baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010028360-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Festlegen einer Schlauchleitung, insbesondere einer Bremsschlauchleitung an einem Halter
Inventor: HARTH RALF
IPC: F16L5/06
Filed: 2010-04-29
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verbindungsanordnung (1) zum Festlegen einer Schlauchleitung (2), insbesondere einer Bremsschlauchleitung an einem Halter (3) mit einer die Schlauchleitung (2) klemmenden Buchse (4) und einer Halteklammer (5), welche mit der Buchse (4) in Eingriff bringbar ist, um die Buchse (4) an dem Halter (3) festzulegen, wobei die Buchse (4) einteilig aus tiefgezogenem Blech vorgesehen ist, wobei die Buchse (4) einen ersten Buchsenabschnitt (6) und einen zweiten Buchsenabschnitt (7) aufweist, wobei die Schlauchleitung (2) in dem ersten Buchsenabschnitt (6) klemmbar und die Halteklammer (5) mit dem zweiten Buchsenabschnitt (7) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem ersten Buchsenabschnitt (6) entgegengerichtetes Ende des zweiten Buchsenabschnitts (7) radial außen eine umlaufende Schräge (17) oder einen Radius (20) aufweist.
Patent DE-102010043367-B4 (DE)
Title: HD-Funk-Diversitätsempfänger mit gemeinsamen Verarbeitungswegen
Inventor: WHIKEHART J WILLIAM
IPC: H04B7/08
Filed: 2010-11-04
Granted: 2015-10-15
Abstract: Empfänger (10), aufweisend:  eine Mehrzahl von Antennen (12, 14) zum Empfangen wenigstens eines Funksignals;  einen analogen Verarbeitungsweg (20), der in Signalkommunikation mit wenigstens einer der Antennen (12, 14) steht;  einen digitalen Verarbeitungsweg (22), der in Signalkommunikation mit wenigstens einer der Antennen (12, 14) steht; und  eine Verarbeitungsvorrichtung (24) zum Steuern einer Verarbeitung des wenigstens einen Funksignals, wobei das wenigstens eine Funksignal vom analogen Verarbeitungsweg (20) und/oder vom digitalen Verarbeitungsweg (22) verarbeitet wird, wobei der analoge Verarbeitungsweg (20) und/oder der digitale Verarbeitungsweg (22) jeweils einen Selektor/Kombinierer (34, 38) aufweist, der in Signalkommunikation mit der Verarbeitungsvorrichtung (24) steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Selektor/Kombinierer (34) des analogen Verarbeitungswegs (20) und/oder der Selektor/Kombinierer (38) des digitalen Verarbeitungswegs (22) in Reaktion auf ein Steuersignal, das von der Verarbeitungsvorrichtung (24) empfangen wird, eine Anzahl von Signalen steuert, die durch den jeweiligen Verarbeitungsweg (20, 22) verarbeitet werden.
Patent DE-102010051642-B4 (DE)
Title: Berührungssichere Niederspannungsverteilung
Inventor: MEULEMAN ANDRE
IPC: H02B1/06
Filed: 2010-11-17
Granted: 2013-09-19
Abstract: Berührungssichere Niederspannungsverteilung, dadurch gekennzeichnet, dass die isolierten Körperteile des Niederspannungshauptschalters (1) und der Niederspannungsabgangsschalter (2) direkt auf einem Blech oder einer Stahlplatte (3), mit geeigneten Öffnungen (4) für die spannungsführenden Teile (5) (9) berührungssicher aufgebracht sind, in der Weise dass die Sammelschienenanordnung (6) der Niederspannungsschalter (1) (2) an der Rückseite dieses Bleches oder dieser Stahlplatte (3) angeordnet sind, die Anschlusspunkte (9) des Niederspannungshauptschalters (1) und der Niederspannungsabgangsschalter (2) die Stützkonstruktion für die Sammelschienenanordnung (6) bilden und die Abgangsseite (7) des Niederspannungshauptschalters (1) und die Sammelschienenanordnung (6) durch ein Abdeckblech (8) berührungssicher und störlichtbogenfest abgedeckt sind.
