baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018155-U1 (DE)
Title: Noppenplatte mit Filz
IPC: E04B1/62
Filed: 2008-12-05
Abstract: Noppenplatte mit einer Anzahl von Vertiefungen und Erhöhungen zum Einbau in eine Wand-, Dach- oder Bodenkonstruktion geeignet, mit mindestens einer wasserundurchlässigen Grundschicht aus einem Polymer-Material, dadurch gekennzeichnet, dass eine integrierte Schicht aus einem Vlies, Gewebe und/oder Schaumstoff mit Wasserkanalisierung/Entwässerung und/oder energieumwandelnden Eigenschaften auf die Grundschicht in einer Weise belegt ist, so dass die integrierte Schicht an der Oberfläche der Platte befestigt ist und deren Kontur folgt.
Patent DE-202008018372-U1 (DE)
Title: System zum Verfolgen der Reaktion auf Anzeigen
IPC: G06Q30/00
Filed: 2008-11-14
Abstract: Computerlesbares Medium, das mit einem Computerprogramm codiert ist, wobei das Computerprogramm Anweisungen umfasst, die bei Ausführung durch ein oder mehrere Datenverarbeitungseinrichtungen bewirken, dass die eine oder mehreren Datenverarbeitungseinrichtungen Operationen ausführen umfassend: Identifizieren von angepasstem Anzeigeninhalt; Identifizieren von Anzeigenkontaktinformationen; Empfangen von Eingaben, die mindestens einen Teil der in einer Druckanzeige, die den angepassten Anzeigeninhalt umfasst, bereitzustellenden Anzeigenkontaktinformationen auswählen; Empfangen von Eingaben, die auswählen, einen oder mehrere dem Teil zugeordnete Verfolgungsmechanismen zu aktivieren; Bereitstellen der Druckanzeige, die den angepassten Anzeigeninhalt und den Teil umfasst, für einen Verleger; Verfolgen einer Effektivität der Druckanzeige unter Verwendung des Teils; und Melden der Effektivität der Druckanzeige.
Patent DE-202009001639-U1 (DE)
Title: Drehkolbenmaschinenanordnung
IPC: F01C11/00
Filed: 2009-02-10
Abstract: Drehkolbenmaschinenanordnung zur Verdichtung von Gasen oder zur Erzeugung von Drehkraft im Rahmen einer Turbinenanlage als Dampf- oder Gasturbine mit innerer oder externer Verbrennung, dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein Drehkolbenaggregat, aus dem die Maschinenanordnung besteht, folgendes aufweist:  a) zwei gleichartige, „spiegelsymmetrisch" hintereinander auf einer gemeinsamen fest stehenden Hohlachse 1 (1a + 1b + 1c) angeordnete „Außenläufer-Hohlwellen" 6 und 7, die sich um selbige drehen können, und an denen, an den sich gegenüberliegenden Enden, jeweils eine Zylinderhälfte 6a bzw. 7a befestigt ist, die sich mit der zugehörigen Hohlwelle mitdreht. Beide Zylinderhälften 6a und 7a bilden damit gemeinsam den Arbeitsraum 5 und schließen ihn nach außen ab.  b) mindestens zwei Flügelkolben 6b bzw. 7b, die an jeder der Zylinderhälften 6a bzw. 6b symmetrisch am Umfang verteilt im Bereich des Arbeitsraumes 5 befestigt sind, sich mit diesen mitdrehen können, und eine der Querschnittsform des Hubraumes 5 angepasste Form aufweisen, wobei die...
Patent DE-202009001690-U1 (DE)
Title: Leuchtenelement, Verbindungselement und System bestehend aus einem Leuchtenelement und einem Verbindungselement
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Leuchtenelement
(5) mit einem eine zylindrische Mantelfläche aufweisenden Grundkörper (10) mit
wenigstens einer Stirnseite (23), auf welcher ein Leuchtmittel angeordnet
ist, wobei die Mantelfläche
eine wenigstens eine Zugangsöffnung
(37) aufweisende hinterschnittene Nut (36) aufweist, welche den
Grundkörper
(10) und seine Mantelfläche
in einen ersten und einen zweiten Abschnitt unterteilt, und wobei
beide Abschnitte des Grundkörpers
jeweils wenigstens eine elektrische Kontaktfläche aufweisen, welche voneinander
beabstandet sind und jeweils in elektrischem Kontakt mit dem Leuchtmittel
stehen, und wobei auf der Mantelfläche des Grundkörpers wenigstens
ein Gewinde (Außengewinde
21, 31) angeordnet ist, auf welches ein Deckelement (60, 70) aufgeschraubbar
ist.
