baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215848-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gasanalysator zur Messung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Messgas
Inventor: STEINBACHER FRANZ
IPC: G01N21/39
Filed: 2014-08-11
Abstract: Zur Messung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Messgas (1) wird Licht (4) durch das Messgas (1) auf einen Detektor (5) geführt und ein von diesem erzeugtes Messsignal (14) ausgewertet. Durch periodische Variation der Wellenlänge des Lichts (4) wird eine interessierenden Absorptionslinie der Gaskomponente wellenlängenabhängig abgetastet. Zusätzlich wird das Licht (4) mit einer Modulationsfrequenz (f) moduliert und das Messsignal (14) bei der zweiten Harmonischen (2f) der Modulationsfrequenz (f) phasensensitiv demoduliert. Es ist eine Zwei-Ton-Modulation mit einer ersten Modulationsfrequenz (f) und einer dreimal größeren zweiten Modulationsfrequenz (3f) bekannt. Um das Messsignal-Rausch-Verhältnis zu verbessern, wird das Messsignal (14) zusätzlich bei der zweiten Harmonischen (6f) der zweiten Modulationsfrequenz (3f) phasensensitiv demoduliert. Ein dabei erhaltenes zweites demoduliertes Messsignal (146f) wird entweder mit dem ersten demodulierten Messsignal (142f) zu einem Überlagerungssignal (21) zusammengeführt, das anschließend zu einem Gesamt-Messergebnis (23) ausgewertet wird, oder beide demodulierten Messsignale (42f, 146f) werden zu Einzel-Messergebnissen ausgewertet, die zu dem Gesamt-Messergebnis zusammengeführt werden. Die Modulation kann auf weitere Modulationsfrequenzen (5f, 7f) ausgedehnt werden, die um den doppelten Betrag (2f) der ersten Modulationsfrequenz (f) voneinander beabstandet sind. Die Demodulation kann auf die Summen- und Differenzfrequenzen (4f, 8f, 12f) der verwendeten Modulationsfrequenzen (f, 3f, 5f, 7f) ausgedehnt werden. Zusätzlich oder ergänzend kann das Messsignal (14) bei den Modulationsfrequenzen (f, 3f) phasensensitiv demoduliert und ausgewertet werden.
Patent DE-102014216458-A1 (DE)
Title: Optisches Element mit einer Beschichtung zur Beeinflussung von Heizstrahlung und optische Anordnung
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G21K1/06
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1), umfassend: ein Substrat (2), eine an einer ersten Seite (2a) des Substrats (2) angebrachte erste Beschichtung (3), die zur Reflexion von Strahlung (5) mit einer Nutzwellenlänge (λEUV) im EUV-Wellenlängenbereich ausgebildet ist, sowie eine an einer zweiten Seite (2b) des Substrats (2) angebrachte zweite Beschichtung (4) zur Beeinflussung von Heizstrahlung (9, 11, 13), die auf die zweite Seite (2b) des Substrats (2) eingestrahlt wird. Die Erfindung betrifft auch eine optische Anordnung mit mindestens einem solchen optischen Element (1).
Patent DE-102014216934-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für einen Schraubklemmenanschluß
Inventor: HIRASAWA HITOSHI
IPC: H01R4/30
Filed: 2014-08-26
Abstract: Ein Verbindungsvorsprung (25) mit einer konvexen konischen Oberfläche (25a) ist in einer äußeren peripheren Region eines Bolzeneinsetzloches (23) in einem elektrischen Verbindungsteil (22) eines Anschlusses (20) vorgesehen, während eine Verbindungsvertiefung (15) mit einer konkaven konischen Oberfläche (15a), die der konvexen konischen Oberfläche (25a) entspricht mit dem Verbindungsvorsprung (25) über die konkave konische Oberfläche (15a) in Verbindung bringbar ist bereitgestellt an einer inneren Oberfläche eines Kopfes (13b) eines Bolzens (13) der gegenüberliegend zu dem Verbindungsvorsprung (25) angeordnet ist. Der Verbindungsvorsprung (25) und die Verbindungsvertiefung (15) werden während der Befestigen des Bolzens (13) miteinander in Verbindung gebracht.
