baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008006353-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zum Anschließen von Spundbohlen an Trägerelemente sowie Kombi-Spundwand mit einem derartigen Verbindungselement
Inventor: HEINDL RICHARD
IPC: E02D5/08
Filed: 2008-01-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verbindungselement gleichbleibenden Querschnitts zum Verbinden einer Spundbohle mit einem Trägerelement, wie einem T-Träger, einem Doppel-Träger, einem Rohrpfahl oder dergleichen, mit  einer an dem Trägerelement (12) zu befestigenden Basisleiste (16; 66; 82; 112; 144), an der ein Schlossprofil (20; 62; 102; 122; 142) zum Einhängen der Spundbohle (14) vorgesehen ist und das Schlossprofil (20; 62; 102; 122; 142) eine Schlosskammer (28) aufweist, welche durch die Basisleiste (16; 66; 82; 112; 144), eine von der Basisleiste (16; 66; 82; 112; 144) abstehende Stützleiste (24; 84) und eine von der Basisleiste (16; 66; 82; 112; 144) abstehende Hakenleiste (26; 110) begrenzt ist, wobei die Hakenleiste (26; 110) einen von der Basisleiste (16; 66; 82; 112; 144) abstehenden gerade verlaufenden Übergangsabschnitt (32) und einen sich an diesen anschließenden in Richtung der Stützleiste (24; 84) zeigenden Hakenabschnitt (34) hat, welcher eine einer Innenfläche (30) der Stützleiste (24; 84) zugewandte erste Stützfläche (36) aufweist, wobei...
Patent DE-102008007317-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere für Sonden zum Einbau in einen Rauchgaskanal
Inventor: GUMPRECHT FRED
IPC: G01N27/403
Filed: 2008-02-02
Granted: 2015-12-31
Abstract: Messsonde mit • einem Schutzrohr (1) aus einem verschleißfesten Material, welches zur Montage in einer Gasströmung bestimmt ist, und • einer Befestigungsvorrichtung (4), mit der sie an der Wand eines Rauchgaskanals befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Schutzvorrichtung für das Schutzrohr (1) ein Ableitblech (3) aufweist, welches • an dem Schutzrohr (1) lösbar befestigt ist, • an dem Schutzrohr (1) drehbar und in gewünschten Winkelstellungen fixierbar ist und • sich zumindest über den in der Strömung befindlichen Abschnitt des Schutzrohrs (1) erstreckt, so dass das Ableitblech (3) das Schutzrohr (1) gegen direkte Anströmung durch Gase schützt, wobei Gasströmung ausschließlich unmittelbar auf das Ableitblech (3) und nicht unmittelbar auf das Schutzrohr (1) auftrifft.
Patent DE-102008012333-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Behandeln von scheibenförmigen Substraten
Inventor: DIETL WALTRAUD
IPC: H01L21/324
Filed: 2008-03-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum thermischen Behandeln von scheibenförmigen Substraten (2), die folgendes aufweist: wenigstens eine Strahlungsquelle (18; 19); und eine das Substrat aufnehmende Behandlungskammer (11) mit einem oberen Wandelement (6) und einem unteren Wandelement (7), wobei wenigstens eines der Wandelemente, das benachbart zu der wenigstens einen Strahlungsquelle (18, 19) liegt, für die Strahlung der Strahlungsquelle (18) im Wesentlichen transparent ist; gekennzeichnet durch: wenigstens eine erste Gaseinlassvorrichtung (24), die folgendes aufweist: ein Plattenelement (36), das in der Behandlungskammer (11) zwischen dem Substrat (2) und dem oberen Wandelement (6) angeordnet ist, wobei das Plattenelement (36) einen größeren Durchmesser besitzt als das Substrat (2) und in einem dem Durchmesser des Substrats (2) ungefähr entsprechenden Lochbereich (42) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (44) aufweist; einen Kragenring (38) angeordnet zwischen dem Plattenelement (36) und dem oberen Wandelement (6), wobei der Kragenring (38) den Lochbereich (42) umgibt, und wenigstens eine Einlassöffnung (48) besitzt; eine Rotationsvorrichtung (22) zum Aufnehmen und Drehen eines Substrats (2) in der Behandlungskammer (11) derart, dass die Rotationsvorrichtung (22) das Substrat (2) auf der von dem oberen Wandelement (6) abgewandten Seite trägt; und einen sich wenigstens teilweise in der Behandlungskammer (11) erstreckenden ersten Gasführungskanal (40) mit einem Auslass (58), der mit der Einlassöffnung (48) des Kragenrings (38) ausgerichtet ist, wobei eine aus dem Auslass (58) austretende Gasströmung eine Hauptströmungsrichtung (A) besitzt, die an einem Mittelpunkt des Kragenrings (38) vorbei gerichtet ist und die mit der Drehung der Rotationsvorrichtung (22) ausgerichtet ist.
