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Patent DE-202020003475-U1 (DE)
Title: Durchflussmesseinrichtung zur Erfassung einer Volumengröße, die ein seit Messbeginn durch ein Messvolumen geströmtes Fluidvolumen betrifft
IPC: G01F25/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Durchflussmesseinrichtung zur Erfassung einer Volumengröße (13), die ein seit Messbeginn durch ein Messvolumen (2) der Durchflusseinrichtung (1) geströmtes Fluidvolumen betrifft, wobei eine Verarbeitungseinrichtung (5) der Durchflussmesseinrichtung (1) dazu eingerichtet ist, zu aufeinanderfolgenden Messzeitpunkten (16, 20, 21, 22, 23, 29) jeweils anhand von Messdaten wenigstens eines Sensors (3, 4) der Durchflussmesseinrichtung (1) eine den aktuellen Volumenstrom betreffende aktuelle Durchflussmessgröße (6) zu ermitteln und bei einem Betrieb der Verarbeitungseinrichtung (5) in einem ersten Betriebsmodus (18) die Volumengröße (13) in Abhängigkeit der aktuellen Durchflussmessgröße (6) zu erhöhen und bei einem Betrieb der Verarbeitungseinrichtung (5) in einem zweiten Betriebsmodus (17) die Volumengröße (13) konstant zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinrichtung (5) einen Datenspeicher (7) umfasst, wobei die Verarbeitungseinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, zumindest im zweiten Betriebsmodus (17), vorzugsweise sowohl im ersten als auch im zweiten Betriebsmodus (17, 18), für jeden Messzeitpunkt (16, 20, 21, 22, 23, 29) die jeweilige aktuelle Durchflussmessgröße (6) zumindest vorübergehend in dem Datenspeicher (7) zu speichern, womit in dem Datenspeicher (7) nach mehreren Messzeitpunkten (16, 20, 21, 22, 23, 29) mehrere zu diesen Messzeitpunkten (16, 20, 21, 22, 23, 29) ermittelte, vorangehende Durchflussmessgrößen (26) abgelegt sind, wobei die Verarbeitungseinrichtung (5) derart eingerichtet ist, dass sie, wenn während eines Betriebs im zweiten Betriebsmodus (17) eine Umschaltbedingung (9) erfüllt ist, deren Erfüllung von der aktuellen Durchflussmessgröße (6) abhängt, in den ersten Betriebsmodus (18) umschaltet, wobei die Volumengröße (13) hierbei in Abhängigkeit sowohl der aktuellen Durchflussmessgröße (6) als auch einer vorgegebenen Anzahl der vorangehenden Durchflussmessgrößen (26) erhöht wird.
Patent DE-202020004526-U1 (DE)
Title: Schallplatten Reinigungsgerät
IPC: G11B23/50
Filed: 2020-10-28
Abstract: Schallplatten Reinigungsgerät (1) bestehend aus einem Gehäuse (20), in welches die Schallplatte (2) senkrecht eintauchbar und drehbar positioniert ist und mittels einer Flüssigkeit und/oder Bürsten (3) gereinigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rotation der Schallplatte (2) mittels einer Antriebsvorrichtung (4) erfolgt, welche über eine Kopplung (5) mit einer klemmenden oder mit Klemmmitteln (12, 12') ausgerüstete Steckachse (8) durch das Mittelloch (9) der Schallplatte (2) verfügt, wobei die Steckachse in vorgesehenen Aufnahmen (10, 10') in dem Gehäuse gelagert ist und die Schallplatte dabei in ein, mit einer Reinigungsflüssigkeit befüllten Becken (11) im Gehäuse eintaucht und die Schallplatte durch Rotation durch die Flüssigkeit gereinigt wird.
