baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009058389-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WEISS OLAF
IPC: B60N3/10
Filed: 2009-12-15
Granted: 2018-05-03
Abstract: Kraftfahrzeug (1), mit einer Rücksitzanordnung (2), die mindestens eine Rückenlehne (5,6) und mindestens ein Sitzteil (7,8) und eine Mittelarmlehne (16) aufweist, wobei in einem Lehnen-Zwischenabschnitt (9) zwischen zwei Rückenlehnen (5,6) ein Hohlraum (10) ausgebildet ist, in dem ein mit einem Deckel (12) verschließbares Ausstattungsbauteil (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstattungsbauteil ein Kühlfach oder ein Kühlbehälter (11) ist, dass an dem Kühlbehälter (11) eine Ablagefläche (30) vorgesehen ist, auf der ein herausnehmbares Tablett (31) angeordnet ist, dass vor dem Kühlbehälter (11) die Mittelarmlehne (16) vorgesehen ist, dass ein Deckel (12) des Kühlbehälters (11) auf einer Oberseite (21) der Mittelarmlehne (16) ablegbar ist, dass an der Mittelarmlehne (16) eine Schublade (18) angeordnet ist, die aus einer eingefahrenen Position (19) in eine ausgefahrene Position (20) und zurück bewegbar ist, dass in der Schublade (18) Vorrichtungen (43, 44) zur Anordnung des Tabletts (31) vorgesehen sind.
Patent DE-102010008627-B4 (DE)
Title: Orthopädische Schuheinlage
Inventor: KATZER ROLAND
IPC: A43B17/14
Filed: 2010-02-19
Granted: 2016-02-04
Abstract: Orthopädische Schuheinlage (2), die in einem Ausschäumvorgang aus einem Polyol und einem Isocyanat in einer Ausschäumform aufgeschäumt ist, mit einer ein orthopädisch geformtes Fußbett aufweisenden Oberseite (10) und einer Unterseite (12), welche Schuheinlage (2) ein nichtelastisches Textil (6) aufweist, welches zumindest in Teilbereichen schichtartig in der Schuheinlage (2) angeordnet, von dem Kunststoff (4) durchschäumt ist und nach dem Durchschäumen mit Kunststoff (4) auch unter Belastung formstabil ist.
Patent DE-102010010142-B4 (DE)
Title: Bogenführungselement und Verfahren zur Herstellung eines Bogenführungselementes
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B41F21/10
Filed: 2010-03-04
Granted: 2022-03-17
Abstract: Bogenführungselement,mit einer einem Bogen (17) zugewandten Oberfläche (21), die eine Abweichung (22) von einer Sollform aufweist, wobeiauf der Oberfläche (21) ein die Abweichung (22) verringerndes Ausgleichselement (20, 23) angeordnet ist, dessen dem Bogen (17) zugewandte Oberfläche (19) die Sollform aufweist,wobei das Ausgleichselement (20, 23) an der Oberfläche (21) eines zylinderschalenförmigen Tragkörpers (15, 16) ausgebildet ist, der an einer um eine Achse umlaufenden Übertragungstrommel (1, 12) befestigt ist,wobei die Mantelfläche (21) des Tragkörpers (15, 16) einen Rundlauffehler (22) aufweist und auf die Mantelfläche (21) eine den Rundlauffehler (22) verringernde Beschichtung (20) aufgetragen ist.
Patent DE-102010012228-B4 (DE)
Title: Strahltriebwerk mit einer Sollbruchstellenvorrichtung für den Überlastfall
Inventor: ZEECK PETER
IPC: F02C7/06
Filed: 2010-03-19
Granted: 2021-01-14
Abstract: Strahltriebwerk mit einer Sollbruchstellenvorrichtung (5) für den Überlastfall an einem einstückigen Lagergehäuse (2) mit einem Lager (1), wobei das Lagergehäuse (2) in einem Lagerstützgehäuse (3) aufgenommen ist, wobei- das Lagergehäuse (2) rohrförmig ausgebildet ist und das Lager (1) aufnimmt,- die Sollbruchstellenvorrichtung (5) in das Lagergehäuse (2) integriert ist, und- die Sollbruchstellenvorrichtung (5) von Stegen unterbrochene Ventilationsöffnungen (8) aufweist, wobei die Stege die Sollbruchstellen (7) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagergehäuse (2) mittels eines Flansches (9) des Lagergehäuses (2) an dem Lagerstützgehäuse (3) befestigt ist und Gabeln (10) umfasst, wobei die Sollbruchstellenvorrichtung (5) zwischen dem Flansch (9) und den Gabeln (10) angeordnet ist.
