baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102663-U1 (DE)
Title: Ständer zum Lagern von Rädern eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60B30/08
Filed: 2020-05-12
Abstract: Ständer (1) zum Lagern von Rädern (2) eines Kraftfahrzeuges, aufweisend eine Ständersäule (3) mit einer Mehrzahl von Auflagebereichen (6) und mindestens einen Ständerfuß (7), wobei die Ständersäule (3) eine Mehrzahl von Verbindungselementen (8) und eine Mehrzahl von Zwischenstücken (9) aufweist, wobei an jedem Verbindungselement (8) mindestens einer der Auflagebereiche (6) für ein Rad (2) ausgebildet ist, wobei jedes Verbindungselement (8) mindestens eine erste Aufnahmeöffnung (11) und mindestens eine zweite Aufnahmeöffnung (12) aufweist, wobei die Ständersäule (3) durch zumindest teilweises Einbringen jeweils eines Zwischenstückes (9) in eine Aufnahmeöffnung (11, 12) eines Verbindungselements (8) zusammengefügt ist, und wobei die Ständersäule (3) derart mit dem Ständerfuß (7) verbunden ist, dass sie vertikal anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die erste Aufnahmeöffnung (11) und/oder zumindest die zweite Aufnahmeöffnung (12) der Verbindungselemente (8) jeweils mindestens einen ersten Tiefenanschlag (13) und mindestens einen zweiten Tiefenanschlag (14, 15) für ein Zwischenstück (9) aufweist, und dass die Zwischenstücke (9) an mindestens einem ihrer beiden Endbereiche (9a, 9b) einen derartigen Querschnitt aufweisen, dass ein Zwischenstück (9) in einer ersten Rotationsposition bis zu dem ersten Tiefenanschlag (13) einbringbar ist und in mindestens einer weiteren Rotationsposition bis zu dem zweiten Tiefenanschlag (14, 15) einbringbar ist.
Patent DE-202020103027-U1 (DE)
Title: Schutzbrille
IPC: G02C11/04
Filed: 2020-05-27
Abstract: Schutzbrille (100) aufweisend
 - ein Rahmenelement (1) ein oder zwei Brillen- oder Schutzgläser (4) einfassend,
 - zumindest ein beidseits des Rahmenelements (1) angeordnetes längserstrecktes Halteelement (2),
 - ein am Rahmenelement (1) angeordnetes, aus der Ebene des Rahmenelements (1) herausragendes und sich in die gleiche Richtung wie das zumindest eine Haltelement (2) erstreckendes Abstandselement (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement (1) ferner eine Verbindungseinheit (3) aufweist, welche auf der Seite des Rahmenelements (1) angeordnet ist, die der Seite mit dem Abstandselement (10) gegenüberliegt, und dass an der Verbindungseinheit (3) eine Funktionseinheit (20) reversibel oder irreversibel angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-202020104712-U1 (DE)
Title: Kompostierbare Hilfsmittel zum Essen oder Trinken aus pflanzlicher Stärke und pflanzlichem Dickungs-oder Geliermittel
IPC: A61F13/38
Filed: 2020-08-13
Abstract: Hilfsmittel zum Essen oder zum Trinken umfassend
 pflanzliche Stärke und
 pflanzliches Dickungs- oder Geliermittel,
 wobei das Hilfsmittel kompostierbar ist.
Patent DE-202021000021-U1 (DE)
Title: CO2-Raumluftfilter
IPC: B01D53/14
Filed: 2021-01-07
Abstract: Folgende Schutzansprüche des CO2-Raumluftfilters werden beansprucht:1. Die rechtwinkelige Anordnung des Luftstromes aus dem elektrisch betriebenen Ventilator zum Rieselbrett als Reaktionsfläche zur Absorption des CO2 aus der Raumluft.2. Das Rieselbrett als Reaktionsfläche der chemischen Ausfällung gemäß folgender Gleichung: CO2 + KOH → K2C03 zur Überführung des gasförmigen CO2 in das Salz des K2C03.3. Das Düsenrohr mit parallel angeordneten feinen Auslassdüsen, das die wässrige Lösung KOH gemäß der Schwerkraft vertikal über das Rieselbrett als dünnen Flüssigkeitsfilm ausbringt.4. Der erfindungsgemäße Pumpenkreislauf der wässrigen KOH-Lösung bis zur vollständigen Absorption des CO2 als K2C03-Salz.5. Die transportable ortsunabhängige Vorrichtung, die lediglich auf eine wahlweise batteriebetriebene 24 V-Energiequelle (Gleichstrom) oder eine haushaltsübliche Netzspannung von 230V (Wechselspannung) angewiesen ist.