Patent DE-102014219389-A1 (DE)
Title: Koppelnavigation basierend auf Landmarken
Inventor: SCHRÄBLER SIGHARD
IPC: G01S19/45
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Absolutposition (43) eines Fahrzeuges (2) auf einer Straße (4) basierend auf einer auf der Straße (4) vorhandenen Landmarke (14), deren Absolutposition (104) bekannt ist, umfassend: – Erfassen einer Relativpositon (53) des Fahrzeuges (2) zur Landmarke (14), und – Bestimmen der Absolutpostion (43) des Fahrzeuges (2) basierend auf einer Überlagerung (100) der Absolutpositon (104) der Landmarke (14) und der Relativposition (53) des Fahrzeuges (2).
Patent DE-102014222835-A1 (DE)
Title: Abdeckplatte für eine Batterie
Inventor: BERG ANSELM
IPC: H01M50/164
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckplatte für eine Batterie, umfassend eine Deckelschicht und eine Sicherheitsschicht, wobei die Sicherheitsschicht unmittelbar an der Deckelschicht angeordnet ist, wobei mit der Deckelschicht eine Außenfläche der Batterie darstellbar ist, und wobei die Deckelschicht zumindest eine Überdruckausnehmung aufweist, die von der Sicherheitsschicht vollständig abgedeckt ist.
Patent DE-102014223443-A1 (DE)
Title: Bogenfeder für eine Drehmomentübertragungseinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/134
Filed: 2014-11-17
Abstract: Bogenfeder (106) für eine Drehmomentübertragungseinrichtung (100), insbesondere einen Drehschwingungsdämpfer für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Federende (114) und einem zweiten Federende (116), wobei eine von dem ersten Federende (114) zu dem zweiten Federende (116) verlaufende Mittelachse (122) der Bogenfeder (106) eine Krümmung aufweist und die Krümmung der Mittelachse (122) entlang der Längserstreckung der Bogenfeder (106) variiert. Drehmomentübertragungseinrichtung (100), insbesondere Drehschwingungsdämpfer für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Eingangsteil (102) und einem, gegenüber dem Eingangsteil (102) entgegen der Wirkung von wenigstens einer Bogenfeder (106), relativ um eine Drehachse (108) verdrehbaren Ausgangsteil (104), wobei die Bogenfeder (106) mittels eines Stützelements (118) von radial außen abgestützt ist.
Patent DE-102014224714-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten
Inventor: AEHLIG DENNIS
IPC: A61L2/18
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen, mittels eines Aufbereitungsfluids. Außerdem betrifft die Erfindung eine Einrichtung (16) zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen, mit einem Fluidbehälter (13) für ein Aufbereitungsfluid (10) und einem Aufbereitungsgerät (12), wobei das Aufbereitungsgerät (12) einen Aufbereitungsraum (11) aufweist, in dem wenigstens ein chirurgisches Instrument zur Aufbereitung einbringbar ist oder eingebracht ist, wobei der Fluidbehälter (13) und der Aufbereitungsraum (11) des Aufbereitungsgeräts (12) räumlich getrennt sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass vor der Aufbereitung des chirurgischen Instruments mittels des Aufbereitungsfluids (10) das Aufbereitungsfluid (10) in einem von einem Aufbereitungsraum (11) eines Aufbereitungsgeräts (12) getrennten Fluidbehältern (13) mit Mikrowellenstrahlung (14) beaufschlagt wird.
Patent DE-102014226590-A1 (DE)
Title: Beschlag für Fenster und Türen
IPC: E05D15/28
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag, insbesondere einen verdeckt liegenden Beschlag, für einen Rahmen (76) und mindestens einen Flügel (74) aufweisende Fenster und Türen, umfassend einen aus mindestens einem Ecklager (10) und mindestens einem Scherenlager (12) bestehenden Bandbeschlag, mindestens eine in einem oberen, horizontalen Holm des mindestens einen Flügels (74) angeordnete, mit dem mindestens einen Scherenlager (12) gekoppelte Schere (80), mindestens einen die Ent- und Verriegelung des Flügels (74) ermöglichenden Verriegelungsbeschlag und mindestens eine Betätigungsvorrichtung zur Betätigung des Verriegelungsbeschlags, wobei das Ecklager (10) ein rahmenseitiges Winkelstück (14) und ein flügelseitiges Winkelstück (16) aufweist und wobei das flügelseitige Winkelstück (16) eine Lagerstelle für einen Ecklagerbolzen (38) aufweist. Um die Belastbarkeit des Ecklagers (10) durch besonders schwere Flügel (74) zu erhöhen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass das flügelseitige Winkelstück (16) in einem seitlichen Abstand zur Lagerstelle für den Ecklagerbolzen (38) ein weiteres Lager (50) aufweist.
