baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008053556-A1 (DE)
Title: Ultraschallprüfvorrichtung zum Prüfen von Rohren
Inventor: BEISEL JOCHEN
IPC: G01N29/28
Filed: 2008-10-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ultraschallprüfvorrichtung (1) zum Prüfen von Rohren, insbesondere Schweißnähten, mit einem Ultraschall-Prüfkopf (30). Eine zuverlässige Prüfung ohne die Notwendigkeit Schweißnähte abschleifen zu müssen, ergibt sich dadurch, dass der Prüfkopf (30) in einer Halterung (31) aufgenommen ist, die in einer Führungsvorrichtung (20) verschiebbar in einem solchen Abstand von der zugekehrten Fläche der zu prüfenden Rohrwandung gelagert ist, dass auch der Prüfkopf (30) von der zugekehrten Fläche beabstandet ist (Fig.).
Patent DE-102008055904-A1 (DE)
Title: Pluggable connection arrangement for vehicle occupants protection equipment, has pyrotechnical separation/disconnecting element integrated in sleeve element or in plug element
Inventor: MAECKEL RAINER
IPC: B60R21/01
Filed: 2008-11-05
Abstract: A pluggable connection (S) for closing an electric circuit has a sleeve element (2) with a number of contact apertures (5.1-5.n) and a socket element (1) corresponding to the sleeve element (2) with a number of contact pins (4.1-4.n) corresponding to the contact openings (5.1-5.n). In the sleeve element (2) or in the plug element (1) is integrated a pyrotechnical separation/disconnection element (6) for isolating the electrical circuit.
Patent DE-102008059806-A1 (DE)
Title: Auf Temperatur ansprechendes Stromregelventil für eine Motorkühlanlage
Inventor: HUTCHINS BILL RICHARD
IPC: F16K31/68
Filed: 2008-12-01
Abstract: Ein auf Temperatur ansprechendes Stromregelventil 20 weist auf: einen Heißeinlass 21 zur Verbindung mit einem Bypass, der von einem Motor heißes Kühlmittel aufnimmt, einen mit einem Kühler verbundenen Kalteinlass 22 und einen Auslass 23 für eine Pumprückleitung zu einem Motor. Eine Thermostatkapsel 30 weist einen Stößel 32 auf, der gegen einen Speichenanschlag 26 in dem Kalteinlass 22 wirkt, und ist in einem Schieber 41 mit einem Flansch 46 getragen, der gegen einen flachen Sitz 52 an einem Gehä einer Aussparung 40 in dem Schieber 41. Die Kapsel 30 weist einen Flansch 34 auf, der mit Spiel in eine Bohrung 53 in einem zweiten Ventilelement 50 gepasst ist, wobei die Bohrung 53 an einem Ende eine sichernde Unterlegscheibe 55 und an dem anderen Ende Zinnen 54 aufweist. Das zweite Ventilelement 50 weist eine konische Schürze 56 auf, die mit einem zulaufenden Sitz 57 in dem Gehäuse 25 greift. Eine Feder 58 wirkt zwischen dem zweiten Ventilelement 50 und dem Schieber 41, um die konische Schürze 56 auf den zulaufenden Sitz 57 zu drücken. Wenn Kühlmittel in dem Heißeinlass 21 unter 80°C liegt, verhindert das Ventil 20 ein Strömen von den Heiß- und Kalteinlässen 21 und 22 zu dem Auslass 23, wobei der Flansch 46 durch Federn 33 und 43 gegen den Sitz 52 gehalten wird. Ein sehr geringes Lecken zwischen dem Flansch 46 und dem Sitz 52 ermöglicht es der Kapsel 30, eine Temperatur zu erfassen, die von der in dem Heißeinlass 21 beherrscht ...
