baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112004002023-B4 (DE)
Title: Film mit niedrieger Dielektrizitätskonstante und Verfahren zur Herstellung desselben sowie elektronische Komponente mit dem Film
Inventor: TAKAHAGI TAKAYUKI
IPC: H01L23/373
Filed: 2004-10-21
Granted: 2010-07-15
Abstract: Film mit niedriger Dielektrizitätskonstante, der durch Anwenden einer flüssigen Zusammensetzung erhalten wird, wobei die flüssige Zusammensetzung oxidierte und gereinigte Diamant-Partikel, ein Dispergiermittel und eine Aminsubstanz, die einen Siedepunkt zwischen 50°C und 300°C hat, umfasst,  wobei das Dispergiermittel Wasser, ein wasserlösliches Dispergiermittel oder eine Mischung von Wasser und einem wasserlöslichen Dispergiermittel aufweist und  wobei die Diamant-Partikel durch die Reinigung von rohen Diamant-Partikeln erhalten werden, die einen primären Partikeldurchmesser von 1 bis 50 nm aufweisen.
Patent DE-112005000241-B4 (DE)
Title: Möbel, Verfahren zum Bewegen sowie Steuer- und Regeleinrichtung zum Betrieb des Möbels
Inventor: HUBER EDGAR
IPC: A47B88/04
Filed: 2005-01-24
Granted: 2017-12-14
Abstract: Möbel (12) mit wenigstens einem bewegbaren Möbelteil (9), insbesondere mit einer Schublade oder dergleichen, mit wenigstens einer Antriebseinheit (8) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteils (9), einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung (6) zum Steuern- bzw. Regeln der Antriebseinheit (8) und einer Sensorvorrichtung (5) zum Erfassen von Bewegungen eines außerhalb des Möbels (12) befindlichen Objekts, deren Signale wenigstens der Steuer- bzw. Regeleinrichtung (6) zuführbar sind, wobei die Steuer- bzw. Regeleinrichtung (6) einen Betriebsmodus zum Antreiben des bewegbaren Möbelteils (9) aufweist, in welchem das bewegbare Möbelteil (9) zumindest einer Bewegungskomponente des von der Sensorvorrichtung (5) erfassten Objektes folgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsgröße der Regeleinrichtung (6) für das Antreiben des bewegbaren Möbelteiles (9) die zumindest eine Bewegungskomponente des erfassten Objektes ist.
Patent DE-112006002814-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SCHWEDERLE PHILIPPE
IPC: F16F15/134
Filed: 2006-11-20
Granted: 2016-07-21
Abstract: Drehschwingungsdämpfer mit wenigstens zwei Schwungmassen (2, 3), die entgegen dem Widerstand von zumindest zwei verformbaren Energiespeicherelementen (7, 8) verdrehbar sind, die durch mindestens eine Kopplungseinrichtung (24; 64) miteinander gekoppelt sind, die, wenn ein erstes Energiespeicherelement (7) verformt wird, eine gezielte Mitnahme eines zweiten Energiespeicherelements (8) bewirkt und mindestens eine erste (27, 28; 67, 68) und eine zweite (28, 29; 69, 70) Mitnehmereinrichtung aufweist, wobei die erste Mitnehmereinrichtung (27, 28; 67, 68) mit einem ersten Kopplungsgleitelement (31), das wiederum mit dem ersten Energiespeicherelement (7) gekoppelt ist, und die zweite Mitnehmereinrichtung (28, 29; 69, 70) mit einem zweiten Kopplungsgleitelement (32) gekoppelt ist, das wiederum mit dem zweiten Energiespeicherelement (8) gekoppelt ist, wobei die Kopplungsgleitelemente (31, 32) zwischen zwei Mitnehmerfingern (27–30; 67–70) angeordnet sind, die von der Kopplungseinrichtung (24; 64) ausgehen.
