baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011111107-U1 (DE)
Title: Transkatheter-Mitralklappenprothese
IPC: A61F2/24
Filed: 2011-05-04
Abstract: Zuführsystem (1124) zum Zuführen einer prothetischen Herzklappe (10; 800) zu einem Herz eines Patienten, wobei die prothetische Herzklappe (10; 800) einen Anker (16) mit einer kollabierten Konfiguration zum Zuführen zu dem Herz und einer expandierten Konfiguration zum Verankern der prothetischen Herzklappe (10; 800) an dem Herz des Patienten sowie einen Kommissurpfosten (24; 813) mit einer Kommissurlasche (812) aufweist, wobei das Zuführsystem (1124) aufweisteinen Nabenschaft (1622) mit einem Schlitz (1619) zum Aufnehmen der Kommissurlasche (812) der prothetischen Herzklappe (10; 800);einen Glockenschaft (1624), der verschiebbar und konzentrisch über dem Nabenschaft (1622) angeordnet ist, um den Schlitz (1619) des Nabenschafts (1622) zu überdecken; undeine Hülse (1604), die verschiebbar und konzentrisch über dem Glockenschaft (1619) angeordnet ist, um die prothetische Herzklappe (10; 800) in der kollabierten Konfiguration aufzunehmen;wobei die prothetische Herzklappe (10; 800) durch das Zurückziehen der Hülse (1604) eigenständig in Eingriff mit dem natürlichen Herzgewebe des Patienten expandieren kann, während die Kommissurlasche (812) weiterhin in dem Schlitz (1619) des Nabenschafts (1622) eingefangen ist; undwobei die Kommissurlasche (812) durch das Zurückziehen des Glockenschafts (1624) eigenständig aus dem Schlitz (1619) herausexpandieren kann, um die prothetische Herzklappe (10; 800) von dem Zuführsystem (1124) vollständig freizusetzen.
Patent DE-202012000355-U1 (DE)
Title: "Quarrycard" Postkarte mit Erinnerungselementen
IPC: B42D15/02
Filed: 2012-01-14
Abstract: Erinnerungs-, Gruß-, Werbe- und Glückwunschkarten, nachfolgend „Quarrycards” genannt, dadurch gekennzeichnet, dass in sie spanlos aus bedruckten oder durchgefärbten Kartonagen, Furnieren, Plexigläsern oder Stahlblechen geschnitten sind.
Patent DE-202012002498-U1 (DE)
Title: Tür, Metallkonstruktionsprofil einer Zarge oder eines Rahmens für eine Tür oder ein Fenster
IPC: E06B3/12
Filed: 2012-03-13
Abstract: Tür, Metallkonstruktionsprofil (1) für einen Rahmen oder eine Zarge für eine Tür oder ein Fenster, umfassend eine Außenseite (2) und eine Innenseite (4) sowie diese verbindende Blattseiten (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Konstruktionsprofil (1) von den Blattseiten (3) zu der Außenblattseite (3) in X-Richtung verlaufende Nuten (31) so angeordnet sind, dass die Nuten (31) in der Z-Richtung aneinander und in der X-Richtung nacheinander angeordnet sind, so dass sich die Mitte (311) der Länge der Nut (31) auf der Höhe des Stegs (32) zwischen den aneinander grenzenden Nuten befindet, und dass auf der Innenblattseite (37) mindestens eine Öffnung (371) angeordnet ist, wobei die Öffnung (371) in der X-Richtung an den Steg (32) begrenzt wird, und wobei die Breite (W) der Öffnung (371) in der Z-Richtung 25–75% von der Breite (L) der Innenblattseite (37) oder des Konstruktionsprofils (1) in der Z-Richtung beträgt.