Patent DE-102009002528-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-04-21
Abstract: In einem Injektorkörper ist ein mit einer Hochdruckquelle (Common Rail) für Kraftstoff verbindbarer Hochdruckraum angeordnet, der über von einer Düsennadel getrennte Einspritzdüsen mit einem Brennraum verbindbar ist. Außerdem ist im Injektorkörper ein Niederdruckraum vorgesehen, der an ein relativ druckloses Niederdrucksystem (Tank) anschließbar ist. Ein niederdruckseitig angeordneter Aktor betätigt die Düsennadel mittels einer Koppelstange, die auf einem vorgegebenen Querschnitt vom Hochdruck in Schließrichtung der Düsennadel beaufschlagbar ist.
Patent DE-102009004742-A1 (DE)
Inventor: SCHULZ ECKHARD
IPC: B66F9/075
Filed: 2009-01-15
Abstract: The arm (10) has a distance sensor (22) arranged adjacent to a carrier arm (14) in a bore hole (20) of a fork face (12), and detecting presence of a load on the carrier arm. The sensor is connected with a communication unit at the fork surface for transmitting a sensor signal to an industrial truck. The sensor is connected with a control unit (28) that is attached to the fork surface. The control unit is connected with an antenna (38) at the fork surface or with the truck via a data line. A radio frequency identification antenna (34) is integrated in a front region of the carrier arm.
Patent DE-102009005997-A1 (DE)
Title: Stützfuß für Kraftschrauber
Inventor: GAREIS MARC
IPC: B25B21/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: Ein Stützfuß (100) für Kraftschrauber zum Ableiten der beim Schrauben entstehenden Reaktionskraft mit einer an dem Stützfuß (100) angeordneten Arretiereinrichtung (130), die mit einer an einem Gehäuse des Kraftschraubers angeordneten Arretiereinrichtung so zusammenwirkt, dass der Stützfuß (100) drehfest, aber gleichzeitig in Axialrichtung verschieblich befestigbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Stützfuß (100) angeordnete Arretiereinrichtung (130) eine Fixiereinrichtung (200) aufweist, die so betätigbar ist, dass der Stützfuß (100) im nicht fixierten Zustand in Axialrichtung verschieblich und im fixierten Zustand an einer beliebigen Stelle der an dem Gehäuse des Kraftschraubers angeordneten Arretiereinrichtung fixierbar ist.
Patent DE-102009006116-A1 (DE)
Title: Wet pack and care facility for babies and toddlers, and for placing or applying on desktop or piece of furniture, such as dresser and household appliance, has winding surface with protection border arranged on three side
Inventor: KOFLER CAROLINE
IPC: G01G19/44
Filed: 2009-01-26
Abstract: The wet pack and care facility has a winding surface with a protection border arranged on three sides. A base plate (1) of equal size is provided under the winding surface, which is bordered from two side walls, a rear wall and a front wall and on which a pocket divider is arranged. The pockets are formed in different sizes for wet pack and care utensils. The pocket divider forms the spacer between the base plate and the winding surface.
Patent DE-102009006390-A1 (DE)
Title: Selbst-einstellender Verriegelungszapfen für einen Treibstangenverschluss von Fenster, Tür oder einer Fenstertür
Inventor: MUEGGE DIRK
IPC: E05C9/18
Filed: 2009-01-28
Abstract: Die Erfindung soll einen Schließzapfen so weiterentwickeln, dass es praktisch keiner manuellen Nachstellungen bedarf und er beim Verriegeln auftretende Kräfte der verschiedensten Art zuverlässig aufnehmen und auf den Rahmen absetzen kann. Der dazu vorgeschlagene Verriegelungszapfen besteht aus einem - an der in der Beschlagnut (21b) des Flügelrahmens (21) verschiebbar angeordneten Treibstange befestigbaren - Fußteil (7) und einem Kopfteil (2). Der Kopfteil ist zum verriegelnden Zusammenwirken mi20a) ausgebildet, indem das Kopfteil (2) an seinem einen Ende einen scheibenförmigen Bereich (3) von größerem Durchmesser aufweist. Von diesem ausgehend erstreckt sich ein profilierter oder abgestufter Schaft (4, 5, 6), der in eine abgestufte Innenbohrung (14, 13) des Fußteils (7) frei rotierbar und in einem vorbestimmten Ausmaß frei axial verschiebbar eingesetzt ist. Durch ein Umformen eines äußeren Randbereiches (12) der Innenbohrung (13, 14) wird das Kopfteil (2) in dem Fußteil (7) bleibend gesichert.
