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Patent DE-102018121189-A1 (DE)
Title: Kathetervorrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WIEST EGON
IPC: A61L29/16
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kathetervorrichtung zum Ableiten von Ergüssen aus einem Körperhohlraum, die einen Katheter (10) umfasst. Die Kathetervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Katheter (10) aus einem Matrixmaterial (106) mit homogen eingelagertem antimikrobiell wirkendem Mittel (107) besteht und die Kathetervorrichtung (1) zumindest einen Einwachsbereich (109) aufweist, der einen Teil der Länge des Katheters (10) abdeckt und der zumindest an der Außenseite der Kathetervorrichtung (1) frei von antimikrobiell wirkendem Mittel (107) ist. Zudem wird ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Kathetervorrichtung (1) beschrieben.
Patent DE-102018121582-A1 (DE)
Title: Elektrische Verteilervorrichtung, Montageverfahren und Signalübertragungssystem
Inventor: ZEBHAUSER MARTIN
IPC: H01R27/02
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verteilervorrichtung (1) für die Hochfrequenztechnik, aufweisend einen eingangsseitigen Steckverbinder (2) gemäß einem ersten Steckverbindertyp, wenigstens zwei ausgangsseitige Steckverbinder (3) gemäß wenigstens einem zweiten, von dem ersten Steckverbindertyp verschiedenen Steckverbindertyp und einen zwischen dem eingangsseitigen Steckverbinder (2) und den ausgangseitigen Steckverbindern (3) angeordneten Verteilerbereich (4). Der eingangsseitige Steckverbinder (2) ist mehrpolig ausgebildet und weist wenigstens zwei differenzielle Kontaktelementpaare (6, 7) auf. Der Verteilerbereich (4) ist ferner ausgebildet, um die Kontaktelementpaare (6, 7) des eingangsseitigen Steckverbinders (2) auf die ausgangsseitigen Steckverbinder (3) aufzuteilen.
Patent DE-102018122533-A1 (DE)
Title: Brenn- und essbare Zusammensetzung aus mittelkettigen Trigliceriden und Kieselsäure
Inventor: KLAUCK WOLFGANG DR
IPC: A23L33/10
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine brenn- und essbare Zusammensetzung enthaltend mittelkettigen Triacylglycerole und Kieselsäure, wobei die Zusammensetzung in einer Ausführungsform ein fester Formkörper ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung einer Zusammensetzung oder eines festen Formkörpers als Ausrüstungsgegenstand für Outdooraktivitäten, Camping, sportlichen Aktivitäten und/oder bei einer Diät.
Patent DE-102018123133-A1 (DE)
Title: Rahmensystem
Inventor: EDVARDSSON JOAKIM
IPC: B62B7/06
Filed: 2018-09-20
Abstract: Betrifft ein Rahmensystem, insbesondere Rahmensystem eines Kinderfortbewegungsfahrzeuges, umfassend einen ersten Rahmenteil und einen zweiten Rahmenteil, wobei der erste Rahmenteil und der zweite Rahmenteil über eine Verbindungseinheit miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungseinheit ein erstes Verbindungselement aufweist, welches an seinem ersten distalen Ende schwenkbar in einem ersten Verbindungspunkt am ersten Rahmenteil festgelegt ist und an seinem zweiten distalen Ende schwenkbar in einem dritten Schwenkpunkt am zweiten Verbindungsteil festgelegt ist, wobei die Verbindungseinheit ein zweites Verbindungselement aufweist, welches an seinem ersten distalen Ende schwenkbar in einem zweiten Verbindungspunkt am ersten Rahmenteil festgelegt ist und an seinem zweiten distalen Ende schwenkbar in einem vierten Verbindungspunkt am zweiten Rahmenteil festgelegt ist, wobei der Abstand des ersten Verbindungspunkts vom dritten Verbindungspunkt gleich dem Abstand des zweiten Verbindungspunkts vom vierten Verbindungspunkt ist, und wobei der Abstand des ersten Verbindungspunkts vom zweiten Verbindungspunkt kleiner ist als der Abstand des dritten Verbindungspunkts vom vierten Verbindungspunkt ist.
