baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017126254-A1 (DE)
Title: Flächenbündiger energiebetriebener schiebetürgriff mit selbstzentrierendem winkelhebel
Inventor: SOONTHORNWINATE TARAKORN
IPC: E05B85/14
Filed: 2017-11-09
Abstract: Vorgesehen ist eine selbstzentrierende Griffanordnung für eine Fahrzeugtür. Die Griffanordnung beinhaltet eine schwenkbare Griffbasis, die mit der Fahrzeugtür an einer Schwenkachse gekoppelt ist und eine Vorderseite mit einem ersten und zweiten gegenüberliegenden Ende beinhaltet. Das erste und das zweite Ende sind für eine selektive Schwenkbewegung in entgegengesetzten Richtungen um die Schwenkachse konfiguriert. Ein erster und ein zweiter Antriebsarm sind vorgesehen, die sich eine Strecke weit von einem rückwärtigen Abschnitt der Griffbasis erstrecken und für eine koordinierte Bewegung mit dem jeweiligen ersten und zweiten Ende der Griffbasis konfiguriert sind. Ein mit der Griffanordnung gekoppelter Winkelhebel ist vorgesehen und konfiguriert, um sich um eine zweite Schwenkachse zu drehen. Die Drehung des Winkelhebels wird durch eine Bewegung des ersten und zweiten Antriebsarms angetrieben. Ein Vorspannelement steht mit dem Winkelhebel in Berührung und treibt den Winkelhebel zur Rückkehr in eine selbstzentrierende, ruhende Stellung.
Patent DE-102017126333-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenkühlsystem
Inventor: YAMADA TAKASHI
IPC: H01M8/0438
Filed: 2017-11-10
Abstract: Ein Brennstoffzellenkühlsystem, das ein Kühlmittel in einer Brennstoffzelle (11) und einem Radiator (42) zirkuliert und die Brennstoffzelle abkühlt, indem der Radiator derart gesteuert wird, dass dieser eine Wärme abführt, die von der Brennstoffzelle auf das Kühlmittel übertragen wird, beinhaltet ein Strömungsvolumenverhältnis-Regelventil (43), das dazu konfiguriert ist, ein Strömungsvolumenverhältnis eines Wärmeabfuhrströmungsvolumens, das ein Strömungsvolumen des Kühlmittels ist, das durch den Radiator in die Brennstoffzelle strömt, und eines Umgehungsströmungsvolumens, das ein Strömungsvolumen des Kühlmittels ist, das in die Brennstoffzelle strömt, indem dieses den Radiator umgeht, anzupassen, einen Temperatursensor (46), der dazu konfiguriert ist, eine Temperatur des Kühlmittels zu sensieren, das aus der Brennstoffzelle strömt, eine Einströmtemperatur-Steuereinheit (17B), die dazu konfiguriert ist, einen Betrieb des Strömungsvolumenverhältnis-Regelventils zu steuern und die Temperatur des Kältemittels, das in die Brennstoffzelle strömt, derart anzupassen, dass eine sensierte Temperatur, welche die Temperatur ist, die durch den Temperatursensor sensiert wird, sich an eine Soll-Temperatur annähert, und eine Anomalitäts-Bestimmungseinheit (17A), die dazu konfiguriert ist, auf Grundlage der sensierten Temperatur, die in einer Anpassungszeitspanne sensiert wird, welche eine Zeitspanne ist, in welcher das Strömungsvolumenverhältnis angepasst wird, ohne dass das Umgehungsströmungsvolumen derart gesteuert wird, dass dieses null wird, zu bestimmen, ob ein Zirkulationsströmungsvolumen des Kältemittels sich in einem anormalen Zustand befindet, in welchem das Zirkulationsströmungsvolumen kleiner ist als ein vorgegebenes Strömungsvolumen.
Patent DE-102017129072-A1 (DE)
Title: Einseitige fügemaschine
Inventor: GAO DALONG
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-12-06
Abstract: Eine Fügemaschine beinhaltet einen Roboterarm mit einem distalen Ende, ein Werkzeug zum Eintreiben eines Befestigungselements in ein Werkstück und eine Kompensationsvorrichtung, die zwischen dem distalen Ende des Roboterarms und einem ersten Ende des Werkzeugs montiert ist. Die Kompensationsvorrichtung ist konfiguriert, um das Werkzeug in mindestens einer linearen und einer Drehrichtung zu bewegen, um die Durchbiegung des Roboterarms auszugleichen, wenn das Befestigungselement in das Werkstück eingetrieben wird.
