baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014014038-A1 (DE)
Title: Stützbein und Stützkonstruktion für eine Arbeitsmaschine
Inventor: DAUM EVA
IPC: B66C23/78
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stützbein (20) für eine einen Mast aufweisende Arbeitsmaschine mit einem aus zwei im Abstand zueinander angeordneten Stegblechen (28) und zwei die Stegbleche (28) miteinander verbindenden, im Abstand zueinander angeordneten, mittels Schweißnähten (40) mit den Stegblechen (28) verbundenen Gurtblechen (30) zusammengesetzten Hohlkörper (24) und mit einem vom Hohlkörper (24) nach unten abstehenden Stützfuß (26), wobei die Stegbleche (28) jeweils zwei im wesentlichen vertikal angeordnete Breitseiten (32) und zwei die Breitseiten (32) miteinander verbindende, im wesentlichen horizontal angeordnete Schmalseiten (34) aufweisen und wobei die Gurtbleche (30) jeweils zwei im wesentlichen horizontal angeordnete Breitseiten (36) und zwei die Breitseiten (36) miteinander verbindende, im wesentlichen vertikal angeordnete Schmalseiten (38) aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Gurtbleche (30) jeweils mit ihren Schmalseiten (36) an einander zugewandten Breitseiten (32) der Stegbleche (28) anliegen und dass die Schmalseiten (34) der Stegbleche (28) freiliegen und untere und obere Auflageflächen (46, 56) des Hohlkörpers (24) bilden.
Patent DE-102014017307-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bearbeiten eines Bauteils mit einem robotergeführten Werkzeug
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: B25J9/18
Filed: 2014-11-21
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Bearbeiten eines Bauteils (1) mit einem robotergeführten (2) Werkzeug umfasst die Schritte: Vorgeben (S10) je einer Soll-Position für mehrere Punkte (xs,1–xs,8) einer Bearbeitungsbahn; Auswählen (S20) von zu korrigierenden Punkten (xs,1, xs,3, xs,5, xs,7) aus den vorgegebenen Punkten; Ermitteln (S30) je einer Ist-Position für die ausgewählten Punkte (x1, x3, x5, x7) an dem zu bearbeitenden Bauteil (1); und Abfahren (S50) der Bearbeitungsbahn auf Basis der ermittelten Ist-Positionen.
Patent DE-102014018707-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: TSCHäSCHKE ULRICH
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betritt eine Schutzeinrichtung für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem an einer Sitzanlage für den Kraftwagen angeordneten Luftsack (10), welcher aus einer Ruhestellung in wenigstens eine Schutzstellung bewegbar und zumindest in der Schutzstellung wenigstens teilweise seitlich neben einer Sitzfläche einer Rückenlehne der Sitzanlage angeordnet ist, wobei zum Bewirken einer Verlagerung eines Insassen der Sitzanlage in Fahrzeugquerrichtung nach innen und/oder zum Begrenzen einer Bewegung des Insassen in Fahrzeugquerrichtung der Luftsack (10) aus der Ruhestellung in wenigstens eine von der Schutzstellung unterschiedliche Wirkstellung bewegbar ist, in welcher der Luftsack (10) gegenüber der Schutzstellung ein geringeres Volumen aufweist.
Patent DE-102014018875-A1 (DE)
Title: Gleitlack für die Beschichtung von Glasformen, Verfahren zum Beschichten von Glasformen, und Verwendung des Gleitlacks zum Beschichten von Glasformen
Inventor: PFREINTNER ARMIN
IPC: C10M103/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wasserbasierten Gleitlack und einem Lösemittelgleitlack für die Beschichtung von Glasformen, Glasvorformen und dazugehöriger Bauteile, ein Verfahren zum Beschichten von Glasformen, Glasvorformen und dazugehöriger Bauteile sowie die Verwendung des Gleitlacks zum Beschichten von Glasformen, Glasvorformen und dazugehöriger Bauteile. Der Gleitlack umfasst mindestens ein anorganisches Bindemittel oder Silikonharz, mindestens einen Festschmierstoff, mindestens einen Füllstoff, oder eine Hartkeramik, Additive und Wasser.
