baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019008869-A1 (DE)
Title: KEE Smart Shower Short Description
Inventor: TURIFI MOHANAD
IPC: G10L15/22
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ich möchte die Art und Weise der Kommunikation zwischen Alexa Skills Kit, dem AWS Lambda (Serverless Computing - Amazon Web Services, Cloud-Server ausschließlich in Kombination mit Alexa-Technologie), Adafruit Cloud und dem Microcontroller im Duschgerät patentieren lassen. Tatsächlich habe ich in jeder der vier Komponenten einen Code programmiert: Alexa Skills Kit, AWS Lambda, Adafruit Cloud und Shower Microcontroller. Dieser Code ermöglicht die Interaktion zwischen diesen Teilen und harmonisiert sie. Dies funktioniert folgendermaßen:a. Wenn der Benutzer einen Befehl an Amazon Echo sendet, sendet Amazon Echo ihn zuerst an Alexa Skills Kit.b. Alexa Skills Kit analysiert es, erkennt es und sendet es an AWS Lambda (Serverless Computing - Amazon Web Services).c. Lambda findet nun heraus, welche Aktion an das Duschgerät ausgeführt werden muss.d. Dann sendet Lambda eine HTTP-Nachricht an eine andere Cloud namens Adafruit (Cloud Device). Die HTTP-Nachricht enthält die Daten und eine bestimmte Nummer, die die auszuführende Aktion darstellt.e. Zu diesem Zeitpunkt speichert die Adafruit-Cloud einen Datensatz der Daten- und Aktionsnummer und sendet eine MQTT-Nachricht an den Mikrocontroller des Duschgeräts.f. Nach dem Empfang der MQTT-Nachricht liest der Mikrocontroller des Duschgeräts die der Nummer entsprechende Aktion und führt sie aus. Die Neuheit besteht in der Integration und Harmonisierung von AWS Lambda und Alexa Technology einerseits und der Adafruit Cloud und dem Mikrocontroller Adafruit Feather HUZZAH ESP8266 andererseits. Wir haben die AWS Lambda Cloud in die Adafruit Cloud integriert, was bisher noch nicht geschehen war. Die beiden Systeme können nun zusammenarbeiten und die Reaktionszeit zwischen dem Zeitpunkt der Sprachanweisung und der Ausführung der Aktion in dem Duschgerät ist jetzt erheblich kürzer, da jeder Technologieteil in erster Linie mit seiner eigenen Cloud interagiert. Zusätzlich,• Die Verwendung von HTTP-Nachrichten bietet jetzt die Möglichkeit, Datensätze direkt in der Cloud hinzuzufügen, zu löschen und zu aktualisieren.• Ich verwende Adafruit Feather HUZZAH mit Adafruit ESP8266 WiFi, um eine Verbindung zum Internet herzustellen. Das optimiert die Reaktionszeit dank der Verbindung zur Adafruit-Cloud.• Da es sich um einen kostenlosen MQTT-Broker handelt, werden Datensätze in der Adafruit Cloud kostenlos gespeichert.• Adafruit verfügt über viele effiziente, kostenlose Blöcke, mit denen die Dusche über die mobile App gesteuert und überwacht werden kann.• Adafruit ist mit allen IOT- und MQTT-Apps im Play Store integriert.
Patent DE-102019102111-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder, insbesondere abgeschirmter Vertikalsockel-Verbinder
Inventor: CHALAS GUADALUPE
IPC: H01R13/6594
Filed: 2019-01-29
Abstract: Es wird einen elektrischer Verbinder (10) bereitgestellt, der ein Gehäuse (12) mit einer ersten Seitenwand (14), einer zweiten Seitenwand (16) und Endwänden (18, 20) aufweist. Ein Aufnahmehohlraum (24) für einen komplementären Verbin - der ist zwischen der ersten Seitenwand (14) und der zweiten Seitenwand (16) an - geordnet. Anschlüsse (38) sind in dem Aufnahmehohlraum (24) für den komple - mentären Verbinder positioniert. Ein Abschirmungsaufnahmebereich (32) ist an der ersten Seitenwand (14) vorgesehen und weist Abschirmungsaufnahmeschlit - ze (34) auf, die sich durch die erste Seitenwand (14) hindurch erstrecken und in den Aufnahmehohlraum (24) für den komplementären Verbinder münden. Ein äu - ßeres Abschirmungselement (70) ist in dem Abschirmungsaufnahmebereich (32) positioniert. Die äußere Abschirmung (70) weist Endbereiche (72) auf, die sich im Wesentlichen rechtwinklig zu einem planaren Bereich (74) erstrecken. Die Endbe - reiche (72) erstrecken sich durch die Abschirmungsaufnahmeschlitze (34) in den Aufnahmehohlraum (24) für den komplementären Verbinder hinein. Innere Ab - schirmungselemente (50) sind in dem Aufnahmehohlraum (24) für den komple - mentären Verbinder positioniert. Die inneren Abschirmungselemente (50) erstre - cken sich zwischen den Anschlüssen (38), um Signalintegrität zu begünstigen.
