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Patent DE-102015014384-A1 (DE)
Title: Fadenleitblechelement für eine Fadenspleissvorrichtung einer Arbeitsstelle einer Spulmaschine, Fadenspleissvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Arbeitsstelle
Inventor: NEUBIG OTTMAR
IPC: B65H69/06
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fadenleitblechelement (30) für eine Fadenspleissvorrichtung (20) einer Arbeitsstelle (2) einer Spulmaschine (1). Das Fadenleitblechelement (30) weist einen Fadenleitfinger (34) mit einem Fadenleitrand (35) zum Leiten eines Ober- (19a) und Unterfadens (19b) eines zu spleissenden Fadens (19) in einem mit der Fadenspleissvorrichtung (20) gekoppelten Zustand auf, wobei der Fadenleitrand (35) eine Außenkontur des Fadenleitfingers (34) mit einem ersten Randabschnitt (36) zum Leiten des Unterfadens (19b) und einen zweiten Randabschnitt (37) zum Leiten des Oberfadens (19a) ausbildet. Der erste Randabschnitt (36) erstreckt sich von einer V-förmigen Fingerkuppe (39) zu einem Fingergrund (40), in welchem der erste Randabschnitt (36) unter Einschluss eines vorbestimmten Winkels (α) in einen weiteren Randabschnitt (38) übergeht. Der zweite Randabschnitt (37) erstreckt sich auf einer dem ersten Randabschnitt (36) gegenüberliegenden Außenseite des Fadenleitfingers (34) und geht im Bereich der Fingerkuppe (39) in den ersten Randabschnitt (36) über. Das Fadenleitblechelement (30) zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Randabschnitt (36) zwischen dem Fingergrund (40) und der Fingerkuppe (39) eine Einbuchtung (41) zum berührungsfreien Passieren des während eines Betriebes der Arbeitsstelle (2) entlang eines Fadenlaufwegs laufenden Fadens (19) aufweist.
Patent DE-102015101280-A1 (DE)
Title: Röntgenanalysator
Inventor: Sakuta masahiro
IPC: G01N23/083
Filed: 2015-01-29
Abstract: Ein Röntgenanalysator umfasst einen Probentisch, eine Röntgenstrahlquelle, die eine Probe mit primären Röntgenstrahlen bestrahlt, einen Detektor, der sekundäre Röntgenstrahlen erfasst, die von der Probe erzeugt werden, einen Positionseinstellmechanismus, der relative Positionen des Probentischs und der primären Röntgenstrahlen einstellt, einen Beobachtungsmechanismus, der ein Beobachtungsbild der Probe erhält, und einen Computer mit einer Anzeigeeinheit und einer Eingabeeinheit. Der Computer hat eine Funktion, im Ansprechen darauf, dass ein Zeiger aus einem Mittenbereich des Beobachtungsbildschirms zu einer bestimmten Position dadurch bewegt wird, dass die Eingabeeinheit gezogen wird und dabei einen Haltezustand beibehält, den Probentisch in einer Bewegungsrichtung und mit einer Bewegungsgeschwindigkeit zu bewegen, die einer Richtung und einer Distanz der bestimmten Position in Bezug auf den Mittenbereich entsprechen.
Patent DE-102015108260-A1 (DE)
Title: Rührwerkvorrichtung
Inventor: JUNG JOCHEN
IPC: B01F3/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rührwerkvorrichtung mit einer statischen Einheit (10a; 10b; 10c; 10d) und mit einer Dreheinheit (12a; 12b; 12c; 12d), welche in einem montierten Zustand zusammen mit der statischen Einheit (10a; 10b; 10c; 10d) zumindest einen gemeinsamen Fluidkanal (14a; 14b; 14c; 14d) für ein Fluid ausbildet. Es wird vorgeschlagen, dass ein Strömungsquerschnitt des Fluidkanals (14a; 14b; 14c; 14d) entlang eines Hauptströmungsverlaufs betrachtet zumindest in einem Kopplungsbereich zwischen der statischen Einheit (10a; 10b; 10c; 10d) und der Dreheinheit (12a; 12b; 12c; 12d) zumindest im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102015108346-A1 (DE)
Title: Identifikationsserver zur Identifikation einer zu identifizierenden Person
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Identifikationsserver (100) zur Identifikation einer zu identifizierenden Person auf der Basis eines transformierten biometrischen Referenzmerkmals, welches der zu identifizierenden Person zugeordnet ist, mit: einem Speicher (101), in welchem eine Transformationsvorschrift gespeichert ist; einer Kommunikationsschnittstelle (105), welche ausgebildet ist, eine Aufforderung zur Übermittlung eines biometrischen Merkmals der zu identifizierenden Person sowie eines Transformationsschlüssels über das Kommunikationsnetzwerk auszusenden, und welche ausgebildet ist, das biometrische Merkmal der zu identifizierenden Person sowie den Transformationsschlüssel über das Kommunikationsnetzwerk zu empfangen; und einem Prozessor (103), welcher ausgebildet ist, das empfangene biometrische Merkmal der zu identifizierenden Person mittels der Transformationsvorschrift und des empfangenen Transformationsschlüssels in ein transformiertes biometrisches Merkmal für eine Identifikation auf der Basis des transformierten biometrischen Referenzmerkmals zu transformieren.
