baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006018216-B4 (DE)
Title: Verfahren zum demulgierenden Reinigen von metallischen Oberflächen
Inventor: BAUEROCHSE STELLA
IPC: C11D1/835
Filed: 2006-04-18
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur demulgierenden Reinigung von metallischen Oberflächen, die
gegebenenfalls mit Öl(en),
mit mindestens einer weiteren unpolaren organischen Verbindung,
mit Fett(en), mit Seife(n), mit Partikelschmutz oder/und mit mindestens
einer anionischen organischen Verbindung verschmutzt sind, mit einer
wässerigen,
alkalischen, tensidhaltigen Badlösung
(= Reinigungsbad, Bad), wobei das Bad beim Reinigen der metallischen Oberflächen mit Öl(en), mit
mindestens einer weiteren unpolaren organischen Verbindung, mit
Fett(en), mit Seife(n), mit Partikelschmutz oder/und mit mindestens
einer anionischen organischen Verbindung verschmutzt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Bad mindestens ein demulgierendes Tensid enthält, das
ausgewählt
wird aus nichtionischen Tensiden auf Basis von ethoxylierten Alkylalkoholen mit
Endgruppenverschluß und
ethoxyliertpropoxylierten Alkylalkoholen mit Endgruppenverschluß, oder/und
dieses dem Bad zugesetzt wird, dass der Gehalt an demulgierenden
Tensiden im Bad im Bereich von 0,01 bis 30 g/L liegt, dass der Gehalt
an anionischen organischen Verbindungen in der Badlösung bestimmt
wird und dass das Bad außerdem
mindestens eine kationische organische Verbindung enthält oder
diese dem...
Patent DE-102006030719-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung für Fahrzeuge
Inventor: JANSSEN ROBERT
IPC: B60R21/231
Filed: 2006-07-04
Granted: 2016-09-29
Abstract: Airbaganordnung (1) für Fahrzeuge, mit einem Airbag (11) und einem Gasgenerator (16), der dazu vorgesehen ist, in einer Auslösesituation den Airbag (11) aufzublasen, wobei eine von einem Fahrgastraum (2) aus sichtbare Verkleidung (3) vorgesehen ist, welche die Airbaganordnung (1) im unausgelösten Zustand des Airbags (11) verdeckt, wobei zumindest ein Teilabschnitt (10) des Airbags (11) einen integralen Bestandteil der Verkleidung (3) bildet und sich der Teilabschnitt (10) des Airbags (11) über ein Trägerelement (4) erstreckt, welches eine Ausnehmung (15), in der der Gasgenerator (16) angeordnet ist, überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilabschnitt (10) des Airbags (11) im unausgelösten Zustand des Airbags (11) über das Trägerelement (4) gespannt ist und dass außerhalb des Teilabschnitts (10) liegende Airbagbereiche im unausgelösten Zustand des Airbags (11) seitlich oder hinterhalb des Trägerelements (4) zusammengefaltet sind.
Patent DE-102006042191-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Radium aus verschiedenen Quellen
Inventor: KABAI EVA
IPC: C22B3/24
Filed: 2006-09-08
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zum Recycling von  226 Ra für die Targetherstellung für die  225 Ac-Herstellung aus verfügbaren radioaktiven Quellen mit beschleunigten Protonen (p, 2n) nach der Trennung der erzeugten  225 Ac, umfassend die folgenden Schritte:  a) Erfassen der Qualität der zu reinigenden Ra-enthaltenden Lösung, die in einer Mineralsäurelösung zur Verfügung gestellt ist;  b) Konzentrieren der Ra-enthaltenden Lösung durch Verdampfung;  c) Entfernen der Spuren an organischen Verbindungen mittels einer Vorfiltersäule, wobei die Vorfiltersäure ein inertes festes Trägermaterial ist;  d) Durchführen wenigstens einer Kationenaustauschchromatographie zur Trennung des Ra den chemischen Hauptverunreinigungen, worin die Kationenaustauschchromatographie in Schritt d) auf einem Kationenaustauscher, und bevorzugt auf einem sauren makroporösen Kationenaustauscher durchgeführt wird  e) Waschen des Kationenaustauschharzes mit niedermolarer Mineralsäure zur Entfernung der chemischen Hauptverunreinigungen;  f) Flution von Ra aus dem Kationenaustauschharz mit hochmolekularer Mineralsäure, wobei die Fraktionen immer noch Elemente enthalten, die chemisch ähnlich sind, wie zum Beispiel Ba und Sr;  g) Poolen...
