baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19608258-B4 (DE)
Title: Feuerzeug
Inventor: CHAU PHAT CHON
IPC: F23Q2/42
Filed: 1996-03-04
Granted: 2005-07-14
Abstract: Feuerzeug,  – mit einem
austauschbaren Gasbehälter
(2) für
Flüssiggas,  – mit einem
Zündteil
(1) bestehend aus einem Knopf (4) und einer Zündeinheit (5) (mechanisch,
elektrisch odgl.)  – mit
einer Ventilfunktion,  – mit
an dem Gasbchälter
(2) und dem Zündteil
(1) angeordneten Teilen (9, 10), die die Zusammensetzung und Trennung
des Gasbehälters
(2) und des Zündteils
(1) ermöglichen,
und  – mit
einer Düse
(7),  wobei,  – über den
Knopf (4) am Zündteil
(1) eine am Gasbehälter (2)
angeordnete Betätigungseinrichtung
(11) betätigt
wird, welche die ebenfalls an dem Gasbchälter (2) angeordnete Ventilfunktion öffnet und
schlieft und wobei  – die
Düse (7)
ebenfalls am Gasbehälter
(2) angeordnete ist, so dass ein Trennen von Zündteil (1) und Gasbehälter (2)
so ermöglicht
wird, dass beim Auswechseln des Gasbehälters (2) kein Gas austreten
kann.
Patent DE-19624528-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Informationsübertragung zwischen Komponenten und Komponente zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ROPPEL RUEDIGER
IPC: H04L12/40
Filed: 1996-06-20
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Informationsübertragung
zwischen elektronischen Komponenten in einem Kraftfahrzeug, die
entweder Informationen liefern oder verarbeiten und über einen
Steuerbus linear untereinander und mit einer steuernden Komponente
verbunden sind, wobei durch die steuernde Komponente eine Komponente
zum Senden der Information und mindestens eine Komponente zum Verarbeiten
der Information aktiv geschaltet wird, wobei die Information in
eine vom Steuerbus getrennt geführte
Datenleitung, die alle Komponenten miteinander verbindet, eingespeist
wird und wobei die Datenleitung als Kette ausgebildet ist und Informationsdaten
innerhalb der Kette über
eine Bypass-Schaltung durchgeschaltet werden.
Patent DE-19630979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Starten und zur Verhinderung unbefugten Startens des Motors eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TADO MASAHIRO
IPC: B60R25/04
Filed: 1996-07-31
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Starten des Motors eines Kraftfahrzeuges und zur Verhinderung
unbefugten Startens des Motors, umfassend  (a) eine Signalerzeugungseinrichtung
(3A) zum Erzeugen eines das Starten des Motors freigebenden Startfreigabesignals
(SE); und  (b) eine mit der Signalerzeugungseinrichtung (3A)
verbundene Motorstart-Entscheidungseinrichtung (5) zum Entscheiden über das
Starten des Motors auf der Grundlage des von der Signalerzeugungseinrichtung
(3A) empfangenen Startfreigabesignals (SE);  wobei die Signalerzeugungseinrichtung
(3A) umfasst:  (a1) eine Identifikationscode-Leseeinrichtung
(3c) zum Auslesen eines in einem Zündschlüssel (1) gespeicherten Identifikationscodes
im Zuge einer Verstellung des Zündschlüssels (1)
von einer AUS-Position
in eine EIN-Position;  (a2) eine erste Steuereinrichtung (30b);
und  (a3) eine Signalübertragungseinrichtung
(3f) zum Übertragen
des Startfreigabesignals (SE) an die Motorstart-Entscheidungseinrichtung
(5);   wobei die erste Steuereinrichtung (30b) umfasst:  (a21)
eine erste Codeentscheidungseinrichtung zum Vergleichen des aus
dem Zündschlüssel (1)
ausgelesenen Identifikationscodes mit einem in einer Speichereinrichtung (3e)
gespeicherten festen Code und zum Bestimmen, ob die beiden Codes...
