baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3051229-C2 (DE)
Title: Photocopier with image store
Inventor: MAESHIMA KATSUYOSHI
IPC: H04N1/387
Filed: 1980-08-08
Granted: 1996-05-30
Abstract: The photocopier with an electronic image store has a scanner to read the document and store the image in the store. A selective processor provides an adjustment with which the operator can re-align the image w.r.t. position, size and orientation before projecting onto the copy.The system enables special effects to be obtained from any document.It allows the document to be scanned in any orientation and without special alignment on the scan table. Selected parts of the document can be copied and several documents assembled into a composite image
Patent DE-3106015-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizkessel, der mit Festbrennstoff und mit Öl oder Gas beheizbar ist und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: F23N5/20
Filed: 1981-02-18
Granted: 1985-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Heizkessels, der mit Festbrennstoff und mit Öl oder Gas beheizbar ist, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens mit einer zu einem Brenner führenden elektrischen Leitung und einem Hauptschalter. Zur Regelung der Zündung des Festbrennstoffes mit einer Öl- oder Gasflamme ist vorgesehen, daß während einer maximalen Dauer von vorzugsweise 20 Minuten Zündversuche durchgeführt werden, deren Dauer auf jeweils etwa 5 Minuten begrenzt ist. Die Zündversuche werden in der angegebenen Zeit wiederholt, wenn die Rauchgastemperatur unter einen vorgegebenen Wert (beispielsweise 100 ° C) abgesunken ist. Zur Durchführung dieses Verfahrens sind eine erste Zeitschaltung zur Begrenzung der einstellbaren Zeitdauer für die Summe aller Zündversuche und eine zweite Zeitschaltung zur Begrenzung der maximalen Dauer jedes Zündversuches vorgesehen, welch letztere Schaltung von einer dritten Schaltung gesteuert wird, die bei Unterschreiten der vorgegebenen Rauchgastemperatur von einem Rauchgasthermostaten eingeschaltet wird.
Patent DE-3116506-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Druckplatte auf dem Formzylinder einer Rotationsdruckmaschine
IPC: B41F27/12
Filed: 1981-04-25
Granted: 1984-05-17
Abstract: Die Vorrichtung zum Befestigen einer Druckplatte (2) auf dem Formzylinder (1) einer Rotationsdruckmaschine umfaßt einen Klemmkörper, der aus zwei Klemmkörperteilen (5, 6) besteht, welche auf einer durch eine Druckfeder (8) vorgespannten Klemmkörperträgerplatte (4) liegen. Der sich durch die Zylindergrube (3) erstreckende, längliche Klemmkörper weist einen kegelstumpfförmigen Querschnitt auf. Infolge der Druckkraft der Druckfeder (8) und der bei der Rotation des Formzylinders (1) auftretenden Zentrifugalkraft wird der zweigeteilte Klemmkörper nach außen getrieben, so daß der zwischen einem Klemmkörperteil (z.B. 6) und der schrägen Grubenwand (10) liegende Anfang (A) und das zwischen den Klemmkörperteilen (5, 6) liegende Ende (E) der Druckplatte (2) festgeklemmt werden. Zum Lösen der Druckplatte (2) ist lediglich ein Herunterdrücken des Klemmkörperteils (6) in Pfeilrichtung von Hand oder mittels eines Schraubenziehers erforderlich, wonach Plattenanfang (A) und Plattenende (E) herausnehmbar sind.
Patent DE-3126761-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Neueinstellen des Schlüsselgeheimnisses in einem Permutationsschloß für Koffer oder dergleichen
IPC: E05B67/00
Filed: 1981-07-07
Granted: 1985-09-26
Abstract: Ein Permutationsschloß der Art mit Einstellringen und Hülsen ist mit einem Schiebeteil versehen, um die Hülsen außer Kupplungseingriff mit den Einstellringen zu bewegen, damit das Einstellgeheimnis des Schlosses verändert werden kann. Das Schiebeteil wird durch Niederdrücken eines Handbetätigungsabschnittes innerhalb einer Öffnung des Schloßgehäuses betrieben. Das Schiebeteil umfaßt eine Nockenfläche, die die Hülsen außer Kupplungseingriff mit den Einstellringen bringt, und zwar aufgrund eines Niederdrückens des Handbetätigungsabschnittes durch Reaktion des Schiebeteils an einer Innenseite des Schloßgehäuses.