Patent DE-102006051433-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SENNER RALF
IPC: H01M8/04291
Filed: 2006-10-31
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems, umfassend: einen ersten Brennstoffzellenstapel (16) mit einem Brennstoff- oder Oxidationsmittelgaseinlass (24), der dazu dient, eine Menge an Brennstoff- oder Oxidationsmittelgas aufzunehmen; einen zweiten Brennstoffzellenstapel (20) mit einem Abgasauslass (26), der dazu dient, eine Menge an Abgas auszutragen; wobei der erste und zweite Brennstoffzellenstapel (16, 20) in Fluidverbindung stehen; und ein Gasrezirkulationssystem (12) in Fluidverbindung mit dem ersten und zweiten Brennstoffzellenstapel (16, 20); wobei mit dem Gasrezirkulationssystem (12) das Abgas von dem Abgasauslass (26) aufgenommen und in den ersten Brennstoffzellenstapel (12) wieder eingeführt wird, wobei das Abgas und das Brennstoff- oder Oxidationsmittelgas, das dem ersten Brennstoffzellenstapel (16) zugeführt wird, vor einer Wiedereinführung in den ersten Brennstoffzellenstapel (16) kombiniert werden; wobei das Abgas ein höheres Feuchtigkeitsniveau als das Brennstoff- oder Oxidationsmittelgas aufweist.
Patent DE-102006056287-B4 (DE)
Title: Rohrstück mit Schlauchanschlussstutzen und angeformtem Schutz
Inventor: PICKHARD HEINZ
IPC: F16L41/12
Filed: 2006-11-29
Granted: 2009-06-10
Abstract: Einstückig aus Kunststoff geformtes Rohrstück, mit einem Schlauchanschlussstutzen zum Aufstecken eines Schlauchendes, dadurch gekennzeichnet, dass dass der Schlauchanschlussstutzen (36) mindestens teilweise von einem einstückig am Rohrstück (2) angeformten Schutz (48) umgeben ist.
Patent DE-102006056439-B4 (DE)
Title: Schmelzvergaser, insbesondere für die Müllvergasung
Inventor: BERTHOLD HERMANN
IPC: C10J3/08
Filed: 2006-11-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: Schmelzvergaser
(Schachtgenerator), insbesondere zur Müllvergasung, mit einem zylindrischen
Gehäuse-Mantel,
in dem die zu vergasenden Abfälle bzw.
Müll von
oben eingebracht und nach unten sinkend entgast und unter Schmelzen
der festen Rückstände vergast
werden, während
das freigesetzte Rohgas nach oben steigt und dort abgezogen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Vergasungszone des Schmelzvergasers
ein konzentrisch zum Vergaser-Gehäusemantel (3) und auf radialem
Abstand zu diesem ein mit radialen Öffnungen (11) in Form von dachförmig zumindest
leicht nach innen herausgedrückten
Durchbrüchen
versehener Führungszylinder
(9) zur innenseitigen Aufnahme und zur Führung des zu vergasenden Materials
nach unten angeordnet ist, und dass zwischen Führungszylinder (9) und Gehäusemantel
(3) ein ringförmiger
bzw. zylindrischer Gasführungskanal
(10) zum Eintritt aus dem Innenraum und zur Ableitung des Rohgases
nach oben gebildet ist.
