baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004008063-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines elektrischen Schrittmotors zur Variation der Charakteristik eines von einem Kraftfahrzeugscheinwerfer ausgesandten Lichtbündels
Inventor: FOSTER HENRY
IPC: B60Q1/076
Filed: 2004-02-19
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines elektrischen Schrittmotors (3) zur Variation der Charakteristik eines von einem Scheinwerfer (2) eines Kraftfahrzeugs ausgesandten Lichtbündels, umfassend die Verfahrensschritte:
 - Vorgabe eines Soll-Werts (s_soll, α_soll) einer mechanischen Position eines Rotors (5) des Schrittmotors (3) in Abhängigkeit von einer einzustellenden Charakteristik des Lichtbündels;
 - Vorgabe eines zeitlichen Verlaufs eines Strom-Soll-Werts (I_soll) für den Schrittmotor (3) in Abhängigkeit von dem Soll-Wert (s_soll, α_soll) der mechanischen Position des Rotors (5);
 - Ansteuern des Schrittmotors (3) in Abhängigkeit von dem Strom-Soll-Wert (I_soll);
 - Erfassen eines Ist-Werts (s_ist, α_ist) der mechanischen Position des Rotors (5) oder einer den Ist-Wert (s_ist, α_ist) der mechanischen Position des Rotors (5) charakterisierenden Größe; und
 - Vergleichen des Ist-Werts (s_ist, α_ist) mit dem Soll-Wert (s_soll, α_soll) der mechanischen Position des Rotors (5), gekennzeichnet durch die nachfolgenden Verfahrensschritte: 
 - Erfassen eines zeitlichen Verlaufs eines Strom-Ist-Werts (I_ist) des Schrittmotors (3) innerhalb einzelner Schritte des Schrittmotors (3); und
 - Ermitteln des Ist-Werts (s_ist, α_ist) der mechanischen Position des Rotors in Abhängigkeit von dem zeitlichen Verlauf des Strom-Ist-Werts (I_ist), und dadurch dass das Verfahren im Rahmen einer Referenzierung des Scheinwerfers (2) eingesetzt wird, wobei ein Auftreffen des Rotors (5) des Schrittmotors (3) oder eines von dem Schrittmotor (3) verstellbaren Bauteils des Scheinwerfers (2) auf einen mechanischen Anschlag detektiert und ein Weiterdrehen des Rotors (5) des Schrittmotors (3) verhindert wird.
Patent DE-102004009665-B4 (DE)
Title: A-Säule für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-02-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: A-Säule für eine Kraftfahrzeugkarosserie,
welche ein Längsprofil
(7) mit einem integrierten Dämpferelement
(8) und einer frontseitigen Abdeckung (9) aufweist, wobei das Dämpferelement
(8) durch zumindest einen Federkörper
(10) aus Metall gebildet ist, der in einem frontseitigen Kanal (11)
des Längsprofils
(7) eingegliedert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkörper (10)
einen Z-förmigen
Querschnitt aufweist und dass der Federkörper (10) mit einem 1. Schenkel
(12) am Boden (15) des Kanals (11) abgestützt ist und mit einem 2. Schenkel
(13) gegenüber
der Frontseite (16) des Längsprofils
(7) vorsteht.
Patent DE-102004020319-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Montageplatte in vorgegebenem Abstand zu einer Seitenwand eines Schaltschrankes
Inventor: BESSERER HORST
IPC: H05K5/00
Filed: 2004-04-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen einer Montageplatte in vorgegebenem Abstand zu einer
Seitenwand eines Schaltschranks mittels Halteelementen, die der Unter-
und Oberseite der Montageplatte zugeordnet und am Schaltschrank
befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Unterseite
(25) der Montageplatte (20) mindestens zwei untere Halteelemente
(30) zugeordnet sind, die an der Seitenwand (10) und/oder einer
anschließenden
Bodenwand (11) befestigt sind,  dass die unteren Halteelemente
(30) im vorgegebenen Abstand zur Seitenwand (10) eine horizontale,
nach oben offene Einstecknut (31) für die Unterseite (25) der Montageplatte
(20) aufweisen,  dass die Einstecknut (31) ein in die Einstecknut
(31) ragendes Fixierelement (32) für eine an der Unterseite (25)
der Montageplatte (20) vorgesehene Fixieraufnahme (23) trägt,  dass
der Oberseite (26) der Montageplatte (20) mindestens ein oberes,
an der Seitenwand (10) befestigtes Halteelement (40) zugeordnet
ist, das im vorgegebenen Abstand zur Seitenwand (10) mit einem Anlageblock
(41) eine Anlagefläche
für die
Montageplatte (20) bildet und...
