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Patent DE-102019218662-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Umladevorrichtung
Inventor: CORNELIUS BURKHARD
IPC: B60L58/22
Filed: 2019-12-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Umladevorrichtung (1) für eine Batterie, wobei die Batterie zumindest zwei Batteriezellen (BT1,...,BT12) aufweist,
 wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:
 - Erstes Ansteuern wenigstens eines ersten Schaltelements (S1,...,S13) zur Auswahl einer ersten Teilschaltung von mindestens zwei der Batteriezellen (BT1,...,BT12), um die erste Teilschaltung mit einer Speicheranordnung (10) zur Aufladung der Speicheranordnung (10) elektrisch zu verbinden, sodass eine Ladungsübertragung von der ersten Teilschaltung an die Speicheranordnung (10) erfolgt,
 - Zweites Ansteuern wenigstens eines zweiten Schaltelements (S1,...,S13) zur Auswahl einer zweiten Teilschaltung von mindestens einer der Batteriezellen (BT1,...,BT12), um die zweite Teilschaltung mit der Speicheranordnung (10) zur Entladung der Speicheranordnung (10) elektrisch zu verbinden, sodass eine weitere Ladungsübertragung von der Speicheranordnung (10) an die zweite Teilschaltung erfolgt, wobei sich die erste und zweite Teilschaltung unterscheiden.
Patent DE-102019220278-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Videos
Inventor: VONOLFEN WOLFGANG
IPC: H04N5/262
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die hier beschriebene technische Idee ist als Fortführung des Patentes WO2012038009-A1 zu verstehen und beschreibt eine Lösung, wie der in WO2012038009-A1 beschriebene Ansatz zur Unterscheidung der Aufzeichnung von unterschiedlichen Inhalten mit einer einzigen Kamera umgesetzt werden kann.
Patent DE-102020001971-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Sortierung und/oder Kommissionierung von Gütern, insbesondere von Paketen, Tüten, Gegenständen oder dgl.
Inventor: SIMATOS ERMIAS
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Sortierung und/oder Kommissionierung von Gütern (11), insbesondere von Paketen, Tüten, Gegenständen oder dgl., aufweisend eine Anzahl von verfahrbaren Transportsatelliten (2) mit je mindestens einer Aufnahmeeinrichtung (4) für Güter (11), wobei die Transportsatelliten (2) das Gut (11) zwischen einem Aufnahmepunkt und einem Abgabepunkt transportieren, wobei jeder der Transportsatelliten (2) frei auf einem Untergrund (7, 10) oder auf schienenartigen Führungen (9), insbesondere schienenartigen Führungen (9) oberhalb des Untergrunds (7, 10), verfahrbar ist, und die Aufnahmeeinrichtung (4) eine Abgabeeinrichtung (20) aufweist, die das Gut (11) in der Aufnahmeeinrichtung (4) bei Bedarf in einen Bereich unterhalb des Transportsatelliten (2) aus der Aufnahmeeinrichtung (4) freigibt.
Patent DE-102020004146-A1 (DE)
Title: Entlüftende Filterkartusche
Inventor: SCHULER TOBIAS
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Eine Filterkartusche umfasst einen ersten Einlass, einen zweiten Einlass, einen Auslass und eine Filterkammer, die zwischen dem Auslass und dem ersten und zweiten Einlass angeordnet ist. Ein erstes Netz ist zwischen dem ersten Einlass und der Filterkammer angeordnet und ein zweites Netz ist zwischen dem zweiten Einlass und der Filterkammer angeordnet. Der erste und zweite Einlass sind proximal bzw. distal zur Filterkammer angebracht. Wenn die Filterkartusche in einer auf Schwerkraft basierenden Wasserdurchlaufkanne in trockenem Zustand verwendet wird, wird das erste Netz vor dem zweiten Netz durchdrungen, wodurch die Entlüftung der Filterkartusche gefördert wird.
