baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19735755-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer lithographischen Druckplatte
Inventor: KONDO TOSHIRO
IPC: B41N3/08
Filed: 1997-08-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer lithographischen Druckplatte unter Verwendung
des Silberkomplex-Diffusionsverfahrens,
wobei man die lithographische Druckplatte einer Belichtung und dann
einer Entwicklung aussetzt, dadurch gekennzeichnet, daß man die
Entwicklung unter Verwendung einer Entwicklungslösung durchführt, die eine Monothioetherverbindung
enthält,
die in ihrem Molekül
eine Bernsteinsäure,
ein Salz davon oder ein Derivat davon enthält.
Patent DE-19738299-B4 (DE)
Inventor: BIERI BERNHARD
IPC: G09F13/16
Filed: 1997-09-02
Granted: 2005-08-11
Abstract: The invention relates to a neon sign, especially a neon character, comprising a casing (1) known per se, wherein a light source (13), especially a neon tube, is accommodated. The casing (1) is covered with a translucent material from the viewing side up to the frontal mirror (10). The frontal mirror (10) is preferably provided with a coating (33) applied in a grid pattern ( 26) on the inner surface thereof. Said grid pattern (26) partially covers the surface of the frontal mirror (10) in small-scale structured areas (29, 32) leaving small-scale structured areas (27, 28, 31) located in-between uncovered. The light can pass through said uncovered areas to the frontal mirror (10) without obstruction. The coating (33) comprises two layers (34, 35). The layer (34) directly adjacent to the material of the frontal mirror (10) is a chromophoric layer whose color corresponds to the color which a viewer should observe during daylight. A second layer (35) which is white or silvery reflective is applied in the same manner over the first layer (34). Through the small grid pattern (26), during daylight and at a usual distance, the neon sign appears as a homogenous surface with a color to the viewer, said color being that of the first layer (34) of the coating (33). During darkness, the color of the light completely supersedes the color of the first layer in the foreground. The light is emitted from a light source (13) arranged in the casing (1) and passes through the open areas in the coating (33) applied on the frontal mirror (10).
Patent DE-19742436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Wärmedämmplatten
IPC: B26D1/547
Filed: 1997-09-26
Granted: 2007-11-15
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden von Wärmedämmplatten
mittels eines Heizdrahtes, wobei der Heizdraht an einem Verfahrrahmen
befestigt ist, welcher relativ zu einer Dämmplattenauflage verschiebbar
angeordnet ist, wobei sich der Heizdraht (9) im wesentlichen in
Vertikalrichtung erstreckt und wobei der Verfahrrahmen (5) schwenkbar
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verfahrrahmen (5) in
eine Transportstellung einklappbar ist und daß der Heizdraht (9) bei eingeklapptem
Verfahrrahmen 5 in eine in der Schneidvorrichtung (1) vorgesehene Aussparung
eintaucht.
Patent DE-19754233-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Zapfwellen
Inventor: HOLLSTEIN JUERGEN
IPC: B60K25/00
Filed: 1997-12-06
Granted: 2005-01-13
Abstract: Steuereinrichtung
zur Betätigung
wenigstens eines Zapfwellensteuergerätes (36) und gegebenenfalls
weiterer Steuergeräte
(28, 32) eines Arbeitsfahrzeuges mit einer Steuereinheit (10), die
wenigstens mit den Steuergeräten
(28, 32, 36), mit Bedienelementen (12, 14, 16) zur manuellen Ansteuerung
von Steuergeräten
(28, 32, 36), mit wenigstens einem Automatikschalter (18) zur Aktivierung
oder Deaktivierung eines Automatikmodus für die automatische Ansteuerung
von Steuergeräten
(28, 32, 36) und mit einem Steuersystem (46), welches aufgrund von Signalen
eines Hubwerksbedienelements (50) Steuersignale zum Anheben und
Absenken an ein Anbaugerätehubwerk
(49) des Arbeitsfahrzeugs abgibt, elektrisch verbunden ist, wobei
die Steuereinheit (10) Mittel aufweist, die bei aktiviertem Automatikmodus
die Zapfwelle (37) automatisch abschaltet, wenn beim Anheben des
Anbaugerätehubwerks
(49) eine vorgebbare Hubwerkslage überschritten wird oder eine
vorgebbare Zeitspanne abgelaufen ist, dadurch gekennzeichnet, daß mit der
Steuereinheit (10) ein Freigabebedienelement (25) elektrisch verbunden
ist, und daß die
Steuereinheit (10) Mittel aufweist, die bei aktiviertem Automatikmodus
die Zapfwelle (37) automatisch einschalten, wenn das...