Patent DE-202021102599-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E03F5/04
Filed: 2021-05-12
Abstract: Entwässerungsrinne mit einem einen umlaufenden Anschlussflansch (5) für einen Bodenbelag aufweisenden Rinnenkörper (1) und mit einem auf den Anschlussflansch (5) aufgesetzten Abschlussrahmen (6), dessen Schenkel (7) ein Winkelprofil mit einem zum Anschlussflansch (5) parallelen Befestigungssteg (8) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstege (8) mit über ihre Länge verteilten, auf die Unterseite der Befestigungsstege (8) um 180° zurückgebogenen, auf dem Anschlussflansch (5) aufruhenden Falzlaschen (11) versehen sind.
Patent DE-202022002560-U1 (DE)
Title: Uhr oder Armband, welches über das elektrische Feld (kapazitive Detektion) erkennt, ob ein Stromkreis oder Anlage unter Spannung steht
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-11-30
Abstract: Uhr oder Armband, welches über das elektrische Feld (kapazitive Detektion) erkennt ob ein Stromkreis oder Anlage unter Spannung steht.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerinn oder der Träger optisch durch blinken
 akustisch durch einen Warnton
 taktil durch Vibration
 vor gefährlicher elektrischer Spannung gewarnt wird.
Patent DE-202022101208-U1 (DE)
Title: Überspannungsableiter zum Schutz eines Netzsystems in mehrpoliger Ausführung zum Schutz vom Netzsystem
IPC: H02H9/04
Filed: 2022-03-04
Abstract: Überspannungsableiter in mehrpoliger Ausführung zum Schutz eines Netzsystems, bestimmt zum Einbau an einer Anschlussklemme (8) mit mindestens vier Schienen (PEN, L1; L2; L3), umfassend ein Gehäuse (1) und einen Überspannungsableiterblock (2), verbunden mit dem Hauptkontaktsystem (3) mit Abständen entsprechend den Abständen der Schienen der Anschlussklemme (8) und eine Anschlussvorrichtung (4), umfassend mindestens einen einpoligen Stecker (5) zum Anschluss eines externen Mess- und/oder Steuergeräts und ein zusätzliches Kontaktsystem (6) zum elektrischen Anschluss mit den Anschlussklemmen (8), gekennzeichnet dadurch, dass das zusätzliche Kontaktsystem (6) im Gehäuse (1) vom Hauptkontaktsystem (3) getrennt und elektrisch isoliert ist.
