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Patent DE-102018214414-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CARRARA MANUEL
IPC: G01M17/007
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen eines Testprogramms, welches ein vom Kraftfahrzeug zu durchlaufendes Testverfahren in einer Testeinrichtung vorgibt,Erzeugen von ersten Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Steuern einer Quer- und Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf dem Testprogramm, um das Testverfahren zu durchlaufen,Ausgeben der ersten Steuersignale, um das Kraftfahrzeug basierend auf dem Testprogramm zumindest teilautomatisiert in der Testeinrichtung zum Durchlaufen des Testverfahrens zu führen,Empfangen von Sensorsignalen, die ein mittels wenigstens eines Sensors erfasstes Kraftfahrzeugverhalten während des Durchlaufens des Testverfahrens repräsentieren,Verarbeiten der Sensorsignale, um ein Testergebnis zu ermitteln, welches angibt, ob das Kraftfahrzeug einen Fehler aufweist oder nicht,Erzeugen von zweiten Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Steuern der Quer- und Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf dem Testergebnis,Ausgeben der zweiten Steuersignale, um das Kraftfahrzeug basierend auf dem Testergebnis zumindest teilautomatisiert zu führen.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102018219858-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern einer Prothese
Inventor: VOGEL JÖRN
IPC: A61F2/72
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) zum Steuern einer Prothese, mit einem Sensormodul (12), dass am Rücken (14) eines Nutzers (16) befestigbar ist, zwei Befestigungselementen (18, 20) zum Befestigen des Sensormoduls (12) am Rücken (14) des Nutzers (16), wobei das jeweilige proximale Ende des ersten und zweiten Befestigungselements (18, 20) derart mechanisch mit dem Sensormodul (12) verbunden ist, dass bei einer Bewegung einer Schulter oder des Oberarms des Nutzers (16) Zugkräfte über das erste und/ oder zweite Befestigungselement (18, 20) an das Sensormodul (12) übertragbar sind.
Patent DE-102018219977-A1 (DE)
Title: Ladeverfahren für einen elektrischen Energiespeicher
Inventor: LEUTHNER STEPHAN
IPC: B60L53/68
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladeverfahren (100) für einen elektrischen Energiespeicher (22) eines Kraftfahrzeugs (20), aufweisend die Schritte:
 • Erfassen (110) des aktuellen Ladezustands des elektrischen Energiespeichers (22),
 • Erfassen (120) des geplanten Nutzungsumfangs des Kraftfahrzeugs (20),
 • Ermitteln (130) der Umgebungstemperaturen, welche während der geplanten Nutzung vorliegen,
 • Ermitteln (140) eines Zielladezustands des elektrischen Energiespeichers in Abhängigkeit von dem maximal möglichen Ladezustand und der erfassten Umgebungstemperatur,
 • Erzeugen (150) eines Signals in Abhängigkeit von dem ermittelten Zielladezustand und
 • Senden des erzeugten Signals an den Ladestromregler (28, 48) und/oder ein Ausgabemittel (17).
Patent DE-102018221558-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: NORO TAKASHI
IPC: B01J32/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Eine leitende Wabenstruktur enthält: einen säulenförmigen Wabenstrukturteil, der eine äußere Umfangsseitenwand und Trennwände enthält, wobei jede der Trennwände durch die säulenförmige Wabenstruktur von einer ersten Stirnfläche zu einer zweiten Stirnfläche verläuft und eine Vielzahl von einen Durchgangskanal für ein erstes Fluid bildenden Waben definiert; ein Paar in Kontakt mit einer äußeren Oberfläche der äußeren Umfangsseitenwand quer über eine Mittelachse des Wabenstrukturteils angeordneter Elektrodenteile; und ein Paar Anschlussteile, die zumindest teilweise durch die jeweiligen Elektrodenteile bedeckt sind. Die jeweiligen Elektrodenteile umfassen bandförmige erste, zweite und dritte Elektrodenschichten, die jeweils einen vorbestimmten elektrischen Widerstand haben.
Patent DE-102019003043-A1 (DE)
Title: Lagerkörper für ein mit Dekorflächenelement zu kaschierendes Bauteil
Inventor: SCHLEICHER JUN LUDWIG
IPC: B44C1/18
Filed: 2019-04-26
Abstract: Es wird ein Lagerkörper (10) für eine Vorrichtung zum Festkleben eines Dekorflächenelementes (14) auf einem formstabilen Bauteil (12) mittels einer mit Vakuum zu beaufschlagenden Kaschier-Membrane (16) beschreiben, wobei das Bauteil (12) mit seiner Unterseite (20) an der Oberseite (22) des Lagerkörpers (10) anliegt, und der Oberseite (22) des Lagerkörpers (10) mindestens ein Volumenelement (24) mit einer Element-Membrane (26) zugeordnet ist.