Patent DE-102006056700-B4 (DE)
Title: Campingleuchte
Inventor: HOER HELMUT
IPC: F21L4/00
Filed: 2006-11-30
Granted: 2011-04-07
Abstract: Campingleuchte mit einem zur Aufnahme von Batterien vorgesehenen zylindrischen Leuchtengehäuse (12), das an seinem bodenseitigen einen Ende (14) einen Gehäuseverschluss (16) und am gegenüberliegenden zweiten Ende (22) eine erste Lichtquelle (24) und einen transparenten kappenartigen Gehäusekopf (26) aufweist, der in seinem Inneren ein der ersten Lichtquelle (24) zugewandtes Reflektorelement (36) aufweist, das mit der ersten Lichtquelle (24) axial fluchtet und von dieser beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der transparente kappenartige Gehäusekopf (26), durch den von der ersten Lichtquelle (24) emittiertes Licht in alle Raumrichtungen abgestrahlt wird, materialeinstückig mit einem von seiner oberseitigen Abschlussfläche (30) nach innen wegstehenden zentralen Zapfen (32) ausgebildet ist, dessen der Lichtquelle (24) zugewandter Vorderabschnitt (34) mit dem Reflektorelement (36) ausgebildet ist, wobei ausschließlich der Vorderabschnitt (34) des zentralen Zapfens (32) mit einer balligen, in einer zentralen Spitze (38) endenden reflektierenden Oberfläche ausgebildet ist, dass am kappenartigen Gehäusekopf (26) ein Deckelelement (42) mit einem Bügelelement (44) vorgesehen...
Patent DE-102007000114-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuerungs-Steuervorrichtung
Inventor: SUGIURA TAEI
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-02-23
Granted: 2016-09-29
Abstract: Ventilzeitsteuerungs-Steuervorrichtung für das Steuern einer Ventilsteuerzeit von einem Ansaugventil einem Abgasventil, mit: einem ersten Drehelement (20), das sich im Ansprechen auf entweder die Kurbelwelle oder die Nockenwelle (2) dreht und einen ersten Zahnradabschnitt (22) besitzt; einem zweiten Drehelement (10), das sich im Ansprechen auf die andere aus entweder der Kurbelwelle oder der Nockenwelle (2) dreht und einen zweiten Zahnradabschnitt (14) besitzt; einem Planetengetriebe (50) mit einem dritten Zahnradabschnitt (54) und einem vierten Zahnradabschnitt (52), die sich jeweils im Eingriff mit dem ersten Zahnradabschnitt (22) und dem zweiten Zahnradabschnitt (14) befinden, wobei das Planetengetriebe (50) eine planetenartige Bewegung so durchführt, dass eine relative Drehphase zwischen dem ersten Drehelement (20) und dem zweiten Drehelement (10) verändert wird; und einem Stützelement (40), das das Planetengetriebe (50) in solch einer Weise stützt, dass das Planetengetriebe (50) in seiner axialen Richtung zwischen dem ersten Drehelement (20) und dem zweiten Drehelement (10) gleitfähig ist; gekennzeichnet durch ein elastisches Element (68), das eine Verschiebung des Planetengetriebes (50) in seiner axialen Richtung begrenzt, wobei das elastische Element (68) ein Vorspannelement ist, das das Planetengetriebe (50) zu dem Stützelement (40) hin vorspannt.
Patent DE-102007001835-B4 (DE)
Title: Vergasungsbrenner-Ummantelungen
Inventor: WEBB RENE JAMES
IPC: F02C7/24
Filed: 2007-01-12
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vergasungsbrenner-Ummantelung (4, 6) bestehend aus einem ersten Ummantelungsabschnitt (4a) und aus einem zweiten Ummantelungsabschnitt (4b), die entlang einer gemeinsamen Verbindungslinie (18) miteinander verbunden sind, wobei ein Hitzeschild (20, 30, 40, 50, 70) sich entlang der Verbindungslinie (18) erstreckt, das jedoch, zum Definieren einer zwischen dem Hitzeschild (20, 30, 40, 50, 70) und den ersten und zweiten Ummantelungsabschnitten gelegenen Passage (24) zum Einleiten eines Kühlmittels, von der Verbindungslinie (18) beabstandet angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hitzeschild (20, 30, 40, 50, 70) zusammen mit den ersten und zweiten Ummantelungsabschnitten (4a, 4b) eine im Wesentlichen stufenlose Brennkammerfläche ausbildet.
