baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006955-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Drehbewegungen
IPC: G01P3/487
Filed: 2007-05-11
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Messung von Drehbewegungen umfassend eine Aufnahme (2) für mindestens
zwei Dauermagnete (2, 3), mindestens zwei Dauermagnete (3, 4) und
einen Sensor (5) zur Detektierung einer Änderung der Winkelorientierung
mindestens einer Komponente des durch die Dauermagnete (3, 4) verursachten
Magnetfeldes, wobei die Aufnahme (2) zusammen mit den Dauermagneten
(3, 4) relativ zum Sensor (5) um eine Drehachse drehbar ist, die
mindestens zwei Dauermagnete (3, 4) parallel zur Drehachse der Aufnahme
(2) in entgegengesetzten Richtungen magnetisch polarisiert sind und
exzentrisch zur Drehachse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dauermagnete (3, 4) sich parallel zu einer Axialebene der
Drehachse erstrecken und die Länge
der Dauermagnete (3, 4) in Axialebenenrichtung größer als
die Breite senkrecht zur Axialebenenrichtung ist.
Patent DE-202007008373-U1 (DE)
Title: Zinkpumpe für eine Warmkammer-Druckgießmaschine
IPC: F04C13/00
Filed: 2007-06-08
Abstract: Zinkpumpe
für eine
Warmkammer-Druckgießmaschine,
mit einer fußseitig
in einem Pumpenrohr an einer mittels Motor angetriebenen Pumpenwelle
umlaufenden Förderschnecke,
dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschnecke (8) dreigängig ausgebildet
und über
mehrere, vorzugsweise zwei Pumpenwellenlager (3) und ein Stützlager
(9), abgestützt
ist.
Patent DE-202007009766-U1 (DE)
Title: Kabelgebundene Fernbedienung für Personal Computer
IPC: H04Q9/00
Filed: 2007-07-10
Abstract: Kabelfernbedienung
dadurch gekennzeichnet, dass sich mittig auf der Oberseite ein beleuchteter
EIN/AUS-Taster (1) befindet.
Patent DE-202007010086-U1 (DE)
Title: Regallager
IPC: B65G1/137
Filed: 2007-07-19
Abstract: Regallager
mit mehreren übereinander
vorgesehenen Regalböden
zur Lagerung von Waren, die mit einem Transponder versehen sind,
und einer Leseeinrichtung zum Auslesen der auf den Transpondern,
der auf den Regalböden
abgelegten Waren gespeicherten Information, dadurch gekennzeichnet,
dass die Leseeinrichtung an einer Bewegungseinrichtung angeordnet
ist, durch die die Leseeinrichtung in einer vorbestimmbaren Bewegungsbahn
entlang der Regalböden
bewegbar ist.
Patent DE-202007010526-U1 (DE)
Title: Variables Stangenbohnengestell, insbesondere für Kleingärten
IPC: A01G9/12
Filed: 2007-07-28
Abstract: Variables
Stangenbohnengestell, insbesondere für Kleingärten dadurch gekennzeichnet,
dass an einem zentral befindlichen und in den Erdboden eingelassenen
dreiteiligen Teleskopstab (1) im erdnahen Bereich ein unterer Rechteckrahmen
(2) mit einer Vielzahl nach oben gerichteter Haken (4) und in variabler
Höhe ein
um einen definierten Betrag kleinerer oberer Rechteckrahmen (3)
mit einer Vielzahl nach unten gerichteter Haken (4) angeordnet sind.
Patent DE-202007013444-U1 (DE)
Title: Sanitärarmatur zum Zapfen von Heißwasser
IPC: F16K11/00
Filed: 2007-09-26
Abstract: Sanitärarmatur
zum Zapfen von Heißwasser,
mit einer jeweils aus Metall bestehenden Sockel (A), einem Auslauf
(B) und einem zwischen der Sockel (A) und dem Auslauf (B) angeordnetem
Ventil (C), dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserwege im Inneren
der Sanitärarmatur
zum Außengehäuse durch
eine Kunststoffauskleidung thermisch entkoppelt sind.
Patent DE-202007015799-U1 (DE)
Title: Schlüssel aus Titanium
IPC: E05B19/26
Filed: 2007-11-13
Abstract: Schlüssel, dadurch
gekennzeichnet, dass er aus Titan besteht.
