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Patent DE-102020109463-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit integrierter aktinischer Strahlung
Inventor: WUNDERLICH PIERRE BIRGER BORIS
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske (1) zum Filtern von unbehandelter einzuatmender Luft und/oder unbehandeltem einzuatmendem Gas umfassend:- einen Maskenkörper (2), der geeignet ist, eine Nase und einen Mund eines Maskenträgers (6) zu bedecken,- mindestens ein Halteband (3), welches an der Atemschutzmaske (1) befestigt ist und welches geeignet ist, den Maskenkörper (2) gegen ein Gesicht (7) des Maskenträgers (6) zu ziehen,dadurch gekennzeichnet, dass der Maskenkörper (2) mindestens eine Vorkammer (4) zur Behandlung von unbehandelter einzuatmender Luft oder unbehandeltem einzuatmendem Gas aufweist, wobei die unbehandelte einzuatmende Luft oder das unbehandelte einzuatmende Gas die Vorkammer (4) nach der Behandlung als behandelte einzuatmende Luft oder behandeltes einzuatmendes Gas passiert, bevor die behandelte einzuatmende Luft oder das behandelte einzuatmende Gas im Innern des Maskenkörpers (2) mit dem Maskenträger (6) in Kontakt tritt, wobei die mindestens eine Vorkammer (4) in ihrem Inneren mindestens ein Strahlungssystem (5) aufweist, welches zumindest in die mindestens eine Vorkammer (4) aktinische Strahlung emittiert, wobei die aktinische Strahlung UV-Strahlung und/oder eine Strahlung umfasst, deren Wellenlänge geeignet ist, Bakterien, Viren, Protozoen und sonstige Mikroorganismen in der unbehandelten einzuatmenden Luft oder in dem unbehandelten einzuatmenden Gas zu deaktivieren.
Patent DE-102020110309-A1 (DE)
Title: Drosselventil
IPC: F16K31/14
Filed: 2020-04-15
Abstract: Drosselventil zum Drosseln eines Fluidstromes mit einem von dem Fluid durchströmbaren Strömungskanal mit einem Drosselventilsitz, einem gegenüber dem Drosselventilsitz bewegbar angeordneten Drosselelement und einer Drosseleinstellung zur Einstellung der Drosselstellung des Drosselelements, wobei das Drosselelement und die Drosseleinstellung über einen Hebel miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102020115017-A1 (DE)
Title: Elektrische schaltung für ein fluidleitungssystem
Inventor: KLEIN MATTHIAS
IPC: F16L53/38
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung (30) für ein Fluidleitungssystem mit zumindest zwei beheizbaren Abschnitten, wobei die elektrische Schaltung (30) den jeweiligen beheizbaren Abschnitten zugeordnete Heizelemente (40a, 40b, 40c) und zumindest eine Widerstandsschaltung (42) umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass die Widerstandsschaltung (42) zumindest einen ersten temperaturabhängigen Widerstand (46) aufweist, welcher seriell zu einem Heizelement (40a, 40b, 40c) geschaltet ist und einen zweiten temperaturabhängigen Widerstand (47) aufweist, welcher parallel zu dem Heizelement (40a, 40b, 40c) geschaltet ist.
Patent DE-102020117228-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung für ein Zweirad
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B65D5/66
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackungsvorrichtung zum Verpacken eines Zweirads mit einem Rahmen und zumindest einem daran montierten Rad, insbesondere eines Fahrrads, umfassend einen Boden, einen Mantel, der einen Aufnahmeraum für das Zweirad zumindest teilweise einfasst, und eine an einer dem Boden abgewandten Seite angeordnete Einführöffnung für das Zweirad, wobei die Verpackungsvorrichtung Längsseitenwände und Querseitenwände umfasst, die eine Längsrichtung und eine quer und insbesondere senkrecht dazu ausgerichtete Querrichtung definieren, wobei die Verpackungsvorrichtung ein vom Boden in den Verpackungsraum abstehendes erstes Stützelement umfasst und ein zweites Stützelement, das im Abstand zum Boden und vorzugsweise in Längsrichtung im Abstand zum ersten Stützelement angeordnet ist und eine Radaufnahme zwischen den Stützelementen gebildet ist, und wobei die Stützelemente an einander abgewandten Seiten des Rades anlegbar sind.
