baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210656-A1 (DE)
Title: Zentrifugalkraft basierte Prüfvorrichtung
Inventor: KUNOW PETER
IPC: G01N3/08
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (10; 10‘; 10‘‘) zum Prüfen eines Prüflings (21, 21‘; 21‘‘; 21‘‘‘) durch eine auf den Prüfling (21, 21‘; 21‘‘; 21‘‘‘) wirkende Zentrifugalkraft, mit einem Rotationsantrieb (12), einer Rotationseinheit (14), einer Befestigungsvorrichtung (16, 16‘; 28‘) und wenigstens einer Kompensationseinheit (15; 51, 60). Der Prüfling weist wenigstens einen Prüfkörper (22, 22‘; 22‘‘; 22‘‘‘) auf. Die Rotationseinheit (14) ist mit dem Rotationsantrieb (12) verbunden und ausgebildet um eine Rotationsachse (18) zu rotieren, wenn die Rotationseinheit (14) von dem Rotationsantrieb (12) angetrieben wird. Die Befestigungsvorrichtung (16, 16‘; 28‘) ist mit der Rotationseinheit (14) verbunden oder bildet einen Teil der Rotationseinheit (14) und ist ausgebildet einen Prüfling (21, 21‘; 21‘‘; 21‘‘‘) zu befestigen. Die wenigstens eine Kompensationseinheit (15; 51, 60) ist ausgebildet, wenn der Rotationsantrieb (12) die Rotationseinheit (14) antreibt und ein Prüfling (21, 21‘; 21‘‘; 21‘‘‘) an und/oder in der Befestigungsvorrichtung (16, 16‘; 28‘) befestigt ist, sicherzustellen, dass ein Massenschwerpunkt (24) der rotierend angetriebenen Massen einschließlich der Massen von Rotationseinheit (14), Befestigungsvorrichtung (16, 16‘; 28‘) und Prüfling (21, 21‘; 21‘‘; 21‘‘‘) mit der Rotationsachse (18) zusammenfällt.
Patent DE-102014212587-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Kraftfahrzeug zur Absorption von Energie bei einem Unfall
Inventor: AKIF ÖZTZAN
IPC: F16F7/12
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für ein Kraftfahrzeug zur Absorption von Energie bei einem Unfall, umfassend mehrere nebeneinander angeordnete Energieabsorptionseinheiten (100; 200; 300; 400; 500) mit jeweils einer Kontaktfläche (101) und Abstützmitteln (104; 203), die für eine Abstützung an den jeweils benachbarten Energieabsorptionseinheiten (100; 200; 300; 400; 500) ausgebildet sind, wobei die Energieabsorptionseinheiten (100; 200; 300; 400; 500) jeweils dazu ausgebildet ist, bei einer Krafteinwirkung auf die Kontaktfläche (101) die jeweiligen Abstützmittel (104; 203) in Richtung der benachbarten Energieabsorptionseinheit (100; 200; 300; 400; 500) zu bewegen, wobei die Energieabsorptionseinheiten (100; 200; 300; 400; 500) jeweils unabhängig voneinander elastisch verformbar und/oder beweglich sind.
Patent DE-102014215984-A1 (DE)
Title: Komponente und System zur anwenderfreundlichen Automatisierung
Inventor: ROTH SIMON
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-08-12
Abstract: Es werden eine Komponente, eine Verwaltungsinstanz und ein System zur Heimautomatisierung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Komponente zur Heimautomatisierung vorgeschlagen. Die Komponente umfasst: eine Funktionsbaugruppe (11) zur Erzeugung einer Anwenderfunktion, ein Speichermittel (12), und eine Kommunikationseinheit (13), wobei die Speichermittel (12) einen Datensatz repräsentierend eine Signalspezifikation zum Auslösen einer Anwenderfunktion der Funktionsbaugruppe (11) über ein Kommunikationsnetzwerk (10), und eine Ereignisquittierungsausgabe, welche im Ansprechen auf ausgeführte Anwenderfunktionen dem Kommunikationsnetzwerk (10) zur Verfügung gestellt werden können, enthält, wobei die Kommunikationseinheit (13) eingerichtet ist, in einem Konfigurationsmodus der Komponente den Datensatz an eine Verwaltungsinstanz (2) des Kommunikationsnetzwerkes (10) zu senden, um die Verwaltungsinstanz (2) für einen Zugriff auf die Anwenderfunktion einzurichten.