Patent DE-102020004924-A1 (DE)
Title: Bodenstruktur für eine Karosserie eines Fahrzeugs, Karosserie für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenstruktur für eine Karosserie (10), mit in Fahrzeugquerrichtung (y) voneinander beabstandeten Seitenschwellern (20, 22), mit einem zwischen den Seitenschwellern (20, 22) angeordneten Hauptbodenelement (24), mit einem in Fahrzeughochrichtung (z) unter dem Hauptbodenelement (24) angeordneten Energiespeicher (26), und mit einem auf einer in Fahrzeughochrichtung (z) nach oben weisenden Oberseite (30) des Hauptbodenelements (24) angeordneten und sich in Fahrzeugquerrichtung (y) zwischen den Seitenschwellern (20, 22) erstreckenden Querträgerelement (32), dessen an sich in Fahrzeughochrichtung (z) nach unten offener und in Fahrzeughochrichtung (z) nach oben durch einen Obergurt (36) des Querträgerelements (32) begrenzter Hohlquerschnitt (34) durch das Hauptbodenelement (24) zu einem geschlossenen Hohlquerschnitt (38) ergänzt ist. In dem geschlossenen Hohlquerschnitt (38) ist ein sich in Fahrzeugquerrichtung (y) zumindest über einen Teilbereich des Querträgerelements (32) erstreckendes Verstärkungselement (46) angeordnet, welches über einen ersten Anbindungsbereich (A1) an das Hauptbodenelement (24) und über einen zweiten Anbindungsbereich (A2) an den Obergurt (32) angebunden ist.
Patent DE-102020005226-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Wischwasser
Inventor: MIKI RYOGA
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-08-26
Abstract: Eine Heizvorrichtung für ein Wischwasser gemäß einer Ausführungsform weist einen Behälter mit einem Aufnahmeraum, in dem ein Wischwasser aufgenommen ist, ein Einlassteil das eingerichtet ist, das Wischwasser in den Aufnahmeraum einzuleiten, ein Auslassteil, das eingerichtet ist, das Wischwasser aus dem Aufnahmeraum auszuleiten, eine Heizeinrichtung, die in dem Aufnahmeraum vorgesehen ist, wobei die Heizeinrichtung eingerichtet ist, das Wischwasser zu erwärmen, sowie Spulen auf, die um die Heizeinrichtung gewickelt sind. Die Spulen besitzen eine Spiralform, die sich um die Achse der Spulen erstreckt, und sind aus Drähten gebildet, die die Heizeinrichtung berühren. Die Spulen haben Nahkontaktteile, an denen eine Vielzahl von Drähten in einer Erstreckungsrichtung einer Achse in engem Kontakt miteinander sind.
Patent DE-102020006426-A1 (DE)
Title: System zur verwechslungssicheren Montage von Hydraulikleitungen an einem Steuergerät eines Fahrzeuges, insbesondere einem ESP-Steuergerät
Inventor: NOVY ALEXANDER
IPC: F16L35/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur verwechslungssicheren Montage von Hydraulikleitungen an einem Steuergerät eines Fahrzeuges, insbesondere einem ESP-Steuergerät, bei welchem jede Hydraulikleitung mit einem Ventilanschluss (1, 13, 15, 17) des Steuergerätes (3) über eine Schraube (5, 7, 9, 11) verbunden ist, wobei die Schrauben (5, 7, 9, 11) geometrische Unterschiede aufweisen. Bei einem System, welches eine einfache verwechselungssichere Montage sicherstellt, weist jede Schraube (5, 7, 9, 11) zur Verschraubung einer Hydraulikleitung ein Gewinde (21) auf, wobei die Gewinde (21) aller Schrauben (5, 7, 9, 11) zum Verbinden der Hydraulikleitungen mit den Ventilanschlüssen (1, 13, 15, 17) des Steuergerätes (3) unterschiedlich lang ausgebildet sind, wobei der zur jeweiligen Hydraulikleitung gehörige Ventilanschluss (1, 13, 15, 17) ein gleich großes Gegengewinde aufweist und eine Schraubeinrichtung (19) zur Ermittlung und Auswertung der Anzahl der Schraubumdrehungen während jeder Verschraubung einer Hydraulikleitung mit einem Ventilanschluss (1, 13, 15, 17) vorgesehen ist.
