baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002021-U1 (DE)
Title: Leiterkordel
IPC: D03D1/00
Filed: 2011-01-27
Abstract: Leiterkordel (11) für eine Raffstore (1) oder eine Jalousie bestehend aus einem ersten, vorderen, insbesondere gewebten, gehäkelten oder geflochtenen, Längsband (2) und einem, in einem horizontalen Abstand dazu angeordneten und mit diesem über mehrere Querstege (4) verbundenen zweiten, hinteren, insbesondere gewebten, gehäkelten oder geflochtenen, Längsband (3), wobei die Querstege (4) in Richtung der Längsbänder (2, 3) in einem vertikalen Abstand zueinander angeordnet sind und aus jeweils zwei Querbändern (5, 6) bestehen, die jeweils zumindest annähernd auf demselben Niveau paarweise von den Längsbändern (2, 3) abzweigen, dadurch gekennzeichnet, dass ein vertikaler Abstand (12) zwischen jeweils zwei Querstegen (4) am ersten, vorderen Längsband (2) bleibend größer ist als ein vertikaler Abstand (13) zwischen jeweils zwei Querstegen (4) am zweiten, hinteren Längsband (3).
Patent DE-202011003457-U1 (DE)
Title: Fadenbindung: Technische Entwicklungen zur Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen im Bereich kleiner und mittlerer Auflagen
IPC: B42C9/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: Die Schutzansprüche gliedern sich in drei konstruktive Merkmale, die in der Summe zur Realisierung einer Fadenbindung in der beschrieben Form notwendig sind: 1. Papierführung für eine Industrienähmaschine 2. Vorrichtung zum Pressen der gefalzten Druckbogenlagen 3. Adapter zur Verleimung der Druckbogenlagen zu einem Buchblock 1. Papierführung für eine Industrienähmaschine Bestehend aus 1a. zwei Profilen zur Papierführung in L-, U- oder Rechteckform mit einer Kantenlänge von etwa 30 mm, die links und rechts neben dem Nähfuß angebracht sind. (,,,) Die Profile lassen sich an der Kante des Nähtisches mit Hilfe einer Rändelschraube und einer U-förmigen Unterlage (, Nr. 1.e) arretieren. Zum Schutz des Nähtisches sind die Profile an der Unterseite mit Filzgleitern beklebt. (, Nr. 1.d) Das linke Profil kann mit einem Ausschnitt versehen werden. (In, Nr. 1.h gestrichelt eingezeichnet) Dieser Ausschnitt dient dazu, den nutzbaren Bereich zwischen Nadel...
Patent DE-202011050717-U1 (DE)
Title: Hand- oder kraftbetriebenes Gerät
IPC: B65C11/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Hand- oder kraftbetriebenes Gerät mit einem Gehäuse und einem an dem Gehäuse vorhandenen Feld zur Aufnahme einer Namens-, Marken-, Typen- cd. dgl. Bezeichnung oder eines Namens-, Marken-, Typen- cd. dgl. Schildes zum Kennzeichnen des Gerätes, gekennzeichnet durch eine an dem Gehäuse (12) über dem Feld (14) lösbar befestigbare oder befestigte transparente Abdeckscheibe (20).
Patent DE-202011051457-U1 (DE)
Title: Elektroerhitzereinrichtung-Technologie
IPC: F24H9/20
Filed: 2011-09-27
Abstract: Einer Wassererhitzer beinhaltet den Anschlussstecker (1) und das Heizelement (2). Ein Ende des Heizelements (2) verbindet sich mit dem Anschlussstecker (1). An einem Ende des Anschlusssteckers (1) befindet sich eine am Ende des Heizelements (2) fixierte Kontrolleinrichtung (3). An anderem Ende des Anschlusssteckers (1) befindet sich ein Anschlussgewinde. Die Merkmale sind: Das Heizelement (2) beinhaltet eine u-förmige Röhre (21). Neben der u-förmigen Röhre (21) befindet sich eine gerade Röhre (22). Die u-förmige Röhre (21) und die gerade Röhre (22) verbinden sich eben mit der Kontrolleinrichtung (3). Die Länge der geraden Röhre (22) ist größer als die Länge der u-förmigen Röhre (21).
