baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-213589-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum ausrichten von fischen
Inventor: WENZEL WERNER
IPC: A22C25/14
Filed: 1983-12-09
Abstract: Die Erfindung zielt darauf, die Moeglichkeit zu schaffen, in Stell- oder Treibnetzen gefangene und daher zu einem relativ hohen Prozentsatz an ihrem Kopf beschaedigte Fische ohne Vorsortierung in ueblicher Weise mschinell zu verarbeiten. Dies wird dadurch ermoeglicht, dass die in Mulden eines Foerderers quer zu ihrer Laengsachse eingebrachten Fische auf ihrem Foerderweg mit der Mantelflaeche eines angetriebenen, in Achsrichtung der Fische schwingend bewegten Rotationskoerpers in Wirkverbindung treten. Das geschieht dadurch, dass der Fisch mit seinem Kopf in den zwischen der Auflageflaeche und der Mantelflaeche des Rotationskoerpers gebildeten Keil eintritt, so dass letztere mit der Kopfflanke des Fisches in Kontakt kommt. Durch Begrenzung der Schwingbewegung des Rotationskoerpers durch Aufsetzen eines mit diesem wirkverbundenen Dickentasters auf dem Fisch ergibt sich die gewuenschte Lageeinstellung zum Koepfen.
Patent DD-232420-A5 (DD)
Title: Herbizide mittel
Inventor: BAYER ARTHUR C
IPC: A01N43/50
Filed: 1984-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft herbizide Mittel fuer die Anwendung in der Landwirtschaft. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuer Verbindungen, die als Wirkstoff in herbiziden Mitteln geeignet sind und die fuer die selektive Unkrautbekaempfung in landwirtschaftlichen Kulturen angewendet werden koennen. Erfindungsgemaess werden als Wirkstoff in den neuen herbiziden Mitteln Ester von 2-Brom-4-methylimidazol-5-karbonsaeuren mit der Strukturformel angewandt, in welcher R fuer Alkyl, Cycloalkyl, Cycloalkylalkyl, Alkenyl, Benzyl oder substituiertes Benzyl steht. Formel
Patent DD-294933-A5 (DD)
Title: Verfahren zur quecksilberfreien herstellung von acetaldehyd
Inventor: DUNKEL JUERGEN
IPC: C07C45/26
Filed: 1986-06-30
Abstract: Verfahren zur quecksilberfreien Herstellung von Acetaldehyd mit dem Ziel, in einfacher, oekonomischer und umweltfreundlicher Weise Acetaldehyd aus Acetylen und Wasser zu erzeugen. Hierbei wird in einer ersten Stufe das Acetylen vinyliert und das Vinylierungsgemisch in einer zweiten Stufe unter Anlagerung von Wasser zum Acetaldehyd und Alkohol hydrolysiert. Das Ziel wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz Acetylen in der ersten Stufe mit einem Gemisch aus einem aliphatischen oder cycloaliphatischen einwertigen Alkohol mit 4 bis 6 Kohlenstoffatomen, der durch Ethergruppen modifiziert sein kann, und 0,5 bis 10 * Glykol und/oder Polyglykol in Gegenwart von 5 bis 25 * Kaliumhydroxid und 5 bis 40 * einen dipolar, aprotonischen Loesungsmittels, das oberhalb der Reaktionstemperatur siedet, zu den entsprechenden Vinylethern umgesetzt wird.
