baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011054502-B4 (DE)
Title: Montagesystem zum Verschweißen von rohrförmigen Kunststoffbauteilen
Inventor: MAIER FABIAN
IPC: H05B3/18
Filed: 2011-10-14
Granted: 2015-11-19
Abstract: Montagesystem zum Verschweißen von rohrförmigen Kunststoffbauteilen, mit – einem Heizelement (10), dessen Heizdraht aus einer Anzahl Wendeln (13) gefertigt ist, wobei die Wendeln (13) zumindest teilweise unverbunden sind, wobei das Heizelement (10) federelastisches Material umfasst, so dass sich unter Wirkung der Rückstellkräfte des federelastischen Materials ein hohlzylindrischer Körper mit einem ersten Ende (11) und einem zweiten Ende (12) ergibt, bei dem die Wendeln aneinander liegen, wobei das Material so gewählt ist, dass der hohlzylindrische Körper axial aufweitbar ist und dass die Wendeln radial aufweitbar sind, gekennzeichnet durch – eine Innenhülse (21) mit einem freien ersten Ende (22) und einem zweiten Ende (23), deren Länge zumindest gleich der Länge des hohlzylindrischen Körpers des Heizelementes (10) ist und deren Außendurchmesser zumindest über einen Abschnitt mit der Länge des Heizelementes (10) größer ist als der Innendurchmesser des hohlzylindrischen Körpers des Heizelementes (10).
Patent DE-102011107173-B4 (DE)
Title: Kinderhochstuhl mit abnehmbarer Fußstütze
Inventor: GAGER SIMONE MARIA
IPC: A47D15/00
Filed: 2011-07-13
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kinderhochstuhl (10), umfassend
 - einen Stützrahmen (12);
 - einen Sitz (14), der auf dem Stützrahmen (12) angeordnet ist, um ein Kind abzustützen; und
 - eine Beinauflage-Vorrichtung (16), die mit dem Sitz (14) verbunden ist, wobei die Beinauflage-Vorrichtung (16) umfasst:
 - eine nach unten gerichtete Platte (18) an der zumindest ein erster Schlitz (181) ausgebildet ist; und
 - eine Fußstütze (20), an der zumindest ein zweiter Schlitz (201) ausgebildet ist, wobei der zweite Schlitz (201) mit dem ersten Schlitz (181) an der nach unten gerichteten Platte (18) in Eingriff gebracht werden kann, so dass die Fußstütze (20) an der nach unten gerichteten Platte (18) abnehmbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schlitz (181) eine erste Öffnung (182) aufweist, die auf einer lateralen Seite (186) der nach unten gerichteten Platte (18) ausgebildet ist, und der zweite Schlitz (201) eine zweite Öffnung (202) aufweist, die auf einer lateralen Seite (24) der Fußstütze (20) ausgebildet ist, so dass die Fußstütze (20) mit der nach unten gerichteten Platte (18) dadurch einfügbar ist, dass die erste Öffnung (182) mit der zweiten Öffnung (202) fluchtend ausgerichtet wird,
 wobei ein Kontaktbereich (203) auf einer Bodenfläche (22) der Fußstütze (20) angeordnet ist, um an der nach unten gerichteten Platte (18) anzuschlagen, wenn die Fußstütze (20) an der nach unten gerichteten Platte (18) fixiert ist.
