baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104951-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Sensorvorrichtung mit einstellbarer Empfindlichkeit
Inventor: ISMAIL SAMEEL
IPC: G01S7/495
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Sensorvorrichtung (5) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Sendeeinrichtung (10, 14) der Sensorvorrichtung (5) ein Sendesignal (12) nacheinander in unterschiedliche Abstrahlrichtungen (13) in einen Erfassungsbereich (6) hinein aussendet und eine Empfangseinrichtung (11) das aus dem Erfassungsbereich (6) zurück reflektierte Sendesignal (15) empfängt. Eine Recheneinrichtung (17) der Sensorvorrichtung (5) legt hierbei unterschiedliche Werte für eine Empfangsempfindlichkeit der Empfangseinrichtung (11) fest. Es soll ein Abgleich zwischen der Reichweite und der Fehlalarmrate der Sensorvorrichtung (5) ermöglicht werden. Jeder der Werte wird hierzu einer anderen Abstrahlrichtung (13) zugeordnet. Die Recheneinrichtung (17) ermittelt die aktuelle Abstrahlrichtung (13) der Sendeeinrichtung (10, 14) und stellt eine Empfangsempfindlichkeit der Empfangseinrichtung (11) in Abhängigkeit von der aktuellen Abstrahlrichtung (13) auf den zugeordneten Wert ein.
Patent DE-102015106417-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur thermischen Behandlung von flugfähigem Rohmaterial
Inventor: BERGER CLAUDIA
IPC: B01J8/18
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur thermischen Behandlung von flugfähigem Rohmaterial, wobei ein von Heißgasen durchströmtes Steigrohr, das Mittel zur Zugabe des Rohmaterials und Mittel zur Zuführung der Heißgase aufweist und ein Abscheider zur Trennung des Rohmaterials vom Heißgas vorgesehen ist, wobei das Steigrohr einen ersten Abschnitt aufweist, an dem sich in Strömungsrichtung des Heißgases ein Einschnürungsabschnitt mit einer gegenüber dem ersten Abschnitt verengten Querschnittsfläche anschließt, und dass sich an den Einschnürungsabschnitt in Strömungsrichtung des Heißgases ein Verwirbelungsabschnitt mit einer gegenüber dem ersten Abschnitt des Steigrohres größeren Querschnittsfläche anschließt und im Bereich des Einschnürungsabschnitts ein oder mehrere erste Gaszuführungsmittel vorgesehen sind.
Patent DE-102015108803-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von modifizierten Nanopartikeln
Inventor: KRAEGELOH ANNETTE
IPC: B82B3/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung modifizierter Nanopartikel, bei der in einem zweiphasigen System die Ölphase eine hydrolysierbare Siliziumverbindung umfasst und in der wässrigen Phase ein Makromolekül und eine basische Verbindung vorliegt. Durch Durchmischung der wässrigen Phase können Partikel erhalten werden, bei welchen das Makromolekül in die Partikelmatrix eingebaut wurde.
Patent DE-102015111353-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine landwirtschaftliche Maschine
Inventor: NAGEL MICHAEL
IPC: G06F3/0482
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Steuervorrichtung für eine landwirtschaftliche Maschine, wobei über die Steuervorrichtung wenigstens eine Einstellung der landwirtschaftlichen Maschine veränderbar ist, und wobei über die Steuervorrichtung wenigstens ein Arbeitsschritt der landwirtschaftlichen Maschine steuerbar und/oder regelbar ist, wobei die Steuervorrichtung einen Touchscreen umfasst, wobei über Eingaben einer Bedienperson über den Touchscreen die wenigstens eine Einstellung veränderbar und der wenigstens eine Arbeitsschritt auswählbar ist, wobei der Touchscreen zur Darstellung von wenigstens zwei Anzeigen konfiguriert ist, wobei in einer ersten Anzeige Elemente (3, 4, 5, 6, 7) betreffend die landwirtschaftliche Maschine, Einstellungen der landwirtschaftlichen Maschine und/oder ein durch die landwirtschaftliche Maschine auszubringendes Produkt und in einer zweiten Anzeige Elemente (11, 12, 13, 14) betreffend mit der landwirtschaftlichen Maschine durchführbare Arbeitsschritte angezeigt werden, und wobei zwischen den wenigstens zwei Anzeigen durch Betätigen eines Auswahlelementes (8) gewechselt werden kann.
