baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017101293-A1 (DE)
Title: Schmelzsicherung und stromverteiler mit schmelzsicherung
Inventor: FÜSSL PETER
IPC: H01H85/30
Filed: 2017-01-24
Abstract: Es wird eine Schmelzsicherung (100) für einen Einsatz in einem Kraftfahrzeug beschrieben. Ein erstes Kontaktelement (104), von dem ein erster Endabschnitt (112) auf einer ersten Gehäuseseite (114) aus einem Gehäuse (102) herausragt, ein zweites Kontaktelement (106), von dem ein zweiter Endabschnitt (116) auf der ersten Gehäuseseite (114) aus dem Gehäuse (102) herausragt, wobei das erste und zweite Kontaktelement (104, 106) durch einen in dem Gehäuse (102) aufgenommenen Schmelzleiter (110) miteinander elektrisch verbunden sind, und ein Diagnosekontaktelement (108), von dem ein Diagnoseendabschnitt (118) aus der ersten Gehäuseseite (114) herausragt und das mit einem Koppelpunkt (120) des ersten Kontaktelements (104) mit dem Schmelzleiter (110) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102017101479-A1 (DE)
Title: Autonomes fahrzeug mit modularer steuerschnittstelle
Inventor: JOYCE JOHN P
IPC: B60W50/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst Kommunikationsschaltkreise, die dafür programmiert sind, mit einer Steuerung zu kommunizieren, die von einem autonomen Fahrzeug entfernbar ist. Das System umfasst ferner einen Prozessor, der dafür programmiert ist, Steuersignale zu empfangen, die manueller Steuerung des autonomen Fahrzeugs in einem nicht autonomen Modus zugeordnet sind, die von der Steuerung gesendet werden. Der Prozessor ist ferner programmiert zum Ausgeben von Befehlen an mindestens ein Fahrzeugsubsystem gemäß den von der Steuerung gesendeten Steuersignalen, während das Fahrzeug in einem nicht autonomen Modus betrieben wird.
Patent DE-102017102667-A1 (DE)
Title: Motorisiertes Untersetzungsgetriebe
Inventor: LIANG CHIA SHENG
IPC: F16H1/36
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein motorisiertes Untersetzungsgetriebe, das einen Drehzahlminderer (20) und einen hohlen Motor (50) umfasst, die in einem Gehäuse (10) angeordnet sind, in dessen Mitte eine Stützachse (16) angeordnet ist, wobei der hohle Motor (50) um die Außenseite eines Planetengetriebezugs (30) der ersten Stufe herum angeordnet ist, wobei der Drehzahlminderer (20) aus Planetengetriebezügen mehrerer Stufen zusammengebaut ist, wobei jeder Planetengetriebezug ein feststehendes innenverzahntes Hohlrad (31; 41), ein bewegliches innenverzahntes Hohlrad (32; 42a), ein Planetengetriebe (34; 341; 342) und einen Träger (33; 43) umfasst, wobei die Träger (33; 43) und die beweglichen innenverzahnten Hohlräder (32; 42a) der Planetengetriebezüge aufeinander folgender Stufen einteilig fest miteinander verbunden sind und so die Triebkraft übertragen können, wobei die Triebkraft des Motors auf diese Weise außerhalb des Gehäuses (10) ausgegeben wird; mit dem erfindungsgemäßen Untersetzungsgetriebe können die beim Stand der Technik vorhandenen Mängel, nämlich das herkömmliche motorisierte Untersetzungsgetriebe die Triebkraft nur in einem begrenzten Untersetzungsverhältnis ausgeben kann und dass der benötigte Gesamtraum für die Anordnung der Bauteile des motorisierten Untersetzungsgetriebes sowie das Volumen des motorisierten Untersetzungsgetriebes nicht effektiv verkleinert werden können, beseitigt werden.
