baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101330-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Achse an einem Zweirad
Inventor: DAUTH GREGOR
IPC: B62K25/02
Filed: 2013-02-11
Granted: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer Achse, insbesondere einer Achse zur Aufnahme der Radnabe eines Hinterrades, an einem Zweirad, wobei die Montage bzw. die Demontage der Achse besonders einfach erfolgen kann und zugleich eine sehr stabile Verbindung geschaffen wird. Die Vorrichtung umfasst dabei einen Gewindeeinsatz zur Aufnahme der Achse, der die Achse mit einem Abschnitt des Zweirades verbindet. Der Gewindeeinsatz ermöglicht das Schaffen einer festen und lösbaren Verbindung zwischen Achse und Zweirad. Dabei umfasst er eine zumindest teilweise konusartige Andruckfläche als Kontaktfläche mit dem Abschnitt des Zweirades und ist im eingebauten Zustand gegen ein Verdrehen durch einen annähernd tropfenförmigen, insbesondere nicht-kreisförmigen radialen Vorsprung gesichert.
Patent DE-102013105060-B4 (DE)
Title: Vertikale halbleitervorrichtung
Inventor: WAHL UWE DR
IPC: H01L29/872
Filed: 2013-05-16
Granted: 2020-07-16
Abstract: Vertikale Halbleitervorrichtung, umfassend:einen Halbleiterkörper (605) mit einer ersten Oberfläche (615) und einer zweiten Oberfläche (629) entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche (615),einen ersten Trench (638) mit einem Dielektrikum (639), einer Gateelektrode (640) und einer Feldelektrode (641), wobei sich der erste Trench (638) in den Halbleiterkörper (605) von der ersten Oberfläche (615) erstreckt, undeine Superjunction-Struktur in dem Halbleiterkörper (605), wobei die Superjunction-Struktur Driftbereiche (612a, 612b, 612c) des ersten Leitfähigkeitstyps und Kompensationsstrukturen (613a, 613b) umfasst, die abwechselnd in einer ersten Richtung (x) parallel zu der ersten Oberfläche (615) angeordnet sind, und wobei jede der Kompensationsstrukturen aufweist:einen zweiten Trench (658), der sich in den Halbleiterkörper (605) von der ersten Oberfläche (615) erstreckt, wobei der zweite Trench (658) einen ersten Halbleiterbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps komplementär zu dem ersten Leitfähigkeitstyp aufweist und wobei eine Erstreckung des zweiten Trenches (658) in den Halbleiterkörper (605) von der ersten Oberfläche (615) größer ist als eine Erstreckung des ersten Trenches (638) in den Halbleiterkörper (605) von der ersten Oberfläche (615).
Patent DE-102013105809-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Radaranordnung
Inventor: PRECHTEL ULRICH
IPC: G01S13/935
Filed: 2013-06-05
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaranordnung zum Abstrahlen und Empfangen wenigstens eines Radarstrahls, die eine Antennenanordnung aufweist. Teil der Antennenanordnung ist eine Antennenrastereinrichtung mit einer Mehrzahl von Antennenelementen sowie eine erste Empfangszeileneinrichtung, die eine Mehrzahl von Empfangsantennenelementen aufweist. Die Radaranordnung weist eine Ansteuerungseinrichtung zur Erzeugung von Ansteuersignalen für die Antennenelemente auf, mittels derer der Radarstrahl schwenkbar ist.
Patent DE-102013105818-B4 (DE)
Title: Gehäuse zum Aufnehmen einer Mehrzahl von plattenförmigen Substraten
Inventor: LESSMANN STEFFEN
IPC: C30B31/14
Filed: 2013-06-06
Granted: 2017-01-26
Abstract: Gehäuse (100) zum Aufnehmen einer Mehrzahl von auf einer Längsseite stehenden plattenförmigen Substraten (90), wobei das Gehäuse (100) aufweist: eine Bodenplatte (10), zwei mit einem Abstand voneinander angeordnete Seitenplatten (20) und plattenförmige Querstege (30), die in einem Winkel zu den Seitenplatten (20) und jeweils mit einem Abstand voneinander derart angeordnet sind, dass von der Bodenplatte (10), den Seitenplatten (20) und zwei Querstegen (30) eine Kammer (110) begrenzt wird, wobei jede Seitenplatte (20) zu jeder Kammer (110) hin eine Öffnung (21) aufweist, in welche jeweils ein Wandelement (40) mit einer Durchgangsöffnungs-Struktur mit viereckigen Durchgangsöffnungen eingesetzt ist, welche von einer Mehrzahl von miteinander verbundenen vertikal und horizontal ausgerichteten plattenförmigen Streben (41, 42) gebildet sind, und wobei in dem Gehäuse (100) eine Stützstruktur (60) angeordnet ist, von welcher die plattenförmigen Substrate (90) zwischen den Seitenplatten (20) an ihren seitlichen Randabschnitten (91) derart abstützbar sind, dass jeweils einander gegenüberliegend angeordnete vertikale Streben (41) der beiden Wandelemente (40) mit jeweils einem der in dem Gehäuse aufgenommenen plattenförmigen Substrate (90) fluchten.
