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Patent DE-102020106639-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement, Sicherheitsdokument mit einem Sicherheitselement sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselementes
Inventor: Chassot Daniel
IPC: B42D25/30
Filed: 2020-03-11
Granted: 2021-12-02
Abstract: Sicherheitselement (001), umfassend ein Substrat (S; S'), welches auf einer seiner Seiten wenigstens ein sich über einen ersten Bereich erstreckendes Sicherheitsmerkmal (F2; F3; F4; F5; F6; F2'; F2"; F4'; F6') aufweist, wobei das Sicherheitsmerkmal (F2; F3; F4; F5; F6; F2'; F2"; F4'; F6') in Form einer dreidimensionalen Intaglio-Struktur ausgebildet ist oder zumindest eine solche Intaglio-Struktur umfasst, wobei die Intaglio-Struktur erhabene erste Bildelemente (002; 008) einer ersten Farbe (c1) aufweist, wobei wenigstens eines der ersten Bildelemente (002; 008) benachbart zu zwei zweiten erhabenen Bildelementen (003; 004; 006; 007; 009; 011; 012) angeordnet ist, welche jeweils eine zur ersten Farbe (c1) verschiedene Farbe (c2; c3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Bildelemente (002; 008) mit Intaglio-Druckfarbe (517) einer ersten Farbe (c1) eingefärbt sind und/oder im oberen Bereich Intaglio-Druckfarbe (517) einer ersten Farbe (c1) aufweisen und die beiden andersfarbigen zweiten Bildelemente (003; 004; 006; 007; 009; 011; 012) mit Intaglio-Druckfarbe (517) einer zweiten Farbe (c2; c3) eingefärbt sind und/oder im oberen Bereich Intaglio-Druckfarbe (517) einer zweiten Farbe (c2; c3) aufweisen.
Patent DE-102020108141-B4 (DE)
Title: Parksperre sowie Parksperrenvorrichtung, Getriebe, Antriebsstrang und Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-03-25
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) in einer normal-gesperrten Konfiguration für eine Parksperrenvorrichtung (2) in einem Getriebe (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Sperrmechanismus (4) zum Sperren eines Sperrenrads (5) in einem Drehmomentfluss (6), wobei im Einsatz von dem Sperrmechanismus (4) in einem sperrenden Zustand das Sperrenrad (5) blockiert und in einem freien Zustand das Sperrenrad (5) freigegeben ist; und- einen Betätigungsaktuator (7), mittels welchem der Sperrmechanismus (4) aus dem sperrenden Zustand herausführbar ist, wobei der Betätigungsaktuator (7) normal-sperrend eingerichtet ist. Die Parksperre (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass ein Hemmelement (8) vorgesehen ist, mittels welchem der freie Zustand des Sperrenrads (5) haltbar ist, wobei das Hemmelement (8) mittels eines initialen Hubs (9) des Betätigungsaktuators (7) deaktivierbar ist.Mit der hier vorgeschlagenen Parksperre ist initial ein freies Verschieben sichergestellt, und zugleich ohne Weiteres im Betrieb die Funktion der normal-gesperrten Konfiguration sichergestellt.