Patent DE-112010004142-B4 (DE)
Title: Verfahren zum polieren eines halbleiter-wafers
Inventor: TERAKAWA RYOYA
IPC: B24B37/04
Filed: 2010-09-28
Granted: 2019-01-24
Abstract: Polierverfahren für Halbleiterwafer, in welchem unter Zusammenpressen von einem durch einen Werkstückträger gehaltenen Halbleiterwafer und einem auf einem Tisch vorgesehenen Poliertuch der besagte Werkstückträger und der besagte Tisch in Rotation versetzt werden, um somit den besagten Halbleiterwafer zu polieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischbeschleunigung und die Werkstückträgerbeschleunigung die folgende Formel (1) erfüllen, wenn der Poliervorgang im zusammengepressten Zustand von dem besagten Poliertuch und dem besagten Halbleiterwafer aus der Ruhestellung des besagten Tisches und des besagten Werkstückträgers heraus auf eine vorgegebene Drehzahl eingestellt anläuft:
 A＜B (1) wobei die besagte Tischbeschleunigung A (mm/s 2 ), die besagte Werkstückträgerbeschleunigung B (mm/s 2 ) beträgt.
Patent DE-112010004988-B4 (DE)
Title: Störungsbeseitungsvorrichtung und Störungsbeseitigungsprogramm
Inventor: NARITA TOMOHIRO
IPC: G10L25/18
Filed: 2010-11-17
Granted: 2023-03-30
Abstract: Störungsbeseitigungsvorrichtung (1), welche aufweist:eine Störungsschätzeinheit (100) zum Schätzen von von einem eingegebenen Signal überlagerten Störungen;eine Störungsbeseitigungseinheit (102) zum Eliminieren der dem eingegebenen Signal überlagerten Störungen und zum Durchführen einer Flooringverarbeitung durch Verwendung von Statistiken der Störungen, die die Störungsschätzeinheit (100) schätzt;eine Dichteberechnungseinheit (104) zum Berechnen, mit Bezug auf einen interessierenden Punkt in einer Zeit-Frequenz-Ebene des eingegebenen Signals, aus dem die Störungen entfernt sind, einer bezeichneten Dichte von individuellen Punkten um den interessierenden Punkt herum durch Erhalten einer Produktsumme mit einer Gewichtsfunktion; undeine Teilunterdrückungseinheit (105) zum Ersetzen, wenn die Dichte des interessierenden Punktes in der Zeit-Frequenz-Ebene geringer als ein Schwellenwert ist, der Energie des interessierenden Punktes durch einen Flooringwert, den die Störungsbeseitigungseinheit (102) bei der Flooringverarbeitung, einer spektralen Subtraktion, verwendet.
Patent DE-112014002315-B4 (DE)
Title: Linearcodiervorrichtung und Bezugspositions-Erfassungsverfahren
Inventor: MORIYUKI Yoshinobu
IPC: G01D5/244
Filed: 2014-05-08
Granted: 2018-04-12
Abstract: Linearcodiervorrichtung (60), die eine lineare Skala (61) und eine Bezugsmarkierung (62) enthält, wobei die Linearcodiervorrichtung (60) umfasst: eine Synchronisationssignal-Erzeugungseinheit (83), die konfiguriert ist zum Erzeugen eines Pulses in einem Synchronisationssignal (Z1-Signal), wobei der Puls mit einer Bewegungsdistanz synchronisiert ist, wenn ein erster Sensor (66), der der linearen Skala (61) zugewandt installiert ist, entlang der linearen Skala (61) bewegt wird, und auf einem durch den ersten Sensor (66) ausgegebenen Signal basiert, eine Bezugssignal-Erzeugungseinheit (2), die konfiguriert ist zum Erzeugen eines Bezugssignals (Ref-Signal), das angibt, dass die Bezugsmarkierung (62) erfasst wurde, basierend auf einem Signal, das durch einen zweiten Sensor (67) ausgegeben wird, der zusammen mit dem ersten Sensor (66) installiert ist, und eine Bezugspositions-Erfassungseinheit (84), die konfiguriert ist zum Setzen eines internen Signals (Z2-Signal), wenn die Bezugssignal-Erzeugungseinheit (84) das Bezugssignal (Ref-Signal) erzeugt; und zum Erzeugen eines Bezugspositionssignals (Z-Phasensignal), wenn der Puls in dem Synchronisationssignal (Z1-Signal) generiert wird, währenddessen das interne Signal (Z2-Signal) gesetzt ist, wobei das Bezugspositionssignal (Z-Phasensignal) angibt, dass eine zuvor festgelegte Bezugsposition erfasst wird; und zum Zurücksetzen des internen Signals (Z2-Signal) mit einem Ende des Pulses des Synchronisationssignals (Z1-Signal).