Patent DE-202009002618-U1 (DE)
Title: Magnetventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-02-25
Abstract: Magnetventil mit einem Ventilkörper und mit einer vorzugsweise an den Ventilkörper angeflanschten Betätigungseinrichtung, wobei zu der Betätigungseinrichtung ein aus einem Gehäusekörper und einem Gehäusedeckel bestehendes Betätigungsgehäuse, vorzugsweise zwei in dem Betätigungsgehäuse vorgesehene Betätigungsspulen mit jeweils einem Betätigungsstößel und vorzugsweise zwei Betätigungswippen gehören und wobei die zu den Betätigungsspulen gehörenden Betätigungsstößel einerseits in den Ventilkörper eingreifen und andererseits von den Betätigungswippen von außen von Hand in Richtung des Ventilkörpers bewegbar sind. dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungswippen (7) jeweils zwei Lagerzapfen (8) aufweisen und mit ihren Lagerzapfen (8) in mit Abstand zu einer Hauptebene (10) des Gehäusekörpers (3) vorgesehenen Lagerausnehmungen (9) gelagert sind.
Patent DE-202009004070-U1 (DE)
Title: Deckenhalter zur hängenden Befestigung eines Gerätes, insbesondere eines Projektors
IPC: G03B21/54
Filed: 2009-03-23
Abstract: Deckenhalter (10) zur hängenden Befestigung eines Gerätes, insbesondere eines Projektors, mit  einem länglichen Körper (12), der mit seinem einen Ende an einer Decke befestigbar ist, und  einer an dem anderen Ende des länglichen Körpers (12) angeordnete Haltekonstruktion (14) mit mindestens zwei Tragarmen (76, 78), die an dem Gerät anbringbar sind und von denen mindestens ein Tragarm (78) verschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Haltekonstruktion eine Gewindestange (58) sowie ein erstes (60), ein zweites (62) und mindestens ein drittes Scheibenelement (64) aufweist, die einander überlagert auf der Gewindestange (58) angeordnet sind,  das erste Scheibenelement (60) fest an der Gewindestange (58) angebracht ist,  das zweite Scheibenelement (62) eine durchgehende Gewindebohrung aufweist, über die es auf die Gewindestange (58) geschraubt und durch Drehen längs der Gewindestange (58) bewegbar ist,  das dritte Scheibenelement (64) zwischen dem ersten (60) und dem zweiten Scheibenelement (62) angeordnet ist und eine...
Patent DE-202009005687-U1 (DE)
Title: Flächiges Verkleidungsmaterial und Funktionsbauteil mit einem solchen Verkleidungsmaterial
IPC: E04F13/075
Filed: 2009-04-16
Abstract: Flächiges Verkleidungsmaterial (1) für eine Oberflächenverkleidung, mit mindestens einer Kunstharzschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass in die Kunstharzschicht (2) Tierfedern (3) eingebettet sind.