Patent DE-102020117519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur erzeugung eines bildladungs-/stromsignals
Inventor: RUSINOV ALEKSANDR
IPC: H01J49/26
Filed: 2020-07-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Bildladungs-/Stromsignals, das für gefangene Ionen, die eine Schwingungsbewegung erfahren, repräsentativ ist. Die Vorrichtung umfasst Folgendes: eine elektrostatische Ionenfalle, die dazu eingerichtet ist, Ionen derart zu fangen, dass die gefangenen Ionen eine Schwingungsbewegung in der elektrostatischen Ionenfalle erfahren; einen Bildladungs-/Stromdetektor, der dazu eingerichtet ist, ein Bildladungs-/Stromsignal zu erhalten, das für gefangene Ionen, die eine Schwingungsbewegung in der elektrostatischen Ionenfalle erfahren, repräsentativ ist, wobei die elektrostatische Ionenfalle dazu eingerichtet ist, Ionen derart zu fangen, dass sich das Bildladungs-/Stromsignal in dem Zeitbereich für Ionen eines gegebenen Masse-zu-Ladung-Verhältnisses m bei einer Frequenz fsig(m) [Hz] mit einer Signalperiode Tsig(m)[s] wiederholt. Der Bildladungs-/Stromdetektor umfasst eine oder mehrere Aufnehmerelektroden, die dazu eingerichtet sind, das Bildladungs-/Stromsignal zu erhalten. Die eine oder die mehreren Aufnehmerelektroden sind angeordnet, um zwei Signalimpulse zu detektieren, die durch Ionen mit dem gegebenen Masse-zu-Ladung-Verhältnis m innerhalb jeder Signalperiode Tsig(m)erzeugt werden. Die eine oder die mehreren Aufnehmerelektroden sind ferner so angeordnet, dass der Zeitversatz Δtsep(m) zwischen den zwei Signalimpulsen, die durch die Ionen mit dem gegebenen Masse-zu-Ladung-Verhältnis m innerhalb jeder Signalperiode Tsig(m) erzeugt werden, ungefähr gleich2p+12.n.fsig(m)ist, um eine vorbestimmte n-te Harmonische innerhalb des Bildladungs-/Stromsignals zu unterdrücken, wobei n eine ganze Zahl ist, die größer gleich 1 ist, und wobei p eine ganze Zahl ist, die größer gleich 0 ist.
Patent DE-102020125134-A1 (DE)
Title: Räumleiste für den Räumschild eines Schneepfluges
Inventor: Küper Roland
IPC: E01H5/06
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Räumleiste (1) für den Räumschild eines Schneepfluges mit einer vorderen Stahlplatte (2) und einer hinteren Stahlplatte (3), die gemeinsam mithilfe von Befestigungsschrauben (9) an der Unterkante des Räumschildes festlegbar sind und zwischen denen ein elastischer Gummikörper (5) angeordnet ist, wobei in den Gummikörper (5) mindestens eine metallische Verschleißleiste (6) einvulkanisiert ist, die nach unten zur Räumfläche (8) hin aus dem Gummikörper (5) herausragt und eine die Räumfläche (8) berührende Räumkante (7) aufweist. Um dafür zu sorgen, dass die metallische Verschleißleiste (6) mit möglichst geringem konstruktiven Aufwand gegen herauslösen aus der Räumleiste (1) gesichert wird, ohne dass das für den Normalbetrieb erforderliche elastische Bewegungsspiel der Verschleißleiste (8) verloren geht, schlägt die Erfindung vor, dass in den Stahlplatten (2,3) und dem Gummikörper (5) fluchtend miteinander korrespondierende Befestigungsöffnungen angeordnet sind, durch welche Befestigungsschrauben(9) zur Befestigung der Räumleiste(1) an dem Räumschild hindurchtreten, und dass die Verschleißleiste (6) mit Sicherungsausnehmungen(10) versehen ist, durch welche die Befestigungsschrauben (9) hindurchgeführt sind und deren innere Umfänge zu den äußeren Umfängen der Befestigungsschrauben (9) Abstände belassen, die dem maximal zulässigen elastischen Bewegungsspiel der in den Gummikörper(5) einvulkanisierten Verschleißleiste(6) entsprechen.