Patent DE-102014226599-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Freigeben und Schließen einer Öffnung in einem Innenausstattungsteil eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÄLLERT CHRISTOPH
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-12-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zum Freigeben und Schließen einer in einer Deckfläche (2) eines Innenausstattungsteils (1) eines Fahrzeugs vorgesehenen Öffnung (3) mittels eines verstellbaren Abdeckelements (5). Das Abdeckelement (5) ist durch ein Flächenelement mit einer Oberseite (5a) und einer Unterseite (5b) gebildet und weist an seiner Unterseite (5b) bevorzugt eine einzige, sich etwa mittig des Abdeckelements (5) erstreckende, in Verstellrichtung (7) des Abdeckelements (5) weisende Zahnstange (8) auf, die ihrerseits mit einem zugeordneten Zahnrad (9) kämmt. Das Zahnrad (9) ist unter Vermittlung einer drehangetriebenen und mit dem Zahnrad (9) drehfest verbundenen Welle (11) an einem mit dem Innenausstattungsteil (1) verbundenen Rahmenelement (10) drehgelagert. Infolge einer Drehbewegung des mit der Zahnstange (8) kämmenden Zahnrades (9) ist das Abdeckelement (5) relativ zum Rahmenelement (10) und demgemäß relativ zur Öffnung (3) verstellbar.
Patent DE-102015003179-A1 (DE)
Title: Stütze und Gestellaufbau mit einer Stütze und einem Träger
Inventor: VETTERER CHRISTIAN
IPC: F16S3/02
Filed: 2015-03-12
Abstract: Eine vertikal anordbare Stütze (10) für einen Gestellaufbau mit einem Halter zum Befestigen eines Trägers an der Stütze (10) umfasst ein längsförmiges Profil (20) und eine Einraststruktur (70). Dabei ist eine Längsnut (210) am Profil (20) ausgebildet. Die Einraststruktur (70) ist im Innern des Profils (20) als Rückwandung der Längsnut (210) angeordnet und die Längsnut (210) ist vom Halter so durchgreifbar, dass der Halter mit der Schlitzschiene (70) zusammenwirken kann. Das Profil (20) weist weiter eine Längskante (220) auf, an der die Längsnut (210) ausgebildet ist. Die erfindungsgemässe Ausgestaltung der Längsnut (210) an der Längskante (220) des Profils (20) ermöglicht, dass verhältnismässig grosse, am Halter wirkende Lasten von der Stütze getragen werden können. Zudem ermöglicht die erfindungsgemässe Ausgestaltung der Stütze (10), dass die Aussenfläche des Profils (20) durchgehend ist, was ästhetisch bevorzugt sein kann.
Patent DE-102015005903-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungseinrichtung für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer Defrostdüse (10), welche mindestens einen von Luft durchströmbaren Luftkanal (12) mit zumindest einer an einer Oberseite (14) einer Instrumententafel (16) des Fahrzeugs angeordneten Luftauslassöffnung (18) aufweist, und mit einer in dem Luftkanal (12) angeordneten Klappe (28), welche unter Einstellen eines Defrostmodus der Belüftungseinrichtung in eine den Luftkanal (12) maximal freigebende Offenstellung zur Defrostung und/oder Beschlagfreihaltung einer Frontscheibe (20) des Fahrzeugs bewegbar ist, wobei die Klappe (28) in wenigstens eine von der Offenstellung unterschiedliche, den Luftkanal (12) teilweise versperrende und teilweise freigebende erste Drosselstellung zur diffusen Belüftung des Innenraums des Fahrzeugs bei hohen Außentemperaturen und bei demgegenüber niedrigeren Außentemperaturen in wenigstens eine von der Offenstellung und der wenigstens einen ersten Drosselstellung unterschiedliche, den Luftkanal (12) teilweise versperrende und teilweise freigebende zweite Drosselstellung zur Defrostung und/oder Beschlagfreihaltung der Frontscheibe (20) bewegbar ist.
