baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017012427-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Stereobilds mit einer rotierbaren Blickrichtungseinrichtung
Inventor: HENI ANDREAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-02-23
Granted: 2023-08-31
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erfassung eines Stereobilds, mit:einem ersten Objektiv (40) zur Erzeugung eines ersten Bilds, das dafür vorgesehen ist, mit einem ersten Auge eines Betrachters betrachtet zu werden;einem zweiten Objektiv (50) zur Erzeugung eines zweiten Bilds, das dafür vorgesehen ist, mit einem zweiten Auge eines Betrachters betrachtet zu werden;einer ersten Blickrichtungseinrichtung (20), die um eine erste Rotationsachse (48) rotierbar und dem ersten Objektiv (40) zugeordnet ist;einer zweiten Blickrichtungseinrichtung (30), die um eine zweite Rotationsachse (58) rotierbar und dem zweiten Objektiv (50) zugeordnet ist;einer Antriebswelle (90), die mit der ersten Blickrichtungseinrichtung (20) und mit der zweiten Blickrichtungseinrichtung (30) rotatorisch gekoppelt ist;einem ersten Bildsensor (64) zum Erfassen des ersten Bilds;einem zweiten Bildsensor (74) zum Erfassen des zweiten Bilds;wobei durch simultane Rotation der ersten Blickrichtungseinrichtung (20) um die erste Rotationsachse (48) und der zweiten Blickrichtungseinrichtung (30) um die zweite Rotationsachse (58) durch Rotation der Antriebswelle (90) die Blickrichtung (28, 38) der Vorrichtung (10) rotierbar ist,wobei das erste Objektiv (40) oder ein Teil des ersten Objektivs (40) translatorisch bewegbar ist,wobei ein Kurvengetriebe (49, 94) vorgesehen und ausgebildet ist, um eine Rotation der ersten Blickrichtungseinrichtung (20) mit einer translatorischen Bewegung des ersten Objektivs (40) oder eines Teils des ersten Objektivs (40) zu koppelnwobei die Antriebswelle (90) gleichzeitig Bestandteil des Kurvengetriebes (49, 94) ist,dadurch gekennzeichnet, dass zumindest entweder die erste Blickrichtungseinrichtung (20) und die zweite Blickrichtungseinrichtung (30) jeweils zumindest teilweise neben der Antriebswelle (90) angeordnet sind oder das erste Objektiv (40) und das zweite Objektiv (50) jeweils zumindest teilweise neben der Antriebswelle (90) angeordnet sind.
Patent DE-102018204087-B3 (DE)
Title: Türantriebssystem sowie Verfahren zur Montage eines Türantriebssystems an einer Tür
Inventor: BUESS ROLAND
IPC: E05F1/00
Filed: 2018-03-16
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türantriebssystem mit einem Türantrieb zur Montage an einem Türblatt oder an einem Türrahmen und eine Gleitschiene mit einer Nut zur gleitenden Aufnahme eines Gleitsteins am freien Ende eines von dem Türantrieb betätigten Hebels. Das Türantriebssystem umfasst ferner zumindest ein lösbar in der Gleitschiene befestigbares Positionierelement, wobei das Positionierelement zumindest einen Kontaktabschnitt aufweist, an dem der Türantrieb durch Anlage an dem Kontaktabschnitt gegenüber der Gleitschiene ausgerichtet werden kann.