Patent DE-102020201011-B4 (DE)
Title: Rollladenkasten-Anordnung zur Verwendung in einem System zur dezentralen Wohnraumlüftung
Inventor: RUF MEINRAD
IPC: F24F7/013
Filed: 2020-01-28
Granted: 2023-04-06
Abstract: Rollladenkasten-Anordnung aus einem Schaumkunststoffmaterial, insbesondere aus EPP- oder hochfestem EPS-Material, zur Verwendung in einem System zur dezentralen Wohnraumlüftung umfassend- einen Rollladenkasten (RK) mit= einem als Längsprofil ausgestalteten Grundkörper (1) mit einem nach unten offenen Aufnahmeraum (2) für einen Behang, wie einen Rollladen, Raffstore, eine Jalousie oder dergleichen,= einem Dämmkeil (7), zur Abdeckung der nach unten weisenden Öffnung (6) des Aufnahmeraums (2) unter Freilassung eines Durchtrittsspalts (8) für den Behang, und= jeweils einem Kopfstück (27, 28) an den Längsenden des Grundkörpers (1) zu dessen Abschluss und zur Lagerung des Behangs, insbesondere zur Lagerung einer Panzerwelle des Rollladens,- eine in der Rollladenkasten-Anordnung sitzende Lüftereinheit (16), sowie- einen seitlich an einem der Kopfstücke (9) angeordneten, die Lüftereinheit (16) aufnehmenden Aufnahmeblock (15, 15') aus einem hochfesten Kunststoffmaterial, insbesondere EPS-Material, der einen in den Aufnahmeraum (2) des Rollladenkastens (RK) oder in die Außenumgebung (24) mündenden Strömungskanal (25, 25') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass= der Strömungskanal (25) über eine Durchbrechung (28) im Kopfstück (9) in einen Lüftungsraum (30) mündet, der vom Aufnahmeraum (2) des Rollladenkastens (RK) durch ein Dämmsichelteil (29) abgeteilt ist,= der Lüftungsraum (30) über ein sich über die Länge des Aufnahmeraums (2) innen entlang dessen Außenwand (3) erstreckendes, eine Vielzahl von Lüftungskanälen (33) aufweisendes Lüftungspaneel (31) mit der Außenumgebung (24) in Verbindung steht, und= das Lüftungspaneel (31) als langgestreckt plattenförmiges Kunststoffteil ausgebildet ist, in dem die Lüftungskanäle (33) als parallel zur Richtung der Schmalseiten (32) und zu den Flachseiten (37) des Paneels (31) aneinandergereiht verlaufende, röhrchenförmige Hohlräume ausgebildet sind.
Patent DE-102021005229-B4 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit und Verfahren zur Temperaturkontrolle der Aufnahmeeinheit
Inventor: YANAI HIROFUMI
IPC: H01L21/66
Filed: 2021-10-20
Granted: 2022-12-29
Abstract: Aufnahmeeinheit (100) aufweisend:eine Ansaugvorrichtung (10), auf der ein Halbleiter (1) montiert ist;ein Heizteil (20), das ein Heizelement (12) enthält und so konfiguriert ist, dass es eine rückseitige Oberfläche der Ansaugvorrichtung (10) erhitzt;einen Kühlmetallblock (21), der so konfiguriert ist, dass er das Heizteil (20) unter Verwendung von Luftkühlung oder von Wasserkühlung kühlt;ein Peltier-Modul (31), das konfiguriert ist, den Kühlmetallblock (21) zu erhitzen und zu kühlen; undein Steuergerät (90), das so konfiguriert ist, dass das Heizelement (12) mit Energie versorgt wird, während der Kühlmetallblock (21) und das Peltier-Modul (31) voneinander beabstandet sind, und wobei das Steuergerät (90) so konfiguriert ist, dass es das Heizelement (12) von der Energiezufuhr trennt, bevor sich der Kühlmetallblock (21) und das Peltier-Modul (31) einander berühren.
Patent DE-102022113107-B4 (DE)
Title: Aufnahme für ein Lichtleiterbündel, Verfahren und Zwischenprodukt zu dessen Herstellung
Inventor: RUSSERT HUBERTUS
IPC: G02B6/36
Filed: 2022-05-24
Granted: 2024-02-01
Abstract: Aufnahme (1) für eine Mehrzahl von lichtleitenden Fasern (3) eines Lichtleiters (5), mit zwei gegenüberliegenden Stirnflächen (9, 10) wobei die Aufnahme (1) aus einem Glas gefertigt ist und mehrere geradlinige Kanäle (7) aufweist, wobei die Kanäle (7) sich in Richtung von einer Stirnfläche (9) der Aufnahme (1) hin zur anderen Stirnfläche (10) erstrecken, und wobei die Kanäle (7) jeweils an zumindest einem der Enden (9, 10) geöffnet sind, so dass eine lichtleitende Faser (3) in den Kanal (7) einführbar ist, wobei die Kanäle (7) eine Länge aufweisen, die größer als deren Querabmessung ist, und die Aufnahme (1) eine Länge, gegeben durch den Abstand der Stirnflächen (9, 10) aufweist, die größer ist als deren größte Querabmessung, und wobei auf der Mantelfläche (11) der Aufnahme (1) eine langgestreckte Trennfläche (13), vorzugsweise in Gestalt einer Bruchfläche vorhanden ist, die in Längsrichtung der Aufnahme (1) verläuft.