Patent DE-102008013832-B4 (DE)
Title: Energie absorbierendes Verbindungselement
Inventor: PATBERG LOTHAR DR ING
IPC: B62D21/15
Filed: 2008-03-12
Granted: 2015-06-11
Abstract: Energie absorbierendes Verbindungselement (1) zur Anbindung eines Längsträgers (2) eines Kraftfahrzeuges an mindestens einen Stoßfänger (3) mit mindestens einem ersten Anbindungsbereich (16) zum Verbinden des Verbindungselements (1) mit dem Stoßfänger (3) und einem zweiten Anbindungsbereich (7) zum Verbinden des Verbindungselements (1) mit dem Längsträger, wobei das Verbindungselement (1) aus mindestens zwei separaten Profilen (4, 5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Profile (4, 5) aus Platinen aus Stahl oder einer Stahllegierung hergestellt sind und jeweils mit dem Längsträger (2) und dem Stoßfänger (3) kraft-, form- und/oder stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102008019264-B4 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: SPRINGER MARIO
IPC: B60T17/22
Filed: 2008-04-17
Granted: 2017-01-12
Abstract: Bremsbelag für eine Scheibenbremse, mit einer einen Reibbelag (2) tragenden Belagträgerplatte (1) sowie einer an einer Längskante der Belagträgerplatte (1) befestigten Belaghaltefeder (3), wobei zur Verschleißerkennung des Reibbelages (2) ein an der Belagträgerplatte (1) befestigter Kontaktleiter vorgesehen ist, der in Richtung des Reibbelages über die Belagträgerplatte (1) ragt und in einer in eine sich gleichgerichtet zur Reibbelagdicke erstreckende Querbohrung (5) der Belagträgerplatte (1) eingesteckten Halterung (6) gehalten ist, die über die dem Reibbelag (2) zugewandte Seite der Belagträgerplatte (1) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Reibbelag (2) überdeckte Halterung (6) einen vor dem Aufbringen des Reibbelages (2) von der diesem zugewandten Seite in die Querbohrung (5) eingesteckten, auf der dem Reibbelag (2) zugewandten Seite geschlossenen Stopfen (14) aufweist, der ein den Kontaktleiter aufnehmendes Einsatzteil (12) oder einen den Kontaktleiter bildenden Verschleißsensor hält.
Patent DE-102008019371-B4 (DE)
Title: Fluidstatisches Führungselement und Führungsschlitten
Inventor: JAUMANN SASCHA DIPL -ING
IPC: B23Q1/38
Filed: 2008-04-17
Granted: 2019-01-10
Abstract: Fluidstatisches Führungselement (1) und Führungsbereich (17) eines Führungsschlittens (15) mit mehreren Düsen (7) zur Zuführung eines Fluids in einen Führungsspalt (4), welcher aus mehreren zusammengefügten Bauteilen besteht, wobei Fügeflächen der einzelnen Bauteile an eine Führungsfläche (5) angrenzen und senkrecht zu dieser angeordnet sind, wobei diese Düsen (7) durch Nuten (6) gebildet werden, welche in die Fügeflächen eines oder mehrerer dieser Bauteile eingebracht sind und durch das Zusammenfügen ihrer Länge nach einseitig verschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (6) geradlinig sind und unmittelbar in den Führungsspalt (4) einmünden.
