baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006018766-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Größenermittlung einer Verformung einer Oberfläche
IPC: G01B11/25
Filed: 2006-04-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Größenermittlung
einer Verformung einer Oberfläche
(2) eines Körpers,
insbesondere einer lackierten Oberfläche eines Kraftfahrzeugs, bei dem
ein Linienmuster oder ein Gittermuster auf die Oberfläche (2)
projiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit den Abstand
der Linien beschreibenden Zahlen versehene Skala (6) in einem vorgegebenen
Maßstab
auf die Oberfläche
(2) projiziert wird.
Patent DE-102006021251-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: SCHNEIDER WILLI
IPC: F04C2/344
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-12-04
Abstract: Flügelzellenpumpe
(12) mit einem Außenrotor
(8), einem Innenrotor (16) und einer Vielzahl von Flügeln (20),
die in im Wesentlichen radialen Schlitzen (18) im Innenrotor (16)
radial verschieblich gelagert und am Außenrotor (8) schwenkbar befestigt
sind, wobei der Außenrotor
(8) an der Innenumfangsfläche
(26) eines Stators (28) entlang gleitet, wobei die Achse (54) des
Stators (28) und die Achse (56) des Innenrotors (16) einen Versatz
(60) zueinander aufweisen und der Stator (28) bezüglich des
Innenrotors (16) in radialer Richtung verstellbar und dadurch der
Versatz (60) veränderbar
ist, und der Stator (28) von einem im Gehäuse (10) der Flügelzellenpumpe
(12) in einem Schwenklager (32) gelagerten Bügel (34) teilweise umgriffen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (34) beidseits des Schwenklagers
(32) abragende Bügelarme
(36 und 38) aufweist, und die Bügelarme
(36 und 38) den Stator (28) jeweils teilweise umgreifen.
Patent DE-102006031830-B4 (DE)
Title: Kondensationsanlage
Inventor: BENSING HEINZ-DIETER
IPC: F28B1/06
Filed: 2006-07-07
Granted: 2008-04-24
Abstract: Kondensationsanlage mit auf einem tragenden Stützgerüst angeordneten Wärmetauscherelementen, wobei das Stützgerüst mehrere vertikale Stützen (3) und benachbarte Stützen (3) miteinander verbindende Koppelstäbe (4) umfasst. Wenigstens ein Koppelstab (4) ist unter Eingliederung einer Dämpfungslage (10) mit der Stütze (3) verbunden, um windinduzierte Eigenschwingungen der Koppelstäbe (4) zur reduzieren.
Patent DE-102006032179-B4 (DE)
Title: Verbundkonstruktion zum Verschließen einer Gebäudeöffnung, insbesondere Fenster
Inventor: FANZ DIETER
IPC: E06B3/26
Filed: 2006-07-12
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verbundkonstruktion zum Verschließen einer Gebäudeöffnung, insbesondere Fenster, mit einem Blendrahmen (1) und einem Flügelrahmen (2) jeweils aus einem Rahmen (3) aus an den Ecken miteinander verbundenen Hohlprofilabschnitten (4) aus Kunststoff, an deren Außenseiten jeweils eine Vorsatzschale (10) aus Profilabschnitten (7) aus Aluminium durch Kleben befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsatzschale (10) aus einem vorgefertigten, über Eckverbinder (9) zusammengehaltenen Rahmen (6) aus den Profilabschnitten (7) aus Aluminium besteht, dass das Profil (8) aus Aluminium einen Schenkel (14) aufweist und im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist und eine lichte Höhe (26) aufweist, die um einen Abstand (d) höher als die Höhe (27) des Hohlprofils (5) aus Kunststoff dimensioniert ist, wobei sich der Abstand (d) über einen wesentlichen Bereich des Profils (5) erstreckt und einen Spalt (25) bildet, der sich über eine wesentliche Länge erstreckt, in der sich das Profil (8) mit dem Profil (5) überdeckt, und dass der vorgefertigte Rahmen (6) aus...
