baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200113-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: KIKUCHI TATSUYA
IPC: B60W10/06
Filed: 2016-01-07
Granted: 2022-10-13
Abstract: Fahrzeugsteuersystem mit:einer elektronischen Steuervorrichtung (10), die in einem Fahrzeug (100) eingebaut ist, das einen Segelmodus aufweist, in dem ein Betrieb einer Maschine (20) gestoppt ist und die Maschine (20) von einem Antriebsrad (40) des Fahrzeugs (100) getrennt ist; undeinen Motorgenerator (30), der eine Funktion zum Erzeugen einer elektrischen Leistung aufweist, wenn der Motorgenerator (30) von der Maschine (20) angetrieben wird, und eine Funktion zum Starten oder Wiederanlassen des Betriebs der Maschine (20),wobei die elektronische Steuervorrichtung (10) einen Bestimmungsabschnitt (12) aufweist, um zu bestimmen, ob es nötig ist, den Betrieb der Maschine (20) im Segelmodus wieder zu starten, wenn ein Fahrzeugführer einen Verzögerungswunsch äußert, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuervorrichtung (10) weiterhin Folgendes umfasst:einen ersten Abschätzungsabschnitt (13) zum Abschätzen einer Verbrauchsenergie (E-), die zum Wiederanlassen des Betriebs der Maschine (20) und zum Verbinden der Maschine (20) mit dem Antriebsrad (40) nötig ist; undeinen zweiten Abschätzungsabschnitt (14) zum Abschätzen einer Regenerativenergie (E+), die vom Motorgenerator (30) regeneriert wird, wenn die Maschine (20) mit dem Antriebsrad (40) verbunden ist,wobei der Bestimmungsabschnitt (12) bestimmt, dass es nötig ist, den Betrieb der Maschine (20) wieder zu starten, wenn die Regenerativenergie (E+) größer als die Verbrauchsenergie (E-) wird, so dass die elektronische Steuervorrichtung (10) den Betrieb der Maschine (20) erneut startet und die Maschine (20) mit dem Antriebsrad (40) verbindet, um Energie durch den Motorgenerator (30) zu regenerieren.
Patent DE-102016203145-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung verpackter Gegenstände
Inventor: HUKELMANN BERNHARD
IPC: B65B59/00
Filed: 2016-02-26
Granted: 2022-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Verpackung eines Gegenstands, die eine Formungsfläche (8) und eine Zuführeinrichtung (10) für eine erste Folie (9) vor die Formungsfläche (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formungsfläche (8) von zumindest 3 Druckflächen (7) von Stempeln (1) gebildet wird, deren Druckflächen (7) an Trägern (2) befestigt sind, die verschieblich jeweils in Führungen (3), die in einer Anordnung enthalten sind, geführt sind und in einer Stellung zueinander festlegbar sind, wobei die Druckflächen (7) der Stempel (1) Öffnungen (17) aufweisen, die gesteuert mit einer Unterdruckquelle verbunden sind und/oder die Stempel (1) Seitenwände (11) aufweisen, die Kanäle (27) zwischen den Stempeln (1) ausbilden, die sich parallel zur Längsachse der Stempel (1) bis in die Formungsfläche (8) erstrecken und die gesteuert mit einer Unterdruckquelle verbunden sind, wobei die Unterdruckquelle an einem Abschnitt der Stempel (1) gegenüber deren Druckflächen ('7) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formungsfläche (8) von zumindest einem gesteuert beheizbaren Schweißelement (16) umfasst ist.
Patent DE-102016207446-B4 (DE)
Title: Hochspannungs-batteriemodul mit einer komponente, die mit einer intumeszenzschicht versehen ist
Inventor: SYED SAMI A
IPC: H01M50/222
Filed: 2016-04-29
Granted: 2019-07-04
Abstract: Hochspannungs-Batteriemodul (10), Folgendes umfassend:Mehrere Batteriezellen (12);Mehrere Kühlrippen (14), die zwischen den Batteriezellen (12) angeordnet sind;Rahmen (18) für die Aufnahme der Batteriezellen (12) und Kühlrippen (14); undIntumeszenzschicht (16, 26, 54) in der Nähe zu mindestens einem Batteriemodul-Bauteil,wobei die Intumeszenzschicht (16, 26, 54) Folgendes beinhaltet:Natriumsilikat mit der Formel NaSiO;Pentaerythrit;Ein Harz, das mit Melamin vernetzt ist;Bornitridteilchen; undTriammoniumphosphat.