Patent DE-102010051808-B4 (DE)
Title: Multileveldruckverfahren mit Rasterbitmap und Zuordnungsverfahren zu Multilevelrastern
Inventor: BLUM DIETRICH
IPC: H04N1/401
Filed: 2010-11-18
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Bedrucken von Bedruckstoff, wobei Bildpunkten einer Druckvorlage (40) Pixel (5) einer Multilevelmap (9) zugeordnet werden und für die Pixel (5) Werte (10) in Abhängigkeit von einem Tonwert des Bildpunktes zugeordnet werden, wobei jedem Pixel (5) n+1 verschiedene Werte (10), mit n größer 1 zugeordnet werden können,wobeidie unterschiedliche Werte (10) unterschiedliche Farbmengen eines gedruckten Pixels (5) repräsentierenden Pixeln (5) der Multilevelmap (9) Schwellwerte (8) einer beliebigen Schwellwertematrix (7) in Bezug auf ihre Positionen relativ zum Bedruckstoff zugeordnet werden,wobei Tonwerte des Bildpunktes farbauszugsweise ermittelt werden,die Werte (10) der Pixel (5) in Abhängigkeit vom Schwellwert (8) und dem Tonwert des zugeordneten Bildpunktes festgelegt werden, unddie Multilevelmap (9) in einem Multileveldruckverfahren auf einen Bedruckstoff gedruckt wird,wobei die Schwellwerte (8) der Schwellwertmatrix (7) auf- oder absteigend sortiert werden,wobei jedem Schwellwert (8) sein XY-Wert für die Bebilderung des Bedruckstoffes zugeordnet wird,wobei eine Zuordnung der Werte (10) zu den Schwellwerten (8) in Form eines 2D-Diagramms (11) dargestellt wird, bzw. werden kann,wobei die Abszisse des 2D-Diagramms (11) durch den Schwellwert (8) selber und die Ordinate durch den Wert (10) der Pixel (5) der Multilevelmap (9) gebildet wird, wobei wenigstens eine Kurve (21, 22, 23) durch dieses Diagramm (11) gelegt wird, wobei die wenigstens eine Kurve insbesondere einem zu druckenden Tonwert entsprechen kann,wobei jedem Schwellwert (8) ein Wert (10) der Pixel (5) in der Multilevelmap (9) zugeordnet wird, der sich aus der Position des Schwellwertes (8) auf der Abszissenachse und dem durch die wenigstens eine Kurve (21, 22, 23) zugeordneten Wert (10) auf der Ordinatenachse ergibt,dadurch gekennzeichnet, dassals Kurven (21, 22, 23) Geraden, bzw. Strecken mit einer von Null verschiedenen Steigung in das Diagramm (11) gelegt werden,die Steigung der Kurven (21, 22,23) individuell durch einen Bediener vorgegeben und/oder variiert werden kannund/oder die Steigung der Kurven (21, 22, 23) mit zunehmendem Tonwert zunimmt.
Patent DE-102010063178-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer Halbleiterscheibe aus Silizium unmittelbar nach einer Politur der Halbleiterscheibe
Inventor: LANZ REINHOLD
IPC: H01L21/302
Filed: 2010-12-15
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Reinigung einer Halbleiterscheibe aus Silizium unmittelbar nach einer chemisch mechanischen Politur der Halbleiterscheibe, umfassend die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge: a) den Transfer der Halbleiterscheibe von einem Polierteller zu einem ersten Reinigungs-Modul, wobei beide Seitenflächen der Halbleiterscheibe im Verlauf des Transfers mindestens einmal mit Wasser mit einem Druck von nicht mehr als 1000 Pa besprüht werden; b) das Reinigen der Halbleiterscheibe zwischen rotierenden Walzen unter Zuführen von Wasser; c) das Besprühen der Seitenflächen der Halbleiterscheibe mit einer wässerigen Lösung, die Fluorwasserstoff und ein Tensid enthält, mit einem Druck von nicht mehr als 70000 Pa und nicht weniger als 40000 Pa; d) das Besprühen der Seitenflächen der Halbleiterscheibe mit Wasser mit einem Druck von nicht mehr als 20000 Pa; e) das Tauchen der Halbleiterscheibe in eine wässerige alkalische Reinigungslösung; f) das Reinigen der Halbleiterscheibe zwischen rotierenden Walzen unter Zuführen von Wasser; g) das Besprühen der Halbleiterscheibe mit Wasser; und h) das Trocknen der Halbleiterscheibe, wobei vom Transfer der Halbleiterscheibe vom Polierteller gemäß Schritt a) bis zur Vollendung des Trocknens der Halbleiterscheibe gemäß Schritt h) nicht mehr als 360 s vergehen und Zeiten eingerechnet sind, während derer die Halbleiterscheibe durch Roboter transferiert wird.
