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Patent DE-102016211273-A1 (DE)
Title: "Abgasanlage mit einer Aufhängungsvorrichtung zur Befestigung an einer Karosserie eines Automobils"
Inventor: HEISER MAIK
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-06-23
Abstract: Es wird eine Abgasanlage (80) mit einer Aufhängungsvorrichtung (40) zur Befestigung an einer Karosserie (90) eines Automobils (100) beschrieben. Die Aufhängungsvorrichtung (40) umfasst mindestens ein Dämpfelement (10) und mindestens ein Halteelement (20). Das Dämpfelement (10) und das Halteelement (20) sind kraftschlüssig miteinander verbindbar. Bei einer formschlüssigen Verbindung ragt das Halteelement (20) durch das Dämpfelement (10) hindurch, wobei auf einem durchragenden Teil des Halteelements (20) ein Befestigungsteil (12) anbringbar ist. Zumindest ein erster Abschnitt (11) einer Form des Befestigungsteils (12) ist komplementär zu einem zweiten Abschnitt (18) einer Form des Dämpfelements (10) ausgebildet. Der erste Abschnitt (11) und der zweite Abschnitt (18) bilden bei einer Verschiebung des Befestigungsteils (12) in Richtung des Dämpfelements (10) bis zur Berührung des Befestigungsteils (12) und des Dämpfelements (10) einen Formschluss.
Patent DE-102016211483-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Ansteuern einer Sollfahrspur zur kontinuierlichen Versorgung mit elektrischer Energie
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: G01C21/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsteuerungseinrichtung (30) zum automatisierten Steuern eines elektrischen Straßenfahrzeugs (1) für ein Wegesystem (2) mit einem Energieversorgungssystem mit einer fahrspurgebundenen Energieversorgungsleitung, insbesondere einem Oberleitungssystem (7), beschrieben. Die Fahrzeugsteuerungseinrichtung (30) weist eine Positions-Ermittlungseinheit (33) zum Ermitteln der geographischen Position des elektrischen Straßenfahrzeugs (1) auf. Zudem weist die Fahrzeugsteuerungseinrichtung (30) eine Sollfahrspur-Ermittlungseinheit (31) zum Ermitteln von Positionsdaten einer der fahrspurgebundenen Energieversorgungsleitung (7) zugeordneten Sollfahrspur (3) auf. Die Sollfahrspur-Ermittlungseinheit (31) umfasst eine Kommunikationsschnittstelle zur Übermittlung der ermittelten aktuellen Relativpositionen (PD) von Infrastrukturmerkmalen zu dem elektrischen Straßenfahrzeug (1) an eine externe zentrale Sollfahrspur-Ermittlungseinrichtung (40) und zum Empfang von Positionsdaten (SFS) umfassend eine aktuelle Relativposition einer Sollfahrspur (3) bezüglich der aktuellen Position (PD) des elektrischen Straßenfahrzeugs (1). Die Fahrzeugsteuerungseinrichtung (30) umfasst außerdem eine Fahrzeug-Steuerungseinheit (32) zum Steuern des elektrischen Straßenfahrzeugs (1) zu der ermittelten Sollfahrspur (3) in Abhängigkeit von der ermittelten Relativposition der Sollfahrspur (3). Es wird weiterhin ein elektrisches Straßenfahrzeug (1) beschrieben. Es wird ferner eine zentrale Sollfahrspur-Ermittlungseinrichtung (40) beschrieben. Es wird überdies ein Transportsystem (100) beschrieben. Fernerhin wird ein Verfahren (400) zum Überwachen und Steuern einer Trajektorie eines elektrischen Straßenfahrzeugs (1) auf einem Wegesystem (2) mit einer fahrspurgebundenen Energieversorgungsleitung (7) beschrieben.
