baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010081-U1 (DE)
Title: Puffervorrichtung für den Ausleger eines ferngesteuerten Modellautos
IPC: A63H17/02
Filed: 2007-07-19
Abstract: Puffervorrichtung
für den
Ausleger eines ferngesteuerten Modellautos, die zwei Ausleger aufweist,
die auf der Vorderseite und der Rückseite des Körpers eines
ferngesteuerten Modellautos axial zusammengebaut sind und von denen
jeder Ausleger an seinen entgegengesetzten Enden mit einer Wellenbohrung
versehen ist, ferner mit einem Befestigungsgrundkörper, dessen
entgegengesetzte Enden eine Gelenkbohrung aufweisen, die zu der
Wellenbohrung des Auslegers paßt,
wobei der Ausleger und der Befestigungsgrundkörper durch einen Wellenzapfen
gelenkig miteinander verbunden sind, der durch die Wellenbohrung
des Auslegers sowie die Gelenkbohrungen des Befestigungsgrundkörpers hindurch
gesteckt ist und als Gelenk dient, und wobei der Körper des
ferngesteuerten Modellautos durch die Gelenke mit Rädern verbunden
ist, gekennzeichnet durch eine flexible stoßabsorbierende Hülse, die
zwischen den Wellenzapfen und die Wellenbohrung auf der einen Seite
des der Kollision unterliegenden Auslegers sitzt, wobei die flexiblen
stoßabsorbierenden
Hülsen
zusammengedrückt
werden, sobald der Ausleger kollidiert und die flexiblen stoßabsorbierenden Hülsen, nachdem
sie zusammengedrückt
worden sind, wieder aktiviert werden, und...
Patent DE-202007013327-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Öl aus einem Luftstrom
IPC: F01M13/02
Filed: 2007-09-21
Abstract: Vorrichtung
zur Abscheidung von Öl aus einem Luftstrom mit einem Filterelement
(3) und einer Druckbeaufschlagung des Luftstroms zur Durchströmung des
Filterelements (3), dadurch gekennzeichnet, dass zur Druckbeaufschlagung
des Luftstroms eine Pumpe (4) vor oder hinter dem Filterelement
(3) angeordnet ist.
Patent DE-202007016638-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarem Stützelement
IPC: A47C1/034
Filed: 2007-11-27
Abstract: Sitzmöbel (01)
mit ausschwenkbarem Stützelement
(02) für
die Füße und/oder
Unterschenkel des Benutzers, wobei das Sitzmöbel (01) neben dem Stützelement
(02) ein Untergestell (03) und einen Sitzteil (07) aufweist, und
wobei das Stützelement
(02) zwischen einer eingeschwenkten Ruhelage und einer ausgeschwenkten Stützlage verstellbar
am Sitzteil (07) gelagert ist, und wobei das Sitzteil (07) zwischen
einer vorderen Sitzstellung und einer hinteren Sitzstellung verstellbar
am Untergestell (03) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Sitzteil (07) mittels eines Gelenkhebelsystems (10) mit dem
Stützelement
(02) verbunden ist, wobei zwischen Untergestell (03) und Stützelement
(02) eine fernsteuerbare Antriebseinrichtung (15) vorgesehen ist,
mit der das Stützelement
(02) zwischen der eingeschwenkten Ruhelage und der ausgeschwenkten
Stützlage
verstellt werden kann, und wobei das Gelenkhebelsystems (10) die
Stellbewegung des Stützelements
(02) auf das Sitzteil (07) überträgt, und
wobei die Anordnung des Stützelements
(02) in der eingeschwenkten Ruhelage die Verstellung des Sitzelements
(07) in die vordere Sitzstellung bewirkt, und wobei...
