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Patent DE-102016208367-A1 (DE)
Title: Bremsdrucksteuergerät
Inventor: BAUKHOLT THEO
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsdrucksteuergerät für eine Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Elektromotor, dessen rotatorische Bewegung mittels eines Kugelgewindetriebs in eine translatorische Bewegung eines über eine Spindel (5) angetriebenen Kolbens (6) transformiert wird, um unabhängig von der Betätigung eines Hauptbremszylinders einen definierten Bremsdruck in einer Radbremse aufbauen zu können. Zur Vermeidung von Geräuschen sieht die Erfindung vor, dass der Kugelgewindetrieb mit einem elastisch verformbaren Vorspannelement (7) versehen ist, das unabhängig von der Drehrichtung die Spindel (5) in Axialrichtung spielfrei an einem Anschlag (8) positioniert.
Patent DE-102016210664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile sowie Bauteilanordnung
Inventor: REITER HELMUT
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbinden eines ersten Bauteils (2) mit einem zweiten Bauteil (3) angegeben. Bei dem Verfahren werden ein erstes Bauteil (2), welches einen Vorsprung (6) mit einem Hinterschnitt (12) aufweist, und ein zweites Bauteils (3), welches eine Kavität (5) aufweist, bereitgestellt. Ein Dicht- und/oder Verbindungsmaterial (4) wird in die Kavität (5) des zweiten Bauteils (3) eingebracht. Weiterhin werden das erste Bauteil (2) und das zweite Bauteil (3) zu einer Bauteilanordnung (1) zusammengefügt, wobei der Vorsprung (6) des ersten Bauteils (2) im gefügten Zustand in die Kavität (5) des zweiten Bauteils (3) hineinragt. Des Weiteren wird eine Bauteilanordnung (1) angegeben.
Patent DE-102016210705-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem mit einem Luftkreislauf koppelbaren Lagerbereich zur Durchführung eines Verdunstungskühlungs-Betriebs sowie Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts
Inventor: BAYSAL KUDRET
IPC: F25D23/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest Lagerbereich (8) für Lebensmittel ausgebildet ist, in dem mit einer Befeuchtungsvorrichtung (11) des Haushaltskältegeräts (1) Flüssigkeitstropfen in den Lagerbereich (8) einbringbar sind, mit einem Luftkreislauf (20), der einen Lüfter (25) aufweist, und mit einer Steuereinheit (30) zur Durchführung eines von einem Kühlmedium (21) abhängigen Verdunstungskühlungs-Betriebs in dem Inneren (26) des Lagerbereichs (8).
Patent DE-102016216472-A1 (DE)
Title: Luftausströmer und Fahrzeug mit Luftausströmer
Inventor: WIEDEMANN STEFAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ein Luftausströmer (10) für ein Fahrzeug umfasst einen komprimierbaren Luftsack (40), eine Lufteinlassöffnung (44) zum Luftsack (40) sowie mehrere Luftaustrittsöffnungen (78) zum Luftaustritt aus dem Luftsack (40). Des Weiteren ist ein Fahrzeug mit mindestens einem Sitz und einem solchen Luftausströmer (10) vorgesehen.
Patent DE-102016216678-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: MEHL SEBASTIAN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) in einer Prozesskammer (3) einer generativen Herstellvorrichtung (1) durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines Aufbaumaterials (13) innerhalb eines in der Prozesskammer angeordneten Baufelds (10). Dabei wird während der Herstellung des Objekts ein Prozessgas mittels einer Gaszufuhreinrichtung der Prozesskammer zugeführt und über einen Auslass (42a, 42b) aus der Prozesskammer abgeführt. Erfindungsgemäß ist die Gaszufuhreinrichtung so ausgebildet und/oder relativ zum Baufeld angeordnet ist und/oder wird so angesteuert, dass ein durch die Prozesskammer fließender Gasstrom (40) des Prozessgases derart geformt wird, dass eine im Wesentlichen längliche ovale Auftrefffläche (A3) des Gasstroms (40) innerhalb des Baufelds (10) erzeugt wird.
