baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-510619-B1 (AT)
Title: Sortierer und verfahren zur sichtung von fasermasse
Inventor: KORTE JIRI
IPC: D21D5/06
Filed: 2011-11-04
Granted: 2014-10-15
Abstract: Ein Sortierer umfassend eine Körperkonstruktion (2) und eine an deren Innenseite positionierte rotierbare Siebtrommel (3), deren mit Öffnungen (8) ausgerüstete Trommeloberfläche eine Sortierfläche (10) zur Sichtung der Fasermasse bildet. Zum Sortierer gehören weiterhin eine Zuführkammer (6) und ein sich damit im Zusammenhang befindliche Zuführblock (7) für die Fasermasse zum Zuführen der Fasermasse in den Sortierer, eine Akzeptkammer (9) und ein sich damit im Zusammenhang befindliche Akzeptblock (11) für die Fasermasse zum Entfernen einer durch die Sortierfläche (10) gelangten Fasermassenfraktion aus dem Sortierer sowie ein Rejektblock zum Entfernen einer nicht durch die Sortierfläche gelangenden Fasermassenfraktion aus dem Sortierer. Weiterhin umfasst der Sortierer zum Reinigen der Sortierfläche an der Siebtrommel mindestens eine statische Zuführöffnung (15) für ein Spülmedium zum Zuführen des Spülmediums aus der Akzeptkammer oder aus der Richtung der Akzeptkammer gegen die Siebtrommel oder in Richtung der Siebtrommel, wobei die Akzeptkammer (9) im Sortierer (1) weiterhin mindestens einen Stator (21) umfasst, der mindestens einen Foilflügel (24) zum Leiten einer Strömung der Fasermasse hinsichtlich der Sortierfläche (10) an der Siebtrommel (3) aufweist.
Patent AT-512143-B1 (AT)
Title: Cellulosefasern mit hydrophoben Eigenschaften und hoher Weichheit und der dazugehörige Herstellungsprozess
IPC: D06M13/13
Filed: 2011-11-08
Granted: 2013-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft hydrophobe Cellulosefasern, die biologisch abbaubar, besonders weich und wasserabweisend sind. Vliesstoffe, die die Cellulosefasern dieser Erfindung verwenden, weisen ebenfalls eine höhere Weichheit auf. Die genannten Fasern verleihen Vliesstoffen, die biologisch abbaubar sind, wenn sie ausschließlich aus Cellulosefasern hergestellt werden, mehr Masse, besseren Faltenwurf und hydrophobe Eigenschaften.
Patent BG-63213-B1 (BG)
Title: Method for protein sialization control produced by cellular culture of mamals
Inventor: ETCHEVERRY TINA
IPC: C12N15/09
Filed: 1997-12-03
Abstract: The invention relates to a new method for the preparation of glycoproteins from cellular cultures of mammals, the sialic acid content in the glycoproteins produced being controlled in a wide range of values by manipulation of the cellular culture medium. The sialic acid content in the glycoproteins is modified by changes in the cellular culture parameters which results in a specific productivity of the cells. The osmotic pressure of the cellular culture and the concentration of the transcription enhancer are controlled in the preferable options of the invention during the production phase of the cellular culture. The invention also relates to new products of soluble tumour necrotic factor type 1 - immunoglobulin G1, and to their application for the treatment of inflammation or indispositions related to the immune system. 23 claims
Patent BG-64141-B1 (BG)
Title: Seal for zips
Inventor: GRANELL JAUME B
IPC: B65D55/02
Filed: 2000-02-18
Abstract: The seal is designed to grip the operational tongue of the zip of a multiply closing device. It is fabricated of a flat base body (1) supplied with an non-dismantable closing device (2). Body (1) has a restriction (7) connected to one of the ends of the inlet part in such a way that inlet part accepts the form and sizes matching those of tongue (8) of the zip. The depth of the groove of the base body (1) is bigger than the depth of the tongue (8) of the zip. Sideways and innermost in body (1) there are rests for tongue (8) determining its position towards the inlet part of body (1), wherein the positioning of these two elements can be locked to each other under their interaction with a third part (21). Part (21) forms the real seal where simultaneously grips the base body (1) and to tongue (8). 4 claims, 8 figures
Patent BG-65536-B1 (BG)
Title: Cytisine-containing medicamentous form
Inventor: DASKALOV VESELIN
IPC: A61K9/20
Filed: 2004-04-16
Abstract: The invention relates to an orally administered cytisine-containing medicamentous form. The active substance in the tablet material is evenly distributed. The tablets produced have high mechanical strength, high degree of cytosine solubility and fair decomposition. This can be assured by suitable quantities and ratios between the lactose and microcrystalline cellulose in the cytisine tablets.