Patent DE-102006035039-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Datenverarbeitungssystems
Inventor: SMOLA MICHAEL
IPC: G06F21/78
Filed: 2006-07-28
Granted: 2008-10-30
Abstract: Datenverarbeitungssystem
umfassend:  – einen
Prozessor (P),  – ein
erstes Speichermedium (S1), und  – ein zweites Speichermedium
(S2),  wobei auf dem ersten Speichermedium (S1) Nutzdaten abgespeichert
sind und auf dem zweiten Speichermedium (S2) Verwaltungsdaten abgespeichert
sind, die zur Verwaltung der Nutzdaten im ersten Speichermedium
(S1) dienen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das erste
Speichermedium (S1) von dem Datenverarbeitungssystem entfernbar
ist, und  – das
zweite Speichermedium (S2) und der Prozessor (P) untrennbar miteinander
verbunden sind.
Patent DE-102006045434-B4 (DE)
Title: Leitende Verbindungskonstruktion eines Kernaufbaus eines sekundären Lithium-Akkus
Inventor: WU DONALD P H
IPC: H01M50/538
Filed: 2006-09-26
Granted: 2008-11-06
Abstract: Leitende
Verbindungskonstruktion eines Kernaufbaus eines sekundären Lithium-Akkus,
bei der sich es um ein leitendes Verbindungselement (40) handelt, das
elektrisch mit einer Anoden- oder Kathodenanschlussklemme (21, 22)
eines Akkugehäuses
(20) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Kernaufbau (30) aus einer Mittelstange (31) und einem gewickelten
Elektrodenaufbau (32) besteht, wobei der gewickelte Elektrodenaufbau
(32) wenigstes eine Anodenschicht (321), wenigstens eine Isolationsschicht
(322) und wenigstens eine Kathodenschicht (323) aufweist, die drei
nacheinander außen
um die Mittelstange (31) herum gewickelt sind, wobei die Anodenschicht
(321) an ihrem einen Ende mit einem Anodenanschlussbereich (331)
versehen ist, auf den kein Anodenstoff aufgetragen ist, während die
Kathodenschicht (323) an einem dem Anodenanschlussbereich (331)
gegenüberliegenden
Ende mit einem Kathodenanschlussbereich (332) versehen ist, auf
dem kein Kathodenstoff aufgetragen ist, und wobei der Anoden- und
Kathodenanschlussbereich (331, 332) aus den jeweiligen Enden des
gewickelten Elektrodenaufbaus (32) herausragen; und  – dass das
leitende Verbindungselement (40) wenigsten einen...
Patent DE-102007005211-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes
Inventor: WERLER ANDREAS
IPC: C04B41/88
Filed: 2007-01-30
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes, bei dem aus Al 2 O 3  bestehende Keramikteilchen, die eine Materialkorngröße von 0,1 mm bis 10 mm aufweisen, durch ein Sprühverfahren oder durch Granulation in einer Wirbelschicht vollständig mit einer Stahlschicht umhüllt werden, die umhüllten Keramikteilchen zu einer Stahlmatrix versintert und anschließend mit Stahlguss oder Gusseisen umgossen werden.
