baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010381-U1 (DE)
Title: Dämmstreifen zur Abdichtung einer Rohrdurchführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2007-07-24
Abstract: Dämmstreifen
zur Abdichtung einer Rohrdurchführung,  – mit einer
Schaumkunststoffschicht (10),  – mit einer Stabilisierungsschicht
(12), die eine größere Steifigkeit
hat als die Schaumkunststoffschicht (10) und sich in Längsrichtung
(A) des Dämmstreifens
entlang der Schaumkunststoffschicht (10) erstreckt und an der Schaumkunststoffschicht
(10) befestigt ist, wobei die Stabilisierungsschicht (12) sich in
Querrichtung (B) nur entlang eines Teilabschnitts der Schaumkunststoffschicht
(10) erstreckt,  – und
mit mindestens einem Fixiermittel (14; 16) zum Fixieren des Dämmstreifens,
wenn er um ein Rohr (24) gewickelt ist, an sich selbst oder an einem
weiteren Dämmstreifen.
Patent DE-202007010482-U1 (DE)
Title: Solarwärmepumpe
IPC: F25B30/00
Filed: 2007-07-26
Abstract: Solarwärmepumpe
mit Raumklimagerät
( 1 .5) und Brauchwassererwärmung ( 1 .3).
Patent DE-202007010768-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Vorhang
IPC: A47H7/02
Filed: 2007-07-31
Abstract: Ein
mehrteiliger Vorhang mit: einer oberen Schiene (1) mit einem ersten
Vorhangteil (2), der unterhalb der Schiene (1) angeordnet ist und
mit einer ersten Offset-Schiene (21) befestigt ist, und einem zweiten Vorhangteil
(3), dessen oberes Ende mit der Unterseite der ersten Offset-Schiene
(21) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten
Offset-Schiene (21) und der oberen Schiene (1) ein magnetischer
Aufbau (20) angeordnet ist, mit dem die erste Offset-Schiene (21)
mit der oberen Schiene (1) magnetisch ineinander eingerückt sind,
so dass eine Lücke
beim Aufrollen mit einer Aufrollvorrichtung vermieden werden kann.
Patent DE-202008000218-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Flüssigkeitsfilter für Brennkraftmaschinen
IPC: B01D35/30
Filed: 2008-01-07
Abstract: Filtereinrichtung, insbesondere Flüssigkeitsfilter in Brennkraftmaschinen, mit einem Filtergehäuse (2) zur Aufnahme eines Filterelements und einem Anschlussflansch (4) mit mindestens einer Zufuhr- oder Abströmleitung (6), über die zu reinigendes oder gereinigtes Fluid in das Filtergehäuse (2) einzuleiten oder daraus abzuleiten ist, wobei der Anschlussflansch (4) als separat vom Filtergehäuse (2) ausgebildetes Bauteil ausgeführt und mit dem Filtergehäuse (2) zu verbinden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (2) und der Anschlussflansch (4) korrespondierende, den Anschluss (7, 8) für die Zufuhr- bzw. Abströmleitung (6) umschließende Kontaktflächen (3, 5) aufweisen, die in montierter Position unmittelbar aufeinander liegen, wobei die Kontaktflächen (3, 5) am Filtergehäuse (2) und am Anschlussflansch (4) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-202008003540-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Stand-by-Betrieb elektrischer Verbraucher
IPC: H01R13/66
Filed: 2008-03-12
Abstract: Vorrichtung
zur Vermeidung von Stand-by-Betrieb elektrischer Verbraucher, dadurch
gekennzeichnet, dass:  1. ein elektrisch steuerbares Schaltelement
( 1 , Detail 1) in eine Steckdose, Steckdosenleiste
oder ein Vorschaltgerät
eingebaut ist ( 1 , Detail 2);  2. dieses
elektrisch steuerbare Schaltelement von der Stromversorgung einer
Datenschnittstelle mit Strom versorgt wird ( 1 , Detail
3);  3. dieses elektrisch steuerbare Schaltelement von der Stromversorgung
der Datenschnittstelle angesteuert wird ( 1 , Detail
4);  4. elektrische Verbraucher über die unter 1. genannte Steckdose,
Steckdosenleiste oder dem Vorschaltgerät mit einem Stromanschluss
verbunden sind ( 1 , Detail 5) und damit mittels
der genannten Vorrichtung ein- und ausgeschaltet werden können;  5.
die genannte Vorrichtung an ein Gerät mit Datenschnittstelle mit
Stromversorgung angeschlossen wird ( 1 , Detail
6), die beim Ein- und Ausschalten des Geräts die Stromversorgung der
Datenschnittstelle ein- und ausschaltet und damit die daran angeschlossenen
elektrischen Verbraucher.