Patent DE-202011100201-U1 (DE)
Title: Parkhilfevorrichtung
IPC: E04H6/42
Filed: 2011-05-04
Abstract: Parkhilfevorrichtung (20, 30, 40) für einen Fahrzeugstellplatz (10), wobei der Fahrzeugstellplatz (10) Begrenzungsflächen (11, 12, 13), umfassend einen Boden (11), eine Stirnwand (12) und wenigstens eine Seitenwand (13) aufweist, wobei die Parkhilfevorrichtung (20, 30, 40) ein am Boden (11) angeordnetes Positionierelement (20) und einen an der Seitenwand (13) angeordneten ersten Spiegel (30) als Hilfsmittel für einen Fahrer eines Fahrzeugs zum Positionieren eines ersten Radpaares des Fahrzeugs aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass das Positionierelement (20) im Wesentlichen aus einem metallischen Werkstoff hergestellt ist.
Patent DE-202011100764-U1 (DE)
Title: System zur transkutanen Stimulation eines Nervs des menschlichen Körpers
IPC: A61N1/05
Filed: 2011-05-17
Abstract: System (1) zur transkutanen Stimulation eines Nervs des menschlichen Körpers, das umfasst:  – eine Stimulationsvorrichtung (2), die in einem Gehäuse (3) untergebracht ist, wobei die Stimulationsvorrichtung (2) mindestens eine Batterie (4) aufweist,  – eine Elektrodenanordnung (5) mit mindestens einer Stimulationselektrode (6) und mindestens einer Referenzelektrode (7) und  – ein Ladegerät (8), das zur Aufladung der Batterie (4) mit der Stimulationsvorrichtung (2) in elektrischen Kontakt bringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Elektrodenanordnung (5) mittels eines ersten lösbaren Steckkontakts (9', 9'') mit der Stimulationsvorrichtung (2) in elektrischen Kontakt bringbar ist,  dass das Ladegerät (8) mittels eines zweiten lösbaren Steckkontakts (10', 10'') mit der Stimulationsvorrichtung (2) in elektrischen Kontakt bringbar ist,  wobei die beiden Steckkontakte (9', 9''; 10', 10'') so ausgebildet sind, dass sie nicht gleichzeitig mit der Stimulationsvorrichtung (2) verbunden werden können.
Patent DE-202011106989-U1 (DE)
Title: Distanzscheibe zur Kraftübertragung, Dichtfunktion und thermischer Trennwirkung
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-10-24
Abstract: Schutzanspruch: Kraftübertragung dadurch gekennzeichnet, dass zur Kraftübertragung ein Kunststoff gewählt wird, der die entsprechenden mechanischen Eigenschaften aufweist. Zusätzlich wird die Horizontalkraft, die am äußeren Fassaden- bzw. Dachelement angreift, durch die Nut direkt aufgenommen. Die Verbindungsmittel (metrische Schraube bzw. Holzschraube) werden somit nicht auf Biegung beansprucht, sondern erfahren eine reine Schubbelastung.
Patent DE-202011109976-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anlage zum Streckblasen von Kunststoffvorformlingen
IPC: B29C33/38
Filed: 2011-06-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einer Trageinrichtung (2) zum Tragen einer Blasform (3) umfassend wenigstens zwei Schalenteile (4, 5) und ein Bodenteil (6) und mit einer Bodenteilklemmeinrichtung (10) umfassend eine Bodenteilaufnahme (11; 28; 30; 111) und Halteeinrichtungen (12, 13 bzw. 14, 15; 114, 115) zum Halten der Bodenteilaufnahme (11; 111), bei welcher die Bodenteilaufnahme (11; 28; 30; 111) über eine Formschlussverbindung (18; 118) mit den Halteeinrichtungen (12, 13 bzw. 14, 15; 114, 115) verklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussverbindung (18; 118) keramisch ausgestalte Formschlussbereiche (22) aufweist.
