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Patent DE-102016222561-A1 (DE)
Title: Bauteil für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KNOLLMANN NILS
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eine Beleuchtungseinrichtung, welches mit wenigstens einem Erkennungszeichen (H) zum Identifizieren des Bauteils (1) versehen ist.Die Erfindung schlägt vor, dass das Bauteil (1) wenigstens einen Bereich aufweist, in dem eine durchsichtige Materialkomponente (10) an eine undurchsichtige Materialkomponente (11) angrenzt und diese überdeckt, wobei die durchsichtige Materialkomponente (10) eine einem Betrachter zugewandte Sichtseite bildet und wobei zwischen den Materialkomponenten (10, 11) zumindest abschnittsweise eine Kontur durch wenigstens eine der Materialkomponenten (10, 11) gebildet ist und die Kontur das wenigstens eine Erkennungszeichen (H) darstellt.Hierdurch wird erreicht, dass das Erkennungszeichen (H) auf einfache Weise in das Bauteil (1) einbringbar und gut geschützt ist. Des Weiteren genügt das Bauteil (1) hohen Designansprüchen.
Patent DE-102016225369-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zur Montage einer Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von, einer Haushaltsgerätevorrichtung (48), insbesondere Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Innenbehälter (10), welcher zumindest einen Innenraum (12) mit einer Höhenrichtung (14) definiert, mit zumindest einem von dem Innenbehälter (10) verschieden ausgebildeten Schienenelement (16), das zu einem Halten zumindest eines Ablageelements (18, 19) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Befestigungseinheit (20), die zu einer Befestigung des Schienenelements (16) an dem Innenbehälter (10) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit (20) zu einer Montage des Schienenelements (16) vom Innenraum (12) her vorgesehen ist.
Patent DE-102016225870-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Ansaugleitung, einem Kraftstofftank sowie einer von dem Kraftstofftank in die Ansaugleitung führenden Tankentlüftungsleitung sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: LEISE MARCEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einer durch einen Verdichter (26) eines Abgasturboladers (24) zu einem Brennraum (12) führenden Ansaugleitung (14), mindestens einem Kraftstofftank (30) sowie einer Tankentlüftungsleitung (32). Die Tankentlüftungsleitung (32) führt von dem Kraftstofftank (30) zu dem Verdichter (26). In der Tankentlüftungsleitung (32) ist zwischen dem Kraftstofftank (30) und dem Verdichter (26) ein Adsorptionsfilter (36) angeordnet, insbesondere ein Aktivkohlebehälter. In der Tankentlüftungsleitung (32) ist ferner eine elektrisch angetriebene Spülluftpumpe (38) zur Förderung von Spülluft angeordnet. Die Spülluftpumpe (38) ist dabei insbesondere stromabwärts des Adsorptionsfilters (36) angeordnet. Die Spülluftpumpe (38) ist derart angeordnet, dass mit der Spülluftpumpe (38) Spülluft zumindest teilweise in Richtung eines Verdichterrades (60) des Verdichters (26) förderbar ist.
Patent DE-102017001106-A1 (DE)
Title: Färbung von Oblaten und ähnlichen Backwaren
Inventor: SCHWEINFURTH RALF
IPC: A23L35/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von ein oder mehreren Perlglanzpigmenten basierend auf plättchenförmigen Substraten zur Färbung von Oblaten, Esspapier und ähnlichen Backwaren.
Patent DE-102017001312-A1 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem für ein Fahrzeug (1) mit wenigstens einer hochauflösenden Kamera (2) sowie einem Speichermedium (4) für von der Kamers erfasste Bilddaten, und mit einer Auslöseeinheit (3) zum Starten der Aufzeichnung der Bilddaten der Kamera (2) auf dem Speichermedium (4). Das erfindungsgemäße Kamerasystem ist dadurch gekennzeichnet, dass, die Auslöseeinheit wenigstens einen akustischen Sensor (5) aufweist und dazu ausgebildet ist, anhand eines erfassten Sprachbefehls die Aufzeichnung der Bilddaten zu starten.