Patent DE-102018124145-A1 (DE)
Title: Sperrender elektrischer verbinder für ein fahrzeug
Inventor: MULDOWNEY PHILLIP KERRY
IPC: H01R13/639
Filed: 2018-09-28
Abstract: Ein elektrischer Verbinder zur Verwendung in einem Fahrzeug wird offenbart. Ein beispielhafter elektrischer Verbinder beinhaltet ein erstes Element, das eine Fläche aufweist, das dazu konfiguriert ist, sich an ein zweites Element entlang einer ersten Achse zu koppeln. Der elektrische Verbinder beinhaltet zudem eine Schraubenaufnahme, die an das erste Element nahe der Fläche gekoppelt ist. Der elektrische Verbinder beinhaltet ferner einen Nockensperrmechanismus, der an das erste Element gekoppelt ist. Der Nockensperrmechanismus beinhaltet einen Arm, der um eine zweite Achse senkrecht zu der ersten Achse drehbar ist. Der Nockensperrmechanismus beinhaltet ebenfalls eine Schraube, die an den Arm gekoppelt ist, die dazu konfiguriert ist, sich in die Schraubenaufnahme einzudrehen.
Patent DE-102018130344-A1 (DE)
Title: Band zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen
Inventor: HEINEN OLIVER
IPC: E05D7/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Bei einem Band (100) zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen, mit einem an dem Flügel befestigbaren Flügelbandteil (6), mit einem an dem Rahmen befestigbaren Rahmenbandteil (1), mit einem die Scharnierachse (S) definierenden, zumindest einen im Querschnitt kreisrunden Bereich und erste Eingriffmittel (15) aufweisenden Bandbolzen (7), wobei zumindest eines der Bandteile eine sich in Richtung der Scharnierachse (S) ersteckende Bandbolzenaufnahme (8) aufweist, und mit innerhalb der Bandbolzenaufnahme (8) vorgesehenen zweiten Eingriffmitteln (16), mit denen die ersten Eingriffmittel (15) in Eingriff stehen, umfassen die ersten Eingriffmittel (15) mindestens eine vom Querschnitt des Bandbolzens (7) zurückspringende Mulde (14) und die zweiten Eingriffmittel (16) mindestens einen in die Mulde (14) eingreifenden Vorsprung (13).
Patent DE-102018200406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selbsttätigen Einstellung der Geschwindigkeit eines Motorrads bei einem Wendemanöver
Inventor: WOSTRADOWSKI UWE
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-01-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur selbsttätigen Einstellung der Geschwindigkeit eines Motorrads bei einem Wendemanöver wird die aktuelle Schräglage des Motorrads bestimmt und mit einer Soll-Schräglage verglichen, wobei in Abhängigkeit der Differenz die Geschwindigkeit verringert oder erhöht wird.
Patent DE-102018200500-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M51/06
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (1) für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, umfassend ein 3/2-Wegeventil (2) zur Steuerung eines Steuerdrucks in einem Steuerraum (3), der einerseits von einer hubbeweglichen Düsennadel (4) und andererseits von einer Drosselplatte (5) begrenzt wird, wobei in der Drosselplatte (5) eine Ablaufdrossel (6) ausgebildet ist, die den Steuerraum (3) mit einem Druckraum (11) verbindet, wobei über den Druckraum (11) eine Verbindung des Steuerraums (3) mit einem Niederdruckbereich (7) herstellbar ist, wenn das 3/2-Wegeventil (2) in einer ersten Schaltstellung öffnet und einen ersten Ventilsitz (8) freigibt, und wobei in der Drosselplatte (5) ein Zulaufkanal (9) ausgebildet ist, der im Bereich eines zweiten Ventilsitzes (10) des 3/2-Wegeventils (2) in den Druckraum (11) mündet, so dass eine Verbindung des Steuerraums (3) mit dem Druckraum (11) über den Zulaufkanal (9) hergestellt ist, wenn das 3/2-Wegeventil (2) in einer zweiten Schaltstellung den ersten Ventilsitz (8) schließt und den zweiten Ventilsitz (10) freigibt. Erfindungsgemäß ist der Druckraum (11) über einen in der Drosselplatte (5) ausgebildeten Bypasskanal (12), der im Bereich des zweiten Ventilsitzes (10) des 3/2-Wegeventils (2) in den Druckraum (11) mündet und einen ungedrosselten Strömungsquerschnitt aufweist, mit einem Hochdruckbereich (13) verbindbar.