Patent DE-202020100568-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung für Nieder- und Mittelspannungsschaltanlagen
IPC: H02B13/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Elektronische Vorrichtung (1) für Nieder- und Mittelspannungsschaltanlagen, wobei die elektronische Vorrichtung dazu bestimmt ist, auf einer Trägerplatte (51) an einer Installationsöffnung (52) der Trägerplatte installiert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:
 - erste mechanische Kopplungsmittel (11, 12), dazu eingerichtet, die elektronische Vorrichtung mit der Trägerplatte (51) in einer temporären Kopplungsposition (PP) an der Installationsöffnung (52) zu koppeln,
 wobei die elektronische Vorrichtung sich mit begrenzten Relativbewegungen in Bezug auf die Trägerplatte (51) bewegen kann, wenn die elektronische Vorrichtung in der temporären Kopplungsposition (PP) ist;
 - zweite mechanische Kopplungsmittel (21,22), dazu eingerichtet, die elektronische Vorrichtung mit der Trägerplatte (51) in einer Befestigungsposition (PF) an der Installationsöffnung (52) zu koppeln,
 wobei die elektronische Vorrichtung in einem Stück mit der Trägerplatte (51) verbunden ist, wenn die elektronische Vorrichtung in der Befestigungsposition (PF) ist.
Patent DE-202020101960-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen Flügel
IPC: E05C17/30
Filed: 2020-04-09
Abstract: Bremsvorrichtung (1) für ein drehbares und/oder kippbares Fenster, eine Tür oder dergleichen, zur Anordnung bevorzugt im Falzbereich zwischen einem Blendrahmen (3) und einem Flügelrahmen (2), mit einem Teleskoprohr (4) und einer darin gleitbar gelagerten Kolbenstange (10), wobei das freie Ende der Kolbenstange (10) und das durch ein Kopfstück (9) geschlossene Ende des Teleskoprohrs (4) durch Befestigungsmittel (5, 6) jeweils am Blendrahmen (1) oder Flügelrahmen (2) drehbar angeordnet sind, mit zwischen dem Teleskoprohr (4) und der Kolbenstange (10) angeordneten und dauerhaft auf das Innere des Teleskoprohres (4) wirkende Bremsbacke (11), insbesondere einem Bremsbackenpaar (11, 12), wobei die Kolbenstange (10) durch ein erstes Gleitlagerteil (13) und einem davon beabstandeten zweiten Gleitlagerteil (14) in dem Teleskoprohr (4) längsverschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsbacke (11) bzw. das Bremsbackenpaar (11, 12) formschlüssig an dem im Teleskoprohr (4) befindlichen Ende der Kolbenstange (10) angeordnet ist und zumindest einen Teil des ersten Gleitlagerteils (13) für die Kolbenstange (10) bildet.
Patent DE-202020104509-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2020-08-05
Abstract: Sitz- und Liegemöbel mit
 a. einem Grundgestell (1), mit dem sich das Sitz- und Liegemöbel auf einer Bodenfläche (2) abstützt,
 b. einem Sitz (3), der gelenkig am Grundgestell (1) gehaltert ist,
 c. einer Rückenlehne (4), die gelenkig an einem hinteren Ende des Sitzes (3) und am Grundgestell (1) angelenkt ist und
 d. einer Fußstütze (5), die am Sitz (3) gehaltert ist und über einen Fußstützenmechanismus (500) zwischen eine ausgefahrenen und einer eingefahrenen Stellung verstellbar ist, wobei das Sitz- und Liegemöbel zwischen einer Sitzstellung und einer Liegestellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (1) einen Schwingrahmen (104) nach Art einer Viergelenkkette aufweist, an dem der Sitz (3) angelenkt ist, wobei sich der Schwingrahmen (104) in der Sitzstellung in einer hinteren Stellung und in der Liegestellung in einer vorderen Stellung am Grundgestell (1) befindet.
