baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fertigen eines Verpackungserzeugnisses mit Auffangbehälter
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B31D5/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fertigen eines Verpackungserzeugnisses aus einem Verpackungsmaterial, wie ein- oder mehrlagiges Papier oder Wellpappe, insbesondere Recyclingpapier oder Recyclingwellpappe, umfassend eine Fördereinrichtung zum Fördern eines Verpackungsstrangs entlang eines Förderwegs; und eine Ablängeinrichtung mit einer beweglichen Schneide, die im Schnitteingriff den Verpackungsstrang durchtrennt, um das Verpackungserzeugnis zu bilden, wobei im Bereich des Schnitteingriffs ein Auffangbehälter außerhalb des Förderwegs angeordnet ist, der von einem Auffangzustand, bei dem beim Abtrennen entstehende Verpackungsreste gesammelt werden, in einen Reinigungszustand verbracht werden kann, bei dem die gesammelten Verpackungsreste aus dem Auffangbehälter beseitigt werden können.
Patent DE-102019105473-A1 (DE)
Title: Käfigsegment eines Wälzlagers
Inventor: AMOKWE PHILIP
IPC: F16C33/51
Filed: 2019-03-04
Abstract: Ein Käfigsegment (1) für ein Wälzlager (2), insbesondere Kegelrollenlager, umfasst zwei Seitenplatten (2, 3) und mindestens zwei die Seitenplatten (2, 3) verbindende Stege (4, 5), wobei zwischen jeweils zwei Stegen (4, 5) eine vollständige Wälzkörpertasche (6) und durch Bereiche der Seitenplatten (2, 3), welche über die Stege (4, 5) in Umfangsrichtung des Käfigsegments (1) hinausragen, jeweils eine unvollständige Wälzkörpertasche (7, 8) gebildet ist. Die beiden Stirnflächen (14, 15; 16, 17) jeder Seitenplatte (2, 3) sind unterschiedlich, insbesondere in einem Fall konvex und im anderen Fall eben, konturiert.
Patent DE-102019106360-A1 (DE)
Title: Betriebsprogrammeinstellungsvorrichtung für roboter, roboter und verfahren zum steuern des roboters
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-03-13
Abstract: Ein eine Betriebsprogrammeinstellungsvorrichtung verwendender Roboter 10 ist dazu konfiguriert, basierend auf einem Betriebsprogramm ein an einem distalen Endteil eines Arms 20 des Roboters 10 befestigtes Werkzeug 40 entlang einer vorbestimmten Bearbeitungsbahn PL entlang einem Werkobjekt W zu bewegen, wobei das Betriebsprogramm dazu bestimmt ist, zu bewirken, dass sich die Pose des Werkzeugs 40 mindestens an einer Stelle entlang der vorbestimmten Bearbeitungsbahn PL ändert, die Stelle eine Posenänderungsstelle ist. Die Einstellungsvorrichtung enthält eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, dem Betriebsprogramm einen Befehl hinzuzufügen, wobei der Befehl dazu bestimmt ist, zu bewirken, dass das Werkzeug 40, wenn sich das Werkzeug 40 der Posenänderungsstelle nähert, beginnt, sich innerhalb eines Bereichs eines zulässigen Neigungswinkels zu neigen, und der Bereich ein Winkelbereich ist, innerhalb dessen dem Werkzeug 40 gestattet wird, bezüglich einer Oberfläche des Werkobjekts W geneigt zu werden.
Patent DE-102019106892-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Führen von Benutzern zu einem Fahrzeug
Inventor: WIZ MARC
IPC: G01C21/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet mindestens einen Sensor, der konfiguriert ist, um Merkmale in einem Bereich benachbart zur Außenseite des Fahrzeugs zu erfassen. Das Fahrzeug beinhaltet zusätzlich mindestens ein Telekommunikationsmodul, das konfiguriert ist, um Daten an eine entfernte Vorrichtung zu übertragen und Benutzerdaten von dieser zu empfangen. Das Fahrzeug beinhaltet ferner mindestens eine Steuerung. Die Steuerung ist konfiguriert, um Sensordaten von dem mindestens einen Sensor zu empfangen. Die Steuerung ist auch konfiguriert, um mindestens ein physikalisches Merkmal in dem Bereich benachbart zur Außenseite des Fahrzeugs basierend auf den Sensordaten zu identifizieren. Die Steuerung ist zusätzlich konfiguriert, um einen Benutzerstandort zu bestimmen. Die Steuerung ist ferner konfiguriert, um eine Route vom Benutzerstandort zu einem aktuellen Fahrzeugstandort zu bestimmen, wobei die Route das physikalische Merkmal nicht schneidet. Die Steuerung ist ferner konfiguriert, um die Route über das Telekommunikationsmodul an die entfernte Vorrichtung zu übermitteln.
