baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005052801-B4 (DE)
Title: Luftfeder für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NICKELS THOMAS
IPC: F16F9/05
Filed: 2005-11-05
Granted: 2011-03-17
Abstract: Luftfeder für ein Kraftfahrzeug mit einem Luftfederbalg, welcher ein Luftvolumen umschließt, einem Abrollkolben, an welchem ein Ende des Luftfederbalges gasdicht befestigt ist, einer am Fahrzeugaufbau zu befestigenden Befestigungseinrichtung, mit welcher das andere Ende des Luftfederbalges gasdicht verbunden ist, und einem abschaltbaren Zusatzvolumen, welches in einem Hohlraum des Abrollkolbens angeordnet ist, wobei das Zusatzvolumen nach einem bestimmten Einfederweg abgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass an einem starr mit der Befestigungseinrichtung (1) verbundenem Hohlzylinder (27) eine erste Zylinderfläche (21) und an einem am Abrollkolben (9) befestigten Dichtkolben (10) eine zweite Zylinderfläche (24) angeordnet sind, welche bei Überschreiten des bestimmten Einfederweges (X) übereinander geschoben werden, um eine oder mehrere Verbindungsöffnungen (13; 22; 23) zwischen dem vom Luftfederbalg (4) umschlossenen Luftvolumen (7) und dem Zusatzvolumen (12) gasdicht abzudecken.
Patent DE-102005056064-B4 (DE)
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D55/46
Filed: 2005-11-24
Granted: 2007-12-13
Abstract: A self-energizing disc brake includes a brake caliper or frame, the application device for applying at least one brake at least one brake pad unit, and at least one electromotive drive as an actuator for actuating the application device. The application device also has two or more brake plungers, wherein the two brake plungers are connected to one another by a connecting plate. At least one or more ramp arrangements is/are formed in the region adjacent to the brake plungers between the brake pad unit and the connecting plate.
Patent DE-102005063325-B4 (DE)
Inventor: ANDLER GERD
IPC: F16C33/12
Filed: 2005-05-13
Granted: 2008-01-10
Abstract: The invention relates to a plain bearing composite material with a supporting layer made of steel, a bearing metal layer made of a copper alloy, and with a lining applied to the bearing metal layer. The copper alloy can contain 0.5 5% by weight of nickel, 0.2 to 2.5% by weight of silicon and=0.1% by weight of lead. The lining can be a sputtered layer that is applied without an intermediate layer. The invention also relates to methods for producing this composite material.
Patent DE-102006003527-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern beliebiger Materialien
Inventor: WATZELT HOLGER
IPC: B02C18/14
Filed: 2006-01-24
Granted: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern beliebiger Materialien, insbesondere faserförmiger Materialien, mit einem in einem Stator um eine Achse (1) drehbaren Rotor (2), wobei der Rotor (2) mindestens einen Rotorkörper (3) mit mindestens einem Schneidwerkzeug (4) aufweist, wobei der Rotorkörper (3) zur Aufnahme des Schneidwerkzeugs (4) eine vorzugsweise radial ausgebildete Ausnehmung (5) aufweist, wobei ein in der Ausnehmung (5) eingesetztes Schneidwerkzeug (4) durch Verspannen mindestens einer angrenzenden Wandung (6) festlegbar ist und wobei der Rotorkörper (3) mindestens eine Aussparung, Nut (12) oder Bohrung zum Spannungsausgleich aufweist.
