baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333396-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Meßvorrichtung für Elektromotoren und Verfahren zur Messung des Drehmoments eines Elektromotors
Inventor: FLAMMER HERMANN
IPC: G01M3/22
Filed: 2003-07-16
Granted: 2005-12-15
Abstract: Drehmoment-Meßvorrichtung
für Elektromotoren
(14) mit einem Rotor (18) und einem Stator (16), umfassend eine
Halteeinrichtung (12) zur drehfesten Fixierung des Stators (16),
eine Wirbelstrombremsvorrichtung (26), über welche der Rotor (18) bremsbar
ist, und einen Drehmomentsensor (52), welcher mit der Wirbelstrombremsvorrichtung
(26) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirbelstrombremsvorrichtung
(26) eine erste Einrichtung (28) umfaßt, welche an dem Rotor (18)
eines Elektromotor-Prüflings
(14) fixierbar ist, und eine beabstandete korrespondierende zweite
Einrichtung (44) umfaßt,
welche mit dem Drehmomentsensor (52) verbunden ist, wobei die erste
Einrichtung (28) aus einem elektrisch leitfähigen Material ist und Wirbelströme in ihr
induzierbar sind und die zweite Einrichtung (44) magnetfelderzeugend ist,
oder wobei die erste Einrichtung magnetfelderzeugend ist und die
zweite Einrichtung aus einem elektrisch leitfähigen Material ist und in ihr
Wirbelströme
induzierbar sind.
Patent DE-10339959-B4 (DE)
Inventor: GRAF BERNHARD
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-08-25
Granted: 2007-09-27
Abstract: The arrangement for measuring tire air pressure comprises a housing (7) in which a pressure measurement device is contained and a mounting arrangement for holding the pressure measurement device to the wheel rim. The mounting arrangement comprises a coiled spring (5) that surrounds a combined mounting and valve body (3, 4) that extends through the wheel rim. The spring has legs (5a) that press the housing against the wheel rim. An independent claim is made for an air-filled vehicle wheel.
Patent DE-10357769-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: DICK JUERGEN
IPC: F02M45/08
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
(1) für
eine Brennkraftmaschine mit einem ansteuerbaren Aktor (2), einem
Zulauf (3) zum Zuführen
von unter Hochdruck stehendem Kraftstoff, zwei koaxial zueinander
angeordneten Düsennadeln
(4, 5), wobei eine innere Düsennadel
(5) innerhalb einer äußeren Düsennadel
(4) verschiebbar geführt
ist und abhängig
von den Positionen der äußeren und
der inneren Düsennadel
(4, 5) unterschiedliche Einspritzsituationen einstellbar sind, wobei
ein erster und ein zweiter Steuerraum (9, 11) vorgesehen sind, der
zweite Steuerraum (11) mit dem Zulauf (3) verbunden ist und der
erste Steuerraum (9) über
den zweiten Steuerraum (11) mit dem Zulauf (3) verbunden ist, der
erste Steuerraum (9) über
einen ersten Ventilkörper
(8) und der zweite Steuerraum (11) über einen zweiten Ventilkörper (10)
mit einem Ablauf verbindbar ist, der erste an einem ersten Sitz
(12) angeordnete Ventilkörper
(8) den Druck in dem ersten Steuerraum (9) steuert, und der zweite
an einem zweiten Sitz (13) angeordnete Ventilkörper (10) den Druck in...