Patent DE-102019111959-A1 (DE)
Title: Anlage für die Behandlung von Gülle, Mist und Gärresten
Inventor: KIOMALL DANIEL
IPC: C05F3/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (100) für die Behandlung von Gülle, Mist und Gärresten.Um eine Anlage zur Verfügung zu stellen, die einen organischen Dünger derart aufbereitet kann, dass dieser frei von Organik ist und gleichzeitig stofflich die Qualität mineralischer bzw. anorganischer Dünger erfüllt, schlägt die Erfindung vor, dass die Anlage (100) die folgenden Vorrichtungen aufweist:- Vorrichtung (12) zur Separation von Feststoffen, die sich in Gülle, Mist und Gärresten befinden, wobei die Feststoffe insbesondere grobe Partikel bevorzugt in der Größe zwischen 0,99 mm und 30 µm, besonders bevorzugt in der Größe zwischen 5mm und 30 µm und insbesondere Fasern, bevorzugt in der Größe zwischen 7mm und 30 µm sind;- Vorrichtung (17) zur Mikrofiltration, die der Vorrichtung (12) zur Separation von Feststoffen nachgeschaltet ist und mit dieser verbunden ist und- Vorrichtung (26) zur Entfernung von organischen Verbindungen, die der Vorrichtung (17) zur Mikrofiltration nachgeschaltet ist und mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102019113346-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen davon
Inventor: WYNANDS DAVID
IPC: H01L31/101
Filed: 2019-05-20
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein optoelektronisches Bauelement (100) aufweisen: eine erste Elektrode (104) auf einem Substrat (102), welche eine erste reflektierende Fläche (104a) aufweist; eine über der ersten Elektrode (104) angeordnete zweite Elektrode (112) aufweisend eine zweite reflektierende Fläche (112a), wobei die zweite reflektierende Fläche (112a) und die erste reflektierende Fläche (104a) derart eingerichtet sind, dass diese eine optische Kavität bilden; ein photoaktives Element (130), welches zwischen der ersten reflektierenden Fläche (104a) und der zweiten reflektierenden Fläche (112a) angeordnet ist, wobei das photoaktive Element (130) derart eingerichtet ist, dass wenn das optoelektronische Bauelement (100) mittels einer elektromagnetischen Welle bestrahlt wird, Ladungsträger eines ersten Typs und Ladungsträger eines zweiten Typs in dem photoaktiven Element (130) mittels Absorption der elektromagnetischen Welle erzeugt werden, die in dem photoaktiven Element (130) erzeugten Ladungsträger des ersten Typs zu der ersten Elektrode (104) transportiert werden, und die in dem photoaktiven Element (130) erzeugten Ladungsträger des zweiten Typs zu der zweiten Elektrode (112) transportiert werden.
Patent DE-102019115139-A1 (DE)
Title: Nahtprüfeinrichtung
Inventor: TAKAHASHI KENJI
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine Nahtprüfeinrichtung kann automatisch die Qualität eines Bildes einer Naht eines Nähprodukts bestimmen. Die Nahtprüfeinrichtung weist eine Bilddatenerfassungseinheit, die Bilddaten einer Naht eines Nähprodukts erfasst, eine Merkmalsextraktionseinheit, die eine Merkmalsgröße der Naht aus den Bilddaten der Naht des Nähprodukts extrahiert, die von der Bilddatenerfassungseinheit erfasst werden, und eine Qualitätsbestimmungseinheit auf, die eine Qualitätsbestimmung der Naht basierend auf der Merkmalsgröße der Naht durchführt.
Patent DE-102019119291-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehältnis für Rauchkräuter
Inventor: MOLITOR MARIUS
IPC: A24F23/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung für Rauchkräuter, insbesondere Cannabis, umfassend einen Umschlag zur Aufnahme der Rauchkräuter, wobei der Umschlag durch wenigstens einen Filtertipbereich zumindest mit ausgebildet ist, der aus Papier besteht und wobei der Filtertipbereich mit Trennlinien versehen ist, die eine Mehrzahl von Filtertips vordefinieren, und wobei einzelne Filtertips entlang der Trennlinien aus dem Filtertipbereich abtrennbar sind.
