baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-269343-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen entgraten der haptkanten prismatischer werkstuecke
Inventor: BRODMANN HERBERT
IPC: B24B9/04
Filed: 1988-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Entgraten der Hauptkanten prismatischer Werkstuecke durch eine rotierende Buerste und ist besonders geeignet fuer Aufgaben, wo das Entgraten als selbstaendiger Arbeitsgang bzw. in einer Fertigungslinie mit hoher Taktzeit durchzufuehren ist. Im wesentlichen besteht die Vorrichtung aus einer Buerststation und einem Drehteller, wobei in der Buerststation die Hauptkanten gleicher Kantenlaenge nacheinander automatisch entgratet werden. Das Entgraten der in einem offenen Ausschnitt freiliegenden Hauptkante erfolgt durch Einschwenken der rotierenden Buerste zur Hauptkante. Durch eine 90-Drehbewegung des taktbaren Werkstueckaufnahmekaefigs wird das Werkstueck um die parallel zur Buerstenachse verlaufende Werkstueckachse auf die unentgratete Hauptkante gleicher Kantenlaenge weitergekippt. Das Einstellen des Werkstuecks auf einen neuen Hauptkantentyp gleicher Kantenlaenge erfolgt durch eine 90-Drehbewegung bzw. durch ein zusaetzliches Kippen des Werkstuecks mit anschliessender 90-Drehbewegung auf den Drehteller. Fig. 1
Patent DD-272952-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen phasengeregelten rasteroszillator
Inventor: METZGER WERNER
IPC: H03L7/00
Filed: 1988-06-13
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung in Synthesizer fuer Sender und Empfaenger der Nachrichtentechnik und in Hochfrequenzgeneratoren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung fuer einen in der Frequenz umschaltbaren phasengeregelten Hochfrequenzoszillator mit hoher spektraler Reinheit und kurzer Umschaltdauer zu schaffen, dessen Frequenz digital einstellbar ist. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die Schwingung des Oszillators direkt mit der Referenzfrequenz durch einen Sampling-Phasendiskriminator abgetastet wird. Das Einrasten auf die gewuenschte Frequenz erfolgt bei einer um den Teilerfaktor m niedrigen Frequenz durch Verwendung eines einstellbaren Frequenzteilers und Frequenzdiskriminators. Figur
Patent DD-277638-A1 (DD)
Title: Eingabeeinrichtung mit gelenkarm, insbesondere fuer pressen
Inventor: GREGER BERNHARD
IPC: B25J17/00
Filed: 1988-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabeeinrichtung mit Gelenkarm mit gemeinsamem Antrieb fuer Oberarm und gegenlaeufig bewegtem Greiferarm. Prinzipiell besteht die Loesung darin, dass der Antrieb als Linearantrieb ausgebildet ist, dass im Oberarm ein Zahnradgetriebe derart eingebaut ist, dass mit einem an sich bekannten Festrad auf der festen Achse ein erstes Planetenrad im Eingriff steht, dass ein zweites Planetenrad, fest verbunden mit dem ersten Planetenrad, im Eingriff mit dem Abtriebsrad steht und dass das Abtriebsrad, gemeinsam und fest verbunden mit dem Antriebsrad des Zugmittelgetriebes, auf der festen Achse drehbar angeordnet ist. Fig. 2
Patent DD-278167-A1 (DD)
Title: Belag fuer verkehrsflaechen und rtandplaetze
Inventor: HACHE WERNER
IPC: E01C7/35
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Belag fuer Verkehrsflaechen und Standplaetze mit geringem Verkehrsaufkommen fuer geringe bis mittlere Belastung. Erfindungsgemaess wird das durch eine auf eine Kies- oder Schotterlage aufgebrachte und angewalzte 20 bis 40 mm dicke Schicht aus Rueckstaenden der adsorptiven Raffination von Paraffinen bestehend aus 20 bis 45 Ma.-Teile in % in Benzen loeslichen Kohlenwasserstoffen und harzartigen organischen Verbindungen, 15 bis 30 Ma.-Teile in % in Benzen unloeslichen aber verbrennbarem Kohlenstoff, Carbenen oder Carboiden und 30 bis 50 Ma.-Teile in % in Benzen unloeslichen und unverbrennbaren anorganischen silikatischen Stoffen und eine Deck- und Verschleissschicht aus einer unstabilen anionenaktiven oder einen schnell- bis mittelschnellbindenden sauren kationenaktiven Bitumenemulsion und Gesteinssplitt oder Brechsand in Form einer Oberflaechenbehandlung oder einer bituminoesen Schlaemme erreicht.
