baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004274-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugsystem
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Elektrowerkzeugsystem (100, 100', 100'', 100'''), • mit zumindest einem Elektrowerkzeug (50, 50', 50'', 50'''), insbesondere zumindest einem Messwerkzeug, i. welches eine Aufnahme (54) zur zumindest teilweisen Einbringung eines Akkupacks (70) besitzt, • sowie mit einem Akkupack (70), insbesondere einem auf einer Lithium-Zellchemie basierenden Akkupack (70), zur reversiblen Einbringung in die Aufnahme (54) des zumindest einen Elektrowerkzeugs (50, 50', 50'', 50'''), i. wobei die Aufnahme (54) des zumindest einen Elektrowerkzeugs (50, 50', 50'', 50''') und der Akkupack (70) zueinander kompatible mechanische und elektrische Schnittstellen (22, 22', 30) zur mechanischen und elektrischen Kontaktierung von Elektrowerkzeug (50, 50', 50'', 50''') und Akkupack (70) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass • das Elektrowerkzeugsystem (100, 100', 100'', 100''') einen Batterieadapter (10) aufweist, der i. vorgesehen ist, zumindest eine Batterie (16) austauschbar aufzunehmen, insbesondere vollständig zu umschließen, ii. zur reversiblen Einbringung in die Aufnahme (54) des zumindest einen Elektrowerkzeugs (50, 50', 50'', 50''') und zur mechanischen und elektrischen Kontaktierung mit dem zumindest einen Elektrowerkzeug (50, 50', 50'', 50''') zu der Aufnahme (54) des Elektrowerkzeugs (50, 50', 50'', 50''') kompatible mechanische und elektrische Schnittstellen (22, 30) aufweist.
Patent DE-202015004598-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem für Duschköpfe
IPC: B05B1/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Reinigungssystem für Duschköpfe, bei dem das Reinigungssystem im inneren des Duschkopfes verbaut ist und von außen bedient wird. dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsstifte (3) erst bei Betätigung der Funktionstaste (5) durch die im inneren des Duschkopfes (2) fest verbauten zylindrischen Führungshülsen gleiten und somit die Kalkablagerungen in der Führungshülse bis zur Düse (4) restlos entfernt, wobei die Kalkablagerungen aus den Düsen (4) austreten.
Patent DE-202015009075-U1 (DE)
Title: Faltstuhlgestell
IPC: A47C4/32
Filed: 2015-03-31
Abstract: Faltstuhlgestell mit einer linken und einer rechten Fußstangeneinheit (2), die jeweils eine vordere Fußstange (21) und eine hintere Fußstange (22) beinhalten, die gelenkig miteinander verbunden sind, einer linken und rechten Rückenstangeneinheit (3), die sich benachbart zu den Fußstangeneinheiten (2) befinden deren Neigungswinkel gegenüber den Fußstangeneinheiten (2) verstellbar ist, einer Stützstangeneinheit (4), die sich zwischen den Fußstangeneinheiten (2) befindet und zusammengeklappt werden kann, wodurch die Fußstangeneinheiten (2) zueinander bewegt werden, und einer Verbindungsstangeneinheit (5), die mindestens eine Verbindungsstangengruppe (51) zwischen den Rückenstangeneinheiten (3) beinhaltet, wobei die Verbindungsstangengruppe (51) zwei Verbindungsstangen (511) enthält, die mit den Rückenstangeneinheiten (3) gelenkig verbunden sind und einen ersten Gelenkteil (513) für die Rückenstangeneinheit (3) und einen dem ersten Gelenkteil (513) abgewandten und der anderen Verbindungsstange (511) zugewandten zweiten Gelenkteil (514) umfasst, wobei die Verbindungsstangeneinheit (5) zwischen einer aufgeklappten Position und einer zusammengeklappten Position bewegt werden kann, wobei sich die Verbindungsstangengruppe (51) in der aufgeklappten Position nach links und rechts erstreckt, wobei die zweiten Gelenkteile (514) nach oben bewegt werden, wenn die Verbindungsstangeneinheit (5) von der aufgeklappten Position in die zusammengeklappte Position gebracht wird, wodurch die ersten Gelenkteile (513) zueinander bewegt werden, sodass die Verbindungsstangengruppe (51) gefaltet wird und gleichzeitig die beiden Fußstangeneinheiten (2) zueinander bewegt werden.
