baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013017365-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen und einstellen von kameraparametern mittels multi-gainbildern
Inventor: NEGRO JAMES A
IPC: H04N25/57
Filed: 2013-10-18
Granted: 2023-01-26
Abstract: Ein System zur automatischen Regelung von Einstellungen in einer Bildverarbeitungs-Kamera zur Erfassung von Bildern von Szenen, die interessierende Merkmale enthalten, umfassend:einen Prozessor, der Bilddaten von einem Bildsensor mit einer Anordnung von Pixeln zugeordnet zu vier diskreten Pixelgruppen empfängt, wobei für alle Pixelgruppen alle Pixel der jeweiligen Pixelgruppe jeweils einer anderen Vier-Pixel-Matrix einer Mehrzahl von Vier-Pixel-Matrizen zugeordnet sind, wobei die Vier-Pixel-Matrizen mosaikartig über die Anordnung von Pixeln angeordnet sind, wobei die Pixelgruppen jeweils unabhängig voneinander mit einer jeweils gemeinsamen Verstärkungs-Einstellung einstellbar sind, undwobei der Prozessor die Pixelgruppen liest und mindestens ein mit mindestens einer der Pixelgruppen verbundenes erfasstes Verstärkungsbild auswählt, wobei das ausgewählte Verstärkungsbild eine Version eines interessierenden Merkmals in einer abgebildeten Szene enthält, welche ein Auslesen der darin enthaltenen Informationen ermöglicht.
Patent DE-102013103786-B4 (DE)
Title: Zeltkonstruktion
Inventor: VOGELGESANG MANFRED
IPC: E04H15/00
Filed: 2013-04-15
Granted: 2020-07-30
Abstract: Zeltkonstruktion mit mehreren vertikal ausgerichteten Ständern (2), und mindestens eine an den Ständern (2) befestigbaren Zeltplane (12), wobei die oberen Enden der Ständer (2) mit Spannseilen (13) miteinander verbunden und seitliche Abspannseile (14) zur Halterung der Ständer (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Spannseile (13) eine Kuppel (16) aufsetzbar ist.
Patent DE-102013107167-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz von Einbauten in Vakuumkammern
Inventor: DSAAK TORSTEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-07-08
Granted: 2017-10-05
Abstract: Anordnung zum Schutz von Einbauten in Vakuumkammern vor unerwünschten Ablagerungen, mit Transportwalzen zum Transport von Substraten in der Vakuumkammer, sowie Heizelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizelemente (3) in der Vakuumkammer jeweils zwischen und unter den Transportwalzen (1) verteilt angeordnet sind, dass zwischen den Heizelementen (3) und den Transportwalzen (1) eine mehrteilige Abschirmung (4) aus lose miteinander verbundenen Blechteilen aufgehängt ist, die sich lückenlos zwischen den Heizelementen (3) und den Transportwalzen (1) in der Vakuumkammer erstreckt und bei der die einzelnen Blechteile derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Heizelemente (3) vom Prozessraum (2) in der Vakuumkammer gasdicht abgekoppelt sind.