Patent DE-102013109464-B4 (DE)
Title: Kabelanschlussklemme
Inventor: WENDT ANDREAS
IPC: H01R9/26
Filed: 2013-08-30
Granted: 2017-12-28
Abstract: Kabelanschlussklemme, zum elektrischen Anschluss eines elektrischen Leiters (2), umfassend eine Wandungen aufweisende Klemmvorrichtung (12) mit einer Öffnung (15) und einem Leiterklemmbereich (4), wobei im Leiterklemmbereich (4) eine Kontaktklemme (8) mit einem Kontaktelement (9) zur Kontaktierung des elektrischen Leiters (2) vorgesehen ist, mindestens eine an die Öffnung (15) angrenzende Wandung (16) eine Unterbrechung (6) aufweist, so dass der elektrische Leiter (2) durch die Unterbrechung (6) in den Leiterklemmbereich (4) verschwenkbar ist, und die Wandung (16) mit der Unterbrechung (6) eine Trennwand (5) mit einer Unterbrechung (6) ist und die Trennwand (5) den Leiterklemmbereich (4) von einem Leitereinführbereich (3) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitereinführbereich (3) seitlich versetzt zum Leiterklemmbereich (4) angeordnet ist, der Leitereinführbereich (3) an seinem der Unterbrechung (6) abgewandten Ende eine Einführöffnung (14) aufweist und zwischen der Einführöffnung (14) und der Unterbrechung (6) parallel oder im spitzen Winkel zur Klemmkraft der Kontaktklemme (9) verläuft, so dass der elektrische Leiter (2) parallel oder im spitzen Winkel zur Klemmkraft der Kontaktklemme (9) in den Leitereinführbereich (3) einführbar sowie in diesem bewegbar und durch die Unterbrechung (6) in der Trennwand (5) hindurch vom Leitereinführbereich (3) in den Leiterklemmbereich (4) verschwenkbar ist.
Patent DE-102013112530-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/095
Filed: 2013-11-14
Granted: 2015-09-10
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, der an einem ortsfesten Bremsträger (1), bezogen auf die Bremsscheibe, mittels Führungsholmen (3) axial verschiebbar gehalten ist, wobei jeder Führungsholm (3) mit einem an eine Stirnseite angeformten, in den Bremsträger (1) eingeschraubten Gewindezapfen (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsholm (3) durch mindestens ein Sicherungselement (8) verdrehsicher gehalten ist, wobei das Sicherungselement (8) aus zwei Keilsicherungsscheiben (9) besteht, die vor einer Verspannung des Führungsholms (3) im Sinne von Tellerfedern geformt sind und auf ihren konkaven, einander zugewandten Seiten mit der Keilverzahnung versehen sind, deren umfängliche Keilflächen nach einer Verspannung im Sinne einer Verzahnung ineinander greifen.
Patent DE-102013200215-B4 (DE)
Title: Schaltbare Filter und Entwurfsstrukturen
Inventor: GAMBINO JEFFREY P
IPC: H03H9/64
Filed: 2013-01-10
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren, aufweisend:Bilden mindestens eines akustischen Oberflächenwellenfilters (SAW-Filter), das eine Vielzahl von Elektroden aufweist, die auf einem piezoelektrischen Substrat (12) gebildet sind, aufweisend:Bilden einer auf einer Oberfläche des piezoelektrischen Substrats festliegenden Elektrode (14) mit einer ersten Vielzahl von Fingern auf dem piezoelektrischen Substrat; undBilden einer beweglichen Elektrode (22) mit einer zweiten Vielzahl von Fingern über dem piezoelektrischen Substrat, wobei die bewegliche Elektrode funktionsfähig ist sich derart zu bewegen, dass die Finger der ersten und der zweiten Vielzahl in einem eingeschalteten Zustand des SAW-Filters miteinander auf der Oberfläche verzahnt sind, wobei sich die bewegliche Elektrode in einem ausgeschalteten Zustand des SAW-Filters über der Oberfläche befindet,wobei das Bilden des SAW-Filters ferner aufweist:Bilden einer ersten (16) Vielzahl von Betätigungselementen, wobei das Bilden der ersten Vielzahl von Betätigungselementen das Ätzen eines Grabens auf der Oberfläche des piezoelektrischen Substrats und das Abscheiden eines Metalls oder einer Metalllegierung in dem Graben einschließt; undBilden einer zweiten (24) Vielzahl von Betätigungselementen, wobei sich die bewegliche Elektrode zwischen der ersten und der zweiten Vielzahl von Betätigungselementen bewegt, um Umschalten zwischen dem ausgeschalteten und eingeschalteten Zustand zu ermöglichen.