Patent DE-102019103399-A1 (DE)
Title: Lasermarkierungsgerät
Inventor: HOUNOKI MANAMI
IPC: G01C15/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Ein Aspekt gemäß der vorliegenden Offenbarung betrifft ein Lasermarkierungsgerät (10) mit Emissionsteilen (41, 42), einem Tragteil (11), einem Drehteil (12), ersten Stromwegen (49h, 49j, 49k) und zweiten Stromwegen (48, 48a, 48b, 96c, 96d, 91c, 91d). Die ersten Stromwege sind Stromwege zur Versorgung der Emissionsteile mit einem elektrischen Strom vom am Packmontageteil (50) montierten Batteriepack. Die zweiten Stromwege sind Stromwege zur Versorgung des Drehantriebsteils (23; 24) und der Steuerteile (21, 22) mit einem elektrischen Strom vom am Packmontageteil montierten Batteriepack.
Patent DE-102019104326-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire Lenksystem mit sensorbasierter Bestimmung der Spurstangenkräfte zur Erzeugung einer Straßenrückmeldung
Inventor: RAITHER WOLFRAM
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend einen über Spurstangen (8) auf die gelenkten Räder (6) wirkenden elektronisch regelbaren Lenksteller (5), der ein Lenkgetriebe (7) aufweist, das sich im Lastpfad von auf die Spurstangen (8) wirkenden Kräften befindet, wobei das Lenkgetriebe (7) wenigstens ein Lager (16,17) aufweist, das das Lenkgetriebe (7) in einem das Lenkgetriebe umgebenden Lenkgetriebegehäuse (15) lagert, wobei zwischen dem Lager (16,17) und dem Lenkgetriebegehäuse (15) wenigstens ein elastisches Element (19) angeordnet ist, das das Lager (16,17) in Richtung des Lastpfades in dem Lenkgetriebegehäuse (15) abstützt, wobei wenigstens ein Sensor (20,21,22) vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, eine durch eine auf die Spurstangen (9) ausgeübte Kraft hervorgerufene Veränderung der Lage des Lagers (16) in dem Lenkgetriebegehäuse (15) zu messen.
Patent DE-102019105337-A1 (DE)
Title: Ultraschallmesssystem im Fahrzeug zur Erkennung und Klassifizierung von Objekten im Umfeld des Fahrzeugs mit Hilfe eines Deep-Learning Verfahrens
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallmesssystem (164) zur Verwendung in Kraftfahrzeugen zum Erkennen von Hindernissen und/oder Objekten im Umfeld eines Fahrzeugs unter Verwendung von Deep-Learning-Verfahren. Es umfasst eine Ultraschallwandleranordnung (11), die dazu eingerichtet ist, erste Ultraschallmesswerte zu erfassen, und einen Bildprozessor (18), der mit der Ultraschallwandleranordnung (11) gekoppelt ist und der zwei- oder dreidimensionale Darstellungen in Abhängigkeit von den ersten Ultraschallmesswerten der Ultraschallwandleranordnung (11) erzeugen kann, einen ersten Speicher (16) mit einem ersten neuronalen Netzwerkmodell (16), das in dem ersten Speicher (16) gespeichert ist und angepasst ist, um die Ultraschallmesswerte zu empfangen und die Objekte und deren geometrische Anordnung im Umfeld des Fahrzeugs in den ersten Ultraschallmesswerten durch eine Deep-Learning-Technik durch Vergabe einer Identifikation zu identifizieren und somit ein erstes Objekterkennungsergebnis zu erzeugen, und eine zwei- oder dreidimensionale Anzeige (19), die zur Anzeige der zwei- oder dreidimensionalen Darstellungen, die durch den Bildprozessor (18) erzeugt wurden, ausgebildet oder geeignet oder vorgesehen ist. Die zwei- oder dreidimensionale Anzeige (19) ist dazu geeignet oder ausgebildet oder vorgesehen, zumindest zeitweise eine der Identifikationen und/oder erste Objekterkennungsergebnisse und/oder daraus abgeleiteter Informationen darzustellen.