Patent DE-102016212360-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: NAKAMURA HIROYUKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-07-06
Granted: 2022-04-28
Abstract: Halbleiteranordnung (1, 21) aufweisend:• Einen Korpus (2), das eine Kontur bildet;• eine Halbleiterschaltung (3), die in dem Korpus (2) aufgenommen ist und einen Hauptstrom entsprechend einem Steuer- und/oder Regelsignal von einer Außenseite steuert und/oder regelt;• einen Steuer- und/oder Regelanschluss (8), der von dem Korpus (2) hervorsteht und ein Steuer- und/oder Regelsignal in die Halbleiterschaltung (3) eingibt; und• eine Vielzahl von Hauptanschlüssen (7, 22, P, U, V, W, UN, VN, WN), die Anschlüsse sind, die einen Hauptstrom zu der Halbleiterschaltung (3) führen und die verschiedene Funktionen für die Halbleiterschaltung (3) haben,• wobei wenigstens ein Hauptanschluss (7, 22, P, U, V, W, UN, VN, WN) der Hauptanschlüsse (7, 22, P, U, V, W, UN, VN, WN) aus einer Vielzahl von Unteranschlüssen (S1, S2, S3) konfiguriert ist, die von dem Korpus (2) an gegenseitig benachbarten Positionen hervorstehen,• Distalendabschnitte der Unteranschlüsse (S1, S2, S3), die denselben Hauptanschluss (7, 22, P, U, V, W, UN, VN, WN) bilden, in Richtung einer Montageoberfläche gebogen sind, an der die Halbleiteranordnung (1, 21) angebracht ist, und die Biegepositionen der Unteranschlüsse (S1, S2, S3) unterscheiden sich zwischen den gegenseitig benachbarten Unteranschlüssen (S1, S2, S3),wobei eine Abstandsgröße zwischen zwei gegenseitig benachbarten Unteranschlüssen (S1, S2, S3), die denselben Hauptanschluss (7, 22, P, U, V, W, UN, VN, WN) bilden, kleiner als eine Abstandsgröße zwischen zwei gegenseitig benachbarten Hauptanschlüssen (7, 22, P, U, V, W, UN, VN, WN) festgelegt ist und• wobei die Halbleiterschaltung (3) eine mehrphasige Inverterschaltung mit wenigstens drei oder mehr Phasen ist.
Patent DE-102016221149-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SUZUKI KAZUYA
IPC: B60R22/26
Filed: 2016-10-27
Granted: 2023-07-06
Abstract: Fahrzeugsitz, der Folgendes aufweist:ein Sitzpolster (3);eine Basis (4), die an einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist;eine Sitzhöhenverstellung (5), die dazu aufgebaut ist, eine Höhe des Sitzpolsters (3) durch eine Drehbewegung einer Verbindung (5B) anzupassen, die das Sitzpolster (3) mit der Basis (4) verbindet; undeine Befestigung (10) eines Sitzgurts, wobei die Befestigung an der Verbindung (5B) angebracht ist,wobei die Sitzhöhenverstellung (5) Viergelenks-Verbindungsmechanismen aufweist, die dazu aufgebaut sind, das Sitzpolster (3) mit der Basis (4) durch ein Paar rechter und linker vorderer Verbindungen (5A) und ein Paar rechter und linker hinterer Verbindungen (5B) zu verbinden, und eine Antriebseinheit (5E), die dazu aufgebaut ist, eine Drehkraft und eine Bremskraft auf jede der Verbindungen zu übertragen, die die Viergelenks-Verbindungsmechanismen bilden; unddadurch gekennzeichnet, dassdie Verbindung, an der die Befestigung (10) angebracht ist, eine von der Antriebseinheit (5E), die auf derselben Seite wie die Verbindung (5B) angebracht ist, übertragene Bremskraft aufnimmt.