Patent DE-19820067-B4 (DE)
Title: Entschwadung für einen Backofen
Inventor: DOLLINGER RAINER
IPC: A21B3/04
Filed: 1998-05-06
Granted: 2009-09-24
Abstract: Backofen (1), umfassend  a) mindestens einen Herd (3) mit einem Backraum (4),  b) eine Heizeinrichtung,  c) eine zu jedem Herd (3) führende Beschwadungs-Einrichtung zum Zuführen von Schwaden und/oder Frischluft,  d) eine von jedem Herd (3) wegführende Entschwadungs-Einrichtung zum Abführen von Schwaden und/oder Abluft und  e) eine von jedem Herd (3) wegführende Überdruck-Abbau-Einrichtung zum Abbau von über einem vorgegebenen Wert liegenden Überdruck im Backraum (4)  wobei  f) die Entschwadungs-Einrichtung und die Überdruck-Abbau-Einrichtung über eine gemeinsame Abführleitung (46) mit dem jeweiligen Herd (3) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  g) die Entschwadungs-Einrichtung ein mit einem Antrieb (66) verbundenes Absperr-Element (48) aufweist, das zwischen  i) einer ersten Endstellung, die die Abführleitung (46) versperrt, und  ii) einer zweiten Endstellung, die die Abführleitung (46) freigibt, angetrieben verschiebbar ist,  h) die Überdruck-Abbau-Einrichtung ein im Absperr-Element (48) angeordnetes Verschluß-Element aufweist, das  i) unterhalb eines von...
Patent DE-19833910-B4 (DE)
Title: Wärmedehnungsausgleich
Inventor: HOERBURGER RUDOLF
IPC: F16C25/08
Filed: 1998-07-28
Granted: 2007-07-12
Abstract: Anordnung
mit einem Wärmedehnungsausgleichselement
(4) für
ein Getriebe (1) eines Kraftfahrzeuges mit Bauteilen (2, 10, 24),
die aus Materialien bestehen, die unterschiedliche Wärmedehnungskoeffizienten
aufweisen, mit wenigstens einer Welle (10, 24), die in wenigstens
einem Lager (12, 28, 40) radial und axial gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Lager (12, 28, 40) ein
aus zwei Rollenlagern gebildetes Lager ist, von dem das eine Rollenlager
(12, 40) eine radiale Lagerung der Welle (10, 24) und das andere
Rollenlager (28) eine axiale Lagerung der Welle (10, 24) übernimmt
und das Wärmedehnungsausgleichselement
(4) auf das axial lagernde Rollenlager (28) einwirkt, wobei die
axiale Relativbewegung, die durch das Wärmedehnungsausgleichselement
(4) eingeleitet wird, zwischen den Wälzkörpern (32, 41) und deren Gegenlauffläche stattfindet.
Patent DE-19839743-B4 (DE)
Title: Riegelbolzenverschluß
Inventor: NICKEL ANDREAS
IPC: E05C1/06
Filed: 1998-09-01
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verschluss mit einem in einem Gehäuse axial verschieblich gelagerten Riegelbolzen (19, 34), mit einem schwenkbeweglichen, dem Riegelbolzen (19, 34) pendelartig zugeordneten Massenkörper (20, 36), wobei der Massenkörper (20, 36) in einer Ruhestellung unterstützt von einer Feder (23, 37) lotrecht nach unten hängt und durch eine auf ihn wirkende Trägheitskraft gegen die Kraft der Feder (23, 37) verschwenkt, wobei die Verschwenkung des Massenkörpers (20, 36) mit einer Antriebssteuerung in eine Axialverlagerung des Riegelbolzens (19, 34) in eine Riegeleintrittsöffnung (28) umgesetzt wird.
Patent DE-19853192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer faserverarbeitenden, ein Streckwerk aufweisenden Textilmaschine zur Führung eines Faserverbandes
Inventor: TEMBURG JOSEF
IPC: D01H5/72
Filed: 1998-11-18
Granted: 2013-10-10
Abstract: Vorrichtung an einer faserverarbeitenden, ein Streckwerk aufweisenden Textilmaschine zur Führung eines Faserverbandes auf einer Führungsfläche eines Führungselementes, welches sich quer zur Fördereinrichtung des Faserverbandes erstreckt und mit mehreren Faserverbandelementen in Eingriff steht, bei der das Führungselement als ein, in einer quer zur Fördereinrichtung des Faserverbandes ausgerichteten Ebene, bogenförmiges Element ausgebildet ist und über eine Halteeinrichtung in der eingestellten Lage gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Führungselement (30; 30a, 30b) am Eingang des Streckwerks (2) angeordnet ist, die Faserverbandelemente Faserbänder (5) sind und das Führungselement (30; 30a, 30b) als axial drehbares Element ausgebildet ist, dessen Mantelflächen (30', 30'', 30''') unterschiedliche Bogenformen aufweist.
