baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014000142-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Tretroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Zusammenklappbarer Tretroller dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite des Trittbretts (1) jeweils zwei Rollen (3) rechts und links angebracht sind, die im ausgeklappten Zustand den Boden nicht berühren, jedoch beim Zusammenklappen des Rollers den Boden berühren und damit dem Roller auch im zusammengeklappten Zustand einen sicheren Stand geben und den Tretroller auch im zusammengeklappten Zustand rollbar machen.
Patent DE-202014003158-U1 (DE)
Title: Individueller,befüllbarer,zylindrischer Verpackungskörper
IPC: B42D5/04
Filed: 2014-04-12
Abstract: Individueller, befüllbarer, zylindrischer Kalender, insbesondere Adventskalender, gekennzeichnet durch einen zylinderförmigen Mantel mit Grund- und Deckfläche, alle Teile vorzugsweise aus Papier mit entsprechender Papierstärke, auf dessen individuell bedruckbarem Mantel eine Vielzahl, vorzugsweise 24 Stück, Fenster vorperforiert sind, welche in entsprechenden Reihen und Spalten, vorzugsweise vier Reihen und sechs Spalten oder sechs Reihen und vier Spalten, oder individuell angeordnet sind, hinter dessen Fenstern verbergen sich Kammern zur Aufname von Gegenständen verschiedenster Art und Form.
Patent DE-202014003565-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen von Fingern
IPC: A61F2/70
Filed: 2014-05-01
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung der Bewegung von zumindest einem Finger, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Daumenelement aufweist, welches an dem Daumen eines Patienten gefestigt werden kann und ein Fingerelement, welches an dem zu dem Daumen zugehörigen Zeigefinger befestigt werden kann und ein Grundelement, zur Anordnung seitlich der Handfläche des Patienten zwischen Daumen und Zeigefinger, wobei zumindest Daumen- und/oder Fingerelement mit dem Grundelement schwenkbar verbunden sind.
Patent DE-202014007244-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sauberhalten einer Arbeitsoberfläche einer Kochstelle
IPC: F24C15/12
Filed: 2014-09-11
Abstract: Vorrichtung zum Sauberhalten einer wenigstens ein Kochfeld (5) umfassenden Arbeitsoberfläche einer mit einer Glasoberfläche (3) versehenen Kochstelle (1), insbesondere eines mit wenigstens einem Induktionskochfeld versehenen Induktionskochherds, gekennzeichnet durch eine auf die Arbeitsoberfläche auflegbare Einmal-Schutzfolie (7), welche die Position jedes vorhandenen Kochfelds (5) erkennen lässt und aus einem bei einer beim Kochen an der Arbeitsoberfläche entstehenden Temperatur nicht oder zumindest nur schwer entflammbaren, bzw. nicht schmelzenden Material besteht.
Patent DE-202014010970-U1 (DE)
Title: Kippmechanismus für ein mehrrädriges Kippfahrzeug
IPC: B62K5/10
Filed: 2014-11-07
Abstract: Ein Kippmechanismus für ein mehrrädriges Kippfahrzeug, wobei der Kippmechanismus aufweist ein Paar von Steuerelementen, die eingerichtet sind, um mit Radachsenelementen des Kippfahrzeugs verbunden zu werden, wobei die Steuerelemente ferner ein Steueraggregat aufweisen, das eingerichtet ist, mit einem Hauptrahmen des Kippfahrzeugs verbunden zu werden und zum Steuern der Position von zwei Seitenrädern des Kippfahrzeugs, wobei der Kippmechanismus ferner aufweist eine floatende obere und untere Stange, von denen jede zwei Enden aufweist, lateral beabstandet voneinander, und ein Paar von Verbindungsstangen, die in jedem Ende der oberen und unteren Stangen angeordnet sind, wobei die oberen und unteren Stangen drei Drehgelenke haben, davon eines in jedem Ende, und wobei die oberen und unteren Stangen angeordnet sind, um um die Drehgelenke zu schwenken, und eingerichtet sind, um mit dem Hauptrahmen verbunden zu werden, wobei die Verbindungsstangen drehbar mit den Drehgelenken an jedem Ende der oberen und unteren Stangen verbunden sind, wobei jedes der Steuerelemente eine Steuerachse definiert, die einen Winkel mit einer Zentralebene der Räder hat, und wobei die Steuerelemente mit den Verbindungsstangen verbunden sind.