Patent DE-102016223178-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ventileinrichtung mit einem Ventilgehäuse und einem darin längsbeweglich angeordneten Ventilschieber
Inventor: SPATH LUKAS
IPC: F15B21/041
Filed: 2016-11-23
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Ventileinrichtung (4, 5) mit einem Ventilgehäuse (4B, 5B) und einem darin längsbeweglich angeordneten Ventilschieber (4A, 5A), wobei im Betrieb der Ventileinrichtung (4, 5) zumindest zeitweise ein Feststoffpartikel aufweisender Fluidvolumenstrom (q) durch einen von dem Ventilgehäuse (4B, 5B) und dem Ventilschieber (4BA 5A) begrenzten Ventilspalt (4C, 5C) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit einer Partikelgrößenverteilung der Feststoffpartikel im Fluidvolumenstrom (q) und des über der Betriebszeit (t) während eines quasistationären Betriebszustandes der Ventileinrichtung (4, 5) durch den Ventilspalt (4C, 5C) geführten Fluidvolumenstromes (q) eine Anzahl der Feststoffpartikel bestimmt wird, deren Größe wenigstens annähernd dem Spaltmaß (H) des Ventilspaltes (4C, 5C) entspricht, wobei bei Ermitteln einer Anzahl der Feststoffpartikel größer als eine definierte Schwelle ein eine Bewegung des Ventilschiebers (4A, 5B) im Ventilgehäuse (4B, 5B) der Ventileinrichtung (4, 5) beeinträchtigende Feststoffpartikelanzahl im Ventilspalt (4C, 5C) erkannt wird.
Patent DE-102016223917-B4 (DE)
Title: Interferometerbauelement und Verfahren zum Herstellen eines Interferometerbauelements
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: G01J3/26
Filed: 2016-12-01
Granted: 2019-12-05
Abstract: Interferometerbauelement (200) mit folgenden Merkmalen:einer Substratschicht (204, 304) mit zumindest einer Lichtdurchlasszone (202, 302) zum Lenken von Licht durch die Substratschicht (204), wobei die Lichtdurchlasszone (202, 302) mit einer die Lichtdurchlasszone (202, 302) vollständig auskleidenden Reflexionsschicht (206, 306) zum Reflektieren von in die Lichtdurchlasszone (202, 302) fallendem Licht beschichtet ist; undeinem optischen Resonator (212) aus zumindest einem ersten teildurchlässigen Spiegelelement (208) und einem zweiten teildurchlässigen Spiegelelement (210), wobei der optische Resonator (212) der Lichtdurchlasszone (202, 302) gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-102017000551-B4 (DE)
Title: Feststelleinrichtung zum stufenlosen Einstellen eines Bremshebels sowie Verwendung wenigstens einer Wälzpaarung mit Sperrgetriebefunktion dafür
Inventor: SCHNÜTTGEN JAN
IPC: B62L3/06
Filed: 2017-01-18
Granted: 2018-05-17
Abstract: Bremshebel in einer geeigneten Stellung mit ausreichender Bremskraft zu positionieren oder aus dieser Stellung wieder zu lösen kann eine sperrige Bedienung erfordern. Wünschenswert wäre eine intuitive Bedienmöglichkeit und ein möglichst flexibles Einstellen der Bremskraft. Offenbart wird eine Feststelleinrichtung (20) zum stufenlosen Einstellen eines Bremshebels, insbesondere an Handbremshebelarmaturen, speziell an Lenkstangen, wobei eine Druckbrücke (1) in der Art eines einseitig gelagerten Hebels und eine Kurvenscheibe (2) geometrisch miteinander korrespondierend jeweils derart am Bremshebel (5) drehbar lagerbar/gelagert sind, dass der Drehwinkel des Bremshebels (5) damit stufenlos feststellbar ist. Dies erleichtert das Festziehen und Halten in einer beliebigen gewünschten Position und auch das Lösen des Hebels. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung einer Wälzpaarung mit Sperrgetriebefunktion bei einer solchen Feststelleinrichtung.