Patent DD-284584-A5 (DD)
Title: Waffelbackzange
Inventor: HAAS FRANZ
IPC: A21B5/02
Filed: 1988-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waffelbackzange zum Herstellen eszbarer Waffeln durch das Backen von Waffelteig zwischen den Backflaechen einer, zumindest entlang einer Teilungsebene auf- und zumachbaren Waffelbackform, deren einander zugewandten, die raeumliche Gestalt der gebackenen Waffeln bestimmenden Backflaechen an den Vorderseiten zweier Backformteile ausgebildet sind, die mit ihren Vorderseiten einander zugewandt in zwei, zu- und auseinanderbewegbaren Zangenteilen aufgenommen oder integriert sind. Zum starren Verriegeln der beiden, zum Schlieszen der Waffelbackform zueinanderbewegten Zangenteile ist, der einen Zangenteil an der Rueckseite mit einem, zwischen einer Sperrstellung fuer den Eingriff mit einem Verriegelungszapfen und einer Freigabestellung verschwenkbar gelagerter Haken und mit einer, von seiner Vorderseite zu seiner Rueckseite durchgehenden Durchtrittsoeffnung fuer den Verriegelungszapfen versehen, der an dem Verschluszabschnitt des anderen Zangenteiles an der Vorderseite im wesentlichen senkrecht zur Teilungsebene vorsteht. Durch die Erfindung ist es moeglich, die Lebensdauer der Waffelbackzange zu verlaengern und den Einflusz der Verschluszgeometrie auf die Waffeldicke zu beseitigen. Fig. 1{Waffelbackzange; Backformteile; Zangenteile; Verriegeln; Sperrstellung; Verriegelungszapfen; Freigabestellung; Haken}
Patent DD-271328-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von anilinofumaraten
Inventor: MAULDING DONALD R
IPC: C07C229/40
Filed: 1987-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Anilinofumaraten, die wichtige Zwischenprodukte bei der Herstellung der hochwirksamen 2-(2-Imidazolin-2-yl)chinolin-3-carbonsaeureherbicidmittel darstellen. Erfindungsgemaess wird ein Dichlorsuccinat der Formel     ClCHCO2R      ClCHCO2Rworin R C1-C4-Alkyl ist, mit einem Molaequivalent Anilin in einem inerten organischen Loesungsmittel und zwei oder mehr Molaequivalenten einer waessrigen Base in Anwesenheit eines Phasenuebergangskatalysators bei einer Temperatur von etwa 20C bis 90C ueber einen Zeitraum von 1-24 Stunden umgesetzt.
Patent DD-287493-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n-substituierten cyclischen maleimiden
Inventor: LUEDERS GUENTER
IPC: C07D207/448
Filed: 1989-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von N-substituierten cyclischen Maleimiden aus mono-, bis- und polyfunktionellen Aminen und Maleinsaeureanhydrid bzw. den entsprechenden Maleamidcarbonsaeuren durch thermisch-katalytische Dehydratisierung mittels eines Katalysatorkomplexes aus starker Saeure und Lewis-Base und dem erfindungsgemaeszen Einsatz eines Gemisches aus Wasserazeotropbildner und einem Alkoxyalkylester. Die erfindungsgemaesz hergestellten Maleimide sind zur Herstellung hochtemperaturbestaendiger Polymere bzw. zur Modifizierung anderer waermehaertbarer Massen und Laminierharze geeignet.{Maleimid, N-substituiert, cyclisch; Maleinsaeureanhydrid; Amin, polyfunktionell; Dehydratisierung, thermisch-katalytisch; Alkoxyalkylester}
Patent DD-282321-A5 (DD)
Title: Verfahren zum vereinzeln von gestapelten, vorzugsweise flaechigen ferromagnetischen werkstoffen
Inventor: STERNBERG HELMUT
IPC: H01F7/13
Filed: 1989-04-13