Patent DE-102020007111-A1 (DE)
Title: Encoder vom elektromagnetischen induktionstyp und verfahren zur verwendung desselben
Inventor: KUBOZONO HIROTO
IPC: G01D5/12
Filed: 2020-11-20
Abstract: Ein Encoder vom elektromagnetischen Induktionstyp beinhaltet einen Detektionskopf und eine Skala. Der Detektionskopf hat eine erste Sende-Empfangs-Spule zur Erzeugung eines magnetischen Flusses in Bezug auf eine erste Spur und eine zweite Sende-Empfangs-Spule zur Erzeugung eines magnetischen Flusses in Bezug auf eine zweite Spur. Die Skala weist eine erste Vielzahl von periodischen Elementen in Bezug auf die erste Spur und eine zweite Vielzahl von periodischen Elementen in Bezug auf die zweite Spur auf. Der Detektionskopf weist eine Empfangs-Spule auf, die sich kontinuierlich von der ersten Spur zur zweiten Spur erstreckt, elektromagnetisch mit dem von der ersten Vielzahl periodischer Elemente erzeugten Magnetfluss und dem von der zweiten Vielzahl periodischer Elemente erzeugten Magnetfluss gekoppelt ist und eine Phase des von der ersten Vielzahl periodischer Elemente erzeugten Magnetflusses und eine Phase des von der zweiten Vielzahl periodischer Elemente erzeugten Magnetflusses erfasst.
Patent DE-102020101926-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungseinheit und Verfahren zur Temperierung einer Abgasreinigungseinheit
Inventor: FICK ALEXANDER
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-01-28
Abstract: Es wird eine Abgasreinigungseinheit zur Reinigung von Abgasen eines Verbrennungsmotors beschrieben. Die Abgasreinigungseinheit umfasst ein Reinigungsmodul, das ausgebildet ist, Abgase des Verbrennungsmotors zu reinigen. Des Weiteren umfasst die Abgasreinigungseinheit eine erste Gehäusewand, die das Reinigungsmodul zumindest bereichsweise umschließt und eine zweite Gehäusewand, die die erste Gehäusewand zumindest bereichsweise umschließt, so dass sich zwischen der ersten Gehäusewand und der zweiten Gehäusewand ein Isolierspalt bildet. Der Isolierspalt ist derart ausgebildet, dass der Isolierspalt mit einem Kühlfluid durchströmt werden kann, um das Reinigungsmodul zu kühlen, und dass der Isolierspalt eine wärmeisolierende Wirkung für das Reinigungsmodul aufweist, wenn kein Kühlfluid durch den Isolierspalt strömt.
Patent DE-102020104025-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GRZESCHIK PAUL
IPC: F01M9/10
Filed: 2020-02-17
Abstract: Verbrennungsmotor 10 mit einem Abgasturbolader 20, wobei ein erster Kanal 34 als Ölrücklauf für Schmier- und/oder Kühlöl von dem Abgasturbolader 20 in das Kurbelgehäuse 15 des Motors 10 führt. Ein davon zumindest abschnittsweise getrennter zweiter Kanal 36 für ein gasförmiges Fluid führt vom Abgasturbolader 20 in das Kurbelgehäuse 15.
Patent DE-102020105497-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und steuerungsverfahren für brennstoffzellenkühlung
Inventor: RYU JUNG HWAN
IPC: H01M8/04007
Filed: 2020-03-02
Abstract: Ein Steuerungssystem für eine Brennstoffzellenkühlung ist bereitgestellt. Das Steuerungssystem weist einen Brennstoffzellenstapel (10), eine Kühlmittelzirkulationsleitung (20), welche mit dem Brennstoffzellenstapel (10) verbunden ist, und eine Wärmeaustauscheinrichtung (40), welche in der Kühlmittelzirkulationsleitung (20) vorgesehen ist, auf. Eine Umgehungsleitung (21) umgeht die Wärmeaustauscheinrichtung (40). Eine Temperatureinstelleinrichtung (30) stellt ein Verhältnis zwischen Kühlmittel, welches in die Wärmeaustauscheinrichtung (40) der Kühlmittelzirkulationsleitung (20) einströmt, und Kühlmittel, welches in die Umgehungsleitung (21) einströmt, ein. Eine Temperaturschätzeinrichtung (60) schätzt eine Temperatur des Kühlmittels der Kühlmittelzirkulationsleitung (22) an einem Punkt, bevor die Umgehungsleitung (21) sich mit der Kühlmittelzirkulationsleitung (20) vereinigt, nachdem das Kühlmittel durch die Wärmeaustauscheinrichtung (40) geströmt ist. Eine Öffnungsgrad-Steuereinrichtung (70) betreibt die Temperatureinstelleinrichtung (30) unter Verwendung der Temperatur des Kühlmittels, welche durch die Temperaturschätzeinrichtung (60) geschätzt wird, und der Temperatur des Kühlmittels an einem Punkt, an welchem das Kühlmittel in den Brennstoffzellenstapel (10) einströmt.