Patent DE-202008008345-U1 (DE)
Title: Auftragswalze für die Hautpflege
IPC: A45D34/04
Filed: 2008-06-21
Abstract: Auftragswalze
für die
Hautpflege nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass sich eine
zylindrische Walze unter einer teilweisen Abdeckung in einem Abstand
zu dieser auf einer Achse dreht, wobei ein oder mehr auf der Walze
in Längsrichtung
aufgebrachte Nocken, bzw. Stege, den Abstand zwischen der Abdeckung und
dem Walzenkörper
bündig
schließen.
Patent DE-202008008825-U1 (DE)
Title: Halter für ein Markierungs- oder Schneidgerät
IPC: B25H7/00
Filed: 2008-08-29
Abstract: Halter
(1) für
ein Markierungs- oder Schneidgerät
(2)  – mit
einem Teleskopelement (3), welches ein äußeres Basiselement (4) und
mindestens ein in das Basiselement einschiebbares Auslegerelement
(5) aufweist,  – mit
einer am Auslegerelement (5) angebrachten Fixiereinrichtung (7)
zur lösbaren
Einspannung eines im Wesentlichen stabförmigen Markierungs- oder Schneidgeräts (2), und  – mit einem
am Basiselement (4) angebrachten Anschlag (10), welcher eine Anschlagfläche (12)
aufweist, die parallel zur Längsachse
eines in die Fixiereinrichtung (7) eingespannten stabförmigen Markierungs-
oder Schneidgeräts (2)
verläuft.
Patent DE-202008010574-U1 (DE)
Title: Gittergeschützte Pflanzplatte
IPC: A01G13/02
Filed: 2008-08-10
Abstract: Die
gittergeschützte
Pflanzplatte ist gekennzeichnet dadurch,  1) dass ein zur Bepflanzung
geeignetes Gitter aus Metall Kunststoff oder dergleichen eine anorganische
Pflanzsubstratplatte z. B. von Oasis oder dergleichen vor Beschädigung und
Bruch schützt,  2)
dass eine Platte, ein Rahmen, ein Stabilisierungskreuz oder dergleichen
als stabilisierende Rückseite
die Verklebung auf einer Trägerplatte
ersetzt.  3) dass die Substratplatte passgenau in den Gitterkorb
eingebaut wird, um den kapillaren Wasserfluß bei der Montage von mehreren
Pflanzplatten zu gewährleisten.
Patent DE-202008013082-U1 (DE)
Title: Doppelführung zur Trailermontage als Sliphilfe für Boote
IPC: B63C3/12
Filed: 2008-10-01
Abstract: Doppelführung derart
gestaltet, dass die beiden vertikalen Führungsstangen mit einem abschließenden Element
wie hier in der Skizze 2 dargestellt durch einen Rundbogen (1) verbunden
sind.
Patent DE-202008013771-U1 (DE)
Title: Motorisch betriebenes Arbeitsgerät
IPC: B23Q11/00
Filed: 2008-11-12
Abstract: Motorisch
betriebenes Arbeitsgerät (10)
mit einer Gehäusefläche (14),
welche eine Messfläche (16)
ausgebildet hat, die für
eine Messwellenlänge
transparent ist und eine Kontaktfläche (18) für eine Hautpartie eines Benutzers
darstellt, und mit einer der Messfläche (16) nachgeordneten Auswerteschaltung
zur Erfassung einer körperlichen
Belastung des Benutzers.