Patent DE-102019004899-A1 (DE)
Title: Getränkeschutzvorrichtung
Inventor: FENZL PATRIZIA
IPC: A47G19/22
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz von in der Öffentlichkeit konsumierten Getränken vor der Zugabe von gesundheitsgefährdenden Substanzen, insbesondere sog. Knockout-Tropfen, durch Dritte, sowie vor deren Infizierung mit Krankheitskeimen oder Verunreinigungen. Diese besteht einerseits aus einem Trinkgefäß (1), dessen oberer äußerer Randbereich so gestaltet ist, dass er von einem korrespondierend ausgebildeten Verschlusselement (6) untergriffen bzw. unterfasst werden kann. Dieses zugeordnete Verschlusselement (6) wiederum weist eine im Wesentlichen U-förmige Grundrissform auf und ist somit so gestaltet, dass es bei der Einnahme des Getränks nicht abgenommen, sondern nur so weit verschoben zu werden braucht, bis sich eine zum Trinken ausreichend große Öffnung ergibt. Bei einer alternativen Ausführung weist das Verschlusselement (6) eine im Wesentlichen ovale Grundrissform auf und ist somit so gestaltet, dass sich die zur Aufnahme eines Trinkhalms (23) vorgesehene Durchgangsöffnung (10) beim Trinken innerhalb und in der vollständig aufgeschobenen Position außerhalb des oberen Öffnungsrandes (2) des Trinkgefäßes (1) befindet. In der vollständig aufgeschobenen Position kann die Getränkeschutzvorrichtung zusätzlich auch noch abgesperrt werden.
Patent DE-102019101706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors sowie Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: NIGRO GIAMPAOLO
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10), welcher mit seinem Auslass (18) mit einer Abgasanlage (40) verbunden ist. Dabei sind in der Abgasanlage (40) stromabwärts einer Turbine (44) eines Abgasturboladers (36) ein motornaher Partikelfilter (48) mit einer Beschichtung (50) zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden und stromabwärts des Partikelfilters (48) ein zweiter SCR-Katalysator (52) angeordnet. Stromaufwärts des Partikelfilters (48) sind ein erster NOx-Sensor (62) und stromabwärts des Partikelfilters (48) und stromaufwärts des zweiten SCR-Katalysators (52) ein zweiter NOx-Sensor (64) angeordnet. Das Abgasnachbehandlungssytem umfasst ferner ein Dosierelement (56), mit welchem ein Reduktionsmittel (78) stromaufwärts des Partikelfilters (48) in den Abgaskanal (42) eindosiert werden kann. Dabei wird ein Reduktionsmittel (78) in den Abgaskanal (42) eindosiert und die Stickoxidkonzentration stromaufwärts und stromabwärts des Partikelfilters (48) gemessen. Anhand der eindosierten Reduktionsmittelmenge und der Abnahme der Stickoxidkonzentration über den Partikelfilter (48) wird auf eine Konvertierungsleistung des Partikelfilters (48) geschlossen und die verbleibende Ammoniak-Konzentration stromabwärts des Partikelfilters (48) berechnet. Anhand dieser Ammoniak-Konzentration wird die Menge an eindosiertem Reduktionsmittel angepasst, wobei das im Abgaskanal (42) stromabwärts des Partikelfilters (48) befindliche Ammoniak in dem zweiten SCR-Katalysator (52) umgesetzt wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Abgasnachbehandlungssystem zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019102173-A1 (DE)
Title: Verwaltung der automatisierten fahrkomplexität des vorausliegenden fahrweges unter verwendung des wahrnehmungssystems
Inventor: GRIMM DONALD K
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-01-29
Abstract: Technische Lösungen werden zum Steuern eines automatisierten Fahrsystems eines Fahrzeugs beschrieben. Ein exemplarisches Verfahren beinhaltet das Berechnen einer Komplexitätsmetrik eines bevorstehenden Bereichs entlang einer Route, entlang der das Fahrzeug fährt. Das Verfahren beinhaltet ferner, als Reaktion auf die Komplexitätsmetrik, die unter einem vorbestimmten Schwellenwert mit niedriger Komplexität liegt, das Bestimmen einer Trajektorie für das Fahrzeug, um in dem bevorstehenden Bereich unter Verwendung eines Computersystems des Fahrzeugs zu fahren. Ferner beinhaltet das Verfahren als Reaktion auf die Komplexitätsmetrik, die oberhalb eines vorgegebenen Schwellenwerts für hohe Komplexität liegt, das Anweisen eines externen Computersystems, die Trajektorie für das Fahrzeug zu bestimmen, das im bevorstehenden Bereich fährt. Wenn die Trajektorie nicht durch das externe Computersystem bestimmt werden kann, wird ein minimales Risikobedingungsmanöver des Fahrzeugs durchgeführt.