Patent DE-102010016551-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen oder Messen der Profiltiefe bei einem Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: KAMMANN STEFAN
IPC: G01L5/18
Filed: 2010-04-21
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum Überwachen oder Messen der Profiltiefe bei einem Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul mit folgenden Schritten:a) Bestimmung der Latschlänge des Fahrzeugreifens mit einem auf der Reifeninnenseite angeordneten Reifenmodul mit einem Verformungssensor, wobei der Verformungssensor die Verformung des Fahrzeugreifens bei Eintritt und Austritt aus der Bodenaufstandsfläche auswertet und daraus die Latschlänge des Fahrzeugreifens bestimmt, wobei der Verformungssensor im Fahrzeugreifen ein Piezoelement umfasst,b)Abspeichern der Messwerte (1) für die Latschlänge in der Anfangsphase bei dem der Fahrzeugreifen neuwertig ist und der Fahrzeugreifen seine maximale Profiltiefe aufweist, wobei die relevanten Messwerte (1) zur Bestimmung der Latschlänge bei den neuwertigen Fahrzeugreifen in einem Datenspeicher von jedem Reifenmodul zu jedem einzelnen Fahrzeugreifen abgespeichert werden,c) Durchführung einer Langzeitstatistik bei der die Messwerte für die Latschlänge mit vorhergehenden Messwerten aus der Anfangsphase verglichen werden, wobei die Messwerte (2) jeweils im Vergleich zu einem unbeladenen Fahrzeug mit einem vorgegeben Reifendruck kalibriert werden, wobei zusätzlich die Massebestimmung des Fahrzeuges über eine Analyse des Motormomentes erfolgt, wobei die dadurch ermittelte Masse des Fahrzeuges bei der Kalibrierung der Messerwerte im Vergleich zu einem unbeladenen Fahrzeug berücksichtigt wird,d)Detektieren einer signifikanten Abnahme (3) der Profiltiefe, wobei diese Abnahme indirekt über eine signifikante Reduzierung der Latschlänge bestimmt wirde)Aktivierung einer Warnmeldung bei Erreichen eines Schwellwertes, die dem Fahrzeughalter einen Unterschreitung einer vorgegeben Profiltiefe anzeigt und dem Fahrzeughalter dazu anhält, die Profiltiefe der Fahrzeugreifen zu kontrollieren.