Patent DE-102009008997-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lenkung von Lichtstrahlen
Inventor: BLESSING URSULA
IPC: G02B5/02
Filed: 2009-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lenkung von Lichtstrahlen, bestehend aus einem lichtdurchlässigen, vorzugsweise transparenten, flächigen Substrat (1), auf dem einseitig oder beidseitig lichtlenkende Strukturen ausgebildet sind, wobei die lichtlenkenden Strukturen aus einer Vielzahl von miniaturisierten Elementen bestehen, jedes Element aus einer Vielzahl von Tröpfchen (2) besteht, die auf dem Substrat (1) mit einer planen Begrenzungsfläche abgelegt sind und deren etwa halbkugelige Wölbung von dem Substrat (1) abragt, die Tröpfchen (2) unterschiedliche Durchmesser aufweisen, so dass jedes Element mit der Vielzahl von Tröpfchen (2) ein miniaturisiertes Teil-Prisma oder eine Teil-Linse oder eine andere bestimmte Optik bildet und die Tröpfchen (2) aus einem lichtdurchlässigen oder transparenten Material bestehen.
Patent DE-102009022465-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Druckmessung
Inventor: BAUMANN BERND
IPC: G01N21/31
Filed: 2009-05-23
Abstract: Es sind Verfahren zur optischen Druckmessung in einen geschlossenen Behälter bekannt, bei denen die Absorptionskurve des eingeschlossenen Gases mithilfe eines spektral durchstimmbaren Lasers gemessen wird. Das neue Verfahren soll einfachere, schnellere, kompaktere und kostengünstigere Drucksensoren für einen größeren Messbereich mit einer höheren Messempfindlichkeit und einem höheren Automatisierungspotential ermöglichen. Das neue Verfahren verwendet eine Strahlungsquelle, die Strahlung in einem Spektralbereich emittiert, der von dem Gas im Behälter absorbiert wird. Die Strahlung transmittiert den geschlossenen Behälter und wird von einem Detektor gemessen. Die Bestimmung des Drucks basiert auf der Druckabhängigkeit Transmission der Strahlung. Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, mit einem einfacheren und kompakteren Aufbau schnellere und kostengünstigere Druckmessungen in einem größeren Messbereich mit einer höheren Messempfindlichkeit einem höheren Automatisierungspotential zu ermöglichen.
Patent DE-102009022635-A1 (DE)
Title: Exhaust silencer for exhaust system of internal combustion engine of motor vehicle, has inner plates comprising closed surface to ensure gas-tightness in silencer, and outer plates comprising hole or lattice structure
Inventor: GRAEF HOLGER
IPC: F01N1/20
Filed: 2009-05-26
Abstract: The silencer has a housing (3) comprising a gas inlet (1) and a gas outlet (2). An outer wall (8) of the housing is formed in multiple layers from outer plates (4a, 5a) and inner plates (4b, 5b). The plates are movable relative to each other to convert friction work into heat and reduce impact sound. The inner plates comprise a closed surface to ensure gas-tightness in the silencer, and the outer plates comprise a hole or lattice structure (9), where type and distribution of the hole or lattice structure is determined in a frame based on rigidity of the plates and the friction work.
Patent DE-102009023881-A1 (DE)
Title: Pfanne für eine Metallschmelze
Inventor: GOETTSCH DAVID D
IPC: B22D41/12
Filed: 2009-06-04
Abstract: Es sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum ruhigen Füllen einer Pfanne mit einer Materialschmelze und Überführen der Materialschmelze aus der Pfanne offenbart, wobei die Materialschmelze aus der Pfanne in eine Gießform übergeführt wird, um eine Turbulenz in der Materialschmelze zu minimieren, um Fehlstellen in dem gewünschten Gussgegenstand zu minimieren.
