baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006057405-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Kabelelement und Speichermittel
Inventor: SCHWEIKER THOMAS
IPC: B60N2/22
Filed: 2006-12-04
Granted: 2014-05-15
Abstract: Fahrzeugsitz (3) mit einer Rückenlehne (6), einem Sitzteil (7) und einem Kabelelement (1), wobei der Fahrzeugsitz (3) ein Speichermittel (9) aufweist und das Speichermittel (9) zumindest Teilbereiche des Kabelelements aufweist und/oder begrenzt und wobei mit dem Speichermittel (9) die absolute Länge des Kabelelements (1) reversibel veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Speichermittel (9) ein elastisches Material umfasst und reversibel verkürzbar und verlängerbar ist.
Patent DE-102006059122-B4 (DE)
Title: Leitung zur Verwendung in Kraftfahrzeugen
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H01B9/02
Filed: 2006-12-14
Granted: 2009-01-08
Abstract: System
mit einer Leitung zum Leiten eines Leistungsstroms sowie zum Leiten
eines elektrischen Signals in Kraftfahrzeugen, wobei die Leitung
mindestens eine metallische Ader (1, 10, 12) zum Leiten des Leistungsstroms
und eine um die eine metallische Ader (1, 10, 12) herum angeordnete
erste elektrische Isolierung (20) aufweist, wobei auf der ersten
elektrischen Isolierung (20) mindestens eine leitfähige Polymerschicht
(30, 32) zum Leiten des elektrischen Signals aufgebracht ist und
um die elektrisch leitfähige
Polymerschicht herum mindestens eine zweite elektrische Isolierung
(22) vorgesehen ist.
Patent DE-102007005692-B4 (DE)
Title: Elektrooptisches Leuchtmittel mit organischem lichtemittierendem Material
Inventor: SCHMID FRANK
IPC: H01L51/52
Filed: 2007-02-06
Granted: 2009-06-04
Abstract: Elektrooptisches Leuchtmittel (11) mit organischem lichtemittierendem Material aus Polymer (14) zwischen zwei Elektroden, einer transparenten Anode (13) und einer geometrisch strukturierten Kathode (16), und mit einem auf einer der Elektroden angeordneten Temperatursensor (19), dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (19) als oszillierend oder mäandrierend verlaufender Leitungszug (20) aus einem Material mit stark temperaturabhängigem elektrischem Widerstand ausgebildet ist.
Patent DE-102007023911-B4 (DE)
Inventor: ALGUEERA JOSE MANUEL
IPC: B62D63/08
Filed: 2007-05-23
Granted: 2011-06-16
Abstract: A wheel segment for the pivotal mounting of a base plate to a support jack, wherein the wheel segment has a partially cylindrical jacket element having a winding surface that is curved on the underside of said jacket element, and two side walls positioned radially on the jacket element, wherein a stop point is configured in the upper section thereof. An arrangement of a wheel segment is further protected at a support jack. The aim of the invention, among others, is to produce a wheel segment in a cost-effective manner while maintaining equal stability. Said aim is attained according to the invention by a wheel segment that is produced as a one-piece casting.