Patent DE-102011111533-B4 (DE)
Title: Druckerzeuger für eine Zug- oder Pressvorrichtung sowie Zug- oder Pressvorrichtung
Inventor: REITZIG KLAUS
IPC: B21J15/22
Filed: 2011-08-31
Granted: 2020-06-25
Abstract: Druckerzeuger (1) für ein hydraulisches Werkzeug, insbesondere für eine Zug- und/oder Pressvorrichtung, umfassend einen Pneumatikkolben (13), der mit einem Hydraulikkolben (18) gekoppelt ist, wobei der Pneumatikkolben (13) mittels einer Steuereinrichtung oszillierend bewegbar ist, so dass durch oszillierendes Bewegen des Hydraulikkolbens (18) in einem Hydraulikbereich (20) ein Druck erzeugbar ist, und wobei der Hydraulikbereich (20) eine Schnellkupplung (8) mit einer Hydraulikleitung für ein hydraulisches Werkzeug aufweist, wobei der Hydraulikbereich (20) ein Entlastungsventil (21) aufweist, welches mit der Steuereinrichtung und/oder mit einer Betätigungseinrichtung (2) betätigbar ist, derart, dass das Entlastungsventil (21) in einer nicht betätigen Stellung öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Entlastungsventil (21) mit einer Sicherheitsbetätigungseinrichtung (7) verbunden ist, die betätigt werden muss, um mittels der Betätigungseinrichtung (2) Druck in dem Hydraulikbereich (20) zu erzeugen.
Patent DE-102011114408-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von Aluminiumoxid-Defekten in Aluminiumgussteilen
Inventor: DEWYSE MICHAEL J
IPC: G01N33/20
Filed: 2011-09-26
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Verringerung der Aluminiumoxid-Defekte in einem Aluminiumgussteil, umfassend:Bereitstellen einer Form mit einer anfänglichen Formgestaltung;Schmelzen von Aluminium in einem Ofen;Gießen der Aluminiumschmelze in die Form unter Bildung des Aluminiumgussteils;Identifizieren eines Aluminiumoxid-Defekts in dem Aluminiumteil;Bestimmen des Magnesiumgehalts in dem Aluminiumoxid- Defekt;Klassifizieren des Aluminiumoxid-Defekts als ein altes Oxid, welches in der flüssigen Schmelze vor dem Gießen vorhanden war, wenn der Magnesiumgehalt größer als 10 Gew.-% ist;Klassifizieren des Aluminiumoxids als ein junges Oxid, welches während des Gießens der Aluminiumschmelze in die Form gebildet worden ist, wenn der Magnesiumgehalt 10 Gew.-% oder weniger ist, undUmgestalten des Schmelzverfahrens, des Gießverfahrens oder beider, um die Menge an Aluminiumoxid-Defekten in dem Aluminiumgussteil zu verringern.
Patent DE-102012005640-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: STOLL JOHANNES
IPC: B01F13/08
Filed: 2012-03-21
Granted: 2017-01-26
Abstract: Mischvorrichtung, mit einer zur Aufnahme von zu mischenden Medien dienenden Mischkammer (3) und einem in der Mischkammer (3) angeordneten, berührungslos durch Magnetkopplung mittels einer abgetrennt von der Mischkammer (3) angeordneten Antriebseinrichtung (8) zu einer Mischbewegung (12) antreibbaren Mischwerkzeug (7), das als an einer in der Mischkammer (3) angeordneten Abwälzfläche (18) abwälzbar anliegender Wälzkörper ausgebildet ist, der sich bei der durch die Antriebseinrichtung (8) hervorgerufenen Mischbewegung (12) unter gleichzeitigem Abwälzen an der Abwälzfläche (18) entlang einer von der Antriebseinrichtung (8) vorgegebenen linearen oder nichtlinearen Mischbahn (15) fortbewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischwerkzeug (7) außen die Gestalt eines Oloids hat.