Patent DE-3200109-C2 (DE)
Title: Plasmazündanlage für Brennkraftmaschinen
IPC: F02P3/00
Filed: 1982-01-05
Granted: 1984-03-01
Abstract: Eine Plasma-Zündanlage mit mehreren Plasma-Zündkerzen erübrigt einen mechanischen Verteiler zum aufeinanderfolgenden Verteilen der Plasma-Zündenergie auf jede Plasma-Zündkerze. Die Plasma-Zündanlage umfaßt:  a) einen Generator für einen hohen Gleichspannungsstoß, um einen hohen Gleichspannungsstoß zu erzeugen und an eine der Plasma-Zündkerzen, die gezündet werden soll, abzugeben, um eine Funkenentladung infolge eines di-elektrischen Zusammenbruchs bzw. eines Überschlages zu erzeugen,  b) einen Plasma-Zündenergiegenerator wie etwa einen Spannungserhöher, um eine niedere Gleichspannung anzuheben,  c) einen Kondensator, um die Plasma-Zündenergie, die vom Plasma-Zündenergiegenerator erzeugt ist, zu speichern,  d) mehrere Gleichrichter, welche jeweils an jedem Ende des Kondensators und an einer der Plasma-Zündkerzen angeschlossen sind, eine Einrichtung zum Erzeugen und Abgeben eines Triggersignals bei jedem Zündzeitpunkt, und  e) ein Paar elektrischer Schalterelemente, welche jeweils zwischen jedem Ende des Kondensators und Masse angeschlossen sind, um jedes Ende des Kondensators an Masse zu legen, wenn das Triggersignal, das bei jedem Zündzeitpunkt erzeugt wird, empfangen wird.
Patent DE-3210388-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstreifen überschüssiger Flüssigkeit wie Zinkschmelze oder Wasser von der Oberfläche vorlaufenden Bandmaterials
IPC: B05C11/06
Filed: 1982-03-20
Granted: 1986-09-04
Abstract: Die Vorrichtung zum Abstreifen überschüssiger Flüssigkeit wie Zinkschmelze oder Wasser von der Oberfläche vorlaufenden Bandmaterials hat zwei einander gegenüberliegende Blas düsen, eine vor den Blasdüsen angeordnete Leitrolle zum Einleiten des Bandmaterials in den Spalt zwischen den Blas düsen und eine vor der Leitrolle angeordneten Um lenk rolle für das zulaufende Bandmaterial. Dabei ist in Laufrichtung des Band materials gesehen vor der Leitrolle eine gegen die ent gegengesetzte Seite des Bandmaterials anstellbare Spannrol le vorgesehen.
Patent DE-3239268-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstoffes aus einer ferritischen Eisen-Basislegierung mit einer guten Dämpfungsfähigkeit und hoher Festigkeit
IPC: C21D6/02
Filed: 1982-10-23
Granted: 1985-02-07
Abstract: Die zur Erzielung einer guten Dämpfung einer Wärmebehandlung bei Temperaturen von 700 bis 1200°C unterzogene ferritische Eisen-Basislegierung enthält in einem zusätzlichen Glühprozeß, der vorzugsweise bei Temperaturen zwischen 400°C und 700°C bei einer Dauer von 0,01 bis 100 h abläuft, erzeugte feinste Ausscheidungen, die kleiner als 1/10 der Blockwanddicke sind.  Bevorzugt wird eine Eisen-Basislegierung, die 0,1 bis 6% Al und 0,1 bis 6% Ni, Rest Fe, ggf. zusätzlich 0,1 bis 20% Cr, bis zu 10% aus einem oder mehreren Bestandteilen der Elemente Mn, Mo, V, W, Ti und/oder bis zu 5% Si, Cu, Nb und/oder Ta und 0,01 bis 1% Stickstoff enthält.