Patent DE-102007028446-B4 (DE)
Title: Fundamentrahmen oder Motorschwinge für eine Getriebe-Motor-Einheit und Verfahren
Inventor: LAUER CHRISTIAN
IPC: F16M5/00
Filed: 2007-06-18
Granted: 2022-11-24
Abstract: Fundamentrahmen oder Motorschwinge,wobei eine erste Auflagefläche für einen Motor vorgesehen istund eine zweite Auflagefläche für ein Getriebe vorgesehen ist,wobei die Auflageflächen von unbearbeiteten Halbzeugen gebildet werden,wobei die erste Auflagefläche von einem ersten Distanzteil umfasst ist und die zweite Auflagefläche von einem zweiten Distanzteil umfasst ist,wobei beide Distanzteile aus unbearbeiteten Halbzeugen durch Ablängen hergestellt sind und beide Distanzteile mit einem Profilrohr stoffschlüssig verbunden sind,wobei bei mindestens einem Distanzteil ein Abstand zwischen dem Distanzteil und dem Profilrohr eingehalten ist, der von der stoffschlüssigen Verbindung überbrückt wird,der Abstand durch ein Ausgleichselement ausgefüllt wird,und die stoffschlüssige Verbindung durch mindestens eine Schweißnaht gebildet wird, die das Ausgleichselement oder einen den Abstand ausfüllenden Hohlraum zumindest teilweise umgibt,wobei die Schweißnaht ganz oder abschnittsweise um das Ausgleichselement so herumgeführt ist, dass das Ausgleichselement nicht herausfallen kann,wobei die Schweißnaht nicht das erste Teil mit dem Ausgleichselement und nicht das zweite Teil mit dem Ausgleichselement verbindet,und wobei das Ausgleichselement aus mehreren aufeinander gestapelten Blechen oder Unterlegscheiben besteht.
Patent DE-102007032277-B4 (DE)
Title: Panel für Modulsubstrate und Verfahren zum elektrischen Testen unbestückter Modulsubstrate
Inventor: SEVSKIY GEORGIY
IPC: H05K1/11
Filed: 2007-07-11
Granted: 2019-05-23
Abstract: Panel (P) zur Bestückung als Modulsubstrat (SU)
 - mit einer Vielzahl von im Panel (P) realisierten Modulabschnitten (MA), die jeweils als Substrat (SU) für je ein Modul vorgesehen sind
 - bei dem innerhalb eines jeden Modulabschnitts (MA) zumindest ein Schaltkreis (SK) im mehrschichtigen Panel (P) integriert ist, der passive Komponenten und Schaltungselemente umfasst
 - mit auf der Oberseite jedes Modulabschnitts (MA) vorgesehenen Kontaktflächen (KF, KF1, KF2, KF3, KF4) zur Bestückung mit diskreten passiven oder aktiven Bauelementen
 - mit Anschlussflächen (AF) auf der Unterseite jedes Modulabschnitts (MA)
 - bei dem der Schaltkreis (SK) einen innen liegenden Schaltungsblock (SB) umfasst, der einen Testpunkt (TP1, TP2) aufweist und galvanisch von der Anschlussfläche (AF) und der Kontaktfläche (KF, KF1, KF2, KF3, KF4) entkoppelt ist
 - mit zumindest einem auf der Ober- oder Unterseite des Panels (P) angeordneten, Testanschluss (TA, TA1, TA2, TAa, TAb, TAc, TAd, TA'), der elektrisch mit dem Testpunkt (TP1, TP2) verbunden und nicht für die Kontaktierung von Bauelementen vorgesehen ist.
Patent DE-102007046879-B4 (DE)
Title: Dentalimplantat
Inventor: WILDE MATHIAS DIPL ING
IPC: A61C8/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2012-07-05
Abstract: Dentalimplantat mit einem zweiteiligen Aufbau, aufweisend einen Implantatkörper (1) auf der Basis von Keramik im Zahnwurzelbereich des Dentalimplantats sowie aufweisend ein mit dem Implantatkörper (1) verbindbares Abutment (2), wobei der Implantatkörper (1) ein Implantatoberteil (3) und einen Implantatschaft (4) und das Abutment (2) ein Abutmentoberteil (7) und einen Abutmentschaft (8) aufweisen und dass der Implantatschaft (4) mit einem Außengewinde (5) mit einer Steigung zur Achse des Implantatschaftes (4) versehen ist und dass weiterhin der Abutmentschaft (8) ein mit einem Innengewinde des Implantatschaftes (4) korrespondierendes Außengewinde (5) aufweist, die gemeinsam einen Verbindungsbereich (9) bilden und dass durch Laserstrukturierung im Bereich des zylindrischen Implantatschafts (4) in Richtung der Mantellinien Linienstrukturen angeordnet sind, welche zwischen den Gewindegängen des Außengewindes (5) im Gewindebereich (6) angeordnet sind, wobei die Linienstrukturen als Rillen mit einer Tiefe von einem μm und einer Breite von fünf μm ausgebildet sind.