Patent DE-202007017340-U1 (DE)
Title: Holzofen
IPC: F24B1/02
Filed: 2007-12-12
Abstract: Holzofen
als Zusatz zu handbeschickten Festbrennstoffheizgeräten dadurch
gekennzeichnet, daß das
Gerät,
bestehend aus einem feuerfesten Röhrenkörper, mit der einen Öffnung in
den Brennraum eines vorgeschalteten Ofens mündend, von der gegenüberliegenden Öffnung aus
mit Festbrennstoff befüllt
werden und an ein vorgeschaltetes Heizgerät angeschlossen werden kann.
Patent DE-202007018195-U1 (DE)
Title: Kühlrippe
IPC: F28F13/12
Filed: 2007-12-21
Abstract: Kühlrippe,
die aus einer Platte (1) besteht, an der mindestens ein Vorsprung
(12) vorgesehen ist, der mindestens eine seitliche Öffnung (121)
für Belüftung aufweist.
Patent DE-202007018693-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Straßenleitpfosten
IPC: E01F9/00
Filed: 2007-09-07
Abstract: Einstückige
Befestigungsvorrichtung für Straßenleitpfosten
mit einem konusförmigen Verankerungsabschnitt (2), wobei
der Verankerungsabschnitt (2) ein schraubenartiges Gewinde (3) zum
Einschrauben in das Erdreich aufweist, sowie einem Pfostenaufnahmeabschnitt
(1) mit einer dreieckförmigen Aufnahmeöffnung
(4), insbesondere zur Aufnahme eines Straßenleitpfostens,
dadurch gekennzeichnet, dass der Pfostenaufnahmeabschnitt (1) als
kreisförmiger Zylinder mit einer als zentrale Aussparung
(7) ausgebildeten dreieckförmigen Aufnahmeöffnung
(4) ausgebildet ist und der kreisförmige Zylinder des Pfostenaufnahmeabschnitts
(1) im Übergangsbereich zwischen Verankerungsabschnitt
(2) und Pfostenaufnahmeabschnitt (1) direkt in den ebenfalls kreisförmigen
Konus des Verankerungsabschnitts (2) übergeht.
Patent DE-202007019603-U1 (DE)
Title: Einheit zum Kompaktieren von Hohlkörpern
IPC: B30B3/00
Filed: 2007-04-16
Abstract: Einheit zum Kompaktieren von Hohlkörpern mit – einer antreibbaren Walze (1), aufweisend eine Vielzahl von vorstehenden Elementen, – einer Gegenplatte (9', 9'', 9''') als nicht angetriebenes Gegenlager (9', 9'', 9''') mit mindestens einer Vertiefung, derart angeordnet, dass die vorstehenden Elemente bei Drehung der Walze (1) zeitweise mindestens teilweise in die Vertiefung eingreifen und – einem im Betrieb in Drehrichtung der Walze (1) dem Gegenlager (9', 9'', 9''') nachgelagerten Abstreifer (6), welcher mindestens eine Vertiefung aufweist in welche die vorstehenden Elemente der Walze (1) im Betrieb zeitweise mindestens teilweise eingreifen, – wobei die Gegenplatte (9', 9'', 9''') federbelastet von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, wenn ein nicht kompaktierbarer Gegenstand in die Einheit (8) eingegeben ist dadurch gekennzeichnet, dass – die Walze (1) einzelne scheibenförmige Segmente aufweist, die auf einer gemeinsamen Achse in Axialrichtung nebeneinander angeordnet sind und jeweils mindestens ein vorstehendes Element aufweisen.
Patent DE-202008003500-U1 (DE)
Title: Hydraulische Druckliefereinheit für einen Kraftschrauber
IPC: B25B21/00
Filed: 2008-03-12
Abstract: Hydraulische Druckliefereinheit für einen Kraftschrauber (11), mit  – einem Druckerzeugungsaggregrat (10), das einen Lieferdruck (PL) erzeugt,  – einer Hubsteuereinrichtung, die den Lieferdruck wechselseitig einem ersten Anschluss (16) und einem zweiten Anschluss (17) zuführt und den jeweils anderen der beiden Anschlüsse mit einem Rücklauf (26) verbindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Druckverstärker (30) vorgesehen ist, der einen ersten Kolbenteil (45) größeren Durchmessers und einen zweiten Kolbenteil (46) kleineren Durchmessers aufweist, wobei der erste Kolbenteil von den Drücken des ersten und zweiten Anschlusses (16, 17) alternierend gesteuert ist und der zweite Kolbenteil (46) an einem Hochdruckanschluss (32) einen Hochdruck (PH) erzeugt, der größer ist als der Lieferdruck (PL), wobei an den Hochdruckanschluss (32) eine Hochdruckvorrichtung (33) anschließbar ist.