Patent DE-202009006656-U1 (DE)
Title: Einbauhalterung für eine Computerfestplatte
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-05-07
Abstract: Eine Einbauhalterung für eine Computerfestplatte bestehend aus:  einer Gehäusebasis, einer Schnittstellenplatte, unteren Befestigungsschienen im vorderen Teil, seitlichen Rasten und seitlichen Lagerbohrungen im hinteren Teil;  einer Halteplatte für die Aufnahme verschieden großer Festplatten, mit einem Durchlaß für die Schnittstellenplatte am vorderen Ende, einer Lagerwelle am hinteren Ende und einer Rastlasche an der Unterseite zum Eingriff in die Befestigungsschienen der Gehäusebasis;  einer Scharnierplatte mit einer Druckplatte, Lagerschlitzen für die Lagerwelle nahe dem hinteren Ende, so daß sie in Bezug auf die Halteplatte schwenkbar ist und Lagerzapfen am Ende der Lagerschlitze, die in den Lagerbohrungen der Gehäusebasis gelagert sind;  einer Abdeckung mit Schlitzen, in die die Scharnierplatte eingeschoben werden kann und mit Schlitzen in die die seitlichen Rasten der Geháusebasis eingreifen können;  wobei die Festplatte auf die Halteplatte aufgelegt und mit der Schnittstellenplatte verbunden wird, wonach die Abdeckung durch Schwenken um die Lagerwelle geschlossen und durch Verschieben nach...
Patent DE-202009007443-U1 (DE)
Title: Variable CD-Wandbefestigung
IPC: A47B45/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Variable CD-Wandbefestigung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Vielzahl von Haltern und doppelseitigen Klebebändern besteht.
Patent DE-202009010879-U1 (DE)
Title: Werkzeug für Lenkhebel von Fahrzeug
IPC: B25B27/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Werkzeug für Lenkhebel von Fahrzeug, umfassend  eine Betätigungsstange (10), die eine lange Stange ist und einen gebogenen Endabschnitt (11) aufweist, der ein Stützende (13) besitzt, das die Unterseite des Lenkhebels (50) stützen kann, wobei zwischen den beiden Schenkeln des gebogenen Endabschnitts (11) eine Schiene (15) vorgesehen ist,  einen Träger (20), der an der der Schiene (15) zugewandten Seite eine Führungsnut (21) für die Schiene (15) aufweist, wodurch der Träger (20) entlang der Schiene (15) verschoben werden kann, und  ein Greifelement (30), das mit dem Träger (20) verbunden ist und den Lenkhebel (50) greifen kann;  dadurch können der Träger (20) und somit das Greifelement (30) entsprechend dem Lenkhebel (20) gegenüber dem Stützende (13) verschoben werden.
Patent DE-202009010954-U1 (DE)
Title: Verarbeitbare Lebensmittelmischung
IPC: A23L35/00
Filed: 2009-08-12
Abstract: Lebensmittelmischung, die durch Braten weiterverarbeitbar ist, bestehend aus        50–70 Gew.%   Speisequark     25–35 Gew.%   Mehl und     05–15 Gew.%   Zucker,               wobei die ausgewählte Summe der Gewichtsanteile so erfolgt, dass diese unter 97 Gew.% liegt,  die unter Zusatz von einem Hühnerei bezogen auf eine Mischungsmasse von 200 Gramm zu einer dickflüssigen Masse verrührt  und die in einer zum Herausdrücken der Lebensmittelmasse verformbaren Verpackung abgefüllt ist.
Patent DE-202009011028-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür sowie Geräteträger dafür
IPC: B60J5/00
Filed: 2009-09-18
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem einen Türhohlraum (3) zur Aufnahme von der Kraftfahrzeugtür (1) zugeordneten Türsystemen aufweisenden Türkörper (2), dessen eine Seite die Außenseite der Tür (1) bildet und dessen in das Innere des Kraftfahrzeugs weisende Seite eine durch einen an den Türkörper (2) angeschlossenen Geräteträger (5) verschlossene Öffnung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Geräteträger (5) wenigstens ein kastenartiges, sich über die Spannweite der Öffnung (4) hinweg erstreckendes und an bezüglich der Öffnung (4) gegenüberliegende Randbereiche des Türkörpers (2) angeschlossenes Versteifungselement (7) als Teil desselben zugeordnet ist.
Patent DE-202009011102-U1 (DE)
Title: Alkoholfreies Mischgetränk mit Bierbestandteilen
IPC: A23L2/02
Filed: 2009-10-01
Abstract: Alkoholfreies Mischgetränk mit Bierbestandteilen, das teilweise oder vollständig aus üblicher, gegebenenfalls verdünnter Bierwürze besteht, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Anteile von Malzextrakt und Milchsäure enthält, wobei die Milchsäure aus enzymatischer Umwandlung von Kohlehydraten der Bierwürze entstammt oder der unvergorener Bierwürze zugesetzt wurde.