Patent DE-102017001721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen feuerfester Platten in Feuerungsräumen
Inventor: WEISS RAINER
IPC: F27D1/16
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen keramischer, feuerfester Platten an der Innenwand eines Feuerungsraumes, wobei die Platten Wärme abführende Rohre der Innenwand überdecken und nach ihrem Aufsetzen mit einer erhärtenden, feuerfesten Fließmasse von oben hintergossen werden, und wobei mindestens eine oberste Plattenreihe bereits besteht, an die von unten neue Plattenreihen angeschlossen werden sollen, wobei die neuen unteren Plattenreihen in ihrer Höhe so bemessen werden, dass sie die zu belegende Fläche vollständig ausfüllen, so dass die oberste neue Plattenreihe an die bereits vorhandene Reihe direkt anschließt, ohne einen größeren freien Zwischenraum zu belassen, und wobei die Platten der obersten neuen Plattenreihe nicht hintergossen, sondern durch Mörtel befestigt werden.
Patent DE-102017002082-A1 (DE)
Title: Elektrogerät mit Gehäuseteil, Wandteil und Blechteilen
Inventor: NIKOLA JOACHIM
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-03-06
Abstract: Elektrogerät mit Gehäuseteil, Wandteil und Blechteilen, eine erste Leiterplatte im Gehäuseteil aufgenommen und schraubverbunden ist, wobei das Gehäuse des Elektrogeräts das Gehäuseteil, die Blechteile und das Wandteil aufweist, insbesondere aus dem Gehäuseteil, den Blechteilen und dem Wandteil zusammengesetzt ist, wobei die Blechteile voneinander beabstandet sind und jeweils mit dem Gehäuseteil verbunden, insbesondere schraubverbunden, sind, jedes Blechteil jeweilige Laschenabschnitte aufweist, die auf dem Gehäuseteil aufliegen, wobei das Wandteil mittels einer Schraube, insbesondere mittels des Schraubenkopfes der Schraube, auf die Laschenabschnitte gedrückt ist und die Laschenabschnitte auf dem Gehäuseteil aufliegen, insbesondere wobei die Laschenabschnitte jeweils zwischen Wandteil und Gehäuseteil angeordnet sind.
Patent DE-102017005742-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: YAZICI ALI
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (9) für einen Innenraum eines Fahrzeugs (10), umfassend zumindest eine Beleuchtungseinheit (11). Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Beleuchtungseinheit (11) induktiv mit einer elektrischen Energiequelle (1) des Fahrzeugs (10) koppelbar oder gekoppelt.
Patent DE-102017006066-A1 (DE)
Title: Abspielgerät für Audiodateien
Inventor: MANKE RALF
IPC: H05K11/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Abspielgerät für Audiodateien (1), gekennzeichnet durch wenigstens eine Anzeigeskala (2a, 2ab, 11) mit wenigstens einem beweglichen Zeiger (3a, 3ab) und wenigstens einem Dreh- oder Schieberegler (4a, 4ab, 9, 10), mittels dessen der Zeiger (3a, 3ab) auf der Skala (2a, 2ab, 11) bewegt werden kann, so miteinander verschaltet, dass, sobald der Zeiger (3a, 3ab) auf der Skala (2a, 2ab, 11) bestimmte Positionen (I, II, III, IV, V, VI) erreicht, die Wiedergabe einer der über das Gerät verfügbaren Audiodateien oder Audiodateilisten gestartet wird.
Patent DE-102017006635-A1 (DE)
Title: Montagehilfe und -Verfahren für die Einpassung von Bauelementen in Windkraftanlagen
Inventor: SCHELLHASE SIEGBERT
IPC: F03D13/20
Filed: 2017-07-13
Abstract: Konstruktionselemente von Windkraftanlagen werden zunächst mit Stahlseilen verbunden, die durch Bohrungen für die späteren Flanschverbindungen gefädelt sind, um auch bei bewegten Elementen eine Führung zu fluchtenden Schraubverbindungen zu erzielen und dann fixiert. Dazu weisen die Stahlseile eine daran geschweisste Gewindestange auf, die mittels einer Sechskant-Einformung verschraubbar ist.
Patent DE-102017008191-A1 (DE)
Title: Mobile Zufahrtsbarriere mit bestimmbaren Bremsweg, zum temporären, fundamentlosen Aufbau auf Plätze und Verkehrswege, um das Eindringen von Zivilfahrzeugen, insbesondere Lastkraftwagen, in Menschenansammlungen und besonders schutzbedürftige Bereiche zu verhindern.
