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Patent DE-102014109105-A1 (DE)
Title: Radarsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: PAPZINER UWE
IPC: H01Q17/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarsensorvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) zur Detektion von einem Objekt (7) in einem Umgebungsbereich (6) des Kraftfahrzeuges (1). Mit einem Radarsensor (8), welcher dazu ausgelegt ist, zur Detektion des Objekts (7) eine elektromagnetische Welle auszusenden und die von dem Objekt (7) reflektierte elektromagnetische Welle in einem vorbestimmten Sichtbereich (9) des Radarsensors (8) zu empfangen. Und mit einem Gehäuse (11), in welchem der Radarsensor (8) zumindest bereichsweise angeordnet ist und mit einer Abschirmeinrichtung (12), welche dazu ausgelegt ist, Störwellen, welche durch die reflektierten elektromagnetischen Wellen außerhalb des vorbestimmten Sichtbereichs (9) gebildet sind, von dem Radarsensor (8) abzuschirmen, wobei das Gehäuse (11) einteilig ausgebildet ist und die Abschirmeinrichtung (12) zumindest einen Teil des Gehäuses (11) bildet. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrerassistenzsystem und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102014110455-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektronenmoduls mit Vergussmasse
Inventor: STROTMANN GUIDO
IPC: H01L21/54
Filed: 2014-07-24
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Elektronikmoduls. Hierzu werden ein Modulgehäuses (4) bereitgestellt, sowie ein mit dem Modulgehäuse (4) verbundener Schaltungsträger (2). Eine fließfähige Vergussmasse (6) sowie wenigstens ein Verdrängungselement (7) werden derart in das Modulgehäuse (4) eingefüllt, dass die Gesamtheit der Verdrängungselemente (7) eine Verdrängung der Vergussmasse (6) bewirkt. Nach dem Einfüllen wird die verdrängte Vergussmasse (6) zu einem dielektrischen Gel oder zu einem festen, dielektrischen Körper vernetzt. Das Volumen der durch sämtliche Verdrängungselemente (7) verdrängten Vergussmasse (6) beträgt zu einem Zeitpunkt, zu dem die eingefüllte Vergussmasse (6) noch fließfähig ist, zumindest 10 % des Volumens der Vergussmasse (6).
Patent DE-102014114395-A1 (DE)
Title: Oberflächenbehandelte kupferfolie und dieselbe umfassende kupferkaschierte laminatplatte, dieselbe verwendende leiterplatte und verfahren zur herstellen derselben
Inventor: CHO JI SUNG
IPC: H05K3/38
Filed: 2014-10-02
Abstract: Hier werden eine oberflächenbehandelte Kupferfolie, eine kupferkaschierte Laminatplatte, welche dieselbe umfasst, eine Leiterplatte, welche dieselbe verwendet, und ein Verfahren zur Herstellung derselben geoffenbart. Detailliert umfasst die kupferkaschierte Laminatplatte gemäß einer Implementierungsausführungsform der vorliegenden Erfindung: einen Träger; eine Abziehschicht, die auf dem Träger gebildet ist; eine kupferkaschierte Schicht, die auf der Abziehschicht gebildet ist; und eine oberflächenbehandelte Schicht, die auf der kupferkaschierten Schicht gebildet ist, wobei die oberflächenbehandelte Schicht eine Verbindung auf Thiol-Basis umfasst. Daher sieht die vorliegende Erfindung eine Leiterplatte vor, die eine Haftkraft zwischen einer Basis und einer kupferkaschierten Schicht verbessern kann, ohne eine aufgeraute Fläche zu behandeln, indem die oberflächenbehandelte Schicht auf der kupferkaschierten Schicht gebildet wird.
Patent DE-102014118066-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steckverbindung zur Information einer Prozessleitzentrale über ein Abtrennen eines Sensors von einem Messumformer
Inventor: DURM OLIVER
IPC: G05B19/02
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Information einer Prozessleitzentrale über ein Abtrennen eines Sensors von einem Messumformer, welcher räumlich entfernt zur Prozessleitzentrale (5) angeordnet ist und elektrisch mit der Prozessleitzentrale (5) verbunden ist, wobei der Sensor (2) über eine Steckverbindung (1) mit dem Messumformer (3) kontaktiert ist. Bei einem Verfahren, bei welchem automatisch beim Lösen der Steckverbindung ein Signal an die Prozessleitzentrale generiert wird, wird beim Öffnen eines, die Steckverbindung abdeckenden Bajonettverschlusses (17) zum Lösen der Steckverbindung (1) oder beim Lösen der Steckverbindung (1) zur Abtrennung des Sensors (2) von dem Messumformer (3) in der Steckverbindung (1) oder in dem Bajonettverschluss (17) ein elektrisches Signal erzeugt, welches an die Prozessleitzentrale (5) weitergeleitet wird.