Patent DE-102011002261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Anlagen zur Erzeugung von anthropogenen und/oder biogenen, methanhaltigen Gasen am Erdgasnetz
Inventor: BIEHL RALF
IPC: F23N5/00
Filed: 2011-04-26
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb von Anlagen zur Erzeugung von anthropogenen und/oder biogenen, methanhaltigen Gasen in einem Verbund mit Blockheizkraftwerken (4) an einem Erdgasnetz und Wärmenutzern (6), wobei sich unterschiedliche Gasqualitäten für eine Eigenversorgung als ersten Bereich und kleineren Teil sowie für die Blockheizkraftwerke (4) als zweiten Bereich und größeren Teil ergeben, wobei mindestens eines der Blockheizkraftwerke (4) mindestens einem der Wärmenutzer (6) Wärme liefert und elektrische Energie für ein Stromnetz (5) erzeugt, mit wenigstens den Schritten – Erzeugung von Brenngas (BG) in mindestens einer der Anlagen; – Zuführung eines Brenngasstroms dieses Brenngases (BG) in eine Einspeisungseinheit (11), wobei die Einspeisungseinheit (11) eine Gasdruckregelanlage enthält, von der aus das mindestens eine Blockheizkraftwerk (4) beschickt wird und die mit dem Erdgasnetz (12) verbunden ist; – Messen des Brennwerts des der Einspeisungseinheit (11) zugeführten Brenngases (BG); – Herstellen eines Ausgangs-Brenngasstroms (113) aus der Einspeisungseinheit (11) mit einem Ausgangs-Brennwert für das einem nachgelagerten Teilnetz zugeordnete mindestens eine Blockheizkraftwerk (4), wobei das Ausgangs-Brenngas eine Mischung aus Brenngas (BG) und Erdgas mit einem Volumenanteil von Erdgas zwischen 0% und 100% ist; – stetige Entnahme des Ausgangs-Brenngasstroms (113) aus der Einspeisungseinheit (11), sofern Brenngas (BG) der Einspeisungseinheit (11) zugeführt wird, wobei die Entnahme des Ausgangs-Brenngasstroms (113) in einer Menge erfolgt, die mindestens der Menge des der Einspeisungseinheit (11) zugeführten Brenngasstroms des Brenngases (BG) entspricht, so dass sich zumindest in der Einspeisungseinheit (11) keine Pendel- oder Mischzonen von Brenngas (BG) und Erdgas bilden können; – Zuführen des Ausgangs-Brenngasstroms (113) in das dem nachgelagerten Teilnetz zugeordnete mindestens eine Blockheizkraftwerk (4), das mindestens einem Wärmenutzer (6) Wärme liefert; und – Einspeisung der in dem mindestens einen Blockheizkraftwerk (4) erzeugten elektrischen Energie in das Stromnetz (5), wobei der Ausgangs-Brennwert des Ausgangs-Brenngasstroms (113) aus mengengewichteten Einzelwerten von Brennwert und Volumenstrom des zugeführten Brenngases (BG) und Erdgases rechnerisch bestimmt wird.
