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Patent DE-102019116624-A1 (DE)
Title: Führungsanordnung eines Leitungsstrangs eines Kabelbaums für ein Kraftfahrzeug an einem Trägerelement sowie Kraftfahrzeug
Inventor: VON DER HALBEN FREDERIK
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsanordnung (1) eines wenigstens eine Leitung (4) umfassenden Leitungsstrangs (2) eines Kabelbaums (19) für ein Kraftfahrzeug an einem Trägerelement (3), bei welcher der Leitungsstrang (2) an dem Trägerelement (3) abgestützt und mittels des Trägerelements (3) geführt ist und wenigstens eine Durchgangsöffnung (6) des Trägerelements (3) durchdringt, wobei das Trägerelement (3) wenigstens ein in Längserstreckungsrichtung (9) des Leitungsstrangs (2) auf die Durchgangsöffnung (6) folgendes Halteelement (8) aufweist, an welchem der Leitungsstrang (2) mittels eines separat von dem Trägerelement (3) und separat von dem Halteelement (8) ausgebildeten Verbindungselements (10) unter Bildung einer Zugentlastung für den Leitungsstrang (2) an dem Halteelement befestigt ist.
Patent DE-102019118574-A1 (DE)
Title: Stift zum Übertragen von Lotpaste aus einem Reservoir auf eine Kontaktstelle einer Leiterplatte
Inventor: HIPPIN CHRISTOPH
IPC: H05K3/34
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stift (2) zum Übertragen von Lotpaste aus einem Reservoir auf eine Kontaktstelle einer Leiterplatte, wobei der Stift (2) umfasst:- Ein stabförmiges Element (210) mit einer Rotationsachse (RA) in Längsrichtung;- Einen Lotauftragsstempel (220), welcher aus einem Grundkörper (221) mit einer Stirnfläche (As) und einem aus der Stirnfläche (As) hervorstehenden Pin (222) besteht, wobei der Lotauftragsstempel (220) eine Längsachse (LA1) aufweist und derart an einem Endbereich des stabförmigen Elements (210) angebracht ist, dass die Längsachse (LA1) des Grundkörpers (221) auf einer Verlängerung der Rotationsachse (RA) des stabförmigen (210) Elements liegt,wobei der Pin (222) eine Längsachse (LA2) aufweist und derart angeordnet ist, dass die Längsachse (LA2) des Pins (222) auf einer Verlängerung der Rotationsachse (RA) des stabförmigen Elements (210) liegt,wobei die Stirnfläche (As) rotationssymmetrisch zur Längsachse (LA2) des Pins (222) ausgestaltet ist, undwobei der Pin (222) an einem ersten Endbereich eine Vorsprungsfläche (Av) aufweist und wobei die Vorsprungsfläche kleiner als die Stirnfläche (As) ist; dadurch gekennzeichnet,dass der Pin (222) im Wesentlichen zylindrisch ausgestaltet ist, unddass die Stirnfläche (As) derart ausgestaltet ist, dass der Winkel (α) zwischen der Längsachse (LA2) des Pins (222) und der Stirnfläche (As) kleiner 180° ist, bevorzugt zwischen 60° und 120° ist, besonders bevorzugt im Wesentlichen 90° ist,ein Herstellungsverfahren des erfindungsgemäßen Stifts (2), sowie die Verwendung des Stifts (2) in einem Verfahren zur Reparatur einer Leiterplatte mit zumindest einem defekten Bauteil.
Patent DE-102019121527-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optimierten strukturierung eines 2d-codes auf einem bauteil
IPC: B23K26/354
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erzeugung einer Markierung auf einem Werkstück, umfassend die Schritte des Positionierens einer Optik zur Lasermaterialbearbeitung an einem Werkstück; des Aufbringens von Laserstrahlung auf die Oberfläche des Werkstücks; des Erzeugen einer Materialerhebung auf der Oberfläche des Werkstücks sowie des Erzeugens einer Vielzahl an Materialerhebungen durch Wiederholung der zuvor genannten Schritte.
