baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013020843-A1 (DE)
Title: Zurrösen-Adapter
Inventor: STRAUTMANN PHILIPP
IPC: B62D33/037
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung von Spann- und/oder Zurrgurten 10 an einem Fahrzeug 2, insbesondere einem Kipper oder dergleichen, wobei das Fahrzeug 2 eine Plattform 3 und mit der Plattform 3 über obere Scharniere 4 und untere Scharniere 15 verbundene Klappen 5 umfasst, und wobei die unteren Scharniere 15' eine lösbare Verbindung ausbilden, welche durch einen Scharnierhaken 13 und einen an der Klappe 5 angeordneten Schanierbolzen 14 ausgebildet wird. Die genannten Fahrzeuge 2 werden häufig sowohl zum Transport von Schüttgütern, wie Sand und Getreide, als auch zum Transport von Stückgütern, wie Paletten oder Kisten, eingesetzt. Damit die Stückgüter gefahrlos transportiert werden können, ist es häufig erforderlich, die Güter mittels hierfür vorgesehener Spann- und/oder Zurrgurte 10 zu sichern. Zur Anbringung dieser Gurte können im Plattformbereich ein- oder aufgesetzte Zurrösen vorgesehen sein. Diese sind jedoch störend, wenn sie nicht benötigt werden Erfindungsgemäß wird deshalb eine Vorrichtung vorgeschlagen, die einen Adapter 26 umfasst, der an seinem einen Ende 6 eine zum Schanierbereich 7 der Plattform 3 kompatible Aufnahme 16 und an seinem anderen Ende 8 eine zum Scharnierbolzen 14 kompatible Aufnahme 17 aufweist und das die Vorrichtung 1 weiterhin ein Halteelement 11 zur Befestigung der Spann- und Zurrgurte 10 aufweist. Bei der erfindungsgemäße Vorrichtung handelt es sich somit um einen Zurrösen-Adapter 1, der ohne weitere Anpassungs- bzw. Umbaumaßnahmen an der Plattform bedarfsweise an- und abmontiert werden kann.
Patent DE-102013103578-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: CHEN JEN-CHUN
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-04-10
Abstract: Gehäuseanordnung, die ein Substrat (110), eine Mehrzahl von ersten elektronischen Elementen (121), wenigstens ein zweites elektronisches Element (122), eine erste Deckschicht (130) und eine Leitungsschicht (140) aufweist. Das Substrat (110) ist oberflächenseitig mit einem ersten Elementbereich (111) und einem zweiten Elementbereich (112) versehen. Die ersten elektronischen Elemente (121) sind im ersten Elementbereich (111) angeordnet. Wenigstens eines der ersten elektronischen Elemente (121) weist einen ersten leitenden Kontakt (125) auf. Das zweite elektronische Element (122) ist im zweiten Elementbereich (112) des Substrats (110) angeordnet. Unter Verwendung des Höhenunterschieds zwischen den elektronischen Elementen auf dem Substrat ergibt sich eine mit der Aussparung versehene, erste Deckschicht (130). Die erste Deckschicht (130) weist einen ersten freiliegenden Bereich (131) auf, durch den der erste leitende Kontakt (125) freiliegt. Die Leitungsschicht (140) überdeckt wenigstens einen Teil der Aussparung (135) und den freiliegenden ersten leitenden Kontakt (125). Außerdem wird ein Verfahren zum Herstellen der Gehäuseanordnung (100) vorgestellt.
Patent DE-102013103963-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen von Wäsche in einer Waschmaschine
Inventor: SCHMITJANS INGO
IPC: D06F35/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Waschen von Wäsche in einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter und einer Steuerungseinheit und mit zumindest einer Waschphase, in der die Wäsche über eine vorgegebene Wassermenge auf eine extern vorgegebene Wäsche-Solltemperatur (T1) erwärmt werden soll, welche über ein Bedienelement vorgebbar ist. Die Wassermenge wird auf eine oberhalb der Wäsche-Solltemperatur (T1) liegende Wasser-Solltemperatur (T2) erwärmt, welche von der Steuerungseinheit basierend auf der Wäsche-Solltemperatur (T1) berechnet wird.