Patent DE-112015000753-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verteiler
Inventor: OOI Tomohiro
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-04-21
Granted: 2019-11-14
Abstract: Elektrischer Verteiler (10) mit:
 einer Schaltungsbaugruppe (40) mit einer Platine (20) und einer leitfähigen Platte (30);
 einer Eingriffskomponente (50); und
 einem Rahmen (60) mit einem Installationsabschnitt (63), an dem die Eingriffskomponente (50) installiert ist,
 wobei ein erster in Eingriff nehmender Abschnitt (31) an einer Endseite der Schaltungsbaugruppe (40) ausgebildet ist und ein zweiter in Eingriff nehmender Abschnitt (32) an der anderen Endseite der Schaltungsbaugruppe (40) ausgebildet ist,
 der Rahmen einen ersten in Eingriff genommenen Abschnitt (64) aufweist, der mit dem ersten in Eingriff nehmenden Abschnitt (31) in Eingriff steht und die eine Endseite der Schaltungsbaugruppe (40) aufnimmt, und
 die Eingriffskomponente (50) einen zweiten in Eingriff genommenen Abschnitt (53) aufweist, der mit dem zweiten in Eingriff nehmenden Abschnitt (32) in Eingriff steht und die andere Endseite der Schaltungsbaugruppe (40) aufnimmt,
 wobei der erste in Eingriff nehmende Abschnitt (31) und der zweite in Eingriff nehmende Abschnitt (32) Sammelschienen sind, die in der leitfähigen Platte (30) ausgebildet sind.
Patent DE-112016004601-B4 (DE)
Title: Optische vorrichtung und optisches system
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: F21Y115/10
Filed: 2016-08-25
Granted: 2022-10-13
Abstract: Optische Vorrichtung, umfassend:eine Lichtleiterplatte (70, 70a, 70b, 70c), die Licht in einer Ebene parallel zu einer ersten Emissionsfläche (71, 71a, 71b, 71c) führt;ein erstes Lichtemissionsteil, das in einem ersten Bereich (81) der Lichtleiterplatte (70, 70a, 70b, 70c) vorgesehen ist, wobei das erste Lichtemissionsteil eine Vielzahl optischer Flächen (31, 31a, 31b, 31c) hat, auf welche Licht, das durch die Lichtleiterplatte (70, 70a, 70b, 70c) geführt wird, einfällt, wobei die optischen Flächen (31, 31a, 31b, 31c) das auf sie einfallende Licht veranlassen, aus der ersten Emissionsfläche (71, 71a, 71b, 71c) und einer zweiten Emissionsfläche (72, 72a, 72b, 72c) gegenüber der ersten Emissionsfläche (71, 71a, 71b, 71c) auszutreten, undein zweites Lichtemissionsteil, das in einem zweiten Bereich (82) der Lichtleiterplatte (70, 70a, 70b, 70c) vorgesehen ist, wobei das zweite Lichtemissionsteil eine Vielzahl optischer Flächen (41, 41a, 41b, 41c) hat, auf welche Licht, das durch die Lichtleiterplatte (70, 70a, 70b, 70c) geführt wird, einfällt, wobei die optischen Flächen das auf sie einfallende Licht veranlassen, aus der ersten Emissionsfläche (71, 71a, 71b, 71c) und der zweiten Emissionsfläche gegenüber der ersten Emissionsfläche (71, 71a, 71b, 71c) auszutreten, wobei der Lichtstrom (32) aus der ersten Emissionsfläche (71, 71a, 71b, 71c) durch jede der Vielzahl optischer Flächen (31, 31a, 31b, 31c), die im ersten Lichtemissionsteil enthalten ist, größer ist als der Lichtstrom (33) aus der zweiten Emissionsfläche (72, 72a, 72b, 72c) durch jede der Vielzahl optischer Flächen (31, 31a, 31b, 31c), die im ersten Lichtemissionsteil enthalten ist, und der Lichtstrom (43) aus der zweiten Emissionsfläche (72, 72a, 72b, 72c) durch jede der Vielzahl optischer Flächen (41, 41a, 41b, 41c), die im zweiten Lichtemissionsteil enthalten sind, größer ist als der Lichtstrom (42) aus der ersten Emissionsfläche (71, 71a, 71b, 71c) durch jede der Vielzahl optischer Flächen (41, 41a, 41b, 41c), die im zweiten Lichtemissionsteil enthalten ist.