Abstract: Verfahren zum Vereinzeln von gestapelten, vorzugsweise flaechigen ferromagnetischen Werkstuecken mit dem Ziel, mit geringem steuerungstechnischen Aufwand das Abheben jeweils nur eines Werkstueckes zu erreichen. Die Loesung besteht darin, dasz ein GS-Elektromagnet auf das oberste Werkstueck bis zum Erreichen eines minimal moeglichen Luftspaltes abgesenkt, danach ein in einer definierten Staerke begrenzter elektrischer Strom durch die Magnetspule geleitet wird und dasz mit dem Werkstueck der magnetische Kreis geschlossen wird. Es wird nur jeweils ein Werkstueck abgehoben.{Werkstueckvereinzelung; Gleichstrommagnet; Werkstuecke, ferromagnetisch, gestapelt; begrenzter elt. Strom}
Patent DD-285649-A5 (DD)
Title: Verfahren zum steuern der arbeitsgeschwindigkeit von verarbeitungsmaschinen
Inventor: BLEISCH GUENTER
IPC: B65B57/08
Filed: 1989-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Arbeitsgeschwindigkeit von Verarbeitungsmaschinen auf der Grundlage ihres Ausfallverhaltens. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Korrektur eingestellter Arbeitsgeschwindigkeiten von Verarbeitungsmaschinen bei zeitweise verminderter Qualitaet eines oder mehrerer Verarbeitungsgueter oder der sonstigen Verarbeitungsbedingungen zu entwickeln. Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz der Zeitpunkt sich anbahnender und/oder notwendiger Verarbeitungsabschnitte verminderter Zuverlaessigkeit bestimmt wird, die Arbeitsgeschwindigkeit ab diesem Zeitpunkt auf einen Wert verringert wird, der waehrend des Verarbeitungsabschnittes verminderter Zuverlaessigkeit mindestens noch die Funktionserfuellung unter den gegebenen Verarbeitungsbedingungen garantiert und anschlieszend die Arbeitsgeschwindigkeit wieder auf den globalen Wert erhoeht wird. Figur{Verarbeitungsmaschinen; Steuerung; Ausfallverhalten; Arbeitsgeschwindigkeit; globale Arbeitsgeschwindigkeit; Verarbeitungsabschnitt verminderter Zuverlaessigkeit; aktiver Speicher; passiver Speicher}
Patent DD-299945-A5 (DD)
Title: Komponente eines orthopädischen Implantats sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PRICE HOWARD
IPC: A61F2/30
Filed: 1990-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponente eines orthopaedischen Implantats sowie Verfahren zur Herstellung derselben. Mehrere Schichten aus einem Polymer werden uebereinander gestapelt und einem Verfestigungsvorgang ausgesetzt, um eine Lagerkomponente eines orthopaedischen Implantats zu erzeugen. Jede Schicht besteht aus laengsverlaufenden Fasern des Polymers, die so angeordnet bzw. miteinander verwoben sind, dasz die Fasern eine vorgegebene Ausrichtung erhalten. Durch den Verfestigungsvorgang werden die Schichten miteinander verschmolzen, waehrend gleichzeitig die vorgegebene Ausrichtung der Fasern beibehalten wird. Fig. 1{Komponente; orthopaedisches Implantat; Verfahren; gestapelte Schichten; Polymer; Verfestigungsvorgang; Verschmelzung; laengsverlaufende Fasern; Ausrichtung}
Patent DD-294567-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erfassung klassenspezifischer antikoerper unter verwendung monoklonaler antikoerper
Inventor: MEISEGEIER BERNHARD
IPC: G01N33/577