Patent DE-202011110698-U1 (DE)
Title: Fahrradstützvorrichtung
IPC: B62H1/02
Filed: 2011-06-24
Abstract: Fahrradstützvorrichtung mit mindestens – einem Stützkopf (3, 3') zur Verbindung mit einem Fahrradrahmen (2), – einer zwischen einer Stützposition und einer Fahrposition verschwenkbar im Stützkopf (3, 3') gelagerten Stütze (8) und – einem zwischen dem Stützkopf (3, 3') und der Stütze (8) angeordneten Rückstellelement, um die Stütze (8) im unbelasteten Zustand aus der Stützposition in die Fahrposition zu verschwenken.
Patent DE-202011111144-U1 (DE)
Title: Metabolisch veränderte Organismen für die Herstellung von Bioprodukten mit Mehrwert
IPC: C12P19/24
Filed: 2011-07-12
Abstract: Metabolisch verändertes Bakterium oder metabolisch veränderte Hefe für die Herstellung eines Kohlenhydrat-Spezialproduktes, dadurch gekennzeichnet, dass das Bakterium oder die Hefe:
 a) gentechnisch modifiziert worden ist durch die Einführung eines heterologen Gens, das eine Saccharose-Phosphorylase codiert, die in der Lage ist, Saccharose in Glucose-1-phosphat und Fructose aufzuspalten, oder eines heterologen Gens, das eine Kohlenhydrat-Hydrolase codiert, die in der Lage ist, Saccharose in Glucose und Fructose aufzuspalten;
 b) eine Fructokinase umfasst, um die Umwandlung von Fructose zu Fructose-6-phosphat zu katalysieren; und
 c) gentechnisch weiter modifiziert worden ist, um den Verlust von Fructose-6-phosphat über die Glykolyse zu verhindern, und zwar aufgrund der Zerstörung eines endogenen Gens, das eine Phosphofructokinase, eine Phosphoglucose-Isomerase oder eine Kombination davon codiert.
Patent DE-202012002556-U1 (DE)
Title: Back- und Grillvorrichtung zum wahlweisen Backen oder Grillen von Lebensmitteln
IPC: F24B1/22
Filed: 2012-03-14
Abstract: Back- und Grillvorrichtung zum wahlweisen Backen oder Grillen von Lebensmitteln, bestehend aus  – einer Rückwand (4), zwei Seitenwänden (3) aus Schamotte-Material und einem auf den Seitenwänden (3) aufsetzbaren, getrennten Deckenelement (1),  – wenigstens einer durch die Rückwand (4), den Seitenwänden (3) und dem Deckenelement (1) geformte und an der Frontseite durch eine Feuerraumtür (10) verschließbare Feuerungskammer (14),  – einer durch eine herausnehmbare Zwischenplatte (6) getrennten, über der Feuerungskammer (14) angeordneten Rauchgaskammer (15),  – einem mit der Feuerungskammer (14) in Verbindung stehenden Rauchgasabzug (8), der in dem Deckenelement (1) eingesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Deckenelement (1) vollständig aus Schamotte-Material hergestellt und zu einem halbrunden Gewölbe durch Handformung einstückig ausgeformt ist.
Patent DE-202012003871-U1 (DE)
Title: Angusseinsatz und Formwerkzeug
IPC: B29C33/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Angusseinsatz für ein Formwerkzeug mit mehreren Formwerkzeugteilen, zwischen denen im geschlossenen Zustand des Formwerkzeuges eine Kavität zur Aufnahme eines Formteilwerkstoffes ausgebildet ist, der über einen Zuführkanal (10) zu einer Mündung (20) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Zuführrichtung des Formteilwerkstoffes vor der Mündung (20) zumindest ein Blindkanal (30, 40) von dem Zuführkanal (10 abzweigt.
Patent DE-202012005548-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-06-08
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (5) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Beleuchtungseinrichtung (5) Licht fokussierende Mittel (10, 15, 18) aufweist, und in der Beleuchtungseinrichtung (5) dunkel eingefärbte Bauteile (22) aus Kunststoff angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die dunkel eingefärbten Bauteile (22) zumindest bereichsweise aus einem Infrarot durchlässigen Material gefertigt sind.