Patent DE-102007016565-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Erfassen und Verfolgen von BOC-Signalen
Inventor: CHEN CHUN-NAN
IPC: G01S19/02
Filed: 2007-04-06
Granted: 2014-10-16
Abstract: Eine Vorrichtung für das Erfassen und Verfolgen von BOC-Signalen, die folgendes umfasst: eine Träger-Einheit, die einen Träger erzeugt; eine Code-Einheit, die eine Vielzahl an BOC-Unterträgern und einen Code erzeugt und einen speziellen der BOC-Unterträger und ebenfalls zumindest einen der verbleibenden BOC-Unterträger und diesen Code ausgibt; und einen Schätzer für die Codeverzögerung, der ein Signal empfängt, der durch Verwendung dieses Trägers von der Träger-Einheit eine Trägerkomponente von diesem Signal entfernt, der durch Verwendung der Ausgaben von der Code-Einheit eine Vielzahl an BOC-Signalen für das empfangene Signal erzeugt, der entweder eine Autokorrelation von einem speziellen dieser BOC-Signale und eine Kreuzkorrelation des speziellen BOC-Signals mit diesem Code oder eine Kreuzkorrelation für ein verbleibendes BOC-Signal mit dem speziellen BOC-Signal berechnet und der diese Autokorrelation und diese Kreuzkorrelation für die Erzeugung einer kombinierten Korrelation kombiniert.
Patent DE-102007018578-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Kopfstütze
Inventor: HARTLAUB SILVIO
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-04-18
Granted: 2009-07-16
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), an der eine Kopfstütze (4) angeordnet ist, deren Anlagefläche (11, 11') unfallbedingt unter Wirkung eines Antriebsmittels (8) aus einer Gebrauchs- zum Kopf des Sitzinsassen hin in eine Sicherheitsstellung verlagerbar ist, wobei zwischen dem Antriebsmittel (8) und einer Aktuierungseinrichtung (9) ein Bowdenzug (10) angeordnet ist, der eine Seele (15) mit einer Ummantelung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stauchung der Ummantelung (12) bei einer Kraft von 178 N maximal 2,9 mm/m, vorzugsweise < 2,8 mm/m, besonders bevorzugt < 2,5 mm/m und ganz besonders bevorzugt < 2,2 und am meisten bevorzugt < 2 mm/m beträgt.
Patent DE-102007020952-B4 (DE)
Title: Tragflügel für ein Luftfahrzeug mit einer in Faserverbundbauweise ausgebildeten tragenden Struktur
Inventor: DIETZ GUIDO
IPC: B64C3/44
Filed: 2007-05-04
Granted: 2011-03-03
Abstract: Tragflügel für ein Luftfahrzeug, mit einer in Faserverbundbauweise ausgebildeten tragenden Struktur (2), wobei sich der Tragflügel bei Auftriebserzeugung elastisch verformt, um seinen Flight-Shape einzunehmen, wobei die tragende Struktur (2) neben Verstärkungsfasern (4), die immer geradlinig verlaufen, Verstärkungsfasern (5) aufweist, die ohne Auftriebserzeugung einen gewellten Verlauf aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die gewellten Verstärkungsfasern (5) in einem stromauf gelegenen druckseitigen Teilbereich (3) der tragenden Struktur im Wesentlichen längs der Haupterstreckungsrichtung des Tragflügels (12) und/oder in einem stromauf gelegenen saugseitigen Teilbereich (3) der tragenden Struktur im Wesentlichen in Richtung der Profiltiefe des Tragflügels (12) verlaufen, um die elastische Verformung des Tragflügels (12) bei Auftriebserzeugung in einen ersten Bereich (15) kleiner Gesamtauftriebe und in einen zweiten Bereich (16) großer Gesamtauftriebe zu unterteilen, wobei die gewellten Verstärkungsfasern (5) in dem zweiten Bereich gestreckt sind und dadurch eine Torsion um die Haupterstreckungsrichtung des Tragflügels (12) verursachen, die den Schwerpunkt der spannweitigen Auftriebsverteilung über dem Tragflügel...