Patent DE-102006014198-B4 (DE)
Title: Öffnungseinrichtung an einer schwenkbaren Klappe oder Haube, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÖSTLER ULRICH
IPC: E05F1/10
Filed: 2006-03-28
Granted: 2022-05-12
Abstract: Öffnungseinrichtung an einer schwenkbaren Klappe oder Haube, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit zwei schwenkbar verbundenen Schwenkhebeln, von denen ein Schwenkhebel (4, 4', 4") ortsfest schwenkbar abgestützt ist und der andere Schwenkhebel (3, 3', 3") an der Klappe (1, 1', 1") oder Haube schwenkbar befestigt ist, und genau einer vorgespannten Linearfeder (7, 7', 7''), die an einem Schwenkhebel schwenkbar angelenkt ist,, wobei die Klappe (1, 1', 1'') oder Haube um eine reelle oder virtuelle ortsfeste oder ortsveränderliche Schwenkachse (17') schwenkbar ist, und die Linearfeder (7, 7', 7") an dem einen Schwenkhebel (4, 4', 4") angelenkt ist, und die Schwenkachsen (5, 6, 8 bis 13, 2', 5', 6', 8', 9', 17', 5", 9", 11", 13", 16") der Schwenkhebel (3, 4, 3', 4', 3", 4") und der Klappe (1, 1', 1") oder Haube und der Linearfeder (7, 7', 7") sowie der Lenker (14, 15, 14", 15") zueinander jeweils etwa parallel angeordnet sind, wobei die Linearfeder (7, 7', 7") eine Gasdruckfeder ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Linearfeder (7, 7', 7") an ihrem von dem Schwenkhebel (4, 4', 4") abgewandten Endbereich um eine ortsfeste Schwenkachse (9, 9', 9") schwenkbar ist, wobei der um eine ortsfeste Schwenkachse (5, 5', 5") schwenkbare Schwenkhebel (4, 4', 4") in der Schließlage der Klappe (1, 1', 1") oder Haube etwa horizontal oder gegenüber einer horizontalen Ebene etwas schräg nach oben geneigt angeordnet ist, wobei von dem um die ortsfeste Schwenkachse (5, 5', 5") schwenkbaren Schwenkhebel (4, 4', 4") ein Hebelarm (18') nach oben absteht, an dem die Linearfeder (7, 7', 7") angelenkt ist, und wobei die Linearfeder (7, 7', 7") in der von einer Schließeinrichtung verriegelten Schließlage der Klappe (1, 1', 1") oder Haube an der Klappe (1, 1', 1") oder Haube eine elastische Kraft in Öffnungsrichtung bewirkt.
Patent DE-102006016692-B4 (DE)
Title: Waage zur Wägung pharmazeutischer oder chemischer Erzeugnisse sowie Verwendung einer Vorrichtung mit einer derartigen Waage
Inventor: KRAEMER THILO
IPC: G01G19/00
Filed: 2006-03-20
Granted: 2009-04-16
Abstract: Waage
zur Wägung
pharmazeutischer oder chemischer Erzeugnisse, mit  – einem
Prüfraum
(86), welcher nach unten durch einen Prüfraumboden (50) begrenzt ist,  – einer
Kraftmesseinrichtung, welche unterhalb des Prüfraums (86) in einem Aufnahmeraum
(85) angeordnet ist, sowie  – einem oberhalb der Kraftmesseinrichtung
angeordneten Wiegestempel (30), welcher wenigstens aus einem Wiegeteller
(10) und einen Stempel (20) besteht, wobei  – der Wiegeteller (10) im Prüfraum (86)
angeordnet ist und auf die Oberseite des Wiegetellers (10) die zu
wägenden Erzeugnisse
auflegbar sind,  – und
der Stempel (20) durch eine im Prüfraumboden (50) angeordnete
Prüfraumöffnung (40)
hindurch nach unten aus dem Prüfraum
(86) in den Aufnahmeraum (85) ragt und die Gewichtskraft der auf
den Wiegeteller (10) aufgelegten zu wägenden Erzeugnisse in die Kraftmesseeinrichtung einleitet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  im Prüfraum
(86) auf oder über
dem Prüfraumboden
(50) ein oben offenes, ringförmiges
Becken (1) angeordnet ist mit einem äußeren Rand...