Patent DE-102016211628-A1 (DE)
Title: Elektronische Folgestromlöschhilfe
Inventor: WETTER MARTIN
IPC: H02H9/06
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronische Folgestromlöschhilfe (1) für ein zu überwachendes Überspannungsschutzelement (ÜSE), wobei das Überspannungsschutzelement (ÜSE) eine Funkenstrecke oder ein gasgefüllter Überspannungsableiter ist, aufweisend  • ein Überwachungselement (O), das das Einsetzen und Aussetzen des Stromflusses durch das Überspannungsschutzelement (ÜSE) optisch erkennt, und  • ein elektronisches Schaltelement (S), welches parallel zum Überspannungsschutzelement (ÜSE) geschaltet ist, wobei das elektronische Schaltelement (S) durch das Überwachungselement (O) gesteuert wird, wobei bei einem erkannten Einsetzen eines Netzfolgestromes durch das Überspannungsschutzelement (ÜSE) das elektronische Schaltelement (S) schließt, sodass ein Strom parallel abgeleitet wird, wobei wenn der Lichtbogen im Überspannungsschutzelement (ÜSE) verlöscht das elektronische Schaltelement (S) öffnet, sodass kein Strom mehr über das elektronische Schaltelement (S) fließt.
Patent DE-102016213626-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: RITZINGER JOHANNES
IPC: F02C9/20
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (1) für einen Abgasturbolader. Die Turbine umfasst ein Turbinengehäuse (2), in welchem ein Turbinenrad-Aufnahmebereich (3) ausgebildet ist, in welchem ein Laufschaufeln (12) aufweisendes Turbinenrad (4) um eine Drehachse (D) drehbar angeordnet ist. Im Turbinengehäuse (2) sind eine radial äußeren Volute (6a) und eine im Turbinengehäuse (2) radial inneren Volute (6b) ausgebildet. Weiterhin umfasst die Turbine (1) eine variable Turbinengeometrie (7), deren verstellbare Leitschaufeln (8a, 8b) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar in den beiden Voluten (6a, 6b) angeordnet sind. Die radial innere Volute (6b) ist in einem Querschnitt senkrecht zur Drehachse (D) radial zwischen dem Turbinenrad-Aufnahmebereich (3) und der radial äußeren Volute (6a) angeordnet und von dieser mittels zumindest einer volutenartig ausgebildeten Trennwand (9a, 9b) getrennt. In dem Querschnitt senkrecht zur Drehachse (D) besitzt ein dem Turbinenrad-Aufnahmebereich (3) zugewandtes Ende (10a, 10b) der zumindest einen Trennwand (9a, 9b) im Wesentlichen denselben radialen Abstand (r1, r2) zur Drehachse (D) wie ein radial äußeres Ende (16) des Turbinenrads (4), so dass die zumindest eine Trennwand (9a, 9b) das Turbinenrad (4) gerade nicht berührt.
Patent DE-102016216182-A1 (DE)
Title: Kombination, insbesondere zum Behandeln eines Knorpeldefekts
Inventor: BALDASSI NINA
IPC: C07K14/76
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kombination, aufweisend räumlich voneinander getrennt eine erste Komponente und eine zweite Komponente, wobei die erste Komponente vernetzbares Albumin und die zweite Komponente ein Polymer enthält, wobei nichtendständige Monomer-Einheiten des Polymers wenigstens teilweise, insbesondere nur teilweise, eine Albumin-vernetzende Gruppe aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein mittels der Kombination erhältliches Reaktionsprodukt, ein Medizinprodukt, ein Arzneimittel für neuartige Therapien, ein Kit, eine Austragsvorrichtung sowie eine funktionalisierte Hyaluronsäure.
Patent DE-102016216553-A1 (DE)
Title: Schutzanordnung sowie Hohlkörperanordnung, insbesondere Sattelrohr
Inventor: MEHLO DENNIS
IPC: B62K19/40
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hohlkörperanordnung, umfassend einen ersten Hohlkörper (2), einen im ersten Hohlkörper (2) angeordneten Innenkörper (3), einen Schutzkörper (4), und eine Zentriereinrichtung (5) mit einem ersten Zentrierelement (51) und einem zweiten Zentrierelement (52), wobei der Schutzkörper (4) zwischen dem ersten Hohlkörper (2) und dem Innenkörper (3) angeordnet ist, wobei das erste Zentrierelement (51) den Schutzkörper (4) gegenüber dem Innenkörper (3) zentriert, und wobei das zweite Zentrierelement (52) den Schutzkörper (4) gegenüber dem ersten Hohlkörper (2) zentriert.