Patent DE-102008020486-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Palettieren von Stückgutzusammenstellungen
Inventor: PERL KURT
IPC: B65G57/26
Filed: 2008-04-23
Granted: 2018-08-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bilden von Stapeln aus Stückgutzusammenstellungen (10) mit einer beweglichen Transporteinrichtung (2) zum Transportieren der Stückgutzusammenstellung (10), und mit einer Heranführungseinheit (17), um Zwischenlagen (13) an die Stückgutzusammenstellung (10) heranzuführen, wobeidie Vorrichtung (1) derart gestaltet ist, dass sie einen langgestreckten Materialstreifen (19), der aus dem Material der Zwischenlagen (13) besteht, übernimmt, wobei von diesem langgestreckten Materialstreifen die Zwischenlagen (13) abtrennbar sind und die Vorrichtung eine Trenneinrichtung (61) aufweist, welche von dem Materialstreifen die Zwischenlagen (13) abtrennt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung (1) ein Reservoir (11) aufweist, in dem der Materialstreifen (19) aufnehmbar ist, sowie ein zweites Reservoir (81) aufweist, welches einen langgestreckten Materialstreifen (19) aufnimmt.
Patent DE-102008030521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs in einem Modus der automatischen Geschwindigkeitsregelung
Inventor: ALDRICH III WILLIAM L
IPC: B60W30/14
Filed: 2008-06-27
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren, umfassend:Betreiben eines Hybridfahrzeugs (10) in einem Modus der automatischen Geschwindigkeitsregelung, um eine Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit aufrechtzuerhalten;Ermitteln, ob eine Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit höher als die Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit ist;Bremsen des Hybridfahrzeugs (10) durch ein System mit regenerativer Bremse während des Betriebs im Modus der automatischen Geschwindigkeitsregelung, wenn ermittelt wird, dass die Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit höher als die Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit ist, um ein Batteriesystem (40), das einen Elektro-Antriebsmotor (38) des Hybridfahrzeugs (10) speist, zu laden; undReduzieren einer Leistungsabgabe einer Brennkraftmaschine (22) des Hybridfahrzeugs (10) auf einen Mindestpegel, wenn die Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit höher als die Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit ist;wobei das Reduzieren der Leistungsabgabe der Brennkraftmaschine (22) auf den Mindestpegel vor dem Bremsen erfolgt; undwobei der Mindestpegel der Leistungsabgabe der Brennkraftmaschine (22) umfasst, dass sich eine Drossel (32), mit der ein Luftdurchfluss in die Brennkraftmaschine (22) gesteuert wird, in einer geschlossenen Stellung befindet und sich ein Kraftstoffsystem (26) und Kraftstoffeinspritzvorrichtungen, mit denen Kraftstoff in die Brennkraftmaschine (22) eingespritzt wird, in einem „Aus“-Zustand befinden.
