baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103436-U1 (DE)
Title: Mechanismus für Kollimation der Röntgenfluoreszenz und freie Umschaltung des optischen Filters
IPC: G21K1/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Mechanismus für Kollimation der Röntgenfluoreszenz und freie Umschaltung optischen Filters, umfassend zwei gleiche Stützgerüste 9, die links und rechts nebeneinander angelegt sind, an denen jeweils eine neigende Schubstange 12 jeweils geneigt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil der Stützgerüste 9 neigend mit einer Platte für Befestigung des Lichtrohrs 1 versehen ist und dessen Neigungsrichtung mit der Schubstange 12 übereinstimmt, wobei auf der Platte für Befestigung des Lichtrohrs 1 eine lineare Gleitschiene 7 senkrecht zu deren unteren Oberfläche angeordnet ist, die mit einem Träger für optischen Filter 13 und einem Schieber versehen ist; umfassend noch einen Träger für die Schraubenmutter des optischen Filters 3, wobei ein Ende des Trägers für die Schraubenmutter des optischen Filters 3 mit dem Träger für optischen Filter und ein anderes Ende mit der linearen Gleitschiene 7 verbunden ist; ein Rohr für Röntgenstrahlung 10 ist in einem verfallenden Gehäuse, das durch die lineare Gleitschiene 7 und die untere Oberfläche der Platte für Befestigung des Lichtrohrs 1 gebildet ist, positioniert und angeordnet, wobei der Oberteil der zwei Schubstangen 12 gegen die runde Außenwand des Rohrs für Röntgenstrahlung 10 stoßt, wobei die Platte für Befestigung des Lichtrohrs 1 noch horizontal mit einem Träger für Kollimator 2 versehen ist; umfassend noch einen Träger für die Schraubenmutter des Kollimators 5, wobei ein Ende des Trägers für die Schraubenmutter des Kollimators 5 mit dem Träger für Kollimator 2 und ein anderes Ende mit dem Schieber verbunden ist; zwei lineare Schrittmotoren 6 sind auch angeordnet, wobei die linearen Schrittmotoren 6 jeweils durch ein Motorbrett 4 auf der Platte für Befestigung des Lichtrohrs 1 befestigt sind, wobei jeder lineare Schrittmotor 6 eine Motorschraubenmutter 8 umfasst, wobei eine der Motorschraubenmutter 8 mit dem Träger für die Schraubenmutter des Filters 3 und eine andere Motorschraubenmutter 8 mit dem Träger für die Schraubenmutter des Kollimators 5 verbunden ist, und wobei ein Wegschalter 11 auf dem Stützgerüst 9 angeordnet ist.
Patent DE-202017104269-U1 (DE)
Title: Dunstabzugssystem
IPC: F24F13/02
Filed: 2017-07-18
Abstract: Dunstabzugssystem für die Montage in einem Küchenmöbel, das an seiner Oberseite einen zu einem Kochfeld geöffneten Durchbruch aufweist, wobei das Küchenmöbel einen Innenraum sowie einen Sockelbereich aufweist und im Innenraum und/oder im Sockelbereich mindestens ein Hindernis (1), beispielsweise ein Möbelfuß, angeordnet ist, und wobei das Dunstabzugssystem eine Abluftkanalanordnung (2) aufweist, welche mit einer Einlassseite mit dem Durchbruch verbunden und durch den Innenraum und/oder den Sockelbereich des Möbels geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abluftkanalanordnung (2) mindestens ein Kanalelement (3) mit zwei fluidisch voneinander getrennten Teilkanälen (4) aufweist, von denen ein erster Teilkanal (4) an einer ersten Seite des Hindernisses (1) und von denen ein zweiter Teilkanal (4) auf der der ersten Seite gegenüberliegenden Seite des Hindernisses (1) an dem Hindernis (1) vorbeigeführt ist.
Patent DE-202017104316-U1 (DE)
Title: Heckrotoranordnung
IPC: B64C27/82
Filed: 2017-07-19
Abstract: Heckrotoranordnung (10) für ein Drehflügel-Fluggerät (1), aufweisend:
 - einen Heckrotor (20),
 - einen Antriebsstrang (30) zum rotativen Antrieb des Heckrotors (20),
 - ein Gehäuse (40), welches den Antriebsstrang (30) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Gehäuse (40) und/oder der Antriebsstrang (30) dazu ausgebildet sind, den Heckrotor (20) ohne weitere Verstrebung zu halten.