Patent DE-202014011560-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit einer gestrickten Komponente mit einer integral gestrickten Zunge
IPC: D04B37/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Gestrickte Komponente (130; 500; 1000; 1300) für ein Schuhwerk, wobei die gestrickte Komponente (130; 500; 1000; 1300) umfasst:
 einen Abschnitt der gestrickten Komponente (130; 500; 1000; 1300), der mindestens eine Außenfläche eines Oberteils (120; 502; 1002; 1302) des Schuhwerks und eine gegenüberliegende Innenfläche des Oberteils (120; 502; 1002; 1302) definiert, wobei die Innenfläche einen Hohlraum zur Aufnahme eines Fußes definiert, wobei sich die gestrickte Komponente (130; 500; 1000; 1300) von einem Verengungs- bzw. Halsbereich (123; 520; 1020; 1320) zu einem unteren Bereich des Oberteils (120; 502; 1002; 1302) entlang einer medialen Seite und einer lateralen Seite des Oberteils (120; 502; 1002; 1302) erstreckt; und
 eine integral gestrickte Zunge (140; 512; 1010; 1310), die aus einer einheitlichen Strickkonstruktion mit dem Oberteil gebildet ist und sich entlang des Halsbereichs (123; 520; 1020; 1320) des Oberteils (120; 502; 1002; 1302) erstreckt, wobei die Zunge (140; 512; 1010; 1310) einen größeren Grad an Elastizität aufweist als Abschnitte der gestrickten Komponente (130; 500; 1000; 1300).
Patent DE-202014101844-U1 (DE)
Title: Antrieb für Niederhalter
IPC: B65B13/22
Filed: 2014-04-17
Abstract: Druckelement (13'), insbesondere für eine Umreifungsmaschine (1), dessen zwei Enden linear und parallel verschiebbar geführt sind, wobei ein Antrieb mit dem Druckelement (13') gekoppelt ist, welcher die Verschiebebewegung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Enden des Druckelements (13') an einem Trum eines um zwei Umlenkrollen (29, 30; 31, 32) gespannten Antriebsriemens (27, 28) befestigt ist und dass ein Kopplungsmechanismus die Bewegung der zwei Antriebsriemen (27, 28) miteinander koppelt.
Patent DE-202014105482-U1 (DE)
Title: Hydrant mit Kontrollrohr
IPC: E03B9/16
Filed: 2014-11-14
Abstract: Kontrollrohr zur Montage an einem Hydranten oder einer Be- oder Entlüftungsgarnitur, aufweisend einen Anschluss für den Hydranten (10) oder die Be- oder Entlüftungsgarnitur, und einen Zugangsbereich (29) zum Absaugen, Abpumpen und/oder zur visuellen oder automatischen Kontrolle des Kontrollrohrs (20), wobei der Anschluss an einem unteren Ende des Kontrollrohrs (20) ausgebildet ist und der Zugangsbereich (29) an einem gegenüberliegenden oberen Ende des Kontrollrohrs (20) angeordnet ist.