Patent DE-102006019388-B4 (DE)
Title: Auspuffanlage für Motorrad
Inventor: MURAMATSU TATSUHIRO
IPC: B62M7/02
Filed: 2006-04-26
Granted: 2012-09-20
Abstract: Auspuffanlage für ein Motorrad, dessen Motor (3) an der in Längsrichtung gesehen vorderen Hälfte des Fahrzeugrahmens angebracht ist, umfassend: – eine Mehrzahl von ersten Auspuffrohren (31a–31d), die von Auslaßöffnungen des Motors abgehen; – einen Sammelabschnitt (32, 33), wo die ersten Auspuffrohre zusammengeführt sind; – ein zweites Auspuffrohr (34) mit einem im wesentlichen gestreckten Abschnitt (34a), der ein Auspuffventil aufweist, an die stromabwärtige Seite des Sammelabschnitts (32, 33) angeschlossen ist und sich unterhalb eines Kurbelgehäuses (6) des Motors (3) befindet; – eine Expansionskammer (35), die an die stromabwärtige Seite des zweiten Auspuffrohrs (34) anschließt; und – einen an dem am weitesten stromabwärts gelegenen Teil der Expansionskammer (35) befindlichen Abgasauslaß; wobei der im wesentlichen gestreckte Abschnitt (34a) des zweiten Auspuffrohrs (34) unter einer Ölwanne (8) des Motors (3) derart angeordnet ist, daß er in Breitenrichtung des Fahrzeugs zu einer Seite hin versetzt ist und die Expansionskammer...
Patent DE-102006020786-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff
Inventor: BAUCH CHRISTIAN
IPC: C01B3/08
Filed: 2006-05-03
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Reaktionsgefäß (1) Silizium und/oder eine siliziumhaltige Legierung mit einer alkalischen Lösung umgesetzt wird, wobei die alkalische Lösung in einer, auf die Gesamtumsetzung bezogen, unterstöchiometrischen Menge eingesetzt wird, wobei das entstehende Siliziumdioxid an Kristallisationskeimen abgeschieden wird, sowie der entstehende Wasserstoff abgezogen wird und der Katalysator in dem Reaktionsgemisch aus H 2 O, Kristallisationskeimen und Reaktionselementen eine Konzentration zwischen 10 –4  Mol/L und 10 Mol/L besitzt.
Patent DE-102006039170-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbieten eines Call Center-Dienstes in einem Peer-to-Peer-Netzwerk
Inventor: VIZAEI MOHAMMAD
IPC: H04L12/24
Filed: 2006-08-21
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zum Anbieten eines Call Center-Dienstes in einem Peer-to-Peer-Netzwerk
(P2P), bei dem zumindest ein Peer (C) im Peer-to-Peer-Netzwerk (P2P)
mit einer Call Center-Funktion (CC-F) erweitert wird und mittels
eines Suchalgorithmus geprüft
wird, ob ein angerufener Teilnehmer im Peer-to-Peer-Netzwerk (P2P) angemeldet
ist oder nicht (11, 21),  wobei in dem Fall, dass der angerufene
Teilnehmer angemeldet ist (11), zuerst eine IP-Adresse des Teilnehmers
ermittelt wird (11), dann festgestellt wird, ob für diesen
Teilnehmer der Call Center-Dienst aktiviert worden ist (12) und, wenn
ja, ein ankommender Anruf zum Peer (C) mit Call Center-Funktion (CC-F) umgeleitet
wird (12, 13) und erst nach einem Kontakt mit dem Peer (C) mit Call
Center-Funktion (CC-F) der ankommende Anruf zum angerufenen Teilnehmer
weitergeleitet wird (14),  während
im anderen Fall, dass der Teilnehmer nicht im Peer-to-Peer-Netzwerk
(P2P) angemeldet ist (21), zuerst weitere Einträge des angerufenen Teilnehmers
im Peer-to-Peer-Netzwerk überprüft werden
(21) und bei einem Eintrag für
einen...