Patent DE-202012005445-U1 (DE)
Title: Adapterflansch
IPC: B60T7/20
Filed: 2012-06-04
Abstract: Adapterflansch zum Befestigen sowohl einer sich an einem Achsrohr (3) eines Fahrzeugs, insbesondere Anhänger, abstützenden Stabilisierungsmotors (16), der zum Betätigen von zu den Radbremsen (8) führenden Seilzügen (10) ausgelegt ist, als auch von die Seilzüge (10) umhüllenden Bowdenzughüllen an einer als Bowdenzug-Widerlager ausgebildeten Lochleiste (12), die am Achsrohr (3) des Fahrzeugs befestigt oder integral mit diesem ausgebildet ist, wobei der Adapterflansch (13) eine an der Lochleiste (12) anschraubbare Adapterplatte (20) umfasst, die in einem über die Lochleiste (12) vorstehenden Bereich eine Mehrzahl von Bohrungen (23, 24) und/oder Schlitzen aufweist, die zum Hindurchführen der Bowdenzüge (11a, 11b) und eines Betätigungselements des Stabilisierungsmotors (16) sowie zum Befestigen des Stabilisierungsmotors (16) ausgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapterflansch (13) mindestens einen mit der Adapterplatte (20) verbundenen Stützarm (25a, 25b) aufweist, der sich von der Adapterplatte (20) schräg oder abgewinkelt nach oben erstreckt und ein oberes Ende aufweist, das zur Abstützung am Boden...
Patent DE-202012011587-U1 (DE)
Title: Thermischer Energiespeicher zum Aufnehmen eines fluiden Wärmeträgermediums, der aus einem flexiblen Material gefertigt ist
IPC: F28D20/00
Filed: 2012-12-03
Abstract: Thermischen Energiespeicher zum Aufnehmen eines fluiden Wärmeträgermediums, der aus einem flexiblen Material gefertigt ist.
Patent DE-202012013197-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen einer laparoskopischen Chirurgie - Regelbasierte Herangehensweise
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-08-21
Abstract: Ein chirurgisches Trackingsystem zum Unterstützen eines Anwenders, um eine laparoskopische Chirurgie an einem menschlichen Körper durchzuführen, wobei besagtes chirurgisches Trackingsystem umfasst: b. zumindest ein Endoskop, das dazu angepasst ist, Echtzeitbilder einer chirurgischen Umgebung innerhalb des besagten menschlichen Körpers zu erlangen; b. ein Manövrieruntersystem, das dazu angepasst ein, die räumliche Position des besagten Endoskops während der besagten laparoskopischen Chirurgie zu steuern; und c. ein Trackinguntersystem in Verbindung dem besagten Manövrieruntersystem, das dazu angepasst ist, das Manövriersystem zu steuern, um so die räumliche Position des besagten Endoskops zu einer Region von Interesse zu führen und zu modifizieren; wobei das besagte Trackinguntersystem einen Datenprozessor umfasst, wobei besagter Datenprozessor dazu angepasst ist, eine Echtzeitbildverarbeitung der besagten chirurgischen Umgebung durchzuführen und das besagte Manövrieruntersystem anzuweisen, die räumliche Position des besagten Endoskops entsprechend einer Eingabe zu modifizieren, die von einer Manövrierfunktion f(t) erhalten wurde; wobei die besagte Manövrierfunktion f(t) dazu angepasst ist, (a) eine Eingabe von zumindest zwei Anweisungsfunktionen gi(t) zu erhalten, wobei i ist 1, ..., n und n ≥ 2; wobei t die Zeit ist; i und n ganze Zahlen sind; und (b) Anweisungen an das besagte Manövrieruntersystem auszugeben auf der Grundlage der besagten Eingabe von den besagten zumindest zwei Anweisungsfunktionen gi(t), um so das besagte Endoskop hin zu der besagten Region von Interesse räumlich zu positionieren.
