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Patent DE-102019107686-A1 (DE)
Title: Kompensation der Drehmomentwelligkeit in Motorsteuerungssystemen
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: H02P21/05
Filed: 2019-03-26
Abstract: In Übereinstimmung mit einer oder mehreren Ausführungsformen beinhaltet ein Motorsteuerungssystem, das eine Kompensation von Drehmomentwelligkeit bereitstellt, einen Stromregler, der einen ersten Strombefehl empfängt, der einem Eingabedrehmomentbefehl entspricht. Der Stromregler erzeugt ferner einen ersten Spannungsbefehl beruhend auf dem ersten Strombefehl unter Verwendung einer ersten Transformationsmatrix. Ferner empfängt der Stromregler einen zweiten Strombefehl, der einer zu kompensierenden Drehmomentwelligkeit entspricht. Der Stromregler erzeugt ferner einen zweiten Spannungsbefehl beruhend auf dem zweiten Strombefehl unter Verwendung einer zweiten Transformationsmatrix. Der Stromregler berechnet ferner einen endgültigen Spannungsbefehl unter Verwendung des ersten Spannungsbefehls und des zweiten Strombefehls, wobei der endgültige Spannungsbefehl an einen Motor angelegt wird.
Patent DE-102019113214-A1 (DE)
Title: Kippschutzsystem für Geländefahrzeuge, insbesondere Quads
Inventor: BEKI GÜRKAN
IPC: B60R21/13
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippschutzsystem für Geländefahrzeuge, insbesondere Quads, mit einem mit dem Unterboden des Geländefahrzeugs verbindbaren Systemgehäuse. Um ein Kippschutzsystem für Geländefahrzeuge, insbesondere Quads, bereitzustellen, welches ein Überschlagen, bzw. Umkippen des Fahrzeugs verhindert ist vorgesehen, dass das Kippschutzsystem eine Stützkörpereinheit sowie eine mit der Antriebseinheit verbundene Auslöseeinheit aufweist. Die Stützkörpereinheit weist zwei jeweils mittels einer Einwege-Antriebseinheit verbundene Einwege-Stützkörper auf, die jeweils aus einer Ruhelage in entgegengesetzt angeordnete Betriebslage verstellbar sind. Ferner weist diese einen mittels einer Zweiwege-Antriebseinheit verlagerbaren Zweiwege-Stützkörper auf, der wahlweise in beide entgegengesetzt angeordnete Betriebslagen verstellbar ist.
Patent DE-102019114927-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gravimetrischen Dosieren von Schüttgütern
Inventor: KNEZ JÜRGEN
IPC: G01G13/02
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Vorrichtung zum gravimetrischen Dosieren von Schüttgütern, mit mindestens einer Dosierschnecke (1.2) mit einem Antrieb und einem oberhalb der Dosierschnecke (1.2) angeordneten Rührwerk (1.3) mit einem separaten Antrieb ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem produktverarbeitenden Geräteteil und einem Wäge- und Antriebsteil besteht, und dass beide Teile voneinander werkzeuglos trennbar sind. Vorteile: Easy Clean, Zerlegbarkeit, Wechselbarkeit, OEB staubdicht - hohe Dichtigkeit, Hygienic Design, geringe Pulsation des Massenstroms, eng eingepasste, ausziehbare Rührwerke, werkzeuglose Wägezellensicherung, zwei unabhängige Antriebe, auf das Gerät zugeschnittene Wägezelle, mehrgängige Schnecken.