Patent DE-102009024508-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur der Flugbahn einer endphasengelenkten Munition
Inventor: SEIDENSTICKER JENS DR
IPC: F41G7/22
Filed: 2009-06-08
Abstract: Um insbesondere bei einem Feuerstoß (Dauerfeuer, schnelles Einzelfeuer) eine hohe Treffergenauigkeit zu erhalten, ist vorgesehen, dass jede einzelne Munition (1) separat angesprochen wird. Die Prägung erfolgt auf dem Prinzip der Leitstrahllenkung von endphasengelenkter Munition (1). Jede Munition (1) liest nur den für die Munition (1) bestimmten Leitstrahl und kann anhand weiterer Informationen die absolute Rolllage im Raum bestimmen, um so zur richtigen Auslösung des Korrekturtriebwerkes (6) zu gelangen.
Patent DE-102009024995-A1 (DE)
Title: Method for determining drive ratio of rear axle of e.g. passenger car, involves determining axle drive ratio as that of number of pre-determined axle drive ratio that lies next to measured axle drive ratio
Inventor: KRAEMER GERD
IPC: F16H63/42
Filed: 2009-06-16
Abstract: The method involves determining a measured axle drive ratio by summing number of measured values. An axle drive ratio is determined as that of number of a pre-determined axle drive ratio that lies next to the measured axle drive ratio. Value of the pre-determined axle drive ratio is decremented during incrementing another value of the pre-determined axle drive ratio. The axle drive ratio is determined from individual axle drive ratios that are determined from the pre-determined axle drive ratios.
Patent DE-102009026019-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Lokalisation von Löschmittelentnahmestellen
Inventor: JORDAN ROBERT
IPC: E03B9/04
Filed: 2009-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Lokalisation von Löschmittelentnahmestellen, insbesondere aufweisend eine oder mehrere Löschmittelentnahmestellen, und schlägt zur vorteilhaften Ausführung vor, dass das System (1) zumindest einen zum Senden von zumindest einem ersten Funksignal (8) geeigneten Funksender (7) aufweist, sowie ein oder mehrere Lokalisationsmodule (9), wobei an einer oder an mehreren Löschmittelentnahmestellen (2) jeweils ein Lokalisationsmodul (9) angebracht ist oder anbringbar ist, wobei das Lokalisationsmodul (9) miteinander gekoppelte Funkwellenaufnahmemittel (10) sowie insbesondere Signalinhaltbereitstellungsmittel (12) und Funkwellenabgabemittel (14) aufweist, wobei die Aufnahme des vorbestimmten ersten Funksignals (8) mittels der Funkwellenaufnahmemittel (10) die automatische Abgabe von zumindest einem zweiten, bezüglich seines Signalinhalts insbesondere von den Signalinhaltbereitstellungsmitteln (12) bereitgestellten Funksignal (16, 16') mittels der Funkwellenabgabemittel (14) bewirkt, und dass das System zumindest eine mobile Lokalisationseinrichtung (5) umfasst, welche zumindest einen Funkempfänger (17) zum Empfang des zumindest zweiten Funksignals (16, 16') und damit verbundene Datenverarbeitungsmittel (19) und/oder Informationswiedergabemittel (20) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Lokalisation von Löschmittelentnahmestellen (2) unter Verwendung des vorgenannten Systems.
Patent DE-102009026534-A1 (DE)
Title: Sensor arrangement for determining parameter, particularly flow parameter such as mass flow or volume flow of flowing fluid medium, particularly intake air mass of internal combustion engine, has flow tube section and plug-in sensor
Inventor: STEUBER FRANK
IPC: G01F1/684
Filed: 2009-05-28
Abstract: The sensor arrangement has a flow tube section and a plug-in sensor (114) inserted in the flow tube section. A flow channel (120) with an inlet opening (122) and an outlet opening is provided in the plug-in sensor. A sensor element (142) is incorporated in the flow channel for detecting the parameter.
