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Patent DE-102009016060-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung und Fahrzeugsteuersystem
Inventor: KURA KANAME
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-04-03
Abstract: Eine elektronische Steuervorrichtung für ein Fahrzeug speichert Fahrzeugidentifikationsinformationen, die einem Fahrzeug einzigartig zugeordnet sind, und fahrzeugindividuelle Informationen, die dem Fahrzeug zugeordnet sind. Wenn die Fahrzeugidentifikationsinformation durch eine neue Fahrzeugidentifikationsinformation überschrieben wird, wird bestimmt, ob die Fahrzeugidentifikationsinformation gleich der neuen Fahrzeugidentifikationsinformation ist. Wenn bestimmt wird, dass die Fahrzeugidentifikationsinformation unterschiedlich zur neuen Fahrzeugidentifikationsinformation ist, wird die fahrzeugindividuelle Information zu einem Zeitpunkt gelöscht, zu dem die Fahrzeugidentifikationsinformation durch eine Fahrzeugidentifikationsinformation überschrieben wird. Wenn bestimmt wird, dass die Fahrzeugidentifikationsinformation gleich der neuen Fahrzeugidentifikationsinformation ist, wird die fahrzeugindividuelle Information nicht zu dem Zeitpunkt gelöscht, zu dem die Fahrzeugidentifikationsinformation durch eine neue Fahrzeugidentifikationsinformation überschrieben wird.
Patent DE-102009016947-A1 (DE)
Title: Brennkraftgetriebenes Setzgerät
Inventor: HAUG WILLI
IPC: B25C1/08
Filed: 2009-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein brennkraftbetriebenes Setzgerät (1) zum Eintreiben von Bolzen (2) in einen Untergrund (3), mit einem Gehäuse (33), einem Treibkolben (4), einer Kolbenführung (9) sowie mit einer seitlichen Einführöffnung (7) und einem Aufnahmeraum (8) für die magazinierte Zuführung eines Bolzens (2). Um eine möglichst einfache Mechanik für die Rückführung des Treibkolbens (4) zu schaffen, schlägt die Erfindung vor, dass der Bolzen (3) als Anschlag (26) für die Rückführung des Treibkolbens (4) dient.
Patent DE-102009019587-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Komponente und Kraftübertragungsvorrichtung mit einer hydrodynamischen Komponente
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16H41/26
Filed: 2009-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Komponente, umfassend zumindest zwei miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum bildende Schaufelräder, die jeweils eine von einer Schale gestützte Beschaufelung aufweisen, wobei zumindest eines der Schaufelräder im radial inneren Bereich des torusförmigen Arbeitsraumes frei von der Stützung der Wand ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im radial inneren Bereich des torusförmigen Arbeitsraumes Mittel zur Strömungsführung im Bereich der fehlenden Schalung vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Kraftübertragungsvorrichtung mit einer hydrodynamischen Komponente.
Patent DE-102009021097-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schließfolgeregelung
Inventor: GONSER GERHARD
IPC: E05F5/12
Filed: 2009-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schließfolgeregelung einer zweiflügeligen Tür mit einem Gangflügel und einem Standflügel, wobei beide Türflügel jeweils über ein Türband mit einem an die Türflügel angrenzenden Wandbereich um eine ortsfeste Lagerdrehachse schwenkbar verbunden sind, umfassend eine Blockiereinrichtung, mit der der Gangflügel in einer Mindestöffnungsstellung in Türschließrichtung feststellbar ist, eine vom Standflügel gesteuerte Auslöseeinrichtung, welche die Blockiereinrichtung bei einer vorgegebenen Stellung des Standflügels löst, einen zwischen dem Gangflügel und dem Wandbereich angeordneten Türschließer mit einem auf den Gangflügel wirkenden Schließarm, wobei der Türschließer den Schließarm mit einer Schließkraft beaufschlagt und der Schließarm an seinem ersten Endbereich um eine Türschließerdrehachse drehbar am Türschließer angelenkt ist und an seinem zweiten Endbereich um eine Führungsdrehachse drehbar gelagert ist, wobei die Lagerdrehachse, die Türschließerdrehachse und die Führungsachse bei einer Projektion in die Ebene orthogonal zur Axialrichtung der Lagerdrehachse in der Weise angeordnet sind, dass sie zusammen mit den beiden dazwischen liegenden Bereichen insgesamt einen Kniehebel bilden, dessen ortsfester Anlenkpunkt die Lagerdrehachse ist und dessen weitere Drehpunkte von der Türschließerdrehachse und der Führungsachse gebildet werden.