Patent DE-102011102391-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer nicht trennenden Kupplung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KARCH BORIS
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-05-25
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer nicht trennenden Kupplung in einem Kraftfahrzeug, welche im geschlossenen Zustand eine Drehbewegung einer Antriebseinheit (1) auf ein Getriebe (3) weiterleitet, wobei das Getriebe (3) die Drehbewegung an die Antriebsräder (12, 13) des Kraftfahrzeuges führt, wobei die Raddrehzahlen (nR) der Antriebsräder (12, 13) auf Null geführt und ein elektrisches Signal zur Öffnung der Kupplung (4, 7) ausgegeben wird, wobei beim Drehen der Antriebseinheit (1) eine Drehzahl (nw) einer, mit der Kupplung (4, 7) verbundenen Getriebeeingangswelle (5, 8) des Getriebes (3) überwacht wird, wenn in dem Getriebe (3) kein Gang eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur (TK) der Kupplung (4, 7) bestimmt wird, welche mit einem Temperaturschwellwert (TKS) verglichen wird, wobei bei Überschreitung des Temperaturschwellwertes (TKS) durch die Temperatur (TK) der Kupplung (4, 7) die Änderung der Drehzahl (nw) thermisch bedingt, und bei Unterschreitung des Temperaturschwellwertes (TKS) durch die Temperatur (TK) der Kupplung (4, 7) die Änderung der Drehzahl mechanisch bedingt wird.
Patent DE-102011105679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen dreidimensionaler Mikrostrukturen
Inventor: HERMATSCHWEILER MARTIN
IPC: B81C1/00
Filed: 2011-06-22
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen dreidimensionaler Mikrostrukturen, mit den Verfahrensschritten:
 - Aufbringen eines Ausgangsmaterials (1), dessen Eigenschaften durch Belichten mit elektromagnetischer Strahlung (7) veränderbar sind, auf ein Substrat (2),
 - Schreiben einer dreidimensionalen Ausgangsstruktur (4, 8, 12) in das Ausgangsmaterial (1) mittels ortsaufgelösten Belichtens mittels direktem Laserschreibens durch Einbringen eines fokussierten Laserstrahls (5) in das Ausgangsmaterial (1),
 - Entfernen des Ausgangsmaterials (1) bis auf die Ausgangsstruktur (4, 8, 12),
 - Abformen der Ausgangsstruktur (4, 8, 12) in ein Zielmaterial, aus dem die herzustellende Mikrostruktur (10) bestehen soll,
 wobei eine die Form der herzustellenden Mikrostruktur (10) umgebende Schalenstruktur (8) bereitgestellt wird, wobei die Ausgangsstruktur (8, 12) als Schalenstruktur (8) erzeugt wird oder die Schalenstruktur (8) mit Hilfe der Ausgangsstruktur (12) hergestellt wird,
 und wobei das Zielmaterial in die Schalenstruktur eingebracht wird.
Patent DE-102011111205-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit Fälschungssicherheitsmerkmalen, insbesondere für ein Selbstbedienungsgerät
Inventor: FILOR UWE
IPC: G06F21/82
Filed: 2011-08-25
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff ein Selbstbedienungsgerät, insbesondere einen Geldautomaten mit einer Eingabevorrichtung mit zumindest einem Eingabeelement (4), einer zumindest teiltransparenten Abdeckung (9) hierfür und mit zumindest einem Fälschungssicherheitsmerkmal (1, 2, 3, 6, 7, 8), welches durch die Abdeckung (9) hindurch erkennbar oder detektierbar ist.
Patent DE-102011120904-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Ausbau der Zugkraft eines mit einem Kolbenmotor angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: B60K6/00
Filed: 2011-12-12
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren für den Ausbau der Zugkraft eines mit einem Kolbenmotor angetriebenen Kraftfahrzeugs, bei dem der aus dem Motor ausgelassene Abgasstrom in eine Turbine strömt, um seine Energie an ein Laufrad eines für den Ausbau der Zugkraft des Kraftfahrzeuges geeigneten Antriebs abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Energie der Turbine auf ein Paar der nicht vom Kolbenmotor angetriebenen Fahrzeugräder über ein Verteilergetriebe übertragen wird, um einen zusätzlichen, intermittierenden Sekundärantrieb zu bilden, dessen Einsatz in Wirkung sowie der Betrieb elektronisch gesteuert wird.