Patent DE-102020109104-A1 (DE)
Title: Energieversorgungs-Vorrichtung mit „Try-Me“-Funktion
Inventor: POMORSKI FRITZ
IPC: B65D79/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Energieversorgungs-Vorrichtung (2, 2', 2") für einen elektrischen Verbraucher- mit einer Energiequelle (6, 6') und- mit einem elektrischen Anschluss (8) für den elektrischen Verbraucher und- mit einem An-/Aus-Schaltelement, (10, 12) durch das in einer elektrischen Leitungsverbindung (14) zwischen der Energiequelle (6, 6') und dem Anschluss (8) der Anschluss „an“ oder „aus“ geschaltet ist,gekennzeichnet durch einen An-Taster (15) zwischen der Energiequelle (6, 6') und dem Anschluss (8), durch den der Anschluss sich „an“ schalten lässt, wenn das Schaltelement „aus“ geschaltet ist.
Patent DE-102020110289-A1 (DE)
Title: Verfahren unter Verwendung eines anorganischen Binders für die Herstellung von ausgehärteten dreidimensional geschichteten Formkörpern für Gießereikerne und -formen
Inventor: KOOIJERS THEODORUS JOHANNES
IPC: B22C9/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum schichtweisen Aufbau von ausgehärteten dreidimensional geschichteten Formkörpern für Gießereikerne und -formen aus einem feuerfesten Formgrundstoff mit einer mittleren Korngröße im Bereich von 0,1 mm bis 2,0 mm und die Verwendung eines anorganischen Binders enthaltend eine Alkalisilikatlösung zur Herstellung von ausgehärteten dreidimensional geschichteten Formkörpern für Gießereikerne und -formen.
Patent DE-102020112607-A1 (DE)
Title: Zubereitungsvorrichtung zum Zubereiten von Speisen
Inventor: WILKENS HENRIK
IPC: A47J43/07
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubereitungsvorrichtung zum Zubereiten von Speisen. Die Zubereitungsvorrichtung umfasst eine Arbeitsplatte (120), die eine Oberseite (140) und eine Unterseite (115) sowie eine Durchgangsöffnung (150) aufweist. Ferner umfasst die Zubereitungsvorrichtung eine Antriebseinrichtung (125). Die Antriebseinrichtung (125) umfasst einen an der Unterseite (115) der Arbeitsplatte (120) angeordneten Antrieb (130) mit einer Antriebswelle (135) mit einem Kupplungsende (152) zum Kuppeln der Antriebswelle (135) mit einem rotierbaren Element (155) eines auf die Oberseite der Arbeitsplatte (120) aufsetzbaren Funktionsmoduls (145). Die Antriebswelle (135) ist zwischen einer Ruhestellung, in der das Kupplungsende (152) in der Arbeitsplatte (120) versenkt ist, und einer Betriebsstellung verfahrbar, in der das Kupplungsende (152) aus der Arbeitsplatte (120) hervorragt. Die Vorrichtung kann Teil einer Kochzone sein.
Patent DE-102020114230-A1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung
Inventor: RIMMELSPACHER BERNHARD
IPC: B60D1/54
Filed: 2020-05-27
Abstract: Zur Verbesserung einer Anhängevorrichtung für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Halteeinheit für einen heckseitig, an einer Fahrzeugkarosserie montierbaren Querträger und einen eine Kugelhalsaufnahme, in welche ein Einsteckabschnitt eines eine Kupplungskugel tragenden Kugelhalses einsteckbar und in dieser fixierbar ist, aufweisenden Kugelhalsaufnahmekörper, wobei der Kugelhalsaufnahmekörper an der Halteeinheit zumindest zwischen einer Arbeitsstellung, in welcher ein Kugelhals mit seinem Einsteckabschnitt in die Kugelhalsaufnahme einsteckbar ist, und einer Ruhestellung schwenkbar gelagert angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass die Anhängevorrichtung eine Verriegelungsvorrichtung umfasst, welche den Kugelhalsaufnahmekörper in der Ruhestellung in einem Verriegelungszustand relativ zu der Halteeinheit festlegt und einen Entriegelungszustand aufweist, in welchem die Verriegelungsvorrichtung ein Verschwenken des Kugelhalsaufnahmekörpers aus der Ruhestellung in Richtung der Arbeitsstellung zulässt, und dass ein Aktuator vorgesehen ist, mittels welchem die Verriegelungsvorrichtung von dem Verriegelungszustand in den Entriegelungszustand bewegbar ist.