Patent DE-102019116778-A1 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung, Steuerverfahren von dieser und Computerprogramm
Inventor: IKEDA HITOSHI
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-06-21
Abstract: Eine Bilderfassungsvorrichtung, deren Objektiveinheit austauschbar ist, umfasst eine Bilderfassungseinheit, die Bilder unter Verwendung eines Bildsensors erfasst, eine Synthetisierungseinheit, die eine Vielzahl von Bildern synthetisiert, und eine Steuereinheit, die eine vorbestimmte Syntheseverarbeitung zum Erzeugen eines synthetischen Bilds steuert, indem die Synthetisierungseinheit veranlasst wird zum Synthetisieren einer Vielzahl von Bildern, die durch mehrmaliges Durchführen einer Bilderfassung durch die Bilderfassungseinrichtung erhalten wurden, wobei, wenn beurteilt wird, dass eine Objektiveinheit, die ausgetauscht wurde, nachdem ein erstes Bild für die Syntheseverarbeitung erfasst wurde, eine Objektiveinheit mit einem Bildkreis ist, der verschieden ist von demjenigen einer Objektiveinheit, die vor dem Austausch montiert war, die Steuereinheit die Bilderfassungseinheit steuert, ein neues Bild zum Erzeugen des synthetischen Bilds nicht zu erfassen.
Patent DE-102019118602-A1 (DE)
Title: Objektiv mit fester Brennweite und Innenfokussierung
Inventor: LATZEL-DIENLIN TANJA
IPC: G02B9/26
Filed: 2019-07-09
Abstract: Es wird ein photographisches Objektiv mit fester Brennweite und Innenfokussierung beschrieben, welches aus einer Vordergruppe (G1) und in Lichtrichtung nachfolgend einer Aperturblende (AP), einem Fokussierglied (G2) negativer Brechkraft mit zur Aperturblende (AP) gewölbten Flächen, wobei das Fokussierglied (G2) längs der optischen Achse des Objektivs verschiebbar ist und einer Hintergruppe (G3) vor einer Bildebene (IM), wobei die Vordergruppe (G1) aus drei Linsenelementen (LE1, LE2, LE3) mit insgesamt positiver Brechkraft besteht, das Radienverhältnis der in Lichtrichtung aufeinander folgenden Radien des Fokussiergliedes (G2) durch 1,1 <R1/R2<1,4 gegeben ist und die Hintergruppe (G3) aus zwei Linsenelementen (LE5, LE6) mit insgesamt positiver Brechkraft besteht und das Verhältnis der Gesamtbrennweite des Objektivs zur Brennweite der Vordergruppe (G1) im Bereich 1,0 ± 10 % liegt.
Patent DE-102019119053-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage zum Behandeln von Gegenständen und Verfahren zum Behandeln von Gegenständen mit einer solchen Behandlungsanlage
Inventor: BARWICH ROLAND
IPC: B65G49/02
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsanlage (10) zum Behandeln von Gegenständen (12) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Erfindungsgemäß weist eine Aufnahmeeinrichtung (28) mehrere Aufnahmeeinheiten (30) auf, mit denen jeweils zumindest ein Gegenstand (12) lösbar aufnehmbar ist, wobei eine Anzahl von Prozessstationen (16), die einer Umsetzeinrichtung (26) zugeordnet ist, die Anzahl der Aufnahmeeinheiten (28) zumindest um 1 übersteigt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Behandeln von Gegenständen (12) mit einer Behandlungsanlage (10), wobei die Behandlungsanlage (10) eine erfindungsgemäße Behandlungsanlage (10) ist.
Patent DE-102019120381-A1 (DE)
Title: Integriertes schaltungs-package und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L21/56
Filed: 2019-07-29
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung auf: einen integrierten Schaltung-Die; eine Einkapselungsmaterial, die den integrierten Schaltung-Die mindestens teilweise umgibt; und eine Umverteilungsstruktur, die aufweist: mehrere dielektrische Schichten über dem Einkapselungsmaterial und dem integrierten Schaltung-Die; mehrere Metallisierungsstrukturen in den dielektrischen Schichten, wobei die Metallisierungsstrukturen mit dem integrierten Schaltung-Die elektrisch verbunden sind; und einen Dichtungsring in den dielektrischen Schichten, wobei sich der Dichtungsring um die Metallisierungsstrukturen herum erstreckt, wobei der Dichtungsring von den Metallisierungsstrukturen und dem integrierten Schaltung-Die elektrisch getrennt ist, wobei der Dichtungsring mehrere Dichtungsringschichten aufweist, wobei jede der Dichtungsringschichten einen Durchkontaktierungsabschnitt aufweist, der sich durch eine jeweilige der dielektrischen Schichten erstreckt, wobei der Durchkontaktierungsabschnitt von jeder der Dichtungsringschichten entlang einer selben gemeinsamen Achse ausgerichtet ist.