Patent DE-202012100146-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Veränderung der Stellung eines Luftleitelementes
IPC: F24F13/14
Filed: 2012-01-16
Abstract: Einrichtung zur Veränderung der Stellung eines Luftleitelementes (22), insbesondere einer Klappe, in einer Komponente (18) einer raumluft- und/oder klimatechnischen Anlage, wobei die Einrichtung einen länglichen Führungskörper, insbesondere in Form eines, vorzugsweise zylinderförmig, ausgebildeten Mantels (1), und einen entlang des Führungskörpers geführten und translatorisch verlagerbaren Schlitten, insbesondere in Form eines, vorzugsweise zylinderförmig ausgebildeten, Kolbens (2), umfasst und wobei entweder der Führungskörper mit einem Teil der Komponente (18) und der Schlitten mit zumindest einem Luftleitelement (22) verbunden sind oder der Schlitten mit einem Teil der Komponente (18) und der Führungskörper mit zumindest einem Luftleitelement (22) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur selbsttätigen Veränderung der Stellung eines Luftleitelementes (22) in Abhängigkeit von der Temperatur des in der Komponente (18) strömenden Mediums zum einen wenigstens eine zumindest teilweise aus einem Formgedächtniswerkstoff bestehende, vorzugsweise vollständig aus einem Formgedächtniswerkstoff bestehende, Feder (3) und zum anderen wenigstens eine Rückstellfeder (4) vorgesehen sind, die beide jeweils mit ihrem...
Patent DE-202012100640-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung von konturbezogenen Temperierkanälen in Werkzeugen bzw. Werkzeugeinsätzen, Kernen und Schiebern
IPC: B29C33/02
Filed: 2012-02-24
Abstract: Anordnung von konturbezogenen Temperierelementen (2) in Werkzeugen bzw. Werkzeugeinsätzen, Kernen und Schiebern (1) mit räumlicher Fixierung der Temperierelemente (2) im Rückraum (9) unter Nutzung hochenergetischer Strahlverfahren und Hintergießen des Funktionsbereiches (9) und Ausgießen des Rückraumes (9), dadurch gekennzeichnet, dass die konturbezogenen Temperierelemente (2) oder deren untereinander koppelbaren Einzelelemente (3) in Wärme-/Kühlnestern der Werkzeuge bzw. Einsätze, Kerne und Schieber (1) angeordnet sind, die Flächenform der zur Kavität (12) hin angeordneten Seite der Temperierelemente (2) der Flächenform der Kavität (12) an dieser Stelle angenähert oder gleich ist und/oder eine flächenhafte netzartige oder räumliche netzartige Temperierelementanordnung (14) ausgebildet ist und auf den Einzelelementen (3) zusätzliche Eingießelemente (19) angeordnet sind.
Patent DE-202012102383-U1 (DE)
Title: Auflagebock
IPC: E04H17/24
Filed: 2012-06-28
Abstract: Auflagebock aus Kunststoff für Gittermattenzäune umfassend eine Abstützseite (41) und eine Auflageseite (42), die durch einen Grundkörper (43) von einander getrennt sind, wobei der Grundkörper (43) eine Durchtrittslochung (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff verstärkt ist.
Patent DE-202012102420-U1 (DE)
Title: Die Beschichtung des Hartmöbels (Regale, Schränke, Tische, Stühle etc.) aus Holz und Holzmaterialien (Spanplatten, MDF Platten, OSB-Platten etc.) mit dem Stoff
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-06-29
Abstract: Die Technologie (Methode) der Beschichtung des Hartmöbels, dadurch gekennzeichnet, dass: 1. in den Stirnseiten von Sperrholzplatte, Holzplatte, Holzspanplatte die Rillen gebohrt werden, 2. die Platte wird mit dem Textilstoff bezogen und die Kanten des Stoffes in den Rillen befestigt werden, 3. die Rillen überschichtet werden (umleimt, mit Dichtungsmasse gefüllt)
Patent DE-202012103147-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Aufnahme eines HF-Fingerabdrucks (RF-Fingerprint) von Vakuumelektronenbauteilen
IPC: G01R27/28
Filed: 2012-08-20
Abstract: HF-Messvorrichtung bestehend aus einem elektrisch leitfähigem ersten Leiter (1), einem elektrisch leitfähigem zweiten Leiter (2), wobei ein erster Abstandshalter (6) den ersten und zweiten Leiter (1, 2) an einem oberen Ende der HF-Messvorrichtung lateral voneinander beabstandet und elektrisch isoliert, einem zweiten Abstandshalter (7) zur elektrisch isolierten, vertikalen Fixierung des ersten und zweiten Leiter (1, 2) zueinander, wobei der erste Abstandshalter (6) un der zweite Abstandshalter (7) HF-durchlässig sind, einer inneren Kontaktierung (4) und einer äusseren Kontaktierung (5) zum Kontaktieren eines Messobjektes (11) und einem an einem unteren Ende der HF-Messvorrichtung angeordneten Messeingang (3).
