baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100625-U1 (DE)
Title: Manuell bedienbares, transportables Schneidgerät zum kreisbogenförmigen Zuschneiden, insbesondere Abrunden, von Körpern aus Kunststoff, insbesondere Dämmplatten
IPC: B26F3/12
Filed: 2011-05-12
Abstract: 10) zum kreisbogenförmigen Zuschneiden, insbesondere Abrunden, von Körpern aus Kunststoff, insbesondere Dämmplatten, umfassend: – eine Grundplatte (12) mit einer Vorderkante (14), einer Hinterkante (16) und einer Auflagefläche (18) für Körper aus Kunststoff, – zwei seitlich gegenüberliegend an der Grundplatte (12) befestigte Führungsschablonen (20, 22), die parallel zueinander von der Grundplatte (12) senkrecht nach oben ragen und jeweils mindestens einen Führungsschlitz (24, 26) aufweisen, die zueinander fluchten und jeweils über zumindest einen Abschnitt (28) zur Vorderkante (14) der Grundplatte (12) hin kreisbogenförmig abfallend verlaufen, und – einen U- oder C-förmigen Schneidbügel (30), zwischen dessen Enden (32, 34) ein elektrisch beheizbarer Schneiddraht (36) eingespannt ist, wobei sich der Schneiddraht (36) zwischen den Führungsschablonen (20, 22) erstreckt und seitlich in den Führungsschlitzen (24, 26) der Führungsschablonen (20, 22) geführt wird und der Schneidbügel (30) dadurch bezogen auf die Grundplatte (12) verschiebbar und schwenkbar zur Durchführung eines...
Patent DE-202011105437-U1 (DE)
Title: Eisstock, insbesondere Turniereisstock
IPC: A63B67/14
Filed: 2011-09-08
Abstract: Eisstock, insbesondere Turniereisstock mit einem rotationssymmetrischen Stockgrundkörper (2), einem Stockstiel (3), einer eine Lauffläche bildenden, auswechselbaren Laufsohle (4) sowie einem den rotationssymmetrischen Stockgrundkörper (2) umschließenden Schutzring (5), dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Massenverteilung des rotationssymmetrischen Stockgrundkörpers (2) derart gewählt ist, dass die Masse des rotationssymmetrischen Stockgrundkörpers (2) ausgehend vom Stockzentrum (SZ) nach außen zunimmt.
Patent DE-202011108213-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer mit mindestens einem verstärkten Schutzrahmen
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-11-23
Abstract: Werkzeugkoffer mit mindestens einem verstärkten Schutzrahmen, umfassend: – zwei Kofferhälften (10, 11), die mittels eines Scharniers (12) zusammenklappbar miteinander verbunden sind, wobei im Inneren der beiden Kofferhälften (10, 11) jeweils eine Werkzeug-Aufnahme (13) angeordnet ist, wobei an einer lateralen Seite der beiden Kofferhälften (10, 11) zwei Schnallensätze (14) und ein Griff (15) angeordnet sind, wobei der Griff (15) zwischen den beiden Schnallensätzen (14) angeordnet ist, wobei an den beiden Außenseiten der beiden Kofferhälften (10, 11) jeweils ein vertieftes Verbindungsteil (16) ausgebildet ist; und – mindestens einen Schutzrahmen (30), der profilmäßig an der Außenseite der beiden Kofferhälften (10, 11) angepasst ist, wobei an beiden Seitenteilen der Schutzrahmen (30) jeweils ein Montageteil (31) angeordnet ist, wobei eine rutschhemmende Einfügescheibe (32) in das Montageteil (31) eingefügt und mit demselben verbunden ist, wobei an der Außenfläche der rutschhemmenden Einfügescheibe (32) eine erhöhte rutschhemmende Streifenschicht (3210) angeordnet ist, die im montierten Zustand die...