Patent DE-202014105626-U1 (DE)
Title: Exzenterwelle mit festem und beweglichem Exzentergewicht
IPC: E01C19/28
Filed: 2014-11-21
Abstract: Exzenterwelle (1) für Verdichtungsgeräte, die um eine Rotationsachse (2) drehbar ist, umfassend eine feste (3) und eine bewegliche (4) Exzentermasse, wobei die bewegliche Exzentermasse (4) so angeordnet ist, dass sie mit der festen Exzentermasse (3) in einer der Drehrichtungen der Exzenterwelle (1) zusammenwirkt und so angeordnet ist, dass sie in der anderen Drehrichtung der Exzenterwelle (1) die feste Exzentermasse (3) teilweise ausgleicht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Querschnitt der festen Exzentermasse (3) eine maximale radiale Ausdehnung UB bezüglich der Rotationsachse (2) aufweist, wobei diese maximale radialer Ausdehnung UB durch eine kreisbogenförmige Kurve (6) begrenzt ist, welche zu einer Kreisform (7) mit dem Durchmesser D erweiterbar ist, wobei die Kreisform (7) mit dem Schnittpunkt (8) der Rotationsachse (2) mit der Querschnittsfläche zusammenfällt oder in einem kleinsten Abstand A von diesem Schnittpunkt (8) von 0,1D oder kürzer angeordnet ist.
Patent DE-202015000252-U1 (DE)
Title: Trennvorhanganlagen für Sport- und Mehrzweckhallen mit hohen schalltechnischen Anforderungen
IPC: A63J1/02
Filed: 2015-01-19
Abstract: Trennvorhang mit mindestens zwei Behangbahnen (2) für Sport-, Mehrzweck-, Industrie- und Veranstaltungshallen, bestehend aus einer oben angebauten Hochzugeinrichtung (1) mit elektrischem, hydraulischem oder händischen Antrieb, welcher mit dem Gebäudeteil fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Behanginnenseite (13) aus einer schallabsorbierenden Schichte (11) besteht.
Patent DE-202015004828-U1 (DE)
Title: Drehgelenk für eine Spritzpistole und Spritzpistole
IPC: B05B15/68
Filed: 2015-07-07
Abstract: Drehgelenk für eine Spritzpistole, umfassend eine erste Verbindungskomponente (1), die mit der besagten Spritzpistole verbunden ist,  eine zweite Verbindungskomponente (2), die in relativ zur besagten ersten Verbindungskomponente (1) drehbarer Weise mit der besagten ersten Verbindungskomponente (1) verbunden ist, sowie  ein Dichtungselement (3), das in dem von der Oberfläche der ersten Verbindungskomponente (1) und der Oberfläche der zweiten Verbindungskomponente (2) abgegrenzten Hohlraum angeordnet ist, wobei  das besagte Dichtungselement (3) einen Basisteil (33) und einen sich vom besagten Basisteil (33) in einer ersten Richtung erstreckenden ersten Teilabschnitt (31) sowie einen sich vom besagten Basisteil (33) in einer zweiten Richtung erstreckenden zweiten Teilabschnitt (32) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheitelpunkt des besagten ersten Teilabschnitts (31) relativ zum besagten Basisteil (33) höher als der Scheitelpunkt des besagten zweiten Teilabschnitts (32) ist.
Patent DE-202015009465-U1 (DE)
Title: Geschweisste Stahlplatine und Vorrichtung zur Herstellung einer geschweissten Stahlplatine
IPC: C22C38/32
Filed: 2015-04-17
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von geschweißten Platinen, umfassend: – eine Bereitstellungsvorrichtung (91) von mindestens einem ersten (11) und einem zweiten (12) mit Aluminium oder einer Aluminiumlegierung oder einer Legierung auf der Basis von Aluminium vorbeschichteten Stahlblech, – eine Anlegevorrichtung (92) der Bleche, um eine Mittelebene (51) zwischen den Blechen (11) und (12) zu erhalten, – eine Spannvorrichtung (98) der Bleche, – mindestens eine Quelle, die es erlaubt, einen Laserstrahl (80) zu erhalten, um die Metallschicht aus Aluminium oder Aluminiumlegierung oder auf der Basis von Aluminium durch Schmelzen und Verdampfen gleichzeitig in einer peripheren Zone (61, 62) des mindestens einen ersten (11) und zweiten (12) Blechs zu entfernen, – mindestens eine Führungsvorrichtung (94), welche es erlaubt, den Laserstrahl (80) relativ zur Mittelebene (51) zu positionieren, – mindestens eine Quelle, die es erlaubt, einen Laserstrahl (95) für das Schweißen der Bleche (11) und (12) im Bereich, in dem die Aluminiummetallschicht (61, 62) entfernt wurde, zu erhalten, um eine Schweißnaht zu bilden, – mindestens eine Vorrichtung, die es erlaubt, eine relative Bewegung der Bleche (11) und (12) relativ zu den Laserstrahlen (80) und (95) zu erhalten, – wobei die Laserstrahlen (80) und (95) auf einer selben Linie relativ zur Mittelebene (51) und in einem festen Abstand (64) zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202015106154-U1 (DE)