Patent DE-202008006379-U1 (DE)
Title: Koaxialprofil
IPC: F16L9/02
Filed: 2008-05-09
Abstract: Koaxialprofil,
vorzugsweise aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, für
die getrennte Durchleitung zweier Medien,  mit einem Innenrohr
(11), welches einen Zentralkanal (12) bildet,  mit einem das
Innenrohr (11) umgebenden Außenrohr (14), wobei im Zwischenraum
zwischen dem Außenrohr (14) und dem Innenrohr (11) mehrere
die äußere Mantelfläche (13) des Innenrohres
(11) und die innere Mantelfläche (16) des Außenrohres
(14) verbindende, sich radial erstreckende Stege (19) angeordnet
sind, so dass sich mehrere um den Zentralkanal (12) angeordnete
Außenkanäle (18) ergeben,  dadurch gekennzeichnet,  dass
an den jeweiligen Enden des Koaxialprofils (10) die Stirnfläche
(17) des Außenrohres (14) ausgehend von der äußeren
Mantelfläche (15) über mindestens 60% der Wanddicke
des Außenrohres (14) senkrecht zur Längsrichtung
des Koaxialprofils (10) verläuft und der Bereich der endseitigen
Stirnfläche (20) des Koaxialprofils (10), der durch die
Stege (19) und das Innenrohr (11) gebildet ist, konvex nach außen
gewölbt ist, so dass die Enden (11') des...
Patent DE-202008009696-U1 (DE)
Title: Gurtwalzenwerk
IPC: B65H18/20
Filed: 2008-07-19
Abstract: Gurtwalzenwerk
(130) für einen Rollenschneider einer Faserbahn, der mindestens
eine Gurtschlaufe (133) mit mindestens zwei innenliegend angeordneten
Walzen (131, 132), eine erste Walze (132) und eine zweite Walze
(131), aufweist, wobei die genannte mindestens eine Gurtschlaufe
derart angeordnet ist, dass sie über die Walzen von der
zweiten Walze zur ersten Walze verläuft, wobei die genannte
mindestens eine Gurtschlaufe (133) an ihrer Innenfläche
mindestens ein axiales Keilteil (134) aufweist, und die Walzen mindestens
eine Keilnut (137) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass  die genannte
mindestens eine Keilnut (140) der ersten Walze (132) breiter ist
als die Keilnut (137) der zweiten Walze.
Patent DE-202008010185-U1 (DE)
Title: Schachtel zum Aufnehmen von Schalen mit Inhalt
IPC: B65D5/22
Filed: 2008-07-29
Abstract: Schachtel
mit einem rechteckigen Boden (2),  mit zwei einander gegenüberliegenden,
vom Boden (2) hochstehenden Längswänden (3,
4),  mit einer vom Boden (2) hochstehenden Rückwand (5),  und mit einer
vom Boden (2) hochstehenden vorderen Wand (6),  wobei die Rückwand (5)
und die vordere Wand (6) mit den beiden Längswänden (3, 4) verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtel (1) zusätzlich zwei
einander gegenüber
liegende Stützwände (16,
17) hat, die sich entlang der beiden Längswände (3, 4) erstrecken und so angeordnet
sind, dass sie zwischen sich einen sich in Richtung zum Boden (2)
der Schachtel verjüngenden
Luftkeil begrenzen.
