baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012421-U1 (DE)
Title: LED-Betriebsgerät
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-09-18
Abstract: Betriebsgerät (1) zum Betreiben zumindest einer LED bzw. einer LED-Anordnung (11), welches Eingangsanschlüsse (3a, 3b, 3c) zum Anschließen des Betriebsgeräts (1) an eine Stromversorgungsquelle sowie Ausgangsanschlüsse (3a, 3b, 4a, 4b) zum Anschließen zumindest einer LED bzw. einer LED-Anordnung (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betriebsgerät (1) zusätzlich auch Anschlüsse (7a, 7b) zur Stromversorgung einer Einrichtung (20) zur aktiven Kühlung der LED bzw. LED-Anordnung (11) aufweist.
Patent DE-202008013316-U1 (DE)
Title: Entwässerungssystem für Oberflächenwasser
IPC: E01C11/22
Filed: 2008-10-07
Abstract: Entwässerungssystem
mit einer Rinne, die einen Bodenabschnitt und zwei Seitenwände (11) aufweist,
und einer wasserdurchlässigen
Abdeckung (2), die auf die Rinne aufgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Abdeckung (2) nach unten zum Bodenabschnitt der Rinne weisende
Schenkel (15) aufweist, die im montierten Zustand neben den Seitenwänden (11)
der Rinne angeordnet sind.
Patent DE-202008014780-U1 (DE)
Title: Verbunddecke mit integriertem Installationsboden
IPC: E04B5/02
Filed: 2008-11-06
Abstract: Verbunddecken-Element,
das eine Betonplatte und einen oder mehrere integrierte Träger enthält.
Patent DE-202008015760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tiefziehen einer Tiefziehfolie in ein zahntechnisches Modell
IPC: A61C5/77
Filed: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zum Tiefziehen einer Tiefziehfolie (9) in ein zahntechnisches Modell
(3), mit einer Heizung zum Plastifizieren der Tiefziehfolie (9),
einer Einrichtung (4) zur Druckbeaufschlagung der plastifizierten Tiefziehfolie,
einer elektronischen Steuerungseinrichtung, die den Plastifizierungsvorgang
und/oder den Tiefziehvorgang in Abhängigkeit von den Materialeigenschaften
der Tiefziehfolie (9) steuert, und einer mit der elektronischen Steuerungseinrichtung
verbundenen Eingabeeinrichtung zur Eingabe einer die Tiefziehfolie
(9) und/oder deren Materialeigenschaften charakterisierenden Kennzeichnung, dadurch
gekennzeichnet, dass die Eingabeeinrichtung eine Leseeinrichtung
(14) zum Erfassen der an der Tiefziehfolie (9) in maschinenlesbarer
Form angebrachten Kennzeichnung (15) umfasst.
Patent DE-202009000009-U1 (DE)
Title: Stationärer Flügelverdichter
IPC: F04C18/324
Filed: 2009-01-08
Abstract: Stationärer Flügelverdichter
bestehend aus einem Rotor (1), einem Zylinder (2), einem Flügel (3),
einer Antriebswelle (4) und einem Gehäusedeckel, wobei  – die Außenfläche des
Rotors (1) zylinderförmig
ist, der Zylinder (2) eine zylindrische Innenfläche hat, der Flügel (3) als
flache Scheibe konstruiert ist, die Antriebswelle (4) eine zylindrische
Außenfläche hat,
der Rotor (1) sich innerhalb des Zylinders (2) befindet und die
Achse des Rotors (1) parallel zu der Drehachse des Zylinders (2)
liegt;  – die
Außenfläche des
Rotors (1) mit ihrer Stirnfläche
tangential an der Innenfläche
des Zylinders (2) über
eine Punktberührung
anliegt und insbesondere der Flügel
(3) in dem Zylinder (2) fixiert ist;  – die beiden Seiten des Flügels (3)
mit den entsprechenden Gehäusedeckeln
nahtlos verbunden sind, der Flügel
(3), der Zylinder (2) und der Gehäusedeckel unbeweglich angeordnet
sind, der Flügel
(3) unbeweglich ist;  – in
den Rotor (1) ein runder Spalt (5) eingearbeitet ist,...