Patent DE-112008003343-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für eine Breakerdeckschicht
Inventor: MIYAZAKI TATSUYA
IPC: C08L15/00
Filed: 2008-11-14
Granted: 2015-07-30
Abstract: Kautschukzusammensetzung für eine Breakerdeckschicht enthaltend: 15 bis 50 Gewichtsteile Ruß, 5 bis 50 Gewichtsteile Silica und 1,0 bis 3,0 Gewichtsteile Benzothiazolylsulfenamid, welches durch die chemische Formel (1) wiedergegeben wird:worin R1 eine Kohlenwasserstoffgruppe ausgewählt aus tert.-Butyl, 2-Ethylhexyl, 2-Methylhexyl, 3-Ethylhexyl, 3-Methylhexyl, 2-Ethylpropyl, 2-Ethylbutyl, 2-Ethylpentyl, 2-Ethylheptyl und 2-Ethyloctyl ist und R2 eine Kohlenwasserstoffgruppe ausgewählt aus tert.-Butyl, 2-Ethylhexyl, 2-Methylhexyl, 3-Ethylhexyl, 3-Methylhexyl, 2-Ethylpropyl, 2-Ethylbutyl, 2-Ethylpentyl, 2-Ethylheptyl und 2-Ethyloctyl oder eine Benzothiazolylsulfidgruppe ist, bezogen auf 100 Gewichtsteile einer Kautschukkomponente, welche besteht aus: 10 bis 45 Gewichts-% eines modifizierten Butadienkautschuks und/oder eines modifizierten Styrolbutadienkautschuks und 55 bis 90 Gewichts-% eines Naturkautschuks und/oder eines Isoprenkautschuks, mit der Maßgabe, dass ein Butadienkautschuk, welcher 1,2-syndiotaktische Polybutadienkristalle enthält, nicht enthalten ist, wobei der modifizierte Butadienkautschuk ein durch Durchführen einer Polymerisation von 1,3-Butadien durch einen Lithiuminitiator und dann durch Zugabe einer Zinnverbindung erhaltener modifizierter Butadienkautschuk oder ein Butadienkautschuk ist, welcher mit einer Verbindung modifiziert ist, welche durch die chemische Formel (2) wiedergegeben wird:worin R3, R4 und R5 eine Alkylgruppe, eine C1-18-Alkoxygruppe, eine Silyloxygruppe, eine Acetalgruppe, eine ...
Patent DE-112009002277-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren des Erfassens einer Abnormaltität des Brennstoffzellensystems
Inventor: KATO MANABU
IPC: H01M8/04664
Filed: 2009-09-24
Granted: 2020-01-30
Abstract: Brennstoffzellensystem, miteiner Brennstoffzelle (100), die zumindest eine Brennstoffzellen-Zelle (10) umfasst, die eine Anode (13), eine Kathode (12) und eine Elektrolytmembran (11) aufweist;einem Durchlass auf Seiten der Anode (AR), der dazu angepasst ist, Brenngas zu der Anode (13) der zumindest einen Brennstoffzellen-Zelle (10) zuzuführen und von dieser auszustoßen;einem Durchlass auf Seiten der Kathode (CR), der dazu angepasst ist, Oxidationsgas zu der Kathode (12) der zumindest einen Brennstoffzellen-Zelle (10) zuzuführen und von dieser auszustoßen;einer Spannungserfassungseinheit (400), die dazu angepasst ist, eine Spannung der Brennstoffzelle (100) zu erfassen;einer Unterdrückungseinheit (Q), die dazu angepasst ist, einen Unterdrückungszustand einzustellen, in dem, nachdem eine normale Energieerzeugung in der Brennstoffzelle (100) beendet ist, eine Einführung des Brenngases in den Durchlass auf Seiten der Anode (AR) und eine Einführung des Oxidationsgases in den Durchlass auf Seiten der Kathode (CR) unterdrückt werden, im Vergleich mit denen während der normalen Energieerzeugung, und eine Emission des Brenngases von dem Durchlass auf Seiten der Anode (AR) nach außerhalb des Durchlasses auf Seiten der Anode (AR) und eine Emission des Oxidationsgases von dem Durchlass auf Seiten der Kathode (CR) nach außerhalb des Durchlasses auf Seiten der Kathode (CR) unterdrückt werden, im Vergleich mit denen während der normalen Energieerzeugung;eine Abnormalitätserfassungseinheit (400), die dazu angepasst ist, nachdem der Unterdrückungszustand durch die Unterdrückungseinheit (Q) eingestellt ist, eine