Patent DE-202008011066-U1 (DE)
Title: Kochfeldauflage, insbesondere Induktions-Elektroherd-Kochfeldauflage
IPC: F24C15/10
Filed: 2008-08-20
Abstract: Kochfeldauflage (1; 1*; 1°), insbesondere Induktions-Elektroherd-Kochfeldauflage für einen Induktionsherd, wobei die Kochfeldauflage (1; 1*; 1°) eine herdseitige, erste Oberfläche (4) und eine der herdseitigen Oberfläche (4) gegenüberliegende, zweite Oberfläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kochfeldauflage (1; 1*; 1°) ein durch ein elektromagnatisches Feld (em) erwärmbares Material aufweist.
Patent DE-202008012053-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/00
Filed: 2008-09-10
Abstract: Gartenschere,
umfassend  – einen
oberen (10) und einen unteren Handgriff (12);  – zwei Schneideklingen
(16, 18), die jeweils mit einer Schneidekante versehen sind, wobei
die Schneideklingen (16, 18) jeweils durch ein Verschraubelement
befestigt sind, das durch das Distalende der Schneideklingen (16, 18)
hindurchgeht, wobei der untere Handgriff (12) und eine der beiden
Schneideklingen (16, 18) mittels eines Verbinders (24) verbunden
sind; und  – eine
Befestigungsvorrichtung (20), die an einer Erhebung (102) des oberen
Handgriffs (10) angeordnet ist, um die Handgrifflage zu fixieren.
Patent DE-202008012745-U1 (DE)
Title: Bremsenwarn-Vorrichtung für Fahrräder
IPC: B62J6/00
Filed: 2008-09-25
Abstract: Bremsenwarnvorrichtung
für Fahrräder, die
auf der Lenkstange des diesbezüglichen
Fahrrades installiert ist, umfassend eine Beleuchtungsvorrichtung
mit wenigstens einem Schalter; und einem Schalterhandgriff, der
teilweise mit dem Inneren der Beleuchtungsvorrichtung gekoppelt
ist und einen Stab aufweist, welcher sich außerhalb der Beleuchtungsvorrichtung
erstreckt und auf der Bewegungsbahn der Handbremse des Fahrrades
liegt, sobald der sich außerhalb
der Beleuchtungsvorrichtung erstreckende Stab durch die Handbremse
betätigt
wird, wobei der gekoppelte Teil im Inneren der Beleuchtungsvorrichtung
den besagten Schalter schaltet, um dadurch die Beleuchtungsvorrichtung
einzuschalten.
Patent DE-202008013074-U1 (DE)
Title: Automatisches Identifikations-System für Schiffe mit S.A.R.T Alarmfunktion
IPC: G08B21/02
Filed: 2008-10-02
Abstract: AIS Empfänger oder AIS Sende/Empfänger, dadurch gekennzeichnet, dass diese Nachrichten, die den AIS Messagetyp 14 und den AIS Messagetyp 1 enthalten, auf die speziellen S. A. R. T. Notfallcodierung hin überprüft werden. Bei gegebenem Notfall wird ein Alarm auslöst.
Patent DE-202008013135-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: A41D15/04
Filed: 2008-10-01
Abstract: Kleidungsstück oder
beispielweise als Umhängetasche,
Schmuck oder Gürtel
oder dergleichen ausgebildetes Modeaccessoir, bestehend aus zumindest einer
Stoffbahn (1), wobei auf wenigstens einer der Seiten (2, 3) der
wenigstens einen Stoffbahn (1) eine Tasche (4) angeordnet ist, welche
aus zwei einzelnen Stoffteilen (5, 6) besteht, die jeweils an drei
Seiten mit der Stoffbahn (1) verbunden sind, in der Art und Weise,
dass die unbefestigten Seiten der zwei Stoffteile (5, 6) gegenüberliegend
angeordnet sind und das erste Stoffteil (5) das zweite Stoffteil
(6) zumindest teilweise überlappt,
so dass durch Umklappen der beschriebenen Tasche (4) das Kleidungsstück oder Modeaccessoir
in dieselbe hinein stülpbat
ist.
