baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10341079-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Bildobjekts in einem digitalen Bild
Inventor: GUENTHER ANDREAS
IPC: G06T11/20
Filed: 2003-09-05
Abstract: Es wird ein Bildobjekt in einem digitalen Bild mit einer Vielzahl von Bildpunkten mittels eines Browserprogramms bestimmt, welches ein Computerprogramm zur Darstellung vektororientierter Grafik aufweist, DOLLAR A È wobei das digitale Bild einem Benutzer dargestellt wird, DOLLAR A È wobei in einem interativen Verfahren folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden, solange bis ein vorgegebenes Abbruchkriterium erfüllt ist: DOLLAR A È es wird mit einer Eingabeeinrichtung ein Bildpunkt des Bildes ausgewählt, DOLLAR A È die dem ausgewählten Bildpunkt zugeordneten Bildpunktkoordinaten werden gespeichert, DOLLAR A È wobei das Bildobjekt von dem Browserprogramm unter Verwendung des Computerprogramms zur Darstellung vektororientierter Grafik gebildet wird durch Bildung eines Polygonzugs zwischen den gespeicherten Bildpunktkoordinaten.
Patent DE-10341843-A1 (DE)
Title: Foot rest for a motor vehicle co-driver adjusts between a pull-back position and a working position via an arm in two parts and a swiveling movement
Inventor: SPAHL ROBERT
IPC: B60N3/06
Filed: 2003-09-09
Abstract: A foot rest (1) has a spindle (2) fitted under a motor vehicle's dashboard (14). An arm with first (8) and second (12) parts has a bearing plate (10) on an end side and attaches with a linear swiveling movement to the spindle. An independent claim is also included for a motor vehicle seat for a co-driver with a foot rest.
Patent DE-10342498-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die thermische Abgasreinigung
Inventor: HARTUNG ROLF
IPC: F23G7/06
Filed: 2003-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren für die thermische Abgasreinigung, wobei die Abgase einem in einer geschlossenen Brennkammer befindlichen und mit Brenngas sowie einem sauerstoffhaltigen Reaktionspartner (Brennluft) betriebenen Brenner zugeführt und die toxischen Substanzen der Abgase durch das mit hoher Temperatur brennende Gemisch von Brenngas und Brennluft verbrannt oder zersetzt werden. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Vorrichtung für die thermische Abgasreinigung, bestehend aus einer geschlossenen Brennkammer, den Zuführungen für ein Brenngas, für dessen sauerstoffhaltigen Reaktionspartner sowie für das zu reinigende Abgas und einer Abführung der Verbrennungsprodukte. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und einen Brenner zur Verbrennung von Abgasen darzustellen, bei dem durch eine gleichmäßige Außenmischung des Abgases eine stabile, nahezu vollständige und regelbare Verbrennung gewährleistet ist. DOLLAR A Dies wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass Brenngas und Brennluft der Brennkammer (7) räumlich getrennt und direkt derart zugeführt und durch Verwirbelung der Gasströme gemischt werden, dass zwei sich gegenüberliegende Flammenfronten entstehen, und dass die Abgase zwischen den Flammenfronten zugeführt werden sowie anordnungsgemäß dadurch, dass die Zuführungen für Brenngas (4) und Brennluft (1, 2) als Düsen (10, 14, 16) direkt in die Brennkammer (7) münden, dass für Brenngas und für Brennluft jeweils mehrere Düsen (10, 16) in einer ...
Patent DE-10343392-A1 (DE)
Title: Revisionsabdeckung
Inventor: LANGENHORST GUENTER
IPC: E05D1/06
Filed: 2003-09-19
Abstract: Es handelt sich um eine Revisionsabdeckung mit einem Revisionsrahmen und einem Revisionsdeckel, wobei der Revisionsdeckel scharnierartig in dem Revisionsrahmen gelagert ist. Um eine Zentrierung des Revisionsdeckels zu erreichen, sind in den beiden Eckbereichen des Revisionsrahmens auf der der Scharnierseite gegenüberliegenden Seite jeweils zwei Druckverschlüsse über Eck angeordnet.
