baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019004008-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für einen Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: KRAUTER MARKUS
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage für einen Innenraum eines Kraftwagens, welche ein Sitzkissenteil und ein Rückenlehnenteil umfasst und zwischen einer Sitzgrundstellung und einer Einstiegsstellung verlagerbar ist. Um einen komfortableren Ein- und Ausstieg eines Passagiers einer dahinterliegenden Fahrzeugsitzreihe zu ermöglichen, ist das Sitzkissenteil in einem vorderen Endbereich über eine Verstellkinematik an einem Sitzuntergestell angeordnet und mittels dieser aus der Sitzgrundstellung in die Einstiegsstellung verstellbar. Weiterhin ist zwischen einem hinteren Endbereich des Sitzkissenteils und dem Sitzuntergestell eine Federeinrichtung vorgesehen, mittels welcher die Verlagerungsbewegung des Sitzkissenteils aus der Sitzgrundstellung in die Einstiegsstellung durch die Federkraft eines Federelements unterstützbar ist, welches ein Gleitelement umfasst, entlang welchem ein Stützelement des Sitzkissenteils während der Verlagerungsbewegung zwischen der Sitzgrundstellung und der Einstiegsstellung gleitet.
Patent DE-102019005424-A1 (DE)
Title: Schaufelrad-durchflussmesser
Inventor: CHANG YUAN HSE
IPC: G01F1/115
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein Schaufelrad-Durchflussmesser umfasst eine Basis, ein Schaufelrad, eine Achse und einen magnetischen Sensor. Die Basis kann in einer Fluidleitung eingebettet werden und weist zwei Stutzen auf. Das Schaufelrad ist zwischen den zwei Stutzen angeordnet und umfasst Schaufeln, zwei Scheibenräder, zwei Lager und mindestens einen Magneten, wobei sich die Scheibenräder an zwei gegenüberliegenden Seiten der Schaufeln befinden, die Lager jeweils in den Scheibenrädern angeordnet sind und der Magnet in mindestens einem der Scheibenräder angeordnet ist. Die Achse weist zwei Enden auf, die jeweils mittels der Lager an den Stutzen angebracht sind. Der magnetische Sensor ist in der Basis angeordnet. Wenn ein Fluid in der Fluidleitung das Schaufelrad antreibt, so dass es sich dreht, erzeugt der magnetische Sensor ein elektrisches Signal durch Erfassen einer Magnetfeldänderung des Magneten.
Patent DE-102019007299-A1 (DE)
Title: Hybrid-Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybrid-Doppelkupplungsgetriebe mit einer Doppelkupplung (DK), die eine erste Kupplung (K1) und eine zweite Kupplung (K2) aufweist, wobei der ersten Kupplung (K1) eine erste Eingangswelle (12; 112) zugeordnet ist und der zweiten Kupplung (K2) eine zweite Eingangswelle (14; 114) zugeordnet ist. Ein erstes Festrad (16) ist drehfest mit der ersten Eingangswelle (12; 112) verbunden, und ein zweites Festrad (18) ist drehfest mit der zweiten Eingangswelle (14; 114) verbunden. Parallel zu den Eingangswellen (12; 112; 14; 114) angeordnet sind eine erste Vorgelegewelle (20) und eine zweite Vorgelegewelle (22). Koaxial zu der ersten Vorgelegewelle (20) angeordnet ist ein erstes Abtriebsrad (24), koaxial zu der zweiten Vorgelegewelle (22) angeordnet ist ein zweites Abtriebsrad (26; 126). Ferner ist eine Windungsgangschaltvorrichtung (28) dazu vorgesehen, ein koaxial zu der zweiten Vorgelegewelle (22) angeordnetes drittes Vorwärtsganglosrad (34) und ein koaxial zu der zweiten Vorgelegewelle (22) angeordnetes viertes Vorwärtsganglosrad (36) drehfest miteinander zu koppeln und diese beiden Losräder (34; 36) zugleich von dem zweiten Abtriebsrad (26; 126) zu entkoppeln. Es ist eine erste Vorwärtsgang-Doppelradebene (E1) vorgesehen, welche eines der Festräder (16) sowie eines der koaxial zu der zweiten Vorgelegewelle (22) angeordneten Vorwärtsganglosräder (36) und eines von koaxial zu der ersten Vorgelegewelle (20) angeordneten Vorwärtsganglosrädern (30) umfasst, wobei die zwei umfassten Vorwärtsganglosräder (30;36) jeweils mit dem umfassten Festrad (16) kämmen.