Patent DE-102015113414-A1 (DE)
Title: Fehlerkorrektur unter Verwendung von WOM-Codes
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C29/52
Filed: 2015-08-14
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen zum Speichern von Bits in Speicherzellen eines Speichers, bei dem in zwei aufeinanderfolgenden Schreibvorgängen erste und zweite Wits unter einer gleichen Adresse in gleiche Speicherzellen geschrieben werden, ohne dass die Speicherzellen nach dem ersten Schreibvorgang gelöscht werden, wobei erste Prüfbits in weitere erste Speicherzellen und zweite Prüfbits in weitere zweite Speicherzellen gespeichert werden. Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102015116157-A1 (DE)
Title: Mobilkommunikationssystem unter Verwendung von Subcodiertechniken
Inventor: MUECK MARKUS
IPC: H04W88/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf ein Mobilkommunikationssystem (100b), das Folgendes umfasst: einen ersten Übertragungspfad (110), der dazu konfiguriert ist, eine Nachricht (u) gemäß einer ersten Funkzugangstechnologie (104) zu übertragen; einen zweiten Übertragungspfad (111), der dazu konfiguriert ist, die Nachricht (u) gemäß einer zweiten Funkzugangstechnologie (105) zu übertragen; und einen Codierer (101), der dazu konfiguriert ist, die Nachricht (u) durch einen Code vor der Übertragung der Nachricht (u) über den ersten Übertragungspfad (110) und den zweiten Übertragungspfad (111) zu codieren, wobei der Code mindestens zwei Subcodes (c1, c2) umfasst, und wobei der Codierer (101) dazu konfiguriert ist, die Nachricht (u), die für die Übertragung über den ersten Übertragungspfad (110) bestimmt ist, mit einem ersten Subcode (c1) der mindestens zwei Subcodes (c1, c2) zu codieren und die Nachricht (u), die für die Übertragung über den zweiten Übertragungspfad (111) bestimmt ist, mit einem zweiten Subcode (c2) der mindestens zwei Subcodes (c1, c2) zu codieren.
Patent DE-102015117637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung einer Messgenauigkeit eines nasschemischen Analysegerätes bei einer Bestimmung eines Parameters einer zu analysierenden Flüssigkeit
Inventor: ZHOU XU
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung einer Messgenauigkeit eines nasschemischen Analysegerätes bei einer Bestimmung eines Parameters einer zu analysierenden Flüssigkeit, bei welchem ein, mindestens ein Reaktorventil (9, 24) aufweisender Messreaktor (7) mit der zu analysierenden Flüssigkeit (FP) und mehreren zur Analyse notwendigen Reagenzien bzw. Standards befüllt wird, wobei vor der Befüllung des Messreaktors (7) ein vorgegebenes Volumen der Flüssigkeitsprobe (FP) und jedes Reagenz bzw. Standards einzeln in einer, aus einem Dosierbehälter (4) und mindestens einer Dosiermesseinrichtung (5) bestehenden Dosiereinheit (3) eingestellt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Messgenauigkeit des Analysegerätes verbessert wird, wird vor der Befüllung des Messreaktors (7) mit der jeweils in der Dosiereinheit (3) abgemessenen Flüssigkeit bei dem geschlossenen Reaktorventil (9, 24) ein Gegendruck zu einem, durch die Flüssigkeitssäule in dem Messreaktor (7) aufgebauten hydrostatischen Druck (3) aufgebaut.