Patent DE-202013003305-U1 (DE)
Title: Gepanzerter Fensteraufbau
IPC: F41H5/26
Filed: 2013-04-08
Abstract: Gepanzerter Fensteraufbau (1) zum Anordnen in einer Fensteröffnung (32) einer Karosserie (31) eines Fahrzeuges oder Autos, der eine gepanzerte Scheibeneinrichtung (2) aufweist, die an einer Außenseite (34) der Karosserie (31) des Fahrzeuges angebracht und innerhalb der Fensteröffnung (32) angeordnet ist, gekennzeichnet durch einen gepanzerten Innenrahmen (10), der innerhalb des Fahrzeuges angeordnet ist und zumindest einen Teil eines Randbereiches der Scheibeneinrichtung (2) überlappt, und eine Anbringungseinrichtung (20) zum Anbringen des Innenrahmens (10) an der Scheibeneinrichtung (2).
Patent DE-202013003965-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
IPC: F02F1/20
Filed: 2013-04-29
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem in einer Laufbahn (1) zwischen einem oberen Totpunkt (OT) und einem unteren Totpunkt (UT) beweglichen Kolben (3), wobei der obere Totpunkt (OT) und der untere Totpunkt (UT) einen Hubraum (12) begrenzen, mit einem Brennraum (11) und mit zumindest einem Einlassventil (8) und zumindest einem Auslassventil (9), und mit einem Schmierölkreislauf (13) zur Schmierung der Bewegung des Kolbens (3) in der Laufbahn (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Laufbahn (1) innerhalb des Bewegungsbereichs des Kolbens (3) eine Tasche (17) aufweist und dass die Tasche (17) zur Übertragung von Schmieröl in den Bereich oberhalb des Kolbens (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202013004769-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit, optimiert für Europaletten
IPC: B65D5/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Verpackungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Umkarton, mehreren Versand-Umkartons und mehreren Produktkartons verschiedener Größen besteht, wobei der Umkarton die Grundmaße einer Europalette von 1200 × 800 mm aufweist, wobei der größte Versand-Umkarton VK 1 (1) ein Außenmaß von 600 × 400 × 360 mm und ein Innenmaß von 580 × 380 × 350 mm aufweist, der nächst kleinere Versand-Umkarton VK 2 (2) ein Außenmaß von 600 × 400 × 265 mm und ein Innenmaß von 580 × 380 × 255 mm aufweist, der wiederum nächst kleinere Versand-Umkarton VK 3 (3) ein Außenmaß von 600 × 400 × 180 mm und ein Innenmaß von 580 × 380 × 170 mm aufweist, der kleinste Versand-Umkarton VK 4 (4) ein Außenmaß von 400 × 300 × 265 mm und ein Innenmaß von 390 × 290 × 255 mm aufweist, wobei der größte Produktkarton L (5) ein Außenmaß von 380 × 290 × 85 mm und ein Innenmaß von 374 × 287 × 83 mm aufweist, der nächst kleinere Produktkarton M (6) ein Außenmaß von 290 × 190 × 85 mm und ein Innenmaß von 284 × 187 × 83 mm aufweist, der wiederum nächst kleinere Produktkarton S (7) eine Außenmaß von 190 × 145 × 85 mm und ein Innenmaß von 184 × 142 × 83 mm aufweist, der kleinste Produktkarton XS (8) ein Außenmaß von 190 × 145 × 42,5 mm und ein Innenmaß von 184 × 142 × 40,5 mm aufweist, wobei die Grundfläche von vier Versand-Umkartons VK 1 (1) der Grundfläche einer Europalette zuzüglich der Materialstärke des Umkartons entspricht, die Grundfläche von vier Versand-Umkartons VK 2 (2) der Grundfläche einer Europalette zuzüglich der Materialstärke des Umkartons entspricht, die Grundfläche von vier Versand-Umkartons VK 3 (3) der Grundfläche einer Europalette zuzüglich der Materialstärke des Umkartons entspricht, die Grundfläche von acht Versand-Umkartons VK 4 (4) der Grundfläche einer Europalette zuzüglich der Materialstärke des Umkartons entspricht, wobei jeweils