Patent DE-102020126215-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Überwachung des Status eines Relais
Inventor: KROEKER MATTHIAS
IPC: G01R31/327
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) zum Überwachen des Status eines Relais (200) mit einem Anker (210) und einer Spule (220) zum Bewegen des Ankers (210), wobei die Anordnung (100) eine zum Messen der Induktivität der Spule (220) eingerichtete Induktivitätsmessvorrichtung umfasst und ein Verfahren zum Überwachen des Status eines Relais (200) mit einem Anker (210) und einer Spule (220) zum Bewegen des Ankers (210), wobei eine Induktivität der Spule (220) wird gemessen.
Patent DE-102020127700-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung, Batteriegehäuse und Verfahren zum Befestigen eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil
Inventor: SCHMIDT JOHANN-ANTON
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (34) zum Befestigen eines ersten Bauteils (36, 12) an einem zweiten Bauteil (38, 20, 18), wobei das erste Bauteil (36, 12) in Bezug auf eine definierte Ebene (40) eine Vertiefung (42) aufweist, wobei das zweite Bauteil (38, 20, 18) einen Steg (44) aufweist, der sich in eine Richtung (H) erstreckt, die zumindest zum Teil senkrecht zur definierten Ebene (40) verläuft, wobei der Steg (44) zumindest zum Teil in der Vertiefung (42) angeordnet ist und in der Vertiefung (42) mittels eines Haftmittels (46) befestigt ist. Dabei weist das erste Bauteil (36, 12) eine erste Anlagefläche (48) auf, die in einem von der Vertiefung (42) verschiedenen Bereich (56) des ersten Bauteils (36, 12) außerhalb der Vertiefung (42) angeordnet ist, und das zweite Bauteil (38, 20, 18) weist eine von dem Steg (44) verschiedene zweite Anlagefläche (52) auf, wobei die erste und zweite Anlagefläche (48, 52) aneinander anliegen.
Patent DE-102020202217-A1 (DE)
Title: Sphärisches Kugelgelenk
Inventor: DAYOT CAMILLE
IPC: F16C23/04
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sphärisches Kugelgelenk (1), das einen Innenring (3) und einen Außenring (2) aufweist, die mittels jeweiliger gekürzter sphärischer Kontaktflächen (9, 5) zusammenwirken, wobei der Innenring (3) eine Mittelbohrung (10) mit einem zylindrischen Bohrabschnitt (11) hat. Das sphärische Kugelgelenk (1) umfasst ebenfalls eine zylindrische Hülse (12), die sicher in dem zylindrischen Bohrabschnitt (11) montiert ist, wobei die Hülse (12) dazu beabsichtigt ist, um eine Welle herum montiert zu werden, wobei die Hülse (12) aus einem verschleißfesten Material hergestellt ist, das verschieden von dem des Innenrings (3) ist.