Patent BG-66832-B1 (BG)
Title: Composition of biologically active mixtures of helix aspersa snails, for use in food supplements and the cosmetic industry
Inventor: DOLASHKI ALEKSANDAR
IPC: A61Q19/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: The invention relates to the composition of eleven biologically active mixtures obtained from the slime of garden snails Helix aspersa, which can be used as active ingredients in food supplements, cosmetics and pharmaceuticals. 12 claims A declaration of license readiness has been submitted in accordance with Art. 30 of the Law on Patents and Utility Model Registration.
Patent CH-701307-B1 (CH)
Inventor: ZIMINSKY WILLY STEVE
IPC: F23R3/36
Filed: 2010-06-24
Abstract: Es wird ein Diffusions-Verbrennungssystem (100) mit einem Brenner (02) bereitgestellt. Der Brenner enthält wenigstens einen Brennstoffeinlass, eine Endabdeckung (108), ein Brennergehäuse (110) und einen Brennereinsatz (112). Der Brenner ist dafür konfiguriert, einen extrem heizwertarmen Brennstoff über einen ersten Brennstoffkreislauf (104) anzunehmen, eine Zufuhr des extrem heizwertarmen Brennstoffs über einen zweiten Brennstoffkreislauf (126) nach Bedarf zu steuern, um den Volumenstrom des extrem heizwertarmen Brennstoffs durch den Brenner hindurch zu steuern, und um den extrem heizwertarmen Brennstoff in dem Brenner zu verbrennen.
Patent CH-711435-B1 (CH)
Title: Armatur mit Schnellbefestigungsvorrichtung.
Inventor: CHRISTIAN BOMATTER
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Armatur umfasst ein Armaturengehäuse (11), eine in einem Hahnloch (10´) eines Armaturenträgers (10) befestigbare rohrförmige Befestigungsvorrichtung (1) und eine oder mehrere durch die rohrförmige Befestigungsvorrichtung (1) zu dem Armaturengehäuse (11) verlaufende flexible Anschlussleitungen (12). Die rohrförmige Befestigungsvorrichtung (1) weist einen in das Hahnloch (10´) einführbaren Rohrabschnitt (2), einen auf den Armaturenträger (10) auflegbaren Kragen sowie einen über den Kragen hinausweisenden ringförmigen Bund (4) auf, auf dem das Armaturengehäuse (11) befestigbar ist. Seitlich an dem Rohrabschnitt (2) sind mindestens zwei ausschwenkbare, längsverstellbare Halteklammern (5) angeordnet, die über innerhalb der rohrförmigen Befestigungsvorrichtung (1) verlaufende Spannschrauben (6) gegen die Unterseite des Armaturenträgers (10) verstellbar sind. Die Spannschrauben (6) sind von der Armaturenseite der Befestigungsvorrichtung (1) betätigbar und die Halteklammern (5) sind vorzugsweise in einer Montagestellung in Aussparungen der Befestigungsvorrichtung (1) aufgenommen, aus denen sie bei Betätigung der Spannschrauben (6) in eine Haltestellung ausschwenken. Das Armaturengehäuse (11) weist befestigungsseitig eine Aufnahmebuchse (13) zur passgenauen, drehfesten Aufnahme des ringförmigen Bundes (2) der rohrförmigen Befestigungsvorrichtung (1) auf. Ausserdem ist die Armatur in vormontiertem Zustand auf den Armaturenträger (10) montierbar, indem das Armaturengehäuse (11) mit den daran angeschlossenen und durch die rohrförmige Befestigungsvorrichtung (1) geführten Anschlussleitungen (12) von der in das Hahnloch (10´) eingeführten rohrförmigen Befestigungsvorrichtung (1) so weit abnehmbar ist, dass die Spannschrauben (6) zugänglich sind.