Patent DE-102019007693-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: MARINKOVIC MIROSLAV
IPC: H01M50/264
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) für ein Fahrzeug mit einer Anzahl von elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten Einzelzellen (3), die in einem Gehäuse angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein Modulrahmen (2) zur Aufnahme einer vorgegebenen Anzahl von in jeweils einem Zellrahmen (4) angeordneten Einzelzellen (3) ausgebildet ist,- der Modulrahmen (2) und die Anzahl von Zellrahmen (4) eine miteinander korrespondierende horizontale Aussparung (A1) zur Aufnahme einer Befestigungsschiene (5) aufweisen und- der Modulrahmen (2) sowie die Befestigungsschiene (5) eine miteinander korrespondierende vertikale Aussparung (A2) mit Innengewinde zur Verschraubung der Befestigungsschiene (5) mit dem Modulrahmen (2) aufweisen.
Patent DE-102019102832-A1 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes Gehäuse und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: KONDRUS ELENA
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein explosionsgeschütztes Gehäuse (30) aufweisen einen Gehäusekörper (31), ein Rahmenteil (45) und wenigstens zwei separate Deckel (53). Der Gehäusekörper (31) begrenzt einen Innenraum (32), der an einer Seite durch eine Gehäuseöffnung (36) offen ist. Das Rahmenteil hat einen Umfangssteg (46), der die Gehäuseöffnung (36) umschließt. Innerhalb des Umfangssteges (46) erstreckt sich ein Mittelsteg (49) des Rahmenteils (45), der die Gehäuseöffnung (36) in wenigstens zwei Öffnungsabschnitte (36a, 36b) unterteilt. An dem Mittelsteg (49) und dem Umfangssteg (46) ist eine Deckelanlagefläche (50) gebildet, an der die Deckel (53) in ihrer Schließstellung anliegen. Zwischen jedem Deckel (53) und der Deckelanlagefläche (50) ist ein ringsumlaufend geschlossener zünddurchschlagsicherer Spalt (57) gebildet, wenn sich der Deckel (53) in der Schließstellung befindet und mittels wenigstens einer oder mehrerer Verbindungseinheiten (55) lösbar am Rahmenteil (45) befestigt ist. Bevorzugt dient die wenigstens eine Verbindungseinheit (55) auch dazu, das Rahmenteil (45) am Gehäusekörper (31) zu befestigen und dabei einen zünddurchschlagsicheren Spalt (56) zwischen dem Rahmenteil (45) und dem Gehäusekörper (31) aufrecht zu erhalten.