Patent DE-102014101882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer bondbaren Beschichtung auf einem Trägerband
Inventor: SCHMIDT JOACHIM-FRANZ
IPC: H01L23/495
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer bondbaren Beschichtung auf einem metallischen Trägerband (4) aus einer Messinglegierung mit wenigstens 15 Gew% Zink oder einer ausscheidungshärtenden Kupferbasislegierung enthaltend zumindest 0,03 Gew% Titan, Chrom, Zirkon und/oder Kobalt, bei dem in einem einzigen Arbeitsschritt eine bondbare metallische Funktionsschicht (10) aus Aluminium oder einer Aluminiumbasislegierung und eine metallische Zwischenschicht (12) auf das metallische Trägerband (4) mit einem Walzplattierungsverfahren aufgebracht und verbunden werden, wobei die Zwischenschicht (12) vollständig zwischen der Funktionsschicht (10) und dem metallischen Trägerband (4) angeordnet wird, so dass keine Verbindung der Funktionsschicht (10) mit dem metallischen Trägerband (4) entsteht. Die Erfindung betrifft auch ein beschichtetes Trägerband (20) hergestellt mit einem solchen, wobei auf dem Trägerband (4) die Zwischenschicht (12) angeordnet und befestigt ist und auf der Zwischenschicht (12) die Funktionsschicht (10) angeordnet und befestigt ist.
Patent DE-102014102420-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Objekterfassung in einem Überwachungsbereich
Inventor: STEINKOGLER SASCHA
IPC: H01L31/107
Filed: 2014-02-25
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) mit einem Lichtempfänger (30) angegeben, der eine Vielzahl von Lawinenphotodiodenelementen zur Erfassung von Empfangslicht (20) aus einem Überwachungsbereich (18) aufweist, die jeweils mit einer Vorspannung oberhalb einer Durchbruchspannung vorgespannt und somit in einem Geiger-Modus betrieben sind. Der Sensor (10) weist eine dem Lichtempfänger (30) vorgeordnete Empfangsoptik (22) mit einem fokussierenden Element (24) und einer Blende (26) auf. Dabei ist die Blende (26) in der Fernfeldfokalebene des fokussierenden Elements (24) angeordnet, und die Empfangsoptik (22) weist ferner ein optisches Trichterelement (28) auf, das zwischen der Blende (26) und dem Lichtempfänger (30) angeordnet ist.
Patent DE-102014103322-A1 (DE)
Title: Elektrisch gelüftete Speicherbremse für Flurförderzeug
Inventor: YOUSEFI MOSTAFA
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-03-12
Abstract: Bei einer Speicherbremse für ein Flurförderzeug mit einer elektrisch betätigten Lüftvorrichtung (3), die ein Reibelement gegen die Kraft eines Kraftspeichers von einem Bremsrotorelement lösen kann, ist die Lüftvorrichtung (3) über ein Schaltelement (9) mit einem elektrischen Zusatzenergiespeicher (7) verbunden, wobei das Schaltelement (9) über eine Signalleitung (11) eine Versorgungsspannung erfasst und bei Ausfall der Versorgungsspannung die Lüftvorrichtung (3) mit dem Zusatzenergiespeicher (7) verbindet.
Patent DE-102014104741-A1 (DE)
Title: RFID-Sensor-Tag und Verfahren zu seiner Verwendung
Inventor: WERMKE RENE
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die vorgenannten Nachteile zu überwinden und einen RFID-Sensor-Tag 1 anzugeben, der mehrere verschiedene physikalische Größen messen kann und trotzdem einen verhältnismäßig einfachen Aufbau besitzt und dementsprechend vergleichsweise kostengünstig herstellbar ist. Der RFID-Sensor-Tag 1 kann Messwerte von einem an seinen Steckverbinder angeschlossenen Sensor 2 aufnehmen und digitalisieren und die entsprechenden Messdaten an einen RFID-Reader übertragen. Wahlweise können auch verschiedenartige Sensoren, beispielsweise zur Messung von Druck, Temperatur, Feuchtigkeit, oder anderer physikalischer Größen, über den Steckverbinder an den RFID-Sensor-Tag 1 angeschlossen werden. Vorteilhafterweise können die verwendeten Sensoren 2 an ihrem Ausgang als Ausgangsgröße einen Messwert in Form einer analogen elektrischen Größe bereitstellen, beispielsweise einen elektrischen Widerstand. Es könnte sich bei dieser elektrischen Größe aber auch um eine elektrische Spannung und/oder um eine Kapazität oder irgendeine andere elektrische Größe handeln. Der RFID-Sensor-Tag braucht somit lediglich nur eine einzige bestimmte elektrische Größe zu messen, zu digitalisieren und an den RFID-Reader zu übertragen.