Patent DE-102010021881-B4 (DE)
Title: Schnellverstellzirkel mit Spindelführung
Inventor: SEELIG OLIVER
IPC: B43L9/22
Filed: 2010-05-28
Granted: 2012-01-12
Abstract: Schnellverstellzirkel mit an einem Kopf gehaltenen Schenkeln, einer mittels einer Verstellschraube drehbaren Spindel, die in Gewindebuchsen der Schenkel gelagert ist, wobei die Spindel unter Federkraft in Eingriff mit den Gewindebuchsen und ohne Federkraft nicht in Eingriff mit den Gewindebuchsen ist, sowie mit einer eine Bewegung der Verstellschraube entlang der Spindelachse begrenzenden Spindelführung, wobei die Spindelführung als vom Kopf separates Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102010021953-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln einer Nockenwellenposition in einem Motor mit variabler zeitlicher Ventilsteuerung
Inventor: HU YIRAN
IPC: F02D13/00
Filed: 2010-05-28
Granted: 2017-07-13
Abstract: Steuermodul (80) zum Steuern eines Motors (42), das umfasst: ein Nockenwellen-Positionsmodul (110), das eine Nockenwellen-Positionsänderung einer Nockenwelle (54, 60) ermittelt; ein Nockenphasensteller-Geschwindigkeitsmodul (118), das eine Geschwindigkeit eines Nockenphasenstellers (62, 64) basierend auf der Nockenwellen-Positionsänderung ermittelt; wobei das Nockenphasensteller-Geschwindigkeitsmodul (118) eine Kompensation basierend auf der Geschwindigkeit des Nockenphasenstellers (62, 64) ermittelt; ein Nockenpositions-Kompensationsmodul (120), das ein korrigiertes Nockenpositionssignal basierend auf der Kompensation erzeugt, gekennzeichnet durch ein Zeitplanungsmodul (122), das zu zwei Zeitpunkten, die vor einem gegenwärtigen Zeitpunkt und bezogen auf diesen innerhalb einer Verzögerungszeit zwischen einem Befehl für einen Aktuator (65) des Nockenphasenstellers (62, 64) und dessen Betätigung liegen, eine erste und eine zweite befohlene Rate (DeltaC1, DeltaC2) für die Änderung der Nockenwellenposition ermittelt und dann, wenn die erste und die zweite befohlene Rate (DeltaC1, DeltaC2) unterschiedliche Vorzeichen aufweisen oder die Differenz zwischen den Beträgen der ersten und der zweiten befohlenen Rate (DeltaC1, DeltaC2) größer als ein Schwellenwert ist, zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein nicht korrigiertes Nockenpositionssignal erzeugt.
Patent DE-102010022400-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Absenkung des Rest-Kohlenstoffgehaltes von Asche
Inventor: ANASTASIJEVIC NIKOLAI DR
IPC: B01J19/12
Filed: 2010-06-01
Granted: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Absenkung des Kohlenstoffgehaltes in Asche, wobei dem Asche mit einem Kohlenstoffgehalt von 1 bis 20 Gew.-% in einen Reaktor eingebracht und bei Temperaturen von 700 bis 1100°C dort verbrannt wird. Während der Verbrennung wird Mikrowellenstrahlung in den Reaktor eingespeist und die bei der Verbrennung freiwerdende Energie wird wenigstens teilweise zurückgewonnen.
Patent DE-102010027351-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit verlängertem Expansionshub und Momentenausgleich
Inventor: BRENDEL MATTHIAS
IPC: F02B41/00
Filed: 2010-07-16
Granted: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einer Kurbelwelle (3), einer von der Kurbelwelle (3) angetriebenen Exzenterwelle (13), die zur Verlängerung eines Expansionshubs von Kolben (2) der Brennkraftmaschine (1) durch Pleuel (19) und Koppelglieder (8) mit der Kurbelwelle (3) verbunden ist, sowie zwei Nockenwellen (25, 26) zur Betätigung von Ein- und Auslassventilen der Brennkraftmaschine (1). Damit das freie Moment M 0,5.-Ordnung ohne einen großen zusätzlichen Aufwand ganz oder zumindest weitest gehend beseitigt werden kann, sind erfindungsgemäß an mindestens einer der beiden Nockenwellen (25, 26) zwei Ausgleichsgewichte (36, 37) zur Tilgung des freien Moments M 0,5.-Ordnung der Kurbelwelle (3) angebracht.
Patent DE-102010036236-B4 (DE)
Title: Fahrradsattelstützaufbau
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-09-03
Granted: 2016-10-27
Abstract: Ein Fahrradsattelstützaufbau ist mit einem Paar von Teleskoprohren, einem Gleitkolben, einer Ventileinheit und einem Strömungssteuerteil ausgestattet. Ein Ende des zweiten Rohres ist offen, so dass ein Ende des ersten Rohres teleskopartig in dem zweiten Rohr angeordnet ist. Der Gleitkolben bildet eine Gaskammer in einem ersten Rohr. Die Ventileinheit ist unbeweglich bezüglich eines zweiten Rohres angeordnet und teilt das erste Rohr in eine erste und zweite Fluidkammer. Das Strömungssteuerteil bewegt sich relativ zu der Ventileinheit, so dass Fluid von der zweiten Fluidkammer zu der ersten Fluidkammer über die Ventileinheit strömt, wenn sich das Strömungssteuerteil in einer ersten Position befindet, und so dass Fluid von der ersten Fluidkammer zu der zweiten Fluidkammer über die Ventileinheit strömt, wenn sich das Strömungssteuerteil in einer zweiten Position befindet.
