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Patent DE-102019134871-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SATO KATSUHIKO
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-12-18
Abstract: [Zu lösendes Problem] Verhinderung einer Beschleunigung, Verzögerung und eines Verlassens der Fahrspur aufgrund eines übermäßigen Bedieneingriffs während eines Übergangsprozesses zu einer Rückfallsteuerung durch eine Abweichung vom festgelegten Systembetriebsbereich während eines automatisierten Spurwechsels.[Lösung] Bei einer Fahrsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer ACC-Funktion zur Durchführung einer Fahrt mit konstanter Geschwindigkeit entsprechend einer Zielgeschwindigkeit, wenn sich in der Fahrzeug-eigenen Fahrspur kein anderes vorausfahrendes Fahrzeug befindet, und zur Durchführung der Folgefahrt, indem ein vorbestimmter Fahrzeugabstand beibehalten wird, wenn ein anderes vorausfahrendes Fahrzeug vorhanden ist, einer LKA-Funktion zum Halten der Fahrt mittels der auf eine Zielroute gerichteten Folgesteuerung innerhalb der Fahrzeug-eigenen Fahrspur, einer Funktion zur Durchführung eines automatisierten Spurwechsels zu einer Nachbarfahrspur, wenn in einem vorbestimmten Bereich in der Nachbarfahrspur kein anderes Fahrzeug vorhanden ist, einer Übersteuerungsfunktion zum Beenden der automatisierten Spurwechselfunktion durch einen Bedieneingriff des Fahrers und einer Funktion zur Durchführung einer Rückfallsteuerung der automatisierten Spurwechselfunktion, wobei der Fahrer auf die Beendigung der automatisierten Spurwechselfunktion und auf die Bedienübernahme hingewiesen wird, sind Übersteuerungsschwellenwerte, die als Bestimmungskriterium des Bedieneingriffs zum Beenden der automatisierten Spurwechselfunktion dienen, so konfiguriert, dass sie zu einem Zeitpunkt der Abweichung von einem festgelegten Systembetriebsbereich während des Betriebs der automatisierten Spurwechselfunktion zu einem Wert geändert werden, der höher als beim normalen Betrieb innerhalb des festgelegten Systembetriebsbereichs ist.
Patent DE-102019201219-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsaggregat (2), das zumindest zeitweise über einen Drehschwingungsdämpfer (8) mit einer um eine Drehachse drehbar gelagerten Abtriebswelle (11) der Antriebsrichtung (1) antriebstechnisch verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (11) zumindest zeitweise mit einer quer zu der Abtriebswelle (11) angeordneten, zwischen dem Antriebsaggregat (2) und der Abtriebswelle (11) verlaufenden Flanschwelle (12) zum Antrieb wenigstens einer Radachse des Kraftfahrzeugs antriebstechnisch gekoppelt ist, wobei der Drehschwingungsdämpfer (8) eine zumindest zeitweise mit dem Antriebsaggregat (2) gekoppelte Primärwelle (7) und eine zumindest zeitweise mit der Abtriebswelle (11) gekoppelte Sekundärwelle (10) aufweist, die über wenigstens ein Federelement (9) schwingungsdämpfend miteinander verbunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass eine mit der Sekundärwelle (10) starr gekoppelte Sekundärschwungmasse (21) zwischen dem Antriebsaggregat (2) und der Flanschwelle (12) angeordnet ist.
