baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008977-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper, insbesondere in der Form einer Rettungszeichenleuchte
IPC: F21V17/02
Filed: 2008-07-04
Abstract: Beleuchtungskörper (1) mit einem kastenartigen Grundkörper (3), in dem ein Beleuchtungsmittel (5) zur Direktabstrahlung durch ein Beleuchtungsfenster (7) sitzt, und mit einer Ausleuchtfläche (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleuchtfläche (13) eine teleskopierbare Projektionsfläche (15) parallel zu dem Beleuchtungsfenster (7) ist, die mit einem Diffusor (17) belegbar ist.
Patent DE-202008009153-U1 (DE)
Title: Magnet-Bügel zur universellen und flexiblen Befestigung und Halterung von Werkzeugen und Gegenständen
IPC: B25H3/00
Filed: 2008-07-08
Abstract: Magnet-Bügel zur
universellen und flexiblen Befestigung und Halterung von Werkzeugen
und Gegenständen
dadurch gekennzeichnet dass ein U-förmiges Metallprofil (2) mit
Mittenaussparung im vorderen und unteren Schenkel, mechanisch fest
mit einem Dauermagneten (1) verbunden ist, welcher eine wiederlösbare Anbringung
an ferromagnetischen Flächen
ermöglicht.
Patent DE-202008010912-U1 (DE)
Title: Frühchenkokon mit Innenhülle
IPC: A61G11/00
Filed: 2008-08-14
Abstract: Frühchenkokon
mit Innenhülle
für Frühgeborene
in Inkubatoren, dadurch gekennzeichnet, dass er das Frühgeborene
in eine der pränatalen
nahen Körperhaltung
bringt, somit Arme und Beine vor der Mittellinie angewinkelt sind
und das Kind den Kontakt zu seinem Körper fühlt.
Patent DE-202008012298-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon (Handy)
IPC: H04W84/02
Filed: 2008-09-17
Abstract: Mobiltelefon
(Handy),  welches mit einem zentralen Sender, welcher ein bestimmtes
Gebiet der Erde funktechnisch abdeckt, in Funkverbindung steht,  wobei
das Mobiltelefon  mit einer Sende/Empfangs-Einheit (5),  mit
einer Kommunikations-Einheit (1) sowie  mit Tastatur (2), Anzeige
(3), Lautsprecher und Mikrofon sowie ggf. weiteren Kommunikationselementen  ausgestattet
ist,  wobei die Sende/Empfangs-Einheit (5) und die Kommunikations-Einheit
(1) in separaten, voneinander unabhängig beweglichen Gehäusen (4,
6) untergebracht sind und dabei die beiden Einheiten (1, 5) signalmäßig in Kontakt
stehen,  dadurch gekennzeichnet,  daß Tastatur (2), Anzeige (3),
Lautsprecher, Mikrofon sowie ggf. weitere Kommunikationselemente  an
der Kommunikations-Einheit (1) oder  an der Sende/Empfangs-Einheit
(5) oder  teilweise an der Kommunikations-Einheit (1) und teilweise an
der Sende/Empfangs-Einheit
(5)  angeordnet sind.
Patent DE-202008012995-U1 (DE)
Title: Blend- und Displayschutz für Navigationsgeräte
IPC: G01C21/00
Filed: 2008-09-30
Abstract: Vorrichtung
zum Blend- und Displayschutz von Navigationsgeräten, dadurch
gekennzeichnet, dass an der Ober- und den Seitenkanten einer ein-
oder mehrteiligen Basisplatte mit einer Aussparung in Größe
eines Monitors jeweils mindestens ein schattenwerfendes Abschirmelement
angebracht ist, das entsprechend dem jeweiligen Sonneneinstrahlungswinkel
verschwenkt werden kann und die in geschlossenem Zustand den Monitor vollständig
bedecken.