Patent DE-202020107308-U1 (DE)
Title: Maschine zum Bearbeiten von Blechteilen
IPC: B24B21/04
Filed: 2020-12-16
Abstract: Maschine zum Bearbeiten von Blechteilen in mehreren aufeinanderfolgenden Bearbeitungsschritten, insbesondere Entgraten, Verrunden von Kanten und Schleifen der Oberfläche, mit
 einem Maschinengestell (20);
 einem Transportband (30) zum Transportieren des zu bearbeitenden Blechteils (20) in horizontaler Richtung von einem Aufgabetisch (34) zu einem Ausgabetisch (35);
 einer Mehrzahl von Bearbeitungseinheiten, die entlang des Transportbands in Durchlaufrichtung des Blechteils (20) hintereinander angeordnet sind und ein Bürstenaggregat (70) mit flexiblen Schleifbürsten (71) und wenigstens ein Schleifbandaggregat (40, 80) mit einer quer zur Durchlaufrichtung angeordneten Kontaktwalze (42, 82) umfassen;
 einem in dem Maschinengestell (20) in vertikaler Richtung verfahrbar gelagerten Hilfsrahmen (50, 90), auf dem das Schleifbandaggregat (40, 80) montiert ist;
 einer zwischen dem Maschinengestell (20) und dem Hilfsrahmen (50, 90) angeordneten Einstellvorrichtung zum Einstellen des Abstands zwischen dem Transportband (30) und der Kontaktwalze (42, 82) des Schleifbandaggregats (40, 80) unabhängig von den übrigen Bearbeitungsstationen.
Patent DE-202021001654-U1 (DE)
Title: Vollständig biologisch abbaubare Darts mit Blumensamen versetzt
IPC: F42B6/02
Filed: 2021-05-05
Abstract: Vollständig biologisch abbaubare Darts als Spielzeug-Munition, mit - in der Spitze eingefassten - Blumensamen.  Dadurch gekennzeichnet , Dass der hinterer Hohlkörper (1) aus einem, auf Maisstärke basierendem Material besteht, das aufgeschäumt wird und die vorderen Spitze (2) aus ebenfalls kompostierbarem Material mit höherer Dichte (Bagasse).
Patent DE-202021100719-U1 (DE)
Title: Trennwand für Fahrzeug
IPC: B60R5/04
Filed: 2021-02-12
Abstract: Trennwand für ein Fahrzeug, die eine obere Trennwandhälfte (12, 52, 92) und eine untere Trennwandhälfte (14, 54, 94) umfasst, die derart zueinander angeordnet sind, dass diese sich in vertikaler Richtung in einem Überlappungsbereich (16, 56, 70, 96) überlappen, so dass in diesem Überlappungsbereich (16, 56, 70, 96) ein Kanal (18, 58, 72, 98) ausgebildet ist.
Patent DE-202021101782-U1 (DE)
Title: System mit einer Führungsschiene und einer Tragevorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: System umfassend mindestens eine zum Führen einer Hand-Werkzeugmaschine (11) vorgesehene Führungsschiene (21, 22), die eine Längsgestalt aufweist und sich entlang einer Längsachse erstreckt, wobei die Führungsschiene (21, 22) an einander entgegengesetzten Seiten eine Auflagefläche (24) zur Auflage der Führungsschiene (21, 22) auf einem Werkstück (W) und eine Führungsfläche (23) aufweist, vor die eine sich entlang der jeweiligen Längsachse (L1, L2) erstreckende Längsführungsfläche (31) zum Führen der Hand-Werkzeugmaschine (11) parallel zu der Längsachse (L1, L2) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das System eine Tragevorrichtung (200) mit einem Tragekörper (201, 202) und einem an dem Tragekörper (201, 202) angeordneten Tragegriff (120) zum Ergreifen durch einen Bediener (BE) umfasst, wobei die Führungsschiene (21, 22) zu einer Verbindung mit der Tragevorrichtung (200) Formschlusskonturen (34) aufweist, die in Eingriff mit Gegen-Formschlusskonturen (124) der Tragevorrichtung (200) bringbar sind, sodass die Führungsschiene (21, 22) anhand des Tragegriffs (120) durch einen Bediener (BE) tragbar ist.
Patent DE-202021102054-U1 (DE)
Title: Konstruktionshilfe für ein Gestell
IPC: F16B7/04
Filed: 2021-04-16
Abstract: Konstruktionshilfe (1) für ein Gestell, umfassend mehrere Haltemittel (2) mit jeweils einem Ring oder Ringsegment zur Aufnahme mindestens eines Standbeins (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (2) einen Konstruktionsfächer (1) bilden, bei dem die Haltemittel (2) jeweils in einer eigenen Ebene um eine Drehachse (7) eines gemeinsamen Verbindungsmittels (3) verdrehbar sind.