Patent DE-102019119755-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit Verschleißindikationsmarkierung zur funktionalen Überprüfung
Inventor: BÜRKLIN GOTTHOLD
IPC: F16F15/126
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einer drehbar um eine Drehachse (2) angeordneten Nabe (3) und einem über einen elastischen Kunststoffverbinder (4) mit der Nabe (3) verbundenen Scheibenelement (5), wobei eine Verschleißindikationsmarkierung (7) derart zu einer gemeinsamen axialen Seite (6) der Nabe (3) und des Scheibenelementes (5) hin angebracht ist, dass ein an der Nabe (3) vorgesehener erster Teil (8) der Verschleißindikationsmarkierung (7) in einer radialen Richtung der Drehachse (2) versetzt sowie in Umfangsrichtung überlappend zu einem an dem Scheibenelement (5) vorgesehenen zweiten Teil (9) der Verschleißindikationsmarkierung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019122973-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Ein- und/oder Auskoppeln eines Datensignals aus einem Hybridkabel eines elektrischen Antriebssystems
Inventor: HESSE PETER
IPC: G08C17/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Ein- und/oder Auskoppeln eines Datensignals aus einem Hybridkabel, insbesondere eines Hybridkabels eines elektrischen Antriebssystems, wobei in dem Hybridkabel eine Mehrzahl elektrischer Leitungen vereinigt ist. Bei mindestens einer Leitung handelt es sich um eine Datenleitung. Die Einrichtung weist ein erstes Hybridkabelverbindungselement zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit einem Ende eines ersten Hybridkabels auf, wobei die Einrichtung ein zweites Hybridkabelverbindungselement zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit einem Ende eines zweiten Hybridkabels aufweist. Das erste Hybridkabelverbindungselement ist derart mit dem zweiten Hybridkabelverbindungselement elektrisch verbunden, dass mindestens eine elektrische Verbindung zwischen jeweils einer weiteren Leitung eines mit dem ersten Hybridkabelverbindungselement verbundenen Hybridkabels und jeweils einer der jeweiligen weiteren Leitung entsprechenden Leitung eines mit dem zweiten Hybridkabelverbindungselement verbundenen Hybridkabels besteht, wenn das erste Hybridkabelverbindungselement und das zweite Hybridkabelverbindungselement jeweils mit einem Hybridkabel verbunden sind. Die Einrichtung weist Mittel zum Aus- und/oder Einkoppeln eines Datensignals aus und/oder in die Datenleitung des ersten und/oder zweiten Hybridkabels auf.
Patent DE-102019124636-A1 (DE)
Title: Elektrischer antrieb mit einem wandler für variable spannungen beruhend auf einem eingabeinduktor
Inventor: GE BAOMING
IPC: H02M1/14
Filed: 2019-09-12
Abstract: Diese Offenbarung stellen einen elektrischen Antrieb mit Eingabeinduktor beruhend auf einem Wandler für variable Spannungen bereit. Ein elektrischer Fahrzeugantrieb beinhaltet eine Batterie, einen Wechselrichter und einen Leistungswandler elektrisch zwischen der Batterie und dem Wandler. Der Wandler beinhaltet seriell geschaltete Schalter, die bei einer vordefinierten Schaltfrequenz aktiviert sind, einen seriell geschalteten Kondensator und einen Induktor ohne Zwischenraum und einen Induktor, elektrisch zwischen dem Induktor ohne Zwischenraum und den seriell geschalteten Schaltern. Der Induktor ohne Zwischenraum definiert eine Induktivität proportional zu einer Umkehrung eines Produkts einer Kapazität des Kondensators und der Schaltfrequenz im Quadrat.
Patent DE-102019129837-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: ROTH EDUARD
IPC: B64D1/16
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (1), insbesondere Löschwassertransportvorrichtung, für den Transport eines flüssigen Mediums (5) aus einem Gewässer (6) zu einem Zielort (8), aufweisend eine Entnahmestation (10), die auf dem Gewässer schwimmen kann, mindestens ein Fördermittel (15), ein erstes Luftfahrzeug (30), und mindestens eine Leitung (20), wobei das erste Luftfahrzeug (30) mittels der Leitung (20) mit der Entnahmestation (10) verbunden ist und ein Ende (25) der Leitung (20) in der Luft über dem Zielort (8) halten kann, wobei das mindestens eine Fördermittel (15) das Medium (5) aus dem Gewässer (6) durch die mindestens eine Leitung (20) zu dem Ende (25) der Leitung (20) fördern kann.