Patent DE-19506417-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Errichten eines Schutzgeländers im Bereich des Ortgangs eines Hausdaches
Inventor: BAUMANN WOLFGANG
IPC: E04G21/32
Filed: 1995-02-24
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
zum Errichten eines Schutzgeländers
im Bereich des Ortgangs eines Hausdaches, mit einer an einem Dachbalken
festzuspannenden Spanneinrichtung, die einen Spannarm enthält, an dem
ein gegen den Dachbalken zu spannender Spannbacken in Arm-Längsrichtung
verschiebbar geführt
ist und der eine Halteeinrichtung zum Anbringen des Schutzgeländers vor dem
Ortgang trägt,
wobei dem verschiebbaren Spannbacken eine von der Dach-Oberseite
her von Hand betätigbare
Antriebseinrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
bei einer Vorrichtung mit einer an einem Dachsparren (3) festzuspannenden
Spanneinrichtung der Spannarm (7) in Gebrauchslage rechtwinkelig
vom Dachsparren (3) zum Ortgang hin ab- und vor diesen vorsteht und
die Halteeinrichtung (10) vor dem Ortgang vom Spannarm (7) hochsteht
und dass die Antriebseinrichtung (23) einen zum Spannarm (7) parallelen
Gewindetrieb mit zwei in Gewindeeingriff miteinander stehenden Antriebsteilen (24,
25) enthält,
von denen das eine Antriebsteil (24) in Längs richtung feststehend und
dabei drehbar oder drehfest mit dem Spannarm (7) und das andere
Antriebsteil (25) mit...
Patent DE-19549497-B4 (DE)
Title: Lubricated flexible tube, e.g. for vacuum cleaners - has outer layer made at least in part of a flexible synthetic resin contg. a silicone resin as internal lubricant
Inventor: NISHIDA ISAMU
IPC: B29C47/06
Filed: 1995-04-06
Granted: 2005-12-01
Abstract: A lubricated flexible tube (I) is made at least in part from a flexible synthetic resin (II) contg. a silicone resin (III) as internal lubricant. The tube (IA) may consist of a tubular body made of flexible plastic (II) with at least one lubricated section on its outer surface contg. (II) and (III). Also claimed are processes for the prodn. of tube (I) (see below). Pref. (I) consists of an inner layer (A), a reinforcing interlayer (B), opt. another interlayer (B'), and an outer layer (C), with resin (III) in layer (C) at least. Pref., the interlayer and layer (C) are coextruded. Pref. tube (IA) has many lubricated sections along the length of the tube, in the form of strips with spaces between running in the initial direction of the tube, or coherent lubricated sections with gaps, or as separate islands or points, or a spiral round the tube, or a series of projecting ribs running along the tube and sepd. by spaces.
Patent DE-19629669-B4 (DE)
Title: Begrünungsmatte
Inventor: STOEVER HERMANN
IPC: E04D11/00
Filed: 1996-07-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: Begrünungsmatte
zur Befestigung von losem Erdreich und zur Auflage auf Dächern, die
aus einzelnen Schichten aufgebaut ist und die auf Böden oder Trägermaterialien
auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufbaumatte (1) aus übereinander
liegenden Bahnen besteht, die sich schichtweise aus verschiedenen
Materialien zusammensetzen, deren Grundaufbau aus einer Schicht
bestehend aus Pflanzenfasern (2), einer Schicht bestehend aus selbstwurzelnden
Grünpflanzen
(3) und einer Schicht bestehend aus einem grobmaschigen Gewebenetz
(4) gebildet ist.
Patent DE-19640907-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit integriertem Operationsnavigationssystem
Inventor: LUBER JOACHIM
IPC: A61B90/20
Filed: 1996-10-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: Operationsmikroskop
(1) mit integriertem Navigationssystem (3), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Steuerung des Navigationssystems (3) über eine unmittelbar vom Operationsmikroskop
(1) aus betätigbare
Betätigungseinheit
(5, 7, 9) erfolgt, welche auf ein in das Sehfeld des Operationsmikroskops
(1) eingespiegeltes Navigationssystemsteuerungsmenü (11) einwirkt.
Patent DE-19714034-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Legierung für Dentalgussteile
Inventor: GATHER BERND
IPC: C22C19/07
Filed: 1997-04-04
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verwendung
einer Legierung für
Dentalgussteile zur Herstellung von mit Energiequellen hoher Leistungsdichte,
insbesondere Laser, zu schweißenden Dentalteilen,
wobei die Legierung im wesentlichen (jeweils in Masseprozent) 25
bis 35% Chrom, 4 bis 8% Molybdän, bis
3% Silizium, 0,05 bis 5% Tantal, Niob und/oder Wolfram, mehr als
0,3% Kohlenstoff, 0 bis 3% Eisen, 0 bis 3% Mangan aufweist, und
wobei der Rest Kobalt und eventuelle Verunreinigungen sind.