Patent DE-102007012054-B4 (DE)
Title: Mehrmasterverkettungszweidrahtseriellbus
Inventor: HIDAI TAKASHI
IPC: H04L12/403
Filed: 2007-03-13
Granted: 2014-10-30
Abstract: Mehrmaster- und Verkettungszweidrahtseriellbus-Vorrichtung (200), der folgende Merkmale aufweist: einen seriellen Hostzweidrahtbus (210), der folgende Merkmale umfasst: eine erste Master-Vorrichtung (202); eine oder mehr Slave-Vorrichtungen (204), die mit der ersten Master-Vorrichtung (202) gekoppelt sind, wobei jede Slave-Vorrichtung (204) wirksam ist, um Daten zu der ersten Master-Vorrichtung (202) zu senden und Daten von derselben zu empfangen; ein oder mehr verkettete serielle Zweidrahtbusse (220), die mit dem seriellen Hostzweidrahtbus (210) gekoppelt sind, die folgende Merkmale umfassen: eine zweite Master-Vorrichtung (208), wobei die zweite Master-Vorrichtung (208) an dem seriellen Hostzweidrahtbus (210) auch eine Slave-Vorrichtung (208) ist, wobei die zweite Master-Vorrichtung (208) wirksam ist, um Daten zu der ersten Master-Vorrichtung (202) zu senden und Daten von derselben zu empfangen; und eine oder mehr andere Slave-Vorrichtungen (216), die mit der zweiten Master-Vorrichtung (208) gekoppelt sind, wobei jede andere Slave-Vorrichtung (216) wirksam ist, um Daten zu der zweiten Master-Vorrichtung (208) zu senden und Daten von derselben zu empfangen, wobei die zweite Master-Vorrichtung (208) eine Emulationsspeicher (314) umfasst, der wirksam ist, um Daten zu speichern, die von der ersten Master-Vorrichtung (202) oder von einer oder mehreren Slave-Vorrichtungen (204) an dem seriellen Hostzweidrahtbus (210) empfangen werden, und um Daten zu emulieren, die an ein oder mehr Slave-Vorrichtungen (310) an dem zweiten seriellen Zweidrahtbus (308) gespeichert sind, und wobei der Emulationsspeicher (314) den gleichen Typ und die gleiche Menge an Daten und an der gleichen Adresse und dem gleichen Versatz wie die ein oder mehr Slave-Vorrichtungen (310) an dem zweiten seriellen Zweidrahtbus (308) speichert.
Patent DE-102007022410-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfende Elastomerbuchse
Inventor: SCHNAARS WOLFGANG
IPC: F16F13/14
Filed: 2007-05-10
Granted: 2017-03-23
Abstract: Elastomeres Buchsenlager mit hydraulischer Dämpfung, bestehend aus einem metallischen Innenteil (1), einem das Innenteil (1) umgebenden elastomeren Lagerkörper (2) mit einem darin einvulkanisierten Käfig (3) und einer das Innenteil (1) mit dem Lagerkörper (2) aufnehmenden Außenhülse (4), wobei aufgrund der Außenkontur des Lagerkörpers (2) zwischen diesem und der Außenhülse (4) mindestens zwei Kammern (5) zur Aufnahme eines fluiden Dämpfungsmittels ausgebildet sind, welche in der Umfangsrichtung des Lagers durch zwischen ihnen ausgebildete, vom Innenteil (1) gegen die Außenhülse (4) aufragende Stege (8) räumlich getrennt und zur Ausbildung eines hydraulischen Dämpfungssystems durch mindestens einen an oder in dem Lagerkörper (2) ausgebildeten Dämpfungsmittelkanal (7) miteinander verbunden sind, wobei auf das Elastomer des Lagerkörpers (2) über den Käfig (3) eine Vorspannung aufgebracht ist, wobei der Lagerkörper (2) in den die Kammern (5) bezüglich der Umfangsrichtung voneinander trennenden Stegen (8) ausgebildete Freimachungen (9) aufweist, an denen Bereiche des Käfigs (3) von dem Elastomer des Lagerkörpers (2) freigestellt sind, wobei die radiale Innenfläche (11) des im Bereich der Kammern (5) ausgeschnittenen Käfigs (3) im Innern der Stege (8) parallel zur Längsachse (14) des Lagers verläuft und wobei der die Kammern (5) miteinander verbindende Dämpfungsmittelkanal (7) in einem auf dem Umfang des Lagerkörpers (2) angeordneten Kanalträger (6) ausgebildet ist, welcher im Bereich jedes der Stege (8) eine sich in der Umfangsrichtung jeweils über den gesamten Steg (8) erstreckende Ausnehmung (10) aufweist, so dass der Kanal (7) im Bereich der Stege (8) in axialer Richtung durch zwei die jeweilige Ausnehmung (10) begrenzende Streben (12) und in der radialen Richtung durch das Elastomer des betreffenden Stegs (8) und die Außenhülse (4) eingefasst ist.
