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Patent DE-102015215238-A1 (DE)
Title: Fluid-Einspritzvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KRÖPL FRIEDRICH
IPC: F02M63/02
Filed: 2015-08-10
Abstract: Fluid-Einspritzvorrichtung (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, wobei die Fluid-Einspritzvorrichtung (1) einen Düsenkörper (2) umfasst, wobei innerhalb des Düsenkörpers (2) zumindest eine Düsen-nadel (3) angeordnet ist, wobei die Düsennadel (3) axial verschiebbar ist wobei die axiale Verschiebung der Düsennadel (3) durch zumindest ein Piezoelement (4) begrenzt wird, so dass der Raum für den Hub der Düsennadel durch Aktivieren und Deaktivieren des Piezoelements veränderbar ist.
Patent DE-102015217492-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erstellen oder Aktualisieren einer Umfeldkarte eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G06F21/60
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) in einem Kraftfahrzeug (50) zum Erstellen oder Aktualisieren einer Umfeldkarte, umfassend mindestens eine Kamera (2) zum Erfassen von Abbildungen (16) eines Umfelds des Kraftfahrzeugs (50), eine Bildverarbeitungseinrichtung (3) zum Verarbeiten der erfassten Abbildungen (16), eine Merkmalserkennungseinrichtung (6), eine Steuerung (4) und mindestens einen Speicher (5) zum Speichern der von der Bildverarbeitungseinrichtung verarbeiteten Abbildungen des Umfeldes und der Umfeldkarte, wobei die Steuerung (4) derart ausgebildet ist, die verarbeiteten Abbildungen in dem Speicher (5) abzulegen, und wobei die Merkmalserkennungseinrichtung (6) ausgebildet ist, Merkmale in den in dem Speicher (5) abgelegten Abbildungen zu erkennen und die erkannten Merkmale in der Umfeldkarte an den mit den erkannten Merkmalen korrespondierenden Positionen zu hinterlegen oder aus den erkannten Merkmalen eine Umfeldkarte zu erstellen, und wobei die Steuerung (4) anschließend die abgelegten Abbildungen aus dem Speicher (5) löscht, wobei die Bildbearbeitungseinrichtung (3) derart ausgebildet ist, personenbezogene Daten (30) in den erfassten Abbildungen (16) zu erkennen und die personenbezogenen Merkmale in den erfassten Abbildungen (16) zu anonymisieren, wobei nur die derart erhaltenen anonymisierten Abbildungen (17) in dem mindestens einen Speicher (5) abgelegt werden. Ferner betrifft die Vorrichtung ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102015218859-A1 (DE)
Title: Vignettenmodul
Inventor: KRACHLER GERHARD
IPC: G07B15/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Vignettenmodul (1) für ein Fahrzeug, zur Verrechnung von Straßenbenutzungsgebühren durch einen Straßenbetreiber, umfassend ein Positionsermittlungsmodul (2) zur Ermittlung der aktuellen Position des Vignettenmoduls (1) und ein Kommunikationsmodul (3) zur drahtlosen Datenübertragung von Informationen vom Vignettenmodul (1) an eine Recheneinheit des Straßenbetreibers, wobei das Vignettenmodul (1) zumindest ein dauerhaftes optisches Merkmal aufweist, das zur einfachen Erkennung durch ein Videoerkennungssystem des Straßenbetreibers ausgebildet ist und eine Vorrichtung zur Verrechnung von Straßenbenutzungsgebühren durch einen Straßenbetreiber umfassend zumindest ein solches Vignettenmodul (1).
Patent DE-102015220744-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine ist konfiguriert zum: Berechnen einer Ziel-Ansaugluftgröße und einer Ziel-Ladeeffizienz auf Grundlage eines Ziel-Drehmoments; Steuern eines Öffnungsgrads eines Drosselventils (6) auf Grundlage der Ziel-Ansaugluftgröße; Berechnen eines Ziel-Superlader-Stromabwärtsdrucks auf Grundlage der Ziel-Ladeeffizienz; Detektieren eines Drucks an einer Stromaufwärtsseite eines Superladers; Berechnen einer Ziel-Kompressorantriebskraft basierend auf der Ziel-Ansaugluftgröße, dem Ziel-Superlader-Stromabwärtsdruck und dem Superlader-Stromaufwärtsdruck; und zum Berechnen eines Ziel-Bypassventil-Öffnungsgrads basierend auf der Ziel-Kompressorantriebskraft, um dadurch einen Öffnungsgrad eines Bypassventils (12) zu steuern, das für einen Bypassdurchlass zum Umgehen des Superladers bereitgestellt ist.