Patent DE-102004037629-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für Leiterplatten
Inventor: NEUSCHAEFER WILFRIED
IPC: H05K1/14
Filed: 2004-08-02
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verbindungselement
(10) für
Bauelemente (T1, T2) elektronischer Schaltungen bestehend aus einem
leitfähigen
Grundkörper
(20), der im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist mit Längsseiten
(22) und einer Längsachse
(A), mit einem ersten Anbindungsbereich (30) zum Festlegen des Verbindungselements
(10) an einem ersten Bauelement (T1) und mit einem zweiten Anbindungsbereich
(40) zum Festlegen des Verbindungselements (10) an einem weiteren
Bauelement (T2), wobei die Anbindungsbereiche (30, 40) im wesentlichen
rechteckig ausgebildet sind, wobei der Grundkörper (20) zwischen den Anbindungsbereichen
(30, 40) zumindest abschnittsweise plastisch verformbar ist, und
wobei das Verbindungselement (10) ein reflow-lötfähiges, oberflächenmontierbares
Bauelement (SMD) ist,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass
der Grundkörper
(20) an wenigstens einer vorgebbaren Stelle (50) plastisch verformbar
und biegbar ist, wobei die wenigstens eine Stelle (50) eine Sollknick-
oder Sollbiegestelle ist,  b) dass die Sollknick- oder -biegestelle
(50) von einer Materialreduzierung im Grundkörper (20) gebildet ist, wobei die
Materialreduzierung seitlich in dem Grundkörper (20) ausgebildet ist...
Patent DE-102004046797-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Anordnung und Verfahren zum Verbinden von Leitungen
Inventor: HATTAS DIRK
IPC: B23K20/12
Filed: 2004-09-27
Granted: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Leitungen, insbesondere Quick-Connector, mit wenigstens einem Anschluss (1), der zur Verbindung mit einem Leitungsende (2) durch Reibschweißen angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (1) Mittel zur Abfuhr der durch das Reibschweißen erzeugbaren Schmelze aus deren Entstehungsbereich aufweist.
Patent DE-102004049305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Malerarbeiten
Inventor: CAMACHO ROLANDO DANIEL
IPC: B44D3/00
Filed: 2004-10-07
Granted: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Malerarbeiten bestehend aus einem transportablen Gerüst mit einem auf dem Fußboden abgestützten Boden und mit mindestens einem am Gerüst verfahrbar angeordneten Werkzeugträger, der oder dessen Werkzeughalter innerhalb des Gerüstes und/oder über die äußere Begrenzungsfläche des Gerüstes hinaus verfahrbar sind, so dass ein am Werkzeugträger oder am Werkzeughalter angeordnetes Werkzeug die für die malermäßigen Arbeiten vorgesehenen Flächen erreicht und den vorgesehenen Arbeitsgang ausführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerüst (1) aus einem oder zwei parallel zueinander angeordneten U-förmigen Bögen aufgebaut ist, wobei jeweils eine vorn auf dem Boden (4) angeordnete Säule (1.1) mit einer hinten auf dem Boden (4) angeordneten Säule (1.2) mittels eines Quersteges (1.3) verbunden ist, derart, dass der oder die Werkzeugträger (2) aus der Bewegung entlang der senkrecht stehenden Säulen (1.1, 1.2) in die waagerechte Bewegung entlang des Quersteges (1.3) bewegbar sind und umgekehrt.
