baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010111-U1 (DE)
Title: Kettenpolster für ein Kettenglied
IPC: B62D55/20
Filed: 2008-07-28
Abstract: Kettenpolster
für ein Kettenglied (12) mit einem eine Bodenplatte (4)
aufweisenden Grundkörper (3) und mit einem auf einer Innenseite
der Bodenplatte (4) mit dem Grundkörper (3) verbundenen
Polsterkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper
(3) auf der Innenseite der Bodenplatte (4) eine Anzahl von über
die Innenseite erhabene Eingriffselemente (5, 6; 36) aufweist, die
mit dem Polsterkörper (2) eine formschlüssige
Verbindung herstellen.
Patent DE-202008010170-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Press-Presslöt-Verbindung zwischen einer Welle und einer Nabe
IPC: B23K1/00
Filed: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Press-Presslöt-Verbindung zwischen einer Welle und einer Nabe, wobei zwischen Welle und Nabe ein Übermaß besteht und die Welle und/oder die Nabe im Verbindungsbereich mit einer Lötschicht versehen ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine erste Aufnahmevorrichtung für die Welle und eine zweite Aufnahmevorrichtung für die Nabe aufweist, wobei die erste Aufnahmevorrichtung der Welle und/oder die zweite Aufnahmevorrichtung der Nabe drehbar und in axialer Richtung relativ zueinander bewegbar sind und wenigstens eine Einrichtung zur Drehmoment- und/oder Drehwinkelmessung und/oder eine Einrichtung zur Weg- und/oder Kraftmessung integriert ist.
Patent DE-202008013233-U1 (DE)
IPC: B60K31/00
Filed: 2008-10-08
Abstract: The device has an electrical position sensor (2) mechanically connected with a turning accelerator handle (1) and feeding position signals of a comparison circuit (3). A servo-motor (6) that controls the fuel supply is coupled with a throttle flap (7) via an electrical transmission unit through the sensor. Signals are applied to the circuit when the device is used as a speed limiting device for a bicycle, and correspond to speed of a vehicle. Fuel amount supplied to a vehicle engine is reduced by a controller of the motor during exceeding a desired speed provided to the circuit. An independent claim is also included for a speed limiting device for a vehicle i.e. motor-assisted bicycle.
Patent DE-202008015389-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Abdeckleiste
IPC: E04F11/16
Filed: 2008-11-19
Abstract: Halterung für eine Abdeckleiste mit einem Halterungsprofil, das einen Befestigungssteg und zwei vom Befestigungssteg aufragende Halterungsschenkel zur höhenverstellbaren Aufnahme von zwei Stützschenkeln der Abdeckleiste aufweist, und mit einem das Halterungsprofil mit der Abdeckleiste verbindenden Zwischenprofil, das mit in Verlängerung der Stützschenkel der Abdeckleiste vorgesehenen Stützschenkeln zwischen die Halterungsschenkel des Halterungsprofils eingreift und gegen die Abdeckleiste vorstehende, gegenüber den Stützschenkeln des Zwischenprofils unter Ausbildung eines Stützabsatzes seitlich versetzte Aufnahmeschenkel für die Stützschenkel der Abdeckleiste bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeschenkel (13) des Zwischenprofils (10) um die Dicke der Stützschenkel (8) der Abdeckleiste (1) gegenüber den Stützschenkeln (12) des Zwischenprofils (10) nach innen versetzt sind und zwischen die Stützschenkel (8) der Abdeckleiste (1) greifen.
Patent DE-202008017498-U1 (DE)
Title: Gebäudewandelement
IPC: E04C2/12
Filed: 2008-11-10
Abstract: Gebäudewandelement mit  mindestens zwei Lagen, die nebeneinander angeordnete Hölzer (1, 2, 5, 8) aufweisen und  die mittels einander gegenüberliegenden Nuten und Gratleisten (3, 6) darin verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen Hölzern (1, 2, 5, 8) in mindestens einer der Lagen Zwischenräume existieren,  die entlang dem größten Teil der Hölzerlänge und senkrecht zu der Lage durchgehen,  wobei die Hölzer über den Zwischenraum einen Abstand voneinander haben, der mindestens ein Zehntel der Breite der Hölzer an dem Zwischenraum quer zur Hölzerlängsrichtung beträgt.