Patent DE-202011110707-U1 (DE)
Title: Gestanzter Foliendeckel und seine Verwendung
IPC: B65D77/20
Filed: 2011-06-16
Abstract: Gestanzter Foliendeckel (2) zur Verwendung als gestanzter Foliendeckel für Verpackungen in Form von Bechern aus Polypropylen (PP), wobei der Foliendeckel eine transparente Polyesterfolie (PET) (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Folie, aus der der Foliendeckel gestanzt worden ist, hergestellt worden ist, indem die transparente Polyesterfolie (4) beschichtet wird, und eine zusätzliche Schicht (5) durch Coextrudieren einer PE-Schicht (5a) und einer PP-Polymerschicht (5b) auf die transparente Polyesterfolie (PET) (4) aufgetragen wird, um die Folie zu bilden, wobei die Coextrusion der PE-Schicht (5a) und der PP-Polymerschicht (5b) auf die transparente Polyesterfolie (4) so ausgeführt worden ist, dass die PE-Schicht (5a) zwischen der transparenten Polyesterfolie (4) und der PP-Polymerschicht (5b) angeordnet ist, und wobei der gestanzte Foliendeckel (2) dazu geeignet ist, an eine PP-Verpackung (1) geschweißt zu werden, sodass die PP-Polymerschicht (5b) an die PP-Verpackung (1) haftet.
Patent DE-202011110807-U1 (DE)
Title: Radialwellendichtung
IPC: F16J15/32
Filed: 2011-06-06
Abstract: Radialwellendichtung (10; 60; 70) zur Abdichtung zwischen einer Hochdruckseite (18) und einer Niederdruckseite (20) in einem Ringraum (12) zwischen einer Welle (14) und einem die Welle (14) aufnehmenden statischen Bauteil (16), wobei die Radialwellendichtung (10; 60; 70) rotationssymmetrisch ausgebildet und koaxial mit der Welle (14) angeordnet ist, umfassend (i) einen ersten Dichtring (34) aus einem nicht-elastischen Kunststoffmaterial, der im Bereich seines Innenumfangs in Richtung der Niederdruckseite (20) vorgewölbt ist und eine an der Welle (14) anliegende erste Dichtlippe (50) bildet, (ii) einen Distanzring (30), der in Bezug auf den ersten Dichtring (34) in Richtung der Niederdruckseite (20) axial versetzt angeordnet ist, mit einer der Hochdruckseite (18) zugewandten ersten Stirnfläche (42) und einer der Niederdruckseite (20) zugewandten zweiten Stirnfläche (44), und (iii) ein elastisches Formteil (32), das im Bereich (40) seines Außenumfangs an der zweiten Stirnfläche (44) des Distanzrings (30) anliegt und im Bereich (46) seines Innenumfangs in Richtung der Hochdruckseite (18) vorgewölbt ist und an der ersten Dichtlippe (50) anliegt, wobei zwischen dem Distanzring (30), dem elastischen Formteil (32) und gegebenenfalls der ersten Dichtlippe (50) ein Hohlraum (48) ausgebildet ist, der mit dem auf der Hochdruckseite (18) herrschenden Druck oder mit einem Steuerdruck beaufschlagbar ist, derart, dass in Folge der Druckbeaufschlagung die erste Dichtlippe (50) über das elastische Formteil (32) an die Welle (14) anpressbar ist.
Patent DE-202012000611-U1 (DE)
Title: Turbomolekularpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2012-01-21
Abstract: Turbomolekularpumpe, mit mindestens einem in einem Gehäuse (16) mittels einer Rotorwelle (10) gelagerten Rotorelement (18) mit mehreren Rotarflügeln (20), mindestens einem in dem Gehäuse (16) angeordneten Statorelement (22, 24) mit mehreren zwischen Rotorflügeln (20) ragenden Statorflügeln (22), und zwei in Endbereichen der Rotorwelle (10) angeordneten Lagerelementen (12, 14), wobei zumindest das hochvakuumseitige Lagerelement (12) als Wälzlager ausbildet ist, und in einer Kammer (36) angeordnet ist, die über mindestens einen Kanal (46) mit einem Druckbereich (48) verbunden ist, in dem ein höherer Druck als im Hochvakuumbereich (34) herrscht,
Patent DE-202012000872-U1 (DE)
Title: Präsentationssystem und Präsentationsleiste dafür
IPC: A47F5/00
Filed: 2012-01-27
Abstract: Präsentationsleiste (12, 120) zum Einsatz in einem Präsentationssystem (10), mit – wenigstens einer langgestreckten Auflagefläche (20, 200) zum Hallten eines Seitenbereiches eines Präsentationsflächenelementes (16, 160), – einem an einer Schmalseite der Auflagefläche (20, 200) angeordneten Halteelement (26, 260), – wenigstens einem an dem Halteelement (26, 260) an dessen Außenseite angeordneten Einhakelement mit einem nach oben weisenden Haken (34) und – wenigstens einem Sicherungselement (24, 28, 240, 280) zum Sichern eines Präsentationsflächenelementes (16, 160) auf der Auflagefläche (20, 200).