Patent DE-102019201894-A1 (DE)
Title: Kettenspanneinrichtung
Inventor: WATANABE MASANORI
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-02-13
Abstract: Es wird eine Kettenspanneinrichtung bereitgestellt, die eine Verringerung der Anzahl von maschinell zu bearbeitenden Teilen und der Anzahl von Zusammenbauschritten sowie eine Verringerung der Menge an Öl, die nach außen strömt, ermöglicht, ohne dass die Kettenspanneinrichtung vergrößert werden muss. Eine Innenhülse, die eine Rückschlagventileinheit auf der Seite einer Öldruckkammer und eine Druckeinstelleinheit am Außenumfang derselben aufweist, ist in einem Plunger angeordnet. Die Innenhülse weist einen Basisteil, einen zylindrischen Gleitteil und einen Bewegungseinschränkungsteil auf. Die Druckeinstelleinheit weist ein ringförmiges Entlastungsventil, das gleitbar auf den zylindrischen Gleitteil aufgesetzt ist und einen Gleitkontakt mit einer Innenfläche des Plungers herstellt, und eine Entlastungsfeder auf, die das Entlastungsventil in Richtung des Bewegungseinschränkungsteils vorspannt. Der zylindrische Gleitteil weist ein Entlastungsloch auf, das mit dem Innenraum kommuniziert.
Patent DE-102019207079-A1 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: OSE LUTZ
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-05-15
Abstract: Ein Kochfeld weist auf eine Kochfeldplatte, mindestens eine unter der Kochfeldplatte angeordnete Heizeinrichtung und einen dünnen und flächigen Träger zwischen Kochfeldplatte und Heizeinrichtung. Der Träger weist auf einen Einstrahlbereich, der von einem Außenbereich des Trägers gebildet ist, und einen Leuchtbereich, in dem UV-aktivierbares Leuchtmaterial im oder auf dem Träger angeordnet ist, das bei Beleuchtung mit UV-Licht fluoresziert und Licht abgibt zur Durchstrahlung durch die Kochfeldplatte nach oben als Leuchtanzeige. Es ist mindestens ein UV-Leuchtmittel vorgesehen, das dem Einstrahlbereich zugeordnet ist, um in den Träger einzustrahlen. Der Träger verläuft in einem Randbereich mindestens einer Heizeinrichtung, wobei der Einstrahlbereich außerhalb der Heizeinrichtungen vorgesehen ist.
Patent DE-102019207548-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polyurethanfilms sowie eines diesen umfassenden Verbundmaterials
Inventor: KAMMERER BIRGIT
IPC: C08J9/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polyurethanfilms aus einem thermoplastischen Polyurethanelastomer (TPU), bei welchem das thermoplastische Polyurethanelastomer in Granulatform bereitgestellt wird und zu einem Pulver mit einer durchschnittlichen Partikelgröße von weniger als 200 µm vermahlen wird und anschließend das erhaltene Pulver mit Wasser zu einer streichfähigen Masse dispergiert und auf eine ablösbare Unterlage aufgebracht und erwärmt wird, so dass der Wassergehalt verdampft und die auf der Unterlage zurückbleibenden Pulverpartikel unter weiterer Wärmezufuhr zu dem Polyurethanfilm gesintert werden, dergestalt, dass benachbarte Pulverpartikel an ihren einander zugewandten Berührflächen filmartig miteinander verschmelzen. Ebenfalls wird ein Verfahren zum Herstellen eines diesen Polyurethanfilm umfassenden Verbundmaterials vorgeschlagen.
Patent DE-102019208078-A1 (DE)
Title: Säbelsäge und Verfahren zum Betrieb einer Säbelsäge
Inventor: MAIER RALF
IPC: B27B19/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Säbelsäge und ein Verfahren zum Betrieb einer Säbelsäge, wobei die Säbelsäge ein Steuergerät, eine Beschleunigungsmesseinrichtung und eine Antriebseinrichtung mit einem Antriebsmotor zum Antrieb einer Sägeblattaufnahme aufweist, wobei das Steuergerät eingangsseitig mit der Beschleunigungsmesseinrichtung und ausgangsseitig mit dem Antriebsmotor verbunden ist, wobei die Beschleunigungsmesseinrichtung ausgebildet ist, eine Beschleunigung der Säbelsäge zu ermitteln und dem Steuergerät bereitzustellen, wobei das Steuergerät ausgebildet ist, die ermittelte Beschleunigung mit einem ein Verklemmen des Sägeblatts in einem Werkstück abbildenden vordefinierten Schwellenwert zu vergleichen und bei Überschreiten des vordefinierten Schwellenwerts durch die ermittelte Beschleunigung den Antriebsmotor zu deaktivieren.