Filed: 1990-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung klassenspezifischer Antikoerper unter Verwendung monoklonaler Antikoerper. Es ist die Aufgabe gestellt, die Anwesenheit und/oder die Konzentration isotypspezifischer Antikoerper gegen multideterminante Antigene humanpathogener Togaviren in Fluessigkeiten unter alleiniger Verwendung monoklonaler Antikoerper hoher Spezifitaet als immunologisches Reagens zu bestimmen. Die Aufgabe wird geloest, indem der monoklonale Antikoerper SIFIN IgM - 11 G 4 mit Antigenbindungsstellen zu Substrukturen humaner Immunglobuline als immobilisierter Fangantikoerper und die gegen Antigendeterminanten von Togaviren gerichteten enzym-markierten monoklonalen Antikoerper SIFIN-Rub B 1 - 12 F 10, SIFIN-Rub B 2 - 18 D 10, einzeln oder in Kombination eingesetzt, als Nachweisantikoerper dienen.{Immundiagnostik; Enzymimmunoassay; Antikoerper; Isotyp; monoklonaler Antikoerper; immunologisches Reagens; RNS-Viren; Togaviren}
Patent DD-294328-A5 (DD)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: FRIEDRICH KONRAD
IPC: F21V8/00
Filed: 1990-05-10
Abstract: Es ist eine Beleuchtungseinrichtung zum Buendeln und Einkoppeln von Lichtbuendel in Lichtleiter vorgesehen, die mindestens einen Lichtleiter 6 und 7 und einen Ellipsoidreflektor 2 sowie eine Lichtquelle 1 umfaszt, wobei die Lichtquelle 1 in der optischen Achse 3 um einen veraenderbaren Betrag auszerhalb des einen Brennpunktes F1 angeordnet ist. In einer senkrecht zur optischen Achse 3 verlaufenden Ebene sind im Bereich der durch den Ellipsoidreflektor 2 reflektierten Strahlenbuendel Lichtleiter 6 mit ihren Lichteintrittsoeffnungen konzentrisch um die optische Achse 3 und/oder in der optischen Achse 3 angeordnet. Fig. 1{Beleuchtungseinrichtung; Lichtleiter; Lichtquelle; Reflektor; Ellipsoid; Brennpunkt; Einkopplung; Strahlenbuendel; Reflexion; Brennfleck}
Patent DD-297992-A5 (DD)
Title: Verwendung eines selbstklebendes verstaerkungsmaterials fuer metallblech und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: STRASILLA DIETER
IPC: B32B27/38
Filed: 1990-05-23
Abstract: Selbstklebendes Verstärkungsmaterial enthaltend a) eine UV-durchlässige Kunststoff-Folie, worauf b) ein mit einem partiell acrylatmodifizierten Epoxidharz imprägniertes Gewebe aufgebracht ist, das auf der Folie a) abgewandten Seite mit c) einer Schicht eines ebenfalls partiell acrylatmodifizierten Epoxidharzes beschichtet ist, wobei die Harze von b) und c) durch UV-Bestrahlung ein einer gelierten, durch Hitze jedoch weiter härtbaren Zustand übergeführt sind und eine hitzeaktivierbare Härtekomponente enthalten, und d) ein auf der der Folie a) entgegengesetzten Seite aufgebrachtes Trennpapier, ist sehr gut geeignet zur Verstärkung von Metallblech.{selbstklebendes Verstärkungsmaterial; UV-durchlässige Kunststoff-Folie; acrylatmodifiziertes Epoxidharz; UV-Bestrahlung; hitzeaktivierbare Härtekomponente; Verstärkung von Metallblech}
Patent DD-298440-A5 (DD)
Title: Zylinderkopfdichtung fuer hubkolbenmaschinen, insbesondere brennkraftmaschinen
Inventor: KUBIS HERIBERT
IPC: F16J15/08
Filed: 1990-07-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Zylinderkopfdichtung fuer Hubkolbenmaschinen, insbesondere Brennkraftmaschinen, vorzugsweise solche mit Zylinderlaufbuechsen. Durch Erhoehung der Leistungsdichte bei Brennkraftmaschinen wird es zunehmend schwieriger den Zylinderkopf abzudichten. Erfindungsgemaesz wird hierzu eine ringfoermige Dichtung verwendet, deren Stirnflaechen sich beim Anzug der Zylinderkopfschrauben plastisch verformen. Die inneren Verformungen des Zylinderkopfes infolge der Druckkraefte im Zylinder werden durch elastisches Nachfedern des Brennraumdichtringes ausgeglichen. Die Dimensionen von Steg, Nut und den Stirnflaechen sind so aufeinander abgestimmt, dasz bei der Plastifizierung keine Quetschung der Dichtung in einer Groeszenordnung eintritt, welche die Zylinderlaufbuechse verformen koennte. Der Ring kann daher direkt in einer Zentrierung der Zylinderlaufbuechse gefuehrt werden. Besondere Zentriervorrichtungen sind somit nicht erforderlich. Fig. 1{Zylinderkopfdichtung fuer Hubkolbenmaschinen; Brennkraftmaschinen; Zylinderlaufbuechsen; Erhoehung der Leistungsdichte; ringfoermige Dichtung; Nachfedern des Brennraumdichtringes; Plastifizierung}