Patent DE-102014216459-A1 (DE)
Title: Transportverfahren und -system für biegeschlaffe Materialien
Inventor: DIX MARKUS
IPC: B65H5/04
Filed: 2014-08-19
Abstract: Mit einem Transportverfahren und Transportsystem für biegeschlaffe Materialzuschnitte (6) zu einer Übergabestelle (5), insbesondere für ein Faserverbundhalbzeug zum Belegen eines Formwerkzeugs (11, 14), werden erfindungsgemäß Materialzuschnitte jeglicher Beschaffenheit dadurch frei von Beschädigungen und Faltenbildungen sicher zur Übergabestelle transportiert und an dieser abgelegt, dass die Materialzuschnitte vollflächig auf einer im Wesentlichen planaren Auflagefläche eines verfahrbaren Trägers (2) platziert, dieser zusammen mit dem Materialzuschnitt unmittelbar über die Übergabestelle (5, 11, 14) bewegt, der Materialzuschnitt an mindestens einem Seitenrand relativ zur Übergabestelle verschiebefest fixiert und anschließend der Träger in Richtung eines freien Seitenrands des Materialzuschnitts unter diesem herausgezogen und dieser an die Übergabestelle übergeben wird.
Patent DE-102014216795-A1 (DE)
Title: Erweiterungsmodul für ein persönliches Mobilgerät, Kommunikationssystem mit einem Erweiterungsmodul, sowie Kommunikationsverfahren
Inventor: MEYFARTH RALPH
IPC: H04W88/06
Filed: 2014-08-22
Abstract: Erweiterungsmodul (10) für ein persönliches Mobilgerät (100) mit einem Sendeempfänger (1), der ausgebildet ist, Daten (D) mittels eines ersten, insbesondere echtzeitfähigen Funkstandards (F1) zu senden und zu empfangen, einer Datenschnittstelle (2), die ausgebildet ist, Daten (D), die mittels des ersten Funkstandards (F1) vom Sendeempfänger (1) empfangen wurden an das persönliche Mobilgerät (100) weiterzuleiten und/oder Daten (D), die durch das persönliche Mobilgerät (100) mittels eines zweiten Funkstandards (F2), der von dem ersten Funkstandard (F1) verschieden ist, empfangen wurden, an den Sendeempfänger (1) weiterzuleiten.
Patent DE-102014225642-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMITZ NORBERT
IPC: F04B53/10
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (24) für ein Kraftstoffeinspritzsystem (10), die eine Ventilscheibe (55) mit einer Ventilöffnung (54) aufweist, wobei ein verformbares Ventilblatt (56), das entlang einer Bewegungsrichtung (57) beweglich ist, zum Öffnen und Verschließen der Ventilöffnung (54) vorgesehen ist, wobei ein Ventilschaft (52) einer Bewegungsaktivierungsanordnung (72), die zum Aktivieren der Bewegung des Ventilblattes (56) vorgesehen ist, an dem Ventilblatt (56) fixiert ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe (18), die die Ventilanordnung (24) aufweist.
Patent DE-102014225871-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgerichtetes ASi-Slave-Modul
Inventor: STRAUSS MICHAEL
IPC: G05B19/048
Filed: 2014-12-15
Abstract: Bei einem sicherheitsgerichtetes ASi-Slave-Modul mit einem Kommunikationsschaltkreis ASi-IC zur Verbindung mit einem ASi-Bus mit einer nicht sicheren Relaiseinheit und einer sicheren Eingangseinheit ist der Relaisausgang S1 der Relaiseinheit zum Zurücklesen des Schaltzustandes mit dem sicheren Eingang S12 der Eingangseinheit verbunden.