IPC: F41H11/08
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine mobile Zufahrtsbarriere zum Schutz von besonders schutzbedürftigen Bereichen gegen eindringende Fahrzeuge durch zeitweiligen und fundamentfreien Aufbau auf Plätzen oder Verkehrswegen, gekennzeichnet
 - durch eine Auffahrrampe (1), in die Sperrriegel (2) und Reibungskörper (3) angebracht sind,
 - dadurch, dass die gesamte Vorrichtung keiner besonderen Fundamente bedarf,
 - durch klapp- und/oder ausbaubare Sperrriegel (2), die durch Ertüchtigungsfüllungen (4), Zugglieder, und / oder Ertüchtigungsaussteifungen(5) besonders gegen Verbiegen gesichert werden können,
 - durch eine Fangplatte (7), die am Kopf des jeweiligen Sperrriegels (2) angebracht ist und, ähnlich einem Widerhaken, ein Überspringen oder seitliches Abprallen des eindringenden Fahrzeugs verhindern soll,
 - durch einen gesonderten Ausreißriegel (9), der den jeweiligen Sperrriegel (2) gegen Ausreißen aus der Auffahrrampe (1) verankern soll,
 - durch gesonderte Reibungskörper (3) mittels derer der Bremsweg der Barriere situationsindividuell angepasst werden kann,
 - durch Verbindungsglieder (10) und deren Verbindungsaufnahmen (11), welche eine Kettenbildung aus Einzelbarrieren ermöglichen.
Patent DE-102017010797-A1 (DE)
Title: Filterelement und Fluidfilter mit drehbarem Bajonettring
Inventor: WILDERMUTH ANDREAS
IPC: F16N39/06
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere Kraftstoff oder Öl, das zur austauschbaren Anordnung in einem Filtergehäuse (52) vorgesehen ist. Das Filterelement (10) weist erste Bajonettverschlusselemente (26) auf, über die das Filterelement (10) mit zweiten Bajonettverschlusselementen (64) des Filtergehäuses (52) verkoppelbar ist. Die ersten Bajonettverschlusselemente (26) sind erfindungsgemäß an einem Bajonettring (22) angeordnet, der relativ zur Längsachse (18) des Filterelements (10) rotierbar am Filterelement (10) gelagert ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Fluidfilter, insbesondere Kraftstoff- oder Ölfilter, insbesondere für einen Verbrennungsmotor mit einem solchen Filterelement (10).
Patent DE-102017100935-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für einen Deckel eines Ablagefachs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAEZ HERNANDEZ JONATHAN
IPC: E05B83/32
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsmechanismus (1) für einen Deckel (39) eines Ablagefachs eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine am Deckel (39) befestigbare Lagereinheit (2); einen um eine Drehachse (4) drehbar an der Lagereinheit (2) gelagerten Drehhebel (3); zwei Verriegelungsarme (5, 6), welche quer zur Drehachse (4) zwischen einer ausgefahrenen Verrieglungsstellung und einer eingefahrenen Entriegelungsstellung translatorisch bewegbar an der Lagereinheit (2) geführt und an jeweiligen Hebelarmen (7, 8) des Drehhebels (3) befestigt sind; eine drehfest an der Lagereinheit (2) fixierte und translatorisch in Richtung der Drehachse (4) bewegbare Entriegelungstaste (9), welche derart mit dem Drehhebel (3) in Eingriff steht, dass eine translatorische Bewegung der Entriegelungstaste (9) eine Drehung des Drehhebels (3) und dadurch eine translatorische Bewegung der Verriegelungsarme (5, 6) bewirkt.
Patent DE-102017102867-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: BESTER STEPHANUS SEBASTIAAN
IPC: B62D3/12
Filed: 2017-02-14
Abstract: Ein Lenksystem mit einer in einem Gehäuse (1) längsaxial verschiebbar gelagerten Lenkstange (2), die in zumindest einem Abschnitt eine Eingriffskontur (5) für ein Zusammenwirken mit einem Abtriebsrad eines Lenkantriebs aufweist und die in einer Lagerhülse (6) gelagert ist, wobei die Lagerhülse (6) in einem Aufnahmeabschnitt des Gehäuses (1) aufgenommen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülse (6) einen radial deformierbaren Lagerungsabschnitt ausbildet, dessen Innenfläche einen in Abhängigkeit von der axialen Positionierung der Lagerhülse (6) innerhalb Aufnahmeabschnitts des Gehäuses (1) unterschiedlich großen Querschnitt begrenzt, und dass die Lagerhülse (6) ein oder mehrere Befestigungselemente zur Lagesicherung der Lagerhülse (6) in axial unterschiedlichen Positionen innerhalb des Gehäuses (1) umfasst. Durch eine definierte Positionierung der Lagerhülse (6) innerhalb des Aufnahmeabschnitts des Gehäuses (1) kann das Lagerspiel, das zwischen der Innenseite der Lagerhülse (6) und einem Abschnitt der Außenseite der Lenkstange (2) vorgesehen ist, eingestellt werden, was insbesondere während einer Montage des Lenksystems vorgesehen sein kann, um herstellungsbedingte Bauteiltoleranzen auszugleichen und somit eine Herstellung erfindungsgemäßer Lenksysteme mit bezüglich dieses Lagerspiels gleichbleibender Qualität zu ermöglichen.