Patent DE-202022102523-U1 (DE)
Title: Ein System für die gesicherte Analyse grosser Daten im Gesundheitswesen unter Verwendung der Konsortium Blockchain
IPC: G16Y20/40
Filed: 2022-05-09
Abstract: Ein System für die Big-Data-Analyse im Gesundheitswesen unter Verwendung von Consortium Blockchain, wobei das System umfasst:
 eine Erfassungseinheit, die mit einer Vielzahl von tragbaren Geräten und einem Client-Server gekoppelt ist, um einen Satz medizinischer Patientendatensätze in einer Consortium Blockchain-Datenbank zu sammeln, wobei der Satz medizinischer Patientendatensätze eine entsprechende Zeit, Quelle und einen Schwellenwert für einen Patientenerkenner umfasst, der in einem Patientendatensatz gespeichert ist, der von dem Satz medizinischer Patientendatensätze getrennt ist;
 eine Verarbeitungseinheit, die mit der Erfassungseinheit verbunden ist, um medizinische Daten zu empfangen, die mit der Quelle verbunden sind, und die medizinischen Daten mit bestehenden medizinischen Patientendatensätzen in der Konsortial-Blockchain-Datenbank abzugleichen, um einen Hauptpatienten zu erkennen, auf den sich die medizinischen Daten beziehen, wobei der medizinische Datenabgleich konfiguriert ist, um:
 Bestimmen der Liste der medizinischen Patientendatensätze in der Konsortial-Blockchain-Datenbank zum Vergleich mit den gesammelten medizinischen Daten; und
 Iteration für jeden Datensatz in der Liste durchführen, bis der Stammpatient erkannt wird oder alle Datensätze einmal besucht worden sind;
 eine Verifizierungseinheit zur Authentifizierung der Quelle, die zu den empfangenen medizinischen Daten gehört und medizinische Daten hinzufügen darf, die sich auf den von der Verarbeitungseinheit erkannten Hauptpatienten beziehen; und
 eine Steuereinheit, um einen medizinischen Patientendatensatz für einen erkannten Hauptpatienten zu konstruieren, der die empfangenen medizinischen Daten, einen von der Quelle empfangenen anbieterspezifischen Patientenerkenner, der mit den empfangenen medizinischen Daten verbunden ist, und einen Schwellenwert für einen Patientendatensatz, der den Patientenerkenner enthält, der dem erkannten Hauptpatienten entspricht, enthält, woraufhin der konstruierte medizinische Patientendatensatz in die Konsortial-Blockchain-Datenbank geschrieben wird und eine Verbindung zwischen der Konsortial-Blockchain-Datenbank und dem Patientenerkenner hergestellt wird Anbieter-spezifischen Patientenerkenner und dem Patientenerkenner, der dem erkannten Hauptpatienten in der Konsortial-Blockchain-Datenbank entspricht, wobei, wenn sekundäre medizinische Daten von der entsprechenden Quelle empfangen werden, die sekundären medizinischen Daten mit dem Patientenerkenner basierend auf der Verbindung korreliert werden.
Patent DE-202022104528-U1 (DE)
Title: Diebstahlwarneinrichtung für Fahrräder
IPC: B62H5/20
Filed: 2022-08-09
Abstract: Diebstahlwarneinrichtung für Fahrräder (1), die eine Batterie (101), einen Steuerchip (102), eine Alarmeinheit (103) und einen Sensor (104) umfasst und an der Vordergabel (200) eines Fahrrads angebracht ist, wobei die Batterie (101) elektrisch mit dem Steuerchip (102), der Alarmeinheit (103) und dem Sensor (104) verbunden ist und eine Signalverbindung jeweils zwischen dem Steuerchip (102) und dem Sensor (104) sowie zwischen dem Steuerchip (102) und der Alarmeinheit (103) besteht, wobei, wenn der Sensor (104) Vibrationen erfasst, er ein Erfassungssignal an den Steuerchip (102) sendet und der Steuerchip (102) zur Betätigung ein Warnsignal an die Alarmeinheit (103) sendet.
Patent DE-202022104670-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtungsset für ein Pflanzenzelt, Zeltstangenkonstruktion für ein Pflanzenzelt und Pflanzenzelt, umfassend das Befestigungsvorrichtungsset oder die Zeltstangenkonstruktion
IPC: E04H15/60
Filed: 2022-08-17
Abstract: Befestigungsvorrichtungsset (1) für ein Pflanzenzelt mit einer Zeltstangenkonstruktion, umfassend
 a) eine Zeltstange (10), wobei die Zeltstange eine Bohrung (12) aufweist, und
 b) eine Ringschraubenhalterung (20), umfassend
 i) eine Gewindehülse (22) mit einem ersten und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (24, 24'), eingerichtet und ausgelegt, um in die Bohrung (12) eingeführt zu werden, und mit einer Länge, die kürzer ist als die Erstreckung der Bohrung oder die der Erstreckung der Bohrung entspricht,
 ii) eine Ringschraube (26), eingerichtet und ausgelegt, um in das erste Ende der Gewindehülse (22) eingeschraubt zu werden, und
 iii) eine Fixierschraube (28), eingerichtet und ausgelegt, um in das zweite Ende der Gewindehülse (22) eingeschraubt zu werden.