Patent DE-102017103535-A1 (DE)
Title: Fluoreszierende Silanschichten zur Detektion von Explosivstoffen
Inventor: RURACK KNUT
IPC: G01N33/22
Filed: 2017-02-21
Abstract: Nachweisreagenz für einen eine NO x -Gruppe umfassenden Analyten, wobei das Nachweisreagenz ein Arylamin umfasst, und eine Strukturformel des Arylamins ausgewählt ist unter den Strukturformeln 1, 2 oder 3:
     oder gemäß den Formeln 4 oder 5:
     wobei R 1  und R 7  ausgewählt sind unter CO 2 X oder PhCO 2 X mit X = 4-Iodphenyl; 4-Bromphenyl oder 4-Chlorphenyl; 4-Vinylphenyl oder 4-Allylphenyl; oder R 1  und R7 ausgewählt ist unter CO 2 Y oder PhCO 2 Y mit Y = 2-Methyl-3-pentin-2-yl oder 3-tert-butyl-4,4-dimethyl-1-pentyn-3-yl, oder R 7  ausgewählt ist unter CO 2 Z, PhCO 2 Z, C(O)NZ 2  oder PhC(O)NZ 2  mit (Z = Alkyl, Perfluoralkyl, Vinyl, Allyl, Homoallyl, Aryl); wobei R 2 , R 3 , R 4 , und/oder R 5  unabhängig voneinander ausgewählt sind unter H, F, einem Alkyl oder einem Aryl; und wobei R 6  ausgewählt ist unter einem Alkyl und einem Aryl.
Patent DE-102017107389-A1 (DE)
Title: Tauchbehandlungsanlage und Verfahren zum Behandeln von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
IPC: B65G49/02
Filed: 2017-04-06
Abstract: Eine Tauchbehandlungsanlage zum Behandeln von Gegenständen (12), insbesondere zum Behandeln von Fahrzeugkarosserien (14), umfasst mindestens ein Tauchbecken (16), welches mit einer Behandlungsflüssigkeit (18) füllbar ist, in welche zu behandelnde Gegenstände (12) vollständig oder teilweise eingetaucht werden können. Es gibt ein Transportsystem (20), welches die zu behandelnden Gegenstände (12) an das Tauchbecken (16) heran, vollständig oder teilweise in den Innenraum (22) des Tauchbeckens (16) hinein, aus dem Tauchbecken heraus und von diesem wegbewegen kann. Das Transportsystem (20) umfasst wenigstens einen Transportwagen (24), welcher eine Befestigungseinrichtung (28) aufweist, an welcher wenigstens ein Gegenstand (12) befestigbar ist. Der Transportwagen (24) führt eine Strömungsleiteinrichtung (50) mit sich, mittels welcher ein lokales Strömungsprofil (52) eines Behandlungsfluids, insbesondere der Behandlungsflüssigkeit (18), erzeugbar ist, so dass Behandlungsfluid lokal auf einen oder mehrere Anströmbereiche (54a, 54b, 54c) des Gegenstandes (18) geleitet wird. Außerdem ist ein Verfahren zum Behandeln von Gegenständen (12) angegeben.
Patent DE-102017107704-A1 (DE)
Title: Handgeführtes, druckbetriebenes Arbeitsgerät mit Schutzabdeckung
Inventor: JUNGENBLUT PATRICK
IPC: B08B5/02
Filed: 2017-04-10
Abstract: Schutzabdeckung für ein handgeführtes, druckbetriebenes Arbeitsgerät, insbesondere für eine Druckluftpistole, weiter insbesondere für eine Blaspistole mit einem Haltegriff, mit einem Gehäuse, mit einem Anschluss für eine Druckmedienquelle, insbesondere einer Druckluftquelle, insbesondere mit einem Stecknippel nach DIN EN 983, mit einem insbesondere pneumatisch mit dem Anschluss verbindbaren Auslass für das Druckmedium, insbesondere mit einem Druckluftauslass, weiter insbesondere einer Druckluftdüse, und mit einem Auslassventil, das zur insbesondere pneumatischen Verbindung des Anschlusses mit dem Auslass ausgelegt ist, wobei ein Abzug vorgesehen ist, mit dem das Auslassventil in eine Freigabestellung bewegbar ist, in welcher der Anschluss mit dem Auslass verbunden ist, wobei die Schutzabdeckung transparent ist und ein Verbindungsmittel aufweist, das zur Anordnung der Schutzabdeckung zwischen dem Gehäuse und dem Auslass des Arbeitsgeräts ausgebildet ist, wobei die Schutzabdeckung eine erste Höhe aufweist, die sich vom Verbindungsmittel nach vertikal oben erstreckt, und wobei die Schutzabdeckung eine zweite Höhe aufweist, die sich vom Verbindungsmittel nach vertikal unten erstreckt, wobei die erste Höhe größer ist als die zweite Höhe.
