baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005007122-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit vorklappbarer Rückenlehne
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/433
Filed: 2005-02-17
Granted: 2009-05-20
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem Beschlag zur schwenkbaren Verbindung eines Sitzteils mit
einer über einen
Verriegelungs-/Entriegelungs-Mechanismus
in Gebrauchsstellung verriegelbaren und zum Vorklappen entriegelbaren
Rückenlehne,
wobei zur lösbaren
Verriegelung ein um eine lehnenfeste Schwenkachse schwenkbarer,
in Verriegelungsstellung mittels einer Feder vorgespannter, mittels
Zugelement entriegelbarer Nocken vorgesehen ist, der eine Verriegelungskurvenfläche aufweist,
mit der er in Verriegelungsstellung an einem sitzteilfesten Verriegelungsbolzen
anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Lasche (24) mit einem
Ende (26) drehbar um die Schwenkachse (12) gelagert ist,  – die Lasche
(24) am anderen Ende (28) einen Bolzen (30) aufweist, der mit einem
Mittel (32) zu Begrenzung des Schwenkbereichs der Lasche (24) zusammenwirkt,  – der Nocken
(18) in seiner Verriegelungsstellung mit einem der Verriegelungskurvenfläche (20)
gegenüberliegenden
Arm (36) mit Spiel relativ zum Bolzen (30) angeordnet ist,  – der am
Nocken (18) an einem Angriffspunkt (38) angreifende Seilzug (16)
um den Bolzen (30) der Lasche (24) herumgeführt ist, so...
Patent DE-102005023405-B4 (DE)
Title: Gepfropfte Polyvinylacetale
Inventor: STARK KURT
IPC: C08F8/28
Filed: 2005-05-20
Granted: 2008-12-18
Abstract: Pfropfcopolymerisate
von Polyvinylacetalen erhältlich
mittels Polymerisation von ethylenisch ungesättigten Monomeren in Gegenwart
von Polyvinylacetalen mit ungesättigten
Acetaleinheiten.
Patent DE-102005028717-B4 (DE)
Title: Befeuchter
Inventor: EHRENTRAUT HARALD DR
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-06-20
Granted: 2013-07-25
Abstract: Befeuchter (1), umfassend mindestens ein Gehäuse (2) in dem mehrere als wasserdurchlässige Hohlfasermembranen ausgebildete Fasern (3) angeordnet sind, wobei ein erster Luftstrom (4) innerhalb der Fasern (3) und ein zweiter Luftstrom (5) außerhalb der Fasern (3) führbar ist, wobei das Gehäuse (2) abgeplattet ausgestaltet ist, wobei an zumindest einer Stirnseite (6) des Gehäuses (2) ein erster Sammler (7) angeordnet ist, wobei der erste Luftstrom (4) mittels des ersten Sammlers (7) in die Fasern (3) zu- oder abführbar ist, wobei dem Gehäuse (2) zwei zweite Sammler (8) zugeordnet sind, die über einen regelbaren Bypass (15) strömungsleitend miteinander verbunden sind, wobei der zweite Luftstrom (5) mittels der zweiten Sammler (8) in das Gehäuse zu- oder abführbar ist, wobei die zweiten Sammler (8) das Gehäuse (2) auf der Ober- und Unterseite (10, 11) zumindest teilweise umgeben.
Patent DE-102005038432-B4 (DE)
Title: Gegenhalter für Ordner, Ringbücher oder Hefter
IPC: B42F13/20
Filed: 2005-08-12
Granted: 2008-04-03
Abstract: Gegenhalter
für Ordner
(1), Ringbücher
oder Hefter, die mit einer Ring- oder Bügelmechanik (2) ausgerüstet sind,
wobei der Gegenhalter (7) einen Stützkörper (8) und mindestens ein
elastisches Rückhalteelement
(9) zum Eingriff mit mindestens einem Ring (3) der Ring- oder Bügelmechanik
(2) aufweist und das Rückhalteelement
(9) aus mindestens einer vom Stützkörper (8)
seitlich wegragenden Blattfeder (10) besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gegenhalter (7) als Falt- und Biegeteil aus einem blattförmigen Zuschnitt
(20) ausgebildet ist, der ein Mittelteil (23) mit zwei stirnseitigen
Vorsprüngen
(27) und zwei seitlich anschließenden
Bodenteilen (21, 22) aufweist und wobei beim gefalteten Zuschnitt
(20) die Vorsprünge
(27) die Blattfedern (10), das Mittelteil (23) die Dach- und Seitenwand
(12, 15) des Stützkörpers (8)
und die übereinander
gelegten Bodenteile (21, 22) ein Fußteil (17) bilden.