Patent DE-102019106098-A1 (DE)
Title: Sichere visuelle transaktionen für mobile vorrichtungen
Inventor: SMITH NED M
IPC: G06Q30/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine Einrichtung eine Anzeigeschnittstelle zum Kommunizieren mit einer Anzeigevorrichtung und einen Prozessor. Der Prozessor dient zu Folgendem: Identifizieren einer mobilen Transaktion in Zusammenhang mit einem Benutzer, wobei die mobile Transaktion eine potentielle Transaktion umfasst, die unter Verwendung einer mobilen Vorrichtung des Benutzers abzuschließen ist; Zugreifen auf Transaktionsdaten in Zusammenhang mit der mobilen Transaktion; Verschlüsseln der Transaktionsdaten basierend auf einem Verschlüsselungsschlüssel in Zusammenhang mit dem Benutzer; Erzeugen eines visuellen Codes in Zusammenhang mit den verschlüsselten Transaktionsdaten, wobei der visuelle Code visuell codierte Daten umfasst, und wobei der visuelle Code in einer geschützten Ausführungsumgebung des Prozessors erzeugt wird; Herstellen eines geschützten Datenpfads zwischen dem Prozessor und der Anzeigevorrichtung über die Anzeigeschnittstelle; und Übertragen des visuellen Codes zu der Anzeigevorrichtung über den geschützten Datenpfad, wobei der visuelle Code auf der Anzeigevorrichtung anzuzeigen ist.
Patent DE-102019109367-A1 (DE)
Title: Kontrollierte Einbringung von Unsicherheit in Systembetriebsparameter
Inventor: DOSHI KSHITIJ
IPC: G06F21/54
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist auf Systeme und Verfahren zum Vermindern oder Beseitigen der Wirksamkeit eines Seitenkanalangriffs wie etwa eines Angriffs vom Typ Meltdown oder Spectre gerichtet, indem selektiv eine variable, aber kontrollierte Menge an Unsicherheit in die extern zugänglichen Systemparameter, die für den Angreifer sichtbar und nützlich sind, eingebracht wird. Die hierin beschriebenen Systeme und Verfahren schaffen eine Störungsschaltungsanordnung, die eine Störungsauswahlschaltungsanordnung und eine Störungsblockschaltungsanordnung umfasst. Die Störungsauswahlschaltungsanordnung detektiert einen möglichen Angriff durch Überwachen der von dem Prozessor erzeugten Leistungs-/Zeitverlaufsdaten. Bei Detektieren eines Angriffs bestimmt die Störungsauswahlschaltungsanordnung eine variable Menge an Unsicherheit, die in die extern zugänglichen Systemdaten eingebracht werden soll. Die Störungsblockschaltungsanordnung fügt die bestimmte Unsicherheit zu den extern zugänglichen Systemdaten hinzu. Die hinzugefügte Unsicherheit kann auf der Häufigkeit oder dem Intervall der Ereignisse, die auf einen Angriff hinweisen, beruhen.
Patent DE-102019112064-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine schiefstehende Getriebewelle
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16C35/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung für eine drehbar über mindestens ein Wälzlager (3) an einem Gehäuseteil (1) gelagerte Welle (2), deren Wellenachse (X) derart unrechtwinklig gegenüber der Gehäuseteilebene (E) verläuft, dass die Wellenachse (X) mit der Normalen (N) der Gehäuseteilebene (E) einen spitzen Versatzwinkel (α) ausbildet, wobei Gehäuseteil (1) eine als Durchgangsbohrung ausgebildete Ausnehmung (6) aufweist, in die ein topfförmiger Lagerflansch (11) von außen her eingesetzt ist, dessen zylindrischer Innenwandungsabschnitt (12) zur Aufnahme des Wälzlagers (3) in Axialrichtung um den Versatzwinkel (α) gegenüber der Normalen (N) gekippt verläuft.
Patent DE-102019114934-A1 (DE)
Title: Eine akne entfernende gesichtsmaske
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K8/9794
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Akne entfernende Gesichtsmaske, die nach Gewichtsanteilen Gallapfel 15-25, Sandelholz 2-4, Radix Ophiopogonis 2-4, Geißblatt 2-4 und Weichweizenmehl 6-8 umfasst. Die durch die vorliegende Erfindung bereitgestellte Gesichtsmaske zur Entfernung von Akne hat die folgenden kosmetischen und gesundheitsfördernden Wirkungen: Entgiften, Feuchtigkeit spenden, Aufhellen, Entzündungen und Faltenbildung entgegenwirken, Straffen der Haut und Fördern des Abtragens abgestorbener Hautzellen von der Epidermis und Regeneration neuer Zellen. Außerdem verfügt sie über weitere spezielle Wirkungsweisen, da sie der neutralen, leicht faltigen Haut zugutekommt, Mitesser entfernt, dunkle Haut aufhellt, die Hornschicht der Haut abträgt, die Haut widerstandsfähig macht gegenüber elektromagnetischer Strahlung und UV-Strahlen sowie Schäden der Haut durch ultraviolettes Licht repariert.