Patent DE-102017108686-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung elektrischer bzw. elektronischer Systeme
Inventor: KUNER CHRISTOPH
IPC: G01P3/481
Filed: 2017-04-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überprüfung elektrischer bzw. elektronischer Systeme, bei denen Signale bzw. Signalfolgen (SIN, COS) erzeugt werden, auf die Sicherheit dieser Signalfolgen, wobei zumindest zwei Rechtecksignalfolgen (A, B) erzeugt werden und von jeder Rechtecksignalfolge (A, B) auch eine antivalente Rechtecksignalfolge (A–, B–) abgeleitet wird, soll bereits bei der Erfassung der Signale aus einer analogen Signalfolge (SIN bzw. COS) eine jeweils antivalente Signalfolge (/SIN, /COS) abgeleitet und jede dieser analogen Signalfolgen in eine Rechtecksignalfolge (A, A– bzw. B, B–) umgewandelt und die jeweilige antivalente Rechtecksignalfolge (A–, B–) der einen Rechtecksignalfolge (A bzw. B) der jeweils anderen Rechtecksignalfolge (B bzw. A) überkreuz gegenübergestellt werden.
Patent DE-102017109255-A1 (DE)
Title: Knochenzementapplikationsvorrichtung mit Verschlussmittel am Austragskolben
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B65D83/76
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines Knochenzementteigs (54) aus einer Monomerflüssigkeit (4) und einem Zementpulver (5) als Ausgangskomponenten des Knochenzementteigs (54) und zum Austragen des gemischten Knochenzementteigs (54), die Vorrichtung aufweisend eine Kartusche (1) mit einem zylindrischen Innenraum, wobei der Innenraum der Kartusche (1) an der Vorderseite bis auf eine Austragsöffnung zum Austreiben des Knochenzementteigs (54) verschlossen ist, wobei im Innenraum der Kartusche (1) ein in Richtung der Austragsöffnung drückbarer Austragskolben (7) angeordnet ist und wobei das Zementpulver (5) im Innenraum der Kartusche (1) zwischen der Austragsöffnung und dem Austragskolben (7) angeordnet ist, wobei an der der Austragsöffnung zugewandten Vorderseite des Austragskolbens (7) ein Verschlussmittel (9) angeordnet ist, das die Austragsöffnung verschließt, wenn der Austragskolben (7) gegen die Vorderseite des Innenraums der Kartusche (1) gedrückt ist, wobei das Verschlussmittel (9) und/oder ein zusätzlicher Abstandhalter eine weitere Bewegung des Austragskolbens (7) in Richtung der Vorderseite der Kartusche (1) blockiert, so dass der Austragskolben (7) bereichsweise von der Vorderseite des Innenraums der Kartusche (1) beabstandet ist und ein Totvolumen in dem Innenraum der Kartusche (1) verbleibt, wenn der Austragskolben (7) gegen die Vorderseite des Innenraums der Kartusche (1) gedrückt ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Knochenzementteigs (54) mit einer solche Vorrichtung.