Patent DE-102015223893-A1 (DE)
Title: Nasslauf-Reibbelag
Inventor: HESSE MARKUS
IPC: F16D69/02
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nasslauf-Reibbelag mit einer Kunststoffmatrix, die mindestens einen Füllstoff enthält. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Nasslauf-Reibbelag als Füllstoff Bentonit enthält.
Patent DE-102015226641-A1 (DE)
Title: Strombegrenzungsvorrichtung
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H01M2/34
Filed: 2015-12-23
Abstract: Strombegrenzungsvorrichtung umfassend eine elektrisch leitfähige Schicht mit einem im Wesentlichen konstanten Widerstand, dadurch gekennzeichnet, dass die Strombegrenzungsvorrichtung ferner umfasst: – ein n-dotiertes Halbleitergebiet mit flächiger Grundform, welches mit der elektrisch leitfähigen Schicht elektrisch verbunden ist, und mindestens ein von p-dotiertes Halbleitergebiet aufweist, – mindestens eine elektrische Leitung zur Kontaktierung des mindestens einen p-dotierten Halbleitergebiets mit einer Stromzuführung der elektrisch leitfähigen Schicht, die von der elektrisch leitfähigen Schicht und dem n-dotierten Halbleitergebiet elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102016005160-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung, Anlage und Verfahren zur Nachbehandlung eines Werkstücks
Inventor: HYPKI THOMAS
IPC: B65G25/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren zum Fördern eines Förderguts, insbesondere eines Werkstücks, mit mehreren voneinander trennbaren Förderelementen und einer Führungseinrichtung zum Führen bzw. Tragen der Förderelemente, sowie eine Anlage zum Nachbehandeln, insbesondere Kühlen, eines Werkstücks, insbesondere eines Gussstücks vorschlagen, wobei die Förderelemente in einem Obertrum der Fördervorrichtung einer Abgabestelle und in einem Untertrum der Fördervorrichtung einer Aufgabestelle zugeführt werden, wobei ein Förderelement der Förderelemente zum Wechsel vom Obertrum zum Untertrum oder umgekehrt bzw. angehoben wird und/oder sowohl der Obertrum als auch der Untertrum von einer Antriebseinrichtung angetrieben werden und/oder vom Werkstück gelöster Werkstoff aus dem Kanal mittels Abstreifer der Förderelemente gefördert wird.
Patent DE-102016006640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Ventilsitzrings für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: F02F1/24
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines mit einem Zylinderkopf (12) einer Hubkolbenmaschine verbindbaren Ventilsitzrings (16), bei welchem der in Einbaulage des Ventilsitzrings (16) wenigstens einen von einem Kühlmedium (18) durchströmbaren Kühlkanal (20) zumindest teilweise begrenzende und einen Ventilsitz (22) für ein Gaswechselventil bildende Ventilsitzring (16) separat von dem Zylinderkopf (12) hergestellt wird, wobei vor dem Verbinden des Ventilsitzrings (16) mit dem Zylinderkopf (12) ein aus einem ersten Werkstoff gebildeter und in der Einbaulage den Kühlkanal (20) begrenzender Grundkörper (24) des Ventilsitzrings (16) mit einer den Ventilsitz (22) bildenden und aus einem von dem ersten Werkstoff unterschiedlichen zweiten Werkstoff gebildeten Schicht (26) versehen wird.