Patent DE-102010043915-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hilfskraftlenkung
Inventor: SPRINZL MICHAEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-11-15
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hilfskraftlenkung (10), bei dem mit einer elektronischen Recheneinheit (21) ein Motormoment berechnet und durch eine geeignete Motoransteuerung eingestellt wird, wobei eine Plausibilisierung des berechneten Motormoments unter Berücksichtigung eines gemessenen Handmoments durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Plausibilisierung zusätzlich ein Betrag von Zusatzmomenten von mindestens einer Sonderfunktion berücksichtigt wird.
Patent DE-102010047897-B4 (DE)
Title: Reduzierte Abdampfverluste bei Pt-Bauteilen im Hochtemperatureinsatz: Geschütztes Rohr, Verfahren zur Verringerung der Abdampfrate und Verwendung von Manschetten
Inventor: LUKAS ANNETTE
IPC: C03B5/43
Filed: 2010-10-11
Granted: 2016-03-03
Abstract: Gegen Verlust durch Abdampfen im Einsatz in oxidierender Atmosphäre bei Temperaturen > 1200°C geschütztes Rohr aus Platin oder einer Pt-Legierung, A. dessen Ende mit einem Flansch verbunden ist, B. dessen zylindrische Außenfläche mit Abständen von 0,1 mm bis 100 mm von einer oder mehreren zylindrischen Manschette(n) umgeben ist, C. deren eines Ende am Flansch befestigt ist und deren anderes Ende mit dem Rohr einen offenen ringförmigen Hohlraum bildet, D. und die Manschette(n) eine teilweise Umhüllung des Rohrs bildet/bilden.
Patent DE-102010048737-B4 (DE)
Title: Schnittstelle für Fahrzeuganbauteile, Befestigungssystem und Spiegeleinrichtung
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R11/00
Filed: 2010-10-16
Granted: 2018-06-28
Abstract: Befestigungssystem zur Befestigung eines Anbauteiles (5) an ein Fahrzeug (1), das umfasst:ein profilartiges Anschlussteil (2) mit einer Außenmantelfläche (2h),wenigstens ein Verbindungsmittel (4);einen mit dem Anbauteil (5) verbindbaren Fuß (3),wobei das Anschlussteil (2) mit einer zur Außenmantelfläche (2h) gehörenden Seitenfläche (2a) am Fahrzeug (1) anliegt,wobei das Anschlussteil (2) wenigstens eine Aufnahme (2g) zur Herstellung einer Verbindung mit dem Verbindungsmittel (4) aufweist,wobei der Fuß (3) eine prismenartige Nut (3a) aufweist, an deren Seitenflanken die zu der Außenmantelfläche (2h) gehörenden und dem Fahrzeug abgewandten Seitenflächen (2e, 2f) des Anschlussteils (2) wenigstens teilweise anliegen,wobei das wenigstens eine Verbindungsmittel (4) den Fuß (3) durchsetzt,wobei das wenigstens eine Verbindungsmittel (4) eine form- und oder reibschlüssige Verbindung mit der Aufnahme (2g) des Anschlussteils (2) eingeht, undwobei die Außenmantelfläche (2h) des Anschlussteils (2) zumindest abschnittsweise der Mantelfläche eines Prismas entspricht,dadurch gekennzeichnet,dass die Außenmantelfläche (2h) des Anschlussteils (2) zumindest abschnittsweise der Mantelfläche eines Prismas mit der Grundfläche eines regelmäßigen Vielecks mit wenigstens einem von 90° abweichenden Innenwinkel entspricht, unddass das Anschlussteil (2) als rohrförmiges Profil ausgebildet ist.