Patent DE-202008013454-U1 (DE)
Title: Wasserloser Urinalverschluss/Toilette
IPC: A47K11/12
Filed: 2008-10-09
Abstract: Wasserloser
Urinalverschluss oder Toilette, dadurch gekennzeichnet, dass die
Ausführung
des Verschlusses, des Einlauftrichters und des Einlaufrohres aus
einem laugen- und säurefestem
Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-202008014396-U1 (DE)
Title: Plastikkorken für Getränke- und Flüssigkeitsflasche
IPC: B65D39/04
Filed: 2008-10-28
Abstract: Plastikkorken
für Getränke- und
Flüssigkeitsflasche,
wobei der Plastikkorken (3) einen Hohlraum (6), einen Boden (7),
mehrere Dichtungswülste
(11) und eine Verschlusskappe (9) für den Hohlraum (6) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Öffnen der Weinflasche (1) einen
Korkenstecher (17) für
den Plastikkorken (3) verwendet wird, wobei der Korkenstecher (17)
in den Hohlraum (6) des Plastikkorkens (3), nachdem die Verschlusskappe
(9) entfernt worden ist, eingeführt
ist, so dass die Spitze (19) der U-förmigen, schrägen und
scharfen Schneide (18) des Schneiderohrs (21) auf dem Boden (7) aufliegt
und der Korkenstecher (17), nach einem Handschlag bzw. Weiter-Eindrücken auf
den Handgriff (20), den Boden (7) mit einem U-förmigen Anschnitt durchschneidet und
dadurch eine Öffnung
(23) am Boden (7) zum Ausgießen
bzw. – schenken
des Weines (16) entsteht, wobei der Boden (7) an der ungeschnittenen
Stelle (22) am Plastikkorken (3) hängt und der Plastikkorken (3)
im Flaschenhals (2) verbleibt und als Ausgießer dient und dann nach...
Patent DE-202008016108-U1 (DE)
Title: Thermisch getrenntes Lamellendach
IPC: E04B7/02
Filed: 2008-12-04
Abstract: Lamellendach,
dadurch gekennzeichnet, das die verwendeten Profile (1) thermisch
getrennt sind und ohne zusätzliche
Maßnahmen
die Anforderungen einer Wohnraumqualität erfüllen.
Patent DE-202009001785-U1 (DE)
Title: Türhebelmechanismus
IPC: E05C19/06
Filed: 2009-02-12
Abstract: Türhebelmechanismus
(1) für
Türen mit
einer Türvorderfront
(2), insbesondere Isolierbehälter-Türen,  a)
mit einem Hebel (3), der um eine Schwenkachse (4) aus einer Verriegelungsposition
(P V ), in der die Türe gegen ein Öffnen verriegelt
ist, in eine Entriegelungsposition (P E ),
in der die Türe
geöffnet
werden kann, schwenkbar ist, und  b) mit einem Arretiermittel
(5), welches in der Verriegelungsposition (P V )
mit einem Rastabschnitt (6) des Hebels (3) zusammenwirkt,  dadurch
gekennzeichnet,  c) dass das Arretiermittel (5) einen sich zur
Türvorderfront (2)
oder in Gegenrichtung hin erstreckenden Arretiervorsprung (7) aufweist,
der den Rastabschnitt (6) in der Verriegelungsposition (P V ) gegen ein Verschwenken in die Entriegelungsposition
(P E ) blockiert,  c) wobei der Rastabschnitt
(6) aus der Verriegelungsposition (P V ) gegen
eine Beaufschlagungskraft in Richtung der Hebelschwenkachse (4)
so in eine Zwischenposition bewegbar ist, dass der Rastabschnitt
(6) den Wirkbereich des Arretiervorsprungs (7) verlässt und
der Hebel (3) anschließend
an dem Arretiervorsprung (7) vorbei aus...
Patent DE-202009006605-U1 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung für Mobiltelefone
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-05-07
Abstract: Freisprecheinrichtung, enthaltend: Aussenkontur, vorzugsweise in Form einer Puppe (Doll), enthaltend zumindest ein Mikrofon sowie eine damit verbundene Schnittstelle (DockConnector), wobei diese Aussenkontur eine Öffnung zum Anschluss einer Kommunikationseinheit aufweist, vorzugsweise einer Bluetootheinheit, welche mit dem DockConnector verbindbar ist, wobei diese Kommunikationseinheit mit einem Mobiltelefon oder dergleichen über eine Drahtlose Datenverbindung verbindbar ist.
Patent DE-202009007312-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für Photevoltaikmodule und Photovoltaiksysteme
IPC: H01L31/052
Filed: 2009-05-20
Abstract: Die Größe des Kühlmoduls, für die Kühlung der Photovoltaikzellen, ist dadurch gekennzeichnet, das das verwendeten Photovoltaikmodul die Größe des Kühlmoduls bestimmt.