Patent DE-202009001995-U1 (DE)
Title: Installationszubehörteil
IPC: F16B13/00
Filed: 2009-03-26
Abstract: Installationszubehörteil mit zumindest einem daran angeschlossenen und mit diesem eine unverlierbare Einheit bildenden Befestiger (4, 4.1) zur Befestigung des Installationszubehörteils (1) an einem Befestigungsgrund, welcher zumindest eine Befestiger (4, 4.1) zum Festlegen in einer in den Befestigungsgrund eingebrachten Bohrung ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestiger (4, 4.1) wenigstens zwei, jeweils durch einen längsaxialen, offenen, zum freien Ende (8) des Befestigers (4, 4.1) mündenden Bewegungsspalt (7, 7.1) voneinander getrennte Verklammerungssegmente (6, 6.1) aufweist, die unter Ausnutzung des durch die Bewegungsspalte (7, 7.1) bereitgestellten Bewegungsraums gegen eine auf diese wirkende Rückstellkraft in radialer Richtung zur Längsachse des Befestigers (4, 4.1) aufeinander zu bewegbar sind und wobei die Verklammerungskraft des Befestigers (4, 4.1) in einer Bohrung (15, 15.1) aus der auf die Verklammerungssegmente (6, 6.1) in radialer Richtung nach außen wirkenden Rückstellkraft resultiert.
Patent DE-202009002387-U1 (DE)
Title: Optische Anordnung zum Ändern eines Abbildungsverhältnisses oder einer Brechkraft
IPC: G02B7/04
Filed: 2009-02-20
Abstract: Eine optische Anordnung zum Ändern eines Abbildungsverhältnisses und/oder einer Brechkraft mit mindestens einer optischen Achse, mit mindestens zwei in den optischen Strahlengang einschwenkbaren und/oder umschwenkbaren und/oder einschaltbaren und/oder umschaltbaren optischen Elementen, die jeweils eine Brechkraft und eine optische Achse aufweisen und deren optische Achsen jeweils mit der optischen Achse der Anordnung im Wesentlichen in Deckung gebracht werden können oder mit der optischen Achse der Anordnung im Wesentlichen in Deckung sind, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Strahlengang zwischen den einschwenkbaren und/oder umschwenkbaren und/oder einschaltbaren und/oder umschaltbaren optischen Elementen mindestens eine Änderung der Richtung und/oder der Vergenz erfährt.
Patent DE-202009007550-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur UV-Bestrahlung
IPC: C02F1/32
Filed: 2009-05-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur UV-Bestrahlung von absorbierender Flüssigkeit im Durchfluss, umfassend einen Reaktor (2) mit zumindest einer zylindrischen UV-Strahlungsquelle (3), wobei der Reaktor (2) zumindest eine Zulauföffnung (4) und eine Ablauföffnung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Öffnung (4, 5, 8 bis 13) des Reaktors (2) mittels eines Schnellverschlusses (15) gegenüber einer Umgebung des Reaktors (2) abgedichtet verschließbar ist.
Patent DE-202009011353-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Verschlussknopfes aus Glas
IPC: C03B11/08
Filed: 2009-08-21
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Verschlussknopfes (3) aus Glas für Flaschen-Bügelverschlüsse oder -Hebelverschlüsse mit einer mehrteiligen, im geschlossenen Zustand die Negativkontur des herzustellenden Verschlussknopfes festlegenden Form (2), einem Feedersystem zur Beschickung der Form mit geschmolzenem Glas und zwei im Bereich der Form angeordneten, aufeinander zubewegbaren Stiften (18, 18') zur Einbringung einer durchgehenden Bohrung (26) in den Verschlussknopf zur Aufnahme eines Oberbügels des Bügel- oder Hebelverschlusses, wobei die Form ein Fixierteil (4) mit einer mindestens einem Teil (11) eines Halsabschnittes (12) des herzustellenden Verschlussknopfes entsprechenden Ausnehmung (9), ein Mittelteil (5) aus insbesondere zwei relativ zueinander und senkrecht zur Formlängsachse verschiebbaren sowie selbstzentrierend kuppelbaren Teilformelementen (13, 13'), die im gekuppelten und am Fixierteil anliegenden Zustand einen zumindest einen Hauptbereich eines Kopfabschnittes (16) des herzustellenden Verschlussknopfes entsprechenden Hohlraum (14) festlegen, sowie ein den Kopfabschnitthohlraum verschließendes Oberteil (6) mit einem zentralen, vertikal verschiebbaren Pressstempel (7), umfasst.