Patent DE-102010052872-B4 (DE)
Title: Elastomergelenk
Inventor: ERDOGAN CENGIZ
IPC: F16C11/08
Filed: 2010-12-01
Granted: 2023-04-27
Abstract: Elastomergelenk (10), insbesondere für Fahrwerksteile von Kraftfahrzeugen, umfassendein Gehäuse (12) mit einer Durchgangsbohrung (14), die axial entlang der Längsachse (16) des Elastomergelenks (10) verläuft,einen Gelenkzapfen (18), der sich durch die Durchgangsbohrung (14) des Gehäuses (12) erstreckt,einen Elastomerkörper (20), der an dem Gelenkzapfen (18) befestigt und radial zwischen dem Gelenkzapfen (18) und einer Innenwandung des Gehäuses (12) angeordnet ist, undzumindest einen Stützring (22), der an einer Stirnseite der Durchgangsbohrung (14) an dem Elastomerkörper (20) oder an dem Gelenkzapfen (18) angebracht ist, wobei ein Verriegelungselement (11) in einer radialen Vertiefung (30) des Gehäuses (12) eingreift und den Stützring (22) gegenüber dem Gehäuse (12) arretiert, so dass der Gelenkzapfen (18) in dem Gehäuse (12) axial gesichert gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Verriegelungselement aus einem Federsicherungsring (11) gebildet ist, wobei ein Aussendurchmesser (d3+x) des Federsicherungsrings in ungespanntem Zustand größer ist als ein Aussendurchmesser (d3) eines normierten Federsicherungsrings (28), dessen Aussendurchmesser (d3) auf einen Durchmesser (d1) der Durchgangsbohrung (14) des Gehäuses (12) abgestimmt ist.
Patent DE-102010061474-B4 (DE)
Title: Medizinischer Wickel
Inventor: RABI-HACK ILONA
IPC: A61F13/06
Filed: 2010-12-22
Granted: 2012-10-18
Abstract: Medizinischer Wickel, der eine Füllmatte (1), die zur Aufnahme von Wasser oder einer anderen verdampfbaren Flüssigkeit dient, umfasst, an deren Unterseite (5) eine Außenschicht (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Füllmatte (1) wasserdurchlässig ist und die Außenschicht (4) eine wasserundurchlässige Schicht mit einer hohen Wasserdampfdurchlässigkeit ist, wobei der Ret-Wert der Außenschicht (4) unter 13 liegt und die Außenschicht (4) aus Polyester, Polypropylen, Polyamid, PTFE, einer Mischung von Ethylen-Vinyl-Acetat und einem thermoplastisch-elastomeren Ether-Ester-Blockcopolymer oder Polyetherester ist.
Patent DE-102011002862-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Schalter, mit drehbarem Griff
Inventor: BAUMANN MATHIAS
IPC: H01H19/02
Filed: 2011-01-19
Granted: 2018-10-04
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem drehbaren Griff (10) mit zumindest zwei Griffpositionen (21, 22, 23), wobei die Vorrichtung eine Anzahl von Lichtquellen (51, 52, 53) unterschiedlicher Farbe entsprechend der Anzahl von Griffpositionen (21, 22, 23) umfasst und ein lichtleitender Kanal (100) innerhalb des Griffs (10) zwischen einer ersten Seite (15) des Griffs (10) und einer zweiten Seite (11) des Griffs (10) ausgebildet ist, wobei die Lichtquellen (51, 52, 53) so relativ zur ersten Seite (15) des Griffs (10) angeordnet sind, dass pro Griffposition (21, 22, 23) das Licht nur einer Lichtquelle in den lichtleitenden Kanal (100) eingekoppelt wird, so dass die Griffposition (21, 22, 23) optisch durch die Farbe der jeweiligen Lichtquelle an der zweiten Seite (11) des Griffs (10) anzeigt wird, wobei die Lichtquellen (51, 52, 53) als SMD LEDs auf einer Leiterplatte (50) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (50) zwischen dem drehbaren Griff (10) und einer Griffblende (30) eingelegt ist, wobei die Lichtquellen (51, 52, 53) für die Griffpositionen (21, 22, 23) entsprechend der mechanischen Position des drehbaren Griffs (10) gewählt sind..