Patent DE-102020117634-A1 (DE)
Title: Planetenträger, Verfahren zur Herstellung eines Planetenträgers und Planetengetriebe mit einem derartigen Planetenträger
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) wenigstens mit einer Trägerwange (2, 3) und einen Quersteg (4) sowie mit zumindest einer Verzahnungsstruktur (5), wobei die Trägerwange (2, 3) sich von einer axial verlaufenden Zentralachse (6) des Planetenträgers (1) aus betrachtet im Wesentlichen radial erstrecken und wobei der Quersteg (4) sich in axialer Richtung gleichgerichtet von der Trägerwange (2, 3) aus axial erstreckt sowie einteilig-einmaterialig mit der Verzahnungsstruktur (5) als ein Blechstreifen (7) ausgebildet ist, welcher aus wenigstens einem in eine Zylinderform (8) geformten Blechstreifen (7) kalt geformt ist, wobei der Blechstreifen (7) aus einem sich zwischen zwei Enden (9, 10) erstreckenden flachen Ausgangszustand in die Zylinderform (8) gebogen und dabei seine Enden (9, 10) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020121223-A1 (DE)
Title: Selektive Auskleidung auf Rückseitendurchkontaktierung und deren Verfahren
Inventor: HUANG LIN-YU
IPC: H01L21/283
Filed: 2020-08-12
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bereitstellen einer Struktur aufweisend ein Substrat, eine Finne, Source/Drain-Merkmale, eine Isolationsstruktur benachbart zu Seitenwänden der Finne, eine oder mehrere Kanalschichten über einer ersten dielektrischen Schicht, die die S/D-Merkmale verbinden, und eine Gatestruktur, die in die eine oder die mehreren Kanalschichten eingreift. Das Verfahren umfasst ferner das Verdünnen der Struktur von der Rückseite aus, bis die Finne freigelegt wird, und das selektive Ätzen der Finne, um einen Graben auszubilden, der die Oberflächen der S/D-Merkmale, der ersten dielektrischen Schicht und der Isolationsstruktur freilegt. Das Verfahren umfasst ferner das Bilden eines Silizid-Merkmals auf den S/D-Merkmalen und das Abscheiden eines Inhibitors auf dem Silizid-Merkmal, aber nicht auf der Oberfläche der ersten dielektrischen Schicht und der Isolationsstruktur, das Abscheiden einer dielektrischen Auskleidungsschicht auf den Oberflächen der Isolationsstruktur und der ersten dielektrischen Schicht, aber nicht auf dem Inhibitor, und das selektive Entfernen des Inhibitors.
Patent DE-102020121983-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein optisches Messsystem, gehäustes optisches Messsystem und Verfahren zur Herstellung des gehäusten Messsystems
Inventor: SCHULZE STEFAN
IPC: G01D11/26
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein optisches Messsystem 1 mit einem Gehäusegrundkörper 11, welcher dessen elektronische und optische Komponenten zu deren Schutz vor den außerhalb des Gehäuses herrschenden Umgebungsbedingungen umhüllt und einen Strahlungseingang 5 für Licht umfasst. Der Strahlungseingang 5 ist durch zumindest eine der optischen Komponenten derart verschlossen, dass die Umhüllung geschlossen und ein Lichteinfall im gewünschten Wellenlängenbereich möglich ist. Um auch die den Strahlungseingang 5 verschließende Optik vor den Umgebungsbedingungen zu schützen weist das Gehäuse im Bereich des Strahlungseingangs 5 einen Gehäusedom 21 auf, welcher mit dem Gehäusegrundkörper 11 verbunden ist, so dass er, in Strahlungseingangsrichtung betrachtet, vor dem Strahlungseingang 5 liegt. Der Gehäusedom 21 weist zumindest in diesem Bereich einen für den gewünschten Wellenlängenbereich transparenten Gehäuseabschnitt auf
Patent DE-102020124366-A1 (DE)
Title: Schloss-Schlüssel-System
IPC: E05B27/04
Filed: 2020-09-18
Abstract: Schloss - Schlüssel - System, umfassend ein Schließzylindergehäuse (2) mit einem drehbar darin gelagerten Zylinderkern (4) in dessen Schlüsselkanal ein Schlüssel (1) einführbar ist und durch eine Codierung (5,5a,6) am Schlüsselschaft ausrichtbare Kernstifte (3,3a), die mit einer radial verschiebbaren Sperrleiste (8) zusammen wirken, die über die Trennebene Zylinderkern/Schließzylindergehäuse in eine Ausnehmung (12) im Schließzylindergehäuse (2) schiebbar ist, um bei unrichtiger Codierung des Schlüssels eine Drehung des Zylinderkerns - und damit die Ausführung eines Schließvorgangs - zu verhindern,dadurch gekennzeichnet,dass der Schlüsselschaft und entsprechend der Schlüsselkanal in Längsrichtung bogenförmig ausgebildet sind,dass die Codierung (5,5a,6) in der Innenkontur des Schlüsselschafts ausgebildet ist,dass die Kernstifte (3,3a) in Bohrungen im Zylinderkern federnd gelagert und derart positioniert sind,dass die Kernstifte (3,3a) beim Einführen des Schlüsselschafts in den Schlüsselkanal durch die Codierung (5,5a,6) am Schlüsselschaft um ihre Längsachse drehbar sind, um mit der Sperrleiste (8), deren radiale Verschiebung zulassend, in Eingriff zu kommen.
