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Patent DE-202013003678-U1 (DE)
Title: Steuerung oder Regelung des Luftpressers (Kompressor) einer Druckluftbremsanlage
IPC: B60T17/02
Filed: 2013-04-19
Abstract: Steuerung und/oder Regelung eines Luftpresser einer Druckluftbremsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftpresser (Kompressor) möglichst nur dann Luft in die Druckluftanlage bzw. Vorratsbehälter pumpt, wenn die Betriebsbremse und/oder eine der Dauerbremsanlagen (z. B. Staudruckbremse im Abgastrakt, Retarder, Wirbelstrombremse, Konstantdrossel, etc.) betätigt werden. Dies wird erreicht indem man Druckbereiche definiert und mehrere Eingangsgrößen verwendet (Druckmesseinrichtung Vorratsdruck/Stellung des Gaspedals → direkte Ermittlung des Betriebszustands des Antriebsmotors (Last oder Schubbetrieb) über Schalter am Gaspedal oder indirekte Ermittlung über Motorelektronik/Stellung des Betriebsbremspedals → direkte Ermittlung ob das Fahrzeug gebremst wird über Schalter am Betriebsbremspedal oder indirekte Ermittlung über das Steuerungs- bzw. Regelungsgerät der Bremselektronik und/oder Erkennung ob die Dauerbremsanlagen betätigt werden durch das Steuerungs- bzw. Regelungsgerät der Bremselektronik). Beispiel: Maximal- bzw. Abschaltdruck des Vorratsdrucks (derzeit 10 bar) bis P1, P1 bis P2 und unterhalb von P2. Zwischen dem Abschaltdruck (z. B. 10 bar) und P1 (z. B. 9,5 bar) arbeitet bzw. pumpt der Luftpresser nur wenn die Betriebsbremse und/oder die Dauerbremsen betätigt werden (Betriebsbremse wird gebräuchlich über Fuß-Pedal, die Dauerbremsen werden gebräuchlich über einen Lenkstockhebel (mehrstufig) betätigt). Zwischen P1 und P2 (z. B. 9 bar) wird zusätzlich ein Arbeiten des Luftpressers im Schubbetrieb (Fahrer gibt kein Gas bzw. Treibstoff) freigegeben. Unterhalb von P2 wird zusätzlich ein Arbeiten des Luftpressers im Lastbetrieb (Fahrer gibt Gas bzw. Treibstoff) freigegeben. Das Arbeiten des Luftpressers kann durch eine oder mehrere mechanische Unterbrechungen des Antriebs des Luftpressers (z. B. durch eine Kupplung) ermöglicht oder unterbunden werden und/oder durch ein oder mehrere Ventile gesteuert werden (Luftpresser arbeitet ständig, pumpt entweder in die Druckluftanlage oder in die Atmosphäre, herkömmliche, bekannte Arbeitsweise durch Druckregel- bzw. Abschaltventil. Ob die Kupplung geöffnet oder geschlossen ist bzw. ob das Druckregel bzw. Abschaltventil geöffnet oder geschlossen ist, wird durch die Steuerung bzw. Regelung des Luftpressers bewerkstelligt.Eingangssignale Betätigung durch Fahrer Eingangssignal durch Druckmesseinrichtung des Vorratsdrucks (Druckbereiche) V ≥ 10 bar 10 bar > V ≥ P1 P1 > V ≥ P2 P2 > V Betriebsbremse betätigt (Pedal) 0 1 1 1 Dauerbremse betätigt (Lenkstockhebel) 0 1 1 1 Schubbetrieb 0 0 1 1 Lastbetrieb 0 0 0 1 1 → Luftpresser pumpt in Druckluftbremsanlage 0 → Luftpresser pumpt nicht in Druckluftbremsanlage
Patent DE-202013003815-U1 (DE)
Title: Digitale Verarbeitung von Bewegungsabläufen in Arbeitsplatzumgebungen
IPC: G07C3/14
Filed: 2013-04-24
Abstract: Eine Ansammlung in beliebiger Anzahl oder/und alleiniger ortsveränderlicher oder/und ortsfester Arbeitsplatzsysteme (10) und/oder Arbeitsplatzumgebungen, ausgestattet mit Tracking-System (22), und Rechnereinheit (24), dadurch gekennzeichnet, dass das Tracking-System (22), vornehmlich markerlos, mit einer Rechnereinheit (24) verbunden und so positioniert ist, dass der Arbeitsraum eines oder/und mehrerer Einheiten (10) erfasst wird (1).