Patent DE-102017111032-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem steuerbaren Drehdämpfer
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: E05C17/00
Filed: 2017-05-20
Abstract: Türkomponente (100) mit einem steuerbaren Drehdämpfer (1) und zwei relativ zueinander bewegbaren Anschlusseinheiten (151, 152), wobei eine der beiden Anschlusseinheiten (151, 152) mit einer Tragkonstruktion und die andere der beiden Anschlusseinheiten (151, 152) mit einer bewegbaren Türeinrichtung (154) eines Fahrzeugs (100) verbindbar ist, um eine Bewegung der Türeinrichtung (154) wenigstens teilweise zwischen einer Schließstellung (102) und einer Öffnungsstellung (103) gesteuert zu dämpfen. Zwischen beiden Anschlusseinheiten (151) sind zwei miteinander im Eingriff stehende Spindeleinheiten (4, 5) angeordnet, wobei eine Spindeleinheit als Gewindespindel (4) und die andere Spindeleinheit als Spindelmutter (5) ausgebildet ist. Eine erste Spindeleinheit (4) ist drehbar auf einer mit einer der Anschlusseinheiten (151, 152) verbundenen Koppelstange (3) befestigt. Zwischen der Koppelstange (3) und der ersten Spindeleinheit (4) ist eine magnetorheologische Übertragungsvorrichtung (40) angeordnet, um eine Drehbewegung der ersten Spindeleinheit (4) bedarfsweise zu abzubremsen.
Patent DE-102017111769-A1 (DE)
Title: Ringkolben und nehmerzylinder
Inventor: SCHLEGEL ARTHUR
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-05-30
Abstract: Ein Ringkolben (2) für einen Nehmerzylinder (1) ist zweigeteilt in einen ersten Kolbenabschnitt (21) und einen zweiten Kolbenabschnitt (22). Der zweite Kolbenabschnitt (22) ist gegen den ersten Kolbenabschnitt (21) neigbar. Ein solcher Ringkolben (2) kann Taumelbewegungen eines Ausrücklagers (6) des Nehmerzylinders (1) ausgleichen und damit insbesondere eine Dichtung (31) am ersten Kolbenabschnitt (21), welche einen Druckraum (3) für den Ringkolben (2) des Nehmerzylinders (1) abdichtet, von der Taumelbewegung des Ausrücklagers (6) entkoppeln.
Patent DE-102017112068-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anzeigevorrichtung zur Signalisierung einer Aufforderung zur Übernahme einer Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MICHEL BRITTA
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Signalisierung einer Aufforderung zur Übernahme einer Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs durch einen Fahrer von einer autonomen Fahrfunktion des Kraftfahrzeugs oder durch die autonome Fahrfunktion von dem Fahrer. Die Erfindung betrifft ferner eine Anzeigevorrichtung, die ausgebildet ist, das Verfahren auszuführen. Gemäß dem Verfahren zur Signalisierung einer Aufforderung zur Übernahme der Fahrfunktion wird die Aufforderung zur Übernahme der Fahrfunktion durch eine optische Anzeige signalisiert, deren Anzeigezustand sich bis zur tatsächlichen Übernahme der Fahrfunktion ändert, derart, dass aus dem aktuellen Anzeigezustand ein Maß für die Restzeit und/oder Restfahrstrecke bis zu einer gewünschten Übernahme der Fahrfunktion ableitbar ist.
Patent DE-102017112205-A1 (DE)
Title: Infrarotheizung
Inventor: DIGEL FABIAN
IPC: F24D13/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Eine Infrarotheizung (1) mit einer Frontwand (2) und einer Rückwand (3), zwischen denen eine Heizanordnung (6, 20) mit mindestens einem Heizkreis (11, 21, 22) angeordnet ist, wobei der Heizkreis (11, 21, 22) einen Heizleiter (12) umfasst, der an einem Träger (10, 25) befestigt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Heizleiter (12) des Heizkreises (11, 21, 22) zumindest abschnittsweise bifilar verläuft.