Patent DE-102013106866-A1 (DE)
Title: Elastisches Lager mit einem Federkörper aus Elastomerwerkstoff und einem Federbein aus Federdraht
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F1/38
Filed: 2013-07-01
Abstract: Ein Lager (1) zur elastischen Abstützung eines dynamisch beanspruchten Bauteils an einer tragenden Struktur weist einen Federkörper (7) aus Elastomerwerkstoff (8), der sich von einer Lagerbuchse (11) weg erstreckt, und ein aus Federdraht (9) geformtes schraubenförmiges Federbein (10) auf, welches sich ebenfalls von der Lagerbuchse (11) weg erstreckt, wobei zumindest einige Windungen des Federdrahts (9) bei dem Federbein (10) frei liegen.
Patent DE-102013107540-A1 (DE)
Title: Wickelschlauch mit angeformten Endhülsen
Inventor: FARR MATTHIAS
IPC: F16L11/16
Filed: 2013-07-16
Abstract: Verfahren zum Wickeln eines Wickelschlauchs (1), der ineinander greifende Windungen eines Metallbandes (2) aufweist, wobei zum Wickeln des Wickelschlauchs (1) ineinander übergehend ein Anfangsbereich (3) mit einer zu einer normalen Profilhöhe (PN) des Wickelschlauchs (1) reduzierten Profilhöhe (PR) und ein Mittelbereich (5) mit der normalen Profilhöhe (PN) und ein Endbereich (4) mit einer zu der normalen Profilhöhe (PN) reduzierten Profilhöhe (PR) gewickelt wird.
Patent DE-102013107816-A1 (DE)
Title: Ultraschallvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallvorrichtung
Inventor: WEHRLE CHRISTIAN
IPC: G03B42/06
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallvorrichtung, umfassend eine Ultraschallsonde zum Erzeugen von Bildsignalen bei der Untersuchung eines Untersuchungsgegenstandes mit Ultraschallstrahlung, eine Datenverarbeitungseinrichtung, von der die Bildsignale verarbeitbar sind, eine Anzeigeeinheit, der von der Datenverarbeitungseinrichtung eine Ultraschallbildinformation zur Darstellung eines Ultraschallbildes zuführbar ist, und eine Strahlformungseinheit, mit der die Emission der Ultraschallstrahlung beeinflussbar ist, ein Ultraschallfeld vorgebbarer Form zu erzeugen. Um eine derartige Vorrichtung bereitzustellen, die benutzerfreundlicher ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Ultraschallvorrichtung eine Erfassungseinheit aufweist, mit der eine Änderung der Orientierung und/oder der Lage der Ultraschallsonde im Raum erfassbar und der Strahlformungseinheit ein diesbezügliches Änderungssignal bereitstellbar ist und dass die Strahlformungseinheit abhängig vom Änderungssignal die Emission der Ultraschallstrahlung beeinflusst, das Ultraschallfeld so zu verändern, dass das vom Ultraschallfeld erfasste Untersuchungsgebiet im Untersuchungsgegenstand beibehalten oder im Wesentlichen beibehalten wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102013108414-A1 (DE)
Title: Zwischenplatte und Verfahren zur Herstellung einer Zwischenplatte
Inventor: EBERLE BERNHARD
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-08-05
Abstract: Um eine Zwischenplatte zur Montage zwischen zwei an dieser anlegbaren Kanalseiten von Gehäuseteilen einer Steuerung für druckmittelbetriebene Verbraucher, wobei mindestens eines der Gehäuseteile mindestens ein das Druckmittel steuerndes Ventil und/oder mindestens einen das Druckmittel steuernden Schieber aufweist, wobei das Druckmittel mehrere Durchlässe der Zwischenplatte und mindestens einen Durchlass der Zwischenplatte mit einer definierten Drosselöffnung durchströmt und wobei die Zwischenplatte mindestens eine Trägerplatte aufweist, welche auf einander gegenüberliegenden Flachseiten jeweils mit einem Dichtelement versehen ist, derart zu verbessern, dass die Drosselöffnung möglichst optimal wirksam und optimal angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass die Drosselöffnung in einem durch Materialverdrängung erzeugten und eine Vertiefung in der Trägerplatte abschließenden Boden angeordnet ist, der eine Dicke aufweist, welche geringer ist, als die Hälfte der Dicke der Trägerplatte im Bereich ihrer einander gegenüberliegenden Flachseiten.