Patent DE-102007052220-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dotierstoffprofileinstellung für MOS-Bauelemente durch Anpassen einer Abstandshalterbreite vor der Implantation
Inventor: MOWRY ANTHONY
IPC: H01L27/092
Filed: 2007-10-31
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements mit: Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur eines ersten Feldeffekttransistors über einem ersten Bauteilgebiet einer siliziumbasierten Schicht; Bilden einer zweiten Gateelektrodenstruktur eines zweiten Feldeffekttransistors, der ein p-Kanaltransistor ist, über einem zweiten Bauteilgebiet der siliziumbasierten Schicht; Bilden einer verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung, die Silizium-Germanium, Silizium-Zinn oder Silizium-Germanium-Zinn aufweist, in dem zweiten Bauteilgebiet in einem Bereich, der einem zu bildenden Source- und Draingebiet des zweiten Feldeffekttransistors entspricht; Bilden einer ersten Implantationsmaske über dem ersten Bauteilgebiet und dem zweiten Bauteilgebiet, wobei die erste Implantationsmaske das zweite Bauteilgebiet und die darauf gebildete zweite Gateelektrodenstruktur bedeckt und das erste Bauteilgebiet und die darauf gebildete erste Gateelektrodenstruktur freilässt; Ausführen eines ersten Implantationsprozesses auf der Grundlage einer ersten Parametereinstellung, um ein erstes Dotierstoffprofil lateral benachbart zu der ersten Gateelektrodenstruktur in dem ersten Bauteilgebiet zu erzeugen; Bilden einer zweiten Implantationsmaske über dem ersten und dem zweiten Bauteilgebiet, wobei die zweite Implantationsmaske das erste Bauteilgebiet bedeckt und das zweite Bauteilgebiet freilässt; Reduzieren einer lateralen Erstreckung der zweiten Gateelektrodenstruktur, indem die zweite Implantationsmaske als eine Ätzmaske verwendet wird; und Ausführen eines zweiten Implantationsprozesses mit der zweiten Implantationsmaske als Maske auf der Grundlage einer zweiten Parametereinstellung, um ein zweites Dotierstoffprofil in dem zweiten Bauteilgebiet lateral benachbart zu der zweiten Gateelektrodenstruktur zu erzeugen.
Patent DE-102007053481-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dimmen von Lichtquellen ausgebildet zum Erzeugen von Mischlichtfarben
Inventor: ECKHARD STEFFEN DIPL -ING
IPC: G05D25/02
Filed: 2007-11-09
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zum Dimmen von Lichtquellen (11) ausgebildet zum Erzeugen von Mischlichtfarben aus individuell pulszeitsteuerbarer Bestromung der Lichtquellen (11) für Farben, deren Helligkeiten durch Variieren von periodisch aufeinanderfolgenden Tastverhältnissen des Stromflusses über die jeweilige Lichtquelle (11) beeinflussbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass, außer einer Konstantstromstärke der regulären Bestromung, wenigstens eine geringere weitere Konstantstromstärke für die Lichtquellen (11) zur Verfügung gestellt wird und zum Dimmen der Lichtquellen (11) die Stromstärke des über eine der Lichtquellen (11) fließenden Stromes, bei gleichzeitiger Verlängerung der Stromflusszeitspanne innerhalb der Periode (P), auf diese geringere weitere Konstantstromstärke verringert wird, wobei das gesamte entstehende Strom-Zeit-Integral dem Strom-Zeit-Integral des für diese Periode vorgegebenen Tastverhältnisses entspricht und das stromabhängige Auswandern des Farbortes des Lichts dieser Lichtquelle (11) über eine geänderte Ansteuerung andersfarbiger Lichtquellen kompensiert wird.
