baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3131840-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmedämmung in Gewächshäusern
IPC: E06B9/40
Filed: 1981-08-12
Granted: 1983-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wärmedämmung in Gewächshäusern, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Vorrichtung aus einer Anzahl aufwickelbarer, aus Gewebe oder Kunststoff-Folie bestehender, das Dach und sämtliche Außenwände des Gewächshauses auf deren Innenseite abdeckender ein- oder beidseitig mit einer reflektierenden Schicht, vorzugsweise einer Metallschicht versehener Bahnen (21a, 21b, 21c, 61) besteht, wobei diese Bahnen (21, 21b, 21c, 61) derart angeordnet sind, daß überall mindestens eine durch die einander zugekehrten mit Abstand (a, b) parallel zueinander veraufenden Flächen (21aΔ, 21aΔΔ) zweier Bahnen (21a, 21b, 21c) oder Bahnteile (61a, 61b) begrenzte Luftschicht (25Δ, 25ΔΔ, 67) vorhanden ist.
Patent DE-3231314-C2 (DE)
IPC: A61B10/00
Filed: 1982-08-23
Granted: 1985-10-03
Abstract: 1. Packaging tubule (1) of metal of high thermal conductivity for a tampon applicator (15), which consists of two sleeves telescopically displaceable is one another, namely an introduction sleeve (17) and an ejection sleeve (18), for the diagnosis, in human medicine, of pathological changes in female body cavities, preferably in the vagina, having a closing plug (8) of elastic material, and an external diameter which, in the length section (3c) adjoining the opening (4) of the packing tubule is smaller than in a length section (3b) with a conical transition to a length section (3a) of larger diameter, and an opening edge (5), the external diameter of which is smaller than that in the length sections (3a, 3b) of larger diameter, the closing plug being provided with at least one projection (23) on its peripheral surface which comes into contact with the internal surface of the tubule, at a distance of about one quarter of its length starting from the end facing the packaging tubule, and having at least one recess (13) on the periphery of its end facing the opening of the packaging tubule, characterized in that the internal diameter of the length section (3c) adjoining the opening (4) is slightly larger than the external diameter of the introduction end (17a) of the introduction sleeve (17) of the tampon applicator, the length section (3c) adjoining the opening (4) is longer than the depth of penetration of the closing plug, the distance between the inner end face (12) of the closing plug and the bottom (2) of the packaging tubule is slightly larger than the length of the tampon applicator, the tampon applicator being centered in the region of the opening of the packaging tubule, and a centering device for the tampon applicator is provided in the bottom (2) of the packaging tubule.
Patent DE-3238768-C2 (DE)
IPC: A47J27/62
Filed: 1982-10-20
Granted: 1988-12-29
Abstract: The invention relates to a cooking vessel comprising a cooking pan and cover, especially a steam pressure cooker, to which a temperature-dependent resistor is attached as a temperature sensor with an attached computing device for the determination of the temperature inside the cooking pot, and for the transmission of electrical signals corresponding to the temperature detected. In order for the cooking vessel to be equipped for an exact measurement of temperature without greatly increasing costs, a measuring point covered by the handle is provided, to which a temperature sensor is attached. One of the handles of the cooking pot or cover carries a plug accommodation with connection contacts, which mechanically accommodates a computing device formed as a plug unit, and connects electrically with the temperature sensor.
Patent DE-3300009-C2 (DE)
Title: Etikettiermaschine für rotationssymmetrische Gegenstände, wie Flaschen
IPC: B65C9/06
Filed: 1983-01-03
Granted: 1985-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Etikettiermaschine für rotationssymmetrische Gegenstände, wie Flaschen (3), die in Aufnahmetaschen (2) eines Drehtisches (1) von einer oder mehreren ortsfesten Stützleisten (8-12) gehalten werden, so daß bei Drehung des Drehtisches die Flaschen (3) eine Eigenrotation ausführen. Die Eigenrotation wird blockiert, wenn ein Vorsprung (17) an einer einstellbaren Nase anstößt. Damit die Flaschen (2) bei dieser Eigenrotation aber nicht aus anderen Gründen in ihrer Eigenrotation blockiert werden, besteht mindestens eine Stützleiste (10) aus kurzen, gegen die Kraft einer Feder (15) verschwenkbaren Abschnitten, so daß die Flasche beim Transport wechselnden Druckkräften ausgesetzt wird. Aufgrund dieser wechselnden Druckkräfte ergibt sich eine leichte Rüttelbewegung, bei der zwar die Flasche (3) noch in der Aufnahmetasche (2) gehalten wird, bei der aber Verklemmungen überwunden werden, so daß die Flasche erst in ihrer Eigenrotation blockiert wird, wenn der Vorsprung (17) an der Nase zum Anschlag kommt.
