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Patent DD-240706-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von druckbestaeubungspudern
Inventor: HAGEMEISTER BURKHARD
IPC: B41M7/02
Filed: 1985-09-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung von Druckbestaeubungspudern, die als Trockenbestaeubungsmittel zur Verhinderung des Abschmierens der Farbe frischer Drucke verwendet werden. Ziel der Erfindung ist die Herstellung von Druckbestaeubungspudern unter Verwendung eines hygienisch unbedenklichen, gut reproduzierbar und kostenguenstig herstellbaren Fliessmittels. Erfindungsgemaess werden die Druckbestaeubungspuder hergestellt, indem den Basismaterialien der Puder 0,005 bis 0,5 Ma.-% g-Al2O3 zugemischt werden.
Patent DD-242401-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung ceo tief 2 - polierter glasoberflaechen
Inventor: FEHLAU GOESTA
IPC: C03C23/00
Filed: 1985-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von CeO2-polierten Glasoberflaechen und ist bei der Herstellung optischer Duennschichtbauelemente in der Vakuumbeschichtungstechnik anwendbar. Ziel der Erfindung ist die effektive Reinigung CeO2-polierter Glasoberflaechen von Poliermittelrueckstaenden. Dabei ist die Ausbildung von Oberflaechenfehlern durch die Einwirkung des Reinigungsmittels zu verhindern. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass beim Reinigen der Glasoberflaechen als Reinigungsfluessigkeit Schwefelsaeure unter Zusatz eines Reduktionsmittels gegenueber CeO2 verwendet wird.
Patent DD-242810-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n-phosphinofomyl-aminosaeuren und deren derivaten
Inventor: ISSLEIB KURT
IPC: C07F9/32
Filed: 1985-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von N-(Phosphinoformyl)-aminosaeuren und deren Derivaten der Formel I, durch Umsetzung von Phosphonigsaeure-trimethylsilylestern mit Isocyanatocarbonsaeureestern bei erhoehter Temperatur zu N-(Phosphinoformyl)-aminosaeureestern, die mittels alkalischer Solvolyse in Verbindungen der Formel I ueberfuehrt werden koennen, wobei R Alkyl, Cycloalkyl, Aryl, subst. Aryl; R1 Trimethylsilyl, Waserstoff, ein Alkalimetall, Ammonium, ein substituierter Ammoniumrest; R2 Alkyl von C1 bis C4, Wasserstoff oder ein Alkalimetall; A verzweigte oder unverzweigte, substituierte bzw. unsubstituierte Alkylen von C1 bis C9, Cycloalkylen oder heterocyclischen Rest bedeuten. N-(Phosphinoformyl)-aminosaeuren besitzen antivirale Eigenschaften. Formel
Patent DD-247302-A1 (DD)
Title: Leitvorrichtung fuer bildempfangsmaterial
Inventor: HARTMANN GUENTER
IPC: G03G21/00
Filed: 1986-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitvorrichtung fuer Bildempfangsmaterial, welche in Druck- und Kopiergeraeten Verwendung finden kann. Ziel der Erfindung ist, einen stoerungsfreien Betrieb der Druck- bzw. Kopiergeraete zu erreichen, wobei die technische Aufgabe darin besteht, eine einfach aufgebaute Leitvorrichtung fuer Bildempfangsmaterial zu schaffen, die eine funktionssichere Abloesung des Bildempfangsmaterials von der Fotoleitertrommel garantiert, einen Papierstau ausschliesst und auch bei ausgefallenen Koronaspannungen den Bildempfangsmaterialtransport ermoeglicht. Die technische Aufgabe wird dadurch geloest, dass zur Leitung des Bildempfangsmaterials (10) nach der Umdruckkorona (5) Leitbaender (2) vorgesehen sind, wobei der Transport des Bildempfangsmaterials (10) zwischen den Abloesebaendern (1) und den Leitbaendern (2) erfolgt, dass eine Befestigung der Leitbaender (2) im Bereich der Umdruckkorona (5) und an ihren Enden nach einer Abloeserolle (9) an Federn (7) vorgesehen ist. Fig. 1