Patent CH-699583-B1 (CH)
Inventor: WAYDBRINK HUBERTUS VON DER
IPC: B65G15/48
Filed: 2009-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Ausgestaltungen einer Transportvorrichtung für eine Vakuumprozessanlage und eine Vakuumprozessanlage mit einer derartigen Transportvorrichtung. Die Lösung der Aufgabe, eine Transportvorrichtung für eine Vakuumprozessanlage zu entwickeln, die insbesondere bei Durchlaufprozessen, bei denen die Substrate nacheinander durch die Vakuumprozessanlage bewegt werden, die gleichzeitige Behandlung mehrerer Substrate ermöglicht, ohne dass in den Durchlaufprozess eingegriffen werden muss, wird durch eine Transportvorrichtung, umfassend mindestens zwei hintereinander gelagerte, sequentiell arbeitende Transporteinrichtungen zum Transport einzelner Substrate (7) durch die Vakuumprozessanlage sowie eine Speichereinrichtung zur Aufnahme mehrerer Substrate (7), welche von der vorgelagerten Transporteinrichtung aus mit Substraten (7) beladbar ist und welche auf die nachgelagerte Transporteinrichtung entladbar ist, erreicht. Die Speichereinrichtung weist mindestens eine Behandlungseinrichtung zur vakuumtechnischen Behandlung von Substraten (7) auf.
Patent CH-708683-B1 (CH)
Title: Modulbausatz zum individuell konfigurierbaren Zusammenbau einer Brille sowie daraus zusammengestellte Brille.
Inventor: HEINZ TOLOTTO
IPC: G02C13/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Der Modulbausatz erlaubt es, eine Brille augenblicklich nach Wunsch und Gelegenheit aus verschiedenen Bauteilen, also aus einer Auswahl für die wesentlichen Bestandteile der Brille, zusammenzustellen und zusammenzubauen. Alles ist damit rasch und sicher auswechselbar. Die Brille kann daher Brillengläser (4) aufweisen, die auch unterschiedliche Dioptrien aufweisen können. Das Brillengestell weist ein geteiltes oder durchgehendes Brillen-Mittelteil (2) auf, mit auf beiden Seiten einem Gestellbügel (1) daran. Die Abschnitte (3) des Mittelteils (2) des Brillengestells, welche beim Tragen über den Augen zu liegen kommen, bilden eine nach unten offene Nut (7). In diese Nut (7) sind die zugehörigen Brillengläser (4) von unten einsteckbar und werden darin allein aufgrund von Klemm-, Reib- oder Magnetkraft sicher gehalten.
Patent CH-699275-B1 (CH)
Inventor: GRESSER GOETZ THEODOR
IPC: D01G15/86
Filed: 2008-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Garnitur mit einem Trägergewebe (13) und im Trägergewebe (13) gehaltenen Haken (14), welche aus Draht geformt sind und das Trägergewebe (13) von der einen Seite her durchstossen und auf der anderen Seite unter einem bestimmten Winkel (α) vom Trägergewebe (13) abstehen. Die Haken (14) weisen ausserhalb des Trägergewebes (13) ein Knie (15) auf, welches die Haken (14) in einen unteren Teil und einen Oberzahn aufteilt. Die Haken (14) haben eine zum Trägergewebe (13) senkrecht gemessene und die Dicke (d) des Trägergewebes (13) einschliessende Gesamthöhe (h) von 4 bis 7 mm und der Oberzahn oberhalb des Knies (15) hat eine Länge (I) von 1.0 bis 2.5 mm.