Title: Scannereinheit mit Metallgehäuse
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-11-13
Abstract: Scannereinheit zur optischen Erfassung eines ein- oder mehrdimensionalen Barcodes, mit einem Gehäuse (10), in dem wenigstens eine Leseelektronik und eine elektronische Auswerteeinheit zur Weiterverarbeitung durch die Leseelektronik erzeugter Signale untergebracht ist, wobei das Gehäuse (10) wenigstens das Folgende aufweist: – einem Griffbereich (11) zur manuellen Handhabung der Scannereinheit (1) durch einen Nutzer und – einem Scannerkopf (12), der mit dem Griffbereich (11) verbunden ist und in dem wenigstens Teile der Leseelektronik untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) mit dem Griffbereich (11) und dem Scannerkopf (12) vollständig aus einem metallischen Material hergestellt ist.
Patent DE-202016003901-U1 (DE)
Title: Verankerungselement für Zahnschmuck
IPC: A44C15/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Das entwickelte Verankerungselement für den Zahnschmuck wird so an den Zahn gelegt, dass es an einem untersichgehenden Bereich des Zahnes endet. Der Zahnschmuck wird in den Interdentalbereich (Zahnzwischenraum) (siehe Zeichnungen 1) geschoben. Durch das elastische Aufbiegen des Materials beim Aufschieben des Zahnschmucks, wird eine entsprechende Klemmwirkung erzielt.
Patent DE-202016005995-U1 (DE)
Title: Staubabdeckung für Federdruckbremsen
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-09-29
Abstract: Elektromagnetisch lüftende Federdruckbremse mit mindestens zwei, vorzugsweise in einer Ebene liegenden, einem Rotor 7 gegenüberstehenden, Ankerscheiben 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Ankerscheiben 1 eine Staubabdeckung 12 angeordnet ist.
Patent DE-202016102758-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von Profilen
IPC: B65G47/244
Filed: 2016-05-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Wenden von Profilen mit mindestens zwei möglichen Positionierungen, wie Rechteck- oder Winkelprofile, als Teil einer Querfördereinrichtung vor- und/oder nachgeordnet einer Bearbeitungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Bewegungsbahn der auf der Querfördereinrichtung (11) angeordneten Profile (12) mindestens eine vorwiegend vertikal bewegliche, aus zwei im Winkel von ungefähr 90° angeordneten Schenkel (22) bestehende Wendestation (23) angeordnet ist, durch die mittels einer Drehung von ungefähr 90° jeweils ein Profil (12) in eine gewünschte Position bewegbar ist.
Patent DE-202017005721-U1 (DE)
Title: Pflanzspaten
IPC: A01C5/02
Filed: 2017-11-03
Abstract: Pflanzspaten, bestehend aus Stiel mit Handgriff und einer Stielaufnahme, an dessen einen Ende ein Pflanzblatt angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflanzblatt die Form eines gleichschenkligen Trapezes aufweist.
Patent DE-202017102936-U1 (DE)
Title: Krug
IPC: A47G19/12
Filed: 2017-05-16
Abstract: Krug, der einen Behälterkörper (2) umfasst, der eine Seitenwand (22) aufweist, die derart geformt ist, dass sie ein Innenvolumen definiert, das sich entlang einer Hauptachse (X) des Körpers erstreckt und wenigstens teilweise einen entlang der Hauptachse variablen Querschnitt aufweist, der insbesondere derart variiert wird, dass er sich in der Richtung zu dem Öffnungsrand des Behälterkörpers (2) verkleinert, wobei der Krug dadurch gekennzeichnet ist, dass die Seitenwand (22) einen inneren, ringförmigen Vorsprung (24) definiert, der sich um die Hauptachse (X) erstreckt und an oder in der Nähe eines maximalen Querschnitts des Innenvolumens des Krugs angeordnet ist.