Patent DE-102012000131-B4 (DE)
Title: Befestigungsträger für Fensterbehang
Inventor: KRAUS STEFAN
IPC: A47H1/00
Filed: 2012-01-07
Granted: 2014-03-20
Abstract: Befestigungsträger (2) für einen Fensterbehang (5) an einem Fenster, das eine in einem Rahmen (1b) eingefasste Fensterscheibe (1a) aufweist, wobei – der Befestigungsträger (2) eine erste Befestigungsfläche (21a) und eine zweite Befestigungsfläche (21b) aufweist, – die erste Befestigungsfläche (21a) ein erstes Befestigungsmittel (3a) zum lösbaren Befestigen des Befestigungsträgers (2) an der Fensterscheibe (1a) aufweist, – die zweite Befestigungsfläche (21b) ein zweites Befestigungsmittel (3b) zum lösbaren Befestigen des Befestigungsträgers (2) an dem Rahmen (1b) aufweist, – das erste Befestigungsmittel (3a) und das zweite Befestigungsmittel (3b) jeweils ein Klettenverschlussteil, Einkomponentenband und/oder Pilzband umfassen, und – an zur ersten und zweiten Befestigungsfläche (21a, 21b) korrespondierenden Befestigungsflächen der Fensterscheibe (1a) und des Rahmens (1b) jeweils ein korrespondierendes Gegenklettenverschlussteil, Gegen-Einkomponentenband und/oder Gegen-Pilzband angeordnet ist.
Patent DE-102012003948-B4 (DE)
Title: Nach dem Radar-Prinzip arbeitendes Füllstandmesssystem
Inventor: POHL NILS
IPC: G01F23/284
Filed: 2012-03-01
Granted: 2014-04-17
Abstract: Nach dem Radar-Prinzip arbeitendes Füllstandmesssystem (10), mit mindestens einer eine elektromagnetische Strahlung abstrahlenden Antenne (11), und mit mindestens einem Mikrowellenfenster (1) zur räumlichen Trennung und mikrowellenmäßigen Verbindung eines ersten Raumes (2) von bzw. mit einem zweiten Raum (3), wobei das Mikrowellenfenster (1) über eine zwei einander gegenüberliegende Seiten (6, 7) aufweisende zumindest teilweise mikrowellendurchlässige Scheibe (8) verfügt, die auf mindestens einer Seite (6) mehrere Vertiefungen (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (9) zylindrisch ausgestaltet und als Punkte eines hexagonalen Koordinatensystems auf der Seite (6) angeordnet sind.
Patent DE-102012011032-B4 (DE)
Title: Passiv gekühltes Instrumenten-Schutzgehäuse
Inventor: HESS MARTIN
IPC: G12B15/02
Filed: 2012-06-05
Granted: 2014-05-15
Abstract: Passiv gekühltes Instrumenten-Schutzgehäuse, insbesondere passiv gekühltes Instrumtentenschutzhaus für darin aufgenommene zu schützende Bauteile, insbesondere für elektrische und/oder elektronische Geräte, mit wenigstens einem im Gehäuseinnenraum (8) angeordneten internen Wärmetauscher (21) und mit wenigstens einem außerhalb des Gehäuses (1) angeordneten externen Wärmetauscher (9), mit einem im Gehäuseinnenraum (8) angeordneten als Schichtspeicher ausgebildeten Speicherbehälter (13) für ein Kühlmedium, im dem das Kühlmedium in unterschiedlichen Temperaturzonen geschichtet eingespeichert ist, wobei der wenigstens eine interne und der wenigstens eine externe Wärmetauscher (9, 21) jeweils wenigstens eine Ausgangsleitung (17, 23) aufweisen, mittels der dem Speicherbehälter (13) im jeweiligen Wärmetauscher erwärmtes Kühlmedium zuführbar ist, und wobei der wenigstens eine interne und der wenigstens eine externe Wärmetauscher (9, 21) jeweils wenigstens eine Eingangsleitung (16, 22) aufweisen, mittels der dem jeweiligen Wärmetauscher kaltes Kühlmedium aus dem Speicherbehälter (14) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kühlgerät (25) vorgesehen ist, das wenigstens einen in dem Speicherbehälter (13) angeordneten