Patent DE-102004054867-B4 (DE)
Title: Mit sensorischer Intelligenz ausgestatteter Roboter
Inventor: HAGN ULRICH
IPC: B25J19/02
Filed: 2004-11-12
Granted: 2018-03-29
Abstract: Mit sensorischer Intelligenz ausgestatteter, haptisch geführter Roboter für medizinische Applikationen, mit mindestens einem Arm, dadurch gekennzeichnet, dass zum unmittelbaren Beeinflussen bestimmter Roboter-Betriebsmodi an der Struktur des Roboterarms (2) mindestens eine bidirektionale Bedienschnittstelle (1) vorgesehen ist, wobei die mindestens eine Bedienschnittstelle ein Display (10) und mindestens eine Bedientaste (12) aufweist.
Patent DE-102004054895-B4 (DE)
Title: Dünnschicht-BAW-Filter sowie Verfahren zur Herstellung eines Dünnschicht-BAW-Filters
Inventor: FATTINGER GERNOT
IPC: H03H9/205
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Dünnschicht-BRW-Filter,
mit:  zumindest einem CRF-Abschnitt und  zumindest einem
Leiter- oder Gitter-Filter-Abschnitt,  wobei der CRF-Abschnitt
zumindest zwei gekoppelte Resonatoren (2, 4) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der CRF-Abschnitt und der Leiter- oder
Gitter-Filter-Abschnitt
auf einem gemeinsamen Substrat (7) integriert sind und  die
Resonatoren (2, 4) des CRF-Abschnitts in einem Schichtenstapel übereinander
angeordnet sind.
Patent DE-102004057609-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung von laserinduzierter Emission elektromagnetischer Strahlung von in einem Hohlkörper befindlichen Gasen, Fluiden und Gemischen hieraus
Inventor: BERG THOMAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2004-11-29
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung laserinduzierter Emission elektromagnetischer Strahlung
von in einem Hohlkörper
(1) befindlicher Gase, Fluide oder Gemische hieraus, insbesondere
eines Kraftstoff-/Luftgemisches in einem Brennraum, wobei der Hohlkörper (1)
eine Öffnung
(3) aufweist, wobei die Vorrichtung einen auf der Öffnung (3)
aufsitzenden Kopf (2) umfasst, wobei der Kopf (2) einerseits einen
Lichtleiter (4) zum Einkoppeln von Licht durch die Öffnung (3)
in den Hohlkörper
(3) aufweist, und andererseits einen Empfangskanal (5) zur Aufnahme
der emittierten elektromagnetischen Strahlung, dadurch gekennzeichnet,
dass der Lichtleiter (4) über
den Empfangskanal (5) übersteht,
wobei der Empfangskanal (5) achsparallel zu dem Lichtleiter (4)
zum Einkoppeln des Lichts in den Hohlkörper (1) im Kopf (2) angeordnet
ist.
Patent DE-102004058938-B4 (DE)
Title: U-förmiges Klemmstück
Inventor: RAUSCH UWE
IPC: F16B2/22
Filed: 2004-12-07
Granted: 2013-02-28
Abstract: U-förmiges Klemmstück zum Anbringen an einer mit einem Loch (54) versehenen Platte (53, 55) mit zwei über einen Bügel (37) verbundenen flachen Schenkeln (35, 36) und einem Mutterteil (38) zur Aufnahme einer das Loch (54) und einen Schenkel (35) durchsetzenden Schraube (56), dadurch gekennzeichnet, dass das Mutterteil (38) mit seinem der Platte (53, 55) zugewandten Ende über eine flexible Spange (40) an den der Platte (53, 55) abgewandten Schenkel (36) und eine weitere flexible Spange (41) an dem Bügel (37) befestigt ist und sein seitlicher Arm (44) in eine Ausnehmung (45) in den der Platte (53, 55) abgewandten Schenkel (36) verdrehsicher eingreift.