Patent DE-102020202282-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Entwickeln eines Daten getriebenen Modells
Inventor: BEGGEL LAURA
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-02-21
Abstract: Vorrichtung und computerimplementiertes Verfahren zum automatisierten Entwickeln eines Modells (104), wobei ein Kandidat (10) für das Modell bereitgestellt wird, der einem Muster (12, 32) eine Ausgabe (14, 34) und eine Erklärung (16, 36) für die Ausgabe (14, 34) zuordnet, die auf dem Muster (12, 32) basiert, wobei abhängig von einem Vergleich der Erklärung (16, 36) mit einer Referenz (18, 38) für die Erklärung (16, 36) ein Maß (20, 40) für eine Güte der Erklärung (16, 36) bestimmt wird, wobei abhängig vom Maß (20, 40) entweder das Modell (104) abhängig vom Kandidaten (10) bestimmt wird, oder wenigstens ein Parameter und/oder eine Architektur des Kandidaten (10) für das Modell (104) bestimmt wird.
Patent DE-102020208206-A1 (DE)
Title: Inertialsensoreinheit und Verfahren zum Detektieren einer Sprachaktivität
Inventor: SCHEIERMANN SERGEJ
IPC: G10L15/00
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inertialsensoreinheit, mindestens umfassend ein Sensorelement zum Erfassen und Umwandeln von Bewegungen und Vibrationen in ein elektrisches Sensorsignal, Signalverarbeitungsmittel zur Auswertung des Sensorsignals, insbesondere mit dem Ziel der Detektion von Vibrationen, die durch eine Sprachaktivität hervorgerufen werden, und eine Schnittstelle zum Signalisieren einer detektierten Sprachaktivität, wobei die Signalverarbeitungsmittel eine erste Verarbeitungsstufe und eine zweite Verarbeitungsstufe für das Sensorsignal umfassen, wobei die erste Verarbeitungsstufe dafür ausgelegt ist, ein erstes Kriterium für das Vorliegen einer Sprachaktivität zu prüfen und die zweite Verarbeitungsstufe dafür ausgelegt ist, mindestens ein weiteres, zweites Kriterium für das Vorliegen einer Sprachaktivität zu prüfen, wobei die zweite Verarbeitungsstufe nur durchlaufen wird, wenn das Sensorsignal die erste Verarbeitungsstufe durchlaufen hat und das erste Kriterium für das Vorliegen einer Sprachaktivität erfüllt ist, und wobei die Signalverarbeitungsmittel dafür ausgelegt sind, die Schnittstelle nur dann zum Signalisieren einer Sprachaktivität anzusteuern, wenn das Sensorsignal die zweite Verarbeitungsstufe durchlaufen hat und das mindestens eine weitere, zweite Kriterium für das Vorliegen einer Sprachaktivität erfüllt ist.
Patent DE-102020208399-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absicherung insbesondere sicherheitsrelevanter Verbraucher in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DRAESE NILS
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Absicherung insbesondere sicherheitsrelevanter Verbraucher in einem Kraftfahrzeug, umfassend zumindest zwei parallel zueinander verschaltete Hauptpfade (30,40), die zwischen einem Teilbordnetz für zumindest einen sicherheitsrelevanten Verbraucher (16, 25) insbesondere eines Kraftfahrzeugs und einem weiteren Teilbordnetz für zumindest einen nicht sicherheitsrelevanten Verbraucher (17) angeordnet sind, wobei das Teilbordnetz für den sicherheitsrelevanten Verbraucher (16,25) durch einen Energiespeicher (12) versorgt ist, wobei jeder der Hauptpfade (30,40) zumindest ein Schaltmittel (34,36; 44,46) umfasst, wobei jeder der Hauptpfade (30,40) zumindest ein Erfassungsmittel (38,39; 48,49) zur Erfassung eines durch den jeweiligen Hauptpfad (30,40) fließenden Stroms umfasst, wobei zumindest ein Zusatz-pfad (50) vorgesehen ist, der parallel zu den Hauptpfaden (30,40) verschaltet ist, wobei der Zusatzpfad (50) zumindest ein Schaltmittel (54) aufweist, wobei die Schaltmittel (34,36; 44,46) der Hauptpfade (30, 40) ausgebildet sind, um bei Erkennung eines kritischen Zustands, insbesondere eines Überstroms und/oder einer Über- oder Unterspannung am Teilbordnetz für den sicherheitsrelevanten Verbraucher, (16,25) zu öffnen.