Patent DE-102017103919-B4 (DE)
Title: Schiebepotenziometer
Inventor: CHUNG CHING-HAO
IPC: H01C10/38
Filed: 2017-02-24
Granted: 2022-10-20
Abstract: Schiebepotenziometer, mit:einer Gleitbasis (1) einschließlich eines Bediengriffs (11), mindestens einer ersten Durchgangsöffnung (13) und mindestens einer veränderbaren Widerstandsschicht (16), wobei der Bediengriff (11) mit einer Befestigungsöffnung (111) versehen ist;einer ersten Stützstange (2), die in die mindestens eine erste Durchgangsöffnung (13) eingesetzt ist;zwei Pufferelementen (3), von welchen jedes einen ersten Puffersitz (31) und mindestens einen ersten Vorsprung (33) aufweist, wobei die beiden Enden der ersten Stützstange (2) jeweils an den ersten Puffersitzen (31) anstoßen;einem Substrat (4), das mindestens zwei Löcher (42) aufweist, wobei der mindestens eine erste Vorsprung (33) jeweils mit den mindestens zwei Löchern (42) in Eingriff steht;einer Gehäuseanordnung (50), wobei die beiden Pufferelemente (3) in der Gehäuseanordnung (50) angeordnet sind;einer Verankerungsplatte (7), die fest an der Gehäuseanordnung (50) angeordnet ist und ein langes Fenster (72) sowie ein Achsloch (75) aufweist;einem Antriebselement (8), das fest an einem Ende der Verankerungsplatte (7) angeordnet ist und einen Motor (81) sowie ein Antriebsrad (82) aufweist, wobei der Motor (81) eine umlaufende Welle (811) aufweist, die durch das Achsloch (75) hindurchführt, und das Antriebsrad (82) an der umlaufenden Welle (811) befestigt ist und zusammen mit dieser rotiert;einem angetriebenen Element (9), das fest an einem anderen Ende der Verankerungsplatte (7) angeordnet ist und eine mit einem Gewinde versehene Stütze (91) und ein angetriebenes Rad (92) aufweist, wobei das angetriebene Rad (92) drehbar an der mit einem Gewinde versehenen Stütze (91) angeordnet ist;einem Riemen (10), der jeweils mit dem Antriebsrad (82) und dem angetriebenen Rad (92) in Eingriff steht; undeinem Riemenschutz (20), der mindestens einen Befestigungsbereich (201) und einen Eingriffsbereich (202) aufweist, so dass der mindestens eine Befestigungsbereich (201) an der Befestigungsöffnung (111) befestigt ist, wobei der Eingriffsbereich (202) mit dem Riemen (10) in Eingriff steht.
Patent DE-102017107316-B4 (DE)
Title: Robotersteuersystem, dem eine Steuer-CPU hinzugefügt werden kann
Inventor: OYA TOMOKI
IPC: B25J13/00
Filed: 2017-04-05
Granted: 2019-11-28
Abstract: Robotersteuersystem, aufweisend:eine Robotersteuervorrichtung (100), die einen Roboter steuert;eine Steuer-CPU (3), die Betriebsbefehle zum Betrieb des Roboters erzeugt; undeine CPU-Aufnahmeeinheit (300) zum Aufnehmen der Steuer-CPU (3), wobei die Robotersteuervorrichtung (100) das Folgende aufweist:eine Netzwerksteuereinheit (1) zur Vornahme der Kommunikation der Robotersteuervorrichtung nach außen;eine Servosteuereinheit (2), die den Roboter steuert; undeine Anschlusseinheit (4) zum Anschließen der Steuer-CPU an die Netzwerksteuereinheit, undwobei die CPU-Aufnahmeeinheit (300) von der Robotersteuervorrichtung (100) abnehmbar ist.