Patent DE-19725810-B4 (DE)
Title: Düse zum Ausbringen von unter Druck stehendem verflüssigtem Kunststoff
Inventor: KNORR HELMUT
IPC: B29C48/10
Filed: 1997-06-18
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Ausbringen von unter Druck stehendem, verflüssigtem Kunststoff, aus einer
aus Metall gefertigten Düse,
dadurch gekennzeichnet, daß Schwingungen
von Schwingungsgebern auf formgebende Teile lokal unterschiedlich übertragen
werden, so daß das Fließverhalten
ohne Temperaturänderung
beeinflusst wird, wobei das austretende Kunststoffprofil vermessen
und die Messwerte als Stellgröße für die Schwingungsgeber
verwendet werden.
Patent DE-19740400-B4 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung in einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: PLEIS EBERHARD
IPC: B60R11/02
Filed: 1997-09-09
Granted: 2004-03-11
Abstract: Lautsprecheranordnung in einer Kraftfahrzeugtür, die aus einer Türinnenverkleidung und einer Türkarosserie mit einem Türaußenblech und einem Träger- oder Türinnenblech besteht, wobei der Lautsprecher eine mit einem Lautsprechermagneten verbundene Lautsprechermembran oder -kalotte aufweist und an seiner der Lautsprechermembran oder -kalotte entgegengesetzten Rückfläche an dem Trägerblech oder Türinnenblech befestigt ist, wobei der Kern des Lautsprechermagneten direkt mit dem Trägerblech oder dem Türinnenblech mittels eines Befestigungselementes verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass am Lautsprecher (4) oder am Lautsprechergehäuse eine Verdrehsicherung angeordnet ist.
Patent DE-19812944-B4 (DE)
Title: Fahrsteuereinrichtung für den Motor eines Fahrzeugs
Inventor: WATANABE SHINJI
IPC: F02D11/10
Filed: 1998-03-24
Granted: 2007-04-12
Abstract: Fahrsteuereinrichtung
für einen
Fahrzeugmotor (1) eines Fahrzeugs, umfassend:  a) eine Drosselklappe
(6) zur Einstellung der Ansaugluftmenge für den Fahrzeugmotor (1);  b)
ein Drosselklappenbetätigungsglied
(7) mit einem Motor zum Antrieb der Drosselklappe (6);  c) einen
Gaspedalpositionssensor (10) zur Feststellung der Position eines
Gaspedals (9) als Gaspedalbetätigungsgrad (A1,
A2);  d) einen Drosselklappenpositionssensor (8) zur Feststellung
der Position der Drosselklappe (6) als Drosselklappenöffnungsgrad
(T1, T2);  e) eine erste Steuereinheit (21) zur Berechnung eines Steuerparameters
(J, P) in Bezug auf den Fahrzeugmotor (1) entsprechend dem Fahrzustand
einschließlich
des Gaspedalbetätigungsgrades
(A1) und des Drosselklappenöffnungsgrades
(T1);  f) eine zweite Steuereinheit (22) zur Berechnung des
Ausmaßes
(M) der Steuerung für
das Drosselklappenbetätigungsglied
(7) entsprechend einem  Solldrosselklappenöffnungsgrad (To), der in dem
Steuerparameter enthalten ist;  g) eine erste Kommunikationsleitung
(L1) zur Übertragung von
Daten von der ersten Steuereinheit (21) an die zweite Steuereinheit
(22); und  h) eine zweite Kommunikationsleitung (L2) zur...