Patent DD-279480-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5,5'-disubstituierten 2,2'-bis-(1,3,4-thiadiazolen)
Inventor: THIEL WILFRIED
IPC: C07D417/14
Filed: 1989-01-17
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung von neuen 5,5-disubstituierten 2,2-Bis-(1,3,4-thiadiazolen), die als potentielle Absorber fuer den nahen UV-Bereich von Interesse sind. Ausgehend von Arylthiohydraziden und Oxalylchlorid liefert das Verfahren die genannten Verbindungen in einem Reaktionsschritt.
Patent DD-280638-A1 (DD)
Title: Schaltschrank fuer lichtbogengeschuetzte elektroanlagen (ii)
Inventor: MEHNER KARL-HEINZ
IPC: H05K5/02
Filed: 1989-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltschrank fuer lichtbogengeschuetzte Elektroanlagen, der mit Metallsiebgewebe abgedeckte Lueftungsoeffnungen in Tueren und Abdeckungen bzw. Druckentlastungsklappen aufweist. Die Loesung erfordert einen geringen Fertigungs- und Montageaufwand, zieht keine Volumenvergroesserung nach sich und ermoeglicht einen sicheren Schutz des Personals in Anlagennaehe bei auftretenden Kurzschluessen bei unterschiedlichen Schutzgraden. Erfindungsgemaess ist etwa in der Mitte des Schaltschrankes eine Breitenstrebe angeordnet. Die eine und/oder eine zweite Tuer enthaelt eine zusaetzliche Tuerarretierung, die aus einer beweglichen Druckaufnahmeplatte besteht, die mit einer mechanisch verbundenen voreilenden Tuerverriegelung in Verbindung steht, die wiederum mittels einer Druckfeder ueber einen Anschlusswinkel eine nacheilende Verriegelung aufweist. Im Stoerfall bei hoher Lichtbogeneinwirkung wird die zusaetzliche Tuerarretierung durch die Druckwelle betaetigt und die Tuer arretiert bzw. der Tueroeffnungsraum nach aussen stark eingeengt. Im Inneren des Schaltschrankes sind vor den Seitenwaenden Plast-Abschottungen angeordnet, die die Seitenwaende bei hohem Schutzgrad zusaetzlich sichern. Fig. 11
Patent DE-10000057-A1 (DE)
Title: Arrangement for measuring physical and non-physical materials, has associated communications device enabling communications with material supplier
IPC: G01D4/00
Filed: 2000-01-03
Abstract: The arrangement is installed in a receiver of material from a supplier over a supply network. The measurement arrangement is associated with a communications device (5) enabling communications between the material supplier and the measurement arrangement. A regulating device (6) associated with the measurement arrangement (1) regulates the quantity of material received.  An Independent claims is also included for a method of measuring physical and non-physical materials.
Patent DE-10003224-A1 (DE)
Title: Moulded plastic part for automotive applications, especially in door regions, has auxiliary part to restrict thermal expansion
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B29C43/00
Filed: 2000-01-26
Abstract: The moulded part (1) is provided with at least one auxiliary part (2a, 2b) that affects its thermal expansion properties. The preferably thermoplastic or duroplast moulded part is preferably used inside the passenger compartment region of a vehicle, where it is in contact with at least one sheet metal part.