Patent DE-102019121956-A1 (DE)
Title: Imprägniervorrichtung, Imprägnieranordnung und Imprägnierverfahren mit Sperrgasströmung
Inventor: PISTEL ALEXANDER
IPC: H02K15/12
Filed: 2019-08-14
Abstract: Um Bauteile (10) einer elektrischen Maschine in Serienproduktion mit großen Stückzahlen zu imprägnieren, ohne aufwändige Nacharbeiten durchführen zu müssen, schafft die Erfindung eine Imprägniervorrichtung (24), umfassend: eine Harzauftragseinrichtung (26) zum Auftragen eines Harzes auf einen ersten Bereich (54) eines sich in der Imprägniervorrichtung (24) drehenden Bauteils (10) und eine Sperrgasströmungserzeugungseinrichtung (32) zum Richten einer Sperrgasströmung (34) auf wenigstens einen sich an den ersten Bereich (54) anschließenden zweiten Bereich (56) des Bauteils (10), um ein Fließen des Harzes von dem ersten Bereich (54) zu dem oder über den zweiten Bereich (56) zu verhindern.
Patent DE-102019124105-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Druckveredelung
Inventor: BARTH GEORG
IPC: B41F23/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft verbesserte Verfahren und Vorrichtungen zur Druckveredelung, insbesondere zum Folientransfer. Die vorgeschlagene Vorrichtung zur Druckveredelung umfasst eine Transporteinrichtung zum Bewegen eines Bedruckstoffes entlang eines Transportpfades, eine Druckeinrichtung zum Aufbringen eines strahlungshärtenden Kunststoffs auf den Bedruckstoff in einem ersten Abschnitt des Transportpfades, eine Folienzuführeinrichtung zum Zuführen von Transferfolie zu einer Oberfläche des Bedruckstoffes in einem zweiten Abschnitt des Transportpfades, und eine Bestrahlungseinrichtung zum Härten des strahlungshärtenden Kunststoffs in dem zweiten Abschnitt des Transportpfades, die mindestens eine Strahlungsquelle umfasst.
Patent DE-102019125856-A1 (DE)
Title: Variables Steckverbindermodul für einen modularen Industriesteckverbinder
Inventor: GIESBRECHT PETER
IPC: H01R13/502
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Steckverbindermodul (1, 1') für einen modularen Industriesteckverbinder, wobei das Steckverbindermodul (1, 1') einen Basiskörper (2, 2'), eine Halteplatte (3, 3') und zumindest ein Kontaktelement (4) aufweist, wobei das zumindest eine Kontaktelement (4) einen Kontaktbereich (4a, 4a') und einen Kabelanschlussbereich (4b, 4b') aufweist und von der Halteplatte (3, 3') im Steckverbindermodul (1, 1') gehalten ist, wobei der Basiskörper (2, 2') zumindest eine zylinderförmige Öffnung (11) zur Aufnahme des Kontaktbereichs (4a, 4a') des zumindest einen Kontaktelements (4, 4') aufweist und wobei die Halteplatte (3, 3') zumindest eine zylinderförmige Öffnung (10) zur Aufnahme des Kabelanschlussbereichs (4b 4b') des zumindest einen Kontaktelements (4, 4') aufweist.
Patent DE-102019129783-A1 (DE)
Title: Hochintegrierte Kondensatoranordnung
Inventor: SCHIMANEK THOMAS
IPC: H01G4/35
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hochintegrierte Kondensatoranordnung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, wobei das Fahrzeug eine elektrische Maschine, die Kondensatoranordnung und ein Leistungsmodul umfasst. Die Kondensatoranordnung ist mit der elektrischen Maschine und dem Leistungsmodul koppelbar. Die Kondensatoranordnung umfasst eine Mehrzahl von Einzelkondensatoren, die in einem gemeinsamen zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehenden Gehäuse angeordnet sind und die zumindest teilweise von einer Vergussmasse umgeben sind. Das Gehäuse ist mit einer elektrischen Masse koppelbar. Die Kondensatoranordnung ist derart angeordnet und eingerichtet, dass ein niederimpedanter Pfad basierend auf einem verteilten Entstörkondensator bereitgestellt wird, um hochfrequente Störungen zum Leistungsmodul zurückzuführen. Ein Dielektrikum des verteilten Entstörkondensators wird im Wesentlichen durch die Vergussmasse gebildet.