Patent DE-202012007143-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine elektrisch leitende Verbindung von LED-Bändern
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-07-24
Abstract: Vorrichtung für eine elektrisch leitende Verbindung von LED-Bändern (400), umfassend Kontaktierungsmittel (108) für die LED-Bänder (400) und ein starres Gehäuse (100; 200; 300), dadurch gekennzeichnet, dass Kontaktierungsmittel (108) für ein erstes der LED-Bänder (400) mit Kontaktierungsmitteln (108) für ein zweites der LED-Bänder (400) durch elektrisch leitende Mittel miteinander verbunden sind, und dass die elektrisch leitenden Mittel innerhalb des starren Gehäuses (100; 200; 300) angeordnet sind.
Patent DE-202012008426-U1 (DE)
Title: Dosieradapter für einen Flüssigkeitsvorratsbehälter und Flüssigkeitsvorratsbehälter mit Dosieradapter
IPC: B65D47/06
Filed: 2012-08-31
Abstract: Dosieradapter, der ausgebildet ist, um an einem Flüssigkeitsvorratsbehälter (10) befestigt zu werden, wobei der Dosieradapter (30) einen ersten Bereich (32) aufweist, der mit dem Flüssigkeitsvorratsbehälter (10) wiederholt dichtend verbindbar und lösbar ist und einen zweiten Bereich (34) aufweist, der als Ausguss dient; wobei der Dosieradapter (30) vorgesehen ist, einen Verschluss (20) des Flüssigkeitsvorratsbehälters (10) zu ersetzen, wenn Flüssigkeit dem Flüssigkeitsvorratsbehälter (10) entnommen werden soll; wobei der erste Bereich und der zweite Bereich des Dosieradapters (30) durch eine Wand voneinander getrennt sind, die einen oder mehrere Durchlässe (38) mit einem vorbestimmten Durchflussquerschnitt aufweist.
Patent DE-202012012761-U1 (DE)
Title: Mit Arzneimittel versehene intravaginale Vorrichtung und pharmazeutische Zusammensetzung zur Behandlung von Menstruationsschmerzen und übermäßigem Menstruationsblutverlust
IPC: A61F6/08
Filed: 2012-03-29
Abstract: Eine mit Arzneimittel versehene intravaginale Vorrichtung, umfassend eine erste therapeutisch wirksame Menge eines nicht-steroidalen Antiphlogistikums (NSAP) und eine zweite therapeutisch wirksame Menge eines antifibrinolytischen oder hämostatischen Wirkstoffs.
Patent DE-202012013648-U1 (DE)
Title: Anschlussarmatur
IPC: F24D19/08
Filed: 2012-03-19
Abstract: Anschlussarmatur zur Befüllung einer Heizungsanlage mit Prozesswasser, mit einer Anschlusseinheit (11), die einen Zulauf (15) und einen Ablauf (16) aufweist, und wobei die Anschlusseinheit (11) eine Kupplung (11.3) zur Ankopplung einer Wasserbehandlungs-Patrone (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Zu- oder Ablaufes (15, 16) eine Aufnahmekammer (16.1) ausgebildet ist, die ein Wasserbehandlungsmittel, vorzugsweise ein Alkalisierungsmittel, aufnimmt.
Patent DE-202012100353-U1 (DE)
Title: Werkzeughalterung zur Montage eines Meißelwerkzeugs
IPC: E21C35/18
Filed: 2012-02-02
Abstract: Werkzeughalterung zur Montage eines Meißelwerkzeugs (10) in einer Werkzeugaufnahme (15) einer Maschine, wobei die Werkzeugaufnahme (15) eine zylindrische Ausnehmung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Meißelwerkzeug (10) einen in die Ausnehmung (14) einsetzbaren Werkzeugschaft (13) aufweist, der mit mindestens einem Klemmkörper (24) über schräge oder konische Kontaktflächen (16, 17) zusammenwirkt, wobei der Werkzeugschaft (13) relativ zum Klemmkörper (24) axial verstellbar und hierdurch in der Ausnehmung (14) radial verspannbar ist.