Patent DE-10004128-A1 (DE)
Title: Luftgekühlte Turbinenschaufel
Inventor: TAECK ULRIKE
IPC: F01D5/18
Filed: 2000-01-31
Abstract: Eine luftgekühlte Turbinenschaufel (1) wird im Hohlraum (5) des Schaufelblattes (3) mit einem Einsatz (6) aus einer Form-Gedächnislegierung ausgestattet. Durch die Kontraktion des Einsatzes (6) nach Überschreiten eines bestimmten Temperaturschwellenwertes vergrößert sich das Kühlsystem (12) der Turbinenschaufel (1) im Inneren. Die Größe des Kühlsystems (12) (Effektivität der Kühlung, Kühlluftmenge, Größe von Kühlkanälen) ist damit vorteilhaft abhängig von der Umgebungstemperatur.
Patent DE-10004887-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Kontaktieren von insbesondere länglichen, bspw. im wesentlichen zylindrischen Körpern, bspw. Rohren oder Kabeln
Inventor: DAUME BRITTA
IPC: H01R4/70
Filed: 2000-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Kontaktieren von insbesondere länglichen, beispielsweise im wesentlichen zylindrischen Körpern, beispielsweise Rohren oder Kabeln, die einen in Montageposition an dem zu kontaktierenden Körper anliegenden Grundkörper (4) aufweist, der wenigstens teilweise aus elastischem Material besteht. Erfindungsgemäß enthält das elastische Material des Grundkörpers (4) wenigstens einen wenigstens teilweise vulkanisierten Ethylen-Propylen-Kautschuk. Die erfindungsgemäße Einrichtung (2) ist einfach und kostengünstig herstellbar sowie vielseitig einsetzbar, beispielsweise als mit Kontaktmitteln versehene Einrichtung zum elektrisch leitenden Kontaktieren eines elektrisch leitenden Teiles eines insbesondere länglichen, beispielsweise im wesentlichen zylindrischen Körpers, beispielsweise eines Rohres oder eines Kabels (32).
Patent DE-10008166-A1 (DE)
Title: Floor panel on longitudinal or lateral side has first cut-out extending from underside, and on outer edge running parallel to upper side and in direction of opposite facing side changes into recess extending at angle to upper side
IPC: E04F15/04
Filed: 2000-02-23
Abstract: The floor panel has on a longitudinal or lateral side a first cut-out(3) extending from the underside(14). The cut-out on the outer edge(4) runs parallel to the upper side(8) and in the direction of the opposite facing longitudinal or lateral side changes into a recess(5) extending at an angle to the upper side. A second cut-out(9) on the opposite facing side runs parallel to the upper side at its deepest point(10) and on the outer edge changes into a shoulder(12) protruding in the direction of the upper side and which in cross section is wedge-shaped.
Patent DE-10009295-A1 (DE)
Title: White, biaxially-oriented, fire-resistant polyester film, used e.g. for packaging light- or air-sensitive food, has at least one layer containing cyclo-olefin copolymer and fire retardant
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: C08L45/00
Filed: 2000-02-28
Abstract: White, biaxially-oriented, fire-resistant, UV-stabilized polyester film with at least one layer containing 4-60 wt% cyclo-olefin copolymer (COC) with a glass transition point of 70-270 deg C and at least one fire retardant.
Patent DE-10014315-A1 (DE)
Title: Semiconductor memory, especially with a ferroelectric capacitor, has a barrier metal covered at its side by an oxygen penetration preventing film and at its top by a lower capacitor electrode
Inventor: YAMAZAKI SHINOBU
IPC: H01L21/8246
Filed: 2000-03-23
Abstract: A semiconductor memory has a barrier metal (8a) covered at its side surface by an oxygen penetration preventing film (9) and at its top surface by a lower capacitor electrode (10a). A semiconductor memory has a lower electrode (10a) of a capacitor electrically connected to a source/drain region (5) of a MOS transistor via a contact plug (6) and an overlying barrier metal (8a), the entire side surface of the barrier metal (8a) being covered by an oxygen penetration preventing film (9) and the entire top surface of the barrier metal (8a) being covered by the lower capacitor electrode (10a).  An Independent claim is also included for production of the above semiconductor memory.
Patent DE-10015991-A1 (DE)
Inventor: NICKEL DIETER
IPC: D06M15/19
Filed: 2000-03-31
Abstract: The aim of the invention is to develop a fabric-care agent which advantageously combines dye-retention and fibre-care properties and in particular inhibits greying. This is achieved by a fabric-care agent which contains at least one cellulase and at least one dye-fixing polymer that contains imidazolidine units.