Patent DE-102017105187-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb mindestens einer Sanitäreinrichtung
Inventor: RICHARD THILO
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) vorgeschlagen, umfassend zumindest eine Sanitäreinrichtung (2) sowie eine Kommunikationseinheit (3), die mit der mindestens einen Sanitäreinrichtung (2) datenleitend verbindbar ist, wobei die Kommunikationseinheit (3) eine Mehrzahl von Schnittstellen (4) zur Kommunikation mit einer Mehrzahl von unterschiedlichen Bedienungseinrichtungen (5) hat. Weiter wird die Verwendung einer solchen Kommunikationseinheit (3) zum Betrieb oder der Überwachung von zumindest einer Sanitäreinrichtung (2) empfohlen.
Patent DE-102017107555-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KITAOKA SHINICHI
IPC: F21V29/504
Filed: 2017-04-07
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung 100 beinhaltet ein lichtemittierendes Modul 20, das an einem Spitzenabschnitt eines optischen Kabels 150 angebracht werden soll, von dem optischen Kabel 150 emittiertes Laserlicht empfängt, das Laserlicht in Licht mit einer anderen Wellenlänge einer vorbestimmten Farbe umwandelt und das Licht emittiert; und ein wärmeableitendes Linsengehäuse 30, das eine Linse (zweite Linse 35) beinhaltet, die eine Verteilung des von dem lichtemittierenden Modul 20 emittierten Lichtes steuert bzw. regelt, und das von dem lichtemittierenden Modul 20 erzeugte Wärme ableitet. Das wärmeableitende Linsengehäuse 30 beinhaltet eine Anbringungsstruktur (Anbringungslochabschnitt 31), die ermöglicht, dass das wärmeableitende Linsengehäuse 30 lösbar an dem lichtemittierenden Modul 20 angebracht ist.
Patent DE-102017113662-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbedienvorrichtung sowie Verfahren zum Herstellen einer Kraftfahrzeugbedienvorrichtung
Inventor: CARVALHO NELSON
IPC: G09F13/02
Filed: 2017-06-21
Abstract: Eine Kraftfahrzeugbedienvorrichtung (10) für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs ist beschrieben, mit einer Blende (12) und einer Leiterplatte (34), wobei die Blende (12) eine Bedienoberfläche (14) umfasst, auf der wenigstens ein zu betätigendes Schaltsymbol (16) dargestellt ist, das von einer Lichtquelle hinterleuchtbar ist, wobei die Lichtquelle einem Lichtschacht (22) zugeordnet ist, der zur Bedienoberfläche (14) führt, wobei das von der Lichtquelle ausgesandte Licht entlang des Lichtschachts (22) verläuft und das wenigstens eine zu betätigende Schaltsymbol (16) hinterleuchtet. Ferner ist ein Verfahren zum Herstellen einer Kraftfahrzeugbedienvorrichtung (10) beschrieben.
Patent DE-102017115320-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung zum Abscheiden von Beschneidungsrückständen und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MÜNDKEMÜLLER BODO
IPC: B26D7/18
Filed: 2017-07-07
Abstract: Abscheidevorrichtung (1) zum Abscheiden von Beschneidungsrückständen (5) nach dem Beschneiden eines Kantenstreifens an einem Plattenrand sowie Betriebsverfahren dafür, wobei die Platte (4) innerhalb eines Plattenbewegungsraumes (8) relativ zur Abscheidevorrichtung (1) beweglich gelagert ist, umfassend eine Führungsvorrichtung (2), an welcher zumindest ein Abscheideelement (3) relativ zur Plattenbewegungsrichtung (P) beweglich gelagert ist (A), und ein erstes Anlageelement (6), welches unter dem Plattenbewegungsraum (8) im Kantenbereich der Platte (4) angeordnet ist, und ein zweites Anlageelement (7), welches über dem Plattenbewegungsraum (8) im Kantenbereich der Platte (4) angeordnet ist, wobei das Abscheideelement (3) durch Bewegung (A) entlang der Führungsvorrichtung (2) am ersten (6) oder am zweiten (7) Anlageelement zur Anlage gebracht werden kann.