Patent DE-202009009002-U1 (DE)
Title: Am Kopf tragbare, beleuchtete Vorrichtung mit optischer Vergrößerungsvorrichtung
IPC: G02B27/02
Filed: 2009-06-30
Abstract: Am Kopf tragbare Vorrichtung mit optischer Vergrösserungsvorrichtung umfassend  mindestens eine Vergrösserungsoptik (7),  Montagemittel (1) zum Befestigen der Vorrichtung am Kopf und zum positionierten Halten der Vergrösserungsoptik (7) in einem Gesichtfeld vor dem Kopf und  Beleuchtungsmittel (10) zum Ausleuchten eines von der Vergrösserungsoptik (7) vergrösserten Bereichs,  dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel (10) mehrere, peripher um die Vergrösserungsoptik (7) angeordnete Lichtquellen (11) aufweist.
Patent DE-202009013758-U1 (DE)
Title: Magnethalter zum Lackieren von Kleinteilen
IPC: B25B11/00
Filed: 2009-10-09
Abstract: Magnethalter zum Lackieren von Kleinteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus einem Rohr (10) mit Innengewinden an beiden Enden und einzuschraubenden Kopf- (9) und Fußteil (12) besteht.
Patent DE-202009016723-U1 (DE)
Title: Wetterschenkel für eine Abdichtung zwischen einem Tür- oder Fensterelement und einer Schwellenstruktur
IPC: E06B7/26
Filed: 2009-12-09
Abstract: Wetterschenkel (4) für ein Tür- oder Fensterelement, mit einem an dem Tür- oder Fensterelements zu befestigenden, vorzugsweise ebenen Befestigungsabschnitt (4a, 4b) und mit wenigstens zwei von dem Befestigungsabschnitt ausgehenden Schenkeln, nämlich wenigstens einem bezogen auf das Tür- oder Fensterelement außen liegenden Außenschenkel (4c) und wenigstens einem bezogen auf das Tür- oder Fensterelement innen liegenden Innenschenkel (4d), dadurch gekennzeichnet, dass der Innenschenkel (4d) in seiner Erstreckung in der Rahmenebene des Tür- oder Fensterelements ein relatives Übermaß (ÜM) gegenüber dem Außenschenkel (4c) aufweist und dass der Innenschenkel dazu ausgebildet ist, berührungsfrei mit einer Schwellen-/Rahmenstruktur (3, 3a) des Tür- oder Fensterelements zusammenzuwirken.
Patent DE-202009018061-U1 (DE)
Title: Aufrollvorrichtung, insbesondere Spanngurtaufroller
IPC: B60P7/06
Filed: 2009-01-06
Abstract: Aufrollvorrichtung mit einem Gehäuse (12) und einer darin angeordneten Antriebseinheit, insbesondere einem Motor, die bzw. der mit einer außerhalb des Gehäuses (12) angeordneten Aufnahmevorrichtung (14) derart gekoppelt ist, dass diese im Betrieb in Rotation versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (14) eine zylindrische Hüllkontur und entlang der Längsachse eine Ausnehmung (16) aufweist.
Patent DE-202010002946-U1 (DE)
Title: Betonformlingherstellvorrichtung
IPC: B28B1/087
Filed: 2010-03-01
Abstract: Betonformlingherstellvorrichtung (10) zum Herstellen von Betonformlingen in einer Formvorrichtung (12), die eine oben und unten offene Form (14) zum seitlichen Umgeben der Betonformlinge und wenigstens eine obere Formeinrichtung zum Formen der Betonformlinge von oben und wenigstens eine untere Formeinrichtung zum Abstützen und/oder Formen der Betonformlinge von unten aufweist, wobei die Betonformlingherstellvorrichtung (10) eine obere Formeinrichtungsbewegungseinrichtung (16), die zum Anheben und Senken der wenigstens einen oberen Formeinrichtung relativ zu der Form (14) ausgebildet ist, und eine untere Formeinrichtungsbewegungseinrichtung, die zum Bewegen, insbesondere Anheben und Senken, der wenigstens einen unteren Formeinrichtung, vorzugsweise relativ zu der Form (14) ausgebildet ist, aufweist, wobei die Formeinrichtungsbewegungseinrichtungen (16, 18) für einen gleichzeitigen Angriff der beiden Formeinrichtungen an einer gemeinsamen Station übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202010003281-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung einer Faserbahn
IPC: D21F9/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Anlage zur Herstellung einer Faserbahn, die in einer Maschinenhalle angeordnet ist, mit mehreren Bearbeitungseinrichtungen zur Bearbeitung der Faserbahn, mit einem Rollenschneider zur Bearbeitung von aus der Faserbahn gebildeten Maschinenrollen, mit mehreren Lagergestellen zur Aufnahme der Maschinenrollen und mit wenigstens zwei Transportwagen zum Aufnehmen und Bewegen der Lagergestelle, welche mit jeweiligen Energieversorgungseinrichtungen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgungseinrichtungen (10) der Transportwagen (9) an unterschiedlichen Seiten innerhalb der Maschinenhalle (2) angeordnet sind.