Patent DE-202012101734-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit Leiterbahnen, die Abschnitte unterschiedlicher Breite aufweisen
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-05-11
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: einen Berührungssensor, der ein erstes Netz aus leitfähigem Material umfasst, wobei das erste Netz eine Vielzahl von Leiterbahnen umfasst, wobei eine erste der Leiterbahnen einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt breiter als der zweite Abschnitt ist, der erste Abschnitt einen ersten Abschnitt einer ersten äußeren Kante einer Elektrode definiert, der dritte Abschnitt breiter als der zweite Abschnitt ist, der dritte Abschnitt einen ersten Abschnitt einer zweiten äußeren Kante der Elektrode definiert, wobei eine zweite der Leiterbahnen einen vierten Abschnitt, einen fünften Abschnitt und einen sechsten Abschnitt aufweist, wobei der vierte Abschnitt breiter als der fünfte Abschnitt ist, der vierte Abschnitt einen zweiten Abschnitt der ersten äußeren Kante der Elektrode definiert, der sechste Abschnitt breiter als der fünfte Abschnitt ist, der sechste Abschnitt einen zweiten Abschnitt der zweiten...
Patent DE-202012103626-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Konstruktion für eine Sessel-Armlehnenauflage
IPC: B60N2/75
Filed: 2012-09-21
Abstract: Eine multifunktionale Konstruktion für eine Sessel-Armlehnenauflage umfasst: eine Armlehnenrahmen-Verbindungseinheit, einen Gleitblock, eine bewegliche Befestigungseinheit, eine Drehpositionierungseinheit, eine Befestigungseinheit, eine schräge bewegliche Einheit, eine Anpresseinheit, eine Armlehnenauflage und eine Deckplatte, dabei ist eine Positionierungsnut an einem Ende der Innenwand der genannten Armlehnenrahmen-Verbindungseinheit angeordnet, ein Fenster ist in der Mitte angeordnet, einige Verriegelungselemente sind um das genannte Fenster herum angeordnet und ein Tastenmontageausschnitt ist neben dem genannten Fenster angeordnet, eine Führungsleiste ist im genannten Tastenmontageausschnitt angeordnet; der genannte Gleitblock ist in der genannten Armlehnenrahmen-Verbindungseinheit angeordnet, ein Ansatz befindet sich in der genannten Positionierungsnut, die der genannten Armlehnenrahmen-Verbindungseinheit entsprach, Zähne sind an einer Seite des genannten Tasteneinbauausschnitts angeordnet, der der genannten Armlehnenrahmen-Verbindungseinheit entsprach, ein Montageausschnitt ist in der Mitte des genannten Gleitblocks angeordnet, ein überstehender Block ist an der Unterseite angeordnet, entsprechend dem genannten Montageausschnitt, ein Passloch ist in der Mitte des genannten Montageausschnitts angeordnet, je eine Gleitbahn ist an den...
Patent DE-202012104676-U1 (DE)
Title: Werbe- und Informationsträger
IPC: G09F21/04
Filed: 2012-11-30
Abstract: Werbe- und Informationsträger (10) zur lösbaren Befestigung auf der Karosserie eines KFZ, mit einem magnetischen oder ein Magnet (14) enthaltenden Sockel (12), welcher über wenigstens eine Aufsitzfläche (19) verfügt, die dazu ausgebildet ist, bei Verwendung des Werbe- und Informationsträgers (10) auf der Karosserie eines KFZ aufzusitzen ohne den Lack des KFZ zu beschädigen, wobei der Sockel (12) mit wenigstens einem im Wesentlichen orthogonal zur Aufsitzfläche (19) des Sockels ausgerichteten Tragwerk zur Aufnahme von Werbe- und Informationsbotschaften verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragwerk flossenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202013000213-U1 (DE)
Title: Wellpappdisplay inkl. Wellpapppalette mit Verschlußvorrichtung
IPC: B65D19/20
Filed: 2013-01-10
Abstract: Wellpappdisplay inkl. Wellpapppalette mit Verschlussvorrichtung, welche zusammengeführt mit einer Lasche des Displays verriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Palette (2) auf der geschlossenen Seite unter eine bereits umgelegte Lasche gesteckt wird und weiterführend in die vorgesehene Führung des Displays gedrückt wird. Auf der offenen Seite wird die Lasche des Displays (3) dann über die eingesteckte Wellpapppalette (2) gelegt und am Fuß der Palette mit einem bereits angebrachten, doppelseitigen Klebestreifen (4) verriegelt (Verschlussvorrichtung).
