baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004352-U1 (DE)
Title: Batteriepackung und Verdrahtungssubstrat
IPC: H01M50/176
Filed: 2008-03-31
Abstract: Batteriepackung,
welche aufweist:  einen Packungskörper, der eine flache
Kopffläche, Bodenfläche, Vorderfläche
und Rückfläche hat, der gebogene Seitenflächen
hat, welche nach außen ragen, und der eine äußere
Form hat, welche im Wesentlichen symmetrisch in Bezug auf die horizontale
und vertikale Achse ist, gesehen von der vorderen Fläche,
auf welcher Anschlüsse angeordnet sind; und  eine Anschlusseinheit
auf der vorderen Fläche,  wobei die Anschlusseinheit
einen positiven Anschluss, einen negativen Anschluss, einen Steueranschluss
und einen Temperaturerfassungsanschluss zum Ausgeben von Temperaturdaten
aufweist,  wobei der positive Anschluss und der negative Anschluss auf
einer Seite in Bezug auf eine Mittellinie in der Breitenrichtung
des Packungskörpers angeordnet sind,  wobei der Steueranschluss
symmetrisch zum Temperaturerfassungsanschluss in Bezug auf die Mittellinie
der Breiterrichtung des Packungskörpers angeordnet ist,
und  wobei die hintere Fläche, welche der vorderen
Fläche abgewandt ist, einen Indikator einer vorgegeben
Orientierung hat.
Patent DE-202008004848-U1 (DE)
Title: Schablone zur Übertragung von Maßen
IPC: G01B3/14
Filed: 2008-04-08
Abstract: Schablone
zur Übertragung
von Maßen
oder Maßlinien
(29), dadurch gekennzeichnet, dass eine Grundplatte (2) wenigstens
einen in einem Winkel von der Grundplatte (2) abstehenden Anschlag
(3) trägt
und dass an der Grundplatte (2) Führungsmittel (7) für einen
relativ zu dem wenigstens einen Anschlag (3) verschieblichen Einsatz
(8) ausgebildet sind, dass der relativ zu dem wenigstens einen Anschlag
(3) verschiebliche Einsatz (8) wenigstens ein Positionierungsmittel
(11) für
einen Stift (32) oder dergleichen Markierungsmittel hat und dass
durch Verschieben (25, 34) des Einsatzes (8) entlang der Führungsmittel
(7) relativ zu dem wenigstens einen Anschlag (3) ein gewünschter
Abstand zwischen dem wenigstens einen Anschlag (3) und einem durch
das Positionierungsmittel (11) positionierten Stift (32) oder dergleichen
Markierungsmittel einstellbar ist.
Patent DE-202008006822-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zwischenspeichern und Kühlen von Klötzen von Transportpaletten
IPC: B29C35/16
Filed: 2008-05-20
Abstract: Vorrichtung
zum Zwischenspeichern und Kühlen
von Klötzen
(2) für
Transportpaletten, gekennzeichnet durch wenigstens einen Kühl- und
Zwischenspeicher (3), der mehretagig mit wenigstens zwei in verschiedenen
Speicherebenen angeordneten Speicher- und Kühlstrecken (4) zur Aufnahme
jeweils einer Vielzahl von Klötzen
(2) ausgebildet ist, sowie durch wenigstens eine Klotzaufgabe (8)
zum Zuführen
der Klötze
(2) an die Speicher- und Kühlstrecken
(4) und durch wenigstens einer Klotzabnahme (10) zum Entnehmen der
Klötze
(2) aus den Speicher- und Kühlstrecken
(4).
Patent DE-202008010995-U1 (DE)
Title: Schlüsselbundvorrichtung
IPC: A45C11/32
Filed: 2008-08-18
Abstract: Schlüsselbundvorrichtung
zur Aufnahme einer Mehrzahl von Schlüsseln, gekennzeichnet durch
eine erste längliche
Gehäuseplatte
(2) und eine zweite längliche
Gehäuseplatte
(8), die auf Abstand parallel zueinander gehalten sind, wobei sich
durch den Zwischenraum zwischen den beiden Gehäuseplatten (2, 8) wenigstens
ein lösbarer
Stift (4) erstreckt, der durch die Öffnungen (12) in den Schlüsselreiden
(10) der Mehrzahl von Schlüsseln
verläuft,
so dass diese Schlüssel
um die Längsachse des
Stiftes (4) herum schwenkbar sind, um in den Bereich zwischen den
Gehäuseplatten
(2, 8) hinein oder daraus heraus schwenkbar zu sein.