Patent DE-202013004705-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung zur Anwendung auf dem Innenlid mit sehr guter Haltbarkeit
IPC: A61K8/85
Filed: 2013-05-21
Abstract: Wachsbasierte kosmetische Zubereitung enthaltend mindestens eine Wachskomponente, mindestens einen Filmbildner, mindestens eine Funktionskomponente und eine Kombination aus mindestens zwei Crosspolymeren, von denen das eine Trimethylsiloxysilicate/Dimethiconol Crosspolymer und das andere Trimethylpentanediol/Adipic Acid/Glycerin Crosspolymer ist, wobei in der Zubereitung weitere kosmetisch annehmbare Zusatz- und Hilfsstoffe enthalten sein können.
Patent DE-202013005385-U1 (DE)
Title: Luftkanal für Kraftfahrzeug
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Luftkanal (1) zur Führung von Luft einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs (3) zu einer Passagiersitzreihe des Kraftfahrzeugs (3), wobei der Luftkanal (1) wenigstens abschnittsweise durch ein Rohr (17a) begrenzt ist, welches wenigstens abschnittsweise in einem Querträger (5) einer Karosseriestruktur des Kraftfahrzeugs (3) angeordnet ist.
Patent DE-202013009184-U1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv
IPC: G02B11/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend fünf Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L1 als Bikonkavlinse mit einer Brennweite f1, einer zweiten Einzellinse L2 als Meniskus mit einer Brennweite f2, einer dritten Einzellinse L3 als Meniskus L3 mit einer Brennweite f3, einer vierten Einzellinse L4 als Bikonvexlinse mit einer Brennweite f4 und einer fünften Einzellinse L5 als Plankonvexlinse mit einer Brennweite f5 sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f1–f5 zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt: –1,0 < f1/f < –0,4 –4,2 < f2/f < –3,6. +2,0 < f3/f < 2,8. +1,4 < f4/f < +1,8 +2,7 < f5/f < +3,1.
Patent DE-202013010174-U1 (DE)
Title: Fülltasse für Luftbefeuchter und Luftbefeuchter
IPC: F24F6/02
Filed: 2013-11-08
Abstract: Fülltasse (1) umfassend einen Zulauf (4), einen ersten Ablauf (5) und einen zweiten Ablauf (6), wobei der Zulauf (4) derart oberhalb des ersten Ablaufs (5) angeordnet ist, dass durch den Zulauf (4) in die Fülltasse (1) einströmende Flüssigkeit durch den ersten Ablauf (5) abfließt, und wobei der zweite Ablauf (6) derart unterhalb des Zulaufs (4) angeordnet ist, dass in die Fülltasse (1) einströmende Flüssigkeit wenigstens teilweise durch den zweiten Ablauf (6) abfließt, wenn die durch den Zulauf (4) einströmende Flüssigkeit nicht vollständig durch den ersten Ablauf (5) abfließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein dritter Ablauf (7) vorgesehen und derart unterhalb des Zulaufs (4) angeordnet ist, dass in die Fülltasse (1) einströmende Flüssigkeit wenigstens teilweise durch den dritten Ablauf (7) abfließt, wenn die durch den Zulauf (4) einströmende Flüssigkeit nicht vollständig durch den ersten und den zweiten Ablauf (5, 6) abfließen kann.
Patent DE-202013012411-U1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
IPC: H02K1/28
Filed: 2013-12-05
Abstract: Rotor (2) für eine elektrische Maschine (1), insbesondere für einen Synchronmotor, umfassend eine Rotorwelle (3) mit einem Wellenabschnitt (A) und mit auf diesem in Wellenumfangsrichtung (U) verteilt angeordneten Magneten (4), welche unmittelbar auf den Wellenabschnitt (A) der Rotorwelle (3) aufgeklebt sind, gekennzeichnet durch quader- oder stabförmig Magnete (4), die mittels mindestens eines mit der Rotorwelle (3) drehfest verbundenen Montagerings (5) axial und radial positioniert sind.