Patent DE-102008032872-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem für Verkaufseinrichtungen
Inventor: MANSKE JÜRGEN
IPC: G06Q20/04
Filed: 2008-07-14
Granted: 2019-06-13
Abstract: Sicherheitssystem (SYS) für eine Verkaufseinrichtung mit mindestens einer ersten Vorrichtung (CP) zum Erstellen eines Bezahlbeleges für gekaufte Waren und/oder Dienstleistungen und mit mindestens einer zweiten Vorrichtung (CTR) zur Überprüfung des Bezahlbeleges, wobei die erste Vorrichtung (CP) einen elektronischen Bezahlbeleg in Form einer Kennung (CD) erzeugt und eine Sendeeinrichtung (CP-S) aufweist, die die Kennung (CD) an ein mobiles Gerät (M) sendet, wobei die zweite Vorrichtung (CTR) mindestens eine Empfangseinrichtung (CTR-R; SCN) aufweist, die die Kennung (CD) von dem mobilen Gerät (M) empfängt, und wobei die zweite Vorrichtung (CTR) ein im Ausgangsbereich der Verkaufseinrichtung installierbares Kontrollsystem ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Sendeeinrichtung (CP-S) und die Empfangseinrichtung (CTR-R; SCN) zur Durchführung von drahtlosen Datenübertragungen eingerichtet sind, die Nahfeld-Kommunikation und Bluetooth umfassen;dass die Empfangseinrichtung (CTR-R; SCN) auch zur Durchführung einer drahtlosen optischen Datenübertragung eingerichtet ist, die Barcode-Scanning umfasst, unddass die erste Vorrichtung (CP) der erzeugten Kennung (CD) eine Zeitmarkierung zuordnet, die eine maximale Gültigkeitsdauer für die Kennung (CD) angibt.
Patent DE-102008047242-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Antriebseinrichtung für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHWEIZER SEBASTIAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2008-09-10
Granted: 2020-06-18
Abstract: Elektromotorische Antriebseinrichtung für Verstelleinrichtungen (2, 3) in Kraftfahrzeugen mit einem Elektromotor mit einem Motorgehäuse (8) und einem mit einem Verstellelement der Verstelleinrichtung (2, 3) gekoppelten Getriebe mit einem Getriebegehäuse (5),wobei das Getriebegehäuse (5) eine Motoraufnahme (9) zum formschlüssigen Einsetzen und Verbinden des Motorgehäuses (8) mit dem Getriebegehäuse (5) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Motoraufnahme (9) eine ringförmig geschlossene Manschette (90) mit einer dem Querschnitt des Motorgehäuses (8) angepassten Querschnittsform und federnde Formschlusselemente (92, 95; 93, 94) aufweist, die mit Gegen-Formschlusselementen (83, 84) des Motorgehäuses (8) in Eingriff bringbar sind, undein zylinderförmiges Motorgehäuse (8) und eine zylindermantelförmige Manschette (90) der Motoraufnahme (9) mit sich in Längsrichtung des Motorgehäuses (8) erstreckenden Befestigungsarmen (92, 95), an deren Enden die Formschlusselemente (93, 94) angeordnet sind.
Patent DE-102008049341-B4 (DE)
Title: Transportsystem für Bearbeitungsanlagen von Substraten
Inventor: HÜGLER KLAUS
IPC: B62B3/00
Filed: 2008-09-29
Granted: 2017-02-02
Abstract: Transportsystem für Bearbeitungsanlagen von Substraten (16), insbesondere für unter Reinraum-, Schutzgas- oder Vakuumbedingungen arbeitende Bearbeitungsanlagen (1) von plattenförmigen Substraten (16), mit einem Transportwagen (7), der mit einem Fahrwerk (9) versehen ist, der zwischen Andockstationen (2) längs einer Fahrebene (8) verfahrbar ist und der eine gasdicht anzudockende, Reinraum-, Schutzgas- oder Vakuumbedingungen gewährleistende Transferkammer (3) aufweist, die zum Fahrwerk (9) in Hubrichtung verstellbar abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Fahrwerk (9) über in Hubrichtung federnde Abstützungen mit der Transferkammer (3) verbunden ist, – dass die federnden Abstützungen bezogen auf das Gewicht des Transportwagens (7) teiltragend ausgebildet sind und – dass für den Transportwagen (7) eine Antriebsanordnung (35, 93) vorgesehen ist, die motorgetriebene Antriebsglieder (36) aufweist, welche parallel und ergänzend zu den federnden Abstützungen einen Gewichtsanteil des Transportwagens (7) tragen.