Patent DD-296788-A5 (DD)
Title: Verbinder fuer elektrische leiter
Inventor: JAEHRIG HAGEN
IPC: H01R13/40
Filed: 1990-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbinder fuer mindestens zwei elektrische Leiter in Form von massiven Drahtenden, Steckerstiften, Adernendhuelsen u. ae. Der Verbinder ist so ausgebildet, dasz bei der Verbindung keine Beschaedigung der elektrischen Leiter erfolgen kann, die elektrische Leitfaehigkeit jederzeit gegeben ist und fuer das Verbinden und Loesen keine Hilfsmittel erforderlich sind. Dies wird dadurch erreicht, dasz ein durchgaengiges Leiterelement ein- bis dreidimensional zu einer Wendel (1) geformt und zur form- und kraftschluessigen Aufnahme der elektrischen Leiter (2; 3) ausgebildet ist, wobei die Wendel (1) in einen Isolierkoerper (4) eingebettet ist. Fig. 1{Leiter, elektrisch; Verbindung; Leiterelement; Wendel; Zwischenraum; Isolierkoerper}
Patent DD-297176-A5 (DD)
Inventor: BAUMGAERTEL HANS-GEORG
IPC: C08L27/06
Filed: 1990-08-21
Abstract: The present invention relates to a polyvinyl chloride- based unplasticized molding composition which includes vinyl chloride homo-, co- and/or ter-polymer and/or mixtures or alloys thereof having a vinyl chloride or PVC content of more than 70% by weight, preferably more than 85% by weight, and 15 to 0% by weight of at least one impact-modifying polymer, which unplasticized molding composition includes, per 100 parts by weight of the PVC mixture if appropriate, pigments, colorants, lubricants, blowing agents, flame retardants, fillers, reinforcing fibers or other processing auxiliaries and the following additives: (a) 0.01 to 3 parts by weight of at least one calcium carboxylate, (b) 0.01 to 3 parts by weight of at least one zinc carboxylate, (c) 0.01 to 3 parts by weight of at least one organic co-stabilizer selected from at least one  beta -diketone, at least one organic phosphite and/or at least one dihydropyridine, and (d) 0.01 to 5 parts by weight of at least one surface-modified alkaline earth metal oxide, at least one alkaline earth metal hydroxide and/or at least one partly hydrated alkaline earth metal oxide. The invention furthermore relates to the use of the molding composition and the process for its preparation.
Patent BE-1020044-A5 (BE)
Title: Lade, ladeconstructie en werkwijze voor het vervaardigen van een lade.
Filed: 2011-06-29
Granted: 2013-04-02
Abstract: Lade, die minstens een voorwand (2), achterwand (3) en twee zijwanden (4-5), alsmede een bodem (6) bezit, daardoor gekenmerkt dat de achterwand (3) met minstens één van de zijwanden (4-5) verbonden is door middel van met elkaar samenwerkende vergrendelende profileringen (7-8), terwijl de voorwand (2) met minstens één van de zijwanden (4-5) verbonden is door middel van verbindingsmiddelen (9) anders dan vergrendelende profileringen
Patent BE-1000225-A6 (BE)
Title: Dispositif d'accouplement d'extremites lisses de conduits tubulaires.