Patent DE-202013101054-U1 (DE)
Title: Eine tragbare medizinische Vorrichtung mit integriertem Metalldetektor
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-03-11
Abstract: Eine tragbare medizinische Vorrichtung mit integriertem Metalldetektor, die dazu angepasst ist, Metalle in einem menschlichen Körper zu identifizieren, wobei besagter Metalldetektor in Verbindung mit besagter tragbaren medizinischen Vorrichtung ist.
Patent DE-202013101283-U1 (DE)
Title: Getränkeschutzvorrichtung
IPC: B65D55/14
Filed: 2013-02-20
Abstract: Getränkeschutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (1) aus einem in einer Gaststätte dem Gast zur Verfügung stehenden Schutzbehältnis oder Schließfach (6) besteht, das in geschlossenem Zustand den jeweiligen Getränkebehälter (4), insbesondere allseits, umschließt und das vom Benutzer mit Hilfe eigener Absperrmittel ver- und entsperrt werden kann.
Patent DE-202013102528-U1 (DE)
Title: Rollladen, Farbfilterelement und Farbleiste
IPC: E06B9/17
Filed: 2013-06-12
Abstract: Rollladen (1) aufweisend einen Rollladenkörper (9), wobei der Rollladenkörper (9) mindestens eine Lichtdurchtrittsöffnung (4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollladen (1) mindestens ein Farbfilterelement (7, 8) aufweist, wobei das mindestens eine Farbfilterelement (7, 8) die mindestens eine Lichtdurchtrittsöffnung (4, 5) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-202013104909-U1 (DE)
Title: Druckfeste und reversibel formbare Leichtmasse
IPC: C08K7/28
Filed: 2013-11-03
Abstract: Die reversible, druckfeste Auftriebsmasse ist dadurch gekennzeichnet, dass sie von flüssig, bis frei formbar einstellbar ist.
Patent DE-202013105484-U1 (DE)
Title: Medizinisches Anzeigegerät
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: Medizinisches Anzeigegerät, aufweisend: ein Verarbeitungsmodul (10), das telekommunikativ an einen Ferncomputer angebunden ist, um die von dem Ferncomputer übertragenden Daten zu empfangen; ein Anzeigemodul (20), das elektrisch mit dem Verarbeitungsmodul (10) verbunden ist, um die vom Ferncomputer weitergeleiteten Daten anzuzeigen; und wenigstens ein Erweiterungsmodul (30), das lösbar am Rand des Anzeigemoduls (20) angeordnet ist und dem Empfang einer externen Information dient, um diese an das Verarbeitungsmodul (10) weiterzuleiten, wobei das Kabel, das das wenigstens eine Erweiterungsmodul (30) und das Verarbeitungsmodul (10) bzw. das Anzeigemodul (20) verbindet, nicht am medizinischen Anzeigegerät (1) freiliegt.
Patent DE-202014000772-U1 (DE)
Title: Bremskraftwarnleuchte
IPC: B60Q1/44
Filed: 2014-01-28
Abstract: Bremskraftwarnleuchte zur Anzeige der Bremskraft eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere einzelne Leuchten (1)(2), eingebaut in einem Gehäuse (1)(1), nach Betätigung der Bremse die Bremskraft des Fahrzeuges durch Aufleuchten von einigen bis allen Leuchten anzeigen können.
Patent DE-202014007546-U1 (DE)
Title: Biegesteife Verbindung zwischen technischen Konstruktionselementen und lebenden Holzpflanzen
IPC: E04B1/38
Filed: 2014-09-17
Abstract: Biegesteife Verbindung zwischen technischen Konstruktionselementen und lebenden Holzpflanzen dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Anschlusselement vom technischen Konstruktionselement an der Pflanze auf der dem Konstruktionselement abgewandten Seite anschließt und mindestens ein Anschlusselement auf der dem Konstruktionselement zugewandten Seite anschließt, wobei sich die Anschlusselemente auf unterschiedlicher Höhe entlang der Pflanzenachse befinden.