Patent DE-10343619-A1 (DE)
Title: Falschdrallvorrichtung
Inventor: BLAUROCK FRANK
IPC: D02G1/04
Filed: 2003-09-20
Abstract: Es ist eine Falschdrallvorrichtung zum Falschdrallen eines synthetischen Fadens mit mehreren an einem Lagerblock drehbar gelagerten Wellen beschrieben. Die Wellen sind mit jeweils einem Achsabstand zueinander zu einem Dreieck angeordnet. An den Wellen sind mehrere Friktionsscheiben versetzt zueinander gehalten, welche einen derart großen Scheibendurchmesser aufweisen, so dass sich die Friktionsscheiben im Zentrum des Dreiecks überlappen und einen gewundenen Fadenlauf mit ihren Umfangsflächen bilden. Um bei hohen Produktionsgeschwindigkeiten eine Fadenspannungssenkung mit hoher Drallwirkung zu erhalten, ist erfindungsgemäß die Überlappung der Friktionsscheiben durch ein zwischen dem Scheibendurchmesser und dem Achsabstand gebildetes Verhältnis von > 1,45 bestimmt, wobei die Friktionsscheiben eine Scheibenbreite im Bereich von 9,5 mm bis 11,5 mm aufweisen.
Patent DE-10345508-A1 (DE)
Title: Method for monitoring railway track contact wires involves measuring position of balance weight on support mast and recording deviation of balance weight from neutral position at known temperature
Inventor: GRIEPENTROG GERD
IPC: G01B5/30
Filed: 2003-09-30
Abstract: Monitoring of track contact wires (1) fastened on support masts (5) by tensioning devices and balance weight (12) involves determining the temperature and/or wear of the lines. The position of the balance weight on the support mast is measured, the deviation of the balance weight from a neutral position at a known temperature is recorded, and from the position deviation and length expansion coefficient of the contact wire material an additional parameter of the contact wire is derived. An independent claim is included for a device to carry out the above method.
Patent DE-10345559-A1 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem, welches eine automatische Fahrstraße priorisiert
Inventor: NISIYAMA SEIJI
IPC: G09B29/10
Filed: 2003-09-30
Abstract: Straßenkartendaten enthalten Knotendaten, welche einen Abzweigungspunkt, einen Verbindungspunkt oder einen Kreuzungspunkt anzeigen, und Streckenabschnittsdaten, welche eine Straße zwischen den vorausgehenden Punkten anzeigen. Die Knotendaten und Streckenabschnittsdaten enthalten Abstände, Arten der Straßen und Kosten, welche auf der Einfachheit des Fahrens basieren. Bei einer Routensuche wird eine Route derart gewählt, dass die beim Fahren auf der Route zu einem Ziel enthaltenen Gesamtkosten minimal sind bzw. sein können (S160). Wenn eine Anweisung erfolgt, dass einer automatischen Fahrstraße eine Priorität gegeben wird (S130), werden die Kosten verringert, welche in den Knoten- und Streckenabschnittsdaten enthalten sind, die der automatischen Fahrstraße entsprechen (S150). Es wird dabei eine Route, welche die automatische Fahrstraße enthält, bevorzugt gegenüber anderen Routen gewählt.
Patent DE-10351115-A1 (DE)
Title: Controllable mixer e.g. for suppression of signals in receiver, has transistor, oscillator signal and input signal with input signal covers information signal and further signals where output of mixer is supplied
Inventor: PEUSENS HERBERT
IPC: H04B1/10
Filed: 2003-11-03
Abstract: The mixer has a transistor (12), an oscillator signal (LO) and an input signal (RFIN). The input signal covers an information signal and further signals where an output of the mixer is supplied. A control signal is supplied as a function of the signal quality of the output signal (ZF) on the mixer, and the operating point of the transistor (12) is adjustable by the control signal. As a function of function of the operating point of the transistor, the intermodulation and or the noise of the output signal are changed. An independent claim is included for a method for the controlling of a mixer in a receiver.