Patent DE-102019117295-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Rad
Inventor: SCHILLER CHRISTOPH
IPC: B60B5/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es wird ein Fahrzeug-Rad bereitgestellt mit einer Felge und einem die Felge randseitig begrenzenden Felgenhorn, wobei zumindest das Felgenhorn faserverstärkten Kunststoff umfasst, und an dem Felgenhorn eine Schutzvorrichtung zum Schutz des Felgenhorns vorgesehen ist, wobei die Schutzvorrichtung zumindest mit einer radial zu einer Drehachse des Fahrzeug-Rades ausgerichteten, äußeren Oberfläche des Felgenhorns starr verbunden ist.
Patent DE-102019118959-A1 (DE)
Title: Temperaturmessgerät
Inventor: VRDOLJAK PAVO
IPC: G01H13/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperaturmessgerät zur Bestimmung und/oder Überwachung der Temperatur eines Prozessmediums, aufweisend:- eine Regel-/Auswerteeinheit (1), die zur Erzeugung, zum Aussenden, zum Empfangen sowie zur Regelung und/oder Auswertung von elektrischen Signalen ausgestaltet ist,- eine erste Wandlereinheit (2a) und eine zweite Wandlereinheit (2b), wobei die erste Wandlereinheit (2a) und die zweite Wandlereinheit (2b) zur Wandlung von elektrischen in akustische Signale und zur Wandlung von akustischen in elektrische Signale ausgestaltet ist,- ein als akustischer Wellenleiter dienendes stabförmiges Element (3), das zur Übertragung von akustischen Signalen zwischen der ersten Wandlereinheit (2a) und der zweiten Wandlereinheit (2b) ausgestaltet ist, wobei ein erster Endabschnitt (31) des stabförmigen Elements (3) mit der ersten Wandlereinheit (2a) verbunden ist und ein dem ersten Endabschnitt (31) in Längsrichtung des stabförmigen Elements (3) im Wesentlichen gegenüberliegender zweiter Endabschnitt (32) des stabförmigen Elements (3) mit der zweiten Wandlereinheit (2b) verbunden ist, und- eine bei der Bestimmung und/oder Überwachung der Temperatur eines Prozessmediums in das Prozessmedium eingebrachte Sensoreinheit (5) mit einem Resonator (4), wobei die Regel-/Auswerteeinheit (1) mit der ersten Wandlereinheit (2a) verbunden ist,wobei die zweite Wandlereinheit (2b) mit der Sensoreinheit (5) verbunden ist und der Resonator (4) mittels eines von der zweiten Wandlereinheit (2b) an die Sensoreinheit (5) übertragenen elektrischen Signals zu einer resonanten Schwingung anregbar ist,und wobei von der Regel-/Auswerteeinheit (1) die Temperatur des Prozessmediums anhand der Resonanzfrequenz (fres) des in Resonanz angeregten Resonators (4) bestimmbar ist.