Patent DE-19681199-B4 (DE)
Title: Druckschalter
Inventor: KASHIWAZAKI SHIGERU
IPC: H01H13/18
Filed: 1996-11-29
Granted: 2008-02-21
Abstract: Druckschalter
mit einem Kontaktkabel, in dem 4n Drahtelektroden (2), wobei n eine
ganze positive Zahl darstellt, spiralförmig entlang der Innenfläche eines
im Querschnitt hohlen Isolators (3) angeordnet sind, der aus einem
rückstellenden
Gummi- oder Kunststoffmaterial
besteht, in Längsrichtung
in einer Anordnung, in der die Drahtelektroden elektrisch nicht
miteinander in Kontakt stehen, wobei die Drahtelektroden an dem
hohlen Isolator in einem Zustand fixiert sind, in dem sie aus dem
Isolator vorstehen, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Endabschnitt des
Kontaktkabels eine Stromversorgung (7) zwischen zwei Drahtelektroden
geschaltet ist und ein Stromeinstellwiderstand (9) zwischen zwei
andere der genannten Drahtelektroden ge schaltet ist; wobei in dem
anderen Endabschnitt des Kontaktkabels die Drahtelektroden miteinander
verbunden sind, so daß sie
eine Reihenschaltung bilden, die die genannte Stromversorgung (7),
den genannten Stromeinstellwiderstand (9) und die genannten Drahtelektroden
beinhaltet.
Patent DE-19713101-B4 (DE)
Title: Mehrstufige Verstärkerschaltung mit variabler Verstärkung
Inventor: IGARASHI SADAO
IPC: H03F3/45
Filed: 1997-03-27
Granted: 2004-04-08
Abstract: Mehrstufige Verstärkerschaltung mit variabler Verstärkung, umfassend:  eine erste variable Verstärkerschaltung (1; Q1–Q6), gebildet durch eine Differenzverstärkerschaltung, um ein ihr zugeführtes Signal zu verstärken;  eine erste Verstärkungsmaß-Steuereinrichtung (Q11–Q14) zum Steuern des Verstärkungsmaßes der ersten variablen Verstärkerschaltung;  eine zweite variable Verstärkerschaltung (2, 3), bestehend aus einem Differenzverstärker mit symmetrischem Ausgang, die von einem variablen Treiberstrom betrieben wird, um das von der ersten variablen Verstärkerschaltung verstärkte Signal weiter zu verstärken; und  eine zweite Verstärkungsmaß-Steuereinrichtung (Q15, Q16) zum Steuern des Verstärkungsmaßes der zweiten variablen Verstärkerschaltung,  dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verstärkerschaltung eine Differenzverstärkerschaltung mit unsymmetriertem Ausgang ist, die von einem konstanten Treiberstrom betrieben wird.
Patent DE-19726076-B4 (DE)
Title: Verfahren und Knoten zum Transport und zur Wiedergewinnung von Hintergrunddaten in einem existierenden Paketvermittlungsnetz
Inventor: VANDENHEUVEL DEAN PAUL
IPC: H04L29/06
Filed: 1997-06-19
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Transport und zur Wiedergewinnung von Hintergrunddaten in einem
Paketvermittlungsnetz, wobei das Paketvermittlungsnetz eine Serie
von Nachrichtenpaketen (130) überträgt, wobei
jedes der Nachrichtenpakete (130) ein Format hat, das von einem
aus einer Vielzahl von Pakettypidentifizierern bezeichnet wird,
wobei ein Teil der Pakettypidentifizierer Nachrichtenpakete bezeichnet,
die Nachrichtendaten und mindestens ein nicht verwendetes Bit aufweisen,
wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:  (a) Überwachen
von jedem der Nachrichtenpakete an einem Sendeknoten, um den Pakettypidentifizierer
zu bestimmen;  (b) wenn der Pakettypidentifizierer den Nachrichtenpaketen
entspricht, die mindestens ein nicht verwendetes Bit haben, Zwischenschieben
eines Teils der Hintergrunddaten in das mindestens eine nicht verwendete
Bit, um angereichterte Nachrichtenpakete (130') zu bilden;  (c)
Transportieren der angereicherten Nachrichtenpakete zu einem Empfangsknoten;  (d) Überwachen
der angereicherten Nachrichtenpakete an diesem Empfangsknoten, um
den Pakettypidentifizierer zu bestimmen;  (e) wenn der Pakettypidentifizierer
mit den Nachrichtenpaketen übereinstimmt,
die mindestens ein nicht verwendetes Bit haben, Extrahieren...