Patent DE-10356810-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuführen von Bögen in einer Druckmaschine
Inventor: BAUER ECKHARD
IPC: B41J11/00
Filed: 2003-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuführen von Bögen aus Bedruckstoff in einer Druckmaschine, vorzugsweise einer Digitaldruckmaschine, auf ein geschlossen umlaufendes Transportmittel, insbesondere ein Transportband, welches wenigstens einen Totraumabschnitt, insbesondere eine Nahtstelle, aufweist und welches vorzugsweise in einen Transportpfad eingefügt ist, der wahlweise einen Simplex- oder Duplexdruck ermöglicht, wobei berücksichtigt wird, daß ein Bereich, vorzugsweise die Vorderkante, eines jeweiligen Bogens auf dem Transportmittel zur Steuerung eines Druckprozesses mittels einer Erkennungseinrichtung erkannt wird. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Raum auf dem Transportmittel möglichst optimal für Bögen zu nutzen, unter Vermeidung von durch den Totraumabschnitt verursachten Fehlern der Erkennungseinrichtung. DOLLAR A Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß beim Zuführen eines Bogens verhindert wird, daß dessen zu erkennender Bereich in den Totraumabschnitt des Transportmittels gelangt.
Patent DE-19500516-A1 (DE)
Title: Video camera with configurable digital signal processor
Inventor: SEEGERT BERNHARD DIPL ING
IPC: H04N5/232
Filed: 1995-01-11
Abstract: The video camera has an A/D converter (4) accepting output from either an opto-electrical transducer (imager) (1) or an external video signal (6). The output of the A/D converter is fed via a digital signal processing circuit (DSPK) to the video camera output (7) as a CIF (common intermediate format) signal. The characteristics of the DSP circuit can be changed to match the selected input, since the two inputs are of different format. The DSP circuit may include a circuit for gamma correction of the imager signal, and filters with adjustable pass or block frequencies. The DSP circuit may be controlled by a microprocessor, with alterations to its functionality made by modifying the microprocessor software.
Patent DE-19506093-A1 (DE)
Inventor: ULLMANN CHRISTOPH DIPL ING
IPC: H01S5/024
Filed: 1995-02-22
Abstract: A diode laser component has at least one cooling element and at least one laser diode arrangement provided on a mounting surface of the cooling element. The cooling element is produced as a multilayer material or substrate made of several stacked layers joined by their flat sides. These layers consist partially of a metal and partially of an insulating material and/or of a material with a smaller thermal expansion coefficient than metal. At least some of the layers form a cooling plane. At least one cooling channel through which a cooling medium flows is formed in the plane of at least one layer of said cooling plane by at least one recess formed in said layer. Passages or channels are provided for supplying and draining the cooling medium that flows through the cooling channel.
Patent DE-19507741-A1 (DE)
Title: Suspending and holding apparatus for hand held communications equipment, e.g. portable telephone, esp. in vehicle
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: H04B1/3888
Filed: 1995-03-07
Abstract: The suspending and holding apparatus (1) has a moulded receiving recess (2) with three walls (3,4,5) at right angles to the bottom (6). The apparatus has a fixing mechanism for attaching to the dashboard of a vehicle, and in this position the open side of the moulded recess (7) faces downward. The walls are made with projections (8) to reduce the size of the opening for the handset (9), which is pushed into position. Near the bottom or base (6) is a locking part (10) with pressure surfaces (15), made integral with an operating lever (11). Two inclined surfaces (15) with springs behind them fit into recesses so that the handset can be snapped into position and released by the lever.