Patent DE-3324341-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur genauen Bestimmung kurzer Laufzeiten von elektronisch erzeugten Impulsen
IPC: G01S17/10
Filed: 1983-07-06
Granted: 1986-02-13
Abstract: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung kürzester Laufzeitdifferenzen eines nach dem Laufzeitprinzip arbeitenden Laserentfernungsmessers.  Um bei Laserentfernungsmessern, die nach der Impulslaufzeitmethode arbeiten, kürzeste Laufzeitunterschiede auswerten zu können, wird der Empfangsimpuls zur Triggerung des Sendeimpulses benutzt, so daß durch diese Rückkopplung ein oszillierendes System entsteht, bei dem die Laufzeitmessung nicht über einen, sondern durch mehrere Impulsumläufe erfolgen kann. Damit multiplizieren sich Zeitdifferenzen mit der Anzahl der zur Messung herangezogenen Schwingungen, wobei Verzögerungen in Sende- und Auswerteelektronik als Konstante eingehen und durch Ausmessen bestimmt werden können. Die Genauigkeit der Messung wird lediglich durch die Schwankungen der Verzögerungszeiten in der Schaltung und nicht durch deren Größe beeinflußt.
Patent DE-3331000-C2 (DE)
Title: Stabsensor
IPC: G01V3/10
Filed: 1983-08-27
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Stabsensor zur Erfassung metallischer Teile, dessen Funktion auf einer in einen Oszillatorkreis geschalteten Spule besteht, wobei durch Energieabsorption in metallischen Teilen, die sich in dem elektromagnetischen Feld der aus mehreren Windungen bestehenden Spule befinden, der Oszillator in der Weise beeinflußt wird, daß eine Änderung der Oszillatoramplitude und/oder Frequenz eintritt. Diese Änderung dient der Auslösung eines Schaltvorganges. Die Spule des Stabsensors ist so ausgebildet, daß zwei Wicklungsbündel mit einem Abstand von einigen Millimetern parallel zueinander verlaufen und in den verbleibenden, schmalen, schlitzartigen Zwischenraum zwischen den beiden Wicklungsbündeln ein ferritischer Flachstab eingebracht ist. Diese Anordnung von Spule und Ferritstab ist in den Ausschnitt eines Kunststoffstabes oder Rohres eingebracht.
Patent DE-3338509-C2 (DE)
Title: Hochfrequenzchirurgiegerät
IPC: A61B18/12
Filed: 1983-10-22
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochfrequenzchirurgiegerät mit einem Hochfrequenzgenerator sowie mindestens jeweils einem Elektrodenanschluß für monopolare aktive Elektroden, bipolare Elektroden und eine neutrale Elektrode und einer Steuereinrichtung zur Umschaltung zwischen bipolarer und monopolarer Betriebsweise. Mit dem Hochfrequenzchirurgiegerät soll sowohl monopolare Koagulation sowie monopolares Schneiden im Bereich größerer Leistungen als auch bipolare Koagulation mit vergleichsweise geringerer Leistung möglich sein. Dabei soll der Bedienungsaufwand gering, andererseits aber die elektrische Sicherheit für den Patienten und den Bedienenden gleichermaßen groß sein. Erreicht wird dies erfindungsgemäß dadurch, daß die vom Hochfrequenzgenerator erzeugten Signale einer ersten Verstärkerstufe zugeführt sind, an deren Ausgang einerseits unter Zwischenschaltungen von Kontakten die Primärwicklung eines ersten Transformators geschaltet ist, dessen Sekundärwicklung unmittelbar mit dem bipolaren Elektrodenanschluß verbunden ist und andererseits unter Zwischenschaltung von Kontakten die Primärwicklung eines zweiten Transformators geschaltet ist, dessen Sekundärwicklung auf den Eingang einer zweiten Verstärkerstufe arbeitet, deren Ausgang mit den Elektrodenanschlüssen für die monopolare aktive Elektrode und die neutrale Elektrode verbunden ist.