Inventor: LENY W BURKETT
IPC: F16L21/04
Filed: 1987-12-01
Granted: 1988-08-30
Abstract: Ledit dispositif comprend un corps annulaire percé d'un alésage circulaire (19) pour recevoir l'extrémité (13) d'un conduit (11) ; une dépouille intériere (21) ménagée dans ledit corps ; un moyen (28) pour retenir ladite extrémité (13) dans ledit alésage (19) ; une garniture déformable (34) logée dans la dépouille (21) ; un bague de poussée (32), adjacente à ladite garniture (34) dans ledit corps ; un moyen (31) pour comprimer axialement ladite garniture (34) ; et un moyen d'assujettissement mutuel mécanique de segments constituant ladite lague (32). Application à l'accouplement de tubes.
Patent BE-1003863-A6 (BE)
Title: Veranda roof that slides open
IPC: E05F15/14
Filed: 1989-04-21
Granted: 1992-06-30
Abstract: Veranda roof (4) that can be slid open, that is preferably mounted at aslope, characterised by the fact that the veranda roof (4) consistsprincipally of supporting profiles running along the slope, and endsupporting profiles (6) and intermediate supporting profiles (7) betweenwhich are mounted at least one fixed roof panel (8) with at least two slidingroof panels (9, 10) below it. These roof panels (8, 9, 10) partially overlapin the closed position and the veranda roof (4) has a means of sliding thetwo sliding roof panels (9, 10) underneath the fixed roof panel (8), wherebythese means consist principally of a slat (39) that can be moved along theroof surface area and that is linked to the lower roof panel (10); a motor(40) that drives this slat (39) and, at the overlap point of the two slidingroof panels (9, 10), a stop (31) on both roof panels. The stop (31) of oneroof panel hooks in behind the stop (31) of the other roof panel in theclosed position.
Patent BE-1006401-A6 (BE)
Title: Dispositif incline de transport sur moissonneuse.
Inventor: HAMANN GERHARD
IPC: B65G39/09
Filed: 1993-04-02
Granted: 1994-08-16
Abstract: Le dispositif incliné de transport sur une moisonneuse présente, dans un canal d'introduction (3), plusieurs chaînes de transport (6) entourant sans fin, à écartement mutuel, des roues à chaîne (5); un dispositif de protection contre les enroulements est disposé autour d'au moins un des arbres pour roues à chaîne, entre chaque roue à chaîne et les parois latérales du canal. L'arbre (4) pour roues à chaînes est soutenu vis-à-vis d'une flexion par au moins une paire de rouleaux (RP) maintenue sur une traverse (8) du canal d'introduction (3) et disposée à l'intérieur du dispositif (7) de protection contre les enroulements.
Patent ES-2000857-A6 (ES)
Title: Gel insecticide for treating cockroaches in buildings
Inventor: JERRY ONG CHUNGJIAN
IPC: A01N43/54
Filed: 1986-08-11
Abstract: An insecticide gel contains (a) 14-22 wt.% of alpha-hydroxy-omega-hydroxy -poly(oxyethylene)-poly(oxypropylene) -poly(oxyethylene) block polymer of av. m.wt. 12500, m.pt. 56 deg.C, Brookfield viscosity 3100 at 77 deg.C and whose 0.1% aq. soln. has a surface tension of 40.6 dyn/cm as the gelling agent, (b) 0-0.5 wt.% propyl-p-hydroxybenzoate (c) 0-30 wt.% propylene glycol (d) 0.5-6 wt.% of a 17-19C unsatd. fatty acid and/or 17-19C satd. fatty acid (e) 1-5 wt.% of the insecticide of formula (I) (f) 10-40 wt.% maize syrup with a high proportion of fructose (pref. ca. 55%) (g) 0-10 wt.% isopropylalcohol (h) 0-0.5 wt.% methyl-p-hydroxybenzoate and (i) 25-60 wt.% water so that the composition had a water:gelling agent ratio of 1.5:1 to 3.0:1 and a viscosity of 1.0-2.5 x 10 power6 cP at 25-45 deg.C.