Patent DE-19821358-B4 (DE)
Title: Lüfterleiste für einen einem beweglichen Glasdach an einem Fahrzeug zugeordneten verschiebbaren Sonnenschutz
Inventor: DRESCHER THOMAS
IPC: B60J3/02
Filed: 1998-05-13
Granted: 2008-06-26
Abstract: Lüfterleiste
(4') für
einen Sonnenschutz (1), der verschiebbar in einem Ausschnitt eines Dachhimmels
eines Kraftfahrzeuges unterhalb eines ausstellbaren oder verschiebbaren
Glasdaches zur Entlüftung des
Fahrgastraumes (14) bei zumindest teilweise geöffnetem Glasdach angeordnet
ist, mit mehreren nebeneinanderliegenden, durch Stege voneinander
getrennten, nach hinten oben ausgerichteten Entlüftungskanälen (10, 10'), die jeweils
seitlich von den Stegflächen
und oben und unten von Luftleitflächen (12', 13) begrenzt sind
und einen im hinteren unteren Bereich des Entlüftungskanals (10, 10') befindlichen,
die Lufteinströmöffnung (16)
begrenzenden Randbereich (17') aufweisen, wobei unter Verzicht auf
eine üblicherweise
vorhandene, in der Lüfterleiste
(4') integrierte Griffschale (19), die Entlüftungskanäle (10, 10') zum manuellen
Verschieben des Sonnenschutzes (1) über eine Angriffsstelle zum Öffnen verfügen, indem
der Randbereich (17') derselben einen zumindest annähernd vertikal
verlaufenden Flächenabschnitt
(19) aufweist, dessen Höhe
(h) wenigstens 1 mm beträgt.
Patent DE-19842824-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung in einem Fahrzeug
Inventor: SPILLER RUDOLF
IPC: B60N2/30
Filed: 1998-09-18
Granted: 2010-09-30
Abstract: Sitzanordnung in einem Fahrzeug mit wenigstens einem, um eine in karosseriefesten Profil-Sitzschienen (6) längsverschiebbar gelagerte Schwenkachse (10) verschwenkbaren Sitz (4), der ein Sitzteil (5) und eine Rückenlehne (7) aufweist, wobei die Schwenkachse (10) quer zur Sitzverschieberichtung verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (10) als Welle (20) mit im Abstand angeordneten Zahnkränzen (19) ausgebildet ist, deren Lagerung (25, 26, 27, 28) in den Profilen der karosseriefesten Profil-Sitzschienen (6) ausgebildet ist, und dass jeder der Zahnkränze (19) in eine am Öffnungsrand der Profile der karosseriefesten Profil-Sitzschienen (6) als Zahnstange ausgebildete Zahnreihe (23) eingreift, die sich entlang der Sitzverschieberichtung erstreckt, so dass die Welle (20) in den Sitzschienen (6) längsverschiebbar ist.
Patent DE-19851245-B4 (DE)
Title: Feldbuskomponente, Kommunikationssystem und Verfahren zur Übertragung von Daten über ein Hochgeschwindigkeitsübertragungsmedium
Inventor: JASPERNEITE JUERGEN
IPC: H04L29/08
Filed: 1998-11-06
Granted: 2005-05-25
Abstract: Feldbuskomponente
umfassend  eine ein Feldbusprotokoll abarbeitende Datensicherungsschicht
(70; 72–76)
und  eine physikalische Schicht (60–64)  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
physikalische Schicht (60–64)
für eine
Hochgeschwindigkeits-Datenübertragung
entsprechend der Norm IEEE802.3u des Fast-Ethernets ausgebildet
ist, daß  eine
die Datensicherungsschicht (70; 72–74; 76) und die physikalische
Schicht (60–64)
verbindende Schnittstelle (65) vorgesehen ist, daß  eine
Anpassungsschicht (71) vorgesehen ist, die die ein Feldbusprotokoll
abarbeitenden Datensicherungsschicht (70; 72–74; 76) an die entsprechend
der Norm IEEE802.3u des Fast-Ethernets ausgebildete physikalische
Schicht (60–64)
anpasst, indem die von der Datensicherungsschicht (70; 72–74; 76)
kommenden Daten zu einem zu übertragenden
Datenrahmen zusammengesetzt werden, der von der physikalischen Schicht
(60–64)
verarbeitbar ist.