Patent DE-102017129560-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System für eine Verblisterung von Arzneimitteln und Verfahren zum Betreiben dafür
Inventor: SIX LYDIA
IPC: B65B5/10
Filed: 2017-12-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) für eine Verblisterung von, insbesondere patientenindividuellen, Arzneimitteln mit einem Vorratslager (2) für eine Vielzahl von verschiedenen Arzneimitteln, mit Transportbehältern (10) für eine individuelle Zusammenstellung von Arzneimitteln, mit einem Transportsystem (12) für die Transportbehälter (10) beschrieben, wobei das Vorratslager (2) eine Vielzahl von an einem Lagergerüst (21) statisch anordenbaren Vorratsbehälter (3) mit jeweils individuellen Arzneimitteln befüllbar umfasst, das Transportsystem (12) mindestens einen Gang (13-19) umfasst und die Transportbehälter (10) unter oder neben jeden einzelnen Vorratsbehälter (3) mittels des Transportsystems (12) sukzessive in dem mindestens einen Gang (13-19) bewegbar sind, so dass mittels Schwerkraft ein oder mehrere separierte Arzneimittel jeweils einem Transportbehälter (10) aus vorher definierten Vorratsbehältern (3) zuführbar sind und mit einer Übergabestation (40) zur Übergabe der individuellen Zusammenstellung von Arzneimitteln aus dem Transportbehälter (10) an einen Automaten zur individuellen Verpackung der Zusammenstellung von Arzneimitteln.
Patent DE-102017131008-A1 (DE)
Title: Modulares System und Prozessormodul
Inventor: SCHUG NICO
IPC: H05B37/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Modulares System,- eingerichtet zur Energieversorgung und/oder Ansteuerung von LED- und/oder OLED-Leuchtmitteln,- mit einem Basismodul (4, 32),- wobei das Basismodul ein Netzteil-Basismodul (4) und/oder ein Controller-Basismodul (32) ist und- wobei das Basismodul (4, 32) eine Prozessorschnittstelle (6, 34) und einen Steckplatz (8, 36) zum Einsetzen eines einen Mikrocontroller (52) aufweisenden Prozessormoduls (10, 18, 38, 51, 60, 62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76) hat, und- mit einem ersten Prozessormodul (10, 18, 38, 51, 60, 62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76),- wobei das erste Prozessormodul (10, 18, 38, 51, 60, 62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76) in den Steckplatz (8, 36) einsetzbar, mit der Prozessorschnittstelle (6, 34) verbindbar und zur Eingangssignalverarbeitung von Eingangssignalen nach einem ersten Steuerungsstandard eingerichtet ist.
Patent DE-102017200243-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur digitalen Datenübertragung zwischen einem Hauptrechner und einem Nebenrechner über einen Mikrosekundenbus
Inventor: KNEER ANDREAS
IPC: H04L25/32
Filed: 2017-01-10
Abstract: Verfahren (10) zur digitalen Datenübertragung über einen Mikrosekundenbus (24, 34, 44) zwischen einem Hauptrechner (25, 35, 45) und einem Nebenrechner (26, 36, 46),gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- ein erstes Datensignal und ein periodisches erstes Taktsignal werden durch eine Manchesterkodierung im Hauptrechner (25, 35, 45) zu einem ersten Leitungssignal (21, 31, 41) verknüpft (11),- das erste Leitungssignal (21, 31, 41) wird über den Mikrosekundenbus (24, 34, 44) von dem Hauptrechner (25, 35, 45) an den Nebenrechner (26, 36, 46) übertragen (12) und- das erste Leitungssignal (21, 31, 41) wird im Nebenrechner (26, 36, 46) in das erste Datensignal und das Taktsignal zerlegt (13).
Patent DE-102017201621-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung
Inventor: LIISBERG MIKKEL
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-02-01
Abstract: Integrierte Schaltung (116), die mindestens einen Mikroprozessor (1240, 1241, ..., 124M) und einen zusätzlichen, vom mindestens einen Mikroprozessor (1240, 1241, ..., 124M) verschiedenen Mikrocontroller (128) aufweist, wobei der mindestens eine Mikroprozessor (1240, 1241, ..., 124M) ausgebildet ist, Instruktionen einer sicherheitsrelevanten Funktion auszuführen, wobei der Mikrocontroller (128) einen Speicher für Instruktionen zur Überwachung des mindestens einen Mikroprozessors (1240, 1241, ..., 124M) aufweist, wobei der Mikrocontroller (128) ausgebildet ist, die Instruktionen zur Überwachung des mindestens einen Mikroprozessors (1240, 1241, ..., 124M) auszuführen, um die Funktion des mindestens einen Mikroprozessors (1240, 1241, ..., 124M) zu überwachen, wobei mindestens eine in der integrierten Schaltung angeordnete Datenleitung (126) vorgesehen ist, wobei der Mikrocontroller (128) ausgebildet ist, zur Überwachung des mindestens einen Mikroprozessors (1240, 1241, ..., 124M) mit dem mindestens einen Mikroprozessor (1240, 1241, ..., 124M) über die mindestens eine Datenleitung (126) zu kommunizieren.