Patent EP-1070584-B1 (EP)
Inventor: WEBER KARLHEINZ
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-06-28
Granted: 2003-07-30
Abstract: The offset printer has a first form printing mechanism (1,2) and a further printing mechanism, with form cylinders. The form cylinder (3,10) in the first form printing mechanism rotates in a direction opposite to that of the further printing mechanism. The fixture for the start of printing in the first form printing mechanism corresponds to the printing end in the further printing mechanism, and the fixture for the printing-end in the first form printing corresponds to the printing start in the further printing mechanism.
Patent EP-1081986-B1 (EP)
Inventor: MUCKENSCHNABEL GERALD
IPC: H05B1/02
Filed: 2000-08-31
Granted: 2004-09-01
Abstract: Heating body has casing tube (12), heating element (14) embedded in insulating material (16), connecting elements (18), and protection element (28) mounted in end of casing tube and in thermal contact with heating element. Protective element resistance varies with heating element temperature. Element is PTC or NTC element forming component of measurement circuit independent of heating circuit for detection of resistance change.
Patent EP-1096010-B1 (EP)
Inventor: KENNERKNECHT NICOLE
IPC: C12N1/21
Filed: 2000-10-11
Granted: 2010-09-15
Abstract: Isolated polynucleotide (I) contains at least one sequence that (i) is 70% identical with a sequence that encodes at least one of 251 amino acid (aa) (3) or 108 aa (5) polypeptides; (ii) encodes a polypeptide at least 70% identical with (3) or (5); (iii) is the complement of (i) or (ii), or (iv) contains at least 15 consecutive bases from (i)-(iii). Independent claims are also included for the following: (a) protein derived from sequences of 753 bp (2) or 324 bp (4); (b) coryneform microorganisms, especially Corynebacterium, transformed with one or more (I), where these are replicative DNA; (c) production of branched-chain L-aa by fermentation of coryneform bacteria in which the brnE and/or brnF genes (or equivalent sequences) are amplified, especially overexpressed; and (d) method for isolating the brnE and/or brnF genes.
Patent EP-1120534-B1 (EP)
IPC: E06B9/24
Filed: 2000-12-04
Granted: 2004-09-22
Abstract: The curtain apparatus has two movable tracks (3,4) which have at least one hanging section (5,6). Cords (8,8a,9,9a) move in opening and closing movements and a friction device (11,11a,12,12a) is guided to a fixing point (10) on the second track. Both tracks are parallel to one another.
Patent EP-1099706-B1 (EP)
Inventor: REED MICHAEL JOHN
IPC: A61P5/36
Filed: 1992-08-28
Granted: 2004-10-06
Abstract: The present invention provides a pharmaceutical composition comprising a compound admixed with a pharmaceutically acceptable diluent or carrier; wherein the compound has the the formula wherein each of R<sub>1</sub> and R<sub>2</sub> is independently selected from H, alkyl, alkenyl, cycloalkyl and aryl; and wherein the compound is an inhibitor of an enzyme having steroid sulphatase activity (E.C.3.1.6.2); wherein if the sulphamate group on the compound were to be replaced with a sulphate group to form a sulphate compound and incubated with a steroid sulphatase enzyme (E.C.3.1.6.2) at a pH 7.4 and 37°C it would provide a K<sub>m</sub> value of less than 50 µM; and wherein at least one of R<sub>1</sub> and R<sub>2</sub> is H.
Patent EP-1054401-B1 (EP)
Inventor: LEUNG MICHAEL
IPC: G11B20/10
Filed: 2000-05-11
Granted: 2004-03-03
Abstract: Device and method of EEPR4 post processing in an EPR4 detection system to remove single bit errors by applying 1+D to the samples and comparing this to (1-D)(1+D)<3> to the detected EPR4 bits. <IMAGE>
Patent EP-1145525-B1 (EP)
Inventor: LIOY MARCELLO
IPC: H04L29/12
Filed: 2000-01-20
Granted: 2006-11-02
Abstract: A system and method for invoking the performance of mobile node registration in a wireless communication network. The system comprises a terminal device for transmitting and receiving packetized data and a communication device coupled to the terminal device. The communication device monitors the packetized data for an Internet Protocol (IP) address contained in an IP address request. If the IP address request is for a static IP address the communication device waits for network movement information. Based on the received network movement information, the communication device solicits network address information. Upon receipt of the network address information, the terminal device then initiates Mobile Node registration. As a result, the Mobile Node registration is automatically invoked whenever the terminal device changes its network point-of-attachment.