Patent DE-102019108908-A1 (DE)
Title: Spannbetonkörper, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: BUCHMEISER MICHAEL
IPC: E04C2/06
Filed: 2019-04-04
Abstract: Beschrieben wird ein Spannbetonkörper, bei dem dieser vorgespannte Filamentgarne auf Basis von Cellulose und/oder Cellulosederivaten enthält. Vorteilhaft wird dieser Spannbetonkörper dadurch hergestellt, dass 1.) Filamentgarne auf Basis von Cellulose und/oder deren Derivaten in einen formgebenden Behälter eingespannt werden, 2.) die eingespannten Filamentgarne mit Wasser zu deren Quellen benetzt werden, 3.) die benetzten Filamentgarne mit einer Vorspannung von etwa 0,5 bis 10,0 kg/4000 dtex beaufschlagt werden, 4.) Flüssigbeton in den die vorgespannten Filamentgarne enthaltenden formgebenden Behälter eingefüllt wird, 5.) der im formgebenden Behälter enthaltene Flüssigbeton unter Aufrechterhaltung der angegebenen beaufschlagten Vorspannung zum Fertigbeton ausgehärtet wird. Die Erfindung erschließt nützliche Verwendungsmöglichkeiten. Vorteilhaft ist die Verwendung als Bauteil oder Bauelement geringer Sprödigkeit und/oder hoher Korrosionsbeständigkeit, insbesondere beim Brückenbau, insbesondere bei Brückenträgern, beim Behälterbau, im Hochbau, bei der Herstellung von Hohldecken, Hohldielen, Fertigdecken und zum Recyclisieren nach Ablauf der Nutzungsdauer durch Vermahlen zu Betongranulaten.
Patent DE-102019115265-A1 (DE)
Title: Membranfilter
Inventor: VOSSENKAUL KLAUS
IPC: B01D63/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Offenbart ist ein Membranfilter (33) zum Filtern einer zu filtrierenden Flüssigkeit mit einem Fußelement (34), das mindestens einen Membranträger (35) aufweist, der von der Flüssigkeit und einem Gas umströmbar ist, oben in dem mindestens einen Membranträger (35) befestigten Hohlfasermembranen (42) mit jeweils einem Lumen, in das ein flüssiges Permeat aus der Flüssigkeit filtrierbar ist, einem einstückigen und im Umfang geschlossenen Rohr (39), das die Hohlfasermembranen (42) umgibt, einem Gaseinlass (41) zum Einlassen des Gases unten in den Membranfilter (33), mindestens einem Permeatsammelraum des Fußelementes (34), der mit den Lumen verbunden ist, zum Sammeln des Permeats aus den Hohlfasermembranen (42), einem Permeatauslass (36) des Fußelementes (34) zum Ablassen des Permeats aus dem mindestens einen Permeatsammelraum seitlich aus dem Fußelement (34).Um Kanten, an denen sich Haare oder Fasern festsetzen können oder an denen die Membranen scheuern können, zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass eine Unterkante (40) des Rohres (39) unterhalb des Permeatauslasses (36) liegt und der Permeatauslass (36) seitlich durch eine Öffnung (37) in einer Wandung (38) des Rohres (39) verläuft.
Patent DE-102019117327-A1 (DE)
Title: Dotierte diamant-titandioxid-elektrode
Inventor: XU JING
IPC: C02F1/467
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine photokatalytische Kompositelektrode umfassend mindestens eine Schicht als Titansubstrat, mindestens eine Schicht aus Titancarbid, mindestens eine zweiphasige Schicht aus porösem Titandioxid und dotierten Diamantkristalliten, wobei die photokatalytische Kompositelektrode eine Schichtenabfolge vom Boden zur Oberfläche der Elektrode in der Reihenfolge Titansubstrat, Titancarbid und der zweiphasigen Schicht aufweist, ein Verfahren zur Herstellung einer photokatalytischen Kompositelektrode umfassend die Schritte a) Oxidative Vorbehandlung eines Titansubstrats als Träger für eine photokatalytische Kompositelektrode mittels eines Gleich- oder Wechselstroms in einem wässrigen, basischen Elektrolyten, wobei eine poröse TiOSchicht entsteht, b) Abscheidung einer dotierten Diamantschicht mittels CVD auf der porösen TiO-Schicht , wobei TiOin TiC umgewandelt wird und c) Wärmebehandlung der unter b) hergestellten Kompositelektroden Schicht in einem Temperaturbereich zwischen 220° und 550°C für die Oxidation des erzeugten TiC, sowie die Verwendung einer photokatalytischen Kompositelektrode zur Wasserstoff- oder Sauerstoffherstellung oder Luft- oder Wasserreinigung.