Patent DE-102015005103-A1 (DE)
Title: Baueinheit aus mobiler Temperiervorrichtung und Anhängerstraßenfahrzeug mit verstellbarem Niveau
Inventor: SCHÄFFER HELMUT
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Temperiervorrichtung (2) mit einer Heiz- und/oder Kühleinrichtung zur Zufuhr oder Abfuhr von Wärme in Bezug auf ein zu heizendes und/oder zu kühlendes Medium, einem Vorlaufanschluss und einem Rücklaufanschluss für das Medium, sowie mit einer das Medium in Fluss versetzenden Pumpe. Die Erfindung sieht vor, dass die Temperiereinrichtung eine Baueinheit (1) zusammen mit einem Anhängerstraßenfahrzeug (4) bildet, welches ein Chassis (14) und durch Achselemente (18, 20) am Chassis (14) gelagerte Räder (6, 8) aufweist und welches für einen Fahrbetrieb auf öffentlichen Straßen und abseits davon zum Ankoppeln an ein angetriebenes Zugfahrzeug vorgesehen ist, wobei die Räder (6, 8) im Fahrbetrieb Kontakt mit dem Boden oder der Straße aufweisen, und wobei die Baueinheit (1) eine Verstelleinrichtung (26) zum Verstellen der Position der Achselemente (18, 20) zusammen mit den Rädern (6, 8) relativ zum Chassis (14) aufweist, wobei die Achselemente (18, 20) zusammen mit den Rädern (6, 8) mittels der Verstelleinrichtung (26) gegenüber dem Chassis (14) derart verstellbar sind, dass die Räder (6, 8) wenigstens in einer Fahrstellung der Baueinheit (1) Bodenkontakt aufweisen und ein Fahrniveau (F) des Chassis (14) herstellen, welches den Fahrbetrieb auf öffentlichen Straßen und abseits davon ermöglicht, aber die Räder (6, 8) in einer Verlade- oder Transportstellung der Baueinheit (1) keinen Bodenkontakt aufweisen, in welcher die Baueinheit (1) dann mittels einer integrierten Stützeinrichtung (36) gegenüber dem Boden oder der Straße auf einem gegenüber dem Fahrniveau niedrigeren Transport- oder Verladeniveau (T) abgestützt ist, welches sich oberhalb des Bodens oder der Straße befindet.
Patent DE-102015009828-A1 (DE)
Title: System zur Anregung von Phantomempfindungen
Inventor: MEIER-KOLL ALFRED
IPC: A61F2/54
Filed: 2015-08-03
Abstract: Bei einem System (1) zur Anregung von Phantomempfindungen von amputierten Körpergliedern, z. B. ein Fuß oder eine Hand, eines Menschen, umfassend: eine Prothese (2) zur Befestigung an dem übrigen, nicht amputierten Körper des Menschen, wenigstens einen in die Prothese (2) eingebauten Sensor (19, 20) zur Erfassung eines Kontaktes zwischen der Prothese (2) und der Umgebung (41) während eines Kontaktzeitraumes, wenigstens eine Reizvorrichtung (22) zur elektrischen Reizung an dem übrigen, nicht amputierten Körper (9) des Menschen mittels elektrischen Strom, eine Steuer- und/oder Regeleinheit (13) zur Steuerung und/oder Regelung der Aktivität der wenigstens einen Reizvorrichtung (22), eine Energieversorgungseinheit (27) zur Versorgung der Steuer- und/oder Regeleinheit (13) mit Betriebsenergie, ein Sensorverbindungsmittel (29) zur Übertragung von Sensorsignalen von dem wenigstens einen Sensor (19, 20) zu der Steuer- und/oder Regeleinheit (13), ein Reizvorrichtungsverbindungsmittel (32) zur Übertragung von Reizsignalen von der Steuer- und/oder Regeleinheit (13) zu der wenigstens einen Reizvorrichtung (22), sollen die Reizvorrichtungen (22) keine Beeinträchtigungen während des Betriebes des Systems (1) bei der Anwendung am Menschen verursachen können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die wenigstens eine Reizvorrichtung (22) als ein medizinisches Implantat (43) ausgebildet ist zur elektrischen Reizung unterhalb der Hautoberfläche (11) an dem übrigen, nicht amputierten Körper (9) des Menschen.