Patent DE-102005047187-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Befestigungselement für ein chirurgisches Profilelement eines chirurgischen Behälters, Profilelement, Satz solcher Befestigungs- oder Profilelemente, Behälter
Inventor: JAKAB MARIANA
IPC: A61L2/26
Filed: 2005-09-26
Granted: 2008-01-10
Abstract: Chirurgisches
Befestigungselement (100; 200; 300; 400; 500; 600; 700) für ein chirurgisches Profilelement
(102; 202; 302; 402; 502; 602; 750) eines chirurgischen Behälters (10),
insbesondere eines Sterilbehälters
oder eines Siebkorbs (10), oder für ein chirurgisches Lagerungsbehältnis (750),
wobei der chirurgische Behälter (10)
zum Verbinden mit dem Profilelement (102; 202; 302; 402; 502; 602;
750) mindestens eine Durchbrechung (18, 20; 654) aufweist und wobei
das Befestigungselement (100; 200; 300; 400; 500; 600; 700) mindestens
ein Anlageelement (106; 216; 316; 416; 516; 616; 706) zum Anlegen an
einen Boden (12; 652) oder eine Seitenwand (14) des Behälters (10)
und mindestens einen Haltearm (108; 222, 322; 422; 522; 622; 714)
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltearm
(108; 222, 322; 422; 522; 622; 714) ein Rückhalteglied (116; 224; 324;
424; 524; 624; 716) trägt,
welches quer oder im wesentlichen quer vom mindestens einen Haltearm
(108; 222, 322; 422; 522; 622; 714) absteht...
Patent DE-102006004074-B4 (DE)
Inventor: FRANKEN-STELLAMANS ERHARD
IPC: B01J23/44
Filed: 2006-01-28
Granted: 2008-05-15
Abstract: Single-step procedure for the oxidation of ethylene to acetaldehyde in the presence of an aqueous catalyst solution comprising a solution of copper chloride and palladium chloride, under the maintenance of the circulation of the aqueous catalyst solution in a tubular loop reactor, which is constructed from a reactor and a vapor collector, comprises applying a heat insulation to the entire tubular loop reactor.
Patent DE-102006012290-B4 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung eines Nutzfahrzeugs
Inventor: EISERMANN GÜNTER
IPC: H02P9/48
Filed: 2006-03-17
Granted: 2020-10-22
Abstract: Stromversorgungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit wenigstens zwei parallel geschalteten Generatoren (1), die über Leistungsanschlüsse (2) verfügen, an die jeweils zumindest ein Stromkreis (4), in dem elektrische Verbraucher vorgesehen sind, angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den Leistungsanschlüssen (2), über die die wenigstens zwei parallel geschalteten Generatoren (1) jeweils mit dem zumindest einen Stromkreis (4) verbunden sind, an den Leistungsanschlüssen der wenigstens zwei Generatoren jeweils eine Kurzschlussleitung (5) angebracht ist, an die ausschließlich die Leistungsanschlüsse (2) angeschlossen sind, so dass diese direkt elektrisch leitend mit einander verbunden sind.