Patent DE-102015112766-A1 (DE)
Title: Mechanische Antriebsarchitekturen mit verlustarmen Lagern mit Schmierung und Materialien geringer Dichte
Inventor: WILLIAMSON DAVID LEE
IPC: F02C7/36
Filed: 2015-08-04
Abstract: Mechanische Antriebsarchitekturen können eine Gasturbine enthalten, die einen Verdichterabschnitt, einen Turbinenabschnitt und einen Brennkammerabschnitt aufweist. Durch die Gasturbine wird ein Ladungsverdichter angetrieben. Eine Rotorwelle erstreckt sich durch die Gasturbine und den Ladungsverdichter. Mindestens eine der rotierenden Komponenten in der Gasturbine oder dem Ladungsverdichter enthält ein Material geringer Dichte. Lager lagern die Rotorwelle innerhalb der Gasturbine und des Ladungsverdichters, wobei mindestens eines der Lager ein verlustarmes Lager mit Schmierung ist.
Patent DE-102015113754-A1 (DE)
Title: Rahmenanordnung und System für ein Fahrzeugdach
Inventor: KLAUSEN BERND
IPC: B60R13/07
Filed: 2015-08-19
Abstract: Eine Rahmenanordnung für ein Fahrzeugdach (101) weist auf: – eine Führungsschiene (103) zum Führen einer Bewegung eines Dachelements (104), – ein Rahmenelement (105), wobei die Führungsschiene (103) und das Rahmenelement (105) an einem jeweiligen Ende (106; 107) miteinander gekoppelt sind, und – ein zu der Führungsschiene und dem Rahmenelement separates Wasserführungsteil (109), das eine Zuleitung (112) zu einem Wasserführungsbereich (113) der Führungsschiene (103) und/oder dem Rahmenelement (105) bildet.
Patent DE-102015115809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektrolytischen Abscheiden von Gold auf einer Kupfer-Keimschicht, um eine Goldmetallisierungsstruktur auszubilden
Inventor: ZECHMANN ARNO
IPC: H01L23/522
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eine elektrisch leitfähige Barriereschicht wird auf einem Halbleitersubstrat derart ausgebildet, dass die Barriereschicht einen ersten Bauelementanschluss abdeckt. Eine Keimschicht wird auf der Barriereschicht ausgebildet. Die Keimschicht aufweist ein von Gold verschiedenes Edelmetall. Das Substrat wird derart maskiert, dass eine erste Maskenöffnung seitlich auf den ersten Anschluss ausgerichtet wird. Ein unmaskierter Abschnitt der Keimschicht wird unter Verwendung einer Goldelektrolytlösung derart elektroplattiert, dass eine erste Goldmetallisierungsstruktur in der ersten Maskenöffnung ausgebildet wird. Die Maske, die maskierten Abschnitte der Keimschicht und der Barriereschicht werden entfernt. Das Edelmetall aus dem unmaskierten Abschnitt der Keimschicht wird in die erste Goldmetallisierungsstruktur eindiffundiert. Die erste Goldmetallisierungsstruktur wird über die Barriereschicht mit dem ersten Anschluss elektrisch verbunden.
Patent DE-102015116316-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät und Therapiegerät
Inventor: DÖRINGSHOFF RALF
IPC: A63B69/04
Filed: 2015-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (1) zur Reitsimulation eines Pferdes mit der Gangart Schritt mit wenigstens einem Standfuß (2), einem Rückenelement (4), das eine Sattelfläche (3, 3‘) umfasst, wobei auf der Sattelfläche (3, 3‘) ein Sattel aufsetzbar ist, und eine Rumpf-Stabilisierung (31) als zentrales tragendes Element aufweist, ein Halselement (5), ein Kopfelement (6), wobei das Rückenelement (4) mit dem Halselement (5) über einen Drehpunkt Hals-Rücken (54) und das Halselement (5) mit dem Kopfelement (6) über einen Drehpunkt Kopf-Hals (65) miteinander verbunden sind, und wenigstens ein Antrieb (8) vorgesehen ist, der es ermöglicht, wenigstens das Halselement (5) relativ zu dem Rückenelement (4) und das Kopfelement (6) relativ zu dem Halselement (5) jeweils in eine Nickbewegung zu versetzen, so dass eine Nickbewegung von wenigstens dem Halselement (5) und Kopfelement (6) erzeugt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Therapiegerät.