Patent DE-202014007886-U1 (DE)
Title: Ein Mauersystem für wandgebundene Fassadenbegrünung Sichtschutz / Lärmschutzelemente
IPC: A01G7/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Mauersystem zur Fassaden und vertikal Begrünung, gekennzeichnet dadurch, dass die Pflanzen in die Mauer integriert sind.
Patent DE-202014007928-U1 (DE)
Title: Ventil mit Füllstandsbegrenzer für Treibstoffbehälter
IPC: B60K15/035
Filed: 2014-10-07
Abstract: Ventil mit Füllstandsbegrenzer (15) für einen Flüssigtreibstoffbehälter, das für einen Belüftungskreis (11) des Treibstoffbehälters bestimmt ist, wobei das Ventil mindestens ein Tauchrohr (25) mit einem Durchgang für die Gase, die aus dem Behälter von dem flüssigen Treibstoff, der in den Behälter während des Füllens des Behälters eingeleitet wird, ausgetrieben werden, wobei der Durchgang einen Durchgangsquerschnitt (33; 39; 52) bietet, der ausreicht, um alleine die Ableitung der Gase während des Füllens des Behälters zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang zusätzlich zu dem vorgenannten Durchgangsquerschnitt einen zusätzlichen Durchgangsquerschnitt (29; 43, 44; 54) aufweist, der ausreicht, um alleine die Ableitung der vom Behälter kommenden Gase während des Füllens des Behälters zu ermöglichen, wobei bei dem Ventil das Tauchrohr einen inneren Kanal (31) besitzt, der dazu bestimmt ist, mit dem Belüftungskreis (11) des Treibstoffbehälters verbunden zu werden, und der Durchgang aus mindestens einer Öffnung (33, 29; 39, 43, 44; 52, 54) besteht, die den inneren Kanal des Tauchrohrs mit dem Äußeren des Tauchrohrs in Verbindung bringt, und bei dem der Durchgangsquerschnitt (33, 39; 52) und der zusätzliche Durchgangsquerschnitt (29; 43, 44; 54) jeweils im Wesentlichen dieselbe Oberfläche wie der Querschnitt des inneren Kanals haben, so dass der Durchgangsquerschnitt und der zusätzliche Durchgangsquerschnitt in Summe eine Fläche gleich mindestens zweimal den Querschnitt des inneren Kanals aufweisen.
Patent DE-202014100667-U1 (DE)
Title: Analyseofen mit Kamera
IPC: F27B5/06
Filed: 2014-02-14
Abstract: Ofen (1) zum Herstellen von Analyseproben einer Röntgenfluoreszenzanalyse, wobei der Ofen (1) • ein Gehäuse (2) aufweist, welches innen mit einer thermischen Isolierung (3) ausgekleidet ist, • als Tischgerät ausgestaltet ist, • einen geschlossenen, auf wenigstens 900°C aufheizbaren Innenraum (7) aufweist, • im Innenraum (7) einen Tiegel (8) aufweist, welcher aufzuschmelzendes Analyseprobenmaterial aufnimmt, ein Fassungsvermögen von einigen cm3 aufweist, und mischungsbeweglich im Ofen (1) angeordnet ist, derart, dass das im Tiegel (8) befindliche Probenmaterial mittels der Tiegelbewegungen durchmischbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ofen (1) ein den Blick in den Innenraum (7) ermöglichendes Fenster (6) aufweist, indem das Gehäuse (2) im Bereich des Fensters (6) geschlossen und durchsichtig ausgestaltet ist und die Isolierung (3) im Bereich des Fensters (6) eine durchsichtige Durchbrechung (9) aufweist, und dass außerhalb des Gehäuses (2) eine Kamera (5) angeordnet ist und oberhalb des Tiegels (8) ein optisches Umlenkelement (4) derart angeordnet ist, dass der von der Kamera (5) erfasste Bildausschnitt auf das Innere des Tiegels (8) gelenkt ist.