Patent DE-102006016992-B4 (DE)
Title: Licht aussendende Vorrichtung
Inventor: KIKUCHI SATORU
IPC: H04M1/22
Filed: 2006-04-11
Granted: 2018-10-18
Abstract: Licht aussendende Vorrichtung (10, 10a), aufweisend:
 - ein Substrat (11);
 - eine erste Licht aussendende Diode (12) und eine zweite Licht aussendende Diode (13), die auf dem Substrat (11) angebracht sind und so konfiguriert sind, dass sie jeweils Licht unterschiedlicher Farbe aussenden; und
 - einen einzigen lichtdurchlässigen Rahmen (16), der eine Seitenwand (17) und eine obere Wand (18) aufweist, die einen konkaven Abschnitt bilden, wobei der Rahmen (16) auf dem Substrat (11) so angebracht und ausgebildet ist, dass er die erste und die zweite Licht aussendende Diode (12, 13) im Inneren des konkaven Abschnittes von oben her bedeckt;
 - wobei die obere Wand (18) des lichtdurchlässigen Rahmens (16) eine untere innere Fläche mit einer ersten unteren Lichteintrittszone (20a, 28a) und einer zweiten unteren Lichteintrittszone (20b) aufweist, wobei die erste Licht aussendende Diode (12) der ersten unteren Lichteintrittszone (20a, 28a) zugewandt ist und die zweite Licht aussendende Diode (13) der zweiten unteren Lichteintrittszone (20b) zugewandt ist, und wobei die obere Wand (18) des lichtdurchlässigen Rahmens (16) eine obere äußere Fläche mit einer ersten oberen Lichtaustrittszone aufweist, die so ausgestaltet ist, dass sie der ersten unteren Lichteintrittszone (20a, 28a) gegenüberliegt, und eine zweite obere Lichtaustrittszone aufweist, die so ausgestaltet ist, dass sie die erste obere Lichtaustrittszone umgibt;
 - wobei die obere Wand (18) des lichtdurchlässigen Rahmens (16) an der unteren inneren Fläche zwischen der ersten unteren Lichteintrittszone (20a, 28a) und der zweiten unteren Lichteintrittszone (20b) einen gestuften Abschnitt (21) aufweist; und 
 - wobei die zweite untere Lichteintrittszone (20b) näher an der zweiten Licht aussendenden Diode (13) angeordnet ist, als die erste untere Lichteintrittszone (20a, 28a) an der ersten Licht aussendenden Diode (12) angeordnet ist.
Patent DE-102006029643-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Gefahrenbereichs
Inventor: LEHNER WERNER
IPC: G01V8/10
Filed: 2006-06-28
Granted: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
eines Gefahrenbereichs, welchem eine Förderstrecke (3) vorgelagert
ist, wobei Objekte entlang einer Förderstrecke (3) mittels eines
Fördermittels
(4) dem Gefahrenbereich (2) zuführbar
sind, mit wenigstens einem optischen Sensor (8) am Eingang der Förderstrecke
(3), mittels dessen ein sich über
die Breite der Förderstrecke
(3) erstreckender Überwachungsbereich
(9) erfassbar ist, so dass mittels des wenigstens einen Sensors
(8) ein Objekt während
der Bewegung auf der Förderstrecke
(3) erfassbar ist und dabei durch Auswertung von Objektmerkmalen
in Form von Geometriemerkmalen nicht sicherheitskritischer Objekte
das Objekt als sicherheitskritisches Objekt oder nichtsicherheitskritisches
Objekt klassifiziert wird, wobei mittels des wenigstens einen Sensors
(8) bei Detektion eines sicherheitskritischen Objekts ein Alarmsignal
generiert wird, welches einen Stoppbefehl für das Fördermittel (4) bildet, wobei
die Länge
der Förderstrecke
(3) zwischen dem wenigstens einen Sensor (8) und dem Gefahrenbereich
(2) der Summe der Länge
des Fördermittels
(4) und eines Sicherheitsabstands, der durch die Reaktionszeit des
Sensors...