Patent DE-102016216891-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Fensterheber, mit einem Lagerelement zum Lagern eines Getriebeteils
Inventor: KALB ROLAND
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-09-06
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (1) für eine Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugteils, insbesondere eines Fensterhebers, umfasst zumindest eine elektromotorisch antreibbare Getriebestufe mit zumindest einem drehbaren, mit dem Fahrzeugteil in Getriebeverbindung stehenden Getriebeelement und ein Lager (82) zum Lagern des Getriebeelements. Dabei ist vorgesehen, dass das Lager (82) ein Lagerelement (820) mit einer Lageröffnung (821) zum drehbaren Lagern des Getriebeelements und zumindest einen mit dem Lagerelement (820) verbundenen oder in das Lagerelement (820) integrierten, ein Phasenwechselmaterial (828) aufweisenden Kühlabschnitt (823) aufweist. Auf diese Weise wird eine Antriebsvorrichtung zur Verfügung gestellt, die günstige Betriebseigenschaften und eine lange Lebensdauer insbesondere an ihren Lagern aufweisen kann.
Patent DE-102016219216-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aussetzerkennung in einem Motorsystem mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern in einem Motorsystem (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und einem Elektroantrieb (3), wobei der Elektroantrieb (3) mithilfe einer Drehzahlregelung unter Vorgabe einer Ansteuergröße, die ein Stellmoment des Elektroantriebs (3) vorgibt, betreibbar ist, mit folgenden Schritten: – Ermitteln eines Verlaufs der Ansteuergröße über Zylindern (4) des Verbrennungsmotors (2) zugeordneten Kurbelwellensegmenten, in denen ein jeweiliger Zylinder (4) in einem Verbrennungstakt betrieben wird; – Erkennen eines Verbrennungsaussetzers in einem bestimmten der Zylinder (4) abhängig von einer Abweichung zwischen einem Verlauf der Ansteuergröße über einem dem bestimmten Zylinder (4) zugeordneten Kurbelwellensegment und einem mittleren Verlauf der Ansteuergröße über mehrere dem bestimmten Zylinder (4) zugeordnete Kurbelwellensegmente.
Patent DE-102017000898-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: LEHMANN BERND
IPC: F25B43/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf und mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, wobei der Kältemittelkreislauf zumindest eine Kapillare, zumindest einen Verdampfer, zumindest einen Kompressor und zumindest einen Verflüssiger umfasst, wobei die Kapillare zumindest einen Einlass aufweist, durch den Kältemittel in die Kapillare eintritt und zumindest einen Auslass aufweist, durch den Kältemittel aus der Kapillare austritt, wobei der Auslass der Kapillare mit dem Verdampfereinlass in Verbindung steht, wobei wenigstens eine Schwimmeranordnung vorgesehen ist, die in einem Bauteil beweglich aufgenommen ist, wobei das Bauteil einen Einlass für das Kältemittel aufweist und wobei das Bauteil an dem Einlass der Kapillare angeordnet ist, wobei die Schwimmeranordnung ausgebildet ist, den Einlass des Bauteils oder den Auslass des Bauteils oder den Einlass der Kapillare oder den Querschnitt des Bauteils selbst teilweise oder vollständig zu verschließen, wenn der Füllstand an Kältemittel in dem Bauteil ein bestimmtes Niveau unterschreitet.
Patent DE-102017001540-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: WOHLERS ALEXANDER
IPC: B01D35/147
Filed: 2017-02-09
Abstract: Eine Filtervorrichtung mit einem Filterelement (3) und einer Bypasseinrichtung (5), die einen federbelasteten Ventilkörper (43) aufweist, der ab einem vorgebbaren Bypassöffnungsdruck öffnet, und eine fluidführende Verbindung zwischen einer Unfiltrat- und einer Filtratseite des Filterelements (3) unter zumindest teilweiser Umgehung des Filtermaterials (21) dieses Filterelements (3) schafft, wobei eine Steuereinrichtung (79) vorhanden ist, mittels deren der Bypassöffnungsdruck temperaturgesteuert veränderbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (79) den Bypassöffnungsdruck ab Erreichen eines vorgebbaren Temperaturschwellenwertes von einem hohen Druckwert auf einen niederen Druckwert absenkt.