Patent DE-102009021155-A1 (DE)
Title: Light color adjustment structure for illuminated keyboard, has control module for outputting brightness control signal to light source module to control brightness alteration of light source module to adjust light color of keyboard
Inventor: HSIEH YU-CHUN
IPC: G06F3/02
Filed: 2009-05-13
Abstract: The structure has a light source module located in an illuminated keyboard (10), and a pair of light sources of different light colors that are mixed to generate light color for the illuminated keyboard. A brightness control module has a brightness control member located in the illuminated keyboard and a control unit i.e. microprocessor, triggered by the brightness control member to output a brightness control signal to the light source module for controlling brightness alteration of the light source module to adjust the light color of the illuminated keyboard.
Patent DE-102009025965-A1 (DE)
Title: Method for operating gateway of automobile, involves processing incoming data telegram of bus system by routing process based on routing table comprising look-up table, and transmitting data telegram to another bus system
Inventor: SCHREPFER JOERG
IPC: H04L12/40
Filed: 2009-06-12
Abstract: The method involves processing an incoming data telegram of a bus system by a routing process based on a routing table (7) comprising a look-up table, and transmitting the data telegram to another bus system in a complete and unchangeable manner in determined frequency. The routing table is generated in a binary format or as source code for a compiler of a programming language. The source code of a target compiler is converted into a binary code. Test tools for the source code are generated near to the source code.
Patent DE-102009026028-A1 (DE)
Title: Elektrolytmembran, Verfahren zur Herstellung derselben und Gegenstände mit dieser
Inventor: TAMAKI RYO
IPC: B01D69/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Es ist hierin ein Verfahren zum Erzeugen einer Elektrolytmembran beschrieben, das aufweist: Bilden einer Mischung, wobei die Mischung eine Polyhydroxyverbindung, eine aromatische Polyhalogenidverbindung und ein Alkalimetallhydroxid umfasst; Anordnen der Mischung auf einem porösen Substrat; Umsetzen der Mischung zum Bilden eines Protonenleiters und Vernetzen des Protonenleiters zum Bilden eines vernetzten protonenleitenden Netzwerks. Ferner ist hierin ein Gegenstand beschrieben, der ein poröses Substrat und einen vernetzten Protonenleiter aufweist, der auf dem porösen Substrat angeordnet ist.
Patent DE-102009027042-A1 (DE)
Title: Hydraulic cylinder, e.g. for the operation of a motor vehicle clutch. has a mounting flange and an adapter plate for attachment to a fixed vehicle carrier part
Inventor: KOBERSTEIN RALF
IPC: F16D25/08
Filed: 2009-06-19
Abstract: The hydraulic cylinder (10), e.g. for the operation of a motor vehicle clutch, has a plastics housing (12) with a bush for a sliding piston. The unit has a mounting flange (24) for installation at a fixed carrier part of the vehicle. The flange has an adapter plate (26) with a laying surface (28) to align the cylinder. The flange and the adapter plate have aligned passage openings (24d) for fasteners.
Patent DE-102009031385-A1 (DE)
Title: Verfahren, tragbarer Datenträger und System zum Freigeben einer Transaktion
Inventor: RANKL WOLFGANG
IPC: G06K19/073
Filed: 2009-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, einen tragbaren Datenträger (1) sowie ein System zum Freigeben einer Transaktion mit Hilfe von Beschleunigungssensoren (4, 5, 6) und einer Struktur (8) auf dem Datenträger (1).