Patent DE-102020210681-A1 (DE)
Title: Planungseinrichtung, Fertigungseinrichtung, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum additiven Fertigen von Bauteilen aus einem Pulvermaterial
Inventor: GUTMANN BERNHARD
IPC: B33Y10/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planungseinrichtung (15) zur Planung einer lokal selektiven Bestrahlung eines Arbeitsbereichs (11) mit einem Energiestrahl (7), um mittels des Energiestrahls (7) ein Bauteil (3) aus einem in dem Arbeitsbereich (11) angeordneten Pulvermaterial herzustellen, wobei die Planungseinrichtung (15) eingerichtet ist, um eine Bauteilkontur (23) einer auf einer Pulvermaterialschicht in dem Arbeitsbereich (11) zu erzeugenden Bauteilschicht (17) zu erhalten, um einen Ursprung (25) auf der Bauteilkontur (23) festzulegen, und um die Bauteilkontur (23) ausgehend von dem Ursprung (25) mit einer Anordnung (26) von mit dem Energiestrahl (7) zu bestrahlenden Bestrahlungsbereichen (27) zu überlagern, wobei jeder Bestrahlungsbereich (27) zumindest eine unabhängig von der Bauteilkontur (23) vorbestimmte, für alle Bestrahlungsbereiche (27) gleiche Abmessung aufweist.
Patent DE-102020213715-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur schnellen dreidimensionalen Erfassung von Bilddaten
Inventor: ANHUT TIEMO
IPC: G02B21/06
Filed: 2020-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erfassung von Bilddaten, umfassend einen Detektionsstrahlengang, entlang dem Detektionsstrahlung (DS) geführt ist und ein Mittel zur Aufteilung (2) der Detektionsstrahlung (DS) auf einen ersten Detektionspfad (3) und einen zweiten Detektionspfad (6). In jedem Detektionspfad (3, 6) ist ein Detektor (4, 7) mit Detektorelementen (4.1, 7.1) vorhanden. Jedem Detektor (4, 7) ist in einer Pupille ein Mikrolinsenarray (5, 8) vorgeordnet. Der erste Detektor (4) und der zweite Detektor (7) weisen eine im Wesentlichen gleiche räumliche Auflösung auf. Die Detektorelemente (4.1) des ersten Detektors (4) sind zeilenweise in einer ersten Zeilenrichtung (Z1) angeordnet, während die Detektorelemente (7.1) des zweiten Detektors (7) zeilenweise in einer zweiten Zeilenrichtung (Z2) angeordnet sind.Erfindungsgemäß sind der erste Detektor (4) und der zweite Detektor (7) relativ zum zu erfassenden Bild so angeordnet, dass die erste Zeilenrichtung (Z1) und die zweite Zeilenrichtung (Z2) gegeneinander geneigt sind; undeine Ausleseeinheit (10.1) zum Auslesen der Bilddaten der Detektoren (4, 7) vorhanden ist, wobei die Ausleseeinheit (10.1) zum selektiven Auslesen derjenigen zeilenweise angeordneten Detektorelemente (5.1, 8.1) konfiguriert ist, die eine Bildzeile (BZ) bilden.Die Erfindung betrifft außerdem ein Mikroskop (11) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Erfassung von Bilddaten.
Patent DE-102021005088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung oder Steuerung einer Längsbewegung eines Fahrzeuges
Inventor: HUSKIC GORAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung oder Steuerung einer Längsbewegung eines Fahrzeuges (1) nach Maßgabe einer in Abhängigkeit einer erfassten Umgebungssituation geplanten Soll-Trajektorie (S). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zum zielgenauen Anhalten des Fahrzeuges (1) an einer durch die Soll-Trajektorie (S) vorgegebenen Halteposition vor einem eingeleiteten Fahrzeugstillstand von einer Beschleunigungsregelung auf eine Wegeregelung oder Wegesteuerung umgeschaltet wird.