Patent DE-202015100894-U1 (DE)
Title: Tabakkopf für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-02-25
Abstract: Tabakkopf (2) für eine Wasserpfeife (1), bestehend aus einem flexiblen, elastisch nachgiebigen Material, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiteilig ausgebildete Tabakkopf (2) ein Basisteil (3) mit einer ersten Bohrung (4) aufweist, deren Unterseite (5) mit einer Rauchsäule (6) der Wasserpfeife (1) verbindbar ist, sowie ein Aufsatzteil (7), welches auf eine der Unterseite (5) gegenüberliegende Oberseite (8) des Basisteils aufsetzbar ist und mehrere weitere Bohrungen (9, 10) mit Durchmessern aufweist, die geringer sind als der Durchmesser der ersten Bohrung (4) in dem Basisteil (3).
Patent DE-202015101990-U1 (DE)
Title: Kompressions- und/oder Stützorthese für ein Gelenk, umfassend wenigstens eine Zone, die an der Haut und/oder an einer bestimmten Fläche anliegt
IPC: D04B1/26
Filed: 2015-04-22
Abstract: Kompressions- und/oder Stützorthese (1), insbesondere in Röhrenform, für ein Gelenk, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst – eine textile Maschenware (2) mit kulierten Maschen mit entgegengesetzt liegenden Innen- (2b) und Außenseiten (2a) und – mindestens einen ersten Bereich (3), der mit mindestens einem ersten Grundfaden (4), mindestens einem Haftfaden (6) und mindestens einem elastischen Schussfaden (5), der eventuell durch mindestens einen Deckfaden bedeckt ist, gestrickt ist, – wobei die Innenseite (2b) und/oder die Außenseite (2a) der Textilware (2) in dem ersten Bereich (3) mindestens eine gestrickte Haftzone (7) umfasst bzw. umfassen, in die der mindestens eine Haftfaden (6) eingestrickt ist, um eine Haftzone (7) zu bilden, die geeignet ist, an der Haut und/oder an einer bestimmten Fläche zu haften, und – wobei der mindestens eine Haftfaden (6) einen Kernfaden, der mit einem Mantel aus einem haftenden Material überzogen ist, umfasst.
Patent DE-202015102498-U1 (DE)
Title: Dreiphasiger PFC-Gleichrichter
IPC: H02M7/217
Filed: 2015-05-15
Abstract: Dreiphasiger Gleichrichter, wobei der Gleichrichter mehrere Eingänge (12, 14, 15) zum Verbinden mit einer jeweiligen Netzphase, mehrere Drosseln (34, 35, 36) und mehrere Schalter (5) aufweist, wobei jedem der Eingänge zumindest eine der Drosseln (34, 35, 36) und einer der Schalter (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleichrichter zumindest einen Bypass-Schalter (2, 39) pro Eingang (12, 14, 45) aufweist.
Patent DE-202015105009-U1 (DE)
Title: Frontplattenanordung eines Leistungsgeräts
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-09-22
Abstract: Frontplattenanordnung eines Leistungsgeräts, wobei das Leistungsgerät einen Überrahmen (10) aufweist, der frontal in der Längsrichtung mit einer Frontplatte (20) versehen ist, wobei die Frontplatte (20) mit mehreren Belüftungsöffnungen (21) versehen ist, durch die sich die Wärme des Überrahmens (10) ableiten lässt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Frontplatte (20) horizontal mit mindestens zwei parallel zueinander verlaufenden Belüftungsöffnungen (21) versehen ist, zwischen denen ein Verbindungsabschnitt (22) gebildet ist, wobei ein Wärmabfuhrnetz (23) an den Belüftungsöffnungen (21) angebaut und den Verbindungsabschnitten (22) entsprechend mit mehreren Öffnungen (231) versehen ist; und  dass wenigstens eine Verstärkungsrippe (30) als längliche Platte ausgeführt ist, die entlang der Innenseite des Verbindungsabschnittes (22) angeordnet ist, wobei die Längsseite der Verstärkungsrippe (30) parallel zu der Längsseite des Verbindungsabschnitts (22) verläuft.