Patent DE-202021104818-U1 (DE)
Title: Kupplungssystem zum Kuppeln eines Verschließkopfes zum Verschließen eines Behälters mit einem Behälterverschluss an eine Verschließvorrichtung, Verschließvorrichtung und Verschließkopf
IPC: B67B3/10
Filed: 2021-09-07
Abstract: Kupplungssystem (1) zum Kuppeln eines Verschließkopfes (301) zum Verschließen eines Behälters (302) mit einem Behälterverschluss (303) an eine Verschließvorrichtung (300), umfassend ein erstes Kupplungsglied (100) und ein mit dem ersten Kupplungsglied (100) zur Übertragung eines Drehmoments kuppelbares und entkuppelbares zweites Kupplungsglied (200),
 wobei ein am ersten Kupplungsglied (100) angeordneter Kupplungsstift (102) mit einem am zweiten Kupplungsglied (200) vorgesehenen ersten Eingriffsschlitz (202) in Eingriff steht, so dass zwischen dem ersten Kupplungsglied (100) und dem zweiten Kupplungsglied (200) ein Drehmoment um eine axiale Richtung (10) zumindest in einem vorgegebenen Drehsinn (12) übertragbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Kupplungsglied (100) einen in axialer Richtung (10) relativ zum Kupplungsstift (102) verschiebbaren Arretierstift (103) umfasst, welcher mit einem am zweiten Kupplungsglied (200) vorgesehenen zweiten Eingriffsschlitz (203) in Eingriff steht, so dass ein Verdrehen des ersten Kupplungsgliedes (100) und des zweiten Kupplungsgliedes (200) relativ zueinander um die axiale Richtung (10) arretiert ist.
Patent DE-202021105125-U1 (DE)
Title: Messgassonde und Messsystem zur Messung von gasförmigen Rauchgasbestandteilen
IPC: G01N33/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Messgassonde für die Messung von gasförmigen Rauchgasbestandteilen in einer heißen, staubhaltigen Gasatmosphäre umfassend
 - einen Flansch (24) zur Anordnung der Messgassonde (10) an einer das zu messende Gas enthaltenden Ofeneinlaufkammer (26),
 - einen rohrförmigen, kühlmittelgekühlten Sondenkörper (12), der eine Rohraußenwand (14), einen eine Stirnseite (16) abschließenden Boden (18) und einen die andere Stirnseite (20) abschließenden Deckel (22) aufweist,
 - mit Kühlmittelvorlauf (50) und Kühlmittelrücklauf (52), so dass Kühlmittel im Inneren (32) des Sondenkörpers (12) strömen kann,
 - ein erstes Probeentnahmerohr (30), das im Inneren (32) des Sondenkörpers (12) parallel zur Längsachse des Sondenkörpers (12) verläuft und den Deckel (22) durchsetzt, wobei ein vom Deckel (22) entferntes Ende (34) des Probeentnahmerohrs (30) seitlich abgeknickt ist, so dass das Ende als erste Probeentnahmeöffnung (36) zur Gasentnahme seitlich aus der Rohraußenwand (14) ausgebildet ist,
 - ein zweites Probeentnahmerohr (40), das im Wesentlichen parallel zum ersten Probeentnahmerohr (30) verläuft und baugleich wie das erste Probeentnahmerohr (30) aufgebaut ist und eine zweite Probeentnahmeöffnung (46) aufweist,
 - wobei die beiden Probeentnahmerohre (30, 40) vom Kühlmittel gekühlt sind,
 - und die Probeentnahmerohre (30, 40) den Deckel (22) durchsetzen zur Verbindung mit einer Messvorrichtung (120) zur Messung der Rauchgasbestandteile.