Patent DE-102004060444-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Polysiliziumschicht in einem Halbleiterbauelement
Inventor: DONG CHA DEOK
IPC: H01L21/20
Filed: 2004-12-14
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Polysiliziumschicht eines Halbleiterbauelements, mit den Schritten: Nach dem Laden eines Halbleitersubstrats in eine Abscheidungskammer, Einströmen eines SiH4 oder Si2H6 Gases in die Abscheidungskammer mit einer Flussrate von etwa mindestens 1000 sccm und Einströmen eines PH3 Gases in die Abscheidungskammer, um eine dotierte Polysiliziumschicht auf dem Halbleitersubstart zu bilden; und Stoppen des Einströmens des PH3 Gases und Reduzieren des SiH4 oder Si2H6 Gases auf etwa 150 sccm bis 250 sccm, um die Grenzflächeneigenschaften zu verbessern, wodurch eine undotierte Polysiliziumschicht auf der dotierten Polysiliziumschicht gebildet wird.
Patent DE-102005027459-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleiterstruktur mit einer Mehrzahl von überstehend gefüllten Isolationsgräben
Inventor: MUEMMLER KLAUS
IPC: H01L21/762
Filed: 2005-06-14
Granted: 2008-02-28
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Halbleiterstruktur mit einer Mehrzahl von überstehend gefüllten Isolationsgräben (5a,
5b) mit den Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats
(1);  Bilden einer ersten Zwischenschicht (2) auf der Oberseite (O)
des Halbleitersubstrats (1);  Bilden einer Opferschicht (3)
oder einer Mehrzahl von Opferschichten (3) auf der ersten Zwischenschicht
(2);  Ätzen
einer Mehrzahl von sich in das Halbleitersubstrat (1) hinein erstreckenden
Isolationsgräben
(5a, 5b) mittels einer auf der einen Opferschicht (3) oder der Mehrzahl
von Opferschichten (3) vorgesehenen Maske;  Entfernen der Maske
zum Freilegen der nach dem Ätzen verbleibenden
einen Opferschicht (3) oder der Mehrzahl von Opferschichten (3);  Bilden
einer isolierenden zweiten Zwischenschicht (6; 6') an den Grabenwänden;  Auffüllen der
Mehrzahl von Isolationsgräben
(5a, 5b) mit einer isolierenden Füllung (10), die sich bis zur
Oberseite der einen Opferschicht (3) oder der Mehrzahl von Opferschichten
(3) erstreckt;  selektives Einsenken der Füllung (10) bezüglich der
einen Opferschicht...
Patent DE-102005036249-B4 (DE)
Title: Baugruppe, umfassend ein Kunststoffteil und ein mit diesem verbundenes Blechteil
Inventor: KAMPKE MANFRED
IPC: F16B19/04
Filed: 2005-08-02
Granted: 2007-08-23
Abstract: Baugruppe,
umfassend  ein Kunststoffteil (10) und ein mit diesem verbundenes Blechteil
(22), wobei das Blechteil (22) und das Kunststoffteil (10) derart
durch plastisches Verformen eines einstückig mit dem Kunststoffteil
(10) ausgebildeten Nietdomes (12) zusammengefügt sind, dass Kunststoffmaterial
des Kunststoffteils (10) eine Öffnung
(24) des Blechteils (22) längs
einer Durchsetzungsrichtung (F) durchsetzt und mit einem aus der
plastischen Verformung sich ergebenden Nietkopf (26) hintergreift,
wobei ein Innenrand (30) der Öffnung
(24) definiert ist als die die Öffnung
(24) umschreibende und in einer Ebene orthogonal zur Durchsetzungsrichtung
(F) auf einer Blechteilaußenfläche (22b)
liegende geschlossene Kurve mit dem kleinsten Flächeninhalt,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Nietkopf (26) folgende charakteristische Flächen aufweist:  eine
virtuelle geschlossene innere Belastungsfläche (38), welche sich vom Innenrand
(30) der Öffnung
(24) in radialer Richtung zu einer Öffnungsachse (O) hin erstreckt,
die den Flächenschwerpunkt
der Öffnung
(24) enthält
und in Durchsetzungsrichtung (F) verläuft, und eine virtuelle geschlossene...