Patent ES-2001544-A6 (ES)
Title: Connecting device for a pantograph wiper arm.
Inventor: BENETEU CHRISTIAN
IPC: B60S1/34
Filed: 1986-08-19
Abstract: A wiper system of the pantograph arm type comprises an actuating arm 1 at the front end of which a wiper blade (not shown) is rotatably attached by means of a first element 3, and a control arm 2, the front end of which is rotatably attached to the element 3 by means of a second element 6. The second element 6 is made of a flexible material and its central portion (6 sec ) has a substantially circular cross-section which is substantially smaller than the cross-section at its two extremities and acts not only as a pivot but also as a ball joint between the control arm 2 and element 3 so that the control arm may take up different angular positions with respect to the element 3 in all directions.
Patent ES-2002493-A6 (ES)
Title: Formation of foam cushions for packaging purposes.
Inventor: GAVRONSKY GERMAN
IPC: B65B9/13
Filed: 1986-09-26
Abstract: A method and apparatus for successively forming, opening, filling and sealing plastic bags formed from a stock supply of plastic tubing and characterized by the elimination of handling of cut bags during formation and filling. The apparatus comprises a heat seal member and anvil for forming seals across portions of flattened plastic tubing advanced from a stock supply, a cutting blade for forming a slit partially across the flattened plastic tubing and extending through both juxtaposed portions of the flattened plastic tubing to thereby produce a sleeve defined by a seal and a slit and serially attached to the stock supply of plastic tubing across the unslit portions of the plastic tubing, suction apparatus for opening the sleeve at the slit, an injection cartridge for filling the sleeve with the desired filling material and a cutting blade for severing the filled sleeve at the slit from the remainder of the stock supply of plastic tubing while simultaneously forming a second seal across the sleeve and adjacent the severed portions thereof and while simultaneously forming a next corresponding seal across the next successive portion of flattened plastic tubing advanced from the stock supply.
Patent ES-2003107-A6 (ES)
Title: Device for adjusting the end play between the rotor and the stator of an electric motor.
Inventor: ADAM PETER
IPC: H02K15/16
Filed: 1986-09-26
Abstract: 1. An arrangement for adjusting the axial play between the rotor and the stator of a commutator motor by means of a movable sleeve that is axially displaceable relative to the rotor shaft (2) for adjusting the axial play, but in operation is secured to the rotor shaft, characterised in that the movable sleeve is the rotor stack (1) itself.
Patent ES-2002879-A6 (ES)
Title: Ventilated cigarette filter
Inventor: HAYES ERNEST BRIAN
IPC: A24D3/04
Filed: 1986-10-22
Abstract: A cigarette filter comprising longitudinally aligned core components a first of which is air-permeable and of relatively high pressure drop longitudinally of the filter but substantially air-impermeable radially of the filter and a second of which is air-permeable and of relatively low pressure drop longitudinally of the filter, and a common wrap or partial wrap which extends along and around or partially around said core components and provides for ventilation of the filter at a region longitudinally spaced from the first core component.
Patent ES-2002890-A6 (ES)
Title: Drying unit with cover
Inventor: GREIMEL RUDOLF
IPC: F26B3/04
Filed: 1986-10-28
Abstract: The drying unit is equipped with a cover which encases a cylinder at least partly, there being a gap between the two. Input air or gas is fed via a controlled conduit to the cover, and a part of the output air combines with it as circulation air. A aprt of the air in circulation with as high absolute humidity as possible is removed from the output air before combination, and a regulating device adjusts the absolute humidity in the drawn-off output air. To re-adjust the input air supply dependent upon variations in output air humidity in the area around and in the immediate proximity of the gap between the drying cover and the cylinder, at least one measurement device is available to determine the direction of air flow between the ambience and the drying cover. To such device(s) is connected a control unit for adjustment of the input air feed can be controlled to minimise air currents in the gap.