Patent DE-102017203765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von mechanischen Spannungen in Substraten oder Schaltungsträgern, die mit einem keramischen Werkstoff gebildet sind
Inventor: RÖLLIG MIKE
IPC: G01N21/41
Filed: 2017-03-08
Abstract: Zur Bestimmung von mechanischen Spannungen in Substraten oder Schaltungsträgern (3), die mit einem keramischen Werkstoff gebildet sind, wird ein Laserstrahl auf einen Oberflächenbereich eines zu untersuchenden Substrats gerichtet und mit einem zur ortsaufgelösten Erfassung ausgebildeten Detektor(1a) von der bestrahlten Oberfläche reflektierte und gestreute elektromagnetische Strahlung in Form eines Speckle-Musters erfasst. Die Erfassung von Speckle-Mustern erfolgt zu einer ersten und mindestens einem zweiten nachfolgenden Zeit. Eine statische Erfassung einer Abbildung eines erfassten Speckle-Musters zumindest eines Bereiches, der mit elektromagnetischer Strahlung beleuchtet wird, wird auf seine Eigenschaften überprüft und dabei charakterisiert sowie parametrisiert, wenn die Auswertung mit einer Korrelationsfunktion mit einer Grauwertübertragungsmatrix wird. Die mit dem optischen Detektor (1) erfassten Daten werden einer elektronischen Auswerteeinheit zugeführt und in der elektronischen Auswerteeinheit wird ein Vergleich mit in einem elektronischen Speicher gespeicherten durch eine Kalibrierung erhaltenen Speckle-Mustern durchgeführt und mit dem Vergleich die jeweilige mechanische Spannung des keramischen Werkstoffs des Substrats bestimmt.
Patent DE-102017205465-A1 (DE)
Title: Radzusatzgewicht für ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug
Inventor: LETSCHER JENS
IPC: F16F15/34
Filed: 2017-03-30
Abstract: Radzusatzgewicht (10) für ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug, mit einer Gewichtsscheibe (12) und einer an einer Radfelge (14) anbringbaren Halterung (16) zur Befestigung der Gewichtsscheibe (12), wobei die Gewichtsscheibe (12) einen von Hand und/oder durch Fremdkraft betätigbaren Verschlussmechanismus (18) umfasst, der eine axial verlaufende Führungsöffnung (20) zur Aufnahme eines der Halterung (16) zugeordneten Kupplungselements (22) sowie ein lösbares Verriegelungselement (26) zur Arretierung des Kupplungselements (22) innerhalb der Führungsöffnung (20) aufweist.
Patent DE-102017207465-A1 (DE)
Title: Filtereinheit für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: BROSE KEVIN
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinheit (1) für eine Dunstabzugshaube mit mindestens einem Filterelement (11) aus einem hitzebeständigen Material und einem das mindestens eine Filterelement (11) aufnehmenden Gehäuse (10). Die Filtereinheit (1) ist dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (10) aus Metall besteht,die Filtereinheit (1) einen Griff (2) aufweist, der zumindest teilweise aus Metall besteht,der Griff (2) teilweise in dem Gehäuse (10) angeordnet ist,der Griff (2) mindestens ein Federelement und ein Griffteil (20) aufweist, das einen Griffbereich (200) und mindestens eine formstabile Fixierungslasche (201, 210) aufweist,das Griffteil (20) an dem Gehäuse (10) beweglich befestigt ist und von diesem lösbar ist,das Griffteil (20) über das mindestens eine Federelement mit dem Gehäuse (10) verbunden ist,das Gehäuse (10) ein Außengehäuse mit einer ersten und einer zweiten Luftdurchlassseite und einer die Luftdurchlassseiten verbindenden Seitenwandung aufweist,in der ersten Luftdurchlassseite mindestens eine Grifföffnung (1002) für zumindest einen Teil des Griffteils (20) eingebracht ist,die Seitenwandung aus mindestens einem Seitenwandungssegment besteht und in einem der Seitenwandungssegmente mindestens eine Laschenöffnung (1003) für die mindestens eine Fixierungslasche (201, 210) eingebracht ist,und in mindestens einer Stellung des Griffes (2) zumindest ein Teil mindestens einer der formstabilen Fixierungslaschen (201, 210) durch die mindestens eine Laschenöffnung (1003) nach außen ragt. Weiterhin ist eine Dunstabzugshaube mit einer solchen Filtereinheit offenbart.