Patent DE-102007052679-B4 (DE)
Title: Sieb für den technischen Siebdruck
Inventor: HRABI JOACHIM
IPC: H01L31/04
Filed: 2007-11-05
Granted: 2014-12-24
Abstract: Präzisionssieb für den technischen Siebdruck, insbesondere für den Solarzellendruck, mit – einem formsteifen Rahmen (1) aus Leichtmetall- oder Stahlstreben (2–4) und – einem in den Rahmen (1) eingespannten Siebgewebe (5) aus Stahldrähten oder hochfesten Kunststofffäden, wobei das Siebgewebe (5) ein ein Druckbild enthaltendes mittleres Feld (6) aufweist, wobei das Siebgewebe (5) außerhalb des Druckbilds des mittleren Felds (6) mit einer Emulsion gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Siebgewebe (5) im Bereich der Substrat- bzw. Solarzellenkanten einen widerstandsfähigen Randstreifen (8) aufweist, der in einem an das mittlere Feld (6) angrenzenden Randbereich des Siebgewebes (5) vorgesehen ist und die Kanten des Substrats bzw. der Solarzelle (7) beim Druckvorgang überdeckt, wobei das widerstandsfähige Material des Randstreifens (8) die Maschenfreiräume des Siebgewebes (5) ausfüllt, und das widerstandsfähige Material des Randstreifens (8) aus einem Kunststoff, aus einem Metall oder aus Keramik, aus einer Kombination dieser Werkstoffe, aus Photopolymeren, aus Kleber, oder aus Lacken sowie Pasten mit Metall- oder Keramikanteilen besteht.
Patent DE-102008001075-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil und entsprechendes mikromechanisches Bauteil
Inventor: PIRK TJALF
IPC: B81B3/00
Filed: 2008-04-09
Granted: 2018-09-20
Abstract: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil mit den Schritten:
 Bilden einer ersten Teiloberfläche (51a) und einer zweiten Teiloberfläche (52a) auf einer Oberseite (51) eines Grundsubstrats (50), wobei die erste Teiloberfläche (51a) auf einer ersten Höhe und die zweite Teiloberfläche (52a) auf einer von der ersten Höhe abweichenden zweiten Höhe angeordnet ist;
 Bilden mindestens eines Trenngrabens (55) in einer Unterseite eines Sockelsubstrats (54), wobei der mindestens eine Trenngraben (55) so ausgebildet wird, dass der mindestens eine Trenngraben (55) das Sockelsubstrat (54) mindestens in eine erste Untereinheit (56), in eine zweite Untereinheit (58) und in eine Stegkomponente (62a,62b,64) unterteilt, wobei die erste Untereinheit (56) über die Stegkomponente (62a,62b,64) mit der zweiten Untereinheit (58) verbunden ist; und
 Biegen der Stegkomponente (62a,62b,64) durch Befestigen einer Teilaußenfläche der ersten Untereinheit (56) an der ersten Teiloberfläche (51a) des Grundsubstrats (50) und Befestigen einer Teilaußenfläche der zweiten Untereinheit (58) an der zweiten Teiloberfläche (52a) des Grundsubstrats (50),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der mindestens eine Trenngraben (55) so ausgebildet wird, dass die Stegkomponente (62a,62b,64) in eine erste Stegunterkomponente (62a), in ein Stellelement (64) und in eine zweite Stegunterkomponente (62b) unterteilt wird, wobei die erste Stegunterkomponente (62a) die erste Untereinheit (56) mit dem Stellelement (64) verbindet, die zweite Stegunterkomponente (62b) die zweite Untereinheit (58) mit dem Stellelement (64) verbindet, und die erste Stegunterkomponente (62a) und die zweite Stegunterkomponente (62b) jeweils mit einer geringen Biegesteifigkeit im Vergleich mit einer jeweiligen Biegesteifigkeit des Stellelements (64), der ersten Untereinheit (56) und der zweiten Untereinheit (58) gebildet werden, und 
 das Stellelement (64) beim Biegen der Stegkomponente (62a,62b,64) gedreht wird und die erste Stegunterkomponente (62a) und die zweite Stegunterkomponente (62b) beim Biegen der Stegkomponente (62a,62b,64) gebogen werden.
