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Patent DE-102014109688-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben einer Erntemaschine
Inventor: VALTWIES BERND
IPC: A01D43/08
Filed: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Erntemaschine (1), insbesondere eines Feldhäckslers, wobei die Erntemaschine (1) ein Vorsatzgerät (2), insbesondere ein Maisgebiss, welches Schneidelemente (6), Förderelemente (5) sowie Einspeiseelemente (10) aufweist, und ein Verarbeitungsgerät, insbesondere ein Häckselwerk, umfasst, wobei die Schneidelemente (6) des Vorsatzgeräts (2) dem Abtrennen von stängelartigem Erntegut dienen, wobei die Förderelemente (5) des Vorsatzgeräts (2) dem Fördern des abgetrennten Ernteguts in Richtung auf die Einspeiseelemente (10) des Vorsatzgeräts (2) dienen, wobei die Einspeiseelemente (10) dem Fördern des abgetrennten Ernteguts in Richtung auf das Verarbeitungsgerät, welches dem Weiterverarbeiten des abgetrennten Ernteguts dient, dienen, wobei die Belastung des Vorsatzgeräts (2) ermittelt wird, und wobei dann, wenn die Belastung des Vorsatzgeräts (2) größer als ein erster Grenzwert ist bzw. wird, automatisch ein steuerungsseitiges Signal zur Reduzierung der Belastung des Vorsatzgeräts (2) generiert wird.
Patent DE-102014110225-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: FREI ULRICH
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugleuchte, aufweisend wenigstens eine Lichtquelle zum Erzeugen einer Lichtstrahlung und einen Flächenlichtleiter mit einer ersten Hauptseite und einer zweiten Hauptseite, in welchen die Lichtstrahlung der Lichtquelle einstrahlbar ist. Der Flächenlichtleiter ist zur Abstrahlung von Lichtstrahlung der Lichtquelle über die erste Hauptseite ausgebildet. Die Fahrzeugleuchte weist des Weiteren ein farbgebendes Element auf. Die zweite Hauptseite des Flächenlichtleiters ist dem farbgebenden Element zugewandt.
Patent DE-102014113460-A1 (DE)
Title: Schwenk- und/oder drehblockierbar ausgebildete Rolle sowie Verfahr-Vorrichtung mit einer solchen Rolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine schwenk- und/oder drehblockierbar ausgebildete, in die Blockierungsstellung mittels einer Feder vorgespannte Rolle (4), insbesondere Lenkrolle, wobei ein Betätigungsbolzen vorgesehen ist, der mittels eines Schalteinwirkungsmittels in eine Blockierungs- oder Freigabestellung bewegbar ist. Um eine Rolle der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Schalteinwirkungsmittel sich zufolge der Federbeaufschlagung ausgehend von einer Freigabestellung und/oder einer Schwenkblockierungsstellung selbsttätig in die Blockierungsstellung bewegt. Die Erfindung betrifft weiter eine Verfahr-Vorrichtung (1) mit einer schwenk- und/oder drehblockierbar ausgebildeten, in die Blockierungsstellung mittels einer Feder vorgespannten Rolle (4), insbesondere Lenkrolle, wobei ein Betätigungsbolzen vorgesehen ist, der mittels eines Schalteinwirkungsmittels in eine Blockierungs- oder Freigabestellung bewegbar ist, wobei die Rolle (4) ohne Eingriff eines Benutzers sich ständig in der Blockierungsstellung befindet. Um eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) ein Betätigungsteil (48) aufweist, mit dem der Benutzer durch Annäherung an oder Berührung des Betätigungsteils (48) für die Dauer des Eingriffs die Freigabestellung herbeiführen kann.