Patent DE-112018000883-B4 (DE)
Title: Elektrooptische Einheit mit III-V-Verstärkungsmaterialien und integriertemKühlkörper
Inventor: CAER CHARLES
IPC: H01L33/64
Filed: 2018-05-02
Granted: 2022-01-05
Abstract: Elektrooptische Einheit (11; 12; 13; 14), die aufweist:eine erste Wafer-Komponente (1), die ein Siliciumsubstrat (100) und eine Mantelschicht (101, 103) auf dem Siliciumsubstrat (100) aufweist, wobei die Mantelschicht (101, 103) einen darin ausgebildeten Hohlraum (104c) aufweist, wobei der Hohlraum (104c) mit einem Wärmeverteiler (104; 104a, 104b) gefüllt ist, der eine größere Wärmeleitfähigkeit als diejenige der Mantelschicht (101, 103) aufweist, wobei sich der Hohlraum (104c) in der Mantelschicht (101, 103) so bis hinauf zu dem Siliciumsubstrat (100) erstreckt, dass der Wärmeverteiler (104; 104a, 104b) mit dem Siliciumsubstrat (100) in Kontakt steht;eine zweite Wafer-Komponente (2), die einen Stapel (108) von III-V-Halbleiter-Verstärkungsmaterialien aufweist, der für eine optische Verstärkung einer bestimmten Strahlung entwickelt ist, wobei die zweite Wafer-Komponente (2) so mit der ersten Wafer-Komponente (1) verbunden ist, dass eine Unterseite des Stapels (108) von III-V-Halbleiter-Verstärkungsmaterialien in thermischer Verbindung mit dem Wärmeverteiler (104; 104a, 104b) steht, wobei der Stapel (108) von Ill-V-Halbleiter-Verstärkungsmaterialien so strukturiert ist, dass er dem Wärmeverteiler (104; 104a, 104b) zugewandt ist und diesen zumindest zum Teil überlappt; undeine Siliciumkomponente (102), die in die verbleibende Mantelschicht eingebettet ist und gegenüber dem Stapel (108) von Ill-V-Halbleiter-Verstärkungsmaterialien angeordnet ist;dadurch gekennzeichnet, dassein Brechungsindex des Wärmeverteilers (104; 104a, 104b) niedriger ist als ein Brechungsindex des Siliciumsubstrats (100);der Brechungsindex des Wärmeverteilers (104; 104a, 104b) niedriger ist als ein mittlerer Brechungsindex des Stapels (108) von Ill-V-Halbleiter-Verstärkungsmaterialien bei der bestimmten Strahlung; undder Wärmeverteiler (104; 104a, 104b) ein elektrisch isolierender Wärmeverteiler ist.
