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Patent DE-102009022248-B4 (DE)
Title: Entwölbungsvorrichtung zur Entwölbung einer Materialbahn, insbesondere in einer Anlage der papierverarbeitenden Industrie
Inventor: HERPELL FRANK
IPC: B65H23/34
Filed: 2009-05-20
Granted: 2019-04-25
Abstract: Entwölbungsvorrichtung zur Entwölbung einer Materialbahn (2), mit einem Transportweg, entlang dessen die Materialbahn (2) bewegt wird, mit einem Brechwerkzeug (8), das mindestens einen sich winklig zum Transportweg erstreckenden Eingriffsabschnitt (10; 12) aufweist und in den Transportweg derart eintauchbar gelagert ist, dass der Eingriffsabschnitt (10; 12) in berührenden Eingriff mit der Materialbahn (2) bringbar und die Eintauchtiefe des Eingriffsabschnittes (10; 12) in den Transportweg an dessen beiden Seiten unabhängig voneinander einstellbar ist, mit einer Servoantriebseinrichtung (20a, 20b) zur gegenüber dem Transportweg abstandsveränderlichen oder höhenverstellbaren Lagerung des Brechwerkzeuges (8) und mit einer Regelungseinrichtung (30), die die Servoantriebseinrichtung (20a, 20b) steuert und somit die Eintauchtiefe des Eingriffsabschnittes (10; 12) des Brechwerkzeuges (8) in den Transportweg entsprechend regelt, wobei die Servoantriebseinrichtung mindestens einen ersten Servoantrieb (20a), der an oder benachbart zu der ersten Seite des Transportweges sitzt, und einen zweiten Servoantrieb (20b), der an oder benachbart zu der zweiten Seite des Transportweges sitzt, aufweist, gekennzeichnet durch eine Bahnspannungsmesseinrichtung (22a, 22b) zur Messung der Bahnspannung in der Materialbahn (2) stromabwärts vom Brechwerkzeug (8), wobei die Bahnspannungsmesseinrichtung mindestens einen ersten Sensor (22a), der die Bahnspannung an der einen Seite (2a) der Materialbahn (2) misst, und mindestens einen zweiten Sensor (22b) aufweist, der die Bahnspannung an einer anderen Seite (2b) der Materialbahn (2) misst, und die Regelungseinrichtung (30) so ausgebildet ist, dass sie zur Regelung der Eintauchtiefe des Eingriffsabschnittes (10; 12) des Brechwerkzeuges (8) im Bereich der ersten Seite des Transportweges den ersten Servoantrieb (20a) in Abhängigkeit vom Ausgangssignal des ersten Sensors (22a) und zur Regelung der Eintauchtiefe des Eingriffsabschnittes (10; 12) des Brechwerkzeuges (8) im Bereich der zweiten Seite des Transportweges den zweiten Servoantrieb (20b) in Abhängigkeit vom Ausgangssignal des zweiten Sensors (22b) entsprechend ansteuert.
Patent DE-102009031659-B4 (DE)
Title: Flexible elektrische Stromschiene bei wenig Raum sowie elektrisches System
Inventor: KUMAR VINOD
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-07-03
Granted: 2023-01-19
Abstract: Elektrischer Verbinder (10'), der umfasst:ein Paar Leiter (22), die jeweils einen ersten Kontaktabschnitt (12'), einen zweiten Kontaktabschnitt (12'), der von dem ersten Kontaktabschnitt (12') beabstandet ist, und einen elastischen Abschnitt (14') mit spiralförmiger Gestalt aufweisen, der sich zwischen dem ersten Kontaktabschnitt (12') und dem zweiten Kontaktabschnitt (12') erstreckt, wobei die elastischen Abschnitte (14') so ausgelegt sind, dass sie eine Relativbewegung zwischen den ersten Kontaktabschnitten (12') und den zweiten Kontaktabschnitten (12') ermöglichen; undeinen zwischen den Leitern (22) angeordneten Isolator (24), der jeweils an die ersten Kontaktabschnitte (12'), die zweiten Kontaktabschnitte (12') und die elastischen Abschnitte (14') mit spiralförmiger Gestalt der beiden Leiter (22) angrenzt und sie voneinander isoliert.