Patent DE-102006051726-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verkleben von Formteilen aus natürlichen und synthetischen Polymeren
Inventor: POEL ANDRE TE
IPC: B01D63/04
Filed: 2006-10-30
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Verkleben von Formteilen aus natürlichen oder synthetischen Polymeren, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Formteile in eine äußere Form gebracht werden, b) eine flüssige 2K-Polyurethan-Zusammensetzung zwischen die zu verklebenden Teile gebracht wird, bestehend aus einer Komponente A, die eine Mischung mindestens eines hydrophoben Polyols, auswählt aus oleochemischen Polyolen oder OH-haltigen Polybutadienen, mit einem Molekulargewicht größer 300 g/mol und mindestens eines niedermolekularen hydrophilen Polyols mit einem Molekulargewicht kleiner 500 g/mol enthält, und einer Komponente B enthaltend mindestens ein Polyisocyanat und die Komponente A 1 bis 50 Gew.-% bezogen auf die Komponente A von pulverförmigen Molekularsieben c) die PU-Zusammensetzung bei einer Temperatur unterhalb von 150°C aushärtet, und als Formteile polymere Membranoberflächen in Form von Hohlfasern verklebt werden, die mit H-aciden Lösemitteln benetzt sind.
Patent DE-102006057307-B4 (DE)
Title: Füllstandsmesseinrichtung für einen Kraftstofftank
Inventor: WOLF MARCO
IPC: G01B7/30
Filed: 2006-12-05
Granted: 2011-08-25
Abstract: Füllstandsmesseinrichtung für einen Kraftstofftank mit: einem mit einem Schwimmerelement verbindbaren Positionsgeber (102) und einem mit dem Positionsgeber berührungslos zusammenwirkenden Positionsaufnehmer (110), wobei der Positionsgeber (102) mindestens einen Permanentmagneten (106) aufweist, der zum Angeben einer Position des Schwimmerelements drehbar an einer Lagervorrichtung gelagert ist, wobei der Positionsaufnehmer (110) mindestens einen magnetoresistiven Aufnehmer zum Bestimmen einer Winkelposition des Positionsgebers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung durch eine Drehachse (104) gebildet ist, um welche der Positionsgeber (102) drehbar ist und die in ein Gehäuse (114) des Positionsaufnehmers (110) durch Einbetten der Drehachse und des Positionsaufnehmers (110) in derselben Umspritzung integriert ist.
Patent DE-102007011309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur authentisierten Übermittlung eines personalisierten Datensatzes oder Programms an ein Hardware-Sicherheitsmodul, insbesondere einer Frankiermaschine
Inventor: BLEUMER GERRIT
IPC: G06F21/57
Filed: 2007-03-06
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur authentisierten Übermittlung
eines Datensatzes und/oder eines Programms von einem Host (1) an
ein Hardware-Sicherheitsmodul i  (HSM i ) (2 i ) mit den folgenden
Verfahrensschritten:  a) an einem Systemherstellerstandort werden
für i HSM i  (2 i ), welche jeweils
einen HSM-Prozessor (3), Mittel zur Erzeugung (4) eines Wechselcodes
Cw und einen mit dem HSM-Prozessor (3) verbundenen HSM-Speicher
(5) enthalten, ein erster HSM-individueller Festcode Fc1 i , ein zweiter HSM-individueller Festcode
Fc2 i , und ein dritter HSM-individueller
Festcode Fc3 i  bestimmt,  wobei der zweite
Festcode Fc2 i  aus dem ersten Festcode Fc1 i  nach einem vorgegebenen Algorithmus berechnet wird,  wobei
der dritte Festcode Fc3 i  aus dem zweiten
Festcode Fc2 i  und Daten des Datensatzes
und/oder des Programms berechnet wird, und  wobei die Festcodes
Fc1 i , Fc2 i  und Fc3 i  optional alle verschieden voneinander sind,  b)
an dem Systemherstellerstandort werden der erste Festcode Fc1 i  und der zweite Festcode Fc2 i  oder
der vorgegebene Algorithmus in dem HSM-Speicher (5) gespeichert,   c)
zumindest eines...