Patent DE-102019131511-A1 (DE)
Title: Selbsttragende Folienbahn
Inventor: ZINSMEISTER DIETER
IPC: E04G5/12
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckhaube für ein Baugerüst. Diese umfasst eine Folienbahn, die mittels integrierter Spannstäbe, die im Wesentlichen quer zur Längserstreckung der Folienbahn verlaufen, von einer flachen Nichtgebrauchsstellung in eine gebogene, tunnelförmige Gebrauchsstellung überführbar ist und mit im Bereich der oder parallel zu den Längskanten angeordneten Haltemittel zum Fixieren der Folienbahnen in der Gebrauchsstellung.
Patent DE-102019203119-A1 (DE)
Title: Kettenführungsvorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Gefährt
Inventor: FURUYA TAKASHI
IPC: B62M9/138
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Kettenführungsvorrichtung (10) für ein vom Menschen angetriebenes Gefährt, insbesondere ein Fahrrad, wobei die Kettenführungsvorrichtung (10) eine Basis (12), die zur Montage an dem vom Menschen angetriebenen Gefährt ausgestaltet ist, eine Kettenführung (16) mit einem Führungsraum (S), durch den eine Kette des von Menschen angetriebenen Gefährts passieren kann, eine Verbindungsstruktur (20), die zur Verbindung der Kettenführung (16) mit der Basis (12) ausgestaltet ist, einen Verbindungsstift (22), der an der Kettenführung (16) angeordnet ist, um die Kettenführung (16) mit der Verbindungsstruktur (20) zu verbinden, und ein Gleitelement (24), das mit dem Verbindungsstift (22) verbunden ist, so dass es zumindest teilweise in dem Führungsraum (S) der Kettenführung (16)angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-102019203301-A1 (DE)
Title: Verladeanlage zur Beladung von Schiffen mit Schüttgut
Inventor: YE WEI
IPC: B65G67/60
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verladeanlage zur Beladung von Schiffen 20, 30, 40 mit Schüttgut, wobei die Verladeanlage eine erste Längsseite und eine zweite Längsseite aufweist, wobei die erste Längsseite parallel zur zweiten Längsseite verläuft, wobei an der ersten Längsseite ein erster Schiffsliegeplatz angeordnet ist, wobei an der zweiten Längsseite ein zweiter Schiffsliegeplatz angeordnet ist, wobei die Verladeanlage wenigstens einen ersten Schiffsbelader 10 aufweist, wobei der erste Schiffsbelader 10 um wenigstens 180° drehbar angeordnet ist, wobei der erste Schiffsbelader 10 den ersten Schiffsliegeplatz und den zweiten Schiffsliegeplatz wenigstens teilweise überstreicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verladeanlage eine Stirnseite 64 aufweist, wobei an der Stirnseite 64 ein dritter Schiffsliegeplatz angeordnet ist, wobei der erste Schiffsbelader 10 den dritten Schiffsliegeplatz wenigstens teilweise überstreicht.
Patent DE-102019203823-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung mit Überspannungsschutz und Trennereigenschaften und Verfahren zum Schutz einer Schalteinrichtung gegen Überspannungen
Inventor: HUSSMANN JÖRG
IPC: H01H9/54
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung mit Überspannungsschutz und Trennereigenschaften a) mit einem mechanischen ersten Schalter (K1), über den eine Last (Z) mit einer elektrischen Spannungsquelle (DC) verbindbar ist, wobei die Kontaktelemente (KS, KL) beim Öffnen des ersten Schalters (K1) zeitlich eine Berührungsphase (BP) und anschließend eine Trennungsphase (TP) durchlaufen, b) mit einer Energiespeicherschaltung (B), die ein elektrisches Energiespeicherelement (S) aufweist, das bei geschlossenem ersten Schalter (K1) durch die Spannungsquelle (DC) aufladbar ist, und die mit dem Beginn der Trennungsphase (TP) die Gleichstromversorgung der Last (Z) zumindest teilweise übernimmt und dadurch den Energiefluss über die Kontaktelemente (KS, KL) bei Auftreten eines Lichtbogens zwischen den Kontaktelementen (KS, KL) zumindest verringert. Um die Energiespeicherschaltung (B) im laufenden Betrieb gegen Überspannungen zu schützen, wird vorgeschlagen, dass c) die Energiespeicherschaltung (S) jeweils korreliert mit dem Öffnen des ersten Schalters (K1) von der Spannungsquelle (DC) aus gesehen hinter dem lastseitigen Kontaktelement (KL) parallel zur Spannungsquelle (DC) zuschaltbar ist, dass d) die Zuschaltung jeweils zeitlich begrenzt erfolgt und dass e) die zeitliche Begrenzung zumindest den Beginn der Trennungsphase (TP) einschließt. Weiter betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zu. Überspannungsschutz.