Patent DE-102009031911-B4 (DE)
Title: Verfahren und Reaktoranlage zur Reinigung eines Brenngases
Inventor: HERRMANN ANDRE
IPC: C10J3/84
Filed: 2009-07-01
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines Brenngases (A) unter Verwendung einer Reaktoranlage mit einem eine Bettmaterialschüttung aufnehmenden Wanderbettreaktor (1), bei dem ein aus dem Wanderbettreaktor (1) geförderter, mit Partikeln und Schadstoffen aus dem Brenngas (A) beladener Teil des Bettmaterials (C) im Kreislauf (16) durch ein Transportgas (G) in eine Aufbereitungs- und/oder Abscheidevorrichtung (6, 10) geleitet wird, in der das beladene Bettmaterial (H) unter Trennung von Gas und Feststoff regeneriert wird und das regenerierte Bettmaterial wieder zurück in den Wanderbettreaktor (1) geleitet wird, wobei das Transportgas von einem abgezweigten und anschließend komprimierten Teilstrom (D, G) des aus dem Wanderbettreaktor (1) austretenden, gereinigten Brenngases (B) gewonnen wird, wobei der Teilstrom (D) 5%–50% des gereinigten Brenngases (B) umfasst, und wobei das aus der Aufbereitungs- und Abscheidevorrichtung (6, 10) austretende, abgetrennte Transportgas (I) gereinigt und von Feinstaub befreit wieder dem aus dem Wanderbettreaktor (1) ausgetretenen, gereinigten Brenngas (L) zugeführt wird.
Patent DE-102009037260-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung der relativen Winkellage einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHEIDIG GERHARD
IPC: F01L1/46
Filed: 2009-08-12
Granted: 2018-05-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Veränderung der relativen Winkellage einer Nockenwelle (2) gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung (1) ein von der Kurbelwelle angetriebenes Antriebselement (3) umfasst, das gegenüber der Nockenwelle (2) drehbar gelagert ist, wobei zwischen dem Antriebselement (3) und der Nockenwelle (2) mindestens zwei Hydraulikkammern (4, 5) ausgebildet sind, die mit einem Druckfluid beaufschlagbar sind, um eine definierte relative Drehstellung zwischen dem Antriebselement (3) und der Nockenwelle (2) einzustellen und wobei in dem Antriebselement (3) eine hydraulische Pumpe (6) integriert ist, um das für die Einstellung der relativen Drehstellung zwischen Antriebselement (3) und Nockenwelle (2) benötigte Fluid unter Druck zu setzen, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Pumpe (6) in einem Kolbenelement (7) integriert ist, das im Antriebselement (3) verschieblich angeordnet ist.
Patent DE-102010000260-B4 (DE)
Title: Steckhalterung für einen oberen Befestigungspunkt eines hängend montierbaren Bauteils
Inventor: COSTABEL SASCHA
IPC: F16B5/06
Filed: 2010-01-29
Granted: 2014-02-06
Abstract: Steckhalterung (10) für einen oberen Befestigungspunkt eines an einer festen Struktur (12) hängend montierbaren Bauteils (14), mit einem Gehäuse (20) mit einer Öffnung (22), die eine Mittelachse (M) hat, und mit einem Haltebolzen (40) des Bauteils (14) mit einem mit einer Nut (42) versehenen Ende, das in das Gehäuse (20) einführbar und darin lösbar verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Öffnung (22) des Gehäuses (20) entgegen einer Einführrichtung des Haltebolzens (40) erweitert und an einer Stelle (23), an der sie ihre kleinste lichte Weite hat, so bemessen ist, dass der Haltebolzen (40) gerade hindurchführbar ist, dass die Öffnung (22) schräg in dem Gehäuse (20) unter einem spitzen Winkel (&bgr;) gegen die Senkrechte (S) angeordnet und so ausgebildet ist, dass zur Montage des Bauteils (14) der Haltebolzen (40) wenigstens in Richtung der Mittelachse (M) in die Öffnung (22) einführbar und durch Abstützung an einem ersten Randteil (24) der Öffnung (22) in die Senkrechte (S) schwenkbar ist zum Verriegeln des Haltebolzens (40) durch einen in die Nut (42) einfassenden zweiten, gegenüberliegenden Randteil (26) der Öffnung (22) und dass zur Demontage des Bauteils (14) der Haltebolzen (40) um den zweiten Randteil (26) in die Mittelachse (M) schwenkbar und dann aus der Öffnung (22) herausziehbar ist.