Patent DE-202013000490-U1 (DE)
Title: Verzehrfertige Matcha-Honigzubereitung
IPC: A23L21/25
Filed: 2013-01-20
Abstract: Rezeptur • Honig (Anteil: 50%–99%) • Matcha (Anteil: 1%–50%) • pflanzliche Zutaten (Anteil: 0%–50%)
Patent DE-202013002398-U1 (DE)
Title: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Warnsystem für Toilettenpapierrollen wenn diese leer sind.
IPC: A47K10/22
Filed: 2013-03-13
Abstract: Warnsystem für Toilettenpapierrollen welches in die Toilettenpapierrolle Gesteckt wird ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (1) in die Toilettenpapierrolle gesteckt wird und der L-förmige Stab (2) mit einer Rolle (3) als Abrollhilfe und Sensor auf der Toilettenpapier rolle sitzt.
Patent DE-202013008743-U1 (DE)
Title: Entnahmesicherung für Messerblöcke
IPC: A47J47/16
Filed: 2013-10-01
Abstract: Entnahmesicherung für einen Messerblock (1), in dem mindestens ein Messer (211-6) mit einer Klinge in eine Aufnahme (7, 7', 7'') einführbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (7, 7', 7'') seitlich durch eine erste und eine zweite Anlagefläche begrenzt ist, wobei mindestens eine der Anlageflächen auf einem beweglichen Halteelement (4, 4', 4'') angeordnet ist, so dass der Abstand (A) der Anlageflächen variabel ist und das Messer (211-6) in der Aufnahme (7, 7', 7'') kraftschlüssig gehalten wird.
Patent DE-202013009879-U1 (DE)
Title: Laservorrichtung und Laserlichtsystem
IPC: G02B7/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Laservorrichtung zur Erzeugung eines Lichteffektes, umfassend eine Laserlichtquelle (1) mit zumindest einer Laserdiode zur Erzeugung eines Laserstrahls (4) und eine Haltevorrichtung (3) zum Befestigen der Laserlichtquelle (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Laservorrichtung eine weitere Laserlichtquelle (1) umfassend eine weitere Laserdiode zur Erzeugung eines weiteren, parallel zum ersten Laserstrahl (4) ausrichtbaren Laserstrahls (4) aufweist, wobei die Laserstrahlen (4) der miteinander verbundenen Laserlichtquellen über die zumindest eine Haltevorrichtung (3) zueinander ausrichtbar sind.