Patent DE-202015105023-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-09-22
Abstract: Anschlussvorrichtung für Leiter,  a. die einen oder mehrere Doppel-Leiteranschlüsse (2, 3, 4) zum Anschluss von zwei Leitern aufweist,  b. wobei die Leiteranschlüsse jeweils als Direktsteckanschlüsse (2a, 2b; 3a, 3b, 4a, 4b) ausgebildet sind,  c. wobei der oder die Doppel-Leiteranschlüsse (2, 3, 4) einen metallischen Klemmkäfig (5) aus einem gut leitenden Material, insbesondere aus einem gut leitenden Metallblech, und mindestens eine Klemmfeder (6, 7) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  d. der jeweilige Klemmkäfig (5) des einen Doppel-Leiteranschlusses oder der mehreren Doppel-Leiteranschlüsse (2, 3, 4) in Mehrfachfunktion jeweils als Federträger für zwei einzelne der Klemmfedern (6, 7) und als Kontaktelement zum Kontaktieren jeweils von einem der Leiter mit Hilfe jeweils einer der Klemmfedern (6, 7) ausgebildet ist.
Patent DE-202015105719-U1 (DE)
Title: Einsatz für Getränkehalter
IPC: B60R11/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Einsatzelement (100, 200) für einen Getränkehalter, wobei das Einsatzelement (100, 200) reversibel in einen Getränkehalter eingesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzelement (100, 200) auf der Oberseite mindestens zwei Löcher (1, 2, 3, 4, 5) aufweist, die eine Tiefe von mindestens 1,5 cm und eine Breite von mindestens 1,5 cm haben.
Patent DE-202015106825-U1 (DE)
Title: Auszugssperre und Anordnung einer Auszugssperre in einem Möbel
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-12-15
Abstract: Auszugssperre für mehrere in einem Korpus (2) übereinander angeordnete und parallel zueinander in einer Auszugsrichtung (x) verschiebbare Schubladen (3, 3', 3'') mit jeweils einer Frontblende (31, 31', 31''), aufweisend – wenigstens eine an einer Seitenwand des Korpus (2) senkrecht zur Auszugsrichtung (x) angeordnete Führung (4), – mehrere in der Führung (4) verschiebbar geführte Sperrschieber (42, 43, 44) mit jeweils einem aus der Führung (4) vorstehenden Anschlag (7), – je Schublade (3, 3', 3'') ein Stellelement (6, 6'), das um eine zur Auszugsrichtung (x) und zur Führung (4) senkrechte Schwenkachse um einen Schwenkwinkel (α) verschwenkbar an einem in der Führung (4) verschiebbar geführten Aufnahmeteil (8, 8') angeordnet ist, – wobei das Stellelement (6, 6') einen Stellschlitz (64, 64') aufweist, der mit einem an einer Seitenzarge der Schublade (3, 3', 3'') angeordneten Steuerstift (32, 32', 32'') in Eingriff bringbar ist und bei Betätigung der Schublade (3, 3', 3'') das Stellelement (6, 6') verschwenkt, – wobei das Stellelement (6, 6') eine mit dem Anschlag (7) zusammenwirkende Stellkontur (61, 61') aufweist, die eine erste Raststelle (62, 62') für eine einer Schließstellung der Schublade (3, 3', 3'') entsprechenden Stellung des Stellelements (6, 6') und eine zweite Raststelle (63, 63') für eine der geöffneten Stellung der Schublade (3, 3', 3'') entsprechend verschwenkte Sperrstellung des Stellelements (6, 6') aufweist, – wobei das Aufnahmeteil (8, 8') ein senkrecht aus der Führung (4) vorstehendes Koppelteil (82, 82') aufweist, an dem das Stellelement (6, 6') verschwenkbar angeordnet ist und wenigstens einen in einer kreisbogenabschnittsförmigen Führungsnut (68, 68') geführten Anschlagnocken (83, 83') zur Begrenzung des Schwenkwinkels (α) des Stellelements (6, 6'), dadurch gekennzeichnet, dass – das der wenigstens eine Anschlagnocken (83, 83') und die Führungsnut (68, 68') derart geformt sind, dass das Stellelement (6, 6') aus der ersten Raststelle (62, 62') in eine Öffnungsrichtung und eine Schließrichtung verschwenkbar ist.