Patent DE-102006030007-B4 (DE)
Title: Waschmittelzuführungsvorrichtung für Waschmaschine
Inventor: SONG HYUNG JU
IPC: D06F39/02
Filed: 2006-06-29
Granted: 2010-02-18
Abstract: Waschmittelzuführungsvorrichtung für eine Waschmaschine, die ein Schubfach (120) mit mehreren Zuführungsteilen aufweist, wobei die Zuführungsteile ein Ansaugrohr aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß das Schubfach (120) ein Bleichmittelzuführungsteil (172, 202), der mit einem Bleichmittelansaugrohr (173, 203) versehen ist, und ein Weichspülerzuführungsteil (174, 204) aufweist, der mit einem Weichspüleransaugrohr (175, 205) versehen ist, und daß die Waschmittelzuführungsvorrichtung einen Schubfachdeckel (140, 210) aufweist, der mit einer Bleichmittelansaugrohrkappe (148, 218), die das Bleichmittelansaugrohr (173, 203) bedeckt, zusammen mit einer Weichspüleransaugrohrkappe (149, 219), die das Weichspüleransaugrohr (175, 205) bedeckt, versehen ist.
Patent DE-102006037342-B4 (DE)
Title: Schaltung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zur Ansteuerung einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: REINLE THOMAS
IPC: H05B44/00
Filed: 2006-08-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: Schaltung (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zur Ansteuerung einer Beleuchtungseinrichtung, wobei die Schaltung (10) parallel geschaltet eine erste Lichtquelle (11) und eine zweite Lichtquelle (12) aufweist, wobei der ersten Lichtquelle (11) eine erste Stromsenke (21) und der zweiten Lichtquelle (12) eine zweite Stromsenke (22) zugeordnet ist, wobei der Schaltung (10) ein Messmittel (40) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Messmittel (40) sowohl zur Bestimmung der Funktionsfähigkeit der ersten Lichtquelle (11) und der zweiten Lichtquelle (12) periodisch nacheinander als auch zur Bestimmung der Funktionsfähigkeit der ersten Lichtquelle (11) und der zweiten Lichtquelle (12) gleichzeitig parallel vorgesehen ist, wobei bei Ausfall einer Lichtquelle durch längere Einschaltzeiten der noch funktionierenden Lichtquellen die Helligkeit auf den Sollwert von zwei oder mehr Lichtquellen nachgeregelt wird.
Patent DE-102006040389-B4 (DE)
Title: Aufprallerfassungssensor-Befestigungsanordnung für ein Motorrad
Inventor: KOBAYASHI YUKI
IPC: B60R21/0132
Filed: 2006-08-29
Granted: 2017-05-24
Abstract: Aufprallerfassungssensor-Befestigungsanordnung für ein Motorrad, welches ein Vorderrad (2) zwischen einem Paar von linken und rechten Gabelrohren (1), umfassend eine untere Büchse (20) und ein Innenrohr (21), mittels einem Tragteil (22) und einer Achse (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Aufprallerfassungssensoren (11, 12) an den linken und rechten vorderen Gabelrohren (1) an der unteren Büchse (20) an einer Stelle oberhalb und nahe des Tragteiles (22) derart angeordnet sind, dass sie von der vorderen Gabel (1) aus nach hinten in Rückwärtsrichtung ragen, und ferner der Bremssattel (13) auf der vorderen Gabel (1) auf der Rückseite des Aufprallerfassungssensors (11, 12) angeordnet ist.