Patent DE-102017115903-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage mit hydraulischem Temperaturstellglied zur Erhöhung der Last
Inventor: HINTERBERGER THADDÄUS
IPC: F25B40/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Wärmepumpenanlage (1) mit einem Verdichter (17), einem Verdampfer (3) mit einem Verdampfereingang (3.1) und einem Verdampferausgang (3.2), und einem Verflüssiger (4) sowie einer ersten Masche, in der eine mittels des Verflüssigers (4) erwärmte Arbeitsflüssigkeit über einen Wärmetauscher (9) für das zu heizende Gebiet abgekühlt zum Verflüssiger (4) rezirkuliert werden kann, und einer zweiten Masche, in der eine mittels des Verdampfers (3) abgekühlte Arbeitsflüssigkeit über einen Wärmetauscher (8) für das zu kühlende Gebiet erwärmt zum Verdampfer (3) rezirkuliert werden kann, wobei die Wärmepumpenanlage (1) ein hydraulisches Temperaturstellglied (HT) umfasst, an dem vom Wärmetauscher (9) für das zu heizende Gebiet abgekühlt rücklaufende Arbeitsflüssigkeit ansteht und an dem vom Wärmetauscher (8) für das zu kühlende Gebiet erwärmt rücklaufende Arbeitsflüssigkeit ansteht und das den Verdampfereingang (3.1) mittels der an ihm anstehenden, rücklaufenden Arbeitsflüssigkeiten mit einer Arbeitsflüssigkeit speisen kann, deren Temperatur zwischen den unterschiedlichen Temperaturen der besagten rücklaufenden Arbeitsflüssigkeiten liegt.
Patent DE-102017123394-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur diagnose des schützfunktionszustandes in einem hochspannungsbordnetz
Inventor: NAMOU ANDREW J
IPC: G01R31/327
Filed: 2017-10-09
Abstract: Ein Bordnetz beinhaltet einen Spannungsbus, ein Batterie-Pack, ein Wechselrichtermodul (PIM), einen Elektromotor, einen ersten Schütz und eine Steuerung. Das PIM ist mit dem Batterie-Pack verbunden und weist einen Kondensator, Spannungssensor und Halbleiterschalter auf. Der Elektromotor weist einen Phasenschenkel mit einer entsprechenden Phasenwicklung und einem widerstandsbehafteten Weg auf. Das erste Schütz verbindet das PIM mit einer positiven Stromschiene des Busses. Die Steuerung öffnet das erste Schütz in Reaktion auf eine Ausschaltung, weist eine Entladung des Kondensators durch die widerstandsbehafteten Wege an, diagnostiziert einen Batteriezustand (SOH) des ersten Schützes mithilfe einer ersten Schwelle der Abklingrate der Ausgangsspannung des Kondensators beim Öffnen des ersten Schützes und führt eine Steuermaßnahme in Bezug auf das Bordnetz mithilfe des diagnostizierten SOH durch. Die drei möglichen SOH sind der unintakte/hartgeschweißte Schützzustand, der unintakte/weichgeschweißte Schützzustand und der intakte/normal funktionierende Schützzustand. Es wird zudem ein Fahrzeug und ein Verfahren offenbart.