Patent DE-102007032665-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Brennprüfung an einem Prüfling
Inventor: BEHRENDT MARTIN
IPC: G01N31/12
Filed: 2007-07-13
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Brennprüfung an einem Prüfling (112) mit den Schritten: – Bilddatenerfassung des Prüflings mit mindestens einer ersten Kamera (106); – Bildverarbeitung der mit der mindestens einen ersten Kamera aufgenommenen Bilddaten, wobei ein Referenzpunkt (124) des Prüflings ermittelt wird; – Positionierung eines Brenners in einem vorgegebenen ersten Abstand (126) zum Referenzpunkt zur Beflammung des Prüflings, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine erste Kamera (306, 308) von einem Rotlichtsstrahler (314, 316) zur Unterdrückung der Detektion der Brennerflamme bestrahlt wird und die mindestens eine erste Kamera ferner einen Polarisationsfilter aufweist, wobei das Licht von dem Rotlichtstrahler oder den Rotlichtstrahlern linear polarisiert wird, und der Polarisationsfilter der ersten Kamera so ausgerichtet ist, dass es eine geringe Filterwirkung für das linear polarisierte Licht aufweist.
Patent DE-102007034107-B4 (DE)
Title: Ascher
Inventor: TRINKWALTER BERND
IPC: A24F19/00
Filed: 2007-07-21
Granted: 2009-04-23
Abstract: Ascher,
aufweisend einen Behälter (1)
mit einem obenseitigen zylinderförmigen
Ansatz mit kreisrunder Öffnung,
um 180° versetzt
angeordnete Lagerstellen (2) für
an einem eingesetzten, die Öffnung
verschließenden
Deckel (3) angebrachte Lagerzapfen, welcher Deckel (3) um die so
gebildete Horizontalachse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
auf mindestens einem Lagerzapfen ein Ritzel (4) fest aufgebracht
ist, dass mit dem zylinderförmigen
Ansatz ein Drehgriff (5) zusammenwirkt, der auf den zylinderförmigen Ansatz
aufsetzbar und mittels angebrachter Widerlager (7) gesichert gehalten ist,
und Gleitkanten (6) am zylinderförmigen
Ansatz rastend übergreifen
oder in Ausnehmungen eingreifen, dass die Lagerstellen (2) entweder
an dem zylinderförmigen
Ansatz oder an der Mantelwand des Drehgriffes (5) vorgesehen sind,
dass an der Innenseite des Drehgriffes (5) oder am zylinderförmigen Ansatz
im Bereich des Ritzels, mindestens über einen bestimmten Bogenbereich
verlaufend, eine Zahnreihe (9) oder mindestens ein Abschnitt eines
Zahnkranzes vorgesehen ist, in die oder den das Ritzel (4) eingreift,
und dass durch relative...
Patent DE-102007041083-B4 (DE)
Title: Bogenausleger einer Druckbogen verarbeitenden Maschine
Inventor: FÖRCH PETER DR
IPC: B65H29/06
Filed: 2007-08-30
Granted: 2019-11-07
Abstract: Bogenausleger (2) einer Druckbogen (7) verarbeitenden Maschine (1), umfassend einen Kettenförderer (3) mit einer Kettenradwelle (12), auf der Saugscheiben (15, 16) zueinander verschiebbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kettenradwelle (12) die Saugscheiben (15, 16) über Rollen (26) gelagert sind, die durch Federn (34) belastet und dadurch gefedert sind.