Patent DE-19781804-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation einer Echtzeit-Prozesssteuerung
Inventor: BOWLING JONATHAN S
IPC: G05B17/02
Filed: 1997-05-02
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zur Simulation einer Echtzeit-Prozesssteuerung, enthaltend:  ein
erstes Kommunikationsnetzwerk (120), das ein erstes Kommunikationsprotokoll
benutzt;  eine Echtzeit-Vorrichtungssteuereinrichtung (110),
die mit dem ersten Kommunikationsnetzwerk (120) verbunden ist, welche
Echtzeit-Vorrichtungssteuereinrichtung
(110) einen digitalen Prozessor enthält, auf dem ein erstes Betriebssystem
abläuft,
sowie Prozesssteuersoftware, wobei eine Hardware (130) und das Betriebssystem
der Echtzeit-Vorrichtungssteuereinrichtung (110) das Ablaufen der
Prozesssteuersoftware nur in einem Echtzeit-Modus ermöglichen;  ein
zweites Kommunikationsnetzwerk (310), das ein zweites Kommunikationsprotokoll
benutzt, welches zweite Kommunikationsnetzwerk (120) mit dem ersten
Kommunikationsnetzwerk (310) durch eine Kommunikationsverbindung
verbunden ist; und  eine Simulationseinheit (305), die mit dem
zweiten Kommunikationsnetzwerk (310) verbunden ist, welche Simulationseinheit
(305) einen digitalen Prozessor enthält, der ein zweites Betriebssystem
und eine Version der Prozesssteuersoftware ablaufen  lässt, die
auf einen anderen Host umgesetzt wurde, so dass sie in Verbindung
mit dem zweiten Betriebssystem abläuft.
Patent DE-19805829-B4 (DE)
Title: Tast- und Niederhalterstange
Inventor: HEFFTLER VICTOR
IPC: B65H3/54
Filed: 1998-02-13
Granted: 2004-01-29
Abstract: Tast- und Niederhalterstange an Bogenanlegern von Druckmaschinen mit einem Antrieb (3) zur Bewegung derselben in Richtung und entgegen der Stapeloberfläche eines Bogenstapels (2) und an der Vorderkante des Bogenstapels (2) angeordneten Vorderanschlägen (7), wobei die Tast- und Niederhaltestange (1) sich quer zum Bogenstapel (2) erstreckt und mit mindestens einer an eine Blasluftquelle anschließbaren Lufteintrittsöffnung (5) und mehreren auf die Stapeloberfläche wirkenden Luftaustrittsöffnungen (14) ausgestaltet ist.
Patent DE-19824735-B4 (DE)
Title: Airbagmodul für ein Fahrzeug
Inventor: STRAUS MICHAEL
IPC: B60R21/20
Filed: 1998-06-03
Granted: 2010-04-01
Abstract: Airbagmodul für ein Fahrzeug, bestehend aus einem Gasgenerator und einem damit aufblasbaren Airbag in einem Modulgehäuse mit einem Gehäuseausgang zum Durchgang des aktivierten Airbags, wobei das Airbagmodul in einem Fahrzeugteil mit einer Airbagaustrittöffnung montierbar ist, wobei auf dem Modulgehäuse (8) wenigstens zwei Schutzlappen (9, 10) als Abdeck- und Gleitlappen aufgesetzt sind, die einseitig im Bereich des Gehäuseausgangs (13) fest und nicht ausreißbar angebracht sind und in einer Bereitschaftsstellung den Gehäuseausgang (13) abdecken und die im montierten Zustand des Airbagmoduls (5) beim Gehäuseaustritt des Airbags (7) durch diesen nach außen zur Airbagaustrittöffnung (4) des Fahrzeugteils (1) klappbar sind, wodurch zumindest ein Teil der Begrenzung der Airbagaustrittöffnung (4) am Fahrzeugteil (1) durch die Schutzlappen (15, 16) als Zwischenlage zum austretenden Airbag (7, 14) abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzlappen (9, 10) mit ihren aufklappbaren Bereichen gegenüberliegend zur jeweiligen nicht ausreißbaren Befestigung (11, 12) am Modulgehäuse (8) leicht ausreißbar befestigt sind.