Patent DE-202018000207-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für lasergestützte Wellenausrichtsysteme
IPC: G01D11/16
Filed: 2018-01-16
Abstract: Haltevorrichtung für lasergestützte Wellenausrichtsysteme zum ausrichten von Maschinenwellen zueinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung sich koaxial selbstzentrierend, mittels drei oder mehr synchron verstellbarer Spannelemente, welche senkrecht zur Maschinenwellenachse, auf Gewindestangen, welche in einem als Grundplatte dienenden Futter (Figur 1) gelagert sind, angeordnet sind und von Führungsarmen (Figur 5), welche fest mit dem Futter verbunden sind, geführt werden, auf eine Maschinenwelle spannen lässt und sich eine Welle daran anbringen lässt, die ebenso zentrisch zum Rest der Haltevorrichtung als auch zur aufgespannten Welle an sich ist. Über diese Welle lassen sich die Spannelemente, mittels eines Kegelradgetriebes (Figur 4, Figur 2) synchron bewegen - diese Welle wird im späteren Verlauf „Getriebewelle“ genannt (Figur 3, Abbildung 3). Die Getriebewelle wird so in einem Futter (siehe Gesamtteilzeichnung Figur 3 - Figur 1) gelagert, dass sie unabhängig von der Figur 1, 5, sowie 10 verdreht werden kann. An diesem Futter kann weiterhin ein Rundteil mit einem Innengewinde so angeflanscht werden, dass mittels Beilagescheiben, oder ähnlichem, Fertigungsfehler ausgeglichen werden können. Das Innengewinde muss derart gestaltet sein, dass es einer Hohlwelle (Figur 10, Abbildung 10), mit entsprechendem Gewindegegenstück, erlaubt eingeschraubt zu werden und der nun in der Hülse laufenden Getriebewelle genügend Spiel aber dennoch eine Reibungsarme Führung gewährt werden. Des Weiteren weist die Hülse an der anderen Seite ebenfalls ein Gewinde, welches jedoch nach außen gerichtet ist, auf. Dies ermöglicht die Fixierung, der in dem nächsten Schutzanspruch erwähnten, Lageranordnung.
Patent DE-202018000966-U1 (DE)
Title: Pergolamarkise mit Witterungsschutz
IPC: E04F10/06
Filed: 2018-02-23
Abstract: Pergolamarkise mit zumindest zwei Führungsschienen (1, 2), an denen mehrere Quersprossen (10, 20, 30) in Ausfahrrichtung (100) und in Einfahrrichtung verfahrbar gelagert sind und wobei zwischen zwei Quersprossen (10, 20, 30) jeweils ein flexibles Beschattungselement (15, 25, 35) angeordnet ist, wobei die Quersprossen (10, 20, 30) in Einfahrrichtung derart zu einem Paket zusammenschiebbar sind, sodass die Pergolamarkise in Ausfahrrichtung (100) vor der vordersten Quersprosse (10) zwischen den Führungsschienen einen nach oben offenen Bereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Endbereiches, der durch die zu einem Paket zusammen geschobenen Quersprossen (10, 20 ,30) bei vollständig in Einfahrrichtung nach hinten verfahrenen Quersprossen (10, 20, 30) gebildet wird, eine untere Abdeckung (150) angeordnet ist.
Patent DE-202018003285-U1 (DE)
Title: Tierhalsung ohne Haarbruch - Spiralenförmige Tierhalsung
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Konstruktion des Spiralhalsbandes zur Schonung von Tierhaaren
Patent DE-202018005337-U1 (DE)
Title: Sport-Wanderstock mit integrierter Schnellwechselvorrichtung (SWV), als Bausatz, für den Wechsel von Stockspitze auf Gummi-Pad und umgekehrt
IPC: A45B9/04
Filed: 2018-11-16
Abstract: Sport - Wanderstock mit integrierter Schnellwechselvorrichtung /SWV), als Bausatz, für den Wechsel von Stockspitze auf Gummi-Pad und umgekehrt.Fig.1 und Fig.2.