Patent DE-202012001825-U1 (DE)
Title: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für die Atemluft
IPC: A61F2/20
Filed: 2012-02-22
Abstract: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für Atemluft dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilelement aus porösem Schaumstoff (3), (12), (13), (15), (16) zum Schließen und Öffnen des Filtergehäuses (2) mit dem Deckel (1) durch Federwirkung einen Freiraum (8) bildet und zu einer Luftverwirbelung (18) beim Atmen führt, die eine Filterverstopfung vermeidet.
Patent DE-202012002951-U1 (DE)
Title: Heiz- bzw. Kühlkörper (Konvektor/Radiator) aus Lavagestein in Kunstharz-Bindemittel
IPC: F24D19/06
Filed: 2012-03-25
Abstract: Heiz- bzw. Kühlkörper (Konvektor/Radiator) zum bauseitigen Anbringen auf fertigen Wandflächen jeglicher Ausführung als Wandverkleidung dadurch gekennzeichnet, dass die Wandheizung/-kühlung aus einem Rohrsystem auf Trägerplatte mit Umrandung besteht, das in besonders energiesparendem und Wärme/Kälte speicherndern Lavagestein (Lavasande, Lavakiesel etc. aus Tuff-/Bims- oder anderem magmatischen Gestein), in Kunstharzbindemittel nach DIN 55958 (Dez. 1988) dispergiert wird und – im Gieß- bzw. Spritzverfahren aufgetragen – das Rohrsystem ummantelt
Patent DE-202012007101-U1 (DE)
Title: Maus-Gehäuseaufbau
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-07-23
Abstract: Maus-Gehäuseaufbau, umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Hauptkörper (11) und einem Zungenteil (12), wobei der Hauptkörper (11) eine vordere Wand (111) aufweist und der Zungenteil (12) sich einteilig aus der vorderen Wand (111) erstreckt und eine Positionierungswand (121) an einem Ende des Zungenteils (12) bildet, die der vorderen Wand (111) entgegengesetzt ist; ferner umfassend wenigstens eine Schienen-Einrichtung (2), die auf einer Seite des Zungenteils (12) zwischen der Positionierungswand (121) und der vorderen Wand (111) des Gehäuses (1) angeordnet ist, ein erstes Positionierungsende (201) und ein zweites Positionierungsende (202), die entsprechend an den beiden entgegengesetzten Enden der Schienen-Einrichtung (2) liegen, wobei das erste Positionierungsende (201) neben der Positionierungswand (121) angeordnet ist, während das zweite Positionierungsende (202) neben dem Hauptkörper (11) liegt; ferner umfassend eine Gleit-Einrichtung (3), die auf der Schienen-Einrichtung entlang gleiten kann und einen Gleitkörper (31) sowie wenigstens eine drehbare Welle (32) besitzt, wobei der Gleitkörper (31) wenigstens einen Kupplungsschlitz...