Patent DE-102014114278-A1 (DE)
Title: Form zur Herstellung eines vorgeformten Prothesenbasisrohlings
Inventor: RUPPERT KLAUS
IPC: A61C13/14
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Form zur Herstellung eines vorgeformten Prothesenbasisrohlings, wobei der vorgeformte Prothesenbasisrohling zur Herstellung einer Prothesenbasis für eine Dentalprothese mit einem subtraktiven CAM-Verfahren vorgesehen ist, wobei die Form eine innere Oberfläche (21, 22, 24, 26) aufweist, die ein Negativ des zu erzeugenden Prothesenbasisrohlings ist, wobei die innere Oberfläche (21, 22, 24, 26) ein Negativ eines Zahnbogens oder eines Zahnbogenabschnitts mit einer Verdickung in okklusaler Richtung aufweist, und die Form aus zumindest zwei Teilen (10) besteht, die voneinander lösbar aneinander befestigt sind oder die lösbar aneinander befestigbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Prothesenbasisrohlings mit einer solchen Form bei dem ein Heißpolymerisat oder ein Kaltpolymerisat in die zumindest zweiteilige, zusammengesetzte Form gefüllt wird, anschließend das Heißpolymerisat oder das Kaltpolymerisat aushärtet und daran anschließend die Teile (10) der Form von dem ausgehärteten Prothesenbasisrohling gelöst werden. Schließlich betrifft die Erfindung auch einen Prothesenbasisrohling.
Patent DE-102014115731-A1 (DE)
Title: Explosionsgeschützte Anordnung
Inventor: WERNER DETLEF
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine explosionsgeschützte Anordnung (10) mit einem Anschlussgehäuse (11) in der Zündschutzart „erhöhte Sicherheit“ und einem Betriebsmittelgehäuse (12) in der Zündschutzart „druckfeste Kapselung“. Über eine Verbindungsvorrichtung (17) kann eine elektrische Steckverbindung sowie eine mechanische Verbindung direkt zwischen dem Anschlussgehäuse (11) und dem Betriebsmittelgehäuse (12) hergestellt werden. Am Anschlussgehäuse (11) ist hierfür eine erste Verbindungseinheit (18) und am Betriebsmittelgehäuse (12) eine zweite Verbindungseinheit (19) vorgesehen. Zu der ersten Verbindungseinheit (18) gehört wenigstens eine Kontaktbuchse (43) und zu der zweiten Verbindungseinheit (19) wenigstens ein Kontaktstift (58). Durch eine Steckbewegung in Steckrichtung (R) kann die Kontaktbuchse (43) auf den Kontaktstift (58) gesteckt werden. Durch eine entgegengesetzte Lösebewegung wird die elektrische Verbindung getrennt. Bei hergestellter Verbindung zwischen dem Anschlussgehäuse (11) und dem Betriebsmittelgehäuse (12) ist die elektrische Steckverbindung in einem Verbindungsraum (35) angeordnet, der durch einen hohlzylindrischen Verbindungskörper (20, 75) umschlossen ist. Der Verbindungsraum (35) ist vorzugsweise nach einer IP-Schutzklasse von mindestens 65 geschützt.
Patent DE-102014200903-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors für ein Kraftfahrzeug umfasst Schritte des Erfassens einer vorübergehenden Abstellbedingung für den Verbrennungsmotor und des Abstellens des Verbrennungsmotors, wobei das Abstellen nur dann erfolgt, wenn die Temperatur einer mit dem Verbrennungsmotor verbundenen Kupplung unter einem vorbestimmten Schwellenwert liegt.
Patent DE-102014202481-A1 (DE)
Title: Linearbrandmelder sowie Verfahren zum Betreiben des Linearbrandmelders
Inventor: HANSES THOMAS
IPC: G08B29/12
Filed: 2014-02-12
Abstract: Es wird ein Linearbrandmelder 1 vorgeschlagen, mit einer Brandsensorikeinrichtung 2 zur Detektion eines Brands, wobei die Brandsensorikeinrichtung 2 einen Lichtemitter 2a zur Aussendung eines Messlichts und einen das Messlicht des Lichtemitters 2a empfangenden Lichtempfänger 2b umfasst, wobei ein optischer Pfad 3 zwischen dem Lichtemitter 2a und dem Lichtempfänger 2b eine Messstrecke von mindestens drei Meter aufweist, mit einer Prüfhilfseinrichtung zur Prüfung eines Lichteinfalls des Messlichts in den Lichtempfänger 2b, wobei die Prüfhilfseinrichtung als der Lichtemitter 2a ausgebildet ist
Patent DE-102014203452-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: BULUT FARUK
IPC: F16D13/70
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einer mit einer Abtriebsseite eines Verbrennungsmotors verbindbaren Gegendruckplatte und mit zumindest einer bezüglich der Gegendruckplatte in axialer Richtung der Kupplungsvorrichtung begrenzt verlagerbaren Anpressplatte zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Gegendruckplatte und der Anpressplatte, wobei zumindest eine der beiden Platten zumindest eine ringförmige, umgeformte Blechplatte mit im Wesentlichen L- oder U-förmigem Querschnitt aufweist.