Patent DE-102009031516-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Gruppieren von Packungen
Inventor: WOERZ NORBERT
IPC: B65B35/44
Filed: 2009-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) mit wenigstens einem Gruppierband (3) zum Transportieren und/oder Gruppieren von Packungen (5) mit einem formstabilen überstehendem Rand (9) zum Bewegen von zwei benachbarten Packungen zueinander und zum Überlappen der überstehenden Ränder (9), wobei der Rand (9) der vorherigen Packung über dem Rand (9) der nachfolgenden Packung auf dem Gruppierband (3) zum Liegen kommt. Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben solch einer Vorrichtung (1) vorzugsweise in Verpackungsanlagen mit Tiefziehverpackungsmaschinen oder Schalenverschließmaschinen und der Verwendung von entsprechenden Packungen (5), die anschließend in einer Umverpackung raumsparend eingebracht werden. Mit der Erfindung kann auf einfache Weise eine Raumersparnis der Packungen (5) in einer Umverpackung (14) erzielt werden.
Patent DE-102009034090-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung anorganischer Harze auf der Basis wasserstofffreier, polymerer Isocyanate zur Darstellung nitridischer, carbidischer und carbonitridischer Netzwerke und deren Verwendung als Schutzüberzüge
Inventor: SCHMIDT CARSTEN
IPC: C08G83/00
Filed: 2009-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von anorganischen Harzen, umfassend die Polymerisierung von mindestens einem wasserstofffreien, anorganischen Isocyanat, welches durch CO-Abtraktion in ein reines, wasserstofffreies Polymerisat überführbar ist, Harze, welche durch dieses Verfahren hergestellt werden, sowie die Verwendung solcher Harze zur Herstellung von Beschichtungen.
Patent DE-102009035802-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: LUTAUD DOMINIQUE
IPC: F16J15/32
Filed: 2009-07-31
Abstract: Dichtung (1) mit zumindest einer Dichtlippe (2), wobei die Dichtlippe (2) zur Herabsetzung der Benetzbarkeit gegenüber polaren und/oder unpolaren Medien zumindest partiell mit einer Beschichtung (3) versehen ist.
Patent DE-102009037183-A1 (DE)
Title: Producing molded part e.g. operating part for passenger compartment of vehicle, by producing basic body of molded part from first inorganic and/or ceramic material, and coating the basic body with second inorganic and/or ceramic material
Inventor: CECCO CHRISTINA
IPC: C04B41/81
Filed: 2009-08-12
Abstract: The method comprises producing a basic body of a molded part from a first transparent inorganic and/or ceramic material, and coating the basic body of the molded part with a second inorganic and/or ceramic material different from the first inorganic and/or ceramic material. The second inorganic and/or ceramic material has color than the first inorganic and/or ceramic material. The introduction of the coating takes place in an immersion process and in a physical vapor deposition coating process. The coating is removed by laser ablation in a section-wise manner to produce a symbol or a mark. An independent claim is included for a molded part such as an operating part for a passenger compartment of a vehicle.
Patent DE-102009037966-A1 (DE)
Title: Transformer is provided with transformer core on both sides, where opposite polarity permanent magnets are fixed, which enter emerging magnetic field lines in all spacers between core legs of transformer core
Inventor: OERTEL UWE
IPC: H02N11/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: The transformer is provided with the transformer core on both sides, where opposite polarity permanent magnets (5) are fixed, which enter the emerging magnetic field lines (7) in all spacers between the core legs (3) of the transformer core. The core leg of the transformer core is provided with a primary coil (1) and a secondary coil (2).
Patent DE-102009038448-A1 (DE)
Title: Vibrator for sexual stimulation, has spring pressing elements to or from each other in relaxed condition, and traction mechanism counteracting during actuation of force of spring for length variation of vibrator
Inventor: GOEBEL TORBEN KARL
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: The vibrator has telescope-like outer and inner elements (2, 3) displaceable to each other and causing length variation of the vibrator. A spring (8) presses the elements to or from each other in a relaxed condition. A traction mechanism (12) is in counteract during actuation of force of the spring for length variation of the vibrator. The traction mechanism is connected with a drive rhythmically stretching and relaxing the spring, and the elements are designed as casings. An adjustable control member limits the length variation of the vibrator.