Patent DD-251175-A1 (DD)
Title: Antriebsanordnung zur geschwindigkeitsaenderung rotierender grabwerkzeuge
Inventor: KRAHL MANFRED
IPC: E02F9/20
Filed: 1986-07-17
Abstract: Antriebsanordnung zur Geschwindigkeitsaenderung rotierender Grabwerkzeuge, beispielsweise an Schaufelradbaggern, welche in von Steinen durchsetzten Boeden arbeiten. Es ist das Ziel der Erfindung, einen hoechstmoeglichen Schutz gegen Zerstoerung von Konstruktionsteilen beim Baggern in Steinfeldern zu erreichen unter Beibehaltung der Grabkraft der Grabwerkzeuge. Es besteht deshalb die Aufgabe, dass unter Anwendung einer Stroemungskupplung als elastischer Ueberlastschutz beim Erreichen eines Steinfeldes eine rasche und starke Verminderung der Schnittgeschwindigkeit der Grabwerkzeuge ohne Veraenderung der Umfangskraft moeglich ist. Dies gehieht erfindungsgemaess dadurch, dass die Antriebseinrichtung beispielsweise eines Schaufelrades aus einem schaltbarem Getriebe, aus mindestens einem Elektromotor, dessen Drehzahlen mittels bekannter Regeleinrichtung verstellbar sind und einer zwischen Motor und Getriebe angeordneten Sicherungskupplung besteht.
Patent DD-268861-A1 (DD)
Title: Tierbehandlungseinrichtung, insbesondere zur rinderbehandlung
Inventor: MEIER FRED
IPC: A61D3/00
Filed: 1986-07-21
Abstract: Die Tierbehandlungseinrichtung ist zur Durchfuehrung aller erforderlichen Behandlungsmassnahmen ausgelegt und dazu mit einzelnen Funktionsbaugruppen zur Fixierung ausgestattet. Das Ziel der Erfindung besteht darin, den Aufwand fuer die Herstellung zu senken und den Bedienkomfort zu erhoehen. Das soll durch Reduzierung der Funktionsbaugruppen erfolgen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an einem Grundrahmen ein Auslegerpaar umsetzbar angeordnet ist, zwischen dessen Enden ein Buegel schwenkbar gelagert ist. Wird der Ausleger in waagerechter Stellung am Grundrahmen befestigt, uebernimmt der Buegel die Funktion der Hinterfusshebevorrichtung. Nach Umsetzen des Auslegers in eine schraege Stellung kann der Buegel als Afterbuegel benutzt werden.
Patent DD-255526-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von iso-amylalkohol aus fuseloel
Inventor: STEINBRECHER MARTIN
IPC: C07C31/125
Filed: 1986-10-31
Abstract: Das Fuseloel wird in einem Rotationsduennschichtverdampfer zur Entfernung salzartiger und thermisch instabiler, hoeher als iso-Amylalkohol siedender Verbindungen bei einer Verweilzeit von kleiner 1 Minute und einer Temperatur kleiner 443 K verdampft und als Gasphase direkt in eine erste Destillationskolonne zur Abtrennung der tiefer als iso-Amylalkohol siedenden Bestandteile einschliesslich des Wassers ueberfuehrt. Aus dem im wesentlichen aus iso-Amylalkohol bestehende Sumpfprodukt der ersten Kolonne wird in einer zweiten Destillationskolonne ein hochreiner iso-Amylalkohol als Destillat gewonnen, waehrend hoeher siedende Anteile im Sumpf angereichert und in den Rotationsduennschichtverdampfer zurueckgefuehrt werden.