Patent DE-102015016194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Faulung und hydrothermalen Karbonisierung von Klärschlamm
Inventor: BUTTMANN MARC
IPC: C02F11/145
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hydrothermalen Karbonisierung und Faulung von Klärschlamm, bei dem die Vorrichtung zur Hydrothermalen Karbonisierung und die Vorrichtung zur Faulung in wechselnder Reihenfolge vom Klärschlamm durchflossen werden.
Patent DE-102015016764-A1 (DE)
Title: Fahrradgabelschaft mit variabler Steifigkeit
Inventor: WATT JONATHAN BLAIR
IPC: B62K21/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Fahrradgabelschaft ist derart ausgebildet, dass er in einer Fahrebene des Fahrrads lagert. Eine Dicke variiert an einem Punkt an der Wand des Gabelschaftkörpers in einem unteren Bereich von diesem in Abhängigkeit des Querschnittswinkels des Punktes zu der Fahrebene, wobei die Wanddicke an einem Maximum in der Fahrebene ist. Eine Innenwand des unteren Abschnitts kann elliptisch sein, wobei eine Nebenachse an der Fahrebene ausgerichtet ist und eine Hauptachse orthogonal zur Fahrebene ist.
Patent DE-102015100837-A1 (DE)
Title: Getränkehaltererweiterung
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum reversiblen räumlichen Erweitern einer Aufnahme (21, 45) mit einer Öffnung zur Aufnahme eines Gegenstands, wobei die Vorrichtung in die Öffnung einzuführen und über mindestens eine Haltevorrichtung (17) zum Eingriff in eine Halteaufnahme der Aufnahme (21, 45) an der Aufnahme zu fixieren ist und wobei die Vorrichtung (1) zwischen einer ersten verstauten Position und einer zweiten gegenüber der ersten Position entgegen der Einführrichtung der Aufnahme ausgezogenen Position zu bewegen ist, um ein Gesamtvolumen bzw. eine Aufnahmekapazität eines aus der Aufnahme (21, 45) und der Vorrichtung (1) bestehenden Halters (47) gegenüber einem Volumen bzw. einer Aufnahmekapazität der Aufnahme (21, 45) allein zu vergrößern.
Patent DE-102015101382-A1 (DE)
Title: Implantierbarer Gefäßfluidsensor
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01L11/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Der implantierbare Gefäßfluidsensor (100) ist gestaltet, um wenigstens einen Gefäßfluidparameter eine Gefäßes (200) zu erfassen. Der implantierbare Gefäßfluidsensor (100) umfasst einen rohrförmigen Körper (300), der einen ersten Endteil (310) aufweist. Der erste Endteil (310) ist gestaltet, um in einen abgedichteten Übergang (215) mit dem offenen Gefäßende (210) des Gefäßes (200) eingeführt zu werden und einen solchen zu bilden. Der implantierbare Gefäßfluidsensor (100) umfasst weiterhin eine Sensoreinheit (400), die mit dem rohrförmigen Körper (300) verbunden ist. Die Sensoreinheit (400) umfasst einen Sensorbereich (410), der gestaltet ist, um in direktem Kontakt mit dem Gefäßfluid (230) in einem abgedichteten Übergangszustand zu sein. Der Mindestabstand (a) zwischen dem Sensorbereich (410) und dem ersten Endteil (310) beträgt höchstens 10-mal den äußeren Durchmesser (b) des ersten Endteiles (310) des rohrförmigen Körpers (300).