Patent DE-102016007494-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems
Inventor: BRUNSCHIER MORITZ
IPC: F02G5/04
Filed: 2016-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems (1) mit einem Abwärmenutzungskreislauf (2), wobei der Abwärmenutzungskreislauf (2) eine Fördereinheit (2.1) zur Förderung eines flüssigen Arbeitsmediums (AM), zumindest einen Verdampfer (2.2) zur Verdampfung des Arbeitsmediums (AM) mittels Abwärme einer Abwärmequelle, zumindest eine Expansionsmaschine (2.3) zur Expansion des verdampften Arbeitsmediums (AM) und einen Kondensator (2.4) zum Kondensieren des expandierten Arbeitsmediums (AM) umfasst. Die Vorrichtung (3) umfasst weiterhin einen mit dem Abwärmenutzungskreislauf (2) in einem Bereich zwischen dem Kondensator (2.4) und der Fördereinheit (2.1) strömungstechnisch gekoppelten Ausgleichsbehälter (3.3) zum Ausgleich von Volumen- und/oder Druckschwankungen des innerhalb des Abwärmenutzungskreislaufs (2) zirkulierenden Arbeitsmediums (AM). Erfindungsgemäß ist der Ausgleichsbehälter (3.3) zur Umgebung offen für Gase und zwischen dem Ausgleichsbehälter (3.3) und dem Abwärmenutzungskreislauf (2) ist ein Luftsammler (3.1) strömungstechnisch mit dem Ausgleichsbehälter (3.3) und dem Abwärmenutzungskreislauf (2) gekoppelt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems (1).
Patent DE-102016008049-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung, Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10) mit einer Anzeigeeinrichtung (14), wobei durch die Anzeigeeinrichtung (14) eine graphische Bedienoberfläche (16) bereitgestellt wird, auf welcher in einer Darstellungsebene mehrere graphische Anzeigeelemente (22) angezeigt werden, wobei die mehreren graphischen Anzeigeelemente (22) jeweils mit einer Bedienfunktion gekoppelt sind. Bei dem Verfahren wird zunächst eines der graphischen Anzeigeelemente (22) ausgewählt, wobei zum Auswählen eine Position einer Hand (24) oder eines Fingers (26) der Hand eines Nutzers relativ zu dem graphischen Anzeigeelement (22) mittels einer Erfassungseinrichtung (20) erfasst wird. Anschließend wird zumindest eine weitere Handgeste des Nutzers erfasst. Schließlich wird ein Darstellungsparameter des ausgewählten graphischen Anzeigeelements (22) in Abhängigkeit von der erfassten weiteren Handgeste mittels einer Steuereinrichtung (18) eingestellt, wobei der Darstellungsparameter des ausgewählten graphischen Anzeigeelements (22) unabhängig von Darstellungsparametern der übrigen graphischen Anzeigeelemente (22) eingestellt wird.
Patent DE-102016010289-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer Kollision
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung einer Kollision zwischen einem vorderen Fahrzeug (2) und einem nachfolgenden Fahrzeug (3) oder zumindest zur Verringerung einer Kollisionsschwere. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei erfasster Rückwärtsfahrt des vorderen Fahrzeuges (2) ein rückwärtiger Freiraum des nachfolgenden Fahrzeuges (3) zum Zurücksetzen automatisch erfasst wird und/oder automatisch ein akustisches Warnsignal an das vordere Fahrzeug (2) ausgegeben wird.
Patent DE-102016013351-A1 (DE)
Title: Konstantdruckblasenspeicher
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F15B1/08
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blasenspeicher (1) zur Speicherung eines Fluides, aufweisend: einen Speicherkörper (2), der einen Innenraum umfasst, eine zumindest bereichsweise elastische erste Blase (40) zur Aufnahme eines ersten Fluides, die im Innenraum des Speicherkörpers (2) angeordnet ist, und die ein Blasenvolumen (41) ausbildet, eine erste Öffnung (10) und eine zweite Öffnung (20) des Speicherkörpers (2), wobei die erste Öffnung (10) so am Speicherkörper (2) angeordnet ist, dass das Blasenvolumen (41) über die erste Öffnung (10) mit einem ersten Fluid befülllbar ist, und die zweite Öffnung (20) so am Speicherkörper (2) angeordnet ist, dass ein außerhalb des Blasenvolumens (41) liegendes, zweites Volumen (42) im Innenraum des Speicherkörpers (2) mit einem zweiten Fluid befüllbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Blasenspeicher (1) zumindest eine sich in das Blasenvolumen (41) hineinerstreckende Stützeinheit (30) aufweist, wobei die mindestens eine Stützeinheit (30) so im Blasenvolumen (41) angeordnet ist, dass die mindestens eine Stützeinheit (30) die erste Blase (40) entlang zumindest einer Erstreckungsrichtung der Stützeinheit (30), an einem Schrumpfen hindert, wenn das Blasenvolumen (41) kleiner als ein Mindestvolumen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Blasenspeichers (1) als Konstantdruckspeicher.