Patent DE-102015118665-A1 (DE)
Title: Doppelverriegelungsvorrichtung für eine Ladevorrichtung
Inventor: KIM JEONG HAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-10-30
Abstract: Eine Doppelverriegelungsvorrichtung für eine Ladevorrichtung kann aufweisen: einen Ladestecker (20), welcher an einem Ende eines Ladekabels angebracht ist, um Elektrizität an eine Ladebuchse (10) zu übertragen, indem er mit der Ladebuchse (10) verbunden ist, einen Riegel (30), welcher an dem Ladestecker (20) angebracht ist und welcher dazu eingerichtet ist, mit einem an der Ladebuchse (10) ausgebildeten Verriegelungsende (15) verriegelt zu werden, so dass der Ladestecker (20) nicht herausgezogen werden kann, und angehoben zu werden, so dass der Ladestecker (20) herausgezogen werden kann, wenn die Ladebuchse (10) und der Ladestecker (20) verbunden sind, einen Anschlag (50), welcher dazu eingerichtet ist, durch einen Aktuator (40) über den Riegel (30) vorwärts bewegt zu werden, so dass der Riegel (30) nicht angehoben werden kann, oder durch den Aktuator (40) rückwärts bewegt zu werden, so dass der Riegel (30) angehoben werden kann, und eine Buchsenabdeckung (60), welche die Ladebuchse (10) abdeckt, um die Ladebuchse (10) zu schützen.
Patent DE-102015119519-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit oder des Volumendurchflusses von Medien in einer Rohrleitung
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit einem Magnetsystem, welches ein Spulensystem mit einem kornorientierten Spulenkern (Fig. 2) aufweist. Kornorientierte Spulenkerne weisen bessere magnetische Eigenschaften gegenüber nicht kornorientierten Spulenkernen auf.
Patent DE-102015120077-A1 (DE)
Title: Sensorsystem, Verwendung eines Sensorsystems sowie Verfahren zum Übertragen eines Sendesignals in einem Sensorsystem
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschreiben ein Sensorsystem (1) zur Verwendung an einer technischen Anlage, eine Verwendung eines Sensorsystems (1) an einer technischen Anlage sowie ein Verfahren zum Übertragen eines Sendesignals (S) in einem Sensorsystem (1) an einer technischen Anlage bereit. Das Sensorsystem umfasst eine Sensoreinheit (10) zum Erfassen mindestens einer Messgröße an einem Bauteil der technischen Anlage und zum Erzeugen eines aus der mindestens einen Messgröße abgeleiteten Messdatensignals (M); eine Sendeeinheit (20), welcher das Messdatensignal zugeführt wird, zum Erzeugen eines Sendesignals (S) aus dem Messdatensignal (M), wobei die Sendeeinheit (20) dazu ausgebildet ist, das Sendesignal (S) über Funk zu übermitteln; eine Energieversorgungseinheit (30) mit einer ersten Energy-Harvesting-Einrichtung (31) und mindestens einer weiteren Energy-Harvesting-Einrichtung (32); und einen Energiespeicher (40), der zumindest zeitweise mit Energie aus der ersten Energy-Harvesting-Einrichtung (31) und/oder aus der mindestens einen weiteren Energy-Harvesting-Einrichtung (32) geladen wird, und der dazu ausgebildet ist, die Sensoreinheit (10) und/oder die Sendeeinheit (20) zumindest zeitweise mit Energie zu versorgen.