Abnormalität des Brennstoffzellensystems (1000) basierend auf der Spannung, die durch die Spannungserfassungseinheit (400) erfasst wird, oder einer Schwankung der erfassten Spannung zu erfassen, undeine Spannungsschwankungserfassungseinheit (400), die dazu angepasst ist, eine Spannungsschwankung zu einem vorbestimmten Zeitintervall basierend auf der Spannung, die durch die Spannungserfassungseinheit erfasst wird, zu erfassen, wobeidie Abnormalitätserfassungseinheit (400) dazu angepasst ist, zu erfassen, dass das Brennstoffzellensystem (1000) abnormal ist, wenn eine Zeitperiode, die von dem Zeitpunkt, wenn der Unterdrückungszustand eingestellt wird, zu dem Zeitpunkt, wenn die Spannungsschwankung, die durch die Spannungsschwankungserfassungseinheit (400) erfasst wird, gleich einem dritten Spannungsschwankungsbestimmungswert wird, der größer oder gleich Null ist, verstreicht, kürzer als ein erster Zeitbestimmungswert ist.
Patent DE-112009002523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Leuchtmittelbetriebsgeräten, Computersoftware-Programmprodukt, Leuchtmittelbetriebsgerät und System zur Ansteuerung von Leuchtmittelbetriebsgeräten
Inventor: MAIER JOACHIM
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-10-22
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Leuchtmittelbetriebsgeräten (2), aufweisend die folgenden Schritte: – Festlegung von wenigstens zwei unterschiedlichen Dimmstufen in einem Leuchtmittelbetriebsgerät (2), wobei eine erste Dimmstufe einem Ruhewert (DS_OFF) und eine zweite Dimmstufe einem Betriebssollwert (DS_ON) des Leuchtmittels (4) entspricht – Festlegung von wenigstens zwei unterschiedlichen Dimmszenarien in einem Leuchtmittelbetriebsgerät (2), wobei die Dimmszenarien durch wenigstens einen Dimmparameter charakterisiert werden und sich die unterschiedlichen Dimmszenarien durch die Werte der Dimmparameter unterscheiden – Selektive Ansteuerung einer der verschiedenen Dimmstufen abhängig von einem Steuersignal, welches dem Leuchtmittelbetriebsgerät (2) zugeführt wird, – wobei eine durch das Steuersignal hervorgerufene Änderung der Dimmstufe (DS_ON, DS_OFF) gemäß einem der Dimmszenarien erfolgt, und – wobei die Steuersignale statistisch ausgewertet werden und in Abhängigkeit davon die Dimmszenarien und/oder die Dimmstufen (DS_ON, DS_OFF) angepasst werden.
Patent DE-112010002834-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische Vorrichtungen
Inventor: ABE MASAYUKI
IPC: H01L35/32
Filed: 2010-08-05
Granted: 2018-07-19
Abstract: Thermoelektrische Vorrichtung mit:einem thermoelektrischen Umwandlungselement (100), das einen ersten Stapel an Halbleiterschichten (22, 24, 26, 28, 32, 34 und 46 bzw. 22, 24, 26 und 40) aufweist, welche eine thermoelektrische Umwandlung mittels des Seebeck-Effektes durchführen, undmindestens einem von einem photoelektrischen Umwandlungselement (102), bei dem mindestens ein Bereich eines zweiten Stapels an Halbleiterschichten (22, 24, 26, 28, 32, 34 und 40) eine photoelektrische Umwandlung durchführt, von einem Transistor (104) oder von einer Diode mit mindestens einem Bereich eines dritten Stapels an Halbleiterschichten (22, 24, 26 und 40) als Arbeitsschicht,wobei eine der Halbleiterschichten eine Bandlückenenergie aufweist, die UV-Licht entspricht,das thermoelektrische Umwandlungselement (100) ein IR-Absorptionsteil aufweist, das IR-Strahlen absorbiert und diese in Wärme umwandelt, undmindestens der Bereich des zweiten Stapels an Halbleiterschichten des photoelektrischen Umwandlungselementes (102) eine photoelektrische Umwandlung des UV-Lichtes durchführt.