Patent DE-10016545-A1 (DE)
Title: Quantitative determination of organophosphorus compounds by replacing the cations in solution with hydrogen ions, concentrating the solution, decomposing the compounds to orthophosphate and measuring orthophosphate content
Inventor: KLEINSTUECK ROLAND
IPC: G01N30/96
Filed: 2000-04-03
Abstract: Organophosphorus compounds are quantitatively determined by replacing the cations in a sample solution with hydrogen ions; concentrating the solution to remove hydrochloric acid; decomposing the compounds to orthophosphate by adding peroxodisulfate; and measuring the orthophosphate content.
Patent DE-10018196-A1 (DE)
Inventor: OHLINGER RAINER
IPC: B32B3/28
Filed: 2000-04-12
Abstract: A process for the production of grained film from material containing uncrosslinked polyolefin and optionally other additives, involves the production of a film by conventional methods followed by treatment with electron beam radiation to give film with a grain strength suitable for deep-drawing and it has a density of 0.7-1.2 g/cm<3>, which is then deep-drawn.
Patent DE-10021029-A1 (DE)
Title: Protecting stored wood, especially fallen logs, against attack by beetles, by coating with mixture obtained by stirring limestone powder with binder and optionally other additives
Inventor: BASTIAN HANS-PETER
IPC: B27K3/18
Filed: 2000-05-02
Abstract: Protection of stored wood. comprises application of a mixture obtained by stirring limestone powder with at least one binder and optionally other additives.  Independent claims are also included for: (i) the mixture dispersion; and  (ii) apparatus for application of the mixture comprising a coating device, a dosing unit, a water connection and a mixer, as well as a pump or a lower oulet for the mixture.
Patent DE-10023147-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln zumindest eines Parameters einer Flüssigkristallzelle und nach einem solchen Verfahren regelbare Flüssigkristallzelle
Inventor: BRANDT PETER
IPC: G02F1/133
Filed: 2000-05-12
Abstract: Eine Flüssigkristallzelle (1) hat eine Messeinrichtung (3) für die Regelung zumindest eines von der Temperatur der Flüssigkristallsubstanz abhängigen Parameters. Diese Messeinrichtung (3) ist zur Bestimmung der Schaltzeit der Flüssigkristallzelle (1) ausgebildet und weist hierzu eine Lichtquelle (4) auf, die Licht durch ein einzeln schaltbares Segment der Flüssigkristallzelle (1) zu senden vermag. Weiterhin hat die Messeinrichtung (3) einen Photosensor (7), der das durch die Flüssigkristallzelle (1) gelangende Licht empfängt. Das einzeln schaltbare Segment (5) wird für die Messung mit einer vorgegebenen Blinkfrequenz angesteuert.
Patent DE-10023327-A1 (DE)
Title: Drive circuit for motor-vehicle gas-discharge lamp, has charge capacitor charged to approximately the sum of the secondary voltages at the two secondary coils
Inventor: JOHANN CHRISTIAN
IPC: H05B41/288
Filed: 2000-05-12
Abstract: The gas-discharge lamp drive circuit has a clocked output voltage transmitted via an output-side primary coil (Lp) arranged in the first circuit part (S1), to the first and second secondary coils (Ls1,Ls2) joined in series at the input of the second part (S2) of the circuit.  A series circuit of an ignition capacitor and a charge resistance is connected across the two secondary coils (Ls1,Ls2), so that the charge capacitor is charged up to approximately the sum of the secondary voltages at the two secondary coils (Ls1,Ls2). The charge capacitor is then abruptly discharged via a primary winding of the ignition transformer (Tr), when the sum voltage is attained.