Patent DE-102019103761-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines bauelements und bauelement
Inventor: PLÖSSL ANDREAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2019-02-14
Abstract: Es wird ein Bauelement (100) mit einem Halbleiterchip (1), einem Verbindungselement (2) und einem Träger (3) angegeben, wobei der Halbleiterchip über das Verbindungselement mit dem Träger mechanisch und elektrisch verbunden ist. Das Verbindungselement weist eine zusammenhängende metallische Verbindungsschicht (22) und eine Mehrzahl von metallischen Durchkontaktierungen (23) auf, die sich vertikal durch die Verbindungsschicht hindurch erstrecken und durch Isolationsbereiche (24) von der Verbindungsschicht lateral beabstandet sind. Die Isolationsbereiche sind mit einem gasförmigen Medium gefüllt und hermetisch abgeschlossen, wobei das gasförmige Medium ein Isoliergas enthält, das im Vergleich zum Stickstoff eine höhere Durchbruchfeldstärke aufweist, oder in den hermetisch abgeschlossenen Isolationsbereichen ein Gasdruck (P) herrscht, der kleiner als 1 mbar ist.Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauelements angegeben.
Patent DE-102019105353-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung ammoniakhaltiger Flüssigkeiten und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KUNTZE CHRISTOPH
IPC: C02F1/44
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Aufbereitung ammoniakhaltiger Flüssigkeiten durch Eindampfen und einer Anlage zur Durchführung des Verfahrens in einer mindestens zweistufigen Verdampferanlage, wobei jede Stufe (I, II, III) der Verdampferanlage aus einem Verdampferkessel (1), einer Vakuumeinrichtung (4) und einem Wärmetauscher (2) besteht.- In den Verdampferkessel (I.1) der ersten Verdampferstufe (I) wird eine aus dem Kondensat mindestens einer der Wärmetauscher (II.2, III.2) der nachfolgenden Verdampferstufen (II, III) unter Zumischung einer anorganischen Säure zu dem Kondensat gewonnene Ammoniumsalzlösung eingeleitet.- Die ammoniakhaltige Flüssigkeit wird mittels der Kondensationswärme des Wärmetauschers (1.2) der jeweils vorgelagerten Verdampferstufe (I) erwärmt.- Das ab der zweiten Verdampferstufe (II) anfallende Kondensat wird mit der anorganischen Säure zur Einstellung eines pH-Wertes kleiner 7 vermischt. Erfindungsgemäß wird- die ammoniakhaltige Flüssigkeit in die Verdampferkessel (II.1, III.1) von mindestens zwei auf die erste Verdampferstufe (I) folgende, in Reihe nacheinander angeordnete Verdampferstufen (II, III) eingegeben,- die aus dem Kondensat der Wärmetauscher (II.2, III.2) nach Vermischung mit der anorganischen Säure gewonnene Pufferlösung einer Umkehrosmose unterzogen und- das aus der Umkehrosmose entstandene Konzentrat dem Verdampferkessel (I.1) der ersten Verdampferstufe (I) zugeführt.
Patent DE-102019106333-A1 (DE)
Title: Erzeugung schnell einschwingender rampen mittels einer phasenregelschleife
Inventor: CHILLARA VAMSHI KRISHNA
IPC: H03L7/06
Filed: 2019-03-13
Abstract: Aspekte der vorliegenden Offenbarung betreffen das Verkürzen der Einschwingzeit eines Rampensignals in einer Phasenregelschleife. Ein Versatzsignal kann angelegt werden, um ein Eingangssignal anzupassen, das an einen Integrator eines Schleifenfilters der Phasenregelschleife bereitgestellt wird, um eine Verkürzung der Einschwingzeit zu bewirken. Offenbarte Verfahren zum Verkürzen der Einschwingzeit eines Rampensignals können die Einschwingzeit eines Rampensignals unabhängig vom Profil des Rampensignals verbessern.