Kühlgerät-Verdampfer (24), in dem ein Kühlgerät-Kühlmittel unter Wärmenutzung vom Speicherbehälter-Kühlmedium verdampft wird, und wenigstens einen außerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Kondensator oder Verflüssiger (27) aufweist, in dem das vom Kühlgerät-Verdampfer (24) kommende dampfförmige oder gasförmige Kühlgerät-Kühlmittel verflüssigt wird, wobei wenigstens eine Schalt- und/oder Absperreinrichtung (28) vorgesehen ist, mittels der das Kühlgerät (25) abschaltbar und/oder vom durch den wenigstens einen internen und externen Wärmetauscher (9, 21) sowie den Speicherbehälter (13) gebildeten passiven Kühlsystem abkoppelbar ist, und dass eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (20) vorgesehen ist, die mit dem Kühlgerät (25) dergestalt wirkverbunden ist, dass das Kühlgerät (25) in Abhängigkeit von definierten Parametern, insbesondere in Abhängigkeit von Zeit- und/oder Temperaturparametern, aktiviert oder deaktiviert wird.
Patent DE-102012015792-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Drehwinkels
Inventor: BÄCHER DIETER
IPC: G01D5/12
Filed: 2012-08-07
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Drehwinkels (α) zwischen einer Sensoranordnung und einem um eine Drehachse (DR) relativ zu der Sensoranordnung verdrehbaren Magneten (M), und der Magnet (M) bezüglich der Drehachse (DR) rotationssymmetrisch angeordnet ist, wobei der Magnet (M) eine kreisförmige Scheibenform mit einer in Scheibenrichtung ausgebildeten diametralen Magnetisierung aufweist, und die Sensoranordnung eine auf einem ersten Halbleiterkörper (D1) angeordnete erste Magnetfeldsensoreinheit (H1) aufweist, und die erste Magnetfeldsensoreinheit (H1) zwei in einem Winkel zueinander angeordnete Teilsensoren aufweist und die Sensoranordnung eine zweite auf einem zweiten Halbleiterkörper (D2) ausgebildete Magnetfeldsensoreinheit (H2) aufweist, und die zweite Magnetfeldsensoreinheit (H2) zwei in einem Winkel zueinander angeordnete Teilsensoren aufweist, und der erste Halbleiterkörper (D1) und der zweite Halbleiterkörper (D2) in Richtung einer gedachten Verlängerung der Drehachse (DR) auf einem gemeinsamen Träger (LF) zueinander benachbart in einer gemeinsamen Ebene oder in zwei zueinander parallelen Ebenen angeordnet sind, so dass die erste Magnetfeldsensoreinheit (H1) und die zweite Magnetfeldsensoreinheit (H2) die gleiche Orientierung gegenüber der Drehachse (DR) aufweisen, und wobei die erste Magnetfeldsensoreinheit (H1) und die zweite Magnetfeldsensoreinheit (H2) eine unterschiedliche exzentrische Lage bezüglich der Drehachse (DR) aufweisen, und von den beiden Teilsensoren der ersten Magnetfeldsensoreinheit (H1) ein erstes Messsignal (Uhx1) und ein zweites Messsignal (Uhy1) erzeugt wird und das erste Messsignal der Beziehung Uhx1(α) = a ×sin(α) und das zweite Messsignal der Beziehung Uhy1(α) = b × cos(α) zugeordnet wird und von den beiden Teilsensoren der zweiten Magnetfeldsensoreinheit (H2) ein drittes Messsignal (Uhx2) und ein viertes Messsignal (Uhy2) erzeugt wird, wobei das dritte Messsignal der Beziehung Uhx2(α) = c × sin(α) und das vierte Messsignal der Beziehung Uhy2(α) = d × cos(α) zugeordnet wird und unter Bestimmung der Koeffizienten a und b und Bildung der Arctan-Funktion aus dem Quotienten Uhx1(α)/a/Uhy1(α)/b und unter Bestimmung der Koeffizienten c und d und Bildung der Arctan-Funktion aus dem Quotienten Uhx2(α)/c/Uhy2(α)/d der Drehwinkel (α) bestimmt wird.