Patent DE-102015120590-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Montage an einem Fahrrad
Inventor: WINKLER JÖRG
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (100) zur Montage an einem Fahrrad (102), mit: einem an ein rotierbares Teil (104) des Fahrrads (102) montierbaren Magneten (106); einem an ein nicht rotierbares Teil (108) des Fahrrads (102) montierbaren Sensor (110), der ausgelegt ist, bei einer Drehbewegung des rotierbaren Teils (104) Informationen über eine Annäherung an den Magneten (106) zu erfassen; und einer an das Fahrrad (102) montierbaren Kommunikationseinheit (112), welche ausgebildet ist, die von dem Sensor (110) erfassten Informationen gemäß einem vorgegebenen Profil zu verarbeiten und die verarbeiteten Informationen über ein Mobilfunk-Kommunikationsnetz (130) an einen Server (141) zu übertragen.
Patent DE-102015122188-A1 (DE)
Title: Selbstfixierendes metallisches Verbundlaminat
Inventor: EZZAT HESHAM A
IPC: B29C70/58
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Verfahren umfassen, welches umfassen, dass ein Verbundwerkstoff vorgesehen wird, der Nanoröhrchen umfassen kann, welche ein druckaktiviertes Harz umfassen können, der Verbundwerkstoff so geformt wird, dass das Harz innerhalb der Nanoröhrchen auszuhärten beginnen kann, der Verbundwerkstoff in einem geformten Zustand gehalten wird, der Verbundwerkstoff aus dem geformten Zustand entfernt wird und der Verbundwerkstoff ausgehärtet wird.
Patent DE-102015201232-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SCHNAPP CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-01-26
Abstract: Bei einem Fahrzeugsitz mit relativ zueinander beweglichen Bauelementen (2, 3) und mindestens einem Kraftübertragungselement (4, 41, 42), welches Betätigungskräfte und/oder aus der Nutzung des Fahrzeugsitzes resultierende Belastungskräfte von einem zum anderen Bauelement (2, 3) überträgt, ist das Kraftübertragungselement (4, 41, 42) mit beiden Bauelementen (2, 3) über mindestens ein Gelenk (5) verbunden und gemeinsam mit dem mindestens einen Gelenk (5) einteiliger Bestandteil mindestens eines der beiden Bauelemente (2).
Patent DE-102015207562-A1 (DE)
Title: Dachintegrierter Heckklappenantrieb
Inventor: SCHRADER JENS
IPC: E05F15/611
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zum Verstellen einer Klappe, insbesondere einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, die vollständig dachintegriert ausgebildet ist, mit a) einem Scharnier, das einen ersten Scharnierarm und einen gegenüber dem ersten Scharnierarm in und gegen eine Drehrichtung um eine Scharnierachse drehbaren zweiten Scharnierarm aufweist, b) einem Kompaktantrieb zum Verstellen des zweiten Scharnierarms in und gegen die Drehrichtung, und c) einem Kraftmittel zum Drücken des zweiten Scharnierarms in die Drehrichtung, wobei das Kraftmittel eine Gasdruckfeder ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Kompaktantrieb.
Patent DE-102015209312-A1 (DE)
Title: Flansch für ein Gehäuse eines geteilten Wankstabilisators
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-05-21
Abstract: Flansch (1) für ein Gehäuse eines geteilten Wankstabilisators, der Bereiche (3, 5, 6, 7, 8, 9) mit unterschiedlichen Materialeigenschaften aufweist, die durch ein Lasersinterverfahren, bei dem unterschiedliche Pulver oder Pulvermischungen, insbesondere Metallpulver oder Metallpulvermischungen, verwendet werden, erzeugt worden sind.
Patent DE-102015215184-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Wärmebehandlung von hinterschnittenen Bauteilen
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: C21D7/13
Filed: 2015-08-10
Abstract: Bei einem Werkzeug zur Wärmebehandlung, insbesondere zum Warmumformen oder Presshärten von hinterschnittenen Bauteilen, mit einem Werkzeugunter- und einem relativ zu diesem hubbeweglich angetriebenen Werkzeugoberteil sowie mit mindestens einem zumindest abschnittsweise der Wärmebehandlung entsprechend temperierbaren, quer zur Werkzeughubrichtung flächenkonform an den hinterschnittenen Bauteilbereich andrückbaren Arbeits- oder Füllschieber wird erfindungsgemäß auf baulich einfache Weise ein temperaturstabiler Schieberandruck im Hinterschnittbereich des Bauteils für eine breite Palette unterschiedlicher Hinterschnittgeometrien dadurch erzielt, dass der Arbeits- und/oder Füllschieber einen unabhängig vom Werkzeughub aktivierbaren, den Schieber kraftbegrenzt an den hinterschnittenen Bauteilbereich andrückenden Stellantrieb aufweist.