Patent DE-112010003509-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von Kontaktierhügeln aus einem Bindemetall auf einem mikroelektronischen Element
Inventor: HAAS ROBERT
IPC: H01L21/60
Filed: 2010-08-30
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Ausbilden von Kontaktierhügeln aus einem Bindemetall auf einem mikroelektronischen Element, mittels eines Bindemetall-Spritzwerkzeugs (101), umfassend: – ein Bereitstellen des Bindemetall-Spritzwerkzeugs (101) mit einem Füllkopf (120), wobei der Füllkopf (120) mit einer Kammer (122) bereitgestellt wird, in welcher geschmolzenes Bindemetall (124) eingebracht ist und in welcher eine einen Fluss des geschmolzenen Bindemetalls (124) in Hohlräume (14A, 14) in einer Hauptfläche (12) leitende Düsenöffnung (27) bereitgestellt wird, – ein Bereitstellen einer Form (10) mit der Hauptfläche (12), den Hohlräumen (14A, 14) und einer ersten Kantenfläche (16) – ein Bereitstellen eines Abstellplatzes (30) mit einer Abstellfläche (32) und einer zweiten Kantenfläche (36), – ein Bereitstellen eines sich zwischen der ersten Kantenfläche (16) und der zweiten Kantenfläche (36) erstreckenden Zwischenraums (34) – ein Bereitstellen des Füllkopfes (120) derart, dass der Füllkopf (120) zwischen einer ersten Stellung, in der die Düsenöffnung (27) gegenüber der Hauptfläche (12) oder gegenüber zumindest einem der Hohlräume (14A, 14) positioniert ist, und einer zweiten Stellung, in welcher die Düsenöffnung (27) gegenüber der Abstellfläche (32) positioniert ist, bewegbar ist, wobei das Verfahren umfasst: a) ein Ändern eines Drucks in der Kammer (122) mittels einer Druckregeleinheit (160), wobei eine Druckbeaufschlagung eines Gases (126) in der Kammer (122) erfolgt, wobei die Kammer (122) das geschmolzene Bindemetall (124) enthält, wobei ein Überdruck in der Kammer (122) erzeugt wird und wobei das geschmolzene Bindemetall (124) aus der Düsenöffnung (27) in Hohlräume (14A, 14) in der Hauptfläche (12) der Form (10) ausgestoßen wird; b) ein Verringern des Drucks in der Kammer (122), sofern nicht die Düsenöffnung (27) den Hohlräumen (14A, 14) das Bindemetall (124) zuführt, mittels der ...
Patent DE-112012003991-B4 (DE)
Title: Vorwähler mit Lichtbogenlöschung im Vakuum
Inventor: ZHU QIANG
IPC: H01H33/664
Filed: 2012-08-13
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorwähler mit einem Vakuumschaltkreis, umfassend eine Zentralwelle (601), einen durch die Zentralwelle (601) zur Schwenkbewegung antreibbaren Bewegkontakt (603) sowie einen ersten Festkontakt (604) und einen zweiten Festkontakt (605), welche in Umfangsrichtung an Isolierstreifen (612, 612.1, 612.2) eines Käfigs des Vorwählers angeordnet sind, wobei der Bewegkontakt (603) unter Antrieb durch die Zentralwelle (601) zwischen dem ersten Festkontakt (604) und dem zweiten Festkontakt (605) bewegt wird und zusammen mit dem ersten Festkontakt (604) und dem zweiten Festkontakt (605) einen Vorwahl-Hauptstromkreis bildet, und mit einem parallel zu dem Vorwahl-Hauptstromkreis geschalteten Vakuumschalt-Abzweigkreis mit einer Vakuumschaltröhre (607), und eine an den Isolierstreifen (612, 612.1, 612.2) des Käfigs des Vorwählers angebrachte Kurve (610) zum Umschalten der Vakuumschaltröhre (607), die aus einem mittig angeordneten Isolierabschnitt (610.3) sowie einem ersten Leiterabschnitt (610.1) und einem zweiten Leiterabschnitt (610.2), welche sich beidseitig des Isolierabschnitts (610.3) befinden, besteht, wobei der erste Leiterabschnitt (610.1) mit dem ersten Festkontakt (604) und der zweite Leiterabschnitt (610.2) mit dem zweiten Festkontakt (605) elektrisch verbunden ist, umfasst, wobei die Vakuumschaltröhre (607) nach dem Trennen des Bewegkontakts (603) vom ersten Festkontakt (604) geöffnet wird, wodurch ein festes Kontaktende (607.2) der Vakuumschaltröhre (607) von einem elektrischen Potential des ersten Leiterabschnitts (610.1) der Kurve (610) getrennt wird, und wobei die Vakuumschaltröhre (607) vor der Herstellung einer elektrischen Verbindung des Bewegkontakts (603) mit dem zweiten Festkontakt (605) geschlossen wird, wodurch das feste Kontaktende (607.2) der Vakuumschaltröhre (607) mit einem elektrischen Potential des zweiten Leiterabschnitts (610.2) der Kurve (610) verbunden wird.