Patent DE-19852225-B4 (DE)
Title: Verwendung eines aus einer Düse austretenden Flüssigkeitshochdruckstrahles
Inventor: DETTERBECK MANFRED
IPC: B29C37/00
Filed: 1998-11-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verwendung
eines aus einer Düse austretenden
Flüssigkeitshochdruckstrahles
zum Abtrennen und Entfernen einer nicht mehr benötigten Schaumschicht an Flächen eines
Kunststoff-Trägers
eines Kunststoff-Ausstattungsteils für den Kraftfahrzeuginnenraum, das
aus einem Kunststoff-Träger,
einer darauf aufgespritzten Schaumschicht und einer Oberflächenhaut
besteht.
Patent DE-19852383-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HAHN ROLAND
IPC: B62D65/00
Filed: 1998-11-13
Granted: 2007-01-25
Abstract: Dachmodul
für ein
Fahrzeug, mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten flächigen Dach-Elementen
(12, 14), die durch eine Umschäumung (20)
miteinander verbunden und von dieser randseitig durchgehend umgeben
sind.
Patent DE-19852831-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: WILLEMS HEINZ-JUERGEN
IPC: H01H11/00
Filed: 1998-11-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verriegelungseinrichtung,
mit oder ohne Zuhaltung, umfassend ein Gehäuse (10) mit in dessen Längsachse
verschiebarem Stößel sowie
einen mit dem Gehäuse
verbindbaren Gehäusekopf
(14) mit zum Einführen
eines Betätigers
(11) vorhandener Einführöffnung wie
-schlitz (12), wobei der Gehäusekopf
um eine senkrecht zur Längsachse
des Gehäuses
verlaufende Drehachse (18) in mehreren vorzugsweise um 90° zueinander
versetzten Positionen mit dem Gehäuse verbindbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Gehäusekopf
(14) an einer parallel zur Längsachse
des Gehäuses
(10) verlaufenden Seitenwandung (16) des Gehäuses befestigbar ist und in
befestigter Position über
das Gehäuse
seitlich vollständig
oder nahezu vollständig
vorsteht.
Patent DE-19855655-B4 (DE)
Title: Plasmakammer mit erosionsresistenten Halteschrauben
Inventor: LEE RAY CHINGREAN
IPC: H01L21/68
Filed: 1998-12-02
Granted: 2004-10-21
Abstract: Vorrichtung
zur Plasmabehandlung von Wafern, umfassend mindestens eine innerhalb
einer Behandlungskammer (100) angeordnete Schraube (200), die vollständig aus
einem gegen die erodierende Wirkung des Plasmas beständigen Material
besteht und die so befestigt ist, dass ihr Schaft (235) nicht dem
Plasma ausgesetzt ist, während
ihr mit dem Schaft integral verbundener, zylindrisch geformter Kopf
(237) dem Plasma ausgesetzt ist und wobei der Kopf (237) keine Aussparungen,
Kanten oder Ansätze
für Werkzeug
betätigtes
Drehen der Schraube (200) aufweist und eine solche frei zugängliche
Länge besitzt,
dass ein Drehen von Hand möglich
ist.
Patent DE-19858032-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Lenker für Motorräder
Inventor: SCHELL MARCO
IPC: B62K11/14
Filed: 1998-12-16
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verstellbarer
Lenker für
Motorräder oder
Trikes, bei dem die Griffe mit einer Gabelbrücke abstandsveränderlich
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Griff (22) mit dem äußeren Ende
einer Grundplatte (18) gelenkig verbunden ist, daß die Grundplatte
(18) am inneren Ende mit einem Bauteil (16) gelenkig verbunden ist,
das mit der Gabelbrücke
(10) abstandsveränderlich
verbunden ist, daß ein
Hebel (20) am inneren Ende mit der Gabelbrücke (10) und am äußeren Ende
mit der Grundplatte (18) gelenkig verbunden ist und daß eine Koppel
(24) mit dem Griff (22) und mit dem Hebel (20) gelenkig verbunden
ist, wobei die Achsen aller Drehgelenke zueinander parallel und
zur Ebene der Gabelbrücke
(10) im wesentlichen lotrecht sind.