Patent DE-102019208423-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines ersten Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFMEIER TOBIAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (38) zum Betrieb eines ersten Kraftfahrzeugs (26), dem ein erster Level zugeordnet ist. Eine Aufforderung (36) zum Passierenlassen von einem nachfahrenden zweiten Kraftfahrzeug (22) wird empfangen, wobei die Aufforderung (36) einen zweiten Level aufweist. Der zweite Level wird mit dem ersten Level verglichen. Eine Antwort (46) wird an das zweite Kraftfahrzeug (22) gesandt, wobei die Antwort (46) eine Bestätigung umfasst, wenn der zweite Level größer als der erste Level ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (20) zum Betrieb eines zweiten Kraftfahrzeugs (22) sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019209794-A1 (DE)
Title: Ladegutsicherungsvorrichtung und Laderaumanordnung
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladegutsicherungsvorrichtung (5) für ein Fahrzeug, aufweisend wenigstens einen Keilrippenriemen (6) und wenigstens eine Spanneinrichtung (8) zum Spannen des Keilrippenriemens (6). Um einen Betätigungsaufwand zur Sicherung von wenigstens einem Ladegut (2) an einem Fahrzeug zu reduzieren, weist die Spanneinrichtung (8) wenigstens ein mit dem Keilrippenriemen (6) kämmendes, antreibbares Zahnrad (9) und wenigstens ein auf einer dem Zahnrad (9) gegenüberliegenden Seite des Keilrippenriemens (6) angeordnetes Gleitelement (10), an dem ein jeweilig mit dem Zahnrad (9) kämmender Abschnitt des Keilrippenriemens (6) verschiebbar geführt ist, auf.
Patent DE-102019210153-A1 (DE)
Title: Feste kosmetische Haarkonditioniermittel (Schäume)
Inventor: SCHEELE SÖREN
IPC: A61K8/34
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine feste kosmetische Zusammensetzung, enthaltend - bezogen auf das Gesamtgewicht der kosmetischen Zusammensetzung - 0,1 bis 15,0 Gew-% mindestens eines kationischen Tensids, 10,0 bis 45,0 Gew.-% mindestens eines mehrwertigen C2-C6-Alkohols, 1,0 bis 15,0 Gew.-% mindestens eines gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Alkohols und/oder einer gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Carbonsäure und/oder eines Salzes einer gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Carbonsäure, und 1,0 bis 20,0 Gew.-% mindestens einer Stärke-Fraktionen, einer modifizierten Stärke und/oder eines Stärke-Derivats, Verfahren zur Herstellung und Konfektionierung entsprechender kosmetischer Zusammensetzungen sowie Herstellungs- und Anwendungsverfahren und Verwendungen derselben.
Patent DE-102019211701-A1 (DE)
Title: Temperaturwechsel-beständiges Befestigungssystem für ein Kältemittel-Rohrformstück
Inventor: KESLER ERIC
IPC: F16B35/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Eine Anschlussblock-Baugruppe aufweisend einen ersten Block mit einem durch ihn hindurch gebildeten ersten Befestigungselement-Durchbruch, einen zweiten Block mit einem zweiten durch ihn hindurch gebildeten Befestigungselement-Durchbruch axial fluchtend mit dem ersten Befestigungselement-Durchbruch, und ein Befestigungselement, das sich durch den ersten Befestigungselement-Durchbruch und den zweiten Befestigungselement-Durchbruch erstreckt, um den ersten Block an den zweiten Block zu koppeln. Die Anschlussblock-Baugruppe umfasst ein nachgiebiges Wärmeausdehnungsmerkmal in Form einer Innenoberfläche des zweiten Blocks, die den zweiten Befestigungsdurchbruch definiert, umfassend einen sich axial erstreckenden gewindelosen Abschnitt benachbart eines Gewindeabschnitts desselben, oder das Befestigungselement umfasst einen Halsabschnitt mit einem kleineren Außendurchmesser als ein kleiner Gewindedurchmesser eines Gewindeabschnitt des Befestigungselements.