Patent DE-202016000682-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Einspannen eines Reagenzglases und Vorrichtung zur Analyse von Proben
IPC: G01N31/22
Filed: 2016-02-02
Abstract: Spannvorrichtung zum Einspannen eines Reagenzglases (10, 114, 136, 142) in eine Analysevorrichtung (2), mit einem Spannmechanismus (12), der wenigstens einen motorisch um eine erste Welle (14) schwenkbaren Hebel (16) aufweist, einem Schwenkarm (18), der um eine mit einem Abstand zu der ersten Welle (14) angeordnete zweite Achse (20) schwenkbar und zur Aufnahme des Bodens (22) des einzuspannenden Reagenzglases (10) ausgebildet ist, und wenigstens einer Vorspannfeder (24) zur federnd elastischen Kopplung des Hebels (16) mit dem Schwenkarm (18), wobei die Vorspannfeder (24) unter einem Abstand zu der ersten und zweiten Achse (20) an den Hebel (16) und den Schwenkarm (18) angebunden ist.
Patent DE-202016003691-U1 (DE)
Title: Verschlussmechanismus für die Notenausgabeöffnung des Wertbehältnisses eines Geldautomaten
IPC: G07D11/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Verschlussmechanismus für die Notenausgabeöffnung des Wertbehältnisses eines Geldautomaten. dadurch gekennzeichnet, mittels einer Platte die durch einen Antrieb bewegt wird, um so die Öffnung des Wertebehältnisses zu schließen.
Patent DE-202016007090-U1 (DE)
Title: Deckel für Einweggetränkebehälter
IPC: B65D85/72
Filed: 2016-11-18
Abstract: Deckel für einen Einweggetränkebehälter (2) dadurch gezeichnet, dass dieser eine gleichmäßig laufende Vertiefung bzw. Oberfläche (2) mit einem Abstand von 0,4–3,0 mm zur Trinköffnung (1) und Rand (3) aufweist, welche sich dadurch besser für einen digitalen Aufdruck bzw. zur Nutzung als Werbefläche eignet.
Patent DE-202016100514-U1 (DE)
Title: Pressensystem
IPC: B30B15/32
Filed: 2016-02-02
Abstract: Pressensystem zum Auswerfen eines Werkstücks aus einer unteren Pressform, die mit einer Druckmaschine verbunden ist; wobei das Pressensystem umfasst: einen Nocken, der auf einem Lager der Druckmaschine gelagert ist; einen Servomotor, der den Nocken so antreibt, dass dieser mit der gleichen Taktzeit wie ein Antriebsmechanismus eines Schiebers der Druckmaschine rotiert wird; einen Auswerfstift, der durch die Rotation des Nockens mit einer linearen Hin- und Her-Bewegung bewegt wird; einen Detektor, der dazu eingerichtet ist, eine aktuelle Winkelinformation des Nockens zu detektieren; einen Speicher, der eine Zielwinkelinformation des Nockens speichert; und eine Steuerung, die dazu eingerichtet ist, den Servomotor in Abhängigkeit von der aktuellen Winkelinformation und der Zielwinkelinformation zu steuern, wobei die Steuerung ferner dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem Profil des Nockens eine elementare Bewegung des Auswerfstifts zu einer Zielbewegung zu verändern, die aus der Zielwinkelinformation bestimmt wird.