Patent DD-263714-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum aussortieren von walzstaeben
Inventor: PFEIL PAUL
IPC: B21B39/00
Filed: 1987-06-09
Abstract: Diese Vorrichtung dient zum Aussortieren von Walzstaeben aus auf Rollgaengen oder Querfoerderern transportierten Walzstablagen und kann in weitgehend automatisierten Adjustageanlagen eingesetzt werden. Sie besitzt auszusortierende Walzstaebe erkennende Sensoren und arbeitet bei integrierter Bauweise im Automatikbetrieb. Das wird dadurch erreicht, dass auf einer mit einem Verstellmotor verbundenen, in einem Halterahmen befindlichen Verstellspindel ein Vorstoss und ein darunter angeordneter Stuetzbalken gelagert sind und die Verstellspindel eine Gabel mit einer unteren, ueber die Oberkante des Vorstosses hinausragenden Gegenrolle zu einer oberen, im Halterahmen befindlichen antreibbaren Druckrolle querbewegt. Der Verstellmotor wird von einer optoelektronischen Abtasteinheit fuer auszusortierende Walzstaebe gesteuert. Fig. 1
Patent DD-266140-A1 (DD)
Title: Prallstufe
Inventor: RUDISCHER RAINER
IPC: F04C29/02
Filed: 1987-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Prallstufe fuer einen mehrstufigen liegenden zylindrischen Oelabscheider, die als innere Abscheidekammer mit senkrechter Prallwand und unterem Fluessigkeitsablauf nach dem axialen Eintritt angeordnet ist. Bevorzugtes Anwendungsgebiet ist das Abscheiden von Oel aus Kaeltemittelgas. Nach der Erfindung sind beidseits sowie am unteren Ende der Prallwand parallel zur Behaelterachse angebrachte Fuehrungswaende angeordnet, so dass die Prallstufe aehnlich einem Quader mit oberer und seitlichen Gasaustrittsoeffnungen gestaltet ist. Die Summe der Querschnittsflaechen der seitlichen Gasaustrittsoeffnungen zum Querschnitt der oberen Gasaustrittsoeffnung verhaelt sich wie 1:2 bis 1:1,5. Durch diese Anordnung der Gasaustrittsoeffnungen und des differenzierten Verhaeltnisses ihrer Querschnittsflaechen wird erreicht, dass Geschwindigkeitsspitzen sowohl innerhalb der Abscheidekammer als auch im nachfolgenden Oelabscheidebehaelter vermieden werden. Fig. 1
Patent DD-265600-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kopplung von transportvorgaengen mit der taktzeit bei umformoperationen
Inventor: LEHMANN GUNTER
IPC: B65G43/10
Filed: 1987-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kopplung des Taktes von Transportvorgaengen waehrend des Herstellungsprozesses von Teilen mit dem Takt der Umformoperationen in nicht vollstaendig automatisierten Fertigungsanlagen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur direkten elektronischen Kopplung von Transportvorgaengen mit dem Takt des Umformprozesses zu schaffen. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass ein elektrisches Signal, das entsprechend der Umformkraft durch Dehnung oder Stauchung von Maschinenelementen mittels Dehnmessstreifen erzeugt wird, im technologischen Fertigungsablauf impulsgebend fuer die Steuerung eines Transportvorganges ausgenutzt wird.
Patent DD-266284-A1 (DD)
Title: Spruehelektrodenkonfiguration zur elektrischen staubabscheidung
Inventor: FOEDISCH HOLGER
IPC: B03C3/34
Filed: 1987-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spruehelektrodenkonfiguration zur elektrischen Staubabscheidung aus industriellen Abgasen mit der insbesondere hochisolierende aber auch normalleitfaehige Staeube aufgeladen und aus dem Gasstrom abgeschieden werden koennen. Sie ist besonders geeignet fuer den Einsatz zum Reinigen von Abgasen, die in der chemischen Industrie und der Zementindustrie entstehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Abscheideleistung von Elektroabscheidern durch eine mit geringen zusaetzlichen Aufwendungen verbundene Gestaltung des Elektrodensystems unter Beruecksichtigung der Leitfaehigkeit der abzuscheidenden Staeube zu erhoehen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass zur Abscheidung hochisolierender Staeube das Elektrodensystem derart gestaltet wird, dass ein bestimmtes Verhaeltnis des Abstandes zweier benachbarter Spruehelektroden zum Gassenabstand sowie des Durchmessers dieser Spruehelektroden zu Gassenabstand eingestellt wird und zur Erzielung einer moeglichst gleichmaessigen Stromdichteverteilung auf der Niederschlagselektrode in definierten Abstaenden zu den Spruehelektroden sowie untereinander Rohrelektroden angeordnet sind.