Patent DE-102014205115-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät mit einem zentralen Trägerrahmen sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Tür
Inventor: DUBOIS FREDERIC
IPC: F24C15/04
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (5) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Trägerelement, an dem Funktionseinheiten (15 bis 21) der Tür (5) anbringbar sind, wobei das Trägerelement ein zentraler Trägerrahmen (10) ist, der eine Mehrzahl von Anbindungsstellen (22, 24, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 36, 37) für funktionell verschiedene Funktionseinheiten (15 bis 21) in einem oberen (12) und/oder unteren Rahmenteil (11) aufweist, und zumindest eine Anbindungsstelle (22, 24, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 36, 37) redundant ausgebildet ist derart, dass der Trägerrahmen (10) zur Anbindung von unterschiedlichen Ausführung einer funktionell gleichen Funktionseinheit (15 bis 21) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Haushaltsgerät (1) zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einer Tür (5).
Patent DE-102014205142-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Bildes eines abzubildenden Objekts mittels einer eine verstellbare Scanner-Optik umfassende Scanner-Anordnung
Inventor: BRAUNREUTHER STEFAN RAINER JOHANN
IPC: G03B37/02
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Bildes eines abzubildenden Objekts (2a, 2b) mittels einer eine verstellbare Scanner-Optik (5) umfassenden Scanner-Anordnung (3), umfassend die folgenden Schritte: a) Aufzeichnen von wenigstens zwei Teilbildern, b) Transformieren der einzelnen Teilbilder in korrigierte Teilbilder mittels einer individuellen Bildkorrektur, c) Zusammensetzen der derart korrigierten Teilbilder zum Bild des abzubildenden Objekts (2a, 2b).
Patent DE-102014207234-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Aktuator
Inventor: STAUDER PETER
IPC: H02K7/06
Filed: 2014-04-15
Abstract: Elektrohydraulischer Aktuator mit einem Elektromotor (1), einem dem Elektromotor (1) wirkungsmäßig nachgeschalteten Rotations-Translationsgetriebe (2), das eine Gewindespindel (13) sowie eine Gewindemutter (14) aufweist, mit mindestens einem ersten Kolben (3a, 3b), der mindestens einen ersten hydraulischen Druckraum (4a, 4b) begrenzt, sowie mindestens einem zweiten Kolben (5a, 5b), der mindestens einen zweiten hydraulischen Druckraum (6a, 6b) begrenzt, wobei die Translationsbewegung des Rotations-Translationsgetriebes (2) auf die Kolben (3a, 3b, 5a, 5b) übertragen wird, wobei der Elektromotor (1) koaxial zur Gewindespindel (13) bzw. der Gewindemutter (14) und radial umgreifend zu den Kolben (3a, 3b, 5a, 5b) angeordnet ist, die um die Gewindespindel (13) gleichförmig verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102014208158-A1 (DE)
Title: Schwingungsgedämpftes Anfahrelement für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/10
Filed: 2014-04-30
Abstract: Anfahrelement für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Gehäuse, wobei das Gehäuse auf mindestens einer Welle gelagert ist und wobei das Gehäuse über ein elastisches Element an eine in einem Kraftfluss des Anfahrelements befindliche Komponente angekoppelt ist.
Patent DE-102014213290-A1 (DE)
Title: Geruchsarme Polyurethansysteme
Inventor: DIENDORF JÖRG
IPC: C08L75/04
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Bereitstellung geruchsarmer Polyurethansysteme, insbesondere Schäume, wird ermöglicht durch den Einsatz eines riechstoffhaltigen Additives bei der Herstellung von Polyurethansystemen, wobei mindestens 5 Gew.-% der enthaltenen Riechstoffe einen ClogP-Wert > 4 und einen Siedepunkt > 275°C aufweisen.