Patent DE-102016217162-A1 (DE)
Title: Ladesystem und Verfahren zur Steuerung optimaler Ladevorgänge
Inventor: TUEREL CUENEYT
IPC: G06Q50/06
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Ladesystem zum Steuern eines optimalen Ladevorgangs eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei das zumindest teilweise elektrisch betriebene Fahrzeug einen Energiespeicher aufweist. Das Ladesystem umfasst zumindest eine Stromquell, mit welcher der Energiespeicher verbunden und geladen werden kann und zumindest einen Backend-Server, der automatisch einen optimalen Ladeplan zum Laden des Energiespeichers basierend zumindest auf technischen Zustandsdaten vom Fahrzeug und einem Stromtarif, welcher der Stromquelle zugeordnet ist, ermitteln kann. Dabei werden, wenn der Energiespeicher an die Stromquelle angeschlossen wird, automatisch die technischen Zustandsdaten vom Fahrzeug an den Backend-Server übermittelt werden. Nachdem der Backend-Server die technischen Zustandsdaten vom Fahrzeug empfängt, ermittelt dieser den optimalen Ladeplan. Der Backend-Server kann den Ladevorgang des Energiespeichers entsprechend dem optimalen Ladeplan steuern.
Patent DE-102016217419-A1 (DE)
Title: Elektrolyte für die elektrochemische Abscheidung von thermoelektrischen Materialien
Inventor: PEREZ RODRIGUES NICOLÁS
IPC: H01L35/34
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Werkstoffwissenschaften und betrifft Elektrolyte für die elektrochemische Abscheidung (electroplating) von thermoelektrischen Materialien, die beispielsweise für die Herstellung von thermoelektrischen Generatoren oder thermoelektrischen Mikrokühlern oder thermoelektrischen Schichten eingesetzt werden können. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von Elektrolyten für die elektrochemische Abscheidung von thermoelektrischen Materialien, durch deren Einsatz bei der elektrochemischen Abscheidung der thermoelektrischen Materialien eine deutlich verbesserte Oberflächenmorphologie erreicht wird. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch Elektrolyte für die elektrochemische Abscheidung von thermoelektrischen Materialien, enthaltend mindestens ein wässriges Lösungsmittel auf Basis einer starken Säure, mindestens gelöste Kationen der Bestandteile der thermoelektrischen Materialien und mindestens als Additive a) Inhibitoren, b) Tenside, c) Kornverfeinerungsagenzien, wobei mindestens ein Additiv aus jeder der Gruppen a), b) und c) vorhanden ist, und wobei auch Kombinationen von zwei oder drei Gruppen der Additive einsetzbar sind.
Patent DE-102016223709-A1 (DE)
Title: Kamerasystem in oder für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem
Inventor: FECHNER THOMAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kameraanordnung für oder in einem Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Objektiv mit jeweils zumindest einer Linse, mit einer Temperaturmessvorrichtung, die dazu ausgelegt ist, die Temperatur des Objektivs und/oder der Umgebung des Objektivs zu messen, und mit einer mit dem zumindest einen Objektiv thermisch gekoppelten Temperatureinstelleinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Temperatur des Objektivs in Abhängigkeit von der gemessenen Temperatur einzustellen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrerassistenzsystem.
Patent DE-102017005666-A1 (DE)
Title: Öffnungsbereich eines Verpackungsmaterials
IPC: B65D65/42
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft den Öffnungsbereich eines Verpackungsmaterials für kartonbasierte Verpackungslösungen mit wenigstens einer Perforation zur partiellen Schwächung der Festigkeitseigenschaften wenigstens einer Verpackungsmaterialschicht, wobei wenigstens eine Rillung mit der wenigstens einen Perforation kombiniert ist derart, dass die partielle Schwächung der Festigkeitseigenschaften in öffnungsunterstützender Weise modifiziert ist.
Patent DE-102017006402-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STANZEL NICOLAS
IPC: H02K9/20
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (12), mit einem Stator, mit einem um eine Drehachse relativ zu dem Stator drehbaren Rotor, mit wenigstens einem in radialer Richtung der elektrischen Maschine (12) zwischen dem Stator und dem Rotor vorgesehenen Ringspalt, über welchen der Rotor in radialer Richtung von dem Stator beabstandet ist, und mit einer Verdampfungskühlung, welche wenigstens eine von einem Kühlmedium durchströmbare Verdampfungsleitung aufweist, in welcher zum Kühlen der elektrischen Maschine (12) das Kühlmedium zu verdampfen ist, wobei die Verdampfungsleitung zumindest einen Teil des Ringspalts umfasst.