Patent DE-102021101396-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit umflashzugang und verfahren zum flashen einer fahrzeugleuchte
Inventor: Johnson Aaron Bradley
IPC: B60Q1/26
Filed: 2021-01-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugleuchte mit Umflashzugang und ein Verfahren zum Flashen einer Fahrzeugleuchte bereit. Eine Fahrzeugleuchtenbaugruppe beinhaltet ein Leuchtengehäuse, das einen inneren Hohlraum und eine Außenfläche definiert, eine Leiterplatte, die in dem inneren Hohlraum angeordnet ist, wobei die Leiterplatte eine Speichervorrichtung, einen Mikroprozessor und einen Verbinder zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung mit der Speichervorrichtung und dem Mikroprozessor beinhaltet. Eine Lüftungsöffnung in dem Leuchtengehäuse ist mit dem Verbinder auf der Leiterplatte ausgerichtet und eine durchlässige Membran ist über der Lüftungsöffnung angebracht. Die Ausrichtung der Lüftungsöffnung mit dem Verbinder stellt nach Entfernung der durchlässigen Membran einen Zugang für das Umflashen bereit.
Patent DE-102021106487-A1 (DE)
Title: System und Überwachungsfeldgerät
Inventor: POHL CHRISTOPHER
IPC: G05B19/042
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System umfassend ein Einspeisegerät und mehrere mit dem Einspeisegerät elektrisch verbundene Feldgeräte. Das Einspeisegerät ist ausgebildet, eine elektrische Energie zur elektrischen Energieversorgung der Feldgeräte bereitzustellen. Das Einspeisegerät weist eine Einspeisegerät-Überwachungseinrichtung auf, welche ausgebildet ist, eine Funkenentstehung bei der Energieversorgung zu erfassen und hierauf basierend die Energieversorgung abzuschalten. Die Feldgeräte weisen jeweils einen Eingangsanschluss zum Anschließen einer Versorgungsleitung auf. Wenigstens ein Feldgerät weist eine Anschlusseinrichtung zum Anschließen wenigstens einer Ausgangsleitung auf. Wenigstens ein Feldgerät ist ein zur elektrischen Energieversorgung wenigstens eines nachfolgenden Feldgeräts und zur Überwachung ausgebildetes Überwachungsfeldgerät. Das Überwachungsfeldgerät weist wenigstens einen Ausgangsanschluss zum Anschließen einer weiteren Versorgungsleitung auf, über welchen die elektrische Energie zur elektrischen Energieversorgung wenigstens eines nachfolgenden Feldgeräts weiterleitbar ist. Das Überwachungsfeldgerät weist eine Überwachungseinrichtung auf, welche ausgebildet ist, eine Funkenentstehung bei der Energieversorgung wenigstens eines nachfolgenden Feldgeräts zu erfassen und hierauf basierend die Energieversorgung abzuschalten. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Überwachungsfeldgerät für ein System.
Patent DE-102021112334-A1 (DE)
Title: Baustellenfahrzeug
Inventor: IMPOLA TODD A
IPC: E01C19/28
Filed: 2021-05-11
Abstract: Ein Baustellenfahrzeug umfasst einen Rahmen, mindestens eine Walze und ein Vibrationssystem. Das Vibrationssystem umfasst ein erstes Exzentergewicht, ein zweites Exzentergewicht und eine Verschiebungsanordnung, die angepasst ist, um eine Amplitude des Vibrationssystems zu variieren. Die Verschiebungsanordnung umfasst ein Wellenelement, das angepasst ist, um sich entlang einer ersten Achse zu bewegen, um die Position des ersten Exzentergewichts relativ zum zweiten Exzentergewicht zu ändern. Die Verschiebungsanordnung umfasst außerdem einen Aktuator und eine Gabelanordnung, die angepasst ist, um das Wellenelement entlang der ersten Achse zu bewegen. Die Gabelanordnung umfasst eine Gabel, die fest mit dem Aktuator gekoppelt ist. Die Gabelanordnung umfasst außerdem ein Gehäuseelement, das konzentrisch um das Wellenelement angeordnet ist, wobei die Gabel schwenkbar mit dem Gehäuseelement an einem Paar von Schwenkpunkten gekoppelt ist, das in der Nähe des zweiten Endes der Gabel definiert ist. Die Gabelanordnung umfasst ferner ein Lagerelement.