Patent DE-202009002033-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Klimatisierung eines Raums
IPC: F24F5/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Anordnung zum Klimatisieren eines Raums (10) mit Boden (14) und einem darunter liegenden Hohlraum (18) umfassend ein Klimatisierungsgerät (12) mit einem außerhalb des Raums angeordneten Kühlaggregat, mit einer oberhalb des Bodens in einem eine Abluftöffnung (46) aufweisenden Gehäuse (24) angeordneten Kühleinrichtung (20) und mit einem im Hohlraum angeordneten Ventilator (18), insbesondere gehäuselosen Radialventilator, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (24) oder ein mit dem Gehäuse verbindbares Gehäuseteil (44) eine absperrbare Außenluftöffnung (52) und der Raum (10) eine absperrbare Druckausgleichsöffnung (56) aufweisen und dass der Ventilator (18) zumindest bei geöffneter Außenluftöffnung an einer unterbrechungsfreie Stromversorgung angeschlossen ist oder automatisch anschließbar ist.
Patent DE-202009002071-U1 (DE)
Title: Dämpfer für Möbel
IPC: E05F5/08
Filed: 2009-04-17
Abstract: Dämpfer (1) für Möbel mit einem an einem Möbelkorpus montierbaren Gehäuse (2), an dem an einer Frontseite (30) ein bewegbarer Anschlag (4) hervorsteht, der an einem Halter (3) geführt und mittels einer Feder (9) in eine hervorstehende Position vorgespannt ist, wobei der Halter (3) mit der Feder (9) und dem Anschlag (4) verstellbar an dem Gehäuse (2) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) ein manuell betätigbares Verstellmittel (6) vorgesehen ist, mittels dem der Halter (3) relativ zu dem Gehäuse (2) positionierbar ist.
Patent DE-202009004300-U1 (DE)
Title: Gehäusesystem für ein modulares elektronisches Musikinstrument
IPC: G10H1/32
Filed: 2009-03-26
Abstract: Gehäusesystem für modulares Musikinstrument, dadurch gekennzeichnet dass die Gehäuse die Grundform eines regelmäßigen sechsseitigen Prismas haben.
Patent DE-202009006291-U1 (DE)
Title: Breitstrahlreflektor
IPC: F21V29/505
Filed: 2009-04-29
Abstract: Ein Breitstrahlreflektor bestehend aus einem Reflektorbecher, einem metallenen Kühlkörper und einer wärmeleitenden Basis, wobei die wärmeleitende Basis eine Vertiefung hat, in der der Kühlkörper befestigt ist und der für ebene LEDs geeignete Reflkektorbecher am Umfang des Kühlkörpers befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, daß im Reflektorbecher mindestens ein reflektierendes Element mit einer glänzenden Oberfläche angebracht ist, das von den LEDs angestrahlt wird und deren starken mittleren Strahl zur Seite ablenkt, so daß eine breitere und gleichmäßigere Lichtabstrahlung erfolgt.
Patent DE-202009006343-U1 (DE)
Title: Befestigungselement, System sowie Bausatz
IPC: E04H15/36
Filed: 2009-05-04
Abstract: Halteelement für eine, zumindest abschnittsweise elastisch verformbare, Stange (2) zum Tragen einer flexiblen Abdeckung, aufweisend Befestigungsmittel (3) zum Fixieren des Halteelementes (1) an einem Träger (20) und einen zum Halten der Stange (2) ausgebildeten Stangenhalter (13), wobei der Stangenhalter (13) relativ zu den Befestigungsmitteln (3) um eine erste Schwenkachse (18) verschwenkbar ist und/oder die Befestigungsmittel (3), zumindest in einer Vorfixierstellung, gelenkig mit dem Träger (20) verbindbar sind.