Patent DE-102018201833-A1 (DE)
Title: Baugruppe zum Befestigen eines Bauteils an einem Träger einer Karosseriestruktur
Inventor: JANKET HACI KORKUSUZ
IPC: B62D27/04
Filed: 2018-02-06
Abstract: Es wird eine Baugruppe (10) zum Befestigen eines Bauteils (12) an einem Träger (14) einer Karosseriestruktur (16) angegeben, aufweisend mindestens ein elastisches Rückstellelement (18) und mindestens ein Versagenselement (20), wobei das Rückstellelement (18) und das Versagenselement (20) in einem Kraftflussweg zwischen der Bauteilseite und der Trägerseite anordbar sind.
Patent DE-102018202246-A1 (DE)
Title: LiDAR-System, Betriebsverfahren für ein LiDAR-System und Arbeitsvorrichtung
Inventor: WORMS KAI
IPC: G01S17/931
Filed: 2018-02-14
Abstract: LiDAR-System (1) vom scannenden Typ zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes (50) für eine Arbeitsvorrichtung und/oder ein Fahrzeug, bei welchem ein Stator (100), ein gegenüber dem Stator (100) um eine Rotationsachse (5) rotierbarer Rotor (200), eine Senderoptik (60), eine Empfängeroptik (30) und eine Kommunikationseinheit (70) zur kontaktlosen Datenübertragung zwischen Stator (100) und Rotor (200) ausgebildet sind, zumindest ein Teil der Senderoptik (60) und/oder ein Teil der Empfängeroptik (30) im Rotor (200) aufgenommen sind, die Kommunikationseinheit (70) einen ersten Kommunikationskanal (71) zur kontaktlosen Datenübertragung vom Stator (100) zum Rotor (200) und einen zweiten Kommunikationskanal (72) zur kontaktlosen Datenübertragung vom Rotor (200) zum Stator (100) aufweist und der erste und der zweite Kommunikationskanal (71, 72) mit unterschiedlicher Natur ausgebildet sind.
Patent DE-102018203345-A1 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeugachsenvorrichtung
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: B60T1/06
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Fahrzeugachsenvorrichtung (1), mit einer Fahrzeugachse (10), an welcher Fahrzeugräder (12a, 12b) anbringbar sind; mit zumindest einer elektrischen Maschine (16, 18), durch welche ein Drehmoment (M) auf die Fahrzeugachse (10) übertragbar ist; mit einer Leistungselektronik (20) zum Versorgen der zumindest einen elektrischen Maschine (16, 18) mit elektrischer Energie; mit einer ersten Bremseinrichtung (22), welche dazu ausgebildet ist, ein erstes Fahrzeugrad (12a) zu verzögern; mit einer zweiten Bremseinrichtung (24), welche dazu ausgebildet ist, ein zweites Fahrzeugrad (12b) zu verzögern; und mit zumindest einem Gehäuse (26, 28), in welchem zumindest die zumindest eine elektrische Maschine (16, 18), die erste Bremseinrichtung (22) und die zweite Bremseinrichtung (24) angeordnet sind.
Patent DE-102018203349-A1 (DE)
Title: Interaktionsmodul
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: G06K9/32
Filed: 2018-03-07
Abstract: Ein Interaktionsmodul umfasst einen Projektor, der zur Projektion eines ersten Bilds auf eine Arbeitsfläche eingerichtet ist; und eine Kamera, die zur Aufnahme eines zweiten Bilds eines Objekts eingerichtet ist, das auf der Arbeitsfläche platziert ist.
Patent DE-102018204839-A1 (DE)
Title: Gehäuse-Stator-Kombination für eine elektrische Maschine
Inventor: SUAREZ-SEMINARIO DARIUSZ
IPC: H02K15/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Eine Gehäuse-Stator-Kombination für eine elektrische Maschine weist einen Stator mit einem Lamellenpaket auf, das aus mehreren aufeinandergestapelten Lamellen besteht, wobei an der Umfangsseite mindestens einer Lamelle eine Federzunge ausgebildet ist, die sich an dem Gehäuse abstützt. In die Innenwand des Gehäuses ist eine Längsnut eingebracht, in die die Federzunge der Lamelle hineinragt.