Patent DE-102017124322-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät mit Pflückrotoren
Inventor: TIESSEN REIMER
IPC: A01D45/02
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Vorsatzgerät zum Anbau an eine Erntemaschine mit einer Anzahl von nebeneinander über die Arbeitsbreite verteilt angeordneten Pflückvorrichtungen (2), die Pflückvorrichtungen (2) weisen jeweils einen Pflückspalt (6) auf, unter dem zumindest zwei gegenläufig rotierend antreibbare Pflückrotoren (10) angeordnet sind, und die Pflückrotoren (10) sind mit Einzugsleisten (12) versehen, die in radialer Richtung über den Rotormantel (16) hervorstehen und mit ihren Hüllkreisen (20) ineinander kämmen.Um eine Lösung vorzuschlagen, wie die Pflückrotoren auf einfache Weise an unterschiedliche Erntebedingungen angepasst werden können, ohne dass diese insgesamt ausgetauscht werden müssen, wird vorgeschlagen, dass in den Zwischenraum (22) zwischen benachbarten Einzugsleisten (12) eines Pflückrotors (10) eine oder mehrere mit dem Pflückrotor (10) und/oder den Einzugsleisten (12) lösbar verbundene Ambossleisten (18) eingelegt sind, die diesen bei einer rotierenden Bewegung der Pflückrotoren (10) bereichsweise ausfüllen.
Patent DE-102017127509-A1 (DE)
Title: Modellprädiktive regelung für ein selektives katalytisches multi-can-reduktionssystem
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Es werden modellprädiktive Regel (MPC)-Systeme, Verfahren zur Verwendung dieser MPC-Systeme und Kraftfahrzeuge mit selektiver katalytischer Reduktion (SCR), die eine MPC-Regelung einsetzen, offenbart. Ein SCR regulierendes MPC-Steuerungssystem wird offenbart, das einen NOx-Sensor zum Erfassen des vom SCR-System empfangenen Stickstoffoxid (NOx)-Eingangs, NOx-Katalysator-Sensoren zum Erfassen des NOx-Ausgangs für zwei SCR-Katalysatoren und NH3-Katalysator-Sensoren zum Erfassen des Ammoniak (NH3)-Schlupfes für jeden SCR-Katalysator beinhaltet. Das MPC-System beinhaltet auch eine Steuereinheit, die programmiert ist zum: Empfangen der gewünschten SCR-Umwandlungswirkungsgrade für die SCR-Katalysatoren; Ermitteln der gewünschten SCR-NOx-Ausgänge für die SCR-Katalysatoren; Ermitteln der maximalen NH3-Speicherkapazitäten für den SCR-Katalysator; Berechnen des aktuellen SCR-Umwandlungswirkungsgrades für jeden SCR-Katalysator; Berechnen einer optimierten Reduktionsmittel-Impulsbreite und/oder -Volumen aus den aktuellen SCR-Umwandlungswirkungsgraden; und das Anweisen eines SCR-Dosierinjektors, ein Reduktionsmittel basierend auf der berechneten Impulsbreite/dem berechneten Volumen in eine SCR-Leitung einzuspritzen.
Patent DE-102017128322-A1 (DE)
Title: Winkelverstellbare Konsole
Inventor: KOSANKE TIMO
IPC: H02G3/34
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine winkelverstellbare Konsole (1) mit einem Ausleger (3), der schwenkbar in einem U-förmigen Grundteil (2) angeordnet ist, das an Seitenwänden (7) einander abgewandte, kreisbogenförmige Verzahnungen (10, 11) aufweist. In dem Ausleger (3), der ein U-Profil aufweist, sind zwei Feststellelemente (20, 21) angeordnet, die mittels eines Federblechs (26) zusammengezogen und dadurch in die Verzahnungen (10, 11) am Grundteil gedrückt werden und dadurch den Ausleger (3) in seiner Schwenkstellung halten.
Patent DE-102017130492-A1 (DE)
Title: Extrudiertes Fenster- oder Türprofil sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WAGNER TORSTEN
IPC: E06B3/22
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein extrudiertes Fenster- oder Türprofil (1) zur Ausbildung eines Fenster- oder Türrahmens, wobei das Fenster- oder Türprofil (1) Profilaußenwände (8, 9, 10, 11) aufweist, wobei mindestens eine der Profilaußenwände (9, 10) an ihrer nach außen gerichteten Oberfläche mindestens einen sich senkrecht zur Extrusionsrichtung des Fenster- oder Türprofils (1) erstreckenden Abschnitt (13) aufweist, der ein anderes Material als die übrigen Abschnitte dieser Profilaußenwand (9) aufweist, wobei das andere Material in Form eines Bandes (15) aufgebracht ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Fenster- oder Türprofil (1), wobei das Verfahren die folgenden Stufen umfasst:(i) Extrudieren eines Rohprofils für das Fenster- oder Türprofil (1); und(ii) Aufbringen eines Bandes (15) auf die Profilaußenwand (9).