Patent DE-102005045921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wischen einer Scheibe sowie Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KARCHER HUBERTUS
IPC: B60S1/08
Filed: 2005-09-26
Granted: 2014-03-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Wischen einer Scheibe (10), insbesondere einer Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen. Hierbei pendelt ein erster Wischhebel (12) und ein zweiter Wischhebel (20) in einer kontinuierlichen Betriebsstufe zwischen einer ersten Umkehrlage (U1) und einer zweiten Umkehrlage (U2). Erfindungsgemäß wird zumindest einer der Wischhebel (12, 20) in zumindest einer der Umkehrlagen (U1, U2) eine erste Zeitspanne (T1) stillgesetzt.
Patent DE-102005045966-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindung und Mehrgelenkscharnier mit einer Gelenkverbindung
Inventor: TAEUPKER BJOERN
IPC: E05D3/06
Filed: 2005-09-26
Granted: 2013-01-03
Abstract: Gelenkverbindung (1) mit einem ersten (3) und einem zweiten (5) Gelenkarm, die um eine gemeinsame Gelenkachse (7) verschwenkbar sind, wobei eine Achslage mindestens eines Gelenkarms (3, 5) relativ zu der Gelenkachse (7) mittels eines Exzenterelements einstellbar ist, wobei dass an dem ersten Gelenkarm (3) ein die Gelenkachse (7) bildender Bolzen (11) befestigt ist und der zweite Gelenkarm (5) in einer Gelenköffnung (12) eine das Exzenterelement bildende Exzenterhülse (13) aufweist, wobei der zweite Gelenkarm (5) und die Exzenterhülse (13) über eine lösbare mechanische Verbindung an dem Bolzen (11) gehalten sind.
Patent DE-102005048828-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzmarker und dessen Verwendung
Inventor: EGGERT THORSTEN DR
IPC: C07K14/195
Filed: 2005-10-12
Granted: 2013-03-28
Abstract: LOV-Domäne, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Cystein durch eine andere Aminosäure ersetzt wird, die kein FMN kovalent bindet, wobei die Aminosäuresequenz nach Seq. Nr. 2, 12 oder 14 ist und die LOV-Domäne in aeroben und anaeroben Systemen einsetzbar ist.
Patent DE-102005050025-B4 (DE)
Title: Scheibenwaschvorrichtung für eine Abschlussscheibe
Inventor: CHUDASKA ANDREAS DR
IPC: B60S1/52
Filed: 2005-10-19
Granted: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwaschvorrichtung für eine Abschlussscheibe eines Fahrerassistenzsystems für einen Frontbereich eines Fahrzeugs mit mindestens einem optischen Sensor. Der Außenseite der Abschlussscheibe ist mindestens eine Düse zugeordnet ist, durch die aus Waschflüssigkeit ein aus Wassertröpfchen bestehender und auf die Außenseite der Abschlussscheibe gerichteter Sprühnebelkegel erzeugbar ist. Der Düse sind unterschiedlich große optisch wirksame Durchtrittsbereiche für mindestens einen optischen Sensor zugeordnet sind. Der kleinste Durchtrittsbereich ist am nächsten zur Düse und der größte Durchtrittsbereich am weitesten von der Düse weg angeordnet.
Patent DE-102005053048-B4 (DE)
Inventor: STERNS HANS GERHARD
IPC: F22B37/40
Filed: 2005-11-04
Granted: 2007-10-04
Abstract: Method involves placing and stretching of covering elements (8), comprising web and dense network and a foil, at a desired height above the lower discharge opening (4) preferably ash hopper (3) in application position. The covering element is placed in the reactor cross-section area laterally from outside through a first opening (9a,9b) in boundary wall (7) of the reactor area e.g. the combustion chamber (2) in horizontal position in e.g. heating surface (5) in the reactor. The covering elements are unfolding or stretchable. Independent claims are also included for the following: (1) System for covering of a working space in a reactor; and (2) Steam generator.