Patent DE-102012022957-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung eines elektrisch antreibbaren Personenkraftwagens
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B62D25/02
Filed: 2012-11-23
Granted: 2023-01-19
Abstract: Schutzeinrichtung eines elektrisch antreibbaren Personenkraftwagens für eine Frontalkollision mit einem Hindernis mit geringer Breitenüberdeckung, bei welcher zwischen jeweiligen, hinter einem jeweils zugeordneten vorderen Fahrzeugrad (16) angeordneten Seitenschwellern (12) wenigstens eine elektrische Speichereinrichtung (30) angeordnet ist, welche über wenigstens ein jeweiliges Halteelement (32) am zugeordneten Seitenschweller (12) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Halteelement (32) zumindest im Wesentlichen bis zu einem vorderen Ende (34) des zugeordneten Seitenschwellers (12) verlängert ist und einen Abstützbereich (36) aufweist, an welchem das zugeordnete vordere Fahrzeugrad (16) bei einer unfallbedingten Rückbewegung infolge einer Frontalkollision mit einem Hindernis mit geringer Breitenüberdeckung abstützbar ist.
Patent DE-102012213402-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-07-31
Granted: 2017-06-01
Abstract: Nockenwellenversteller mit – einem von einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine antreibbaren Stator (1), und – einem drehfest mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbindbaren Rotor (2), und – einer zwischen dem Rotor (2) und dem Stator (1) wirkenden Torsionsfeder (5) mit spiralförmigen Windungen, die mit einem ersten radial inneren Federende (7) mittelbar oder unmittelbar mit dem Rotor (2) und mit einem zweiten radial äußeren Federende (8) mittelbar oder unmittelbar mit dem Stator (1) verbunden ist, und welche an einer axialen Stirnseite des Rotors (2) und des Stators (1) angeordnet ist und durch ein die Windungen seitlich zur Außenseite hin abdeckendes Sicherungsteil gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein dem Rotor (2) zugeordneter, axial vorstehender Rohrabschnitt (19) vorgesehen ist, und – das Sicherungsteil sich ausgehend von dem Rohrabschnitt (19) in Richtung der radial äußeren Windungen der Torsionsfeder (5) hin erstreckt, wobei – das Sicherungsteil gegenüber dem Rohrabschnitt (19) in Axialrichtung verschiebefest gesichert ist, wobei – das Sicherungsteil in den Rohrabschnitt (19) hineinragt und einen Anschlag für ein in dem Rohrabschnitt (19) geführtes Zentralventil (12) bildet.
Patent DE-102012217626-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit selbstladenden Feldelektroden
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/861
Filed: 2012-09-27
Granted: 2017-12-07
Abstract: Halbleiterbauelement, das aufweist: ein Driftgebiet (11) eines ersten Dotierungstyps; einen Übergang (12) zwischen dem Driftgebiet (11) und einem Bauelementgebiet (13); und wenigstens eine Feldelektrodenstruktur (20) in dem Driftgebiet (11), wobei die wenigstens eine Feldelektrodenstruktur (20) aufweist: eine Feldelektrode (21); ein Feldelektrodendielektrikum (22), das an die Feldelektrode (21) angrenzt und das zwischen der Feldelektrode (21) und dem Driftgebiet (11) angeordnet ist und das eine Öffnung (26) aufweist; und ein höher als das Driftgebiet (11) dotiertes Feldstoppgebiet (23) des ersten Dotierungstyps, wobei das Feldstoppgebiet (23) die Feldelektrode (21) durch die Öffnung (26) des Feldelektrodendielektrikums (22) an das Driftgebiet (11) anschließt.