Patent DE-102015008096-A1 (DE)
Title: "Lift, insbesondere für die Beförderung von Rollstuhlfahrern"
Inventor: RUNKEL WALTER
IPC: A61G3/06
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lift insbesondere für die Beförderung von Rollstuhlfahrern als Einstieg- und Ausstieghilfe z. B. bei Transportfahrzeugen, umfassend eine Plattform (1) mit einer einseitig schwenkbar um eine Schwenkachse (X-X) angelenkten Brückenplatte (2) und einem an der Plattform (1) gelenkig befestigten sowie mit dem Transportfahrzeug gelenkig verbindbaren Hebegetriebe (4, 5, 6, 7, 8). Das Hebegetriebe (4, 5, 6, 7, 8) besteht aus mindestens einem Hebearm (6, 7) sowie einer mit dem Hebearm (6, 7) verbundenen Antriebsvorrichtung und ist derart ausgebildet, dass die Plattform (1) in jeder Höhenstellung eine insbesondere horizontale Lage einnimmt, so dass ein Auf- und Abfahren auf und von der Plattform (1) möglich ist. Die Brückenplatte (2) ist über einen Hebel (18, 18a) im Anlenkbereich der Brückenplatte (2) an der Plattform (1) mittels einer an der Brückenplatte (2) befestigten Feder (16, 16a) derart mit einer Federkraft beaufschlagt, dass die Brückenplatte (2) in ihrer aufgerichteten Stellung, in der die Brückenplatte (2) mit der Plattform (1) einen Winkel von 90° bis 110° einschließt, an einem lagefixierten Anschlagkörper (17, 17a) mit ihrer nicht befahrbaren Unterseite anliegt, und die Feder (16, 16a) an ihrem dem Hebel (18. 18a) gegenüberliegenden Ende an der Plattform (1) befestigt ist. Ein von einer Feder (22, 22a) mit einer Federkraft beaufschlagter Höhenanschlagkörper (23, 23a) ist im Schwenkbereich der Brückenplatte (2) bei ihrem Anheben und Absenken mit der Plattform (1) derart angeordnet, dass die Brückenplatte (2) kontrolliert in ihre horizontale Stellung gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt wird.
Patent DE-102015008505-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Erntemaschine
Inventor: ROTERS SEBASTIAN
IPC: A01D90/04
Filed: 2015-07-03
Abstract: Schneidvorrichtung für landwirtschaftliche Erntemaschinen, wie Ladewagen oder Ballenpressen zum Ernten von landwirtschaftlichem Halm- oder Blattgut mit einem Gutaufnehmer (2) und einem mit Förderzinken (9) versehenen und um eine horizontal und quer zur Fahrt- und Arbeitsrichtung ausgerichteten Achse rotierend angetriebenen Förder- und Schneidrotor (3), welcher im Zusammenwirken mit einer Mehrzahl von schwenkbar an einem Messerträger (6) der Schneidvorrichtung (5) gelagerten und in einer Schneidposition in einem Förderkanal (4) hineinragenden Schneidmessern (7) das Erntegut zerkleinert, wobei der zumindest eine Messerträger (6) mit den zugehörigen Schneidmessern (7) in einer sich quer zur Fahrtrichtung erstreckenden Richtung linear beweglich gelagert ist, um in eine Wartungsstellung verlagert werden zu können, wobei eine Fixiereinrichtung (12) eingerichtet ist, den Messerträger (6) in einer Betriebsstellung innerhalb der Schneidvorrichtung (5) form- und/oder kraftschlüssig, spielfrei zu fixieren.
Patent DE-102015011361-A1 (DE)
Title: Hinterfahrzeugkörperstruktur eines  Fahrzeuges und Verfahren zum Bereitstellen eines Klappendeckels
Inventor: KOUICHI MATSUMOTO
IPC: B60J7/20
Filed: 2015-08-28
Abstract: Bereitgestellt wird ein Klappendeckel, der vorgesehen ist für eine Bewegung zum Abdecken eines Öffnungsabschnittes eines Dachverwahrungsraumes in einem geschlossenen Dachzustand, in dem ein öffenbares Dach einen Fahrgastraum von oben her abdeckt, und in einem offenen Dachzustand, in dem ein Abschnitt des öffenbaren Daches in dem Dachverwahrungsraum verwahrt ist, und zum Öffnen des Öffnungsabschnittes des Dachverwahrungsraumes in einem Übergangszustand zwischen dem geschlossenen Dachzustand und dem offenen Dachzustand. Dieser Klappendeckel umfasst einen Basisabschnitt, ein Paar von rechten und linken Vorsprungsabschnitten, die integral an beiden Endabschnitten, in Fahrzeugbreitenrichtung, des Basisabschnittes ausgebildet sind, aufwärts relativ zu dem Basisabschnitt vorstehen und sich in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken, und einen Verbindungsabschnitt, der jeweilige Oberabschnitte des Paares von Vorsprungsabschnitten in Fahrzeugbreitenrichtung wechselseitig verbindet.