Patent DE-102019211761-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur additiven fertigung mittels pulverbettfusion mit dynamischer anpassung der walzendrehzahl
Inventor: CHENG BO
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-08-06
Abstract: Ein additives Fertigungssystem für die Pulverbettfusion beinhaltet eine Aufbauplattform, auf der ein Substrat getragen wird, einen Energiegenerator, der konfiguriert ist, um einen auf das Substrat gerichteten Energiestrahl zu erzeugen, eine Walze, die ein Aktuatorsystem aufweist, das konfiguriert ist, um die Walze zu drehen, und eine Steuerung, die mit der Walze und dem Energiegenerator wirkverbunden ist. Die Steuerung ist konfiguriert, um ein Aufbauobjekt durch Drehen der Walze mit einer ersten Drehzahl zu erzeugen, um Pulverteilchen mit einer ersten Porosität zu verteilen, den Energiegenerator zu betreiben, um die Pulverteilchen selektiv zu schmelzen, um eine erste Schicht des Aufbauobjekts auf dem Substrat zu bilden, die Walze mit einer zweiten Drehzahl zu drehen, um Pulverteilchen mit einer zweiten Porosität aufzubringen und den Energiegenerator zu betreiben, um die mit der zweiten Porosität aufgebrachten Pulverteilchen selektiv zu schmelzen, um eine zweite Schicht zu bilden. Die erste und die zweite Drehzahl unterscheiden sich voneinander.
Patent DE-102019212263-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Verkehrsflussdichte an einer Ampelkreuzung
Inventor: REWALD HANNES
IPC: B60W40/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Verkehrsflussdichte an einer Ampelkreuzung mit einer Ampelphase, in der geradeausfahrende Fahrzeuge und linksabbiegende Fahrzeuge gleichzeitig die Ampelkreuzung passieren dürfen, wobei die geradeausfahrenden Fahrzeuge verkehrsregelkonform Vorrang haben und zumindest teilweise ausgestattete Fahrzeuge sind, die eine Car2X-Kommunikation, eine automatische Längsregelung und eine Steuereinheit aufweisen. Um die Verkehrsflussdichte zu erhöhen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zunächst den geradeausfahrenden ausgestatteten Fahrzeugen die Anzahl an wartenden linksabbiegenden Fahrzeugen mittels der Car2X-Kommunikaton übermittelt wird. Anschließend werden die Zeitlücken zwischen den geradeausfahrenden Fahrzeugen in Abhängigkeit der Anzahl von linksabbiegenden Fahrzeugen derart mittels der Steuereinheit und der automatischen Längsregelung eingestellt, dass ein erster Teil der Zeitlücken Sicherheitszeitlücken sind, die jeweils den erforderlichen Sicherheitsabstand entsprechen und der zweite Teil der Zeitlücken Grenzzeitlücken sind, die das Abbiegen mindestens eines linksfahrenden Fahrzeugs kollisionsfrei erlauben.