Patent DE-102008050242-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Chirurgiegerät
Inventor: STRAUSS TIMO
IPC: A61B18/12
Filed: 2008-10-07
Granted: 2016-07-07
Abstract: Hochfrequenz-Chirurgiegerät zum Erzeugen von Hochfrequenz-Energie für das Schneiden und/oder Koagulieren von biologischen Geweben, mit wenigstens einem Schwingkreis, mit wenigstens zwei Schaltern, durch die im Betrieb jeweils eine elektrische Verbindung zwischen dem Schwingkreis und einer elektrischen Energiequelle schaltbar ist, um dem Schwingkreis im Betrieb zumindest zeitweise elektrische Energie zuzuführen, und mit wenigstens einer den Schaltern zugeordneten Steuereinrichtung, durch welche die Schalter unabhängig voneinander schaltbar sind und welche so ausgebildet ist, dass sie in einem ersten Betriebsmodus die Schalter im Wechsel schaltet und in einem weiteren Betriebsmodus die Schalter parallel schaltet.
Patent DE-102008055617-B4 (DE)
Title: Klammer zum Ergreifen von Flaschenhälsen, insbesondere von PET-Flaschen
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B67C3/24
Filed: 2008-11-03
Granted: 2015-08-27
Abstract: Mit einer Klammer (1) zum Ergreifen von Flaschenhälsen, insbesondere von PET-Flaschen, in Flaschenabfüllanlagen, wobei die Klammerarme in der horizontalen Ebene verschwenkbar sind, sollen durch eine einfache Konstruktion möglichst gleichmäßige Haltekräfte bei Flaschenhälsen durch unterschiedliche Durchmesser erzielt werden. Dies wird dadurch erreicht, dass beide Klammerarme (1a, 1b) aus Kunststoff – gefertigt sind und zwischen dem Greifbereich (8) und der Schwenkachse (3) Aufnahmen (6) für Permanentmagnete (7) aufweisen, die in der Gebrauchslage eine die Klammer (1) schließende Kraft aufeinander ausüben.
Patent DE-102008064682-B4 (DE)
Title: Anionisches Boranpolymer, sowie dessen Verwendung und Herstellung
Inventor: DVORAKOVA ZUZANA
IPC: B01D15/04
Filed: 2008-10-06
Granted: 2012-02-16
Abstract: Kationenaustauscher, enthaltend ein Boranpolymer gemäß der folgenden allgemeinen Formel (I) oder (II):    [B h H h-2-k-m X 1+k Y m ] n   2n–  (I)   oder    [CB h-1 H h-2-k-m X 1+k Y m ] n   n–  (II)   wobei  X ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: O, S, SO, SO 2 , S 2 , S(O)S, S(O)S(O), POR, PR 3 , POR 3  wobei R = F, Cl, Br, I, H, C 1 -C 4 -Alkyl, Aryl, ist, wobei das Aryl mit einem oder mehreren Substituenten OH, OR, SO 3 H, COH, CO 2 H, Br, Cl, F, CN, NH 2 , CF 3 , NO 2 , Methyl, Ethyl substituiert ist;  Y ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: OH, F, Cl, Br, OR, SH, SR, SR 2 , SCN, CO, COR, CO 2 R, NH 2 , NH 3 , NR 3 , wobei R = C 1 -C 4 -Alkyl, Aryl, ist, wobei Aryl mit einem oder mehreren Substituenten OH, OR, SO 3 H, COH, CO 2 H, Br, Cl, F, CN, NH 2 , CF 3 , NO 2 , C 1 -C 4 -Alkyl substituiert ist;  h = 10 oder 12;  k eine reelle Zahl von 0 bis 2 ist;  m eine reelle Zahl von 0 bis 10 ist, wenn h = 12,...