Patent DE-102019109869-A1 (DE)
Title: Elektronische schaltung
Inventor: KHO REX
IPC: H03L7/24
Filed: 2019-04-15
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen ist eine elektronische Schaltung beschrieben, die Folgendes umfasst: mehrere Taktgeneratoren, wobei jeder Taktgenerator dazu ausgelegt ist, einen Zählerwert zu speichern, einen Referenztakt zu empfangen, den Zählerwert gemäß dem Referenztakt zu ändern und mindestens ein Taktsignal basierend auf dem Zählerwert zu erzeugen, einen Komparator, der dazu ausgelegt ist, den Zählerwert für jeden von mindestens zwei der mehreren Taktgeneratoren zu empfangen und die empfangenen Zählerwerte zu vergleichen, und eine Fehlerbearbeitungsschaltung, die dazu ausgelegt ist, eine Fehlerbearbeitung basierend auf dem Ergebnis des Vergleichs zu initiieren.
Patent DE-102019110753-A1 (DE)
Title: Klebeband und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAMANO SHOKICHI
IPC: C09J7/26
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Klebeband 10 ist darauf ausgerichtet, eine gute Zerreißbarkeit von Hand bereit zu stellen, die Dehnung in der Längsrichtung zu reduzieren, das Verschieben der Position oder das Abschälen nach dem Ankleben zu verhindern und das Teleskopieren (bambussprossenförmige Verformung) zu verhindern, wenn dieses in eine Rollenform gewickelt wird. Das Klebeband 10 umfasst eine Basisschicht 20, ausgebildet aus einer ungedehnten Folie aus einem Polyolefinharz und umfassend eine unregelmäßige Fläche 22 an einer Seite der Basisschicht 20, umfassend eine Mehrzahl von Nuten 23, die entlang einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Klebebands 10 verlaufen und die mit einem vorgegebenen Abstand zueinander ausgebildet sind, und eine Klebstoffschicht 30, die an der unregelmäßigen Fläche 22 der Basisschicht 20 ausgebildet ist. Faserbruchstücke 32 werden in der Basisschicht und in der Klebstoffschicht dispergiert. Die Länge der Faserbruchstücke 32 beträgt von 1 mm bis 10 mm, der Faserdurchmesser der Faserbruchstücke beträgt von 0,05 Denier bis zu 100 Denier. Die Basisschicht und die Klebstoffschicht enthalten Faserbruchstücke 32 von 0,2 Gewichtsteilen bis zu 10 Gewichtsteilen bezogen auf 100 Gewichtsteile an Feststoffen in der Basisschicht und der Klebstoffschicht. Durch Dispergieren der Faserbruchstücke 32 wird eine Luftdurchlässigkeit erreicht, die mechanische Festigkeit wird erhöht, das Dehnen in der Längsrichtung wird reduziert, während die Zerreißbarkeit von Hand erhalten bleibt. Im Ergebnis verhindert das Klebeband 10 das Verschieben der Position und das sich Abschälen nach dem Aufkleben und es verhindert die teleskopierende Verformung, wenn es vorzugsweise in eine Rollenform gewickelt wird.
Patent DE-102019111186-A1 (DE)
Title: Lungenbeatmungsvorrichtung
Inventor: RAPP GERALD V
IPC: A61M16/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anordnen einer Lunge in einer Vielzahl von unterschiedlichen Aufblaszuständen unter Verwendung eines positiven Luftdrucks. Eine beispielhafte Vorrichtung schließt ein Gehäuse und eine Luftzufuhrkomponente ein. Das Gehäuse schließt eine Plattform ein, die mindestens eine synthetische Lunge oder eine echte Lunge aufnimmt. Die Plattform steht unter dem gleichen Luftdruck wie eine Umgebung. Die Luftzufuhrkomponente befindet sich innerhalb des einen oder der mehreren inneren Hohlräume des Gehäuses. Die Luftzufuhrkomponente bläst die synthetische Lunge oder die echte Lunge mit positivem Luftdruck auf.