Patent DE-112018005350-B4 (DE)
Title: Fahrtregelungsvorrichtung, fahrzeug und fahrtregelungsverfahren
Inventor: NATSUMI Kouki
IPC: B60W10/04
Filed: 2018-11-06
Granted: 2023-03-30
Abstract: Fahrtregelungsvorrichtung, die eine adaptive Geschwindigkeitsregelung (ACC) ausführt, um es einem Host-Fahrzeug zu ermöglichen, einem vorausfahrenden Fahrzeug zu folgen und mit einer konstanten Geschwindigkeit zu fahren, während ein voreingestellter Abstand zwischen Fahrzeugen eingehalten wird, wobei die Fahrtregelungsvorrichtung umfasst:einen Erkennungsabschnitt für ein vorausfahrendes Fahrzeug, der, nachdem das vorausfahrende Fahrzeug, das mit einer Geschwindigkeit gleich oder niedriger als eine voreingestellte Fahrzeuggeschwindigkeit verfolgt wird, verschwunden ist, bestimmt, ob ein neues vorausfahrendes Fahrzeug in einer vorbestimmten Zeit erkannt wurde;einen Geschwindigkeitsbestimmungsabschnitt, der, wenn das neue vorausfahrende Fahrzeug erkannt wurde, bestimmt, ob eine Geschwindigkeitsdifferenz zwischen einer Geschwindigkeit des Host-Fahrzeugs und einer Geschwindigkeit des neuen vorausfahrenden Fahrzeugs innerhalb eines auf Null basierenden eingestellten Bereichs liegt; undeinen Fahrtregelungsabschnitt, der, wenn die Geschwindigkeitsdifferenz innerhalb des eingestellten Bereichs liegt, das Host-Fahrzeug so regelt, dass die Beschleunigung zur Verringerung des Abstands zwischen dem Host-Fahrzeug und dem neu erkannten vorausfahrenden Fahrzeug auf den eingestellten Abstand zwischen den Fahrzeugen deaktiviert wird.
Patent DE-112018006611-B4 (DE)
Title: Sensor-Verbindungsstück
Inventor: KANAZAWA KAZUAKI
IPC: G01L19/14
Filed: 2018-06-19
Granted: 2023-02-09
Abstract: Sensor-Verbindungsstück (2), das mit einer Sensoreinheit (1) zusammenzufügen ist, die einen Sensorkörper (12) aufweist, der an einem verbundenen Ende eines Sensorgehäuses (11) angeordnet und damit verbunden ist, wobei das Sensor-Verbindungsstück (2) mit dem Sensorkörper (12) verbunden ist, wobei das Sensor-Verbindungsstück (2) aufweist: ein Verbindungsstück-Gehäuse (3), das mit dem Sensorgehäuse (11) zu verbinden ist, einen Verbindungsanschluss (4), der von dem Verbindungsstück-Gehäuse (3) gehalten wird, und ein Anschlussmodul (5), das in ein Modul-Einfügestück (31) einsetzbar ist, welches durch eine Oberfläche des Verbindungsstück-Gehäuses (3) hindurch geöffnet ist, um dem Sensorkörper (12) zugewendet zu sein,wobei das Anschlussmodul (5) aufweist: einen Modulsockel (51), der in dem Modul-Einfügestück (31) befestigbar ist, einen beweglichen Kontakt (52), der beweglich mit dem Modulsockel (51) gekoppelt ist, und Vorspannmittel (53), die zwischen dem Modulsockel (51) und dem beweglichen Kontakt (52) eingreifen, undder bewegliche Kontakt (52) weist einen Gleitkontaktabschnitt (525) auf, der in der Lage ist, relativ zu dem Verbindungsanschluss (4) zu gleiten, der zu dem Modul-Einfügestück (31) derart freiliegend ist, dass der Verbindungsanschluss (4) mit dem Gleitkontaktabschnitt (525) in Kontakt gelangen kann, wobei der bewegliche Kontakt (52) durch die Vorspannmittel (53) so vorgespannt ist, dass er von der Oberfläche des Verbindungsstück-Gehäuses (3) vorsteht, um dem Sensorkörper (12) zugewendet zu sein, und wobei der bewegliche Kontakt (52) mit dem Sensorkörper (12) in Kontakt ist, indem er das Verbindungsstück-Gehäuse (3) mit dem Sensorgehäuse (11) verbindet.