Patent DE-102009038856-A1 (DE)
Title: Radial-hinge bearing arrangement for use in industrial lorry, has recording chamber arranged between bearing pin and hinge bearing inner body that is designed as tubular reception sleeve of cylindrical-decoupling element
Inventor: AULBACH HOLGER
IPC: F16C27/06
Filed: 2009-08-26
Abstract: The arrangement has a bearing pin (6) accommodated in a hinge bearing inner body (2), which is provided with a spherical-shaped outer surface. A hinge bearing outer body is provided with a spherical-shaped inner surface, where the spherical-shaped outer surface is arranged on the spherical-shaped inner surface. A recording chamber (14) of a cylindrical-decoupling element (7) i.e. radial-pre-stressed plastic-spring element, is arranged between the bearing pin and hinge bearing inner body. The bearing inner body is designed as a tubular reception sleeve of the cylindrical-decoupling element. An independent claim is also included for a method for manufacturing a radial-hinge bearing arrangement.
Patent DE-102009043193-A1 (DE)
Title: Closed, cover-integrated dosing system for food container, has part provided for completely enclosing another part that is attached to point for free rotation, where parts comprise respective openings, which offset each other
Inventor: HORNEMANN SARAH
IPC: B65D25/52
Filed: 2009-09-26
Abstract: The system has a part (1) provided for completely enclosing another part (2) that is attached to a point for free rotation. The parts comprise respective openings, which offset each other and are oppositely formed in a base. The former part has a single-piece, cast outer casing (a) that is provided with recesses (b) and made of polypropylene and polyethylene terepthalate. The latter part has a closed chamber and a threaded part for locking a cover system to a tin.
Patent DE-102009045143-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kühltunnel zum Kühlen von Produkten
Inventor: PUMPE RAINER KLAUS
IPC: F25D17/06
Filed: 2009-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kühlen von Produkten, insbesondere Lebensmittel, wie Molkereiprodukte, bei dem die zu kühlenden Produkte gestapelt werden und diese Stapel (3) kontinuierlich oder diskontinuierlich nacheinander durch einen Kühltunnel (1) in einer Förderrichtung (F) gefördert werden und dabei mit einem Kühlmittel (6) behandelt werden, wobei das Kühlmittel (6) quer zur Förderrichtung (F) der Stapel (3) einer Seite der Stapel (3) zugeführt wird, die Stapel (3) durchdringt und auf der anderen Seite der Stapel (3) abgeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zunächst ein erster Kühlmittelstrom (6.1) des Kühlmittels (6) von außen nach innen und anschließend ein zweiter Kühlmittelstrom (6.2) des Kühlmittels (6) von innen nach außen an jeweils einen zu kühlenden Produktstapel (3) abgegeben wird. Die Erfindung betrifft auch einen Kühltunnel (1).
Patent DE-102009050391-A1 (DE)
Title: Method for repairing plastic pallet with crack, involves positioning of recess bypassing crack in plastic pallet, where insertion piece is inserted in recess so that insertion piece bypasses crack
Inventor: RICARDO TERESA
IPC: B65D19/32
Filed: 2009-10-22
Abstract: The method involves positioning of a recess bypassing the crack (60) in the plastic pallet (10). An insertion piece is inserted in the recess so that the insertion piece bypasses the crack. The insertion piece is mounted on both sides of the crack with the plastic pallet. A hardening mass is filled in the recess.