Patent DE-102019121782-A1 (DE)
Title: Brechwerk, Leergutrücknahmeautomat und Verfahren
Inventor: FRANK GABRIELLA
IPC: B02C19/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Brechwerk aufweisen: ein Gestell (104), welches einen Kanal (102) aufweist, wobei sich der Kanal (102) entlang einer Richtung verengt; einen Brechkörper (106), welcher mittels des Gestells (104) in dem Kanal (102) gehalten ist, wobei der Brechkörper (106) um eine Achse (111) herum bewegbar gelagert ist, wobei die Achse (111) entlang der Richtung verläuft; wobei der Brechkörper (106) sich entlang der Richtung verjüngt; und wobei zwischen dem Brechkörper (106) und einer Brechwand, welche den Kanal (102) begrenzt, ein Spalt (102s) gebildet ist, welcher sich entlang der Richtung verengt.
Patent DE-102019124915-A1 (DE)
Title: Vorübergehendes batterieleistungsmanagement
Inventor: BOLGER BRYAN MICHAEL
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Offenbarung stellt ein vorübergehendes Batterieleistungsmanagement bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Prozessor, der dazu programmiert ist, einen virtuellen Energie-Bucket für eine Batterie zu erstellen und eine kurzfristige Leistungsgrenze zu setzen, die dem virtuellen Energie-Bucket entspricht, die eine Entladungsgrenze für die Batterie definiert. Der virtuelle Energie-Bucket wird als Reaktion darauf gefüllt, dass eine Ausgangsleistung der Batterie unter einem ersten Leistungsschwellenwert liegt, und wird als Reaktion darauf erschöpft, dass die Ausgangsleistung über einem zweiten Leistungsschwellenwert liegt.
Patent DE-102019125131-A1 (DE)
Title: Sensorblickfeldabbildung
Inventor: CIONCA CODRIN
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Sensorblickfeldabbildung bereit. Eine Abbildung eines Bereichs wird aus ersten Sensordaten eines ersten Blickfelds, das einen blockierten Bereich beinhaltet, und zweiten Sensordaten eines zweiten Blickfelds erzeugt, das einen nicht blockierten Blick auf den blockierten Bereich aufweist.
Patent DE-102019125297-A1 (DE)
Title: Wandtoilette
Inventor: Zhou shao-hui
IPC: E03D3/10
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandtoilette, die eine Halterung (10) und ein unten an dieser angebrachtes Toilettenbecken (20) aufweist, wobei oben an der Halterung (10) mindestens ein Luftdruckspeicher (30) angeordnet ist, und wobei eine Spülventilanordnung (40) am Wasserauslass des Luftdruckspeichers (30) angebracht ist, und wobei der Wasserauslass der Spülventilanordnung (40) über ein Spülrohr (80) mit dem Toilettenbecken (20) verbunden ist. Die Wandtoilette macht den herkömmlichen Wassertank überflüssig, verringert den Platzbedarf und erhöht das Spülwasserpotential, um eine gründlichere Toilettenspülung zu gewährleisten.