Patent DE-202007019259-U1 (DE)
IPC: H04W76/02
Filed: 2007-06-14
Abstract: A method for receiving a HSDPA channel in a CELL-FACH state includes: receiving and storing, by a UE in a CELL_FACH state, a dedicated high speed downlink shared channel radio network temporary identity allocated by a UTRAN for the UE; receiving, by the UE, a high speed downlink shared control channel frame, judging whether a high speed downlink shared channel radio network temporary identity carried in the shared control channel frame is identical with the dedicated high speed downlink shared channel radio network temporary identity allocated by the UTRAN; if the two radio network temporary identities are identical, performing the following steps: receiving, by the UE, a high speed physical downlink shared channel frame specified in the high speed downlink shared control channel frame, and decoding a high speed downlink shared channel frame carried in the high speed physical downlink shared channel frame. Embodiments of the present invention also provide an apparatus for performing the above method.
Patent DE-202007019289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wundtherapie
IPC: A61M1/00
Filed: 2007-05-10
Abstract: Wundtherapievorrichtung, umfassend – ein Gehäuse, das so konfiguriert ist, dass es mindestens einen Teil einer Wunde abdeckt; – eine Vakuumquelle in Fluidkommunikation mit dem Gehäuse; – einen Flüssigkeitsaufnehmer, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und in wirksamer Kommunikation mit der Wunde steht, wobei der Flüssigkeitsaufnehmer dazu konfiguriert ist, Wundexsudat zurückzuhalten, während er gleichzeitig einen von der Vakuumquelle erzeugten Unterdruck an die Wunde weiterleitet.
Patent DE-202007019438-U1 (DE)
Title: Code-Multiplexverfahren und System für geteilten Hochgeschwindigkeits-Abwärtsverbindungskanal
IPC: H04B1/707
Filed: 2007-10-30
Abstract: Ein Kodier- und Multiplexsystem für einen geteilten Hochgeschwindigkeits-Abwärtsverbindungskanal, das ein Modul der physikalischen Kanalsegmentierung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kodier- und Multiplexsystem ferner umfasst: ein Verschachtelungsmodul, das ausgebildet ist, um eine von dem Modul der physikalischen Kanalsegmentierung ausgegebene Bitfolge in drei Sequenzen zu teilen, die durch drei Interleaver mit einer jeweils gleichen Größe in 16 Quadraturamplitudenmodulation (QAM) verschachtelt sind.
Patent DE-202008002091-U1 (DE)
Title: Elektrischer Anschlußstecker
IPC: H01R4/36
Filed: 2008-02-14
Abstract: Elektrischer
Anschlußstecker
mit einem aus einem Isolierstoff bestehenden Steckergehäuse (2),
mindestens einem darin angeordneten Leiteranschlußelement
(3) zum Anschluß mindestens
eines externen Leiters und mindestens einem mit dem Leiteranschlußelement (3)
elektrisch verbundenen Kontaktelement (4), wobei in dem Steckergehäuse (2)
mindestens eine Leitereinführungsöffnung (5)
zum Einführen
eines anzuschließenden Leiters
und mindestens eine Betätigungsöffnung (6)
zum Betätigen
des mindestens einen Leiteranschlußelements (3) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Leitereinführungsöffnungen
(5) jeweils von einer die Gehäuseoberfläche (7) überragenden,
umlaufenden Wandung (8) und die Betätigungsöffnungen (6) ebenfalls jeweils
von einer die Gehäuseoberfläche (9) überragenden,
umlaufenden Wandung (10) umgeben sind.
Patent DE-202008003873-U1 (DE)
Title: Kombinierte Hand- und Fahrradtransportvorrichtung für Surfbretter
IPC: B62B1/18
Filed: 2008-03-19
Abstract: Kombinierte
Hand- und Fahrradtransportvorrichtung für Surfbretter, dadurch gekennzeichnet, dass
die Transportvorrrichtung aus der werkzeuglosen und platzsparenden
zerlegbaren selbsttragenden Achse, bestehend aus zwei Achsträgern (2),
einer festen Radachse (3) und ansteckbaren Rädern (1) mit dem Verbindungsstück (4) zur
werkzeuglosen Schraubverbindung (5) mit dem Surfbrett über dessen
Finnenbox besteht.