Patent DE-102010003016-B4 (DE)
Title: Druckregler zur Zuführung von Kraftstoff und Kraftstoffversorgungssystem mit einer Regeleinheit aus diesen Druckreglern
Inventor: ZIEGER ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-03-18
Granted: 2018-11-08
Abstract: Druckregler (107, 300, 400, 500, 600, 800, 810, 820, 901, 911), umfassend: zumindest zwei Strömungswege (306, 306a, 406, 406a) zwischen einem Hochdruckraum (303, 403, 501) und einem Niederdruckraum (305, 405, 502), dadurch gekennzeichnet, dasseine untere Dichtfläche (332, 433) eines Schließkörpers (326, 409) einen unteren Strömungsweg (306, 406) zwischen dem Hochdruckraum (303, 403, 501) und dem Niederdruckraum (305, 405, 502) verschließt undeine obere Dichtfläche (328, 431) des Schließkörpers (326, 409) einen oberen Strömungsweg (306a, 406a) zwischen dem Hochdruckraum (303, 403, 501) und dem Niederdruckraum (305, 405, 502) verschließt.
Patent DE-102010003483-B4 (DE)
Title: Schloss mit Zwangsführung für Sperrklinke
Inventor: BENDEL THORSTEN DIPL -ING
IPC: E05B85/26
Filed: 2010-03-30
Granted: 2019-08-01
Abstract: Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle (4), eine Vorrast-Sperrklinke (13), eine Hauptrast-Sperrklinke (6), einen Blockadehebel (8) für das Blockieren der Hauptrast-Sperrklinke (6), einen Mitnehmer der Vorrast-Sperrklinke (13), der die Hauptrast-Sperrklinke (6) aus ihrer verrasteten Stellung heraus zu drehen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer ein seitlicher Konturbereich der Vorrast-Sperrklinke (13) ist und bei dem die Hauptrast-Sperrklinke (6) mit einem Bolzen (17) versehen ist, den der Mitnehmer mitzunehmen vermag, bei dem der Bolzen (17) aus Kunststoff besteht und der Bolzen mit einem ganz oder teilweise aus Kunststoff bestehenden Hebelarm (6a) der Hauptrast-Sperrklinke (6) einteilig verbunden ist.
Patent DE-102010020252-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KARADUMAN HUESEYIN
IPC: B23B3/30
Filed: 2010-05-11
Granted: 2013-04-18
Abstract: Es sind zumindest zwei Bearbeitungsstationen mit zueinander entgegengesetzten Bearbeitungsrichtungen, insbesondere entgegengesetzten Drehrichtungen der Werkstückhalter, vorgesehen. Eine zuvor an der einen Bearbeitungsstation eingesetzte Schneidplatte wird nachfolgend an der anderen Bearbeitungsstation eingesetzt, wobei eine an der einen Bearbeitungsstation als Hauptschneidkante wirkende Schneidkante nachfolgend die Nebenschneidkante bildet, während die an der einen Bearbeitungsstation die Nebenschneidkante bildende Schneidkante nachfolgend als Hauptschneidkante positioniert wird.