Patent DE-202009011658-U1 (DE)
Title: Beschattungsgewebe für die Landwirtschaft
IPC: A01G9/22
Filed: 2009-08-27
Abstract: Eine transparente, wasserdurchlässige textile Beschattungsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass sie zu mindestens 70 Gew-% aus transparenten Polyesterfäden aufgebaut ist, die jeweils einen UV- und einen Hydrolysestabilisator enthalten.
Patent DE-202009011900-U1 (DE)
Title: Computergestell-Konstruktion
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-09-02
Abstract: Computergestell-Konstruktion (1) zum Einbau eines Basiskörpers (60), wenigstens eines Wärmeverteilungsmoduls (70) und wenigstens einer Rückseitenplatte (71), wobei das Wärmeverteilungsmodul (70) auf dem Basiskörper (60) durch die Rückseitenplatte (71) befestigt ist und die Computergestell-Konstruktion (1) umfaßt:  einen Rahmen (10) und mehrere Gehäuseplatten (20), die an einer Außenseite des Rahmens (10) angeordnet sind, wobei eine der Gehäuseplatten (20) wenigstens einen hohlen Teil (21) aufweist und die genannte wenigstens eine Rückseitenplatte (71) durch den wenigstens einen hohlen Teil (21) hindurchtreten kann, um auf diese Weise mit dem Basiskörper (60) verbunden zu werden oder von ihm getrennt zu werden.
Patent DE-202009014780-U1 (DE)
Title: Einhängebeschlag
IPC: E04F13/24
Filed: 2009-11-02
Abstract: Einhängebeschlag aus einem Einhängeteil und einem Flächenteil, wobei das Einhängeteil eine Tragplatte aufweist, an die eine Zunge angesetzt ist, und das Flächenteil eine Tragplatte aufweist, an der ein Haltesteg vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltesteg (23) parallel zur Tragplatte (21) des Flächenteils (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-202009015605-U1 (DE)
Title: Lüfterrad mit drei Aktivstufen
IPC: F04D29/28
Filed: 2009-11-09
Abstract: Erfindung eines Lüfterrads mit drei integrierten Stufen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem glockenförmig gewölbten Basiskörper (1) zwei verschiedene Schaufel mit unterschiedlicher Geometrie angeordnet sind.
Patent DE-202009018091-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung der lastabhängigen Reifeneinfederung bei Fahrzeugreifen von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen
IPC: B60C23/06
Filed: 2009-06-19
Abstract: Vorrichtung zur Optimierung der lastabhängigen Reifeneinfederung (E) bei Fahrzeugreifen (2, 4) von landwirtschaftlichen Fahrzeugen, gekennzeichnet durch eine den ein Maß für die Reifeneinfederung darstellenden Abstand (A) zwischen Felgenring (8) und Reifeninnenseite (10) ermittelnde Messeinrichtung, die einen im Felgenring (8) angeordneten Sensor (6) aufweist.
Patent DE-202010002740-U1 (DE)
Title: TouchClick-Eingabegerät mit stromleitender Oberfläche
IPC: G06F3/041
Filed: 2010-02-24
Abstract: TouchClick Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das TouchClick-System aus einer stromleitenden Oberfläche (2) besteht.
Patent DE-202010003747-U1 (DE)
Title: Getränke Butler Stehtisch
IPC: A47B13/16
Filed: 2010-03-17
Abstract: Der Glocks-Butler Stehtisch besteht aus mehreren Einzelteilen (Siehe Beschreibung Nr. 1–Nr. 8), welche zu einer einzigen Platte/Ständer verschraubt und verschweißt werden.
Patent DE-202010004195-U1 (DE)
Title: Verbessertes Doppelschultergurtsystem für Transportvorrichtung
IPC: A45F3/04
Filed: 2010-03-23
Abstract: Benutzerbasiertes Transportsystem, das zum eigenständigen Transport einer Last fähig ist, umfassend:  ein Einfassungselement, das einen Innenbereich aufweist, der im Wesentlichen von einer Innenfläche eingeschlossen ist, wobei das Einfassungselement eine Außenfläche gegenüber der Innenfläche umfasst;  ein Benutzerbefestigungssystem, das konfiguriert ist, um das Einfassungselement lösbar an einem Benutzer zu sichern, wobei das Benutzerbefestigungssystem ein Schulterbefestigungssystem umfasst, das folgendes umfasst:  einen ersten Schultergurt, der ein oberes und ein unteres Ende aufweist, wobei das obere Ende des ersten Schultergurts mit der Außenfläche des Einfassungselements individuell starr verbunden ist;  einen zweiten Schultergurt, der ein oberes und ein unteres Ende aufweist, wobei das obere Ende des zweiten Schultergurts mit der Außenfläche des Einfassungselements individuell starr verbunden ist; und  wobei die unteren Enden der ersten und zweiten Schultergurte über ein Verbindungsmittel gegenseitig verbunden sind, und wobei das Verbindungselement gleitend durch ein Schlaufenelement geführt wird, das innerhalb des Innenbereichs des Einfassungselements und zwischen...