Patent DE-102014200088-A1 (DE)
Title: Anodenmaterial für Lithiumionenbatterien
Inventor: HAIN HOLGER
IPC: H01M4/134
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung betrifft Anodenmaterial umfassend Silicium-Teilchen mit einer Siliciumoxid-Barrierenschicht, die kleiner als 10% der Gesamtteilchengröße ist. Zudem wird eine das erfindungsgemäße Anodenmaterial umfassende Elektrode und eine die erfindungsgemäße Elektrode umfassende elektrochemische Vorrichtung beansprucht.
Patent DE-102014202888-A1 (DE)
Title: Spulenwickelvorrichtung
Inventor: NEUBAUER MARKUS
IPC: B65H54/28
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulenwickelvorrichtung, umfassend einen rotierbaren Halter für eine Spule, auf die ein Faden zu wickeln ist, sowie eine Fadenführungsvorrichtung, die einen aufzuwickelnden Faden während des Aufwickelns changiert, so dass der Faden kreuzgewickelt wird. Erfindungsgemäß weist die Fadenführungsvorrichtung (5, 28) wenigstens ein umlaufend antreibbares Zugmittel (6, 7, 28) auf, an dem mehrere vorspringende Fadenmitnehmer (19, 20, 33) vorgesehen sind, sowie zwei beanstandet zueinander angeordnete Fadenumlenkvorrichtungen (21, 22, 38, 39), mit denen der an einem ersten Fadenmitnehmer (19, 20, 33) geführte Faden für einen Wechsel der Bewegungsrichtung an einen anderen Fadenmitnehmer (19, 20, 33) übergebbar ist.
Patent DE-102014205878-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOVACEVIC ALEXANDER
IPC: F02B37/20
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einem Abgasturbolader (11) und einem Abgasnachbehandlungssystem (3), wobei zumindest ein Abgasnachbehandlungselement (7) stromaufwärts einer Turbine (9) des Abgasturbolader s(11) angeordnet ist. Dabei ist eine Leistungsbereitstellungseinrichtung (13), die eingerichtet ist zur Bereitstellung von zusätzlicher Leistung für den Abgasturbolader (11) in wenigstens einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1), vorgesehen.
Patent DE-102014209131-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Beleuchtungsanlage mit einem mobilen Mittel
Inventor: ENGELHARDT MARKUS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren sowie einem System zur Steuerung einer Beleuchtungsanlage (5) mit wenigstens einem ersten Leuchtmittel (20), einem zweiten Leuchtmittel (25) und einer Steuerungseinheit (10) sowie einem mobilen Mittel (30). Der Kern des der Erfindung besteht darin, dass mittels des mobilen Mittels (30) ein Leuchtmittel (20, 25) ausgewählt, dessen Standort bestimmt und mit dem empfangenen Signal verknüpft wird, welches die spezifische Kennung des Leuchtmittels beinhaltet. Anschließend werden Kennung und Standort des ausgewählten Leuchtmittels (20, 25) vom mobilen Mittel (30) an die Steuerungseinheit (10) übermittelt. Die Erfindung betrifft zudem ein Leuchtmittel (20, 25) und ein mobiles Mittel (30) zur Benutzung in einem erfindugnsgemäßen System oder Verfahren.
Patent DE-102014214006-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Unterdruckerzeugung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D9/02
Filed: 2014-07-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern der Antriebsströmung durch einen Ejektor unter Verwendung eines pneumatisch gesteuerten Ventils bereitgestellt. Ein stromaufwärts eines Einlassejektors angekoppeltes Ventil kann basierend auf Ladedruck eingestellt werden, um die Antriebsströmung in den Ejektor von stromaufwärts eines Kompressors zu steuern. Dies gestattet die Steuerung der Antriebsströmung durch den Ejektor basierend auf Unterdruckanforderungen bei niedrigen Kosten der Komponenten ohne Ladedruckverlust.