Patent DE-102017002964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fertigungsanlage und Fertigungsanlage
Inventor: SODER JOHANN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-03-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fertigungsanlage und Fertigungsanlage, wobei die Fertigungsanlage eine übergeordnete Steuerung, Arbeitsstationen und Fahrzeuge aufweist, wobei zumindest zwei Arbeitsstationen gleichartig ausgeführt sind, so dass zu einer ersten Arbeitsstation eine zweite gleichartige Arbeitsstation vorhanden ist, wobei jedes der Fahrzeuge einen Rechner aufweist, welcher zur Datenübertragung mittels eines Kommunikationskanals mit der übergeordneten Steuerung verbunden ist, wobei jedes der Fahrzeuge ein Positionserfassungssystem zur Erfassung der Position des jeweiligen Fahrzeugs aufweist, wobei die übergeordnete Steuerung die einer jeweiligen Arbeitsstation zugeordnete, vom Fahrzeug zur Durchführung eines Herstellungsverfahrensschritts an dieser jeweiligen Arbeitsstation anzufahrende Position an die Rechner der Fahrzeuge übermittelt, wobei die übergeordnete Steuerung dem jeweiligen Rechner der Fahrzeuge einen jeweiligen Auftrag übermittelt, welcher die Reihenfolge der zu erreichenden Arbeitsstationen umfasst, wobei die Rechner der Fahrzeuge ihre jeweilige Fahrzeugposition an die übergeordnete Steuerung übermitteln, wobei die übergeordnete Steuerung zeitlich wiederkehrend die jeweils aktuellen Fahrzeugpositionen an alle Rechner übermittelt, insbesondere als Broadcast-Telegramm, wobei der jeweilige Rechner eines jeweiligen Fahrzeugs einen Fahrweg bestimmt, der möglichst kurz ist und abhängig ist von der Position der anderen Fahrzeuge, wobei zur Vermeidung von Stau oder zur Verkürzung der Fertigungszeit der Fahrweg derart bestimmt wird, dass der Fahrweg statt zu einer ersten Arbeitsstation zu der gleichartigen zweiten Arbeitsstation führt.
Patent DE-102017003574-A1 (DE)
Title: Brandschutzbekleidung für Stahlbauteile aus Holz oder Holzwerkstoffen
Inventor: SANDBRINK STEFAN
IPC: E04B1/94
Filed: 2017-04-12
Abstract: Brandschutzbekleidung für Stahlbauteile aus Holz oder Holzwerkstoffen.
 Bisher bekannte Brandschutzsysteme für Stahlbauteile sind im Brandfall auf eine Begrenzung der Stahltemperatur von max. 500°C ausgerichtet. Bei Einsatz von Holz als Brandschutzsystem treten im Stahlbauteil deutlich geringere Stahltemperaturen auf. Das Tragverhalten der Stahlstruktur wird durch die kleineren thermischen Dehnungen signifikant verbessert. Zudem lässt sich mit Holz als Brandschutzbekleidung eine schlanke und optisch ansprechende Erscheinung der Stahlstruktur mit geringem Wartungsaufwand realisieren.
 Die Stahlbauteile werden durch Holz bzw. Holzwerkstoffe ummantelt und so vor hohen Temperaturen geschützt. Die Bekleidung wird nicht kraftschlüssig mit den Stahlbauteilen verbunden, sodass die Holzbekleidung keinen Beitrag zum Lastabtrag leistet. Zudem wird so sichergestellt, dass die Holzbekleidung nicht unplanmäßig durch das Stahlbauteil belastet wird.
 An Übergängen und langen Bauteilen sind Dehnfugen vorzusehen, um durchgehende Ummantelung des Stahlbauteils zu gewährleisten und diesem zudem eine belastungsabhängige Dehnung zu ermöglichen. Anwendungsgebiete:
 Das Brandschutzsystem aus Holz oder Holzwerkstoffen kann an Stahlbauteilen zum baulichen Brandschutz angeordnet werden. Insbesondere wirkt sich der Vorteil dieses Systems bei filigranen und/oder aufgelösten Tragstrukturen aus, da im Brandfall aufgrund der niedrigen Stahltemperaturen die Systemsteifigkeit erhalten bleibt.