Patent DE-102013114177-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit berührungsempfindlichen Bildschirm
Inventor: SEO SANG-WOO
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-17
Granted: 2020-11-19
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm (100), die Folgendes umfasst:einen Bildschirm (100), der einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich umfasst, wobei der erste Bereich ein nicht gebogener Bereich ist, in dem der Bildschirm flach ist, und der zweite Bereich ein gebogener Bereich ist, in dem der Bildschirm gekrümmt gebogen ist, und wobei erste Elektrodenstränge (110) und zweite Elektrodenstränge (120), die die ersten Elektrodenstränge (110) kreuzen, in dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich gebildet sind;einen Ansteuercontroller (200), der Berührungsansteuersignale nacheinander an die ersten Elektrodenstränge (110) anlegt, undeinen Erfassungscontroller (300), der die Berührungsabtastsignale gemäß den Berührungsansteuersignalen durch die zweiten Elektrodenstränge (120) empfängt, wobei:ein Abstand zwischen den benachbarten ersten Elektrodensträngen (110) in dem ersten Bereich verschieden von einem Abstand zwischen den benachbarten ersten Elektrodensträngen (110) in dem zweiten Bereich ist, wobei der Abstand zwischen den benachbarten ersten Elektrodensträngen (110) so angepasst ist, dass eine Anzahl der Kreuzungsabschnitte zwischen den ersten Elektrodensträngen (110) und den zweiten Elektrodensträngen (120), die eine Berührungseingabe im zweiten Bereich berühren, größer ist als eine Anzahl der Kreuzungsabschnitte ist, die die Berührungseingabe im ersten Bereich berühren, oderein Abstand zwischen den benachbarten zweiten Elektrodensträngen (120) in dem ersten Bereich verschieden von einem Abstand zwischen den benachbarten zweiten Elektrodensträngen (120) in dem zweiten Bereich ist, wobei der Abstand zwischen den benachbarten zweiten Elektrodensträngen (120) so angepasst ist, dass eine Anzahl der Kreuzungsabschnitte zwischen den ersten Elektrodensträngen (110) und den zweiten Elektrodensträngen (120), die eine Berührungseingabe im zweiten Bereich berühren, größer ist als eine Anzahl der Kreuzungsabschnitte ist, die die Berührungseingabe im ersten Bereich berühren.
Patent DE-102013214367-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus und damit ausgestatteter kinderwagen
Inventor: LI JIAN-QUN
IPC: B62B7/06
Filed: 2013-07-23
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verriegelungsmechanismus (10), der auf einer Sitzplatte (4) eines Kinderwagens (100) und zum Verriegeln und Entriegeln eines Rahmens (1) des Kinderwagens (100) montiert ist, wobei der Verriegelungsmechanismus (10) umfasst;  ein Querrohr (2), das mit dem Rahmen (1) verbunden ist; und  ein Eingriffsteil (6), das zur Sitzplatte (4) schwenkbar ist, wobei das Eingriffsteil (6) einen Eingriffsschlitz (61) aufweist und das Eingriffsteil (6) zum Eingriff des Querrohrs (2) im Eingriffsschlitz (61) oder zum Trennen des Eingriffsschlitzes (61) vom Querrohr (2) drehbar ist, um den Rahmen (1) des Kinderwagens (100) zu verriegeln oder zu entriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnung (41) auf der Sitzplatte (4) angeordnet ist, der Verriegelungsmechanismus (10) ferner einen zur Sitzplatte (4) schwenkbaren Auslöseknopf (7) aufweist, wobei ein Ende des Auslöseknopfs (7) in die Öffnung (41) eingefügt ist und das andere Ende des Auslöseknopfs (7) am Eingriffsteil (6) anliegt.
Patent DE-102013217654-B4 (DE)
Title: Formaldehydfreie Amino- oder Amidharze basierend auf einer reaktiven Schutzgruppe und einem Di- oder Trialdehyd als Netzwerkbildner
Inventor: BÖRNER FRANK
IPC: C08G12/40
Filed: 2013-09-04
Granted: 2017-02-16
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Formaldehyd-freien Aminoharzes oder Amidharzes, umfassend (i) die Umsetzung eines Amins oder Amids, das 2–3 Amin- oder Amidgruppen aufweist, mit einem Monoaldehyd, der mindestens 2 C-Atome aufweist, unter Ausbildung eines Zwischenprodukts, das an mindestens einer Amingruppe oder Amidgruppe eine reaktive Schutzgruppe aufweist, die sich aus dem Monoaldehyd ableitet, und (ii) die Umsetzung des Zwischenprodukts mit einem Dialdehyd oder Trialdehyd unter Ausbildung eines vernetzbaren Aminoharzes oder Amidharzes wobei – für ein Amin oder Amid mit 3 Amin- oder Amidgruppen das molare Verhältnis des Monoaldehyds zu den Amin- oder Amidgruppen im Bereich von 0,5/3 bis 2,2/3 und das molare Verhältnis des Dialdehyds oder Trialdehyds zu den Amin- oder Amidgruppen im Bereich von 0,1/3 bis 2,2/3 liegt, – für ein Amin oder Amid mit 2 Amin- oder Amidgruppen das molare Verhältnis des Monoaldehyds zu den Amin- oder Amidgruppen im Bereich von 0,2/2 bis 1,5/2 und das molare Verhältnis des Dialdehyds oder Trialdehyds zu den Amin- oder Amidgruppen im Bereich von 0,1/3,9 bis 1,5/2 liegt.