Patent DE-102007041312-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Wasserenthärtungsvorrichtung
Inventor: DELLE DANIEL
IPC: D06F34/32
Filed: 2007-08-31
Granted: 2009-07-02
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend eine Wasserenthärtungsvorrichtung, bei der Rohwasser durch einen Ionentauscher leitbar ist und der Ionentauscher mittels einer Regenerationssalzsole regenerierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzeige (36) zum Anzeigen wenigstens einer aus einen Regeneriersalzvorrat ermittelten Restreichweite vorgesehen ist.
Patent DE-102007047681-B4 (DE)
Title: Monolithischer dielektrischer Spiegel
Inventor: KLEY ERNST-BERNHARD DR RER NAT
IPC: G02B1/00
Filed: 2007-10-05
Granted: 2014-07-10
Abstract: Spiegel mit einer unteren (3), einer mittleren (2) und einer oberen (1) Schicht, die mit parallelen Schichtebenen übereinander angeordnet sind, wobei die mittlere Schicht (2) an die obere Schicht (1) grenzt und die untere Schicht (3) an die mittlere Schicht (2) grenzt, wobei die untere (3) und die obere (1) Schicht ein Grundmaterial aufweisen oder aus diesem bestehen, das für Licht zumindest einer Wellenlänge transparent ist, wobei die mittlere Schicht (2) eine periodische Struktur mit einer Vielzahl von Stegen (5a, 5b, 5c) aus dem Grundmaterial aufweist, wobei der effektive Brechungsindex der mittleren Schicht (2) kleiner ist als der Brechungsindex des Grundmaterials, und wobei die obere Schicht (1) eine periodische Struktur mit einer Vielzahl von Stegen (4a, 4b, 4c) aus dem Grundmaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Steg (5a, 5b, 5c) der mittleren Schicht (2) jeweils parallel zu einem Steg (4a, 4b, 4c) der oberen Schicht (1) verläuft.
Patent DE-102008006607-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung feinteiliger Partikel
Inventor: AMBROSIUS STEFAN
IPC: B01J19/08
Filed: 2008-01-30
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von feinteiligen Partikeln (P) in einem pulsierenden Heißgasstrom (HGS), bei dem die Partikel (P) durch Zuführung einer Rohstoffmischung (RM) in den pulsierenden Heißgasstrom (HGS) gebildet und in einem der Brennkammer (1) nachgeordneten Filtersystem (Abscheideinrichtung 4) vom Heißgasstrom (HGS) abgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohstoffmischung (RM) in einen derartigen Heißgasstrom (HGS) eingebracht wird, der mit variabel einstellbaren Druckamplituden und Schwingungsfrequenz durch eine Brennerflamme mit periodischer Druckschwingung eines Brenners (2) erzeugt wird, wobei der Ausbreitungsraum und/oder der Turbulenzgrad des Heißgasstroms durch eine Änderung der Position des Brenners in der Brennkammer (1) bzw. mittels eines Strömungselements in der Brennkammer (1) veränderbar ist, und in diesem derart eingestellten Heißgasstrom (HGS) aus der Rohstoffmischung (RM) die Partikel (P) gebildet werden.
Patent DE-102008008943-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Raffination organische Anteile enthaltender Rohstoffe
Inventor: ANASTASIJEVIC NIKOLA DR
IPC: C10G1/02
Filed: 2008-02-13
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zur Raffination organische Anteile enthaltender Rohstoffe mit folgenden Schritten: – Zuführen der Rohstoffe in einen Reaktor und Austreiben von Brenngasen bei einer Temperatur von 300 bis 1.000°C, – Einbringen der in dem Reaktor verbleibenden Feststoffe einschließlich der unverdampften Fraktionen schwerer Kohlenwasserstoffe in einen Ofen, – Verbrennen der in den Feststoffen verbleibenden schweren Kohlenwasserstoffe in dem Ofen bei einer Temperatur von 600 bis 1.500°C, – Rückführen von heißen Feststoffen aus dem Ofen in den Reaktor, wobei die oxidierende Atmosphäre des Ofens über eine Sperrvorrichtung von der Atmosphäre des Reaktors getrennt wird, wobei in dem Ofen eine gestufte Verbrennung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die gestufte Verbrennung in dem Ofen mittels einer unterstöchiometrischen und einer überstöchiometrischen Stufe erfolgt.
