baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009060366-B4 (DE)
Title: Lastenträger
Inventor: MEIER MICHAEL
IPC: B60R9/10
Filed: 2009-12-24
Granted: 2021-07-08
Abstract: Ein von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung überführbarer Lastenträger (1), insbesondere zur lösbaren Fixierung im Heckbereich eines Fahrzeugs, mit einem Querträger (2) und zwei drehbeweglich mit dem Querträger (2) verbundenen Längsträgern (5, 6), welche in der Gebrauchsstellung eine horizontale Ebene bilden, und einem sich in Gebrauchsstellung vertikal erstreckenden, aus zwei lösbar miteinander verbundenen Bogenteilen (8, 9) bestehenden Stützbogen (7), wobei die Bogenteile (8, 9) in der Nichtgebrauchsstellung in Richtung einer Längserstreckung der Längsträger (5, 6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenteile (8, 9) jeweils von einer vertikalen Gebrauchsstellung in eine horizontale Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar sind, wobei jeweils ein Bogenteil (8, 9) schwenkbeweglich mit jeweils einem der Längsträger (5, 6) verbunden ist und ein zwischen dem jeweiligen Bogenteil (8, 9) und dem jeweils zugeordneten Längsträger (5, 6) angeordnetes Gelenk derart ausgebildet ist, dass die Bogenteile (8, 9) in der Nichtgebrauchsstellung in Richtung einer Längserstreckung der Längsträger (5, 6) angeordnet sind, wobei die zwischen den beiden Bogenteilen (8, 9) und den jeweiligen Längsträgern (5, 6) vorgesehenen Gelenke als Drehgelenke (10, 11) ausgebildet sind und jeweils eine Drehachse (13 ,14) aufweisen, wobei die Drehachsen (13, 14) derart ausgerichtet sind, dass sich die Drehachsen (13, 14) in einem Raum zwischen den Drehgelenken (10, 11) und dem Querträger (2) schneiden und dass jede der Drehachsen (13, 14) und die horizontale Ebene einen spitzen Winkel (17) bilden.
Patent DE-102010003936-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Magnetringes
Inventor: WOLDT HOLGER
IPC: F16H57/08
Filed: 2010-04-13
Granted: 2022-03-10
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Magnetringes mittels eines Trägerringes (6) an einem Getriebebauteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerring (6) mit dem Getriebebauteil (1) durch eine Bajonettverbindung drehfest verbunden ist, wobei das Getriebebauteil (1) auf seinem Außenumfang (4a) Ringnutabschnitte (5a, 5b, 5c) aufweist, die über den Umfang verteilt angeordnet sind und zwischen sich Aussparungen (3) belassen, wobei der Trägerring (6) auf seinem Innenumfang Ringsegmente (7) aufweist, die über den Umfang verteilt angeordnet sind und zwischen sich Ausklinkungen (8) belassen, und wobei die Ringsegmente (7) einen Innendurchmesser (Di) und die Ringnutabschnitte (5a, 5b, 5c) einen Nutgrunddurchmesser (di) aufweisen und dass beide Durchmesser (Di, di) zur Ausbildung einer Zentrierung toleriert sind.
Patent DE-102010014832-B4 (DE)
Title: Leicht bearbeitbare Nickelbasis-Legierung
Inventor: RÖSLER JOACHIM PROF DR
IPC: C22C19/00
Filed: 2010-04-10
Granted: 2018-04-26
Abstract: Umformbare, spanend bearbeitbare Nickelbasis-Superlegierung mit einer aus dem Matrixwerkstoff bestehenden ersten Phase (ү) und Partikeln einer zweiten Phase, die in der ersten Phase nicht gelöst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Partikel der zweiten Phase homogen in der ersten Phase (ү) verteilt sind, eine Größe von 1 bis 10 µm und eine globulare Struktur aufweisen und ihr Schmelzpunkt unter 1000°C liegt.