Patent DE-202014103700-U1 (DE)
Title: Geräte-Dockingstation
IPC: B60R7/06
Filed: 2014-08-08
Abstract: Dockingstation für ein tragbares elektronisches Gerät, umfassend: ein Aufbewahrungsfach mit einem Deckel, der zwischen geöffneten und geschlossenen Stellungen bewegt werden kann; eine Schieberanordnung, die mit dem Deckel in Wirkverbindung steht und zur Vorspannung des Deckels in die geöffnete Stellung ausgelegt ist; und eine Kupplungsanordnung, die mit der Schieberanordnung in verzahntem Eingriff steht und zum Festhalten des Deckels in einer festgeklemmten Stellung ausgelegt ist, worin ein elektronisches Gerät zwischen dem Deckel und dem Aufbewahrungsfach fixiert ist.
Patent DE-202015003690-U1 (DE)
Title: Urne und Aschebehälter zum Fassen von Ascheresten eines Verstorbenen
IPC: A61G17/08
Filed: 2015-05-27
Abstract: Urne zum Fassen von Ascheresten, einen hohlen Urnenkörper mit einem Hohlraum umfassend, der einem Aschebehälter Platz bietet, welcher Hohlraum und Aschebehälter bestimmt und eingerichtet sind, um Aschereste eines Verstorbenen zu fassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Urnenkörper teilbar ist in einen Basisteil, der einen Boden des Urnenkörpers umfasst, und einen Oberteil, der eine Spitze des Urnenkörpers umfasst, und dass der Hohlraum sich im Oberteil zu einer Breite verengt, die kleiner ist als die größte Breite des Aschebehälters.
Patent DE-202015006519-U1 (DE)
Title: Endkappe für LED-Leuchtstoffröhre sowie LED- Leuchtstoffröhre
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-09-15
Abstract: Endkappe für die LED-Leuchtstoffröhre, mit: einem isolierenden, rohrförmigen Teil; einem magnetischen Objekt, vorgesehen auf einer inneren Umfangsfläche des isolierenden, rohrförmigen Teils; und einem Heißschmelzkleber, vorgesehen auf einer inneren Umfangsfläche des magnetischen Objekts.
Patent DE-202015008403-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Arbeitsmaschine mit Rückleistungsspeicherung
IPC: B60L50/30
Filed: 2015-12-07
Abstract: Arbeitsmaschine, insbesondere in Form eines in zyklischen Bewegungen arbeitenden Materialumschlaggeräts wie Bagger oder Kran, mit einem Elektroantrieb (5) mit zumindest einem Elektromotor (6) zum Antreiben eines Antriebsstrangs (7) der Arbeitsmaschine, sowie einem Energiespeichersystem (13) zum Zwischenspeichern von in einem Schlepp- und/oder Bremsbetrieb rückgewonnener, vom Antriebsstrang (7) auf den Elektromotor (6) gegebener Rückspeiseenergie, dadurch gekennzeichnet, dass das Energiespeichersystem (13) einen mit dem Elektromotor (6) gekoppelten Schwungradspeicher aufweist, wobei eine Motorsteuervorrichtung (10) zum Steuern des elektromagnetischen Dreh- und/oder Schleppmoments des Elektromotors (6) in Abhängigkeit einer Motordrehzahl vorgesehen und derart ausgebildet ist, dass in einem Speicherdrehzahlbereich (14) oberhalb einer Nennbetriebsdrehzahl (nNenn) das elektromagnetische Dreh- und/oder Schleppmoment auf im Wesentlichen 0 gesetzt wird.