Patent DE-102015103768-A1 (DE)
Title: Wägeabzug
Inventor: LIEBSCH JÜRGEN
IPC: B08B15/00
Filed: 2015-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wägeabzug 1 zum Wägen pharmazeutisch wirksamer bzw. toxischer Substanzen in einem Labor, umfassend: ein Gehäuse 10 mit einer Vorderwand 14, Seitenwänden 15 und einer Rückwand 16, die einen Arbeitsraum 19 festlegen, wobei die Vorderwand 14 des Gehäuses eine bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Wägeabzuges 1 stets geöffnete Arbeitsöffnung 11 aufweist, eine Arbeitsplatte 20, die den Arbeitsraum 19 bodenseitig begrenzt, eine Armauflage 40, die an einer Vorderkante der Arbeitsplatte 20 im Bereich der Arbeitsöffnung 11 und von der Arbeitsplatte 20 beabstandet angeordnet ist, und einen Träger 30, der das Gewicht des Gehäuses 10, der Arbeitsplatte 20 und der Armauflage 40 trägt, wobei die Armauflage 40 entlang ihrer Längsrichtung sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Wägeabzuges 1 erstreckt und Stirnseiten aufweist, und wobei jeweils eine Seitenwand 15, jeweils eine Stirnseite der Armauflage 40 und der Träger 30 mit einem einteilig ausgebildeten Eckprofil 50 verbunden sind.
Patent DE-102015106743-A1 (DE)
Title: Fahrzeugunterboden und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: OOHASHI SATOSHI
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Brennkraftmaschinenunterboden 10, der eine untere Fläche eines Fahrzeugs bildet, weist einen Abdeckungshauptkörper 11 auf, der eine plattenartige Form hat. Der Abdeckungshauptkörper 11 hat eine Fläche 11A, die eine ebene Fläche ist, und eine andere Fläche 11B, an der eine Versteifungsrippe 21 und ein Paar Hilfsrippen 22 montiert sind. Zwischen dem Paar Hilfsrippen 22 ist die Versteifungsrippe 21 angeordnet. Die Hilfsrippen 22 erstrecken sich in einer Längsrichtung der Versteifungsrippe 21. Jede der Hilfsrippen 22 steht von der anderen Fläche 11B um eine Vorsprungshöhe H2 vor und die Versteifungsrippe 21 steht von der anderen Fläche 11B um eine Vorsprungshöhe H1 vor. Die Vorsprungshöhe H2 ist kleiner als die Vorsprungshöhe H1. Der Abdeckungshauptkörper 11 weist einen Abschnitt zwischen dem Paar Hilfsrippen 22, zwischen denen die Versteifungsrippe 21 angeordnet ist, und einen Abschnitt außerhalb jeder Rippe des Paares Hilfsrippen 22 auf. Der erstgenannte Abschnitt hat eine Dicke T2, die kleiner ist als eine Dicke T1 des letztgenannten Abschnitts. Demgemäß hat ein Fahrzeugunterboden eine verbesserte Steifigkeit und eine ebene Fläche.
Patent DE-102015107251-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Stoßfestigkeit eines MEMS-Gyroskops
Inventor: ROCCHI ALESSANDRO
IPC: G01C19/5733
Filed: 2015-05-08
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung ermöglichen erhöhte Stoßfestigkeit bei Gyroskopen. In bestimmten Ausführungsformen ist Unempfindlichkeit gegen unerwünschte Kräfte, die den Signalausgang verderben, durch eine Schachbrettmuster-Architektur von Prüfmassen geschaffen, die eine zweite Schicht differentieller Signale vorsieht, die bei bestehenden Entwicklungen nicht vorhanden sind. Die Massen sind parallel zueinander in einer Zwei-Mal-Zwei-Anordnung mit zwei rechtwinkligen Symmetrieachsen ausgerichtet. Die Massen sind derart zum Schwingen angesteuert, dass sich jede Masse antiparallel zu einer benachbarten Prüfmasse bewegt. In einigen Ausführungsformen der Erfindung verbindet ein mechanisches Verbindungselementsystem die Prüfmassen miteinander, um Auslenkungen aufgrund mechanischer Störungen zu unterdrücken und gleichzeitig Auslenkungen aufgrund von Corioliskräften zuzulassen, um falsche Sensorsignale zu verhindern.