Patent DE-202016101257-U1 (DE)
Title: Drahtlose Stromquelle
IPC: H02J50/12
Filed: 2016-03-08
Abstract: Drahtlose Stromquelle, auf dem Übertragungs- oder Kreuzfrequenz-Prinzip basierend, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromquelle eine Sendeeinheit und eine Empfangseinheit umfasst, die separat angeordnet sind; wobei die Sendeeinheit ein Sendemodul und einen Sendeinduktanzsatz umfasst, und wobei das Sendemodul ein Resonanzmodul umfasst, und wobei das Resonanzmodul eine ausgewählte Betriebsfrequenz und einen ausgewählten Bandbreitenbereich aufweist, wenn ein Wechselstrom-(AC)Signal voreingestellter Frequenz eingegeben wird, und wobei das Resonanzmodul gleichzeitig mit der ausgewählten Betriebsfrequenz den Sendeinduktanzsatz im Betreib antreiben kann; und wobei die Empfangseinheit ein Empfangsmodul und einen Empfangsinduktanzsatz umfasst, und wobei die Eigenfrequenz des Sendeinduktanzsatzes durch den Empfangsinduktanzsatz beeinflusst wird und den ausgewählten Bandbreitenbereich der ausgewählten Betriebsfrequenz erreicht, wenn der Abstand zwischen dem Empfangsinduktanzsatz und dem Sendeinduktanzsatz innerhalb eines voreingestellten Abstandsbereichs liegt und ein AC-Signal voreingestellter Frequenz im Resonanzmodul eingegeben wird, und wobei somit der Sendeinduktanzsatz und das Sendemodul einen Resonanzzustand erreichen, und wobei gleichzeitig die Eigenfrequenz des Empfangsinduktanzsatzes durch den Sendeinduktanzsatz beeinflusst wird, so dass ein voreingestellter Frequenzbereich erreicht wird, damit der Empfangsinduktanzsatz und der Sendeinduktanzsatz eine Resonanz erzeugen, um eine drahtlose Übertragung der elektrischen Energie zwischen der Sendeeinheit und der Empfangseinheit zu realisieren, und wobei das Empfangsmodul ein durch den Empfangsinduktanzsatz ausgegebenes elektrisches Signal empfängt und ein geladenes Gerät mit Strom versorgt.
Patent DE-202016102388-U1 (DE)
Title: Konfektionierbarer Kontakt mit axialer Verschraubung
IPC: H01R4/30
Filed: 2016-05-04
Abstract: Konfektionierbarer Kontakt (1) zum Anschluss eines Litzenleiters, bestehend aus einem länglichen hohlzylinderförmigen Kontaktkörper (8), dessen Innenwand (9) in einem Aufnahmebereich (A) für den Litzenleiter mit einer Klemmfläche (3) ausgebildet ist, welche als eine in der Form gekrümmte hervorstehende umlaufende Wulst (W) geformt ist und ausgebildet zum Zusammenwirken mit Klemmflächen (11) eines in dem Kontaktkörper (8) axial-beweglich gelagerten Klemmkörper (10), wobei der Klemmkörper (10) ein kugelförmiges Ende (12) aufweist, welches die Klemmflächen (11) ausbildet.
Patent DE-202016103045-U1 (DE)
Title: Aus wenigstens zwei Einheiten gebildetes Funktionssystem zur Montage auf Gebäudedächern oder dergleichen
IPC: E04D13/12
Filed: 2016-06-08
Abstract: Aus wenigstens zwei Einheiten gebildetes Funktionssystem (1) zur Montage auf Gebäudedächern (50) oder dergleichen, umfassend – eine Adaptereinheit (3) mit ein oder mehreren Mitteln zur ortsfesten Befestigung der Adaptereinheit (3) auf einem jeweiligen Gebäudedach (50); – mindestens ein Trag- und/oder Stützelement (5) für Dachzubehör sowie – ein oder mehrere Koppelungsmittel (9) zur Fixierung des mindestens einen Trag- und/oder Stützelementes (5) an der Adaptereinheit (3), – wobei die ein oder mehreren Koppelungsmittel (9) derart ausgebildet sind, dass das Trag- und/oder Stützelement (5) für Dachzubehör lösbar und unbeweglich an der Adaptereinheit (3) festgesetzt werden kann.