Patent DE-102017004320-A1 (DE)
Title: Fördermaschine
Inventor: FEISTHAMMEL SIEGFRIED
IPC: B66C23/76
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördermaschine mit einem als zweiarmiger Hebel ausgebildeten Horizontalträger (77), der um eine horizontale Achse (98) drehbar an einem Vertikalträger gelagert ist, wobei an dem einen Hebelarm ein um eine zu der horizontalen Achse (98) parallele Achse (97) gegen den Horizontalträger (77) verschwenkbare Be-/Entladeeinheit (72) angelenkt und der andere Hebelarm mit zumindest einem Gegengewicht (75) verbunden ist. Gemäß der Erfindung besteht auch zwischen dem zumindest einen Gegenwicht (75) und dem anderen Hebelarm eine Gelenkverbindung.
Patent DE-102017006084-A1 (DE)
Title: Belüftungsanlage
Inventor: SCHREIBER SVEN
IPC: F24F6/12
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsanlage (10A) mit einem Gehäuse (12A), welches mit einer Frischluftquelle (20) gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist im Gehäuse (12A) ein Mischer (30) angeordnet, welcher die frische Luft der Frischluftquelle (20) mit Wasserpartikeln aus einer Wasserquelle (40) vermischt, wobei das Wasser-Luft-Gemisch einem lokalen Außenbereich (2) zuführbar ist, in welchem das Gehäuse (12A) angeordnet ist.
Patent DE-102017006155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems eines Fahrzeugs
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G06N20/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines wenigstens zwei Umgebungssensoren (12, 16) aufweisenden Sensorsystems (10) für ein Fahrzeug (11), durch Trainieren eines ersten Klassifikators (14) mit ersten Trainingsdaten eines ersten Umgebungssensors (12), Bestimmen eines den ersten Klassifikator (14) repräsentierendes erstes Klassifikationsmodells, Klassifizieren von ersten Sensordaten des ersten Umgebungssensors (12) anhand des ersten Klassifikationsmodells, Empfangen von zweiten Sensordaten eines von dem ersten Umgebungssensor (12) verschiedenen, zweiten Umgebungssensors (16), mittels des ersten Klassifikators (14), Klassifizieren der zweiten Sensordaten anhand des ersten Klassifikationsmodells, Übertragen der klassifizierten zweiten Sensordaten an einen zweiten Klassifikator (18), welcher dem zweiten Umgebungssensor (16) zugeordnet ist, als zweite Trainingsdaten und Bestimmen eines den zweiten Klassifikator (18) repräsentierenden zweiten Klassifikationsmodells anhand der zweiten Trainingsdaten.
Patent DE-102017007666-A1 (DE)
Title: Beseitigung von Hundekot
Inventor: SHOKOUHBEEN DAVID
IPC: A01K23/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Der Patentanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Auffang-Vorrichtung Stiel und schließbaren Deckel besitzt.
Patent DE-102017007748-A1 (DE)
Title: Extrudiertes Bauteil, insbesondere Schreibstift, aus einem Holzfaser-Polymer-Verbundwerkstoff
Inventor: HENINGER ROLF
IPC: B43K19/18
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus zumindest einem Holzfaser-Polymer-Verbundwerkstoff, wobei der Holzfaser-Polymer-Verbundwerkstoff mit CObeladen wird und sodann mit einem weiteren Werkstoff zu dem Bauteil co-extrudiert wird.
Patent DE-102017010447-A1 (DE)
Title: Motorschaltung
Inventor: RICE NATHANAEL
IPC: H02P27/08
Filed: 2017-11-10
Abstract: Eine Motorschaltung zum Ansteuern eines oder mehrerer Motoren, die in Kombination mindestens zwei unabhängige Mengen von Wicklungen, die 3 oder mehr Phasen bilden, beinhalten, wobei jede der Phasen von einer ersten der Mengen von Phasenwicklungen mit einer entsprechenden Phase einer zweiten der Mengen von Phasenwicklungen gekoppelt ist, die Schaltung eine erste Brückentreiberschaltung, die für jede Phase einer ersten der Mengen von Phasenwicklungen einen Schalter auf der oberen Seite und einen Schalter auf der unteren Seite umfasst, eine zweite Brückentreiberschaltung, die für jede Phase einer zweiten der Mengen von Phasenwicklungen einen Schalter auf der oberen Seite und einen Schalter auf der unteren Seite umfasst, ein erstes Strombestimmungsmittel zum Bestimmen des Stroms, der in jeder Phase der ersten Menge von Phasenwicklungen fließt, unabhängig vom Strom, der in der zweiten Menge von Phasenwicklungen fließt, ein zweites Strombestimmungsmittel zum Bestimmen des Stroms, der in jeder Phase der ersten Menge von Phasenwicklungen fließt, unabhängig vom Strom, der in der ersten Menge von Phasenwicklungen fließt; und ein drittes Strombestimmungsmittel zum Bestimmen der Summe des Stroms, der in jedem der N Paare von Phasen des Motors fließt, umfasst.