Patent DE-102010014927-B4 (DE)
Title: Kleinkinderschaukelvorrichtung und Verfahren zu ihrer Bedienung
Inventor: ZHANG DA LIANG
IPC: A63G9/00
Filed: 2010-04-14
Granted: 2016-09-29
Abstract: Kleinkinderschaukelvorrichtung, umfassend: einen Trägerrahmen (1), der einen vorderen Beinrahmen (11A) und einen hinteren Beinrahmen (11B) enthält, die zwei Seiten der Kleinkinderschaukel (100) umschreiben, und jeweils mit einer Gelenkstruktur (14), die ein Gehäuse aufweist, gekoppelt sind, wobei mindestens eine der beiden Seiten einen Schaukelarm (13) enthält und wobei die vorderen und hinteren Beinrahmen (11A, 11B) um die Gelenkstruktur (14) drehbar sind; einen Sitzteil (3), der zwischen den beiden Seiten der Kleinkinderschaukel (100) montiert ist, wobei der Sitzteil (3) an einem unteren Endbereich des Schaukelarms (13) angehängt ist; eine Schwenkbaugruppe (4), die einen oberen Endbereich des Schaukelarms (13) mit dem Trägerrahmen (1) an einer der Gelenkstruktur (14) benachbarten Stelle koppelt, wobei die Schwenkbaugruppe (4) einen ersten Koppelbereich (5175) und einen zweiten Koppelbereich (5179) enthält, die mit dem Schaukelarm (13) verbunden sind; und eine Schaukelsperre (5), die beweglich an der Schwenkbaugruppe (4) montiert ist, wobei die Schaukelsperre (5) einen Riegelbolzen (53) enthält, der ein Betätigungsende, ein Koppelende entgegengesetzt zum Betätigungsende und einen Keil (531) zwischen dem Betätigungsende und dem Koppelende aufweist, wobei der Riegelbolzen (53) entlang einer Verschiebungsachse bewegbar ist und die ersten und zweiten Koppelbereiche (5175, 5179) an zwei voneinander beabstandeten Punkten entlang der Verschiebungsachse angeordnet sind, wobei der Riegelbolzen (53) beweglich ist, um den Keil (531) zu veranlassen, sich entweder mit dem ersten Koppelbereich (5175) oder dem zweiten Koppelbereich (5179) zu koppeln, wenn sich der Keil (531) mit dem zweiten Koppelbereich (5179) koppelt, ist das Koppelende durch eine auf dem Gehäuse vorgesehene Öffnung der Gelenkstruktur (14) hindurch positioniert, um das Drehen des Schaukelarms (13) zu blockieren; wenn sich der Keil (531) mit dem ersten Koppelbereich (5175) koppelt, ist das Koppelende aus der Öffnung der Gelenkstruktur (14) entkoppelt, um das Drehen des Schaukelarms (13) zuzulassen.
Patent DE-102010017282-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Moment-Unterbrechungen und Steuergerät für einen Verbrennungsmotor mit derselben
Inventor: NISHIMURA MITSUHIRO
IPC: F02D41/22
Filed: 2010-06-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Moment-Unterbrechungen für einen zylinderinternen Drucksensor, der an einem Zylinder eines Verbrennungsmotors angebracht ist, zum Ausgeben eines zylinderinternen Drucksignals, das für einen zylinderinternen Druck des Zylinders bezeichnend ist, wobei die Vorrichtung zur Erfassung von Moment-Unterbrechungen aufweist:
 einen Abschnitt zur Rauschunterdrückung zum Unterdrücken eines Rauschanteils von dem zylinderinternen Drucksignal, das in denselben eingegeben wird, und zum Ausgeben eines rauschunterdrückten zylinderinternen Drucksignals;
 einen Kurbelwinkel-Sensor zum Erfassen eines Kurbelwinkels einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors;
 einen Abschnitt zur Berechnung von abgeleiteten Signalen zum Berechnen eines Erfassungssignals, das eine Funktion eines abgeleiteten Werts des rauschunterdrückten zylinderinternen Drucksignals in Bezug auf den Kurbelwinkel ist;
 einen Abschnitt zur Bestimmung von Moment-Unterbrechungen, ausgestaltet zum Vornehmen einer Bestimmung, dass eine Moment-Unterbrechung des zylinderinternen Drucksignals, das von dem zylinderinternen Drucksensor übertragen wird, aufgetreten ist, wenn das Erfassungssignal einen Erfassungs-Grenzwert überschritten hat; und
 einen Abschnitt zur Ansetzung von Grenzwerten, ausgestaltet zum Ansetzen des Erfassungs-Grenzwerts auf einen solchen Wert, dass der Abschnitt zur Bestimmung von Moment-Unterbrechungen die Bestimmung in Übereinstimmung mit dem rauschunterdrückten zylinderinternen Drucksignal vornehmen kann, das im Vergleich zu dem zylinderinternen Drucksignal, das in den Abschnitt zur Rauschunterdrückung eingegeben wird, in Abhängigkeit von einer Stellfaktor-Frequenz-Kennlinie des Abschnitts zur Rauschunterdrückung, abgedämpft ist.