Patent DE-102013108603-A1 (DE)
Title: Strahlungsquelle, Vorrichtung und Verfahren zur schnellen Wärmebehandlung von Beschichtungen
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01L33/02
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlungsquelle, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur schnellen Wärmebehandlung einer Beschichtung auf einem Substrat in einer Vakuumkammer einer Substratbehandlungsanlage, in der die Beschichtung von einer Strahlungsquelle bestrahlt und durch Bestrahlung schnell erwärmt wird. Um eine kurzzeitige Wärmebehandlung zu erreichen, die großflächig, oberflächennah und unabhängig vom Absorptionsgrad der Beschichtung wirkt, wird erfindungsgemäß eine Elektronenstrahlungsquelle verwendet, die mindestens eine Blitzlampe und eine Elektronenemissionsschicht umfasst. Dabei wird die Beschichtung mit Elektronen bestrahlt, die mittels der Blitzlampe von der Elektronenemissionsschicht emittiert werden.
Patent DE-102013108631-A1 (DE)
Title: Endoskop mit Bildaufrichtungseinrichtung
Inventor: WEIGER ULRICH
IPC: A61B1/002
Filed: 2013-08-09
Abstract: Ein Endoskop (10) umfasst eine Bildübertragungseinrichtung (40) in einem Schaft (20) zur Übertragung eines Bilds vom distalen Ende (11) zum proximalen Ende (12) des Endoskops (10) und eine Bildaufrichtungseinrichtung (50) zum Aufrichten eines mittels des Endoskops (10) erfassten Bilds. Die Bildaufrichtungseinrichtung (50) weist eine erste winkelabhängig reflektierende Fläche (61) und eine zweite winkelabhängig reflektierende Fläche (62) auf. Die Bildaufrichtungseinrichtung (50) ist so angeordnet und ausgebildet ist, dass Licht zur Bildaufrichtung nacheinander an der ersten reflektierenden Fläche (61) reflektiert wird, durch die erste reflektierende Fläche (61) und durch die zweite, reflektierende Fläche (62) hindurchtritt und an der zweiten reflektierenden Flächen (62) reflektiert wird.
Patent DE-102013201053-A1 (DE)
Title: Isolationsanordnung für eine Hochspannungsmaschine
Inventor: EDER FLORIAN DR
IPC: H01F27/24
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Isolationsanordnung (4) für eine Hochspannungsmaschine (1), mit einem Wicklungsstab (5), welcher eine Hauptisolation (6) mit einer ersten und einer zweiten Schicht (14, 15) aufweist, wobei die erste Schicht (14) plättchenförmige Glimmerpartikel und die zweite Schicht (15) plättchenförmige Aluminiumoxidpartikel (16) aufweist. Die Erfindung betrifft zudem einen Generator (1) mit der Isolationsanordnung (6) sowie ein Verfahren zur Herstellung der Isolationsanordnung (6).