Patent DE-202008012674-U1 (DE)
Title: Stapeleinheit
IPC: B65D5/20
Filed: 2008-09-24
Abstract: Stapeleinheit aus wenigstens zwei übereinander angeordneten Transportbehältern (1, 2), wobei der jeweilige Transportbehälter (1, 2) aus Pappe, Wellpappe, Kunststoff oder dergleichen hergestellt ist und einen Boden (1a; 2a) sowie Längswände (1b; 2b) und Querwände (1c; 2c) aufweist, und wobei die beiden Transportbehälter (1, 2) zumindest im Bereich ihrer gemeinsamen Stapelebene (E) mit in Zentrieraufnahmen (4) eingreifenden Zentriermitteln (3) zur gegenseitigen temporären Fixierung ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Transportbehälter (1) als Einwegverpackung (1) und der andere Transportbehälter (2) als Mehrwegverpackung (2) ausgestaltet sind.
Patent DE-202008016064-U1 (DE)
Title: Standheizungssystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60H1/22
Filed: 2008-12-03
Abstract: Standheizungssystem
für ein
Kraftfahrzeug, umfassend einen an eine Innenraumbelüftungsanlage
eines Kraftfahrzeugs anschließbaren
oder angeschlossenen, elektrischen Heizer zum Erwärmen von
Luft in der Innenraumbelüftungsanlage
und einen Stromversorgungsstecker zur Stromversorgung der Standheizung
und der daran angeschlossenen Systeme, insbesondere der Innenraumbelüftungsanlage,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stromversorgungsstecker als ein
Anhängerstromversorgungsstecker
ausgestaltet ist.
Patent DE-202008018075-U1 (DE)
Title: Gebogene Fahrzeug-Windschutzscheibe aus Verbundglas
IPC: B60J1/06
Filed: 2008-02-12
Abstract: Gebogene Fahrzeug-Windschutzscheibe aus Verbundglas, deren äußere und innere Oberflächen zur Vermeidung oder zur Reduzierung von in der Durchsicht störenden Doppelbildern zumindest in bevorzugten Bereichen einen Keilwinkel miteinander bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Glasoberflächen einen in Abhängigkeit vom jeweiligen Einfallswinkel φ und von dem jeweiligen lokalen Biegeradius R sich kontinuierlich verändernden Keilwinkel δ aufweisen.
Patent DE-202008018444-U1 (DE)
Title: Basisstationsvorrichtung und Mobilstationsvorrichtung
IPC: H04W48/16
Filed: 2008-01-09
Abstract: Basisstationsvorrichtung (10), welche aufweisend: eine Einheit (110), die Steuerinformationen zu einer Mobilstationsvorrichtung (20) mittels eines Steuerinformations-Übertragungskanals sendet, wobei die Steuerinformationen einen Bereich für zyklische Redundanzprüfung, CRC und einen Nutzlastbereich aufweisen, eine Einheit (110), die der Mobilstationsvorrichtung (20) Informationen, die ein der Mobilstationsvorrichtung (20) zugeteiltes Format zeigen, Identifikationsinformationen, die das Format identifizieren, und Informationen, die einen Teil des Nutzlastbereichs spezifizieren, in welchem ein Steuerinformationsstück, das von der Mobilstationsvorrichtung zu verwenden ist, angeordnet ist, mitteilt, wobei der CRC-Bereich durch die Identifikationsinformationen maskiert ist.
Patent DE-202008018600-U1 (DE)
Title: Kristalline Formen von 2-[2-Chlor-4-methylsulfonyl-3-(2,2,2-trifluorethoxymethyl)benzoyl]cyclohexan-1,3-dion
IPC: C07C317/24
Filed: 2008-03-14
Abstract: Kristalline Form A von 2-[2-Chlor-4-methylsulfonyl-3-(2,2,2-trifluorethoxymethyl)benzoyl]cyclohexan-1,3-dion, welche in einem Röntgenpulverdiffraktogramm bei 25°C und Cu-Kα-Strahlung mindestens 3 der folgenden Reflexionen, angeführt als 2θ-Werte, zeigt: 5,6 ± 0,2°, 8,9 ± 0,2°, 11,1 ± 0,2°, 14,0 ± 0,2°, 18,9 ± 0,2°, 23,4 ± 0,2°, 26,7 ± 0,2°, 28,9 ± 0,2° und 36,2 ± 0,2°.