Patent DE-202009007080-U1 (DE)
Title: Anpaßschaltung zum Betrieb von Headsets mit aktivem Mikrofon an Funkgeräten mit Standard Norm
IPC: H04M1/03
Filed: 2009-05-16
Abstract: Anpaßschaltung zum Betrieb von Headsets mit aktivem Mikrofon an Funkgeräten mit Standard Norm, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpaßschaltung (8) eingangsseitig mit den Signal- und Masseanschlüssen für Headsets eines Funkgerätes (1) und ausgangsseitig mit den Signal- und Masseanschlüssen für Mikrofon und Lautsprecher eines Headsets (15) verbunden werden kann, und diese ein galvanisches Trennbauteil (22) aufweist, welches mit einem oder mehreren Steuerelementen (27) nicht weniger als zwei Schaltelemente steuert, von denen ein Schaltelement (30) den Gleichstrom aus der Mikrofonbuchse über einen oder mehrere Widerstände an Masse schaltet, und ein weiteres Schaltelement (31) die Versorgungsspannung des Headsetsmikrofons schaltet.
Patent DE-202009008649-U1 (DE)
Title: Mit einem Automobil verbindbarer Behälter für zugriffsbereite Gegenstände
IPC: B60P3/00
Filed: 2009-06-22
Abstract: Mit einem Automobil verbindbarer Behälter für zugriffsbereite Gegenstände,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Behälter (1) eine kistenähnliche Form mit beidseits des Fahrzeugs (A) von oben her aufklappbaren Seitenwänden (2, 2') aufweist,  daß im Behälter (1) schubähnliche Behälter-Einschübe (5, 5') für zugriffsbereite Gegenstände angeordnet sind,  daß die Behälter-Einschübe (5, 5') schienen-, vorzugsweise teleskopschienen (6/7; 6'/7') geführt und bei aufgeklappter Seitenwand (2, 2') aus dem Gehäuse (1) ganz oder teilweise ausziehbar sind.
Patent DE-202009009299-U1 (DE)
Title: Neuartige Messerlaufräder für Vertikal- und Horizontalschneidemaschinen für Schaumstoff oder andere Materialien
IPC: B23D19/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Messerlaufräder für eine Vertikal- und Horizontalschneidemaschine für Schaumstoff oder andere Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass diese Messerlaufräder (1) aus Polyamid-6-Scheiben mit einem Durchmesser außen von 396 mm sowie im Achsloch von 77 mm H 7 und einer Dicke von 23 mm mit einer Balligkeit von R 170 sowie mit 4, 6 oder 8 Befestigungslöchern mit einem Durchmesser von je 7 mm (1), hergestellt werden.
Patent DE-202009011017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Nahrungsmitteln
IPC: A47J36/24
Filed: 2009-09-16
Abstract: Vorrichtung von Erwärmung von Nahrungsmitteln, insbesondere von Babykost, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Heizschale mit einem gegenüber den Seitenwänden der Schale vertieft angeordneten Schalengrund umfasst und dieser Heizschale eine, vorzugsweise elektrische, Heizvorrichtung derart zugeordnet ist, dass die Heizschale beheizbar ist und innerhalb der Vorrichtung vom Schalengrund der Heizschale beabstandet ein Auftellgitter (5) lösbar befestigt ist, wobei die Heizschale und das über dem Schalengrund angeordnete Abstellgitter (5) mittels eines lösbaren Deckels (2) zur Ausbildung eines geschlossenen Heizraumes (3) verschließbar ist.
Patent DE-202009016177-U1 (DE)
Title: Adapterring zur Aufnahme von Filtern bei Kamera-Objektiven ohne Innengewinde
IPC: G03B17/14
Filed: 2009-11-27
Abstract: Aufsteckbarer Adapterring aus teilelastischem Hart-PVC mit Innengewinde zur Aufnahme von Linsen/Filtern bei Kameraobjektiven ohne eigenes Innengewinde, bzw. beschädigtes Innengewinde. dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsteck-Ringöffnung 1 des Adapterrings mit einer Abrundung 6 versehen ist.