Patent DE-102013204665-A1 (DE)
Title: Mikroelektrochemischer Sensor und Verfahren zum Betreiben eines mikro-elektrochemischen Sensors
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: B81B7/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einen mikroelektrochemischen Sensor (100), der ein Trägermaterial (102) aus einem Halbleitersubstrat und ein chemosensitives Sensorelement (104) aufweist, das in einem ersten Teilbereich des Trägermaterials (102) angeordnet ist. Ein Heizelement (106) ist im Bereich des Sensorelements (104) angeordnet und dazu ausgebildet, das Sensorelement (104) zu temperieren. Eine Mikroelektronik (108) ist in einem zweiten Teilbereich des Trägermaterials (102) angeordnet und über in das Trägermaterial (102) integrierte Leiterbahnen mit dem Sensorelement (104) und dem Heizelement (106) verbunden. Die Mikroelektronik (108) ist dazu ausgebildet, das Heizelement (106) und das Sensorelement (104) zu betreiben.
Patent DE-102013208056-A1 (DE)
Title: Pflegeshampoo
Inventor: Schröder Thomas
IPC: A61Q5/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: Reinigende kosmetische Zusammensetzung, enthaltend in einem kosmetischen Träger a) mindestens ein anionisches Tensid (A), b) gegebenenfalls amphoteres Tensid (B), c) mindestens einen Sorbitansäureester (C), d) mindestens ein kationisches Polysaccharid (D).
Patent DE-102013210024-A1 (DE)
Title: Gekerbtes Anschlussteil für einen Festelektrolytkondensator
Inventor: DJEBARA LOTFI
IPC: H01G9/008
Filed: 2013-05-29
Abstract: Ein Kondensator, der ein Festelektrolytkondensatorelement enthält, das einen porösen Anodenkörper und ein Anoden-Anschlussteil mit einer relativ großen Dicke und/oder Breite (z. B. Draht/Band) umfasst, wird bereitgestellt. Das Anschlussteil ist zum Anschluss an ein Anoden-Endteil elektrisch mit dem Anodenkörper verbunden. Das Anschlussteil weist eine Dicke, die wenigstens etwa 10% der Höhe des porösen Anodenkörpers beträgt, und/oder eine Breite, die wenigstens etwa 20% der Breite des Anodenkörpers beträgt, auf, um die Kontaktpunkte zwischen dem Anodenkörper und dem Anschlussteil zu verbessern und dadurch den ESR zu reduzieren. Ein Teil des Anschlussteils erstreckt sich von einer Fläche des Anodenkörpers aus in Längsrichtung. Wenigstens eine Kerbe kann in dem Teil des Anschlussteils, der sich von dem Anodenkörper aus erstreckt, gebildet sein, wie durch einen Laser, durch Schneiden, Stanzen oder Sägen, und kann als Punkt der elektrischen Verbindung zwischen dem Anoden-Endteil und dem Anschlussteil dienen.
Patent DE-102013214563-A1 (DE)
Title: Funktionselement zum Einsatz in Hochtemperaturanwendungen
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01N27/403
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionselement zum Einsatz in Hochtemperaturanwendungen umfassend einen keramischen Grundkörper (114), wobei der keramische Grundkörper (114) zumindest teilweise von mindestens einer keramischen Beschichtung (118) zum Schutz des Funktionselements vor Thermoschock umgeben ist, wobei die mindestens eine Beschichtung (118) zumindest einen Anteil an einer anorganischen Seltenerd-Metall-Verbindung aufweist. Die erfindungsgemäße keramischen Beschichtung (118) dient als Schutzbeschichtung vor Thermoschock und verliert auch nach langen Expositionszeiten bei hoher Temperatur und selbst bei partieller Verschmutzung ihre hydrophobe Wirkung nicht.