Patent DE-19853690-B4 (DE)
Title: Sicherheitssitz mit einer stoßabsorbierenden Polsterung für die Rückenlehne und die Kopfstütze und mit einer stoßmindernden Polsterung für die Gesäßunterlage
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: B60N2/28
Filed: 1998-11-21
Granted: 2004-07-29
Abstract: Sicherheitssitz mit einer stoßabsorbierenden Polsterung für die Rückenlehne (2) und die Kopfstütze (2a) und mit einer stoßmindernden Polsterung für die Gesäßunterlage (6) nach der    DE 198 46 609 A1   , wobei für die Auflage einer im Sitz untergebrachten Person jeweils eine zwischen einer Gummihaube (122) und einer Platine (118) gebildete, nach außen hin luftdicht abgedichtete obere Kammer (I) vorgesehen ist, die über die Gummihaube und die Platine auf einer Grundplatte (117) befestigt ist und in der ein, den Innenabmessungen der Gummihaube (122) angepasstes, auf einer nach oben gezogenen Ausbuchtung der Platine (118) aufliegendes Schaumgummipolster (121) untergebracht ist, wobei unterhalb der Platine (118) eine unterseitig durch die Grundplatte (117) begrenzte untere Kammer (II) angeordnet ist, die mit der oberen Kammer (I) durch eine in der Platine (118) angebrachte Bohrung (120), sowie durch außenseitig an der Ausbuchtung der Platine befestigte, von außen nach innen luftdurchlässige Fahrrad- Rückschlagventile (119) in Verbindung steht und die...
Patent DE-19901637-B4 (DE)
Title: Hochstromsicherung
Inventor: HIBAYASHI YASUKO
IPC: H01H85/05
Filed: 1999-01-20
Granted: 2006-02-02
Abstract: Eine
Schmelzsicherung umfassend  – eine erste und eine zweite
laschenförmige
Anschlussplatte (2);  – einen
Sicherungsstreifen (5), der zwischen der ersten und der zweiten
laschenförmigen
Anschlussplatte (2) angeordnet ist,  – ein erstes Verstärkungsteil
(11) aus Kunstharz zur Verstärkung
eines ersten Grenzabschnitts zwischen der ersten laschenförmigen Anschlussplatte
(2) und dem Sicherungsstreifen (5), welches den genannten ersten
Grenzabschnitt umschließt
und mit diesem ein Teil bildend geformt ist, und  – ein zweites
Verstärkungsteil
(11) zur Verstärkung
eines zweiten Grenzabschnitts zwischen der zweiten laschenförmigen Anschlussplatte
(2) und dem Sicherungsstreifen (5), welches den zweiten Grenzabschnitt
umschließt
und mit diesem ein Teil bildend geformt ist,  – wobei
die erste laschenförmige
Anschlussplatte (2) eine erste Endfläche (2a) aufweist, die in einer
Richtung verläuft,
die senkrecht zu einer Längsrichtung
der ersten laschenförmigen
Anschlussplatte (2) verläuft,  – wobei
die zweite laschenförmige
Anschlussplatte (2) eine zweite Endfläche (2a) aufweist, die parallel
zur ersten Endfläche...