Patent DE-102012011951-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung und Fahrzeugsitz
Inventor: GORDEENKO IGOR
IPC: B60N2/433
Filed: 2012-06-18
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, aufweisend einen maulförmigen Haltebereich (5) zur Aufnahme eines Gegenelements (6) und einer Klinke (3), welche zwischen einer Verriegelungsstellung zur Verriegelung des Gegenelements (6) im Haltebereich (5) und einer Entriegelungsstellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (1) ferner ein Kompensationselement (9) aufweist, welches zwischen einer Kontaktstellung zum Spannen des Gegenelements (6) in Richtung des Haltebereichs (5) und einer Freigabestellung zum Freigeben des Gegenelements (3) verschwenkbar ist, wobei das Kompensationselement (9) eine in der Kontaktstellung dem Gegenelement (6) zugewandte Funktionsfläche (8) aufweist, welche in der Kontaktstellung eine in den Haltebereich (5) hinein gerichtete Kraft auf das Gegenelement (6) ausübt und die Funktionsfläche (8) länger als eine in der Verriegelungsstellung dem Gegenelement (6) zugewandte weitere Funktionsfläche der Klinke (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102012021343-B4 (DE)
Title: Nadelantrieb für eine Stickmaschine
Inventor: ENZLER DANIEL
IPC: D05C3/00
Filed: 2012-10-31
Granted: 2015-03-05
Abstract: Nadelantrieb für eine Stickmaschine bestehend aus einer Antriebsklinke, welche eine Ausnehmung aufweist, in die eine Antriebsstange eingreift, wobei eine Niederhaltekraft zwischen der Antriebsstange und der Antriebsklinke wirkt, wobei die Niederhaltekraft an der Antriebsklinke, zwischen der Ausnehmung der Antriebsklinke und der Antriebsstange, ausgebildet ist.
Patent DE-102012025087-B4 (DE)
Title: Rotorblatt mit einer gefrierpunktserniedrigenden Anti-Eis-Beschichtung, Rotor, Gerät, Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Rotorblatts und Verwendung einer Beschichtung
Inventor: HAUPT MICHAEL
IPC: C08J7/04
Filed: 2012-12-20
Granted: 2019-05-09
Abstract: Rotorblatt, umfassend eine auf mindestens einer Oberfläche des Rotorblattes aufgebrachte gefrierpunktserniedrigende Anti-Eis-Beschichtung mit einer Dicke von 10 bis 500 nm, wobei diese Beschichtung eine Strukturierung im Mikrometerbereich in Form eines Punkt- oder Linienmusters aufweist.
Patent DE-102012102248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entsorgen von Schadgasen durch Verbrennen
Inventor: FOERSTER MATTHIAS
IPC: F23G7/06
Filed: 2012-03-16
Granted: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Entsorgen von beispielsweise bei der Herstellung von Halbleitermaterialien entstehenden, insbesondere ammoniakhaltigen Schadgasen durch Verbrennen, mit einem beheizbaren Pyrolyserohr (2), durch das die Schadgase zum thermischen Spalten in ein Reaktionsgas hindurch strömen, mit einer dem Auslass (3) des Pyrolyserohrs (2) nachgeschalteten Zündeinrichtung (4) und einer Luftzufuhreinrichtung (5) zum Verbrennen des Reaktionsgases in einer Reaktionszone (6). Gemäß der Erfindung ist es vorgesehen, dass bezogen auf die Strömungsrichtung (a) des Schadgases im Pyrolyserohr (2) stromab des Auslasses (3) des Pyrolyserohrs (2) eine Umlenkeinrichtung (7) zum Umlenken und Verwirbeln des Reaktionsgases mit der zugeführten Luft angeordnet ist.