Patent DE-102019125829-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer digitalen Bildschirmeinheit zur Beratung von Kunden
Inventor: KOSTIC ALEKSANDAR
IPC: G06Q30/02
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer digitalen Bildschirmeinheit zur Beratung von Kunden, durch welches an einer digitalen Bildschirmeinheit der Ablauf eines Beratungsgesprächs dargestellt und im Beisein eines Kunden durchgeführt wird, wobei der Kunde durch Berühren einer Schaltfläche eine Auswahloption auswählt, die die Eigenschaften des gewünschten Produkts bestimmt, und nach Auswahl aller Schaltflächen durch den Kunden der Kunde ein Produkt mit den Eigenschaften nach seinen Wünschen erhält, dieses Produkt auf dem Berührungsbildschirm angezeigt wird, und der Kunde dann durch Berührung einer Schaltfläche auf dem Berührungsbildschirm die Bestellung abschließt, wodurch das Produkt bestellt wird, oder eine Wiedervorlage eingetragen wird oder die Verkaufsberatung ohne Bestellung abgeschlossen wird. Die Erfindung betrifft auch ein Programm für die elektronische Datenverarbeitungsanlage der digitalen Bildschirmeinheit zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102019127083-A1 (DE)
Title: Galliumnitrid-auf-silizium-vorrichtungen
Inventor: JIN JUN-DE
IPC: H01L29/267
Filed: 2019-10-09
Abstract: Offenbart ist eine Galliumnitrid-auf-Silizium-Struktur, in welcher die zweidimensionale Elektronengas- (2DEG-) Schicht eine unterbrochene Schicht ist, welche mindestens zwei 2DEG-Segmente umfasst. Jedes der 2DEG-Segmente ist durch einen Spalt von einem weiteren 2DEG-Segment getrennt. Die 2DEG-Schicht kann durch eine p-dotierte Galliumnitrid-Schicht verarmt werden, welche über einem Abschnitt einer Aluminium-Galliumnitrid-Schicht angeordnet wird. Zusätzlich oder alternativ dazu kann ein Graben in der Struktur durch die 2DEG-Schicht hindurch gebildet werden, um einen Spalt in der 2DEG-Schicht zu schaffen. Eine elektrische Komponente wird über mindestens einem Abschnitt eines Spalts angeordnet.
Patent DE-102019127395-A1 (DE)
Title: Radiallagereinheit und Lenksäule mit einer derartigen Radiallagereinheit
Inventor: MOHAMMAD SERYAS
IPC: F16C33/46
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radiallagereinheit (1), insbesondere einen Nadellagerkranz, umfassend einen Käfig (2) sowie eine Vielzahl von in dem Käfig (2) umfänglich beabstandet angeordneten Wälzkörperrollen (3), wobei jede der Wälzkörperrollen (3) als Hohlrolle ausgebildet ist und einen in im Wesentlichen axialer Richtung verlaufenden Schlitz (4) aufweist.
Patent DE-102019129928-A1 (DE)
Title: Computersystem mit Kühlsystem für eine Erweiterungskomponente
Inventor: RIEBEL MICHAEL
IPC: G06F1/20
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (1) mit einem Systemboard (2) und wenigstens einer auf dem Systemboard (2) montierten Erweiterungskomponente (3), wobei die Erweiterungskomponente (3) über das Systemboard (2) mit einer elektrischen Spannung (U) versorgt wird. Das Computersystem (1) weist ferner ein Kühlsystem (4) mit einer anpassbaren Kühlleistung zur Kühlung der Erweiterungskomponente (3), eine Messeinrichtung (5) sowie eine Auswerteeinrichtung (6) auf. Die Messeinrichtung (5) misst den von der Erweiterungskomponente (3) bezogenen elektrischen Strom (I). Die Auswerteeinrichtung (6) ermittelt anhand des von der Messeinrichtung (5) gemessenen Stroms (I) ein Temperaturverhalten der Erweiterungskomponente (3) und passt die Kühlleistung des Kühlsystems (4) in Abhängigkeit vom ermittelten Temperaturverhalten an.