Patent DE-102019217562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer für einen zylinder erforderlichen luftmenge auf der grundlage eines zusammenwirkens des systems und hybridfahrzeug unter verwendung desselben
Inventor: SHIN BUOM-SIK
IPC: F02B37/10
Filed: 2019-11-14
Abstract: Hierin wird ein Verfahren zum Steuern der für einen Zylinder erforderlichen Luftmenge auf der Grundlage einer Systemzusammenarbeit offenbart, die auf ein Hybridfahrzeug (1) angewendet wird, das eine Turbinenmotor-Antriebssteuerung (S30 bis S60, S60-1) zum Beheben eines Luftlade-Energiemangels für eine erforderliche Luftmenge durch erzwungenes Aufladen eines elektrischen Turboladers (10) unter Verwendung von Batterieleistung durchführt, wenn eine Turboladersteuerung (10-1) bestimmt, dass ein Zylinderübergang durch eine Deaktivierungszylindersteuerung einer CDA-Steuerung (3-1) verursacht wird, wodurch eine Abgasreinigungsleistung durch die für einen Motor (2) erforderliche Luftmenge, die gemäß der Situation der Zylinderdeaktivierungssteuerung ausreichend zugeführt wird, verbessert wird, und insbesondere die Ungleichmäßigkeit eines mechanischen Drehmoments und eines Ansaug-/Abgasprozesses während des Zylinderübergangs durch das erzwungene Aufladen durch einen Turbomotor (IOC) des elektrischen Turboladers (10), der für die erforderliche Luftmenge optimiert ist, behoben wird.
Patent DE-102019218316-A1 (DE)
Title: 3d-renderer-zu-videocodierer-pipeline für verbesserte visuelle qualität und geringe latenz
Inventor: MADAJCZAK TOMASZ
IPC: H04N13/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Es werden Techniken diskutiert, die sich auf das Rendern und Codieren von Grafikrahmen, die für 3D-Videospiele repräsentativ sind, beziehen. Solche Techniken enthalten das Umsetzen eines oder mehrerer aus einer Transparenzkarte, einer Tiefenkarte, einer Farbkomprimierungskarte oder einem Bewegungsfeld, die zum Codieren eines Grafikrahmens verwendet werden, in Codierparameter und Codieren des ersten Grafikrahmens unter Verwendung der Codierparameter, um einen Bitstrom zu erzeugen.
Patent DE-102020004474-A1 (DE)
Title: Ablaufventil
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: E03C1/26
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil für Einrichtungen, die über ein mit einer Flüssigkeit befüllbaren bzw. befüllten Behälter verfügen, der eine Ablauföffnung aufweist, wobei das Ablaufventil am Umfang abgedichtet in die Ablauföffnung eingesetzt ist, und wobei das Ablaufventil über mindestens zwei aufeinanderliegende und mit Durchflussöffnungen versehene Scheiben verfügt, derart, dass bei Drehung einer Scheibe Durchflussöffnungen beider Scheiben in eine korrespondierende Lage bringbar sind und/oder die zwischen den Durchflussöffnungen der drehbaren Scheibe befindliche Fläche den Durchfluss drosselt oder unterbricht, wodurch mindestens eine der Scheiben (4, 5) über unterschiedlich dimensionierte Gruppen von Durchflussöffnungen (6) verfügt, so dass sie gruppenweise in eine korrespondierende Lage mit einer der Durchflussöffnungen der anderen Scheibe (5, 4) bringbar sind, während die anderen Durchflussöffnungen (6) der anderen Scheibe (5, 4) verschlossen sind.
Patent DE-102020100292-A1 (DE)
Title: Tandem-Filter-Aktor-Kombination
Inventor: GREB PETER
IPC: B01D35/26
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tandem-Filter-Aktor-Kombination (1) zum Fördern von Fluid für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Aktoren (2, 3), die zum Bewegen des Fluids ausgelegt sind, die jeweils einen Anschluss (4) aufweisen, über den sie mit jeweils einem Filter (5, 6) verbunden sind, wobei die Filter (5, 6) jeweils zwei Ausgänge (7, 8) besitzen, die so angeordnet sind, dass ein erster Ausgang (7) der zwei Ausgänge (7, 8) mit dem einen Aktor (2) verbindbar ist und ein zweiter Ausgang (8) der zwei Ausgänge (7, 8) mit dem anderen Aktor (3) verbindbar ist und/oder die Aktoren (2, 3) jeweils zwei Anschlüsse (15, 16) besitzen, die so angeordnet sind, dass ein erster Anschluss (15) der zwei Anschlüsse (15) mit dem einen Filter (5) und ein zweiter Anschluss (16) der zwei Anschlüsse (15, 16) mit dem anderen Filter (6) verbindbar ist.