Patent DE-102020106017-B3 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Fluidströmungsleitung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LINKE BEREND
IPC: F16L55/033
Filed: 2020-03-05
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämpfer (10) für eine Fluidströmungsleitung, umfassend ein Innenrohr (12) und ein das Innenrohr (12) koaxial umgreifendes Außenrohr (14), wobei das Außenrohr (14), dessen Innenwand über seine überwiegende Länge radial beabstandet von der Außenwand des Innenrohres (12) verläuft, wenigstens zwei axial voneinander beabstandete Verengungsbereiche (141) verringerten Durchmessers aufweist, in denen seine Innenwand mit der Außenwand des Innenrohres (12) verbunden ist, um wenigstens eine nach axial und radial außen geschlossene Ringkammer (16) zu bilden, die über wenigstens einen Durchbruch (18) in der Wandung des Innenrohres (12) mit dessen Innerem in fluidaustauschendem Kontakt steht,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Innenrohr (12) zu den Verengungsbereichen (141) des Außenrohres (14) korrespondierende Aufweitungsbereiche (121) vergrößerten Durchmessers aufweist, die paarweise jeweils einen den Wandungsdurchbruch (18) enthaltenden Innenrohr-Zwischenabschnitt (122) mit gegenüber besagten Aufweitungsbereichen (121) verringertem Durchmessers axial begrenzen,wobei die Innenwand des Außenrohres (14) in jedem seiner Verengungsbereiche (141) mit der Außenwand des Innenrohres (12) in dessen jeweils korrespondierendem Aufweitungsbereich (121) verbunden ist.Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schalldämpfers (10) mittels eines IHU-Verfahrens.
Patent DE-3811372-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einschleusen eines Gegenstands in eine Reaktionskammer
Inventor: SHEKERJIAN BRIAN H
IPC: H01L21/677
Filed: 1988-04-05
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zum Einschleusen eines Gegenstandes (22) in eine Reaktionskammer
(21), mit  – einer
Schleusenkammer-Einrichtung (36, 39), deren Längsausdehnung größer ist
als deren Höhe
und die an ihrer Unterseite eine Öffnung aufweist,  gekennzeichnet
durch  – ein
becherförmiges
Reaktionskammer-Bauteil (31) mit hochgezogenem Kantenteil, welches
in der Öffnung
an der Unterseite der Schleusenkammer-Einrichtung (36, 39) verschiebbar
angeordnet ist und zur Aufnahme des zu behandelnden Gegenstandes
geeignet ist, und  – ein
biegsames Abdichtmittel (37), das den Rand der Öffnung an der Unterseite der
Schleusenkammer-Einrichtung (36, 39) mit dem verschiebbaren becherförmigen Reaktionskammer-Bauteil
(31) verbindet und die  Schleusenkammer-Einrichtung (36, 39)
abdichtet, wobei das becherförmige
Reaktionskammer-Bauteil (31) so verschiebbar ist, dass es in einer
Position mit seinem hochgezogenen Kantenteil an einer oberen Innenfläche der Schleusenkammer-Einrichtung
(36,  39) anliegt und in dieser Position ein in der Schleusenkammer-Einrichtung (36, 39)
angeordnetes kleines Volumen als Reaktionskammer (21) umschließt.
Patent DE-4218730-B4 (DE)
Title: Verschließeinrichtung für eine Gebäudeabschlußtür, insbesondere Gebäudeaußentür, sowie mit einer solchen Verschließeinrichtung versehene Gebäudeabschlußtür
Inventor: LILGE HELMUT
IPC: E05B59/00
Filed: 1992-06-06
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verschließeinrichtung für eine Gebäudeabschlusstür, insbesondere eine Gebäudeaußentür, die wenigstens einen Türrahmen (1) und mindestens einen am Türrahmen (1) angelenkten Türflügel (2) aufweist, mit einem Schloß (4) mit mindestens einem mit einem rahmenseitigen Schließblech (8) zusammenwirkenden ersten, am Türflügel angeordneten Riegel (7), der zwischen einer das rahmenseitige Schließblech (8) nicht hintergreifenden und dadurch den Türflügel (2) freigebenden ersten Position und einer das rahmenseitige Schließblech (8) hintergreifenden und dadurch den Türflügel verschließenden zweiten Position bewegbar ist und mit einem zweiten flügelseitigen Schließblech (10), wobei die Verschließeinrichtung ein durch einen Kraft- oder Druckspeicher betätigbares Schließelement (12) aufweist, mit welchem ein am Rahmen angeordneter Bolzen (13) ebenfalls aus einer ersten in eine zweite Position bewegbar ist, wobei erste Mittel (14) zum Laden des Speichers vorgesehen sind, und wobei zweite Mittel vorgesehen sind, um ein Eingreifen des Bolzens (13) hinter das flügelseitige Schließblech (10) dann zu bewirken, wenn der Türflügel (2) aus einer geöffneten Stellung...