Patent DE-202010005468-U1 (DE)
Title: Tabakpfeife
IPC: A24F1/02
Filed: 2010-05-20
Abstract: Tabakpfeife aus im Pfeifenbau üblichen Hölzern und Materialien mit, im Wesentlichen bestehend aus einem Mundstück und einem daran angesetzten, mit einem Rauchkanal versehenen Pfeifenkopf, in dem Tabak einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese als Einweg-, Fertig- und Wegwerf-Tabakpfeife ausgebildet ist, wobei der Pfeifenkopf bereits vor dem Erwerb der Tabakpfeife mit Pfeifentabak gestopft oder nach dem Erwerb vom Erwerber mit Pfeifentabak stopfbar ist, und der Tabakpfeife ein luftdicht schließender Beutel beigefügt ist, mit dem die Tabakpfeife nach dem Gebrauch entsorgt werden kann.
Patent DE-202010005763-U1 (DE)
Title: Distanzhalterung
IPC: E04F21/18
Filed: 2010-04-16
Abstract: Distanzhalter zur Montage von beabstandet zu montierenden Flächenbauelementen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser als sternförmiges Teil so gestaltet ist, dass an einem mittleren Rumpfteil (1) mehrere Distanzstücke (2, 3, 4, 5, 6), mindestens zwei, etwa gleichmäßig am Umfang des Rumpfteiles (1) verteilt, befindlich sind, wobei die Distanzstücke (2, 3, 4, 5, 6) in ihrer Dicke unterschiedliche Bemessung aufweisen.
Patent DE-202010006318-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer Vorrichtung zur Einsparung von Benzin
IPC: F02M27/04
Filed: 2010-05-03
Abstract: Die Konstruktion einer Vorrichtung zur Einsparung von Benzin besteht aus einer Hülle, mindestens zwei Magneten mit gleicher Magnetfähigkeit sowie aus mindestens einer Abdeckung, und dabei gibt es folgende Merkmale:  An der Hülle wird eine Einsetzvertiefung gebildet, wobei mindestens an einem Ende eine Öffnung gebildet wird, und am Rand der Öffnung wird eine Schrauböffnung gebildet, und die Öffnung wird mit einer Abdeckung versiegelt;  Es werden zwei Magnete verwendet, wobei diese über eine gleiche Magnetfähigkeit verfügen, und diese werden gegenseitig gerichtet nahe beieinander in der Einsetzvertiefung angebracht;  An dem Rand der Abdeckung wird eine Öffnung gebildet, und auf der Abdeckung wird eine eingravierte Öffnung gebildet:  Und an der Öffnung der Hülle wird mittels einer Schraube die Abdeckung befestigt, so dass eine Vorrichtung zur Einsparung von Benzin gebildet wird.
Patent DE-202010007659-U1 (DE)
Title: Dämmplatte und Wärmedammwand mit einer solchen Dämmplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-06-07
Abstract: Dämmplatte mit einer Dämmschicht (14) zur Wärmedämmung von Außenwänden (22) von Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass an den Außenseiten der Dämmschicht (14) ein Gitter (12) verankert ist, das Auflageringe (16) aufweist, die durch Stege (18) verbunden sind, wobei in den Auflageringen (16) jeweils ein Absatz (28) ausgebildet ist.