Patent DE-102014214869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremseinrichtung, Steuergerät
Inventor: EPPLE STEFAN
IPC: B60T7/02
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Bremseinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, die wenigstens einen Bremskraftverstärker aufweist, welcher in Abhängigkeit von einem Fahrerbremswunsch eine Bremskraftverstärkung einstellt. Es ist vorgesehen, dass mittels eines einem pneumatischen Bremskraftverstärker zugeordneten Vakuumsensors der Fahrerbremswunsch ermittelt und eine hydraulische Bremskraftverstärkung eingestellt wird.
Patent DE-102014215664-A1 (DE)
Title: Geschirr-Reinigungsgerät
Inventor: SCHMIDT RENATE
IPC: A47L17/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geschirr-Reinigungsgerät (1) mit einem griff- oder stielartigen Handhabungsteil (2) und einem daran angebrachten saugfähigen Reinigungselement (3), wobei als Reinigungselement (3) ein mehrfach gefalteter und/oder unter Bildung einer zumindest im Wesentlichen mittig angeordneten Aufnahmetasche umgestülpter Lappen (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102014215719-A1 (DE)
Title: Tankeinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: KUNZE KLAAS
IPC: B60K15/035
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankeinrichtung (10) in einem Fahrzeug, mit einem Drucktank (12) zur Speicherung von Kraftstoff (14), einer Tankkupplung (16) zum Anschließen eines externen Kraftstoffschlauchs (18) und einer Kraftstoffleitung (20), welche die Tankkupplung (16) mit dem Drucktank (12) verbindet und ein Druckregelventil (22) zur Begrenzung eines Kraftstoffdrucks im Drucktank (12) aufweist, wobei das Druckregelventil (22) einen kupplungsseitigen Ventilanschluss (24) sowie einen drucktankseitigen Ventilanschluss (26) für die Kraftstoffleitung (20) aufweist, und wobei das Druckregelventil (22) eine Schließstellung einnimmt, wenn am drucktankseitigen Ventilanschluss (26) ein vorbestimmter Grenzdruck erreicht ist.
Patent DE-102014218010-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Signals mit einem einstellbaren Tastverhältnis
Inventor: DAUB THOMAS
IPC: H03K7/08
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erzeugen eines Signals mit einem einstallbaren Tastverhältnis, insbesondere eines pulsbreitenmodulierten Signals. Hierzu kann die Periodendauer des pulsbreitenmodulierten Signals variiert werden. Somit kann unter Verwendung eines einfachen Zählers mit einer fest vorgegebenen Taktfrequenz ohne großen Schaltungsaufwand das Tastverhältnis des pulsbreitenmodulierten Signals sehr genau an das gewünschte Tastverhältnis angepasst werden.
Patent DE-102014218699-A1 (DE)
Title: Batteriesensor basierend auf akustischen Oberflächenwellen
Inventor: SCHIKOWSKI MARC
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Messgröße (36) in einer Batteriezelle (26) einer Fahrzeugbatterie (16), in der die Batteriezelle (26) mit wenigstens einer weiteren Batteriezelle (26) in Reihe verschaltet ist, umfassend: – Einkoppeln einer akustischen Oberflächenwelle (52) in die Batteriezelle (26), wobei die eingekoppelte akustische Oberflächenwelle (52, 56, 92) durch die Batteriezelle (26) verändert und als veränderte akustische Oberflächenwelle (50, 56, 94) wieder ausgegeben wird, – Erfassen der veränderten akustischen Oberflächenwelle (50, 52, 94), und – Bestimmen der Messgröße (36) basierend auf einer Gegenüberstellung einer Referenz für die akustische Oberflächenwelle (52, 56, 92) und der veränderten akustischen Oberflächenwelle (50, 52, 94).