Patent DE-102017010193-A1 (DE)
Title: Wassertankanlage sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WEISS STEFAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) mit einer Wassertankanlage (4) mit einem Wassertank (12) zur Bevorratung von Flüssigkeit (18), wobei eine Scheibenwaschanlage (10) mit dem Wassertank (12) in Fluidverbindung steht und zum Reinigen einer Scheibe (24) des Kraftfahrzeugs (2) Flüssigkeit (18) aus dem Wassertank (12) beziehen kann, eine Wassereinspritzanlage (8) eines Verbrennungskraftmotors (6) mit dem Wassertank (12) in Fluidverbindung steht und zum Einspritzen in eine oder mehrere Brennkammern (30) Flüssigkeit (18) aus dem Wassertank (12) beziehen kann.
Patent DE-102017101415-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für eine Fahrzeugtür
Inventor: RHEIN MICHAEL
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) für eine Fahrzeugtür (2) mit einer an einem Griffgehäuse (8) gelagerten Handhabe (4), einem Hebelelement (10) und einer Hebelmechanik (16), die drehbar an dem Griffgehäuse (8) gelagert ist. Ein Längsende (20) der Handhabe (4) ist über die Hebelmechanik (16) an dem Griffgehäuse (8) bewegbar befestigt, wobei das Hebelelement (10) mit der Hebelmechanik (16) derart bewegungsgekoppelt verbunden ist, dass bei einer Bewegung der Handhabe (4) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Betätigungsstellung das Hebelelement (10) um eine Hebeldrehachse (12) dreht und zeitgleich die Hebelmechanik (16) um die Drehachse (21) dreht, und wobei das Hebelelement (10) bei einsetzender Drehung um die Hebeldrehachse (12) ein Längsende (9) der Handhabe (4) aus der Außenkontur (7) ausfährt und die Hebelmechanik (16) das andere Längsende (20) der Handhabe (4) bei einsetzender Drehung um die Drehachse (21) erst nach Überschreiten eines Totpunkts (72) des Griffhebels (22) aus der Außenkontur (7) ausfährt.
Patent DE-102017103334-A1 (DE)
Title: Elektrolyt-Zusatz für Lithium-Ionen-Batterien
Inventor: WAGNER RALF
IPC: H01M10/0567
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Verbindungen gemäß der allgemeinen Formel (1), insbesondere 1,4,2-Dioxoazol-5-on-Derivaten, als Additiv in Elektrolyten für elektrochemische Energiespeicher wie Lithium-Ionen-Batterien, sowie Elektrolyte enthaltend Verbindungen gemäß der allgemeinen Formel (1), insbesondere 1,4,2-Dioxoazol-5-on-Derivate.
Patent DE-102017103912-A1 (DE)
Title: IT-Steckplatz für ein Kassensystem
Inventor: DALDRUP ELISABETH
IPC: H01R13/514
Filed: 2017-02-24
Abstract: Kassensysteme kommen beispielsweise in Supermärkten zum Einsatz. Dabei sind die Kassierbereiche meist individuell ausgestaltet, welches einen hohen Installationsaufwand darstellt. Dieses Problem wird durch einen IT-Steckplatz für ein Kassensystem gelöst. Der IT-Steckplatz ist zum Anschluss mindestens eines Gerätes geeignet, wobei auch mehrere Geräte an den IT-Steckplatz angeschlossen werden können.