vier Umkartons VK 1 (1) auf eine Europaletten-Ebene passen, vier Umkartons VK 2 (2) auf eine Europaletten-Ebene passen, vier Umkartons VK 3 (3) auf eine Europaletten-Ebene passen, acht Umkartons VK 4 (4) auf eine Europaletten-Ebene passen, wobei drei Produktkartons L (5) bündig übereinander gestapelt das Innenvolumen eines Umkartons VK 4 (4) ausfüllen, wobei vier Produktkartons L (5), davon zwei übereinander und an deren Längsseite zwei weitere übereinander gestapelt das Innenvolumen eines Umkartons VK 3 (3) ausfüllen, wobei sechs Produktkartons L (5), davon drei übereinander und an deren Längsseite drei weitere übereinander gestapelt das Innenvolumen eines Umkartons VK 2 (2) ausfüllen, wobei acht Produktkartons L (5), davon vier übereinander und an deren Längsseite vier weitere übereinander gestapelt das Innenvolumen eines Umkartons VK 1 (1) ausfüllen, wobei die Grundfläche eines Produktkartons L (5) der Grundfläche des Produktkartons M (6) plus eines Produktkartons S (7) plus eines Produktkartons XS (8) ...
Patent DE-202013006557-U1 (DE)
Title: Miningbagger mit Stromversorgung
IPC: H02J4/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Elektrisch betriebener Bagger, insbesondere Mining-Hydraulikbagger, mit einer ein elektrisches Versorgungskabel enthaltenden Stromversorgung, die von einem zentralen Stromversorgungspunkt über eine Übergabestation zum Bagger führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabestation verfahrbar und fernsteuerbar ausgebildet ist.
Patent DE-202013008096-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Speicherung von elektrischer Energie in Form von Wärme
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung (1) einer oder mehrerer elektrischer Überschussverbraucher (2)(3), dadurch gekennzeichnet, dass der/die Überschussverbraucher (2)(3) in Abhängigkeit der von einem oder mehreren Erzeugern (4) hergestellten, elektrischen Energie und der momentan von den Verbrauchern (2)(3)(5) bezogenen elektrischen Energie geregelt werden.
Patent DE-202013008211-U1 (DE)
Title: Einziehfahrwerk für Modellflugzeuge
IPC: A63H27/32
Filed: 2013-09-17
Abstract: Einziehfahrwerk (10) für Modellflugzeuge, insbesondere für eigenstartfähige Segelflugmodelle, mit einem Fahrwerkrahmen (11) zur Aufnahme einer wenigstens ein Rad (22) tragenden Radschwinge (25), wobei die Radschwinge (25) in dem Fahrwerkrahmen (25) in einer Drehachse (30) schwenkbar gelagert ist, und wobei von der Radschwinge (25) in Bezug auf den Fahrwerkrahmen (11) drei Stellungen einnehmbar sind, eine erste Stellung, die während des Flugs des Modellflugzeugs vorgesehen ist, in der das Rad (22) zumindest im wesentlichen oberhalb einer unteren Begrenzung (21) des Fahrwerkrahmens (11) angeordnet ist, eine Landestellung, in der eine Drehachse (23) des Rads (22) unterhalb der unteren Begrenzung (21) in einem ersten Abstand (E1) zu einer in Flugrichtung des Modellflugzeugs vorderen Begrenzung (43) des Fahrwerkrahmens (11) angeordnet ist, und eine Startstellung, in der die Drehachse (23) des Rads (22) unterhalb der unteren Begrenzung (21) in einem zweiten Abstand (E2) zur vorderen Begrenzung (43) angeordnet ist, wobei der zweite Abstand (E2) geringer ist als der erste Abstand (E1), dadurch gekennzeichnet, dass in der Startstellung die Drehachse (23) des Rads (22) im Vergleich zur Landestellung gegenüber der unteren Begrenzung (21) des Fahrwerkrahmens (11) einen größeren Abstand (A2) aufweist, wobei der Abstand (A2) wenigstens 20 mm, vorzugsweise mehr als 30 mm beträgt als der entsprechende Abstand (A1) in der Landestellung.