Patent DE-102007036288-B4 (DE)
Title: Seilzugantrieb und Salatschleuder mit Seilzugantrieb
Inventor: KLOTZ MARKUS
IPC: A47J43/24
Filed: 2007-07-31
Granted: 2013-01-17
Abstract: Seilzugantrieb mit • einem Seilzug (1), • einer als Aufwickelvorrichtung ausgebildeten Seilzugaufnahme (2), die in Wirkverbindung mit einem durch Herausziehen des Seilzugs (1) aus der Seilzugaufnahme (2) antreibbaren Antriebselement (3) steht, und mit • einer, mit einer Federkraft beaufschlagten Rückstellvorrichtung (4), durch die der unbetätigte Seilzug (1) in die Seilzugaufnahme (2) rückgefördert ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellvorrichtung (4) derart ausgebildet ist, dass der Seilzug (1) durch Rotation der Aufwickelvorrichtung in beide Drehrichtungen und damit unabhängig von der Bewegungsrichtung des Antriebselements (3) in die Seilzugaufnahme (2) rückförderbar ist.
Patent DE-102007040775-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Öffnen eines Schließelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THIELE ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2007-08-29
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zum Öffnen mindestens eines Fensters (5) eines Kraftfahrzeugs, welches zum Verschließen einer Fahrzeugöffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,dass das mindestens eine Fenster (5) geöffnet wird, wenn gleichzeitig ein erster Sensor (1) und ein zweiter Sensor (2) des Kraftfahrzeugs betätigt werden,dass das mindestens eine Fenster (5) nur geöffnet wird, wenn zuerst der erste Sensor (1) und anschließend der zweite Sensor (2) betätigt werden, unddass das mindestens eine Fenster (5) nur geöffnet wird, wenn der erste Sensor (1) und der zweite Sensor (2) gleichzeitig mindestens eine vorbestimmte Zeitspanne lang gedrückt werden.
Patent DE-102007053338-B4 (DE)
Title: Sanitärinstallationssystem
Inventor: MUNCH PAUL-JEAN
IPC: E03C1/01
Filed: 2007-11-08
Granted: 2012-01-19
Abstract: Sanitärinstallationssystem für die Vorwandmontage oder für die Inwandinstallation von sanitären Einrichtungen in Gebäuden, bestehend im Wesentlichen aus kombinierbaren und auch einzeln verwendbaren Modulen (2, 3, 10), die im zusammengesetzten Zustand im Wesentlichen aus einer selbst tragenden Konstruktion bestehen und zum einen zur Befestigung und zum Anschluss von WC-Körpern oder Bidets oder Badewannen oder Waschbecken oder Urinalen oder dergleichen dienen, und zum anderen zur Installation eines Duschbereiches mit einer Zufuhr von Brauchwasser (8) und Ableitung von Abwasser (7) und einer Duschabtrennung oder einer Trennwand verwendet werden, wobei zur Installation des Duschbereiches das Modul (3) mit mindestens einem Haltebereich (13) versehen ist, an dem oder in dem ein feststehendes Seitenteil einer Duschabtrennung oder dergleichen in Form einer Glasscheibe (16) oder ein Modul (31) und/oder ein Modul (35) zur Befestigung einer Glasscheibe (16) eingesetzt und/oder befestigt wird.
Patent DE-102007057939-B4 (DE)
Title: Elektrisches Handwerkzeug mit Akkumulatoren
Inventor: FRIESE HANS-JOACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2007-12-01
Granted: 2010-08-19
Abstract: Elektrisches Handwerkzeug mit einem ersten Gehäuse, einem darin befindlichen Antriebsmotor (10), mindestens einem Werkzeugaufnehmer (11), abnehmbaren Akkumulatoren (34), einem Handgriff (9) und mit Bedienungsteilen, wobei der Handgriff (9) nach oben hin offen (13) ausgebildet ist und ein von der Hand umfassbares Griffteil (14) des Handgriffs (9) in einem von 90° abweichenden kleineren Winkel (15) zum Werkzeugaufnehmer (11) hin und zur Längsachse (20) des Werkzeuges hin geneigt ist, wobei die Akkumulatoren (34) sich in einem zweiten Gehäuse (112) befinden, das um den Antriebsmotor (10) herumgelegt werden kann.