Patent DE-102017105053-A1 (DE)
Title: Integriertes medizinisches Instrument zur Messung von Kräften im distalen Bereich eines Stabes und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: WISMATH SONJA
IPC: G01N3/08
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft integriertes medizinisches Instrument zur Messung von Kräften im distalen Bereich eines Stabes sowie ein Herstellungsverfahren desselben. Das stabförmige medizinische Instrument weist einen Führungsstab und mindestens einen Kraftsensor auf, der zur Messung von Kräften in einem distalen Bereich dient. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das medizinische Instrument mittels einer Hohlnadel platziert , wobei der Führungsstab durch das Innere der Hohlnadel geführt ist, um eine Spitze des Führungsstabes an den distalen Hohlnadelabschnitt und darüber hinaus zu führen. Der Führungsstab weist ein Durchloch auf und einen primären Kabelkanal auf, wobei an mindestens einer Innenseite des Durchloches oder des Hohlraumes eine im Wesentlichen planare Applikationsfläche ausgebildet ist, die elastisch ist, wobei mindestens ein Kraftsensor auf der mindestens einen Applikationsfläche des Führungsstabes angeordnet ist, um Kräfte an der Spitze, durch Biegen der Applikationsfläche darzustellen, wobei der Kraftsensor geschützt angeordnet ist, und wobei eine Leitung des mindestens einen Kraftsensors von Innen durch den primären Kabelkanal geführt ist.
Patent DE-102017105553-A1 (DE)
Title: Computersystem umfassend ein Computergehäuse mit einer Befestigungsvorrichtung
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (1), umfassend ein Computergehäuse (38) mit einer Befestigungsvorrichtung (7) zur Befestigung des Computergehäuses (38) an einer Halterung, eine in dem Computergehäuse (38) angeordnete Systemkomponente (4) mit wenigstens einer zu kühlenden Komponente (18, 24, 31), einen in dem Computergehäuse (38) im Bereich der wenigstens einen zu kühlenden Komponente (18, 24, 31) angeordneten Lüfter (10) zum Kühlen der wenigstens einen zu kühlenden Komponente (18, 24, 31). Das Computersystem umfasst des Weiteren einen seitlich neben der Befestigungsvorrichtung (7) in einer ersten Gehäusewand des Computergehäuses (38) angeordneten ersten Belüftungsbereich und einen sich im Computergehäuse (38) zwischen dem ersten Belüftungsbereich und dem Lüfter (10) erstreckenden Belüftungskanal (15), der strömungstechnisch vom Rest des Computergehäuses (38) getrennt ist.
Patent DE-102017107626-A1 (DE)
Title: Detektion verfügbarer parkstellflächen
Inventor: JAIN JINESH J
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung erstreckt sich auf Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte zum Detektieren verfügbarer Parkstellflächen in einer Parkumgebung. Es werden Radarsysteme verwendet, um Daten über eine Parkplatzumgebung zu sammeln. Die Radardaten werden für ein neuronales Netzwerkmodell als eine Eingabe bereitgestellt. Algorithmen einsetzende, neuronale Netzwerke können trainiert werden, um geparkte Fahrzeuge und widersprüchliche Daten hinsichtlich Unrat, Einkaufswagen, Straßenlaternen, Verkehrszeichen, Fußgängern usw. zu erkennen. Das neuronale Netzwerkmodell verarbeitet die Radardaten, um Parkstellflächengrenzen zu schätzen und die Parkstellflächengrenzen als Splines anzunähern. Das neuronale Netzwerkmodell gibt Spline-Schätzungen an ein Fahrzeugcomputersystem aus. Das Fahrzeugcomputersystem verwendet die Spline-Schätzungen zum Detektieren verfügbarer Parkstellflächen. Die Spline-Schätzungen werden aktualisiert, während das Fahrzeug durch die Parkumgebung navigiert.
Patent DE-102017108836-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers
Inventor: KROHNE KARSTEN
IPC: B65D1/12
Filed: 2017-04-25
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers (39) mit den folgenden Schritten: Bereitstellen einer geschlossenen Form (9, 9'), die einen geschlossenen ersten Hohlraum (11) umgibt, wobei ein zu dem ersten Hohlraum (11) weisender Wandabschnitt (15, 15') der Form (9, 9') derart konkav ausgebildet ist, dass die Begrenzungsfläche des ersten Hohlraums (11) im Bereich des Wandabschnitts (15, 15') einen konkaven Verlauf hat, Aufbringen einer ersten Kunststoffschicht (17) auf den Wandabschnitt (15, 15') der Form (9, 9'), Einbringen von einem schmelzfähigen zweiten Kunststoffpulver (29) in den ersten Hohlraum (11) und Aufheizen der geschlossenen Form (9, 9'), Bewegen der aufgeheizten geschlossenen Form (9, 9') im Raum, sodass sich auf der Begrenzungsfläche des ersten Hohlraums (11) eine zweite Kunststoffschicht (33) des Materials des zweiten Kunststoffpulvers (29) bildet, Einbringen von einem schmelzfähigen dritten Kunststoffpulver (35) in den ersten Hohlraum (11) und Bewegen der aufgeheizten geschlossenen Form (9, 9') im Raum, sodass sich auf der zweiten Kunststoffschicht (33) eine dritte Kunststoffschicht (37) des Materials des dritten Kunststoffpulvers (35) bildet.