Patent DE-102009051584-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von partikelförmigem Gut mit einem doppelflutigen Strömungsboden
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: B01J2/16
Filed: 2009-10-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Behandeln von partikelförmigem Gut weist eine Prozesskammer zum Aufnehmen und Behandeln des Gutes auf, wobei ein Boden (10) der Prozesskammer Schlitze (14, 20) aufweist, über die Prozessluft mit einer horizontalen Bewegungskomponente in die Prozesskammer einführbar ist, wobei die Schlitze (14, 20) derart ausgerichtet sind, dass in einem radial äußeren Bereich (17) eine erste Strömung entsteht, die eine von außen nach innen gerichtete Bewegungskomponente aufweist, und dass in einem radial inneren Bereich (23) eine zweite Strömung entsteht, die eine von innen nach außen gerichtete Strömungskomponente aufweist, wobei die beiden oppositären Strömungen längs einer kreisförmigen Aufbruchzone (26) aufeinandertreffen. Es wird vorgeschlagen, dass die Schlitze (14, 20) etwa tangential an die kreisförmige Aufbruchzone (26) herangeführt sind.
Patent DE-102009054001-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Potentialtrennung und Ringkerndrossel
Inventor: FEIST GUENTER
IPC: H01F5/06
Filed: 2009-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zur Potentialtrennung zum Einbau in ein Kernloch (5) eines Ringkerns (2). Die Vorrichtung (4) weist einen Zentralbereich (7) und mindestens zwei aus dem Zentralbereich (7) in radialer Richtung des Kernlochs (5) herausragende und in der radialen Richtung bewegliche Isolierbereiche (6) auf. Der Zentralbereich (7) weist mindestens eine Stauchungszone (9) mit zwei Stegen (10) auf, die die mindestens zwei Isolierbereiche (6) mechanisch miteinander koppelt. Jeder der zwei Stege (10) weist jeweils einen elastisch S-förmig verformbaren ersten Abschnitt (11) auf, wobei die ersten Abschnitte (11) der zwei Stege (10) im entspannten Zustand der Stauchungszone (9) zueinander parallel angeordnet sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Ringkerndrossel 1 mit einer derartigen Vorrichtung (4) zur Potentialtrennung.
Patent DE-102009054615-A1 (DE)
Title: Gepulste Lichtquellenkonfiguration mit hoher Leistung
Inventor: GLADNICK PAUL
IPC: F21K2/06
Filed: 2009-12-14
Abstract: Eine Hochleistungslichtquellenkonfiguration weist eine lange Lebenszeit auf und kann mit hoher Frequenz moduliert werden. Die Konfiguration umfasst ein bewegliches Bauteil, welches auf einem Betätiger befestigt ist; einen lichtemittierenden Phosphorbereich, welcher dem beweglichen Bauteil zugeordnet ist; eine Eingabelichtquelle, welche den lichtemittierenden Phosphorbereich bei einem Punkt beleuchtet, welcher in Bezug auf einen Ausgabebereich des emittierenden Lichts fest ist; und eine Lichtquellensteuerung, welche den beweglichen Bauteilbetätiger und die Eingangslichtquelle steuert. Die Eingangslichtquelle (z. B. Laser) stellt dem beleuchteten Punkt Hochleistungseingabelicht bereit, wobei sie dadurch verursacht, dass der lichtemittierende Phosphorbereich Hochleistungsausgabelicht emittiert. Der lichtemittierende Phosphorbereich wird in Bezug auf den beleuchteten Punkt so bewegt, dass optisches Löschen und Photobleichen reduziert werden, um dadurch die Lebensdauer der Lichtquellenkonfiguration zu verlängern. Der Phosphorbereich kann Breitbandlicht emittieren und/oder kann jeweilige Unterbereiche umfassen, welche Phosphore aufweisen, die jeweilige Spitzenwellenlängen emittieren.
Patent DE-102009057930-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Regelung einer Gefäßintervention und Vorrichtung zu einer Regelung einer Gefäßintervention
Inventor: EKINCI OKAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Regelung einer Gefäßintervention mit einer Gefäßinterventionseinheit (2), wobei ein Interventionsbereich (8) der Gefäßintervention mittels einer bildgebenden Kontrolleinheit (3) zumindest teilweise dargestellt wird und ein Überwachungsbereich (18) zur Überwachung der Gefäßintervention ausgewählt wird, wobei die Gefäßintervention in dem Interventionsbereich (8) mittels zumindest einer Kenngröße eines Überwachungsbereichs (18) zumindest teilweise selbsttätig geregelt wird.