Patent DE-102016013916-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Informationen
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-11-19
Abstract: Ein Verfahren zur Übermittlung von Informationen zwischen zumindest zwei Fahrzeugen (1, 2) sieht erfindungsgemäß vor, dass bei einer erfassten, einem Fahrzeug (1) bevorstehenden Auffahrkollision mit einem vorausfahrenden Fahrzeug (2) eine Information in Bezug auf die Auffahrkollision an das vorausfahrende Fahrzeug (2) automatisch übermittelt wird.
Patent DE-102016015159-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeugs
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60Q11/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß wird zumindest ein im Fahrzeug (1) angeordnetes Warndreieck (3) überwacht, wobei bei Nicht-Ermittlung eines Vorhandenseins des Warndreiecks (3) und bei Ermittlung eines Startvorgangs des Fahrzeugs (1) zumindest ein Hinweis im Fahrzeug (1) automatisch ausgegeben wird.
Patent DE-102016102065-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen einer autonomen Fahrt eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung sowie Parkassistenzsystem
Inventor: HEIMBERGER MARKUS
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen einer autonomen Fahrt eines Kraftfahrzeugs (1) auf einer Parkfläche (8), bei welchem eine die Parkfläche (8) in einem Parkflächen-Bezugssystem (17) beschreibende Infrastrukturkarte bereitgestellt wird, wobei eine Bezugsposition (21) auf der Parkfläche (8) als Bezugspunkt (20) für das Parkflächen-Bezugssystem (17) vorgegeben wird, wobei eine Position (27) eines kraftfahrzeugseitigen Bezugsobjektes (38) relativ zu einem sich an der Bezugsposition (21) befindlichen parkflächenseitigen Bezugsobjekt (25) bestimmt wird, indem das parkflächenseitige Bezugsobjekt (25) und/oder das kraftfahrzeugseitige Bezugsobjekt (38) von zumindest einer Erfassungseinrichtung (4, 34) erfasst wird, und die Infrastrukturkarte von dem Parkflächen-Bezugssystem (17) in ein Kraftfahrzeug-Bezugssystem (23) durch Festlegen der Position (27) des kraftfahrzeugseitigen Bezugsobjektes (38) als Bezugspunkt (24) für das Kraftfahrzeug-Bezugssystem (23) transformiert wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Steuereinrichtung (3, 35), ein Verwaltungssystem (15) für eine Parkfläche (8) sowie ein Parkassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016106132-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungssystem
Inventor: SMEETS FLORIAN
IPC: A01B35/32
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungssystem für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Basiselement, welche zur Aufnahme eines Sohlenelementes ausgebildet ist, wobei das Sohlenelement mindestens ein Schneidelement aufweist, und ein Injektionselement zum Eintrag von Substanzen in das zu bearbeitende Bodenmaterial, wobei die Bodenbearbeitungselemente lösbar mit einem Trägerelement der Bodenbearbeitungsmaschine verbunden sind, wobei die lösbaren Verbindungen einen Form- und/oder Kraftschluss bilden und wobei die Elemente mindestens teilweise einen Schutz vor abrasiven Verschleiß zueinander bilden.
Patent DE-102016106741-A1 (DE)
Title: Ratschenwerkzeug mit einem Richtungswechsler mit überlappenden Ratschenklinken
Inventor: HUANG HSIEN-MIN
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-04-12
Abstract: Ratschenwerkzeug mit einem Richtungswechsler mit überlappenden Ratschenklinken, bei dem das Klinkenrad wahlweise in einen von zwei Zweilagensperrklinkensätzen eingreifen kann, wobei jeder Zweilagensperrklinkensatz jeweils zwei überlappte Sperrklinkenteile umfasst, deren Eingriffsverzahnungen zueinander versetzt angeordnet sind. Da das Klinkenrad jeweils in die Eingriffsverzahnungen der beiden Sperrklinkenteile eingreifen kann, entspricht die mögliche Anzahl der Eingriffszähne des Klinkenrads in dem Zweilagensperrklinkensatz der Gesamtzahl der Eingriffsverzahnungen der beiden Sperrklinkenteile, wodurch die Verschiebungsfeinheit des Klinkenrads und somit die Nutzungsfreiheit sowie die Tauglichkeit erhöht werden. Die erfindungsgemäße Ausführungsform ermöglicht eine Erhöhung der Verschiebungsfeinheit, ohne hierzu die Anzahl der Sperrklinken des Klinkenrads zu verringern, wobei die Festigkeit der Gesamtstruktur nicht beeinträchtigt wird und somit der Mehrwert der Produkte erhöht wird.