Patent DE-102019120078-A1 (DE)
Title: Beschichtung eines Blechs
Inventor: IDIKURT TUNCAY
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Begrenzungsblech (6, 8) für ein Zellmodul (2) einer Energiespeichervorrichtung (1), aufweisend einen metallischen Blechkörper (7, 9) mit wenigstens zwei Seitenflächen und wenigstens einer Seitenkante, wobei wenigstens ein Teilbereich (18) wenigstens einer der Seitenflächen und gegebenenfalls ein diesen Teilbereich begrenzender Kantenabschnitt eine Oberflächenbeschichtung (14) aufweist, sowie ein Zellmodul, eine Energiespeichervorrichtung und ein Herstellverfahren.
Patent DE-102019121043-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüröffnungsmechanismus
Inventor: LIN YAO-KUO
IPC: E05C17/02
Filed: 2019-08-05
Abstract: Ein Fahrzeugtüröffnungsmechanismus umfasst eine Verbindungsstruktur und ein erstes Kombinationselement, wobei die Verbindungsstruktur wahlweise auf einer Öffnungs- und Schließseite der Fahrzeugtür, einer Unterseite der Fahrzeugtür, einer Öffnungs- und Schließseite der Karosserie oder einer Karosserieunterseite angeordnet ist, wobei das erste Kombinationselement entsprechend auf der Öffnungs- und Schließseite der Karosserie, der Karosserieunterseite, der Öffnungs- und Schließseite der Fahrzeugtür oder der Unterseite der Fahrzeugtür angeordnet ist. Wenn sich eine Fahrzeugtür in Bezug auf die Karosserie in der geschlossenen Position befindet, sind das erste Kombinationselement und die Verbindungsstruktur derart miteinander kombiniert, dass während des Öffnens der Fahrzeugtür relativ zur Karosserie die Fahrzeugtür durch die Kombination der Verbindungsstruktur mit dem ersten Kombinationselement relativ zur Karosserie auf die nicht vollständig geöffnete Position begrenzt werden kann. Wenn das erste Kombinationselement und die Verbindungsstruktur voneinander getrennt sind, kann die Fahrzeugtür relativ zur Karosserie von der nicht vollständig geöffneten Position in die vollständig geöffnete Position überführt und somit geöffnet werden.
Patent DE-102019121928-A1 (DE)
Title: Gestapelte nanodrahttransistorstruktur mit unterschiedlichen kanalgeometrien zur belastung
Inventor: LILAK AARON D
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-08-14
Abstract: Eine Nanodrahttransistorstruktur umfasst eine erste Bauelementregion mit einem ersten Körper aus Halbleitermaterial mit einer ersten Querschnittsform. Eine zweite Bauelementregion umfasst einen zweiten Körper mit einer zweiten Querschnittsform, die sich von der ersten Querschnittsform unterscheidet. Der erste Bauelementabschnitt ist vertikal über oder unter dem zweiten Bauelementabschnitt, wobei sich die Körper horizontal zwischen einer Source und einem Drain erstrecken. Eine erste Gate-Struktur ist um den ersten Körper gewickelt und eine zweite Gate-Struktur ist um den zweiten Körper gewickelt. Unterschiede bei den Geometrien der Nanodrähte können verwendet werden, um die Performance in dem ersten Bauelementabschnitt unabhängig von dem zweiten Bauelementabschnitt zu optimieren.
Patent DE-102019126341-A1 (DE)
Title: Internet-of-Things Modul
Inventor: WALTHER KARSTEN
IPC: H04L29/10
Filed: 2019-09-30
Abstract: Es wird ein Internet-of-Things Modul (1) mit einer ersten Schnittstelle (3a), über welche das Modul (1) mit einer hybriden Single Pair Ethernet Leitung zum Daten- und/oder Befehls-Austausch und zur Spannungsversorgung koppelbar ist, vorgesehen. Das Modul weist ferner einen Spannungsregler (4) zum Umwandeln der an der ersten Schnittstelle (3a) anliegenden ersten Spannung in eine zweite Spannung zur Versorgung des Moduls (1) auf. Ferner ist ein Controller (5) für eine IP-basierte Kommunikation über die hybride Single Pair Ethernet Leitung (11) vorgesehen. Des Weiteren ist eine zweite Schnittstelle (3b) vorgesehen, über welche das Modul (1) mit einem Sensor und/oder Aktor zum Daten-, Signal- und/oder Befehls-Austausch und zur Spannungsversorgung koppelbar ist.