Patent DE-202009008243-U1 (DE)
Title: Niederflanschnabe mit Scheibenbremsaufnahme
IPC: B60B27/02
Filed: 2009-06-16
Abstract: Nabe für ein Fahrrad mit Flanschen zur Aufnahme von Speichen mit abgewinkelten Köpfen, wobei die Flansche über Bohrungen zur Aufnahme der Speichen verfügen und die Speichenlöcher im Flansch parallel zur Nabenachse oder in einem Winkel von weniger als 20° zur Nabenachse verlaufen und weiterhin eine unlösbare oder integrierte Flanschbefestigung für eine Bremsscheibe an der Nabe vorzufinden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilkreisdurchmesser der Speichenlochbohrungen in dem Nabenflansch auf der Bremsseite geringer ist als der größte Außendurchmesser des Flansches zur Befestigung der Bremsscheibe.
Patent DE-202009012766-U1 (DE)
Title: Heizölfilter mit angesintertem Bajonettanschluss
IPC: F23K5/18
Filed: 2009-09-19
Abstract: Heizölfilter mit angesintertem Bajonettanschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussteil (1) aus einem Kunststoff mit hoher Ölbeständigkeit und Festigkeit hergestellt wird und anschließend direkt bei der Herstellung des porösen Teiles (2) mit angesintert wird.
Patent DE-202009014039-U1 (DE)
Title: Verbundanker mit Glaspatrone für die Zugzone
IPC: F16B13/14
Filed: 2009-10-16
Abstract: Verbundanker, insbesondere für eine Verankerung in der Druck- bzw. Zugzone in Beton, mit einer Ankerstange (1) und einer durch die Ankerstange (1) zerstörbaren Glaspatrone (15), die mit einem aushärtbaren Harz (16) und Quarzkörnern als Füllstoff gefüllt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die in der Glaspatrone (15) befindlichen Quarzkörner im Harz (16), vorzugsweise einem Vinylester, in einer kontrollierten Massenverteilung der Quarzkörner im aushärtbaren Harz (16) vorliegen, wobei die Quarzkörner in mindestens zwei Fraktionen als  – grobe Quarzkörner (19a) mit 1200–1800 µm Größe mit 75–50 Massen-% der Gesamtmasse der Quarzkörner,  – feine Quarzkörner (19b) mit 125–250 µm Größe mit 25–50 Massen-% der Gesamtmasse der Quarzkörner, unterteilt sind.
Patent DE-202009014915-U1 (DE)
Title: Kleinkläranlage mit photokatalytischem Kollektor und Hauswassersystem mit einer derartigen Kleinkläranlage
IPC: C02F1/30
Filed: 2009-12-23
Abstract: Kleinkläranlage (1) für häusliches Abwasser, umfassend einen Pufferspeicher (8) für nicht filtriertes oder grob filtriertes häusliches Abwasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Kleinkläranlage (1) einen photokatalytischen Kollektor (10) um fasst, wobei der photokatalytische Kollektor (10) eine oder mehrere photokatalytisch aktiv beschichtete Oberflächen aufweist, an denen das Abwasser vorbei strömt und dabei gereinigt wird.
Patent DE-202009018221-U1 (DE)
IPC: E06B3/72
Filed: 2009-10-12
Abstract: A method is used to make a glass-covered panel (10), comprising a base panel (11) made of wood or wood substitute material, with or without compartments, and at least a glass sheet (15), associated with at least one face (13) of the base panel (11). The method comprises at least a preliminary step of preparing the base panel (11) with a desired shape and size. The method also comprises at least a first framing step, in which edging elements (14) are associated with one or more sides of the base panel (11), an intermediate covering step, in which the glass sheet (15) is applied to the said (13), and a final finishing step in which material is removed from at least part of one or more edges of the glass sheet (15).
Patent DE-202010003476-U1 (DE)
Title: Regallager
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-01-28
Abstract: Regallager mit einem Regal (12, 14), das Lagerplätze für Lagergut in mehreren waagerechten Regalebenen und mehreren senkrechten Regalreihen aufweist, wenigstens einem Regalbediengerät (22) mit einem Lastaufnahmemittel (28) für Lagergut, wobei das Regalbediengerät (22) entlang der Regalebenen und Regalreihen verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Transportgerät für Ladegut vorgesehen ist, das entlang einer vordefinierten Regalebene (34) verfahrbar und zum Aufnehmen und Ablegen von Lagergut in wenigstens zwei Lagerplätze (46) der vordefinierten Regalebene (34) ausgebildet ist.