Patent DE-202008015323-U1 (DE)
Title: 360 Grad Vorsatzspiegel für Beamer oder Filmprojektoren
IPC: G02B5/08
Filed: 2008-11-19
Abstract: 360°Vorsatzspiegel
für Beamer
(1.) oder Filmprojektoren, der mit Abstandshaltestange (3.) und einer
Klarglasoptik (4.) am Objektivkörper
(5.) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmung der
Spiegelfläche
(2.) von dem mit dem 360°Vorsatzspiegel
für Camcorder,
Video- oder Filmkameras aufgezeichneten OneShot-Rundbild (10.) ein
Panoramabild mit 360° horizontalen (9.)
und 115° vertikalen
Blickfeld (8.) wiedergibt.
Patent DE-202008015350-U1 (DE)
Title: Kostengünstige Isolation für Laugenbehälter aus nachwachsenden Rohstoffen
IPC: D06F37/26
Filed: 2008-11-20
Abstract: Die
Isoliermatte ist dadurch gekennzeichnet dass sie Klettbänder
besitzt ( 1 ) und auf der Außenwand des Laugenbehälters
angebracht wird.
Patent DE-202008017004-U1 (DE)
Title: Sägeketten für Kettensägen
IPC: B23D57/02
Filed: 2008-12-20
Abstract: Sägekette für Kettensägen, insbesondere für tragbare Motorkettensägen, bestehend aus miteinander gelenkfähig verbundenen Kettenglieder, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kettenglied mit einer „Schärfhilfemarkierung" versehen ist.
Patent DE-202008017174-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datendienstbereitstellung
IPC: H04L12/14
Filed: 2008-12-29
Abstract: Vorrichtung, die zur Durchführung eines Verfahrens zur Unterstützung einer Datendienstbereitstellung ausgelegt ist, das die folgenden Schritte umfasst:  – Empfangen einer Dienstanforderung für den Datendienst,  – Empfangen einer Zeitbereichsanforderung in Bezug auf den angeforderten Datendienst, wobei die Zeitbereichsanforderung einen Zeitbereich angibt, in welchem der angeforderte Datendienst bereitgestellt werden soll, und  – Auswählen eines Zugangsnetzes, das den Datendienst im vorgegebenen Zeitbereich bereitstellen kann.
Patent DE-202008018349-U1 (DE)
Title: Dichtelement
IPC: E04B1/684
Filed: 2008-11-18
Abstract: Dichtelement zur Ausbildung eines Wandanschlusses bei Sanitärartikeln, insbesondere Badewannen (1), Duschtassen oder dergleichen, gebildet durch einen Grundkörper in Form einer Metallfolie (7), die sanitärartikelseitig mit einem in geschützter Form vorgesehenen ersten Klebebereich (3) sowie wandseitig mit einem in geschützter Form vorgesehenen zweiten Klebebereich (4) versehen ist, wobei im sanitärartikelseitigen Bereich der Metallfolie (7) zwischen dem ersten (3) und zweiten Klebebereich (4) eine in Richtung des Sanitärartikels (1) abknickbare, bedarfsweise partiell weitere Klebebereiche aufweisende, später entfernbare Montagelasche (M) vorgesehen und wandseitig außerhalb des zweiten Klebebereiches (4), ein dem ersten Klebebereich (3) etwa gegenüberliegendes Schallschutzelement (9) angeordnet ist.
Patent DE-202009004289-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Stoßdämpferanordnung
IPC: B62D3/12
Filed: 2009-04-01
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Anhänger, mit einem Fahrgestell (2), einer Achse (7) mit einem Radschwinghebel (11) und einer Stoßdämpferanordnung (19), dadurch gekennzeichnet, dass ein Stoßdämpfer (20) zwischen dem Fahrgestell (2) und dem radseitigen Hebelende (12) des Radschwinghebels (11) angeordnet ist.
Patent DE-202009008856-U1 (DE)
Title: Musik-Instrument
IPC: G10D3/12
Filed: 2009-06-27
Abstract: Musik-Instrument (100) mit mindestens einem Schwingelement (110) zum Erzeugen musikalischer Töne und einem Resonanzkörper (120) zum Verstärken der von einem Schwingelement (110) erzeugten Töne, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwingelement (110) zumindest teilweise von einem magnetisierbaren Material gebildet ist und in der Nachbarschaft einer rotierbar gelagerten Anregungseinrichtung (130) angeordnet ist, die eine Mehrzahl von Permanentmagneten (131) zum jeweiligen Auslenken eines Schwingelementes (110) aus einer neutralen Position in eine ausgelenkte Position enthält, wobei die Permanentmagnete (131) bei Rotation der Anregungseinrichtung (130) zeitlich sukzessive das Schwingelement (110) berührungsfrei passieren.