Patent DE-202009017047-U1 (DE)
Title: Titandioxidhaltige Zusammensetzung
IPC: C08J5/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: Zusammensetzung, geeignet zur Herstellung von Formteilen (1), enthaltend wenigstens ein Polymermaterial (2) und Titandioxid (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Komponente in Teilchenform (4) enthalten ist, mit einer Korngröße der Teilchen, die kleiner ist, als die Korngröße der Teilchen des Titandioxids (3).
Patent DE-202009017885-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Geräten sowie Einrichtungen
IPC: G01R11/04
Filed: 2009-11-18
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Geräten sowie Einrichtungen mit einem Gehäuse (12) mit jeweils wenigstens einem Bodenelement (14), einem Sockelelement (16), zwei Seitenelementen (18), wobei wenigstens eine Trägereinrichtung (20), insbesondere einer Befestigungsschiene, zur Aufnahme und Befestigung wenigstens eines elektrischen oder elektronischen Gerätes und/oder wenigstens einer diesbezüglichen Einrichtung, sowie eine Abdeckung (26) zum Schutz vor äußeren Einflüssen vorgesehen ist, mit der das Gehäuse (12) verschließbar ist.
Patent DE-202009018259-U1 (DE)
Title: Schneckenelement mit verbesserter Dispergierwirkung und geringem Energieeintrag
IPC: B29C48/67
Filed: 2009-06-06
Abstract: Schneckenelemente für mehrwellige Schneckenmaschinen mit paarweise gleichsinnigen und paarweise exakt abschabenden Schneckenwellen, mit zwei oder mehr Schneckengängen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenprofile im gesamten Querschnitt jeweils durch eine stetig differenzierbare Profilkurve darstellbar sind.
Patent DE-202010001366-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: A01G7/04
Filed: 2010-01-25
Abstract: Beleuchtungseinrichtung umfassend mindestens eine LED, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens LED benachbart zu einem lichtdurchlässigen Körper (3) angeordnet ist, wobei der lichtdurchlässige Körper (3) an seiner Außenseite und/oder im Inneren die Lichtausbreitung beeinflussende Elemente und/oder Strukturen aufweist.
Patent DE-202010006237-U1 (DE)
Title: Mobile Dickenmessvorrichtung
IPC: G01B11/06
Filed: 2010-04-29
Abstract: Mobile, tragbare Vorrichtung zum Messen der Dicke von im wesentlichen flächigen Werkstücken (W), insbesondere Blechen, mit einem gabelartigen Korpus aus zwei über einen rückwärtigen Brückenabschnitt (6) miteinander verbundenen, unter Belassung eines an einem vorderen Abschnitt des Korpus offenen und von dort zugänglichen Zwischenraumes (4) zur Aufnahme eines zu vermessenden Werkstückabschnittes im wesentlichen parallel zueinander angeordneten Messschenkeln (2, 3), wobei in jedem der Messschenkel (2, 3) in einem vorderen Abschnitt je ein berührungsloser, insbesondere optischer, Abstandssensor (16) so angeordnet ist, dass die Abstandssensoren (16) sich einander derart gegenüberliegen, dass sie in den Zwischenraum (4) hinein auf den jeweils gegenüberliegenden Messschenkel (3, 2) hin weisen und in dieser Richtung eine Abstandsmessung vornehmen können, und wobei an wenigstens einem in der Messanwendung oberen Messschenkel (2) ein in den Zwischenraum gerichtetes Rollmittel (12, 13) vorgesehen ist zum Aufsetzen auf die Oberfläche (O) des in seiner Dicke zu messenden Werkstückes (W).