Patent DE-102017117040-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit Zentrierzapfen
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/185
Filed: 2017-07-27
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verschlussvorrichtung zur Festlegung eines Cabriolet-Verdecks an einem vorderen Windlauf eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen verdeckfesten Befestigungsabschnitt (46) und einen windlauffesten Eingriffsabschnitt (48), wobei der Befestigungsabschnitt (46) einen Verschlussträger (50), einen verschwenkbaren Riegelhaken (78) und einen Zentrierzapfen (104) aufweist, der an dem Verschlussträger (50) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierzapfen (104) eine Zentrierlasche (106) des Verschlussträgers (50) übergreift, so dass die Zentrierlasche (106) einen Kern des Zentrierzapfens (104) bildet, und dass der Zentrierzapfen (104) auf die Zentrierlasche (106) aufgeschoben ist und über eine Fixiereinrichtung an der Zentrierlasche (106) befestigt ist.
Patent DE-102017202317-B4 (DE)
Title: Gleitpendellager und Bemessungsverfahren für ein solches
Inventor: BRAUN CHRISTIAN
IPC: E02D27/34
Filed: 2017-02-14
Granted: 2021-05-27
Abstract: Gleitpendellager (5) zum Schutz eines Bauwerks vor dynamischen Beanspruchungen aus überwiegend horizontaler Erdbebenanregung mit einer ersten Gleitplatte (1), einer zweiten Gleitplatte (2) und einem zwischen beiden Gleitplatten beweglich angeordnetem Gleiter (3), wobei jede der beiden Gleitplatten eine gekrümmte Hauptgleitfläche (10, 20) aufweist und der Gleiter (3) flächig mit einer ersten Hauptgleitfläche (10) der erstem Gleitplatte (1) und mit einer zweiten Hauptgleitfläche (20) der zweiten Gleitplatte (2) in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hauptgleitfläche (10) auf einen ersten Lastfall und die zweite Hauptgleitfläche (20) auf einen sich vom ersten Lastfall unterscheidenden zweiten Lastfall ausgelegt ist und der Gleiter (3) zwei Gleiterteile (3a, 3b) aufweist, welche über eine gekrümmte Nebengleitfläche flächig miteinander in Kontakt stehen, wobei das erste Gleiterteil (3a) wiederum mit der ersten Hauptgleitfläche (10) in Kontakt steht und das zweite Gleiterteil (3b) wiederum mit der zweiten Hauptgleitfläche (20) in Kontakt steht.
Patent DE-102017215797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gehäusten Halbleitervorrichtungen
Inventor: MAYER KRISTINA
IPC: H01L21/56
Filed: 2017-09-07
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren, umfassend:Anordnen mehrerer Halbleiterchips (2) über einem Träger (4), wobei aktive Hauptoberflächen (6) der Halbleiterchips (2) dem Träger (4) zugewandt sind;Füllen eines Hohlraums (10) mit einem Moldmaterial (12), wobei eine Bodenfläche des Hohlraums (10) mit dem Moldmaterial (12) bedeckt wird, wobei die Halbleiterchips (2) von dem Moldmaterial (12) unbedeckt bleiben;Anordnen des Trägers (4) mit den darüber angeordneten Halbleiterchips (2) relativ zu dem mit dem Moldmaterial (12) gefüllten Hohlraum (10), so dass die über dem Träger (4) angeordneten Halbleiterchips (2) mit den aktiven Hauptoberflächen (6) gegenüberliegenden Hauptoberflächen (16) der Halbleiterchips (2) in das Moldmaterial (12) gedrückt werden;Trennen des Moldmaterials (12) mit den darin eingebetteten Halbleiterchips (2) von dem Träger (4), wobei die den aktiven Hauptoberflächen (6) gegenüberliegenden Hauptoberflächen (16) der Halbleiterchips (2) von dem Moldmaterial (12) bedeckt sind; undAusbilden einer Umverdrahtungsstruktur über den aktiven Hauptoberflächen (6) der Halbleiterchips (2) nach dem Trennen des Moldmaterials (12) mit den darin eingebetteten Halbleiterchips (2) von dem Träger (4).