Patent DE-102013221520-B4 (DE)
Title: Rangierschaltsteuerung einer binären kupplungsbaugruppe
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: F16H61/02
Filed: 2013-10-23
Granted: 2022-02-03
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:eine Brennkraftmaschine (12);einen Satz Bremsenaktoren (36), der ausgestaltet ist, um das Fahrzeug (10) in Ansprechen auf Bremsbefehle (B1, B2, B3, B4) zu verlangsamen; undein Getriebe (14), das aufweist:eine Mehrzahl von Zahnradsätzen (20, 30, 40), die jeweils eine Mehrzahl von Knoten (21, 22, 23, 31, 32, 33, 41, 42, 43) aufweisen;ein Eingangselement (13), das ständig mit der Kraftmaschine (12) und mit einem Knoten (33) von einem (30) der Zahnradsätze (20, 30, 40) verbunden ist;eine Rückwärtskupplung (C35R), die das Eingangselement (13) selektiv mit einem anderen Knoten (23) von einem (20) der Zahnradsätze (20, 30, 40) verbindet;eine binäre Kupplungsbaugruppe (25), die mit zumindest dem gleichen Zahnradsatz (30) wie das Eingangselement (13) verbunden ist und die mit der Rückwärtskupplung (C35R) angelegt wird, wenn das Getriebe (14) in einen Rückwärtsgangzustand (R) geschaltet wird; undeinen Controller (50) in Verbindung mit der Kraftmaschine (12), der Rückwärtskupplung (C35R) und der binären Kupplungsbaugruppe (25), wobei der Controller (50) einen Prozessor (53) umfasst und betreibbar ist, um:die Bremsbefehle (B1, B2, B3, B4) an den Satz Bremsenaktoren (36) in Ansprechen auf ein angefordertes Rangierschalten in den Rückwärtsgangzustand (R) zu übertragen, wenn das Fahrzeug (10) mit einer Geschwindigkeitsrate oberhalb eines kalibrierten Schwellenwerts rollt;das Fahrzeug (10) über den Satz Bremsenaktoren (36) mit einer definierten Rate zu verlangsamen, bis bei gelöster binärer Kupplungsbaugruppe (25), wenn diese in einer Drehrichtung frei läuft und somit eine Seite der binären Kupplungsbaugruppe (25) effektiv in Bezug auf die andere Seite in einer Drehrichtung schlupft, ein kalibrierter Sollschlupf von 0 U/min ± 5 U/min über die binäre Kupplungsbaugruppe (25) hinweg erreicht ist; unddie binäre Kupplungsbaugruppe (25) anzulegen, wenn der Sollschlupf erreicht ist.