Patent DE-102018213065-A1 (DE)
Title: Fehlerkorrekturverfahren für unidirektionalen Datentransfer
Inventor: GASIBA TIAGO
IPC: H04L1/00
Filed: 2018-08-03
Abstract: Ein Verfahren zum unidirektionalen Datentransfer von Daten von einem Sender an einen Empfänger umfasst Schritte des: Demultiplexens der Daten in mehrere Datenströme; des Codierens der Datenströme jeweils mittels einer Vorwärts-Fehlerschutz-Codierung; des Versendens der Datenströme über zugeordnete Kommunikationskanäle vom Sender an den Empfänger; des Korrigierens eines möglichen Fehlers in einem der empfangenen Datenströme auf der Basis der Vorwärts-Fehlerschutz-Codierung; des Entfernens der Vorwärts-Fehlerschutz-Codierung aus den Daten; und des Multiplexens der Daten.
Patent DE-102018213688-A1 (DE)
Title: Kontaktelement, Stecker mit einem Kontaktelement und Kontaktanordnung zur Kontaktierung eines Bipolarstapels
Inventor: SCHAEFER MAIK
IPC: H01M8/0297
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement (1) zur Kontaktierung einer Bipolarplatte (47) eines Brennstoffzellenstapels (49), mit einem sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Kontaktkörper (2), der einen sich entlang der Längsachse (L) erstreckenden und von wenigstens zwei sich quer zur Längsachse (L) gegenüberliegenden Kanalwänden (10, 12) begrenzten Kanal (8) zur Aufnahme eines Abschnittes (42) der Bipolarplatte (47) aufweist, wobei der Kontaktkörper (2) an zumindest einer Kanalwand (10) wenigstens eine in den Kanal (8) hineinragende Kontaktfeder (24) mit einer zur gegenüberliegenden Kanalwand (12) gerichteten Schneidkante (26) zum Kontaktieren der Bipolarplatte (47) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Stecker (46) mit einer Mehrzahl an Kontaktelementen (1) sowie eine Kontaktanordnung (70) umfassend eine Bipolarplatte (47) und ein Kontaktelement (1). Durch die sich in eine Oberfläche (76) der Bipolarplatte (47) einschneidenden Schneidkante (26) kann eine sichere Kontaktierung gewährleistet werden, die starke Belastungen wie Vibrations- und/oder Schlagbelastungen standhalten kann.
Patent DE-102018214953-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Steuergerät, Kraftfahrzeug
Inventor: DAHLKE FRANZ
IPC: B60L7/26
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das eine Antriebsanordnung mit einer elektrischen Antriebsmaschine, ein Reibbremssystem und ein Stellelement aufweist, wobei das Stellelement zwischen einem ersten Endzustand und einem zweiten Endzustand insbesondere stufenlose verlagerbar ist, wobei eine Stellung des Stellelements im ersten Endzustand einem prozentualen Wert von 0 % entspricht, und die Stellung des Stellelements im zweiten Endzustand einem prozentualen Wert von 100 entspricht. Wobei ein Beschleunigungsmoment für das Kraftfahrzeug vorgegeben wird, wenn die Stellung des Stellelements einen prozentualen Wert aufweist, der größer ist als ein vorgegebener Schwellenwert, und wobei ein Verzögerungsmoment für das Kraftfahrzeug vorgegeben wird, wenn die Stellung des Stellelements einen prozentualen Wert aufweist, der kleiner ist als der Schwellenwert. Es ist vorgesehen, dass das Reibbremssystem angesteuert wird, so dass das Reibbremssystem das vorgegebene Verzögerungsmoment zumindest anteilig, insbesondere vollständig, erzeugt.
Patent DE-102018215511-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für eine Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: ANDERS REINER
IPC: B65B57/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Bedieneinheit für eine Behälterbehandlungsmaschine, wobei die Bedieneinheit zumindest ein berührungsempfindliches Anzeigegerät umfasst und die Bedieneinheit in zwei Betriebsmodi betrieben werden kann, wobei ein erster Betriebsmodus nur dann ausgeführt wird, wenn die Bedieneinheit mit einer Bedienstation der Behälterbehandlungsmaschine verbunden ist und wobei ein zweiter Betriebsmodus nur dann ausgeführt wird, wenn die Bedieneinheit nicht physisch mit der Bedienstation verbunden ist, wobei sich der erste Betriebsmodus und der zweite Betriebsmodus wenigstens hinsichtlich einer mit der Bedieneinheit ausführbaren Funktion unterscheiden.