Patent DE-202023001985-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Personalisierung und Überwachung des Mindesthaltbarkeitsdatums (MHD)
IPC: G09F3/16
Filed: 2023-09-21
Abstract: Ein Verschlussclip für Personalisierung und Überwachung des Mindesthaltbarkeitsdatums (MHD), der darauf ausgelegt ist, auf Lebensmittelverpackungen angebracht zu werden, wobei der Verschlussclip Folgendes umfasst:
 Eine Lasche zur Aufnahme und Anzeige des Mindesthaltbarkeitsdatums (MHD) von Lebensmittelverpackungen.
 Einen Wechselbutton zur Personalisierung und Markierung des Inhalts der Lebensmittelverpackungen.
Patent DE-202023101248-U1 (DE)
Title: Blockchain-basiertes Verwaltungssystem zur Verwaltung von Inhalten und Aufzeichnungen
IPC: G06F21/60
Filed: 2023-03-15
Abstract: System zum Verwalten von Inhalten und Aufzeichnungen, umfassend:
 A. ein Netzwerk von Computern, von denen jeder eine Kopie eines Blockchain-Ledgers hat;
 B. eine Konsensverarbeitungseinheit zur Validierung von Transaktionen und Aktualisierung des Blockchain-Ledgers;
 C. eine Benutzerschnittstelle, um es Benutzern zu ermöglichen, mit dem System zu interagieren;
 D. eine Datenspeicherkomponente zum Speichern von Daten in Form von Transaktionen auf dem Blockchain-Ledger, wobei jede Transaktion einen Datensatz umfasst, der Multimedia-Inhalte und Aufzeichnungen enthält;
 E. eine Datenverschlüsselungs- und Hashing-Komponente zum Verschlüsseln und Hashing der Daten, bevor sie im Blockchain-Ledger gespeichert werden; Und
 F. eine Datenverwaltungskomponente zum Verwalten des Zugriffs auf die im Blockchain-Ledger gespeicherten Daten basierend auf der Benutzerberechtigung.
Patent DE-202023103349-U1 (DE)
Title: Videoadapter
IPC: G02B23/24
Filed: 2023-06-16
Abstract: Videoadapter zur Kopplung eines Endoskops mit einem Kamerakopf, umfassend:
 - distale Kupplungsmittel zur Kopplung des Videoadapters mit einem Endoskop,
 - proximale Kupplungsmittel zur Kopplung des Videoadapters mit einem Kamerakopf, und
 - ein optisches System; wobei das optische System eingerichtet ist, ein okularseitig aus dem Endoskop austretendes Strahlenbündel umzuformen und in Richtung des Kamerakopfes auszugeben; und ein bildseitiger Arbeitsabstand in Luft nach Durchgang durch den Videoadapter wenigstens 25mm beträgt.
Patent DE-202023104823-U1 (DE)
Title: Lichtfilterungs-Zoom-Schienenlampe mit einem Kameraeffekt
IPC: F21V21/35
Filed: 2023-08-24
Abstract: Lichtfilterungs-Zoom-Schienenlampe mit einem Kameraeffekt, umfassend ein Antriebsmodul und ein lichtemittierendes Modul, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Ende des Antriebsmoduls ein Antriebsverbindungsabschnitt verbunden ist, wobei mit einem Ende des lichtemittierenden Moduls ein Lichtquellenverbindungsabschnitt verbunden ist, und wobei das Antriebsmodul und das lichtemittierende Modul miteinander verbunden sind, indem der Antriebsverbindungsabschnitt und der Lichtquellenverbindungsabschnitt zusammenpassen, und wobei der Antriebsverbindungsabschnitt einen Antriebsisolationssitz umfasst, an dem eine Ringhülse angeordnet ist, und wobei an der Innenwand der Ringhülse mehrere Klemmnuten vorgesehen sind, und wobei an einer mittleren Position des Antriebsisolationssitzes ein Kontaktstück angeordnet ist, und wobei der Lichtquellenverbindungsabschnitt einen Lichtquellenisolationssitz umfasst, an dem ein Vorsprung angeordnet ist, und wobei an einer Seitenwand des Vorsprungs ein der Klemmnut entsprechender Klemmblock angeordnet ist, und wobei an einer mittleren Position des Vorsprungs eine einziehbare Sonde angeordnet ist, die dem Kontaktstück entspricht.