Patent DE-102014104887-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät zur insbesondere zentralen Be- und/oder Entlüftung von Wohnräumen
Inventor: SCHROEDER WOLFRAM
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-04-07
Abstract: Bei einem Lüftungsgerät (1) zur insbesondere zentralen Be- und/oder Entlüftung von Wohnräumen, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Lüftungsmotor 9, 10) angeordnet ist, ist zwischen dem Lüftungsmotor (9, 10) und dem Gehäuse (2) ein schalldämmendes Material (11, 12) vorgesehen.
Patent DE-102014105535-A1 (DE)
Title: Zargendichtung
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/18
Filed: 2014-04-17
Abstract: Zargendichtung zur Abdichtung eines Türspaltes zwischen einer Zarge (1) und einer Tür, mit einem Aufnahmeprofil (2) in einer Metall-, Kunststoff- oder Holzzarge, einer Aufnahmenut (3) für ein Dichtprofil (4) und dem Dichtprofil (4) aus einem Halteprofil (5) und einem Abdichtungsprofil (6) dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtprofil (4) mit seinem Halteprofil (5) in der Aufnahmenut (3) eines Innenprofils (9) gelagert ist, welches im Aufnahmeprofil (1; 2) in Schließrichtung einer Tür auf deren Schließfläche anschlagend parallel verschieblich angeordnet ist.
Patent DE-102014106476-A1 (DE)
Title: Schraubsystem
Inventor: KROLL FRANZ
IPC: B25B21/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubsystem zur, insbesondere automatischen, Durchführung von Schraubvorgängen mit einem Schraubwerkzeug und einer Vorschubeinrichtung mit einem pneumatischen Vorschubzylinder, mittels welchem das Schraubwerkzeug in einer Vorschubrichtung bewegbar ist, um mit einer Schraube in Eingriff gebracht zu werden und diese während eines Schraubvorgangs mit einer ersten Vorschubkraft in zu verschraubende Bauteile zu treiben.
Patent DE-102014106525-A1 (DE)
Title: Fluidpegeldetektionsvorrichtung  mit stabilisator
Inventor: MCGOWAN SEAN M
IPC: G01F23/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Eine Fluidpegeldetektionsvorrichtung für eine Kammer, die ein Fluid enthält, umfasst einen Sensor, der ausgestaltet ist, um einen von mindestens zwei Zuständen anzuzeigen; einen ersten Zustand, wenn sich ein gegenwärtiger Fluidpegel in der Kammer über einem Schwellenwertpegel mit Bezug auf einen Kammerboden befindet, und einen zweiten Zustand, wenn sich der gegenwärtige Fluidpegel in der Kammer unter dem Schwellenwertpegel befindet. Ein Stabilisator ist so ausgestaltet, dass er den Sensor zumindest teilweise umgibt. Der Stabilisator umfasst einen Basisabschnitt und eine Vielzahl von Seitenwänden, die einen Speichergraben definieren, der ausgestaltet ist, um einen Teil des Fluids um den Sensor herum zu speichern. Der Stabilisator ist so ausgestaltet, dass er verhindert, dass der Sensor den zweiten Zustand anzeigt, wenn ein gegenwärtiges Fluidvolumen in der Kammer über einem vorbestimmten Minimalvolumen liegt. Der Stabilisator ist ausgestaltet, um zu verhindern, dass der Sensor einen fälschlichen ”Niedrigfluid”-Zustand während eines nicht stabilen Ereignisses anzeigt.
Patent DE-102014106971-A1 (DE)
Title: Klappbares Fahrrad
Inventor: OLECH GRZEGORZ
IPC: B62K15/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Klappbares Fahrrad mit abnehmbarem Vorderrad (1), angebracht an der Gabel (2) des Vorderrades (1), einem an der Stütze (32) angebrachten Sattel (31), einem starren Verbindungsteil (8) zwischen dem Block (3) des Hinterrades (7), der das Hinterrad (7), das Befestigungsteil der Nabe (6) des Hinterrades (7), den Antriebsmechanismus (5) des Hinterrades (7) und das Befestigungsteil des Rohres (4) der Stütze (32) umfasst, und dem Gabelkopf, dadurch gekennzeichnet, dass das starre Verbindungsteil (8) den Verbinder (9) und das Stabilisierungssystem (10) enthält und das Fahrrad mindestens zwei Drehpunkte (11, 12) mit zur Fahrradmittelebene senkrechten Achsen aufweist, wobei die erwähnten Drehpunkte so angeordnet sind, dass die Projektion (auf die Mittelebene des Fahrrades) des Unterbereichs der Gabel (2) des Vorderrades (1) nach Abnahme des Vorderrades (1) und durchgeführten Ausschwenkungen in entgegengesetzte Richtungen um die Achslinie der Drehpunkte innerhalb der Projektionskontur (auf die Fahrradmittelebene) des Hinterrades (7) liegt, wobei die gegenseitige Position der Bestandteile des Blocks (3) des Hinterrades (7) dabei unverändert bleibt.