Patent DE-202010006187-U1 (DE)
Title: Magnetventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-04-28
Abstract: Magnetventil (100) einer Vorrichtung zur Zuteilung von Brenngas an eine Brennkraftmaschine, aufweisend einen Ventilkörper (10), eine Ventilplatte (11), die kippbar im Ventilkörper (10) aufgenommen ist, einen Ventilsitz (12), gegen den die Ventilplatte (11) dichtend zur Anlage bringbar ist, eine Magnetspule (13) mit einem Magnetkern (14) und einem Joch (30), wobei durch elektrisches Bestromen der Magnetspule (13) die Ventilplatte (11) mit einer Ventilplattenprallfläche (15) gegen eine Magnetkernprallfläche (16) des Magnetkerns (14) kippbar ist, sodass durch Kippen der Ventilplatte (11) entgegen den Magnetkern (14) die dichtende Anlage der Ventilplatte (11) vom Ventilsitz (12) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Prallflächen (15, 16) eine Schutzbeschichtung (17) aufweist.
Patent DE-202010006806-U1 (DE)
Title: Schwimmgenerator
IPC: F03B5/00
Filed: 2010-05-16
Abstract: Rohrförmiger Gegenstand, Schwimmgenerator (siehe Bilder) mit Turbinenschaufeln, die einen Generator bewegen, der um einer Achse/Welle liegt (siehe Bild 1 und 2), wenn Wasser innerhalb des Rohres von einem Röhrenende zum anderen strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Turbinenschaufeln rechteckig, schräg, dreieckig, mehreckig oder anders geformt sein können.
Patent DE-202010008011-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zur Verbindung mindestens eines Gepäckablagefachs mit einem Flugzeugrumpf
IPC: B64D11/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Aufhängevorrichtung (1) zur Verbindung mindestens eines Gepäckablagefachs (2) mit einem Flugzeugrumpf, aufweisend:  – ein Einhängeelement (3), welches fest mit dem Gepäckablagefach (2) verbindbar ist und einen hohlzylindrischen Einhängebolzen (5) besitzt;  – ein Aufnahmeelement (4), welches fest mit dem Flugzeugrumpf verbindbar ist, ein schalenförmiges Auflager (6) zum Einhängen des Einhängebolzens (5) und mindestens ein koaxial mit dem schalenförmigen Auflager (6) ausgerichtetes hohlzylindrisches Stützlager (7) besitzt; und  – einen Fixierbolzen (8), welcher bei in das schalenförmige Auflager (6) eingehängtem Einhängebolzen (5) in den hohlzylindrischen Einhängebolzen (5) und das hohlzylindrische Stützlager (7) einschiebbar ist.
Patent DE-202010009189-U1 (DE)
Title: Flaschenkasten mit Flaschenschrägaufnahme
IPC: B65D1/24
Filed: 2010-06-17
Abstract: „Flaschenkasten mit Flaschenschrägaufnahme”, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen der Flaschen innerhalb des Flaschenkastens schräg ausgebildet ist ( 3 ).
Patent DE-202010011077-U1 (DE)
Title: First- und/oder Gratentlüftungselement mit einem Gewebemittelteil ohne verdichtete Randbereiche
IPC: D06N7/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: First- und/oder Gratentlüftungselement dadurch gekennzeichnet, dass es ein luftdurchlässiges, beliebig gestaltetes, bevorzugt durchgängig dichtes und engmaschiges, bevorzugt glattes, Mittelteil aus beliebig dicken oder dünnen Fasern und/oder Fasersträngen als Gewebe, Gelege, Geflecht oder Gewirke aufweist bei dem die in Längsrichtung verlaufenden äußeren Geweberänder umsäumt, gerändelt, verstärkt, umgeschlagen, besetzt und/oder dicht am Rand die Kett- und Schussfäden miteinander vernäht oder auch verklebt sein können sowie beliebige, wellenförmige Randbereiche, bevorzugt solche mit metallischen Anteilen, z. B. aus Aluminium.