Patent DE-202008004656-U1 (DE)
Title: Modulare LED-Beleuchtung
IPC: F21S2/00
Filed: 2008-04-04
Abstract: Der
Haupt Schutzanspruch besteht aus der Optik der modularen LED Beleuchtung,  gekennzeichnet
dadurch, dass:  a. drei Stäbe
(1) als Optik verwendet werden  b. die Stäbe (1) eine halbkreisförmige Form
haben  c. die Stäbe
(1) unmittelbar nebeneinander angeordnet sind  d. die Stäbe (1) aus
durchsichtigem Acrylmaterial bestehen.  e. jeder Stab (1) genau
eine Diode einer LED (6.) abdeckt
Patent DE-202008005085-U1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung mit einem Mittel zur Signalisierung
IPC: G08B5/22
Filed: 2008-04-11
Abstract: Elektrische Schaltung, aufweisend Mittel (1) zur Signalisierung wenigstens eines Funktionszustandes einer Schutzvorrichtung (11, 15) zum Schutz elektrischer Systeme vor Störereignissen, dadurch gekennzeichnet, dass das Signalisierungsmittel (1) impulsaktivierbar und bistabil ausgeführt ist, dass es nach einer Impulsaktivierung keine Schaltungsrückwirkung aufweist und dass es zur dauerhaften, leistungslosen Signalisierung ausgestaltet ist.
Patent DE-202008006207-U1 (DE)
Title: Unterwasser Massage-Einheit mit Wasserpumpe für Badewannen und Pools, mit beweglichem Düsenkopf zur Körpermassage im Vorlauf und einem Fußmassage-Rollkugel-Kasten auf einem Fußbrett im Rücklauf
IPC: A61H15/00
Filed: 2008-04-12
Abstract: Unterwasser
Massage-Einheit mit Wasserpumpe für Badewannen und Pools, mit
beweglichem Düsenmassagekopf
und einem Fußmassage-Rollkugel-Massage-Kasten
auf einem Fußbrett
dadurch gekennzeichnet, daß die
Wasserpumpe das Wannenwasser über das
Fußbrett
(2) ansaugt und über
den Düsenkopf
(3) ausströmt.
Patent DE-202008006884-U1 (DE)
Title: Träger für eine Steckdose
IPC: H01R24/00
Filed: 2008-05-21
Abstract: Träger für eine Steckdose,
der an einem Steckdosen-Hauptkörper
(1) anbringbar oder angebracht ist und aufweist:  eine Stirnplatte
(2), die einen formschlüssig
mit dem Steckdosen-Hauptkörper
(1) verbindbaren bzw. verbundenen Rastabschnitt (21) besitzt; und  eine
Tragplatte (3), die sich vor der Stirnplatte (2) befindet, derart,
dass eine Seite der Tragplatte (3) durch wenigstens ein Gelenkelement
(31) schwenkbar mit der Stirnplatte (2) verbunden ist, wobei die
Tragplatte (3) wenigstens eine Ausnehmung (34) aufweist.
Patent DE-202008009247-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
IPC: E06B7/02
Filed: 2008-07-10
Abstract: Fenster oder Tür mit einer zwischen Flügel (6) und Rahmen (7) angeordneten Lüftungsvorrichtung (3), die einen Lüftungskanal (18) ausbildet, der das Rauminnere (19) und die Gebäudeaußenseite (20) miteinander verbindet, wobei der Flügel (6) eine Beschlagnut (8) besitzt, die zur Befestigung eines Treibstangenbeschlages (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsvorrichtung (3) an dem Treibstangenbeschlag (11) und/oder in bzw. auf der Beschlagnut (8) befestigt ist.
Patent DE-202008018065-U1 (DE)
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-07-08
Abstract: The vacuum cleaner contains a filter bag (4) having a holding plate (9) with an inflow aperture (10) with a connector (13) bounding a first pressure regions (P1). There is a first seal (17) between the holding plate and this connector. The holding plate is also sealed by a second seal (18) from a second pressure region (P2) formed by a partition wall (15) fixed to the housing.