Patent DE-102014107166-A1 (DE)
Title: Anordnung aus einem Verbundteil und Rahmenteilen eines Fahrzeugtürfensters
Inventor: VINCENT MICOUT
IPC: B60J10/02
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einem Verbundteil (6) und Fensterrahmenteilen (2–5) eines Fahrzeugtürfensters, an denen das Verbundteil (6) unter Bildung einer Dichtung in seiner Gesamtheit montierbar ist, wobei das Verbundteil (6) einen von einem oberen zu einem unteren Fensterrahmenteil (2, 4) verlaufenden, zur Anordnung zwischen Scheiben (10, 32) des Türfensters vorgesehenen Steg (11) umfasst. Erfindungsgemäß weisen sowohl das Verbundteil (6) als auch der obere Fensterrahmenteil (2) Einrichtungen zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem Verbundteil (6) und dem oberen Fensterrahmenteil (2) am oberen Ende des Stegs (11) durch ein Verbindungselement (20) auf, wobei das Verbindungselement (20) bei geschlossener Fahrzeugtür ohne Kontakt zur Außenumgebung des Fahrzeugs ist.
Patent DE-102014200570-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erzeugung eines Steuerungsbefehls
Inventor: HABERL WOLFGANG
IPC: G10L15/30
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Steuerungsbefehls (B) aus einer mündlichen Äußerung, die freie Formulierung und benutzerspezifische Begriffe enthält, umfassend die Schritte: a) Aufzeichnen (1) eines Sprachbefehls, der eine Vielzahl von Wörtern (W) umfasst, als Audiodatenstrom durch eine Aufnahmeeinrichtung (11); b) Senden (2) des Audiodatenstroms über ein Netzwerk (20) an eine erste Spracherkennungseinrichtung (31); c) Empfangen (5) mindestens eines Datenpakets von der ersten Spracherkennungseinrichtung (31), wobei das Datenpaket Informationen (I) enthält, welche Wörter (W) in dem Audiodatenstrom nicht erkannt wurden; d) Zumindest teilweises Erkennen (7) der von der ersten Spracherkennungseinrichtung (31) nicht erkannten Wörter (W) durch eine zweite Spracherkennungseinrichtung (16) unter Verwendung mindestens einer Datenbank; e) Zusammensetzen (8) der Ergebnisse der ersten (31) und zweiten (16) Spracherkennungseinrichtung zu einem Steuerungsbefehl (B); und f) Ausgeben des Steuerungsbefehls (B).
Patent DE-102014203890-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: OTT MARTIN
IPC: G01R33/563
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung mittels eines Magnetresonanzgeräts, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um eine besonders leise Magnetresonanz-Sequenz anzugeben, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung mittels eines Magnetresonanzgeräts unter Verwendung einer Magnetresonanz-Sequenz erfolgt, welche eine echoplanare Bildgebung mit zumindest einer Gradientenschaltung in einer Ausleserichtung einsetzt, wobei die zumindest eine Gradientenschaltung in Ausleserichtung eine Slew-Rate aufweist, welche geringer als eine von Systemspezifikationsparametern des Magnetresonanzgeräts vorgegebene maximale Slew-Rate ist.
Patent DE-102014204503-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für die Übertragung von Zug- und Druckkräften
Inventor: HELLER MATHIAS
IPC: F16H61/36
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (10) für die Übertragung von Zug- und Druckkräften, insbesondere für ein Schaltgetriebe eines Fahrzeugs, aufweisend eine druckstabile Hülle (20) und einen innerhalb der Hülle (20) angeordneten zug- und druckstabilen Seilzug (30), welcher relativ zur Hülle (20) axial bewegbar ausgebildet ist, wobei der Seilzug (30) wenigstens über einen abschnittsweisen Verlauf Faserverbundmaterial (40) mit in einem Matrixmaterial (42) eingebetteten verstärkenden Fasern (44) aufweist.