Patent DE-202009011683-U1 (DE)
Title: Gürteltasche für Kunstherzsystem
IPC: A45C1/04
Filed: 2009-08-28
Abstract: Gürteltasche für Kunstherzsystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein breiter Taillengürtel (1), verstellbar in der Weite (2), der so ausgeführt ist, dass er mit zwei befestigten Taschen (3) beide Akkus und mit einer weiteren Tasche (4) der Steuereinheit des Kunstherzsystems Aufnahme bietet.
Patent DE-202009012096-U1 (DE)
Title: Windkraftanlagengestützte Feuerlöscheinrichtung
IPC: A62C3/02
Filed: 2009-09-05
Abstract: Kombination Windkraftanlage und Überwachungseinrichtung zur Brandüberwachung  Der Schutzanspruch wird erhoben auf das Prinzip eine Windkraftanlage mit einer Überwachungseinrichtung (4) zur Flächen- oder Waldbrandüberwachung zu kombinieren. Die Informationen von der Überwachungseinrichtung (4) werden mittels Datenfernübertragung an einen anderen Ort übertragen. Die Überwachungseinrichtung (4) wird auf dem Maschinenhaus (2) der Windkraftanlage installiert.
Patent DE-202009015452-U1 (DE)
Title: CS Sicherheitslampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: CS Sicherheitslampe, zur Selbstverteidigungen. Wobei  Eine CS-Dose welche sich in dem Griff der Taschenlampe  Befindet mit einer Kanüle verbunden ist welche in der Mitte des leuchtkörpers austritt. Diese dose wird durch einen Schalter an der Taschenlampe betätigt wodurch das CS-Gas durch die Kanüle an der Vorderseite der Taschenlampe austreten kann.
Patent DE-202009015800-U1 (DE)
Title: Zigarettenetui mit LED Beleuchtung
IPC: A24F15/14
Filed: 2009-11-18
Abstract: Zigarettenetui aus Kunststoff mit LED Beleuchtung,  dadurch gekennzeichnet,  das die Zigarettenetui ( 1 ) in Form einer Zigarettenschachtel mit abgerundeten Ecken gefertigt ist. Deckel Nr. 1 öffnet sich wie bei der Zigaretten Schachtel nach oben. Darf auch als Zigaretten Schachtel für die Füllung von Zigaretten benutzt werden.
Patent DE-202009016352-U1 (DE)
Title: Heftklammernentferner
IPC: B25C11/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: Heftklammernentferner, kombiniert mit einem Hefter mit Fuß (2) und Abdeckkappe, die an dem Fuß (2) angelenkt ist, wobei der Heftklammernentferner einen Schnabel (6) umfasst, der unter eine zu lösende Heftklammer zu schieben ist, wobei dieser Schnabel (2) von einem Teil des Hefters getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnabel (6) unter dem Fuß (2) des Hefters in dem Bereich in der Nähe des Gelenks der Abdeckkappe (4) des Hefters um eine Achse (A), die im wesentlichen vertikal, d. h. zu der Ausdehnungsebene des Fußes (2) senkrecht ist, herum schwenkbar montiert ist, wobei der Schnabel (6) über eine Schwenkbewegung von ungefähr 180° zwischen einer ausgeklappten, nach hinten vorspringenden Gebrauchsposition, und einer eingeklappten Nichtgebrauchsposition verstellbar ist, in der sich der Schnabel (6) in einer unter dem Fuß (2) des Hefters vertieften Aufnahme (17) anordnet.