Patent DE-202021105406-U1 (DE)
Title: Intelligentes Überwachungsgerät für den Transport von lebenden Fischen auf der Grundlage eines Internet der Dinge-Sensors
IPC: A01K63/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Eine intelligente Überwachungsvorrichtung für den Transport von lebenden Fischen, die auf einem Internet der Dinge-Sensor basiert, wobei die intelligente Überwachungsvorrichtung umfasst:
 eine Sauerstoffversorgungseinheit, die zur Versorgung mit Sauerstoff in einem Behälter dient;
 Fischbehälterbeförderer, der zum Befördern eines Fischbehälters verwendet wird, wobei eine Auslieferungstransporteinrichtung verwendet wird, die den Fischbehälter ergreift und in der vertikalen Position hält, mit der der Fischbehälter zur aufeinanderfolgenden Auslieferung in die beliebige Richtungsposition in einer Auslieferungstransportrichtung entsprechend der vertikalen Position transportiertwerden kann;
 eine Sensoreinheit, mit der die Aktivität der Fische in einem Aquarium gemessen werden kann;
 eine Verarbeitungseinheit, die verwendet wird, um die von dem Sensor empfangenen Informationen zu verarbeiten und die Sauerstoffzufuhreinheit in dem Fischtank zu steuern, wobei die Verarbeitungseinheit den Sauerstoffbedarf unter Verwendung verarbeiteter Informationen unter Verwendung von Computerbefehlen, die von dem Prozessor der Verarbeitungseinheit verarbeitet werden, erkennt, wobei die Verarbeitungseinheit den Transport der gesamten Anordnung durch das von einem mobilen Computergerät unter Verwendung einer Kommunikationseinheit empfangene Signal steuert.
Patent DE-202021106760-U1 (DE)
Title: Schwimmende Plattformanordnung
IPC: B63B35/44
Filed: 2021-12-13
Abstract: Schwimmende Plattformanordnung, aufweisend:
 • drei Sockel, worunter jeder Sockel über einen Balken sowie einen lang gestreckten Gehäusekasten mit einem beliebigen anderen Sockel verbunden ist und in diesem Zusammenhang die drei Sockel einen stereoskopischen Fundamentrahmen in Form von gleichseitigem Dreieck bilden, wobei zwischen jedem lang gestreckten Gehäusekasten und jedem Sockel mindestens eine Klappe angebracht ist.
Patent DE-202022000576-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Raman-Streuung in einer Hohlfaser
IPC: G01N21/65
Filed: 2022-03-07
Abstract: Optischer Aufbau zur Messung der Raman-Steuung einer Probensuspension, umfassend eine Justageeinheit (2), ein optomechanisches Element (3), eine Hohlfaser (4) und einen mechanisches Element (5), wobei
 Die Hohlfaser (4) als Flüssigkern-Lichtwellenleiter wirkt, die aus einem geeigneten Material besteht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das optomechanische Element (3) eine planare Oberfläche, die als Fenster (6) ausgeführt ist, ein Probeneinlass (7) und eine angeschlossen Hohlfaser (4) besitzt,
 das optomechanische Element (3) über eine Justageeinheit (2) mit einer Raman-Sonde (1) so verbunden ist, dass das optomechnische Element (3) gegenüber der Raman-Sonde (1) ausgerichtet werden kann.
Patent DE-202022100909-U1 (DE)
Title: Ein System zur Entwicklung von Nanofasern mit Solarzellen für intelligente Nanotextilien
IPC: H01L31/18
Filed: 2022-02-17
Abstract: Ein System zur Entwicklung von Solarzellen basierten Nanofasern für intelligente Nanotextilien, wobei das System umfasst:
 eine Kohlenstofffaser-Garn-Schicht, die durch Ausführen eines Elektrospinnverfahrens hergestellt wird, wobei die Kohlenstofffaser-Garne, die mechanisch stark und thermisch stabil sind und eine beträchtliche elektrische Leitfähigkeit aufweisen, berücksichtigt werden;
 eine atomar dünne 2D-MX 2 -Schicht, die als photoaktiver Halbleiter gilt, wird mit Hilfe eines chemischen Gasphasenabscheidungsverfahrens auf die vorbereiteten Kohlenstofffasergarne aufgebracht;
 eine Glühvorrichtung zur Verbesserung der kristallinen Qualität und der elektrischen Eigenschaften der vorbereiteten Schichten von mit photoaktiven 2D-MX 2 -Halbleitern beschichteten Kohlenstofffasergarnen durch einstündiges Glühen bei 750°C;
 eine Graphenschicht als Schottky-Barrieren-Kontakt zur Trennung von Änderungen und zum Sammeln der Löcher von dem photoaktiven 2D-MX 2 , wobei die Graphenschicht auf das photoaktive 2D-MX 2  unter Verwendung des chemischen Gasphasenabscheidungsverfahrens aufgebracht wird; und
 eine Schutzeinheit zum Aufbringen einer abschließenden Schutzkapsel auf die Schichten.
