baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018124498-A1 (DE)
Title: Bearbeitung von ovalen kernen in kurbelwellen
Inventor: MURRISH DALE E
IPC: F16C3/04
Filed: 2018-10-04
Abstract: Eine geschmiedete Kurbelwellenanordnung für einen Motor und ein Verfahren zu deren Herstellung, die eine geschmiedete Kurbelwelle und ein abnehmbares Gegengewicht aufweist, um den Zugang zum Kernbohren oder Fräsen eines Hohlraums zu ermöglichen. Die geschmiedete Kurbelwelle weist einen Bolzenlagerzapfen, einen Hauptlagerzapfen, einen ersten Kurbelarm, der den Bolzenlagerzapfen trägt, einen zweiten Kurbelarm, der den Bolzenlagerzapfen trägt und den Bolzenlagerzapfen mit dem Hauptlagerzapfen verbindet, und mindestens einen gefrästen Kurbelarmhohlraum, der in mindestens einem Abschnitt des zweiten Kurbelarms ausgebildet ist. Das abnehmbare Gegengewicht erstreckt sich radial nach außen vom ersten Kurbelarm, worin der Kurbelarmhohlraum so ausgebildet ist, dass er nur dann zu einem Kernbohrer oder Fräser zugänglich ist, wenn das abnehmbare Gegengewicht vom ersten Kurbelarm entfernt ist, und nicht für den Kernbohrer oder Fräser zugänglich ist, wenn das abnehmbare Gegengewicht mit dem ersten Kurbelarm gekoppelt ist.
Patent DE-102018128533-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Versiegeln eines Fügespalts
Inventor: HARTMANN UWE
IPC: B05D7/16
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versiegeln eines Fügespalts (5) zwischen miteinander gefügter Elementen, von denen zumindest eines ein Blech (1, 2) ist, durch Aufbringen einer Fügespaltversiegelung (6). Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:
 - Vorwärmen eines Bereichs der gefügten Elemente, auf die die Fügespaltversiegelung (6) aufgebracht werden soll;
 - Aufbringen von Polymerpulver auf den vorgewärmten Bereich der Elemente, wobei zumindest ein Teil des aufgebrachten Polymerpulvers durch Kontakt mit dem vorgewärmten Bereich der Elemente aufschmilzt und eine Fügespaltversiegelung (6) bildet.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung mit einer Vorbereitungszone (10) zur Erwärmung eines Bereichs der gefügten Elemente und einer Behandlungszone (20) mit einer Einrichtung zum Aufbringen von Polymerpulver, wobei die Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102018131365-A1 (DE)
Title: Speicher mit verringerter anfälliglkeit für herstellungsbedingte datenbeschädigungsfehler
Inventor: KANG UKSONG
IPC: G06F12/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Ein von einem Speicher durchgeführtes Verfahren wird beschrieben. Das Verfahren beinhaltet das Erkennen erster Bits aus einer ersten aktivierten Spalte, die mit einer ersten Sub-Wortleitungsstruktur verknüpft ist, zeitgleich mit dem Erkennen zweiter Bits aus einer zweiten aktivierten Spalte, die mit einer zweiten Sub-Wortleitungsstruktur verknüpft ist. Das Verfahren beinhaltet außerdem das Bereitstellen der ersten Bits an ein und derselben ersten Bitposition in verschiedenen Lesewörtern einer Burst-Lesesequenz und das Bereitstellen der zweiten Bits an ein und derselben zweiten Bitposition in den verschiedenen Lesewörtern der Burst-Lesesequenz.
Patent DE-102018200872-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsschaltung und Fahrzeug-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA TOMOYUKI
IPC: B60Q1/076
Filed: 2018-01-19
Abstract: Eine Beleuchtungsschaltung (300) enthält eine Steuerungs-Einheit (302), die auf Basis eines ersten Steuerungs-Signals und eines zweiten Steuerungs-Signals einen Abschalt-Modus oder eine Vielzahl von Beleuchtungs-Modi auswählt, sowie eine Ansteuerungs-Einheit (310). Die Steuerungs-Einheit (302) ist so konfiguriert, dass sie a) den Abschalt-Modus auswählt, wenn das erste Steuerungs-Signal oder/und das zweite Steuerungs-Signal ein Nicht-Impuls-Signal ist/sind, und b) einen der Vielzahl von Beleuchtungs-Modi auf Basis der Kombination des Tastverhältnisses des ersten Steuerungs-Signals und des Tastverhältnisses des zweiten Steuerungs-Signals auswählt, wenn sowohl das erste Steuerungs-Signal als auch das zweite Steuerungs-Signal Impuls-Signale sind.