Patent DE-3300485-C2 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Rodelschlitten
IPC: B62B13/16
Filed: 1983-01-08
Granted: 1985-08-01
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Rodelschlitten weist zwei im wesentlichen starre seitliche Rahmenteile auf, die durch einsteckbare und in Führungen (14) beliebig verklemmbare Distanzrohre (2) in gewünschtem Abstand zueinander gehalten werden können. Neben einer als Sitzgelegenheit dienenden Bespannung (5), die entlang den oberen Rändern der Rahmenteile verankert ist, ist eine Gleitfolie (9) vorgesehen, deren Abmessung ausreicht, den Raum zwischen den Kufen (1a) an den Unterseiten der Rahmenteile zu überspannen, und die entlang ihren Seitenrändern Vorrichtungen (10b, 11b) zur lösbaren Verankerung an den seitlichen Rahmenteilen aufweist. Dieser Schlitten ist nicht nur nach Lösen und Herausnahme der Distanzrohre leicht zusammenlegbar, sondern erlaubt wegen der beliebigen Verklemmbarkeit der Distanzrohre auch eine Variation der Spannung der aufgebrachten Gleitfolie. Wegen der durch die lösbaren und beliebig verklemmbaren Distanzrohre geschaffenen Möglichkeit, die Gleitfolie schnell und einfach abzunehmen und aufzubringen und auch ihre Spannung beliebig einzustellen, läßt sich der Schlitten rasch an alle Bedingungen optimal anpassen.
Patent DE-3325822-C2 (DE)
Title: Heizungskessel
IPC: F24H9/00
Filed: 1983-07-18
Granted: 1986-02-13
Abstract: Der Heizungskessel für flüssige oder gasförmige Brennstoffe besteht aus einem wasserführenden Gehäuse mit Vor- und Rücklaufanschlüssen, wobei im wasserführenden Gehäuse mindestens eine die Flamm- und Rauchgase führende, mit dem Rauchgasabzugsstutzen in Verbindung stehende Kammer mit Brenner angeordnet ist.  Im wasserführenden Gehäuse (1) ist unterhalb der mit Brenner (2) versehenen Kammer (3) ein Vorheizelement (I) bzw. ein Vorheizwärmezufuhrelement (II) angeordnet. Der Brenner (2) ist über eine Verzögerungsschaltung (5) mit dem die Vorheizwärme liefernden Element und/oder einem Thermofühler (6) derart verbunden, daß sich der Brenner (2) erst einschaltet, wenn die Wandungen (4) der Kammer (3) über die kondensatkritische Temperatur vorgeheizt sind.
Patent DE-3337100-C2 (DE)
Title: Wasserlösliche Titan(IV)-bis-acetylacetonate
IPC: C08F4/76
Filed: 1983-10-12
Granted: 1986-01-09
Abstract: Vorliegende Erfindung behandelt neue Titanacetylacetonate des Titans. Die neuen Verbindungen enthalten eine oder zwei Glycolethergruppen an das zentrale Ti-Atom gebunden. Ihre Lösungen in Glycolethern ergeben nach Verdünnen mit Wasser auf Chelatgehalte bis herab zu 1 Gew.-% stabile Lösungen, die selbst nach einer Standzeit von mehreren Monaten weder Ausfallungen noch Trübungen zeigen.
Patent DE-3343018-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen starten und stoppen einer verbrennungskraftmaschine
IPC: F02N11/08
Filed: 1983-11-28
Granted: 1986-02-20
Abstract: Die Vorrichtung zum automatischen Starten und Stoppen einer Verbrennungskraftmaschine enthält: Einen Kupplungsschalter (19), der feststellt, ob ein Kupplungspedal des Fahrzeuges vollständig niedergedrückt ist; einen Neutralstellungsschalter (23, 24), der eine Neutralstellung eines Getriebe-Ganghebels (25) erfaßt; einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (15), der bei Fahrt des Fahrzeuges ein Signal erzeugt; Detektoreinrichtungen (11-16), die einen Zustand erfassen, bei dem der Lauf der Maschine gewährleistet sein soll; und Steuereinrichtungen (9, 10), die die Maschine automatisch stoppen, indem die Energieversorgung des Zündschaltkreises (3) unterbrochen wird, wenn ein Signal von dem Neutralstellungsschalter (23, 24) vorliegt und kein Signal von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (15) und von den Einrichtungen (11-16), sowie zum automatischen Starten der Maschine durch Energieversorgung des Zündschaltkreises (3) und eines Anlassers (8), wenn ein Signal von dem Kupplungsschalter (19) vorliegt und kein Signal des Neutralstellungsschalters (23, 24), des Fahrzeuggeschwindigkeitssensors (15) und der Einrichtungen (11-16).