Patent DE-202017103116-U1 (DE)
Title: Gewebte Outdoor-Stoffe aus polyvinylbeschichtetem Polyestergarn und Polyolefingarn
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Ein Gewebe umfassend die Fadensysteme Kette und Schuss, wobei mindestens ein Fadensystem ein Verstärkungsgarn und ein Polyolefingarn umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kett- oder Schussfäden aus dem Verstärkungsgarn und dem Polyelofingarn abwechselnd angeordnet sind.
Patent DE-202017106132-U1 (DE)
Title: Neuronale Netze zum Auswählen von durch einen Roboteragenten auszuführenden Aktionen
IPC: G06N3/02
Filed: 2017-10-10
Abstract: System, umfassend: ein neuronales Netzsystem, ausgeführt von einem oder mehreren Computer, wobei das neuronale Netzsystem konfiguriert ist, eine Beobachtung zu empfangen, die einen aktuellen Zustand einer realen Umgebung kennzeichnet, mit der ein Roboteragent interagiert, um eine Roboteraufgabe auszuführen, und die Beobachtung zu verarbeiten, um eine Regelausgabe zu erzeugen, die eine vom Roboteragenten in Reaktion auf die Beobachtung auszuführende Aktion definiert, wobei das neuronale Netzsystem eine Sequenz von tiefen neuronalen Netzen (DNNs) umfasst, und wobei die Sequenz von DNNs Folgendes umfasst: ein Simulation-trainiertes DNN, das zu Interaktionen einer simulierten Version des Roboteragenten mit einer simulierten Version der realen Umgebung trainiert wurde, um eine simulierte Version der Roboteraufgabe auszuführen, wobei: das Simulation-trainierte DNN eine erste Vielzahl von indizierten Schichten umfasst, und das Simulation-trainierte DNN konfiguriert ist, die Beobachtung zu empfangen und die Beobachtung durch jede Schicht in der ersten Vielzahl von indizierten Schichten zu verarbeiten, um eine entsprechende Schichtausgabe für jede Schicht in der ersten Vielzahl von indizierten Schichten zu erzeugen; und ein erstes Roboter-trainiertes DNN, wobei das erste Roboter-trainierte DNN eine zweite Vielzahl von indizierten Schichten umfasst, das erste Roboter-trainierte DNN konfiguriert ist, die Beobachtung zu empfangen und die Beobachtung durch jede Schicht in der zweiten Vielzahl von indizierten Schichten zu verarbeiten, um die Regelausgabe zu erzeugen, und eine oder mehrere der Schichten in der zweiten Vielzahl von indizierten Schichten jeweils konfiguriert sind, als Eingabe Folgendes zu empfangen: (i) eine Schichtausgabe, erzeugt durch eine vorhergehende Schicht des ersten Roboter-trainierten DNNs, und (ii) eine Schichtausgabe, erzeugt durch eine vorhergehende Schicht des Simulation-trainierten DNNs, wobei eine vorhergehende Schicht eine Schicht ist, deren Index um eines weniger ist als der Index der Schicht.
Patent DE-202018001792-U1 (DE)
Title: Katalysator einer Verbrennungskraftmaschine und deren Abgasanlage
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-04-10
Abstract: Katalysator (C) für eine Verbrennungskraftmaschine (M) zur Energiegewinnung aus der Verbrennung von Kraftstoff und Luft, wobei das entstehende Verbrennungsgas (VG) in einem Durchleitungsweg durch den Katalysator (C) geleitet wird, an dem eine hochtemperaturfeste Diffusionsmembran (DM) angebracht ist, die an einen Regeneratsammler (R) grenzt, der unter einem niedrigeren Druck (pR) als einem jeweils herrschenden Katalysatorinnendruck (pC) gehalten ist und ein so aus dem Verbrennungsgas (VG) abgesaugtes Regeneratgas (RG) der vorgeschalteten Verbrennungskraftmaschine (M) als ein ergänzender Brennstoff zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in den Durchleitungsweg eine Wirbelkammer (WK) eingesetzt ist, die an die Diffusionsmembran (DM) grenzt und in der der Katalysatorinnendruck (pC) durch Hindernisse für das Verbrennungsgas (VG) erhöht ist, und dass in den Durchleitungsweg vor der Wirbelkammer (WK) Wasser dem Verbrennungsgas (VG) in einem bestimmten Verhältnis zum verbrannten Kraftstoff zugesetzt wird.