Patent DE-102013216376-B4 (DE)
Title: Antenneneinrichtung zum Empfang von Magnetresonanzsignalen
Inventor: FACKELMEIER ANDREAS
IPC: G01R33/36
Filed: 2013-08-19
Granted: 2017-08-31
Abstract: Antenneneinrichtung (1) zum Empfang von Magnetresonanzsignalen eines Untersuchungsobjektes (P) bei einer Magnetresonanzbildgebung mit einem Magnetresonanzgerät (2) mit:  – einem Resonator (3) mit einer Mehrzahl an elektrisch leitfähigen Leiterschleifen (4, 4'), welche jeweils durch eine Anzahl an elektrisch isolierenden Schlitzen (5, 5', 5'', 5''') unterbrochen sind,  – einem Trägersubstrat (6) zur Aufnahme der Leiterschleifen (4, 4'),  – einer Kabelverbindungseinrichtung (7) mit einer Anzahl an Schirmeinrichtungen (8), wobei mindestens eine der Anzahl an Schirmeinrichtungen (8) eine galvanischen Ankopplung (9) an eine virtuelle Masse (VM) mindestens einer Leiterschleife (4') aufweist.
Patent DE-102014005254-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Klebemotivträgers
Inventor: BENECKE KATHRIN
IPC: G09F3/10
Filed: 2014-04-10
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Klebemotivträgers (1, 33), – wobei eine mit gegenüberliegenden Klebeflächen (5, 7) versehene Folie (3) bereitgestellt wird, wobei die Klebeflächen (5, 7) jeweils mit einer Kaschierfolie (9, 11) abgedeckt sind, – wobei zumindest eine der Kaschierfolien (9, 11) sowie die Folie (3) unter Erzeugung einer Anzahl von Konturen (17) vorgegebener Motive (15, 35) durchtrennt werden, und – wobei unter Bildung des Klebemotivträgers (1, 33) auf zumindest eine der beiden Kaschierfolien (9, 11) eine Schutzfolie (19) aufgebracht wird, die das oder jedes konturierte Motiv (15, 35) einseitig fixiert.
Patent DE-102014017537-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur zum Verbinden eines Filtergehäuses mit einer Filtergehäusehaltestruktur, Reinigungssystem und Verfahren zum Verbinden eines Filtergehäusedeckels mit einer Filtergehäusehaltestruktur
Inventor: RITZKA ROMAN
IPC: C02F1/28
Filed: 2014-11-26
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verbindungsstruktur zum Verbinden eines Filtergehäuses (1) mit einer Filtergehäusehaltestruktur (300), die dazu ausgelegt ist, eine zu reinigende Flüssigkeit dem Filtergehäuse (1) zuzuführen und die gereinigte Flüssigkeit abzuführen, wobei die Verbindungsstruktur umfasst:- einen Filtergehäusedeckel (15), der mit dem Filtergehäuse (1), welches dazu ausgelegt ist, ein Filtermedium aufzunehmen, verbindbar ist, umfassend:- mindestens zwei Filtergehäusedeckel-Anschlusselemente (17), die mit entsprechenden Filtergehäusehaltestruktur-Anschlusselementen (19) in der Filtergehäusehaltestruktur (300) verbindbar sind, um einen Flüssigkeitsaustausch zwischen der Filtergehäusehaltestruktur (300) und dem Filtergehäuse (1) bereitzustellen;- mindestens zwei Filtergehäusedeckel-Führungsglieder (29), die an entgegengesetzten Seiten des Filtergehäusedeckels (15) bereitgestellt sind; und- Führungsglieder, die an der Filtergehäusehaltestruktur (300) angeordnet sind und derart ausgebildet sind, dass die Filtergehäusedeckel-Führungsglieder (29) während des Verbindungsvorgangs der Filtergehäusedeckel-Anschlusselemente (17) mit den Filtergehäusehaltestruktur-Anschlusselementen (19) mit den Führungsgliedern in Eingriff gebracht sind, um den Filtergehäusedeckel (15) während des Verbindungsvorgangs zu führen, zu stützen und in einer linearen Verbindungsrichtung (V) verschiebbar zu lagern;wobei die mindestens zwei Filtergehäusedeckel-Führungsglieder (29) von den zwei entgegengesetzten Seiten des Filtergehäusedeckels (15) in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Anschlussrichtung (A) der Filtergehäusedeckel-Anschlusselemente (17) hervorragen;wobei die Anschlussrichtung (A) im Wesentlichen der Verbindungsrichtung (V) entspricht;wobei zumindest ein Rastglied zum Verrasten des Filtergehäusedeckels (15) in einer verbundenen Position, in der die Filtergehäusedeckel-Anschlusselemente (17) mit den Filtergehäusehaltestruktur-Anschlusselementen (19) vollständig verbunden sind, an der Filtergehäusehaltestruktur (300) und/oder an dem Filtergehäusedeckel (15) und/oder dem Filtergehäuse (1) angeordnet ist; undwobei das Rastglied eine rückstellfähige Rastklammer (116) und/oder einen Schnappverschluss (200) aufweist.
Patent DE-102014101793-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Bestimmen eines Modulationsverfahrens, mit dem eine Mehrzahl von empfangenen Symbolen moduliert wurde
Inventor: CHEN YUN
IPC: H04L27/34
Filed: 2014-02-13
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Modulationsverfahrens, mit dem eine Mehrzahl von empfangenen Symbolen moduliert wurde, umfassend: Bestimmen (1120) eines Wahrscheinlichkeitswertes für jedes Modulationsverfahren aus einer Gruppe möglicher Modulationsverfahren unter Verwendung einer Teilmenge der Mehrzahl von empfangenen Symbolen, wobei der Wahrscheinlichkeitswert eine Wahrscheinlichkeit beziffert, dass alle zur Bestimmung des Wahrscheinlichkeitswertes verwendeten Symbole mit dem jeweiligen Modulationsverfahren moduliert wurden; Bestimmen eines Kandidaten (1140) für das verwendete Modulationsverfahren als dasjenige Modulationsverfahren aus der Gruppe, dessen Wahrscheinlichkeitswert die höchste Wahrscheinlichkeit aller Modulationsverfahren der Gruppe beziffert; unter Verwendung aller Symbole der Mehrzahl, Bestimmen (1160) eines endgültigen Wahrscheinlichkeitswertes für den Kandidaten; für zumindest eines der weiteren Modulationsverfahren aus der Gruppe, Bestimmen (1180) eines weiteren Wahrscheinlichkeitswertes unter Verwendung eines zusätzlichen empfangenen Symbols; und Entfernen (1210) eines Modulationsverfahrens aus der Gruppe möglicher Modulationsverfahren, wenn der weitere Wahrscheinlichkeitswert des Modulationsverfahrens eine geringere Wahrscheinlichkeit beziffert als der endgültige Wahrscheinlichkeitswert des Kandidaten.
Patent DE-102014103675-B4 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H10K50/85
Filed: 2014-03-18
Granted: 2023-10-26
Abstract: Organisches lichtemittierendes Bauelement (100), umfassend
 - ein Substrat (10), und
 - mindestens eine auf dem Substrat angeordnete, zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung geeignete Schichtenfolge, umfassend
 - mindestens eine auf dem Substrat angeordnete erste Elektrodenfläche (12),
 - mindestens eine auf der ersten Elektrodenfläche angeordnete zweite Elektrodenfläche (14),
 - eine Grundfarbeinheit (16) zwischen der ersten Elektrodenfläche und der zweiten Elektrodenfläche, und
 - eine Vielzahl von Farbeinheiten (18-1, 18-2, 18-3, 18-4, 18-5) zwischen der Grundfarbeinheit und der ersten oder zweiten Elektrodenfläche, wobei
 - die Farbeinheiten lateral versetzt voneinander angeordnet sind,
 - die Grundfarbeinheit und jede der Farbeinheiten jeweils mindestens eine organische lichtemittierende Schicht (20-0, 20-1, 20-2, 20-3, 20-4, 20-5) umfasst,
 - jede der Farbeinheiten (18-1, 18-2, 18-3, 18-4, 18-5) Blockerschichten umfasst, welche jeweils unterschiedliche Dicken aufweisen, und
 - sich die Höhen der höchsten und der am wenigsten hohen Farbeinheit (18-1, 18-2, 18-3, 18-4, 18-5) um mindestens 20 nm unterscheiden.