Patent DE-212004000093-U1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen von Verfolgungsdiensten zum Orten eines Objekts
IPC: G06Q10/00
Filed: 2004-12-14
Abstract: System
zur koordinierten Lokalisierung eines Objekts, enthaltend  ein
Mittel, das ausgelegt ist zum Empfangen von Ortsdaten von einem
zellularen Sender, der zu einem ausgewählten Objekt gehört, wobei
die Ortsdaten Daten enthalten, die für einen Zellularempfänger, mit
dem eine direkte Kommunikation mit dem Zellularsender erfolgt, repräsentativ
sind;  ein Mittel, das ausgelegt ist zur Übertragung der empfangenen
Ortsdaten an ein Verfolgungsdienstsystem, wobei das Verfolgungsdienstsystem
eine Datenbank enthält,
die geografische Orte darstellt, die zu einer Mehrzahl von Zellularempfängern gehören;  ein
Mittel, das ausgelegt ist zum Abfragen der Datenbank, um geografische
Verfolgungsdaten zu erzeugen, die zu einem Ort des Zellularempfängers gehören, wobei
die geografischen Verfolgungsdaten Anzeigedaten enthalten, die ausgelegt
sind zum Erzeugen eines Kartenbildes, das Daten enthält, die
einen Ort des ausgewählten
Objekts darstellen; und  ein Mittel, das ausgelegt ist zur Übertragung
der geografischen Verfolgungsdaten an eine zugehörige Sicherheitsbehörde, um
ein Betrachten eines Bildes zu ermöglichen, das gemäß den Anzeigedaten...
Patent DE-212006000057-U1 (DE)
Title: Nordic Walking Stock
IPC: A45B9/04
Filed: 2006-10-02
Abstract: Stock
(11), insbesondere Nordic Walking Stock, umfassend:  ein Rohr
(17), das eine Stockachse (27) definiert;  am oberem Ende des
Rohrs (17) einen Griff (13);  eine Handschlaufe (15), welche
auf einer ersten, beim Gehen mit dem Stock (11) nach hinten gerichteten
Seite des Stockes (11) am Griff (13) angeordnet ist;  am unteren
Ende des Rohrs (17) eine Stockspitze (19) mit einer harten Spitze
(35) und einem eine Auflagesohle (47) aufweisenden, elastischen
Pad (33),  welche Auflagesohle (47) bei dem am Boden (29) abgestellten
Stock den Boden (29) insgesamt oder im Ablauf einer Abrollbewegung
sukzessive berührt,  bei welchem Stock jede dieser
Spitzen durch eine Lageveränderung wenigstens einer der
Spitzen aktivierbar ist, wobei die aktivierte harte Spitze auf der
Stockachse oder auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden,
zweiten Seite des Stockes (11) liegt, und  die Auflagesohle
(47) des aktivierten Pads (33) wenigstens zu einem grösseren
Teil auf...
Patent DE-212013000055-U1 (DE)
Title: Drahtzufuhrsysteme zum Handhaben eines Drahtes in einem Schweissgerät
IPC: B23K9/12
Filed: 2013-01-17
Abstract: Drahtzufuhrsystem (102), das zum Handhaben des Drahtes (128) in einem Schweißgerät verwendet wird, das Folgendes umfasst: ein Paar gegenläufig rotierende Scheiben (110), die entlang einer gemeinsamen Längsachse angeordnet sind, die in Längsrichtung um eine erste Breite voneinander beabstandet sind, die Folgendes enthalten: eine erste Scheibe (132), die sich in einer ersten Richtung dreht; eine zweite Scheibe (134), die sich in einer zweiten Richtung dreht, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist; eine Antriebsrolle (122), die zwischen der ersten Scheibe (132) und der zweiten Scheibe (134) in der ersten Breite angeordnet ist; und einen Eingriffnahmeelement, das die Antriebsrolle (122) entweder neben der ersten Scheibe (132) oder der zweiten Scheibe (134) auf der Grundlage einer zuvor festgelegten Bedingung bewegt, um den in das Schweißsystem (100) eingeführten Draht (128) voranzuschieben oder zurückzuziehen.