Patent DE-202009000833-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Schneiden von Lebensmitteln
IPC: A47J43/25
Filed: 2009-01-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum manuellen Schneiden von Lebensmitteln mit zwei zueinander aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Arbeitsstellung um eine Schwenkachse (6) schwenkbeweglichen Grundkörpern (2, 3) und einer integrierten Rasteinrichtung (5) im Bereich der Schwenkachse (6) zur Festlegung definierter Winkelstellungen der Grundkörper (2, 3), wobei jeder Grundkörper als Führungsbahn als Schneidfeld für das Lebensmittel ausgeführte Funktionsflächen (4) an seiner Vorderseite (9, 10) sowie an seiner Rückseite (11, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die in Achsrichtung betätigbare Rasteinrichtung (5) eine Nichtgebrauchsstellung, in welcher die Grundkörper (2, 3) gegeneinander liegen, sowie zumindest zwei Arbeitsstellungen festlegbar sind, in welchen die Grundkörper (2, 3) jeweils einen spitzen Winkel zwischen sich einschließen, wobei in der ersten Arbeitsstellung die jeweiligen Vorderseiten (9, 10) und in der zweiten Arbeitsstellung die jeweiligen Rückseiten (11, 12) der beiden Grundkörper (2, 3) nach außen weisen.
Patent DE-202009001534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Chips in der Mikrowelle
IPC: A47J37/04
Filed: 2009-02-06
Abstract: Die Vorrichtung zur Zubereitung von Chips in der Mikrowelle, bestehend aus einer Grundfläche am Stuck oder teilbar mit je einem Winkel nach oben an den Enden der Grundfläche. Bei teilbarer Grundfläche wird diese zum Beispiel mittels Umreifung zusammen gehalten. Je auf der Oberkante befindet sich mindestens eine Einkerbung gegenüberliegend zur Einlage des mikrowellengeeigneten Spießes mit den Kartoffelscheiben. Zusätzlich können Löcher, seitlich versetzt zu den Einkerbungen in den nach oben gerichteten Winkelflächen angebracht sein. Damit Spieße in mehreren Lagen übereinander angebracht werden können. Die Einkerbungen und Löcher werden je gegenüberliegend an den Winkeln beziehungsweise an den nach oben gerichteten Winkelflächen angebracht. Die gesamte Vorrichtung besteht aus einem mikrowellengeeigneten Material, z. B. mikrowellenbeständiger Kunststoff der lebensmittelecht ist.
Patent DE-202009001789-U1 (DE)
Title: Schablone für Sockelleisten an Türen
IPC: E04F21/20
Filed: 2009-02-16
Abstract: Einteilige, rechtwinkelige Schablone mit unterschiedlichen Schenkellängen,  im inneren und äußeren Winkelbereich abgerundet und an beiden Enden im 45 Grad Winkel abgeschrägt.
Patent DE-202009002045-U1 (DE)
Title: Pfostenteil eines Geländerpfostens mit einer Justierhilfe
IPC: E04F11/18
Filed: 2009-04-06
Abstract: Pfostenteil (2) eines Geländerpfostens (1), bei dem der Pfostenteil (2) vor Fixierung seiner bestimmungsgemäßen Endausrichtung unter Zuhilfenahme einer Justiereinrichtung auszurichten ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass eine Justierhilfe als integraler Bestandteil des Pfostenteils (2) an diesem angeordnet ist.
Patent DE-202009002326-U1 (DE)
Title: Pumpeinrichtung
IPC: F04D29/70
Filed: 2009-02-18
Abstract: Pumpeinrichtung mit einer Tauchpumpe, die einen Siebkorb aufweist, der ansaugseitig an ein geschlossenes Mantelgehäuse der Tauchpumpe angrenzt, gekennzeichnet durch eine Manschette, die an das Mantelgehäuse angrenzende Bereiche von Sieböffnungen des Siebkorbes selektiv verschließt.