Patent DE-102007058385-B4 (DE)
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: F16H63/30
Filed: 2007-12-03
Granted: 2010-04-15
Abstract: The filter system (8) comprises an air dryer with an air filter cartridge (20) for treatment of discharged compressed air. A compressed air path is provided around air dryer for initiating supply of compressed air in a pneumatic gearbox control (12). An air filter (42) is arranged in compressed air path, where the air filter filters compressed air for the gearbox control. An independent claim is included for a method for controlling a filter system for a commercial vehicle.
Patent DE-102007059601-B4 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung umfassend ein bildgebendes Diagnosegerät und ein elektromagnetisches Lokalisierungssystem und Verfahren zur Verarbeitung diagnostischer Bilddaten
Inventor: KNOOP HAYO DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-12-11
Granted: 2011-06-22
Abstract: Diagnoseeinrichtung, umfassend ein bildgebendes Diagnosegerät (2), sowie ein zur Bestimmung der Position eines im Untersuchungsvolumen (VR) des bildgebenden Diagnosegerätes (2) befindlichen Instruments (13) vorgesehenes elektromagnetisches Lokalisierungssystem (3), wobei – das Lokalisierungssystem (3) einen Feldgenerator (4) umfasst, welcher mittels einer Verfahrvorrichtung (6) zwischen einer ersten Positionierung (P1) und einer zweiten Positionierung (P2) verfahrbar ist, – sich das mit dem Lokalisierungssystem (3) überwachbare Volumen (VL) in der ersten Positionierung (P1) mit dem Untersuchungsvolumen (VR) des bildgebenden Diagnosegerätes (2) überschneidet, wogegen der Feldgenerator (4) in der zweiten Positionierung (P2) außerhalb des Untersuchungsvolumens (VR) angeordnet ist, – eine Stützkonstruktion (8) für eine Patientenlagerungsvorrichtung (7) vorgesehen ist, welche mit der Verfahrvorrichtung (6) des Feldgenerators (4) mechanisch gekoppelt ist, – der Feldgenerator (4) in der zweiten Positionierung (P2) innerhalb der Stützkonstruktion (8) angeordnet ist.
Patent DE-102008002332-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Membranstruktur mit Zugang von der Substratrückseite
Inventor: KRAMER TORSTEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2008-06-10
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Membranstruktur mit Zugang von der Substratrückseite, wobei das Verfahren von einem p-dotierten Si-Substrat (1) ausgeht und die folgenden Prozessschritte umfasst: – n-Dotierung mindestens eines zusammenhängenden gitterförmigen Bereichs (2) der Substratoberfläche, – porös Ätzen eines Substratbereichs (5) unterhalb der n-dotierten Gitterstruktur (2), – Erzeugen einer Kaverne (7) in diesem Substratbereich (5) unterhalb der n-dotierten Gitterstruktur (2); – Aufwachsen einer ersten monokristallinen Silizium-Epitaxieschicht (8) auf der n-dotierten Gitterstruktur (2); dadurch gekennzeichnet, – dass mindestens eine Öffnung (6) der n-dotierten Gitterstruktur (2) so dimensioniert wird, dass sie durch die aufwachsende erste Epitaxieschicht (8) nicht verschlossen wird sondern eine Zugangsöffnung (9) zu der Kaverne (7) bildet; – dass nach dem Aufwachsen der ersten Epitaxieschicht (8) auf der Kavernenwandung eine Oxidschicht (10) erzeugt wird; – dass ein Rückseitenzugang (13) zur Kaverne (7) erzeugt wird, wobei die Oxidschicht (10) auf der Kavernenwandung als Ätzstoppschicht dient; und – dass die Oxidschicht (10) im Bereich der Kaverne (7) entfernt wird, so dass ein Rückseitenzugang (13) zu der über der Kaverne (7) ausgebildeten Membranstruktur (14) entsteht.