Patent DE-4344961-B4 (DE)
Title: Auswertevorrichtung für das Signal einer Sauerstoffsonde
Inventor: HOETZEL GERHARD
IPC: G01N27/41
Filed: 1993-12-30
Granted: 2004-05-06
Abstract: Auswertevorrichtung (10) für das Sondensignal einer beheizten amperometrischen Sauerstoffsonde (11), die in der Strömung des Abgases aus einem Verbrennungsmotor (13) angeordnet ist,  – mit einer Sondensignal-Meßeinrichtung, die an Meßelektroden (19.1, 19.2) der Sonde (11) eine vorgegebene Spannung legt und die aus dem durch die Sonde (11) fließenden Strom ein Meßsignal (S_N) ermittelt, das ein Maß für die Sauerstoffkonzentration ist, gekennzeichnet durch  – eine Heizerspannung-Regeleinrichtung (21), welche die Spannung einer Heizeinrichtung (18) der Sonde (11) so festlegt, dass der Innenwiderstand der Sonde (11) im Wesentlichen konstant bleibt,  – eine Kompensationseinrichtung (22), die folgendes umfasst:  – eine Neuzustandswert-Speichereinrichtung, die in einem vorgegebenen Kalibrier-Betriebszustand des Verbrennungsmotors (13), der erstmals nach der Inbetriebnahme des Verbrennungsmotors (13) erreicht wird, einen Neuzustandswert (Uh_O) bestimmt, der ein Maß für die Spannung der Heizeinrichtung (18) im Neuzustand der Sonde (11) ist, und in einen Speicher (24) abspeichert,  – eine Momentanzustandswert-Bestimmungseinrichtung, die in dem...
Patent DE-4444759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Abgaseinlaßstutzens für einen Kraftfahrzeug-Katalysator ("Fischer-Trichter")
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: B21D26/02
Filed: 1994-12-16
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Abgaseinlaßstutzen mit stirnseitigen Öffnungen für Kraftfahrzeug-Katalysatoren, wobei ein einstückiges Rohr (2) in eine der Sollkontur zumindest eines Abgaseinlaßstutzens (1) entsprechende Kalibrierform (3) eingebracht wird, die Enden (4) des Rohres (2) druckdicht verschlossen werden und zumindest ein druckdichtes Rohrende (4) an eine Druckquelle angeschlossen wird, ein vorzugsweise flüssiges Druckmittel aus der Druckquelle in das Rohrinnere gepreßt wird und das verformte Rohr (2) aus der Kalibrierform (3) entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß das verformte Rohr (2) schräg durchschnitten wird, um die stirnseitigen Öffnungen (6, 7) des Abgaseinlaßstutzens (1) auszubilden.
Patent DE-10010260-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung der Geothermik zur Beheizung von Häusern und Haus mit Keller
Inventor: SOLEMAN AKRAM
IPC: F24J3/08
Filed: 2000-03-02
Granted: 2014-07-31
Abstract: Um die Geothermik zur Beheizung von Räumen zu nutzen, wird dem Keller bzw. dem Untergeschoss eines Hauses Außenluft (1) zugeführt. Der Boden und die Wände (3) des Kellers bestehen aus einem gut wärmeleitenden Material. Dies bewirkt, dass die dem Keller/Untergeschoss zugeführte Luft von der durch den Boden und die Wände eindringenden Erdwärme erwärmt wird. Ein Lüfter (2) bläst die erwärmte Außenluft durch in den Hauswänden ausgebildete Luftzuführungskanäle (4, 5) in die Wohnräume in den oberen Stockwerken des Hauses, um diese zu heizen.