Patent DE-102017207774-A1 (DE)
Title: System
Inventor: HANISCH MARKUS
IPC: B23Q41/04
Filed: 2017-05-09
Abstract: Offenbart ist ein System mit einer Prozessstation und mit einer weiteren Prozessstation und/oder mit einer Transporteinheit, wobei ein Erfassungssystem vorgesehen ist, das die Umgebung erfasst Dabei wird die Prozessstation und/oder die Transporteinheit automatisiert ausgerichtet, basierend auf der Umgebung, welche von dem Erfassungssystem erfasst ist.
Patent DE-102017207965-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Synchronisieren eines Servolenkmotors mit einem Motorpositionssensor
Inventor: LEE JAE HYUN
IPC: H02P6/16
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Verfahren zum Synchronisieren eines Servolenkmotors mit einem Motorpositionssensor kann umfassen: sequentielles Ausrichten, durch eine Steuereinrichtung, eines Rotors des Servolenkmotors durch das sequentielle Anlegen von voreingestellten dreiphasigen Stromimpulsen an dem Servolenkmotor, wobei die dreiphasigen Stromimpulse einem elektrischen Winkelzyklus des Rotors des Servolenkmotors entsprechen, und Erfassen der tatsächlichen Drehposition des ausgerichteten Motors durch den Motorpositionssensor; Bestimmen einer Nullpunkt-Drehposition des Rotors basierend auf der tatsächlichen Drehposition; Bestimmen einer Bezugsdrehposition des Rotors basierend auf der tatsächlichen Drehposition und der Anzahl von Polpaaren in dem Servolenkmotor und Bestimmen einer Versatzdrehposition des Rotors basierend auf der tatsächlichen Drehposition und der Bezugsdrehposition; und Korrigieren der Nullpunkt-Drehposition durch das Addieren der Versatzdrehposition zu der Nullpunkt-Drehposition.
Patent DE-102017211131-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: SCHIMIK VIKTOR
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer zweiten Abgasreinigungseinrichtung (14) einer Abgasanlage (2) für einen Verbrennungsmotor (4), mit dem ein Gemisch aus Luft und Kraftstoff zu Abgas verbrannt wird, wobei in einer Strömungsrichtung von Abgas dem Verbrennungsmotor (4) mindestens eine erste Abgasreinigungseinrichtung (8, 12) der Abgasanlage (2) nachgeschaltet ist, der die zweite Abgasreinigungseinrichtung (14) nachgeschaltet ist, wobei dem Verbrennungsmotor (4) in einem Normalbetrieb ein Normal-Gemisch aus Luft und Kraftstoff bereitgestellt wird, das ein überstöchiometrisches Verbrennungsluftverhältnis aufweist, das von dem Verbrennungsmotor (4) zu einem Normal-Abgas verbrannt wird, wobei dem Verbrennungsmotor (4) zur Überwachung der zweiten Abgasreinigungsvorrichtung (14) ab einem ersten vorzugebenden Zeitpunkt ein Überwachungs-Gemisch aus Luft und Kraftstoff bereitgestellt wird, das ein unterstöchiometrisches Verbrennungsluftverhältnis aufweist, das von dem Verbrennungsmotor (4) zu einem Überwachungs-Abgas verbrannt wird, wobei Kraftstoff des Überwachungs-Abgases bei der Überwachung in der zweiten Abgasreinigungseinrichtung (14) verbrannt und eine Reaktion der zweiten Abgasreinigungseinrichtung (14) erfasst wird.