Patent DE-202015009445-U1 (DE)
Title: Abtauventil
IPC: F25B47/02
Filed: 2015-09-29
Abstract: Abtauventil, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Ventilkörper (2) umfasst, wobei innerhalb des Ventilkörpers (2) ein Ventilkern (5) angeordnet ist, und wobei am Ventilkörper (2) ein Oberdeckel (1) angeordnet ist, und wobei innerhalb des Ventilkerns (5) ein Schubkolben (3) angeordnet ist, und wobei am unteren Teil des Oberdeckels (1) eine Rückstellspannfeder (4) aufgesetzt ist, und wobei das obere Ende der Rückstellspannfeder (4) mit dem Oberdeckel (1) verbunden ist, und wobei das untere Ende mit dem unteren Ende des Schubkolbens (3) verbunden ist, und wobei am unteren Teil innerhalb des Ventilkörpers (2) eine untere Tischplatte (12) gebildet ist, wobei am Oberdeckel (1) eine Strömungskanaleinlassöffnung (9) vorgesehen ist, und wobei an der Seitenwand des Ventilkörpers (2) eine Bidirektionale-Strömungskanalöffnung (10) vorgesehen ist, und wobei am unteren Ende des Ventilkörpers (2) eine Strömungskanalauslassöffnung (11) gebildet ist.
Patent DE-202015102067-U1 (DE)
Title: Außenwandelement in Holzrahmenkonstruktion
IPC: E04B2/70
Filed: 2015-04-24
Abstract: Außenwandelement in Holzrahmenkonstruktion mit einem Riegelwerk aus vertikal und horizontal angeordneten Konstruktionshölzern, welches mit einer Außenwandschale und einer Innenwandschale beplankt ist und dessen Innenwandschale eine winddichte Lage, nachfolgend als Winddichtigkeit bezeichnet, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandschale eine weitere, zweite Winddichtigkeit aufweist, die mit einem Abstand zur ersten Winddichtigkeit angeordnet ist.
Patent DE-202016000105-U1 (DE)
Title: Schwenkbare und demontierbare Wartungs-, Reparatur- und Montagehalterung für Fahrräder aller Art zur Deckenmontage
IPC: B62H3/12
Filed: 2016-01-07
Abstract: Abnehmbare Montagehalterung für Fahrräder zur Deckenbefestigung an einer Position freier Wahl in einem Raum freier Wahl, die bei Nichtbenutzung wenig Stauraum und keine Standfläche benötigt und den Raum bei Nichtbenutzung wenig bei anderen Tätigkeiten beinträchtigt dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Konstruktion (5) per Deckenhalterung (1) und Schraubgewinde (2, 8) an einer beliebigen Position an die Raumdecke geschraubt werden kann und bei Nichtbenutzung abgeschraubt, in zwei Einzelteile (2 und 3) zerlegt und an einer Wandhalterung (6) aufbewahrt werden kann.
Patent DE-202016000374-U1 (DE)
Title: Nackenspiegel insbesondere zur eigenständigen Rasur des Nackens
IPC: A45D42/18
Filed: 2016-01-21
Abstract: Nackenspiegel insbesondere zur eigenständigen Rasur des Nackens dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Stirnband (1), verbunden mit einem Kugelgelenk (2a), welches wiederum einem Teleskopröhrchen (3) mit einem weiteren Kugelgelenk (2b) und schließlich mit einem Spiegel verbunden ist.
Patent DE-202016001192-U1 (DE)
Title: Hohlrad mit Innenverzahnung
IPC: F16H55/06
Filed: 2016-02-23
Abstract: Hohlrad mit Innenverzahnung, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang eines scheibenförmigen Bodenteils (4) die Innenverzahnung (2) mit etwa senkrecht zum Bodenteil (4) vorspringenden und mittels Stegen (5) untereinander verbundenen Zähnen (3) mittels Massivumformen ausgebildet ist.
Patent DE-202016007246-U1 (DE)
Title: Dampfmaschine, bei der das Wasser zur Erzeugung von Dampf elektrisch erhitzt wird
IPC: F22B1/28
Filed: 2016-11-25
Abstract: DAMPFMASCHINE (DM) stationär als auch mobil, dadurch gekennzeichnet, daß das Wasser zur Erzeugung von Dampf elektrisch erhitzt wird.