Patent DE-102010026619-B4 (DE)
Title: Vorflügel mit flexibler Hinterkante
Inventor: HAVAR TAMAS
IPC: B64C9/22
Filed: 2010-07-09
Granted: 2018-11-15
Abstract: Aerodynamischer Körper (10) mit einer Erstreckung in Spannweitenrichtung (SWR), in Flügeltiefenrichtung (FTR) und in Flügeldickenrichtung (FDR) zur Ankopplung an einem Tragflügel (100) eines Flugzeugs, aufweisend:eine Hauptkörperstruktur (20) mit einer Vorderseite (22), die formstabil eine konvexe Krümmung aufweist, und einer Hinterseite (24), die formstabil eine konkave Krümmung aufweist, einen Hautabschnitt (30) zur Strömungsbeeinflussung an der Hinterseite (24) der Hauptkörperstruktur (20), der über eine erste Verbindungsvorrichtung (40) und eine zweite Verbindungsvorrichtung (50) mit der Hauptkörperstruktur (20) verbunden ist und derart ausgestaltet ist, dass dieser zumindest teilweise flexibel ist sowie reversibel zwischen einem eingeklappten Formzustand (32) mit einer ersten Krümmung und einem ausgeklappten Formzustand (34) mit einer zweiten Krümmung formbar ist und bezogen auf die Hauptkörperstruktur (20) die erste Krümmung zumindest abschnittsweise konkav sowie die zweite Krümmung zumindest abschnittsweise konvex ausgebildet ist,wobei der Hautabschnitt (30) zwischen dem eingeklappten Formzustand (32) und dem ausgeklappten Formzustand (34) durch eine Luftdruckänderung in einem Hohlraum (62), der zwischen dem Hautabschnitt (30) und der Hauptkörperstruktur (20) gebildet ist, bewegbar ist.
Patent DE-102010035481-B4 (DE)
Title: Steuerstrategie für einen Motor mit homogener Kompressionszündung
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02P5/04
Filed: 2010-08-26
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Mehrzylinder-Verbrennungsmotors (10) mit Funkenzündung und Direkteinspritzung, der auf eine Niedriglastanforderung anspricht, umfassend, dass: ein Motorzustand, der einer Verbrennung für jeden Zylinder (15) zugeordnet ist, während jedes Verbrennungszyklus während eines Betriebs mit niedriger Last überwacht wird; ein Verbrennungsstabilitätsindex für jeden Zylinder (15) basierend auf dem überwachten Motorzustand, welcher der Verbrennung für den jeweiligen Zylinder (15) zugeordnet ist, ermittelt wird; und eine Auslösung einer Zündfunkenentladung relativ zu einem Ende eines Kraftstoffeinspritzungsereignisses für jeden Zylinder (15) basierend auf dem für den jeweiligen Zylinder (15) ermittelten Verbrennungsstabilitätsindex einzeln eingestellt wird, wobei eine bevorzugte Auslösung der Zündfunkenentladung relativ zu dem Ende des Kraftstoffeinspritzungsereignisses identifiziert wird, die einen minimalen Verbrennungsstabilitätsindex für den jeweiligen Zylinder (15) erreicht, wobei die Auslösung der Zündfunkenentladung relativ zu dem Ende des Kraftstoffeinspritzungsereignisses für den Zylinder (15) bezüglich eines nominellen Zündfunkenzeitpunkts relativ zu dem Ende des Kraftstoffeinspritzungsereignisses eingestellt wird, wobei eine periodische Störung in der Auslösung der Zündfunkenentladung eingeführt wird und wobei basierend auf einem durch die periodische Störung erhaltenen Gradienten des Verbrennungsstabilitätsindex die Auslösung der Zündfunkenentladung eingestellt wird, bis der minimale Verbrennungsstabilitätsindex für den jeweiligen Zylinder (15) erreicht wird.