Patent DE-102019132847-A1 (DE)
Title: Vollflächig durchleuchtbares Dekorteil
Inventor: SCHNABEL UWE
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein durchleuchtbares Dekorelement (1) mit einer Sichtseite (S) und einer von der Sichtseite (S) abgewandten Rückseite (R), aufweisend eine die Sichtseite (S) bestimmende Dekorschicht (10), welche zumindest zu der Sichtseite (S) hin transluzent ist und/oder eine lichtstreuende Strukturierung (11) aufweist, ein Trägerelement (20), welches zu der Rückseite (R) hin vollflächig an der Dekorschicht (10) angeordnet sowie transluzent und/oder transparent ist und zu der Rückseite (R) hin einstückig eine Vielzahl von über die Rückseite (R) verteilt angeordnete und sich zu der Rückseite (R) erstreckende Vorsprünge (21) ausbildet, welche Befestigungselemente und/oder Verstärkungsrippen sind, und aufweisend eine Vielzahl von Beleuchtungselementen (30, 30'), welche benachbart zu dem Trägerelement (20) angeordnet und ausgebildet sind, Licht durch das Trägerelement (20) und die Dekorschicht (10) zu der Sichtseite (S) zu emittieren, wobei die Dekorschicht (10) von der Vielzahl der Beleuchtungselemente (30, 30') flächig und homogen durchleuchtbar ist, und wobei die Vorsprünge (21) des Trägerelements (20) zu der Sichtseite (S) hin durch die Transluzenz und/oder die Strukturierung (11) der Dekorschicht (10) kaschiert werden und während der Durchleuchtung der Dekorschicht (10) zu der Sichtseite (S) hin nicht sichtbar sind.
Patent DE-102019201199-A1 (DE)
Title: Badecreme, insbesondere chinesische-medizin-badecreme
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K36/258
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Badecreme, insbesondere eine Chinesische-Medizin-Badecreme, zur Hemmung der Hautalterung, die, in Gewichtsteilen, die folgenden Rohmaterialien umfasst: Radix Ginseng-Extrakt 15-30, Radix Polygoni Multiflori-Extrakt 20-30, Ganoderma lucidum 10-15, Gynostemma pentaphyllum Extrakt 6-10 und Daucus carota-Extrakt 8-15.
Patent DE-102019203790-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Schlepprahmenband für die Zufuhr/Abfuhr von Werkstücken
Inventor: WILHELM CHRISTIAN
IPC: B23B9/02
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung stellt eine Werkzeugmaschine 1 zur Bearbeitung von Werkstücken bereit, die ein Maschinengestell 10, eine erste am Maschinengestell 10 angeordnete Werkstückspindel 20 mit einer um eine erste Spindelachse 21 drehbaren ersten Werkstückaufnahme 22, eine zweite am Maschinengestell 10 angeordnete Werkstückspindel 30 mit einer um eine zweite Spindelachse 31 drehbaren zweiten Werkstückaufnahme 32, einen ersten Werkzeugträger 40 zur Bearbeitung eines in der ersten Werkstückspindel 20 gehaltenen Werkstücks W auf einer Seite V, und einen zweiten Werkzeugträger 50 zur Bearbeitung eines in der zweiten Werkstückspindel 30 gehaltenen Werkstücks W auf einer anderen Seite R aufweist. Die zweite Werkstückspindel auf einem Spindelträger 60 angeordnet ist, welcher über ein erstes Schlittensystem 70 gegenüber dem Maschinengestell 10 parallel und quer zur ersten Spindelachse 31 bewegbar ist, die zweite Werkstückspindel 30 auf dem Spindelträger 60 mittels einer Schwenkeinrichtung 80 um eine Schwenkachse 81, welche senkrecht zu einer Bewegungsebene E verläuft, schwenkbar ist, und der zweite Werkzeugträger 50 auf einem Führungsschlitten 55 sitzt, der gegenüber dem Maschinengestell 10 parallel zu der Schwenkachse 81 bewegbar ist. Überdies stellt die Erfindung ein Schlepprahmenband mit einem Hubtisch bereit, mit dem Werkstücke zu einer Werkzeugmaschine zugeführt oder von dieser abtransportiert werden können.