Patent DE-202018002664-U1 (DE)
Title: Schallbecherring für ein Musikinstrument mit einem Schallbecher
IPC: G10D9/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Schallbecherring (3) für ein Musikinstrument, welches einen Schallbecher (1) mit einer Schallbecherkante (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Schallbecherring (3) aus einem flexiblen Material gefertigt ist und- der Schallbecherring (3) derart an ein Profil des Schallbechers (1) des genannten Musikinstruments angepasst gestaltet ist, dass der Schallbecherring (3) im auf die Schallbecherkante (2) aufgesetzten Zustand formschlüssig am Schallbecher (1) anliegt und dabei die Schallbecherkante (2) derart umfasst, dass er die Schallbecherkante (2) vollständig abdeckt und sich formschlüssig sowohl an einen inneren als auch an einen äußeren, sich jeweils unmittelbar an die Schallbecherkante (2) anschließenden Randbereich des Schallbechers (1) anschmiegt.
Patent DE-202018102511-U1 (DE)
Title: Zweistufige Lastkraftwagens-Laderaum
IPC: B60P1/30
Filed: 2018-05-06
Abstract: Ein LKW-Laderaum, der die Ladung in zwei Schritten entlädt, zuerst durch das Anheben des Laderaums (1), dann durch das Ändern des Winkels der Bodenplatte des Laderaums (2) und Erzeugen einer Neigung darüber hinaus oder umgekehrt.
Patent DE-202018104016-U1 (DE)
Title: Zuweisung einer Leuchten-ID mittels in der Produktion eingeführter physikalischer Eigenschaften
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: System der Gebäudesystemtechnik umfassendmehrere Gebäudetechnikvorrichtungen (2), eine Speichervorrichtung (5), und eine Erfassungsvorrichtung (3),dadurch gekennzeichnet,dass in der Speichervorrichtung (5), zugeordnet zu jeweils einem eindeutigen Identifikator jeder Gebäudetechnikvorrichtung (2), zumindest ein durch physikalische Messung als Messgröße erfassbares Merkmal oder erfassbare Merkmalskombination der Gebäudetechnikvorrichtung (2) zu speichern, unddie Erfassungsvorrichtung (3) dazu ausgelegt ist, zumindest das eine erfassbare Merkmal oder erfassbare Merkmalskombination einer Gebäudetechnikvorrichtung (2) zu erfassen.
Patent DE-202018105187-U1 (DE)
Title: Verbessertes Gleithammer-Werkzeug
IPC: B25B27/02
Filed: 2018-09-11
Abstract: Verbessertes Gleithammer-Werkzeug (1), das einen Führungsschaft (2) umfasst, entlang dem ein Schlagaufbau (3) gleitend angebracht ist, wobei der Führungsschaft (2) mit einem ersten Ende (4) versehen ist, das dazu bestimmt ist, vorübergehend mit einem in Bearbeitung befindlichen Bauteil verbunden zu werden, und mit einem zweiten, dem ersten gegenüberliegenden Ende (5), an dem ein Endanschlag (6) des Schlagaufbaus (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlagaufbau (3) mindestens einen im Wesentlichen kastenförmigen Körper (7) umfasst, der in seinem Inneren eine Kammer (8) bildet, in der mindestens ein Schlagkörper (9) beweglich untergebracht ist und deren Innenvolumen nur teilweise belegt.