Patent DE-202010011600-U1 (DE)
Title: Maßstab Gitter
IPC: G01B3/04
Filed: 2010-08-20
Abstract: Das Maßstabgitter, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verwendung eines Maßstab Gitters (oben/Vordergrundebene) auf einer Gegenstandsaufnahme (1) oder (hinter) unter einer Gegenstandsaufnahme als Hintergrundebene
Patent DE-202010016183-U1 (DE)
Title: Heisswasserbereiter mit verriegelbarem Deckel
IPC: A47J27/21
Filed: 2010-12-06
Abstract: Ein Heisswasserbereiter, insbesondere Samowar mit folgenden Merkmalen:  – einem geschlossenen Wasser-Behälter (1) mit einer oberen Öffnung (7) für einen aufsetzbaren kreisrunden Deckel (2), zum verschließen der runden oberen Behälteröffnung (6), gekennzeichnet durch mehrere im Kontaktbereich von Behälter (1) und Deckel (2) angeordnete Bajonettverschlüsse (6) zum Verriegeln von Behälter (1) und Deckel (2).
Patent DE-202010017995-U1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
IPC: D06F73/02
Filed: 2010-12-14
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, die dafür konfiguriert ist, einem Aufnahmeraum zum Aufnehmen von Wäsche Dampf und/oder Warmluft zuzuführen, wobei die Wäschebehandlungsvorrichtung aufweist: Mittel zum Zuführen von Wasser in einem Wasserzufuhr-/-erwärmungsschritt zu einer Wasserzufuhreinrichtung, die dafür konfiguriert ist, Dampf zuzuführen und das Wasser zu erwärmen; Mittel zum erneuten Zuführen von Wasser zur Wasserzufuhreinrichtung in einem Wiederzufuhrschritt; Mittel zum Erwärmen des Wassers im Inneren der Wasserzufuhreinrichtung in einem Dampfzufuhrschritt und zum Zuführen von Dampf zum Aufnahmeraum, während die Wäsche unbeweglich gehalten wird; Mittel zum Abkühlen des Aufnahmeraums in einem Kühlschritt; und Mittel zum Zuführen von Warmluft mit einer vorgegebenen Temperatur in einem Trocknungsschritt zum Aufnahmeraum.
Patent DE-202010018109-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D23/02
Filed: 2010-06-25
Abstract: Kühlschrank mit: einem Hauptkörper (10) mit einer Aufbewahrungskammer (20, 30); einer am Hauptkörper (10) gleitfähig montierten Tür (31); einem ersten Aufbewahrungskasten (40), welcher in Verbindung mit einer Schließ- und Öffnungstätigkeit der Tür bewegbar ist, wobei jede der Seitenwände des ersten Aufbewahrungskastens (40) eine erste Rollenstützfläche (42) aufweist, und einem zweiten Aufbewahrungskasten (50) mit Vorderrollenglieder (51), die an einem vorderen Bereich des zweiten Aufbewahrungskasten montiert sind, wobei die Vorderrollenglieder (51) auf den ersten Rollenstützflächen (42) des ersten Aufbewahrungskastens (40) lagern, um eine Rollbewegung auf diesen zu ermöglichen, und Hinterrollenglieder (57) an beiden Seiten des zweiten Aufbewahrungskastens (50) vorgesehen sind, um entlang von Führungsflächen (37) sich beim Einschieben und Herausziehen des zweiten Aufbewahrungskastens zu bewegen, wobei die Führungsflächen an einer Innenseite der Aufbewahrungskammer (30) vorgesehen sind, wobei die Hinterrollenglieder (57) so konfiguriert sind, dass sie ein Hinterende des zweiten Aufbewahrungskastens stützen, wobei ein hinterer Bereich der ersten Rollenstützflächen (42) der Seitenwände des ersten Aufbewahrungskastens ein Pufferglied (44) aufweist, welches zur Beschränkung einer Rollbewegung der Vorderrollenglieder (51) ausgebildet ist, und das Pufferglied (44) auf den ersten Rollenstützflächen (42) so positioniert ist, dass das Pufferglied in einem vorbestimmten Abstand von den Vorderrollengliedern (51) beabstandet ist, wenn die Tür in einer geschlossenen Stellung ist.