Patent DE-102014004972-B4 (DE)
Title: Endkappenanordnung für Schutzrohrleuchten
Inventor: KONRAD THOMAS
IPC: F21V15/00
Filed: 2014-04-04
Granted: 2021-07-22
Abstract: Endkappenanordnung für Schutzrohrleuchten, bestehend aus einem in das Schutzrohr eintauchenden Innenteil (2), welches auf seinem Außenumfang eine elastische, verformbare Dichtung (3) aufnimmt, sowie einem ringförmigen Außenteil (6) mit Spreizkonus, wobei zwischen Innenteil (2) und Außenteil (6) eine Relativbewegung dergestalt erzeugbar ist, dass der Spreizkonus auf die verformbare Dichtung einwirkt und selbige in einen, lösbaren, Presssitz bezüglich des Schutzrohrs (1) überführt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Dichtung (3) auf einem kronenartigen Ende (4) des Innenteils (2) aufsitzt, wobei das kronenartige Ende (4) aus einem umlaufenden Kranz aus Federelementen oder Federzungen (5) besteht,das Außenteil (6) einen in das Innenteil (2) hinein reichenden rohrförmigen Fortsatz (7) besitzt, welcher in einen Konus (8) übergeht, derart, dass die Federelemente oder Federzungen (5) in radialer Richtung aufgespreizt und die Dichtung (3) verformt wird, sowieam Außenumfang des rohrförmigen Fortsatzes (7) befindliche mehrere Anlaufschrägen (9), welche in Verbindung mit zugehörigen Nocken (10) am Innenumfang (11) des Innenteils (2) bei Drehung eine axiale Verschiebung des Außenteils (6) zum Innenteil (2) und das Aufspreizen der Federelemente oder Federzungen (5) bewirken.
Patent DE-102014010174-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Lenksystem und mobile Arbeitsmaschine
Inventor: KIEGERL CHRISTOPH
IPC: B62D12/00
Filed: 2014-07-09
Granted: 2021-09-02
Abstract: Elektrohydraulisches Lenksystem mit wenigstens einer Steuerung, die wenigstens einen hydraulischen Zweig umfasst, der wenigstens einen hydraulischen Primärkreis und wenigstens einen hydraulischen Sekundärkreis aufweist, wobei der hydraulische Primärkreis wenigstens ein Hauptventil (6) zur hydraulischen Ansteuerung einer Lenkanlage (L) im Normalbetrieb umfasst und wobei der hydraulische Sekundärkreis wenigstens ein Notventil (4) zur hydraulischen Ansteuerung der Lenkanlage (L) im Notbetrieb umfasst, wobei wenigstens ein hydraulisches Vorsteuergerät (V) vorgesehen ist, das derart verschaltet ist, dass das Vorsteuergerät (V) im Normalbetrieb über einen Fahrzeugleitrechner die Betätigung des Hauptventils (6) veranlasst und im Notbetrieb ohne Verwendung des Fahrzeugleitrechners die Betätigung des Notventils (4) veranlasst.
Patent DE-102014103837-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Brems- oder Kupplungseinrichtung mit Dämpfungsmitteln zur verbesserten Geräuschreduzierung
Inventor: GNAUERT UWE
IPC: F16D65/22
Filed: 2014-03-20
Granted: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Brems- oder Kupplungseinrichtung (1) mit einer elektromagnetisch betätigbaren Verstelleinheit (25) zum Bereitstellen einer Kraft auf mindestens eine Brems- oder Kupplungsscheibe (7) sowie mit Dämpfungsmitteln (4, 8, 14) zur Geräuschreduzierung. Erfindungsgemäß sind als Dämpfungsmittel ein oder mehrere Dämpfungselemente (4, 8, 14) aus einem viskoelastischen Kunststoffmaterial vorgesehen, wobei das viskoelastische Kunststoffmaterial bei einer Kraftbeanspruchung innerhalb eines Zeitfensters von kleiner etwa 2 Sekunden und bei einer Raumtemperatur von etwa zwischen 20°C und 25°C eine Überspannung von ≥ etwa 10%, vorzugsweise ≥ etwa 30%, bezogen auf seine Gleichgewichtsspannung aufweist.