Patent DE-102017114872-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfereinrichtung mit Schraubensicherung
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwingungsdämpfereinrichtung (10) zur Drehschwingungsdämpfung zwischen einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine und einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, umfassend wenigstens ein Scheibenelement (14) zur Anordnung auf der Kurbelwelle, und ein auf dem Scheibenelement (14) angeordnetes Flanschelement (24), wobei das Scheibenelement (14) und das Flanschelement (24) zur Befestigung des Scheibenelements (14) an der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine jeweils auf einem Teilkreis (36) angeordnete Befestigungsöffnungen (38) aufweist, zwischen dem Scheibenelement (14) und dem Flanschelement (24) eine Schraubensicherung (42) angeordnet ist, die ein Ringelement (44) mit auf dem Ringelement (44) angeordneten Haltefingern (46) umfasst, und jeweils ein Haltefinger (46) zumindest abschnittsweise mit einem Haltefingerendabschnitt (48) in eine Befestigungsöffnung (38) hineinragt.
Patent DE-102017116640-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement für einen Schlepphebel in einem Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/245
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Abstützelement für einen Schlepphebel in einem Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Gehäuse (1) und einem in einer Sacklochbohrung (2) desselben axial beweglich geführten Innenelement (3), wobei zur Hydraulikmittelbeaufschlagung am Außendurchmesser des Gehäuses (1) zumindest eine Zulauföffnung (5, 6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Zulauföffnung (5, 6) abdeckendes am Außendurchmesser das Gehäuses (1) umlaufend gewickeltes Filterelement (9) vorgesehen ist, das zum Abtrennen von im Hydraulikmittel mitgeführten Kontaminat dient und durch zumindest einen Befestigungsring (12) form- und/oder kraftschlüssig am Gehäuse (1) fixiert ist.
Patent DE-102017117233-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: BEYER KERSTIN
IPC: B60G15/07
Filed: 2017-07-31
Abstract: Federbeinlager, umfassend einen Führungsring bestehend aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial, in das wenigstens ein Verstärkungselement eingebracht ist, wobei das Verstärkungselement (5, 5a, 5b) aus einer Thermoplastmatrix (7, 7a, 7b) mit darin eingebrachten Endlosfasern (6, 6a, 6b) besteht.
Patent DE-102017117455-A1 (DE)
Title: Fräswalze und Verfahren zum Fräsen
Inventor: ELFGEN GERD
IPC: E21C35/193
Filed: 2017-08-02
Abstract: Offenbart ist eine Fräswalze mit einer zylindrischen Oberfläche, auf der Rundschaftmeißel (65, 83, 88) angebracht sind, die einen zylindrischen Meißelschaft (67), an den Meißelschaft (67) anschließend eine senkrecht zu einer Achsrichtung (69) des Meißelschafts (67) vorspringende Auflagefläche (68, 91) und weiter anschließend einen in der Achsrichtung (69) konisch bis zu einer Hartmetallspitze (71, 95) zulaufenden Meißelkopf (70) aufweisen, wobei jeweils der Meißelschaft (67) in einer zylindrischen Bohrung (72) eines Meißelhalters (64) derart eingesetzt ist und die Auflagefläche (68, 91) auf einer zu der Bohrung (72) senkrechten Stützfläche (73) des Meißelhalters (64) abgestützt ist, dass die Achsrichtung (69) gegen eine durch die Hartmetallspitze (71, 95) verlaufende Radialrichtung der Fräswalze in eine Bewegungsrichtung (77) der Oberfläche angestellt ist und im Betrieb der Fräswalze die Hartmetallspitze (71, 95) in der Bewegungsrichtung (77) in ein gefrästes Material eindringtVorgeschlagen werden zwei in der Bewegungsrichtung (77) beidseits neben und mindestens teilweise vor dem Meißelkopf (70) an dem Meißelhalter (64) angeordnete Leitelemente (79, 86) für das gefräste Material.