Patent DE-102010045473-B4 (DE)
Title: Kaminofen
Inventor: WAGNER JOHANNES
IPC: F24B1/195
Filed: 2010-09-16
Granted: 2013-08-22
Abstract: Kaminofen (1) mit einer ein Brennkammergehäuse (3) aufweisenden Brennkammer (2) und einem äußeren Ofengehäuse (4), wobei das Brennkammergehäuse (3) innerhalb des Ofengehäuses (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ofengehäuse (4) als liegender Hohlzylinder ausgebildet ist und im liegenden Betriebszustand eine um eine horizontale Rotationsachse (A) rotationssymmetrische Form aufweist und dass das Brennkammergehäuse (3) auf einer Kreisbahn oder einem Kreisbogenabschnitt im Ofengehäuse (4) relativ zum Ofengehäuse (4) bewegbar ist.
Patent DE-102010050272-B4 (DE)
Title: Mehrfunkkommunikation zwischen drahtlosen Geräten
Inventor: HIMAYAT NAGEEN
IPC: H04L47/41
Filed: 2010-11-02
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk, umfassend: das Kommunizieren eines ersten Teils von Daten mit einem drahtlosen Gerät unter Verwendung eines ersten drahtlosen Protokolls; das Kommunizieren eines zweiten Teils der Daten mit dem drahtlosen Gerät zusammenwirkend mit dem Kommunizieren des ersten Teils, unter Verwendung eines zweiten drahtlosen Protokolls, das unterschiedlich zum ersten drahtlosen Protokoll ist; das Überwachen von Zuständen für sowohl das erste und das zweite Protokoll, um zu bestimmen, ob Lasten für das erste und das zweite Protokoll aus dem Gleichgewicht jenseits einer Grenze kommen; und wenn die Lasten für das erste und das zweite Protokoll aus dem Gleichgewicht jenseits einer Grenze kommen, das Neuzuordnen der Daten zu dem ersten und zweiten Protokoll in einem anderen Verhältnis als ein Resultat des Überwachens, bevor mehr Daten über das erste und zweite Protokoll übertragen werden; wobei der erste und zweite Teil mit einer einzelnen Anwendung verbunden ist, das Kommunizieren des ersten Teils gleichzeitig mit dem Kommunizieren des zweiten Teils ausgeführt wird und wobei das Kommunizieren das Kommunizieren von bestimmten Daten über das erste Protokoll und das Kommunizieren derselben bestimmten Daten wieder über das zweite Protokoll umfasst.
Patent DE-102010052884-B4 (DE)
Title: Werkzeugaggregat mit Exzenterspannvorrichtung
Inventor: ARMBRUSTER FRANK
IPC: B23B31/10
Filed: 2010-12-01
Granted: 2014-11-20
Abstract: Werkzeugaggregat mit mindestens einer in einem Gehäuse (10) angeordneten antreibbaren Spindel (80), wobei die Spindel (80) eine Werkzeugaufnahme (91) mit einer integrierten Exzenterspannvorrichtung (150) aufweist und wobei die Exzenterspannvorrichtung (150) eine Exzenterwelle (151) hat, die an mindestens einem Ende einen Betätigungsadapter (152) trägt, dadurch gekennzeichnet, – dass im Gehäuse (10) eine Betätigungsbaugruppe (40) mit mindestens einem Halteelement (41), mindestens einem Betätigungselement (51) und mindestens einer Rückholfeder (78) angeordnet ist, – dass das Betätigungselement (51) im Gehäuse (10) und/oder im Halteelement (41) schwenk- und längsverschiebbar gelagert ist, – dass die Schwenkachse (75) der Exzenterwelle (151) zumindest annähernd in einer Ebene (29) liegt, in der auch die Mittellinie (59) des Betätigungselements (51) liegt und – dass das Betätigungselement (51) eine im Gehäuseinneren (26) gelegene Stirnstruktur (66) hat, die – bei stehender Spindel (80) – zum Ankuppeln an den Betätigungsadapter (152) geeignet ist.