Patent DE-202018006222-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmengenmesser
IPC: G01F15/14
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ultraschall-Durchflussmengenmesser zur Bestimmung der Menge einer Flüssigkeit, die durch einen Messkanal fließt, mit
 einem Messrohr (1), das den Strömungsquerschnitt des Messkanals (4) begrenzt,
 zwei Ultraschallwandlern (6, 7), die mit Abstand entlang des Messkanals (4) angeordnet sind und Ultraschallsignale in das Messrohr (1) senden und/oder empfangen,
 einem ersten Umlenkspiegel (10), der im Bereich des Einlaufs (2) gegenüber dem ersten Ultraschallwandler (6) angeordnet ist, und einem zweiten Umlenkspiegel (11), der im Bereich des Auslaufs (3) gegenüber dem zweiten Ultraschallwandler angeordnet ist, wobei die beiden Umlenkspiegel (10, 11) zueinander schräg geneigte Spiegelflächen (12, 13) haben, sodass die von dem ersten Ultraschallwandler ausgesendeten Ultraschallsignale über den ersten Umlenkspiegel und den zweiten Umlenkspiegel zu dem zweiten Ultraschallwandler reflektiert werden und/oder gegenläufig zurück zu dem ersten Ultraschallwandler,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die beiden Umlenkspiegel (10, 11) in unterschiedlichen Höhen in Bezug auf die zentrale Achse (5) des Messkanals (4) angeordnet sind, sodass der Weg der Ultraschallsignale drei Seiten eines rechtwinkligen Trapezes folgt, wobei die Signalstrecken zwischen den Ultraschallwandlern (6, 7) und den diesen jeweils gegenüberliegenden Umlenkspiegeln (10, 11) senkrecht zur Achse des Messkanals (4) verlaufen und die Signalstrecke zwischen den beiden Umlenkspiegeln (10, 11) die Achse (5) des Messkanals (4) unter einem spitzen Winkel schneidet.
Patent DE-202018103196-U1 (DE)
Title: Schnellmontagesystem für ein Bauteil einer Arbeitsmaschine
IPC: E02F3/96
Filed: 2018-06-07
Abstract: Schnellmontagesystem zur reversiblen Montage eines Bauteils (10) an einer Arbeitsmaschine (1), wobei es sich bei dem Bauteil (10) nicht um ein Werkzeug der Arbeitsmaschine (1) handelt, wobei das Bauteil (10) und die Arbeitsmaschine (1) jeweils erste und zweite Verbindungselemente (15, 35; 16, 26, 36) zur Herstellung zweier beabstandeter, paralleler erster und zweiter Verbindungsachsen (5, 6) aufweisen, über welche das Bauteil (10) und die Arbeitsmaschine (1) miteinander lösbar verbindbar sind, wobei das Bauteil (10) auf der Arbeitsmaschine (1) über die erste Verbindungsachse (5), welche durch eine Bewegung des Bauteils (10) relativ zur Arbeitsmaschine (1) über die ersten Verbindungselemente (15, 35) hergestellt wird, aufsitzt und wobei die zweite Verbindungsachse (6) nach Herstellung der ersten Verbindungsachse (5) das Bauteil (10) und die Arbeitsmaschine (1) endgültig miteinander verbindet.
Patent DE-202018103429-U1 (DE)
Title: Integrierte Kippgriff-Einfassungsleuchte für zweite Sitzreihe
IPC: B60Q3/233
Filed: 2018-06-18
Abstract: Sitzbaugruppe, Folgendes umfassend:
 eine Rückenlehne;
 einen Sitz, beinhaltend eine Oberseite, die eine Sitzfläche definiert, und eine Unterseite, die eine Befestigungsschnittstelle beinhaltet, wobei der Sitz mit der Rückenlehne betriebsverbunden und zwischen einer horizontalen Ausrichtung und einer vertikalen Ausrichtung drehbar ist;
 eine verschließbare Tasche, entfernbar mit der Befestigungsschnittstelle des Sitzes verbunden, wobei die verschließbare Tasche einen Reißverschluss beinhaltet; und
 einen Griff, der betriebsmäßig einen Verriegelungsmechanismus des Sitzes löst und der über der verschließbaren Tasche angeordnet ist, wobei der Griff eine periphere Einfassung mit einer Lichtquelle beinhaltet, bei der es sich um eine Leuchtdiode handelt, die dazu konfiguriert ist, die verschließbare Tasche und einen unter dem Sitz angeordneten Stauraum zu beleuchten.