Patent DE-102015121618-A1 (DE)
Title: Schleifenbrücke zum durchschleifen einer anzahl von elektrischen signalen
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schleifenbrücke zum Durchschleifen einer Anzahl von elektrischen Signalen von einem ersten elektrischen Modul (701) mit der Anzahl von ersten elektrischen Anschlüssen zu einem zweiten elektrischen Modul (703) mit der Anzahl von zweiten elektrischen Anschlüssen, mit: einer kammförmigen Leitungsstruktur (100) mit der Anzahl von ersten Kammzinken (101, 103) und der Anzahl von zweiten Kammzinken (105, 107), wobei die ersten Kammzinken (101, 103) in die ersten elektrischen Anschlüsse einführbar sind, wobei die zweiten Kammzinken (105, 107) in die zweiten elektrischen Anschlüsse einführbar sind, und wobei die ersten Kammzinken (101, 103) mit den zweiten Kammzinken (105, 107) elektrisch leitend verbunden sind, wobei die ersten Kammzinken (101, 103) für eine kraftschlüssige Arretierung in den ersten elektrischen Anschlüssen elastisch verformbar sind, und wobei die zweiten Kammzinken (105, 107) für eine kraftschlüssige Arretierung in den zweiten elektrischen Anschlüssen elastisch verformbar sind.
Patent DE-102015122620-A1 (DE)
Title: Werkzeugsystem
Inventor: SMEETS FLORIAN
IPC: A01B15/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugsystem für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Basisteil, das mittels einer lösbaren Verbindung mit einem Trägerelement, insbesondere mit einem Zinken der landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine, in Verbindung steht, wobei das Basisteil eine Schneide und angrenzend an die Schneide wenigstens ein Hartstoffelement aufweist, und wobei das Trägerelement in seinem in Arbeitsrichtung weisenden Endbereich seitlich angeordnete, mit Hartmetallplatten bestückte Flügelscharen aufweist. Dabei ist es vorgesehen, dass die mit Hartmetallplatten bestückte Kante der Flügelschar bis an eine Seitenoberfläche des Trägerelementes geführt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine zugehörige Flügelschar. Das Werkzeugsystem weist einen verminderten Verschleiß und damit verlängerte Wechselintervalle auf.
Patent DE-102015200860-A1 (DE)
Title: Umschlingungsmittel
Inventor: TUTAS ZORA
IPC: F16H9/24
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umschlingungsmittel (10), insbesondere für ein stufenlos einstellbares Getriebe eines Kraftfahrzeuges, das im Drehmomentfluss zwischen einem ersten Kegelscheibenpaar des Getriebes und einem zweiten Kegelscheiben paar angeordnet ist, mit – einer Anordnung aus quer zur Laufrichtung des Umschlingungsmittels (10) ausgerichteten Druckstücken (14) und parallel zur Laufrichtung angeordneten Laschen (12), wobei die Druckstücke (14) in Öffnungen (16) der Laschen (12) eingreifen und die Laschen (12) mittels der Druckstücke (14) gelenkig verbunden sind, und – zumindest einer Sicherungseinrichtung (24) zur Verliersicherung der Laschen (12) und/oder Druckstücke (14). Es ist vorgesehen, dass die Sicherungseinrichtung (24) als ein die Anordnung aus Laschen (12) und Druckstücken (14) zumindest teilweise umgebendes textiles Gebilde (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102015202953-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen und/oder Kontrollieren von Fluiden
Inventor: KÄFER JÜRGEN
IPC: G01F23/64
Filed: 2015-02-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anzeigen und/oder Kontrollieren von Fluiden, die in einem Behälter, wie einem Tank (9), aufnehmbar sind, mit mindestens einem Fluidanschluss (1, 3), der über eine Fluidverbindung (5; 81) in ein Steigrohr einmündet, in dem eine dem Fluidniveau im Behälter entsprechende Anzeige ermöglicht ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest für den einen Fluidanschluss (1, 3) eine Ventileinrichtung (53) vorhanden ist, mittels deren die vom Fluidanschluss (1, 3) in das Steigrohr (7) führende Fluidverbindung (5; 81) steuerbar ist.
Patent DE-102015204015-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALTUNKAYA YANUZ
IPC: F28F1/10
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, – mit einer Mehrzahl von ersten Fluidpfaden (2a) zum Durchströmen mit einem ersten Fluid (F1) und einer Mehrzahl von zweiten Fluidpfaden (2b) zum Durchströmen mit einem zweiten Fluid (F2), die fluidisch von den ersten Fluidpfaden (2a) getrennt und thermisch mit diesen verbunden sind, – wobei die Fluidpfade (2a, 2b) durch Rohrkörper (3) begrenzt sind, die mittels eines additiven Herstellungsverfahrens hergestellt sind, – wobei ein senkrecht zur Erstreckungsrichtung (R) gemessener Rohrquerschnitt (q) wenigstens eines Rohrkörpers (3), vorzugsweise einer Mehrzahl der Rohrkörper (3), höchst vorzugsweise alle Rohrkörper (3), wenigstens abschnittsweise entlang der Erstreckungsrichtung (R) zu- oder abnimmt.