Patent DE-202022103675-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: G05B9/02
Filed: 2022-07-01
Abstract: Sicherheitseinrichtung (100) mit einer elektronischen Schalteinheit und einer Anzahl von der elektronischen Schalteinheit zugeordneten Betätigern (10), wobei die die zugeordneten Betätigern (10) kennzeichnende Kennungen in der elektronischen Schalteinheit abgespeichert sind, und wobei von einem zugeordneten Betätiger (10) Signale an die elektronische Schalteinheit übertragen werden, wenn sich der zugeordnete Betätiger (10) in einem Ansprechbereich der elektronischen Schalteinheit befindet, und wobei durch das vom zugeordneten Betätiger (10) übertragene Signal in der elektronischen Schalteinheit eine Funktion ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Revocation-Betätiger (13) vorhanden ist, von welchem ein Revocation-Signal an die elektronische Schalteinheit übertragen wird, wenn sich dieser im Ansprechbereich der elektronischen Schalteinheit befindet, dass durch das eingelesene Revocation-Signal in der elektronischen Schalteinheit das Löschen der Kennungen der zugeordneten Betätiger (10) bewirkt ist.
Patent DE-202022104004-U1 (DE)
Title: Schnellwechselsystem für Greiferelemente sowie Greifersystem mit einem Schnellwechselsystem
IPC: B25J15/04
Filed: 2022-07-15
Abstract: Schnellwechselsystem (1) für Greiferelemente insbesondere zum Erfassen und Transportieren von Werkstücken, wobei das Schnellwechselsystem (1) Folgendes aufweist:
 - eine mit einem Roboterarm oder mit einer Roboterhand verbundene oder verbindbare Grundplatte (2); und
 - eine Halteplatte (3), die über Distanzelemente (4) auf der Grundplatte (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Seitenflächen der Grundplatte (2) als konische Seitenflächen (5) ausgebildet sind, so dass die Grundplatte (2) in einer Montageplatte des Roboterarms oder der Roboterhand mit einer zur Aufnahme der Grundplatte (2) ausgebildeten Schwalbenschwanzführung auch um 90° relativ zu der Montageplatte gedreht aufnehm- und in dieser einklemmbar ist.
Patent DE-202022104124-U1 (DE)
Title: Wasseranlage zur Reinigung einer Betonpumpe
IPC: B08B3/02
Filed: 2022-07-21
Abstract: Wasseranlage zur Reinigung und/oder Wartung einer Betonpumpe, insbesondere einer mobilen Betonpumpe, umfassend eine Pumpeneinrichtung mit mindestens einer Wasserpumpe (11, 12), einen mit der Pumpeneinrichtung verbundenen Wasserschlauch (14) und ein mit dem Wasserschlauch verbundenes Absperrmittel (16) mit mindestens zwei wählbaren Stufen zum Ausbringen von Wasser mit unterschiedlichen Drücken, gekennzeichnet durch eine Steuervorrichtung zur automatischen Bereitstellung von Niederwasserdruck oder Hochwasserdruck per Bedienerwahl, wobei die Steuervorrichtung eine Messeinrichtung, insbesondere einen Drucksensor (30) zur Erfassung eines Wasserdrucks in der Wasseranlage, umfasst und eingerichtet ist, die Pumpeneinrichtung in Abhängigkeit der Signale der Messeinrichtung (30) derart zu steuern und/oder zu regeln, dass sich ein für eine gewählte Stufe des Absperrmittels (16) benötigter Wasserdruck einstellt.