Patent DE-102009000788-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung und Entwurfsverfahren für eine Zylinderkopfdichtung
Inventor: IMAI TOSHIHIRO
IPC: F02F11/00
Filed: 2009-02-11
Granted: 2013-12-05
Abstract: Eine Zylinderkopfdichtung enthält zumindest eine Metallplatte mit einer Vielzahl von Zylinderbohrungen (2), eine Vielzahl von Flüssigkeitslöchern (3, 4) und eine Vielzahl von Bolzenlöchern (5). Um die Zylinderbohrungen und die Fluidlöcher sind Dichtungswülste (12–14, 22–24) gebildet, und ein Teilwulst (16, 26) ist getrennt von den Dichtungswülsten gebildet. Für den Fall, dass zumindest eine der Metallplatten in einer Draufsicht in vier Bereiche (R1–R4), welche eine Vorderseite und eine Rückseite und eine Einlassseite und eine Auslassseite enthalten, durch zwei zueinander senkrechte gerade Linien (A, B) unterteilt ist, um jeweils gleiche Bereiche aufzuweisen, ist der Teilwulst zu zumindest einem der vier Bereiche hinzugefügt, so dass eine Gesamtlänge des Dichtungswulsts und des Teilwulsts darin zwischen 95% und 100% einer Gesamtlänge eines der vier Bereiche beträgt, welcher eine längste Gesamtlänge des Dichtungswulsts aufweist.
Patent DE-102009002000-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freigeben einer Öffnung vom Innenraum eines Lenkgetriebes zur Lenkungsumgebung
Inventor: HOERSCH JUERGEN
IPC: B62D3/00
Filed: 2009-03-31
Granted: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung zum Freigeben einer Öffnung (12) vom Innenraum eines Lenkgetriebes (2) zur Lenkungsumgebung bei einer Fahrzeuglenkung (1), mit einem die Öffnung (12) verschließenden Verschlusselement (13) und mit einem Bauteil (14), welches das Verschlusselement (13) in der Öffnung (12) positioniert, wobei das Bauteil (14) aus einem Material besteht, welches, wenn es mit einer Flüssigkeit in Kontakt kommt, derart reagiert, dass das Bauteil (14) sich auflöst und die Positionierung des Verschlusselementes (13) in dem Gehäuseteil (6) löst und die Öffnung (12) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das auflösbare Bauteil (14) derart in einem freien Innenraum (15) des Verschlusselementes (13) angeordnet ist, dass das Verschlusselement (13) in der Öffnung (12) positioniert ist.
Patent DE-102009010592-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufnehmen und Auswerten von digitalen Bilddaten mit einem Operationsmikroskop
Inventor: GUCKLER ROLAND
IPC: A61B6/00
Filed: 2009-02-25
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Aufnehmen und Auswerten von digitalen Bilddaten,  bei dem mit einer Kamera (7) mit einer Optik (5) eines Operationsmikroskops (1) auf die Kamera (7) abgebildete Bilder eines Operationsfelds (6) aufgenommen werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  mittels eines Positionsbestimmungselements (14, 15, 16) für jedes aufgenommene Bild  der Bildaufnahme entsprechende Positionsdaten der Optik (5) des Operationsmikroskops (1) erfasst und aufgezeichnet werden, und  nach Aufnahme der Bilder des Operationsfelds (6) für jedes Bild ein Verschiebungsvektor zwischen den aufgenommenen digitalen Bilddaten zweier Bilder bestimmt wird,  der für eine Bewegungskorrektur der aufgenommenen Bilder mit den digitalen Bilddaten des Bildes für das Verschieben der Bilddaten entsprechend den aufgezeichneten Positionsdaten verrechnet wird.
Patent DE-102009011776-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einem länglichen Auslaufschlitz
Inventor: REICH ERWIN
IPC: E03C1/02
Filed: 2009-03-09
Granted: 2011-01-20
Abstract: Sanitärarmatur, insbesondere Waschtischarmatur oder Wannenfüllbatterie, mit einem länglichen Auslaufschlitz (24; 124), dessen Länge (l) mindestens das zehnfache seiner Breite (b) beträgt und der derart ausgebildet ist, dass bei Betätigung der Sanitärarmatur (10; 110) Wasser in einem zusammenhängenden glatten Vorhang (30; 130) aus dem Auslaufschlitz (24; 124) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass im Einbauzustand der Sanitärarmatur zumindest ein Teil des Auslaufschlitzes (24; 124) gegenüber einer horizontalen Ebene um einen Neigungswinkel von mehr als 25°, vorzugsweise von mehr als 45°, geneigt verläuft.