Patent DE-102011013695-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit am Hinterrad eines Fahrrades
Inventor: BRAEDT HENRIK DIPL -ING
IPC: B62M9/10
Filed: 2011-03-11
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ritzel 1 einer Mehrfach-Ritzelanordnung zur Anordnung an einem Hinterrad eines Fahrrades und zum Eingriff in eine Rollenkette 2;mit Ritzelzähnen 3 an der äußeren Peripherie des Ritzels 1, die Lastflanken 4 und Gegenflanken 31 aufweisen, zum Kontakt von Kettenrollen 9 der Rollenkette 2 mit den Lastflanken 4,wobei die Rollenkette 2 aus Innenlaschengliedern 5 und Außenlaschengliedern 6 besteht und wobei ein Innenlaschenglied 5 ein Paar von Innenlaschen 7 sowie konzentrisch zu Kettenbolzen 10 und drehbar gegenüber den Innenlaschen 7 angeordnete Kettenrollen 9 aufweisen sowie ein Außenlaschenglied 6 ein Paar von Außenlaschen 8 hat und wobei weiterhin Kettenbolzen 10 ein Innenlaschenglied 5 drehbar mit benachbarten Außenlaschengliedern 6 verbinden;wobei an der zum kleineren benachbarten Ritzel weisenden Planseite 12 ein Stützzahn 17 am Ritzel 1 eine Aussparung 14 mit einem Rand 15 aufweist und an der zur Planseite 12 entgegengesetzt am Ritzel angeordneten Gegenseite 13 an den Ritzelzähnen 3 Kehlen 29, 30 vorhanden sind, die dazu dienen, der von dem kleineren benachbarten Ritzel auf das Ritzel 1 zum Zweck der Gangumschaltung umgelegten Rollenkette 2 Raum zu bieten und Kontaktflächen zum Kontakt mit den Laschen 7, 8 der Rollenkette 2 bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet,dass der Rand 15 der Aussparung 14 von radial innen nach radial außen entweder bis zur Zahnspitze oder bis zur Gegenflanke 31 des Stützzahnes 17, aber nicht bis zur Lastflanke 4 des Stützzahnes 17 verläuft und eine Fläche entlang des Randes 15 zum Kontakt mit der Außenrundung 28 einer Außenlasche 8 der Rollenkette 2 bietet und die betreffende Außenlasche 8 in der Aussparung 14 aufgenommen wird;wobei die Aussparung 14 am Stützzahn 17 eine Erstreckung vom Rand 15 bis zur Gegenflanke 31 hat und auf Bereichen der Planseite 12 eines Abweisezahnes 18 angeordnet ist, der sich in Drehrichtung D benachbart zum Stützzahn 17 befindet, wobei der Stützzahn 17 so ausgebildet ist, nicht in den Zwischenraum zwischen einem Paar von Außenlaschen 8 einzutreten und ein Umschaltvorgang vom kleineren benachbarten Ritzel zum Ritzel 1 nur erlaubt ist, wenn ein Innenlaschenglied 5 am Stützzahn 17 anliegt.