Patent DE-102017118759-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit einer Dreschvorrichtung
Inventor: SCHLICHTING DIRK
IPC: A01F12/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mähdrescher mit einer Dreschvorrichtung (2), umfassend zumindest eine Dreschtrommel (3, 12) sowie einen diese abschnittsweise umgebenden Dreschkorb (6, 14), der zur Mantelfläche (4, 15) der Dreschtrommel (3, 12) mittels einer hydraulisch betätigbaren Dreschkorbverstellvorrichtung (23) abstandsveränderlich positionierbar ist, sowie mit einer Arbeitshydraulik zum Betreiben Dreschvorrichtung (2), wobei- die Dreschkorbverstellvorrichtung (23) mittels zumindest eines doppeltwirkenden Hydraulikzylinders (21) betätigbar ist, und- der zumindest eine Hydraulikzylinder (21) zur Einstellung eines Abstands des Dreschkorbes (6, 14) zu der Mantelfläche (4, 15) der Dreschtrommel (3, 12) kolbenseitig sowie ringseitig mit einem Hydraulikdruck (P, P2) beaufschlagbar ist, wobei durch die Abschaltung der Arbeitshydraulik (41) ein Schaltventil (31) ansteuerbar ist, so dass ein Mindestdruck (P2) bestehen bleibt, um den zumindest einen Hydraulikzylinder (21) in seiner zuletzt eingestellten Position zu halten.
Patent DE-102017119104-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung und entsprechende Reibungskupplung
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: F16D13/75
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstelleinrichtung (10) zum Nachstellen eines verschleißbedingten axialen Fehlabstands einer Anpressplatte (16) gegenüber einer Gegenplatte einer Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, mit – einem Verstellring (20), – einer Verstelleinheit (18) zum stufenweisen Verdrehen des Verstellrings (20) für eine axiale Verschiebung der Anpressplatte (16) relativ zur Gegenplatte und – einem Antriebselement (26) zum Antreiben der Verstelleinheit (18). Es ist vorgesehen, dass das Antriebselement (26) ein per Fliehkraft verlagerbares Masseelement aufweist, insbesondere ein solches Masseelement ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Reibungskupplung für ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Nachstelleinrichtung (10).
Patent DE-102017120111-A1 (DE)
Title: Verlängerungsvorrichtung für einen Knochenanker und Löseinstrument
Inventor: HEUER FRANK
IPC: A61B17/58
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verlängerungsvorrichtung (2) für einen Knochenanker (4), insbesondere für eine Pedikelschraube, und ein Löseinstrument (70) für diese Verlängerungsvorrichtung (2), wobei die Verlängerungsvorrichtung wenigstens ein Schalenteil (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet,dass das Löseinstrument (70) hülsenförmig ausgebildet ist und einen hülsenförmigen Gehäusekörper (72) aufweist mit einer in der axialen Längsrichtung (16) erstreckten Durchgangsöffnung (74), die im Schnitt mit einer orthogonal zu der axialen Längsrichtung (16) verlaufenden Schnittebene betrachtet kreisscheibensegmentförmig oder sichelförmig ist, so dass das Löseinstrument (70) in der axialen Längsrichtung (16) auf das am Kopf (8) des Knochenankers (4) lösbar fixierte Schalenteil (22) aufschiebbar ist, und dass das Löseinstrument (70) ein Entriegelungsmittel (76) aufweist, welches beim Aufschieben des Löseinstruments auf das Schalenteil (20) gegen den federnden Bereich (26) anläuft und diesen dabei nach radial außen auslenkt, so dass dessen nach radial innen vorstehender Abstützbereich (36) vom Kopf (8) des Knochenankers frei kommt und das Schalenteil (22) gegenüber dem Kopf (8) des Knochenankers aus dem hintergreifbaren Bereich (14) am Kopf (8) des Knochenankers herausbewegt werden kann.