Patent DE-202009011708-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-08-28
Abstract: Befestigungselement mit einem insbesondere quaderförmigen Querschnitt, das ein senkrecht zu den Grundflächen ausgerichtetes Gewinde (18) für eine Schraube (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass von einer Grundfläche des Befestigungselementes (10) zwei zueinander beabstandete Befestigungshaken (19, 20) unter Ausbildung von parallel ausgerichteten Einhängenuten (9) abgehen und das Gewinde (16) senkrecht zu den Einhängenuten (9) ausgerichtet ist.
Patent DE-202009011870-U1 (DE)
Title: Einrichtung um Boote im Wasser exakt auf Sliptrailer zu fixieren
IPC: B60P3/10
Filed: 2009-09-01
Abstract: Fixierungseinrichtung um Boote exakt im Wasser auf Trailer zu positionieren dadurch gekennzeichnet dass auf der Grundstrebe  1  +  2  1c Quadratstahlrohr 40 × 40 × 2 mm (je nach Bedarf) ein senkrechter Bolzen Dm 25 mm  2 /2a montiert wird. Am Ende ist ein Absatz angedreht mit Rundgewinde  2b  passend für die Innenkontur der Zugfeder um diese aufzuschrauben. Das Gegenstück  2 /2c ist gleichermaßen aufgebaut, jedoch ohne die Verlängerung  2 /2d. Sie kann wahlweise aus Kunststoff, Aluminium oder Rundstahl bestehen und wird mit  2 /2c verschraubt.
Patent DE-202009012159-U1 (DE)
Title: Salbe mit mehreren Schüssler-Salzen
IPC: A61K33/00
Filed: 2009-09-08
Abstract: Kombination der nachfolgenden Schüssler-Salze  – Nr. 3 Ferrum phosphoricum  – Nr. 7 Magnesium phosphoricum  – Nr. 11 Silicea  in der Potenz D3 und 3%ig zu gleichen Teilen in der Salbengrundlage enthalten.
Patent DE-202009016258-U1 (DE)
Title: Kabelaufwickelvorrichtung für ein Ohrhörerkabel
IPC: H02G11/02
Filed: 2009-11-30
Abstract: Kabelaufwickelvorrichtung (1) für ein Ohrhörerkabel (11), umfassend ein erstes starres Gehäuseteil (3), eine mit dem ersten starren Gehäuseteil (3) verbundene Kabeltrommel (31) zur Aufnahme des Ohrhörerkabels (11), und ein zweites Gehäuseteil (2), das mit der Kabeltrommel (31) verbunden ist und das aus einem flexiblen Material beschaffen ist, so dass das zweite Gehäuseteil (2) aus einer ersten Position, in der das zweite Gehäuseteil (2) die Kabeltrommel (11) überdeckt und im Wesentlichen an einem äußeren Rand (35) des ersten starren Gehäuseteils (3) anliegt, in eine zweite Position betätigbar ist, in der ein äußerer Rand (28) des zweiten Gehäuseteils (2) vom äußeren Rand (35) des ersten starren Gehäuseteils (3) wegsteht und die Kabeltrommel (31) freilegt, wobei das Ohrhörerkabel (11) auf- bzw. abgewickelt werden kann.
Patent DE-202010003749-U1 (DE)
Title: Schulter-Schweissschirmhalter für WIG + MIG + MAG Schweissen
IPC: A61F9/06
Filed: 2010-03-17
Abstract: Wird dadurch gekennzeichnet das man die Halterung des Schweißschirmhalters nach oben und unten um 6 cm verschieben kann.  Die gesamte Konstruierung besteht aus einem 3 mm Aluminium Blech, und einem Stück Aluminium Rohr aus 2 mm.  Die Aluminium Platte mit dem aufgeschweißtem Rohr, wird zusammen dann auf den Schulterhalter angeschraubt mit 4 Schlossschrauben und 4 Flügelmuttern.