Patent DE-102008008334-B4 (DE)
Title: Schelle zur Fixierung strangförmiger Bauteile
Inventor: EVEN RAINER
IPC: H02G3/32
Filed: 2008-02-08
Granted: 2015-05-28
Abstract: Schelle zur Fixierung strangförmiger Bauteile, insbesondere für Schläuche und/oder Kabel und/oder Rohrleitungen, mit aneinander festlegbaren, Seitenwände (21) nebst zugehörigen Wandabschnitte aufweisenden Schellenkörpern (1, 3), die zwischen sich von Seitenwänden (21) begrenzte Aufnahmekanäle (5) für die zu fixierenden Bauteile bilden, und mit einer Rasteinrichtung (19, 25) zur gegenseitigen Verrastung der Schellenkörper (1, 3) in aneinander festgelegtem Zustand, wobei die Rasteinrichtung an einem Schellenkörper (1) mindestens einen Rastkörper (17) mit einer Rastnase (19) aufweist, die bei aneinander angenäherten Schellenkörpern (1, 3) in einer durch Elastizitätskraft des Rastkörpers (17) bewirkten Einrastbewegung in Richtung der Längsachse (16) der Schellenkörper (1, 3) oder quer dazu mit einer am anderen Schellenkörper befindlichen Rastfläche (25) verrastet, wobei die Rastnase (19) bei aneinander angenäherten Schellenkörpern (1, 3) in einen im anderen Schellenkörper befindlichen Aufnahmeraum (27) eingreift und wobei dieser eine von außen zugängliche Eingriffsöffnung (29, 33) aufweist, welche in dem den jeweiligen Aufnahmeraum (27) seitlich begrenzenden Wandabschnitt einer Seitenwand (21) mindestens eines Schellenkörpers (1, 3) vorgesehen ist, wobei der die Eingriffsöffnung (29, 33) aufnehmende Wandabschnitt der Seitenwand (21) an die Öffnungen der Aufnahmekanäle (5) angrenzt, und wobei die Eingriffsöffnung (29, 33) derart senkrecht zur Längsachse (16) der Schellenkörper (1, 3) auf die im Aufnahmeraum (27) befindliche jeweilige Rastnase (19) ausgerichtet ist, dass diese durch eine längs der Ausrichtung der Eingriffsöffnung (29, 33) verlaufende Einführbewegung eines Entriegelungswerkzeuges entgegen der Richtung der Einrastbewegung der Rastnase (19) verschiebbar ist.
Patent DE-102008016572-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: LIMPERT ALEXANDER
IPC: F16L3/22
Filed: 2008-04-01
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verbindungselement mit einem ersten Halteelement und einem zweiten Halteelement, die durch ein Drehlager verbindbar sind, wodurch die Halteelemente frei um 360° relativ zueinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes ringförmiges Drehlagerteil (18) einen ersten äußeren Ringabschnitt (20) und einen dazu konzentrischen ersten inneren Ringabschnitt (22) aufweist, wobei der erste äußere Ringabschnitt am Innenumfang einen ersten Rastabschnitt (28) begrenzter Umfangslänge aufweist, ein zweites ringförmiges Drehlagerteil (19) einen zweiten äußeren Ringabschnitt (34) und einen dazu konzentrischen zweiten inneren Ringabschnitt (36) aufweist, wobei der zweite innere Ringabschnitt (36) annährend passend vom ersten innern Ringabschnitt (22) aufgenommen wird und ein ringförmig umlaufender zweiter Rastabschnitt (38) des zweiten äußeren Ringabschnitts (34) innerhalb des ersten äußeren Ringabschnitts (20) hinter den ersten Rastabschnitt (26) greift, wenn die Drehlagerteile (18, 19) annährend paralleler Lage zusammengesteckt werden.