Patent DE-102012102781-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines 3D-Halbleiterbauelements
Inventor: LEE TSUNG-LIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-03-30
Granted: 2022-06-02
Abstract: Herstellungsverfahren, umfassend:- Bildung einer ersten 3D-Struktur (212) und einer zweiten 3D-Struktur (212) auf einem Substrat (210);- Bildung einer dielektrischen Schicht (216) über einem Bereich der ersten 3D-Struktur (212) und der zweiten 3D-Struktur (212);- Bildung einer Austrittsarbeitsmetallschicht (218) über der dielektrischen Schicht (216);- Bildung einer ersten Gate-Struktur (220) und einer zweiten Gate-Struktur (320) über der Austrittsarbeitsmetallschicht-Schicht (218), wobei die erste Gate-Struktur (220) einen Source-Bereich (230) und einen Drain-Bereich (232) der ersten 3D-Struktur (212) trennt, wobei zwischen dem Source-Bereich (230) und dem Drain-Bereich (232) ein erster Kanalbereich (236) begrenzt ist, und wobei die zweite Gate-Struktur (320) einen Source-Bereich (230) und einen Drain-Bereich (232) der zweiten 3D-Struktur (212) trennt, wobei zwischen dem Source-Bereich (230) und dem Drain-Bereich (232) ein zweiter Kanalbereich (236) begrenzt ist;- Bilden einer Metallschicht (222) über der ersten Gate-Struktur (220) und über der zweiten Gate-Struktur (320); und- Reagieren der Metallschicht (222) und der ersten Gate-Struktur (220), um eine Si-reiche erste Silizidschicht in der ersten Gate-Struktur (220) zu bilden, um eine Druckspannung in einer Stromflussrichtung des ersten Kanalbereichs (236) zu induzieren, und Reagieren der Metallschicht (222) und der zweiten Gate-Struktur (320), um eine metallreiche zweite Silizidschicht in der zweiten Gate-Struktur (320) zu bilden, um eine Zugspannung in einer Stromflussrichtung des zweiten Kanalbereichs (236) zu induzieren,wobei die erste Gate-Struktur (220) und die zweite Gate-Struktur (320) Poly-Si enthalten,wobei das Volumen der ersten Gate-Struktur (220) durch die Wahl eines Materials für die Metallschicht (220), das eine spezifische Reaktionscharakteristik mit dem Poly-Si der ersten Gate-Struktur (220) hat, eingestellt wird, undwobei das Volumen der zweiten Gate-Struktur (320) durch die Wahl eines Materials für die Metallschicht (222), das eine spezifische Reaktionscharakteristik mit dem Poly-Si der zweiten Gate-Struktur (320) hat, eingestellt wird.
Patent DE-102012200202-B4 (DE)
Title: Hydraulische Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H63/38
Filed: 2012-01-09
Granted: 2022-02-03
Abstract: Hydraulische Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe zum Ein- und Auslegen einer Parksperre, die hydraulische Schaltvorrichtung umfassend einen Parksperrenzylinder (203) zum Betätigen der Parksperre, und ein Parksperrenventil (201), welches zur hydraulischen Ansteuerung des Parksperrenzylinders (203) in mindestens zwei Schaltstellungen schaltbar ist, wobei die hydraulische Schaltvorrichtung ein weiteres Parksperrenventil (202) aufweist, und wobei beide Parksperrenventile (201, 202) und der Parksperrenzylinder (203) derart ausgebildet und so miteinander verbunden sind, dass die Parksperre nur dann durch eine Druckbeaufschlagung des Parksperrenzylinders (203) auslegbar ist, wenn beide Parksperrenventile (201, 202) jeweils in eine bestimmte Schaltstellung geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Parksperrenventile (201, 202) jeweils ein Schaltglied (210, 220) aufweisen und als jeweils in zwei Schaltstellungen schaltbare Wegeventile ausgebildet sind, und dass der Parksperrenzylinder (203) einen Parksperrenkolben (231) zur Betätigung der Parksperre umfasst, wobei das erste Parksperrenventil (201) mit mindestens einer ersten Arbeitsdruckquelle (270) verbunden ist, und wobei in einer ersten Schaltstellung des Parksperrenventils (201) der Parksperrenzylinder (203) unabhängig von der Schaltstellung des zweiten Parksperrenventils (202) durch das erste Parksperrenventil (201) mit einer Entlüftung (260) verbunden und die Parksperre damit eingelegt ist, und wobei in einer zweiten Schaltstellung der beiden Parksperrenventile (201, 202) die Arbeitsdruckquelle (270) durch das erste Parksperrenventil (201) mit dem Parksperrenzylinder (203) verbunden ist, und die Verbindung zwischen dem Parksperrenzylinder (203) und der Entlüftung (260) sowohl von dem ersten (201) als auch dem zweiten Parksperrenventil (202) unterbrochen oder derart gedrosselt ist, dass ein Arbeitsdruck (p_MP) im Parksperrenzylinder (203) auf einen derartigen Wert steigen kann, dass der Parksperrenkolben (231) zum Auslegen der Parksperre betätigbar ist.