Patent DE-202010018280-U1 (DE)
Title: Schuh mit auswechselbarem Absatz
IPC: A43B21/42
Filed: 2010-04-15
Abstract: Schuh oder Stiefel, umfassend ein Fersenelement, welches eine trapezförmige Vertiefung aufweist, die durch zwei keilförmige Führungsblöcke gebildet wird.
Patent DE-202011004786-U1 (DE)
Title: Führungssystem für Versorgungsleitungen und Roboter mit Führungssystem
IPC: B25J19/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Führungssystem (1) für Versorgungsleitungen für ein Handhabungsgerät, insbesondere für einen Industrieroboter (I), mit einer Basis (2) und einem ketten-, schlauch- oder bandartigen Strang (3), in oder an dem die Versorgungsleitungen anordenbar sind, wobei der Strang (3) zum Längenausgleich in einem Ausgleichsabschnitt (4) in zwei über einen Umlenkbogen (5) miteinander verbundenen Trumen (6, 7) mit jeweils einem endseitigen Anschlusspunkt, einem zu der Basis (2) des Führungssystems (1) stationären ersten Anschlusspunkt (8) und einem zu der Basis (2) bewegbaren zweiten Anschlusspunkt (9), geführt angeordnet ist, der zweite Anschlusspunkt (9) relativ zum ersten Anschlusspunkt (8) über einen Verfahrweg (V) zwischen einer Auslenkposition, in der der Strang (3) ausgefahren ist, und einer Rückstellposition, in der der Strang (3) eingefahren ist, hin und her verfahrbar ist und das Führungssystem (1) eine Rückstellvorrichtung (10) zur Rückstellung des Stranges (3) in die Rückstellposition hinein aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellvorrichtung (10) eine Umlenkungsführung (11) mit einem Umlenkelement...
Patent DE-202011050143-U1 (DE)
Title: Gewinnungseinrichtung zum Abbau von flözartig oder massiv abgelagerten mineralischen Materialien und Gewinnungsmaschine hierfür
IPC: E21C25/10
Filed: 2011-05-16
Abstract: Gewinnungseinrichtung zum Abbau von flözartig oder massiv abgelagerten mineralischen Materialien, mit einer Fördereinrichtung für den Abtransport hereingewonnenen Materials und mit einer entlang der Fördereinrichtung (9) verfahrbaren Gewinnungsmaschine (10) mit wenigstens einer mit Abbauwerkzeugen (17) bestückten, um ihre Walzenachse (W) rotierbaren und über einen Schwenkarm (21) relativ zu einem Maschinenrahmen (11) höhenverstellbaren Walze (19), dadurch gekennzeichnet, dass die Walzenachse (W) der Walze (19) im Wesentlichen parallel zur Fahrtrichtung (F, F') der Gewinnungsmaschine (10) steht, wobei die Abbauwerkzeuge (17) gruppenweise an Werkzeugträgern (18) montiert sind, die rotierbar um quer zur Walzenachse (W) stehende Rotationsachsen (R) am Umfang der Walze (19) angeordnet sind.
Patent DE-202011051497-U1 (DE)
Title: Armreif
IPC: A44C5/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Bandförmiger Armreif, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Inneren des Armreifs (1) ein Kanal (6) in Längsrichtung des Bandes (2) zur Aufnahme eines separaten Elements erstreckt, der Kanal (6) einen Zugang (7) nach außen besitzt und der Armreif (1) auf der nach außen zeigenden Seite des Kanals (6) zumindest bereichsweise aus einem durchsichtigen Material gefertigt ist.