Patent DE-202009005611-U1 (DE)
Title: Modeschmuck- oder Schmuckteile
IPC: A44C11/02
Filed: 2009-04-09
Abstract: Modeschmuck- oder Schmuckteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass dieses eine angrenzende Anordnung von Elementen (2) umfasst, welche magnetische und/oder magnetisierte Abschnitte (4, 4a) mit gegensätzlichen Polaritäten umfassen; wobei die Elemente (2) so angeordnet sind, dass einige der zu jedem Element (2) gehörenden positiven Abschnitte (4) sich in der Nähe von einigen der zu den angrenzenden Elementen (2) gehörenden negativen Abschnitte (4a) befinden, um magnetische Anziehungskräfte zu erzeugen, die dazu in der Lage sind, die Verbindung zwischen den Elementen (2) mit ihren angrenzenden Elementen während der Verwendung des Teils (1) aufrechtzuerhalten und deren manuelle Trennung zu erlauben.
Patent DE-202009005923-U1 (DE)
Title: Einschubhalterungsvorrichtung im Gestänge integriert nach dem Kederprofil System um Taschen, Koffer und Körbe mit aller Art von Stoffen, Netzten, Materialien zu beziehen oder zu bespannen, damit sie als Behältnisse dienen zum Transport von Waren aller Art
IPC: A45C5/02
Filed: 2009-04-21
Abstract: Einschubhalterungsvorrichtung im Gestänge integriert nach dem Kederprofil System, um Taschen, Koffer und Körbe mit aller Art von Materialien, Netzten zu beziehen oder zu bespannen damit Sie als Behältniss dienen zum Transport von Waren aller Art bestehend aus zwei Bauteilen zum einen die Einschubvorrichtung die sich im Gestänge des Behältniss wie Tasche Koffer oder Korb integriert befindet dem Kederprofil System, zum zweiten Bauteil den Einschubteil der Kederschlauch der als fester Bestandteil im oberen Ende des material eingelegt.-eingenäht oder eingeschweißt ist wobei Kederprofil und Kederschlauch mit Material immer von der Form Baugleich ist. dadurch gekennzeichnet das die Einschubvorrichtung die im Gestänge des Behältniss integriert ist verschiedene Formen haben kann rund, oval vier oder dreieckig oder konisch
Patent DE-202009006203-U1 (DE)
Title: Abdunklungs-Schiebeboard für Dachfenster
IPC: E06B9/04
Filed: 2009-04-29
Abstract: Abdunklungs-Schiebeboard (1) zur Abdunklung bzw. Verschattung von Räumen mit Dachfenstern (2), dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens zwei parallel verlaufende und sich parallel zur Fensterebene erstreckende seitlich – oder unter – und oberhalb der Fensterebene vorgesehene Führungselemente (3a, 3b) aufweist, welche sich zumindest um eine halbe Fensteröffnungsbreite (4a) oder Fensteröffnungshöhe (4b) links und/oder rechts über die Fensteröffnung (4) oder oberhalb und/oder unterhalb der Fensteröffnung (4) erstrecken.
Patent DE-202009008016-U1 (DE)
Title: Optimale Behälter, Werkzeugkisten, Schränke usw., bestehend aus starren Federträgern-Volumenelementen und daran befestigten elastischen Elementen, Federn, Spiralfedern, Zugfedern, Druckfedern usw., sowie bestehend aus starren Volumenelementen zur Verbindung der starren Feder-Träger-Volumenelemente, sowie bestehend aus starren Volumenelementen als gemeinsame Behälter aller Bauteile
IPC: B62H3/00
Filed: 2009-06-09
Abstract: optimale Behälter, Werkzeugkisten, Schränke usw., bestehend aus starren Federträger-Volumenelementen und daran befestigten elastischen Elementen, Federn, Spiralfedern, Zugfedern, Druckfedern usw.. sowie bestehend aus starren Volumenelementen zur Verbindung der starren Feder-Träger-Volumenelemente, sowie bestehend aus starren Volumenelementen als gemeinsame Behälter aller Bauteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfedern (21, 31, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 101) bzw. Druckfedern geeignete Abmessungen besitzen, d. h. dass sie vergrößerte Abstände der Windungen untereinander (22) zur Aufnahme der Werkzeuge usw. besitzen, sowie dass die Federn geeignete Federeigenschaften, Steigungen usw. sowohl im unbelasteten, leeren Zustand als auch im belasteten, gefüllten Zustand besitzen sowie dass die Federn an geeigneten Volumenelementen (42, 72, 82, 92, 102) unter Vorspannungen derartig befestigt sind, dass zwischen die Rillen von außen Werkzeuge, z. b. Schraubenschlüssel, Bestecke usw., gesteckt werden können (23, 74, 84, 94, 105) und dass zwischen die Federn und die Volumenelemente innen Werkzeuge, z. b. Schraubenzieher, gesteckt werden können (75, 95,...