Patent DE-202018104770-U1 (DE)
Title: Trinkwassererwärmer mit Belüftungsarmatur
IPC: F24H9/12
Filed: 2018-08-20
Abstract: Belüftungsarmatur (10; 210) für Trinkwassererwärmer (14; 214) mit einem Luftpolster (28) zur Aufnahme von Ausdehnungswasser enthaltend:
 (a) ein Armaturengehäuse (30; 230) mit einem Wassereinlass (36; 236) und einem Wasserauslass (38; 238) und einem zwischen Wassereinlass und Wasserauslass angeordneten, wasserführenden Gehäuseinnenraum (102; 266),
 (b) wenigstens einen an dem Armaturengehäuse (30; 230) vorgesehenen, mit der Atmosphäre verbindbaren Lufteinlass (40, 42),
 (c) ein in dem Lufteinlass angeordnetes Einlassventil (116, 118) welches eine luftgefüllte Druckkammer (134) begrenzt, deren Druck in Schließrichtung auf das Einlassventil (116, 118) wirkt,
 (d) ein die Druckkammer (134) begrenzendes, bewegliches Hubelement (108, 110), dessen Bewegung zu einer Volumen- und Druckänderung in der Druckkammer (134) führt, durch welche das Einlassventil (116, 118) öffnet oder schließt; und
 (e) ein richtungsabhängiges Auslassventil (128), welches bei Erreichen eines vorgegebenen Druckes in der luftgefüllten Druckkammer (134) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass
 (f) ein Antrieb zum Bewegen des Hubelements vorgesehen ist;
 (g) das Auslassventil (128) zwischen Lufteinlass und dem wasserführenden Gehäuseinnenraum (102) angeordnet ist, so dass Luft in den wasserführenden Gehäuseinnenraum (102) des Armaturengehäuses (30) entweicht, wenn das Auslassventil (128) öffnet, und
 (h) der Wassereinlass (36) und der Wasserauslass (38) zur Installation in einer Zuleitung (12) des Trinkwassererwärmers (14) ausgebildet sind.
Patent DE-202018105808-U1 (DE)
Title: Transceiver, Netzwerk sowie Computerprogrammprodukt zur Aktivierung eines Notrufgeräts
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-10-10
Abstract: Transceiver (10) mit einem Modem (11), das eingerichtet ist, um eine Datenverbindung zu einem Router (12) herzustellen, mit einer Sendeeinheit (13), über die ein Sendesignal zu einem externen Gerät (14) ausgesendet wird und mit einer Signalverarbeitungseinheit, die auf der Grundlage eines von einer im Internet oder einem Intranet eingebundenen, cloudbasierten Rechnereinheit (16) erzeugten und über den Router (12) und das Modem (11) erhaltenen Alarmsignals ein Steuersignal zur Ansteuerung der Sendeeinheit (13) generiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeeinheit (13) eingerichtet ist, um unter Zugrundelegung des Steuersignals eine Datenverbindung zu einem Notrufgerät (14) herzustellen und ein Sendesignal zu übertragen, das derart ausgeführt ist, dass das Notrufgerät (14) automatisiert einen Notruf an eine Notrufannahmestelle (17) absetzt.
Patent DE-202019002231-U1 (DE)
Title: Simulator zum Windsurfen auf seemänischen Segelkursen mit optimaler Segelanstellung zur Windrichtung und effizienter Segelsteuerung
IPC: G09B1/22
Filed: 2019-05-21
Abstract: „Windsurf Kurs- und Steuerscheibe“ (Abb 5), als Lehrmittel zum Windsurfen, mit dem sich theoretisch, jedoch realitätsnah Segelsteuerbewegungen und deren Auswirkungen simulieren lassen, in den vertikalen Maßen: Mindestdurchmesser 5,0 cm, Durchmesser Maximal 500,0 cm, bestehend aus einer Grundplatte (Abb 1) auf der die Abbildung eines Surfboards (Abb 2) drehbar befestigt ist. Auf der Abbildung des Surfboards (Abb 2) ist wiederum die Abbildung eines Windsurfriggs (Abb 3) dreh- und verschiebbar angebracht gekennzeichnet durch:
 den Aufbau des Gegenstandes mit den einzelnen Bestandteilen, in Reihenfolge von unten nach oben: Grundplatte (Abb 1), Abbildung Windsurfboard in Plattenform, gesehen aus direkter Vogelperspektive (Abb 2), Abbildung Windsurfrigg in Plattenform, gesehen aus direkter Vogelperspektive (Abb 3)
 Die Bestandteile sind drehbar und fest, an zwei unterschiedlichen Achsenpunkten (Ziff 1.1 mit Ziff 2.2) und (Ziff 2.1 mit Ziff 3.1) verbunden. Die Abbildung des Windsurfriggs (Abb 3) ist in Doppelfunktion der Schiebeführung (Ziff 3.1), die auch als Achsennabe dient, zudem verschiebbar angebracht, (Abb 4)
Patent DE-202019005000-U1 (DE)
Title: Drehsteife Kupplung für den Antrieb von Bürstenwellen in Gemüsepolier- u. Waschmaschinen
IPC: F16D1/108
Filed: 2019-12-07
Abstract: Die starre Wellenkupplung zum Antrieb von Bürstenwellen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftaufnahmeseite (5) und Kraftabgabeseite (1) kreisrund um die Öffnung (4) mit glatter Oberfläche ausgeführt sind, dass auf der Rückseite im Inneren eine Verzahnung (3) ist, und dass eine Flanschplatte (7) mit geraden Seitenflächen und den Befestigungslöchern (9) sowie den Abdrücklöchern (8) für die Befestigung an der Bürstenwelle vorhanden ist.