Patent DE-202009000164-U1 (DE)
Title: Fliegender Wassertank mit zwei Rotoren
IPC: B64D1/16
Filed: 2009-01-07
Abstract: Fliegender
Wassertank für
die Bekämpfung
von großen
Branden dadurch gekennzeichnet, dass dieser fliegende Wassertank
zwei gegenüberliegenden
Rotoren, welche jeweils am Bug und am Heck auf dem Wassertank positioniert
sind, aufweist und der Wassertank mit „Schotten-Wände"
und der Pilotensitz, welche sich an der Kopfseite des fliegenden
Wassertanks, mit kleinstmöglichen
Ausmaßen,
befindet sowohl für
die Steuerung des Flugkörpers
als auch für
die Steuerung der Löschkanone.
Patent DE-202009000616-U1 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag für zweiflügelige Schiebetür
IPC: E05F3/00
Filed: 2009-01-15
Abstract: Schiebetürbeschlag (4) für eine zweiflügelige Schiebetür (1), umfassend eine oberhalb der Schiebetürflügel (2, 3) angeordnete Laufschiene (5) mit zwei voneinander getrennten Führungsnuten (10) mit C-förmigem Querschnitt, wobei die Führungsnuten (10) durch mindestens einen Mittelsteg (11) voneinander getrennt sind und in den Führungsnuten (10) jeweils zwei Laufwerkteile (7, 8) für jeden Schiebetürflügel (2, 3) verschiebbar geführt und die Laufwerkteile (7, 8) mit an den Schiebetürflügeln (2, 3) befestigbaren Laufwerkgehäusen (6) verbunden sind und dass jedem Schiebetürflügel (2, 3) eine Selbsteinzugsvorrichtung (13) mit einer Dämpfungsbaugruppe (14) zugeordnet ist, durch welche die Schiebetürflügel (2, 3) kurz vor Erreichen ihrer jeweiligen Schließstellung durch einen vorgespannten Kraftspeicher in Schließrichtung beaufschlagt und vor dem Auftreffen auf einen Endanschlag gedämpft werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsteinzugsvorrichtungen (13) mit den Dämpfungsbaugruppen (14) jeweils in einem Gehäuse (12) angeordnet sind, wobei die Gehäuse (12) in den stirnseitigen Endbereichen der Laufschiene (5) aber in denen der mindestens eine Mittelsteg...
Patent DE-202009001158-U1 (DE)
Title: Fünf-Wochen-Kalenderuhr
IPC: G04B19/24
Filed: 2009-01-30
Abstract: Fünf-Wochen-Kalenderuhr, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige des Wochentages und des Datums (Abb.) mit Hilfe eines einzigen zentralen Zeigers (1) erfolgt, daß sich dieser zentrale Zeiger zu Beginn eines neuen Tages um den fünfunddreißigsten Teil eines Vollkreises weiterbewegt und dabei auf das entsprechende Wochentags-Symbol und das entsprechende Datum weist, daß am Rande des Zifferblattes fünfunddreißig Wochentags-Symbole in der richtigen Reihenfolge aufgezeichnet sind, daß die fünf Sonntage zur Verbesserung der Übersichtlichkeit vorzugsweise farblich hervorgehoben werden, daß sich am äußersten Rand des Zifferblattes ein vom laufenden Uhrwerk völlig unabhängiger, vom Nutzer frei drehbarer Datumsring (2) befindet, der die Zahlen von 1 bis 31 und noch vier weitere, frei wählbare Symbole trägt, daß die äquidistante Beschriftung des Zifferblattrandes mit den fünfunddreißig Wochentags-Symbolen und die äquidistante Beschriftung des frei drehbaren Datumsringes (2) mit den 31 Zahlen und vier Symbolen eine perfekte paarweise Zuordnung von Wochentagen und Datumszahlen gewährleisten, daß der frei drehbare Datumsring vorzugsweise mit...