Patent DE-3415215-C2 (DE)
IPC: G03C1/79
Filed: 1984-04-21
Granted: 1988-07-14
Abstract: Photographic base materials are described which contain on at least one side thereof a coating whose binder component is produced predominantly from unsaturated compounds and which has been hardened by means of energy supplying radiation. Discoloration in connection with wet developing is avoided by including within the coating material, before hardening thereof, at least one unsaturated monomeric, oligomeric or polymeric hydroxyfunctional substance and by maintaining the molal concentration of the hydroxyl groups at a value of at least 2. The coating material as defined in the invention is suited for use as a base for photographic layers which are developed wet, as well as for those which are developed dry.
Patent DE-3420535-C2 (DE)
Title: Halbleiter-Modul für eine schnelle Schaltanordnung
IPC: H01L23/48
Filed: 1984-06-01
Granted: 1986-04-30
Abstract: Elektrisches Halbleiter-Schaltmodul für eine Schaltanordnung mit Schaltzeiten in der Größenordnung von 100 ns und hohen Strömen. Die Schaltanordnung weist eine Parallelschaltung von aktiven Halbleiterschaltelementen und Dioden auf, die jeweils in unmittelbarer Nachbarschaft angeordnet sind, mit einem Lastanschluß von Halbleiterschaltelement und Diode, derart, daß das Halbleiterschaltelement und die Diode bezogen auf den Lastanschluß gleichsinnig vom Strom durchflossen werden. Die Anschlüsse für das Gleichspannungspotential und die Last sind mit räumlich eng benachbarten Leitern, insbesondere drei jeweils durch eine Isolierschicht getrennten Leiterschichten ausgebildet. Die Leiter sind in unmittelbarer Nachbarschaft von Halbleiterschaltelement und Diode angeordnet und mit ihnen sind die Anschlußpole des Halbleiterschaltelements und der Diode leitend verbunden. Es ist weiter wenigstens ein Stützkondensator unmittelbar am Schaltmodull angeordnet. Eine Brückenschaltung für Wechselrichter mit hoher Schaltfrequenz (20 kHz) ist so ausgebildet, daß die Schaltung immer in gleicher Richtung vom Strom durchflossen wird.
Patent DE-3608487-C2 (DE)
IPC: B30B5/06
Filed: 1986-03-14
Granted: 1993-01-21
Abstract: A conveyor press for applying a surface pressure to moving workpieces, such as wooden planks, rubber and plastic webs and the like, has at least one pressing band arranged to be pressed against a workpiece. A pressure plate applies a working pressure to an operating portion of the pressing band; a plurality of rolling bodies is arranged in the region of the pressure plate in frictional contact with the pressure plate and the pressing band and may be returned from an outlet end to an inlet end of the pressure plate. The rolling bodies are formed as roller assemblies; each includes a row of rollers assembled in a unit. The rollers are located in alignment with one another in a final position and are rotatable relative to one another.
Patent DE-3741983-C2 (DE)
IPC: B24D9/04
Filed: 1987-12-11
Granted: 1989-09-14
Abstract: A tool-locking device with two locking discs and a common locking screw for securing a tool sleeve between the two locking discs. The two locking discs have concentric annular grooves for securing tool sleeves of the same diameter and made of a flexible material. Surprisingly, flexible tool sleeves of this type experience rotational stabilisation about their central rotational axis without a rubber core or suchlike supporting body having to be used. As a result of the rotational stabilisation, a cylindrical tool face is always retained. 
<IMAGE>
Patent DE-4303450-C2 (DE)
Inventor: KIENOW EKKEHARD DIPL PHYS DR
IPC: B01J20/20
Filed: 1993-02-05
Granted: 1997-07-03
Abstract: A powdered medium for the cleaning of exhaust gases, e,g. smoke and gases from industrial chimneys, employing the principle of dry adsorption, which includes a mixture of activated cokes with inert materials which have no dust explosiveness To prepare a mixture containing powdered activated cokes, in which mixture the concentration of carbon is up to 30% by weight and which when used in the airstream process under essentially all operating conditions, is not subject to virtually any fluctuations in concentration such that with a concentration of oxygen up to 21% by volume, no dust-explosive fractions can form, at least one inert material component in the mixture is matched in terms of its grain size distribution to the grain size distribution of the activated coke component, so that in a gas medium at rest, the speed of vertical descent of the coarse grain of the inert material components is substantially equal to or greater than the speed of vertical descent of the coarse grain of the activated coke components. The powdered medium can be used in essentially all exhaust gas cleaning systems, in separately operated or upstream or downstream adsorption stages employing the airstream principle.