Patent DE-102013215758-A1 (DE)
Title: Tretlagerpatrone
Inventor: SPERBER MATTHIAS
IPC: B62M1/36
Filed: 2013-08-09
Abstract: Es wird eine Tretlagerpatrone (1) angegeben, welche eine Tretlagerwelle (2), zwei Wälzlager (3) und eine die Tretlagerwelle (2) und die Wälzlager (2) zur einer Einheit verbindende Hülse (4) umfasst, und welche zur Montage in einem ersten Rahmenrohr (9.1) eines Fahrrades bestimmt ist. Zur Montage dieser Tretlagerpatrone (1) von einer Seite des ersten Rahmenrohres (9.1) aus wird angegeben, dass sich jedes Ende der Hülse (4) unmittelbar und drehfest an oder in einem ersten Rahmenrohr (9.1) abstützt, wenn die Tretlagerpatrone (1) in dem ersten Rahmenrohr (9.1) ihre Endlage eingenommen hat.
Patent DE-102013216870-A1 (DE)
Title: Photovoltaik- und Speicherwechselrichter und Photovoltaik- und Speichersystem
Inventor: FASSHAUER HEIKO
IPC: H02S10/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Photovoltaik- und Speicherwechselrichter, welcher mit einem Photovoltaikmodul, einem Energiespeicher und einem Wechsel- oder Drehstromnetz verbunden werden kann und entsprechende Funktionalitäten aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Photovoltaik- und Speichersystem mit einem erfindungsgemäßen Photovoltaik- und Speicherwechselrichter, einem Photovoltaikmodul und einem Energiespeicher, wobei der Photovoltaik- und Speicherwechselrichter an ein Wechsel- oder Drehstromnetz angeschlossen ist.
Patent DE-102013217959-A1 (DE)
Title: Mikrofluidikanalyse-Bauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: KOLTERMANN ALOIS
IPC: G01N35/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Mikrofluidikanalyse-Bauelement (60), das ein Kapillarsubstrat, ein Deckelsubstrat angrenzend an eine Deckelseite des Kapillarsubstrats und/oder ein Bodensubstrat angrenzend an eine Bodenseite des Kapillarsubstrats, eine Kapillarstruktur mit mindestens einer einen Hohlkanal bildenden Kapillare im Inneren des Kapillarsubstrats und/oder an der Grenzfläche des Kapillarsubstrats mit dem Deckelsubstrat und/oder an der Grenzfläche des Kapillarsubstrats mit dem Bodensubstrat sowie Fluidführungsmittel zum Durchführen eines Fluids durch die Kapillarstruktur umfasst, und auf ein zugehöriges Herstellungsverfahren. Beim erfindungsgemäßen Mikrofluidikanalyse-Bauelement sind die Fluidführungsmittel dafür eingerichtet, das Fluid mittels gesteuerter Druckimpulse zu kompartimentieren. Zusätzlich oder alternativ ist in das Mikrofluidikanalyse-Bauelement ein linienförmiges Sensorelement (56) integriert, das sich zu einer Kapillare der Kapillarstruktur hin und/oder von dieser weg und/oder entlang der Kapillare erstreckt und dessen Fluidkontaktende sowie mindestens ein angrenzender Teil von dessen Zuführung in einer gleichen Ebene wie die Kapillare liegt, wobei es mit seinem Fluidkontaktende fluchtend an einer Seitenwand der Kapillare abschließt oder sich in deren Hohlkanal hinein erstreckt. Verwendung in der Mikrofluidik-Analysetechnik.