Patent DE-102017212146-A1 (DE)
Title: Gruppenantenne für Radaranwendungen
Inventor: IBENDORF HENDRIK
IPC: H01Q21/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gruppenantenne (3) für Radaranwendungen. Um das Beheizen der Radarantenne (3) mit höherem Wirkungsgrad auszugestalten, wird eine Gruppenantenne (3) für Radaranwendungen umfassend einen flachen, aus mehreren übereinanderliegenden Schichten aufgebauten quaderförmigen Antennenkörper (1) vorgeschlagen. Der Antennenkörper (1) ist mit einer die Oberseite bildenden Metallplatte (4) ausgebildet. Die Metallplatte (4) umfasst eine Vielzahl von als Schlitze (7) ausgebildete Antennenstrahlungselemente. Der Antennenkörper (1) umfasst eine metallische Grundplatte (5) und einen Metallrahmen (6). Metallplatte (4), metallische Grundplatte (5) und/oder Metallrahmen (6) sind mit einem Heizelement (11) unmittelbar verbunden und der Antennenkörper (1) ist mittels Wärmeleitung über diese Verbindung beheizbar.
Patent DE-102017212689-A1 (DE)
Title: Unterwasserstauvorrichtung
Inventor: MALLETSCHEK ANDREAS
IPC: B63G8/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Unterwasserstauvorrichtung 10, wobei die Unterwasserstauvorrichtung 10 wenigstens einen Druckkörper 12, ein Gestell 30 und eine Palette 20 aufweist, wobei das Gestell 30 innerhalb des Druckkörpers 12 angeordnet ist, wobei das Gestell 30 wenigstes eine erste Gleitschiene 40 aufweist, wobei die Palette 20 wenigstens eine zweite Gleitschiene 50 aufweist, wobei die Palette 20 so angeordnet ist, dass die wenigstens eine zweite Gleitschiene 50 auf der wenigstens einen ersten Gleitschiene 40 bewegbar ist, wobei die wenigstens eine erste Gleitschiene 40 wenigstens eine erste Vertiefung und die wenigstens eine zweite Gleitschiene 50 wenigstens einen ersten Sicherungsstift aufweist, wobei der wenigstens eine erste Sicherungsstift zum Eingreifen in die wenigstens eine erste Vertiefung ausgebildet ist, wobei ein Bewegen der Palette 20 beim Eingreifen des wenigstens einen ersten Sicherungsstifts in die wenigstens eine erste Vertiefung verhindert ist, wobei die Palette 20 eine Entriegelungsvorrichtung 60 aufweist, wobei die Entriegelungsvorrichtung 60 zur Entfernung des wenigstens einen ersten Sicherungsstifts aus der wenigstens einen ersten Vertiefung ausgebildet ist.
Patent DE-102017212814-A1 (DE)
Title: Laserpunkt-Härtung
Inventor: HARRIS MARK ANTHONY
IPC: C21D1/22
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine gehärtete/versteifte Stahlkomponente umfasst ein Stahlsubstrat mit einem Volumenbereich und einer Stahlsubstratoberfläche, Eine Vielzahl von lokalisierten Martensitangereicherten Bereichen ist an der Stahlsubstratoberfläche angeordnet. Die Vielzahl von lokalisierten Martensit-angereicherten Bereichen weisen einen höheren Martensitgehalt auf als der Volumenbereich. Die Mitten von benachbarten lokalisierten Martensit-angereicherten Bereichen in der Vielzahl von lokalisierten Martensit-angereicherten Bereichen sind durch einen Trennungsabstand von ungefähr 0,5 bis 5 mm voneinander getrennt. Weiterhin wird ein Verfahren zum Ausbilden der Stahlkomponente durch eine Laserpunkt-Härtung vorgesehen.
Patent DE-102017213095-A1 (DE)
Title: Gargerät mit versenkbarer Tür, die eine spezifische Haltefeder für eine Lagerbuchse aufweist
Inventor: DANKWARDT THOMAS
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Garraum (3) ausgebildet ist, und mit einer Tür (4) zum Verschließen des Garraums (3), die an dem Gehäuse (2) bewegbar angeordnet ist, wobei an der Tür (4) ein Griff (6) ortsfest angeordnet ist, und mit einem zum Garraum (3) separaten und in dem Gehäuse (3) ausgebildeten Stauraum (7), in den die Tür (4) im geöffneten Zustand versenkbar ist, wobei der Stauraum (7) zumindest eine Führungsbahn (10, 11) aufweist, in der ein Führungselement (18, 19) der Tür (4) geführt ist, wobei das Führungselement (18, 19) bewegbar an der Tür (4) gelagert ist und direkt mit einem ersten Ende (29a) einer Haltefeder (29) der Tür (4) verbunden ist, mit welcher zumindest eine Koppelposition des Führungselements (18, 19) an der Tür (4) gehalten ist.