Patent DE-102018202347-A1 (DE)
Title: Mikrofonsystem mit einem hohen akustischem überlastpunkt
Inventor: GANTA SAIKRISHNA
IPC: H04R3/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Eine Mikrofon-Vorspannschaltung umfasst ein Mikrofon, welches zwischen einen ersten Knoten und eine erste DC Vorspannung geschaltet ist, wobei das Mikrofon konfiguriert ist, um eine erfasste Spannung an dem ersten Knoten im Ansprechen auf Schall bereitzustellen; eine erste Diode und eine zweite Diode, wobei die erste Diode und die zweite Diode zwischen dem ersten Knoten und einem zweiten Knoten zueinander antiparallel geschaltet sind, wobei der zweite Knoten eine zweite DC Vorspannung aufweist; einen Verstärker mit einem Eingang, der mit dem ersten Knoten verbunden ist, und einem Ausgang, der mit einem dritten Knoten verbunden ist, wobei der Verstärker konfiguriert ist, um eine Ausgangsspannung an dem dritten Knoten auf Grundlage der erfassten Spannung an dem ersten Knoten bereitzustellen; und einen Rückkopplungspfad, der von dem dritten Knoten zu dem zweiten Knoten verbunden ist. Der Rückkopplungspfad umfasst wenigstens ein Element, welches konfiguriert ist, um alternierende Komponenten der Ausgangsspannung an dem dritten Knoten zu dem zweiten Knoten zu koppeln.
Patent DE-102018206548-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Beschädigungen und/oder Verunreinigungen auf einem transparenten Abdeckmaterial eines optoelektronischen Sensors, System, optoelektronischer Sensor und Fortbewegungsmittel
Inventor: HOLLECZEK ANNEMARIE
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-04-27
Abstract: Verfahren zur Detektion von Verunreinigungen auf einem transparenten Abdeckmaterial eines optoelektronischen Sensors umfassend die Schritte: Einkoppeln (100) eines Lichtstrahls an einer ersten Einkoppelposition einer ersten Randfläche des Abdeckmaterials über ein Einkoppelelement, wobei ein Einkoppelwinkel derart gewählt wird, dass eine mehrfache totale interne Reflexion des Lichtstrahls innerhalb des Abdeckmaterials stattfindet; Auskoppeln (200) des Lichtstrahls an einer ersten Auskoppelposition durch ein Auskoppelelement an einer zweiten Randfläche des Abdeckmaterials; und Ermitteln (300) einer Transmission und/oder Reflexion eines ausgekoppelten Lichtstrahls mithilfe eines Detektors.
Patent DE-102018207063-A1 (DE)
Title: Optik, optische anordnung und scheinwerfer
Inventor: FEIL THOMAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-05-07
Abstract: Offenbart ist ein optisches Element oder eine Optik mit einer Mehrzahl von Lichtleitern. Dabei weist jeder Lichtleiter eine Einkoppelfläche und eine Auskoppelfläche für Strahlung aus einer Lichtquelle auf. Die jeweilige Auskoppelfläche eines Teils der Lichtleiter liegt in einer Bildebene einer weiteren, der Optik nachgeschalteten, Linse und die jeweilige Auskoppelfläche eines anderen Teils der Lichtleiter liegt nicht auf der Bildebene der Linse.
Patent DE-102018207817-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit elektrostatischem Ölhobel
Inventor: ROSENBERGER MAXIMILIAN
IPC: F01M11/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Brennkraftmaschine mit elektrostatischem Ölhobel aufweisend ein Kurbelgehäuse in welchem wenigstens ein Kolben beweglich aufgenommen ist undmit einer Ölwanne, welche gemeinsam mit dem Kurbelgehäuse einen Schmierungsinnenraum der Brennkraftmaschine ausbildet in welchem ein Schmierstoff aufgenommen ist undmit einem Ölhobel, welcher in diesem Schmierungsinnenraum aufgenommen ist, wobei durch eine Bewegung des wenigstens einen Kolbens im Betrieb der Brennkraftmaschine eine Luftölströmung in diesem Schmierungsinnenraum hervorruft wobei dieser Ölhobel derart im Schmierungsinnenraum angeordnet ist, dass der Ölhobel von dieser Luftölströmung wenigstens teilweise anströmbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Ölhobel im Betrieb der Brennkraftmaschine planmäßig eine erste elektrostatische Ladung aufweist und dass wenigstes das Kurbelgehäuse oder die Ölwanne oder beide eine zweite elektrostatische Ladung aufweisen und dass die erste elektrostatische Ladung ein entgegengesetztes Vorzeichen zur zweiten elektrostatischen Ladung aufweist.