Patent DE-102019203956-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: BOGNER WOLFGANG
IPC: H01H1/20
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (2) zum Schalten einer elektrischen Last (4) an einem Versorgungsnetz (8), Die Schaltvorrichtung weist einen um eine Drehachse (D) rotatorisch verstellbaren Drehzylinder (22) mit einer Mantelfläche (24), einen Aktor (18) zum Drehverstellen des Drehzylinders (22), eine im Drehzylinder (22) rotationsfest aufgenommene erste Kontaktbrücke (26), an deren Enden jeweils ein Kontakt (28) angeordnet ist, wobei die Kontakte (28) in einer jeweiligen Aussparung (30) der Mantelfläche (24) des Drehzylinders (22) einsitzen und über die Mantelfläche (24) hinausragen, und eine Aufnahme (38) für den Drehzylinder (22) auf, in welcher eine Anzahl an Gegenkontakte (42, 42', 44, 44', 46, 46', 48, 48') derart angeordnet ist, dass durch ein Drehverstellen des Drehzylinders (22) zwei der Gegenkontakte (42, 42', 44, 44', 46, 46', 48, 48') mittels der ersten Kontaktbrücke (26) elektrisch verbunden oder die Gegenkontakte (42, 42', 44, 44', 46, 46', 48, 48') elektrisch getrennt sind.
Patent DE-102019204178-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sensoreinrichtung und Bauteil und/oder Fahrwerksbauteil mit einer solchen Sensoreinrichtung
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: H01B1/22
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Sensoreinrichtung (2) zum Messen einer momentanen Belastung eines Bauteils (1, 15), bei dem das Bauteil (1, 15) aus einem Kunststoff hergestellt wird, bei dem eine Sensorschicht (3) an dem Bauteil (1, 15) angeordnet wird, wobei die Sensorschicht (3) einen Trägerwerkstoff und darin eingebettete, elektrisch leitfähige Partikel aufweist. Um Belastungen und/oder Kräfte in dem Bauteil (1, 15) besser und/oder zuverlässiger messen bzw. ermitteln zu können, ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bauteil (1, 15) mindestens eine sacklochartige Vertiefung (4) zum Aufnehmen der Sensorschicht (3) ausgebildet wird.
Patent DE-102019206321-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: MIYAZAKI TETSUJI
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein rippenartiger Bodenabschnitt 14, der durch Hauptrillen 12A und 12B unterteilt ist, eine Vielzahl an Nebenrillen 28, die in dem rippenartigen Bodenabschnitt 14 in Intervallen in der Umfangsrichtung CD des Reifens vorgesehen sind, und ein Rillenloch 36, das zwischen den Nebenrillen 28 vorgesehen ist sind nebeneinander angeordnet und erstrecken sich in der Umfangsrichtung CD des Reifens in einem Laufflächenabschnitt 10. Die Nebenrille 28 weist einen seitlichen Rillenabschnitt 30, in dem sich ein Ende zu der Hauptrille 12B öffnet und das andere Ende innerhalb eines rippenartigen Bodenabschnitts 14 endet, und einen longitudinalen Rillenabschnitt 32 auf, der sich in der Umfangsrichtung des Reifens von dem anderen Ende des seitlichen Rillenabschnitts 30 zu einer Seite CD1 erstreckt und innerhalb des rippenartigen Bodenabschnitts 14 endet. Das Rillenloch 36 ist so ausgebildet, dass eine Rillentiefe an einem Endteil 36A nahe einem Endabschnitt 32A des longitudinalen Rillenabschnitts 32 flacher als eine Rillentiefe an dem anderen Endteil 36A ist, der von dem Endabschnitt 32A entfernt ist.
Patent DE-102019206687-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: FISCHER RALF
IPC: F23J1/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung (10) zur Reinigung eines Brennerinnenraums (12) innerhalb eines Brenners (14) umfassend eine Bürste (16) an einer flexiblen Welle (18), eine Rolle (20) zum Umlenken der Welle (18) und eine Halterung (22) für die Rolle (20), wobei die Halterung (22) an einem Ende (24) des Brennerinnenraums (12) anordenbar ist, sodass die Welle (18) durch die Halterung (22) hindurchführbar und in den Brennerinnenraum (12) anordenbar ist, und die Bürste (16) in ihrer Position im Brennerinnenraum (12) verstellbar ist, wobei die Bürste (16) gleichzeitig rotierbar ist.
