzw. Getränkehalter, folgendes aufweisend:
 einen Grundkörper (11), bei dem mehrere Führungsnuten (112) im Inneren angeordnet sind, die sich in unterschiedlichen Höhen befinden, und bei dem eine Abstellfläche als Oberseite vorgesehen ist;
 einen Zahnradsatz bzw. ein Getriebe (12), der bzw. das im unteren Bereich der Grundkörpers (11) angeordnet ist, wobei der Zahnradsatz bzw. das Getriebe (12) folgendes aufweist: ein zentrales Zahnrad (121) und mindestens drei periphere Zahnräder (122), wobei die mindestens drei peripheren Zahnräder (122) das zentrale Zahnrad (121) umgeben und mit diesem kämmen, wobei jedes periphere Zahnrad (122) weiterhin ein vorstehendes Betätigungszahnrad (123) aufweist;
 mindestens drei umgebende Arme (13), wobei jeder der umgebende Arme (13) ein Gleitelement (131) und ein umgebendes Element (132) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei das Gleitelement (131) beweglich in einer entsprechenden Führungsnut (112) angeordnet ist; wobei die mehreren umgebenden Elemente (132) um den Grundkörper (11) herum aufgerichtet angeordnet sind und jedes Gleitelement (131) einen Kanal (133) aufweist und
 der Kanal (133) eine vertikale Wand mit einer Betätigungszahnstange (134) aufweist; wobei jedes periphere Zahnrad (122) entsprechend einem zugeordneten Gleitelement (131) positioniert ist und das Betätigungszahnrad (123) mit der Betätigungszahnstange (134) kämmt; wobei wenn sich einer der umgebenden Arme (13) bewegt, dann bewegt sich der Rest der umgebenden Arme (13) aufgrund des kämmenden Zahnradsatzes bzw. Getriebes (12) synchron mit; wobei eines der Gleitelemente (131) eine Positionierungszahnstange (135) an einer vertikalen Außenwand aufweist; und
 einen Stopper (14), der hinsichtlich seiner Beweglichkeit teilweise eingeschränkt in dem Grundkörper (11) angeordnet ist, jedoch über eine kurze Strecke beweglich ist und mindestens einen konvexen Zahn (142) aufweist; wobei nach der Bewegung des Stoppers (14) der umgebende Arm (13) gegen eine Bewegung blockiert ist, wenn der konvexe Zahn (142) mit der Positionierungszahnstange (135) in Eingriff kommt.
Patent DE-202021105998-U1 (DE)
Title: Automatisch reinigender haubenförmiger Ölrauchreiniger
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-10-08
Abstract: Automatisch reinigender haubenförmiger Ölrauchreiniger, der einen Ölrauchreinigerkörper (1), eine Haube (2), einen Ölsammelbehälter (3), einen Rastschieber (4), eine Außenreinigungsvorrichtung (5) und eine Innenreinigungsvorrichtung (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (2) an der Vorderseite des Ölrauchreinigungskörpers (1) angeordnet ist, wobei in der Haube (2) ein Belüftungsraum (7) vorgesehen ist, wobei im Belüftungsraum (7) die Innenreinigungsvorrichtung (6) angeordnet ist, wobei die Vorderwand der Haube (2) mit Heberäumen (8) versehen ist, wobei die Vorderwand der Haube (2) mit Hebenuten versehen ist, wobei die Hebenuten mit den Heberäumen verbunden (8) sind, wobei der untere Teil der Hebevorrichtung in den Heberäumen (8) angeordnet ist, wobei die Bodenwand der Haube (2) mit einer Gleitnut versehen ist, wobei der Rastschieber (4) in die Gleitnut einrastet und gleitbar darin angeordnet ist, wobei der Ölsammelbehälter (3) an der Seitenwand des Rastschiebers (4) angeordnet ist, wobei die Vorderwand der Haube (2) mit einer Belüftungsöffnung (9) versehen ist, und wobei die Rückwand der Haube (2) mit einer Luftaustrittsöffnung versehen ist; dass die Innenreinigungsvorrichtung (6) einen Montagerahmen (10), einen Getriebemotor (11), eine Antriebsriemenscheibe (12), ein erstes Exzentertad (13), ein zweites Exzenterrad (14), eine Antriebswelle (15), eine Abtriebswelle (16), eine Trennplatte (17), eine Umlenkplatte (18), ein erstes Glied (19), ein zweites Glied (20) und eine Reinigungswalze (21) beinhaltet, wobei der Montagerahmen (10) im Belüftungsraum (7) angeordnet ist, wobei der Getriebemotor (11) am Montagerahmen (10) angeordnet ist, wobei die Antriebsriemenscheibe (12) an der Ausgangswelle des Getriebemotors (11) gelagert ist, wobei ein Ende der Antriebswelle (15) drehbar mit dem Montagerahmen (10) kämmt, wobei die Bewegungsblöcke (26) auf die Hebespindeln gedreht werden, wobei die Hebeplatte (27) mit den Bewegungsblöcken verbunden ist, wobei der Wasservorratsbehälter (28) an der Seitenwand der Haube (2) angeordnet ist, wobei die Wasserpumpe (29) am Wasservorratsbehälter (28) montiert ist, wobei ein Ende des Wasserrohrs (31) an der Seitenwand des Bewegungsblocks (26) angeordnet ist, wobei ein Ende des Wasserschlauchs (30) mit dem anderen Ende des Wasserrohrs (31) verbunden ist, wobei das andere Ende des Wasserschlauchs (30) mit der Wasserpumpe (29) verbunden ist, wobei die Zerstäuberdüse (32) an der Seitenwand des Wasserrohrs (31) angeordnet ist, wobei die Reinigungsbürste (33) an der Seitenwand der Hebeplatte (27) angeordnet ist, und wobei die Reinigungsbürste (33) sich somit verschiebbar an der Haube (2) und der Trennplatte (17) befindet.
Patent DE-202022002736-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Aufbewahrungssystem
IPC: B60N3/02
Filed: 2022-12-15
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Montagefläche (2) und einem Haltegriff (4), der an der Montagefläche (2) angeordnet ist und eine Eingriffsöffnung (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug ein Aufbewahrungssystem mit einer Halteplatte (6) und einem Abstützelement (8) aufweist, wobei die Halteplatte (6) an der Montagefläche (2) angeordnet ist und eine Aussparung (12) aufweist, durch die der Haltegriff (4) ragt, und das Abstützelement (8) zumindest teilweise in der Eingriffsöffnung (10) angeordnet ist und sich an dem Haltegriff (4) abstützt, sodass das Abstützelement (8) eine Haltekraft auf die Halteplatte (6) aufbringt.
Patent DE-202022100342-U1 (DE)
Title: Elektrischer Hammer
IPC: B25D11/00
Filed: 2022-01-21
Abstract: Elektrischer Hammer, umfassend: ein Gehäuse; eine Ausgangsanordnung, die in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei die Ausgangsanordnung eine Hülse umfasst, die sich im Wesentlichen um eine erste gerade Linie dreht; einen Elektromotor, der eine Motorwelle umfasst, die sich um eine Motorachse dreht, wobei beim Betrieb des Elektromotors ein Luftstrom in dem Gehäuse erzeugt wird; eine Getriebeanordnung, die fest in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei die Getriebeanordnung einen Aufnahmeraum bildet; eine Übertragungsanordnung zum Übertragen der Leistung des Elektromotors an die Ausgangsanordnung, wobei die Übertragungsanordnung in dem Aufnahmeraum angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Hammer ferner Folgendes umfasst: eine Gasabfuhrvorrichtung zum Ausgleichen eines inneren und äußeren Drucks des Aufnahmeraums, wobei die Gasabfuhrvorrichtung Folgendes umfasst: einen Gasabfuhreinlass, der in dem Aufnahmeraum angeordnet ist, einen Gasabfuhrauslass, der außerhalb des Aufnahmeraums angeordnet ist, und einen Gasabfuhrkanal, der den Gasabfuhreinlass und den Gasabfuhrauslass verbindet; wobei an dem Gasabfuhrauslass ein Puffermechanismus angeordnet ist, der in dem Aufnahmeraum angeordnet ist.