Patent DE-202009001960-U1 (DE)
Title: Verriegelung für höhenverstellbare Tischbeine
IPC: A47B9/14
Filed: 2009-03-11
Abstract: Verrieglung für höhenverstellbare Tischbeine,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen den beiden höhenverstellbaren Tischbeinen (1) eine Befestigungsplatte (2) vorgesehen ist, in deren Mitte ein von einer Feder (21) gezogener Betätigungshebel (22) schwenkbar gelagert ist; dass an den beiden Seiten der Drehachse des Betätigungshebels (22) jeweils ein Verrieglungselement (23) schwenkbar gelagert ist;  dass an der Befestigungsplatte (2) eine Mehrzahl von durch Stanzen geformten Schienenstücken (24) ausgebildet ist, in denen die Befestigungselemente (23) verlaufen, wobei die Befestigungselemente (23) mit Restspiel mit den Schienenstücken (24) schienenartig verbunden sind, so dass von den beiden Außenseiten der Befestigungsplatte (2) ausgehend sich die am Ende der beiden Befestigungselemente (23) sitzenden Eingriffshaken (231) erstrecken, so dass sie zur Verstellung der Tischhöhe in die Innen- und Außeneingriffslöcher (111, 121) der beiden höhenverstellbaren Tischbeine (1) eingreifen bzw. aus diesen Löchern (111, 121) austreten und somit die Tischbeine (1) ver- bzw. entriegeln.
Patent DE-202009004691-U1 (DE)
Title: Verbindungs-Grundkörper zum Anschluß verschiedenartiger Gegenstände
IPC: F16B47/00
Filed: 2009-04-06
Abstract: Verbindungs-Grundkörper-Vorrichtung zum Anschluß verschiedenartiger Gegenstände, umfassend wenigstens eine starke Einheit (2), eine Verbindungseinheit (4) und eine Befestigungseinheit (3), wobei die starke Einheit (2) des weiteren ein Hüllenelement (21), ein Antigleitelement (22) und wenigstens ein starkes Element (23) aufweist, das Hüllenelement (21) den oberen Teil der starken Einheit (2) und das Antigleitelement (22) den Bodenteil der starken Einheit bilden, das starke Element (23) im Inneren des Raumes angeordnet ist, der zwischen dem Antigleitelement (22) und dem Hüllenelement (21) ausgebildet ist, die Befestigungseinheit (3) mit dem Boden der Verbindungseinheit (4) in Eingriff steht und die Befestigungseinheit (3) sowie die Verbindungseinheit (4) einen Teil der starken Einheit (2) umfassen und zusammenhalten, wobei ferner die obere Oberfläche der Verbindungseinheit einen glatten Saugbereich (41) aufweist, der mittlere Abschnitt des Saugbereiches (41) eine Eingriffsrinne (42) hat, die in der Lage ist, eine Verbindung mit den anderen verschiedenen Gegenständen herzustellen, und die Wand sowie der Boden der...
Patent DE-202009004817-U1 (DE)
Title: Hüftgelenk-Stützeinrichtung
IPC: A61F5/01
Filed: 2009-05-14
Abstract: Elastische Hüftgelenk-Stützeinrichtung umfassend eine Kompressionshose (10) mit sich entlang Oberschenkel des zu stützenden Hüftgelenks erstreckenden Hosenbein (12, 14) sowie ein vom distalen Bereich des Hosenbeins ausgehendes helixförmig um dieses verlaufendes elastisches Gurtelement (26), das mit der Kompressionshose im Bereich des Bundes (28) verbunden ist.
Patent DE-202009007221-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schäumen von Kesseln
IPC: B29C44/12
Filed: 2009-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Isoliemänteln von Kesseln, insbesondere von Kesseln für Speicher von Heizungsanlagen und/oder Anlagen zur Bereitstellung von warmen Brauchwasser, mit wenigstens einer Form zum Umschäumen des jeweiligen Kessels (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Form (5) bzw. deren Formraum (5.1) für eine Aufnahme und ein Umschäumen des jeweiligen aufrecht stehenden Kessels (1) ausgebildet sind, und dass ein den Formraum (5.1) der Form (5) an seiner Unterseite begrenzendes und eine Standfläche oder Aufnahme für den jeweiligen Kessel (1) bildende Formteil in horizontaler oder im Wesentlichen horizontaler Richtung aus der Form (5) heraus und in die Form hineinbewegbar ist.