Patent DE-19904526-B4 (DE)
Title: Luftdestillationsanlage und zugehörige Kältebox
Inventor: GUILLARD ALAIN
IPC: F25J3/04
Filed: 1999-02-04
Granted: 2008-06-26
Abstract: Luftdestillationsanlage
(1) umfassend zumindest eine Mitteldrucksäule (2), eine Niederdrucksäule (3)
und zumindest einen Verdampfer-Kondensator (4), wobei die Mitteldrucksäule (2)
mit zumindest einer Leitung (17) zur Zufuhr von zu destillierender
Luft verbunden ist und der Verdampfer-Kondensator (4) den Wärmeaustausch
zwischen den Fluiden aus dem Kopf der Mitteldrucksäule (2)
und denen aus dem Sumpf der Niederdrucksäule (3) ermöglicht, wobei die Luftdestillationsanlage
(1) zumindest drei nebeneinander angeordnete Einheiten (10, 11,
12) umfasst, nämlich
eine erste Einheit (10), die die Mitteldrucksäule (2) umfasst, eine zweite
Einheit (11), die die Niederdrucksäule (3) umfasst, und eine dritte
Einheit (12), die eine Wärmeaustauschleitung
(5) zur Kühlung
der zu destillierenden Luft umfasst, wobei die Luftdestillationsanlage (1)
zumindest ein Mittel (6; 45) zum Aufwärtsfördern von Flüssigkeit
umfasst, um einen Flüssigkeitsstrom
zwischen einer der Säulen
(2; 3) und dem Verdampfer-Kondensator (4) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
erste Einheit (10) und die zweite Einheit (11) benachbart sind,...
Patent DE-19905884-B4 (DE)
Inventor: HAGER ROLF
IPC: H04Q7/38
Filed: 1999-02-11
Granted: 2005-01-13
Abstract: According to the invention, data sets of a network operator relating to the user behavior in the mobile radio network of honest customers and those with fraudulent intentions are examined on the basis of stochastic models. Beyond the one-dimensional filters that are implemented in MEGS, the invention provides a method for a computer-aided detection of frauds. A principal component analysis provides a graphic tool for easily identifying the data of defrauders by two-dimensional plots and corresponding staining, namely by visual inspection or an automated, computer-based test. According to the invention, an automated test on the basis of Fisher's discriminatory analysis is carried out which identifies simultaneously from among the highly dimensional data sets those data sets that belong to defrauders. Both methods are characterized in that they have small error probabilities of the 1<st> and 2<nd> order while requiring few calculation operations. The invention provides a high detection probability at a low false alarm rate.
Patent DE-19908035-B4 (DE)
Inventor: STROHN GISBERT
IPC: B65B55/02
Filed: 1999-02-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: A method and an apparatus therefor for stabilizing products in containers in a continuous container flow by stationary, sequential sections by means of overflowing liquid, whereby the sections are graduated with respect to one another in terms of their liquid temperature, and for purposes of efficient liquid recycling are organized in pairs, so that the liquid is transported by overflow among sections, and to set the desired temperature of the overflowing liquid, liquid is added to the liquid being transported, characterized by the fact that the excess liquid in the at least one zone overflows in a cascade fashion from zone to zone of increasing overflow temperature and into liquid reservoirs.
Patent DE-19914493-B4 (DE)
Title: Dämpfungsmechanismus
Inventor: MIZUKAMI HIROSHI
IPC: F16F15/123
Filed: 1999-03-30
Granted: 2008-05-08
Abstract: Dämpfungsmechanismus
mit:  einem ersten Drehelement (3),  einem mit dem ersten
Drehelement (3) zur relativen Drehverschiebung im Hinblick auf das
erste Drehelement (3) um eine zentralen Drehachse verbundenen zweiten
Drehelement (2), wobei die relative Drehverschiebung in einer um die
zentrale Drehachse definierten Drehrichtung auftritt,  einem
ersten elastischen Element (7), das die ersten und zweiten Drehelemente
in der Drehrichtung elastisch miteinander verbindet, wobei das erste
elastische Element (7) in einer ersten Stufe der relativen Drehverschiebung
zwischen den ersten und zweiten Drehelementen (3, 2) komprimierbar
ist, wobei die erste Stufe durch einen ersten Torsionswinkel (θ1) beschränkt ist,  einem
zweiten elastischen Element (8), das die ersten und zweiten Drehelemente
(3, 2) in der Drehrichtung miteinander verbindet und in einer zweiten
Stufe der relativen Drehverschiebung zwischen den ersten und zweiten
Drehelementen (3, 2) komprimierbar ist, wobei die zweite Stufe durch
einen zweiten Torsionswinkel (θ2)
definiert ist, der den ersten Torsionswinkel...