Patent DE-102010036722-B4 (DE)
Title: Aufhängung mit aktiver Geometriesteuerung
Inventor: LEE UN KOO
IPC: B62D17/00
Filed: 2010-07-29
Granted: 2016-02-25
Abstract: Aufhängung mit aktiver Geometriesteuerung, aufweisend: einen Hilfslenker (140), dessen einer Endabschnitt mit einem Rad (160) verbunden ist, um eine Bewegung des Rades (160) zu führen; ein bewegliches Element (230), dessen einer Abschnitt an einem anderen Endabschnitt des Hilfslenkers (140) schwenkbar befestigt ist; eine Führung (250), die an dem beweglichen Element (230) ausgebildet ist und einen Schlitz (260) aufweist, um darin das bewegliche Element (230) derart gleitend aufzunehmen, dass eine Bewegung des beweglichen Elements (230) geführt wird; einen Körper (120), der an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, um die Führung (250) damit zu verbinden; und einen Antriebsabschnitt, der mit einem anderen Abschnitt des beweglichen Elements (230) gekuppelt ist und das bewegliche Element (230) entlang dem Schlitz (260) bewegt, um eine Position des Hilfslenkers (140) und somit einen Ausrichtungswinkel des Rades (160) zu variieren, wobei der Antriebsabschnitt aufweist: eine Antriebswelle (200), die an der Führung (250) drehbar befestigt ist; einen Steuerarm (210), der sich in Vertikalrichtung von dem Außenumfang der Antriebswelle (200) derart erstreckt, dass er über einen Verbindungszapfen (220), der an dem beweglichen Element (230) ausgebildet ist, mit dem anderen Abschnitt des beweglichen Elements (230) schwenkbar verbunden ist; und eine Antriebsbetätigungseinrichtung, die an dem Körper (120) montiert ist und wahlweise die Antriebswelle (200) betätigt, um das bewegliche Element (230) entlang dem Schlitz (260) der Führung (250) zu bewegen, und wobei der Schlitz (260) entlang einer Bogenlinie geformt ist, die bezogen auf die Antriebswelle (200) einen vorbestimmten Krümmungsradius hat, und das bewegliche Element (230) an der Bogenlinie des Schlitzes (260) derart ausgebildet ist, dass es sich entlang der Bogenlinie mit dem Krümmungsradius bewegen kann.
Patent DE-102010061001-B4 (DE)
Title: Tintendrucker mit einem Tintenzwischenbehälter und einem Strömungsrichtungsgeber zum Durchmischen der Tinte
Inventor: SZUSDZIARA THOMAS DIPL ING
IPC: B41J2/17
Filed: 2010-12-03
Granted: 2013-07-04
Abstract: Tintendrucker zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers (10) mit – zumindest einem Druckkopf (12), durch den Tintentropfen unter Druck auf den Aufzeichnungsträger (10) ausgestoßen werden, – einem Tintenzwischenbehälter (30), aus dem Tinte dem Druckkopf (12) bei Bedarf zugeführt wird, und – mit einer Entgasungseinrichtung (26), der zu entgasende Tinte zugeführt und nach der Entgasung über einen Entgasungszufluss (34) in den Tintenzwischenbehälter (30) geleitet wird, wobei zumindest ein Strömungsrichtungsgeber innerhalb des mit Tinte befüllten Bereichs des Tintenzwischenbehälters (30) mit einem Abstand zum Boden (45) derart zum Boden (45) hin geneigt angeordnet ist, dass die aus dem Entgasungszufluss (34) strömende Tinte zunächst in radialer Richtung unter einem Neigungswinkel (α) zum Boden (45) hin ausströmt und vom Boden (45) und später von der Behälterwand (46) des Tintenzwischenbehälters (30) umgelenkt wird, wodurch eine Tintenströmung in dem Tintenzwischenbehälter (30) erzeugt wird, durch die ein Durchmischen der Tinte in dem Tintenzwischenbehälter (30) stattfindet.