Patent DE-102015108117-A1 (DE)
Title: Bauelement
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: H01S5/022
Filed: 2015-05-22
Abstract: Es wird ein Bauelement angegeben, das aus einem Träger und einem lichtemittierenden Chip-Bauteil besteht, wobei das lichtemittierende Chip-Bauteil eine Lichtaustrittsfläche aufweist und auf einer Montagefläche des Trägers angebracht ist. Der Trägerweist eine Reflexionsfläche auf, die teilweise oberhalb und teilweise unterhalb der Ebene, die durch die Montagefläche definiert wird, angeordnet ist. Die Lichtaustrittsfläche ist der Reflexionsfläche zugewandt, der Träger ist einstückig ausgeführt. Das lichtemittierende Chip-Bauteil kann eine Laserdiode oder einen Laserdiodenbarren aufweisen.
Patent DE-102015111284-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Xenon-Excimer-Lampe und Lampensystem mit einer Excimer-Lampe
Inventor: ARNOLD ERICH
IPC: H01J61/52
Filed: 2015-07-13
Abstract: Bekannte Verfahren zum Betreiben einer Xenon-Excimer-Lampe mit einem Austrittsfenster aus Quarzglas, umfassen die Verfahrensschritte: (a) Betreiben der Excimer-Lampe mit einer Bestrahlungsstärke von mehr als 80 mW/cm2 und (b) Temperieren der Excimer-Lampe auf eine Betriebstemperatur. Um hiervon ausgehend ein Verfahren zum Betreiben einer Xenon-Excimer-Lampe mit einer Bestrahlungsstärke oberhalb von 80 mW/cm2 anzugeben, das eine hohe Nutzlebensdauer der Xenon-Excimer-Lampe ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Excimer-Lampe auf eine Betriebstemperatur im Bereich von 181 °C bis 199°C temperiert wird.
Patent DE-102015116572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Störungen einer Erntegutbergungsanordnung
Inventor: NIENHAUS ANDREAS
IPC: A01D41/127
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Störungen einer Erntegutbergungsanordnung (1), wobei ein Erntegutstrom (6) an der Erntegutbergungsanordnung (1) einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (2) optisch erfasst wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem optisch erfassten Erntegutstrom (6) die Bewegung in der Zeit eines Objekts (11a, b) im Erntegutstrom (6) bestimmt wird und dass basierend auf der bestimmten Bewegung des Objekts (11a, b) eine Störung der Erntegutbergungsanordnung (1) erkannt wird.
Patent DE-102015118965-A1 (DE)
Title: Türantriebseinrichtung mit ein-/auskuppelbarem Gestänge
Inventor: HIRSCHOFF OLIVER
IPC: E05F1/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Türantriebseinrichtung mit einem Antriebsaggregat (2g) und einer Kraftübertragungseinrichtung, die ein Gestänge (2ka) und ein Gestängelager (2ks) aufweist und mit dem Antriebsaggregat (2g) während des Öffnungs- und Schließvorgangs selbsttätig ein- und auskuppelbar ist, wobei die Ein-/Auskupplungsstelle zwischen dem Gestänge (2ka) und dem Gestängelager (2ks) oder zwischen dem Gestänge (2ka) oder dem Antriebsaggregat (2g) ausgebildet ist, und eine Halteeinrichtung (2ka, 5ks), die abhängig von der Öffnungsstellung der Tür (F, 3f) zwangsweise in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung derart schaltbar ist, dass die Halteeinrichtung (2ka, 5ks) in ihrer Sperrstellung das ausgekuppelte Gestänge (2ka) in einer vorbestimmten Gestängestellung hält und in ihrer Freigabestellung das ausgekuppelte Gestänge (2ka) nicht in dieser Gestängestellung hält. Wesentlich ist, dass die Halteeinrichtung (2ka, 5ks) eine erste Freigabeeinrichtung (2kag) und eine zweite Freigabeeinrichtung (5kag) aufweist.