Patent DE-19838008-B4 (DE)
Inventor: FEYE-HOHMANN JUERGEN
IPC: H01R12/51
Filed: 1998-08-21
Granted: 2004-12-09
Abstract: The connector has a box spring element with a clamp arm cut out of its wall and bent inwards. An actuator part (4) has a cable (2) through channel which extends from a cable input opening (10) at a press end (35) to a cable outlet opening at the inner end of the actuator part.
Patent DE-19853536-B4 (DE)
Title: Kabine für Frontsitz-Flurförderzeuge
Inventor: NIEBUHR MICHAEL
IPC: B62D33/06
Filed: 1998-11-20
Granted: 2004-09-09
Abstract: Kabine für Frontsitz-Flurförderzeuge, mit den folgenden Merkmalen:  – die Kabine ist innerhalb einer Außenkontur des Frontsitz-Flurförderzeugs um eine vertikale Achse mittels eines Drehantriebs verschwenkbar  – an mindestens einer Seite der Kabine ist eine Tür vorgesehen  – das Frontsitz-Flurförderzeug weist eine ebene Aufbaufläche (16) auf, auf der die Kabine (18) gelagert ist  gekennzeichnet durch die weiteren Merkmale:  
 – die Kabine (18) weist im Grundriss Tropfenform auf, mit in Normalposition der Kabine (18) einer größten Längserstreckung in einer Längsachse des Frontsitz-Flurförderzeugs, und ist um eine mittige Achse des Frontsitz-Flurförderzeugs schwenkbar  – die Tür ist eine Schiebetür (38, 40), die in Offenstellung nicht über eine Kontur des Frontsitz-Flurförderzeugs hinaussteht  – die Schiebetür (38, 40) weist Arretiermittel auf, mit denen die Schiebetür (38, 40) in Zwischenstellungen feststellbar ist, und dem Drehantrieb ist ein Sensor zugeordnet, der die Arretiermittel betätigt, wenn die Kabine aus der Normalposition herausgeschwenkt...
Patent DE-19853950-B4 (DE)
Inventor: OBERDOERFER HANS
IPC: E03C1/042
Filed: 1998-11-23
Granted: 2004-05-19
Abstract: A wall plate for a trim finish for a sanitary wall fitting has a support plate (6) fitted around the pipe stub out of the wall and with a trim cover (5) fitted to a cylindrical support flange (1) which is slid over the wall plate. A retaining ratchet (25) is fitted around the wall plate and has an outer profile (25c) which is pressed inwards when the cover flange is fitted. This presses a ratchet grip (25d) to secure onto the wall plate and prevent the fitting loosening with use.
Patent DE-19861282-B4 (DE)
Title: Method for triggering locks operated by electric motors
Inventor: UEBELEIN JOERG
IPC: E05B47/00
Filed: 1998-05-04
Granted: 2011-12-29
Abstract: A motor is powered for a preset time less than the adjustment time needed for transferring a lock from one operating state to another. Inertia movement operates the appropriate parts of the lock, in order to reduce kinetic energy in those parts as much as possible up to the point of completing the locking process. Required supplementary power is fed to the motor in a second phase for a desired setting after triggering. This causes the motor to operate with more electric power.