Patent DE-202016103452-U1 (DE)
Title: Bedienterminal mit einer geschützten Glasoberfläche
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Bedienterminal, welches eine Glasoberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Glasoberfläche (13) wenigstens bereichsweise wenigstens eine Schicht eines Schutzglases (14) aufgebracht ist.
Patent DE-202016105668-U1 (DE)
Title: Paneel und Paneelverbindung
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-10-11
Abstract: Paneel (100), umfassend zumindest vier Seiten (1, 2), die Randbereiche des Paneels (100) sind, und wobei zumindest eine erste Seite (1) ein Nutprofil (1) aufweist, und zumindest eine zweite Seite (2) ein zu dem Nutprofil (1) passend in Eingriff bringbares Federprofil (2) aufweist, wobei die erste Seite (1) mit einer zweiten Seite (2) eines mit dem Paneel (100) zu verbindenden gleichartigen zweiten Paneels in Eingriff bringbar ist, wobei  das Nutprofil (1) einen mit einem Verriegelungskanal (108) des Federprofils (2) in Eingriff bringbaren horizontalen Verriegelungsvorsprung (102) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Nutprofil (1) der ersten Seite (1) ein erstes Doppel-Nut-Feder-Profil (104, 105), umfassend eine Verriegelungsfeder (104) und eine Sperrnut (105), aufweist, und  – das Federprofil (2) der zweiten Seite (2) ein zu dem ersten Doppel-Nut-Feder-Profil (104, 105) korrespondierendes und damit in Eingriff bringbares zweites Doppel-Nut-Feder-Profil (106, 107, 109), umfassend eine Federzunge (106), eine Führungsnut (107) und eine Gegenverriegelungskante (109), aufweist.
Patent DE-202016106222-U1 (DE)
Title: Gargerät-Beleuchtungsbaugruppe und Gargerät
IPC: H05B37/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Gargerät-Beleuchtungsbaugruppe (22) mit einer Spannungsversorgungseinheit (28), einer ersten Beleuchtungseinheit (24) und einer zweiten Beleuchtungseinheit (26), die sich in ihrer Art voneinander unterscheiden, wobei die Spannungsversorgungseinheit (28) beide Beleuchtungseinheiten (24, 26) mit einer Spannung versorgt und zumindest eine Sicherung (32) umfasst, insbesondere eine gemeinsame elektrische Sekundärsicherung.
Patent DE-202016106722-U1 (DE)
Title: Messgerät
IPC: G01N21/35
Filed: 2016-12-02
Abstract: Messgerät zur Bestimmung von Gaskonzentrationen mehrerer Gaskomponenten eines Messgases – mit einer Lichtquelle (12), die Licht in einem Wellenlängenbereich aussendet, – deren Lichtstrahlen (14) durch eine Messstrecke (16) geführt sind, – mit einer Empfangsanordnung (30; 130), die das Licht der Lichtquelle (12) nach Durchlaufen der Messstrecke (16) empfängt und in Abhängigkeit der auf die Empfangsanordnung (30; 130) einfallenden Lichtintensität Empfangssignale bereitstellt, – mit einer ein Filterrad (52; 152) aufweisenden, optischen Filtereinheit (50), mit der wahlweise unterschiedliche optische Filter (F1, F2, F3, F4, GF) in den Strahlengang (14) eingebracht werden können, – mit einer Auswerteeinheit (34) zur Auswertung der Empfangssignale und Bestimmung einer Gaskonzentration daraus, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Strahlumlenkeinheit (60; 160) vorgesehen ist, die den Strahlengang (14; 14-1 und 14-2) derart umlenkt, dass der Strahlengang (14; 14-1 und 14-2) das Filterrad (52; 152) zweimal durchtritt und so in wenigstens einer Position des Filterrades (52; 152) zwei der Filter (GF und F1) von dem Strahlengang (14) durchtreten sind.