Patent DD-270023-A1 (DD)
Title: Schweissmuster fuer hartauftragsschweissungen von verschleissblechen
Inventor: ROSERT REINHARD
IPC: B23K9/04
Filed: 1988-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweissmuster fuer Verschleissbleche, die einer Metall/Mineral-Gleitbeanspruchung ausgesetzt sind und ist vorzugsweise im Bauwesen oder Bergbau bei der Bodenbewegung und beim Transport von Schuettguetern anwendbar. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass auf ein unlegiertes Blech geringer Dicke Schweissraupen aus einer hochkohlenstoffhaltigen Legierung aufgetragen werden, die eine wabenartige Flaeche bilden, wobei die einzelne Wabe eine Flaeche von 15 mm2-100 mm2 einschliesst. Fig. 1
Patent DD-277283-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von oberflaechenschutzschichten fuer zylinderrohre aus stahl, insbesondere fuer fluidische linearantriebe
Inventor: KATZER FRANZ
IPC: C23C8/22
Filed: 1988-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Oberflaechenschutzschichten fuer Zylinderrohre aus Stahl, insbesondere fuer fluidische Linearantriebe. Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung von Schutzschichten auf Stahlrohre aus kohlenstoffarmen Stahl, die insbesondere in Arbeitszylindern der Pneumatik und Hydraulik zur Anwendung gelangen. Hierbei wird in einer ersten Verfahrensstufe die Rohrinnenflaeche nach bekannten Aufkohlverfahren und unter bekannten Bedingungen solange zementiert, bis der Kohlenstoffgehalt 0,9% betraegt. In einer nachgeschalteten zweiten Phase wird dann eine Inchromierung des Zylinders nach bekannten Inchromierverfahren und unter bekannten -bedingungen durchgefuehrt. Als Ergebnis entsteht auf der kohlenstoffreichen Innenflaeche eine bestaendige und verschleissfeste Chromkarbidschicht und auf der Aussenseite eine haltbare und korrosionsbestaendige Legierungsschicht aus Eisen-Chrom-Mischkristallen.
Patent DD-278977-A1 (DD)
Title: Teil- und zustelleinrichtung fuer das schleifen von keilwellen
Inventor: BERNAU UWE
IPC: B23Q16/02
Filed: 1988-12-29
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, einer Teilscheibe mit Teilklinke einen einfachen Antriebs- und Zustellmechanismus zuzuordnen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass fuer die Teil- und Zustellbewegung ein drehrichtungsveraenderbarer Antrieb 2 an einer Werkstueckaufnahme 3 anliegt. Zur Zustellung der Keilnuten an die Schleifscheibe 13 ist die Teilklinke 5 geteilt ausgefuehrt und besteht aus einer linear gefuehrten Stellschiene 8 und einem im Drehpunkt 14 gelagerten Rasthebel 16. Ein Moment des Antriebes 2 verschiebt ueber den Rasthebel 16 die Stellschiene 8 um einen Betrag "1", der die Werkstueckaufnahme 3 um einen Winkelbetrag g verdreht. Fig. 1
Patent DE-10000441-A1 (DE)
Title: Current supply arrangement for a mobile telephone with a vibration coil
Inventor: MENACHE GEORG
IPC: H04M19/08
Filed: 2000-01-07
Abstract: The current supply arrangement (1) has an accumulator (10) and a switch (17) which can be operated to switch the accumulator in series with the vibration coil after fitting the current supply arrangement to the telephone (7). The accumulator and switch are mounted in a housing (2) which can be mechanically latched into the telephone's current supply connection
Patent DE-10001148-A1 (DE)
Title: Thermoplastic floor or wall covering, is produced with structured protective layer on at least one surface
Inventor: MAUK HANNS-JOERG
IPC: B32B3/30
Filed: 2000-01-13
Abstract: On at least one surface there is a structured or textured protective layer.  An Independent claim is included for the method of manufacture in which a layer of particles (14) is scattered on a lower, outer carrier band (15). An intermediate carrier band (18) is laid over the particles. A second layer of particles (20) is added on top. A further band (24) is laid on the particles. The pack formed is heated to above the melting- or softening point of the particles. The pack is cooled to below the softening or melting point of the particles, forming two layers of product. The outer and intermediate carrier bands are separated from the planar structures with pressed protective layers. In this method, the surfaces of the carriers are provided with the protective layer, which has a structured surface on the side facing the carrier band at least. These are transferred onto the flat structure. During the second scattering operation and afterwards, spacing between the upper and lower carrier bands is held constant.