Patent DE-202012007662-U1 (DE)
Title: Fliegerhangar mit Drehboden für Kleinflugzeuge
IPC: E04B1/342
Filed: 2012-08-02
Abstract: Fliegerhangar dadurch gekennzeichnet, 1. daß er einen Drehboden (1) besitzt 2. daß er aus einem Bausatz zur Selbstmontage besteht. 3. daß er unter zu Hilfenahme eines Einweisers vom Hersteller, vom Erwerber selbst montiert werden kann. 4. daß er vom Hersteller komplett montiert werden kann. 5. daß er aus feuerverzinkten Teilen besteht. 6. daß er mit einer Stückliste und Montagebuch ausgestattet ist. was eine Selbstmontage möglich macht. 7. daß er ein statisches Prüfungszeugnis besitzt. 8. daß er demontierbar ist und an anderer Stelle wieder aufgebaut werden kann. 9. daß, der Drehboden (1) auf Wunsch (von Hand) durch Handantrieb gedreht werden kann, falls kein Stromanschluß vorhanden ist. 10. daß das Dach im Torbereich an einer darüberliegenden Trägerkonstruktion (2) aufgehängt ist. 11. daß die Rollen für das...
Patent DE-202012007866-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung zur Befestigung an einem Lenkrad
IPC: B60R11/02
Filed: 2012-08-16
Abstract: Halterungsvorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung eines Gegenstandes (2) im Inneren eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, umfassend: – ein Halterungselement (4) für den zu befestigenden Gegenstand (2) sowie – eine Lenkradhalterung (5), welche im Klemmsitz lösbar am Griffrand (60) eines Lenkrads (6) des Fahrzeugs befestigbar ist.
Patent DE-202012008400-U1 (DE)
Title: Stand- und Schutzfuß für Bierbänke, auf Basis von Biegeblech
IPC: A47B91/12
Filed: 2012-09-01
Abstract: Stand- und Schutzfuß für Bierbankgarnituren dadurch gekennzeichnet, dass das Biegeblech unter den Standbeinen der Bierbänke angebracht wird und die überstehenden Bereiche, bis auf die verlängerte Bodenfläche des Biegeblechs, nach oben oder unten umgebogen werden.
Patent DE-202012010980-U1 (DE)
Title: Schrankbett
IPC: A47C17/52
Filed: 2012-11-15
Abstract: Schrankbett mit einem frontseitig offenen Schrankkorpus (1) und einem Matratzenrahmen (2) oder dergleichen, der in einer Nichtgebrauchslage in den Schrankkorpus (1) eingeschwenkt ist und mit seiner Unterfläche die Frontseite des Schrankkorpus (1) verdeckt und der in einer Gebrauchslage ausgeschwenkt ist und eine Liegefläche bildet, wobei an mindestens einer inneren Seitenwand (3) des Korpus (1) ein Beschlagteil (4) befestigt ist, das mindestens eine beim Ausschwenken zunehmend vorspannbare Zugfeder (5) aufweist, die mit einem ersten Ende (6) am korpusfesten Beschlagteil (4) und mit einem zweiten Ende (7) an einem am korpusfesten Beschlagteil (4) angelenkten Stellhebel (8) gehalten ist, welcher Stellhebel (8) an einer Seitenrahmenstrebe (10) des Matratzenrahmens (2) befestigt oder befestigbar ist, wobei der Stellhebel (8) an seinem dem Drehgelenk (9) abgewandten Ende einen in Längsrichtung des Stellhebels (8) ausgerichteten, offenen Längsschlitz (11) aufweist, in den ein erster an der Seitenrahmenstrebe (10) befestigter Bolzen (12), insbesondere Kopfbolzen, mit seinem Schaft eingesetzt oder...
Patent DE-202012013621-U1 (DE)
Title: Faserstoffzusammensetzung
IPC: D21H11/12
Filed: 2012-08-06
Abstract: Faserstoffzusammensetzung mit einem vorgegebenen Anteil an
 - Frischfasern und/oder Altpapier,
 - Grasfasern, insbesondere Süß- und/oder Sauergrasfasern, und
 - Hilfsstoffen und Wasser,
 wobei der Gewichtsanteil an Grasfasern größer 1 und kleiner 100 Gew.-% der gesamten Stoffmasse ist, jeweils als ofentrockener Stoffanteil gerechnet, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Süß- und/oder Sauergrasfaseranteil teilgetrocknetes oder frisches Gras ist und nur mechanisch aufbereitet, auf eine maximale Länge von 15 mm geschnitten und fibrillierend gemahlen ist.