Patent DE-102011001351-B4 (DE)
Title: Maulschlüssel
Inventor: LIU WEN-PIN
IPC: B25B13/10
Filed: 2011-03-17
Granted: 2013-04-18
Abstract: Ein Maulschlüssel (10) weist einen Maulabschnitt (22) mit einer ersten und einer zweiten Backe (23, 24) auf. Die erste Backe (23) weist eine Gleitnut (27) auf, die ein Gleitstück (30) gleitend aufnimmt. Wenn der Maulabschnitt (22) nicht mit einem Werkstück (90) in Eingriff steht, ist das Gleitstück (30) in einer freien Position. Wenn der Maulabschnitt (22) das Werkstück (90) aufnimmt, jedoch das Werkstück (90) nicht antreibt, ist ein Pufferraum (36) zwischen einem Anstoßende (351) eines Führungsschlitzes (35) und einer Führung (28) ausgebildet, die in der Gleitnut (27) festgelegt ist. Wenn der Maulabschnitt (22) das Werkstück (90) antreibt und sich federnd verformt, dreht wich der Körper (20) relativ zu dem Werkstück (90), aber das Gleitstück (30) dreht sich infolge des Pufferraums (36) nicht zusammen mit dem Körper (20), so dass ein Ende (303) des Gleitstücks (30) mit einer Fläche (94A) des Werkstücks (90) im Flächenkontakt bleibt. Ebenso kann ein Pufferwinkel (θ) zwischen einer Maulfläche (32) an dem Gleitstück (30) und der Fläche (94A) des Werkstücks (90) gebildet werden, wenn der Maulabschnitt (22) das Werkstück (90) aufnimmt, jedoch das Werkstück (90) nicht antreibt.
Patent DE-102011006999-B4 (DE)
Title: Verfahren und Motorsystem zum Abgasmischen
Inventor: NIEUWSTADT MICHIEL J VAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Motors (10), der ein zwischen einen Motoreinlass (23) und einen Motorauspuff (25) gekoppeltes AGR-System (72, 62) enthält, umfassend:Verstellen eines Gegendruckventils (80) des AGR-Systems (72, 62), um ein gewünschtes AGR-Ausmaß bereitzustellen, wobei das Verstellen unterhalb einer ersten Frequenz erfolgt; undselektives Modulieren des Gegendruckventils (80) oberhalb der ersten Frequenz, um das Abgasmischen zu fördern, während das gewünschte AGR-Ausmaß aufrechterhalten wird.
Patent DE-102011007441-B4 (DE)
Title: Werkzeugloser Stahl-Unterschrank
Inventor: WITTE MARKUS
IPC: A47B91/00
Filed: 2011-04-14
Granted: 2016-09-01
Abstract: Möbel mit wenigstens drei Platten (2, 4, 6, 8, 10), nämlich einer ersten, zweiten und dritten Platte, welche jeweils Formschlusselemente (40, 42, 44, 46, 48, 50, 100, 200, 300) aufweisen zum formschlüssigen Verbinden miteinander, wobei die formschlüssige Verbindung mittels der Formschlusselemente (40, 42, 44, 46, 48, 50, 100, 200, 300) werkzeuglos herstellbar ist und sich die Formschlusselemente (40, 42, 44, 46, 48, 50, 100, 200, 300) in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Plattenebene an dieser erstrecken, wobei mehrere an einer Bodenplatte (2) angeordnete Stützfüße oder Stützrollen (480, 482, 483, 484) und wenigstens eine Aufnahme (490) für eine Kippsicherungsvorrichtung (600) zum Verhindern eines Umkippens des Möbels (1, 401), welche unterhalb der Bodenplatte (2, 402) angeordnet sind, und jeweils zwei seitliche Führungen (492, 494) zum Führen der Kippsicherungsvorrichtung (600) in Richtung einer vorbestimmten Position an der Aufnahme (490), und einen Anhaltebereich (496) zum Anhalten der Kippsicherungsvorrichtung (600) beim Führen in Richtung der vorbestimmten Position, wobei der Anhaltebereich (496) einen Klickvorsprung zum Arretieren der Kippsicherungsvorrichtung (600) aufweist.