Patent DE-102016107261-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zur Einstellung der Dämpfkraft eines Stoßdämpfers
Inventor: CAREDDA DAVID
IPC: B60G23/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Dämpfkraft (FSKY) von an Fahrzeugecken eines Kraftfahrzeugs zwischen einen Fahrzeugaufbau und ein Rad geschalteten Stoßdämpfern, wobei abhängig von mindestens einer eine Bewegung des Fahrzeugaufbaus und/oder eine Bewegung des jeweiligen Rads repräsentierenden Größe die Dämpfkraft (FSKY) für den jeweiligen Stoßdämpfer bestimmt wird. Für die jeweilige Fahrzeugecke wird überprüft, ob ein Vorzeichen einer Aufbaugeschwindigkeit (vAUFBAU) des Fahrzeugaufbaus in der jeweiligen Fahrzeugecke einem Vorzeichen mindestens einer Modalgeschwindigkeit (vHEBEN, vWANKEN, vNICKEN) der jeweiligen Fahrzeugecke entspricht, wobei abhängig hiervon für die jeweilige Fahrzeugecke einerseits ein Wirkungsfaktor (factWIRK), der einem Anteil der oder jeder in Richtung der Aufbaugeschwindigkeit (vAUFBAU) des Fahrzeugaufbaus zeigenden Modalgeschwindigkeit (vHEBEN, vWANKEN, vNICKEN) an der Aufbaugeschwindigkeit (vAUFBAU) entspricht, und andererseits eine in Richtung der Aufbaugeschwindigkeit (vAUFBAU) wirkende Wirkungskraftanforderung (FWIRK) ermittelt werden. Für die jeweilige Fahrzeugecke wird abhängig von dem Wirkungsfaktor (factWIRK), der Wirkungskraftanforderung (FWIRK) und einer Summenkraftanforderung (FSUMME) für die jeweilige Fahrzeugecke die Dämpfkraft (FSKY) für den jeweiligen Stoßdämpfer (12) bestimmt.
Patent DE-102016108514-A1 (DE)
Title: System und ein Verfahren zur Reinigung eines Fußbodens mti einem Reinigungsroboter
Inventor: SCHÖNHOFF Helmut
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Reinigung eines Fußbodens mit mindestens einem Reinigungsroboter (2), mit Steuermitteln (50) zum Steuern des Reinigungsroboters (2) und mit Kommunikationsmitteln (52, 54) zum Erfassen von mindestens einem Umweltereignis, wobei das Umweltereignis ein aus einer Datenbank ermitteltes Ereignis, insbesondere Wetterereignis, oder ein mittels Sensoren ermitteltes Ereignis ist und wobei die Steuermittel (50) in Abhängigkeit von dem Umweltereignis die Intensität des Einsatzes des Reinigungsroboters (2) für eine Säuberung zumindest eines Teils des Fußbodens einstellen. Das System löst das technische Problem, ein System und ein Verfahren zur Reinigung eines Fußbodens mit einem Reinigungsroboter flexibler und mit verbessertem Reinigungsergebnissen zu gestalten. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Reinigung eines Fußbodens.
Patent DE-102016108945-A1 (DE)
Title: Schallabsorberanordnung und schallgedämmter Raum
Inventor: TSCHIERSCH RONALD
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schallabsorberanordnung bestehend aus mehreren Schallabsorberelementen, die in einem Raum (01) mit Wänden und einer den Raum nach oben abschließenden Decke angeordnet sind. Mehrere aneinandergereihte Schallabsorberelemente bilden einen oder mehrere Absorberstreifen (03), der sich längs einer zwischen Wand und Decke des Raumes (01) verlaufenden oberen Stoßkante zumindest abschnittsweise erstreckt. Die Schallabsorberelemente besitzen eine Breite von 200–400 mm sowie eine Dicke von 40–65 mm. Die Schallabsorberelemente weisen einen längenspezifischen Strömungswiderstand im Bereich 5–20 kPa·s/m4 auf. Die Erfindung betrifft weiterhin einen schallgedämmten Raum (01) mit einer solchen Schallabsorberanordnung.