Patent DE-202009014619-U1 (DE)
Title: Matter Klarlack und damit beschichtete Substrate
IPC: C09D7/61
Filed: 2009-10-29
Abstract: Klarlackzusammensetzung enthaltend:  a) mindestens ein filmbildendes Harz mit mindestens zwei funktionellen Gruppen,  b) mindestens ein farbloses teilchenförmiges anorganisches Material mit einer mittleren Teilchengröße vor Einbringen in die Lackzusammensetzung von 1–500 nm,  c) mindestens ein Polysiloxan mit mindestens einer funktionellen Gruppe,  d) mindestens ein farbloses teilchenförmiges anorganisches Material mit einer mittleren Teilchengröße vor Einbringen in die Lackzusammensetzung von 1–10 μm, das vorzugsweise nicht oberflächenmodifiziert ist,  e) mindestens ein Vernetzungsmittel mit mindestens zwei funktionellen Gruppen, die mit den funktionellen Gruppen des filmbildenden Harzes (a) und/oder mit den funktionellen Gruppen des Polysiloxans (c) reaktiv sind,  f) wahlweise eine Komponente auf Polyharnstoff-Basis, wobei  die Komponenten (a), (c), (e) und (f) jeweils unterschiedlich sind.
Patent DE-202009016256-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion eines Scheibenwischers
IPC: B60S1/38
Filed: 2009-11-30
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion eines Scheibenwischers besteht aus dem Folgenden:  Einem Scheibenwischer, wobei dieser aus einem großen Gestell und einem kleinen Gestell besteht, wobei dessen zwei Enden mit dem großen Gestell verbunden sind, und in der Mitte des großen Gestells wird eine Öffnung gebildet, und an der Öffnung wird eine Seitenwand und ein Verschlussteil angebracht, und an dem oberen Rand der Seitenwand wird eine Vertiefung gebildet, und in der Mitte des Verschlussteils wird eine feststehende Stange angebracht, und an den zwei Enden der feststehenden Stange werden jeweils ein halbrunder Durchlass gebildet;  Aus einem festen Sockel, wobei dieser aus einer inneren und einer äußeren Wand besteht, und an den zwei Enden der inneren und der äußeren Wand erstreckt sich ein Rahmen, und an der inneren und der äußeren Wand wird eine Vertiefung gebildet, und an der inneren und der äußeren Wand wird eine Hakenöffnung gebildet, und an der inneren Wand...
Patent DE-202010000069-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von transparenten Paneelen für ein auf einer Dachfläche angeordneten Lichtband mit Lichtbandzarge
IPC: E04B7/18
Filed: 2010-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von transparenten Paneelen für ein auf einer Dachfläche angeordneten Lichtband, welche aus einem als Leiste oder Schiene ausgebildeten Profil besteht, und das Profil im oberen Bereich einen Kantenbereich des Paneels aufnimmt, und wobei das Profil im unteren Bereich auf einer mit einer Tragfläche umfassenden Lichtbandzarge befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragfläche (5) der Lichtbandzarge (6) zur Unterbindung einer Wärmebrücke im Befestigungsbereich (8) des Profils (3) thermisch isoliert ausgebildet ist.