Patent DE-10025413-B4 (DE)
Title: System zum Unterstützen der Verkehrssicherheit von Fahrzeugen
Inventor: TAKUBO MASAYUKI
IPC: F21S8/12
Filed: 2000-05-24
Granted: 2007-09-13
Abstract: System
zum Unterstützen
der Verkehrssicherheit von Fahrzeugen, das umfasst:  – ein Abbildungsmittel
(1) zum Überwachen
einer entgegenkommenden Fahrspur einer Strasse, wobei ein abbiegendes
Fahrzeug an einer Kreuzung die entgegenkommende Fahrspur der Strasse überquert,  – eine Anzeigetafel
(2), die an einer Position über
der Strasse, die zu der Kreuzung führt, auf eine für den Fahrer
des abbiegenden Fahrzeugs sichtbare Weise angeordnet ist, um ein
reales Bild zu zeigen;  – ein
Steuermittel (3) zum Steuern, so dass das Bild der entgegenkommenden
Fahrspur der Strasse, das durch das Abbildungsmittel (1) erhalten
wird, an der Anzeigetafel (2) angezeigt wird;  – ein Bilderkennungsmittel
(5) zum Erkennen eines Objektes, das sich auf der entgegenkommenden
Fahrspur der Strasse bewegt und sich der Kreuzung nähert, auf
der Basis des Bildes der Strasse, das durch das Abbildungsmittel (1)
erhalten wird, so dass das Steuermittel (3) das reale Bild des sich
bewegenden Objektes auf der entgegenkommenden...
Patent DE-10029967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von optischen Werkstücken
Inventor: HANISCH MANFRED
IPC: B23Q1/25
Filed: 2000-06-26
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung von optischen Werkstücken, insbesondere optischen
Linsen (L), mit einem Gestell (1), das zwei Seitenwandungen (2)
aufweist, die ein in horizontaler Richtung (Y-Achse) verfahrbares
Portal (4) mit mindestens einer in vertikaler Richtung (Z-Achse)
verfahrbaren Werkzeugspindel (8) auflagern und deren Zwischenraum
als Bearbeitungsbereich (7) ausgebildet ist, in dem ein eine Werkstück-Halteeinrichtung
(11) aufweisendes Joch (9) vorgesehen ist, welches an den Seitenwandungen
(2) des Gestells (1) mittels Zapfen (13) um eine Schwenkachse (A)
drehbar gelagert und mittels eines an einer der Seitenwandungen
(2) befestigten Drehantriebs verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß es sich
bei dem Drehantrieb zum Verschwenken des Jochs (9) um einen konzentrisch
zur Schwenkachse (A) angeordneten Torque-Motor (14) handelt, der
mit dem zugeordneten Zapfen (13) des Jochs (9) getriebelos wirkverbunden
ist, um Schwenkbewegungen unmittelbar auf das Joch (9) zu übertragen,
wobei an den Zapfen (13) des Jochs (9) Gegengewichte (15) befestigt
sind, die an den Zapfen (13) ein Drehmoment...
Patent DE-10035060-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärkungsschaltung mit einer einstellbaren Impedanz am Ausgang zum Steuern des Spitzen-Mittelwert-Leistungs-Verhältnisses des verstärkten Signals und Verfahren
Inventor: KLOMSDORF ARMIN
IPC: H03F3/24
Filed: 2000-07-17
Granted: 2005-06-23
Abstract: Leistungsverstärkungsschaltung (300)
mit:  – einem
Leistungsverstärker
(172) zum Verstärken
eines Eingangssignals, um ein verstärktes Signal zu erzeugen; und  – einem
Spitzen-Mittelwert-Detektor (180), der mit einem Ausgang des Leistungsverstärkers (172)
verbunden ist, wobei der Spitzen-Mittelwert-Detektor (180) einen
Spitzenpegel des verstärkten
Signals und eine mittlere Leistung des verstärkten Signals erfasst;  – wobei
die Leistungsverstärkungsschaltung
(300) dadurch gekennzeichnet ist,  – dass der Spitzen-Mittelwert-Detektor
(180) einen Differenzdetektor (182) zum Bereitstellen einer Anzeige
einer Differenz zwischen dem Spitzenpegel und der mittleren Leistung
umfasst;  – dass
eine Steuereinheit (184) vorgesehen ist, die mit dem Spitzen-Mittelwert-Detektor
(180) und einem Netzwerk (174) mit veränderlicher Impedanz verbunden
ist, wobei die Steuereinheit (184) die Anzeige der Differenz zwischen dem
Spitzenpegel und der mittleren Leistung  des verstärkten Signals
empfängt
und ein Laststeuersignal erzeugt; und  – dass das Netzwerk (174) mit
veränderlicher
Impedanz mit einem Ausgang des Leistungsverstärkers (172) und der Steuereinheit
(184) verbunden ist, wobei...