Patent DE-112019001116-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheider
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: B01D45/08
Filed: 2019-10-28
Granted: 2023-08-31
Abstract: Flüssigkeitsabscheider (10) zur Abscheidung von Flüssigkeit aus einem Gas-Flüssigkeits-Gemisch, mit einem Gehäuse (18), einem Eintritt (12), einem Austritt (14), einem den Eintritt (12) mit dem Austritt (14) verbindenden Strömungspfad (16) und mindestens einer im Strömungspfad (16) angeordneten Abscheideeinrichtung (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideeinrichtung (22) einen Gewebeabschnitt (40) zur Flüssigkeitsabscheidung aufweist, durch den der Strömungspfad (16) führt, wobei der Gewebeabschnitt (40) relativ zur Hauptströmungsrichtung (42) in der Abscheideeinrichtung (22) in einem Winkel von 1° bis 15° angeordnet ist, wobei die Gewebefäden bzw. -drähte von dem oder den Gewebeabschnitten (40, 46), welche quer zur in der Abscheideeinrichtung (22) herrschenden Hauptströmungsrichtung (42) orientiert sind, eine größere Dicke aufweisen als die längs zur Hauptströmungsrichtung (42) orientierten Gewebefäden bzw. -drähte.
Patent CZ-287353-B6 (CZ)
Title: Inclusion complex of N-ethoxycarbonyl-3-morpholinosydnonimine or salt thereof with cyclodextrin derivative, process of its preparation and pharmaceutical preparation, containing thereof
Inventor: VIKMON MARIA
IPC: C07D265/28
Filed: 1991-03-28
Abstract: Clathrates (I) of N-ethoxycarbonyl-3- morpholino-sydnonimine (II) or its salts with cyclodextrin derivs. (III) are new. N.B., cpds. (III) include unsubstd. beta- and gamma-cyclodextrins. (II) is an anti-angina and anti-ischaemic agent (molsidomin) useful for prevention and treatment of angina pectoris. It also has antiarrhythmic, fibrinolytic, platelet aggregation inhibitory and hypotensive activity. Pref. (III) are selected from beta-cyclodextrin (BCD), gamma-cyclodextrin, heptakis-2,6,O-dimethyl -beta-cyclodextrin and hydroxypropyl- beta-cyclodextrin.
Patent CZ-290133-B6 (CZ)
Title: Apparatus for continuous drying of moist material in superheated steam
Inventor: STUBBING THOMAS JOHN
IPC: F26B25/00
Filed: 1994-08-23
Abstract: In the present invention there is disclosed apparatus for continuous drying of moist material (18) in superheated steam, which apparatus comprises a enclosure (10), means for generating superheated steam at least partly to dry moist material (18) in said enclosure (10), an inlet duct (11) and an outlet duct (12), wherein each of said ducts (11, 12) is connected with the drying enclosure (10), means formed by an inlet conveyer (13, 49), a drying conveyer (14, 31) and an outlet conveyer (15, 50) for conveying material (18, 19, 20) along said inlet duct (11) and said outlet duct (12) to and from the drying enclosure (10)  respectively, and through said drying enclosure 10) wherein at least said outlet duct (12) extends downwardly from its communication with the drying enclosure (10) and has an open end (17) through which, in use, said material, being already dry, is conveyed out of the outlet duct (12). The apparatus further comprises a vent duct (22) communicating with the drying enclosure (10) and having an outlet (26)  permitting the discharge from the drying enclosure (10) of a portion of the superheated steam, whereby said outlet (26) is situated at a level below the drying enclosure (10) and above the open end (17) of the outlet duct (12).
Patent SK-286174-B6 (SK)
Title: Use of cetrorelix for the manufacture of a medicament for the treatment of BPH or prostatic cancer
Inventor: ENGEL JURGEN
IPC: A61K31/00
Filed: 1997-09-01
Abstract: Use of the compounds cetrorelix alone or in combination with an alpha-reductase inhibitor or an alpha-receptor blocking agent for the manufacture of a medicament for the treatment of BPH or prostatic cancer in a mammalian organism, wherein the medicament cetrorelix is to be administered once weekly or every ten days in a dose from 5 mg to 30 mg cetrorelix or as injection once monthly or biweekly in a dose from 20 mg to 60 mg cetrorelix for one to six months, preferably one to three months.