Patent DE-202017004084-U1 (DE)
Title: Schwenkbares Lordosenpolster für Sitzmöbel
IPC: A47C20/02
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Schutzansprüche dieser Erfindung beziehen sich auf ein schwenkbares Lordosenpolster für Sitzmöbel „aller Art”. Diese sind dadurch gekennzeichnet: 1. Dass das Lordosenpolster eine eigenständige Einheit bildet und eine individuelle Anpassung, bzw. eine unterstützende Wirkung bei der Wirbelsäulenmuskulatur, durch schwenkbare Drehgelenkbeschläge erzielt wird. (2) und (3) 2. Dass die Haltelaschen der Gelenkbeschläge (2 u. 3/3) mit dem konstruktiven Gestell des Sitzrückens, der Sitzgelegenheit, kraftschlüssig verbunden sind. (5/4) 3. Dass die Schwenklaschen des Drehgelenkbeschlages (2 u. 3/4) kraftschlüssig mit der konstruktiven Trägerplatte des Lordosenpolsters verbunden sind. (5/6) 4. Dass die Schwenkung der Neigewinkelverstellung, zur stützenden Wirkung des Lordosenpolsters, horizontal von unten nach oben erfolgt. (5/8) 5. Dass bei jeder Neigungswinkeleinstellung der Auflagenfläche (5/5), ein automatisches halten der festgelegten Position der Auflagenfläche, durch den mechanischen Klemmdruck, bzw. feinstufiger Rastung im Drehgelenk erfolgt.
Patent DE-202017006287-U1 (DE)
Title: Medikament zur extern läsionalen und intraläsionalen Therapie des Basalioms
IPC: A61P35/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Medikament zur extern läsionalen und intraläsionalen Therapie des Basalioms dadurch gekennzeichnet, dass es den Wirkstoff Forskolin, entweder in Reinform oder als Bestandteil eines Pflanzenextraktes beinhaltet, oder dass es als Wirkstoff bereits existierende oder noch zu entwickelnde chemische Derivate des Forskolins, die dem Forskolin in seiner Eigenschaft als Rezeptor unabhängigem Stimulator der zellulären cAMP-Synthese ähneln, beinhaltet.
Patent DE-202017103608-U1 (DE)
Title: Montageprofil für eine elektrisch betätigbare Rolloanordnung
IPC: F16S3/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Montageprofil (1) für eine elektrisch betätigbare Rolloanordnung, aufweisend:
 - ein längliches Basisprofil (10) mit einer äußeren Vorderseite (11) und einer ersten Innenseite (12) mit ersten länglichen Profilbereichen (13, 14), und
 - ein längliches Befestigungsprofil aufweisend wenigstens zwei Befestigungsprofilelemente (20, 30), welche jeweils eine äußere Hinterseite (22, 32) zur Befestigung des Montageprofils (1) an einer Oberfläche (O) und eine der ersten Innenseite (12) zugewandte zweite Innenseite (21, 31) mit zweiten länglichen Profilbereichen (23, 24; 33, 34) aufweisen, wobei die zweiten Profilbereiche (23, 24; 33, 34) korrespondierend zu den ersten Profilbereichen (13, 14) ausgebildet sind, wobei das Basisprofil (10) mit dem Befestigungsprofil mittels der einander korrespondierenden Profilbereiche (13, 14; 23, 24; 33, 34) verbunden ist, und wobei die Befestigungsprofilelemente (20, 30) in Richtung der Längsachse des Montageprofils (1) voneinander beabstandet sind, um zusammen mit dem Basisprofil (10) einen zwischen den Befestigungsprofilelementen (20, 30) liegenden Montageraum (R) für eine Batterieeinheit (B) derart zu begrenzen, dass der Montageraum (R) über eine längsseitige Stirnseite (S) des Montageprofils (1) von außen für die Batterieeinheit (B) zugänglich ist, wenn das Montageprofil (1) an der Oberfläche (O) befestigt ist.