Patent DE-10003578-A1 (DE)
Inventor: HENKE JUERGEN
IPC: C08K3/01
Filed: 2000-01-27
Abstract: The invention relates to an aqueous elastomer coating composition and to objects that have been coated with said composition. According to the invention, said aqueous elastomer coating composition consists of the following: (a) a polymer latex consisting of an elastomer, such as fluorine rubber, hydrated or carboxylated acrylonitrile-butadiene rubber, acrylonitrile-butadiene rubber and/or acrylate rubber; (b) mineral fillers such as silicates/silicone oxides, silicic acids, pyrogenic silicic acids and/or carbonates, oxides, hydroxides of bi-to tetravalent metal cations; (c) cross-linking chemicals such as aminic, peroxidic, bisphenolic or sulfur-based cross-linking systems; optionally, dispersing agents and/or emulsifiers, organic and/or inorganic pigments, defoaming agents, age-resisting agents, heat sensitizers, thickeners, wetting agents, propelling agents, foam-stabilizing agents, coagulants, thixotropy agents, acid catchers such as MgO, Ca(OH)2, ZnO, PbO or hydrotalcite and adhesives; and (e) water, preferably in a demineralised form, as the dispersion medium for the elastomer coating compositions.
Patent DE-10003611-A1 (DE)
Title: Industrial robot calibration involves moving robot to three or more reference markers using measurement tip calibrated relative to rotor base, determining robot pose using reference markers
Inventor: MEISNER ALEXANDER
IPC: B25J9/16
Filed: 2000-01-28
Abstract: The method involves moving the robot (10) to three or more reference markers (A-D) with known absolute coordinates using a measurement tip (14) that is calibrated relative to the robot base (12) and determining the robot's pose using the reference markers. The relative coordinates of the robot for the reference markers are transformed into absolute coordinates by coordinate transformation.
Patent DE-10004474-A1 (DE)
Inventor: EDELMANN ACHIM
IPC: H05K7/20
Filed: 2000-02-02
Abstract: The invention relates to a cooling device for cooling one or more electrical and/or electronic components (referred to as E-components hereafter). Said cooling device comprises at least once cooling body which is assigned to the E-component and which is connected to the same in a thermoconductive manner. The aim of the invention is to be able to attain an effective heat exchange and thus a high operating efficiency in such a system. To this end, the invention provides that the cooling body is in thermoconductive contact with a granular, liquid or pasty filling material that is capable of conducting heat, that the liquid or pasty material is retained at least in areas by a flexible membrane, and that the membrane is connected to the surface of the E-component.
Patent DE-10007864-A1 (DE)
Title: Detecting, determining, locating at least one object and/or space involves transmitting spatial coordinates and/or coordinates of any object in space to robot to orient it
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: B25J5/00
Filed: 2000-02-21
Abstract: The invention relates to a method for recognition, determination and localisation of at least one arbitrary object or space and the picking up of said object, by means of at least one robot, in particular, a service robot, which operates independently on a base surface. Said method is achieved, whereby the robot is orientated within at least one room by means of room co-ordinates and/or co-ordinates of arbitrary objects in the room, transmitted to the robot by means of at least one sensor element, in particular, a transponder or transmitter.
Patent DE-10008809-A1 (DE)
Title: Method of damping combustion-chamber combustion fluctuations in gas-turbine
IPC: F23R3/00
Filed: 2000-02-25
Abstract: A method of operating a gas-turbine where in a similar manner in which research was undertaken into the combustion chambers of liquid rockets or into boiling water reactors (BWR), transmission functions for the pressure fluctuations as a function of the most diverse disturbances are ascertained, which at least allows an analytical evaluation of the drone/hum oscillations in gas-turbines, where the operation of the gas - turbine is established by means of the thus ascertained transmission functions.  The speed of the combustion gas entering the gas-turbine combustion chamber is adapted/adjusted, in particular increased, so that the development of combustion instabilities is prevented.