Patent DE-202009008025-U1 (DE)
Title: Pneumatikventilvorrichtung
IPC: F17C13/00
Filed: 2009-06-09
Abstract: Pneumatikventilvorrichtung mit  einem Ventilkörper, der einstückig ausgebildet ist und eine erste Öffnung (11), eine zweite Öffnung (12), eine dritte Öffnung (13), eine vierte Öffnung (14), eine fünfte Öffnung (15), eine sechste Öffnung (16) und eine siebente Öffnung (17) enthält;  einer Regulierbaugruppe (20) zum Liefern von Gas, die in der zweiten Öffnung (12) montiert ist;  einem Druckbegrenzungsventil (30), das in der siebenten Öffnung (17) montiert ist;  einer Druckanzeige (40), die in der sechsten Öffnung (16) montiert ist; und  einem Einlassanschluss (50), der in der fünften Öffnung (15) montiert ist;  wobei die erste Öffnung (11) jeweils mit der zweiten Öffnung (12) und der dritten Öffnung (13) in Verbindung steht, wobei die erste Öffnung (11) ein Außengewinde (18) aufweist, das lösbar mit einer Druckgasflasche (70) verbunden ist, wobei ein Ende der dritten Öffnung (13) mit einer äußeren Fläche des Ventilkörpers und das andere Ende mit der Regulierbaugruppe...
Patent DE-202009013871-U1 (DE)
Title: Zusätzliche Leerpalettengabel für handelsübliche Fassgreifer
IPC: B66F9/12
Filed: 2009-10-13
Abstract: Leerpalettengabel, dadurch gekennzeichnet, dass diese an handelsübliche Fassgreifer durch verschrauben oder verschweißen angebracht werden kann.
Patent DE-202010007226-U1 (DE)
Title: Aufschnittpackung
IPC: B65D75/32
Filed: 2010-05-27
Abstract: Aufschnittpackung mit  – einem unteren Folienstreifen (2),  – einem den unteren Folienstreifen (2) überdeckenden, oberen Folienstreifen (3),  – Siegelnähten (4), die den unteren Folienstreifen (2) und den oberen Folienstreifen (3) miteinander verbinden, wobei die Siegelnähte (4) in Längsrichtung der Folienstreifen (2, 3) nebeneinander angeordnete Kammern (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) begrenzen,  – mehreren aufgefächert nebeneinander angeordneten Scheiben (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) Aufschnitt in jeder Kammer (5.1, 5.2, 5.3, 5.4),  – in den Folienstreifen (2, 3) zwischen benachbarten Kammern (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) quer zur Längsrichtung erstreckten Schwächungslinien (7), die ein Abtrennen einzelner Kammern (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) von den Folienstreifen (2,3) ermöglichen und um die benachbarte Kammern (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) faltbar sind,  – wobei die Kammern (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) ziehharmonikaartig um die Schwächungslinien (7) übereinander gefaltet sind.
Patent DE-202010008811-U1 (DE)
Title: Bandenelement für Reitbande
IPC: A63K1/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Bandenelement (4) für eine Reitbande (3) einer Reithalle (1) zur Montage an zumindest einem Träger (5), welches zwischen einem als oberer Bandenrand (13) dienenden, ersten Bandenrand und einem als unterer Bandenrand (14) dienenden, zweiten Bandenrand eine Bandenfläche (15) zum Begrenzen eines Reitbereichs (2) aufweist, wobei die Bandenfläche (15) über einen entlang der beiden Bandenränder (13, 14) sich erstreckenden Langbuckel (16) verfügt, der so ausgebildet ist, dass die Bandenfläche (15) in einem ersten Flächenbereich (20), der sich von einer maximalen Erhebung (19) des Langbuckels (16) bis zum ersten Bandenrand (13) erstreckt, einen Freiraum (27) zur Aufnahme eines Steigbügels eines den Langbuckel (16) kontaktierenden gesattelten Pferds formt, der in Bezug auf eine den ersten Bandenrand (13) enthaltende Tangentialebene an den Langbuckel vertieft ist.