Patent DE-102015219988-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen einer optischen Inspektion einer Zylinderlauffläche einer Hubkolbenmaschine
Inventor: NEUMAYER MARTIN
IPC: G01N21/952
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Durchführen einer optischen Inspektion einer Zylinderlauffläche (8) einer Hubkolbenmaschine, mit einer Beleuchtungseinrichtung (4, 4a, 4b) zum Beleuchten eines zu inspizierenden Abschnitts (10) der Zylinderlauffläche (8) und einer Kamera (6) zum Bereitstellen eines Bilddatensatzes des zu inspizierenden Abschnitts für eine anschließende Bildauswertung. Erfindungsgemäß ist die Beleuchtungseinrichtung (4, 4a, 4b) ein Seitenlicht zum Dunkelfeld-Beleuchten des zu inspizierenden Abschnitts (10) bereitstellend ausgebildet, und die Kamera (6) ist einen Auflicht-Bilddatensatz bereitstellend ausgebildet.
Patent DE-102015221865-A1 (DE)
Title: Piezoresistive Drucksensorvorrichtung
Inventor: CHIOU JEN-HUANG ALBERT
IPC: G01L9/06
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die von einem Niederdruck-MEMS-Sensor ausgegebenen Spannungen werden durch Erhöhen der Sensitivität des Sensors erhöht. Die Sensitivität wird durch ein Ausdünnen der Membran der Niedrigdruck-Sensoreinrichtung erhöht. Eine Nichtlinearität, die durch das Ausdünnen der Membran erhöht worden ist, wird durch gleichzeitiges Erzeugen einer Kreuzversteifung auf der oberen Seite der Membran reduziert. Ein Über-Ätzen der oberen Seite erhöht die Sensitivität noch weiter.
Patent DE-102015222724-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung und damit ausgestatteter Kindersitz
Inventor: MO XIAO-LONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-11-18
Abstract: Eine Hebevorrichtung (10) ist für einen Kindersitz (100) eingerichtet. Der Kindersitz (100) umfasst ein Unterteil (20) und eine Rückenlehne (30), die am Unterteil (20) angeordnet ist. Die Hebevorrichtung (10) umfasst einen vorderen Hebeabschnitt (11), einen hinteren Hebeabschnitt (12), und ein Antriebselement (13). Ein vorderes Ende des vorderen Hebeabschnitts (11) ist mit dem Unterteil (20) verbunden. Der hintere Hebeabschnitt (12) ist mit dem vorderen Hebeabschnitt (11) verbunden. Der vordere Hebeabschnitt (11) und der hintere Hebeabschnitt (12) bilden zusammenwirkend einen Sitzbereich (50). Das Antriebselement (13) ist am Unterteil (20) oder der Rückenlehne (30) beweglich angeordnet. Das Antriebselement (13) treibt den vorderen Hebeabschnitt (11) und den hinteren Hebeabschnitt (12) zum Anheben des Sitzbereichs (50) an. Dadurch verbessern die Hebevorrichtung (10) und der Kindersicherheitssitz den Sitzkomfort und die Sicherheit und weisen Vorzüge einer einfachen Struktur, niedriger Fertigungskosten und einer einfachen Bedienung auf.
Patent DE-102015224500-A1 (DE)
Title: Laserverschluss mit optimierter Intensitätsverteilung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01P15/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements mit einem Substrat und mit einer mit dem Substrat verbundenen und mit dem Substrat eine erste Kaverne umschließenden Kappe vorgeschlagen, wobei in der ersten Kaverne ein erster Druck herrscht und ein erstes Gasgemisch mit einer ersten chemischen Zusammensetzung eingeschlossen ist, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt eine die erste Kaverne mit einer Umgebung des mikromechanischen Bauelements verbindende Zugangsöffnung in dem Substrat oder in der Kappe ausgebildet wird, wobei – in einem zweiten Verfahrensschritt der erste Druck und/oder die erste chemische Zusammensetzung in der ersten Kaverne eingestellt wird, wobei – in einem dritten Verfahrensschritt die Zugangsöffnung durch Einbringen von Energie oder Wärme in einen absorbierenden Teil des Substrats oder der Kappe mithilfe eines Lasers verschlossen wird, wobei das Einbringen der Energie oder Wärme mithilfe eines eine im Wesentlichen entlang einer der ersten Kaverne abgewandten und im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene des Substrats verlaufenden Oberfläche des Substrats oder der Kappe verlaufenden räumliche Laserpulsausdehnung und eine Laserpulsintensität umfassenden Laserstrahls zum Minimieren von Eigenspannungen in dem Substrat oder in der Kappe gesteuert wird
Patent DE-102016002858-A1 (DE)
Title: Turbinengehäuse für eine Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: SEEGER ANNETTE
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinengehäuse (12) für eine Turbine (10) eines Abgasturboladers, mit wenigstens zwei von Abgas durchströmbaren Fluten (18, 20), und mit einer den Fluten (18, 20) gemeinsamen Düse (22), in die die Fluten (18, 20) münden, wobei die Düse (22) eine in axialer Richtung verlaufende Breite (a) und eine in radialer Richtung verlaufende Höhe (b) aufweist, wobei die Höhe (b) größer oder gleich der Breite (a) ist.