Patent DE-202012100523-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R13/631
Filed: 2012-02-16
Abstract: Elektrischer Verbinder, der umfasst: – ein männliches Gehäuseteil (1), das einen Grundkörper (11) aufweist, an dem eine Mehrzahl von ersten Schlitzen (111) vorgesehen ist, in die eine Mehrzahl von männlichen Anschlussenden (3) hindurchgeführt ist, wobei am Grundkörper (11) jeweils eine Trennwand (113) zwischen zwei benachbarten ersten Schlitzen (111) angeordnet ist; und – ein weibliches Gehäuseteil (2), das mit dem männlichen Gehäuseteil (1) zusammensteckbar ist und einen Grundkörper (21) aufweist, an dem eine Mehrzahl von dritten Schlitzen (211) vorgesehen ist, die den ersten Schlitzen (111) entsprechend angeordnet sind, wobei in die dritten Schlitze (211) eine Mehrzahl von Anschlusselementen (4) für das weibliche Gehäuseteil hindurchgeführt ist, wobei am Grundkörper (21) jeweils ein Aufnahmezwischenraum (214) zwischen zwei benachbarten ersten Schlitzen (111) angeordnet ist, wobei die Aufnahmezwischenräume (214) zur Aufnahme der Trennwände (113) vorgesehen sind, so dass das männliche und das weibliche Gehäuseteil (1, 2) genau positioniert und somit zusammengesteckt werden.
Patent DE-202012103207-U1 (DE)
Title: Handbrausenhalter
IPC: E03C1/06
Filed: 2012-08-24
Abstract: Handbrausenhalter zur Befestigung einer Handbrause an einer Wand, wobei die Handbrause schwenkbar an den Handbrausenhalter angelenkt ist und wobei der Handbrausenhalter mittels eines oder mehrerer Magneten auf einer an einer Wand vorgesehenen ferromagnetischen Schiene fixierbar ist, gekennzeichnet durch seine Ausbildung als Winkelstück (10) mit angesetztem, gewinkelten Ausleger (5), wobei der eine Schenkel (11) des Winkelstücks (10) als Schlauchanschlussstück (12) und dessen zweiter Schenkel (13) als Aufnahme (18) für das Anschlussgewinde der Handbrause in einem Winkel (ά) zueinander stehen, und wobei der gewinkelte Ausleger (5) einen Aufnahmeschenkel (7.1) zur Aufnahme des Winkelstücks (10) und einen freien, als Magnetschuh (6) ausgebildeten Schenkel (7.2) aufweist, die in dem Winkel (β) zueinander stehen, und die beiden Winkel (ά, β) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Schlauchanschlussstück (12) im Wesentlichen parallel zum Magnetschuh (6) sowie zur Wand (2) verläuft.
Patent DE-202012103734-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-09-28
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend einen Griff (10) mit einem Kopf (11), der eine Kammer (13) aufweist, und ein Antriebselement (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (11) eine Aussparung (24) aufweist, zwei Nuten (18–19) in dem Kopf (11) ausgebildet sind und mit der Kammer (13) in Verbindung stehen, ein Vorsprung (25) sich in die Aussparung (24) erstreckt, um ein Fach (26) und einen Raum (27) in dem Kopf (11) zu formen, zwei Ringe (21–22) in die Nuten (18–19) eingerückt sind und sich durch die Aussparung (24) des Kopfes (11) erstrecken, ein Antriebselement (30) einen Einsatz (31) aufweist, der in die Kammer (13) des Kopfes (11) eingesetzt ist, ein Zahnrad (36) an dem Einsatz (31) ausgebildet ist, und eine Klinke (50) einen Schaft (51) aufweist, der in das Fach (26) eingerückt ist, ein Arm (52) sich von dem Schaft (51) in den Raum (27) des Kopfes (11) erstreckt, ein Zahn (53) an dem Arm...