Patent DE-112012004980-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: TANI ATSUSHI
IPC: G03G9/087
Filed: 2012-11-28
Granted: 2019-09-26
Abstract: Toner, der Tonerteilchen umfasst, wobei:
 jedes der Tonerteilchen eine Kern-Schalen-Struktur aufweist, die durch einen Kern und eine Schalenphase konstituiert ist,
 der Kern ein Bindemittelharz, einen Farbstoff und ein Wachs enthält, und
 die Schalenphase ein Harz A enthält, und
 wobei:
 das Harz A ein Kammpolymer ist, das einen Hauptkettenabschnitt (X), einen Seitenkettenabschnitt (Y) und einen Seitenkettenabschnitt (Z) aufweist,
 (i) der Hauptkettenabschnitt (X) ein Vinylpolymer ist,
 (ii) der Seitenkettenabschnitt (Y) eine aliphatische Polyesterstruktur aufweist, wobei eine Estergruppenkonzentration eines Polyestersegmentes 6,5 mmol/g oder weniger ist, und
 (iii) der Seitenkettenabschnitt (Z) eine organische Polysiloxanstruktur aufweist, in welcher eine mittlere Anzahl an Si-O Bindungswiederholungseinheiten eines Siloxansegments 2 oder mehr und 100 oder weniger ist.
Patent DE-112012005880-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigemodul
Inventor: ZHOU GEGE
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-03-21
Granted: 2023-10-05
Abstract: Flüssigkristallanzeigemodul mit: einem Hintergrundbeleuchtungsmodul (10), einem über dem Hintergrundbeleuchtungsmodul (10) angeordneten Flüssigkristallanzeigebildschirm (20), und einem auf dem Flüssigkristallanzeigebildschirm (20) angeordneten Frontrahmen (30), wobei das Hintergrundbeleuchtungsmodul (10) einen Zwischenrahmen (16) aufweist, wobei der Zwischenrahmen (16) aus einem elastischen Material besteht, wobei der Flüssigkristallanzeigebildschirm (20) auf dem Zwischenrahmen (16) angeordnet ist, wobei der Zwischenrahmen (16) einen Aufnahmeabschnitt (161) bildet und der Flüssigkristallanzeigebildschirm (20) in dem Aufnahmeabschnitt (161) aufgenommen ist, wobei der Zwischenrahmen (16) eine Dämpfungswirkung aufweist, wobei eine dichte Verbindung zwischen dem Flüssigkristallanzeigebildschirm (20) und dem Zwischenrahmen (16) gebildet ist, wobei sich der Zwischenrahmen (16) bei einer Erwärmung und Ausdehnung des Flüssigkristallanzeigebildschirms (20) der Ausdehnung folgend elastisch verformt und den Flüssigkristallanzeigebildschirm (20) nicht zusammendrückt, wobei der Flüssigkristallbildschirm (20) seine normale Größe wieder annimmt und sich die elastische Verformung des Zwischenrahmens (16) zurückbildet, nachdem die äußere Umgebung wieder den Normalzustand angenommen hat, und wobei die dichte Verbindung bei der elastischen Verformung des Zwischenrahmens (16) mit dem Flüssigkristallanzeigebildschirm (20) erhalten bleibt.