Patent DE-102014220694-A1 (DE)
Title: Viskositätsdetektion unter verwendung der ölwanne
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren zum Ableiten der Ölviskosität und/oder des Viskositätsindex des Öls in einer Brennkraftmaschine bereitgestellt. Bei einem Aspekt umfasst ein neues Steuerverfahren: nach der Kraftmaschinenabschaltung, In-Erfahrung-Bringen der Kraftmaschinenölviskosität basierend auf der Zeit zum Abfließen des Öls zurück in eine Ölwanne der Kraftmaschine und der Temperatur des Öls während des Abfließens; und Korrigieren eines Kraftmaschinenbetriebsparameters basierend auf der in Erfahrung gebrachten Ölviskosität.
Patent DE-102014221847-A1 (DE)
Title: Platte mit Verbindungsstellen, Bipolarplatte, Brennstoffzelle und Kraftfahrzeug
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Platte mit Verbindungsstellen und eine Bipolarplatte. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzelle und ein Kraftfahrzeug. Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Platte nach Anspruch 1 mit k·n·m Verbindungsstellen auf einer flächigen Seite der Platte vorgeschlagen. Die Verbindungsstellen sind in n·k Mustern (M3, M5, M7, M11, M13, M19) mit je m Verbindungsstellen angeordnet, wobei die Muster (M3, M5, M7, M11, M13, M19) zueinander topologisch identisch und in n Spalten mit je k Mustern (M3, M5, M7, M11, M13, M19) angeordnet sind. Die Platte ist dadurch gekennzeichnet, dass m eine Primzahl größer 2 ist und ein größter Primfaktor einer Primfaktorzerlegung von k kleiner oder gleich m ist. Die Erfinder haben durch mathematische Simulationen herausgefunden, dass durch die erfindungsgemäße Anordnung der Verbindungsstellen eine Minimierung des mittleren Abstands der Verbindungsstellen zueinander erzielt werden kann.
Patent DE-102014224622-A1 (DE)
Title: Rotor und elektromechanische Schaltvorrichtung mit einem Rotor
Inventor: BIEDUNKIEWICZ PAWEL
IPC: H01H77/10
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektromechanische Schaltvorrichtung, aufweisend: ein Rotorgehäuse; zwei Kontaktbrücken (14, 16) mit jeweils zwei Kontaktabschnitten (14a, 14b, 16a, 16b); ein Zwischenelement (40), das zwischen den zwei Kontaktbrücken (14, 16) angeordnet und um eine Drehachse (50) drehbar gelagert ist; erste Federstifte (22, 23) und zweite Federstifte (21, 24); erste Federelemente (31, 32) und zweite Federelemente (33, 34); wobei die Federstifte (21, 22, 23, 24), die Federelemente (31, 32, 33, 34) sowie das Zwischenelement (40) wirkverbunden sind und wobei wenigstens einer der ersten und zweiten Federstifte (21, 22, 23, 24) derart an dem Zwischenelement (40) und/oder den Kontaktbrücken (14, 16) angeordnet ist, dass dieser durch eine Drehung des Rotors (10) zwischen den beiden Zuständen relativ zur Drehachse (50) kippbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine elektromechanische Schaltvorrichtung mit dem erfindungsgemäßen Rotor (10).
Patent DE-102014225103-A1 (DE)
Title: Ein Assistenzverfahren für ein Kraftfahrzeug zur Adaption eines Assistenzsystems des Kraftfahrzeuges
Inventor: ZIMMERMANN SEBASTIAN
IPC: G08G1/09
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein Assistenzverfahren für ein Kraftfahrzeug (100), das Assistenzverfahren aufweisend: Senden (10) einer Positionsinformation an einen kraftfahrzeugexternen Server (300), wobei die Positionsinformation aufweist: Eine Information bezüglich einer aktuellen örtlichen Position (110) des Kraftfahrzeuges (100), und eine Information bezüglich einer aktuellen noch zu fahrenden Route (120) des Kraftfahrzeuges (100). Ferner weist das Assistenzverfahren auf: Empfangen (20) einer Assistenzinformation in Abhängigkeit der gesendeten Positionsinformation von dem kraftfahrzeugexternen Server (300), wobei die Assistenzinformation eine Information bezüglich einer Situation (400) auf der Route (120) des Kraftfahrzeuges (100) aufweist. Ferner weist das Assistenzverfahren auf: Prüfen (30), ob eine Adaption eines entsprechenden Assistenzsystems (150) des Kraftfahrzeuges (100) in Abhängigkeit der empfangenen Assistenzinformation eine Funktionssicherheit des Kraftfahrzeuges (100) und eine Anforderung an das Kraftfahrzeug (100) bezüglich einer Sicherheit im Straßenverkehr gewährleistet, und falls die Prüfung ergibt, dass die Adaption die Funktionssicherheit des Kraftfahrzeuges (100) und die Anforderung an das Kraftfahrzeug (100) bezüglich der Sicherheit im Straßenverkehr gewährleistet: Adaptieren (40) des Assistenzsystems (150) des Kraftfahrzeuges (100) in Abhängigkeit der empfangenen Assistenzinformation.