Patent DE-10015497-A1 (DE)
Title: Coupling unit for connection pipes for boring work, to form boring column for insertion in bore hole; has coupling unit with elastic ring part between two screwing parts connected by coupling screw
Inventor: CASAGRANDE MAURO
IPC: E21B17/02
Filed: 2000-03-29
Abstract: The coupling unit (10) has two screwing parts, which fit in an opening (42) formed by aligned radial bores (11,12) in adjacent connection pipes. A coupling screw (17) co-operates with the screwing parts to connect them. An elastic ring part (18) between the screwing parts engages the bores and abuts the first screwing part (15).  The elastic ring part has an inner truncated conical section (35), which fits against a corresponding outer truncated conical section (32) on the second screwing part (16). The elastic ring part is deformed by pressure transmitted through the conical sections from the connecting screw and transmits the pressure against the walls of the opening.
Patent DE-10016242-A1 (DE)
Title: Pressure control valve with integrated safety function e.g. for motor vehicle
Inventor: LINGENER UWE
IPC: G05D16/20
Filed: 2000-03-31
Abstract: A pressure control valve has an inlet, an outlet, and a valve arranged between the inlet and the outlet. With the valve open, the inlet is joined to the outlet. The valve has a closure element with a prescribed sealed seating, and a spring element is arranged so that the sealing element is pretensioned on the sealed seating. An actuator is connected to the sealing element.  The actuator (27,28) is designed in such a manner that it is at least partly 'unloaded' when the closure element (24) is correspondingly operated by the pretensioning force of the spring element (31). The actuator (27,28) is specifically designed as an electromagnet, with a magnetic coil (28) and an armature (27).
Patent DE-10017455-A1 (DE)
Title: Protection device for current cable in automobile has breaker between current source and cable operated by signal from cable damage sensor
Inventor: DONNER ECKART
IPC: B60K28/14
Filed: 2000-04-07
Abstract: The protection device has a breaker (7,8) inserted between the current source (2,3) and the current cable (1) connecting the current source to an electrical load (4,5), controlled by a signal provided by a damage sensor (6) enclosing the current cable upon detection of mechanical damage. The damage sensor may be provided by an electrically conductive mesh coaxially enclosing the cable insulation sheath.
Patent DE-10019941-A1 (DE)
Title: Shopping trolley tracking system to allow trolleys to be tracked and customers given bonus for return of trolley
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: G07F7/06
Filed: 2000-04-20
Abstract: When a shopping trolley is returned to the trolley parking area it passes into a sensing field (6). The emission is received by a detector unit (8) built into the handle. The unit has a card reader/writer that allows a customer card to be inserted and a bonus assigned for future
Patent DE-10020541-A1 (DE)
Inventor: FATH PETER
IPC: H01L21/3205
Filed: 2000-04-27
Abstract: The invention relates to a solar cell with so-called buried contacts in recesses (7) on a first surface (2). On a lateral face (4), a metal layer (12) is produced that extends into a lateral zone (9) of a second surface (3) opposite the first surface (2), said metal layer serving as a first electrode (14). On the second surface (3) a second electrode (15), electrically separate from the first electrode (14), is produced so that the solar cell is provided with a back connection.
Patent DE-10021480-A1 (DE)
Inventor: BROOCKS WILHELM
IPC: B66C1/66
Filed: 2000-05-03
Abstract: The invention relates to a twistlock for lifting equipment, designed to engage with the corners of containers, comprising a fulcrum pin, a tracer pin and actuation elements, such as levers, and elements that recognize the twistlock position, such as sensors. Said twistlock pin (16), with its elements (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16), forms a modular unit that can be quickly assembled and disassembled. The elements are fastened in openings of the spreader (15) by means of fastening elements (8, 10) in a detachable and anti-twist manner. Once the locking element (8) is released and the pin linking the lever (9) for the twistlock engagement with a corresponding actuation element, every twistlock can be immediately removed and exchanged.