Patent DE-102018216075-A1 (DE)
Title: Speicherzelle zum elektrochemischen Speichern von elektrischer Energie, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, Energiespeicher zum elektrochemischen Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer solchen Speicherzelle
Inventor: DARBANDI AZAD
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherzelle (1) zum elektrochemischen Speichern von elektrischer Energie, mit einem Zellgehäuse (2), welches einen Aufnahmeraum (3) begrenzt, und mit einer in dem Aufnahmeraum (3) angeordneten Elektrodeneinrichtung (4), welche wenigstens zwei Elektroden (5, 6) unterschiedlicher Polarität aufweist, wobei in dem Aufnahmeraum (3) eine Dispersion (11) aufgenommen ist, welche einen flüssigen Elektrolyten (12) und elektrisch nicht-leitende, lose in dem Elektrolyten (12) aufgenommene Partikel (13) umfasst, welche zumindest auf einer dem Zellgehäuse (2) zugewandten Außenseite (A) der Elektrodeneinrichtung (4) angeordnet sind.
Patent DE-102018218197-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer ausfahrbaren oberschenkelstütze
Inventor: ANZENBERGER MARTIN
IPC: B60N2/62
Filed: 2018-10-24
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung mit einer ausfahrbaren Oberschenkelstütze angegeben. Die ausfahrbare Oberschenkelstütze kann einen Befestigungsschlitten, der beweglich an einer unteren Führung angeordnet sein kann, und einen Sitzpolstererweiterungsschlitten, der beweglich an einer oberen Führung angeordnet sein kann, umfassen. Ein Verbindungsmechanismus kann den Befestigungsschlitten operativ mit dem Sitzpolstererweiterungsschlitten verbinden.
Patent DE-102018218525-A1 (DE)
Title: Modulträgereinheit zur Aufnahme von Batteriemodulen
Inventor: LÜKE MARWIN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-10-30
Abstract: Modulträgereinheit (2) zur Aufnahme von Batteriemodulen (18), mit einem Gehäuse (4), wobei das Gehäuse (4), eine an der Oberseite des Gehäuses (4) angeordnete Deckfläche (3), eine an der Unterseite des Gehäuses (4) angeordnete Bodenfläche (5), zumindest eine zwischen den Flächen (3, 5) angeordnete Aufnahmeebene (6) zur Aufnahme der Batteriemodule (18), und zumindest eine zwischen den Flächen (3, 5) an der Bodenfläche (5) des Gehäuses (4) angeordnete und als Unterfahrschutz gebildete zweite Ebene (10) aufweist, wobei das Gehäuse (4) einstückig gebildet ist.
Patent DE-102018221904-A1 (DE)
Title: Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle, Batteriezelle und Verfahren zur Herstellung einer Elektrodeneinheit
Inventor: PROELL JOHANNES
IPC: H01M50/55
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodeneinheit (10) für eine Batteriezelle (2), umfassend eine Anode (21), welche einen aus einem metallischen Material gefertigten, folienartigen Stromableiter (31) und ein anodisches Aktivmaterial (41) aufweist, eine Kathode (22), welche einen aus einem metallischen Material gefertigten, folienartigen Stromableiter (32) und ein kathodisches Aktivmaterial (42) aufweist, und mindestens einen zwischen der Anode (21) und der Kathode (22) angeordneten, folienartigen Separator (23, 24). Dabei sind die Anode (21), die Kathode (22) und der mindestens eine Separator (23, 24) wendelflächenartig ausgebildet. Die Erfindung betrifft auch eine Batteriezelle (2), welche eine erfindungsgemäße Elektrodeneinheit (10) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Elektrodeneinheit (10).
Patent DE-102019000052-A1 (DE)
Title: Rotorblatt mit wenigstens einem Gurt mit einer Mehrzahl an Pultrudaten und ein Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BENDEL URS
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (1) mit wenigstens einem Gurt (2) mit einer Mehrzahl an vorgefertigten länglichen Elementen, die entlang einer Tiefe (T) nebeneinander angeordnet sind und sich entlang einer Längsrichtung (L) erstrecken, wobei eine Längsausdehnung der länglichen Elemente in der Längsrichtung (L) in einem Tipabschnitt (4) des Rotorblattes (1) unterschiedlich ausgebildet ist.