Patent DE-102014217731-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: LINDER MICHAEL
IPC: H01R43/04
Filed: 2014-09-04
Abstract: Es wird eine elektrische Verbindung zwischen einem ersten und einem zweiten elektrischen Leiter (1, 2) vorgeschlagen, wobei zumindest ein erster Fügepartner (3) und ein zweiter Fügepartner (4) des zweiten Leiters (2) vorgesehen sind, zwischen denen der erste Leiter (1) mittels Clinchen formschlüssig zusammengepresst ist. Ferner wird ein Verfahren zum Herstellen der elektrischen Verbindung vorgeschlagen, wobei der erste Leiter (1) in einem zwischen den Fügepartnern (3, 4) des zweiten Leiters (2) gebildeten Aufnahme- und Verbindungsraum zunächst ausgerichtet wird und die elektrischen Leiter (1, 2) danach durch vorbestimmte Prägung mittels Clinchen formschlüssig zusammengepresst werden.
Patent DE-102014219338-A1 (DE)
Title: Elastomere Zusatzfeder in der Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: STOCKER MARKUS
IPC: B60G15/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastomere Zusatzfeder in der Radaufhängung eines Fahrzeugs, welche funktional parallel zu einer dem jeweiligen Rad zugordneten Tragfeder solchermaßen angeordnet ist, dass die Zusatzfeder nach Überschreiten eines gewissen Federwegs der Tragfeder zum Eingriff kommt und welche ein nicht-newtonsches Fluid enthält. Vorzugsweise sind in der Zusatzfeder zumindest zwei durch einen Kanal miteinander verbundene Hohlräume für die Aufnahme des nicht-newtonschen Fluids vorgesehen, wobei der Kanal eine zusätzliche Drosselstelle aufweisen kann.
Patent DE-102014220316-A1 (DE)
Title: E-Schmelzsicherungsstruktur eines Halbleiterbauelements
Inventor: CHOI HYUN-MIN
IPC: H01L23/525
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine E-Schmelzsicherungsstruktur eines Halbleiterbauelements.  Die Erfindung stellt eine E-Schmelzsicherungsstruktur bereit, die eine Schmelzsicherungsverbindung (20f), die aus einem ersten Metallmaterial gebildet ist, um eine Kathode (20c) mit einer Anode (20a) zu verbinden, ein abdeckendes Dielektrikum, das eine Oberseite der Schmelzsicherungsverbindung bedeckt, sowie einen Dummy-Metallstift (50) beinhaltet, der das abdeckende Dielektrikum durchdringt und sich in Kontakt mit einem Bereich der Schmelzsicherungsverbindung befindet. Der Dummy-Metallstift beinhaltet eine Metallschicht sowie eine Barrierenmetallschicht, die zwischen der Metallschicht und der Schmelzsicherungsverbindung eingefügt ist. Die Barrierenmetallschicht ist aus einem zweiten Metallmaterial gebildet, das sich von dem ersten Metallmaterial unterscheidet.  Verwendung in der Halbleiterbauelementtechnologie.
Patent DE-102014223359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung einer Batteriezelle sowie Computerprogramm,Computerprogrammprodukt, Batteriezelle, Batteriemodul, Batterie, Batteriesystem und Fahrzeug
Inventor: LIEBENOW CORNELIUS
IPC: H01M10/42
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung einer Batteriezelle (10; 10‘), gekennzeichnet durch eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen (215) eines ersten Messwerts eines Parameters der Batteriezelle (10; 10‘), wobei der Parameter eine Masse, ein Volumen, eine Dimension oder eine Dicke der Batteriezelle (10; 10‘) umfasst und zum, nach einem Zeitabschnitt, Erfassen (255) eines zweiten Messwerts des Parameters der Batteriezelle (10; 10‘); eine Vergleichseinrichtung zum Vergleichen (265) des zweiten Messwerts mit dem ersten Messwert; und eine Bestimmungseinrichtung zum, wenn sich der zweite Messwert und der erste Messwert um mehr als einen vorbestimmten Schwellenwert unterscheiden (265.1), Bestimmen (270), dass die Batteriezelle (10; 10‘) undicht ist, oder zum, wenn sich der zweite Messwert und der erste Messwert um weniger als den vorbestimmten Schwellenwert unterscheiden (265.2), Bestimmen (275), dass die Batteriezelle (10; 10‘) dicht ist, ein Verfahren, ein Computerprogramm, ein Computerprogrammprodukt, eine Batteriezelle (10; 10‘), ein Batteriemodul, eine Batterie, ein Batteriesystem und ein Fahrzeug.