Patent DE-102008009969-B4 (DE)
Title: Fahrradfelge
Inventor: OKAJIMA SHINPEI
IPC: B60B1/04
Filed: 2008-02-20
Granted: 2019-11-14
Abstract: Fahrradfelge, umfassend:
 ein ringförmiges metallisches Felgenteil, umfassend eine Vielzahl von Speichenanbringbereichen mit zumindest einer Speichenanbringöffnung, ausgebildet in jedem der Speichenanbringbereiche, und eine Vielzahl von Zwischenbereichen, angeordnet zwischen benachbarten Paaren der Speichenanbringbereiche; einen ringförmigen Reifenanbringabschnitt; sowie ein Verstärkungsteil, das sich in einer Umfangsrichtung so um das ringförmige metallische Felgenteil erstreckt, dass der ringförmige Reifenanbringabschnitt durchgängig exponiert ist und das ringförmige metallische Felgenteil äußerlich überlagert ist, wobei das Verstärkungsteil folgendes umfasst:
 a) eine Vielzahl von diskreten Speichenanbringbereich-Verstärkungsabschnitten, die in der Umfangsrichtung individuell beabstandet sind, so dass ein entsprechender der Speichenverstärkungsabschnitte einen entsprechenden der Speichenanbringbereiche des ringförmigen metallischen Felgenteils überlagert; und
 b) einen profilierten Verstärkungsabschnitt, der sich in der Umfangsrichtung erstreckt und die diskreten Speichenanbringbereich-Verstärkungsabschnitte oder den Felgenverstärkungsabschnitt überlagert, wobei der profilierte Verstärkungsabschnitt eine Vielzahl von nicht profilierten Bereichen definiert, die in der Umfangsrichtung beabstandet sind.
Patent DE-102009007491-B4 (DE)
Title: Türbereich eines Luftfahrzeugs
Inventor: BUDINGER TILO
IPC: B64C1/14
Filed: 2009-02-05
Granted: 2013-03-28
Abstract: Luftfahrzeug mit einem Türbereich, mit einem Boden einer Passagierkabine und mit einem Bodenelement (100), das Bodenelement (100) aufweisend: ein Bodensegment (14), das in dem Türbereich angebracht ist; eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer Lichtquelle (12); wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) in dem Bodensegment (14) integriert ist und zur visuellen Abgrenzung zwischen einem Außenbereich des Luftfahrzeugs und einem Innenbereich des Luftfahrzeugs ausgeführt ist; und wobei die Lichtquelle der Beleuchtungsvorrichtung (1) als Flächenleuchte mit einer Schutzabdeckung, die auf derselben Ebene wie der Boden der Passagierkabine angeordnet ist, ausgebildet ist.
Patent DE-102009016434-B4 (DE)
Title: Ölwanne
Inventor: JANSEN HANS
IPC: F01M11/04
Filed: 2009-04-04
Granted: 2011-03-31
Abstract: Ölwanne für Kraftfahrzeuge, mit  einer Trennwand (14) zur Unterteilung in eine Warmölkammer (16) und eine Kaltölkammer (18),  einer in der Trennwand (14) vorgesehenen Verbindungsöffnung (20),  einem die Verbindungsöffnung (20) in Abhängigkeit der Öltemperatur öffnenden oder schließenden Thermostatventil (26) und  einer Ölablassöffnung (22), in der eine Ölablassschraube (24) angeordnet ist,  wobei die Verbindungsöffnung (20) von der Ölablassöffnung (22) aus zugänglich ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Thermostatventil (26) in die Ölablassschraube (24) integriert ist.