Patent DE-102011016688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Fehlstellen in Blasformteilen
Inventor: HÖLLERING JÜRGEN
IPC: B29C49/80
Filed: 2011-04-11
Granted: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Fehlstellen, insbesondere Löchern, in Blasformteilen, wobei während der Herstellung des Blasformteils (2) im Blasformwerkzeug (3) die Messung einer Leckageluftmenge (10, 10') erfolgt, die sich aufgrund des vorliegenden Blasformüberdrucks beim Durchströmen des/der Fehlstelle/n einstellt. Durch die Leckageluftmenge erfolgt ein Rückschluss auf das Vorliegen von Fehlstellen im Blasformteil (2). Gegenstand der Erfindung ist auch eine Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102011081908-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinrichtung
Inventor: SUGITACHI EIJI
IPC: F02D41/24
Filed: 2011-08-31
Granted: 2020-10-01
Abstract: Elektronische Steuereinrichtung, mit:einer Steuerschaltung (3) zum Steuern einer einen Steuerungsgegenstand bildenden Vorrichtung;einem Kommunikationstreiber (5) zum Transformieren oder Umsetzen von an ihn angelegten Signalen für eine Kommunikation zwischen der Steuerschaltung (3) und einem externen Gerät über eine Kommunikationssammelleitung;einer Prüfschaltung (6, 25, 26) für die Überprüfung, ob die Kommunikation über die Kommunikationssammelleitung begonnen hat;einer Zwischenspeicherschaltung (7) zum Zwischenspeichern eines Kommunikationsstartsignals, das von der Prüfschaltung (6, 25, 26) ausgegeben wird;einer Energieschaltung (4) für die Erzeugung einer Versorgungsspannung, die der Steuerschaltung in Übereinstimmung mit einem Steuersignal, das von der Steuerschaltung ausgegeben wird, oder dem Kommunikationsstartsignal, das über die Zwischenspeicherschaltung (7) angelegt wird, zugeführt wird; undeiner Niederspannungserfassungsschaltung (10) für die Ermittlung des Abfalls der Versorgungsspannung unter einen vorbestimmten Schwellwertpegel,wobei die Steuerschaltung (3) durch ein Niederspannungserfassungssignal, das von der Niederspannungserfassungsschaltung (10) ausgegeben wird, rückgesetzt wird und der Prüfschaltung (6, 25, 26) die Ausgabe des Kommunikationsstartsignals erlaubt wird.
Patent DE-102011083566-B4 (DE)
Title: Waage
Inventor: SCHAEFER HANS
IPC: G01G19/44
Filed: 2011-09-27
Granted: 2013-07-04
Abstract: Es wird eine Waage (1), insbesondere Personenwaage angegeben, mit einer Tragplatte (2), die eine Aufnahmefläche (2a) zur Aufnahme einer zu wiegenden Masse umfasst, und mit einer ersten Wägezelle (3) zur Gewichtsmessung, die an einer der Aufnahmefläche (2a) gegenüberliegenden Auflagefläche (2b) der Tragplatte (2) angeordnet ist. Zumindest eine zweite Wägezelle (3a) ist zur Gewichtsmessung zentral an der Auflagefläche (2b) angeordnet.
Patent DE-102011084782-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung
Inventor: PETROVIC SIMON
IPC: F02B29/04
Filed: 2011-10-19
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinder (2), mindestens einer Abgasleitung (3) zum Abführen der Verbrennungsgase via Abgasabführsystem (3a) und mindestens einer Ansaugleitung (4) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (4a), wobei die Brennkraftmaschine (1) ausgestattet ist mit – mindestens einer Abgasrückführung (5), welche eine Rückführleitung (5a) umfaßt, die aus dem Abgasabführsystem (3a) abzweigt und in das Ansaugsystem (4a) mündet, – mindestens einem Abgasturbolader (6) umfassend einen im Ansaugsystem (4a) angeordneten Verdichter (6a) und eine im Abgasabführsystem (3a) angeordnete Turbine (6b), – einem Drosselelement (7), welches stromabwärts des Verdichters (6a) in der mindestens einen Ansaugleitung (4) angeordnet ist, und – einer Bypaßleitung (8), die stromaufwärts des Drosselelementes (7) aus der mindestens einen Ansaugleitung (4) abzweigt und stromabwärts des Drosselelementes (7) wieder in die mindestens eine Ansaugleitung (4) einmündet, wobei in der Bypaßleitung (8) eine Expansionsmaschine (9) zur Gewinnung zusätzlicher Energie angeordnet ist, bei dem das Drosselelement (7) in Richtung Schließstellung verstellt wird, um den durch die Expansionsmaschine (9) geführten Ladeluftstrom zu vergrößern, dadurch gekennzeichnet, dass im Schubbetrieb der Brennkraftmaschine (1) durch Verstellen des Drosselelementes (7) der überwiegende Anteil der Ladeluft durch die Expansionsmaschine (9) geleitet wird.