Patent DE-102014224350-A1 (DE)
Title: Front derailleur
Inventor: TACHIBANA HIROSHI
IPC: B62M9/1342
Filed: 2014-11-28
Abstract: Ein Kettenwerfer umfasst grundsätzlich ein fixiertes Bauteil, ein bewegliches Bauteil, ein Abtriebsglied und ein erstes Glied. Das Fixierbauteil ist so konfiguriert, dass es an einem Fahrradrahmen fixiert werden kann. Das bewegliche Bauteil wird beweglich in Bezug auf das fixierte Bauteil gelagert. Das Abtriebsglied ist operativ an das bewegliche Bauteil gekoppelt. Das erste Glied verbindet das bewegliche Bauteil beweglich mit dem fixierten Bauteil und ist einstellbar an das Abtriebsglied in einer fixierten Stellung durch die Fixierkonstruktion gekoppelt, wodurch eine fixierte Ruhestellung des beweglichen Bauteils in Bezug auf das fixierte Bauteil hergestellt wird.
Patent DE-102014224686-A1 (DE)
Title: Anbindung von Generatoren an ein Hochspannungsgleichstromnetz
Inventor: HERGT MARTIN
IPC: F03D9/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschluss (I) zur elektrischen Anbindung einer Anzahl von elektrischen Generatoren (1), insbesondere Windgeneratoren, an ein elektrisches Übertragungsnetz, wobei der Anschluss (I) je Generatorstufe (Li) eine elektrische Serienschaltung in dieser Reihenfolge aufweist, und zwar von einem AC/DC-Wandler (7), einem ersten Zwischenkreis (9), einem DC/DC-Wandler (10) und einem zweiten Zwischenkreis (11) zur Netzanpassung.
Patent DE-102015001800-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: GÖHMANN ALEXANDER
IPC: G01W1/14
Filed: 2015-02-12
Abstract: Bei einer Sensorvorrichtung mit einem Sensor, der zum Empfang von Licht im sichtbaren Bereich vorgesehen und ausgelegt ist, und einem Diffusor, der dem Sensor vorgeschaltet ist, weist die Sensorvorrichtung eine IR-LED aufweist die zum Aussenden von elektromagnetischen Wellen im Infrarotbereich vorgesehen und ausgelegt ist. Weiterhin weist die Sensorvorrichtung einen IR-Sensor auf, der zum Empfang von elektromagnetischen Wellen im Infrarotbereich vorgesehen und ausgelegt ist. Die IR-LED, der Diffusor und der IR-Sensor sind so positioniert, dass die von der IR-LED ausgesandten elektromagnetischen Wellen in einem Messbereich reflektiert werden und von dem IR-Sensor empfangen werden und auf dem Strahlengang mindestens einmal durch den Diffusor treten. Dadurch wird eine kompakte Sensorvorrichtung geschaffen, mit der Umgebungslicht detektieren wird und eine Regendetektion möglich ist.
Patent DE-102015009185-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückgewinnung von Energie aus Abwärme einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Rückgewinnung von Energie aus Abwärme einer Verbrennungskraftmaschine (12) eines Kraftwagens, mit einer Energierückgewinnungseinrichtung (18), welche einen von einem Arbeitsmedium, mittels welchem zur Rückgewinnung von Energie ein thermodynamischer Kreisprozess durchführbar ist, durchströmbaren Rückgewinnungskreislauf (20) und eine in dem Rückgewinnungskreislauf (20) angeordnete Expansionseinrichtung (22) aufweist, und mit wenigstens einer Pumpe (26) zum Fördern des Arbeitsmediums, wobei die Verbrennungskraftmaschine (12) und wenigstens ein Kühler (24) zum Kühlen der Verbrennungskraftmaschine (12) fluidisch mit dem Rückgewinnungskreislauf (20) gekoppelt und von dem Arbeitsmedium durchströmbar sind, wobei wenigstens eine zweite Pumpe (28) zum Fördern des Arbeitsmediums vorgesehen ist.