Patent DE-102017012225-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfvorrichtung
Inventor: WILD ANDREAS
IPC: G01B11/14
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Beurteilung des Verzugs eines langgestreckten Instrumententeils wie einer Pipettenspitze mittels einer Prüfvorrichtung sowie eine derartige Prüfvorrichtung, wobei das Instrumententeil an einer Halterung der Vorrichtung gehaltert und ausgerichtet wird, wobei mittels einer Messeinrichtung der Prüfvorrichtung ein Verzug des Instrumententeils als Lageabweichung eines vorbestimmten Bereichs des Instrumententeils von einer vordefinierten Solllage dieses Bereichs bei verzugfreiem Instrumententeil gemessen wird. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung zumindest ein verzugsfreies Instrumententeil, welches zur Kalibrierung der Messeinrichtung zur Bestimmung des Verzuges eines zu untersuchenden Instrumententeils verwendet wird.
Patent DE-102017100731-A1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung zum Öffnen einer Tür mit einem Panikschloss, insbesondere ein Touchbar, mit einem Antrieb zum automatischen Öffnen des Panikschlosses
IPC: E05B47/04
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung zum Öffnen einer Tür mit einem Panikschloss, insbesondere ein Touchbar, mit einem am Flügel der Tür befestigten bzw. befestigbaren länglichen Grundkörper (1) und einem über mindestens einen Getriebemechanismus (2) mit dem Grundkörper (1) verbundenen länglichen Druckkörper (3), sowie mindestens einem Übertragungsteil (4), insbesondere in Form einer Stange, wobei das Übertragungsteil (4) die Bewegung des Getriebemechanismus (2) hin zum Panikschloss oder dazwischen angeordneten Getriebeteilen überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (1) ein Elektromotor (5) befestigt ist, der eine Spindel (6) in axialer Richtung parallel zur Verschiebungsrichtung (R) des Übertragungsteils (4) verstellt, wobei die Spindel (6), insbesondere über ein fest mit dem Übertragungsteil (4) verbundenes Anschlagteil (7), das Übertragungsteil (4) aus seiner Ausgangsstellung, bei der der Druckkörper (3) nicht in Richtung des Grundkörpers (1) verstellt bzw. eingedrückt ist, heraus verstellt, wodurch die Tür bzw. das Panikschloss geöffnet wird.
Patent DE-102017100853-A1 (DE)
Title: Spannungstrennarchitektur
Inventor: NAMOU ANDREW J
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Ein Trennarchitektur zur Verwendung mit einem System mit einem Batteriesatz und positiven und negativen Busschienen beinhaltet ein Mid-Pack-Low-Power(LP)-Relais, eine Sicherung, Halbleiterschalter und eine Folgesteuerungsschaltung. Das Mid-Pack-LP-Relais ist zwischen den Schienen an einem Mid-Stack-Punkt des Batteriesatzes angeordnet und teilt eine Spannung über dem Batteriesatz auf, wenn „geöffnet“ angewiesen wird. Die Sicherung ist zwischen dem Mid-Pack-LP-Relais und der positiven Busschiene angeordnet und öffnet in Reaktion auf einen Kurzschluss des Systems. Die Halbleiterschalter sind elektrisch parallel zum Mid-Pack-LP-Relais angeordnet. Die Ablaufsteuerungsschaltung schaltet selektiv die Halbleiterschalter ein und koordiniert somit einen Fluss eines elektrischen Stroms durch die Halbleiterschalter und das Mid-Pack-LP-Relais in Antwort auf einen erfassten partiellen Kurzschluss des Systems. Ein System beinhaltet den Batteriesatz, Busschienen und die Trennarchitektur.