Patent DE-102012209955-B4 (DE)
Title: Test eines Reordering-Algorithmus einer Spinecho-Magnetresonanzpulssequenz
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/56
Filed: 2012-06-14
Granted: 2014-02-20
Abstract: Es wird ein Testverfahren für einen Reordering-Algorithmus einer 3D Spinecho Magnetresonanzpulssequenz beschrieben, bei dem die Echozugposition für wenigstens zwei k-Raum Elemente (30, 36, 38) überprüft wird. Ferner wird eine Testvorrichtung (58) zum Testen eines Reordering-Algorithmus einer 3D Spinecho Magnetresonanzpulssequenz beschrieben mit einem Prüfmodul (59) zum Überprüfen der Echozugposition für wenigstens zwei k-Raum Elemente (30, 36, 38), sowie ein Magnetresonanztomographiesystem (50), das die Testvorrichtung (58) umfasst.
Patent DE-102012212872-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbatterie und Verfahren, um diese aufzuladen
Inventor: GIBBS JAMES C
IPC: H01M10/44
Filed: 2012-07-23
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren (150) zum Aufladen einer Fahrzeugbatterie (30), das die Schritte umfasst, dass:(a) eine Fahrzeugbatterie (30) mit einer Vielzahl von Batteriezellen (52, 54, 56, 58) und einer Vielzahl von Zellenausgleichsstromstrecken (62, 64, 66, 68) bereitgestellt wird, wobei jede der Zellenausgleichsstromstrecken (62, 64, 66, 68) mit einer zugehörigen Batteriezelle (52, 54, 56, 58) parallel verbunden ist und einen elektronischen Schalter (72, 74, 76, 78) sowie eine Zener-Diode (82, 84, 86, 88) enthält, die in Reihe verbunden sind;(b) die Zellenausgleichsstromstrecken (62, 64, 66, 68) aktiviert werden, indem die elektronischen Schalter (72, 74, 76, 78) geschlossen werden; und(c) die Fahrzeugbatterie (30) mit den aktivierten Zellenausgleichsstromstrecken (62, 64, 66, 68) aufgeladen wird, wobei während des Aufladeprozesses eine oder mehrere der Batteriezellen (52, 54, 56, 58) aufgeladen werden und eine oder mehrere der Batteriezellen (52, 54, 56, 58) über eine Zellenausgleichsstromstrecke (62, 64, 66, 68) umgangen werden.
Patent DE-102012217202-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Optimieren des Platzierens virtueller Maschinen in Cloud-Computing-Umgebungen
Inventor: TEICH TORSTEN
IPC: G06F9/455
Filed: 2012-09-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren und ein System zum Optimieren des Platzierens von Instanzen der Abbilder (103) virtueller Maschinen in einer Cloud-Computing-Umgebung bereit. Das Verfahren umfasst die Schritte zum Empfangen einer Anforderung zum Nutzen einer neuen Instanz eines VM-Abbilds; Lesen von benutzerspezifischen und allgemeinen VM-Ressourcen-Nutzungsprofilen, die erste Ressourcen-Inanspruchnahmedaten umfassen; Lesen von Ressourcen-Poolprofilen, die zweite Ressourcen-Inanspruchnahmedaten umfassen; für jedes der Ressourcen-Poolprofile Analysieren und Angleichen des gelesenen VM-Ressourcen-Nutzungsprofils an die gelesenen Ressourcen-Poolprofile, Berechnen eines kumulierten Ressourcen-Inanspruchnahmeprofils und Ermitteln des einen der mehreren Ressourcen-Pools, der die geringste kumulierte Ressourcen-Inanspruchnahme aufweist.