Patent DE-102019126382-A1 (DE)
Title: Kondensator mit variabler Kapazität mit Aerogel-Elektroden und darauf basierender Gleichspannungswandler
Inventor: SOTTONG REINHARD
IPC: H01G9/14
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft den Einsatz von elastisch verformbaren Aerogelen in Elektroden von Kondensatoren mit variabler Kapazität sowie Gleichspannungswandler, die auf den erfindungsgemäßen Kondensatoren basieren. Insbesondere betrifft die Erfindung Kondensatoren, deren Dielektrikum in Form eines Festelektrolyten und eines flüssigen Elektrolyten vorliegt, wobei der flüssige Elektrolyt den Porenraum einer Elektrode mit einem elastisch verformbaren Aerogel durchdringt und durch Kompression des Aerogels aus dem Raum zwischen den Elektroden verdrängt werden kann, wobei durch Variation der relativen Permittivität des Dielektrikums die Kapazität des Kondensators verändert werden kann.
Patent DE-102019129691-A1 (DE)
Title: Luftfilter mit Stützkranz
Inventor: MÖSSINGER KLAUS
IPC: B01D29/13
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Luftfilter (10) mit einem im Wesentlichen zylindrischen Filterelement (28) und einem Filtergehäuse (12), das einen Gehäusetopf (14) und einen an einer ersten Stirnseite angeordneten Gehäusedeckel (16) umfasst.Es wird vorgeschlagen, das Filterelement (28) mit einem an einer radialen Außenfläche des Filterelements (28) angeordneten Stützkranz (50) zum radialen und/oder axialen Festlegen des Filterelements (28) im Filtergehäuse (12) auszustatten.
Patent DE-102019131024-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: TAMURA YASUMASA
IPC: F16C33/46
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), insbesondere zur Lagerung einer Kurbelwelle in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) drehbar in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (5) auf der Innenringlaufbahn (7) und der Außenringlaufbahn (8) wälzen, wobei die Wälzkörper (5) als Kegelrollen (9) ausgebildet sind und die Kegelrollendrehachsen (10) aller Kegelrollen (9) sich auf der Wälzlagerdrehachse (11) des Wälzlagers (2) schneiden.Erfindungsgemäß ist der Käfig (6) als Taschenkäfig (12) ausgebildet, mit einem Taschenkäfigring (13) an dem eine Mehrzahl von Taschenkäfigaxialtrennstegen (14) angeordnet ist, die sich zu Bildung von Taschenöffnungen (15) zur Aufnahme der Kegelrollen (9) vom Taschenkäfigring (13) in axialer Richtung durch das Wälzlager (2) erstrecken, wobei der Taschenkäfig (12) einen zweiten Taschenkäfigring (16) aufweist, der dem ersten Taschenkäfigring (13) gegenüberliegend mit den Taschenkäfigaxialtrennstegen (14) verbindbar ist und der zweiten Taschenkäfigring (16) an einer Außenringstirnfläche (17) des Außenrings (4) diese kontaktierend oder nicht kontaktierend anliegt.
Patent DE-102019131446-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Umgebungsinformationen für autonom betriebene Fahrzeuge
Inventor: KELLER CHRISTOPH GUSTAV
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Umgebungsinformationen für autonom betriebene Fahrzeuge (1), wobei die Umgebungsinformationen mittels Car2x-Kommunikation übertragen werden. Erfindungsgemäß werden mittels in einer Umgebung eines autonomen Fahrzeugs (1) befindlichen Fahrzeugen (5 bis 9) mittels unterschiedlicher Sensortypen erfasste Sensorinformationen (I) gemeinsam mit einem Zeitstempel (T) und einer zugehörigen geografischen Position (POS) an eine zentrale Recheneinheit (3) übertragen. Die Sensorinformationen (I) werden mittels der zentralen Recheneinheit (3) unter Berücksichtigung von Karteninformationen (K) zu einer Umgebungsrepräsentation (U) kombiniert und die Umgebungsrepräsentation (U) wird zumindest einem autonomen Fahrzeug (1) zur Verfügung gestellt.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung einer mittels eines solchen Verfahrens ermittelten Umgebungsrepräsentation (U) für eine Situationsanalyse in einem autonom betriebenen Fahrzeug (1).