Patent DE-3418045-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Herstellen von Bohrungen im Erdreich
IPC: E21B7/26
Filed: 1984-05-15
Granted: 1986-09-18
Abstract: Die Einrichtung zum Vortreiben von Bohrungen im Boden enthält ein zylindrisches Gehäuse (1), ein Schlagorgan (2), das im Gehäuse mit der Möglichkeit zur Ausübung von Schlägen auf den Bugteil (4) desselben angeordnet ist, und eine Luftverteilungsvorrichtung (3). Auf einem Teil der Außenfläche des Gehäuses (1) sind auf der Seite seines Bugteils (4) längsverlaufende Vertiefungen (5) und Vorsprünge (6) ausgeführt. Der Durchmesser des zylindrischen Teils des Gehäuses (1) ist größer als der Durchmesser eines am Boden der Vertiefungen (5) einbeschriebenen Kreises und kleiner als der Durchmesser eines die Scheitel der Vorsprünge (6) umschreibenden Kreises.  Die Einrichtung ist bevorzugt zum Einsatz beim Verlegen von unterirdischen Versorgungsleitungen bestimmt.
Patent DE-3504221-C2 (DE)
Inventor: STOLLE RALPH J
IPC: A61P31/04
Filed: 1985-02-07
Granted: 1994-05-19
Abstract: A method of passively immunizing a mammal against a condition caused by an antigen comprising: administering to the mammal immunizing amounts of an antibody obtained from a domesticated fowl or bovid which has been immunized against the antigen: the mammal being tolerant to the antibody by virtue of having a history of consumption of antibody containing material derived from the egg of a fowl or milk of a bovid.
Patent DE-3645103-C2 (DE)
Title: Two-stroke Diesel engine with opposed floating pistons
IPC: F02B71/04
Filed: 1986-08-11
Granted: 1991-04-18
Abstract: The two-stroke Diesel engine comprises a cylinder with inlet and exhaust ports and containing two opposed-action floating pistons each operating between the combustion chamber and a respective air buffer chamber. The piston rods are connected by pivot to broad tooth racks which are supported on rollers and mesh with gear wheels arranged on two parallel shafts and coupled therewith via one-way couplings.These shafts are carried in roller bearings and are intercoupled via a set of an even number of mutually meshing gear wheels. Further details concerning fuel injection and buffer chamber charging control for a two or four-cylinder engine with piston rods directly driving a hydraulic pump are specified and illustrated
Patent DE-3690574-C2 (DE)
Title: Oxygen heating device
Inventor: SUWA TOSHIO
IPC: F23D1/00
Filed: 1986-11-14
Granted: 1995-09-28
Abstract: An arrangement for heating oxygen includes a wall, a surrounding combustion diameter for mixing and burning fuel with some of the oxygen, and an oxygen jet inlet opening, which is located about the chamber. An oxygen curtain is located between the inside of the wall and a flame, and keeps the flame warmth from the inside of the wall. The fuel used is pref. coal dust.
Patent DE-3827224-C2 (DE)
Inventor: MUELLER HARTMUT DIPL CHEM DR
IPC: C09J175/06
Filed: 1988-08-11
Granted: 1998-07-02
Abstract: Hot-melt adhesives having a particularly fast drying rate are obtained from products of the reaction of polyisocyanates and hydroxypolyesters, the hydroxypolyesters preferably being purely aliphatic and containing at least 12 methylene groups in the polyester unit comprising diol and dicarboxylic acid.
Patent DE-4042721-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen von Insassenschutzvorrichtungen
Inventor: SPIES HANS
IPC: B60R21/01
Filed: 1990-07-20
Granted: 2002-11-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Auslösen von Insassenschutzvorrichtungen, insbesondere in Kraftfahrzeugen vorgestellt, wobei die Sitzposition des Insassen sensiert und daraus die Zeitpunkte und der Umfang der einzuleitenden Schutzmaßnahmen abgeleitet werden. Dabei wird die Position des Insassen oder eines Körperteils vom Insassen, insbesondere des Kopfes, zusätzlich in Richtung senkrecht zur Fahrzeuglängsachse erfasst.
Patent DE-4237540-C2 (DE)
Inventor: DETTMANN FRITZ DIPL ING DR
IPC: G01D5/244
Filed: 1992-11-06
Granted: 1996-02-29
Abstract: The invention relates to a method for position measurement with a periodic scale and a sensor which can be moved in the longitudinal direction opposite thereto. The method serves to precisely determine distances and positions in a straight line or on bent, for example circular, lines. Such measurements are increasingly required in the machine-building industry, in precision engineering or in semiconductor component technology. <IMAGE>
Patent DE-4308369-C2 (DE)
Inventor: BUERGER WOLFGANG
IPC: B01D71/30
Filed: 1993-03-16
Granted: 2001-02-01
Abstract: The invention relates to microporous polymers which are oleophobically modified at their surface. The invention also relates to processes for the production of the oleophobically modified microporous polymers. The modifiers used are perfluoropolyethers. If the perfluoropolyethers used contain, for example, hydroxyl groups, they impart additional hydrophily to the polymer.