Patent DE-102016003987-A1 (DE)
Title: Baugruppe
Inventor: HAMMA ANDREAS
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Baugruppe (1) mit einer Leiterplatte (2) und mit einem Bauelement (3). Bei dem Bauelement (3) kann es sich insbesondere um ein elektromechanisches Bauelement, wie einen elektrischen Schaltkontakt, einen elektrischen Schalter, ein Relais o. dgl., handeln. Das Bauelement (3) steht mit an und/oder in der Leiterplatte (2) befindlichen Verbindungsstellen (4) in elektrischer und/oder mechanischer Verbindung. Die Verbindungsstelle (4) weist wenigstens eine Aussparung (5) in der Leiterplatte (2) auf und ist mittels wenigstens eines Stegs (6) an die Leiterplatte (2) angeformt, derart dass die Verbindungsstelle (4) in wenigstens eine Raumrichtung verformbar ist.
Patent DE-102016005927-A1 (DE)
Title: Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs mit Sturzverstellung
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60G3/18
Filed: 2016-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (10) eines Kraftfahrzeugs mit Sturzverstellung, bei der ein Radträger (12) über einen oberen in Kraftfahrzeugquerrichtung (FQ) ausgerichteten Stablenker (16) sowie einer den Stablenker (16) in Kraftfahrzeuglängsrichtung (FL) führenden, mit dem Stablenker (16) über ein Lager (26) gelenkig verbundenen Koppel (18) am Kraftfahrzeugaufbau (20) angelenkt ist, und bei der zur Sturzverstellung mittels eines Aktuators (28) eine karosserieseitige Lagerstelle (16-1) des oberen Stablenkers (16) verschiebbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Stablenker (16) derart über das Lager (26) mit der Koppel (18) geführt ist, dass eine durch den Aktuator (28) bedingte Verschiebung der karosserieseitigen Lagerstelle (16-1) des Stablenkers (16) in Kraftfahrzeugquerrichtung (FQ) eine Drehbewegung des Stablenkers (16) um das Lager (26) und damit eine Sturzverstellung bewirkt.
Patent DE-102016007099-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung von Wertdokumenten mit Speicherleuchtstoffen
Inventor: STARK MARTIN
IPC: G07D7/12
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines Echtheitsmerkmals mit einem optischen Speicherleuchtstoff, eine Vorrichtung zum Prüfen, ein Echtheitsmerkmal sowie ein Wertdokument mit einem Echtheitsmerkmal. Das Echtheitsmerkmal weist einen optischen Speicherleuchtstoff auf. Gemäß dem Verfahren wird in einem Schritt der optische Speicherleuchtstoff mit mindestens einer Abfragesequenz, umfassend jeweils wenigstens einen ersten Ausleseprozess und einen zweiten Ausleseprozess, beaufschlagt. Weiterhin werden jeweils mindestens ein erster und ein zweiter Auslesemesswert erfasst, die jeweils auf der Detektion einer optischen Emission in Antwort auf den jeweils ersten bzw. den jeweils zweiten zugehörigen Ausleseprozess basieren. In einem weiteren Schritt wird eine jeweils der mindestens einen Abfragesequenz zugehörigen Auslesemesswertzeitreihe, umfassend mindestens den jeweils zu dem ersten Ausleseprozess zugehörigen ersten und den jeweils zu dem zweiten Ausleseprozess zugehörigen zweiten Auslesemesswert erstellt. Die jeweils der Abfragesequenz zugehörige Auslesemesswertzeitreihe zur Bestimmung eines dynamischen Verhaltens aus der Auslesemesswertzeitreihe unter der jeweils zugehörigen Abfragesequenz wird in einem weiteren Schritt ausgewertet.