Patent DE-102019203531-A1 (DE)
Title: Kombinationswerkzeug sowie Bohrer für ein derartiges Bohr-/Faswerkzeug
Inventor: KAUPER HERBERT RUDOLF
IPC: B23B51/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Das Kombinationswerkzeug (2), insbesondere ein Bohr-/Faswerkzeug, weist einen sich in Längsrichtung (4) erstreckenden Bohrer (6) mit einer Klemmhülse (8) auf, die zur Aufnahme sowie zur längenvariablen Fixierung des Bohrers (6) ausgebildet ist und die einen Haltesitz (38) für einen Schneideinsatz (12) aufweist. Der Bohrer (6) weist einen mit Nuten (14) versehenen Schneidbereich (22) auf, wobei die Nuten (14) wendelförmig verlaufen und zwischen zwei Nuten (14) Bohrrücken (18) ausgebildet sind. Zumindest einer der Bohrrücken (18) ist teilweise abgeflacht zur Ausbildung einer Verstellfläche (16) für den Schneideinsatz (12), wobei die Verstellfläche (16) wendelförmig verläuft. Dadurch ist eine Längenverstellung über einen großen Längenbereich unabhängig vom Drallwinkel (γ) ermöglicht.
Patent DE-102019206926-A1 (DE)
Title: Dichtanordnung einer elektrischen Maschine und eines mit der elektrischen Maschine durch eine Welle gekoppelten Getriebes
Inventor: KRASTEV IANISLAV
IPC: H02K5/124
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtanordnung (1) einer elektrischen Maschine (10) und eines mit der elektrischen Maschine (10) durch eine Welle (12) gekoppelten Getriebes (14), mit einem Hochdruckraum (16) im Bereich des Getriebes (14) und einem Niederdruckraum (18) im Bereich der elektrischen Maschine (10), mit einer den Hochdruckraum (16) gegenüber dem Niederdruckraum (18) abdichtenden Wellendichtung (20; 120; 220; 320), welche zumindest einen an einem die Welle (12) zumindest abschnittsweise umgebenden Gehäuse (22) angeordneten ersten Dichtring (24; 124; 224) und zumindest einen drehfest auf der Welle (12) angeordneten zweiten Dichtring (26; 126) aufweist, wobei der zumindest eine erste Dichtring (24; 124; 224; 324) und der zumindest eine zweite Dichtring (26; 126) benachbart zueinander angeordnet und dazu ausgebildet sind, ein in den Hochdruckraum (16) befülltes Schmiermittel (S) zum Abdichten des Hochdruckraums (16) gegenüber dem Niederdruckraum (18) aufzuschäumen.
Patent DE-102019208623-A1 (DE)
Title: Sohle und Sportschuh für einen jungen Athleten
Inventor: ZHU CHARLES
IPC: A43B13/04
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt bereit eine Sohle, insbesondere eine Sohle für einen Sportschuh (300) für einen jungen Athleten, umfassend einen Sohlenkörper (110, 210, 310) umfassend ein erstes Material, wobei sich der Sohlenkörper (110, 210, 310) zumindest in einen Fersenabschnitt und einen Mittelfußabschnitt erstreckt, und ein im wesentlichen U-förmiges Stabilisierungselement (120, 220), 320), das ein zweites Material umfasst, das steifer als das erste Material ist, und wobei das Stabilisierungselement (120, 220, 320) unterhalb des Fersenabschnitts und/oder unterhalb des Mittelfußabschnitts des Sohlenkörpers (110, 210, 310) angeordnet ist und angepasst ist, sich entlang der medialen und lateralen Seiten eines Fersenbeins eines Trägers eines Schuhs zu erstrecken, der die Sohle umfasst.
Patent DE-102019210081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEERENS CHRISTOPH
IPC: F02M25/032
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von Abgas (A) aus einer Brennkraftmaschine (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Gemäß dem Verfahren wird ein aus dem Abgas (A) gebildetes Abgas-Kondensat (AK) auf einer Elektrodenoberfläche (3a) einer Kohlenstoff umfassenden oder aus Kohlenstoff bestehenden Elektrode (3) elektrolysiert. Die Elektrode (3) ist dabei teilweise mit einer Edelmetallschicht (4) beschichtet.