Patent DE-102014105157-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Überwachen des Abstapelns einer vorgefalteten Aufzeichnungsträgerbahn in einem Stapler
Inventor: GASSNER GÜNTHER DIPL -ING (FH)
IPC: B41J11/58
Filed: 2014-04-11
Granted: 2019-06-27
Abstract: Einrichtung zum Überwachen des Abstapelns einer vorgefalteten Aufzeichnungsträgerbahn (2) auf der Abstapelfläche (9) eines mit einer Druckeinrichtung gekoppelten Staplers (1) mit- einer oberhalb der Abstapelfläche (9) angeordneten verschwenkbaren Ablegeschwinge (3) die zum blattweisen Abstapeln des Aufzeichnungsträgers (2) auf der Abstapelfläche (9) den Aufzeichnungsträger (2) unter Bildung von Falzkanten (10) ablegt- mit beidseitig zum Schwenkbereich der Ablegeschwinge (3) angeordneten Sensoren (4,5) mit einem Abtastbereich senkrecht zur Aufzeichnungsträgerbahn (2) der derart ausgebildet ist, dass zum Erkennen der Falzkante (10) beim Ablegen die Aufzeichnungsträgerflächen beidseitig der Falzkante (10) erfasst werden und mit- einer mit der Sensoreinrichtung (4,5) gekoppelten Auswerteeinrichtung (7).
Patent DE-102014108135-B4 (DE)
Title: Balun mit vier LC Elementen und Gegentakt-Verstärkerschaltkreis mit Balun
Inventor: FRITZ MARTIN
IPC: H03F3/26
Filed: 2014-06-10
Granted: 2019-12-19
Abstract: Ein Balun (300A, 300B), aufweisend:einen unabgeglichenen Port (310), der dazu ausgelegt ist, ein unsymmetrisches Signal anzulegen,einen ersten Kondensator (311), der zwischen dem unabgeglichenen Port (310) und einem internen Knoten (315) verbunden ist,einen Induktor (314), der zwischen dem internen Knoten (315) und einem ersten differentiellen Anschluss (302) eines abgeglichenen Ports (320) verbunden ist,einen zweiten Kondensator (312), der als ein kapazitives Abzweigelement zwischen dem ersten differentiellen Anschluss (302) und Masse verbunden ist, undeinen dritten Kondensator (313), der zwischen dem internen Knoten (315) und einem zweiten differentiellen Anschluss (303) des abgeglichenen Ports (320) verbunden ist, wobei kein kapazitives Abzweigelement mit dem zweiten differentiellen Anschluss (303) verbunden ist.
Patent DE-102014108651-B4 (DE)
Title: Infrarotstrahlung reflektierendes Schichtsystem mit hoher Stabilität gegen mechanische Belastungen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KÖCKERT CHRISTOPH
IPC: C23C14/34
Filed: 2014-06-20
Granted: 2016-07-07
Abstract: Infrarotstrahlung reflektierendes Schichtsystem auf einem transparenten, dielektrischen Substrat (S) mit folgenden transparenten Schichtanordnungen, vom Substrat (S) aufwärts betrachtet: – einer Grundschichtanordnung (GA) mit mindestens einer dielektrischen Grundschicht (GAG) aus einem Nitrid, Oxid oder Oxinitrid eines Metalls, eines Halbleiters oder einer Halbleiterlegierung, – einer Funktionsschichtanordnung (FA) mit einer zinkoxidhaltigen Keimschicht (FAK) und einer darüber angeordneten silberbasierten Funktionsschicht (FAF), – wobei die Funktionsschicht (FAF) aus mehreren Teilschichten (FAFT1, FAFT2, ...) mit unterschiedlicher mittlerer Oxidationszahl des Silbers oder als Gradientenschicht mit gradierender mittlerer Oxidationszahl des Silbers aufgebaut ist, wobei ausgehend von einer nicht-oxidierten Silberschicht die mittlere Oxidationszahl in Richtung Substrat zunimmt, – einer Deckschichtanordnung (DA) mit mindestens einer dielektrischen Deckschicht (DAD) aus einem Nitrid, Oxid oder Oxinitrid eines Metalls, eines Halbleiters oder einer Halbleiterlegierung.