Patent DE-202010004213-U1 (DE)
Title: Laufbandgerät
IPC: A63B22/02
Filed: 2010-03-26
Abstract: Laufbandgerät, umfassend: – eine Gerätebasis (12; 12a; 12b), – ein über wenigstens zwei Umlenkungen (16; 16a; 16b) und mit einem Obertrum über wenigstens einen direkt oder indirekt an der Gerätebasis (12; 12a; 12b) abgestützten Lauftisch (20; 20a; 20b) geführtes, vorzugsweise durch einen Bandantrieb zum Umlauf um die Umlenkungen antreibbares Endlos-Laufband (14; 14a; 14b), – eine erste Sensoreinrichtung zur Erfassung wenigstens einer von einer Geh- oder Laufbewegung eines Probanden (25; 25a; 25b) auf dem Laufband (14; 14a; 14b) abhängigen oder/und diese kennzeichnende Bewegungsgröße, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sensoreinrichtung dafür ausgeführt ist, als Bewegungsgröße eine Vertikalbewegung des Probanden (25; 25a; 25b) oder/und des Lauftisches oder wenigstens eine diese Vertikalbewegung kennzeichnende Größe zu erfassen.
Patent DE-202010004338-U1 (DE)
Title: Reinigungsbox zum Desinfizieren von Einkaufs- und Gepäckwagengriffen incl. Werbeträger
IPC: A61L2/18
Filed: 2010-03-29
Abstract: Hygienebox zum Verschieben auf Einkaufs-, Gepäck-, und sonstigen Wagengriffen zum Desinfizieren und Reinigen dieser genannten Griffe inklusive eines in die Hygienebox integrierten Wechselwerbeträgers.
Patent DE-202010004352-U1 (DE)
Title: Mobiles Schallschutzwandsystem für Bahngleisanlagen im Bereich von Wohngebieten und Lärmschutzbereichen
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: Mobiles Schallschutzwand System für Bahngleisanlagen im Bereich von Wohngebieten  dadurch gekennzeichnet,  dass das Mobile Schallschutzwand System aus zwei nahezu baugleichen und technisch identischen Schallschutzwand-Ausführungen besteht und sich aus  den Universal Bodenköchern für das Mobile Einkammer-Schallschutzwand System als Anspruch 3  den Einkammer-Klammerstützen als Anspruch 4  den Einkammer-Stabilisatorstützen als Anspruch 5  den Einkammer-Akustikbalken als Anspruch 6  den Universal Bodenköchern für die Mobilen Ein- und Zweikammer Schallschutzwand Systeme als Anspruch 7  den Zweikammer-Klammerstützen als Anspruch 8  den Zweikammer-Stabilisatorstützen als Anspruch 9  den Zweikammer-Akustikbalken als Anspruch 10  als Schallschutzwand – Bauelemente zusammen setzt
Patent DE-202010010196-U1 (DE)
Title: Geklebte Scheiben in Verglasungsrahmen für den Trockenbau (Innenausbau)
IPC: E04B2/58
Filed: 2010-07-14
Abstract: Geklebte Scheiben in den Falz bzw. auf einen wieder lösbaren Rohrrahmen dadurch gekennzeichnet, das die Scheiben keine Halteleisten mehr benötigen.
Patent DE-202010011300-U1 (DE)
Title: Tastenschalterkonstruktion
IPC: H01H13/14
Filed: 2010-08-12
Abstract: Tastenschalterkonstruktion mit einer elektrischen Platine (2), die ein elektrisches Schaltungsmuster und wenigstens einen Kontakt (21) auf dem Schaltungsmuster aufweist, und mit wenigstens einem Tastenschalterkörper (1), der oberhalb der elektrischen Platine (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Testenschalterkörper (1) eine geschlossene Luftkammer (10), einen Drückteil (11), der an der oberen Wand der geschlossenen Luftkammer (10) für Betätigung durch einen Benutzer ausgebildet ist, und einen Leiter (12) aufweist, der an der Unterseite der Bodenwand der geschlossenen Luftkammer (10) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, einen Kontakt (21) der elektrischen Platine (2) zu kontaktieren, um ein Schaltsignal zu erzeugen, wenn ein Benutzer den Drückteil (11) des wenigstens einen Tastenschalterkörpers (1) betätigt.