Patent DE-102008004580-B4 (DE)
Title: Schallabsorbierendes Füllmaterial
Inventor: KEFFERPUETZ HANS-HERBERT
IPC: E01F8/02
Filed: 2008-01-16
Granted: 2009-08-13
Abstract: Schallabsorbierendes Füllmaterial, gebildet aus einem aus Lava und einem dichten oder nur gering porösen, gebrochenen Festgestein bestehenden losen und homogenen Gesteinsgemisch, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesteinsgemisch zu einem Volumenanteil von 65–75% aus Lava und zu einem Volumenanteil von 25–35% aus dem Festgestein besteht und Lava und das Festgestein eine Körnung von jeweils 60–120 mm aufweisen.
Patent DE-102008013436-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Brennstoffzelle und zum Überwachen eines Isolationswiderstandswerts eines Hochspannungsbusses sowie Vorrichtung zum Messen eines Isolationswiderstandswerts in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BREESE RICHARD M
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-03-10
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren (500) zum Überwachen einer Brennstoffzelle (108, 206, 208) mit einer Kühlmittelleitfähigkeit, wobei die Brennstoffzelle (108, 206, 208) Leistung über positive (102) und negative (104) Busse liefert, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Messen (505) einer ersten Spannung (V1) von dem positiven Bus (102) gegen ein Referenzpotential; Messen (505) einer zweiten Spannung (V2) von dem negativen Bus (104) gegen das Referenzpotential; Anlegen (515) eines vorbestimmten Widerstandswerts (Rx) zwischen dem positiven Bus (102) und dem Referenzpotential; Messen (525) einer dritten Spannung von dem positiven Bus (102) gegen das Referenzpotential nach einer ersten vorbestimmten Zeitspanne (t) nach dem Schritt des Anlegens; und Ermitteln (540) eines Isolationswiderstandswerts (Riso) auf der Grundlage der ersten (V1), zweiten (V2) und dritten Spannung, wobei der Isolationswiderstandswert (Riso) eine Funktion der Kühlmittelleitfähigkeit ist.
Patent DE-102008017287-B4 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zum Bestimmen einer Güteklasse eines Kochgeschirrelements
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: F24C15/10
Filed: 2008-04-04
Granted: 2018-05-09
Abstract: Kochfeld mit zumindest einem Heizelement (10a - 10d) und einer Steuereinheit (14) zum Betreiben des Heizelements (10a - 10d) zum Beheizen eines Kochgeschirrelements (20), wobei die Steuereinheit (14) zum Betrieb in zumindest einem Kochgeschirr-Güteprüfungsmodus ausgelegt ist, in welchem die Steuereinheit (14) eine Kenngröße (X) für eine Heizenergieübertragung zwischen dem zumindest einen Heizelement (10a - 10d) und einem zu prüfenden Kochgeschirrelement (20) bestimmt und das Kochgeschirrelement (20) abhängig von der Kenngröße (X) einer von wenigstens drei verschiedenen Güteklassen (G) zuordnet, wobei ein Temperatursensor (24) zum Bestimmen einer Temperatur des Kochgeschirrelements (20) vorgesehen ist, und wobei die Steuereinheit (14) ein Messsignal des Temperatursensors (24) zum Bestimmen der Kenngröße (X) nutzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (14) einen Gradienten der Temperatur des Kochgeschirrelements (20) zu Beginn eines Aufheizvorgangs bestimmt und zum Bestimmen der Kenngröße (X) nutzt.