Patent DE-102019209106-A1 (DE)
Title: Batteriezellaufnahmeelement, Elektrisches Verbindungselement und Batteriemodul
Inventor: SIEGERT ALEXANDER
IPC: H01M2/20
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriezellaufnahmeelement ausgebildet zu einer elektrisch leitenden Aufnahme einer Batteriezelle (21) umfassend eine Mehrzahl an Federelementen (2), welche zu einer gemeinsamen, mechanischen Aufnahme der aufzunehmenden Batteriezelle (21) ausgebildet sind, und einen elektrischen Kontaktbereich (3), welcher zu einer elektrisch leitenden Kontaktierung der aufzunehmenden Batteriezelle (21) ausgebildet ist, wobei der elektrische Kontaktbereich (3) weiterhin einen elektrischen Verbindungsbereich (4) ausbildet, welcher zu einer stoffschlüssigen Verbindung mit einer anderen, von der aufzunehmenden Batteriezelle (21) verschiedenen Batteriezelle (22) ausgebildet ist, wobei die Mehrzahl an Federelementen (2) jeweils mit dem elektrisch leitenden Kontaktbereich (3) verbunden ist, wobei die Mehrzahl an Federelementen (2) ausgehend von dem elektrischen Kontaktbereich (3) zumindest in einem unmittelbar an dem elektrischen Kontaktbereich (3) angeordneten ersten Bereich (5) aufeinander zugewandt verlaufend ausgebildet sind.
Patent DE-102019210060-A1 (DE)
Title: Band- oder riemenartiges Förderelement
Inventor: SCHWEFE THORSTEN
IPC: B65G19/22
Filed: 2019-07-09
Abstract: Gurt- oder riemenartiges Förderelement aus elastomerem Material zur Förderung von länglichem, stab-, stock- oder stängelförmigem, im Wesentlichen quer zur Längsachse des Förderelements ausgerichtetem Schnitt- oder Fördergut über eine Förderstrecke, wobei das Förderelement eine Antriebsseite und einer letzterer gegenüberliegende Förder- oder Rückenseite aufweist, wobei auf der Förder- oder Rückenseite des Förderelements(1) voneinander beabstandete Mitnehmer vorgesehen sind und die Breite des Förderelements sowie die in Bezug auf die von der Rückenseite vorspringende Höhe und die Breite der Mitnehmer so bemessen sind, dass das Fördergut in einer im Wesentlichen in Richtung der Längsachse des Förderelements ausgerichteten Förderrichtung transportiert wird, wobei die Mitnehmer als separate Elemente hergestellt und durch eine stoffschlüssige Verbindung mit der Förder- oder Rückenseite des Förderelements verbunden sind, vorzugsweise durch eine Schweißverbindung.
Patent DE-102019211058-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: TERADA KAZUKI
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-07-25
Abstract: Eine Schneidvorrichtung weist eine Klingenwechseleinheit, die eine alte Schneidklinge von einer Klingenanbringung löst und eine neue Schneidklinge an der Klingenanbringung anbringt, auf. Die Klingenwechseleinheit weist einen Klingenhalter zum Halten einer Tragbasis jeder Schneidklinge und einen Bewegungsabschnitt zum Bewegen des Klingenhalters in der axialen Richtung eines Nabenabschnitts der Klingenanbringung in dem Zustand auf, in dem jede Schneidklinge vom Klingenhalter gehalten wird, wodurch die neue Schneidklinge am Nabenabschnitt angebracht wird oder die alte Schneidklinge vom Nabenabschnitt gelöst wird. Die Schneidvorrichtung weist ferner eine Steuerungseinheit auf, welche die Klingenwechseleinheit steuert. Die Steuerungseinheit weist einen Messabschnitt zum Messen eines Signals, das eine bei einem Anbringen der neuen Schneidklinge an der Klingenanbringung oder einem Lösen der alten Schneidklinge von der Klingenanbringung auf den Bewegungsabschnitt aufgebrachte Kraft angibt und einen Bestimmungsabschnitt zum Bestimmen des Zustands der Klingenwechseleinheit und der Klingenanbringung gemäß dem vom Messabschnitt gemessenen Signals auf.