Patent DE-102018106259-B4 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zum Herstellen eines Formteils
Inventor: GROHER JOHANN
IPC: B32B27/08
Filed: 2018-03-16
Granted: 2020-06-18
Abstract: Formteil (10), umfassendeine lichtundurchlässige Dekorschicht (11), mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), wobei an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) wenigstens ein Symbol (14) vorgesehen und/oder darstellbar ist, wobei die Dekorschicht (11) einen oder mehrere Lichtdurchlässe (15) zur Lichtweiterleitung von der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) zu der als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) aufweist, wobei sich der oder die Lichtdurchlässe (15) durch die Dekorschicht (11) hindurch erstrecken und zur Darstellung des Symbols (14) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind,einen zumindest teilweise transparenten oder transluzenten Träger (16), wobei der Träger (16) an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) vorgesehen ist,ein Lichtelement (17) umfassend wenigstens eine Lichtquelle (18), wobei das Lichtelement (17) zur Durchleuchtung des oder der Lichtdurchlässe (15) zur Darstellung des Symbols (14) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen ist, und wobei das Lichtelement (17) am oder im Träger (16) vorgesehen ist,einen oder mehrere Lichtleitereinsätze (19), wobei der oder die Lichtleitereinsätze (19) aus einem lichtleitenden Material gebildet sind, wobei der oder die Lichtleitereinsätze (19) in den oder die Lichtdurchlässe (15) eingesteckt sind,wobei der oder die Lichtleitereinsätze (19) wenigstens einen schmalen Bereich (20) und wenigstens einen breiten Bereich (21) aufweisen, wobei der schmale Bereich (20) an den breiten Bereich (21) angrenzt und eine Länge aufweist, die der Länge des Lichtdurchlasses (15) entspricht, und wobei der breite Bereich (21) einen Durchmesser oder eine Breite aufweist, die größer ist als der Durchmesser des Lichtdurchlasses (15), wobei der schmale Bereich (20) in den Lichtdurchlass (15) eingesteckt ist und eine der Dekorschicht (11) zugewandte Seite (22) des breiten Bereichs (21) an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) anliegt,dadurch gekennzeichnet, dassder Träger (16) an die Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angespritzt oder angegossen ist, wobei der oder die breiten Bereiche (21) des oder der Lichtleitereinsätze (19) in dem Trägermaterial eingebettet sind.
Patent DE-102018117198-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Ölabstreif-Kolbenring mit verringerter Reibung
Inventor: SHAHVERDI SINA
IPC: F02F5/00
Filed: 2018-07-17
Granted: 2020-04-23
Abstract: Ein mehrteiliger Kolbenring bzw. Ölabstreifring umfassend, einen oberen Abstreifring 10 mit zwei Flankenflächen, einer äußeren Abstreiffläche /-kante und einer inneren Federanlagefläche, einen unteren Stützring 4, mit zwei Flankenflächen, mit einer äußeren Federanlagefläche, und einer Stützring-Innenfläche, sowie eine Expanderfeder / Biegefeder 8, die an einer Ober- und Unterseite an jeweils einer unteren Flankenfläche des oberen Abstreifring 10 und an der oberen Flankenfläche des Stützrings 4 anliegen soll, sowie an einer Federinnenseite nach oben überstehende Abstreifring-Anlagevorsprünge und an einer Federaußenseite nach unten überstehende Stützring-Anlagevorsprünge, wobei die Abstreifring-Anlagevorsprünge jeweils gegen die innere Federanlagefläche des Abstreifrings 10 anliegen sollen, und nach unten überstehende Stützring-Anlagevorsprünge an der äußeren Federanlagefläche anliegen sollen.