Patent DE-202010005733-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: B60N2/005
Filed: 2010-04-19
Abstract: Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, zum lösbaren Verriegeln zweier relativ zueinander beweglicher Bauteile, mit einem Gehäuse (5), das eine Grundplatte und einen Deckel (5') aufweist, und einer verschwenkbar im Gehäuse (5) angeordneten Klinke (11), welche an einem ersten Lagerbolzen (13) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (13) mit dem Gehäuse (5) verschweißt ist.
Patent DE-202010006430-U1 (DE)
Title: Rückstoßsystem für Feuerwaffen
IPC: F41A33/06
Filed: 2010-05-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Simulation des Rückstoßes einer Feuerwaffe, welche als Laserwaffe für Übungszwecke umgerüstet ist und einen sich zwischen einer geschlossenen Ausgangsstellung und einer geöffneten Endstellung hin und her bewegbaren Verschluss (60) mit einem Abschlagschieber (63) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Steuermechanik (6) zur Steuerung eines hydraulischen Arbeitskolbens (34) vorgesehen ist, welcher mit dem Verschluss (60) der Feuerwaffe mittelbar oder unmittelbar in Wirkverbindung steht und,  dass der Arbeitskolben (34) durch ein Hydraulikmedium beaufschlagbar ist und in eine den Verschluss (60) aus seiner Ausgangsstellung in seine Endstellung bewegende Arbeitsstellung verstellbar ist und,  dass ein Ventildruckhebel (11) vorgesehen ist, welcher durch eine Stellbewegung des Abschlagschiebers (63) auslenkbar ist und eine Öffnung eines Druckventils (20) bewirkt, wodurch dem Arbeitskolben (34) Hydraulkmedium unter hohem Systemdruck zuführbar ist und,   dass das Druckventil (20) mit einer das Hydraulikmedium aufnehmenden Hydraulikkammer (13) in Verbindung steht und,  dass die Hydraulikkammer (13) einen...
Patent DE-202010008104-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Transportieren, Lagern und Handhaben eines flüssigen Reinigungs- oder Pflegemittels
IPC: B65D25/04
Filed: 2010-07-18
Abstract: Anordnung zum Transportieren, Lagern und Handhaben eines flüssigen Reinigungs- oder Pflegemittels,  • mit einem äußeren Großbehälter (1), der einen Boden und eine einen Innenraum umschließende Seitenwand (3) aufweist,  • und mit mehreren Kleinbehältern (7), die im Großbehälter (1) angeordnet sind und die jeweils verschließbar ausgestaltet sind,  • und mit einem Gestell (4), welches aus dem Großbehälter (1) entnehmbar ist, die Kleinbehälter (7) aufnimmt, und welches mitsamt den Kleinbehältern (7) gemeinsam handhabbar ist.
Patent DE-202010009843-U1 (DE)
Title: Kunststofftüte zur kontaminationsfreien Aufnahme eines Infusionsbehältnisses und Schweißeinheit zu deren Herstellung
IPC: A61J1/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: Kunststofftüte (11) zur kontaminationsfreien Aufnahme eines Infusionsbehältnisses (17) mit wenigstens einem Injektionsport (23), der am Entnahmeende der Tüte (11) nach Öffnen einer Verschlussnaht (13) nahe dem Entnahmeende (19) der Tüte (11) an ein Injektionsbesteck anschließbar ist, und mit Aufhängemitteln (18) an dem dem Entnahmeende (19) entgegengesetzten Aufhängeende (20) der Tüte (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussnaht (13) eine irreversible Schweißnaht ist, die wenigstens eine Unterbrechungsöffnung (15) zur Aufnahme des wenigstens einen Injektionsports (23) aufweist, und dass sich am Entnahmeende (19) der Tüte (11) eine weitere, irreversible Schweißnaht (12) befindet.