Patent DE-202012103781-U1 (DE)
Title: Mopp mit eigener Beleuchtungsfunktion
IPC: A47L13/20
Filed: 2012-10-02
Abstract: Mopp mit eigener Beleuchtungsfunktion mit einem Hauptkörper (1) und einem Stiel, dadurch gekennzeichnet, dass am Stiel des Mopps eine LED-Beleuchtungsgruppe (4) angebracht ist, und zwischen dem Hauptkörper (1) und dem Stiel des Mopps ein Elektrizität erzeugender Generator (3) und im Hauptkörper (1) eine Rotationswelle (2) angeordnet ist, wobei die Rotationswelle (2) mit dem Generator (3) verbunden ist, und der Generator (3) über eine Stromleitung mit der LED-Beleuchtungsgruppe (4) verbunden ist.
Patent DE-202012104423-U1 (DE)
Title: Flexibler Schlauch mit einer mehrschichtigen Wandung
IPC: B32B1/08
Filed: 2012-11-16
Abstract: Flexibler Schlauch (1) mit einer mehrschichtigen Wandung, die ein Lumen (2) umgibt, mit folgender Schichtanordnung:  – eine erste Schicht (1.1), die das Lumen (2) des Schlauches (1) begrenzt,  – eine auf der ersten Schicht (1.1) angeordnete zweite Schicht (1.2),  – eine dritte Schicht (1.3), die auf der zweiten Schicht (1.2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schicht (1.2) an der ersten Schicht (1.1) und an der dritten Schicht (1.3) haftet und dass die Differenz der materialbezogenen normalisierten Wasserdampfdurchlässigkeit, gemessen nach DIN 53122-1:2001-08, Klima D, zwischen der ersten Schicht (1.1) und der dritten Schicht (1.3) oder der dritten Schicht (1.3) und der ersten Schicht (1.1) mindestens 150 (g × µm)/(m 2  × d) beträgt, wobei die die normalisierte Wasserdampfdurchlässigkeit das Produkt der Wasserdampfdurchlässigkeit nach DIN 53122-1 mit der bei der Messung verwendeten Foliendicke ist.
Patent DE-202013000710-U1 (DE)
Title: Atemschutzüberwachungssystem in DIN A4 Größe mit ausziehbaren, elektronischen Bedien- und Anzeigeteilen
IPC: A62B9/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Atemschutzüberwachungssystem in DINA4 Größe mit ausziehbaren, elektronischen Bedien- und Anzeigeteilen, dadurch gekennzeichnet, dass 1. die elektronischen Bedien- und Anzeigeteile in einem Schubfach verbaut sind, und dadurch mechanisch geschützt sind. 2. die elektronischen Bedien- und Anzeigeteile in einem Schubfach verbaut sind, und für die Verwendung herausgezogen werden 3. das Einschalten des Geräts mit der Geräteplakette möglich ist. 4. auf einer vorgedruckten Folie eine handschriftliche Datenerfassung möglich ist 5. die vorgedruckte Folie austauschbar ist
Patent DE-202013002119-U1 (DE)
Title: Kühlschrankoptimierung
IPC: A47F3/04
Filed: 2013-03-06
Abstract: Rollo aus durchsichtigem Material zur Rückhaltung des Kälteflusses nach außen. Dadurch gekennzeichnet, dass das Rollo transparent gehalten ist um eine Übersicht der gelagerten Waren im Blick zu haben und die Möglichkeit besteht, dass auf der Rolloaußenseite Sensoren angebracht werden können die bei notwendigen ”Nachschub” von Produkten gedrückt und dieser Sachverhalt im Handy auf der Einkaufsliste erscheint
Patent DE-202013003847-U1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Heckantriebseinheit
IPC: B60K1/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Elektromotorisch angetriebene Antriebseinheit (1; 1'), insbesondere Heckantriebseinheit, beispielsweise für einen Allradantrieb eines Kraftfahrzeuges, mit zwei Antriebswellen (2, 3), von denen eine Antriebswelle (2) zum Antreiben des einen Rades (200) und die andere Antriebswelle (3) zum Antreiben des anderen Rades (300) eines Kraftfahrzeuges dienen, mit einem, eine Abtriebswelle aufweisenden Elektromotor (4; 4'), welcher über die Abtriebswelle mit den Antriebswellen (2, 3) wirkverbunden ist und mit wenigstens zwei Kupplungen (5, 6) von denen jeweils wenigstens eine Kupplung (5, 6) auf den Kraftfluss zwischen der Abtriebswelle und jeweiliger Antriebswelle (2, 3) wirkt, wobei die jeweilige Kupplung (5, 6) durch ein elektrisch betätigbares Stellglied (110, 120) ansteuerbar ist.