Patent DE-102006055699-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung einer Vielzahl von RFID-Bauteilen von einem Trägerband auf ein Ablageband
Inventor: POENITZ VOLKER
IPC: B65G47/52
Filed: 2006-11-23
Granted: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung einer Vielzahl von auf einem sich fortbewegenden Trägerband (6) reihenartig angeordneten RFID-Bauteilen (7) auf vordefinierte hintereinander reihenartig oder mäanderförmig angeordnete Ablageflächen (3) eines sich kontinuierlich fortbewegenden Ablagebandes (2), wobei beide Bänder (6) zumindest in einem vorbestimmbaren Abschnitt (10) mit benachbarten zueinander ausgerichteten Bandebenen übereinander verlaufen,  gekennzeichnet durch  ein in dem Abschnitt (10) angeordnetes keilförmiges Kantenprofilelement (17, 17a) zum Umlenken des Trägerbandes (6) und ein sich daraus ergebendes Ablösen der RFID-Bauteile (7) vom Trägerband (6), wobei das keilförmige Kantenprofilelement (17, 17a) in dem Abschnitt (10) parallel zu der Bandebene des Trägerbandes (6) verschiebbar (21) ist,  wobei eine verschiebbare Vakuumeinrichtung eine Absenkeinrichtung (22, 23, 24, 25, 26, 28-31) aufweist, die jedes RFID-Bauteil (7) mit seiner zum Ablageband (2) hingewandten Vorderseite (7a) leicht angewinkelt ausgerichtet, beginnend mit dem in Verlaufsrichtung (15) des Ablagebandes (2) vorneliegenden Flächenbereich (7c) der Vorderseite (7a), ablegt.
Patent DE-102007007499-B4 (DE)
Title: Trennfilm zur Abdeckung einer Klebeschicht
Inventor: MUELLER SEBASTIAN DIPL ING
IPC: C08J5/24
Filed: 2007-02-15
Granted: 2013-12-12
Abstract: Trennfilm (5, 24, 31) zur Abdeckung einer Klebeschicht (4, 23, 30) an einem ersten Bauteil (1, 22), wobei das erste Bauteil (1, 22) mittels der Klebeschicht (4, 23, 30) mit einem zweiten Bauteil (2, 29) unter Bildung einer Klebefuge (3, 28) verklebbar ist, wobei der Trennfilm (5, 24, 31) einen doppellagigen Aufbau mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (6, 7, 25, 26) aufweist, wobei der erste Schenkel (6, 25) die Klebeschicht (4, 23, 30) zumindest bereichsweise abdeckt, und die beiden Schenkel (6, 7, 25, 26) unter Bildung einer Kante (8) U-förmig gefaltet angeordnet sind, um nach dem Ausrichten der Bauteile (1, 2, 22, 29) zueinander durch Herausziehen des Trennfilms (5, 24, 31) aus der Klebefuge (3, 28) eine Klebeverbindung zwischen den Bauteilen (1, 2, 22, 29) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass Schenkelinnenflächen (13, 14) mit einer geringfügig adhäsiv wirkenden Beschichtung versehensind, um die Schenkel (6, 7, 25, 26) durch eine Haftkraft (15) zusammen zu halten.
Patent DE-102007014082-B4 (DE)
Title: Filtrationseinheit und Verfahren zur mikrobiologischen Untersuchung flüssiger Proben
Inventor: PFLANZ KARL
IPC: C12M1/12
Filed: 2007-03-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Filtrationseinheit
(1) mit einem auf einer Filterunterstützung (5) eines Unterteiles
(3) anordenbaren Membranfilter (4) und einem auf das Unterteil (3)
aufsetzbaren Aufsatz (2), dadurch gekennzeichnet,  dass der
Membranfilter (4) einen Verstärkungsrand
(13) aufweist und  dass die Filtrationseinheit (1) einen Deckel
(20) einer Nährmedieneinheit
(15) mit einem Klemmteil (22) aufweist, mit dem der Membranfilter
(4) verklemmbar und in die Nährmedieneinheit
(15) einbringbar ist.