Patent DE-102019120650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines blockierten Zustands einer Membran eines Ultraschallsensors eines Fahrzeugs durch Auswertung von statistischen Momenten einer Amplitudenverteilung, Recheneinrichtung sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines blockierten Zustands einer Membran eines Ultraschallsensors (4) eines Fahrzeugs (1), bei welchem die Membran des Ultraschallsensors (4) während einer Anregungsphase (11) zum Schwingen angeregt wird, während einer sich an die Anregungsphase (11) anschließenden Ausschwingphase (12) ein Ausschwingsignal (13) bestimmt wird, welches eine Schwingung der Membran beschreibt, und anhand des Ausschwingsignals (13) der blockierte Zustand der Membran erkannt wird, wobei eine Amplitudenverteilung des Ausschwingsignals (13) bestimmt wird, zumindest zwei statistische Momente (S1, S2) der Amplitudenverteilung bestimmt werden und der blockierte Zustand anhand der zumindest zwei statistischen Momente (S1, S2) erkannt wird.
Patent DE-102019122955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Spannungsabgriffsanordnung für eine elektrochemische Vorrichtung und elektrochemische Vorrichtung
Inventor: STAHL PETER
IPC: H01M8/2484
Filed: 2019-08-27
Abstract: Um eine Spannungsabgriffsanordnung zu schaffen, welche eine zuverlässige Auswertung von Spannungen an zu kontaktierenden Elementen einer elektrochemischen Vorrichtung mit geringem Aufwand ermöglicht, wird ein Verfahren vorgeschlagen, welches Folgendes umfasst:- Kontaktieren der zu kontaktierenden Elemente mittels einer Kontaktieru ngselementanord n u ng;- Verbinden der Kontaktierungselementanordnung mit einer Zuordnungsvorrichtung;- Herstellen von Verbindungen zwischen mindestens einem Ausgang und den Eingängen der Zuordnungsvorrichtung und/oder Unterbrechen von Verbindungen zwischen dem mindestens einen Ausgang und den Eingängen der Zuordnungsvorrichtung während eines Einstellvorgangs, bis jeder Ausgang der Zuordnungsvorrichtung mit genau einem der zu kontaktierenden Elemente oder mit keinem der zu kontaktierenden Elemente verbunden ist.
Patent DE-102019124223-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit Kühlkanälen
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23B27/10
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fräswerkzeug (2) umfassend einen Schaft (4) mit einer Drehachse (T) und einen Profilkörper (6), wobei der Profilkörper (6) zumindest eine Schneidkante (8, 9), einen ersten Kühlkanal (10) und einen zweiten Kühlkanal (12) aufweist, wobei der erste Kühlkanal (10) im Schaft (4) zumindest abschnittsweise entlang der Drehachse (T) verläuft, wobei der erste Kühlkanal (10) und der zweite Kühlkanal (12) fluidverbunden sind und wobei der zweite Kühlkanal (12) zumindest einen ersten Austrittsöffnung (20) aufweist, wobei die Austrittsöffnungsfläche der ersten Austrittsöffnung (20) der Schneidkante (8, 9) gegenüberliegt.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Fräswerkzeugs.
Patent DE-102019127726-A1 (DE)
Title: Für fernarbeitsplatz-anwendungen geeignetes streaming individueller anwendungsfenster
Inventor: BOSNJAKOVIC ANDRIJA
IPC: G06F15/17
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Streaming einzelner Anwendungsfenster und/oder anderer Arbeitsplatzelemente eines fernen Arbeitsplatzes. Daten, die zur Darstellung irrelevanter Arbeitsplatzbereiche verwendet werden, können durch Daten mit geringerer Entropie ersetzt werden, die in einem Videodatenstrom stark komprimiert sein können, und/oder durch Daten, die andere Sichtinhalte darstellen. Der Videodatenstrom kann auch Arbeitsplatzmetadaten (z.B. Positionen für Arbeitsplatzvisualisierungen, usw.) umfassen, die verwendet werden, um die Arbeitsplatzelemente auf dem lokalen Arbeitsplatz abzuspielen. Die Arbeitsplatzvisualisierungen eines Anwendungsfensters können in einem Stellvertreterfenster auf dem lokalen Arbeitsplatz dargestellt werden.