Patent DE-102020103621-A1 (DE)
Title: Segmentlagereinrichtung mit versetztem Montagewälzkörper sowie Schwenkhebelanordnung mit der Segmentlagereinrichtung
Inventor: JAUERNIG DIETER
IPC: F16D125/26
Filed: 2020-02-12
Abstract: Üblicherweise erlauben Wälzlager ein relatives Verdrehen der Lagerpartner zueinander ohne Begrenzung des Verdrehwinkels. Bei manchen Anwendungen soll jedoch nur ein Schwenken von Lagerpartnern relativ zueinander gelagert werden. Bei derartigen Anwendungen ist es ausreichend, dass sich das Wälzlager nicht über 360° erstreckt, sondern auf einen Teilwinkelbereich beschränkt ist. Bei der Montage derartiger Wälzlager kann es vorteilhaft sein, wenn ein Käfig von dem Wälzlager in dem Wälzlager immobilisiert ist. Das Wälzlager hat damit einen definierten Zustand und kann folglich besser montiert werden.Es wird eine Segmentlagereinrichtung 8 zur Lagerung von einem ersten Lagerpartner relativ zu einem zweiten Lagerpartner um eine Schwenkachse S vorgeschlagen, mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern 10, mit einem Segmentkäfig 9 zur Aufnahme der Wälzkörper 10, mit einer Teilschale 13, wobei die Teilschale 13 eine Laufbahn 12 für die Wälzkörper 10 bereitstellt, wobei mindestens einer der Wälzkörper 10 als ein Montagewälzkörper 25 in einem Betriebszustand der Segmentlagereinrichtung 8 in einem ersten Teilkreis TK1 angeordnet ist und in einem Montagezustand in einem zweiten Teilkreis TK2 gehalten ist, wobei der gemeinsame Mittelpunkt der Teilkreise TK1, TK2 durch den Krümmungsmittelpunkt des Segmentkäfigs 9 definiert ist und wobei der erste Teilkreis TK1 einen kleineren Durchmesser aufweist als der zweite Teilkreis TK2.
Patent DE-102020104790-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug
Inventor: TüGEL CASPAR
IPC: B66F9/06
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrerloses Transportfahrzeug (1), insbesondere für den Transport von Ladungsträgern, das einen Tragrahmen (3), ein Fahrwerk (4) und eine Lastaufnahmeplattform (5) zur Aufnahme eines Ladungsträgers aufweist, wobei die Lastaufnahmeplattform (5) an dem Tragrahmen (3) angeordnet ist und der Tragrahmen (3) und das Fahrwerk (4) in vertikaler Richtung unterhalb der Lastaufnahmeplattform (5) angeordnet sind, wobei das Fahrwerk (4) eine Mittelachse (10) mit zwei nicht gelenkten Rädern (10a, 10b), eine Vorderachse (11) mit mindestens einer gelenkten Radeinheit (11a) und eine Hinterachse (12) mit mindestens einer gelenkten Radeinheit (12a) aufweist. Erfindungsgemäß sind die Mittelachse (10) und die Vorderachse (11) des Fahrwerks (4) an einem ersten Ausleger (15) angeordnet, der mit dem Tragrahmen (3) mittels einer ersten Gelenkachse (G1), die eine in Fahrzeugquerrichtung (Q) verlaufende horizontale Schwenkachse (S1) aufweist, gelenkig verbunden ist, und ist die Hinterachse (12) des Fahrwerks (4) an einem zweiten Ausleger (16) angeordnet, der mit der Mittelachse (10) oder dem ersten Ausleger (15) mittels einer zweiten Gelenkachse (G2), die eine in Fahrzeugquerrichtung (Q) verlaufende horizontale Schwenkachse (S2) aufweist, gelenkig verbunden ist, wobei der zweite Ausleger (16) mittels eines Koppelelements (20) mit dem Tragrahmen (3) verbunden ist, das mit dem zweiten Ausleger (16) und mit dem Tragrahmen (3) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-102020111152-A1 (DE)