Patent DE-102014104835-B4 (DE)
Title: Flüssiggaslagertank
Inventor: HEINE MICHAEL
IPC: F17C1/16
Filed: 2014-04-04
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssiggaslagertank, insbesondere zur oberirdischen Speicherung von Flüssiggas, aufweisend einen zur Lagerung des Flüssiggases ausgebildeten Behälterkörper. Um einen Flüssiggaslagertank bereitzustellen, der ein optisch ansprechendes Äußeres aufweist und einen verbesserten Schutz vor Beschädigungen bietet, ist vorgesehen, dass eine außenseitige Behälterkörperoberfläche des Behälterkörpers zumindest abschnittsweise mit einer das Behälterkörperäußere gestalterisch bestimmenden und/oder die Behälterkörperoberfläche schützende Folie beschichtet ist.
Patent DE-102014118259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten einer Fläche
Inventor: DEMPFLE JOSEF
IPC: E01C23/08
Filed: 2014-12-09
Granted: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum zumindest teilweisen Bearbeiten einer Fläche (70), mit einem Fahrgestell (12), mit wenigstens einem Antrieb (54), mit wenigstens einer lenkbaren Achse (14; 16) und mit wenigstens einem Werkzeug (24; 28; 36; 40; 42; 46) zur Bearbeitung der Fläche (70). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorrichtung (10) mit einem Steuergerät (58) versehen ist, das über einen Empfänger (60) mit wenigstens einem Sender (76; 78) in Verbindung steht, der Rückschlüsse auf die aktuelle Position der Vorrichtung (10) bezüglich der Fläche (70) ermöglicht und das Steuerbefehle an den wenigstens einen Antrieb (54) und an die wenigstens eine lenkbare Achse (14; 16) der Vorrichtung (10) für eine führerlose Betätigung der Vorrichtung (10) sendet. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102014209980-B4 (DE)
Title: Videoendoskop
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/04
Filed: 2014-05-26
Granted: 2021-06-17
Abstract: Videoendoskop (1) mit einer Bildaufnahmevorrichtung (2, 2'), die im distalen Bereich (3) des Videoendoskops (1) in einem Schaft (10) angeordnet ist, wobei die Bildaufnahmevorrichtung (2, 2') elektrisch mit einer flexiblen Leiterplatine (4, 4', 5, 5') verbunden ist, wobei die flexible Leiterplatine (4, 4', 5, 5') auf einem Kühlkörper (7) aufliegt, wobei der Kühlkörper (7) wenigstens abschnittsweise auf dessen Außenseite (8, 8') an eine Innenkontur (9) des Schafts (10) spannungsfrei eingepasst ist, wobei die flexible Leiterplatine (4, 4', 5, 5') aus wenigstens einer ersten flexiblen Leiterplatine (5, 5') und einer zweiten flexiblen Leiterplatine (4, 4') besteht, die im Bereich des Kühlkörpers (7) miteinander elektrisch verbunden sind, insbesondere verlötet sind, wobei der Kühlkörper (7) eine seitliche Führung (20, 21) für die flexible Leiterplatine (4, 4', 5, 5') aufweist, wobei der Kühlkörper (7) eine seitliche Führung (20, 21) für die zweite flexible Leiterplatine (4, 4') aufweist, wobei die Führung als Nut (22, 23) ausgebildet ist, um zusätzlich eine Führung der zweiten flexiblen Leiterplatine (4, 4') senkrecht zu der seitlichen Führung (20, 21) vorzusehen.