Patent DE-202010000736-U1 (DE)
Title: Ankerwinkelzange
IPC: B25B7/00
Filed: 2010-01-09
Abstract: Ankerwinkelzange für das Umbiegen von Ankerwinkeln bei der Montage von CD-Profilen 60/27 mm dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem U-förmigen Metallprofil gearbeitetem Haltegriff (1) mit einem Steg aus U-förmigen Metallprofil für die Verbindung zum Hebelgriff (2) der mittels eines Bolzens beweglich Innenliegend im Haltegriff (1) verbunden ist.
Patent DE-202010001712-U1 (DE)
Title: Greiferkopf
IPC: B65G47/91
Filed: 2010-02-01
Abstract: Greiferkopf zum Greifen und/oder Umsetzen von Flaschen oder flaschenartigen Behältern (2), mit einer Vielzahl von wenigstens eine Greifergruppe (5) bildenden Greifern (4) an einem Greiferkopfrahmen (3), wobei die Greifer (4) in mehreren sich in einer ersten Achsrichtung (X-Achse) erstreckenden und in einer zweiten senkrecht zur ersten verlaufenden Achsrichtung (Y-Achse) gegeneinander versetzten Reihen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifer (4) durch Stellglieder (9, 10; 13, 14; 17, 18) in der ersten sowie in der zweiten Achsrichtung (X-Achse, Y-Achse) gemeinsam verstellbar sind, und zwar bevorzugt für die wahlweise Verwendung des Greiferkopfes (1) bei Flaschen der Größe 0,3 l oder 0,5 l.
Patent DE-202010004529-U1 (DE)
Title: Halterung für Tablet-Computer
IPC: A47B97/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: Halterung für Tablet-Computer, vorzugsweise für Luftfahrzeugführer, mit einem (Klemm-)Saugnapf (S1) und einer an dem Saugnapf befestigten Unterkonstruktion (U1) mit Spanngurt (G1) zum Befestigen des Tablet-Computers am Oberschenkel des Luftfahrzeugführers, dadurch gekennzeichnet, dass der Tablet-Computer (T1) sicher auf dem Oberschenkel des Luftfahrzeugführers fixiert werden kann und mit einer Hand in jede Richtung vom Hochformat in das Querformat und/oder umgekehrt drehbar ist.
Patent DE-202010004677-U1 (DE)
Title: Steckbare Schutzwandelemente
IPC: E04B2/74
Filed: 2010-04-08
Abstract: Steckbare Schutzwandelemente aus Hartplastik,  dadurch gekennzeichnet, dass  die einzelnen Elemente beliebig miteinander kombinierbar sind,  und dadurch gekennzeichnet, dass  die durch Kombination der einzelnen Elemente entstehende Wand über Eck gestellt werden kann.
Patent DE-202010005264-U1 (DE)
Title: Abstellstütze für ein Fahrrad
IPC: B62H1/08
Filed: 2010-04-20
Abstract: Abstellstütze für ein Fahrrad, die eine Kurbelwelle (1) aufweist, auf der ein Pedal (2) drehbar montierbar ist, wobei an der Kurbelwelle (1) ein Positionierelement (11) befestigt ist, und wobei eine Verriegelung (4) zwischen dem Positionierelement (11) und dem Pedal (2) vorgesehen ist, und wobei ein Rückstellelement (41) zwischen der Verriegelung (4) und dem Pedal (2) gelagert ist, und wobei ein Stützrahmen (3) am anderen Ende des Pedals (2) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202010013534-U1 (DE)
Title: Golfschläger
IPC: A63B53/04
Filed: 2010-09-24
Abstract: Golfschlägerkopf (100) für einen Golfschläger, mit einem Grundkörper (10), der wenigstens teilweise mittels einer pulvermetallurgischen Herstellung gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material zur Bildung des Grundkörpers (10) eine durch die pulvermetallurgische Herstellung erzielte inhomogene Dichteverteilung aufweist.
Patent DE-202010014076-U1 (DE)
Title: Dampfrückgewinnung
IPC: B67D7/54
Filed: 2010-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von Gasen und Dämpfen und deren Flüssigkeiten und zum Kondensieren von Dämpfen dadurch gekennzeichnet, dass Dämpfe aus dem Tank abgesaugt und als Flüssigkeit abgesaugt und als Flüssigkeit zurückgeführt werden.