Patent DE-19860612-B4 (DE)
Title: Siebbelag für Schwingsiebe
Inventor: BOKOR ANTON
IPC: B07B1/46
Filed: 1998-12-29
Granted: 2007-04-12
Abstract: Siebbelag
für Schwingsiebe,
bestehend aus einer maschinenfesten Unterkonstruktion (1) und die
Siebfläche
bildenden rechteckigen Siebelementen (5) aus Kunststoff, die in
Förderrichtung
(4) des Siebgutes und gegebenenfalls quer dazu dicht aneinander
anschließen und über Adapter
(9) an der Unterkonstruktion auswechselbar festgelegt sind, und
einer die Siebelemente zumindest in ihrer Längserstreckung versteifenden
Stabarmierung (13), wobei die Siebelemente (5) armierungsfrei sind
und die Stabarmierung aus gesonderten Armierungsstäben (13)
besteht, mit denen die Siebelemente lösbar verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Armierungsstäbe sich
einerseits auf den Adaptern (9) abstützen, andererseits von den
Siebelementen (5) lösbar übergriffen
sind, wobei die Adapter (9) an ihrer Oberseite Rastmittel für den Anschluß benachbarter
Siebelemente (5) und ferner Aufnahmen (12) für die Armierungsstäbe (13)
aufweisen.
Patent DE-19907420-B4 (DE)
Title: Subperiostales Implantatsystem zur Anregung der Knochenneubildung
Inventor: GRAF HANS-LUDWIG
IPC: A61C8/00
Filed: 1999-02-20
Granted: 2005-08-11
Abstract: Subperiostales
Implantatsystem zur Anregung der Knochenneubildung, bestehend aus
einem an die Knochenoberfläche
des zu behandelnden Knochenareals zu adaptierenden Gitter (1) mit
mindestens einer Bohrung (2) zur Aufnahme einer Stellschraube (3)
mit der die Höhenlage
des Gitters über
der Knochenoberfläche veränderbar
ist, gekennzeichnet dadurch, daß die
Bohrung (2) ein Innengewinde aufweist und die Stellschraube (3)
auf den Kieferknochen oder über
ein Widerlager (4) auf den Kieferknochen aufgesetzt ist und das
Periost perforiert.
Patent DE-19937989-B4 (DE)
Title: Mobile Entsorgungsanlage
Inventor: LEONHARDT HANA
IPC: C02F9/00
Filed: 1999-08-11
Granted: 2004-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Entsorgungsanlage zur Behandlung ölverunreinigter Abwässer aus Ölabscheideanlagen mit einem Sandfang (SF) und Ölabscheider (ÖA) mit einer Entnahmevorrichtung zur selektiven Entnahme des Wasser/Sand-Gemisches aus dem Sandfang bzw. des abgeschiedenen Öls und des Wasser/Ölschlammgemisches aus dem Ölabscheider, einer Sandtrennvorrichtung (2) zum Trennen von Wasser und Sand des entnommenen Wasser/Sand-Gemisches, einer Öltrennvorrichtung (7) zum Trennen des Öl- und Wasseranteils des entnommenen Wasser/Ölschlammgemisches, eine Sandlagervorrichtung und eine Öllagervorrichtung (6) zur Lagerung des abgetrennten Sandes bzw. des abgetrennten Öls und gegebenenfalls Ölschlammes sowie mindestens einem Adsorptionsfilter (4, 8) zur Reinigung des abgetrennten Wassers.