Patent DE-102019208337-A1 (DE)
Title: Gasturbinen-Impulskörpermodul
Inventor: RICHTER KARL-HERMANN
IPC: F01D5/16
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Impulskörpermoduls für eine Gasturbine, das ein Gehäuse (10) mit wenigstens einer Kavität (11), in der wenigstens ein Impulskörper (2) mit Bewegungsspiel aufgenommen ist, und einen Deckel (30) aufweist, der die Kavität (11) verschließt und mit dem Gehäuse (10) verschweißt ist, umfassend die Schritte:a) Einlegen (S10) des Impulskörpers (2) in die Kavität (11);b) Auflegen, insbesondere flaches Auflegen (S20), des Deckels (30) auf das Gehäuse (10); undf) Verschweißen (S70, S75) des Deckels (30) mit dem Gehäuse (10) wenigstens zweistufig (S70, S75) und/oder derart, dass eine umlaufende Schweißnaht (4), die das Gehäuse (10) und einen Rand (31) des Deckels (10) verbindet, sich von einer gehäuseabgewandten Oberfläche (32) des Deckels (30) um wenigstens das 1,1-fache einer Wandstärke (d) des Deckels (30) in Richtung Gehäuse (10) erstreckt, sowie ein nach diesem Verfahren hergestelltes Impulskörpermodul.
Patent DE-102019208709-A1 (DE)
Title: Rechenanlage und Verfahren zum Betreiben einer Rechenanlage
Inventor: AUST FRANK
IPC: G06F15/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Rechenanlage (10) mit einer Recheneinrichtung (11). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rechenanlage (10) einen Eingangsdatenpfad (13) aufweist, der eine Schnittstelleneinrichtung (12) der Rechenanlage (10) mit der Recheneinrichtung (11) verbindet, der Eingangsdatenpfad (13) zumindest zwei Datenrelais (R1-R4) und zumindest einen Zwischenspeicher (ZS) zur Zwischenspeicherung von Daten (D) aufweist, jedes der zumindest zwei Datenrelais (R1-R4) jeweils einen ersten und zweiten Anschluss (A1, A2) und einen Zentralanschluss (A3) aufweist und jeweils wahlweise seinen ersten Anschluss (A1) und seinen Zentralanschluss (A3) oder seinen zweiten Anschluss (A2) und seinen Zentralanschluss (A3) verbinden kann und seinen ersten und zweiten Anschluss (A1, A2) stets getrennt voneinander lässt, ein erstes der zumindest zwei Datenrelais (R1) mit seinem ersten Anschluss (A1) mit der Schnittstelleneinrichtung (12) und mit seinem zweiten Anschluss (A2) mit der Recheneinrichtung (11) in Verbindung steht und der Zentralanschluss (A3) des ersten Datenrelais (R1) mit dem zumindest einen Zwischenspeicher (ZS) verbunden ist, der durch das erste Datenrelais (R1) wahlweise ausschließlich mit der Schnittstelleneinrichtung (12) oder dem zweiten Anschluss (A1) des ersten Datenrelais (R1) verbunden ist, aber nicht gleichzeitig mit beiden.
Patent DE-102019209313-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest zwei Fahrzeugsitzen sowie mit einer gemeinsamen und einer sitzindividuellen Schallausgabe über jeweilige Lautsprecher
Inventor: WENZEL MANUEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit zumindest zwei Fahrzeugsitzen (11, 12), wobei in dem Kraftfahrzeug (10) zumindest ein gemeinsamer Lautsprecher (15) für eine gemeinsame Schallausgabe (21) an jeden der Fahrzeugsitze (11, 12) und in jedem der Fahrzeugsitze (11, 12) jeweils zumindest ein sitzgebundener Lautsprecher (20) für eine lokale, sitzindividuelle Schallausgabe (24) an einen jeweiligen Sitzinsassen des Fahrzeugsitzes (11, 12) bereitgestellt sind. Die Erfindung sieht vor, dass eine Bedieneinrichtung (27) bereitgestellt ist, welche zu der gemeinsamen Schallausgabe (21) eine Stelleinrichtung (33) für zumindest einen Ausgabeparameter (29) der gemeinsamen Schallausgabe (21) und zu jedem der Fahrzeugsitze (11, 12) eine Stelleinrichtung (33) für zumindest einen Ausgabeparameter (28) der jeweiligen sitzindividuellen Schallausgabe (24) aufweist.