Patent DE-102009027903-A1 (DE)
Title: Hob e.g. stand-alone hob or stove, has low energy transmission unit arranged underneath cooking plate for wireless transfer of energy to lower energy outlets, and support slots supporting lower energy outlets on cooking plate
Inventor: BEIFUSS WOLFGANG
IPC: H02J17/00
Filed: 2009-07-21
Abstract: The hob (1) has a cooking plate (6) e.g. glass plate or glass ceramic plate, and a low energy transmission unit (2) arranged underneath the cooking plate for wireless transfer of energy through the cooking plate to electrically operable lower energy outlets placed on the cooking plate. Support slots support the lower energy outlets on the cooking plate. The hob is provided such that the lower energy outlets are selectively attached and removed during an operation of the hob. The outlets are continuously shifted into the support slots. An independent claim is also included for a method for operating a hob.
Patent DE-102009030389-A1 (DE)
Title: Density compression turbine for use at sea to generate electrical energy, has gear wheel transmitting movement to another gear wheel when rotating former wheel, where latter wheel drives generator and converts movement into energy
Inventor: SOKOLOWSKI DANIEL
IPC: F03B17/02
Filed: 2009-06-25
Abstract: The turbine has a rotor including a rotor head (1) and a rotor blade (2) and rotated in water around an axis by buoyant force and drive force. A bar (7) is fixed below the rotor, where the rotational movement of the rotor is transmitted to the bar. A gear wheel (6) is firmly attached to the bar. The bar and the wheel rotate around the axis when the rotor is rotated around the axis. The wheel transmits the movement to another gear wheel (8) when rotating the former wheel. The latter gear wheel drives a generator (9) and converts the movement into electrical energy.
Patent DE-102009031319-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung einer Fahrzeugklasse
Inventor: SACHSE THOMAS
IPC: G06V20/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Bestimmung einer Fahrzeugklasse (k) eines sich auf einer Fahrbahn (B) bewegenden Fahrzeugs (F). Ein fahrbahnseitig angeordneter Detektor (10) zur Aufnahme von Messwerten eines passierenden Fahrzeugs (F) weist eine Videokamera (11) zur Aufnahme von Videobildern des auf der Fahrbahn (B) passierenden Fahrzeugs (F) auf. Eine Auswertungseinheit (12) zur Ermittlung der Zugehörigkeit des Fahrzeugs (F) zu einer von mehreren Fahrzeugklassen (k) aus den aufgenommenen Messwerten ist zur Gewinnung eines dreidimensionalen Höhenprofils (H) des Fahrzeugs (F) aus der Videoaufnahme ausgebildet. Mit Vorteil ist die Videokamera (11) als Photomischdetektor ausgebildet.
Patent DE-102009035314-A1 (DE)
Title: Redox battery for use with liquid electrolyte that is chemically transformed into electrical energy, has tubular element made of foil diaphragm, and which has electrode
Inventor: RENNEBECK KLAUS
IPC: H01M2/14
Filed: 2009-07-30
Abstract: The redox battery has a tubular element (1) made of a foil diaphragm, and which has an electrode, where the electrode is provided with active electrode material (2). Another tubular element (3) is made of a foil diaphragm, where the latter tubular element surrounds the former tubular element such that a close cavity (4) is provided between both tubular elements. The latter electrode is arranged outside of latter tubular element. An independent claim is also included for a method for producing electrical energy under utilization of redox battery.
Patent DE-102009035545-A1 (DE)
Title: Switching arrangement i.e. key switch, for use as e.g. input unit for selecting temperature of extractor bonnets, has switching equipments differently and selectively activated by associated pivot movement of actuating element
Inventor: HASELMAIER FRANK
IPC: H01H25/04
Filed: 2009-07-31
Abstract: The arrangement has an actuating element pivotably supported around two axes (10, 20) that are arranged perpendicular to each other. The two axes run parallel to an actuation plane of the actuating element that comprises three actuating areas (40-1, 40-2, 40-3). Three pressure-operated switching equipments are differently and selectively activated by associated pivot movement of the actuating element. The actuating element is formed by a rigid rectangular plate (30), and a hinge-like connection is formed by a film hinge.