Patent DE-102014207819-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren eines Brennstoffzellensystems
Inventor: OHGAMI OSAMU
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-04-25
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein Brennstoffzellensystem anzugeben, das sowohl eine Verbesserung der Spülwirkung erlaubt als auch eine Verschlechterung der Brennstoffzelle verhindert, sowie ein Steuerverfahren des Brennstoffzellensystems. Ein Brennstoffzellensystem gemäß der vorliegenden Erfindung enthält eine Zirkulationsrateneinstelleinheit, die eine Zirkulationsrate von durch den Brennabgaszirkulationskanal zirkulierendem Gas durch Steuern/Regeln eines Antriebsbetrags der Zirkulationsvorrichtung einstellt; eine erste Startspüleinheit, die eine erste Startspülung durch Öffnen des Spülventils in einem Zustand ausführt, wo die Zirkulationsrate des zirkulierenden Gases durch die Zirkulationsrateneinstelleinheit auf eine Mischbegünstigungsrate erhöht ist, die in der Lage ist, eine Vermischung des Brenngases mit dem Zirkulationsgas zu begünstigen; und eine zweite Startspüleinheit, die eine zweite Startspülung durch Öffnen des Spülventils in einem Zustand ausführt, wo nach der ersten Startspülung die Gaszirkulationsrate durch die Zirkulationsrateneinstelleinheit auf weniger als die Mischbegünstigungsrate reduziert ist.
Patent DE-102014208815-A1 (DE)
Title: Halbleiterscheibe aus Silizium und Verfahren zu derenHerstellung
Inventor: MÜLLER TIMO
IPC: H01L29/30
Filed: 2014-05-09
Abstract: Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium mit einer Vorderseite und mit einer Rückseite und mit einer denuded zone, die sich von der Vorderseite zur Rückseite bis zu einer Tiefe erstreckt, die zwischen einem Zentrum und einem Rand der Halbleiterscheibe im Durchschnitt nicht weniger als 8 µm und nicht mehr als 18 µm beträgt, und mit einer Region, die an die denuded zone angrenzt und BMDs aufweist, deren Dichte in einem Abstand von 30 µm zur Vorderseite nicht weniger als 2 × 10 9  cm –3  beträgt. Das Verfahren zur Herstellung der Halbleiterscheibe umfasst das Bereitstellen einer Substratscheibe aus einkristallinem Silizium und eine RTA-Behandlung der Substratscheibe, die untergliedert ist in eine erste Wärmebehandlung der Substratscheibe in einer Atmosphäre bestehend aus Argon und in eine zweite Wärmebehandlung der Substratscheibe in einer Atmosphäre bestehend aus Argon und Ammoniak.
Patent DE-102014210259-A1 (DE)
Title: Assistent zur Detektion von herabfallenden Objekten
Inventor: LANGNER CLAUDIA
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Erkennung von herabfallenden Objekten. Insbesondere wird eine Steuereinheit für ein, sich auf einer Fahrbahn bewegendes, Fahrzeug beschrieben. Die Steuereinheit ist eingerichtet, auf Basis von Umfelddaten bzgl. eines Umfelds des Fahrzeugs ein Objekt zu detektieren, das sich in einer Höhe oberhalb des Fahrzeugs befindet und das in Richtung Fahrbahn fällt. Die Steuereinheit ist weiter eingerichtet, zu bestimmen, dass ein Kollisionsrisiko zwischen dem Fahrzeug und dem Objekt besteht. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, daraufhin eine Maßnahme zu veranlassen, um das Kollisionsrisiko zu reduzieren und/oder um eine Kollisionsfolge für einen Insassen des Fahrzeugs zu reduzieren.