Patent DE-102007058458-B4 (DE)
Title: Doppelwandiges Gehäuse mit wärmeabführenden Funktionsraumwänden
Inventor: BIRKENSTOCK OLIVER
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-12-04
Granted: 2010-08-26
Abstract: Gehäuse (1) für eine Aufstellung im Freien zur Aufnahme von elektrischen Komponenten, insbesondere von Komponenten der Kommunikations- und/oder Datentechnik, aufweisend ein inneres Gehäuse (2), das einen Funktionsraum für die Aufnahme der elektrischen Komponenten hermetisch abschließt, und ein um das innere Gehäuse (2) herum in der Weise angeordnetes äußeres Gehäuse (3), wobei zwischen dem inneren Gehäuse (2) und dem äußeren Gehäuse (3) ein Hohlraum (4) gebildet ist, wobei Seitenwände (6) des inneren Gehäuses (2) auch die Seitenwände (6) des Funktionsraums sind, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Gehäuse ein Gestell (5) aufweist und die Seitenwände (6) des inneren Gehäuses (2) Bleche (20) sind, wobei mindestens eines der Bleche (20) mit einer Strukturierung (13) geformt ist, so dass die Oberfläche im Bereich der Strukturierung (13) gegenüber einer glatten, ebenen Fläche vergrößert ist, und das mindestens eine Blech (20) einen umlaufenden glatten und ebenen Rand (22) aufweist, um ein Abdichten des Funktionsraums und Befestigen...
Patent DE-102008011311-B4 (DE)
Title: Aufhängung für ein Deckenstativ eines Operationsmikroskops
Inventor: METELSKI ANDRZEI
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-02-27
Granted: 2013-01-31
Abstract: Aufhängung (1) für ein Deckenstativ (2) eines medizinischen Geräts, insbesondere eines Operationsmikroskops, mit einer an einer Decke (3) vorgesehenen Befestigungseinrichtung (4) und mit einem zwischen der Befestigungseinrichtung (4) und dem Deckenstativ (2) angeordneten Konsole (5) zur Bewegung des Deckenstativs (2) parallel zur Decke (3) über einen Wagen (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine obere Tragplatte (6a) und eine untere Tragplatte (6b) parallel zueinander angeordnet und über mindestens zwei Stege (8) fest miteinander verbunden sind und die Konsole (5) mindestens drei Tragsäulen (24) aufweist, die mit dem ersten Ende mit der Befestigungseinrichtung (4) über eine obere Konsolenplatte (25a) und mit dem gegenüberliegenden zweiten Ende über eine untere Konsolenplatte (25b) mit der oberen Tragplatte (6a) verbunden sind und an der unteren Tragplatte (6b) der Wagen (7) angeordnet ist.