Patent DE-10056083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entriegelung und Verriegelung
Inventor: KIRCHHOFF HEIKO
IPC: E05C3/24
Filed: 2000-11-07
Granted: 2010-10-14
Abstract: Vorrichtung zur Entriegelung und Verriegelung einer schwenkbar angeordneten Rückenlehne mit einem schwenkbar zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verlagerbaren Betätigungshebel, dadurch gekennzeichnet, dass der um einen Lagerzapfen (30) schwenkbar angeordnete Betätigungshebel (10) über einen Lagerbolzen (26) mit einer um einen Lagerzapfen (22) schwenkbaren Wippe (14) verbunden ist, an deren äußeren Enden jeweils ein Bolzen (28) und (28') angeordnet ist, wobei die Bolzen (28, 28') in Verriegelungsstellung jeweils mit einer von zwei Aufnahmen (44) eines Querträgers eines T-förmig ausgebildeten Schlosshebels (12) in Eingriff stehen, dass der Betätigungshebel (10) aus einer mittleren Position, der Verriegelungsstellung, durch Schwenken in zwei verschiedene Richtungen in eine Entriegelungsstellung überführbar ist und dass beim Schwenken des Betätigungshebels (10) in eine Entriegelungsstellung der Schlosshebel (12) in Längsrichtung durch den Bolzen (28) oder (28') der um den Lagerzapfen (22) schwenkenden Wippe (14) verschoben wird und dabei einen Drehfallenhebel (36) eines Drehfallenschlosses (16) zur Entriegelung des Drehfallenschlosses (16) verstellt.
Patent DE-10112525-B4 (DE)
Title: Sender und Empfänger für eine störsichere Übertragung über einen Übertragungskanal mit maximal zulässiger spektraler Leistungsdichte
Inventor: MEISTER WOLFGANG
IPC: H04L27/26
Filed: 2001-03-15
Granted: 2008-03-20
Abstract: Sender
zum Senden von Informationen über
einen Übertragungskanal
(10) mit einem Übertragungsband,
wobei der maximal zulässige
Wert der spektralen Leistungsdichte eines Senderausgangssignals
in zumindest einem Teilband des Übertragungsbandes
vorgegeben ist, mit folgenden Merkmalen:  einer Sendereingangsstufe
(14) zum Erhalten der Informationen mit einer Datenrate;  einer
Verarbeitungseinrichtung (20) zum Verarbeiten der Informationen,
um das Senderausgangssignal zu erzeugen, wobei die Verarbeitungseinrichtung
folgende Merkmale aufweist:  einen Modulator (22) zum Modulieren
der Informationen mit einem Modulationsverfahren, das dazu führt, daß die spektrale
Leistungsdichte eines Modulatorausgangssignals von der Datenrate
abhängt,
wobei eine maximale Datenrate existiert, bei der die spektrale Leistungsdichte
des Modulatorausgangssignals in dem zumindest einen Teilband des Übertragungskanals
(10) gleich dem maximal zulässigen Wert
ist; und  eine Verstärkungseinrichtung
(24) zum Verstärken
eines Modulatoreingangssignals und/oder des Modulatorausgangssignals
im Falle einer kleineren als der maximalen Datenrate, derart, daß das Senderausgangssignal
in dem zumindest einen Teilband des Übertragungskanals eine spektrale
Leistungsdichte hat, die kleiner...
Patent DE-10120641-B4 (DE)
Title: Keramik mit sehr guten Hochfrequenzeigenschaften und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TERASHI YOSHITAKE
IPC: C04B35/14
Filed: 2001-04-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Keramik
mit hervorragenden Hochfrequenzeigenschaften und einem Gehalt an
SiO 2 , Al 2 O 3 , MgO, ZnO und B 2 O 3  als wesentliche Bestandteile, dadurch gekennzeichnet,
daß in
ihr  30 bis 50 Gew.% einer Kristallphase, die ZnO und Al 2 O 3  enthält,  5
bis 15 Gew.% einer Kristallphase, die SiO 2  und
MgO enthält,
und  40 bis 60 Gew.% einer amorphen Phase, die im wesentlichen
SiO 2  oder SiO 2  und
B 2 O 3  enthält,  vorliegen,
wobei der Gehalt an einer SiO 2 -Kristallphase höchstens
6 Gew.% und der dielektrische Verlust bei 60 GHz nicht über 15 × 10 –4  beträgt sowie
die Keramik Cobalt in einer Menge von 0,05 bis 5 Gew.%, berechnet
als CoO, enthält.