Patent DE-202010011965-U1 (DE)
Title: Saugutensil zum Verhindern des Schnarchens und anderer Gewohnheiten
IPC: A61C5/90
Filed: 2010-08-30
Abstract: Saugutensil zum Verhindern von Gewohnheiten wie Schnarchen, Mundatmung, Lutschen, Knirschen und Pressen der Zähne und zum Trainieren oder Therapieren oraler Funktionen umfassend einen zumindest teilweise aus einem flexiblen Flachmaterial bestehenden Mundvorhofschild (3).
Patent DE-202010017615-U1 (DE)
Title: Verschluss für einen Behälter
IPC: B65D33/38
Filed: 2010-02-01
Abstract: Verschluss für einen Behälter insbesondere für einen Kunststoffbeutel mit einem Ausgießstutzen (4), auf dessen Außengewinde (5) eine Verschlusskappe (6) aufgeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dassnd dem inneren Boden (8) der Kappe (6) ein temperaturbeständiges Dichtungsteil (9) insbesondere aus TPE angeordnet ist.
Patent DE-202011002828-U1 (DE)
Title: Apportiergegenstand für Hunde
IPC: A01K15/02
Filed: 2011-02-16
Abstract: Apportiergegenstand für Hunde (1), der über einen äußeren Überzug (6), über einen von dem äußeren Überzug (6) umfassten Taschenteil (10) sowie über einen sich an den äußeren Überzug (6) anschließenden Griffteil (8) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass an den äußeren Überzug (6) des Apportiergegenstandes für Hunde (1) und/oder auf dem Innenfutter (7) vorteilhaft mindestens ein äußeres Verschlusselement (5) befestigt ist, dessen Verschlusselement (5) ist so gestaltet ist, dass der Apportiergegenstand für Hunde (1) im geöffneten Zustand entlang der Krümmungslinie (4) in einem Winkel von 180° oder in einem größeren Winkel geöffnet werden kann, welche Krümmungslinie (4) den Apportiergegenstand für Hunde in mindestens zwei rechteckige Teile, Seitenelemente (2) teilt, wobei auf dem Seitenelement, auf mindestens einem der Seitenelemente (2), an dessen beiden kürzeren, zur Krümmungslinie (4) senkrecht stehenden Seiten einander gegenüber liegend mindestens ein Griffteil (8) angebracht ist und des Weiteren mindestens jedoch auf einem Seitenelement (2) ein Taschenteil (10) ausgestaltet...
Patent DE-202011101785-U1 (DE)
Title: Komplett-Schwenkbarer Hundekotbehälter zum einfachen und hygienischen Entleeren des selbigen
IPC: A01K23/00
Filed: 2011-06-11
Abstract: Komplett schwenkbarer Hundekotbehälter zum einfachen und hygienischen Entleeren des selbigen, dadurch gekennzeichnet, – dass der Kotbehälter an den beiden Standfüßen links und rechts, schwenkbar gelagert ist. – dass der Deckel mit einer Lasche am vorderen, kippbaren Teil versehen ist. – dass der Behälter durch ziehen an der Lasche komplett nach unten gedreht/geschwenkt werden kann. – dass der Behälter durch einfaches nach oben Ziehen an der Lasche und anschließendem schließen des Deckels wieder in seine Ausgangsstellung gebracht wird.
Patent DE-202011104874-U1 (DE)
Title: Flächen-, Rechteck- oder Viereckregner als Beregnungsvorrichtung
IPC: B05B15/622
Filed: 2011-08-27
Abstract: Beregnungsvorrichtung – insbesondere ein Flächen-, Rechteck- oder Viereckregner als Beregnungsvorrichtung (1) für die Gartentechnik, bestehend aus – einem schwenkbaren Düsenkopf (2) mit Gehäuse (21) und Einzeldüsen (22) – einem zylinderförmigen Antriebsgehäuse (3) mit Antrieb – einem quaderförmigen Adapter (4) mit zylindrischer Aufnahme (41) – einem zylinderförmigen abgewinkelten Steckfuß (5) – einer flachen Halterung (6) mit Einsteckspitze (62) und – einer druckbehafteten Wasserversorgung (7), dadurch gekennzeichnet, daß der mit den Einzeldüsen fluidtechnisch in Verbindung stehende Wasserkanal (26) des Düsenkopfs querschnittsgerichtet ist.