Patent DE-19947206-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung zweier Bauteile, insbesondere an einem Kraftfahrzeug, durch Buckelschweißen
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: B23K11/14
Filed: 1999-10-01
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Verbindung zweier Bauteile, insbesondere an einem Kraftfahrzeug, durch Buckelschweißen,  bei dem ein Bauteil wenigstens einen erhabenen Schweißbuckel aufweist, der in einer Schweißzone, vorzugsweise einer Punktschweißzone, mit einer Anlagestelle am anderen Bauteil anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Schweißbuckel (6; 15; 25; 30) einen Buckelsockel (9; 16; 26; 31) mit einer die Anlagestelle bildenden Sockelfläche (8; 17; 27; 32) aufweist,  daß in die Sockelfläche (8; 17; 27; 32) eine erhabene Buckelstruktur (10; 18; 28; 33) mit einer Mehrzahl von Buckelvorsprüngen eingeprägt ist,  daß beim Stromdurchgang durch die Schweißzone (7) der Schweißbuckel (6; 15; 25; 30) von der Buckelstruktur (10; 18; 28; 33) her abschmilzt und am anderen Bauteil (5) eine vorzugsweise dünne Schmelzschicht (36) ausgebildet wird, so daß die beiden Bauteile (4, 5) nach deren Zusammenpressen im Bereich der Schweißzone (7) eine Bauteilverbindung ohne Oberflächenbeschädigung ausbilden.
Patent DE-19949220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60K28/16
Filed: 1999-10-13
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs,  – bei welchem bei auftretender Durchdrehneigung an wenigstens einem Antriebsrad des Fahrzeugs dieses Rad gebremst, das Drehmoment der Antriebseinheit reduziert und danach wieder erhöht wird, wobei eine Durchdrehneigung auf der Basis eines Schwellenwertvergleichs des Schlupfs des jeweiligen Antriebsrades festgestellt wird,  – wobei eine die Bremswirkung an dem wenigstens einen Antriebsrad repräsentierende Größe erfasst und die Größe der Drehmomentenreduzierung und/oder die Erhöhung des Drehmoments abhängig von dieser Größe ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – bei Wiedererreichen der Stabilität des wenigstens einen Antriebsrades zunächst eine Erhöhung des Drehmoments der Antriebseinheit mit großer Steigung erfolgt,  – wobei die Stabilität des wenigstens einen Antriebsrades dann wiedererreicht ist, wenn dessen Antriebsschlupf einen vorgesehenen Schwellenwert unterschritten hat,  – und dann bei Erreichen oder Überschreiten eines vorgegebenen Schwellenwertes durch das Abtriebsmoment und/oder beim Erreichen oder Überschreiten eines vorgegebenen Schwellenwertes durch die Motordrehzahländerung eine Erhöhung des...
Patent DE-19983709-B4 (DE)
Title: Einplanung von Ressourcenanforderungen in einem Computersystem
Inventor: HAGHIGHI SIAMACK
IPC: G06F9/50
Filed: 1999-08-26
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum zeitlichen Einplanen von Ressourcen-Anforderungen aus aktiven Ausführungsentitäten, die
Tasks, Prozesse und/oder Threads umfassen, wobei die Ressourcen-Anforderungen jeweils
eine von mehreren Ressourcen eines Computersystems anfordern, wobei
das Computersystem wenigstens einen mit einer CPU gekoppelten Controller
(102, 110) aufweist, wobei jede Ressource (104, 106, 112, 118, 120)
mit einem zugehörigen
Controller (102, 110) gekoppelt ist, wobei:  a) jeder aktiven
Ausführungsentität für jede der
Ressourcen jeweils wenigstens ein Zeitfenster (402) innerhalb eines
Einplanzyklus (400) zugewiesen wird, wobei die Zeitfenster (402)
von einem auf der CPU laufenden Betriebssystem (220) zugewiesen
werden, wobei die Zeitfenster (402) jeweils aus einer Anzahl von
Zeit-Slots bestehen, wobei die Zuweisung der Zeitfenster in einer
Mehrzahl von Tabellen (202) gespeichert wird, wobei jeweils eine
Tabelle (202A–202E)
einer Ressource zugeordnet ist, wobei die Tabellen (202A–202E) Zeit-Slot-Zuweisungen
speichern, in denen jedem Zeit-Slot ein Identifizierer einer Ausführungsentität zugeordnet
ist;  b) wobei ein Scheduler (232) des Betriebssystems (220)
jeweils eine...