Patent DE-19508421-A1 (DE)
Title: Laminated low weight high strength construction panel for machines, motor vehicles and aircraft
Inventor: SCHREM ERNST DR ING
IPC: E04C2/36
Filed: 1995-03-09
Abstract: A lightweight laminated panel has a main section (1) that is formed with a ribbed structure (4). The ribbed structure of the plates can be formed by laser cutting on a profiling machine. The top and bottom surfaces are covered with thin layers of metal that can be laser welded together along the points of contact. Once the laminated panels have been produced they can be formed into a number of shapes. For example, a box section of high strength and low weight can be used as the basis of a machine guideway.
Patent DE-19510027-A1 (DE)
Title: Sulphonated aromatic polyether-ketone, used as polymeric electrolyte
Inventor: CLAUS JOACHIM DR
IPC: H01M8/1067
Filed: 1995-03-20
Abstract: Sulphonated aromatic polyether-ketones (PEK) of formula(II) are claimed, in which 1-100% of the -O-phenylene-CO- units are substd. with a SO3M gp., with sulphonated and unsulphonated -O-phenylene-CO- gps. in any sequence: -(Ar-O-Ar'-CO-Ar'-O-Ar-CO-Ar"-CO)- (II) Ar, Ar', Ar" = opt. substd. 1,2-, 1,3- or 1,4-phenylene; M = H, NR4<+> (with R = H or 1-4C alkyl), or an alkali or alkaline earth metal or Sub-Gp. 8 metal, pref. H, NR4<+>,Li, Na, K, Ca, Mg, Fe or Pt. Also claimed are: (i) a process for the prodn. of (II); (ii) a polymeric electrolyte soln. contg. (II); and (iii) film with a thickness of from 5 microns to 1 mm contg. (II).
Patent DE-19511699-A1 (DE)
Title: Accelerating device for air vehicle, e.g. remote pilot vehicle
Inventor: THUM EDWIN ING GRAD
IPC: B64F1/04
Filed: 1995-03-30
Abstract: The device has a piston-cylinder unit (1) fastened with several feet (2) to a ground plate (3). The unit is square in section and the sledge (5) is mounted on it so that it can slide and so that it encloses, since it is square in section also, the cylinder, as a tube. The sledge is made with a longitudinal slot (6) in the region of the feet of the piston-cylinder unit and also with a plate (7) for the object.  There are slide shoes (8) fitted to the internal corners of the sledge and made of bronze, cast iron or fibre-reinforced plastic. The piston is not visible, but the connecting rod (9) is. The piston is driven from hydraulic cylinders (11, 12) and an electrohydraulic valve (13).
Patent DE-19520392-A1 (DE)
Title: Washing tank with low, upward facing nozzles to clean contaminated soil and plant equipment
Inventor: KLEJDZINSKI KARL
IPC: B09C1/02
Filed: 1995-06-08
Abstract: This washer for contaminated soil, can also clean plant components through which fluids flow. Its wash vessel (1) has perpendicular side walls (7) ad an edge for eluate flow. In a new design, the perforated, one-piece metal base has upwardly facing, equally distributed tapering nozzles, for wash water and agitating gas, e.g. air; with openings for wash water withdrawal. Beneath, and connected to the wash vessel, is a drain vessel (14) to which lines and valves control the supply of fluids and air, which will pass through the nozzles, and into the wash vessel.  Also claimed are: (a) a method of washing in the tank described, using wash-water and organic solvent having one or more benzene rings with hydrocarbon side chains, each containing three or more carbon atoms; (b) a method of washing plant equipment.
Patent DE-19520763-A1 (DE)
Title: Inclination sensor for identifying positions of plane e.g. for motor vehicles
Inventor: STOCKFISCH REINER
IPC: G01C9/06
Filed: 1995-06-07
Abstract: Two differential transformers are used for identifying the position of a plane. A prim. coil (8) and sec. coils (9, 10) are provided, to induce AC voltages (U1, U2) in the sec. windings. A movable metal ball (4) is arranged in the centre of the coil inner space. A processor controlled electronic evaluation unit is provided, which can operate with analogue as well as digital signal outputs. A third axis is provided, so that any spatial position, described by values of three differential transformers, can be detected.