Patent DE-102012223418-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Lage eines medizinischen Instruments
Inventor: BARTH KARL
IPC: G01R33/00
Filed: 2012-12-17
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung der Lage eines medizinischen Instruments (10),- mit einer Verarbeitungseinheit (13),- mit einer Anzahl erster Komponenten (2, 16), ausgebildet zum Erzeugen von elektromagnetischen Feldern, und- mit einer Anzahl zweiter Komponenten (11, 17), ausgebildet zum Messen der erzeugten elektromagnetischen Felder und zum Übertragen der Messergebnisse an die Verarbeitungseinheit (13) , dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl zweiter Komponenten (11, 17) zum Messen relativer Feldstärken der erzeugten elektromagnetischen Felder ausgebildet ist und dass die Verarbeitungseinheit (13) ausgebildet ist zum- Ermitteln von Richtungsinformationen (20) durch Peilung auf der Grundlage der Messergebnisse, und- Bestimmen von Position und/oder Orientierung wenigstens einer ersten Komponente (2, 16) oder wenigstens einer zweiten Komponente (11, 17) unter Verwendung der ermittelten Richtungsinformationen (20).
Patent DE-102013004414-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Polster mit zonierter und belüftender Mittelschicht und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHWENK HANS ULRICH
IPC: B68G11/06
Filed: 2013-03-15
Granted: 2017-08-03
Abstract: Mehrschichtiges Polsterelement, im Besonderen eine Matratze (1) oder ein Kissen aus Schaumstoff, das aus mehreren Schichten aus Schaumstoff aufgebaut ist, wobei – zumindest an einer Schicht eine innen liegende Oberfläche vorgesehen ist, die eine Struktur aufweist, die mit Hilfe eines Eindrückverfahrens erzeugt ist; – die Struktur der Oberfläche eine Vielzahl von im Wesentlichen aufrecht stehenden Federelementen (6) mit einer plateauförmigen Oberfläche (7) aufweist; und wobei – eine oder mehrere strukturierte Zwischenschichten (31) vorgesehen sind, bei der Zonen (9, 10, 11 und 12) eingebracht sind, wobei sich zwischen den einzelnen aufrecht stehenden Federelementen (6) Kanäle (8) erstrecken, deren Breite und/oder Tiefe unterschiedlich ist, derart, dass die Federelemente (6) unterschiedliche Nachgiebigkeiten aufweisen.
Patent DE-102013015055-B4 (DE)
Title: Saug-Hebevorrichtung zur Manipulation von Gegenständen in z. B. Werkstätten mit zwei wechselweise expaniderenden Bälgen
Inventor: POHL CHRISTOPH
IPC: F04B35/04
Filed: 2013-09-12
Granted: 2019-04-25
Abstract: Saug-Hebevorrichtung zur Manipulation von Gegenständen in z. B. Werkstätten, umfassend eine Einrichtung (10) zur Erzeugung eines Unterdruckes an einem Saugelement (30), wobei die Einrichtung (10) zur Erzeugung des Unterdruckes mindestens eine Antriebseinheit aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebseinheit elektromotorisch ausgebildet ist,und dass mindestens zwei volumenveränderliche, wechselweise expandierende Bälge (20, 21), die mit der elektromotorischen Antriebseinheit verbunden sind, für den entsprechenden Unterdruck sorgen, zur Erzeugung eines permanenten Unterdruckes an dem Saugelement (30).