Patent DE-202013009932-U1 (DE)
Title: Rundbodenbeutel und Verwendung einer Polypropylenfolie für eine als Rundbodenbeutel gebildete Verpackung
IPC: B65D33/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Rundbodenbeutel (1) zum Abfüllen eines Produktes, insbesondere eines Schmelzklebers und dergleichen, umfassend einen Korpus (2) aus einem, insbesondere mehrlagigen, Folienmaterial, wobei der Korpus (2) ein das Produkt aufnehmendes Volumen (17) des Rundbodenbeutels (1) begrenzt, gekennzeichnet durch eine mit dem Korpus (2) zumindest abschnitts- und/oder bereichsweise verbundende, im Volumen (17) des Rundbodenbeutels (1) angeordnete Innenfolie (13), welche geeignet ist, mit dem Produkt in Berührung zu stehen, und welche geeignet ist, zwischen dem Produkt und zumindest Bereichen oder Abschnitten des Korpus (2) angeordnet zu sein, wobei zumindest eine Oberfläche der Innenfolie (13), insbesondere die innenseitig angeordnete Oberfläche der Innenfolie (13), nicht vorbehandelt ist.
Patent DE-202013011103-U1 (DE)
Title: Schaufelrad
IPC: F04D29/32
Filed: 2013-12-04
Abstract: Schaufelrad, umfassend einen Ring (2), der zwei offene Seiten (21) aufweist, die einen Raum (23) definieren, der mit den offenen Seiten (21) verbunden ist, wobei der Ring (2) an der Außenseite mit einem Schaufelträger (3) einteilig verbunden ist, das an der Umfangsseite eine Vielzahl von Schaufeln (31) besitzt, und einen Rotor (4), der eine Radnabe (41) und eine Radachse (43) aufweist, wobei die Radachse (43) ein freies Ende (431) und ein Verbindungsende (432) besitzt, wobei das Verbindungsende (432) mit der Radnabe (41) verbunden ist, wobei die Radnabe (41) im Raum (23) des Rings (2) angeordnet ist und mit dem Ring (2) und dem Schaufelträger (3) verbunden ist.
Patent DE-202013012593-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsaustausch-Katheter
IPC: A61M25/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Flüssigkeitsaustausch-Katheter mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, wobei der Katheter ein obligatorisches Lumen (1) mit einem proximalen Ende (11) und einem distalen Ende (12) und zumindest ein zusätzliches Lumen (2) aufweist, wobei eine Lumenwand des obligatorischen Lumens (1) einen distalen Wandabschnitt (13) an dem distalen Ende des obligatorischen Lumens (1) ausbildet, wobei der distale Wandabschnitt (13) zumindest eine Lumenöffnung (15; 16, 17) in der Lumenwand aufweist, wobei das distale Ende (12) des obligatorischen Lumens (1) eine geschlossene Form hat, der distale Wandabschnitt (13) ein Ausdehnungsvermögen in wenigstens einem Bereich zeigt, welcher die zumindest eine Lumenöffnung (15; 16, 17) umgibt, um eine Entblockierungsfunktion zum Aufheben einer Blockierung des Katheters bereitzustellen, ein Entblockieren des Katheters durch Veränderung der Breite der zumindest einen Lumenöffnung (15; 16, 17) durch Ändern des Infusions- und/oder Aspirationsfluiddrucks des Katheters bewirkt wird, wobei der Infusions- und/oder Aspirationsfluiddruck von einem Außendruck verschieden ist, der auf die Außenseite des distalen Wandabschnitts (13) des obligatorischen Lumens (1) wirkt.