Patent DE-102008026495-B4 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B13/46
Filed: 2008-06-03
Granted: 2012-08-02
Abstract: Ratschenschlüssel mit: einem Schaft (10) mit einem vergrößerten Kopf (11), der sich an einem ersten Ende hiervon befindet; einer ersten Antriebseinheit (20), die drehbar an dem vergrößerten Kopf montiert ist, wobei die erste Antriebseinheit einen Schalter (21), der teilweise in dem vergrößerten Kopf aufgenommen ist, wobei der Schalter eine Achse (213), die zentral und drehbar in dem vergrößerten Kopf aufgenommen wird, einen Rotor (212), der drehbar auf den vergrößerten Kopf geschoben ist, und eine Verbindungsstange (211), die zwischen dem Rotor und der Achse montiert ist, beinhaltet, wobei zwei gegenüberliegende Enden der Verbindungsstange in der Achse beziehungsweise im Rotor verankert sind, so dass die Achse mit dem Rotor gedreht wird; und eine Steuerung (22), die teilweise in dem vergrößerten Kopf aufgenommen wird und durch die Achse angetrieben wird, wenn der Rotor gedreht wird; enthält und einem ersten Antriebselement (30), das longitudinal an dem vergrößerten Kopf montiert ist mit:...
Patent DE-102008035348-B4 (DE)
Title: Ölpumpe eines automatisierten Kraftfahrzeug-Getriebes
Inventor: WINDER THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-07-29
Granted: 2016-10-13
Abstract: Ölpumpe eines automatisierten Kraftfahrzeug-Getriebes, die in einer Off-Axis-Ausführung achsparallel zu einer zentralen Eingangswelle des Getriebes angeordnet ist, und deren Primärrotor über eine Pumpenantriebsstufe mit einem Pumpenantriebsrad (1) und einem Pumpenabtriebsrad mit der Triebwelle eines Antriebsmotors in Triebverbindung steht, wobei das Pumpenantriebsrad (1) koaxial zu der Eingangswelle des Getriebes angeordnet, formschlüssig mit der Triebwelle des Antriebsmotors verbunden, und über ein Gleitlager (3) auf einem Lagerbund (4) eines gehäusefesten Lagerschildes (5) drehbar gelagert ist, wobei das Gleitlager (3) des Pumpenantriebsrades (1) mit einer Druckölversorgung (9) versehen ist, die eine an eine Druckleitung angeschlossene, zwischen einem Anfahrelement und dem Lagerschild (5) angeordnete Verbindungsleitung (10) sowie eine mit dieser verbundene, innerhalb des Lagerbundes (4) verlaufende und bis in den Lagerspalt (12) des Gleitlagers (3) führende Anschlussleitung (11) aufweist, wobei die Verbindung der Verbindungsleitung (10) mit der Anschlussleitung (11) durch eine Druckverschraubung (20) gebildet ist, die aus einem druckdicht mit dem freien Ende (21) der Verbindungsleitung (10) verbundenen Ringstutzen (22) und einer durch die Öffnung des Ringstutzens (22) in die erste Radialbohrung (14) der Anschlussleitung (11) eingeschraubte Hohlschraube (23) besteht.