Patent DE-202011101027-U1 (DE)
Title: Befüll- und Entleerungshahn insbesondere für einen Wandheizkessel
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-05-24
Abstract: Hahn (1), speziell für einen Wandheizkessel, der Folgendes umfasst: einen Körper (2) mit einem Einlassanschluss (3) und einem Auslassanschluss (4), zwischen denen eine Kammer (6) definiert ist, in der sich ein Ventilsitz (7) befindet, einen Schieber (10), der in der Kammer (6) beweglich zwischen einer Öffnungs- und Schließposition des Sitzes (7) angebracht ist, in denen er die Verbindung zwischen dem Einlassanschluss (3) und dem Auslassanschluss (4) ermöglicht beziehungsweise verhindert, und manuell zu betätigende Steuerungsmittel (8, 14), welche in der Lage sind, den Übergang des Schiebers (10) von der Öffnungsposition zur Schließposition und umgekehrt zu bewirken; wobei der Hahn (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steuerungsmittel Folgendes umfassen: ein operativ stationäres Reaktionsorgan (8), das am Körper (2) befestigt ist und zumindest eine Gegenformation (8d, 8e) aufweist, welche sich um eine Achse (A-A) erstreckt und ein Steuerungsprofil (8f, 8g) aufweist, und ein manuell zu betätigendes Steuerungsorgan...
Patent DE-202011103639-U1 (DE)
Title: Sprühdosenbetätigungsvorrichtung
IPC: B05B11/00
Filed: 2011-07-22
Abstract: Sprühdosenbetätigungsvorrichtung mit einem vorzugsweise ausziehbaren Stab (11), an dessen einem Ende (14) eine Halterung (16) für eine Sprühdose (17) sowie eine Betätigungseinrichtung (18) für den Sprühkopf (17.1) der Sprühdose (17) angeordnet sind, wobei die Betätigungseinrichtung (18) durch einen Handgriff (20) am gegenüberliegenden Ende (12) des Stabes (11) betätigbar ist.
Patent DE-202011110009-U1 (DE)
Title: Diebstahlssicherungs-Vorrichtung zum Schließen und Verriegeln einer Box auf einem Träger eines Motorrads
IPC: B62J9/00
Filed: 2011-05-25
Abstract: Verriegeln eines Gehäuses (2) auf einem Träger (201) eines Motorrads, wobei das Gehäuse (2) einen Mantel (21) und einen Gegenmantel (22) aufweist, der mit dem Mantel (21) gelenkig verbunden ist, so dass das Gehäuse (2) zwischen offenen und geschlossenen Positionen bewegt werden kann, und wobei der Träger (201) einen ersten Halteteil (243, 249), einen der Mäntel, nämlich den Mantel (21) und den Gegenmantel (22), aufweist, der mit einem zweiten Halteteil (231, 233) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Diebstahlsicherungs-Vorrichtung umfaßt: einen lösbaren Haltekörper (241) des Gehäuses, der auf dem Mantel (21) anbringbar ist und so betätigbar ist, dass er sich in einer Längsrichtung zwischen einer Halteposition, in der er mit dem ersten Halteteil (243, 249) in zurückhaltendem Eingriff steht, so dass das Gehäuse (2) auf dem Träger (201) festgehalten wird, und einer Entriegelungsposition verschiebbar ist, um den Außereingriff des lösbaren Haltekörpers (241) des Gehäuses von...
Patent DE-202012000832-U1 (DE)
Title: Schmuckwechselsystem für Tierhalsbänder, Tierzäume, Tiergeschirre und Tierleinen (insbesondere Hund, Katze, Pferd)
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-01-30
Abstract: Schmucksystem an Tierhalsbändern, Tierzäumen, Tiergeschirren und Tierleinen, das dadurch gekennzeichnet, dass die Schmuckteile wieder entfernbar/austauschbar angebracht werden.
Patent DE-202012001195-U1 (DE)
Title: Beschickungsvorrichtung
IPC: B65D88/54
Filed: 2012-02-06
Abstract: Vorrichtung zum Beschicken einer Transport- oder Verarbeitungseinheit mit erdfeuchtem Ton, bestehend aus einem grossvolumigen, trichterartigen und mittels eines Transportfahrzuges befüllbaren Vorratsbehälter, der an seinem unteren Ende in eine quaderförmige Kammer eines Gehäuses übergeht, welches eine seitliche Austragöffnung besitzt und eine in die Kammer bewegbare Austrageinheit aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrageinheit durch einen mittels eines Antriebes bewegbaren Stempel (11) gebildet und das Gehäuse (3) über die oberhalb der Austragöffnung (6) befindliche Frontwand (7a) des Vorratsbehälters () hinaus verlängert ist.