Patent DE-102019115532-A1 (DE)
Title: Lüftungsdüse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAMKE PETER
IPC: F24F13/14
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine Lüftungsdüse (1) für ein Kraftfahrzeug weist ein Gehäuse (2) auf, wenigstens eine in Lagerstellen (24, 25) des Gehäuses (2) verschwenkbar gelagerte Lamelle (3) und ein Schwenkführungselement (4), mit dem die wenigstens eine Lamelle (3) zwischen zwei Endstellungen geführt verschwenkbar ist, wobei das Schwenkführungselement (4) wenigstens ein Lagerauge (41) zur Aufnahme eines ersten Lagerzapfens (34) der Lamelle (3) aufweist, wobei das Schwenkführungselement (4) einen sich in eine ortsfest am Gehäuse (2) angeordnete Führungsaufnahme (26) erstreckenden Führungsarm (44) mit einem reibschlüssig an der Führungsaufnahme (26) anliegenden Mantel (46) aufweist.
Patent DE-102019116232-A1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend eine Spindelschraube und eine Spindelmutter
Inventor: BREUER FRANK
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung umfassend eine Spindelschraube (1) und eine Spindelmutter (2), wobei die Spindelschraube (1) aus einem elektrisch leitenden Metall und die Spindelmutter (2) aus einem elektrisch nicht leitenden Kunststoff gefertigt ist. Die Vorrichtung soll so verbessert werden, dass ein Erreichen einer Verschleißgrenze der Spindelmutter automatisch erfasst werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass in die Spindelmutter (2) ein Kontaktmittel (7) eingelassen ist, dessen Ende zwischen zwei benachbarten Flanken (6a) eines Gewindeganges (6) so angeordnet ist, dass bei Erreichen einer Verschleißgrenze des Gewindeganges (6) ein Kontakt zwischen dem Kontaktmittel (7) und der Spindelschraube (1) hergestellt ist.
Patent DE-102019118934-A1 (DE)
Title: Partikelvereinzelungsvorrichtung, Beschichtungsanordnung und Verfahren
Inventor: VIELUF MAIK
IPC: C23C14/24
Filed: 2019-07-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Partikelvereinzelungsvorrichtung (100) aufweisen: eine Eingangsöffnung und eine Ausgangsöffnung, mehrere Vereinzelungsstufen (104a, 104b), welche eingerichtet sind, von der Eingangsöffnung zu der Ausgangsöffnung geführte Partikel (106) zu vereinzeln, wobei von den mehreren Vereinzelungsstufen (104a, 104b): eine Vereinzelungsstufe (104b) eine Prallfläche (104p) aufweist und eingerichtet ist, die Partikel (106) in Richtung zu einer Prallfläche (104p) hin zu beschleunigen, so dass ein dadurch bewirkter Aufprall der Partikel (106) auf die Prallfläche (104p) diese voneinander trennt; eine zusätzliche Vereinzelungsstufe (104a) eingerichtet ist, Elektronen in die Partikel (106) einzubringen, so dass eine dadurch bewirkte Aufladung der Partikel (106) diese voneinander trennt.
Patent DE-102019121549-A1 (DE)
Title: Durchflussbegrenzer für ein Kraftstoffeinspritzsystem sowie Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: PIRKL RICHARD
IPC: F02M47/02
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Durchflussbegrenzer für ein Kraftstoffeinspritzsystem, der eine Drosselbuchse mit einem Durchgangsloch, einen Drosseleinsatz, der in einem ersten Abschnitt des Durchgangslochs bewegbar aufgenommen ist, einen Dichtabschnitt in einem zweiten Abschnitt des Durchgangslochs, der in seinem Querschnitt gegenüber dem ersten Abschnitt des Durchgangslochs verringert ist, und ein Federelement umfasst, das in dem Durchgangsloch aufgenommen ist und den Drosseleinsatz von dem Dichtabschnitt weg drängt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Drosseleinsatz an seinem dem Dichtabschnitt zugewandten Ende eine Dichtfläche aufweist, die bei einem Kontakt mit dem Dichtabschnitt das Durchgangsloch verschließt
Patent DE-102019122391-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Mobilfunkkommunikationssystemes
Inventor: MOURAD ALAA
IPC: H04W76/10