Title: Falzwalze mit Beschichtung
Inventor: SPOSATO JOHN JAMES
IPC: B41F13/54
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Falzwalze (1) zum Falzen von Signaturen in einer Falzeinrichtung (10), wobei die Falzwalze (1) einen zylindrischen Falzwalzenkörper (3) mit einer Mantelfläche umfasst, wobei die Mantelfläche zumindest teilweise eine elastische Beschichtung (5) aufweist.Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, mit welcher sowohl unterschiedliche und/oder unterschiedlich dicke Falzprodukte ohne eine Veränderung des Walzenspaltes (15) zwischen dem Falzwalzenpaar (14) bei gleichbleibender Falzqualität hergestellt werden können und somit auch eine Justage des Walzenspaltes (15) während des Fortdruckes oder der laufenden Produktion nicht erforderlich ist.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Falzwalze (1) umfasst, bei welcher die elastische Beschichtung (5) kompressibel ist.
Patent DE-102020112126-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer orientierten stahlplatte
Inventor: TAKAHASHI HIROKI
IPC: C21D6/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung einer orientierten Stahlplatte mit zwei oder mehr Bereichen vorgesehen, in denen jeweils eine Kristallorientierung in einer bestimmten Richtung angeordnet ist. Bei dem Verfahren werden mindestens zwei Einkristallstähle 21 und 22 mit einer Hauptoberfläche 101 einer polykristallinen Stahlplatte 10 in Kontakt gebracht, so dass die Kristallorientierungen der Einkristallstähle 21 und 22 in verschiedenen Richtungen angeordnet sind, und es wird eine Wärmebehandlung der Einkristallstähle 21 und 22 und der polykristallinen Stahlplatte 10 durchgeführt. Dadurch kommt es in der polykristallinen Stahlplatte 10 zu einem Kristallwachstum, das den Kristallorientierungen der Einkristallstähle 21 und 22 folgt. Dann werden zwei oder mehr Einkristallstähle mit unterschiedlichen Kristallorientierungen in der polykristallinen Stahlplatte 10 ausgebildet. Vor der Wärmebehandlung wird die polykristalline Stahlplatte 10 vorzugsweise mit einer Verformung versehen.
Patent DE-102020112867-A1 (DE)
Title: Luftaufbereitungsgerät mit modularen Aufbau
Inventor: HITZLER ALFRED
IPC: F24F3/12
Filed: 2020-05-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Luftaufbereitungsgerät (1) zum Aufbereiten von Luft, indem die Luft einen Durchströmbereich (9, 10) des Luftaufbereitungsgeräts (1) durchströmt, mit wenigstens einem Lufteinlass (LE) und wenigstens einem Luftauslass (LA) und mit einem Behälter (3), der einen Teil des Durchströmbereichs (9, 10) ausbildet, wobei der Behälter (3) einen Modulsteckplatz (S) zur Aufnahme und Befestigung eines Funktionsmoduls (2, 12, 22, 32, 42) aufweist, um das Funktionsmodul (2) lösbar einsetzen und/oder austauschen und somit einen Kostenvorteil erzielen zu können, wobei der Modulsteckplatz (S) so zwischen den Lufteinlass (LE) und den Luftauslass (LA) geschaltet ist, dass das Funktionsmodul (2) von der Luft durchströmbar ist.