Patent DE-202010006598-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Mikroskopie
IPC: G02B21/24
Filed: 2010-05-11
Abstract: Vorrichtung für Mikroskopie oder ein Mikroskop umfassend:  – ein Halter zur Haltung eines Präparats  – ein Mechanismus zur Einstellung der Position des Halters bezüglich des mikroskopischen Systems oder des Mikroskops
Patent DE-202010007443-U1 (DE)
Title: Handkarre zum Lastentransport
IPC: B62B1/10
Filed: 2010-06-01
Abstract: Handkarre zum Lastentransport, insbesondere zum Transport von Zeitungen und Zeitschriften, mit einem Gestell (1), an dem zumindest zwei übereinander angeordnete Lastenlager (2) angebracht sind, wobei im Bereich des unteren Endes des Gestells (1) zwei Räder (3) vorgesehen sind und im oberen Bereich des Gestells (1) zumindest ein Griff (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastenlager (2) bezogen auf das Gestell (1) derart treppenartig angeordnet sind, dass ein unteres Lastenlager (2) gegenüber dem jeweiligen darüberliegenden Lastenlager (2) zumindest teilweise, insbesondere vollständig vorstehend ausgebildet ist.
Patent DE-202010008066-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Umschalten des magnetischen Anziehungszustands eines Handwerkzeugs
IPC: B25B15/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Anordnung zum Umschalten des magnetischen Anziehungszustands eines Handwerkzeugs, umfassend:  – einen Hauptkörper (10), der mit einer Mittelachse (X) versehen ist, deren eines Ende als Griffteil (12) ausgebildet ist, an dem mindestens eine Aushöhlung (124) radial ausgebildet ist;  – mindestens eine magnetische Baugruppe (20), die entsprechend in der Aushöhlung (124) angeordnet ist, wobei in der magnetischen Baugruppe (20) ein Federelement (22) und ein Magnetelement (24) der Reihe nach angeordnet sind, wobei das Magnetelement (24) einen wirksamen Magnetbereich mit vorbestimmtem Gebiet aufweist und durch das Drücken des Federelements (22) nach außen radial verschiebbar ist, so dass der wirksame Magnetbereich radial verschiebbar ist; und  – einen Verstellring (30), der auf das Griffteil (12) aufgesetzt und im Winkel verschiebbar ist, wobei die Innenumfangswand (32) des Verstellrings (30) und die Außenumfangswand der ringförmigen Aussparung (122) des Griffteils (12) des Hauptkörpers (10) aneinander angrenzen können, wobei an der Innenumfangswand (32) des Verstellrings...
Patent DE-202010008815-U1 (DE)
Title: Frontderailleurfestmacher
IPC: B62M9/135
Filed: 2010-10-15
Abstract: Festmacher für einen Frontderailleur zur Anbringung des Frontderailleurs an ein Sattelrohr eines Fahrrads, umfassend:  ein erstes Band welches ein inneres Profil aufweist von im Wesentlichen Halbkreisform, ein zweites Band, welches ein inneres Profil aufweist von im Wesentlichen Halbkreisform, ein Endabschnitt des zweiten Bandes der drehbar an einem Endabschnitt des ersten Bandes gekoppelt ist, und eine Schraube, die lösbar das andere Ende des ersten Bandes mit dem anderen Ende des zweiten Bandes verbindet, wobei eine Öffnung für das Einführen der Schraube an dem anderen Ende des ersten Bandes bereitgestellt ist, und eine Gewindeöffnung, in welche die Schraube geschraubt wird, die an dem anderen Ende des zweiten Bandes bereitgestellt ist, während das erste Band und das zweite Band des Festmachers das Sattelrohr klemmen, ist die Schraube in solcher Art und Weise angeordnet, dass sie in die Gewindeöffnung vom anderen Ende des zweiten Bandes zum anderen Ende des ersten Bandes geschraubt ist,...