Patent EP-1169091-B1 (EP)
Inventor: SUNDHOLM GOERAN
IPC: A62C3/00
Filed: 2000-04-07
Granted: 2006-08-02
Abstract: The invention relates to a barrier apparatus for resisting passage of harmful gases from a space through a substantially vertical opening having a top, a bottom and lateral sides, the barrier apparatus comprising a suction arrangement for sucking gases and blowing arrangement for creating a flow of a medium. In order to effectively process harmful gases even in large spaces, the suction arrangement comprises at least one suction port ( 1 ) located near the top of the opening to provide blowing substantially along the width of the opening, the blowing arrangement comprises at least one blowing port ( 5 ) located near the bottom of the opening to provide blowing substantially along the width of the opening, a fluid coupling ( 8, 9 ) coupled between the suction arrangement and the blowing arrangement being provided and defining a fluid path between the suction port ( 1 ) and the blowing port ( 5 ), a spraying device ( 3 ) being arranged in the fluid path for driving gas from the suction port to the blowing port and being arranged for spraying a liquid in the fluid path for purifying and/or cooling media flowing through the fluid path. The invention also relates to a method of guiding and processing harmful gases near a doorway.
Patent EP-1175733-B1 (EP)
Inventor: ABDELGANY MOHYELDEEN FOUAD
IPC: H04W88/06
Filed: 2000-04-12
Granted: 2006-02-15
Abstract: A multiple-mode multiple band transceiver is disclosed. Some embodiments include a multiple-channel transmitter including a plurality of selectable transmit-channel components, the plurality of selectable transmit-channel components sharing at least one element coupled to a modulator, the plurality of selectable transmit channel components forming at least first and second transmit channels configured to generate radio-frequency signals using at least a first and a second multiple-access modulation technique, and a first switch configured to enable at least one of the first and second transmit channels to transmit a communication signal using at least one of the first and the second multiple-access modulation techniques.
Patent EP-1198854-B1 (EP)
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: H01M50/466
Filed: 2000-05-24
Granted: 2003-07-30
Abstract: The invention relates to an electrode unit for rechargeable electrochemical cells, e.g. accumulator cells, whose energy storage properties are drawn from the deposition of an element such as metal or an alloy. The electrode unit has an electrode (2) and a porous separator (5a) nearly completely surrounding said electrode, wherein an electrically insulating spacer (3) covering at least one face of the electrode is disposed between the electrode and the separator. The spacer according to the invention makes it possible to provide the necessary space for the metal or alloy deposited on the electrode, particularly during charging of the accumulator cell. The mechanical pressure as a result of changes in the volume of the electrode due to the deposited metal or alloy are intercepted, thereby reliably preventing short circuits.
Patent EP-1183821-B1 (EP)
Inventor: CRAYFORD IAN
IPC: H04L12/931
Filed: 2000-05-26
Granted: 2009-07-22
Abstract: A network hub in a communication network that acts as a server to network clients to push, or transmit, information regarding the state of local and remote devices and networks. The information can be one, or more, status information, which information can be one or more predefined fields in a frame, which represents a packet of data. In one embodiment, it is desirable that the frame be a "legitimate" Ethernet-type frame. The status field can be a "push"-Type status field. The push operation can be a unicast, a multicast, or a broadcast, or a hybrid transmission. The hub can be a switch, repeater, a bridge, a router, a gateway, or a hybrid thereof. Also, the hub according to the present invention can be an OSI Layer 2 device, an OSI Layer 3 device, or a hybrid thereof. It is desirable that the hub be devoid of a microprocessor. As described herein, the hub may have plural ports, for example, four, eight, or more ports.