Patent DE-102007021616-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: OKUDA YASUYUKI
IPC: H04R17/00
Filed: 2007-05-08
Granted: 2016-05-04
Abstract: Ultraschallsensor (1), welcher aufweist: eine Mehrzahl von schwingenden Teilen (16), von denen jeder schwingt, wenn eine entsprechende Ultraschallwelle (U), die durch ein Erfassungsobjekt (M) reflektiert wird, hierauf übertragen wird, und hierdurch die entsprechende Ultraschallwelle (U) empfängt; eine Mehrzahl von Empfangselementen (10), von denen jedes einen entsprechenden der Mehrzahl der schwingenden Teile (16) aufweist und das Erfassungsobjekt (M) auf der Grundlage der entsprechenden Ultraschallwelle (U) erfasst; und einen Wellenleiter (33), der die Mehrzahl der Empfangselemente (10) hält und derart ausgebildet ist, dass die entsprechende Ultraschallwelle (U) durch den Wellenleiter (33) auf jedes der Mehrzahl der Empfangselemente (10) übertragen wird, wobei der Wellenleiter (33) aufweist: eine erste Öffnung (33b), welche in Richtung des Erfassungsobjekts (M) weist, wobei die entsprechende Ultraschallwelle (U), die durch das Erfassungsobjekt (M) reflektiert wird, durch die erste Öffnung (33b) in den Wellenleiter (33) eintritt; eine zweite Öffnung (33c), die von der ersten Öffnung (33b) aus nicht gesehen werden kann, wobei die Mehrzahl der Empfangselemente (10) durch die zweite Öffnung (33c) des Wellenleiters (33) derart gehalten wird, dass jeder der Mehrzahl der schwingenden Teile (16) so angeordnet ist, dass er in eine Richtung weist, in welcher jedes der Mehrzahl der schwingenden Teile (16) die entsprechende Ultraschallwelle (U) empfängt; und eine reflektierende Oberfläche (33a) zum Reflektieren der entsprechenden Ultraschallwelle (U), die durch die erste Öffnung (33b) des Wellenleiters (33) eintritt, in einer Richtung zu jedem der Mehrzahl der schwingenden Teile (16) hin, wobei die Empfangselemente (10) matrixartig angeordnet sind, sowie ein absorbierendes Bauteil (36) auf einer inneren ...
Patent DE-102007041457-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umwandlung der Wärmeenergie einer Niedertemperatur-Wärmequelle in mechanische Energie
Inventor: LENGERT JOERG
IPC: F01K25/04
Filed: 2007-08-31
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Umwandlung der Wärmeenergie einer Niedertemperaturwärmequelle (20) in mechanische Energie in einem geschlossenen Kreislauf mit den folgenden Schritten:  – Schritt 1: Erhöhen des Drucks eines flüssigen Arbeitsmittels,  – Schritt 2: Erwärmen des druckerhöhten, flüssigen Arbeitsmittels durch Übertragung von Wärme von der Niedertemperaturwärmequelle (20) auf das Arbeitsmittel ohne Verdampfung des Arbeitsmittels,  – Schritt 3: Entspannen des erwärmten, flüssigen Arbeitsmittels, wobei durch teilweises Verdampfen des Arbeitsmittels ein entspanntes, teilweise verdampftes Arbeitsmittel mit einer dampfförmigen und einer flüssigen Phase erzeugt und Wärmeenergie des Arbeitsmittels in mechanische Energie umgewandelt wird,  – Schritt 4: Kondensieren der in Schritt 3 erzeugten dampfförmigen Phase in einem Kondensator (8) zur Erzeugung des flüssigen Arbeitsmittels von Schritt 1,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das bei dem in dem Schritt 3 erzeugten entspannten, teilweise verdampfte Arbeitsmittel unmittelbar vor dem Kondensator (8) die flüssige Phase von der dampfförmigen Phase getrennt wird,  – nur die...