Patent DE-102017112386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen gespeicherter Daten eines trainierten Parkvorgangs, entsprechendes Computerprogrammprodukt und System
Inventor: PELAEZ GUSTAVO
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen gespeicherter Daten (D) eines trainierten Parkvorgangs zum Ausführen mindestens eines nachfolgenden Parkvorgangs unter Verwendung der Daten (D), wobei die Daten (D) des trainierten Parkvorgangs durch Ausführen des vollständigen Parkvorgangs oder zumindest eines Teils des Parkvorgangs mit einem Fahrzeug (12) erzeugt werden. Es ist vorgesehen, dass die Daten (D) derart gespeichert werden, dass die gespeicherten Daten (D) nicht nur für das Fahrzeug (12) zugänglich sind, das das Training ausgeführt hat, sondern auch für mindestens ein anderes Fahrzeug (32).
 Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Computerprogrammprodukt und ein entsprechendes System zum Bereitstellen gespeicherter Daten (D) eines trainierten Parkvorgangs zum Ausführen mindestens eines nachfolgenden Parkvorgangs unter Verwendung der Daten (D).
Patent DE-102017112872-A1 (DE)
Title: Sägeblatt
Inventor: SCHAZ UWE
IPC: B23D61/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein vorzugsweise auswechselbares Sägeblatt einer Knochensägemaschine mit einer distal angeordneten oder ausgebildeten Sägezahnreihe und einem proximal angeordneten oder ausgebildeten Kopplungsbereich zum Koppeln des Sägeblatts mit einer oszillierend rotierenden Werkzeugaufnahme der Knochensägemaschine, wobei das Sägeblatt mit zwei gegenläufigen Abkrümmungen oder Biegungen etwa nach Art einer S-Form ausgebildet ist.
Patent DE-102017113062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten manuell zu betätigenden Kupplung eines Fahrzeuges
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16H61/04
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer automatisierten manuell zu betätigenden Kupplung eines Fahrzeuges, bei welchem das Fahrzeug von einem Verbrennungsmotor angetrieben wird und die automatisierte Kupplung mit einem Aktor betätigt wird, wobei bei Anforderung einer Leistung des Fahrzeuges ein der Leistung entsprechender Betriebspunkt angesteuert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem unbeabsichtigte Geräusche während des Fahrbetriebes des Fahrzeuges weitgehend unterbunden werden, werden Werte von Parameter mindestens eines Betriebspunktes erfasst, bei welchem ein unbeabsichtigtes Fahrgeräusch auftritt, wobei die Werte der Parameter dieses mindestens einen Betriebspunktes abgespeichert werden und bei einer Anforderung diese Betriebspunktes während einer Fahrt des Fahrzeuges die abgespeicherten Werte der Parameter für die Einstellung des mindestens einen Betriebspunktes vermieden werden.