Patent DE-102019003153-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen eines Terminals zu einer Typenklasse, und Sicherheitselement
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: H04M1/24
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen eines Terminals (4) zu einer Typenklasse. Das Terminal (4) ist zur kontaktlosen Verbindung mit einem Sicherheitselement (1) ausgebildet. Es werden folgende Schritte durchgeführt:a) Empfangen eines ersten Kommandos (5) des Terminals (4) durch das Sicherheitselement (1) zu einem ersten Zeitpunkt (7);b) Empfangen eines zweiten Kommandos (6) des Terminals (4) durch das Sicherheitselement (1) zu einem vom ersten Zeitpunkt (7) unterschiedlichen zweiten Zeitpunkt (8);c) Bestimmen einer Zeitdifferenz (9) zwischen dem ersten Zeitpunkt (7) und dem zweiten Zeitpunkt (8);d) Vergleichen der Zeitdifferenz (9) mit zumindest einer Referenzzeitdifferenz (10) einer Referenzzeitsammlung (12); unde) Zuordnen des Terminals (4) zu einer Typenklasse anhand des Vergleichs.
Patent DE-102019004319-A1 (DE)
Title: Induktionsschmelzofen
IPC: F27B14/06
Filed: 2019-06-19
Abstract: Es wird ein Induktionsschmelzofen beschrieben, der einen Ofenkopf besitzt, welcher ein einen Betonring aufweisendes Bauteil besitzt, von dem eine Ausgussschnauze ausgeht. Der Betonring setzt sich aus mindestens zwei Ringsegmenten zusammen, von denen eines einen Ringsegmentabschnitt und eine einstückig hiermit ausgebildete Ausgussschnauze aufweist. Durch die Ausbildung des Betonringes in einzelne Segmente lassen sich Reparaturarbeiten am Ofen bei verschlissenem Betonring wesentlich einfacher und rascher durchführen.
Patent DE-102019100203-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein Fahrzeug sowie Anordnung einer solchen Halteeinrichtung an einem Bauteil eines Fahrzeugs
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (16) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer auf einer ersten Seite (17) der Halteeinrichtung (16) angeordneten und zumindest in einem Längenbereich gekrümmten Aufnahme (18), welche eine erste Dicke (d) aufweist, sodass in die Aufnahme (18) ein Randbereich (11) eines als Scheibe (5) oder Deckelelement eines Fahrzeugdaches ausgebildeten Bauteils des Fahrzeugs dichtend und reversibel lösbar einsteckbar ist, mit wenigstens einem auf einer der ersten Seite (17) gegenüberliegenden zweiten Seite (19) der Halteeinrichtung (16) angeordneten und zumindest in einem Längenbereich gekrümmten Einsteckbereich (20), welcher eine zweite Dicke (t) aufweist, sodass der Einsteckbereich (20) reversibel lösbar in eine zum Abdichten des Bauteils vorgesehene Dichtung (9) des Fahrzeugs dichtend einsteckbar ist, und mit wenigstens einem zwischen der Aufnahme (18) und dem Einsteckbereich (20) angeordneten Befestigungselement (21), an welchem zumindest ein Funktionsteil (22) befestigbar oder befestigt ist
Patent DE-102019101317-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: STOCKER RICHARD
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Korpus und mit einem in dem Korpus befindlichen gekühlten Innenraum, wobei sich in dem gekühlten Innenraum ein selbsttragendes Aufbewahrungssystem für Kühl- und/oder Gefriergut befindet.
Patent DE-102019102880-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Beladungszustands eines Filterelements eines Filtersystems, Filtersystem und Brennstoffzellensystem
Inventor: HARENBROCK MICHAEL
IPC: H01M8/0662
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des Beladungszustands eines Filterelements (12) eines Filtersystems (10) zum Entfernen wenigstens eines Schadstoffs aus einer Fluidströmung, umfassend wenigstens die Schritte: Erfassen einer Konzentration des Schadstoffs in der Umgebung des Filtersystems (10), Erfassen eines Massenstromwerts der Fluidströmung während eines laufenden Betriebs des Filtersystems (10), Erfassen einer aktuellen Abscheiderate des Schadstoffs an dem Filterelement (12) mittels eines mathematischen Modells des Filtersystems (10), wobei wenigstens die Konzentration des Schadstoffs in der Umgebung des Filtersystems (10) und/oder der Massenstromwert der Fluidströmung als Eingangsgröße des mathematischen Modells verwendet werden, sowie Bestimmen eines Beladungszustands des Filterelements (12) durch kumulatives Berechnen der aktuellen Abscheiderate des Schadstoffs über der Zeit.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (10) und ein Brennstoffzellensystem (100) mit einem Filtersystem (10) sowie ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens zum Bestimmen des Beladungszustands eines Filterelements (12).