Patent DE-202013005373-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Energiegewinnung umfassend eine Wärmepumpe
IPC: F24J3/08
Filed: 2013-06-13
Abstract: Anordnung zur Energiegewinnung umfassend eine Erdwärmepumpe mit mindestens einem im Erdreich angeordneten ersten Erdwärmetauscher (1), gekennzeichnet durch eine fluidbetriebene Sonnenkollektoreinheit (12), wobei die Sonnenkollektoreinheit (12) mit mindestens einem zweiten Erdwärmetauscher (3) in Verbindung steht, der sich im Erdreich (5) in unmittelbarer Nachbarschaft mit dem mindestens einen ersten Erdwärmetauscher (1) befindet.
Patent DE-202013101173-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Motorarbeitsgerät
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Handgeführtes Motorarbeitsgerät mit einem Motor (10) und mit einem Luftansaugtrakt (11) zur Zufuhr von Verbrennungsluft für den Motor (10), wobei der Luftansaugtrakt (11) ein Gehäuse (12) aufweist, in dem ein Luftfilter (13) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ein Sichtfenster (14) aufweist, durch das der Verschmutzungsgrad des Luftfilters (13) kontrollierbar ist.
Patent DE-202013104830-U1 (DE)
Title: Container für Segment-Vulkanisierungsformen mit Federmechanismus
IPC: B29C35/02
Filed: 2013-10-29
Abstract: Container (100) für Segment-Vulkanisierungsformen mit Federmechanismus, wobei der Container einen Distanzring (11) enthält, dem ein konischer Ring (12) zugeordnet ist, dem konischen Ring (12) eine Führung (13) zugeordnet ist, die mit den Trägern (21) und den Segmenten (51) der Vulkanisierungsform beweglich verbunden ist, wobei der Distanzring (11) der oberen Außenplatte des oberen Pressenstempels zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzring (11) und der konische Ring (12) mit Hilfe des Federmechanismus (10) beweglich verbunden sind.
Patent DE-202014000085-U1 (DE)
Title: Optisch kommutierter Elektromotor, dessen Rotor in einem Magnetfeld und zugleich in einem Vakuum schwebt
IPC: H02K5/16
Filed: 2014-01-04
Abstract: Lagerung der Motorwelle durch Ringmagnete, welche die Motorwelle oder deren geometrische Verlängerung umgeben.
Patent DE-202014002168-U1 (DE)
Title: Sehhilfe
IPC: A61F9/08
Filed: 2014-03-08
Abstract: Sehhilfe umfassend eine Energieversorgung, ein Sensorsystem zur Erfassung von Bildern oder Hindernissen, ein Verarbeitungssystem, ein Ausgabesystem und eine Haltevorrichtung zur sicheren Anbringung der Sehhilfe am Kopf eines Menschen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verarbeitungssystem dazu ausgelegt ist, die Daten der Sensoren im Hinblick auf Hindernisse oder vorbekannte Orientierungshilfen auszuwerten und entsprechend einer Liste voreingestellter Situationen entsprechende Ausgaben an das Ausgabesystem zu übermitteln, durch das sie dem Träger der Sehhilfe mitgeteilt werden können.
Patent DE-202014002213-U1 (DE)
Title: Schlauchpaketkorb
IPC: A62C33/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Schlauchtragekorb (10) mit einem einen Schlauchaufnahmeraum aufweisenden Hauptkörper (20) und einer damit verbundenen Seitenklappe (30) zum Öffnen des Korbs (10) an einer seitlichen Korbseite (15), wobei der Hauptkörper eine Schlauch-Durchführöffnung (16) an einer hinteren Korbseite (12) und einen Halter (17) zum Tragen des Korbs (10) an einer oberen Korbseite (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagseite der Seitenklappe (30) der oberen Korbseite (13) zugewandt ist.