Patent DE-102011085865-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Fliehkraftpendel
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: F16F15/12
Filed: 2011-11-07
Granted: 2019-12-24
Abstract: Reibungskupplung (1, 1a) mit einem Fliehkraftpendel (11, 11a), mit einem um eine Drehachse verdrehbaren Kupplungsdeckel (2, 2a), mehreren über den Umfang verteilten, an diesem befestigten Aufnahmeteilen (5) und an diesem begrenzt verschwenkbar und über den Umfang verteilt aufgenommene Pendelmassen (9, 9a), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeteile (5) radial mittels in Umfangsrichtung zwischen den Aufnahmeteilen (5) angeordneter Zuganker (12, 12a) abgestützt sind, wobei beidseitig der Aufnahmeteile (5) Pendelmassen (9, 9a) angeordnet sind und axial gegenüberliegende Pendelmassen jeweils mittels in Umfangsrichtung beidseitig angeordneten Verbindungselementen (10), die entsprechend vorgesehene Ausnehmungen der Aufnahmeteile (5) durchgreifen, miteinander verbunden sind und ein Pendelmassenpaar bilden.
Patent DE-102011104944-B4 (DE)
Title: Ausfahrbare/Verstaubare am Sitz befestigte Sicherheitsgurtband-Komfortführung
Inventor: KUJAWA PETER P
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-06-20
Granted: 2013-05-29
Abstract: Sicherheitsgurtführung (24), umfassend: ein Gehäuse (32), welches einen inneren Bereich (34) definiert, der sich entlang einer Achse (40) erstreckt, und an einem ersten Ende (42) offen ist; und ein Führungselement (48), das zumindest teilweise innerhalb des inneren Bereiches (34) des Gehäuses (32) angeordnet ist und einen Kanal (50) definiert, der zur Aufnahme und Führung eines Sicherheitsgurtbands (28) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (48) zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar ist, wobei das Führungselement (48) zumindest teilweise über das erste Ende (42) des Gehäuses (32) hinaus gehend angeordnet ist, um den Kanal (50) freizulegen, wenn es sich in der ausgefahrenen Position befindet, und wobei der Kanal (50) innerhalb des inneren Bereiches (34) des Gehäuses (32) verborgen ist, wenn es sich in der verstauten Position befindet.
Patent DE-102011109191-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Rollen und eine oszillierende, inneneingreifende Getriebevorrichtung
Inventor: HAGA TAKASHI
IPC: F16H1/32
Filed: 2011-08-02
Granted: 2021-11-04
Abstract: Oszillierende, innen eingreifende Getriebevorrichtung (10), die Folgendes aufweist:einen ersten Exzenterkörper (12);einen zweiten Exzenterkörper (14);ein erstes außenverzahntes Zahnrad (16), das durch den ersten Exzenterkörper (12) oszilliert und gedreht wird;ein zweites außenverzahntes Zahnrad (18), das durch den zweiten Exzenterkörper (14) oszilliert und gedreht wird;ein innenverzahntes Zahnrad (20), mit dem das erste außenverzahnte Zahnrad (16) und das zweite außenverzahnte Zahnrad (18) in Eingriff stehen;eine Vielzahl von ersten Rollen (60), die auf einem Außenumfang des ersten Exzenterkörpers (12) angeordnet sind;eine erste Haltevorrichtung (34), die die Vielzahl von ersten Rollen (60) hält;eine Vielzahl von zweiten Rollen (62), die auf einem Außenumfang des zweiten Exzenterkörpers (14) angeordnet sind; undeine zweite Haltevorrichtung (35), die die Vielzahl von zweiten Rollen (62) hält;wobei die erste Haltevorrichtung (34) und die zweite Haltevorrichtung (35) Folgendes aufweisen:ein Paar von ringartigen Körpern (34A, 34B; 35A, 35B), welches beide Enden der Vielzahl von ersten Rollen (60) oder beide Enden der Vielzahl von zweiten Rollen (62) positioniert; undVerbindungskörper (34C), die