Patent DE-102017113093-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung
Inventor: MATSUMURA YUKIMASA
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-06-14
Abstract: Eine Drehvorrichtung 10 der vorliegenden Erfindung umfasst einen Motor (30), mehrere Zahnräder (60), einschließlich eines Ausgangszahnrads (50), ein Gehäuse (20), in dem die mehreren Zahnräder (60) und der Motor (30) aufgenommen sind, wobei das Gehäuse (20) einen ersten Flächenabschnitt (21), einen zweiten Flächenabschnitt (25), der dem ersten Flächenabschnitt (21) gegenüberliegt und beabstandet zum ersten Flächenabschnitt (21) vorgesehen ist, und einen Seitenwandabschnitt (24) umfasst, der am Außenumfang des ersten Flächenabschnitts (21) und zweiten Flächenabschnitts (25) vorgesehen ist, und den ersten Flächenabschnitt (21) und zweiten Flächenabschnitt (25) stützt, und wobei an dem ersten Flächenabschnitt (24) und dem zweiten Flächenabschnitt (25) ein Schwingungsdämpfungsteil (90) in einer dem Ausgangszahnrad (50) gegenüberliegenden Position vorgesehen ist.
Patent DE-102017116843-A1 (DE)
Title: Mit einer Staubschutzbaugruppe versehene Kugelrollspindel
Inventor: LIU WEI-LUN
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit einer Staubschutzbaugruppe versehene Kugelrollspindel, die eine Schnecke, eine Verschlusskappe und eine Staubschutzbaugruppe aufweist, wobei die Staubschutzbaugruppe an einer Aufnahmerille der Verschlusskappe entlang der Achslinie der Schnecke angebracht ist bzw. auf die Schnecke aufgesteckt ist und einen kreisförmigen ersten Staubschutzabschnitt sowie einen bogenförmigen zweiten Staubschutzabschnitt aufweist, wobei der erste Staubschutzabschnitt mit einem auf die Schnecke aufziehbaren Staubschutzloch versehen ist, dessen Staubschutzlochwandfläche mit der Schneckenumfangsfläche der Schnecke einen Luftspalt bildet, wobei der zweite Staubschutzabschnitt von der Staubschutzlochwandfläche konvex ausgebildet ist und mit einem Staubschutzbogensegment versehen ist, das die Außengewinderinne der Schnecke berührt. Die Kugelrollspindel in dieser Bauform verfügt über eine Staubschutzfunktion, erzeugt dabei jedoch keine große Vorspannung an der Schnecke, wodurch der Reibungswiderstand reduziert wird. Dadurch werden eine leichte Montage und ein geringeres Anlaufdrehmoment zweckmäßig realisiert.
Patent DE-102017117626-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchfluss-Messung im Reaktorkern eines Siedewasserreaktors
Inventor: KÖNIGSTEIN EGON
IPC: G21C17/032
Filed: 2017-08-03
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist, eine Vorrichtung anzugeben, mit welcher die Zuströmbereiche zu den Brennelementen (6) im Reaktordruckbehälter (2) eines Siedewasserreaktors (4) hinsichtlich ihres hydraulischen Strömungswiderstandes quantifizierbar werden. Dieses Ziel wird erfindungsgemäß erreicht durch eine Messvorrichtung (32) zur Durchfluss-Messung im Reaktorkern (8) eines Siedewasserreaktors (4) mit einem Strömungskanal (44), in dem eine Messblende (50) angeordnet ist, und wobei Messleitungen (52, 56) vom Strömungskanal (44) abzweigen, mittels derer eine sich an der Messblende (50) bei Durchströmung einstellende Druckdifferenz erfasst werden kann, und wobei der Strömungskanal (44) in einem Gehäuse (34) angeordnet ist, welches im Wesentlichen die äußere Form und die äußeren Abmessungen eines in dem Siedewasserreaktor (4) verwendeten Brennelementes (6) besitzt, so dass die Messvorrichtung (32) anstelle eines Brennelementes (6) in den Reaktorkern (8) einbringbar und wieder entnehmbar ist.
Patent DE-102017118888-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Reservoirs mit einem Halogen und lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: RUDAKOWSKI SIEGMAR
IPC: C07B39/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Befüllen eines Reservoirs (10) mit einem Halogen angegeben. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:
 a) Befüllen des Reservoirs (10) mit einem Salz (21), umfassend ein Halogenid,
 b) In-Kontakt-Bringen des Salzes (21) mit einem Gasgemisch (23), umfassend ein Halogengas und ein Edelgas, in dem Reservoir, wobei das Halogengas ein höheres elektrochemisches Standardpotential besitzt als das Halogenid des Salzes (21) und das Halogen aus dem Halogenid des Salzes (21) entsteht.