Patent DE-102015206618-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16D3/12
Filed: 2015-04-14
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einem mit der Antriebswelle mittelbar oder unmittelbar verbindbaren Trägerflansch (14), einer relativ zu dem Trägerflansch (14), insbesondere über Pendelbahnen (22), pendelbaren ersten Pendelmasse (34) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments, einer relativ zu dem Trägerflansch (14), insbesondere über Pendelbahnen (22), pendelbaren zweiten Pendelmasse (36) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments und einem in tangentialer Richtung an der ersten Pendelmasse (34) und an der zweiten Pendelmasse (36) angreifbaren Anschlagdämpfer (38), wobei die erste Pendelmasse (34) mindestens ein in tangentialer Richtung und/oder in Umfangsrichtung abstehendendes Begrenzungselement (42) zur Begrenzung eines Ausbiegens des Anschlagdämpfers (38) nach radial außen aufweist. Durch das das radiale Ausbiegen des Anschlagdämpfers (38) begrenzende Begrenzungselement (42) kann auch unter starkem Fliehkrafteinfluss ein definierter Belastungsfall für den Anschlagdämpfer (38) vorgesehen werden, so dass geringe Geräuschentwicklungen über einen großen Zeitraum in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht sind.
Patent DE-102015209044-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: LUMMER DIRK
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Turbinengehäuse (2) und einer darin angeordneten Turbine, wobei – das Turbinengehäuse (2) zwei Abgasfluten (3, 4) aufweist, die über eine Trennwand (5) voneinander getrennt sind, – ein Wastegateventil (6) vorgesehen ist, über welches die beiden Abgasfluten (3, 4) mit einem die Turbine umgehenden Bypasskanal (7) verbindbar sind. Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Wastegateventil (6) einen einzigen Ventilkörper (8) und einen damit zusammenwirkenden Ventilsitz (9) aufweist und derart ausgebildet ist, dass je nach Öffnungsgrad des Wastegateventils (6) eine Stauaufladung oder eine Stoßaufladung erfolgt.
Patent DE-102015209925-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Abschalten einer hohen Spannung für Elektrofahrzeug
Inventor: KIM DO HOON
IPC: B60L3/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein System und Verfahren zum Abschalten einer hohen Spannung für ein Elektrofahrzeug werden bereitgestellt, die eine Funktion zum Abschalten einer hohen Spannung in Verbindung mit einem Kollisionserfassungssignal (Airbagexpansionssignal), das von einer Airbagsteuerung generiert wird, selbst dann durchführen, wenn ein Fahrzeug geladen wird. Das System zum Abschalten einer hohen Spannung enthält eine dritte Leistungsversorgungssteuerung, die sich in einem betriebsfähigen Zustand zum Übertragen von Leistung befindet, wenn das Fahrzeug startet und geladen wird. Eine Airbagsteuereinheit wird durch Empfangen von Leistung durch die dritte Leistungsversorgungssteuerung betätigt und ist zum Generieren eines Airbagexpansionssignals beim Erfassen eines Auftretens einer Kollision des Fahrzeugs konfiguriert. Eine Hochspannungssteuerung ist zum Durchführen einer Hochspannungs-Abschaltfunktion in Erwiderung auf das Empfangen des Airbagexpansionssignals konfiguriert.
Patent DE-102015211199-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Visualisieren von Zuständen von Ein- und Ausgängen einer Steuereinheit einer Maschine oder Anlage mit einem mobilen Anzeigegerät
Inventor: GUENDER ANDREAS
IPC: G05B19/04
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Visualisieren von Zuständen von Ein- und Ausgängen einer Steuereinheit (120) einer Steuereinheit (120) einer Maschine (100) oder Anlage mit einem mobilen Anzeigegerät (130), wobei eine Software-Anwendung (132) auf dem mobilen Anzeigegerät (130) ausgeführt wird, die von der Steuereinheit (120) Zustandsdaten betreffend die Ein- und Ausgänge über eine datenübertragende Verbindung (140) empfängt und basierend auf den empfangenen Zustandsdaten die Zustände der Ein- und Ausgänge auf einer Anzeigeeinheit (131) des mobilen Anzeigegerät (130) visualisiert, und eine Recheneinheit zu dessen Durchführung.