Patent NL-1002427-C2 (NL)
Inventor: OORSCHOT JOSEPHUS CHRISTIAAN V
IPC: C07D493/08
Filed: 1996-02-23
Granted: 1997-08-26
Abstract: The invention pertains to a coating composition comprising a first compound comprising at least one bicyclo- or spiro-orthoester group and as a second compound an amino resin. The invention also comprises a process for curing the present coating composition. More particularly, the latent hydroxyl groups of the bicyclo- or spiro-orthoester groups have to be deblocked and reacted with the hydroxyl-reactive groups of the amino resin if the present coating composition is to be cured.
Patent NL-1005629-C2 (NL)
Title: Charge storage capacitor electrode structure used in semiconductor memory device
Inventor: CHAO FANG-CHING
IPC: H01L27/108
Filed: 1997-03-25
Granted: 1998-09-28
Abstract: The electrode structure for a charge storage capacitor, used in a semiconductor memory device and containing a transfer transistor formed on a substrate, consists of: a first insulator layer covering the transistor; a first conducting layer penetrating the insulator layer and connected to a source-drain area of the transistor; a second conducting layer connected to the first at the edge and extending away from the substrate; a third conducting layer connected to the second and extending from one end of that layer parallel to the substrate; a fourth conducting layer connected to the third and extending from a lower surface of that layer where the electrode structure consists of all four conducting layers.
Patent NL-1007981-C2 (NL)
Inventor: BUURMA AREND LEENDERT
IPC: A21C5/02
Filed: 1998-01-08
Granted: 1999-07-12
Abstract: Device for dividing dough provided with a dough funnel, a division slide which slide can move to and fro, a piston for moving dough which piston can move to and fro situated below the division slide, a measuring chamber which can move up and down with at least two measuring spaces for receiving the dough moved by the movable piston which spaces are situated next to each other and separated from each other by a partition. The measuring chamber is movable to a bottom position and has measuring pistons for pushing the dough out of the measuring spaces. Knife for scraping the pieces of dough from the measuring pistons. The device is provided with a number of sprinklers at least being equal to the number of partitions, for sprinkling liquid on parts of the pieces of dough facing each other that are pushed out of the measuring spaces.
Patent NL-1024577-C2 (NL)
Title: Deformable shade useful for e.g. umbrella, comprises flexible fluid conduits to allow it to be inflated
Inventor: MILANOVIC NADA
IPC: A45B19/02
Filed: 2003-10-21
Granted: 2005-04-22
Abstract: The shade comprises at least one flexible fluid conduit (2) which enables it to be formed into the desired shape by e.g. inflating. The conduit is integrated into the shade construction.
Patent NL-1026336-C2 (NL)
Title: Box assembly e.g. for coffin, includes plate-shaped bottom panel, two longitudinal side panels, two end panels and top panel or lid that are coupled using coupling units provided on each panel
Inventor: ZIJLSTRA GIJSBERT MICHIEL
IPC: A61G17/00
Filed: 2004-06-04
Granted: 2005-12-06
Abstract: The assembly includes a plate-shaped bottom panel (2), two longitudinal side panels (3), two end panels (4) and an upper panel or lid (20) that are formed of same plate material and are coupled using coupling units provided on each panel. Independent claims are also included for the following: (1) kit for box; and (2) box.
Patent NL-1026466-C2 (NL)
Inventor: GARTSEN BERNARDUS ANTONIUS MAR
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-06-18
Granted: 2005-12-20
Abstract: A method and apparatus for providing at least one plastic edge to a plate edge (1a), which apparatus is provided with at least one substantially U-shaped mold (4) of elastically deformable material, which mold, in use, together with the plate edge bounds a mold cavity (18) having a cross-sectional shape that corresponds to a desired shape of a plastic edge to be provided, which mold cavity is accessible to liquid plastic via at least one injection opening (20), while the mold is placed in a carrier (3), press-on means (5,6,7) being provided for pressing, in use, the legs (42,43) of the U-shaped mold on the plate, the press-on means comprising at least a first press-on leg (51) and a first flexible hose (6), the flexible hose being accommodated between the first press-on leg and a carrier leg of the carrier, while the first flexible hose is connected to a source of compressed air and is provided with a valve for releasing the pressure.