Patent DE-10143480-B4 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: GALTZ RUEDIGER
IPC: B60H1/22
Filed: 2001-09-05
Granted: 2005-09-08
Abstract: Heizgerät, insbesondere
Fahrzeugzusatzheizgerät,
mit einem Gehäusemantel
(10), mit einem Wärmeübertrager
(12), der zumindest abschnittsweise innerhalb des Gehäusemantels
(10) derart angeordnet ist, dass zwischen dem Gehäusemantel
(10) und dem Wärmeübertrager
(12) ein Zwischenraum (14) gebildet wird, der dazu vorgesehen ist,
von einem flüssigen
Wärmeträger durchströmt zu werden,
mit zumindest einem Überhitzungsschutzsensor
(16), und mit zumindest einem Temperatursensor (18), der ein Temperatursensorausgangssignal liefert,
das von einer Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung zum Steuern
und/oder Regeln des Heizgerätes ausgewertet
wird, wobei der Temperatursensor (18) als Anlagetemperatursensor
(18) ausgebildet ist, der auf dem Wärmeübertrager (12) zur Anlage kommt,
und wobei der Gehäusemantel
(10) eine erste Bohrung (20) aufweist, durch die der Temperatursensor
(18) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bohrung (20) mit einer
Hülse ausgestattet
ist, in die der Temperatursensor (18) eingeführt ist.
Patent DE-10148907-B4 (DE)
Title: Stichsäge
Inventor: PEISERT ANDREAS
IPC: B23D49/11
Filed: 2001-09-25
Granted: 2013-01-17
Abstract: Es wird eine Stichsäge mit einem Gehäuse (12) angegeben, indem ein Antrieb (13) zum Antrieb mindestens eines Stößels (16) aufgenommen ist, an dem eine0) vorgesehen ist, wobei die Halterung (18) zur randseitigen Aufnahme eines Sägeblattes (20) im Bereich des linken oder rechten Seitenrandes des Gehäuses (12) ausgebildet ist. Alternativ kann die Halterung derart ausgebildet sein, daß das Sägeblatt im Bereich eines vorderen Endes (23) des Gehäuses (12) in einer Lage aufgenommen wird, in der das Sägeblatt (20) bündig mit dem vorderen Ende des Gehäuses 12 ausgebildet ist oder gegenüber dessen Kontur nach außen hervorsteht.
Patent DE-10155166-B4 (DE)
Title: Kupplungs-Brems-Einheit für einen Pressenantrieb
Inventor: KEENER DAVE
IPC: B30B15/12
Filed: 2001-11-12
Granted: 2006-01-19
Abstract: Kupplungs-Brems-Einheit
für einen Pressenantrieb
mit einer zumindest teilweisen Ölfüllung umfassend  – ein stationäres Stützelement
(52),  – ein
Antriebselement (22), das relativ zum stationären Stützelement (52) drehbar abgestützt ist,  – ein Abtriebselement
(18), das am stationären
Stützelement
(52) und dem Antriebselement (22) drehbar abgestützt ist,  – eine wahlweise
betätigbare
Bremseinheit (30) zur Verhinderung der Rotation des Abtriebselements
(18) relativ zum stationären
Stützelement
(52),  – eine
wahlweise betätigbare
Kupplungseinheit (28) zur Verhinderung der Rotation des Abtriebselements
(18) relativ zum Antriebselement (22),  – eine Kolbeneinheit (150),
die zwischen der Bremseinheit (30) und der Kupplungseinheit (28)
angeordnet ist, wobei die Kolbeneinheit (150) zwischen einer ersten
Position, in der die Bremseinheit (30) aktiviert und die Kupplungseinheit
(28) außer
Eingriff ist, und einer zweiten Position, in der die Bremseinheit
(30) gelöst
und die Kupplungseinheit (28) außer Eingriff ist, und einer
dritten Position, in der die Bremseinheit (30) gelöst und die...