Patent DE-102015211333-A1 (DE)
Title: Baueinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERDOGAN UFUK
IPC: B60R13/08
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baueinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, die zum Abdichten von wenigstens einem Rohbauloch (7) an einem Bauteil (6) des Kraftfahrzeugs, zum Schließen oder Abkoppeln von wenigstens einer Kavität an dem Kraftfahrzeug und/oder zum Abschotten von wenigstens einem Schallpfad an dem Kraftfahrzeug eingerichtet ist. Um eine kostengünstigere Abdichtung von Rohbaulöchern (7), ein kostengünstigeres Schließen oder Abkoppeln von wenigstens einer Kavität an dem Kraftfahrzeug und/oder ein kostengünstigeres Abschotten von wenigstens einem Schaltpfad an dem Kraftfahrzeug unter Verwendung einer geringeren Bauteilanzahl zu realisieren, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Baueinheit (1) wenigstens einen glockenartig ausgebildeten Dichtabschnitt (2) mit einem offenen axialen Ende (3), der umlaufend zumindest teilweise geschlossen ausgebildet ist.
Patent DE-102015213904-A1 (DE)
Title: Spike für Luftreifen
Inventor: SAKAMOTO SACHIO
IPC: B60C11/16
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Spike 10 wird in ein Spikeloch 20 eingebettet, das in einem Laufflächenabschnitt 2 eines Luftreifens 1 gebildet ist. Der Spike 10 umfasst einen Stiftkörper 11, eine hervorstehende Kante 14 und wenigstens einen Vorsprung 15. Der Stiftkörper 11 wird in das Spikeloch 20 eingebettet, so dass sich eine Achse des Stiftkörpers in einer Richtung erstreckt, entlang welcher sich eine Laufflächenoberfläche des Laufflächenabschnitts 20 und ein Lochboden des Spikelochs 20 gegenüberstehen. Die hervorstehende Kante 14 steht nach außen in einer Radialrichtung von einem Umfangsabschnitt des Stiftkörpers 11 hervor und erstreckt sich spiralförmig mit Steigungen in einer Axialrichtung S des Stiftkörpers 11. Der Vorsprung steht nach außen in der Radialrichtung von einem oberen Abschnitt der hervorstehenden Kante 14 hervor.
Patent DE-102015216853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Getriebeanordnung, Getriebeanordnung und Fahrantrieb
Inventor: LENZGEIGER ULRICH
IPC: F16H61/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Steuern einer Getriebeanordnung, die ein Schaltgetriebe, ein damit in Reihe geschaltetes hydrostatisches Getriebe und eine Steuereinrichtung aufweist. Dabei hat das Verfahren zum Wechsel der Getriebestufen Schritte „Reduzieren des Drehmoments“, „Trennen der Drehverbindung der eingelegten Getriebestufe“, und „Synchronisieren der Eingangswelle mit der Ausgangswelle in Abhängigkeit einer Drehzahl der Ausgangswelle und einer Übersetzung der einzulegenden Getriebestufe“. Offenbart ist weiterhin eine derartige Getriebeanordnung, in deren Steuereinrichtung das Verfahren zur Ausführung gespeichert ist. Des Weiteren ist offenbart ein Fahrantrieb mit einer derartigen Getriebeanordnung.
Patent DE-102015219614-A1 (DE)
Title: Schnürsenkelloser Schuh
Inventor: LEE RENOLD
IPC: A43B23/02
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Oberschuh (10) für einen Schuh, insbesondere einen Sportschuh, wobei der Oberschuh (10) schnürsenkellos ist und aufweist: (a.) einen lateralen Teil (13); (b.) einen medialen Teil (12, 14); und (c.) zumindest einen elastischen intermediären Teil (16) zwischen dem lateralen Teil (13) und dem medialen Teil (12, 14), wobei die Steifigkeit des lateralen Teils (13) und/oder des medialen Teils (12, 14) zumindest zweimal höher ist als die Steifigkeit des elastischen intermediären Teils (16).