Patent DE-202013101113-U1 (DE)
Title: Taktstock
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Taktstock (1), mit einem spitz zulaufenden, insbesondere hellen, Stabbereich (2) einerseits sowie einem verdickten Griffbereich (3) andererseits, wobei der Taktstock (1) zum einen mit zumindest einer Lichtquelle und zum anderen mit einer mit der Lichtquelle verbundenen Stromversorgung und/oder Anschlussmöglichkeit für eine Stromversorgung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabbereich (2) des Taktstocks (1) mit einer Beleuchtungseinrichtung (4) versehen ist, die sich zu demjenigen Ende des Stabbereichs (2), welches dem Griffbereich des Taktstocks (1) gegenüberliegt, zumindest partiell entlang der Längserstreckung des Stabbereichs (2) ausdehnend vorgesehen ist und derart ausgebildet ist, dass eine Lichtabstrahlung nach außen in diesem Bereich entweder vollständig entlang der Längserstreckung des Stabbereichs (2) oder aber zumindest in Abständen gegeben ist.
Patent DE-202013101461-U1 (DE)
Title: Anschlusselement für Energieführungsketten
IPC: F16G13/16
Filed: 2013-04-05
Abstract: Anschlusselement (25; 125) für Energieführungsketten zur Anbringung des stationären bzw. beweglichen Endes der Energieführungskette an der jeweiligen An- oder Auflagefläche, wobei die Seitenlaschen (30) des Anschlusselementes gelenkig mit dem ersten bzw. letzten Kettenglied der Energieführungskette verbunden sind und zur Verringerung der Zugbeanspruchung der der Energiekette zugeordneten Leitungen (48; 148) wenigstens ein Kettenkamm (40; 140) als Entlastungselement vorgesehen ist, dessen Zinken (42, 142) sich in Längsrichtung der Energieführungskette erstrecken, und der Kettenkamm mittels einer Rasteinrichtung (44; 144) an einer Halterung (36; 136) befestigbar ist, welche etwa quer zur Längsrichtung der Energieführungskette verlaufend am Anschlusselement (25, 125) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kettenkamm (40; 140) vertikal verlaufend angeordnet ist derart, dass die Zinken (42, 142) des Kettenkammes sich in unterschiedlichen Höhenlagen befinden und die den Kettenkamm tragende Halterung unten und/oder oben am Anschlusselement (25; 125) angebracht ist.
Patent DE-202013102254-U1 (DE)
Title: Distanzstück eines Schwenkrings für einen Liegesitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2013-05-23
Abstract: Distanzring für einen Schwenkmechanismus, der Folgendes umfasst: einen Korpusabschnitt mit einem im Wesentlichen gleichmäßigen Innendurchmesser; einen ersten und einen zweiten inneren Ausschnitt, die sich diametral gegenüberliegen; und ein erstes und ein zweites Paar Rückhaltemerkmale, die dafür geeignet sind, einen Schwenkring eines Schwenkmechanismus in Eingriff zu nehmen, wobei der Distanzring für einen Schwenkmechanismus den Schwenkring führt, wenn sich der Schwenkring zwischen mehreren Positionen bewegt, die einer Rückenlehne zugeordnet sind.
Patent DE-202014002503-U1 (DE)
Title: Akupressurklammer für die Behandlung von Akupressurpunkten an den Fingern
IPC: A61H39/04
Filed: 2014-03-20
Abstract: Nach Anspruch Akupressurklammer für die Behandlung von koreanischen und chinesischen Akupressurpunkten, die sich an den Fingern befinden.  Sie besteht aus zwei harten Kunststoffteilen (1) und (2) und in der Mitte einer Feder (3) ( 1 ,  2 ,  3 ).  Das Teil (1) ( 1 ,  2 ,  3 ) ist mit Silikon/Kautschuk (4) bedeckt.  Das Teil (2) ( 2 ) ist in seinem Erhöhungspunkt (5) mit einem Magneten bestückt, und bei Teil (2) ( 3 ) sind die beiden nebeneinander liegenden Erhöhungspunkte jeder mit einem Magneten bestückt, dadurch gekennzeichnet.