Patent DE-19953404-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Brennstoffzellenstapel
Inventor: SCHMID OTTMAR
IPC: H01M8/04014
Filed: 1999-11-06
Granted: 2004-11-25
Abstract: Elektrochemischer
Brennstoffzellenstapel mit  – mindestens einer Membran-Elektroden-Einheit
(MEA) aus einer Anode, einer Kathode und einer dazwischen angeordneten
Elektrolytmembran,  – mindestens
einer anodenseitigen Gasverteilerstruktur (AS) mit einem Anodengaseintrittsbereich,
einem Anodengasaustrittsbereich sowie Kanälen zur Führung des Anodengases vom Anodengaseintrittsbereich
zum Anodengasaustrittsbereich, wobei das Anodengas Wasserstoff enthält,  – mindestens
einer kathodenseitigen Gasverteilerstruktur (KS) mit einem Kathodengaseintrittsbereich,
einem Kathodengasaustrittsbereich sowie Kanälen zur Führung des Kathodengases vom
Kathodengaseintrittsbereich zum Kathodengasaustrittsbereich, wobei
das Kathodengas Sauerstoff und Wasserdampf enthält;  – einer Kühlmediumverteilerstruktur (KK)
mit einem Kühlmediumseintrittsbereich,
einem Kühlmediumsaustrittsbereich
sowie Kanälen
zur Führung
des Kühlmediums
vom Kühlmediumseintrittsbereich
zum Kühlmediumsaustrittsbereich;  wobei
Kühlmediumseintrittsbereich
und Kathodengasaustrittsbereich sich zumindest teilweise überdecken,
sodass in diesem Bereich der Überdeckung
eine Auskondensation des Wasserdampfs im Kathodenabgas erfolgen
kann,  dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Überdeckung
im Wärmeübertragungsweg
zwischen Kühlmedium und
Kathodengas Materialien vorhanden sind, die sich hinsichtlich ihrer
wärmeleitenden
Eigenschaften von den außerhalb
der Überdeckung
eingesetzten Materialien unterscheiden.
Patent DE-102004008375-B4 (DE)
Title: Verwendung von physiologisch verträglichen Ascorbatverbindungen in Kombination mit einem Sympathomimetikum als lokales Therapeutikum für Schleimhäute der Atemwege
Inventor: JAEHRING BAERBEL
IPC: A61P11/00
Filed: 2004-02-20
Granted: 2007-09-06
Abstract: Pharmazeutische
Zusammensetzung enthaltend eine physiologisch verträgliche Ascorbatverbindung
und ein Sympathomimetikum zur topischen Behandlung von Schleimhautentzündungen
der Atemwege, dadurch gekennzeichnet, dass für die Behandlung Erwachsener
die Ascorbatverbindung in einer Konzentration von 30 bis 200 mg/ml
und das Sympathomimetikum in einer Konzentration von 0,01 bis 0,075
% (w/v) vorliegt, und beide Konzentrationen für die Behandlung von Kindern
und Kleinkindern altersgemäß reduziert
werden.
Patent DE-102004009898-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Verkehrszustandes auf einem Streckenabschnitt eines Straßennetzes sowie Verkehrsmanagementzentrale zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SACHSE THOMAS
IPC: G08G1/01
Filed: 2004-02-26
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln des Verkehrszustandes auf einem Streckenabschnitt
(10) eines Straßennetzes,
wobei mittels dem Streckenabschnitt (10) zugeordneter, Messquerschnitte
definierender Verkehrsdetektoren (12, 14) Verkehrsdaten repräsentierende
Messwerte (q ein , v ein ,
q aus , v aus ) erfasst
und aus den Messwerten (q ein , v ein ,
q aus , v aus ) mittels
eines Analyseverfahrens (20) der Verkehrszustand ermittelt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass Fehler in der Messwerterfassung mit
Hilfe des Analyseverfahrens (20) erkannt werden, wobei das Analyseverfahren
(20) aus den Messwerten (q ein , v ein , q aus , v aus ) eine den Verkehrszustand charakterisierende
Störgröße berechnet,
deren Werte zur Fehlererkennung in der Messwerterfassung ausgewertet
werden, wobei das Analyseverfahren (20) ein Kalman-Filterverfahren
zur Berechnung einer Kalman-Störgröße (K) umfasst,
und wobei das Verhalten der Kalman-Störgröße (K) hinsichtlich einer wenigstens abschnittsweisen,
im wesentlichen konstanten Verschiebung (K Shift )
von einer Nulllinie (K 0 ) überwacht
wird.