Patent DE-102018208499-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batteriemodul
Inventor: WOLPERT ANDREAS
IPC: H01M50/55
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (2), umfassend einen Grundkörper (30), ein positives Terminal und ein negatives Terminal (11), wobei mindestens eines der Terminals (11) einen ersten Abschnitt (41), der an einer Deckseite (32) des Grundkörpers (30) im Wesentlichen in eine Vertikalrichtung (z) aus dem Grundkörper (30) heraus ragt, und einen zweiten Abschnitt (42), der an den ersten Abschnitt (41) anschließt, und der im Wesentlichen in eine Längsrichtung (x) verläuft, welche rechtwinklig zu der Vertikalrichtung (z) steht, aufweist. Dabei weist der zweite Abschnitt (42) einen Federbereich (44), welcher in der Längsrichtung (x) elastisch verformbar ist, und welcher mehrere aneinander anschließende, relativ zueinander gebogene Teilbereiche umfasst, und einen Verbindungsbereich (45) zum Verbinden mit einem Terminal einer benachbarten Batteriezelle (2) auf. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriemodul, welches mindestens zwei erfindungsgemäße Batteriezellen (2) umfasst.
Patent DE-102018210257-A1 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zum Kennzeichnen einer Zündkerze
Inventor: SEEMANN KORBINIAN
IPC: H01T21/02
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerze, die eine individuelle Einrichtung zum Kennzeichnen einer einzelnen Zündkerze (7) umfasst.
Patent DE-102018211771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrisch kommutierten Maschine
Inventor: REHAGEN JOHANNES
IPC: H02P6/15
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb einer elektrisch kommutierten Maschine.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt, insbesondere in zumindest einem Verfahrensschritt eines Übermodulationsbetriebs (14) der elektrisch kommutierten Maschine, ein Vorkommutierungswinkel (16) der elektrisch kommutierten Maschine in Abhängigkeit von einem Wirkungsgrad der elektrisch kommutierten Maschine eingestellt wird.
Patent DE-102018211964-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für einen Druckbehälter eines Fahrzeugs
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C13/04
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (1) für einen Drucktank (4) in einem Fahrzeug (2), umfassend ein Sicherheitsventil (5) zur Druckentlastung des Druckbehälters (4) mit einem thermisch aktivierbaren Öffnungselement (6), wobei das Öffnungselement (6) durch die thermische Aktivierung in seiner Form veränderbar ist und/oder durch die thermische Aktivierung zerstörbar ist, um das Sicherheitsventil (5) zu öffnen, einen ansteuerbaren Aktuator (20), ausgebildet zum mechanischen betätigen und/oder mechanischen zerstören des Öffnungselements (6), um das Sicherheitsventil (5) zu öffnen, und eine zum Aktuator (20) führende Steuerleitung zum Ansteuern des Aktuators.
Patent DE-102018214079-A1 (DE)
Title: Fluidpumpenanordnung
Inventor: SCHRÖDER LOTHAR
IPC: F04D29/58
Filed: 2018-08-21
Abstract: Eine erfindungsgemäße Fluidpumpenanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, weist eine Fluidpumpe, einen Elektromotor (1) zum Antreiben der Pumpe, eine elektrische Leiterplatte (20) und ein Wärmeleitpad (50) auf, das die elektrische Leiterplatte, insbesondere wenigstens ein darauf angeordnetes elektrisches Bauteil (21), berührt, wobei eine Kontaktfläche (51) des Wärmeleitpads eine Fluidpumpenanordnungsfläche (32) berührt und/oder einen Fluidraum (40) der Pumpe begrenzt, um Wärme von der Leiterplatte abzuleiten.