Patent DE-102009018716-B4 (DE)
Title: Vorsatzgerät für einen Staubsauger
Inventor: TIEKOETTER STEFAN
IPC: A47L7/00
Filed: 2009-04-27
Granted: 2013-10-02
Abstract: Vorsatzgerät (10) für einen Staubsauger zur Trocken- und Feuchtreinigung von Böden, insbesondere Glattböden, mit einem mit einer Flüssigkeit (18), insbesondere Wasser, befüllbaren Vorratsbehälter (16) mit einem Heizelement (20) zur Erzeugung von Dampf aus der Flüssigkeit (18) zur Feuchtreinigung, wobei die Flüssigkeit (18) durch das Heizelement (20) in einem ersten Betriebsabschnitt – Aufheizen – in einem Netzspannungsbetrieb bis zu einer vorgegebenen oder vorgebbaren Temperatur, insbesondere ihrem Siedepunkt, aufheizbar ist und wobei die Flüssigkeit (18) während eines auf den ersten Betriebsabschnitt folgenden zweiten Betriebsabschnitts – Reinigung – in einem Akkumulatorbetrieb über mindestens einen Akkumulator (30) unabhängig von der Netzspannung in einen Temperaturbereich, in dem weiterhin Dampf erzeugt wird, nachheizbar ist, gekennzeichnet dadurch dass der Vorratsbehälter (16) zur Durchführung des zweiten Betriebsabschnitts ein Nachheizelement (32) umfasst, welches im Akkumulatorbetrieb versorgbar ist.
Patent DE-102009022603-B4 (DE)
Title: Tragbare Kissenvorrichtung
Inventor: CHUANG BOR-NIAN
IPC: A47C27/08
Filed: 2009-05-26
Granted: 2011-09-15
Abstract: Tragbare Kissenvorrichtung (300), aufweisend: einen zweiten Kissenbereich (320), der einen Aufpump-Einlass (321) aufweist; einen ersten Kissenbereich (310), der außerhalb des zweiten Kissenbereichs (320) angeordnet ist; ein Kontroll-Schnittstellen-Modul (330), das mit dem zweiten Kissenbereich (320) verbunden ist und den zweiten Kissenbereich (320) zu einem vorbestimmten Druck mittels des Aufpump-Einlasses (321) aufpumpen kann, wobei das Kontroll-Schnittstellen-Modul (330) das Gewicht eines Objekts (600) misst und das Objekt (600) kontinuierlich überwacht, wenn das Objekt (600) auf den zweiten Kissenbereich (320) platziert ist; und eine Alarm-Einheit (340), die alarmiert, wenn das Kontroll-Schnittstellen-Modul (330) eine plötzliche Zunahme oder Abnahme des Gewichts des zu überwachenden Objekts (600) auf dem zweiten Kissenbereich (320) detektiert.
Patent DE-102009031809-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung des Umfeldes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AUER RICHARD DR
IPC: H04N13/261
Filed: 2009-07-03
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Umfelddaten eines Kraftfahrzeugs (1) mit mindestens einer Kamera und zur Generierung von 3D-Daten des Umfeldes mittels Motion-Stereo, dadurch gekennzeichnet, dass im Stillstand des Kraftfahrzeugs (1) die mindestens eine Kamera eine vorgegebene Bewegung ausführt und Umfelddaten erfasst, wobei unter Verwendung des durch die Bewegung zurückgelegten Wegs und den Umfelddaten die 3D-Daten mittels Motion-Stereo generiert werden.