Patent DE-102015203708-A1 (DE)
Title: Zahnrad für einen Fahrradantrieb
Inventor: HÖLLE PHILIPP
IPC: F16H55/30
Filed: 2015-03-02
Abstract: Zahnrad (10) für einen Fahrrad-Antrieb, umfassend eine abschnittsweise plane erste Hauptfläche (14), eine der ersten Hauptfläche (14) gegenüberliegende, abschnittsweise plane zweite Hauptfläche (12), die wenigstens abschnittsweise parallel zu der ersten Hauptfläche (14) verläuft, und eine Außenumfangsfläche (16), welche die erste und die zweite Hauptfläche miteinander verbindet und an der eine Verzahnung vorgesehen ist, wobei die erste und die zweite Hauptfläche jeweils ein planes erstes Gebiet (14.1, 12.1) und ein gegenüber dem ersten Gebiet axial versetztes planes zweites Gebiet (14.2, 12.2) umfasst, welches durch einen oder mehrere Übergangsabschnitte (18, 19) mit dem ersten Gebiet (14.1, 12.1) verbunden ist, wobei das erste Gebiet (14.1) der ersten Hauptfläche wenigstens abschnittsweise gegenüber dem ersten Gebiet (12.1) der zweiten Hauptfläche angeordnet ist, und das zweite Gebiet (14.2) der ersten Hauptfläche wenigstens abschnittsweise gegenüber dem zweiten Gebiet (12.2) der zweiten Hauptfläche angeordnet ist wobei das Zahnrad (10) derart auf ein anderes Zahnrad der gleichen Gestalt stapelbar ist, dass das erste Gebiet (14.1) der ersten Hauptfläche des Zahnrads (10) flächig auf dem ersten Gebiet (12.1) der zweiten Hauptfläche des anderen Zahnrads (10) aufliegt, und dass das zweite Gebiet (14.2) der ersten Hauptfläche des Zahnrads (10) flächig auf dem zweiten Gebiet (12.2) der zweiten Hauptfläche des anderen Zahnrads (10) aufliegt.
Patent DE-102015207937-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen
Inventor: JABRI MOHAMED AYMEN
IPC: B60C11/18
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen (1) aufweisend einen radial außen angeordneten Laufstreifenabschnitt (6), welcher einen Materialstreifen (7), welcher in etwa in Umfangsrichtung helixförmig in Windungen angeordnet ist, aufweist, wobei der Materialstreifen (7) im Bereich des Laufstreifenabschnitts (6) in seiner Längsrichtung zumindest zwei Schichten (8, 9) aufweist, wobei die erste Schicht (8) aus einer ersten und die zweite Schicht (9) aus einer zweiten Kautschukmischung gebildet ist und wobei die Schichten (8, 9) die radial äußere Oberfläche (10) mit der radial inneren Oberfläche (11) des Laufstreifenabschnitts (6) verbinden. Aufgabe ist ein Fahrzeugluftreifen, der ein vorteilhaftes Schneefahrverhalten bei gleichzeitig verbesserten Eigenschaften auf trockener Fahrbahn aufweist. Zudem soll der Reifen einfach herzustellen sein. Dies wird erreicht, indem die zweite Kautschukmischung eine Shore-A-Härte aufweist, die um mindestens 2 Shore A, bevorzugt um 4 Shore A bis 12 Shore A, größer ist als die Shore-A-Härte der ersten Kautschukmischung und indem die erste und die zweite Kautschukmischung in etwa den gleichen Spannungswert aufweisen. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Fahrzeugluftreifens.