Patent DE-10024804-A1 (DE)
Title: Hot beverage maker has filter container which is dipped manually into hot water whereby accumulating spring tension returns same to outside of beverage after brewing
Inventor: GUENZEL BERND
IPC: A47G19/16
Filed: 2000-05-16
Abstract: The beverage maker comprises a filter container for holding the tea or coffee which is to be brewed and which is dipped manually into the already heated water. It is coupled to an energy accumulator system so that it is repeatedly and continuously immersed until after a fixed predetermined time it returns to its original starting position outside of the beverage.  As the filter container is dipped into the water a spring is tensioned so that decelerated by a damping element the energy stored in the spring is converted continuously into the potential energy of the container.
Patent DE-10027653-A1 (DE)
Title: Flow homogenizer for thermoplastic melts and high viscosity polymer solutions in a pipe, has a tubular inlet and a flow diverting surface to invert core and outer layers of fluid flow
Inventor: KOLLWIG HORST
IPC: D01D1/06
Filed: 2000-06-03
Abstract: Flow homogenizer, has a tubular inlet and a flow diverting surface to invert core and outer layers of fluid flow.  A tube(1) with a circular cross-section has an inlet (2) at one end whose axis coincides with that of pipeline inside which it is located. The tube axis is at 3-45 deg  to the pipeline axis and the far end of the tube forms an angled outlet (4) directed at the inner wall of the pipeline. Adjacent to the angled outlet is a cover-like flow displacement surface (5). On the inlet tube there is an external flow layer diverting surface (6) which continues forward to form a tubular outlet (7) with an axis centered on the pipeline axis.  Independent claims are made for: (a) a process for inverting and homogenizing polymer melts or high viscosity polymer solutions by directing the central core flow of the fluid via the tube inlet (2) and angled outlet (4) onto the pipeline wall while the outer layer of the initial flow is directed inwards via the diverting surface (6) and out through the tube outlet (7) to form a central core layer; and (b) uses of the flow homogenizer for production of filaments or fibers, films or foils.
Patent DE-10028872-A1 (DE)
Title: Mast safety test system for electricity pylons, uses seismic sensing of test impulse
Inventor: GROSSMANN ARMAND
IPC: G01M5/00
Filed: 2000-06-10
Abstract: The mast safety test system applies an upward impulse (3) to the corner strut (1) using an impulse hammer or spring weight and measures the environmental response with seismic sensors (4).
Patent DE-10032850-A1 (DE)
Title: Monolithic ceramic electronic component comprises a laminate consisting of ceramic layers obtained by sintering a ceramic raw material powder, and inner electrodes arranged between the ceramic layers and obtained by sintering a metal powder
Inventor: HAMAJI YUKIO
IPC: H01G4/12
Filed: 2000-07-06
Abstract: Monolithic ceramic electronic component comprises a laminate consisting of a number of ceramic layers obtained by sintering a ceramic raw material powder, and a number of inner electrodes arranged between the ceramic layers and obtained by sintering a metal powder. The ceramic layer has a thickness of 3  mu m or less and contains ceramic grains having a particle diameter of more than 0.5 mu m. The particle diameter of the ceramic grains in the thickness direction of the ceramic layers is less than the thickness of each of the ceramic layers. Each of the inner electrodes has a thickness of 0.2-0.7  mu m.
Patent DE-10033484-A1 (DE)
Title: Outflow from a rain water holding tank has a pipe section leading to a collection tank, with a throttle and a cleaning unit to give a clean flow according to the water level
Inventor: TORRAS-PIQUE JORGE
IPC: E03B3/03
Filed: 2000-07-10
Abstract: The outflow (1) from a water holding tank has a pipe section (10) and a collection tank (11). A throttle (7) is formed at the collection tank by the interaction of at least one outflow opening and at least one slide (15) which covers it at least partially. The throttle is cleaned by at least one cleaning unit, which is moved according to the water level. The cleaning unit has a swing perforated plate, and a brush.