Patent DE-102008023413-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für ein Schmuckstück
Inventor: PFEFFINGER ERNST
IPC: A44C11/02
Filed: 2008-05-14
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verschlusseinrichtung (8) für ein Schmuckstück (2) mit einem Verschlussgehäuse (16), das eine Steckaufnahme (18) für die formschlüssige Aufnahme eines Steckelementes (10; 12; 59) aufweist, wobei die Steckaufnahme (18) durch eine elastische Schnappanordnung verschließbar ist und die Schnappanordnung zwei schalenförmige Gehäuseteile (28, 30) aufweist, die in eine Schließstellung vorgespannt sind, in der ein Eintrittsquerschnitt (QE) für das Steckelement (10; 12; 59) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (28, 30) gegeneinander vorgespannt sind und jeweils einen Abstützbereich (64, 66) aufweisen, wobei beide Abstützbereiche (64, 66) eine Eintrittsausnehmung (24; 25; 56) an einander gegenüber liegenden Seiten begrenzen, an der das Steckelement (10; 12; 59) einführbar ist, und die Gehäuseteile (28, 30) über die Abstützbereiche (64, 66) aus der Schließstellung in eine Offenstellung auseinander druckbar sind, in der der Eintrittsquerschnitt (QE) frei gegeben ist.
Patent DE-102008038771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten mindestens eines Wertscheins beim Transport entlang einer Transportstrecke
Inventor: HOLLAND-LETZ GüNTER
IPC: B65H9/20
Filed: 2008-08-12
Granted: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten mindestens eines Wertscheins entlang einer Transportstrecke,mit mindestens einem ersten umlaufenden beim Transport des Wertscheins (76) dessen Vorderseite kontaktierenden Transportelement (32, 34, 72, 74),mit mindestens einem zweiten umlaufenden beim Transport des Wertscheins (76) dessen Rückseite kontaktierenden Transportelement (42, 44, 48, 50), undmit mindestens einer Antriebseinheit (16) zum Verschieben des ersten und zweiten Transportelements (32, 34, 42, 44, 48, 50, 72, 74) quer zur Transportrichtung (P1) der Transportstrecke zum Transport des Wertscheins (76), dadurch gekennzeichnet,dass das erste Transportelement (32, 34, 72, 74) mit einer ersten Verschiebeanordnung (12) quer zur Transportrichtung (P1) verschiebbar ist und dass das zweite Transportelement (42, 44, 48, 50) mit einer zweiten Verschiebeanordnung (14) quer zur Transportrichtung (P1) verschiebbar ist.
Patent DE-102008049363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine oder an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, die ein Streckwerk zum Verstrecken von strangförmigem Fasermaterial aufweist
Inventor: MINTER FRANZ-JOSEF
IPC: D01G23/06
Filed: 2008-08-19
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung für eine oder an einer Spinnereivorbereitungsmaschine,• die ein Streckwerk (2, 36) zum Verstrecken von strangförmigem Fasermaterial (5) aufweist, insbesondere Karde, Strecke, Kämmmaschine oder Flyer, zum kontinuierlichen Ermitteln des Querschnittes resp. der Masse mindestens eines Faserbandes (5),• mit einem Paar gegeneinander pressbarer Messwalzen (7, 8; 15, 16, 42, 43),• mit einem berührungslosen Abstandssensor (9, 25; 47; 57, 571, 572; 60) zum Messen eines Abstandes (a, b) von einer Gegenfläche (Abtastfläche) (53I; 59), die dem Halteelement (52, 52a, 52b) für eine erste Walze (8, 16, 42) des Paars von Messwalzen (7, 8; 15, 16; 42, 43) zugeordnet ist,• wobei- eine der Walzen ortsfest und die andere davon wegbewegbar angeordnet ist,- der Abstandssensor (9, 25; 47; 57, 571, 572; 60) dem Halteelement (53a, 53b) für die zweite Walze (7, 15, 42) des Paars von Messwalzen (7, 8; 15, 16; 42, 43) zugeordnet ist und- der Abstandssensor (9, 25; 57, 571, 572; 60) und die Gegenfläche (53I; 59) auf jeweils einer zweier einander zugewandter Seiten der Halteelemente (52a, 52b, 53a, 53b) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass• der Abstandssensor (57) in das Halteelement (53a, 53b) für die zweite Walze (7, 15, 42) integriert ist.