Patent DE-202019101933-U1 (DE)
Title: Auspresspistole
IPC: B05C17/01
Filed: 2019-04-03
Abstract: Auspresspistole, umfassend eine Schubscheibe, eine Schubstange, einen Vorratszylinder, einen Abzugshebel und einen Pistolenkörper, wobei der Abzugshebel an dem mittleren Bereich des Pistolenkörpers angelenkt ist und mit dem unteren Abschnitt des Pistolenkörpers zum Auspressen von Kleb- bzw. Dichtstoffen zusammenwirkt, wobei der Vorratszylinder an dem vorderen Ende des Pistolenkörpers angeordnet ist, wobei das hintere Ende der Schubstange sich außerhalb des Pistolenkörpers befindet und ihr vorderes Ende durch den Pistolenkörper hindurch geführt ist und sich innerhalb des Vorratszylinders befindet, wobei die Schubscheibe an dem vorderen Ende der Schubstange angeordnet und an dem hinteren Ende der Schubstange eine Bremsvorrichtung vorgesehen ist, wobei innerhalb des Pistolenkörpers ein Schubplättchen eingebaut ist, durch das die Schubstange nach vorne bewegt wird und an dessen vorderem Ende eine Rückstellfeder vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Abzugshebel eine zum Einstellen des Vorschubverhältnisses dienende Stiftstellungs-Umschalteinrichtung vorgesehen ist, die einen drehbaren und an einer entsprechenden Schaltstellung positionierbaren Nockenwellenstift umfasst, der einen ersten Nockenabschnitt, der zur Positionierung mit einer Schaltstellung zusammenwirkt, und einen zweiten Nockenabschnitt aufweist, der zur Berührung mit dem Schubplättchen und zum Einstellen seines Vorschubverhältnisses dient, wobei der erste Nockenabschnitt und der zweite Nockenabschnitt derart ausgebildet sind, dass sie sich synchron drehen.
Patent DE-202019103773-U1 (DE)
Title: Selbstverteidigungsspray mit Brechfunktion
IPC: F41H9/10
Filed: 2019-07-09
Abstract: Selbstverteidigungsspray mit Brechfunktion, das einen griffförmigen Hauptkörper (1) umfasst, der innerhalb eines Endes mindestens einen ersten Aufnahmeraum (11) und einen zweiten Aufnahmeraum (12) für eine Farbe (2) und ein chemisches Mittel (3) aufweist, wobei der erste Aufnahmeraum (11) und der zweiten Aufnahmeraum (12) an der Hinterseite jeweils mit einer Druckluftflasche (13), (14) verbunden sind, wobei die Knöpfe (131), (141) der Druckluftflaschen (13), (14) aus der Oberfläche des Hauptkörpers (1) herausragen, wobei am anderen Ende des Hauptkörpers (1) ein spitzer Brecher (4) angeordnet ist, wobei der Benutzer im Notfall die Autoscheibe mit dem Brecher (4) brechen kann, damit er entkommen kann, wobei, wenn der Benutzer einem Verbrecher begegnet, er den Knopf (141) drücken kann, damit das chemische Mittel (3) ausgesprüht wird, um den Verbrecher abzuschrecken, wobei, wenn ein Polizist einen Verbrecher, der ein Auto fährt, verhaften möchte, er den Knopf (131) drücken kann, um die Farbe (2) auf die Windschutzscheibe zu sprühen, damit das Sichtfeld des Verbrechers abgeschirmt wird, wonach der Polizist mit dem Brecher (4) die Autoscheibe brechen und das chemische Mittel (3) in das Auto sprühen kann, damit die Bewegung des Verbrechers eingeschränkt wird, wodurch der Verbrecher festgenommen werden kann, so dass die Sicherheit des Polizeipersonals gewährleistet werden kann.