das Paar der ringartigen Körper (34A, 34B; 35A, 35B) verbinden und die Vielzahl der ersten Rollen (60) oder der zweiten Rollen (62) in einer Umfangsrichtung positionieren,wobei Ausnehmungen (34E, 34F), die als Durchlässe für ein Schmiermittel dienen, an einem Mittelteil von jedem der Verbindungskörper (34C) in einer axialen Richtung gebildet sind,wobei die radiale Abmessung eines Basisendteils des Verbindungskörpers (34C) benachbart zu jedem der ringartigen Körper (34A, 34B; 35A, 35B) größer als die radiale Abmessung eines Teils des Verbindungskörpers (34C) ist, wo die Ausnehmung (34E, 34F) gebildet ist;wobei Krallen (34G, 34H), die verhindern, dass die Rollen (60, 62) getrennt werden, an radial inneren und äußeren Endteilen von jedem der Verbindungskörper (34C) gebildet sind;wobei ein Bewegungsbereich, in dem sich die Rollen (60, 62) in der radialen Richtung zwischen den Krallen (34G, 34H) bewegen können, während die Rollen (60, 62) durch die Verbindungskörper (34C) gehalten werden, größer eingestellt ist als die Exzentrizität der ersten und zweiten Exzenterkörper (12, 14), undwobei die Ausnehmungen (34E, 34F) in benachbarten Verbindungskörpern (34C) an von einander in axialer Richtung abweichenden Positionen gebildet sind.
Patent DE-102011112829-B4 (DE)
Title: Druckgargerät mit einer Rohrleitung für entweichenden Dampf und einer Wassereinspritzung
Inventor: KACZMARCZYK MARIAN
IPC: A47J27/092
Filed: 2011-09-12
Granted: 2013-05-02
Abstract: Druckgargerät für Kochgut (15) mit einem Kochbehälter (10), einem Kochgerätedeckel (20) und einem durch Schließen des Kochgerätedeckels (20) druckdicht abgeschlossenen Garraum (13) sowie mit Mitteln zum Abbau des Druckes im Garraum (13),  bei dem im Kochgerätedeckel (20) oder im Kochbehälter (10) oberhalb des Kochgutes (15) eine Öffnung (22) des Garraums (13) vorgesehen ist,  bei dem die Öffnung (22) über eine Rohrleitung (31) mit einer Anordnung (30) verbunden ist, über welche Anordnung (30) aus dem Garraum (13) entweichender Dampf einem Geräteausgang (46) zugeführt wird, bei dem die Anordnung (30) mittels eines Ventiles (35) verschließbar ist,  bei dem der Anordnung (30) eine Wassereinspritzung (43) zugeordnet ist, über die Wasser in den aus dem Garraum (13) über die Anordnung (30) entweichenden Dampf einspritzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Dichtungsanordnung (21) zwischen dem Kochbehälter (10) und dem Kochgerätedeckel (20) vorgesehen ist,  dass die Anordnung (30), mit welcher Dampf...
Patent DE-102011115253-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum schrägen Anschneiden der Stiele von Schnittblumen
Inventor: MANSTEIN GERO VON
IPC: A01G3/02
Filed: 2011-09-26
Granted: 2017-03-16
Abstract: Schneideeinrichtung mit einer Griffvorrichtung mit zwei Griffen, die über ein Grifflager mit einer Grifflagerachse miteinander verbunden sind, und einer Schnittvorrichtung mit einem Schneidelager mit einer Schneidelagerachse, wobei die Schneidelagerachse und die Grifflagerachse in einem Kippwinkel ungleich null zueinander stehen und wobei an dem aus Sicht eines Bedieners oberen Griff das Schneidelager angeordnet ist und zur drehbar gelagerten Aufnahme der Schneidelagerachse der Schnittvorrichtung ausgebildet ist, wobei ein Griffmitnehmer am aus Sicht des Bedieners unteren Griff der Griffvorrichtung befestigt ist und mit einem an einem Ende der Schneidelagerachse befestigten Schneidemitnehmer in unmittelbarem Eingriff steht, so dass durch Bewegen der Griffe zueinander die am anderen Ende der Schneidelagerachse befestigte Schnittvorrichtung gedreht werden kann.