Patent DE-102015004497-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage zumindest einer Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BROCK HEIMO
IPC: B62D65/06
Filed: 2015-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und Verfahren zur Montage zumindest einer Seitenscheibe (12) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Betriebsmittel (10), mittels welchem die Seitenscheibe (12) in eine Soll-Position einstellbar ist, wobei wenigstens ein zumindest teilweise in einem Schacht (32) für die Seitenscheibe (12) anordenbares, zweites Betriebsmittel (30) vorgesehen ist, mittels welchem die Seitenscheibe (12) in dem Schacht (32) temporär fixierbar ist.
Patent DE-102015004838-A1 (DE)
Title: Werkstückbeöler mit Begrenzung der Ausdehnung des Sprühstrahls
Inventor: KOSCIESZA HARY
IPC: F16N7/32
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückbeöler zum kontaktlosen Befetten von Werkstücken, insbesondere von Stanz- und Umformbauteilen, mit zumindest einer Sprühvorrichtung, insbesondere in Form einer Einstoffdüse, und zumindest einer Vorrichtung zum Begrenzen der Ausdehnung des Sprühstrahls, insbesondere der Sprühstrahlbreite, die in Sprührichtung vor und von dieser beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102015004949-A1 (DE)
Title: Belastbare, wiederverwendbare Halteeinrichtung zum Schutz von Oberflächen von formstabilen Gegenständen vor mechanischen Beschädigungen
Inventor: ÖZBILGE GÜLTEKIN
IPC: B65D85/20
Filed: 2015-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine belastbare, wiederverwendbare Halteeinrichtung zum Schutz von Oberflächen von mindestens zwei einander benachbarten zu einem Bund angeordneten, länglich sich erstreckenden, vorzugsweise im Querschnitt kreisbogenförmigen und/oder eckigen, formstabilen Gegenständen, wie Stangen, Rohre, Stäbe, usw., vor mechanischen Beschädigungen, welche ein mit einem Abschnitt seiner selbst verbindbares Band und ein, vorzugsweise metallenes und/oder kunststoffartiges, Befestigungsmittel umfasst, das Band an dem einen seiner beiden Enden eine Schicht mit Verhakungselementen auf seiner einen Seite aufweist, an seinem anderen Ende eine flauschige Schicht auf seiner der einen Seite gegenüber liegenden anderen Seite aufweist, das Band in Umfangsrichtung um die Gegenstände anlegbar und die Enden des Bandes durch das flächige Zusammendrücken der beiden Schichten miteinander lösbar zusammenhaltbar sind, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass das Befestigungsmittel als Draht und/oder Bandeisen ausgebildet ist, wobei mindestens ein Draht in Umfangsrichtung um das Band gelegt und die Enden des Drahtes miteinander lösbar verbindbar sind und/oder mindestens ein Bandeisen in Umfangsrichtung um das Band gelegt und die Enden des Drahtes miteinander lösbar verbindbar sind und ein Verfahren zum Schutz von Oberflächen von, formstabilen Gegenständen vor mechanischen Beschädigungen
Patent DE-102015006653-A1 (DE)
Title: Aktiv schaltbares, hydraulisch dämpfendes Aggregatelager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAUSBERG FABIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktiv schaltbares, hydraulisch dämpfendes Aggregatelager für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Motorlager, mit einem an einer Tragstruktur des Kraftfahrzeugs befestigbaren Lagergehäuse (12), einem tragenden, gummielastischen Elastomerkörper (14) mit einem Lagerkern (20), an dem eine Aggregatstütze anschließbar ist, einem im Lagergehäuse (12) zwischen einem Bodenteil (12b) und dem Elastomerkörper (14) befestigten, scheibenförmigen Trennelement (22) mit einem Drosselkanal (28) und/oder Drosselventilen, wobei