Patent AU-2013100947-B4 (AU)
Title: Surface Stabliser and Uses Thereof
Inventor: BENNETT MICHAEL GAVEN
IPC: C08L25/00
Filed: 2013-07-12
Granted: 2013-11-07
Abstract: The invention described herein relates to a system for stabilizing soil materials. In particular, the invention is directed to a system for stabilizing or bonding soil for road or pavement constructions, thereby providing improved vehicular access, although the scope of the 5 invention is not necessarily limited to the above. Other materials the invention can be used to stabilise or bond include minerals, rocks, aggregates and biogenic substances. The invention can also be utilized for pothole repairs or suppression of dust particles, or crack sealing or sealing of pavements, prime, sand, single or two coat or asphalt.
Patent DE-102004004909-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: MAYERL HELMUT
IPC: B60J10/00
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Dichtungsanordnung
zwischen einer beweglichen Tür
und der festen Karosserie eines Kraftfahrzeuges mit einem Dichtungsband,
welches  – einen
Fußbereich
zur Befestigung an der Tür,  – einen
an den Fußbereich
angeformten Schlauchbereich zur Abdichtung gegenüber einer Kontaktfläche der
Karosserie sowie  – einen
an den Schlauchbereich angeformten Lippenbereich zum Verschließen des
Fugenraumes zwischen der Tür
und der Karosserie aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Schlauchbereich im Querschnitt eine erste im wesentlichen längliche
Luftkammer (12) aufweist, deren Längsachse durch eine erste Schulter
(10) und eine dazu gegenüberliegende
zweite Schulter (11) begrenzt ist, wobei  im unbelasteten Grundzustand,
d.h. bei geöffneter
Tür (1) die
erste Schulter (10) an dem Türrandflansch
(13) anliegt und die zweite Schulter (11) zur Kontaktfläche (14)
der Karosserie (2) hin gerichtet ist, und  im belasteten Wirkzustand,
d.h. bei geschlossener Tür
(1) die zweite Schulter (11) durch die Kontaktfläche (14) der Karosserie (2)
in Richtung zu der...
Patent DE-102004009296-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung eines elektrischen Bauelements
Inventor: SCHWARZBAUER HERBERT
IPC: H01L21/60
Filed: 2004-02-26
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung (1) mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Bereitstellen eines Bauelements (2) mit einer elektrischen Kontaktfläche (20),  b) Erzeugen einer Isolationsschicht (4) mit einer durchgängigen Öffnung (42) auf dem Bauelement (2), so dass die Kontaktfläche (20) des Bauelements (2) frei zugänglich ist, und die Isolationsschicht (4) eine die Öffnung (42) begrenzende Seitenfläche (43) aufweist, wobei die Seitenfläche (43) schräg zur Kontaktfläche (20) ausgerichtet ist,  c) Anordnen einer Metallisierungsschicht (30) einer elektrischen Verbindungsleitung (3) zur elektrischen Kontaktierung der Kontaktfläche (20) des Bauelements (2) an der die Öffnung (42) begrenzenden Seitenfläche (43) der Isolationsschicht (4) derart, dass die Metallisierungsschicht (30) schräg zur Kontaktfläche (20) ausgerichtet ist, wobei vor und/oder nach dem Anordnen der Metallisierungsschicht (30) an der Seitenfläche (43) der Isolationsschicht (4) auf der Isolationsschicht (4) ein Abschnitt (34) der Verbindungsleitung (3) erzeugt wird, der eine größere Dicke (35) aufweist als die Schichtdicke (32) der Metallisierungsschicht...