Patent DE-102018214183-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit entlang verschiedener Verstellbahnen verstellbarer Fahrzeugtür
Inventor: HOFMANN SIMON
IPC: E05F15/632
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Fahrzeug (F), mit einer Fahrzeugtür (T) und einer Verstellvorrichtung (1) für die Verstellung der Fahrzeugtür (T), wobei die Fahrzeugtür (T) über die Verstellvorrichtung (1) in Abhängigkeit von einem Verstellmodus der Verstellvorrichtung (1) wahlweise entlang mindestens zweier unterschiedlicher Verstellbahnen aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verstellbar ist, und wobei in einem ersten Verstellmodus der Verstellvorrichtung (1) die Fahrzeugtür (T) entlang einer ersten Verstellbahn über eine Schwenkbewegung aus der geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verstellbar ist und in einem zweiten Verstellmodus der Verstellvorrichtung (1) die Fahrzeugtür (T) entlang einer zweiten Verstellbahn über eine Schwenkschiebebewegung aus der geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verstellbar ist.Über die Verstellvorrichtung (1) sind eine im Wesentlichen vertikal verlaufende, fahrzeugfeste erste Drehachse (a), eine im Wesentlichen vertikal verlaufende, türfeste zweite Drehachse (b) und eine weitere Verstellachse (c, d) definiert. Ferner umfasst die Verstellvorrichtung (1) mindestens drei voneinander unabhängig betätigbare motorische Antriebe (A1, A2, A3), von denen ein erster Antrieb (A1) der ersten Drehachse (a), ein zweiter Antrieb (A2) der zweiten Drehachse (b) und ein dritter Antrieb (A3) der weiteren Verstellachse (c, d) zugeordnet sind.
Patent DE-102018214440-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Hydrauliksystem eines Getriebes
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F15B21/08
Filed: 2018-08-27
Abstract: Sensoranordnung (SA) für ein Hydrauliksystem (HY) eines Getriebes (G), umfassend einen Sensor (pK) zur Ermittlung eines Drucks im Hydrauliksystem (HY), dadurch gekennzeichnet, dass ein Wechselventil (pK-V) mit zumindest einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung vorgesehen ist, wobei der Sensor (pK) in der ersten Stellung des Wechselventils (pK-V) mit einer ersten Druckmessstelle (pK1, pK11) und in der zweiten Stellung des Wechselventils (pK-V) mit einer zweiten Druckmessstelle (pK2, pK21) verbunden ist, sowie Hydrauliksystem (HY) für ein Getriebe (G) eines Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs mit einer solchen Sensoranordnung (SA). Ferner wird eine hydraulische Steuereinheit (HCU) mit einem solchen Hydrauliksystem (HY) sowie ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Hydrauliksystem (HY) oder einer solchen Steuereinheit (HCU) beansprucht.
Patent DE-102018218019-A1 (DE)
Title: Verdunstungsanordnung für ein Kältegerät
Inventor: MOLNAR ANDREAS
IPC: F25D21/14
Filed: 2018-10-22
Abstract: Eine Verdunstungsanordnung für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, umfasst eine Verdunstungsschale (2) und ein in der Verdunstungsschale (2) verlaufendes Heizrohr (9). Das Heizrohr (9) ist ein mit einer Korrosionsschutzbeschichtung (15, 16, 17) versehenes Stahlrohr (14).
Patent DE-102018219318-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einem Turbolader
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-11-13
Abstract: Es wird eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (10) für einen Verbrennungsmotor (32) mit einem Turbolader, der eine Turbine (21) umfasst, beschrieben. Die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (10) umfasst einen stromabwärts der Turbine (21) angeordneten Abgas-Einlassbereich (23). Der Abgas-Einlassbereich (23) umfasst ein Ventil (26), vorzugsweise in Form einer Irisblende, zur Steuerung des Abgasmassenstroms in die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (10).
Patent DE-102019000371-A1 (DE)
Title: Montageanordnung zum Zusammenbau eines Kühlers und eines Rohres eines Abgasrückführsystems
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: F02M26/22
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageanordnung zum Zusammenbau eines Kühlers und eines Rohres eines Abgasrückführsystems, umfassend eine erste Aufnahmeeinheit (3) für den Kühler (5). Bei einer Montageanordnung, die eine schnelle und einfache Montage eines Kühlers und eines Rohres eines Abgasrückführsystems erlaubt, ist eine zweite Aufnahmeeinheit (7) zur positionsgerechten Anordnung des Rohres (9) neben dem Kühler (5) ausgebildet, wobei die erste und die zweite Aufnahmeeinheit (3, 7) zueinander feststehend angeordnet sind.