Patent DE-102008014890-B4 (DE)
Title: Fahrradscheibenbremsvorrichtung
Inventor: CHYE TERRY ONG CHOON
IPC: B62L3/00
Filed: 2008-03-19
Granted: 2014-02-20
Abstract: Fahrradscheibenbremsvorrichtung, aufweisend: ein feststehendes Element (28), das ein Sattelgehäuse (30) beinhaltet; eine Betätigungseinheit (34), die mit dem feststehenden Element (28) verbunden ist, wobei die Betätigungseinheit (34) konfiguriert und angeordnet ist, um ein Reibungselement (32) der Scheibenbremsvorrichtung aus einer Freigabeposition in eine Bremsposition zu bewegen; und eine Einstellstruktur (50b, 60, 62b), die funktionsmäßig angeordnet ist, um die Betätigungseinheit (34) relativ zum feststehenden Element (28) wahlweise in einer von einer Mehrzahl von festen Orientierungen zu orientieren, wobei die Betätigungseinheit (34) einen beweglichen Abschnitt mit einem betätigten Element (56) aufweist, das aus einer Ruheposition in eine Bremsposition bewegt werden kann, um das Reibungselement (32) aus der Freigabeposition in die Bremsposition zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (34) darüber hinaus einen stationären Abschnitt (54) mit einem für ein Betätigungskabel (20F) dienendes Führungselement (64) aufweist, wobei das betätigte Element (56) des beweglichen Abschnitts relativ zum stationären Abschnitt (54) der Betätigungseinheit (34) aus einer Ruheposition in eine Bremsposition bewegbar ist, und die Einstellstruktur (50b, 60, 62b) angeordnet ist, um den stationären Abschnitt (54) der Betätigungseinheit (34) relativ zum feststehenden Element (28) wahlweise in einer der Mehrzahl von Orientierungen zu orientieren.
Patent DE-102008020518-B4 (DE)
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16C29/10
Filed: 2008-04-23
Granted: 2012-05-03
Abstract: The device has a frictional locking mechanism operated by a sliding edge gear, which is moved in direction to load the frictional locking mechanism by a spring force and/or compressed-air. The frictional locking mechanism is mounted in housing and includes friction element (91) pressed on a shaft. The friction element with friction zone lies on a surface or a region of a linear contact on the shaft, where an external friction zone of friction element is supported on the housing. The friction element is arranged between a set of fixing eyelets.
Patent DE-102008023450-B4 (DE)
Title: Motor-Einlassvorrichtung
Inventor: KATO SHINICHIRO
IPC: F02M35/04
Filed: 2008-05-14
Granted: 2013-08-01
Abstract: Einlassvorrichtung eines Motors, mit: einem Luftfilter (9), das über einem Zylinderkopfdeckel (6) angeordnet ist, einem Einlasskanal (25), der über dem Zylinderkopfdeckel (6) angebracht ist, und einer Spulenabdeckung (24), die an dem Zylinderkopfdeckel (6) angebracht ist und eine Zündspule abdeckt, wobei der Einlasskanal (25) mit der Spulenabdeckung (24) integral so ausgebildet ist, dass der Einlasskanal (25) und das Luftfilter (9) in einer Richtung einer Zylinderbank des Motors angeordnet sind, wobei der Einlasskanal (25) in einen Lufteinlass des Luftfilters (9) eingesetzt ist, wobei die Spulenabdeckung (24) mit dem Luftfilter (9) durch Verriegelungsmittel (K) verriegelt ist, und wobei Endabschnitte des Luftfilters (9) in dem Zylinderkopfdeckel (6) durch Halterungsabschnitte (S1–S3) gehaltert sind, die jeweils in dem Einlasskanal (25) und der Spulenabdeckung (24) vorgesehen sind.
Patent DE-102008031071-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stellwegüberwachung
Inventor: FAUST DIRK
IPC: G01B7/02
Filed: 2008-07-01
Granted: 2010-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stellwegüberwachung einer Bremse (1) mit einem Sensor (58), der den Stellweg (ΔP) eines Bremselements (25, 15) entlang einer Stellachse (7) berührungslos erfasst, indem eine sich entsprechend dem Stellweg verändernde Spaltbreite (S) erfasst wird. Dabei weist der Sensor (58) eine Messachse (8) auf, die in Richtung der Spaltbreite (S) und geneigt zur Stellachse (7) verläuft. Die Neigung (α) ist so, dass eine Veränderung des Stellweges (ΔP) beim Betrieb der Bremse (1) eine entsprechende aber geringere Veränderung der Spaltbreite (ΔS) bewirkt. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Bremsanordnung mit einer solchen Vorrichtung zur Stellwegüberwachung.