Patent DE-202009016403-U1 (DE)
Title: Isolierglaselement mit integrierten Leuchtmitteln
IPC: G09F13/04
Filed: 2009-12-02
Abstract: Isolierglasscheibe mit integrierten Leuchtmitteln dadurch gekennzeichnet, dass eine Isolierglasscheibe auf der dem Betrachter abgewandten rückwärtigen Scheibe innenseitig ein Leuchtmittel wie z. B. ein aufgedruckter Leuchtkondensator, eine Elektrolumineszenz-Leuchtfolie oder eine Platine, bestückt mit einer Vielzahl von LEDs, bevorzugt in SMD-Ausführung, aufnimmt, das jeweils über Bohrungen im Rahmen des Isolierglaselementes die Stromzuführung erfährt und abgedichtet ist über die Sekundärverklebung des Rahmens, mit dieser elektrisch gesicherten und gegen jegliche Einflüsse geschützten und bewährten Umhüllung als langlebige, pflegeleichte und sehr flache Hinterleuchtungsquelle für eine Vielzahl von Anwendungen im Innen- und Außenbereich zu dienen vermag.
Patent DE-202010000622-U1 (DE)
Title: Kälteschutzanzug
IPC: A41D3/00
Filed: 2010-01-05
Abstract: Kälteschutzanzug in Form eines Overalls aus einem wasserdichtem Material mit einem Oberteil (1) mit Ärmeln (2) und mit einem integrierten Beinkleid bestehend aus im Hüftbereich (9) ansetzenden Hosenbeinen (3) mit integrierten Schuhen (4), dadurch gekennzeichnet, daß in jedem Hosenbein (3) in der Nähe des Hüftbereichs (9) ein Schuhsack (5) aus gleitfähigem Material ablösbar befestigt ist, der sich beim Einsteigen in das Hosenbein (3) von seiner Befestigungsstelle ohne weiteres ablösen läßt.
Patent DE-202010002785-U1 (DE)
Title: Präsentationsobjekt
IPC: A47F3/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Präsentationsobjekt für einen Messestand oder einen Ausstellungsraum mit wenigstens einer Beleuchtungseinheit und/oder wenigstens einem Elektronikgerät als elektrischen Verbrauchern, dadurch gekennzeichnet, dass den elektrischen Verbrauchern ein am Präsentationsobjekt angeordneter Akkumulator (7) als alleinige Stromversorgung zugeordnet ist.
Patent DE-202010007628-U1 (DE)
Title: Strategietischballspiel
IPC: A63F7/30
Filed: 2010-06-05
Abstract: Das Strategietischballspiel wird dadurch gekennzeichnet, dass ein rechteckiger Kasten mit Löchern versehen ist in denen ein Ball verschwinden soll.
Patent DE-202010009346-U1 (DE)
Title: Aufsatz für Staubsauger
IPC: A47L9/06
Filed: 2010-06-22
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf einen Aufsatz für Staubsauger. Der Aufsatz besteht aus 3 teilen: 1 ein Gummiadapter, 2 eine Saugdüse, 3 eine Bürste. Teil 1, der Gummiadapter besteht aus Gummi, teil 2, die Saugdüse besteht aus einem Kunststoff, teil 3, die Bürste besteht aus einem Kunstoff.
Patent DE-202010013906-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum zusätzlichen Ausbilden einer Regalfläche in einem Verkaufstisch
IPC: A47F1/14
Filed: 2010-10-04
Abstract: Vorrichtung zum zusätzlichen Ausbilden einer Regalfläche in einem Verkaufstisch (12) aus standardisierten Paletten (14) und/oder Kisten (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zumindest ein zu einer Seite hin offenes, im Wesentlichen quaderförmiges Einsetzelement (20) aufweist, das die Grundfläche und/oder die Höhe von zumindest einer standardisierten Palette (14) und/oder Kiste (16) einnimmt.
Patent DE-202010015786-U1 (DE)
Title: Bahn / Bahnen für Bauzwecke
IPC: D06N3/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Nicht brennbare Bahn dadurch gekennzeichnet, dass das Bahnengrundmaterial aus nicht brennbaren Geweben, Gewirken, Geflechten oder Vliesstoffen aus Glasfasern, Steinfasern, Kohlenstofffasern, Aramidfasern oder beliebigen anderen, nicht brennbaren Fasern oder Fasermischungen derartiger Fasern besteht.