Patent DE-102017213746-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: ANDRASIC SINISA
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schutzvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere einen Winkelschleifer, mit einem Maschinengehäuse, welches einen eine Abtriebswelle mit einer Abtriebsachse umgebenden Flanschhals aufweist, mit einer, insbesondere einen Schutzhaubenkragen aufweisenden, Schutzhaube, und mit einer als ein Sicherungsring ausgebildetes Sicherungselement, welche dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand eine Drehsicherung der Schutzhaube gegenüber dem Maschinengehäuse zu bilden, wobei das Maschinengehäuse mit der Schutzhaube und/oder dem Sicherungselement lösbar verbindbar ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass der Sicherungsring eine Gewinde, insbesondere ein Innengewinde, aufweist, welcher in zumindest einem Verbindungszustand dazu vorgesehen ist, die Schutzhaube in axialer Richtung der Abtriebsachse gegenüber dem Flanschhals beweglich zu lagern und zu halten.
Patent DE-102017214495-A1 (DE)
Title: Filtereinheit für Luftreinigungsvorrichtung und Luftreinigungsvorrichtung
Inventor: HEPPERLE GEORG
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (2) für eine Luftreinigungsvorrichtung, umfassend eine Ionisationseinheit (22), die ein Gehäuse (200), mindestens ein längliches Ionisationselement (220) und mindestens eine geerdete Elektrode (221) aufweist, und eine Abscheideeinheit (21), die der Ionisationseinheit (22) in Strömungsrichtung nachgeschaltet ist und mindestens eine Niederschlagselektrode (211) und mindestens eine Gegenelektrode (210) aufweist. Die Filtereinheit (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (200) der Ionisationseinheit (22) eine Lufteinlassöffnung (200) aufweist, die der Abscheideeinheit (21) abgewandt ist, und dass die geerdete Elektrode (221) die Lufteinlassöffnung (200) zumindest teilweise abdeckt, aus luftdurchlässigem Material besteht, eine zumindest bereichsweise gekrümmte Querschnittsform aufweist und das mindestens eine Ionisationselement (220) zumindest teilweise umgibt. Zudem wird eine Luftreinigungsvorrichtung (1) mit mindestens einer Filtereinheit (2) beschrieben.
Patent DE-102017215956-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Informationen zu einem Objekt in einer Umgebung eines Fortbewegungsmittels, System und Automobil
Inventor: SCHWARZ FELIX
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe von Informationen zu einem Objekt in einer Umgebung eines Fortbewegungsmittels (10) umfassend die Schritte:• Ermitteln (100) einer Blickrichtung (8) eines Anwenders (3);• Erkennen (200), dass das Objekt in der Blickrichtung (8) liegt; und• Ausgeben (300) von Informationen zu dem Objekt mittels einer Ausgabeeinrichtung des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102017217247-A1 (DE)
Title: Behälter mit Verschlusseinrichtung und Deckel
Inventor: ABELE WERNER
IPC: B65D51/18
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Behälter (1) mit einer Verschlusseinrichtung (2) und einem Deckel (3), wobei die Verschlusseinrichtung (2) einen oberen Querschnitt (4) aufweist, der im Wesentlichen rund, dreieckig oder mehreckig ausgeformt ist; und wobei dieser obere Querschnitt (4) in einen unteren, nicht-runden Querschnitt (5) übergeht, der durch n Ecken (6) und durch n diese Ecken verbindenden bogenförmige Linien (7), definiert wird; wobei n eine ganze Zahl von 2 bis 6 ist; wobei die Ecken (6) axial betrachtet über den im Wesentlichen runden, dreieckigen oder mehreckigen oberen Querschnitt (4) hervorstehen und die bogenförmigen Linien (7) axial betrachtet hinter dem im Wesentlichen runden, dreieckigen oder mehreckigen oberen Querschnitt (4) zurückstehen; wobei an der Verschlusseinrichtung (2), im Bereich des unteren Querschnitts (5), mindestens zwei Halteelemente (8,8') angeordnet sind; wobei der Deckel (3) eine Aufnahmevorrichtung (9,9') für die Haltelemente (8,8') der Verschlusseinrichtung (2) aufweist, die gewährleisten, dass der Deckel (3) durch die Verschlusseinrichtung (2) gehalten wird; und wobei der Behälter (1) eine im Wesentlichen runde Öffnung aufweist, in welche die Verschlusseinrichtung (2) in geschlossenem Zustand des Behälters (1) eingreift.