Patent DE-202011106752-U1 (DE)
Title: Bremsförderrolle
IPC: B65G13/075
Filed: 2011-10-14
Abstract: Bremsrolle für eine Rollenbahn, wobei die Bremsrolle einen zylindrischen Mantel, eine Lagerachse und eine Wirbelstrombremse aufweist, wobei die Wirbelstrombremse zwei sich gegenüberliegende Ringe aufweist, wobei zumindest einer der Ringe durch ein über die Rotation des Mantels getriebenes Fliehkraftelement axial zur Achse verschiebbar ist, wobei der Verschiebeweg von der Rotationsgeschwindigkeit des Mantels abhängt, wobei einer der Ringe Magnetelemente und der andere der Ringe ein Ringfläche mit elektrisch leitfähigem Material aufweist, wobei die Polrichtung der Magnetelemente senkrecht zur Ringfläche ist.
Patent DE-202011107214-U1 (DE)
Title: Anti-Rutsch-Vorrichtung an Autoreifen
IPC: B60C11/14
Filed: 2011-10-27
Abstract: Anti-Rutsch-Vorrichtung an Autoreifen, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer Längsprofilrille des Autoreifens ein mit Spikes oder etwas ähnlich wirkendem versehener Druckschlauch in geeigneter Weise befestig ist.
Patent DE-202012001008-U1 (DE)
Title: Aufbewahrung der Kamera im Kraftfahrzeug
IPC: B60R1/04
Filed: 2012-02-01
Abstract: Eine Aufbewahrung einer Kamera (2) in einem im Kraftfahrzeugsteil gebildeten Aufbewahrungsraum (3), vorzugsweise in einem Karosserieteil, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kamera (2) ohne Spiel eine Hülse (1) aufgesetzt ist, welche mit äußeren Anschlagflächen der Seitenwände (11) auf den Anschlagflächen der Seitenwände (31) des Aufbewahrungsraums aufsitzt.
Patent DE-202012004004-U1 (DE)
Title: Nasensonde
IPC: A61M16/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Nasensonde (1) mit einem als Zuführleitung (2) dienenden Schlauch für Sauerstoff oder stark mit Sauerstoff angereicherte Luft und mit zumindest einem in Gebrauchsstellung in ein Nasenloch eines Benutzers einführbaren oder eingeführten Nasenstutzen (4, 5) mit einer Austrittsöffnung (6, 7) für den Sauerstoff an einem dem Benutzer in Gebrauchsstellung zugewandten Ende der Zuführleitung (2) und mit einem an einem diesem Ende entgegengesetzten zweiten Ende angeordneten Anschlussstück mit einer Eintrittsöffnung für den Sauerstoff, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Zuführleitung (2) zumindest eine Hülse (10, 11) aus nicht brennbarem Werkstoff vorgesehen ist, die über ihre Längsausdehnung den an ihrer Außenseite in Gebrauchsstellung anliegenden Schlauch von dem die Zuführleitung (2) durchströmenden Sauerstoff trennt.
Patent DE-202012006040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fernsteuerung eines Minenräumfahrzeugs aus einem Transport- und Bedienfahrzeug
IPC: F41H11/16
Filed: 2012-06-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Fernsteuerung mindestens eines Minenräumfahrzeuges (2) aus einem Transport- und Bedienfahrzeug (1), enthält  – eine Videokoffer (7), der verbunden ist mit einer Energiequelle (13) und mit  – einer Kamera-Fernbedieneinheit (5) und mit  – einer Minenräumfahrzeug-Fernbedieneinheit (6),  – mindestens einer angebrachten Außenantenne (3) an der Peripherie des Transport- und Bedienfahrzeugs (1),  – mindestens einem mobilen Computer (4), der verbunden ist mit einer Energiequelle (13) und dem Videokoffer (7),  – mindestens einem A/D-Wandler (8), der einerseits mit dem Videokoffer (7) und andererseits mit dem mobilen Computer (4) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Videokoffer (7) auf dem Fahrzeugboden des Transport- und Bedienfahrzeugs (1) positionierbar ist,  – ein Bedientisch (9) zur Ablage der Kamera-Fernbedieneinheit (5) und der Minenräumfahrzeug-Fernbedieneinheit (6) im Transport- und Bedienfahrzeug (1) vor dem Beifahrersitz einhängbar ist,  – eine Computerauflage (10) für den mobilen Computer (4) in den...