Patent DE-202022105413-U1 (DE)
Title: System zur Reduzierung der Kohlendioxidemission aus krümelkautschukmodifiziertem Bitumen durch Hydroxylapatit-eingekapselten Magnesium-Ferrit-Nanokomposit
IPC: E01C7/18
Filed: 2022-09-27
Abstract: Ein System zur Reduzierung der Kohlendioxidemission aus CR-modifiziertem Bitumen durch Hydroxyapatit-eingekapseltes Magnesium-Ferrit-Nanokomposit.
Patent DE-202022106474-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darreichung von Getränken
IPC: A47G23/02
Filed: 2022-11-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Darreichung von Getränken, mit einem nach oben hin offenen Behälter (2) und mit einem auf den Behälter (2) lösbar aufsetzbaren Gläserhalter (3), der einerseits randseitig wenigstens eine Gläseraufnahme (4) umfasst sowie andererseits eine zentrale Beschickungsöffnung (5) für den Behälter (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand des Behälters (2) einen nach außen gebogenen Kragen (7) bildet, der parallel zur Beschickungsöffnungsebene in einer quer zur Behälterachse (B) verlaufenden Einschubrichtung (E) in eine Einschubführung (8) unter die Beschickungsöffnung (5) einschiebbar ist.
Patent DE-202023000243-U1 (DE)
Title: Vertikal zur Erdoberfläche ausgerichtete Bearbeitungsebene für computergesteuerte Laser-/Plasmaschneidanlagen
IPC: B23K26/38
Filed: 2023-02-03
Abstract: Vertikal zur Erdoberfläche ausgerichtete Bearbeitungsebene für computergesteuerte Laser-/Plasmaschneidanlagen,
 zeichnet sich dadurch aus,
 dass bei einer durch einen Computer gesteuerten oder durch einen Computer unterstützten Laser- oder Plasmaschneidanlage die Bearbeitungsebene, welche sich durch die zwei längsten Seiten des Werkstückes definiert, vertikal zur Erdoberfläche ausgerichtet ist, sodass flache Werkstücke wie Bleche vertikal ausgerichtet werden und der schneidende Strahl parallel zur Erdoberfläche ausgerichtet schneidet.
Patent DE-202023002301-U1 (DE)
Title: Pyramide
IPC: A47G33/00
Filed: 2023-11-03
Abstract: Pyramide als Kombination aus Master- und Slave-Pyramide, bestehend aus einer Master-Pyramide mit einem feststehenden Teil, dem Master-Stator, und einem beweglichen Teil, dem Master-Rotor, an dem mindestens eine Slave-Pyramide befestigt ist, wobei der Stator der Slave-Pyramide Bestandteil des Rotors der Master-Pyramide ist und der beweglich angebrachte Slave-Rotor mindestens aus einem Flügelrad besteht.
Patent DE-202023102354-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur laufenden Entleerung von wechselbaren Schwarzwassertanks in mobilen Chemietoiletten
IPC: B60R15/00
Filed: 2023-04-29
Abstract: Wechselbare Vorrichtung (1) zum Ersatz von wechselbaren Schwarzwassertanks in mobilen Chemietoiletten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einlaufendes Schwarzwasser mechanisch über einen Zerhacker (9) aufbereitet und über eine Pumpe zu einem Ausgangsflansch (11) fördert.
Patent DE-202023106889-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2023-11-22
Abstract: Anschlussklemme, umfassend mindestens eine Klemmfeder und mindestens einen Betätigungsgriff zum Betätigen der Klemmfeder, wobei der Betätigungsgriff zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position beweglich umschaltbar ist; dadurch gekennzeichnet, ferner umfassend ein Betätigungselement, das als Zugelement ausgebildet ist, das nicht linear beweglich gelagert ist, wobei durch das Betätigungselement mittels einer auf die Klemmfeder ausgewirkte Zugkraft der Klemmabschnitt der Klemmfeder geöffnet werden kann, wenn der Betätigungsgriff von der geschlossenen Position in die geöffnete Position geschwenkt wird.