Patent DE-202018105762-U1 (DE)
Title: Betonmischung
IPC: C04B28/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Betonmischung, die Zement, natürliche Gesteinskörnung Korngrößen 0/4, 4/8, 8/16, 16/32 und mineralische Zusatzstoffe enthält, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Teil von mindestens einer Korngröße natürlicher Gesteinskörnung im Umfang von 10 bis 100 % der Menge der Gesteinskörnung einer Korngröße, oder alle Korngrößen der natürlichen Gesteinskörnung durch Gesteinskörnung aus Materialien mit Bindemitteleigenschaften ersetzt werden, die aus rezyklierten Bauabfällen, keramischen Abfällen, Abfallmaterialien aus industriellen Prozessen oder Vorbereitungen von industriellen Prozessen oder Nebenprodukten aus der Herstellung von Eisen, Stahl, Kupfer, Ferrolegierungen, Abfallprodukten bei der Herstellung der elektrischen Energie stammen, und/oder ein Teil von Zement im Umfang von 1 bis 25 % der Zementmenge in der Betonmischung wird durch einen fein gemahlene mineralische Zusatzstoff mit Bindemitteleigenschaften mit Partikelgröße bis zu 800 Mikrometern ersetzt.
Patent DE-202018106619-U1 (DE)
Title: Personalisierter Gefechtshelm mit integrierten Modulen und Vorrichtungen
IPC: F41H1/04
Filed: 2018-11-21
Abstract: Personalisierter Gefechtshelm (100) mit integrierten Modulen und Vorrichtungen für einen Benutzer, insbesondere für Soldaten, Anti-Terror Kommando, Polizisten, Sicherheitskräfte oder sonstige körperlich zu schützende Personen, umfassend:
 eine Schale und ein Polster, wobei auf der Schale ein Touchscreen-Visor (104) und ein Microcomputer (109) integriert angeordnet sind;
 wobei der Gefechtshelm mit Hilfe der integrierten Module und Vorrichtungen gegen Gefahren und Bedrohungen von außen schützt und konfiguriert ist, zweckorientierte Aufgaben durchzuführen und/oder dazu beizusteuern.
Patent DE-202019001395-U1 (DE)
Title: Faltbares Waschbecken aus PVC-Folie mit Magnet-Verschluss
IPC: A47K1/04
Filed: 2019-03-26
Abstract: Faltbares Waschbecken aus Folienmaterial, welches eine Aussteifung, einen neuartigen Ausfluss und einen Magnetverschluss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite (1) und die Rückseite (3) ausgesteift sind und die Seitenflügel (9) flexibel bleiben, sodass das Waschbecken zugefaltet werden kann.
Patent DE-202019001787-U1 (DE)
Title: Abnehmbares Steckmodul für Materialhandhabungsfahrzeuge
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-04-18
Abstract: Griff- und Deichselkopfsteckmodul für ein Materialhandhabungsfahrzeug, aufweisend:
 einen Griff, ferner aufweisend:
 eine längliche Deichsel mit einem oberen Teil; wobei das obere Teil mindestens ein Lenkgriffelement und eine sich nach oben erstreckende Wand umfasst, die Bedienfunktionen zugeordnete elektrische Kontakte umgibt;
 ein Deichselkopfsteckmodul, das ferner Folgendes aufweist:
 ein Gehäuse;
 wobei das Gehäuse eine sich nach unten erstreckende Wand aufweist, die elektrische Kontakte umgibt;
 wobei das Gehäuse mehrere Bedienerschnittstellenelemente trägt, darunter mindestens ein Hubsteuerelement und mindestens ein Antriebssteuerelement;
 wobei das Deichselkopfsteckmodul zum lösbaren elektrischen Verbinden mit dem Griff ausgebildet ist, wenn die sich nach oben erstreckende Wand, die die elektrischen Kontakte des oberen Teils der Deichsel umgibt, in die sich nach unten erstreckende Wand, die die elektrischen Kontakte des Gehäuses umgibt, eingesetzt und von dieser aufgenommen wird.