Patent DE-102015009753-A1 (DE)
Title: Ladegehäuse für einen Eingabestift
Inventor: DOWD GEOFFREY CHARLES
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf ein tragbares Ladegehäuse, das sowohl als eine Ladebasis als auch ein schützendes Tragegehäuse für einen wiederaufladbaren Eingabestift dienen kann. Das tragbare Ladegehäuse kann ein schnelles Verbinden und Freigeben des Eingabestifts ermöglichen unter Verwendung magnetischer Kräfte zum selektiven Anbinden des Eingabestifts an die Ladebasis. Die Ladebasis kann eine Logikkarte beinhalten, welche dynamisch die Polarität der Ladung ändert, welche über die Ladekontakte der Ladebasis kommt. Ein solches dynamisches Ändern der Polarität kann den Eingabestift wiederaufladen, unabhängig von der Ausrichtung der Polaritäten zwischen den Ladeanschlüssen des Eingabestifts und den Ladekontakten der Ladebasis.
Patent DE-102015010551-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Luftkühler
Inventor: CONRAD JOACHIM
IPC: F28F9/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Eine Lageranordnung (20) für einen Luftkühler (1) zum Kühlen von Synthesegas (S), aufweisend: ein erstes Bauteil (21), ein zweites Bauteil (22), und ein an dem ersten Bauteil (21) befestigtes Lagerelement (23), das aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist und das zum schwimmenden Lagern des ersten Bauteils (21) an dem zweiten Bauteil (22) auf einer an dem zweiten Bauteil (22) vorgesehenen Lagerfläche (24) gleitet.
Patent DE-102015012753-A1 (DE)
Title: Fahrradpedal
Inventor: INOUE AKIRA
IPC: B62M3/08
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Fahrradpedal umfasst eine Pedalwelle, einen Pedalkörper, ein erstes Unterglied, ein erstes Klemmglied, ein zweites Klemmglied und eine Vorspannstruktur. Das erste Unterglied ist relativ zu dem Pedalkörper um eine Schwenkachse in eine erste Schwenkrichtung und eine zweite Schwenkrichtung, entgegengesetzt zu der ersten Schwenkrichtung, beweglich. Das erste Klemmglied ist relativ zu dem ersten Unterglied um eine zweite Schwenkachse, die im Wesentlichen parallel zu der ersten Schwenkachse ist, in eine dritte Schwenkrichtung und eine vierte Schwenkrichtung, entgegengesetzt zu der dritten Schwenkrichtung, beweglich. Die erste Schwenkachse ist näher zu einem Punkt auf der Pedalwelle als die zweite Schwenkachse, wenn aus einer Axialrichtung parallel zu der ersten Schwenkachse betrachtet.
Patent DE-102015015373-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Identifizierung von mit einem Fahrzeug transportiertem Gefahrgut
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zur Identifizierung von mit einem Fahrzeug (1) transportiertem Gefahrgut, welche einen in Bezug auf das transportierte Gefahrgut programmierbaren Gefahrgutdatenspeicher (4) und eine Funkeinheit (5), insbesondere zur Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation, umfasst.
Patent DE-102015016293-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, insbesondere für eine Bedienvorrichtung
IPC: G09F13/18
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung, insbesondere für eine Bedienvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Anzeigefläche (3) und mit einem Leuchtmittel (7). An der Anzeigefläche (3) ist wenigstens ein Bildelement, insbesondere ein die jeweils auszulösende Funktion darstellendes Symbol, ein Zeichen, ein Schriftzug, eine Funktionsanzeige o. dgl., darstellbar. Das Leuchtmittel (7) dient zur Beleuchtung des Bildelements an der Anzeigefläche (3), derart dass das Bildelement für das menschliche Auge sichtbar ist. Die Anzeigefläche (3) weist wenigstens eine Oberfläche (8) mit im wesentlichen verschwindender Rauigkeit auf. Die Kontur des darzustellenden Bildelements ist als eine raue Struktur (9) an wenigstens einer Oberfläche (8, 8') der Anzeigefläche (3) und/oder in der Anzeigefläche (3) ausgebildet, derart dass das vom Leuchtmittel (7) abgestrahlte Licht an der Anzeigefläche (3) ausgekoppelt wird.