Patent DE-202010016150-U1 (DE)
Title: Kabellos lösbare Anbindung von Patientenstühlen an ophthalmologische Untersuchungseinheiten
IPC: A61G15/10
Filed: 2010-12-02
Abstract: Kabellos lösbare Anbindung von Patientenstühlen an ophthalmologische Untersuchungseinheiten mit integrierter Zentrierung und Arretierung dadurch gekennzeichnet, daß sich der auf Rollen gelagerte Patientenstuhl von der Untersuchungseinheit wegschieben läßt, um einen Rollstuhl oder anderen Patientenstuhl an dessen Stelle zu positionieren.
Patent DE-202011002317-U1 (DE)
Title: Niedertemperatur Abgasreinigungsanlage für Kraftfahrzeuge
IPC: F01N3/02
Filed: 2011-02-03
Abstract: Eine Niedertemperatur Abgasreinigungsanlage für Kraftfahrzeuge mit Otto- oder Dieselmotor, die eine mit dem Auspuffrohr des Fahrzeugs verbundene Abgastransfereinheit sowie eine mit dieser verbundene Abgasreinigungseinheit enthält, wobei die Abgastransfereinheit aus einer Anzahl einzelner Wärme gut ableitender Transferrohre besteht, die an einem Ende mit dem Auspuffrohr und am anderen mit der Abgasreinigungseinheit verbunden sind und zwischen denen ein Zwischenraum frei bleibt, so dass das Abgas nach dem Verlassen des Auspuffrohrs in den Transferrohren schnell abkühlt, bevor es in die Abgasreinigungseinheit eintritt.
Patent DE-202011005293-U1 (DE)
Title: Armreif mit wechselbaren Einsätzen als Schließe
IPC: A44C5/18
Filed: 2011-05-18
Abstract: Edelmetallreifen Wandstärke 0,2–0,6 mm geschlitzt dadurch gekennzeichnet das der Edelmetallreifen gezogen aus Rohr ca. bis 70% der Länge nach innen geschlitzt wird, um die gewünschte Federwirkung zu erreichen.
Patent DE-202011050043-U1 (DE)
Title: Schleiflamelle
IPC: B24D9/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Schleif- oder Polierblatt (1) zum Anordnen auf einer rotierend antreibbaren Schleif- oder Polierscheibe, mit einer über den Umfang verlaufenden Außenkante (2) mit drei konvexen Abschnitten (3, 3', 3'') und drei konkaven Abschnitten (4, 4', 4'') aufweist, die abwechselnd über den Umfang angeordnet sind, wobei die konvexen Abschnitte (3, 3', 3'') und die konkaven Abschnitte (4, 4', 4'') als Kreisbögen mit denselben Radien (R, R1, R2, R3) gestaltet sind.
Patent DE-202011050863-U1 (DE)
Title: Einbaugarnitur und Vorrichtung zur Bearbeitung wenigstens eines Teiles einer Einbaugarnitur sowie Schutzrohr und Abdeckmittel für eine Einbaugarnitur
IPC: E03B9/08
Filed: 2011-07-29
Abstract: Einbaugarnitur die ein Schutzrohr (1) aufweist, durch welches im montierten Zustand eine Betätigungsstange (2) reicht, wobei das Schutzrohr (1) an seinem oberen Ende wenigstens ein Abdeckmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Schutzrohr (1) wenigstens eine Revisionsöffnung (5) führt oder einbringbar ist.
Patent DE-202011051215-U1 (DE)
Title: Normbehälter nach Art eines kastenförmigen Drehstapelbehälters
IPC: B65D1/22
Filed: 2011-09-06
Abstract: Normbehälter (1) nach Art eines kastenförmigen Drehstapelbehälters (2) mit einem oberen umlaufenden Rand (3), sowie mit in den Behälterwänden (4.1, 4.2, 4.3 und 4.4) zum Behälterinnenraum geöffneten Einformungen (5), die an den Behälterwänden (4.1, 4.2, 4.3 und 4.4) zur Außenseite streifenförmige Ausformungen (6) bilden, wobei diese beim Drehstapeln derart zusammenwirken, dass bei Drehung eines aufzusetzenden weiteren Drehstapelbehälters (7) um 180° die Ausformungen (6) mit Ihrem unteren Ende (10) entweder in die Einformungen (5) eintauchen oder auf dem oberen Rand (3) aufsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen umlaufenden Randbereich (11) den Einformungen (5) jeweils Zentrierauflagen (9) zugeordnet sind, in die jeweils untere Enden (10) von an den Behälterwänden (4.1, 4.2, 4.3 und 4.4) angeordneten Ausformungen bzw. Anformungen (6) im aufgesetzten Zustand eines weiteren Drehstapelbehälters (7) greifen.