Patent DE-202010011908-U1 (DE)
Title: Druckregelstation für Elastomerspannsysteme
IPC: F16H7/08
Filed: 2010-08-27
Abstract: Druckregelstation für Elastomerspannsysteme bestehend aus einem Öffnungselement, das direkt in die Fluidkammer führt, und einem Funktionselement, das ein Gewindekreuz (4) mit Hochdruckmanometer (5), Ablassschraube (7), Hochdruckkupplung (2.2) und Schnellverschlusskupplung (6) darstellt, gekennzeichnet dadurch, dass das Öffnungselement mit einer Drehkappe (1) und einem Drehmodul (8) ausgerüstet ist, wobei das Drehmodul (8) und der Hochdruckschlauch (3.1) mit dem oben genannten Funktionselement drehbar verbunden ist.
Patent DE-202010015508-U1 (DE)
Title: Kühlung für LED-Birne
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Kühlung für LED-Birne, umfassend  einen Kühlkörper (11), der einen ersten Hauptkörper (111), ein Kühlelement (112) und ein Stromleitelement (113) aufweist, wobei sich das Kühlelement (112) an der Außenseite des ersten Hauptkörpers (111) und das Stromleitelement (113) am Ende des ersten Hauptkörpers (111) befindet, und  einen Wärmeleitkörper (12), der einen zweiten Hauptkörper (121), ein Wärmeleitelement (122) und ein Wärmeleitende (123) aufweist, wobei der zweite Hauptkörper (121) auf der dem Stromleitelement (113) abgewandten Seite des ersten Hauptkörpers (111) steht, wobei das Wärmeleitende (123) mit dem ersten Hauptkörper (111) verbunden ist, wobei sich das Wärmeleitelement (122) an der Außenseite des zweiten Hauptkörpers (121) befindet und mit einer Vielzahl von Leuchtdiodenmodulen (2) versehen ist.
Patent DE-202010018387-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Arzneimittelabgabe und Arzneimittelabgabevorrichtung
IPC: A61M5/315
Filed: 2010-06-01
Abstract: Anordnung für eine Arzneimittelabgabevorrichtung, umfassend:  – ein Gehäuse (13) mit einem proximalen Ende (17) und einem distalen Ende (15);  – einem Dosierelement (23), das in proximaler Richtung bezüglich des Gehäuses zum Einstellen einer Dosis eines Arzneimittels (5) verschoben werden kann;  – ein Kupplungselement (28), das dazu ausgelegt ist, in proximaler Richtung bezüglich des Gehäuses beim Einstellen der Dosis verschoben zu werden; und  – ein Anschlagelement (30), das zur Definition einer Kupplungsanschlagposition für die proximale Verschiebung des Kupplungselements bezüglich des Gehäuses ausgelegt ist, wobei das Kupplungselement in der Kupplungsanschlagposition an einer weiteren Verschiebung in proximaler Richtung bezüglich des Gehäuses gehindert wird,  wobei  – das Kupplungselement und das Dosierelement ausgelegt sind, durch Eingriff mechanisch zusammenzuwirken, wenn sich das Kupplungselement in der Kupplungsanschlagposition befindet, wodurch eine weitere Verschiebung des Dosierelements in proximaler Richtung bezüglich des Gehäuses bei der Dosiseinstellung verhindert wird.
Patent DE-202011000389-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung und Koffer
IPC: A45C15/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Präsentationsvorrichtung (70) mit einer Standvorrichtung (20), einer Trägerplatte (6), und einer Aufnahmeeinrichtung (30) zur auswechselbaren Aufnahme eines flachen Computers mit elektronischen Anzeigevorrichtung mit einer Computereinheit, wobei die Präsentationsvorrichtung (70) portabel ausgebildet ist und die Standvorrichtung manuell klappbar ausgebildet ist
Patent DE-202011004164-U1 (DE)
Title: Schwenkmodul
IPC: B25J9/08
Filed: 2011-03-19
Abstract: Drehmodul, umfassend ein Scharniergelenk, das aus zwei einander zugewandten im Wesentlichen U-förmigen Scharnierhälften und einem Drehantrieb besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehantrieb (70) fest mit der Scharnierflanke (60) der Scharnierhälfte (110) verbunden ist und die Antriebswelle (100) des Drehantriebes (70) drehfest mit der Scharnierflanke (30) der Scharnierhälfte (120) verbunden ist, wobei die Scharnierflanken (80) und (50) einerseits, und die Scharnierflanken (30) und (60) andererseits in Richtung der Drehachse (10) in geringem Abstand angeordnet sind.