Patent DE-102019128461-A1 (DE)
Title: Strömungssystem für Fluide mit einer Umschalteinrichtung
Inventor: MBADINGA MOUANDA GELASE
IPC: F24F13/14
Filed: 2019-10-22
Abstract: Ein Strömungssystem für Fluide weist mindestens zwei Verzweigungsrohrstücke und eine Umschalteinrichtung auf, die eine Stellstange und Schaltklappen in den Verzweigungsrohrstücken umfasst.
Patent DE-102019202963-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeanordnung, Kraftfahrzeugantriebsstrang und Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-05
Abstract: Hybrid-Getriebeanordnung (16) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), mit einer Eingangswellenanordnung (24, 26), die eine erste Eingangswelle (24) eines ersten Teilgetriebes (32) und eine zweite Eingangswelle (26) eines zweiten Teilgetriebes (34) aufweist, einer ersten elektrischen Maschine (56), die mit der ersten Eingangs-welle (24) triebverbunden und achsparallel zu dieser angeordnet ist, einer zweiten elektrischen Maschine (60), die mit der zweiten Eingangswelle (26) triebverbunden und achsparallel zu dieser angeordnet ist, wobei die Eingangswellenanordnung (24, 26) in einer Axialansicht in einem Zentrum von vier Quadranten (I, II, III, IV) angeordnet ist, von denen ein erster Quadrant (I) oberhalb der Eingangswellenanordnung (24, 26) und auf einer ersten Längsrichtungsseite der Eingangswellenanordnung (24, 26) liegt, von denen ein zweiter Quadrant (II) unterhalb der Eingangswellenanordnung (24, 26) und auf der ersten Längsrichtungsseite der Eingangswellenanordnung (24, 26) liegt, von denen ein dritter Quadrant (III) unterhalb der Eingangswellenanordnung (24, 26) und auf einer zweiten Längsrichtungsseite der Eingangswellenanordnung (24, 26) liegt und von denen ein vierter Quadrant (IV) oberhalb der Eingangswellenanordnung (24, 26) und auf der zweiten Längsrichtungsseite der Eingangswellenanordnung (24, 26) liegt, Dabei ist eine Achse (A4) der ersten elektrischen Maschine (56) in dem ersten Quadranten (I) angeordnet und/oder ist eine Achse (A5) der zweiten elektrischen Maschine (60) in dem vierten Quadranten (IV) angeordnet.
Patent DE-102019203706-A1 (DE)
Title: Aufbau einer radkasteneinheit
Inventor: OGAWA SATOSHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung sieht einen Aufbau einer Radkasteneinheit vor, der einen Radkasten mit fahrzeugfrontseitig einem gekrümmten Oberflächenabschnitt, einen kreiszylindrischen Federbeindom, der am gekrümmten Oberflächenabschnitt vorgesehen ist, und ein Versteifungselement aufweist, das mit dem gekrümmten Oberflächenabschnitt des Radkastens und einem Außenumfang des Federbeindoms verbunden ist. Das Versteifungselement weist einen Steg auf, der den gekrümmten Oberflächenabschnitt mit dem Außenumfang des Federbeindoms in einer Fahrzeuglängsrichtung verbindet und eine geschlossene Querschnittsstruktur mit dem gekrümmten Oberflächenabschnitt des Radkastens und dem Außenumfang des Federbeindoms bildet.
Patent DE-102019204691-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Überwachung eines fahrbetriebsbedingten Gesundheitszustandes von Insassen eines insbesondere autonomen Fahrzeugs
Inventor: RATH CLAUDIUS
IPC: A61M21/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Es wird Verfahren und eine Einrichtung zum Ermitteln eines fahrbetriebsbedingten Gesundheitszustandes wenigstens eines Insassen eines Fahrzeugs beschrieben, wobei das Fahrzeug wenigstens einen Sensor (100) zur sensorischen Erfassung wenigstens einer fahrdynamischen Größe im Fahrbetrieb des Fahrzeugs aufweist, bei dem anhand der wenigstens einen sensorisch erfassten fahrdynamischen Größe auf eine mögliche Beeinflussung des fahrbetriebsbedingten Gesundheitszustandes des wenigstens einen Insassen geschlossen wird, wobei die wenigstens eine sensorisch (100) erfasste fahrdynamische Größe zur Auswertung in Bezug auf eine möglicherweise drohende Beeinflussung des Gesundheitszustandes des wenigstens einen Insassen aus dem Fahrzeug drahtlos an einen externen Rechner (125) übertragen wird.