Patent DE-202010012471-U1 (DE)
Title: Kupplungselement für Hakenfederspanner
IPC: B25B27/30
Filed: 2010-09-10
Abstract: Kupplungselement (1) für Hakenfederspanner, welcher mit zwei Zugspindeln (19, 20) versehen ist, die zumindest in ihrem einen Endbereich jeweils ein hakenartiges Zugelement (17, 18) aufweisen, mit welchen der Federspanner mit einem Teil eines eine zwischen einem oberen Federteller (15) und einem unteren Federteller unter axialer Vorspannung aufgenommenen Schraubenfeder aufweisenden Federdämpferbeins in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (1) rahmenartig ausgebildet ist und auf den oberen Federteller (15) des Federdämpferbeins aufsetzbar ist und, dass das Kupplungselement (1) einen umlaufend durchgehenden oder geteilten, axial über den Federteller (15) vorstehenden Haltesteg (3) bildet, mit welchem die Zugelemente (17, 18) der Zugspindeln (19, 20) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202010014027-U1 (DE)
Title: Koffersystem
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-10-08
Abstract: Behältersystem aufweisend  einen Behälter (1) mit einem Behälteroberteil (11) und einem Behälterunterteil (12), welches einen Boden (121) und daran angebracht eine umlaufende Seitenwand (122) aufweist, wobei die Seitenwand (122) zusammen mit dem Boden (121) einen Innenraum des Behälters (1) begrenzt, welcher zur Lagerung von Gegenständen geeignet ist, und wobei der Behälter (1) einen geschlossenen Zustand aufweist, in welchem das Behälteroberteil (11) und das Behälterunterteil (12) den Innenraum gemeinsam nach außen hin verschließen, und einen geöffneten Zustand aufweist, in welchem der Innenraum von außen her zugänglich ist, und zumindest einen Zusatzbehälter (2), welcher eine Verbindungsstruktur (223) aufweist, und welcher zur Lagerung von weiteren Gegenständen geeignet ist,  wobei der Zusatzbehälter (2) im geöffneten Zustand des Behälters (1) mittels der Verbindungsstruktur (223) an der Seitenwand (122) lösbar anbringbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Behälteroberteil (11) relativ zum Behälterunterteil (12) im geschlossenen Zustand derart angeordnet ist, dass es ein Entfernen...
Patent DE-202010015938-U1 (DE)
Title: Gasregelgerät
IPC: F23D14/60
Filed: 2010-11-30
Abstract: Gasregelgerät, mit einem Ventilgehäuse (11), mit einem ersten Ventil (14), mit einem zweiten Ventil und mit einem Servogasventil (15) zur Steuerung des zweiten Ventils, wobei das erste Ventil (14) und das Servogasventil (15) jeweils einen mit einem Ventilsitz (16, 17) zusammenwirkenden, federbeaufschlagten Ventilkörper (18, 19) aufweisen, der jeweils durch eine Federkraft in Schließrichtung auf den jeweiligen Ventilsitz bewegbar und entgegen der jeweiligen Federkraft in Öffnungsrichtung vom jeweiligen Ventilsitz abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem ersten Ventil (14) und dem Servogasventil (15) eine gemeinsame elektromagnetische Spule (22) zugeordnet ist, die bei elektrischer Bestromung ein magnetisches Feld zur Betätigung des Ventilkörpers (18) des ersten Ventils (14) und zur Betätigung des Ventilkörpers (19) des Servogasventils (15) in Öffnungsrichtung entgegen der Federkraft erzeugt.