Patent DE-102005059214-B4 (DE)
Inventor: SCHULTINK JAN
IPC: B01D39/16
Filed: 2005-12-12
Granted: 2007-10-25
Abstract: Filter bag comprises a filter material with at least two layers having a fleece layer (1) and a fiber-fleece layer (2) containing stacked fibers and/or filaments bonded together so that the pressing surface amount of the bond is a maximum 5 % of the surface of the surface of the bag. An average of maximum 19 bonded joints are present per 10 cm 2>.
Patent DE-102005059247-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: MACKE WLODZIMIERZ
IPC: B60T1/06
Filed: 2005-12-12
Granted: 2008-04-30
Abstract: Bremsvorrichtung
mit einem an einer Radachse (9) eines Kraftfahrzeuges befestigten
Anschlussteil (1) und einem daran angeschlossenen, zumindest in
auslaufseitiger Umfangsrichtung der Radachse (9) formschlüssig am
Anschlussteil (1) gehaltenen Befestigungskörper (2) eines Bremssattels
oder Bremsträgers
einer Scheibenbremse, wobei der Formschluss durch mindestens eine
Abstützfläche (4)
des Befestigungskörpers
(2) gebildet ist, die an einer zugeordneten Abstützfläche (5) des Anschlussteiles
(1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungskörper (2)
Anlageflächen
(6) aufweist, mit denen er zusätzlich
zum Formschluss reibschlüssig
an Anlageflächen
des Anschlussteiles (1) anliegt, wobei das Anschlussteil (1) durch
achsparallel zur Radachse (9) verlaufende Schrauben mit dem Befestigungskörper (2) verbunden
ist, und dass jede Abstützfläche (4)
Teil einer Abstufung (3) ist, die die Anlagefläche (6) des Befestigungskörpers (2)
oder des Anschlussteiles (1) aufweist, wobei die Abstützfläche (4)
sich teilweise in Achsrichtung der Radachse (9) und die Anlagefläche (6)
quer dazu erstreckt.
Patent DE-102006002825-B4 (DE)
Title: Satz aus Mauersteinen
Inventor: SATTLER RUEDIGER
IPC: E04C1/41
Filed: 2006-01-19
Granted: 2008-07-24
Abstract: Satz
aus Mauersteinen (1) unterschiedlicher Breite (B) für Mauersteine
von beispielsweise 24 cm, 30 cm, 36,5 cm, 40 cm, 42,5 cm oder 49
cm, wobei jeder Mauerstein (1) einen im Wesentlichen kubischen Körper aus
einem Ausgangsmaterial aufweist, der eine Höhe, Länge und eine Breite hat, wobei
die Breite der Mauersteine (1) jeweils einem ganzzahligen Bruchteil,
insbesondere 1/1, ½ oder
1/3 einer der Mauerstärken
entspricht und wobei jeder Mauerstein (1) mehrere, zumindest zwei,
durch Stege (11, 12) voneinander getrennte, zumindest teilweise der
Aufnahme eines Dämmstoffs
dienende Hohlräume
(8, 9) aufweist, deren Längen-
und Breitenrichtung der der Mauersteine (1) entspricht, wobei sämtliche
Hohlräume
(8, 9) der unterschiedliche Breiten (B) aufweisenden Mauersteine
(1) rechtwinklig zur Breite (B) durch rechtwinklig zur Breite (B)
ausgerichtete Stege (12) getrennt sind, deren Stegbreite (e) so
gewählt
ist, dass sämtliche
Hohlräume
(8, 9) in den unterschiedliche Breiten aufweisenden Mauersteinen
(1) mit einer identischen Breite (b) ausgebildet sind, dass...