Patent DE-102014112727-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum synchronisieren von phasenregelkreisen
Inventor: MCLAURIN DAVID J
IPC: H03L7/197
Filed: 2014-09-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:einen ersten Phasenregelkreis, PLL (41), ausgelegt zum Empfangen eines Referenztaktsignals und zum Erzeugen eines Ausgangstaktsignals, wobei der erste PLL (41) einen programmierbaren Teiler (47) aufweist, der zum Empfangen eines Teilersignals ausgelegt ist, wobei sich ein Verhältnis einer Frequenz des Ausgangstaktsignals zu einer Frequenz des Referenztaktsignals in Bezug auf das Teilersignal ändert;einen ersten Steuerschaltkreis (42), ausgelegt zum Erzeugen des Teilersignals, wobei der erste Steuerschaltkreis (42) aufweist:einen Interpolator (52), ausgelegt zum Erzeugen eines interpolierten Signals basierend auf einem Bruchzählersignal und auf einem Modulussignal, wobei der erste Steuerschaltkreis (42) ausgelegt ist zum Erzeugen des Teilersignals basierend auf dem interpolierten Signal;einen Phasenrücksetz-Einstellungskalkulator (51), ausgelegt zum Erzeugen eines Phaseneinstellsignals und zum Empfangen eines Initialisierungssignals, wobei der Phasenrücksetz-Einstellungskalkulator (51) einen Zähler (64) aufweist, der zum Zählen einer Anzahl von Perioden des Referenztaktsignals ausgelegt ist, wobei der Zähler (64) zum Rücksetzen durch ein Initialisierungssignal ausgelegt ist und wobei das Phaseneinstellsignal auf einer Zählung des Zählers (64) basiert; undeinen Synchronisationsschaltkreis (53), ausgelegt zum Synchronisieren des ersten PLLs (41) während einer beliebigen Periode des Referenztakts als Reaktion auf ein Synchronisationssignal, wobei der Synchronisationsschaltkreis (53) ausgelegt ist, einen Synchronisationsphasenfehler auszugleichen, der durch das Phaseneinstellsignal angegeben wird,wobei der Phasenrücksetz-Einstellungskalkulator (51) ferner einen Multiplizierer (65) aufweist, der zum Erzeugen eines multiplizierten Signals durch Multiplikation des Bruchzählersignals mit der Zählung des Zählers (64) ausgelegt ist.
Patent DE-102014212519-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: IMOTO YUJI
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-06-27
Granted: 2022-01-13
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:einen leitfähigen Abschnitt mit einem Halbleiterelement (3), das auf einem Substrat (2) vorgesehen ist;ein Gehäuse (5), das den leitfähigen Abschnitt aufnimmt; undeinen Zuleitungsanschluss (4), der in das Gehäuse integriert ist, so dass er direkt mit dem Halbleiterelement oder einer Verbindung des Substrats verbunden ist,wobei der Zuleitungsanschluss eine Spannungsabbauform zum Abbauen der im Zuleitungsanschluss erzeugten Spannung aufweist, wobeidie Halbleitervorrichtung so konfiguriert ist, dass sie mit einem externen Anschluss (9) frei zum Verbinden ist,ein Ende des Zuleitungsanschlusses zur Außenseite des Gehäuses freiliegt,das Gehäuse, das zur Außenseite freiliegt, mit einem externen Verbindungsteil (20) zum Verbinden des externen Anschlusses mit dem einen Ende des Zuleitungsanschlusses integriert ist, unddas andere Ende des Zuleitungsanschlusses im Gehäuse vergraben ist.