Patent DE-102019201858-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: WATANABE MASANORI
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-02-13
Abstract: Es wird eine Spanneinrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, einen Öldruck in einer Öldruckkammer mit einer einfachen Struktur stabil zu halten. Die Spanneinrichtung ist mit einem Druckeinstellmechanismus ausgestattet, der einen Öldruck in der Öldruckkammer einstellt und einen Einstellraum, der in einem Gehäuse ausgebildet ist und mit der Öldruckkammer kommuniziert, ein bewegbares Element, das derart angeordnet ist, dass es zu der Öldruckkammer hin und von dieser weg bewegbar ist, und eine Druckeinstell-Vorspanneinheit, die das bewegbare Element in Richtung der Öldruckkammer vorspannt, aufweist. Eine flüssigkeitsdichte Abdichtung wird zwischen dem bewegbaren Element und einer Innenwand des Einstellraums zwischen einer Position, in der sich das bewegbare Element am nächsten zu der Öldruckkammer hin bewegt hat, und einer Position, in der das bewegbare Element am weitesten von der Öldruckkammer entfernt ist, aufrechterhalten.
Patent DE-102019204704-A1 (DE)
Title: Aufwickelbarer Stanzstreifen mit erhöhter Flexibilität
Inventor: DÜNKEL DIRK
IPC: H01R43/16
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aufwickelbaren Stanzstreifen (1) für die Produktion einer Vielzahl von elektrischen Komponenten (6), insbesondere von Stromsammelschienen (10), mit wenigstens einem Verbindungsabschnitt (2), der zwei Bereiche (4) zur Herstellung jeweils wenigstens einer elektrischen Komponente (6) verbindet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Stanzstreifens (1). Um die Flexibilität des Stanzstreifens (1) zu erhöhen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der wenigstens eine Verbindungsabschnitt (2) zumindest teilweise eine gegenüber den zwei Bereichen (4) verringerte Materialstärke (30) aufweist.
Patent DE-102019215460-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rauschreduktion von Bildaufnahmen
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: G06T5/20
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rauschreduktion von Bildaufnahmen umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Eingangsbildes (E),- Entrauschen des Eingangsbildes (E) und Erzeugung eines entrauschten Eingangsbildes (Ee),- Anpassung der Rauschtextur von Pixeln des entrauschten Eingangsbildes (Ee) mittels eines Anpassungsverfahrens, wobei die Rauschamplitude des entrauschten Eingangsbildes (Ee) im Wesentlichen beibehalten wird und die Rauschtextur der Pixel des entrauschten Eingangsbildes (Ee) so angepasst wird, dass sie im Wesentlichen einer vorbestimmten Rauschtextur entspricht.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Vorrichtung, ein Herstellungsverfahren für eine Anpassungsvorrichtung, eine solche Anpassungsvorrichtung, sowie eine Steuereinrichtung und ein Computertomographiesystem.
Patent DE-102019215664-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteile
Inventor: KIENZLE ANDREAS
IPC: C04B35/622
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Körpers, welcher mittels additiver Fertigung hergestellt worden ist, b) Anbringen eines faserhaltigen Verstärkungselements am Körper, und c) Erzeugen verbindenden Kohlenstoffs zwischen Verstärkungselement und Körper sowie nach dem Verfahren erhältliche Faserverbundbauteile und deren Verwendung.
Patent DE-102019216932-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: GOEDEL KARL CHRISTOPH
IPC: H01L31/10
Filed: 2019-11-04
Abstract: Es wird ein optischer Sensor (1) beschrieben, umfassend mindestens zwei Detektorelementanordnungen (2, 4), die jeweils mindestens zwei Detektorelemente (3, 5) umfassen. Bekannte optische (LiDAR-)Sensoren mit hochempfindlichen Detektorelementen, insbesondere mit SPAD-Dioden, weisen einen geringen dynamischen Funktionsbereich auf. Erfindungsgemäß wird ein optischer Sensor (1) der oben genannten Art bereitgestellt, bei dem eine erste der Detektorelementanordnungen (2) in Einstrahlrichtung des zu absorbierenden Lichts vor einer zweiten Detektorelementanordnung (4) angeordnet ist. Die erste Detektorelementanordnung (2) ist teilweise lichtdurchlässig, sodass die erste Detektorelementanordnung (2) eine höhere Lichtintensität des zu absorbierenden Lichts erreicht als die zweite Detektorelementanordnung (4).