Patent DE-212019000090-U1 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtung
IPC: H01Q1/38
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine Drahtloskommunikationsvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:eine Basisschicht in einem gefalteten Zustand;eine erste Leiterstruktur, die auf einer ersten Hauptoberfläche der Basisschicht angeordnet ist;eine zweite Leiterstruktur, die auf einer zweiten Hauptoberfläche der Basisschicht gegenüber der ersten Hauptoberfläche angeordnet ist;einen RFIC-Chip, der dahin gehend auf der Basisschicht angeordnet ist, elektrisch mit der ersten Leiterstruktur verbunden zu sein; undeinen schichtförmigen Verbindungsleiter, der an einem Drehteil der Basisschicht dahin gehend befestigt ist, teilweise mit einem Endabschnitt der ersten Leiterstruktur in der Nähe des Drehteils und mit einem Endabschnitt der zweiten Leiterstruktur in der Nähe des Drehteils zu überlappen.
Patent DE-212019000400-U1 (DE)
Title: Ein natürliches Reinigungsprodukt
IPC: C11D9/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein natürliches Reinigungsprodukt in Form von Granulat, Pulver oder Flocken, das aus Pflanzenöl oder tierischen Fetten durch Neutralisation oder Destillation erhalten wird, umfassend
 - Fettsäure;
 - Feuchtigkeit;
 - Anteil an anorganischem Salz;
 - Parfüm und Farbstoff;
 - entschäumende Silikonderivate; und dadurch gekennzeichnet, dass
 - C12-Anteil und (C16+C18)/(C18:1)-Verhältnis der Gesamtfettsäuren jeweils im Bereich von 2 bis 20 Gew.-% und im Bereich von 0,5 bis 1,25 liegen.
Patent DE-212020000609-U1 (DE)
Title: Kennzeichnung zur Authentifizierung eines Produktes
IPC: G09F3/03
Filed: 2020-01-14
Abstract: Eine Kennzeichnung (100) zur Authentifizierung eines Produkts (2000), umfassend:
 eine lichtemittierende Einheit (101) zur Formung von Licht um die Kennzeichnung zu erfassen;
 eine Versorgungseinheit (300) zur Stromversorgung der lichtemittierenden Einheit (101);
 wobei die Versorgungseinheit (300) eine Empfangsvorrichtung (310) zur Entnahme von Leistung aus einem zeitlich veränderlichen elektromagnetischen Feld aufweist.
Patent BR-MU8200049-U2 (BR)
Title: dispositivo de travamento para banquetas/escadas de abrir
Inventor: MAURO HERNANDO MARTINS DA COSTA FILHO
IPC: E06C1/383
Filed: 2002-01-08
Abstract: dispositivo de travamento para banquetas /escadas de abrir. trata o presente pedido de patente de modelo de utilidade (mu), de uma nova disposição construtiva em travamento para banquetas/escadas de abrir ou similares. as banquetas de abrir, que têm articulações em torno de mais de um eixo, precisam de trava para mantê-la na posição desejada (aberta ou fechada), durante sua movimentação ou reposicionamento quando em uso. ocorre, que a maioria das banquetas existentes no mercado, não possuem travas ou possuem travas que só prendem em uma posição (aberta ou fechada) ou possuem travas que não funcionam adequadamente. o funcionamento inadequado, ocorre quando depois de travada em uma posição, o usuário esquece de destravá-la na hora de articular a banqueta (abrir ou fechar), danificando a banqueta, às vezes de forma definitiva. em linhas gerais, o modelo proposto compreende montante de apoio traseiro (6), articulado ao mancai de união (7), onde é fixado o assento (9), prevendo barra de articulação (8), montante de suporte dos degraus (1 o); caracterizado por apresentar trava corrediça (1), com rasgo longitudinal (4), provido de ressaltas ondulados (5), articulação em eixo (3), além do eixo fixo (2) com cabeça sobressalente (11 ).