Patent DE-102013015303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des Zahnflankenspiels in einem Stirnzahnradtrieb
Inventor: ECK PÉTER
IPC: F16H57/12
Filed: 2013-09-14
Granted: 2016-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Einstellen des Zahnflankenspiels in einem Stirnzahnradtrieb, mit zumindest einem antreibenden Zahnrad (18), einem abtreibenden Zahnrad (22) und einem Zwischenzahnrad (24), dessen Drehachse relativ zu den Drehachsen der Zahnräder (18, 22) verstellbar ist, wobei das Zwischenzahnrad (24) in einer Zustellrichtung (58) zunächst mit einer definierten Vorspannkraft auf ein Nullzahnflankenspiel zugestellt wird, wobei nach dem Zustellen des Zwischenzahnrads (24) dieses durch eine Vorrichtung (26) in einer Rückstellrichtung (62) um ein definiertes Maß, einem Betriebszahnflankenspiel entsprechend, zurückgestellt wird, und wobei die Vorrichtung (26) durch eine um ein definiertes Maß zur Drehachse des Zwischenzahnrads (24) in Rückstellrichtung (62) bewegliche Stellhülse (36) und eine beim Zustellen des Zwischenzahnrads (24) über die Stellhülse (36) vorspannbare Feder (42) gebildet wird, wobei die Lagerachse (30) des Zwischenzahnrads (24) über eine ein definiertes Vorspannmaß aufweisende Schraubverbindung (30a, 32) in der Stellhülse (36) radial verschiebbar und befestigbar ist, wobei die in radialer Richtung um das Rückstellmaß ebenfalls verschiebbare Stellhülse (36) auf zumindest eine Feder (42) wirkt, die gehäusefest abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellhülse (36) über diametral gegenüberliegende, schräg ausgeführte Nut-Federverbindungen (36c, 38c) mit einer axial verschiebbaren Spannhülse (38) zusammenwirkt, welche Spannhülse (38) auf eine gehäusefest abgestützte Tellerfeder (42) wirkt.
Patent DE-102013100926-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Aufpralls mittels eines elastisch deformierbaren Hohlkörpers und Drucksensoren
Inventor: TYROLLER TOBIAS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2013-01-30
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Aufpralls mittels eines elastisch deformierbaren Hohlkörpers und zwei an gegenüber liegenden Enden des Hohlkörpers angeordneten Drucksensoren, wobei die Signale beider Drucksensoren bei einem Aufprall jeweils einen positiven Druckimpuls aufweisen und miteinander verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Signale auf einen negativen Druckimpuls hin geprüft werden.
Patent DE-102013105469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung vorzugsweise zum Halten von Getränkebehältern in einem Kraftfahrzeug
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-05-28
Granted: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Gegenständen in einem Kraftfahrzeug oder in einer Trägerplatte, bestehend aus einem an einer Seite eine Öffnung (2) aufweisenden Hohlkörper (1), über welche der Innenraum (3) des Hohlkörpers (1) zugänglich ist, einem Rahmen (4), der den Hohlkörper (1) im Bereich der Öffnung (2) umschließt oder diesen berührt, und aus einer im oder am Rahmen (4) angeordnete, die Öffnung (2) verschließenden Abdeckung (5), wobei die Abdeckung (5) flächig ausgestaltet ist und eine Durchtrennung (6) aufweist, wobei das die Abdeckung (5) ausbildende Material zumindest teilelastisch ist und die Durchtrennung (6) bei Ausübung einer Druckkraft in Richtung des Bodens (7) des Hohlkörpers (1) sich weitet, wobei die Durchtrennung (6) ein Schlitz im Material der Abdeckung (5) oder eine Ausnehmung im Material der Abdeckung (5) ist, wobei der Schlitz oder die Ausnehmung sich nicht über die gesamte Abdeckung (5) erstreckt, und wobei an der Innenwand des Hohlkörpers (1) im Bereich der Öffnung (2) Haltedorne (9) vorgesehen sind, die zueinander in äquidistanten Abständen in einer horizontalen Ebene angeordnet sind, wobei der Rahmen (4) aus zwei Kunststoffrahmenteilen oder zwei Kunststoffringen (10, 11) besteht, die zusammenfügbar sind und zwischen denen die flächige Abdeckung (5) einklemmbar ist, und wobei der erste Ring (11) Aufnahmen (12) aufweist, in welche beim Zusammenfügen des Rahmens (4) mit dem Hohlkörper (1) die Haltedorne (9) eingreifen.