Patent DE-102004010130-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung sowie Verfahren zum Verbringen eines hochviskosen Emulsionssprengstoffs
Inventor: KASPERSKI JOHANN
IPC: C06B23/00
Filed: 2004-03-02
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur handhabungssicheren Herstellung von hochviskosem Emulsionssprengstoff (1) mittels des Gassingverfahrens, umfassend die Schritte Herstellen einer Emulsionsmatrix hoher Viskosität (10), wobei die Emulsionsmatrix (10) eine Viskosität von mehr als 60.000 mPas, bevorzugt mehr als 80.000 mPas, besonders bevorzugt mehr als 100.000 mPas aufweist; Fördern der Emulsionsmatrix hoher Viskosität (10) durch ein Fördersystem (30) unter Verwendung eines Lubrifikationsmediums (15), wobei das Lubrifikationsmedium (15) einen Gassingagenten (16) aufweist; Vermischen der Emulsionsmatrix hoher Viskosität (10) mit dem Lubrifikationsmedium (15) am Ende des Fördersystems (30); Nachemulgieren der geförderten Mischung von Emulsionsmatrix hoher Viskosität (10) und Lubrifikationsmedium (15) zum hochviskosen Emulsionssprengstoff (1).
Patent DE-102004010768-B4 (DE)
Title: Leaf spring for use in vehicle suspensions is made from resin-impregnated fiber composite and has end which tapers inwards, outer fibers extending completely to it
Inventor: FOERSTER RAINER
IPC: B60G11/02
Filed: 2004-03-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: The leaf spring is made from a resin-impregnated fiber composite. The end of the spring tapers inwards, but the outer fibers (7) extend completely to it. V-Shaped notches (5) in the ends allow it to be fitted on vehicle wheel mountings. - Independent claims are included for two different methods for making the spring.
Patent DE-102004013999-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiederaufbereitung von Schmutzwasser
Inventor: ELKENKAMP JENS
IPC: E03F9/00
Filed: 2004-03-19
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
zur Wiederaufbereitung von Schmutzwasser bei einen Saug-Spülfahrzeug,
mit einem Schlammbehälter
(5), der über
einen verschwenkbaren Deckel (2) verschlossen ist und an den eine
Saugeinrichtung zum Einbringen von Schmutzwasser in den Schlammbehälter (5)
angeschlossen ist, wobei über
eine Pumpe für
die Wasseraufbereitung aus dem Schlammbehälter (5) ein gefilterter Wasserstrom
absaugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein plattenförmiger gelochter Flusenabscheider
(1) als Vorfilter beabstandet vor einer Filterkammer (3) montiert
ist und der Flusenabscheider (1) verschwenkbar am Deckel (2) gelagert
ist.
Patent DE-102004018162-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät zum Empfang paketorientierter Rundfunksignale
Inventor: BAER SIEGFRIED
IPC: H04W88/06
Filed: 2004-04-14
Granted: 2009-02-12
Abstract: Mobiles
Endgerät
(22), insbesondere Mobilfunkgerät,
für ein
Mobilfunksystem, aufweisend  Mittel zur Kommunikation in dem
Mobilfunksystem, und Mittel zum Empfang paketorientierter Rundfunksignale, wobei
das mobile Endgerät
dafür ausgelegt
ist,  a) eine erste Zellidentifikationsnummer von einem ersten Sender
paketorientierter Rundfunksignale zu empfangen,  b) diese erste
Zellidentifikationsnummer an das Netzwerk des Mobilfunksystems für eine Aktualisierung
des Aufenthaltsortes des mobilen Endgerätes zu übermitteln,  c) während des
Empfangs paketorientierter Rundfunksignale eine Aktualisierung des
Aufenthaltsortes des mobilen Endgerätes ausschließlich über ausgesendete
Zellidentifikationsnummern zu signalisieren.