Patent DE-19521199-A1 (DE)
Title: Automatic refueller for bus
Inventor: BAUER ANTON
IPC: B60K15/04
Filed: 1995-06-10
Abstract: The refueller has a fuel supply pipe (29) inserted into a filling opening (2) on the vehicle. It is fitted with a smaller sensor pipe (28, 30, 31). An extension piece is provided (12-22) in the vehicle which connects with an extension piece (13, 17, 18) on the fuel supply pipe. The sensor pipe presses against a similar extension (20, 21). The supply pipe ends at the entrance (32) to its extension without any seal and with a cross-section which lies inside the somewhat larger cross-section of the extension.
Patent DE-19529731-A1 (DE)
Title: Prodn. of corrugated metal pipes - with use of an expandable mandrel and external, axially displaceable disk-shaped jaws
Inventor: LUTZ CHRISTIAN ING
IPC: B21D15/06
Filed: 1995-08-12
Abstract: The method concerns production of corrugated metal pipes out of initially smooth cylindrical pipes which are first preformed by means of a radially expandable wavy mandrel and external jaws provided with a corresponding wavy surface. A radially expandable mandrel (13) with an outside diameter corresponding to the inside diameter of the corrugation of such a preformed pipe, while disk-shaped jaws (15) are inserted from outside into the wave bottoms (9). The jaw disks are subsequently pressed against one another, thus axially folding the wavy form of the pipe into corrugations. Also claimed are a tool for implementation of the method, and a resultant corrugated pipe.
Patent DE-19536318-A1 (DE)
Title: Arrangement for weight-dependent charge computation for waste collection container
Inventor: HORNHAUER HENRY
IPC: B65F1/10
Filed: 1995-09-29
Abstract: The arrangement has a weighing device, an electronic unit (2) with a chip card reader (22) and a locking mechanism (4). The weighing device is a force measurement device which detects the current total container (3) wt. with force sensors (1) mounted on all carrier elements of the container which contact the ground. The electronic unit contains a computer module (21) which forms the wt. difference between opening and closing the container locking mechanism (4) and a related charge. The locking mechanism has a device for locking a conventional container lid, can only be released by inserting a valid chip card into the reader and is locked again after closing the lid but before taking the second wt. measurement.
Patent DE-19536879-A1 (DE)
Title: Storage box for data or sound recording discs
Inventor: KURZ JOSEF
IPC: G11B33/04
Filed: 1995-10-04
Abstract: The storage box (1) has a base plate (3), 2 sidewalls (4, 5) and a back wall (10), together defining a hollow rectangular storage space which is open on 2 sides. The width, depth and height of the storage space match the size of the data or sound disc to be stored, with the sidewalls having interlocking elements used to secure 2 superimposed boxes together to form a stack. Pref. the interlocking elements are provided by raised projections (9) along the top edge of each sidewall and corresponding locating recesses (13) of complementary shape along the bottom edge of each sidewall.
Patent DE-19538125-A1 (DE)
Title: Gas detecting and measuring system which detects colour change in reagent it is pumped through
Inventor: KANEBLEI INGO
IPC: G01N31/22
Filed: 1995-10-13
Abstract: The gas measurement system (1) includes a pump (3) to transfer a given volume (Ve) of a gas sample. The sample contains a component to be detected through colour alteration of a reagent (5) which reacts with the component. When this occurs, a detector (9) produces a signal proportional to the colour change,  and hence to the concentration (C) of the component in the sample. This taken as the actual value of the colour change, E(t). In the system, a function generator (16) increases the set value (Ve) of volume delivery at the pump (3) during the measurement cycle.    Also claimed is the corresponding procedure for gas concentration determination.