Patent DE-102013218069-A1 (DE)
Title: Eine li-batterie-notstromversorgung mit automatischer vorwärmung bei niedertemperatur
Inventor: ZHANG ZHONGREN
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Li-Batterie Notstromversorgung mit automatischer Vorwärmung bei Niedertemperatur, aufweisend: eine Li-Batterie, ein Ausgangssteuermodul, ein Ausgangsmodul, ein Steuermodul für eine Arbeitsstromversorgung, ein CPU Hauptsteuermodul, ein Funktionsanzeigemodul eines Bedienpults, ein Steuermodul eines Heizgeräts, ein Heizgerätmodul, ein Informationserfassungsmodul, ein Aufladungsmodul, wobei das CPU Hauptsteuermodul die Temperatur in Echtzeit, die Restkapazität und den Betriebszustand erfassen kann. Wenn die Batteriespannung zu niedrig ist, sind alle Ausgabefunktionen ausgeschaltet. Wenn die Spannung nach der Aufladung der Li-Batterie in Ordnung ist, aber die Batterietemperatur zu niedrig ist, wird das Heizgerätmodul vom Steuermodul für das Heizgerät gesteuert, um bei kleinen Strömen aus der Li-Batterie das Heizgerätmodul zu erwärmen. Nachdem die Eigentemperatur der Li-Batterie wieder im normalen Zustand ist, kann man die Li-Batterie weiter verwenden. Diese Erfindung ist mit einem Heizkörper zur Erwärmung der Li-Batterie ausgebildet, damit die automatische Erwärmung der Li-Batterie bei Niedertemperatur realisiert wird und zugleich eine Verwendung möglich ist.
Patent DE-102013219020-A1 (DE)
Title: Elektrische Drehmaschine mit innenliegenden Dauermagneten
Inventor: AOYAMA MASAHIRO
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-09-23
Abstract: Eine elektrische Drehmaschine umfasst einen Stator, der zur Aufnahme von Statorwicklungen eingerichtet ist; einen Rotor, der in Bezug auf den Stator drehbar ist; Dauermagnete in dem Rotor, die Magnetpole bilden; und Öffnungen mit einer geringen Permeabilität. Jede Öffnung ist für den in einem vorherbestimmten Bereich befindlichen Abschnitt eines der Dauermagnete vorhanden, der so gerichtete Magnetflusslinien erzeugen würde, dass von dem Stator ausgehende Magnetflusslinien in der Nähe einer Längsachse eines der Magnetpole ausgelöscht würden, wenn sich der Dauermagnet in dem vorherbestimmten Bereich befinden würde.
Patent DE-102013219227-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer für ein Fahrzeug mit mehreren Schleifleisten
Inventor: GROTE LUTZ
IPC: B60L9/00
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer für ein Schienenfahrzeug mit einer primären Schleifleiste (3) und zumindest einer weiteren, sekundären Schleifleiste (4) zur galvanischen Verbindung des Stromabnehmers mit einem Fahrdraht (2) eines ortsfesten Streckennetzes, und ein Verfahren zum Betreiben eines Stromabnehmers, wobei die primäre Schleifleiste (3) und die sekundäre Schleifleiste (4) derart beweglich am Stromabnehmer (1) angeordnet sind, dass die primäre Schleifleiste (3) und die sekundäre Schleifleiste (4) zumindest zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung beweglich sind, so dass in einer ersten Stellung die primäre Schleifleiste (3) mit dem Fahrdraht (2) galvanisch verbunden ist und die sekundäre Schleifleiste (4) frei von einer galvanischen Verbindung mit dem Fahrdraht (2) ist, und dass in einer zweiten Stellung die sekundäre Schleifleiste (4) mit dem Fahrdraht (2) galvanisch verbunden ist und die primäre Schleifleiste (3) frei von einer galvanischen Verbindung mit dem Fahrdraht (2) ist.