Patent DE-102007043306-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe und Fahrzeug
Inventor: HAGSJÖ JONAS
IPC: F16D65/12
Filed: 2007-09-12
Granted: 2017-05-24
Abstract: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, aufweisend einen zur Befestigung der Bremsscheibe an einem Fahrzeugrad angeordneten, ringförmigen Befestigungsbereich, einen rohrförmigen Halsbereich, der sich vom Befestigungsbereich axial an der Bremsscheibe erstreckt und quer zu seiner axialen Richtung ein Bremsscheibenelement trägt, das zwei gegeneinander gerichtete, ringförmige Scheibenelemente, ein erstes und ein zweites, und einen zwischen den Scheibenelementen angeordneten Lüftungsbereich aufweist, wobei der Halsbereich an seinem vom Befestigungsbereich weg gerichteten Ende in das erste Scheibenelement übergeht, das den Lüftungsbereich und das zweite Scheibenelement trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Halsbereich (3) eine entlang seiner axialen Ausbreitung variierende Werkstoffdicke zur Steuerung des Verzugs der Bremsscheibe infolge einer durch einen Bremsvorgang hervorgerufenen erhöhten Temperatur aufweist, dass der Halsbereich (3) teils im Anschluss an dessen Übergang auf den Befestigungsbereich (2) und teils im Anschluss an dessen Übergang auf das Bremsscheibenelement (4) und hierbei im ersten Scheibenelement (5) eine Verjüngung (9, 10) der Wand des Halsbereichs aufweist, dass ferner jede Verjüngung durch eine in Richtung des Umkreises der äußeren Mantelfläche (3') des Halsbereichs angeordnete und verlaufende Aussparung (11, 12) gebildet wird, und dass jede Aussparung (11, 12) im axialen Querschnitt gesehen eine hohlkehlenähnliche Konfiguration sowie sanfte Übergänge mit Krümmungsradien zu den angrenzenden Halsbereichsbereichen aufweist.
Patent DE-102007057259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Karosserieanbauteiles mit integriertem Sensor und verfahrensgemäß hergestelltes Karosserieanbauteil
Inventor: GREGUS STEPHAN
IPC: G01S7/521
Filed: 2007-11-26
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Karosserieanbauteiles (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Karosserieanbauteil (10) mindestens einen Sensor (30) zur Erfassung von Werten mindestens einer physikalischen Größe aufweist und wobei der Sensor (30) in das Karosserieanbauteil (10) integriert ist und das Karosserieanbauteil (10) in einem Urformprozess hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (30) während des Urformprozesses zur Herstellung des Karosserieanbauteils (10) teilweise von dem im Urformprozess verwendeten und das Karosserieanbauteil (10) ausbildenden Urform-Material (20) umschlossen wird, wobei der Sensor (30) derart seitlich vom urzuformenden Material (20) umschlossen wird, dass eine Signalaufnahmeseite des Sensors (30) einen Teil der Gesamt-Oberfläche des Karosserieanbauteils (10) ausbildet und die Leitungen für die Energieversorgung und/oder Signalübertragung des Sensors (30) ebenfalls beim Urformen des Karosserieanbauteils (10) zumindest teilweise vom Urform-Material (20) umschlossen werden.
Patent DE-102007059219-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Halten von mit Tragehenkeln versehenen und ausschließlich an diesen aufgehängten Einkaufstaschen an einem Fahrrad
Inventor: HAJIANI DARIUS MATTHEW
IPC: B62J11/00
Filed: 2007-12-07
Granted: 2011-12-29
Abstract: Anordnung zum Halten von mit Tragehenkeln versehenen und ausschließlich an diesen aufgehängten Einkaufstaschen an einem Fahrrad mit oberhalb des Hinterrades (125) angeordnetem Gepäckträger (127), aufweisend einen ein- oder beidseitig in Höhe des Gepäckträgers (127) vorgesehenen, zum Anhängen der Einkaufstaschen vorgesehenen Vorsprung (1a, 1b; 31a, 31b); und auf einer oder beiden Seiten des Gepäckträgers (127) ein an dem Gepäckträger einhängbares, plattenförmiges Element (61, 81, 91, 101, 131), an dessen dem Hinterrad (125) zugewandter Seite sich ein an Rahmenteilen (124a, 124b) des Fahrrades abstützender Abstandshalter (65, 85, 95, 105, 128a, 128b, 136) zur Erzeugung einer von der Vertikalen abweichenden Schräglage des plattenförmigen Elements und der Einkaufstasche sowie einer durch das Gewicht der Einkaufstasche auf die Außenfläche des plattenförmigen Elements wirkenden Kraftkomponente zur Minimierung einer Relativbewegung der Einkaufstasche während des Transports befindet, wobei der Vorsprung (1a, 1b; 31a, 31b) und das plattenförmige Element (61, 81, 91, 101, 131) als separate Bauelemente ausgebildet sind...