Patent DE-202016100507-U1 (DE)
Title: Laserschutzvorrichtung
IPC: F16P1/02
Filed: 2016-02-02
Abstract: Schutzvorrichtung (100) für eine Laserschneidmaschine (10), welche zum Laserschneiden einer Platte (24), insbesondere einer Stanzplatte, vorgesehen ist, umfassend: – eine Befestigungseinrichtung umfassend einen Schutzrahmen (110), welcher an einem der Platte (24) zugewandten Ende der Laserschneidmaschine (10) lösbar befestigbar ist; und – mehrere am Schutzrahmen (110) angeordnete und sich in Richtung der Platte (24) erstreckende Lamellenelemente (120), wobei die Lamellenelemente (120) in Umfangsrichtung des Schutzrahmens (110) derart angeordnet sind, dass sie wenigstens zwei Schutzlagen (122, 124) bilden, welche einen aus der Laserschneidmaschine (10) austretenden Laserstrahl (11) konzentrisch umgeben.
Patent DE-202016105202-U1 (DE)
Title: Untergestell für ein Boxspring-Bett
IPC: A47C23/22
Filed: 2016-09-18
Abstract: Untergestell für ein Boxspring-Bett, dessen Boden elastische Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202017001982-U1 (DE)
Title: Sammel-/Transport-Box
IPC: B65D85/38
Filed: 2017-04-13
Abstract: Sammel-/Transport-Box für das Sammeln und den Transport von insbesondere elektrischen/elektronischen Altgeräten, mit einem Bodenteil, einer Rückwand und zwei Seitenteilen, die geschlossen zwischen vier Eckstützen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei frontseitigen Eckstützen (8, 9) eine Vielzahl von entfernbaren Wandelementen (30–35) übereinander angeordnet eine geschlossene Front ausbilden.
Patent DE-202017101642-U1 (DE)
Title: Anwendungssoftware für ein mobiles, digitales Endgerät
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-03-21
Abstract: Anwendungssoftware (1p, 104) für digitale Endgeräte (1, 100), vorzugsweise Mobilgeräte, wie Smartphones, Tablet-PCs oder dgl., vorzugsweise in herunterladbarer, auf einem Datenträger oder auf einem Endgerät gespeicherter Form, bei deren Ausführung (1k, 105) ein betreffendes Endgerät eine Anwendung mit folgenden Eigenschaften bereitstellt: A die Anwendung ist dazu ausgebildet, auf eine Datei (1q, 106) zuzugreifen, welche Datei für einen Benutzer (5) des Endgeräts (1, 100) lesbaren Text (1q’, Text) enthält; B die Anwendung ist dazu ausgebildet, den Text (1q’, Text) sequentiell in Form von Laufschrift (8) auf einer Anzeigeeinrichtung (1a, 101) des Endgeräts (1, 100) darzustellen, wobei der Text (1q’, Text) in einer Laufzeile (LZ) über die Anzeigeeinrichtung läuft; C die Anwendung ist optional dazu ausgebildet, in Abhängigkeit von Steuerdaten (1q‘‘) in der Datei (1q, 106) weitere mediale Inhalte (8a, 8c), wie akustische Inhalte, vorzugsweise Musik oder Geräusche, oder optische Inhalte, vorzugsweise Bilder oder Videos, zusätzlich oder alternativ zu dem Text (1q’, Text) oder der Laufschrift (8) mittels des Endgeräts (1, 100) abhängig von einer erreichten Text-Position auf der Anzeigeeinrichtung (1a, 101) des Endgeräts (1, 100) auszugeben; dadurch gekennzeichnet, dass D die Anwendung des Weiteren dazu ausgebildet ist, eine Kameraeinrichtung (1g, 110) des Endgeräts (1, 100) derart anzusteuern und/oder von der Kameraeinrichtung (1g, 110) des Endgeräts (1, 100) gelieferte Bilddaten derart auszuwerten, dass ein Augenzustand (AZ) des Benutzers (5) des Endgeräts (1, 100), insbesondere eine Augenstellung oder Blickrichtung relativ zu der Anzeigeeinrichtung (1a, 101) und/oder zu der Laufzeile (LZ), bestimmbar ist, wobei die Anwendung weiterhin dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von den bestimmten Augenzustand (AZ) eine Aktion zur Beeinflussung der Laufschrift-darstellung und/oder zur Beeinflussung der optionalen Ausgabe der weiteren medialen Inhalte (8a, 8c) auszuführen.