Patent DE-102014218967-B4 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: BARTSCHERER PETER
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-09-22
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leiterplatte mit einer Bauteiloberfläche und einer Kühloberfläche umfassend zumindest einen Grundkörper, und zumindest ein Einlegeteil, das zumindest teilweise in dem Grundkörper angeordnet ist, wobei das Einlegeteil aufweist: ein erstes Wärmeleitelement, ein zweites Wärmeleitelement, und ein zwischen dem ersten Wärmeleitelement und dem zweiten Wärmeleitelement angeordnetes Isolationselement, welches das erste Wärmeleitelement von dem zweiten Wärmeleitelement elektrisch isoliert. Das Einlegeteil ist in den Grundkörper eingepresst. Ferner ist die Bauteiloberfläche der Leiterplatte durch eine erste Oberfläche des Grundkörpers und/oder durch eine Oberfläche des ersten Wärmeleitelementes und die Kühloberfläche der Leiterplatte durch eine zweite Oberfläche des Grundkörpers und/oder durch eine Oberfläche des zweiten Wärmeleitelementes gebildet ist. Die Leiterplatte ist ausgebildet, die Kühloberfläche mit einem Kühlkörper unter Ausschluss eines Kurzschlusses mit dem ersten Wärmeleitelement zu kontaktieren.
Patent DE-102015000236-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Ganzmetallsicherungsmutter
IPC: F16B39/38
Filed: 2015-01-08
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Ganzmetallsicherungsmutter für eine Schraubverbindung, mit einem Körper, aufweisend ein Gewinde mit einer Anzahl von Gewindegängen und mit einem Sicherungsmittel, das darin besteht, daß die eine Hälfte des Gewindegangs um die Größe des Gewindespiels gegen den Rest des Gewindegangs axial verschoben ist.
Patent DE-102015001036-B4 (DE)
Title: Verzahnungs-oder Profilschleifmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: STEGNER ACHIM
IPC: B23Q39/02
Filed: 2015-01-28
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verzahnungs- oder Profilschleifmaschine (1), insbesondere zum Schleifen vorverzahnter bzw. vorprofilierter Werkstücke (2), wobei die Maschine mindestens eine Werkzeugspindel (3) aufweist, auf der mindestens ein Schleifwerkzeug (4) aufgenommen werden kann, und wobei die Maschine mindestens eine Werkstückspindel (5, 6) aufweist, die an einem Trägerelement (7) verschieblich angeordnet ist und die zumindest zeitweise zum Zusammenwirken des Werkstücks (2) mit dem Schleifwerkzeug (4) an die Werkzeugspindel (3) mittels mindestens eines Antriebs heranfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Trägerelement (7) mindestens eine Masse (8) angeordnet ist, die an oder auf einem Führungselement (9) mittels eines Antriebselements (10) beweglich angeordnet ist, wobei die Masse (8) ständig frei von Kontakt mit einem anderen Maschinen- und/oder Werkstück- und/oder Werkzeugteil ist.
Patent DE-102015001144-B4 (DE)
Title: Mobile Anzeigeeinrichtung zur Anzeige einer Richtungsänderung und/oder einer Positionsänderung
Inventor: KUFNER WALTER
IPC: G08B5/38
Filed: 2015-01-29
Granted: 2017-07-13
Abstract: Mobile Anzeigeeinrichtung mit einem steuerbaren Leuchtmittel (110, 210, 310) zur Signalisierung einer Richtungsänderung oder einer Positionsänderung, einer Steuereinheit (130, 230, 330), die ausgebildet ist, das steuerbare Leuchtmittel (110, 210, 310) zu aktivieren und zu deaktivieren, einer Energiequelle (140, 240, 340) zur Speisung zumindest des steuerbaren Leuchtmittels (110, 210, 310) und einem Befestigungsmittel (150, 250, 350, 450) zur Befestigung zumindest des steuerbaren Leuchtmittels (110, 210, 310) am Körper oder der Bekleidung einer Person, wobei die Steuereinheit eine Sensoreinrichtung (131L, 131R, 231, 331, 431) aufweist und ferner ausgebildet ist, unter Verwendung eines Sensorsignals der Sensoreinrichtung (131L, 131R, 231, 331, 431), das durch Anheben eines Arms der Person erzeugt ist, das steuerbare Leuchtmittel zu aktivieren und/oder deaktivieren.