Patent DE-102019217878-A1 (DE)
Title: VERGRÖßERNDE BEOBACHTUNGSVORRICHTUNG
Inventor: KANG WOOBUM
IPC: G02B21/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Zur Bereitstellung eines Rauheitsverbesserungsbildes, das durch Tiefensynthese erzeugt wird. Eine vergrößernde Beobachtungsvorrichtung erhält eine Vielzahl von ersten Leuchtdichtebildern durch Steuern eines Beleuchtungsabschnitts, um ein Beobachtungsziel mit Beleuchtungslicht aus einer ersten Beleuchtungsrichtung zu beleuchten, und durch Steuern eines Änderungsabschnitts und eines Abbildungsabschnitts derart, dass das Beobachtungsziel abgebildet wird, erhält eine Vielzahl von zweiten Leuchtdichtebildern durch Steuern des Beleuchtungsabschnitts derart, dass das Beobachtungsziel mit Beleuchtungslicht aus einer zweiten Beleuchtungsrichtung symmetrisch zur ersten Beleuchtungsrichtung um eine optische Achse beleuchtet wird, und durch Steuern des Änderungsabschnitts und des Abbildungsabschnitts derart, dass das Beobachtungsziel in einer Vielzahl von verschiedenen Fokuspositionen abgebildet wird, und erzeugt ein Rauheitsverbesserungsbild, das die Rauheit auf der Oberfläche des Beobachtungsziels durch Anwendung einer Tiefensynthese und Rauheitsverbesserung auf die Vielzahl der ersten Leuchtdichtebilder und der Vielzahl der zweiten Leuchtdichtebilder verbessert und eine Schärfentiefe aufweist, die größer ist als ein einzelnes Leuchtdichtebild, das durch den Abbildungsabschnitt erhalten werden kann.
Patent DE-102019219150-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung und Verfahren zur Herstellung dieser
Inventor: HIRTH PETER
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Nachbehandlung von Abgasen einer Emissionsquelle, insbesondere eines Verbrennungsmotors, mit einem Abgastrakt, der von einem Abgas durchströmbar ist, mit zumindest einem Katalysator, wobei der Katalysator einen keramischen Wabenkörper (1, 5, 8, 12, 15) aufweist, welcher mit einer katalytisch aktiven Oberflächenbeschichtung versehen ist, und mit einem elektrisch beheizbaren Heizmittel (3, 7, 9), wobei das Heizmittel (3, 7, 9) durch einen metallischen elektrischen Leiter (3, 7, 9) gebildet ist, wobei der Wabenkörper (1, 5, 8, 12, 15) mehrere von einer Gaseinlassseite (11, 16) zu einer Gasauslassseite durchströmbare Strömungskanäle aufweist, wobei der Leiter (3, 7, 9) in den keramischen Wabenkörper (1, 5, 8, 12, 15) integriert ist, wobei er in Strömungsrichtung betrachtet der Gaseinlasseite (11, 16) nachgelagert angeordnet ist und der Gasauslassseite vorgelagert angeordnet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Wabenkörpers.
Patent DE-102020002306-A1 (DE)
Title: Thermoimpuls-Schiene mit Hohlkammer zur Verbesserung der Durchblutung des Gaumens
Inventor: WICHNALEK LYDIA
IPC: A61F5/56
Filed: 2020-04-15
Abstract: Thermoimpuls-Kiefer Schiene mit einer Hohlkammer, dadurch gekennzeichnet, dass sie über einen vorangehenden Abdruck des Oberkiefers zur Erzeugung eins Modells aus Gips, das gescannt wird, hergestellt werden kann.
Patent DE-102020003209-A1 (DE)
Title: Verkehrsflussanalysierendes ampelstationäres Funk- und Kamerasystem zur Stadtverkehrssteuerung
Inventor: ULRICH MARKUS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vollautomatisiertes verkehrsflussanalysierendes ampelstationäres Funk- und Kamerasystem zur Stadtverkehrssteuerung, für das bei vorhandenem UKW-Funk-empfangendem PKW-Navigationssystem lediglich eine Kamera mit Einplatinencomputer und Mini-UKW-Sender an jeder wichtigen Ampel anzubringen ist um die Feinstaubbelastung durch Rückstände bei Nutzung der Scheibenbremsen sowie den Reifenabrieb bei Beschleunigungen um ca 10% zu reduzieren.