Patent DE-202010018163-U1 (DE)
Title: Führung
IPC: E03F5/06
Filed: 2010-09-07
Abstract: Führung für einen eine Abdeckung tragenden Rahmen, die sich mit einer sich konisch verjüngenden Außenwandung an einem in einer Straße vorgesehenen Straßenbauwerk abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (16) in einer in der Führung (3) vorgesehenen Aufnahme (14) in einer jeweils gewünschten Höhenlage gelagert ist und dass zwischen einer die Aufnahme (14) begrenzenden Innenwandung (19) und einer den Rahmen (16) begrenzenden Außenwandung (26) ein Spalt zur Aufnahme einer die Außenwandung (26) des Rahmens (16) gegenüber der Innenwandung (19) der Aufnahme (14) justierende Abstützung (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202011000641-U1 (DE)
Title: Adapter mit der Möglichkeit zur drahtlosen Aufladung
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Adapter mit der Möglichkeit zur drahtlosen Aufladung, der bei wenigstens einem elektronischen Gerät (200) zum Einsatz kommt, das mit einer Empfangsschaltung (210) versehen ist, wobei der Adapter Folgendes aufweist: einen Hauptkörper (100), der mit dem elektronischen Gerät (200) verbindbar ist, wobei der Hauptkörper (100) ein Adapter ist und über ein Netzteil (130) verfügt; und wenigstens eine Sendeschaltung (140), die sich im Hauptkörper (100) befindet, wobei ein Netzteil (130) eine elektrische Energie an die Sendeschaltung (140) liefert, und wobei die elektrische Energie von der Sendeschaltung (140) in Wechselstrom-Signale umwandelbar ist, die dann von der Sendeschaltung (140) in drahtloser Weise an die Empfangsschaltung (210) des elektronischen Geräts (200) sendbar sind, und wobei sich die Wechselstrom-Signale mit der Empfangsschaltung (210) in elektrische Energie umwandeln lassen, um einen Ladevorgang durchzuführen.
Patent DE-202011000805-U1 (DE)
Title: Stuhl mit kipp- und torsionsbeweglicher Sitzfläche
IPC: A47C1/031
Filed: 2011-04-06
Abstract: Stuhl, mit einer Sitzfläche und einer Rückenlehne, sowie mit einem Untergestell, welches die Sitzfläche und die Rückenlehne trägt, wobei die Sitzfläche gegenüber dem Untergestell um eine liegende Kippachse kippbar gelagert ist, und die Rückenlehne zwei relativ zueinander bewegliche und übereinander angeordnete Bereiche aufweist, deren oberer Bereich um eine ebenfalls liegende Kippachse gegenüber dem unteren Bereich abwinkelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (2) mittels eines Federbügels (5) an dem Untergestell (4) festgelegt ist, wobei der Federbügel (5) mehrere Abschnitte aufweist, die wie folgt aneinander anschließen: – ein erster Halteabschnitt (6) ist am Untergestell (4) festgelegt und erstreckt sich liegend nach vorn, – ein zweiter Kurvenabschnitt (7) verläuft U-förmig nach oben und schließt an einen – dritten Sitzabschnitt (8) an, der liegend in der Sitzfläche (2) nach hinten verläuft, – ein vierter Übergangsabschnitt (9) verläuft aufwärts gebogen und geht in einen...
Patent DE-202011002155-U1 (DE)
Title: Beschichtete Baustoffplatte
IPC: E04C2/26
Filed: 2011-01-31
Abstract: Baustoffplatte (1) mit einer zwei gegenüberliegende Hauptflächen (3, 4) aufweisenden mineralischen, nicht brennbaren Grundplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Hauptflächen (3, 4) wenigstens abschnittsweise mit einer Metallschicht (5, 6) versehen ist.
Patent DE-202011005069-U1 (DE)
Title: Auflagen-Vorrichtung für Sportpistolen
IPC: F41A23/04
Filed: 2011-04-08
Abstract: Auflage-Vorrichtung (100) für Pistolen für sportliches Schießen, mit einem Griffteil (110) mit einem Abzug (111), einem Lauf (120) und einer Visiereinrichtung (130), wobei ein mit dem Griffteil (110) verbundenes Auflageelement (140) mittels eines Kipplagers (150) in unterschiedlichen Winkel-Positionen bezüglich des Griffteils (110) lösbar arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (140) einen freien Schenkel (141) aufweist, der sich ausgehend von dem Griffteil (110) mindestens bis zu einem Punkt unterhalb des Schwerpunktes der Pistole erstreckt.