Patent DE-4345359-C2 (DE)
Title: Two and three component and RTV carbonaceous cement with high carbon yield
Inventor: LEWIS IRWIN CHARLES
IPC: C08K3/04
Filed: 1993-04-17
Granted: 1997-08-28
Abstract: Two-component cement contg. C consists of a solid component (A) and a liquid component (B). (A) comprises a mixt. of particles (I) contg. C, a phenolic resin (II) and p-toluenesulphonic acid (IIIA), benzenesulphonic acid, CCl3COOH, naphthalenedisulphonic acid, benzenedisulphonic acid, CF3COOH, H2SO4 or methanesulphonic acid as strong acid catalyst (III); and (B) a liquid phenolic resin (IV) dissolved in furfuraldehyde (V).      Three-component cement contg. C consists of (A) as above, (B) comprising (IV) dissolved in (V) and a third component (C) comprising (III) as catalyst, dissolved in water or alcohol.      RTV cement contg. C contains a mixt. of a material (VI) contg. C, a catalyst (VII) and a liquid (VIII) capable of conversion to C, which gives a C yield of at least 40% at a high temp. of ca. 800 deg.C and a flexural stiffness of at least 50.71 bar (750 psi) at room temp. and the specified high temp.
Patent NL-1007367-C2 (NL)
Title: Photographic films with improved antistatic properties
Inventor: SU KIM SUNG
IPC: G03C1/30
Filed: 1997-10-27
Granted: 1999-04-28
Abstract: Permanent antistatic layers for photographic films are cast from a coating solution containing an acrylic polymer or gelatin, an ionic polymer, a silane compound as hardening agent.  A process for making a photographic film in which a film base material is subjected to a corona discharge or is treated with an aqueous solution consisting predominantly of an acrylic polymer and vinylidene chloride resin to form a primer layer on each face of the film base material, and the film base is provided with a permanent antistatic layer and an anti-halation layer formed successively over one face, and a gelatin subbing layer, a photosensitive layer and a protective layer formed successively over the other face. The permanent antistatic layer is formed using a coating solution comprising: (1) an acrylic polymer or gelatin; (2) an anionic polymer of formula (I); and (3) a hardener from silane compounds of formula (R3O)3-Si-(CH2)n-A (II) or (R4O)4-Si (III). In (I), R = H, COOH or 1-10 C alkyl;R1 = H or 1-5 C alkyl;R2 = H or Me; x and y = 1 or more; Z = -phenyl-SO3-G+, -alkyl-NH-CH2-SO3-G+, -CO-X-(CH2)m-N+(R5)3D- or a pyridyl group -C5H5N+(R5)2D-; G = Na, Li, K, Ca or Mg; X = -NH- or -O-; m = 2-4; R5 = H, Me or Et; and D = OH, Cl or Br. In (II), R3 = Me or Et;A = -Cl, -SH, -NH2 or glycidyl;n = a whole number 1-5. In (III), R3 = Me or Et.
Patent NL-1007788-C2 (NL)
Title: Dual pattern key for cylinder lock
Inventor: BLOEMENDAAL JOHANNES AUGUSTINU
IPC: E05B19/00
Filed: 1997-12-13
Granted: 1999-06-15
Abstract: The key has a conventional upper section with a pattern which acts on the pins within the lock. The lower part of the key has an irregular cross section which matches the lower part of the keyhole. Unless the profile of the key fits the lower guide of the keyhole, a false key will no be able to enter the lock.
Patent NL-1008823-C2 (NL)
Title: Transfer planting device comprising gripper moving between gripping and release positions - has quantity of preferably aligned grip components for firm packing and release of plants
Inventor: HARTIGH ANNE DEN
IPC: A01C11/02
Filed: 1998-04-07
Granted: 1999-04-27
Abstract: A spreading mechanism with a drive has at least a part of the quantity of grip components fixed to it so that the reciprocal intermediate distance between the grip components can be altered in accordance with a predetermined pattern. The gripper (21) is fitted at the one free end of an arm (53) which is fixed at its other end rotatably on a support frame. A crank drive mechanism (56,57) causes the arm to pivot between the grip and release positions.