Patent DE-102017120322-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: BECHER VALENTIN
IPC: B67C3/30
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (100) mit einem heißen Füllprodukt, umfassend ein Füllventil (4) zum Beeinflussen der Zufuhr des Füllproduktes in einen zu befüllenden Behälter (100), ein Hauptkomponentenreservoir (2) zum Bereitstellen einer Hauptkomponente am Füllventil (4), und ein Dosierventil (50) zum Eindosieren eines Dosageproduktes aus einem Dosageproduktreservoir (5) in das Füllventil (4), wobei eine Heizvorrichtung (3) zum Erhitzen der Hauptkomponente vorgesehen ist, um die erhitzte Hauptkomponente am Füllventil (4) bereit zu stellen, wobei das Dosierprodukt dem Dosierventil (50) heizungsfrei zugeführt wird.
Patent DE-102017122090-A1 (DE)
Title: Übertragungsbauteil, insbesondere Hubübertragungsbauteil für einen Gaswechselventil- oder Kraftstoffpumpentrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHULZE ROBERT
IPC: F01L1/14
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Übertragungsbauteil (1), insbesondere ein Hubübertragungsbauteil für einen Gaswechselventil- oder Kraftstoffpumpentrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend einen gehärteten Lagerbolzen (2) mit einer zylindrischen Lagerfläche (3), der mit seinen axialen Endabschnitten in Aufnahmebohrungen (4) in zwei Seitenwänden (5) axial unverschieblich gelagert ist, wobei der axiale Endbereich des Lagerbolzens (2) zur Schaffung einer formschlüssigen Sicherung gegen axiale Verschiebung des Lagerbolzens (2) relativ zu den Seitenwänden (5) eine Verstemmung (6) aufweist, die in axiale Richtung (a) einen Hinterschnitt zu den Aufnahmebohrungen (4) bildet. Um auf der einen Seite eine hinreichende Verschleißfestigkeit zu erreichen, auf der anderen Seite aber auch eine einfache und problemlose Fertigung und Montage des Bauteils zu gewährleisten, sieht die Erfindung vor, dass die Lagerfläche (3) des Lagerbolzens (2) in einem zentrischen Bereich (M) des Lagerbolzens (2) eine erste Oberflächenhärte aufweist und dass der Lagerbolzen (2) zumindest in einem Abschnitt des Bereichs der Verstemmung (6) eine zweite Oberflächenhärte aufweist, wobei die zweite Oberflächenhärte höchstens 93 % und mindestens 73 % der ersten Oberflächenhärte beträgt.
Patent DE-102017130859-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Batterieträgers für Kraftfahrzeuge mit einem Elektroantrieb
Inventor: FROST GEORG
IPC: B21D53/88
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Batterieträgers (10) für Kraftfahrzeuge mit einem Elektroantrieb mit folgenden Bearbeitungssschritten:a) Bereitstellen einer Platine (6) aus einem Metallblech aus einem Metallblechvorrat,b) Übergabe der Platine (6) an eine Schneideinrichtung,c) Zuschneiden der Platine (6) zu einem ebenen Formteil (18) mit einem Bodenbereich (2),mit Wandbereichen (3) undmit den Wandbereichen (3) zugeordneten Flanschbereichen (4),d) Übergabe des ebenen Formteils (18) an eine Umformeinrichtung,e) Umformen des ebenen Formteils (18) mittels Biege- und/oder Faltverfahren in eine Wannenform (1) mit eine durch den Bodenbereich (2) gebildeten Wannenboden,einen durch die Wandbereiche (3) gebildeten, den Bodenbereich (2) umlaufenden Wannenrand undeinem durch die Flanschbereiche (4) gebildeten und den Wannenrand umlaufenden Flansch,f) Positionieren der Wannenform (1) in einer Fügeposition undg) Fügen benachbarter Wandbereiche (3) des Wannenrandes der Wannenform (1) unter Fertigstellung des Batterieträgers (10).Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Zuschneiden, das Umformen und das Fügen taktverkettet in einer Produktionslinie durchgeführt werden.