Patent DE-102020004034-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: HÖR OLIVER
IPC: F03D7/02
Filed: 2020-07-03
Abstract: Nach einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage, welche einen Rotor (1) mit einem ersten winkelverstellbaren Rotorblatt (2), einen ersten Verstellantrieb (3) zum Verstellen des ersten Rotorblatts und eine Sicherheitssteuerung (10) aufweist, wird in einem Normalbetriebsmodus der erste Verstellantrieb aus einer Energiequelle (6) versorgt und durch eine erste Pitchsteuerung (5) gesteuert, wobei in einem Störfallbetriebsmodus die Energieversorgung des ersten Verstellantriebs von der Energiequelle auf einen Energiespeicher (7) umgeschaltet ist und die Sicherheitssteuerung eine Stellung und/oder Bewegung des ersten Rotorblatts überwacht; wobei in dem Störfallbetriebsmodus das erste Rotorblatt durch den ersten Verstellantrieb in Richtung einer vorgegebenen Haltestellung verstellt wird, während die Sicherheitssteuerung in Abhängigkeit von der überwachten Stellung und/oder Bewegung eine Deaktivierung einer ersten Energieversorgungs-Abschalteinrichtung (9.1) freigibt oder bewirkt; und/oder wobei in dem Störfallbetriebsmodus die Sicherheitssteuerung in Abhängigkeit von der überwachten Stellung und/oder Bewegung anstelle einer Pitch-Bremsschließ-Schalteinrichtung (9.1) eine erste Pitch-Bremse (4) zum Halten des ersten Rotorblatts zu schließen, die erste Pitch-Bremse schließt und einen ersten Sperrmodus aktiviert, in dem die Energieversorgung des ersten Verstellantriebs aus dem Energiespeicher und/oder ein Öffnen der ersten Pitch-Bremse unterbunden ist.
Patent DE-102020007490-A1 (DE)
Title: Klimagerät
Inventor: KLEIN MICHAEL
IPC: F25B49/02
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Klimagerät (1) mit Kompressor (2), Verflüssiger (3), Expansionseinrichtung (4), Verdampfer (5) und Leitungskreislauf (6) zum Führen eines Kältemittels. Der Leitungskreislauf (6) besteht aus zwei in Bezug auf das Kältemittel getrennten Teilkreisläufen (61, 62), die parallel zueinander geführt sind.
Patent DE-102020101672-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Veredelung von flächenförmigen textilen Materialien durch Ausrüsten
Inventor: SUCHY GUNNAR
IPC: D06P7/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Veredelung von flächenförmigen textilen Materialien durch Ausrüsten mit flüssigen Substanzen oder Substanzgemischen, wobei die Substanzen oder Substanzgemische Partikel in gleicher oder unterschiedlicher Größe enthalten können, mittels gesteuertem, gezieltem Auftragen unter Anwendung von Drucktechnologien in Form von Einzeldruckköpfen oder einem oder mehreren Druckbalken mit einer Vielzahl von Druckköpfen, wobei entweder eine rezepturbasierte Mischung eines Compounds erstellt und anschließend der Auftrag erfolgt oder Einzelsubstanzen mit mehreren Druckköpfen nass-in-nass zu einer gemischten Ausrüstungsschicht aufgetragen werden.
Patent DE-102020103608-A1 (DE)
Title: Nietwerkzeug, Nietverfahren und Fügeverfahren
Inventor: STAUDIGL MARKUS
IPC: B21J15/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Werkzeug zum Setzen eines Niets, mit einem Nietstempel zum Pressen eines Niets in ein Fügeteil und einem hohlzylinderförmigen Niederhalter zum Niederhalten des Fügeteils, sowie Verfahren zum Setzen eines Niets und Verfahren zum Fügen von Fügeteilen.
Patent DE-102020105807-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: MÜSSLE DOMINIK
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-03-04
Abstract: Kupplungseinrichtung für ein Hybridmodul umfassend eine elektrische Maschine und eine Brennkraftmaschine, umfassend eine erste und eine zweite Teilkupplung (3, 4), die radial ineinander geschachtelt sind und jeweils ein Außenlamellen und Innenlamellen aufweisendes Lamellenpaket umfassen und einen gemeinsamen Lamellenträger (55) aufweisen, an dem radial außen die Innenlamellen (18) der ersten Teilkupplung (3) und radial innen die Außenlamellen (13) der zweiten Teilkupplung (4) axial geführt sind, eine mit einer Abtriebswelle der Brennkraftmaschine zu koppelnde Kupplungseingangswelle (26), sowie ein über die elektrische Maschine antreibbares Zahnrad (30), das mit einem Rotor (27), der mit beiden Teilkupplungen (3, 4) gekoppelt ist, drehfest verbunden ist, wobei eine außen um die Teilkupplungen (3, 4) geführte Koppelmechanik (47) vorgesehen ist, über die die Kupplungseingangswelle (26) und der Rotor (27) drehfest miteinander verbunden sind, und die drehfest mit dem gemeinsamen Lamellenträger (55) gekoppelt ist.