Patent DE-102019209488-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: MINAMITANI KOJI
IPC: F28F3/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Bereitgestellt wird ein Wärmetauscher, der effizient und auf einfache Weise hergestellt werden kann. Die vorliegende Erfindung ist auf einen Wärmetauscher gerichtet, der mit einem sackartigen Außengehäusematerial 1 versehen ist, wobei ein Wärmemedium über einen Wärmemediumeinlass 3 in ein Inneres des Außengehäusematerials 1 strömt, durch das Innere gelangt, und über den Wärmemediumauslass 4 aus dem Außengehäusematerial 1 ausströmt, und ein Innenkernmaterial, das im Inneren des Außengehäusematerials 1 angeordnet ist. Das Außengehäusematerial 1 wird gebildet durch ein Außengehäuseschichtstoffmaterial 11, umfassend eine Wärmeübertragungsschicht 12 aus Metall und eine Thermofusionsschicht 13 aus Harz, die an einer Oberflächenseite der Wärmeübertragungsschicht 12 vorgesehen sind. Die Außengehäuseschichtstoffmaterialien 11 werden aufeinandergestapelt und zu einer Sackform gebildet, indem die Thermofusionsschichten integral entlang der Umfangskantenabschnitte derselben aneinandergefügt werden. Das Innenkernmaterial 2 wird durch das Innenkernmaterial 21 umfassend eine Wärmeübertragungsschicht 22 aus Metall und Thermofusionsschichten 23 aus Harz, die an beiden Seiten der Oberfläche der Wärmeübertragungsschicht 22 vorgesehen sind, und weist konkave und konvexe Abschnitte 25 und 26 auf. Die Thermofusionsschichten 23 der Unterseite des konkaven Abschnitte und einer Oberseite eines konvexen Abschnitts des Innenkernmaterials 2 und die Thermofusionsschichten 13 des Außengehäuseschichtstoffmaterials 11 sind integral aneinandergefügt.
Patent DE-102019210894-A1 (DE)
Title: Parfümhaltiger Formkörper
Inventor: SUBINYA MIREIA
IPC: C11D7/40
Filed: 2019-07-23
Abstract: Formkörper umfassenda) Trägermaterial,b) Duftstoff, wobei der Formkörper eine Masse zwischen 3 und 25 g aufweist und das Verhältnis von Körperoberfläche zu Körpervolumen 2 cm-1bis 10 cm-1beträgt, deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz solcher Formkörper.
Patent DE-102019212859-A1 (DE)
Title: Fehlerdetektionsvorrichtung, Batterie mit Fehlerdetektionsvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Batterie
Inventor: BORGMANN JOCHEN
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung (22) mit zumindest einer Sensoreinheit (24) zum Detektieren einer Fehlfunktion zumindest einer Batteriezelle (18) einer Batterie (12), wobei ein Gehäuse (16) der Batterie (12) die zumindest eine Batteriezelle (18) und ein die zumindest eine Batteriezelle (18) umgebendes Luftvolumen (20) umschließt. Die zumindest eine Sensoreinheit (24) ist dazu eingerichtet, innerhalb des Gehäuses (16) eine optische Eintrübung des Luftvolumens (20) zu erfassen, und die Detektionsvorrichtung (22) ist dazu eingerichtet, anhand der erfassten optischen Eintrübung die Fehlfunktion der zumindest einen Batteriezelle (18) zu detektieren.