Patent DE-202011004622-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: G01N21/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Schraube (11) mit einem zylindrischen Stiftabschnitt (12), welcher über zumindest einen Abschnitt mit einem Gewinde (14) versehen ist, und einem Kopfabschnitt (13), welcher an dem Stiftabschnitt (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (11) mit einer Bohrung (15) versehen ist, welche sich durch den Kopfabschnitt (13) und zumindest einen Teil des Stiftabschnitts (12) erstreckt, wobei in der Bohrung (15) eine optische Messeinrichtung (1), welche zumindest einen Lichtwellenleiter (2) aufweist, welcher zumindest einen Faser-Bragg-Gitter-Sensor (3, 3', 3'', 3''') umfasst, angeordnet ist.
Patent DE-202011004728-U1 (DE)
Title: Elektro Hydraulischer Antrieb für Boote/Schiffe
IPC: B63H21/165
Filed: 2011-04-01
Abstract: Elektrische Hydraulikpumpe zum antreiben einer Schiffsschraube mittels einem Hydraulikmotor und zwei Batterien. dadurch gekennzeichnet, dass zwei Batterien (1) samt Sicherungen (2 und 9) mittels Schütz (3) der von einem ein-/aus-Schalter (8) angesteuert wird, die Hydraulikpumpe (4) antreiben, diese das Öl mittels Schläuche (5) zum Hydraulikmotor (6) befördert und der die Schiffsschraube über eine Welle (7) antreibt.
Patent DE-202011051922-U1 (DE)
Title: Displaysockel
IPC: G09F1/10
Filed: 2011-11-10
Abstract: Displaysockel (10) aus zumindest einem Kartonzuschnitt (66, 90) für ein Verkaufsdisplay (116), mit einer Standfläche (14), einer Auflagefläche (18) zum Anordnen eines Warenbehältnisses (116) und zumindest einem Seitenwandelement (16) mit Seitenwandabschnitten (22, 24, 26, 26, 28, 30, 32, 34, 36), die sich von der Standfläche (14) zu der Auflagefläche (18) erstrecken, wobei zumindest einer der Seitenwandabschnitte (22, 24, 26; 30, 32, 34) ins Innere des Displaysockels (10) versetzt angeordnet ist und wobei oberer Rand (52) der Seitenwandabschnitte (22, 24, 26 bzw. 30, 32, 34) Stützen für die Auflagefläche (18) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfläche (14) Bestandteil eines Bodenelements (12) ist, welches zumindest eine um eine Faltlinie ins Innere des Displaysockels (12) faltbare Faltlasche (60) aufweist, welche mit einem umlaufenden Randabschnitt (62, 64, 66) gegen die ins Innere des Displaysockels (12) versetzt angeordneten Seitenwandabschnitte (22, 24, 26; 30, 32, 34) anliegt und diese in ihrer Position fixiert.
Patent DE-202011100872-U1 (DE)
Title: Dekorationsobjekt und Dekorationsobjektanordnung
IPC: A47G1/06
Filed: 2011-05-18
Abstract: Dekorationsobjekt, umfassend mindestens – einen Rahmen (1); – ein Audiosystem (4, 5, 6, 7, 8); – ein Paneel (2 bzw. 2a bis 2e); – ein Verbindungsmittel (3) zur zerstörungsfrei lösbaren Verbindung von Paneel und Rahmen.
Patent DE-202011102913-U1 (DE)
Title: Pumpenüberwachung mittels Wirkleistungsmessung
IPC: F04B51/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Pumpenüberwachung mittels Wirkleistungsmessung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Messumformer im Anschlussdeckel (1) eingebaut ist.