Patent DE-102016007929-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur oxidativen Behandlung von Material
Inventor: NONNENMACHER KLAUS
IPC: A01N37/06
Filed: 2016-06-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur oxidativen Behandlung von Material werden organische Ozonide und/oder organische Hydroperoxide auf das Material gesprüht. Das Verfahren ist insbesondere für eine Schädlingsbekämpfung bei Pflanzen einsetzbar.
Patent DE-102016009894-A1 (DE)
Title: Stromabnehmersystem mit Schleifleisten
Inventor: THEIN MATTHIAS
IPC: B60L5/16
Filed: 2016-08-13
Abstract: Stromabnehmersystem mit Schleifleisten für nicht schienengebundene elektrisch angetriebene Fahrzeuge zum automatischen An- und Abdrahten der Schleifleisten an die Fahrdrähte eines Oberleitungssystems sowohl bei Fahrzeugstillstand als auch während des Fahrbetriebes, wobei das Stromabnehmersystem schwenkbeweglich auf dem Dach des Fahrzeuges angeordnet ist, wobei das Stromabnehmersystem als Zweistangenstromabnehmersystem (2) ausgebildet ist und die Stromabnehmer (3, 4) jeweils aus einem Linearantrieb (17) mit Steuereinheit für die Hubbewegung, einer Stromabnehmerstrange (6 bzw. 6') und einer Stromabnehmerpalette (5) bestehend aus zwei Schleifleisten (28, 28'), jeweils eine Kraftmeßeinrichtung (18) zur Regelung der Anpresskraft der Schleifleiste (28) an die Oberleitung (19) aufweisen und im Bereich der Linearantriebe (17) und der Stromabnehmerpalette (5) über die Verbindungsstangen (15, 31) miteinander gekoppelt sind und somit ein Parallelogramm bilden.
Patent DE-102016015753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung in einem Kraftfahrzeug sowie Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIERBAUM THOMAS
IPC: G06F3/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Bedienvorrichtung (10) dazu ausgelegt ist, zumindest eine von mehreren Funktionen des Kraftfahrzeugs auf eine Betätigung wenigstens eines jeweiligen Bedienelements (12) hin zu steuern, und wobei das jeweilige Bedienelement (12) dazu eingerichtet ist, mit der zumindest einen Funktion gekoppelt zu werden, wobei die Kopplung jedes Bedienelements (12) mit zumindest einer jeweiligen bestimmten Funktion insgesamt eine Bedienvorrichtungskonfiguration ergibt, wobei das Kraftfahrzeug mindestens eine Datenquelle aufweist, die mindestens ein von der Fahrsituation abhängiges Kontextsignal erzeugt, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das mindestens eine Kontextsignal aus der mindestens einen Datenquelle empfangen wird; in einem zweiten Verfahrensschritt mehrere unterschiedliche Bedienvorrichtungskonfigurationen bereitgestellt werden; in einem dritten Verfahrensschritt eine Bedienvorrichtungskonfiguration aus den mehreren unterschiedlichen Bedienvorrichtungskonfigurationen in Abhängigkeit von dem mindestens einen Kontextsignal ausgewählt wird; in einem vierten Verfahrensschritt das wenigstens eine Bedienelement (12) mit zumindest einer der mehreren Funktionen ausgehend von der zugewiesenen Bedienvorrichtungskonfiguration gekoppelt wird.
Patent DE-102016102456-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HUSBERG OLAF
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer laserbasierten Lichtquelleneinheit zur Abstrahlung von Laserlicht in einem vorgegebenen Abstrahlwinkel und mit einer Optikeinheit zur Erzeugung einer Lichtverteilung, wobei eine Teilstrahlumlenkungseinrichtung vorgesehen ist, mittels derer ein Hauptstrahl in einer Hauptstrahlrichtung zur Erzeugung der Lichtverteilung weiterleitbar ist und mittels derer ein Teilstrahl aus einem Strahlengang des Hauptstrahls umlenkbar in einem Winkel zu dem Hauptstrahl einem die Position des Teilstrahls detektierenden Sensor zuführbar ist, so dass in Abhängigkeit von der erfassten Position des Teilstrahls eine Änderung des Abstrahlwinkels des Hauptstrahls ermittelbar ist.