Patent DE-19959820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austragen von schwimmfähigem und verwirbelbarem Trägermaterial für Mikroorganismen in biologischen Reinigungsanlagen
Inventor: PURSCHWITZ JENS
IPC: B01D21/00
Filed: 1999-12-11
Granted: 2007-08-23
Abstract: Vorrichtung
zum Austragen von schwimmfähigem
und verwirbelbarem Trägermaterial
für Mikroorganismen
aus einer Trennzone einer biologischen Reinigungsanlage zur Wasseraufbereitung
oder insbesondere zur Abwasser- und Schlammbehandlung und zum Zurückführen des
Trägermaterials
in eine vorgeschaltete Reinigungsstufe, dadurch gekennzeichnet,
daß in
der Trennzone (1) der Reinigungsanlage unmittelbar unterhalb des Abwasserspiegels
(12) ein höhenverstellbarer
und in das Abwasser eintauchender Abzugstrichter (13) mit einer
teleskopierbaren Absaugleitung (14) vorgesehen ist, welcher zum
Rückführen von
Trägermaterial über eine
Fördereinrichtung
und mittels einer Förderleitung
(5) mit einer vorgeschalteten Reinigungsstufe (4) verbunden ist,
wobei der Abzugstrichter (13) eine konisch ausgebildete Einflußöffnung mit
einem Öffnungswinkel
von 25° bis
65° oder
eine Einflußöffnung aufweist,
die trompetenförmig
ausgebildet ist.
Patent DE-19964092-B4 (DE)
Inventor: BOGUSLAVSKIJ BORIS
IPC: B26B7/00
Filed: 1999-12-31
Granted: 2004-09-16
Abstract: The inventive cutting tool comprises a plate (1) which is curved in longitudinal section to form two elbows (2, 3) and an element (4) connecting said elbows. One of the elbows (2) can be mounted on an oscillating tool (5), while the other elbow (3), located opposite the first elbow, represents a blade. The plate (1) is curved in a longitudinal section so as to form a "W" with rounded angles, whereby it is possible to place the V-shaped segment of said plate under an end of a glass (10). The blade is made on at least one portion of said V-shaped segment (10), which is inserted under a sheet of glass, of the W-shaped plate (1).
Patent AU-2010101356-B4 (AU)
Title: Core Sample Orientation
Inventor: RICHARD PARFITT
IPC: E21B25/16
Filed: 2010-12-02
Granted: 2011-09-15
Abstract: -25 Abstract A core orientation device (10) for a core drill (12). The device (10) comprises an arrangement (14) for providing signals (16) associated with a physical orientation (18) of the core orientation device (10). Processing means (22) are provided for 5 processing the signals (16) so as to provide processed data (23) from which a measure (24) of the physical orientation (18) of the core orientation device (10) can be established. The measure (24) is associated with the physical orientation (18) of the device (10) at a particular moment in time. A memory (26) is coupled to the. processing means 22 for storing the processed data 23. To this end there 10 is provided an interface means (27) comprising first means (28) for storing the processed data (23) in the memory (26) and second means (30) for accessing the memory (26) to provide the measure (24) of the physical orientation (18) of core orientation device (10) when required.
Patent DE-102004004798-B4 (DE)
Title: Leistungsfähige, kostengünstige Dipolantenne für Funkanwendungen
Inventor: KALUZNI HEIKO
IPC: H01Q9/16
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-11-23
Abstract: Gedruckte
Dipolantenne mit:  einem Substrat (101) mit einer ersten Oberfläche (102)
und einer zweiten Oberfläche
(103);  einer ersten Speiseleitung (110), die auf der ersten
Oberfläche
(102) gebildet ist;  einer zweiten Speiseleitung (111), die
auf der zweiten Oberfläche
(103) gebildet ist;  einem ersten gebogenen Dipolarm (104),
der auf der ersten Oberfläche
(102) gebildet ist und mit der ersten Speiseleitung (110) verbunden
ist; und  einem zweiten gebogenen Dipolarm (105), der auf der
ersten Oberfläche
(102) gebildet ist und mit der zweiten Speiseleitung (111) durch
mindestens eine an einem Ende des zweiten Dipolarmes (105) angeordnete
Kontaktdurchführung
(112) verbunden ist.
Patent DE-102004021132-B4 (DE)
Title: Method for adjusting level of efficiency at vibration absorbing unit at vehicle using multiple mass elements
Inventor: SONNENBURG REINHARD
IPC: F16F15/04
Filed: 2004-04-29
Granted: 2006-04-27
Abstract: The vehicle body (1) represents a first mass, supported by a helical spring (3) joined with its lower end to the wheel (5). A second mass is the wheel (5) attached to the wheel hub and fitted with a vibration absorbing tire. The body (1) performs a movement in relation to the road surface (9) while the wheel (5) is moved in a complimentary way. The characteristic value of absorption can be determined from the summed up vibration energy of the two masses.