Patent DE-202012007448-U1 (DE)
Title: Sonnenenergiebetriebenes, witterungsgeschütztes Elektrofahrzeug
IPC: B62M6/85
Filed: 2012-08-05
Abstract: Sonnenenergiebetriebenes, witterungsgeschütztes Elektrofahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass ein zwei- oder dreirädriges Elektrofahrrad (1) überdacht wird mit einem oder mehreren Solarmodulen (4) mit einer Gesamtspitzenleistung bei Standardbedingungen von mindestens 120 Watt, einer überdachten Fläche von mindestens 0,75 Quadratmeter und einem Gewicht des überdachenden Bauteils von maximal 7 kg.
Patent DE-202012008300-U1 (DE)
Title: Fermentation von Kiefernholz mit aufbauenden Mikroorganismenstämmen als Grundlagenbasis für Produkte im Bereich Gesundheit, Industrie, Umwelt und Landwirtschaft
IPC: C12P1/00
Filed: 2012-08-30
Abstract: Fermentation von Kieferkernholz mit aufbauenden Mikroorganismenstämmen als Grundlagenbasis für Produkte im Bereich Gesundheit, Industrie, Umwelt und Landwirtschaft.
Patent DE-202012008387-U1 (DE)
Title: Etikett für Teebeutel mit Einschnitten zum "Verhaken" zweier Etiketten
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-09-01
Abstract: Etikett (1, 2) mittels Befestigungsart wie z. B. Faden (3) an einem Teebeutel (4) befestigt dadurch gekennzeichnet, dass das Etikett (1) einen vertikalen Einschnitt rechts unten (5) und links oben (6) bis etwa zur Hälfte desselben Etiketts (1) hat und das Etikett (2) einen vertikalen Einschnitt links unten (7) und rechts oben (8) bis etwa zur Hälfte desselben Etiketts (2) hat.
Patent DE-202012009367-U1 (DE)
Title: Magnetkern eines Magnetventils sowie Magnetventil
IPC: F16K1/46
Filed: 2012-09-28
Abstract: Magnetkern eines Magnetventils, der in einem Kernführungsrohr (22) einer Magnetspule (12) axial verschiebbar geführt ist und an einer ersten, einer Durchflussöffnung (31) gegenüberliegenden Stirnseite (44) mit einem Dichtungssystem so zusammenwirkt, dass die Durchflussöffnung (31) in einer ersten Endstellung geschlossen und in einer zweiten Endstellung geöffnet ist, wobei der Magnetkern mit einem mit Medium, insbesondere einem hochviskosen Medium, gefüllten Ventilraum in Strömungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass sich entlang des Umfangs des Magnetkerns ausgehend von einer zweiten, zur ersten entgegengesetzten Stirnseite (86) mehrere, insbesondere in Richtung der Längsmittelachse (L) verlaufende Längsnuten (88, 88') in Richtung zur ersten Stirnseite (44) erstrecken und die Längsnuten (88, 88') mindestens eine Tiefe (t1, t2) von 25% des Magnetkerndurchmessers (D) aufweisen.
Patent DE-202012010590-U1 (DE)
Title: Dämmstoffhalter
IPC: E04B1/74
Filed: 2012-11-05
Abstract: Dämmstoffhalter, mit einem wandseitigen Verankerungselement, einer Rohrhülse zur Aufnahme eines vorgerichteten Nagels, Bolzens oder einer Schraube und einer dämmstoffseitigen Haltevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtungsmasse im Dübelschaft zwischen dem Verankerungselement und dem vorgerichteten Nagel, Bolzen oder einer Schraube enthalten ist und das in die Rohrhülse zwischen dem Verankerungselement und dem vorgerichteten Nagel, Bolzen oder der Schraube Löcher angebracht sind.