Patent SK-280522-B6 (SK)
Title: Derivatives of 2,3,4,5-tetrahydro-1,4-benzothiazepines, methods of their preparation, pharmaceutical compositions them containing and the use of the said compounds
Inventor: HOUSLEY JOHN R
IPC: C07D281/10
Filed: 1993-11-06
Abstract: Compounds of the general formula (I) in which n = 0, 1 or 2; R1, R2, R6 and R7 independently represent H or alkyl (optionally substituted by one or more halo); R3 and R4 independently represent H or alkyl or together represent a group of formula =NR12 where R12 represents H, hydroxyl or a defined organic residual; R5 represents: (a) H, (b) alkyl, (c) a group of formula -COR13 in which R13 is H, alkyl or phenyl, when R3 and R4 represent H or alkyl (optionally substituted with one or more halo), or (d) a group of formula -S(O)pR14 in which p = 1 or 2 and R14 is alkyl or phenyl, when R3 and R4 represent H or alkyl (optionally substituted with one or more halo); each alkyl and phenyl optionally substituted with one or more halo; and R8 to R11 independently represent H, halo, cyano, nitro or a defined organic residual; have utility in the treatment of seizures and/or neurological disorders such as epilepsy and/or as neuroprotective agents to protect against conditions such as stroke. Also disclosed are methods of their preparation, pharmaceutical compositions them containing and the use of the said compounds.
Patent SK-281880-B6 (SK)
Title: Triglyceride fat crystallization
Inventor: LANSBERGEN GABRIEL JACOBUS T
IPC: A23D9/02
Filed: 1997-10-08
Abstract: Saturated triglycerides which have a big difference in chain length between the longest and the shortest fatty acid chain and which are able, when incorporated in a small amount into a slow crystallizing fat, particularly a low-trans fat, to increase considerably the speed of crystallization.
Patent CS-276632-B6 (CS)
Title: Floccular spreadable pigment and process for preparing thereof
Inventor: NOGUCHI TAMIO
IPC: C09C1/00
Filed: 1989-04-24
Abstract: Pigment (I) comprises a flaky substrate (II) having a first layer of titanium oxide or its hydrate of grain size 0.1-0.5 microns and a second layer of titanium oxide hydrate of below 0.1 micron size. (I) can be obtd. by (i) hot hydrolysis of an aq. soln. of a titanium cpd. followed by (ii) addn. of an aq. suspension of (II). (iii) addn. of aq. solns., contg. a titanium cpd. and a basic cpd. under heating and opt. (iv) firing the pigment obtd. to convert the hydrate to titanium oxide. Titanium cpd. in (i) and (iii) is e.g. Ti Q4. Basic cpd. in (iii) is e.g. NaOH, NH4OH etc. Substrate (II) can be talc, kaolin or sericite etc.
Patent CZ-283474-B6 (CZ)
Title: Stopper for a metallurgical casting vessel
Inventor: LAX HERMANN
IPC: B22D2/00
Filed: 1992-12-18
Abstract: The invention relates to a refractory stopper for a metallurgical vessel used in casting. The stopper 5, which can have a central axial channel 5b, has an axial channel 5d which ends eccentrically before the stopper cap 5a and is situated in an axially extending rib 5c formed integrally on the stopper 5. Accommodated in this other axial channel 5d is a thermocouple 6 with its instrument leads.
Patent CZ-289297-B6 (CZ)
Title: Phenylimidazolidine derivatives, process of their preparation and use
Inventor: ZOLLER GERHARD DR
IPC: C07K5/072
Filed: 1993-07-21
Abstract: In the present invention there are disclosed phenylimidazolidine derivatives of the general formula I, process of their preparation and their use as inhibitors of thrombocyte aggregation, formation of carcinoma cell metastases as well as osteoclast binding to the bone surfaces.