Patent DE-102009035637-A1 (DE)
Title: Robotersystem, das einen Roboter verwendet, um ein Werkstück in und aus einer Werkzeugmaschine ein- und auszuladen
Inventor: NIHEI RYO
IPC: B25J9/06
Filed: 2009-07-31
Abstract: Ein Roboter umfasst ein Sockelelement, das an einer Position befestigt ist, die in einer Richtung vertikal zu der Oberfläche betrachtet, an der die Tür vorgesehen ist, zu der Vorderseite einer Tür einer Werkzeugmaschine seitlich versetzt ist, und das an einer Oberfläche eines Sockels befestigt ist, die derart geneigt ist, dass sie der Türseite gegenüberliegt. Ein Drehelement ist mit dem Sockelelement derart gekoppelt, dass es um eine erste Achse drehbar ist, die sich vertikal zu der geneigten Oberfläche erstreckt. Ein erstes Armelement ist mit dem Drehelement derart gekoppelt, dass es um eine zweite Achse vertikal zu der ersten Achse schwenkbar ist, und ein zweites Armelement ist mit dem ersten Armelement derart gekoppelt, dass es um eine dritte Achse parallel zu der zweiten Achse schwenkbar ist.
Patent DE-102009047426-A1 (DE)
Title: Rain sensor for detecting water drop on windscreen of motor vehicle, has evaluation device coupled with transmission and receiving devices and providing signal depending on amount of water on windscreen according to phase and/or amplitude
Inventor: WOSTRADOWSKI UWE
IPC: G01N1/14
Filed: 2009-12-03
Abstract: The sensor (1) has a housing (15), and an evaluation device coupled with a transmission device and a receiving device. The transmission device transmits electromagnetic signal in the range of microwave radiation, and the receiving device receives signal reflected at water drop (11) on a windscreen (10) of a motor vehicle. The evaluation device determines phase and/or amplitude of the received signal and provides a signal depending on amount of water on the windscreen according to the phase and/or amplitude of the signal. The transmission device has an antenna connected with the windscreen. An independent claim is also included for a method for detecting water drop on a windscreen of a motor vehicle.
Patent DE-102009048599-A1 (DE)
Title: Form zur Herstellung von Formkörpern und Verfahren zur Herstellung einer Form für die Herstellung von Formkörpern
Inventor: WOERZ ANDREAS
IPC: B28B7/24
Filed: 2009-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Form (1) zur Herstellung von Formkörpern (6), insbesondere von Betonformkörpern (7), welche einen Formrahmen (4), wenigstens einen Formeinsatz (2) mit wenigstens einem Formnest (3) und eine den Formeinsatz (2) zumindest teilweise umgebende elastische Einlage (5) umfasst, wobei die Einlage (5) in einem rahmenförmigen Zwischenraum (16) zwischen Seitenteilen (8a-8d) des Formrahmens (4) und dem bzw. den Formeinsätzen (2) sowie ggf. zwischen den Formeinsätzen (2) angeordnet ist und diese verbindet. Hierbei sind die Seitenteile (8a-8d) zur Kompensation eines Schrumpfens der Einlage (5) zueinander verschiebbar.
Patent DE-102009049430-A1 (DE)
Title: Ophthalmochirurgische Messvorrichtung
Inventor: KUEBLER CHRISTOPH
IPC: A61F9/007
Filed: 2009-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ophthalmochirurgische Messvorrichtung, aufweisend:  – eine Irrigationsleitung, durch welche Irrigationsfluid transportierbar ist,  – eine Aspirationsleitung, durch welche Aspirationsfluid zu einer Saugpumpe transportierbar ist, und  – einen Sensor, mit dem ein Differenzdruck zwischen der Irrigationsleitung und Aspirationsleitung erfassbar ist.
Patent DE-102009050237-A1 (DE)
Title: Kosmetische Formulierung mit Siloxanelastomeren zur verbesserten Rasur
Inventor: KROEPKE RAINER
IPC: A61Q9/02
Filed: 2009-10-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt die Verwendung kosmetischer Zubereitungen umfassend ABC-Siloxanelastomere zur Verbesserung des Gleit-/Schneidvermögens bei der Rasur.