Patent DE-10225213-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen der Dichtigkeit von hermetisch gehäusten Bauelementen
Inventor: ZITZMANN HEINRICH
IPC: G01M3/40
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
der Dichtigkeit von hermetisch gehäusten Bauelementen (100) mit
einem Element (106) aus einem leitfähigen Material, mit folgenden
Schritten  (a) Einbringen des Bauelements (100) in eine leitfähige Lösung (116),
in die eine Gegenelektrode (119) eingebracht ist;  (b) Anlegen
einer Spannung an einen Anschluss (110) des Bauelements (100) und
an einen Anschluss der Gegenelektrode (118) für eine kurze Zeit;  (c)
Erfassen während
der kurzen Zeit, ob ein Stromstoß zwischen dem Bauelement (100)
und der Gegenelektrode (118) aufgetreten ist; und  (d) basierend
auf dem im Schritt (c) erfassten Stromstoß, Bestimmen der Dichtigkeit
des Bauelements (100).
Patent DE-10228553-B4 (DE)
Title: Schreibspitze
IPC: A45D40/26
Filed: 2002-06-26
Granted: 2012-09-06
Abstract: Schreibspitze mit einer Halterung (16, 18), einem drehbar von der Halterung (16, 18) gehaltenen Rollkörper (20) und einem Durchlaß (26) für Tinte zwischen der Halterung (16) und dem Rollkörper (20), gekennzeichnet durch eine elektrisch betriebene Einrichtung (22) zum Verstellen der wirksamen Querschnittsfläche des Durchlasses (26).
Patent DE-10236263-B4 (DE)
Title: Verteiler für elektromagnetische Ventile
Inventor: MIYAZOE SHINJI
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-08-07
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verteiler
für elektromagnetische
Ventile (11), mit einem Verteilergrundkörper (12), der eine Vielzahl
von Fluiddurchgängen
(14, 15, 16) und wenigstens eine Unterplatte (13) aufweist, die
an dem Verteilergrundkörper
(12) angebracht ist und eine Befestigungsfläche (17) für ein elektromagnetisches Ventil
aufweist, wobei der Verteilergrundkörper eine Befestigungsfläche (20)
aufweist, an welcher die Unterplatte (13) angebracht wird, dass
eine Vielzahl von Abzweigöffnungen
(14a, 15a, 16a), die sich von der Befestigungsfläche (20) vertikal und gerade
erstrecken, mit den jeweiligen Fluiddurchgängen (14, 15, 16) in Verbindung
stehen, und dass die Unterplatte (13) ein Vielzahl von Schaltöffnungen
(24, 25, 26) aufweist, die die jeweiligen Abzweigöffnungen
(14a, 15a, 16a) mit den zugehörigen
Anschlüssen
(21, 22, 23) des elektromagnetischen Ventils (11) verbinden, wobei
wenigstens eine der Schaltöffnungen
(24, 25, 26) an einer Position ausgebildet ist, die sich von der
der zugehörigen
Abzweigöffnung
(14a, 15a, 16a) unterscheidet, und wobei die Schaltöffnung (24,
25, 26) und die Abzweigöffnung
(14a, 15a,...
Patent DE-10260618-B4 (DE)
Title: Tumorhemmende annellierte Azepinonderivate
Inventor: KEPPLER BERNHARD
IPC: C07D487/04
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verbindung
der allgemeinen Formel (I) oder (II)  wobei  X ausgewählt ist
aus den folgenden Gruppen (a), (b) und (c)  worin R 1 -R 6  und R 11 -R 20  Wasserstoff sind und R 7 -R 10  unabhängig
voneinander ausgewählt
sind aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoff, Nitro, Cyano, Halogen, C 1 -C 4 -Halogenalkyl, und C 1 -C 4 -Alkylnitril, wobei mindestens ein Substituent
R 7 -R 10  ungleich
Wasserstoff ist, und  physiologisch verträgliche Additionssalze davon.