Patent DE-102009059659-A1 (DE)
Title: Machine tool for machining workpiece in mechanical production plant, has workpiece supporting device movable with rotary table together in movement direction and rotated against table around table axis and locked with frame
Inventor: STAVE HINRICH DR ING
IPC: B23Q1/76
Filed: 2009-12-19
Abstract: The tool (1) has a working spindle (5) rotatably driven at a spindle axis (6), and a rotary table (9) including a part (10) rotated around a rotary table axis (11) for accommodating a workpiece (12) or a workpiece pallet. A generation device generates a defined relative movement between the working spindle and the workpiece. A workpiece supporting device (14) is movable with the rotary table together in the movement direction and rotated against the rotary table around the table axis. The supporting device is rotatably locked with a machine frame (2).
Patent DE-102010001809-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des Fahrverhaltens von Fahrzeugen sowie Verfahren zur Unterstützung des Fahrverhaltens von Fahrzeugen
Inventor: NEHLS OLIVER
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Eine ECU leitet in dem Falle, dass festgestellt wurde, dass das Fahrzeug sich in einem Untersteuerungszustand befindet (positive Feststellung in Schritt S16), basierend auf der Karosseriegeschwindigkeit VS zu dem Zeitpunkt, zu dem der Untersteuerungszustand auftrat, und dem Lenkradeinschlag Θ des Lenkrads den Reibungsgrenzsteuerwinkel σ_f ab (Schritt S17) und berechnet danach den Index für eine schlechte Straße Nrw der Straßenoberfläche (Schritt S18). Anschließend bestimmt die ECU den Korrekturwinkel Δσ so, dass er größer wird, je größer der Index für eine schlechte Straße Nrw der Straßenoberfläche ist (Schritt S19). Dann legt die ECU die Summe aus Reibungsgrenzsteuerwinkel σ_f und Korrekturwinkel Δσ als Straßenoberflächengrenzsteuerwinkel σmax fest (Schritt S22) und führt die Regulierung der Einstellung des Raddrehwinkels so durch, dass der absolute Wert des Raddrehwinkels σ der Vorderräder kleiner oder gleich dem Straßenoberflächengrenzsteuerwinkel σmax wird (Schritt S23).
Patent DE-102010002281-A1 (DE)
Title: Lichtstrahlformungselement für eine optische Navigationseingabevorrichtung
Inventor: DOLFI DAVID WAYNE
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-02-24
Abstract: Eine optische Navigationseingabevorrichtung mit einem Lichtleiter, welcher als ein Strahlformungselement wirkt. Die optische Navigationseingabevorrichtung umfasst eine Lichtquelle und den Lichtleiter. Die Lichtquelle emittiert einen Lichtstrahl mit einem im Wesentlichen elliptischen oder im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt. Der Lichtleiter ist bezüglich der Lichtquelle positioniert zum Empfangen des Lichtstrahls von der Lichtquelle in einer ersten Richtung. Der Lichtleiter lenkt den Lichtstrahl in einer zweiten Richtung um zu einer Beleuchtungsoberfläche unter einem von Null verschiedenen Einfallswinkel. Der Lichtleiter richtet den Lichtstrahl durch eine Brechungsgrenzfläche zum Beleuchten einer im Wesentlichen kreisförmigen Fläche auf der Beleuchtungsoberfläche.
Patent DE-102010015175-A1 (DE)
Title: Locking device i.e. camshaft adjustment device, for internal combustion engine valve drive device, of motor vehicle, has spring contact surface whose hardness approximately corresponds to spring surface hardness
Inventor: FRANKOWIAK GABY DIPL ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-04-16
Abstract: The device has a phase setting unit (10) for adjustment of a phase position of a shaft. A return spring (11) exhibits defined spring surface hardness. A spring barrel (12) comprises a spring contact surface provided in the return spring. Surface hardness of the spring contact surface approximately corresponds to the spring surface hardness. The spring contact surface is made of hardened and/or coated material. Surface hardness of the barrel is less than the spring surface hardness. The barrel and a lid unit (15) are connected by bending a connector (16) in a form-fit manner.