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Mobilfunkkommunikationssystemes, wobei das Verfahren aufweist: Senden einer ersten Nachricht (ADV_INF) von einem ersten Mobilfunkkommunikationsgerät (Device 1) an ein zweites Mobilfunkkommunikationsgerät (Device 2), senden einer Verbindungsanfrage (CONNECT_REQ) von dem zweiten Mobilfunkkommunikationsgerät (Device 2) an das erste Mobilfunkkommunikationsgerät (Device 1), empfangen eines Hinweises auf eine Verbindung des ersten Mobilfunkkommunikationsgerätes (Device 1) mit dem zweiten Mobilfunkkommunikationsgerät (Device 2), starten eines ersten und eines zweiten Timers (T1, T2) auf dem ersten und zweiten Mobilfunkkommunikationsgerät (Device 1, Device 2) basierend auf dem Empfang des Hinweises, senden einer Information bezüglich eines zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) beginnenden Ereignisses (event) von dem ersten Mobilfunkkommunikationsgerät (Device 1) an das zweite Mobilfunkkommunikationsgerät (Device 2) zu einem ersten Zeitpunkt (t1), Verarbeiten der Information durch das zweite Mobilfunkkommunikationsgerät (Device 2) derart, dass das zweite Mobilfunkkommunikationsgerät (Device 2) eine eigene Ereigniszeit (eventT) bestimmt, an dem das Ereignis (event) von dem zweiten Mobilfunkkommunikationsgerät (Device 2) erwartet wird, und Aktivieren des zweiten Mobilfunkkommunikationsgerätes (Device 2) zu der eigenen Ereigniszeit (eventT), derart, dass das zweite Mobilfunkkommunikationsgerät (Device 2)
Patent DE-102019124066-A1 (DE)
Title: Rahmenstrukturteil
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-09-09
Abstract: Beschrieben ist eine Rahmenstruktur R eines Batteriegehäuses für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug, welche Rahmenstruktur R aus einzelnen, in z-Richtung zumindest zweikammerig ausgeführten und miteinander verschweißten Hohlkammerprofilen 3, 3.1, 3.2, 3.3 mit L-förmigem Querschnitt zum Einfassen eines Batterievolumens zusammengesetzt ist. Die Stirnflächen 14, 14.1 von zwei zur Eckausbildung aneinandergrenzenden Hohlkammerprofilen 3, 3.1; 3.1, 3.2; 3.2, 3.3; 3.3, 3 sind stufig ausgebildet, sodass beide Hohlkammerprofile 3, 3.1; 3.1, 3.2; 3.2, 3.3; 3.3, 3 jeweils mit einem Abschnitt ihrer Stirnfläche 14, 14.1 an einen Seitenflächenabschnitt 4, 4.1 des jeweils anderen Hohlkammerprofils 3, 3.1; 3.1, 3.2; 3.2, 3.3; 3.3, 3 grenzen.
Patent DE-102019124412-A1 (DE)
Title: Mobile Zugangskontrollvorrichtung
Inventor: GÖLZ MICHA
IPC: E06B11/08
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Zugangskontrollvorrichtung (1), die im Transportzustand in einfacher Weise in einem Case, Tasche oder Rucksack mitgeführt werden kann, wobei im Wesentlichen sämtliche Bestandteile der Zugangskontrollvorrichtung (1) innerhalb dieser Hohlsäule (2) aufgenommen sind. Dabei ist die Hohlsäule (2) auf ihrer, dem zu kontrollierenden Durchgang zugewandten Seite, mit einer in Transportzustand von einer Grundplatte (6) zumindest im Wesentlichen verschlossenen Öffnung (7) versehen. Dabei ist im unteren Bereich der Hohlsäule (2) eine Schwenkachse (16) derart angeordnet, dass die Grundplatte (6) derart verschwenkbar ist, dass diese Grundplatte (6) im ausgeklappten Zustand den zu kontrollierenden Durchgang unterseitig über dessen gesamte Breite übergreift. Diese Grundplatte (6) ist über eine der Öffnung (7) der Hohlsäule entfernt angeordnete weitere Schwenkachse (20) mit einem klappbaren Abschlusssteg (21) verbunden, der derart aufrichtbar ist, dass der zu kontrollierende Durchgang durch die Hohlsäule (2) einerseits und den Abschlusssteg (21) andererseits, seiner Breite nach, begrenzt ist. Im weiteren Aufbau kann dann aus dem Inneren der Hohlsäule (2) durch die Öffnung (7) ein Sperrelement etwa in Form einer Drehsperre oder eines expandierbaren Scherenelementes, verschwenkbarer Sperrholmen oder eines expandierbaren Dreiecksperrelementes derart in den Durchgang verbracht werden, dass dieser bedarfsweise gesperrt oder freigegeben ist.