Patent DE-102015014683-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur selektiven Entschwefelung von Synthesegas
Inventor: FISCHER ANNA-MARIA
IPC: C10K1/16
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gaswäsche, in der ein schwefelfreies, mit Kohlendioxid beladenes erstes Waschmittel (6) einer ersten Wascheinrichtung (A1) zugeführt wird, um Schwefelkomponenten weitgehend selektiv aus einem Wasserstoff, Kohlenmonoxid, Kohlendioxid sowie Schwefelkomponenten enthaltenden ersten Einsatzgas (1) auszuwaschen, wobei das schwefelfreie erste Waschmittel (6) bei der Abtrennung von Kohlendioxid und Schwefelkomponenten aus einem zweiten Einsatzgas (21) in einer parallel betriebenen zweiten Wascheinrichtung (A2) mit Kohlendioxid beladen wird, in der auch ein mit Kohlendioxid sowie Schwefelkomponenten beladenes Waschmittel (26) anfällt. Kennzeichnend ist dabei, dass zumindest ein Teil (47) des in der zweiten Wascheinrichtung (A2) mit Kohlendioxid sowie Schwefelkomponenten beladenen Waschmittels (26) in der ersten Wascheinrichtung (A1) als zweites Waschmittel (7) zur Abtrennung von Schwefelkomponenten aus dem ersten Einsatzgas (1) eingesetzt wird.
Patent DE-102015017078-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: MEINIG UWE
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Pumpe, umfassend: ein Aufnahmegehäuse (20), welches einen topfförmigen Aufnahmeraum (25) mit einer Stirnwand (20c) und einer Umfangswand (20d) bildet, einen Pumpeneinsatz (1), der in dem Aufnahmeraum (25) angeordnet ist, wobei der Pumpeneinsatz (1) aufweist: – einen Rotor (4), – ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), zwischen denen der Rotor (4) um eine Drehachse (D) und relativ zu dem ersten und zweiten Gehäuseteil (2, 3) drehbar angeordnet ist, und einen Hubring (12), welcher den Rotor (4) umgibt, wobei zwischen der Stirnwand (20c) und dem zweiten Gehäuseteil (3) ein ringförmiges Dichtelement (9) angeordnet ist, welches einen zwischen der Stirnwand (20c) und dem zweiten Gehäuseteil (3) gebildeten Druckraum (23c) einfasst, wobei der Druckraum (23c) über einen Auslasskanal (3c) mit einer zwischen dem Rotor (4) und dem Hubring (12) gebildeten Förderkammer (28) verbunden ist, und wobei die Feder (5) eine Federstruktur (5b) aus Metall, insbesondere Stahl, aufweist, welche der Feder (5) ihre wesentliche Federeigenschaft verleiht, wobei an der Federstruktur (5b) das Dichtelement (9), insbesondere verliersicher, befestigt ist.
Patent DE-102015111561-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigtes schaltventil
Inventor: SCHLICK MATTHIAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Polgeometrie eines elektromagnetischen Schaltventils umfasst einen zylindrischen Topf (8a) am Polteil (8) und einen darin eintauchenden zylindrischen Zapfen (7a) am Magnetanker (7). Dadurch wird eine Magnetkraft-Hub-Kennlinie erreicht, die ausgehend von der Ausgangslage des Magnetankers (7) zunächst proportional verläuft und dann bis zum Erreichen der Endlage des Magnetankers (7) progressiv ansteigt. Indem beim Verlagern des Magnetankers von seiner Ausgangslage in seine Endlage die Bestromung des Magnetantriebs kontinuierlich erhöht wird, lässt sich die Geräuschbildung beim Schließvorgang des Ventils reduzieren. Entsprechend lässt sich die Geräuschbildung beim Öffnungsvorgang des Ventils reduzieren, wenn die Bestromung der Magnetspule nicht schlagartig sondern kontinuierlich reduziert wird.
Patent DE-102015112821-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bruchflächenreinigung von bruchgetrennten Werkstücken
Inventor: FRIES ANDREAS JOSEF
IPC: B23P17/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Offenbart sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bruchflächenreinigung bei bruchgetrennten bzw. gecrackten Werkstücken wie z.B. einem Lagersitz von Pleueln, Kurbelwellengehäusen oder Gelenkwellen. Dabei werden die beiden Teile, die die Bruchflächen aufweisen so positioniert, dass die jeweils zusammengehörenden Bruchflächen Kontakt haben oder zueinander beabstandet sind. Dann werden die beiden Teile in einer Richtung entlang der Bruchflächen gegeneinander in Vibration versetzt.