Patent DE-102004030240-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Streuer zum Verteilen von Streugut, insbesondere Dünger, Saatgut oder dergleichen
Inventor: RAUCH NORBERT
IPC: A01C19/02
Filed: 2004-06-23
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines pneumatischen Streuers mit mehreren sich beiderseits quer zur Fahrtrichtung erstreckenden, außen mit unterschiedlichem Abstand von der Längsachse des Fahrzeugs an Verteilerorganen ausmündenden und in eine Fahrstellung anklappbaren Streuleitungen (37), welchen das Streugut aus einem Streugut-Behälter (1) mittels Dosierorganen (44, 45, 46) aufgegeben wird, mit einer Teilbreitenschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass bei Arbeitsbeginn die Dosierorgane (44, 45, 46) für die Streuleitungen (37) von den äußeren Teilbreiten (59, 62) beginnend zu den inneren Teilbreiten (57, 60) zeitversetzt zugeschaltet werden, so dass der Verteilvorgang am Anfang des Feldes über die gesamte Arbeitsbreite gleichmäßig beginnt, wobei der sich aus der durchschnittlichen Transportgeschwindigkeit des Streugutes in den Streuleitungen (37) und der Differenz der Transportlängen ergebende Zeitversatz für die Teilbreiten (57–62) in einen Rechner für die Steuerung der Dosierorgane (44, 45, 46) einprogrammiert wird.
Patent DE-102004035842-B4 (DE)
Title: Duales ungleichartiges erfassendes Objektdetektions- und Zielerfassungssystem
Inventor: MALHOTRA ANITA B
IPC: G06F17/00
Filed: 2004-07-23
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Ausführung der Objektdetektion innerhalb eines Kollisionswarn- und Gegenmaßnahmensystems, welches umfasst: – Erzeugen eines Objektdetektionssignals durch Ausführen einer Anstiegsflankenerfassung und einer Abstiegsflankenerfassung; – Erzeugen eines Bilddetektionssignals; – Ermitteln mindestens eines Reflexionszentrums und mindestens eines Intensitätszentrums als Reaktion auf das Objektdetektionssignal und das Bilddetektionssignal; – Zuordnen des mindestens einen Intensitätszentrums zu dem mindestens einen Reflexionszentrum; – Ermitteln der Differenz zwischen dem mindestens einen Reflexionszentrum und dem mindestens einen Intensitätszentrum für mehrere Einzelbilder und Erzeugen eines Sensordifferenzsignals; – Ermitteln mindestens eines Zentroids als Reaktion auf das Intensitätszentrum; – Ermitteln eines Satzes Vektoren zwischen dem mindestens einen Reflexionszentrum und dem mindestens einen Zentroid; – Vergleichen der Differenzen zwischen dem Satz Vektoren und einem Durchschnittsentfernungsparameter, um einen aktualisierten Durchschnittsentfernungsparameter zu ermitteln; – Ermitteln eines folgenden Satzes von relevanten Bereichen als Reaktion auf den aktualisierten Durchschnittsentfernungsparameter; – Ermitteln aktualisierter Zentroide als Reaktion auf den folgenden Satz von relevanten Bereichen; und – Klassifizieren und Verfolgen mindestens eines Objekts als Reaktion auf die aktualisierten Zentroide.
Patent DE-102004046946-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Lenkwinkel- und Lenkmomentsensors sowie Lenkgetriebe mit einem Lenkwinkel- und Lenkmomentsensor
Inventor: LAUSSER CHRISTOF
IPC: B62D3/12
Filed: 2004-09-28
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Montage eines Lenkwinkel- und Lenkmomentsensors an einem Lenkgetriebe mittels der folgenden Schritte: – es wird ein Lenkwinkel- und Lenkmomentsensor (22) bereitgestellt, der ein Gehäuse (24) und einen Rotor (26) aufweist; – der Rotor (26) wird relativ zum Gehäuse (24) um einen vorbestimmten Winkelbetrag gegenüber einer Nullage verdreht; – der Rotor (26) wird an einer Lenkwelle (18) angebracht, die mit einer Ritzelverzahnung (20) versehen ist; – die Lenkwelle (18) wird in ein Lenkgetriebe (10) eingesetzt, das eine Zahnstange (14) aufweist, wobei das Gehäuse (24) in einer vorbestimmten Winkelstellung am Lenkgetriebe (10) festgelegt wird und die Lenkwelle (18) zusammen mit dem Rotor (26) durch den Eingriff der Ritzelverzahnung (20) in die Zahnstange (14) gedreht wird, bis der Rotor (26) relativ zum Gehäuse (24) die Nullage wieder erreicht hat.