Patent DE-102008038519-B4 (DE)
Title: Lager, insbesondere Motorlager
Inventor: FIRLA ANDREAS
IPC: F16F1/38
Filed: 2008-08-20
Granted: 2022-04-28
Abstract: Lager (2), insbesondere Motorlager für ein Kraftfahrzeug, das folgende Bestandteile enthält:- ein Gehäuse (4) mit einer Innenwand (16) und Stirnflächen (6a, 6b)- einen Tragkörper (8) aus elastomerem Material, der an die Innenwand (16) des Gehäuses (4) anvulkanisiert ist, wobei sich zwischen der Innenwand (16) und dem Tragkörper (8) ein Haftvermittler befindet,- mindestens einen Anschlag (12a - 12d), der integraler Bestandteil des Tragkörpers (8) ist, und der in axialer Richtung des Lagers (2) über das Gehäuse (4) hinausragt, wobei der Anschlag (12a - 12d) mit einer Oberfläche (14a - 14d) an der Stirnfläche (6a, 6b) des Gehäuses (4) anliegt, wobei die Stirnfläche (6a, 6b) des Gehäuses (4) in dem Bereich (22a - 22d), in dem die Oberfläche (14a - 14d) des Anschlages (12a - 12d) auf der Stirnfläche (6a, 6b) aufliegt, zumindest weitgehend frei von Haftvermittler ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (12a - 12d) durch eine formschlüssige Verbindung mit der Stirnfläche (6a, 6b) gegen radiale Verschiebung in mindestens eine Richtung gesichert ist.
Patent DE-102008045350-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, System mit einer Betätigungsvorrichtung sowie Fahrzeugsitz
Inventor: HEEG NORBERT
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-08-28
Granted: 2010-12-09
Abstract: Betätigungsvorrichtung (50) für einen Fahrzeugsitz (3), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Halter (51), einem manuell antreibbaren Betätigungsgriff (52), einer drehbar in dem Halter (51) gelagerten Welle (53), welche mit dem Betätigungsgriff (52) verbunden und von diesem antreibbar ist, und einem mit der Welle (53) drehfest verbundenen Abtrieb (55), dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (53) auch von einem Motor (59) antreibbar ist, wobei der Motor (59) und die Welle (53) mittels einer Schlingfeder (57) miteinander koppelbar und voneinander entkoppelbar sind.
Patent DE-102008062027-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einem Anilox-Farbwerk mit zugehöriger Wascheinrichtung
Inventor: LEFKEN WILHELM
IPC: B41F35/04
Filed: 2008-12-12
Granted: 2018-05-17
Abstract: Druckmaschine (1), umfassend ein Anilox-Farbwerk (3) mit einer Rasterwalze (4) und einer Wascheinrichtung, die eine Zuführeinrichtung (18) zum Einbringen des Waschmittels und eine Abführeinrichtung (19) zum Entfernen des Waschmittels und der Druckfarbe aufweist, wobei in Förderrichtung des Waschmittels gesehen zwischen der Zuführeinrichtung (18) und der Rasterwalze (4) sowie zwischen der Rasterwalze (4) und der Abführeinrichtung (19) weitere Walzen (5, 11, 12, 13) angeordnet sind, deren wirksame Länge (L, L, L, L) von der Zuführeinrichtung (18) zur Abführeinrichtung (19) zunimmt, wobei die weiteren Walzen (5, 11, 12, 13) eine Farbauftragwalze (5) und eine Gummiwalze (12) umfassen, die an der Rasterwalze (4) anliegen, und wobei eine wirksame Länge (L) der Gummiwalze (12) höchstens 20 Millimeter größer als eine wirksame Länge (L) der Farbauftragwalze (5) ist.