Patent NL-1015393-C2 (NL)
Inventor: APPELDORN MENZO
IPC: H04L12/58
Filed: 2000-06-07
Granted: 2001-12-10
Abstract: Communication system for sending notification messages from servers (1), connected to a first network (2), to user terminals (3), connected to a second network (4). A notification server (5) is connected to both the first network (2) and the second network (4) and comprises a database with user identifiers and corresponding user attributes. If the notification server (5) receives a first notification message from a server (1), the notification server sends a second notification message to the user on the basis of the user-specific communication-, form- and time-attributes.
Patent NL-1020206-C2 (NL)
Inventor: LAMPE FRANCIS NORBERT MARIE
IPC: D04H13/00
Filed: 2002-03-19
Granted: 2003-09-23
Abstract: The present invention relates to a mattress cover formed of a composite material consisting of a nonwoven material and a woven layer, in which the nonwoven material comprises a single nonwoven layer, and in which said nonwoven layer and said woven layer are permanently bonded together whilst retaining the flexible character of the woven layer.
Patent NL-1031835-C2 (NL)
Title: Hot air motor is for aircraft and has inlet which conducts air into heating chamber and compressor which comprises heating devices
Inventor: JONKERS JOZEF RUDOLF
IPC: F02K7/02
Filed: 2006-05-17
Granted: 2007-11-20
Abstract: The hot air motor (10) is fo ran aircraft and has an inlet (11) which conducts air into a heating chamber and a compressor which comprises heating devices. These devices heat the air, thereby increasing its pressure and causing it to expand. Expanded air is impelled to the air outlet out of the heating chamber. The heating devices are electrical (1) and also kerosine is burnt in the heating chamber (4) using appropriate equipment (13), causing the pressure of the already precompressed air to increase further. When a valve installation (9) with a check valve between the heating chamber and the air outlet is opened the air is expanded under pressure in the heating chamber in the direction of the air outlet. In this way, an aircraft equipped with the hot air motor is impelled forwards. A part of the air fed to the air outlet is collected in channels (2,8), thus feeding hot air back to the heating chamber and for production of electrical energy by a windmill system (8). This is important since at flying height is too cold since without being pre-heated it can lead to ice formation in the channels (2,8). The air which flows back via the channels to the heating chamber is heated before it reaches the heating chamber. This causes the air pressure in the channels to increase. The channels by the air outlet are provided with check valves (3,14), which makes it possible for air from the air outlet to flow into the respective channels but prevents air from flowing out of the channels.
Patent NL-1034385-C2 (NL)
Title: Harvesting device for harvesting crops, has electric motor driving drive wheels to move cutters in front of plants for crop harvesting, and portable battery mounted on guide rails for driving motor
Inventor: BAGGERMANS GERARDUS PETRUS ANTONIUS
IPC: A01D41/02
Filed: 2007-09-14
Granted: 2009-03-17
Abstract: The device has an electric motor (12) for driving drive wheels (18a-18g) to move cutters (15a-15h) in front of plants for crop harvesting. A portable battery (22) is mounted on guide rails (25a, 25b) for driving the motor, where the battery is movable across the direction of movement of the harvesting device. Support slippers (14a-14d) are mounted for supporting the device on a surface and for guiding the device between the crops to harvest. A mesh is hung at a small height above the ground to serve as support for young growing crops.
Patent NL-2000818-C2 (NL)
Title: Vehicle i.e. rail vehicle, for transporting steel plate of automotive industry, has locking mechanism with two stop elements that are installed at both sides of recording site, and longitudinal beams provided between rollers and element
Inventor: WIJNBERGEN LEENDERT
IPC: B60P7/12
Filed: 2007-08-16
Granted: 2009-02-17
Abstract: The vehicle (1) has a chassis (3) equipped with wheels (4), and a locking mechanism with two stop elements that are installed at both sides of a recording site (12). The chassis has a container (6) or receptacle, where the container with a longitudinal axis essentially coincides with a longitudinal axis of the vehicle. Tubes are connected to drive spindle equivalent bodies, and longitudinal beams are provided between rollers and the stop elements. An independent claim is also included for a method for transporting a roller of a vehicle.