Patent DE-102021113683-A1 (DE)
Title: Kondensatormodul für eine Wechselrichterelektronik
Inventor: HERRMANN JOHANNES
IPC: H01G2/10
Filed: 2021-05-27
Abstract: Ein Kondensatormodul (1) für eine Wechselrichterelektronik (2) einer elektrischen Maschine umfasst mehrere Kondensatorelemente (3), die jeweils zwischen zwei elektrisch leitenden Busbars (7) angeordnet sind. Ein Kühlkörper (4) trägt das Kondensatormodul (1) aus den mehreren Kondensatorelementen (3). Eine elektrisch isolierende Schicht (5) ist auf dem Kühlkörper (4) aufgebracht und zwischen dem Kondensatormodul (1) und dem Kühlkörper (4) vorgesehen. Eine Stromsammelschiene (9) ist zwischen den Kondensatorelementen (3) und der elektrisch isolierenden Schicht (5) vorgesehen. Anschlussschienen (10) der elektrisch leitenden Busbars (7) eines jeden Kondensatorelements (3) sind stoffschlüssig mit der Stromsammelschiene (9) verbunden.
Patent DE-102021113906-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Absenken eines Bauelementes
Inventor: FLOREK RYSZARD
IPC: B66C23/20
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung sieht eine Vorrichtung zum Heben und Senken eines Bauelements vor, das aus mindestens zwei Tragarmen besteht, die jeweils ein oberes und ein unteres Ende haben. Das untere Ende jedes Tragarmes ist so konstruiert, dass es an einem festen Untergrund befestigt wird und mit diesem eine lösbare Gelenkverbindung bildet. Die Hebevorrichtung hat auch einen Querträger mit einem Aufhängeelement, wobei die oberen Enden jedes Tragarms mit dem Querträger verbunden sind, um eine Gleitverbindung mit ihr zu bilden. Die Vorrichtung verfügt über eine Gleitverbindungssperre für das obere Ende des Tragarmes mit dem Querträger und eine Gleitverbindungssperre von mindestens einer Diagonalstütze mit dem Querträger. Die Diagonalstütze ist zwischen den oberen Enden der Tragarme gleitend und gelenkig und zum Querträger befestigt, ist aber auch mit ihrem Stützende gelenkig an einem festen Untergrund befestigt.
Patent DE-102021114795-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (9) und über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (10), welche an dem Pendelmassenträger (9) mittels Pendellagern (8) im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Pendelmassenträgers (9) entlang einer vorgegebenen Pendelbahn pendelfähig aufgehängt sind, wobei die Pendelmassen (10) und der Pendelmassenträger (9) aus auf drei axial nebeneinander angeordneten Ebenen (E1, E2, E3) angeordneten Scheibenteilen (2, 3, 4) gebildet sind, wobei die auf den axial äußeren Ebenen (E1, E3) angeordneten Scheibenteile (2, 3) miteinander axial beabstandet verbunden sind. Um die Anzahl der notwendigen Schnittstellen zwischen den Pendelmassen (10) und dem Pendelmassenträger (9) zu verringern, sind die Pendellager (8) jeweils aus einem die äußeren Scheibenteile (2, 3) axial beabstandet verbindenden und eine Ausnehmung (6) des mittleren Scheibenteils (4) durchgreifenden Abstandsmittel (5) gebildet, wobei zwischen dem Abstandsmittel (5) und der Ausnehmung (6) ein Wälzkontakt eingerichtet ist.