Patent DE-202011052223-U1 (DE)
Title: Laminiergerät
IPC: B30B3/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Laminiergerät (1) zum Heißlaminieren von Blattgut und Laminierfolie, mit einem Gerätegehäuse (2), durch das ein Durchlaufkanal (8) für den Durchlauf einer Kombination von Blattgut und Laminierfolie geht, in dem eine Laminiereinheit (11) mit zumindest einem Paar gegenüberliegender, einen Laminierspalt freilassender Laminierwalzen (12, 13) angeordnet ist, wobei in zumindest einer der beiden jeweils ein Paar bildenden Laminierwalzen (12, 13) ein PTC-Heizstab (30) angeordnet ist, der mit der Laminierwalze (12, 13) drehfest verbunden ist, und wobei die Laminierwalzen (12, 13) einen Walzenkern (20) mit zylindrischer Außenseite und einen darauf außenseitig angeordneten, elastischen Walzenbezug (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Walzenkern (20) als Vollmaterialkern mit einer an den Querschnitt des PTC-Heizstabes (30) angepassten und diesen spaltfrei umschließenden Aufnahmekanal (29) ausgebildet ist.
Patent DE-202011101083-U1 (DE)
Title: Reifenstopper für Fahrradfelgen zur Vermeidung abrupter Luftentweichung durch Ventilabrisse
IPC: B60B21/10
Filed: 2011-05-25
Abstract: Der Schutzanspruch betrifft ein eigens hergestelltes Formteil, welches das Verrutschen des Fahrradmantels incl. -schlauch und -ventil verhindert. Radfahrer und Mountainbiker können damit lange Bremsphasen überwinden, ohne eine abrupte Luftentweichung durch Ventilabrisse zu riskieren. Bei Bergabfahrten, also bei längeren Bremsphasen mit dem Fahrrad, Rennrad oder Mountainbike hatten sich bisher häufig der Reifenmantel mitsamt Schlauch und Ventil verschoben. Die Folge: das Ventil saß nicht mehr exakt an der Stelle, welches die Felge durch das Ventilloch vorgab. Das Ventil riss ab und der Reifen war platt. Die Lösung des Problemes ist ein Reifen-Stopper, der mittels einer dazugehörenden Schraube in der Fahrradfelge fixiert wird. Dies bewirkt, dass der Reifenmantel von innen an den Rand der Felge gepresst wird und dadurch nicht mehr verrutschen kann. Der Fahrradschlauch und somit auch das Ventil behalten seine Position – einem Ventilabriss und der zwangsläufigen abrupten Luftentweichung wird entgegegewirkt.
Patent DE-202011103745-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F16H25/24
Filed: 2011-07-27
Abstract: Elektromechanischer Linearantrieb der Art, die eine von einem Elektromotor über eine Transmission getriebene Spindel umfasst (2, 3) und bei der die Spindel eine in der Längsrichtung geteilte Spindelmutter (11, 14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (11, 14) derart in mindestens zwei Teile geteilt ist, dass die Spindelmutter (11, 14) auf der Spindel (2, 3), in deren Axialrichtung gesehen, an einer beliebigen Stelle zu montieren ist.
Patent DE-202011107736-U1 (DE)
Title: LED-Einbauleuchte für abgehängte Decken
IPC: F21V21/04
Filed: 2011-11-10
Abstract: LED-Einbauleuchte für abgehängte Decken, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Röhre direkt, ohne zusätzliches Gehäuse, in die abgehängte Decke verbaut wird, wobei die Länge der LED-Röhre auf das Rastermaß der Deckenkonstruktion abgestimmt ist und ihre elektrisch nicht leitfähigen Endstücke passgerecht für die Profilschienen der Deckenkonstruktion ausgebildet sind, wobei zusätzliche Tragschienen seitlich an der LED-Röhre als Träger für die Deckenplatten dienen.