Patent DE-102020125213-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur für einen Elektromotor
Inventor: SUGIURA HIROYUKI
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-09-28
Abstract: Vorgesehen wird eine Kühlstruktur für einen Elektromotor, die einen Elektromotor in effizienter Weise kühlen kann, indem durch eine einfache Struktur Öl auf den gesamten Umfang des Elektromotors gesprüht wird. Die Kühlstruktur für den Elektromotor zum Kühlen eines Elektromotors (M), der an einer Antriebseinheit (P) angebracht ist, weist eine Vielzahl von Sprühöffnungen (70) auf, die Öl radial von der axialen Rotationsmitte (CO) des Elektromotors (M) nach außen sprühen. Eine Vielzahl von Ölkanälen (71, 72), die in Austausch mit den Sprühöffnungen (70) stehen, sind radial vom Mittelpunkt des Elektromotors (M) in Richtung der radialen Außenseite angeordnet. Ölkanäle (71, 72) sind in einem Verkleidungselement (40) ausgebildet, das die Außenseite des Elektromotors (M) verkleidet. Die Ölkanäle (71, 72) verlaufen in Richtung der radialen Außenseite in Austausch mit einer Ölwanne (48a) innerhalb eines Anbringungsvorsprungs (60), an dem ein Stator (50) angebracht ist. Die Ölkanäle (71, 72) weisen erste Ölkanäle (71) und zweite Ölkanäle (72) auf. Die ersten Ölkanäle (71) und die zweiten Ölkanäle (72) stehen koaxial in Austausch miteinander. Die ersten Ölkanäle (71) sind kleiner im Durchmesser als die zweiten Ölkanäle (72).
Patent DE-102020125750-A1 (DE)
Title: Filteranordnung zum Entfernen von Störstoffen und Partikeln
Inventor: SCHELLENBERG NICO
IPC: F24F8/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung zum Entfernen von Störstoffen und Partikeln unterschiedlicher Art aus Raumluft mit einer Vielzahl von, einzeln oder im Block austauschbaren Filterelementen sowie einer Gebläseanordnung zur Erzeugung einer steuerbaren, die Filterelemente durchströmenden Luftstromes. Die Erfindung umfasst ein Gehäuse zur Aufnahme der Filterelemente und der Gebläseanordnung. Mindestens Teile des Gehäuses bilden einen Luftstromkanal mit Luftansaug- und Luftaustrittsseite. Erfindungsgemäß ist das Gehäuse zum Einsetzen in einen Freiraum einer Gebäudeinnenwand eines Gebäuderaumes ausgeführt, wobei das Gehäuse mit seinen aufgenommenen Komponenten den Freiraum im Wesentlichen ausfüllt. Die Luftansaug- und Luftaustrittsseite sind zum Gebäuderaum orientiert.
Patent DE-102020126140-A1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Maske
Inventor: EISSMANN JÜRGEN
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mund-Nasen-Maske (11) umfassend ein textiles Material (12) und Befestigungsbänder (13, 13'), die mit dem textilen Material (12) verbunden sind und einen Nasenbügel (14), der nahe der im Gebrauchszustand nach oben weisenden Kante (15) der Maske (11) im Bereich der Nase (30) befestigt ist, wobei der Nasenbügel (14) ein Formkörper (20) ist, der zwei Schenkel (29, 29') aufweist und der Formkörper (20) elastisch verformbar ist. (Hierzu