Patent DE-102019005405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hartfeinbearbeiten zweier Verzahnungen an einem Werkstück
Inventor: MINAS ROMAN
IPC: B23F19/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Verfahren zum Hartfeinbearbeiten zweier an einem Werkstück vorgesehener, voneinander verschiedener Verzahnungen, bei dem man vor der jeweiligen Bearbeitung zur Einstellung eines passenden Werkzeugeingriffs für die Bearbeitung eine erste relative Drehwinkellage einer ersten Drehlagenreferenz einer ersten der Verzahnungen zu einer Drehachsposition einer das Werkstück für die erste Bearbeitung aufgespannt haltenden Werkstückspindel sowie eine zweite relative Drehwinkellage einer zweiten Drehlagenreferenz der zweiten der Verzahnungen zu einer Drehachsposition einer das Werkstück für die zweite Bearbeitung aufgespannt haltenden Werkstückspindel bestimmt, wobei die Bearbeitungen ohne zwischenzeitlichen Aufspannungswechsel auf derselben Werkstückspindel und unter zugrundeliegender gekoppelter erster und zweiter Drehlagenreferenz erfolgen.
Patent DE-102019007959-A1 (DE)
Title: Entlüftungshaube für eine spritzgiessmaschine
Inventor: ONO MITSUHIRO
IPC: B29C45/84
Filed: 2019-11-15
Abstract: Es wird eine Entlüftungshaube für eine Spritzgießmaschine bereitgestellt, die zur Verringerung der Temperatur ihrer Oberfläche geeignet ist, wobei sie gleichzeitig die Verteilung von Formmasse unterbindet. Eine Entlüftungshaube 20 für eine Spritzgießmaschine weist einen Verkleidungskörper, der eine Düsendurchgangsöffnung 215, die ein Hindurchführen einer Düse eines Zylinders ermöglicht, einen Auslasskanal 22, der sich in einer Aufwärtsrichtung höher als der Zylinder erstreckt, und eine Abgabeöffnung 225 aufweist, die mit dem Auslasskanal 22 in Verbindung steht, und mehrere Auslassplatten 231, 232 auf, die an der Abgabeöffnung 225 des Verkleidungskörpers angeordnet sind. Die mehreren Auslassplatten 231, 232 weisen Auslassöffnungen für Luft auf, die sich von dem Verkleidungskörper in der Aufwärtsrichtung bewegt, und die Auslassöffnungen sind so angeordnet, dass sie einander nicht flächig überlagern, wenn die mehreren Auslassplatten 231, 232 an der Abgabeöffnung 225 des Verkleidungskörpers angeordnet sind.
Patent DE-102019008602-A1 (DE)
Title: Teppichbodenfliesen zur Bildung einer textilen Fußbodenfläche
Inventor: ARBEITER ARIBERT
IPC: A47G27/02
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Teppichbodenfliesen zur Bildung einer textilen Fußbodenfläche, wobei sich unter dem Belagsrücken der Teppichbodenfliesen jeweils eine Trägerplatte befindet, auf deren dem Belagsrücken zugewandten Oberseite eine flüssigkeitsdichte und beidseitig klebende Klebefolie festgeklebt ist. Beim Aneinanderlegen derartiger Teppichbodenfliesen ergibt sich unter deren Belagsrücken eine durchgehende flüssigkeitsdichte Schicht. Auf diese Weise kann eine insgesamt flüssigkeitsdichte Fußbodenfläche hergestellt werden.
Patent DE-102019100548-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement mit reflektierender gitterstruktur
Inventor: EBBECKE JENS
IPC: H01L33/46
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10) ist geeignet, elektromagnetische Strahlung (15) zu emittieren. Das optoelektronische Halbleiterbauelement (10) weist einen Halbleiterkörper (108) und eine reflektierende Gitterstruktur (112), die an eine erste Hauptoberfläche (109) des Halbleiterkörpers (108) angrenzt, auf. Die reflektierende Gitterstruktur (112) ist aus in horizontaler Richtung periodisch angeordneten Schichtbereichen (122, 124, 106) aufgebaut. Die erste Hauptoberfläche (109) ist von einer Austrittsfläche der elektromagnetischen Strahlung (15) verschieden.
