Patent DE-102016109395-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: INOUE TAKASHI
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-05-23
Granted: 2021-01-21
Abstract: Steuerungssystem für ein Fahrzeug, mit:einer Bilderfassungseinheit, die konfiguriert ist, um ein Bild eines Verkehrszeichens aufzunehmen, das einen Geschwindigkeitsbegrenzungswert auf einer Straße, auf der das Fahrzeug fährt, repräsentiert;einer Erkennungseinheit, die konfiguriert ist, um Informationen über das durch die Bilderfassungseinheit aufgenommene Bild zu beziehen und um den Geschwindigkeitsbegrenzungswert zu erkennen;einer Einstelleinheit, die konfiguriert ist, um den durch die Erkennungseinheit erkannten Geschwindigkeitsbegrenzungswert einzustellen;einer Begrenzungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs basierend auf dem durch die Einstelleinheit eingestellten Geschwindigkeitsbegrenzungswert zu begrenzen;einer Messeinheit, die konfiguriert ist, um eine verstrichene Zeit und/oder eine Fahrtdistanz, seitdem der durch die Erkennungseinheit erkannte Geschwindigkeitsbegrenzungswert durch die Einstelleinheit eingestellt wurde, zu messen;einer Abschätzeinheit, die konfiguriert ist, um den Geschwindigkeitsbegrenzungswert auf der Straße, auf der das Fahrzeug fährt, in einem Fall, in dem die durch die Messeinheit gemessene verstrichene Zeit eine vorbestimmte Zeit erreicht hat, und/oder einem Fall, in dem die durch die Messeinheit gemessene Fahrtdistanz eine vorbestimmte Distanz erreicht hat, abzuschätzen;einer Anzeigeeinheit, die konfiguriert ist, um den durch die Abschätzeinheit abgeschätzten Geschwindigkeitsbegrenzungswert auf einer Anzeigevorrichtung anzuzeigen, bevor der durch die Einstelleinheit eingestellte Geschwindigkeitsbegrenzungswert auf den durch die Abschätzeinheit abgeschätzten Geschwindigkeitsbegrenzungswert umgeschaltet wird;einer Anweisungsbestimmungseinheit, die konfiguriert ist, um, wenn der durch die Abschätzeinheit abgeschätzte Geschwindigkeitsbegrenzungswert auf der Anzeigevorrichtung angezeigt wird, zu bestimmen, ob eine Umschaltanweisung zum Umschalten auf den durch die Abschätzeinheit abgeschätzten Geschwindigkeitsbegrenzungswert eingegeben wurde; undeiner Zuverlässigkeitsbestimmungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Zuverlässigkeit des durch die Abschätzeinheit abgeschätzten Geschwindigkeitsbegrenzungswerts zu bestimmen,wobei, wenn die Anweisungsbestimmungseinheit bestimmt, dass die Umschaltanweisung eingegeben wurde, der durch die Einstelleinheit eingestellte Geschwindigkeitsbegrenzungswert auf den durch die Abschätzeinheit abgeschätzten Geschwindigkeitsbegrenzungswert umgeschaltet wird; undwobei zum Bestimmen, ob die Umschaltanweisung eingegeben wurde, in einem Fall, in dem die Zuverlässigkeitsbestimmungseinheit bestimmt hat, dass die Zuverlässigkeit des durch die Abschätzeinheit abgeschätzten Geschwindigkeitsbegrenzungswerts eine erste Zuverlässigkeit ist, und in einem Fall, in dem die Zuverlässigkeitsbestimmungseinheit bestimmt hat, dass die Zuverlässigkeit des durch die Abschätzeinheit abgeschätzten Geschwindigkeitsbegrenzungswerts eine zweite Zuverlässigkeit kleiner als die erste Zuverlässigkeit ist, unterschiedliche Bedingungen angewendet werden.