Patent DE-102009020935-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: HONDA KENSAKU
IPC: B60R21/20
Filed: 2009-05-12
Granted: 2014-03-27
Abstract: Airbagvorrichtung mit: – einem Gasgenerator (21), der ein Befüllungsgas (G) in Erwiderung auf einen Stoß, der auf ein Fahrzeug (10) aufgebracht wird, freisetzt, und – einem Airbag (30), der durch das Befüllungsgas (G), das durch den Gasgenerator (21) zugeführt wird, zum Zurückhalten eines Insassen (P) aufgeblasen wird und dabei den Insassen (P) schützt, wobei – der Airbag (30) einen ersten Befüllungsabschnitt (31) und einen zweiten Befüllungsabschnitt (42) beinhaltet, die durch das Befüllungsgas (G) aus dem Gasgenerator (21) befüllt werden, – der erste Befüllungsabschnitt (31) einen Aufnahmebereich (38) aufweist, und der zweite Befüllungsabschnitt (42) einen Einführbereich (49) aufweist, der in dem Aufnahmebereich (38) in einer überlappenden Art und Weise angeordnet ist, – der erste Befüllungsabschnitt (31) und der zweite Befüllungsabschnitt (42) so miteinander verbunden sind, dass ein Gasablassdurchgang (57) zwischen dem Einführbereich (49) und dem hiermit überlappenden Aufnahmebereich (38) gebildet ist, – der Gasablassdurchgang (57) dazu ausgebildet ist, das in dem ersten Befüllungsabschnitt (31) befindliche Befüllungsgas (G) nach Außen, in die Umgebung des Airbags (30) auszuleiten, und – ein Teil des Einführbereichs (49) von dem Aufnahmebereich (38) lösbar ist, wodurch der Gasablassdurchgang (57) geöffnet wird.
Patent DE-102009021784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Passage von fluiden Medien
Inventor: HUCHLER ROLAND DIPL -ING
IPC: C12M1/26
Filed: 2009-05-18
Granted: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Passage von Zellmaterial aufweisender Flüssigkeit aus mindestens einem Kulturgefäß (30) und/oder Vorratsbehältnis (5, 6, 7) in mindestens eine Tochterflasche (31), enthaltend eine Überdruckquelle (1) oder Unterdruckquelle (1) und druckdichte Verbindungsleitungen, zum Transport der Flüssigkeit durch eine Druckdifferenz entweder mittels Unterdruck oder mittels Überdruck, und spezifisch so ausgebildet, dass die ganze Passage der Flüssigkeit durch diese Druckdifferenz in einer Richtung bis zum Endpunkt der Verteilung in die Tochterflasche (31) ohne Wechsel zwischen Unterdruck und Überdruck durchführbar ist, wobei die Druckdifferenz nicht Null ist.
Patent DE-102009022528-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verbesserung des Anfahrverhaltens eines mit einem Handschaltgetriebe ausgerüsteten Kraftfahrzeuges
Inventor: SERGL ROLAND
IPC: F02D41/10
Filed: 2009-05-25
Granted: 2021-03-18
Abstract: Einrichtung zur Verbesserung des Anfahrverhaltens eines mit einem Handschaltgetriebe ausgerüsteten Kraftfahrzeuges, dessen Antriebsmotor von einem elektronischen Motorsteuergerät gesteuert wird,wobei im Motorsteuergerät zumindest die Kupplungsposition, die Fahrzeuggeschwindigkeit, die Brennkraftmaschinendrehzahl und das Kupplungsmoment und/oder das Motormoment als Parameter ausgewertet werden, und dass vom Motorsteuergerät bei Überschreiten eines definierten Schwellwertes des Kupplungsmoments und/oder bei Überschreiten eines definierten Schwellwertes des Motormoments eine erhöhte Soll-Leerlaufdrehzahl vorgegeben wird, solange eine definierte Anfahrsituation erkannt wird,wobei im Motorsteuergerät auch die Fahrpedalstellung als Parameter ausgewertet wird und dass eine erhöhte Soll-Leerlaufdrehzahl nur dann vorgegeben wird, wenn die Fahrpedalstellung einen vorgegebenen unteren Schwellwert überschreitet undwobei eine definierte Anfahrsituation erkannt wird, wenn sich die Kupplung zwischen einer im Wesentlichen geschlossenen Position und einer im Wesentlichen geöffneten Position befindet und die Fahrzeuggeschwindigkeit unterhalb einer vorgegebenen Schwelle liegt.