Patent DE-102020107480-A1 (DE)
Title: Batterie-wärmemanagement
Inventor: CARLSON MICHAEL H
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein System und Verfahren zur Verwaltung der Wärmeenergie eines Fahrzeugs mit einer Batterie und einem elektrischen Antriebssystem sind vorgesehen. Das System überwacht eine aktuelle Batterietemperatur, berechnet eine tatsächliche durchschnittliche Batterietemperatur und vergleicht die berechnete tatsächliche durchschnittliche Batterietemperatur mit einer Ziel-Lebensdauer-Batterietemperatur. Wenn die tatsächliche durchschnittliche Batterietemperatur über der Ziel-Lebensdauer-Batterietemperatur liegt und die aktuelle Batterietemperatur über der Ziel-Lebensdauer-Batterietemperatur liegt, kühlt das System die Batterie unter die aktuelle Batterietemperatur ab. Wenn jedoch die tatsächliche durchschnittliche Batterietemperatur unter der Ziel-Batterietemperatur liegt und die aktuelle Batterietemperatur über der Ziel-Batterietemperatur liegt, verzögert das System die Kühlung der Batterie. Daher kann das System unter bestimmten Bedingungen den Verbrauch von Energie zur Kühlung der Batterie vermeiden.
Patent DE-102020107552-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für einen Suszeptor eines CVD-Reaktors
Inventor: HONGGEN JIANG
IPC: C23C16/46
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beheizen eines Suszeptors (16) eines CVD-Reaktors mit ein oder mehreren in einer inneren Heizzone angeordneten inneren Heizelementen (2), die sich in einer unteren Ebene erstrecken und mit zwei oder mehreren in Umfangsrichtung um die innere Heizzone hintereinanderliegenden äußeren Heizelementen (3, 4, 5). Erfindungsgemäß soll sich zumindest ein ersten äußeres Heizelement (4, 5) in einer oberen Ebene erstrecken, die von der unteren Ebene in einer Richtung quer zur Flächennormalen der unteren Ebene beabstandet ist. Das äußere Heizelement ist dann näher am Suszeptor (16) angeordnet und in der Lage, mehr Wärmeleistung auf den Rand des Suszeptors (16) zu übertragen. Ein zweites äußeres Heizelement ist aus der oberen Ebene in Richtung der unteren Ebene versetzt angeordnet oder kann dahin verlagert werden, um Raum für den Eingriff eines Greifarms zu schaffen.
Patent DE-102020108940-A1 (DE)
Title: Abtropfvorrichtung für Bierfässer
Inventor: DAUBENBÜCHEL DIETER
IPC: B67D1/06
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtropfvorrichtung (10) für Bierfässer mit einer Bierfassfläche (12) zum Abstellen eines Bierfasses, die in einer Nutzanordnung überwiegend horizontal ausgerichtet ist, einem sich in der Nutzanordnung von der Bierfassfläche (12) überwiegend in vertikaler Richtung nach unten erstreckenden Verbindungsabschnitt (14) und einem sich in der Nutzanordnung von dem Verbindungsabschnitt (14) überwiegend in horizontaler Richtung erstreckenden Gefäßabschnitt (16), wobei die Bierfassfläche (12), der Verbindungsabschnitt (14) und der Gefäßabschnitt (16) aus mindestens zwei zueinander relativbeweglichen Elementen (18, 22) gebildet sind, wobei die Bierfassfläche (12) und der Gefäßabschnitt (16) derart gestaltet sind, dass relativbewegliche Elemente (18, 22) derart ausgebildet sind, dass die Bierfassfläche (12) und der Gefäßabschnitt (16) werkzeugfrei von der Nutzanordnung in eine kompakte Verstauanordnung bringbar sind.
Patent DE-102020110263-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Entlüftungseinrichtung
Inventor: ENGELMANN RAFAEL
IPC: B60H1/26
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungseinrichtung (11) zum Entlüften eines Innenraums (3) eines Fahrzeugs (1), mit wenigstens einem Entlüftungskanal (13), über welchen bei einer im Innenraum (3) stattfindenden Druckerhöhung der Innenraum (3) an eine Umgebung (10) des Fahrzeugs (1) zu entlüften ist, umfassend eine Einstelleinrichtung (17), mittels welcher ein bei dem Entlüften von Luft aus dem Innenraum (3) durchströmbarer Strömungsquerschnitt (Q) des Entlüftungskanals (13) und/oder eine Länge (I) des Entlüftungskanals (13) einstellbar ist.