Patent DE-102019102788-A1 (DE)
Title: Spannsystem für eine Schleifmaschine
Inventor: RUSCHITZKA ECKHARD
IPC: B24B45/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein Spannsystem für eine Schleifmaschine umfasst einen innerhalb einer Magnetspule (3) angeordneten Magnetkern (4), welcher einen zylindrischen, langgestreckten Aufnahmebereich (5) aufweist, sowie einen zum Einsetzen in den Aufnahmebereich (5) vorgesehenen Schnellspanndorn (7), an welchem lösbar ein scheibenförmiger, in einer zur Mittelachse (M) des Aufnahmebereichs (5) normalen Ebene liegender Werkstücktreiber (6) befestigt ist, wobei eines der Elemente Magnetkern (4) und Schnellspanndorn (7) eine nicht magnetische, zum Spannen des Schnellspanndorns (7) im Magnetkern (4) ausgebildete Schnellspannvorrichtung (10) aufweist.
Patent DE-102019103337-A1 (DE)
Title: Hammerartiges Mehrfunktionswerkzeug
Inventor: TURK MARTIN
IPC: A01G23/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein hammerartiges Mehrfunktionswerkzeug (1), geeignet zur Baumkontrolle insbesondere gemäß einer vorgegebenen Baumkontrollrichtlinie, zumindest umfassend einen Hammerkopf (2) aus Metall und einen davon abragenden Stiel (3), wobei der Hammerkopf (2) einends eine flache und an der Seitenrandkante stumpf ausgebildete Finne (4) mit ovaler oder blattartiger Form aufweist, und andernends eine Bahn (5) mit einem etwa parallel zum Stiel (3) verlaufendem platten und gegenüber dem restlichen Hammerkopf (2) weicherem Endbereich (8) aufweist.
Patent DE-102019103576-A1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür und zugehörige Kraftfahrzeugtür
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/06
Filed: 2019-02-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür, die mit einem elektromotorischen Antrieb (7, 8, 9, 10), und mit einem von dem Antrieb (7, 8, 9, 10) beaufschlagten Stellelement (11) ausgerüstet ist. Das Stellelement (11) ist als um eine Achse (12) drehbare Kurvenscheibe (11) ausgelegt. Die Kurvenscheibe (11) arbeitet mittelbar oder unmittelbar auf einen Türflügel (1) zur Realisierung einer Stellbewegung zwischen einer Grundposition und einer Stellposition sowie gegebenenfalls umgekehrt. Erfindungsgemäß ist die Kurvenscheibe (11) mit ihrer Achse (12) drehbar an oder in einem Kraftfahrzeugschloss (2) gelagert.
Patent DE-102019109522-A1 (DE)
Title: Armaturentafel mit Beifahrerairbag
Inventor: PATNALA MANOJ
IPC: B60R21/205
Filed: 2019-04-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Armaturentafel mit Beifahrerairbag bereit. Eine Armaturentafel beinhaltet ein Substrat, das eine Außenfläche und eine Innenfläche, eine Abdeckung, eine Schaumschicht zwischen der Außenfläche und der Abdeckung und eine Gleitbahn aufweist, die zu einem Ende langgestreckt ist. Das Ende ist an der Innenfläche angebracht. Das Ende beinhaltet einen Vorsprung, der entlang eines Umfangs des Endes langgestreckt ist und sich durch das Substrat in die Schaumschicht erstreckt.
Patent DE-102019111255-A1 (DE)
Title: Drehzahlsteuerung eines superpositionierungs-drehmomentverteilungsdifferenzials
Inventor: VELAZQUEZ ALCANTAR JOSE
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-05-01
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Drehzahlsteuerung eines Superpositionierungs-Drehmomentverteilungsdifferenzials bereit. Ein elektrifiziertes Radachsensystem beinhaltet ein Paar von Rädern, ein Superpositionierungs-Drehmomentverteilungsdifferenzial, das zwischen die Räder gekoppelt ist, und eine Steuerung. Das Superpositionierungs-Drehmomentverteilungsdifferenzial beinhaltet einen Antriebsmotor und einen Verteilungsmotor. Die Steuerung betreibt den Verteilungsmotor als Reaktion darauf, dass die Differenz einen Schwellenwert überschreitet, in einem Drehzahlsteuermodus, um eine Drehzahldifferenz zwischen den Rädern zu reduzieren, und betreibt den Verteilungsmotor als Reaktion darauf, dass die Differenz innerhalb eines Zielbereichs liegt und eine Gaspedalposition einen Wert erreicht, der von einer dem System zugeordneten Querbeschleunigung abhängt, in einem Drehmomentsteuermodus.