Patent DE-202010011872-U1 (DE)
Title: Eckverbinder zum Verbinden von Rahmenprofilen für Türen oder Fenster
IPC: E06B3/968
Filed: 2010-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von zwei Rahmenprofilen für Türen oder Fenster, umfassend einerseits einen Eckverbinder (C), der horizontal und vertikal Löcher für Schrauben enthält und einer Spezialmutter (F) andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckverbinder (C) und die Spezialmutter (F) jeweils mindestens eine Fläche zueinander aufweisen, über die beide kraft- und formschlüssig durch Anziehen der Schrauben verbunden werden können.
Patent DE-202010013159-U1 (DE)
Title: Bruthöhle für Fische
IPC: A01K61/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Bruthöhle (1) für Fische, mit einem länglichen röhrenförmigen Brutraum (2), der durch eine umlaufende Wandung (3) gebildet ist, wobei ein Ende des Brutraums (2) als Öffnung (4) und das andere Ende des Brutraums (2) geschlossen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (3) des Brutraums (2) einen gelenkig und/oder lösbar angebrachten und vorübergehend aufklappbar und/oder entfernbar ausgebildeten Teilbereich (5) aufweist.
Patent DE-202010013779-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung zum Spannen eines Flächenmaterials
IPC: A47G1/20
Filed: 2010-10-01
Abstract: Spanneinrichtung (1) zum Spannen eines Flächenmaterials, insbesondere eines flächigen Werbeträgers, einer Plane oder dergleichen, mit – wenigstens einem ortsfest anbringbaren Verankerungselement (2), – wenigstens einem Halteelement (3), das wenigstens ein Befestigungsmittel (18) zur Fixierung des Flächenmaterials aufweist und das lösbar an dem Verankerungselement (2) befestigt und zur Ausführung einer Spannbewegung geradlinig bewegbar an diesem gehalten ist, wobei das Verankerungselement (2) und das Halteelement (3) ein Paar von formschlüssig ineinander greifenden Führungsmitteln (10, 13; 11, 15) zur Führung der Spannbewegung aufw), das sich zwischen dem Verankerungselement (2) und dem Halteelement (3) abstützt und das Halteelement (3) gegenüber dem Verankerungselement (2) in einer Spannrichtung (S) vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Paar von formschlüssig ineinander greifenden Führungsmitteln (11, 14) derart ausgebildet ist, dass die Führungsmittel (11, 14) durch Ausführung einer Relativbewegung zwischen dem Verankerungselement (2) und dem Halteelement (3) entgegen der...
Patent DE-202010014645-U1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel
IPC: B65D33/00
Filed: 2010-10-26
Abstract: Beutel (1), insbesondere ein Verpackungsbeutel, mit einer Vorderwand (2a) und einer Rückwand (2b), wobei die Rückwand (2b) in einem Bereich über die Vorderwand (2a) hinausragt, so dass mittels des hinausragenden Bereichs der Rückwand (2b) eine Umschlagklappe (3) zum Verschließen der zwischen Vorderwand (2a) und Rückwand (2b) gebildeten Öffnung (4) entsteht, und mit zumindest einer auf den Beutel (1) aufgebrachten Klebezone (5), wobei die Umschlagklappe (3) mit der Vorderwand (2a) mittels der Klebezone (5) verklebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite der Vorderwand (2a) die Klebezone (5) aufweist und dass die Umschlagklappe (3) auf der Innenseite eine Haftzone (6) aufweist, die zum Schutz der Klebezone (5) an der Klebezone (5) lösbar anhaftbar ist, und dass im restlichen Bereich der Umschlagklappe (3) eine Zone so gestaltet ist, dass die Zone mit der Klebezone (5) verklebbar ist, so dass die Öffnung (4) des Beutels (1) mittels des Verklebens fest verschließbar ist.