Patent DE-202010014973-U1 (DE)
Title: Bodenbelagselement
IPC: E04F15/06
Filed: 2010-10-30
Abstract: Bodenbelagselement (2),  das an einer Oberseite eines Bodenblechs (4) eine Auftrittsfläche (6) für die Herstellung einer begehbaren Bodenfläche (38) aus einer Mehrzahl baugleicher Bodenbelagselemente (2), insbesondere an einer Stahlbühne, bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenblech (4) mit einer Sammelrinne (10) verbunden ist, die unterhalb der Auftrittsfläche (6) angeordnet ist und benachbart zu dieser eine Einlauföffnung (12) bildet.
Patent DE-202010016197-U1 (DE)
Title: Spielfrei laufendes Zahnrad
IPC: F16H55/18
Filed: 2010-12-06
Abstract: Spielfrei laufendes Zahnrad (1) mit einer Achse (2) sowie einem bezüglich dieser Achse (2) drehfesten ersten Teilzahnrad (4, 4') und einem bezüglich dieser Achse (2) drehverstellbaren zweiten Teilzahnrad (5; 5') mit im Wesentlichen identischer Zahnausbildung und -teilung wie beim ersten Teilzahnrad (4; 4'), wobei die beiden Teilzahnräder (4, 5; 4', 5') koaxial und benachbart angeordnet sind und zusammen ein Gesamtzahnrad (6) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das bezüglich der Achse (2) drehverstellbare zweite Teilzahnrad (5; 5') mittels einer Hirth-Verzahnung (7) und Spanneinrichtungen (8) bezüglich des ersten Teilzahnrades (4, 4') in eine Drehstellung vorgespannt ist, in der die Zähne (Z4, Z5) der beiden Teilzahnräder (4, 5; 4', 5') in Umfangsrichtung gegeneinander verstellt sind.
Patent DE-202010017254-U1 (DE)
Title: Kosmetik-Applikator mit innenliegenden, herausschiebbaren, drehbaren Applikatoren
IPC: A45B11/02
Filed: 2010-06-22
Abstract: Applikator (1) zur Applikation eines dekorativen Kosmetikums mit fließfähiger Beschaffenheit aus einem Vorratsbehälter, wie insbesondere Mascara, mit einer Applikatorbürste, die mit einem Borstenfeld (3) aus nach außen abstehenden Borsten (4, 5) und/oder Borstenscheiben (17, 18) ausgerüstet ist, das stationäre Borsten (4) und/oder Borstenscheiben (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Borstenfeld (3) zusätzlich aus mobilen Borsten (5) und/oder Borstenscheiben (18) gebildet wird, deren Fußbereich relativ zum Fußbereich der stationären Borsten (4) bzw. Borstenscheiben (17) derart verschiebbar ist, dass ein Freiraum (8, 35) zwischen den stationären Borsten bzw. Borstenscheiben, der durch ein Eintauchen der Bürste in das Reservoir mit dem Kosmetikum befrachtet werden kann, willkürlich variiert werden kann.
Patent DE-202011000272-U1 (DE)
Title: Leuchteinheit mit einer Batterie
IPC: A41D1/00
Filed: 2011-02-07
Abstract: Leuchteinheit mit einer Batterie für ein Produkt, aufweisend:  ein Gewebe (1), das einen Hauptkörper (11) und mindestens einen von dem Hauptkörper (11) ausgehenden Verlängerungsabschnitt (12) aufweist;  einen Leiterkörper (3, 4), der sich in dem Hauptkörper (11) befindet;  eine Batterie (61), die elektrisch an den Leiterkörper (3, 4) angeschlossen ist; und  mindestens ein Leuchtelement (2), das in dem Hauptkörper (11) aufgenommen ist und einen Leuchtabschnitt (21) sowie mindestens zwei Leiterabschnitte (22) aufweist, wobei die Lichtstrahlen des Leuchtabschnitts (21) aus dem Hauptkörper (11) des Gewebes (1) austreten, und wobei die beiden Leiterabschnitte (22) elektrisch an den Leiterkörper (3, 4) angeschlossen ist,  wobei die erfindungsgemäße Leuchteinheit mittels des Verlängerungsabschnitts (12) des Gewebes (1) mit dem Produkt verbunden ist.