Patent DE-102018206179-B4 (DE)
Title: Servomotor-Steuereinrichtung und Servomotor-Steuersystem
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: G05B19/404
Filed: 2018-04-23
Granted: 2020-01-16
Abstract: Es wird eine Servomotor-Steuereinrichtung vorgesehen, die eine Steifigkeitsgröße eines Verbindungsmechanismus schätzt. Eine Servomotor-Steuereinrichtung (1A) enthält: einen Servomotor (50), eine Erfassungseinheit (40), einen angetriebenen Körper (70), einen Verbindungsmechanismus (60) und eine Motorsteuereinheit (10A), wobei die Motorsteuereinheit (10A) enthält: einen Kraftschätzungsabschnitt (20), der eine auf den angetriebenen Körper (70) an einem Verbindungsteil zwischen dem Verbindungsmechanismus (60) und dem angetriebenen Körper (70) wirkende Antriebskraft schätzt; einen Korrekturgröße-Erzeugungsabschnitt (21), der eine Korrekturgröße für das Korrigieren des Positionsbefehlswerts basierend auf der durch den Kraftschätzungsabschnitt (20) geschätzten Antriebskraft und einer Korrekturkonstante erzeugt; und einen Steifigkeit-Schätzungsabschnitt (22), der allmählich die Korrekturgröße vergrößert, während die Erzeugung des Positionsbefehlswerts ausgesetzt wird, und eine Steifigkeitsgröße des Verbindungsmechanismus (60) basierend auf der Korrekturkonstante schätzt, wenn ein Variationspunkt in dem Verhalten der durch die Erfassungseinheit (40) erfassten Drehpositionsinformationen des Servomotors (50), der durch den Kraftschätzungsabschnitt (20) geschätzten Antriebskraft oder der durch den Korrekturgröße-Erzeugungsabschnitt (21) erzeugten Korrekturgröße auftritt.
Patent DE-102018215353-B4 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: SEEFELD JÖRG
IPC: B41J13/00
Filed: 2018-09-10
Granted: 2022-07-21
Abstract: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen, wobei mindestens eine der Bearbeitungsstationen jeweils eine Inspektionseinrichtung oder eine die Substrate jeweils bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung (06; 37) oder eine Siebdruckeinrichtung aufweist, wobei die betreffende die Inspektionseinrichtung oder die Non-Impact-Druckeinrichtung (06; 37) oder die Siebdruckeinrichtung aufweisende Bearbeitungsstation einen Druckzylinder (22; 38) aufweist, wobei die jeweilige Inspektionseinrichtung oder die Non-Impact-Druckeinrichtung (06; 37) oder die Siebdruckeinrichtung jeweils am Umfang des Druckzylinders (22; 38) angeordnet ist, wobei der betreffende Druckzylinder (22; 38) als ein Saugzylinder ausgebildet ist, wobei der betreffende Druckzylinder (22; 38) mehrere Felder (51; 52; 53; 54) jeweils zum Halten eines Substrates aufweist, wobei in jedem der Felder (51; 52; 53; 54) sich in axialer Richtung des betreffenden Druckzylinders (22; 38) gleich lang erstreckende, geöffnete Nuten (65) ausgebildet sind, die von mindestens einem auf den Feldern (51; 52; 53; 54) des betreffenden Druckzylinders (22; 38) durch Fixiermittel austauschbar gehaltenen, Sauglöcher (64) aufweisenden Aufzug (66) abgedeckt sind, wobei jede Nut (65) mit einer Öffnung (67) in der Stirnseite des betreffenden Druckzylinders (22; 38) korrespondiert, wobei jedem Feld (51; 52; 53; 54) des betreffenden Druckzylinders (22; 38) mehrere unabhängig voneinander von einer oder mehreren Saugeinrichtungen mit Saugluft versorgbare Saugleitungen (68) zugeordnet sind, wobei jede Saugleitung (68) mit mehreren Nuten (65) über Saugkanäle in Verbindung steht oder bringbar ist, wobei jeder Saugkanal die Saugleitung (68) jeweils mit genau einer Nut (65) verbindet und jedem Saugkanal ein Mittel zum Verschließen des Saugkanals zugeordnet ist, wobei die Mittel zum Verschließen des Saugkanals als mit Gewinden korrespondierende Gewindestifte oder Ventile ausgebildet sind.