Patent EP-1207819-B1 (EP)
Inventor: FEARNOT NEAL E
IPC: A61F2/92
Filed: 2000-08-07
Granted: 2009-03-04
Abstract: Described are medical devices which are or can be used to form tubular medical devices, and related methods. Preferred devices include tubular grafts of biomaterial having lumen walls which present no seam edge that traverses the entire length of the lumen, illustratively including devices having lumen walls which have a discontinuous seam presenting multiple seam edges. Such a device may include a tubular structure formed by inserting a plurality of extensions of a biomaterial sheet through a plurality of corresponding apertures of the sheet.
Patent EP-1268734-B1 (EP)
Inventor: ZAZERRA LAWRENCE A
IPC: C11D11/00
Filed: 2000-08-08
Granted: 2004-10-20
Abstract: A homogeneous non-aqueous composition containing a fluorinated solvent, ozone, and optionally a co-solvent and the use of these compositions for cleaning and oxidizing substrates is described.
Patent EP-1214307-B1 (EP)
Inventor: TANIKAWA KEIZO
IPC: C07D405/12
Filed: 2000-09-22
Granted: 2004-04-07
Abstract: La présente invention concerne un dérivé de 4-oxybenzopyranne représenté par la formule (I) ou un sel pharmaceutiquement acceptable dudit dérivé. Dans cette formule (I), R1 et R2 représentent chacun indépendamment un atome d'hydrogène, un groupe alkyle C1-6 ou un groupe phényle; R3 représente un groupe hydroxyle ou un groupe alkylcarbonyloxy C1-6; R4 représente un atome d'hydrogène, un groupe cycloalkyle C3-6, un groupe alkyle C1-6, un groupe alkylcarbonyle, un groupe alkylaminocarbonyle C1-6, un groupe alkylaminocarbonyle di-C1-6, un groupe aryle ou un groupe hétéroaryle; n désigne un entier compris entre 0 et 4; X représente -C(=O)NR7-, -NR8-, -NHC(=O)NH- ou -S(O)2NH-; R5 représente un atome d'hydrogène ou (a), (b), (c), (d), (e), (f), (g), (h), (I), (j), (k) ou (l); R6 représente un atome d'hydrogène, un atome d'halogène, un groupe nitro ou un groupe cyano. L'invention concerne également un agent antiarythmisant ayant un effet de prolongation sur la période réfractaire fonctionnelle, lequel agent comprend le composé selon l'invention ou un sel pharmaceutiquement acceptable de celui-ci comme principe actif.
Patent EP-1217941-B1 (EP)
Inventor: FINAROV ALEXANDER
IPC: A61B5/1455
Filed: 2000-09-27
Granted: 2003-06-25
Abstract: A finger holder for attaching to the patient's finger and an optical measurement device utilizing the finger holder for performing non-invasive measurements of blood-related signals are presented. The finger holder comprises a measuring unit located at a first location of the finger and a pressurizing assembly capable of applying desired over-systolic pressure to a second location on the patient's finger upstream of the first location with respect to a normal blood flow direction. The measuring unit is supported on a clip member that secures the fingertip between the clip's legs. A substantially rigid connector connects the clip member and the pressurizing assembly, wherein the connector engages the finger along its middle phalanx and proximal intephalangeal joint, thereby preventing it from folding during the measurements.
Patent EP-1218060-B1 (EP)
Inventor: SWEENEY ROBERT J
IPC: A61N1/362
Filed: 2000-09-28
Granted: 2004-08-11
Abstract: A cardiac rhythm management system predicts when an arrhythmia will occur and in one embodiment invokes a therapy to prevent or reduce the consequences of the arrhythmia. A cardiac arrhythmia trigger/marker is detected from a patient, and based on the trigger/marker, the system estimates a probability of a cardiac arrhythmia occurring during a predetermined future time interval. The system provides a list of triggers/markers, for which detection values are recurrently obtained at various predetermined time intervals. Based on detection values and conditional probabilities associated with the triggers/markers, a probability estimate of a future arrhythmia is computed. An arrhythmia prevention therapy is selected and activated based on the probability estimate of the future arrhythmia.