Patent DE-202019105057-U1 (DE)
Title: Gasherd mit hoher thermischer Effizienz
IPC: F24C3/12
Filed: 2019-09-12
Abstract: Gasherd mit hoher thermischer Effizienz, durch gekennzeichnet, umfassend:eine Plattform (1), versehen mit einer Verbrennungsöffnung (11);eine Verbrennungsvorrichtung (2) mit einem in der Verbrennungsöffnung (11) angeordneten Brennofen (21) und einem auf der Plattform (1) angeordneten Topfträger (22);eine Hebevorrichtung (3), die mit dem Boden des Brennofens (21) verbunden ist, um die Höhe des Brennofens (21) einzustellen;ein Steuersystem (4) mit einer Steuerung (41) und einem mit der Steuerung (41) verbundenen Infrarot-Temperatursensor (42);wobei der Infrarot-Temperatursensor (42) seitlich eines Topfträgers (22) angeordnet ist, ein Erfassungsbereich des Infrarot-Temperatursensors (42) einen oberen Bereich des Brennofens (21) abdeckt, um die Position des aktuelle Bereichs mit der höchsten Temperatur des Flammenniveaus zu erfassen, und um die erfasste Position des Bereichs mit der höchsten Temperatur an die Steuerung (41) zu senden; die Steuerung (41) mit der Hebevorrichtung (3) verbunden ist, um die Aktion der Hebevorrichtung (3) in Abhängigkeit von der erfassten Position des Bereichs mit der höchsten Temperatur zu steuern, um die Höhe des Brennofens (21) einzustellen, so dass der Bereich mit der höchsten Temperatur die Wärmeübertragungsposition des Topfs abdeckt.
Patent DE-202019105279-U1 (DE)
Title: Kombigrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-09-24
Abstract: Kombigrill (10) zum Zubereiten von Nahrungsmitteln umfassend einen Grill (11) mit einem in einem Innenraum (13) des Grills (11) angeordneten drehbaren Rost (12) und einer Heizvorrichtung (14), wobei die Heizvorrichtung (14) einen durch ein Heizmittel, vorzugsweise Kohle, elektrischer Strom oder Gas, erwärmbaren Heizraum (16) aufweist, wobei eine Filtereinheit (17), insbesondere ein Asche- oder Partikelfilter, des Kombigrills zwischen dem Heizraum (16) und dem Innenraum (13) angeordnet ist, wobei zumindest ein Ventilator (18) des Grills (11) im Innenraum (13) zur Erzeugung von Umluft angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kombigrill einen Wasserkreislauf (19) aufweist, wobei der Wasserkreislauf (19) ein Wasserreservoir (20), eine Wasserleitung (21), einen Wärmetauscher (22), eine Wasserdampfleitung (23) und eine Regeleinrichtung (24) umfasst, wobei Wasser aus dem Wasserreservoir (20) des Wasserkreislaufs (19) über die Wasserleitung (21) in den Heizraum (16) leitbar ist und durch den Wärmetauscher (22) des Wasserkreislaufs (19) im Heizraum (16) in Wasserdampf umwandelbar ist, wobei Wasserdampf über die Wasserdampfleitung (23) des Wasserkreislaufs (19) in den Innenraum (13) einleitbar ist, wobei eine Regeleinrichtung (24) des Wasserkreislaufs (19) an der Wasserdampfleitung (23) angeordnet ist, wobei über Ventile (25) der Regeleinrichtung (24) eine Menge des Wasserdampfes einstellbar ist, welche dem Rost (12) und/oder dem Ventilator (18) zuleitbar ist.
Patent DE-202019105541-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil und Baureihe für ein sanitäres Einbauteil
IPC: E03C1/084
Filed: 2019-10-08
Abstract: Sanitäres Einbauteil (1), mit wenigstens einer durchflussbestimmenden Funktionseinheit (2) und einem in Strömungsrichtung (3) nach der durchflussbestimmenden Funktionseinheit (2) angeordneten Diffusor (4), wobei der Diffusor (4) einen Diffusorraum (5) aufweist, wobei der Diffusorraum (5) teilweise durch eine Prallfläche (6) begrenzt ist, die in den Diffusorraum (5) einströmendes Wasser in eine seitliche Richtung ablenkt, wobei der Diffusorraum (5) mehrere Austrittsöffnungen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Prallfläche (6) eine Ablaufschräge (8) anschließt, die auf die Prallfläche (6) auftreffendes und davon ablaufendes Wasser in Gebrauchsstellung in Richtung der Austrittsöffnungen (7) ablaufen lässt.