Patent DE-102016109300-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einbruchsicherung von Fenstern oder Türen
Inventor: WÖRTLER KATJA
IPC: E06B9/02
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einbruchsicherung von Fenstern oder Türen umfassend ein rohrförmiges oder stangenförmiges Sperrelement (13), welches sich über die Breite oder Höhe der Fensteröffnung oder Türöffnung erstreckt, sowie Einrichtungen mittels derer dieses Sperrelement jeweils an seinen Enden in der Leibung der Fensteröffnung oder Türöffnung fest verankerbar ist, wobei diese Einrichtungen zum einen an der Wand anschraubbare Wandhalterungen (10) umfassen sowie weiterhin hülsenartige Elemente (20), die über das rohrförmige Sperrelement schiebbar sind. Erfindungsgemäß sind die hülsenartigen Elemente (20) als Verschlusskappen ausgebildet und diese Verschlusskappen (20) sind nach Art eines Bajonettverschlusses durch Aufsetzen und eine anschließende Drehbewegung mit den Wandhalterungen (10) verbindbar. Die Erfindung liefert eine verhältnismäßig einfach montierbare und kostengünstig herstellbare Vorrichtung, die für Fenster oder Türen einen guten Schutz gegen Einbruch gewährleistet.
Patent DE-102016115274-A1 (DE)
Title: Transportable Rigoleneinheit zur Entwässerung
Inventor: SCHMITT ANDREAS
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Transportable Rigoleneinheit 1 zur Entwässerung bestehend aus mindestens einem Rigolenkorb 2, der von einem Vlies 3 derart umschlossen ist, um eine transportable Rigoleneinheit 1 zu bilden, die vorgefertigt auf eine Baustelle transportiert und vor Ort auf der Baustelle nur mittels eines daran angeordneten Anschlussadapters 5 an einen Zulaufkanal angeschlossen wird.
Patent DE-102016121717-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes
Inventor: FEHRENBACHER SABINE
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes, umfasst die Maßnahmen:Überprüfen, ob ein in dem Fahrzeugheizgerät (10) eingesetztes Zündorgan (32) in einem Kaltzustand ist,dann, wenn die Überprüfung der Maßnahme a) ergibt, dass das Zündorgan (32) in einem Kaltzustand ist, Ermitteln des elektrischen Widerstandes des Zündorgans (32),Vergleichen des bei der Maßnahme b) ermittelten elektrischen Widerstandes des Zündorgans (32) mit einer Widerstandsreferenz, wobei die Widerstandsreferenz Information über den elektrischen Widerstand einer Mehrzahl verschiedener bei dem Fahrzeugheizgerät (10) einsetzbarer bekannter Zündorgantypen enthält,beruhend auf dem bei der Maßnahme c) durchgeführten Vergleich, Bestimmen welchem bekannten Zündorgantyp das bei dem Fahrzeugheizgerät (10) eingesetzte Zündorgan (32) zuzuordnen ist.
Patent DE-102016122985-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines polymeren Profils mittels chemischer Vernetzung
Inventor: LINK ALEXANDER
IPC: C08K5/14
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines polymeren Profils (1) mittels chemischer Vernetzung, wobei zunächst ein Kunststoffprofil (3) aus Kunststoffmaterial (K) mit zugesetzten Additiven (4) gefertigt wird, wobei danach das Kunststoffprofil (3) mittels einer Wärmequelle (5) erwärmt wird und hierdurch die dem Kunststoffmaterial (K) zugesetzten Additive (4) thermisch zu Radikalen zerfallen, und wobei diese Radikale eine chemische Vernetzung des Kunststoffmaterials (K) bewirken. Erfindungsgemäß wird als Wärmequelle (5) ein Laser verwendet. Gegenstand der Erfindung ist auch ein mit diesem Verfahren hergestelltes polymeres Profil (1).
Patent DE-102016125298-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Widerstandsschweißverfahren und zugehöriges Bauteil
Inventor: KAARS JONNY
IPC: B23K11/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kontinuierliches Widerstandsschweißverfahren und ein zugehöriges Bauteil, insbesondere Rollennahtschweißverfahren zur Erzeugung eines metallischen Bauteils, aufweisend eine auf einen Werkstückträger wirkende Rolle, wobei dem Widerstandsschweißprozess an der Rolle kontinuierlich ein drahtförmiger Zusatzwerkstoff zugeführt wird, wobei mittels des drahtförmigen Zusatzwerkstoffes ein schichtweiser Aufbau des metallischen Bauteils erfolgt.