Patent DE-102014213349-B4 (DE)
Title: Einhandküchenzange
Inventor: RAMMINGER PETER
IPC: B25B9/00
Filed: 2014-07-09
Granted: 2019-07-04
Abstract: Einhandküchenzange (1) mit zwei an einer Drehachse (2) gelenkig aneinander gelagerten Schenkeln (3,4), wobei- der erste Schenkel (3) einen ersten Greiferbereich (5) und an einem anderen Längsende einen ersten Abschlussbereich (6) aufweist,- der zweite Schenkel (4) einen zweiten Greiferbereich (7) und an einem anderen Längsende einen zweiten Abschlussbereich (8) aufweist,- eine Federeinrichtung (9) vorgesehen ist, die die beiden Greiferbereiche- die Drehachse (2) für die beiden Schenkel (3,4) zwischen den Greiferbereichen (5,7) und den Abschlussbereichen (6,8) angeordnet ist,- zwischen den beiden Schenkeln (3,4) ein zumindest zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verstellbares Sperrelement (10) angeordnet ist, das in seiner ersten Stellung ein Öffnen der Einhandküchenzange (1) erlaubt, wogegen es in seiner zweiten Stellung ein Öffnen der Einhandküchenzange (1) verhindert,- wobei das Sperrelement (10) in seiner zweiten Stellung zwischen den beiden Abschlussbereichen (6,8) der Schenkel (3,4) eingeklemmt ist, wogegen es in seiner ersten Stellung in Richtung der Greiferbereiche (5,7) verstellt ist,- wobei der erste und der zweite Schenkel (3,4) zusammen eine Führung für das Sperrelement (10) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass- das Sperrelement (10) als Kugel ausgebildet ist, und- das Sperrelement (10) schwerkraftabhängig verstellbar ist, so dass es sich bei geschlossener Einhandküchenzange (1) mit nach oben weisenden Greiferbereichen (5,7) selbsttätig in seine zweite Stellung verstellt, wogegen es sich bei geschlossener Einhandküchenzange (1) mit nach unten weisenden Greiferbereichen (5,7) selbsttätig in seine erste Stellung verstellt.
Patent DE-102014213568-B4 (DE)
Title: Endoskope mit mehreren Lichtleitfaserbündeln
Inventor: ORZEKOWSKY-SCHROEDER REGINA
IPC: G02B6/04
Filed: 2014-07-11
Granted: 2021-05-06
Abstract: Endoskop mit einem Endoskopschaft (12), wobei im Inneren des Endoskopschafts (12) eine Lichtwellenleiteinrichtung mit mehreren Lichtleitfaserbündeln (16.1, 16.2) vorgesehen ist, um Licht einer Lichtquelle (13) zum distalen Ende des Endoskopschafts (12) zu leiten, wobei die Lichtleitfaserbündel (16.1, 16.2) jeweils mehrere Lichtleitfasern aufweisen, wobei ein Faserkegel (15, 115) für die Lichtleitfaserbündel (16.1) und ein Lichtleitkabel (14) vorgesehen sind, derart, um Licht von dem Lichtleitkabel (14) in die Lichtleitfaserbündel (16.1, 16.2) einzukoppeln, wobei die Lichtwellenleiteinrichtung eine erste Gruppe mit wenigstens einem oder mehreren Lichtleitfaserbündeln (16.1) und eine zweite Gruppe mit wenigstens einem oder mehreren Lichtleitfaserbündeln (16.2) aufweist, wobei Licht aus dem Lichtleitkabel (14) unter Verwendung des Faserkegels (15) in die Lichtleitfaserbündel (16.1) der ersten Gruppe einkoppelbar ist und wobei Licht aus dem Lichtleitkabel (14) in die Lichtleitfaserbündel (16.2) der zweiten Gruppe einkoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserkegel (15) als Kegelstumpfkörper mit einem Hohlschaft (25) zur Aufnahme eines Lichtleitfaserbündels (16.2) ausgebildet ist, wobei der Kegelstumpfkörper des Faserkegels (15) eine Grundfläche und eine Deckfläche aufweist, wobei die Grundfläche des Kegelstumpfkörpers des Faserkegels (15) dem Lichtleitkabel (14) zugewandt ist und die Deckfläche des Kegelstumpfes des Faserkegels (15) der ersten Gruppe mit wenigstens einem oder mehreren Lichtleitfaserbündeln (16.1) zugeordnet ist, so dass Licht aus dem Lichtleitkabel (14) unter Verwendung des Faserkegels (15) in die Lichtleitfaserbündel (16.1) der ersten Gruppe eingekoppelt wird oder einkoppelbar ist, und wobei die zweite Gruppe mit einem oder mehreren Lichtleitfaserbündeln (16.2) in dem Hohlschaft (25) des Faserkegels (15) aufgenommen ist und einem Bereich des Lichtleitkabels (14) gegenüberliegend angeordnet ist, so dass Licht aus dem Lichtleitkabel (14) in das oder die Lichtleitfaserbündel (16.2) der zweiten Gruppe eingekoppelt wird oder einkoppelbar ist.