Patent DE-102019210473-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildgebung in der Computertomographie
Inventor: HOFMANN BERND
IPC: A61B6/03
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildgebung in der Computertomographie umfassend die Schritte:- Bereitstellung eines CT-Datensatzes (D) eines Objekts (O), wobei der CT-Datensatz (D) mittels eines Mehrspektral-Aufnahmeverfahrens aufgenommen worden ist,- Unterdrückung eines Kontrasts, der von einem Gewebetyp (G1, G2) hervorgerufen worden ist, und Erzeugung eines kontrastunterdrückten Datensatzes (K),- Analyse des CT-Datensatzes (D) und/oder des kontrastunterdrückten Datensatzes (K) mittels eines Machine-Learning-Algorithmus, wobei die Analyse dazu ausgelegt ist, zumindest eine Veränderung innerhalb des Gewebetyps (G1, G2) zu identifizieren.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Vorrichtung (6), eine Steuereinrichtung (10) für ein Computertomographie-System (1) oder ein Befundungs-System, sowie ein Befundungs-System und ein Computertomographie-System (1).
Patent DE-102019212501-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem Laderaum
Inventor: HOFMEIER TOBIAS
IPC: B60P1/54
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug (10) mit einem Laderaum (12), welcher eine Ladefläche (15) auf einem Fahrzeugboden (14) umfasst, mit mindestens einem Flügel (16), welche den Laderaum (12) freigibt oder verschließt, und mit mindestens einem Transportsystem (20), welches einen Transportwagen (30) und einen Aufnahmeraum (40) für den Transportwagen (30) umfasst, wobei der Transportwagen (30) in einem Betriebszustand außerhalb des Laderaums (12) anwendbar ist und in einem Ruhezustand im Aufnahmeraum (40) angeordnet und mit dem Laderaum (12) gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist der Aufnahmeraum (40) in den Fahrzeugboden (14) integriert, wobei der Aufnahmeraum (40) an einer dem Flügel (16) zugewandten Stirnseite (44) und an einer dem Laderaum (12) zugewandten Oberseite (42) offen ausgeführt ist und mindestens ein Führungselement aufweist, in welchem der Transportwagen (30) im Aufnahmeraum (40) geführt ist, wobei eine Oberfläche (35) einer Plattform (35) des Transportwagens (30) in der Ruhstellung fluchtend zur Ladefläche (15) angeordnet ist und einen Teil der Ladefläche (15) ausbildet, wobei der Transportwagen (30) über die offene Stirnseite (44) in den Betriebszustand überführbar ist.
Patent DE-102019213555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen einer Rotation eines klappbaren Bauteils für ein Fahrzeug und Klappeneinheit für ein Fahrzeug
Inventor: KIRCHHOFF JOHANNES
IPC: F16H35/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (120) zum Dämpfen einer Rotation eines klappbaren Bauteils (115) für ein Fahrzeug (100) vorgestellt. Die Vorrichtung (120) weist einen Rotationsdämpfer (130) mit einer drehbaren Abtriebswelle (140) und eine drehbare Antriebswelle (150) zum mechanischen Koppeln mit dem klappbaren Bauteil (115) auf. Die Abtriebswelle (140) und die Antriebswelle (150) sind mittels einer Zahnradübersetzung mechanisch miteinander koppelbar oder gekoppelt. Die Zahnradübersetzung weist für eine erste Teilstrecke (117) der Rotation ein erstes Übersetzungsverhältnis auf und weist für eine zweite Teilstrecke (119) der Rotation ein von dem ersten Übersetzungsverhältnis unterschiedliches, zweites Übersetzungsverhältnis auf.