Patent DE-102013223682-A1 (DE)
Title: Abdichtungsverfahren und Dichtungsring
Inventor: BELL RALF
IPC: F01D11/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abdichtung eines zwischen einem Hochdruckdampfraum (12) und einem benachbart angeordneten Niederdruckdampfraum (13) vorhandenen Ringspaltes (14) unter Verwendung eines Dichtungsringes (15; 20; 23; 26), wobei der Ringspalt (14) zwischen zwei Turbinengehäusen (10, 11) definiert ist, die unter Bildung von Gehäuseteilfugen (16, 17) jeweils in zwei Gehäusehälften (15a, b; 20a, b; 23a, b; 26a, b) unterteilt sind, und wobei der Dichtungsring (15; 20; 23; 26) unter Bildung von Dichtungsringteilfugen (16, 17; 21, 22; 24, 25; 27, 28) in zwei Ringsegmente (15a, b; 20a, b; 23a, b; 26a, b) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring (15; 20; 23; 26) derart ausgebildet ist und/oder zwischen den beiden Turbinengehäusen (10, 11) eingesetzt wird, dass die Dichtungsringteilfugen (24, 25; 27, 28) die Gehäuseteilfugen (16, 17) im Querschnitt betrachtet kreuzen und/oder dass die Dichtungsringteilfugen (16, 17; 21, 22; 24, 25; 27, 28) im Querschnitt betrachtet versetzt zu den Gehäuseteilfugen (16, 17) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung verschiedene Dichtungsringvarianten.
Patent DE-102013226932-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Phasenverteilung
Inventor: RAABE CHRISTIAN
IPC: G01N21/41
Filed: 2013-12-20
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Phasenverteilung eines Urbildes eines zu untersuchenden Objekts (49), bei welchem ein Bildstapel mit mindestens zwei Abbildern des zu untersuchenden Objekts (49) aufgenommen wird, wobei die Transferfunktion eines optischen Systems (1) zwischen der Aufnahme der einzelnen Abbilder mindestens einmal mit einer bekannten Veränderung verändert wird.
Patent DE-102014003101-A1 (DE)
Title: Unverstellbarer Druckarm
Inventor: STAHLECKER HANS
IPC: D01H5/46
Filed: 2014-03-11
Abstract: Druckarm für Streckwerke von Spinnmaschinen, mit wenigstens zwei Druckwalzen (F1, R1) mit im Wesentlichen zueinander parallelen Achsen, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckwalzen (F1, R1) am Druckarm derart angeordnet sind, dass die Abstände zwischen den Achsen der Druckwalzen (F1, R1) unverstellbar sind, und dass die von den Druckwalzen (F1, R1) im Betrieb auf zugeordnete Unterwalzen (F2, R2) der Streckwerke wirkenden Belastungen unverstellbar sind.
Patent DE-102014003645-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgische Vorrichtung zur Feindissektion
Inventor: EVANS DOUG
IPC: A61B18/12
Filed: 2014-03-13
Abstract: Elektrochirurgischer Stab. Wenigstens einige der Ausführungsbeispiele sind elektrochirurgische Stäbe mit einem länglichen Schaft, der ein Griffende und ein distales Ende definiert, einer ersten Auslassöffnung am distalen Ende des länglichen Schafts; einer ersten aktive Elektrode aus leitfähigem Material, die am distalen Ende des länglichen Schafts angeordnet ist, wobei die erste aktive Elektrode ein Kantenmerkmal aufweist, einer ersten Neutralelektrode aus leitfähigem Material, die in einem im Wesentlichen konstanten Abstand von der ersten aktiven Elektrode angeordnet ist und einer Absaugöffnung am distalen Ende des länglichen Schafts, die mit einer zweiten Flüssigkeitsleitung in Flüssigkeitsverbindung steht.
Patent DE-102014007846-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Rotationsdämpfer
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: F16F15/129
Filed: 2014-05-23
Abstract: Elektromechanischer Rotationsdämpfer (1) für ein Fahrzeug, aufweisend einen, drehfest mit einem Anlenkhebel (2) verbundenen, Rotor (3) und einen Stator (4) zur Erzeugung einer Induktionsspannung, die in einem Gehäuse (5) angeordnet sind, wobei der Anlenkhebel (2) durch Relativbewegung eines Radführungselements in Drehung mit wechselnder Drehrichtung versetzt werden kann und wobei eine Konsole (6) zur Aufnahme des Gehäuses (5) zumindest einen Anschlag (7) für den Anlenkhebel (2) ausbildet.