Patent NL-1027140-C2 (NL)
Title: Installation for heating tapwater comprises a storage tank, a low-power heating unit, a boiler and a common feed pipe for supplying water from the tank to the heating unit and boiler
Inventor: BOHEMEN LEONARDUS HENDRIKUS JO
IPC: F24D17/00
Filed: 2004-09-29
Granted: 2006-04-03
Abstract: Installation for heating tapwater comprises a storage tank (10), a low-power heating unit (12), a boiler (14), a common feed pipe (11) for supplying water from the tank to the heating unit and boiler, a first return pipe (26) for recirculating water from the heating unit to the bottom of the tank, and a second return pipe (14a) for recirculating water from the boiler to the top of the tank. An independent claim is also included for heating tapwater by storing water in a tank, supplying water from the tank to a low-power heating unit and a boiler through a common feed pipe, heating water drawn from the tank at a first level (L1) in the heating unit, heating water drawn from the tank in the boiler, and returning the water heated in the boiler to the tank at a second level (L2), where L2 is higher than L1.
Patent NL-1028232-C2 (NL)
Title: Equipment is for stimulation of sensitivity nerves in skin of person and comprises substrate on which extends matrix of electrodes connected on one hand to current source and on skin of person for transmission of electrical current
Inventor: BUITENWEG JAN REINOUD
IPC: A61N1/34
Filed: 2005-02-09
Granted: 2006-08-11
Abstract: The equipment is for the stimulation of sensitivity nerves (4,5) in the skin (3,6) of a person and comprises a substrate (1) on which extends a matrix of electrodes (2), which on the one hand can be connected to a current source (8) and on the other hand to the skin of a person. The reciprocal distance between the central points of two adjacent electrodes is 0.05 to 1 mm. At least the outer ends of the electrodes are pointed and the electrodes are formed by an electrically conductive coating on the substrate. The part of the electrodes extending from the substrate is 0.05mm to 2mm high, preferably 0.05mm to 0.5mm. The matrix contains between 50 and 500 electrodes. The electrodes are connected with different switches, by which they or the connected current source can be switched on and off. The switches are parts of a multiplexer circuit (7).
Patent NL-2011394-C2 (NL)
Title: Garment holding device.
Inventor: LAAN TEUN KORNELIS
IPC: A45C3/00
Filed: 2013-09-05
Granted: 2015-03-09
Abstract: The present invention relates to a garment holding device comprising a main sheet of material rollable in a rolling direction and at least one cloth attachment means attached to said main sheet, wherein the main sheet is provided with at least two elongated elevated zones on the front side of the main sheet, essentially mutually parallel arranged at or near the edges of said main sheet and parallel to said rolling direction, such that when the device is rolled up, a curved spacing is created for holding a suit or another garment, without substantial forces being exerted thereto and without sharp bends.
Patent SE-518427-C2 (SE)
Inventor: KARLSSON GUNNAR
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-01-21
Abstract: A method and the corresponding apparatus for multi-plexing data flows from a number of transmission units. In the method signals are sent from the transmission units and the signals are detected at inputs of a switching unit. Signals, which are detected at a point of time when no other signal is forwarded to an output from the switching unit, are forwarded to said output, whereas signals which are detected at a point of time when another signal is forwarded to said output, are blocked.
Patent SE-517929-C2 (SE)
Inventor: ALBERTSON JONAS
IPC: E21B15/04
Filed: 2000-08-25
Abstract: Rock drilling rig comprising a carrier (1) provided with a service platform (7). The platform is arranged on a service boom (6). The service boom is provided with a number of relative to each other movable boom sections (33-36). The service platform (7) is by means of a parallelogram mechanism (22) connected to the service boom (6). The service platform (7) is arranged to the side of the swing plane of the parallelogram mechanism (22) so that collision between the service platform and the service boom is avoided.
Patent SE-523784-C2 (SE)
Inventor: KIRSCHENMANN KOLIN J
IPC: B62D33/06
Filed: 2001-06-06
Abstract: The present invention includes a resilient cab mounting apparatus for resiliently mounting a cab structure, incorporating a roll over protective structure, onto a vehicle frame. The cab mounting apparatus includes a first resilient member which is positioned between the cab structure and the frame members and held in place by use of a mounting structure having an attached upper flange.
Patent SE-520485-C2 (SE)
Inventor: BRYBORN MATTIAS
IPC: G06F3/0488
Filed: 2001-11-13
Abstract: A method and computer program product for freeing memory in a device with limited memory. A plurality of pen strokes is entered into the device, each of which is associated with one of a plurality of logical pages. Each pen stroke is stored in electronic form in the memory in association with its logical page and a recording time. According to the method, memory is freed by all the pen strokes associated with a specific logical page being deleted. The specific logical page is determined on the basis of a time at which a pen stoke associated with the logical page was recorded bz the device. The specific logical page may be determined on the basis of its most recently recorded pen stroke having been recorded earlier than the most recently recorded pen stroke of any of the other logical pages. Alternatively, specific logical page may be determined by a pen stroke associated with the specific logical page having been recorded prior to a predetermined time.