Patent DE-102014211762-A1 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung
Inventor: HIGASHI TOSHIHIRO
IPC: B60T8/32
Filed: 2014-06-18
Abstract: Eine Bremssteuerungsvorrichtung umfasst einen ersten Druckaufbringungsbereich (5), der über eine erste Ölleitung (11P, 11S) mit einem Radzylinder (8a–8d) verbunden ist; eine Pumpe (7); ein Kommunikationsventil (23P, 23S), das in einer zweiten Ölleitung (13P, 13S) vorgesehen ist, die die erste Ölleitung (11P, 11S) mit der Pumpe (7) verbinden; eine Rückflussleitung (15a–15d), die eine Ansaugseite der Pumpe (7) mit einem Bereich zwischen der Pumpe (7) und dem Kommunikationsventil (23P, 23S) verbindet; ein Druckregulierventil (24), das in der Rückflussleitung (15a–15d) vorgesehen ist; und eine Steuereinheit (100). Die Steuereinheit (100) erreicht einen ersten Zustand, der bewirkt, dass der erste Druckaufbringungsbereich (5) einen Hydraulikdruck auf den Radzylinder (8a–8d) aufbringt, und erreicht einen zweiten Zustand, der bewirkt, dass die Pumpe (7) einen Hydraulikdruck auf den Radzylinder (8a–8d) durch Antreiben der Pumpe (7) und Bewegen zumindest des Kommunikationsventils (23P, 23S) oder des Druckregulierventils (24) aufbringt. Die Steuereinheit (100) betätigt zumindest das eine Ventil mit einer Verzögerung relativ zu einer Betätigung der Pumpe (7), wenn in den zweiten Zustand geschaltet wird.
Patent DE-102014211962-A1 (DE)
Title: Drehbares Sitzmöbelstück
Inventor: BESLER BORIS
IPC: A47C3/18
Filed: 2014-06-23
Abstract: Sitzmöbelstück und Beschlag hierfür. Bekannt ist ein Sitzmöbelstück mit einer Basis (20) und einer Sitzeinheit (10), wobei zwischen der Basis und der Sitzeinheit eine Drehlagerung (30) umfassend eine basisseitige Lagereinrichtung (34) und eine sitzeinheitsseitige Lagereinrichtung (32) vorgesehen ist, mittels derer die Sitzeinheit (10) um eine Vertikalachse (2) gegenüber der Basis (20) verdrehbar ist, und die Drehlagerung eine schaltbare Blockiereinrichtung (40) aufweist, mittels derer die Drehbeweglichkeit der Lagereinrichtungen (32, 34) gegeneinander blockierbar ist. Es wird vorgeschlagen, hierfür eine Blockiereinrichtung (40) zu verwenden, die zur formschlüssigen Kopplung der Lagereinrichtungen ausgebildet ist und hierfür zwei Profile (50a, 50b) aufweist, umfassend ein Innenprofil (50b), welches drehfest zur einer der zwei Lagereinrichtungen (32, 34) angebracht ist und ein Außenprofil (50a), welches drehfest zur anderen der zwei Lagereinrichtungen (32, 34) angebracht ist. Dabei sind das Außenprofil (50a) und das Innenprofil (50b) gegeneinander in Richtung der Vertikalachse verschiebbar, so dass sie zwischen einer formschlüssig drehgekoppelten Eingriffs-Relativstellung und einer Freigabe-Relativstellung axial beweglich sind.
Patent DE-102014216392-A1 (DE)
Title: Symmetrisches Iteriertes Blockchiffrierverfahren und entsprechende Vorrichtung
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: G06F21/72
Filed: 2014-08-19
Abstract: Symmetrisches iteriertes Blockchiffrierverfahren und entsprechende Vorrichtung, umfassend eine bitweise XOR-Verknüpfung eines vorbestimmten Datenwortes eines vorbestimmten Blocks mit einem vorbestimmten Datenwort eines vorbestimmten Rundenschlüssels, und eine bitweise XOR-Verknüpfung des vorbestimmten Datenwortes mit mindestens einem anderen vorbestimmten Datenwort.
Patent DE-102014218404-A1 (DE)
Title: Motorneustartsteuervorrichtung
Inventor: TATEISHI KEN
IPC: F02D29/02
Filed: 2014-09-15
Abstract: Eine Motorneustartsteuereinheit (80) beginnt den Neustart für einen Motor (11), wenn durch einen Kupplungspedalschalter (36) bestimmt wird, dass ein Kupplungspedal (35) getreten wird, und durch einen Neutralschalter (38) bestimmt wird, dass sich der Schalthebel (37) nach einem Abwürgen des Motors in der neutralen Stellung befindet. Sie hält den Neustart für den Motor (11) an, wenn bestimmt wird, dass sich der Schalthebel innerhalb der Dauer des Neustarts des Motors (11) außerhalb der neutralen Stellung befindet.