Patent DE-102015112903-A1 (DE)
Title: Rohraufweitungsverarbeitungsvorrichtung mit einem Sichtloch
Inventor: LEE TAI-HUNG
IPC: B21D41/02
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Formensatz (10), ein Verformungserzeugungselement (20) und ein Verzahnungselement (30). Der Formensatz (10) umfasst einen Rohraufnahmekanal (11), einen Verformungsbereich (12) und eine Positionieraussparung (13). Das Verformungserzeugungselement (20) umfasst ein Verformungserzeugungsteil und ein Schiebeteil (22) mit einem Außengewinde (221). Das Verzahnungselement (30) umfasst ein Positionierteil (31) und einen Arbeitskanal (32) mit einem Innengewinde (321). Somit kann das Verformungserzeugungsteil (21) für einen Rohraufweitungsverarbeitungsprozess in Richtung des Verformungsbereichs (12) bewegt werden und das Sichtloch (15) ist zum Hindurchblicken bereitgestellt. Somit ist für den Formensatz (10) kein Gewindeloch notwendig. Das Sichtloch (15) ermöglicht dem Nutzer zu untersuchen, ob die Position des Rohrendes ordnungsgemäß ist oder nicht. Die Fertigung des Verzahnungselements (30) ist einfach. Das Verzahnungselement (30) weist eine Führungsfunktion auf.
Patent DE-102015113894-A1 (DE)
Title: Pixelschaltung, Steuerungsverfahren dafür und Anzeigetafel
Inventor: LUO LIYUAN
IPC: G09G3/3233
Filed: 2015-08-21
Abstract: Eine Schaltung wird offenbart. Die Schaltung umfasst einen ersten Transistor zum Reagieren auf ein erstes Abtastsignal und zum Weiterleiten einer ersten Spannung, einen ersten Kondensator zum Speichern der ersten Spannung, sowie eine organische Leuchtdiode. Die Schaltung umfasst zudem einen zweiten Transistor zum Bereitstellen eines Stroms an die organische Leuchtdiode, einen dritten Transistor zum Reagieren auf ein zweites Abtastsignal und zum Übermitteln eines ersten Potentialsignals an den zweiten Transistor, sowie einen vierten Transistor zum Reagieren auf das erste Abtastsignal und zum Ausbilden einer Diodenverbindung des zweiten Transistors. Die Pixelschaltung umfasst zudem einen fünften Transistor zum Reagieren auf ein drittes Abtastzeilensignal und zum Weiterleiten einer zweiten Signalspannung an den zweiten Transistor, und einen sechsten Transistor zum Reagieren auf ein Lichtemissions-Abtastsignal und zum Ausgeben des Stroms an die organische Leuchtdiode.
Patent DE-102015118324-A1 (DE)
Title: Bodendüse für ein Saugreinigungsgerät
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (2) für ein Saugreinigungsgerät (1), welche ein Gehäuse (3) und einen in dem Gehäuse (3) angeordneten Saugkanal (4) zur Verbindung mit einem Gebläse eines Saugreinigungsgerätes (1) aufweist, wobei der Saugkanal (4) mittels eines Aktors (6) von einer Hartbodenstellung in eine Teppichbodenstellung oder umgekehrt verlagerbar ist. Um eine Bodendüse (2) zu schaffen, welche einen alternativen Mechanismus zur Verlagerung der Bodendüse (2) von einer Hartbodenstellung in eine Teppichbodenstellung und umgekehrt aufweist, wird vorgeschlagen, dass der Saugkanal (4) relativ zu dem Gehäuse (3) verlagerbar ist.
Patent DE-102015118693-A1 (DE)
Title: Tragkörper für Partikelabscheider sowie Verfahren zu seinem bereichsweisen Beloten
Inventor: MANGOLD MATTHIAS
IPC: F01N3/24
Filed: 2015-11-02
Abstract: Durch erfindungsgemäße, meist streifenförmige, Gestaltung und entsprechende Positionierung von zweidimensionalen Lotbereichen (5) auf der Stirnfläche (2a) der z.B. zylindrischen Matrix (2) und sich von dort in die Tiefenrichtung (10) erstreckenden analogen Belotungsräumen (105) wird eine solche selektive Verlötung nur vergleichsweise weniger linienförmiger Belotungszonen (101) zwischen den Blechfolien (4a, b) erreicht, dass der fertige Tragkörper eine hohe Elastizität gegen temperaturbedingte Dehnungen aufweist und dennoch ausreichend stabil auch unter den insbesondere thermisch stark variierenden Einsatzbedingungen ist.