Patent DE-202013103298-U1 (DE)
Title: Fertigfundament
IPC: E04H12/22
Filed: 2013-07-23
Abstract: Pfostenfertigfundament zur Halterung von Pfosten, mit einem Fundamentblock (2) mit mindestens einer Seitenfläche, welcher in Aufstellanordnung eine Höhenrichtung aufweist, und mit einer an dem Fundamentblock (2) vorgesehenen Befestigungseinrichtung zur lagefixierten Halterung mindestens eines Pfostens, dadurch gekennzeichnet, dass der Fundamentblock (2) in Aufstellanordnung (i) an mindestens einer Seitenfläche (2a) eine in Höhenrichtung des Fundamentblocks verlaufende Rille (4) zur zumindest teilumfänglichen Aufnahme eines Pfostens aufweist, und/oder (ii) einen an einer Seitenfläche (2a) des Fundamentblocks angeordneten Adapter, wobei der Adapter eine entlang der Höhenrichtung des Fundamentblocks verlaufende Rille (4) zur zumindest teilumfänglichen Aufnahme des Pfostens aufweist, und dass die Befestigungseinrichtung zur lagefixierten Halterung des Pfostens als Klemmeinrichtung (3) zur klemmenden Fixierung des Pfostens in der Rille (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202013104681-U1 (DE)
Title: Entmagnetisierungsspule
IPC: H01F5/02
Filed: 2013-10-16
Abstract: Entmagnetisierungsspule (1) zur Entmagnetisierung von ferromagnetischen Teilen, mit einem Spulenträgerkörper (2), der einen rohrförmigen Mittelabschnitt (3) mit beidseitig stirnseitig daran anschließenden vorzugsweise in parallelen Ebenen liegenden Flanschen (4) aufweist, mit einem von dem Spulenträgerkörper (2) getragenen, um dessen Mittelabschnitt (3) mehrfach gewundenen isolierten elektrischen Leiter, der eine Spulenwicklung (25) bildet, und mit einer mehrteiligen deckelartigen Spulenwicklungsabdeckung (6), die sich über der Spulenwicklung (25) zwischen den Flanschen (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenträgerkörper (2) aus mindestens zwei Metallprofilteilen (8) mit U-förmiger Querschnittsform zusammengesetzt ist, die stirnseitig miteinander ringförmig mechanisch verbunden sind und deren Basen (9) den Mittelabschnitt (3) und deren Schenkel (10) die Flansche (4) des Spulenträgerkörpers (2) bilden, wobei zwischen den Stirnseiten (11) der Metallprofilteile (8) U-förmige Verbindungsprofile (12) angeordnet sind und die Metallprofilteile (8) zumindest an einem Verbindungsprofil (12) einander gegenüber elektrisch isoliert sind.
Patent DE-202014000566-U1 (DE)
Title: Gerät zum Trennen der gesundheitsschädlichen Stoffe von alkoholischen Getränken
IPC: B01D61/42
Filed: 2014-01-21
Abstract: Gerät zum Trennen der gesundheitsschädlichen Stoffe von alkoholischen Getränken, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus dem Gehäuse mit Griff, aus dem Deckel mit Griff, aus dem Diaphragma und aus der Elektrode besteht.
Patent DE-202014001225-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit gekühltem Laderaum
IPC: B60P3/20
Filed: 2014-02-10
Abstract: Fahrzeug, welches einen Laderaum umfasst, wobei das Fahrzeug ferner mit einem Kühlgerät ausgestattet ist um den Ladebereich zu kühlen, wobei das Kühlgerät einen Wärmetauscher umfasst, der Wärme vom Ladebereich abführt, wobei der Wärmetauscher im Wesentlichen aus einer Vielzahl im Wesentlichen paralleler Rohrabschnitte besteht, welche sich hauptsächlich in den Bereich, der gekühlt werden soll, erstrecken und durch welche ein Kühlmittel gepumpt wird, wobei die parallelen Rohrbereiche an ihren Enden mittels gebogener Rohrabschnitte verbunden sind, so dass die parallelen Rohrbereiche zumindest ein Teil zumindest eines geschlossenen Kreises sind, durch welchen ein Kühlmittel gepumpt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die gebogenen Rohrabschnitte außerhalb des Kühlbereichs erstrecken und davon isoliert sind.
Patent DE-202014002942-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von formstabilen Behältern, insbesondere von Müllbehältern zu deren Entleerung
IPC: B65G65/23
Filed: 2014-04-04
Abstract: Vorrichtung zum Wenden von formstabilen Behältern, die eine von einem Boden und einem Deckel begrenzte Mantelwandung aufweisen, mit zumindest einer Schwenkeinrichtung, insbesondere von Müllbehältern zu deren Entleerung. dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (4) mit einer Antriebseinheit (6) in Wirkverbindung steht und mit dieser um eine Drehachse (5) verschwenkbar ist, dass die Schwenkeinrichtung (4) in einem Abstand zur Drehachse (5) eine Behälterhalterung (7) für den oberen Rand (8) der Mantelwandung aufweist, und dass ein in den Schwenkweg des Behälters (2) vorstehendes Auffangelement für den Behälter (2) vorgesehen ist.