Patent DE-112012007080-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssteuereinrichtung
Inventor: HIRAI TAKUYA
IPC: F16D48/02
Filed: 2012-10-31
Granted: 2017-10-05
Abstract: Fahrsteuervorrichtung eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (12), einem Gaspedal (40) und einer Verbindungs/Unterbrechungs-Vorrichtung (C1), die den Verbrennungsmotor und Räder (20) verbindet/trennt, wobei die Fahrsteuervorrichtung des Fahrzeugs so aufgebaut ist, dass sie Folgendes ausführt: einen Fahrmodus (52) mit gekuppeltem Verbrennungsmotor, der ausgeführt wird, indem der Verbrennungsmotor und die Räder durch die Verbindungs/Unterbrechungs-Vorrichtung verbunden sind, einen neutralen Trägheitsfahrmodus (56), der ausgeführt wird, indem der Verbrennungsmotor von den Rädern durch die Verbindungs/Unterbrechungs-Vorrichtung getrennt ist, während der Verbrennungsmotor mit Kraftstoff versorgt wird und ermöglicht wird, dass er eine Selbsthaltedrehung ausführt, und einen Freilauf-Trägheitsfahrmodus (54), der ausgeführt wird, indem der Verbrennungsmotor von den Rädern durch die Verbindungs/Unterbrechungs-Vorrichtung getrennt ist, während eine Kraftstoffversorgung zu dem Verbrennungsmotor angehalten ist zum Anhalten der Drehung, wobei der neutrale Trägheitsfahrmodus beendet wird, wenn ein Betätigungsbetrag (θacc) des Gaspedals gleich wie oder größer als ein vordefinierter erster Bestimmungswert α ist, während der neutrale Trägheitsfahrmodus ausgeführt wird, der Freilauf-Trägheitsfahrmodus beendet wird, wenn ein Betätigungsbetrag des Gaspedals gleich wie oder größer als ein vordefinierter zweiter Bestimmungswert β, der größer als der erste Bestimmungswert α ist, wird, während der Freilauf-Trägheitsfahrmodus ausgeführt wird.
Patent DE-112013001859-B4 (DE)
Title: Gangschaltsteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAKATA KUNIO
IPC: F16H61/688
Filed: 2013-03-28
Granted: 2015-10-22
Abstract: Eine Gangschaltsteuervorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend eine Drehzahländerungseinheit (30), beinhaltend zwei Eingangswellen (31, 32), an welche Leistung von einer Verbrennungskraftmaschine (10), welche als Leistungsquelle an dem Fahrzeug angebracht ist, übertragen wird, wobei jede Eingangswelle (31, 32) mit einer Kupplung (21, 22) ausgestattet ist, welche eine Leistungsübertragung von der Verbrennungskraftmaschine (10) an die Eingangswelle (31, 32) zulässt oder unterbricht, Sekundärwellen (33, 34), welche parallel zu den Eingangswellen (31, 32) angeordnet sind, Zahnräder (40, 41, 42, 43, 44, 45, 46, 47), welche auf den zwei Eingangswellen (31, 32) und den Sekundärwellen (33, 34) angeordnet sind, um mehr als eine Gangstellung bereitzustellen, und mehr als eine Schalteinheit (54, 55, 56) zum Wechseln des Eingriffs zwischen den Zahnrädern (40, 41, 42, 43, 44, 45, 46, 47), wobei die Drehzahländerungseinheiten (30) ausgebildet sind, ein Schalten zu einer optimalen Gangstellung durch Hoch- oder Herunterschalten von einer Gangstellung zur nächsten durchzuführen, Schritt für Schritt, durch Aktivieren der Schalteinheiten (54, 55, 56), so dass Leistung von der Verbrennungskraftmaschine (10) von einer Abtriebswelle (35) bei einem erwünschten Drehzahl-Drehmomentverhältnis bereitgestellt wird; eine Gangschaltsteuereinheit (80), welche die Kupplungen (21, 22) steuert, die zu den jeweiligen Eingangswellen (31, 32) und den Schalteinheiten (54, 55, 56) gehören, ...