Patent DE-19542169-A1 (DE)
Title: Parking platform for raising, lowering and positioning motor cars
Inventor: DEUTSCHLE KARL DIPL ING
IPC: E04H6/06
Filed: 1995-11-11
Abstract: The lifting equipment with the mast (2) is arranged only on one side of the platforms (4), preferably on the long side, and is equipped with at least two platforms, which are located selectively on one side or both sides in relation to the mast. In this way, a simple drive and guiding possibility is created in the central position, in which the platforms on their supports (3) are moved vertically. A support (9) in the central or mast area for accommodation of the tip torques makes possible a simple structure of the mast foot. The mast (2) is formed with two supports with an integrated guide track, which are connected by cross-bearers.
Patent DE-19542413-A1 (DE)
Title: Particle charge distribution measuring system, e.g. for toner powder
Inventor: EPPING REINHOLD H DR
IPC: G01N27/60
Filed: 1995-11-14
Abstract: The apparatus  comprises an airtight chamber (1) constructed from the electrically insulating sections (1 to 5). The powder under examination is injected as an airborne distribution via the apertures (9, 10) in the base (5) and is extracted via a filter (7) having passed between the oppositely charged electrodes (11, 12) carrying the removable glass plates (13, 14). The apertures (9, 10) are set in a transparent window (8) which permits co-ordinate scanning of the plates (13, 14) by travelling microscope in order to establish the statistical distribution and charge of the particles.
Patent DE-19542839-A1 (DE)
Title: Moisture barrier for external wall of cellar
Inventor: BAUMANN GEORG
IPC: E02D31/02
Filed: 1995-11-17
Abstract: The moisture barrier in which the barrier layer is made from shaped insulation plates (4) using a corrosion resistant material, preferably chrome steel, and driven into the ground or subsoil (2) at the outer surface of the building wall (1).  The insulation plates have angled sections (8,9) which enable them to fit into each other to form a joint. Each plate is profiled with a wave formation (5) having peaks (6) and troughs (7).
Patent DE-19548733-A1 (DE)
Title: Radial tyre for driven wheels of e.g. lorries and buses which reduces internal and external noise
Inventor: VEIT IVAR DR
IPC: B60C11/03
Filed: 1995-12-23
Abstract: The radial tyre has  tread comprising circumferential rows of blocks separated by circumferential grooves and straight transverse grooves. The outer rows (4) have the smallest width (b4) of all the rows of blocks. The transverse grooves are swept back in angle. The angle ( delta ) in the edge row (4) is greater than that ( alpha ,  beta , psi ) in the other rows, and the transverse grooves on either side of the centreline are inclined in opposite directions.
Patent DE-19601013-A1 (DE)
Inventor: HAUK JOACHIM DIPL ING
IPC: H03B23/00
Filed: 1996-01-13
Abstract: Described is a method and device for modulating the frequency of a high-frequency signal, the signal being generated by an oscillator which is controlled by comparing the actual frequency signal with an adjustable reference frequency signal. The actual signal is made up of pulses with a mean repetition frequency corresponding to an actual frequency, each pulse being derived from one side of the high-frequency signal and its phase being defined by a given cycle. The reference frequency signal is made up of pulses with a mean repetition frequency corresponding to a reference frequency. The pulses cause a forwards/backwards counter to increment or decrement, and a control voltage for the oscillator is derived from the count of the counter.
Patent DE-19603000-A1 (DE)
Title: Calibration method for computer-controlled X=ray spectroscope
Inventor: MARTENS GERHARD DR
IPC: G21K1/02
Filed: 1996-01-27
Abstract: The method generates a spectrum with at least two different fluorescence lines from at least one calibration standard. It determines the energy spectrum from the detector signals and calculates two correction factors from the positions of the lines in the energy spectrum and the signals from each detector.  It stores the correction factors and uses the correction factors to correct the energy spectra of test specimens. Also claimed are a calibration standard, and an arrangement where the computer is programmed to perform the above calibration, using the above standard.