das Trennelement (22) einen dem Elastomerkörper (14) zugewandten, flüssigkeitsbefüllten Arbeitsraum (16) und einen, davon abgewandten, flüssigkeitsbefüllten Ausgleichsraum (18) begrenzt, der über eine Membran (24) von einem luftbefüllten Gehäuseraum (26) am Bodenteil (12b) abgeschlossen ist, sowie mit im Trennelement (22) eingeschlossenen zwei Luftpolstern (32, 34), von denen das eine (32) über eine Entkopplungsmembran (30) des Trennelements (22) an den Arbeitsraum (16) angekoppelt ist und das zweite Luftpolster (34) über eine elektrisch ansteuerbare Schalteinheit (42) und ein Ventil (38) an das Volumen des ersten Luftpolsters (32) ankoppelbar oder von diesem trennbar ist. Erfindungsgemäß ist die Schalteinheit (40) durch einen Elektromotor (42) und eine auf das Ventil (38) wirkende Fliehkrafteinrichtung (48, 50) gebildet ist, wobei die Fliehkrafteinrichtung (48, 50) mit zunehmender Drehzahl der Antriebswelle (42a) des Elektromotors (42) das Ventil (38) entgegen einer eine Schließkraft ausübenden Feder (44) öffnet.
Patent DE-102015006881-A1 (DE)
Title: Unterflurverteiler für elektrische und/oder elektronische Einrichtungen
Inventor: RÜTTIGER STEFFEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-06-03
Abstract: Der Unterflurverteiler für elektrische und/oder elektronische Einrichtungen insbesondere der Telekommunikation, mit einem unterflur in den Boden einbaubaren Schacht, der Deckel und eine luftdichte Haube aufweist, in der die elektrischen und/oder elektronischen Einrichtungen angeordnet sind, wobei die Haube aus einer horizontalen Lage in eine vertikale Lage hochklappbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckel Öffnungen für kalte Zuluft und warme Abluft aufweist, die mit zugehörigen Lüftermodulen in Verbindung stehen, dass von dem Lüftermodul der Zuluft-Druckseite wenigstens eine Rohrleitung in die Haube führt, deren Innenraum von der unter Druck zugeführten Zuluft durchströmt wird, dass die in der Haube erwärmte Abluft aus der Haube heraus und in das Lüftermodul der Abluft-Saugseite eingesaugt wird, um von dort durch die Öffnung in dem Deckel abgeführt zu werden.
Patent DE-102015013086-A1 (DE)
Title: Attika für Gebäude
Inventor: GILLER THOMAS
IPC: E04D13/15
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Attikakonstruktion mit besonderen Ankern und Attikablechen oder Attikaprofilen, wobei die Anker in die Gebäudemauer oder in die auf der Gebäudemauer aufliegende Decke eingebracht werden und die Attika an den Ankern befestigt wird.
Patent DE-102015015062-A1 (DE)
Title: Touchbedienelement
Inventor: BRÜHN ALFRED
IPC: H03K17/945
Filed: 2015-11-20
Abstract: Eine parallel zeitgleich ablaufende Laufzeitmessung auf mehreren parallelen Leitungszweigen mit einer Auflösung im Sub-ps-Bereich (10–12 s) durch eine digitale Schwebungsbildung stellt das primäre Messprinzip dar. Durch diese hohe Auflösung können beeinflussbare Laufzeiteigenschaften von Leitungen genutzt werden, um z. B. einen externen Bedieneinfluss z. B. durch einen Finger zu erfassen. Derartige Leitungen die z. B. auf Platinen oder auch durch diskrete Bauelemente realisiert werden können, bieten einfache und kostengünstige Konstruktionsmöglichkeiten, weisen aber auch eine sehr hohe Störempfindlichkeit auf. Die mit der hohen Sensitivität des Verfahrens verbundene Störempfindlichkeit wird durch die spezielle Eigenart des Verfahrens, Gleichtaktstörungen unterdrücken zu können, kompensiert. Dazu wird ein einzeln liegendes Touchpad mit zusätzlichen Touchpads derart umgebenden, dass diese zusätzlichen Touchpads eine Referenz bereitstellen. Zudem wird eine Basisreferenz zur Störpegeleinschätzung bereitgestellt.