Patent DE-10034482-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung
Inventor: LIENERT FRANZ
IPC: F16K31/04
Filed: 2000-07-15
Abstract: Schutzeinrichtung, insbesondere für mit Stellantrieben angetriebene Armaturen, wobei eine Rotationsbewegung des Stellantriebes auf eine Armaturenspindel und/oder eine Spindelmutter einer Armatur einwirkt und Drehmoment-Endlagenschalter einen Motor des Stellantriebes bei Erreichen von vorgewählten Endlagen abschalten. An der Armatur ist zwischen Stellantrieb und Armatur oder im Antrieb eine Überlastsicherung angeordnet. Die Überlastsicherung besteht aus einem beim Stellvorgang axial verschieblich und rotierend ausgebildeten Sicherungsteil und Anschläge bremsen das Sicherungsteil in seiner Bewegungsrichtung ab.
Patent DE-10038344-A1 (DE)
Title: Soya product, e.g. muesli (bar), contains soya grits, glucose syrup, brown sugar, linseed, thick agave juice, crisp rice, apricots, oat and rye flakes, Asiatic edible fungi, glycerol, vegetable fat, lecithin, beta-carotene and vitamin E
Inventor: LEHRNICKEL ANNE
IPC: A23L11/00
Filed: 2000-08-05
Abstract: Soya product comprises soya grits, glucose syrup, brown sugar, linseed, thick agave juice, crisp rice, apricots, oat flakes, mixture of Asiatic edible fungi, rye flakes, glycerol, vegetable fat, lecithin, beta-carotene and vitamin E.
Patent DE-10040511-A1 (DE)
Title: Automobile safety-critical measurement detection system has at least 2 independent measuring channels provided with independent sensors
Inventor: LOHBERG PETER
IPC: B60T8/171
Filed: 2000-08-18
Abstract: The detection system has at least 2 independent measuring channels,provided with independent sensors and elements for detecting an error function or malfunction of the measuring channels. The measuring channels are operated in parallel in an active stand-by mode, with unlimited operation of the parallel sensors.  An Independent claim for a device for detecting automobile safety-critical measurements is also included.
Patent DE-10040900-A1 (DE)
IPC: E05C9/18
Filed: 2000-08-18
Abstract: The invention relates to an improved assembly of fittings (8, 9, 11, 12) for windows or doors, consisting of a positive locking assembly, e.g. a screw connection, obtained using an added glue assembly (13, 14, 15).
Patent DE-10041400-A1 (DE)
Title: System solution for optimizing error-free data transfer in a patient-doctor communication device using modern electronic media operates in ambulant critical and monitoring situations
Inventor: TUMASOV LEONID
IPC: G06F19/00
Filed: 2000-08-23
Abstract: Clinical and para clinical results are automatically transferred to a central digital database for patient-related analysis, control and return comment to the patient. Detected data is transferred into an electronic data-processing device either manually or via broadcasting by sound, TV or wire, Hertz waves, laser, microwaves or infrared waves. Detected data is held in intermediate storage in an electronic data carrier in a patient-related peripheral file.
Patent DE-10042036-A1 (DE)
Title: IC engine has first group of like gas exchange valves with valve axis in V-formation, and second valve group with parallel valve axis
Inventor: BERGER ROBERT
IPC: F01L1/18
Filed: 2000-08-26
Abstract: The engine has a first and a second group (A,B) of like gas exchange valves (2,3) located in the cylinder head (1). The valve axis (2a) of the first group of valves (2) are positioned in a V-formation, and enclose an angle of max. approx. 30 deg , pref. max.10 deg , esp. pref. up to approx. 6 deg . An injection nozzle (4) is positioned in the V-space, and the nozzle axis are pref. located in the normal plane. The valve axis (3a) of the second group are parallel to each other, and define a second plane (9) pref. angled relative to the cylinder axis (1a).
Patent DE-10043026-A1 (DE)
Title: Vehicle windscreen module comprises outside pane for sticking to vehicle frame and with armoured glass packet and adjusting and securing device
Inventor: NEFF JOHANN
IPC: F41H5/26
Filed: 2000-09-01
Abstract: The windscreen module has an outside pane (16) which can be stuck to a vehicle frame (12) and an armoured glass packet (18) connected to the outside pane. An adjusting and securing device (60) is provided with e.g. a threaded adjusting element.  A separating wire (56) can be provided to release the outside pane. Independent claim describes armoured vehicle with vehicle frame and windscreen module. Further independent claim describes method for fixing windscreen module to armoured vehicle.