Patent BR-MU8800343-U2 (BR)
Title: cánula desmontável com tubo escamoteável aplicável em lipoaspiração
Inventor: DE MELO FERNANDA BAPTISTA
IPC: A61M1/00
Filed: 2008-08-20
Abstract: CáNULA DESMONTáVEL COM TUBO ESCAMOTEáVEL APLICáVEL EM LIPOASPIRAçãO. Patente de modelo de Utilidade para uma Cânula de Lipoaspiração que é compreendido por um cabo anatómico acoplado a um tubo escamoteável dividido em duas metades que se encaixam e deslizam e são acopladas através de vincos, com entalhe para peças de calibre maior, e, sem entalhe para peças de calibre menor que apenas se encaixam, ambos com rosca na extremidade do cabo e mecanismos de trava interna na extremidade oposta onde se encontram as fendas para aspiração, que permitem o desmonte da peça e completa assepsia após o uso cirúrgico de lipoaspiração.
Patent BR-MU8801562-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento em flutuadores de manete termoplástico para uso em esportes aquáticos
Inventor: PEREIRA DANE
IPC: B63B32/30
Filed: 2008-06-03
Abstract: APERFEIçOAMENTO EM FLUTUADORES DE MANETE TERMOPLASTICO PARA USO EM ESPORTES AQUáTICOS. Patente de Modelo de Utilidade para flutuadores de manete termoplástico para uso em esportes aquáticos, caracterizada por cavidade (4) próxima ao vértice oposto ao punho, preenchida por flutuador ou bóia (5) e coberto pela tampa (6) fixada através de parafusos ou rebites (7).
Patent BR-MU8802056-U2 (BR)
Title: automação através da inserção de código de barras em requerimentos judiciais
Inventor: MARTINS NILSON LUIZ
IPC: G09C1/00
Filed: 2008-09-04
Abstract: AUTOMAçãO ATRAVéS DA INSERçãO DE CóDIGO DE BARRAS EM REQUERIMENTOS JUDICIAIS. Compreendido pelo conhecimento do numero do processo (2), o qual este será objeto de um requerimento judicial, gerar-se-á o código de barras (3) que, devidamente inserido no rosto do pedido (1), simplificará e agilizará rotinas dos tramites processuais.
Patent BR-MU8802944-U2 (BR)
Title: suporte móvel para chuveirinho
Inventor: GARIOS WADIH ANTONIO
IPC: A47K3/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: SUPORTE MóVEL PARA CHUVEIRINHO A presente patente de modelo de utilidade tem por objetivo um "suporte móvel para chuveirinho" que por sua versatilidade, pode ser deslocado com o chuveinnho e afixado com facilidade em qualquer parte do boxe do banheiro, permite ao usuário a utilização desta pequena ducha na posição que melhor convier e sem a necessidade de usar as mãospara segurar o chuvetrinho. Proporciona também economia de água e energia.      A presente patente de modelo de utilidade é constituída de um suporte móvel para chuveirinho, composto por um tubo (1) condutor e sustentador da mangueira (4) e do chuveinnho (5) uma base de fixação (2) e ventosas de fixação removíveis (3).
Patent BR-MU9000608-U2 (BR)
Title: Abajur de cúpula espiral
Inventor: NUNES FERREIRA ARNALDO LUIS
IPC: F21V1/04
Filed: 2010-04-14
Abstract: ABAJUR DE CÚPULA ESPIRAL. Patente de Modelo de Utilidade para um abajur de cúpula espiral compreendido por uma base e um suporte com hastes metálicas para abajur com uma ou mais lâmpadas. A cúpula espiral terá o formato redondo, retangular, quadrado, piramidal, trapezólde, hexagonal, oval, octagonal ou outra figura geométrica com ou sem cantos arredondados.