Patent DE-102006005750-B4 (DE)
Title: Rollladen mit einer Mehrzahl gekoppelter Lamellen
Inventor: RIEDEL KLAUS
IPC: E06B9/26
Filed: 2006-02-07
Granted: 2008-02-07
Abstract: Rollladen
mit einer Mehrzahl parallel angeordneter, über ein Verbindungsglied (7)
untereinander gekoppelter und in seitlichen Führungsnuten (5) geführter Lamellen
(4), von denen mindestens eine Lamelle als Schwenklamelle (4) ausgeführt ist,
die an einem Scharnier (9) zwischen einer Schließlage und einer Öffnungslage
verschwenkbar ist, wobei das Verbindungsglied (7) als an der Stirnseite
der Schwenklamelle (4) angeordnetes und separat von der Schwenklamelle
(4) ausgebildetes Bauteil ausgeführt
ist und das Scharnier (9) von einem ersten Scharnierteil (7b) am
Verbindungsglied (7) und einem damit schwenkbar zusammenwirkenden
Hakenabschnitt (8a) gebildet ist, wobei am Verbindungsglied (7)
ein weiteres Scharnierteil (7a) gebildet ist, das dem ersten Scharnierteil (7b)
gegenüberliegt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsglieder (7) in einer
der seitlichen Führungsnuten
(5) aufgenommen sind, und dass das weitere Scharnierteil (7a) am
Verbindungsglied (7) gemeinsam mit einem weiteren Hakenabschnitt
(8b) an der Schwenklamelle (4) ein weiteres Scharnier (10) bildet, über das
die Verbindung mit einer weiteren Lamelle (4) hergestellt...
Patent DE-102006006556-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleiter für einen faseroptischen Sensor, faseroptischer Sensor und Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLNER MICHAEL
IPC: G01D5/353
Filed: 2006-02-13
Granted: 2011-04-07
Abstract: Lichtwellenleiter (6) für einen faseroptischen Sensor, der mindestens einen sich axial erstreckenden Abschnitt (10) aufweist, der auf einer ersten Seite (11) des Lichtwellenleiters (6) Bereiche (12) aufweist, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass in den Lichtwellenleiter (6) eingekoppeltes Licht in den Bereichen (12) einfacher aus dem Lichtwellenleiter (6) austreten kann als außerhalb von den Bereichen (12) und dass das Licht hin zu einem oder beiden axialen Enden des Abschnitts (10) oder hin zu einem Mittelbereich des Abschnitts (10) zunehmend einfacher aus dem Lichtwellenleiter (6) austreten kann.
Patent DE-102006010600-B4 (DE)
Title: Lagerung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: ZIETSCH ANDREAS
IPC: B60G15/00
Filed: 2006-03-06
Granted: 2008-05-15
Abstract: Lagerung
(7) für
einen Schwingungsdämpfer
(1), umfassend mindestens eine schwingungsdämpferseitige Verdrehfläche (25),
die mit einer fahrzeugseitigen Gegenfläche zumindest während des
Montageablaufs des Schwingungsdämpfers
(1) in einer Aufnahmeöffnung
(9) des Fahrzeugs in Wirkverbindung steht, wobei die mindestens
eine Verdrehfläche
(25) und die Gegenfläche lagerseitige
Verbindungsmittel zu fahrzeugseitigen Befestigungsmitteln (79) rotatorisch
ausrichtet, wobei die Lagerung (7) eine Lagerkappe (19) mit der
mindestens einen Verdrehfläche
(25), sowie drehmomentübertragende
Verbindungsmittel (45) und mindestens eine axial stützende Tragfläche (27)
zur fahrzeugseitigen Gegenfläche
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerkappe (19) den Schwingungsdämpfer (1)
gegen Herausfallen aus  der Lagerung (7) sichert, indem die Lagerkappe
(19) über
mindestens eine Befestigungsschraube (65) mit der Lagerung (7) verbunden
ist.