Patent DE-102010053046-B4 (DE)
Title: Spiel mit einer Wankvorrichtung
Inventor: CZELLNIK HEINZ-GUENTHER
IPC: A63F3/00
Filed: 2010-12-02
Granted: 2012-11-15
Abstract: Ein auf Gewichtsverlagerungen beruhendes Spiel mit einer Wankvorrichtung (1), wobei die Wankvorrichtung (1) zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (2) mit einem definierten Schwerpunkt und mindestens einer zumindest abschnittsweise ebenen und von einem Untergrund (4) abgewandten Aufnahmefläche (6) zur Aufnahme von einer definierten Vielzahl an Masseelementen (8), die in einer vorgegebenen Anordnung anordenbar sind, und ein Wankmittel (10), das zwischen der Aufnahmefläche (6) und dem Untergrund (4) im Bereich des Schwerpunkts zum Verändern der Neigung der Aufnahmefläche (6) gegenüber dem Untergrund (4) in Abhängigkeit von Anordnungsänderungen der Masseelemente (8) ausgebildet ist, aufweist, wobei ein Bewegungsmittel, insbesondere eine Kugel, vorgesehen ist, das in Pfaden auf der Aufnahmefläche (6) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Pfade durch die Entnahme von Masseelementen (8) von der Aufnahmeeinrichtung (2) ergeben.
Patent DE-102010062513-B4 (DE)
Title: Gargerät, Garraumeinschub und Verfahren zum Betreiben eines elektrisch betreibbaren Garraumeinschubs
Inventor: BALLY INGO
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-12-07
Granted: 2023-09-21
Abstract: Gargerät (G), aufweisend einen Garraum (R) mit mindestens einem von dort zugänglichen elektrischen Anschlusselement (1), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anschlusselement (1) zumindest teilweise wahlweise in den Garraum (R) ausfahrbar und aus dem Garraum (R) einfahrbar ist.
Patent DE-102011001035-B4 (DE)
Title: Selbsttätig verfahrbares Saug- und/oder Kehrgerät sowie Abstandssensor
Inventor: WINDORFER HARALD
IPC: A47L11/40
Filed: 2011-03-02
Granted: 2022-09-08
Abstract: Selbsttätig verfahrbares Saug- und/oder Kehrgerät (1) mit einem auf Ultraschallbasis ausgebildeten Abstandssensor (6), der zum Senden und/ oder Empfangen von Ultraschallsignalen ausgebildet ist, wobei zufolge eines Austritts der Schallwellen durch einen Austrittsschlitz (9, 9') eine in Schlitzlängsrichtung geformte Erfassungscharakteristik ausgebildet ist, wobei der Austrittsschlitz (9) vertikal ausgerichtet ist und die Erfassungscharakteristik so beeinflusst ist, dass bei einem horizontalen Abstand (a) von weniger als 100 mm bis hin zu weniger als 25 mm Objekte (11), die kleiner als 10 mm bis 30 mm sind und/oder beginnend in einer Höhe von mehr als 50 mm bis hin zu mehr als 150 mm sich erstrecken, nicht erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenfläche eines Gehäuses, in welcher Fläche die Austrittsschlitze (9) ausgebildet sind, Strukturnuten (12) aufweist, die umgebend zu den Austrittsschlitzen (9) verlaufen.
Patent DE-102011009290-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme für Leiterplatten
Inventor: SCHRADER ANDREAS DIPL ING
IPC: H01R4/40
Filed: 2011-01-24
Granted: 2013-05-16
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Anschlussklemme zum Verbinden wenigstens eines elektrischen Leiters (2) mit einer Leiterplatte (3), mit einem Isolierstoffgehäuse (4), mit einem Kontakteinsatz (5) und mit einer Schenkelfeder (6), wobei das Isolierstoffgehäuse (4) eine Leitereinführungsöffnung (7) zum Einführen eines elektrischen Leiters (2), eine Betätigungsöffnung (8) zum Einführen eines Betätigungswerkzeuges (9) und einen den Kontakteinsatz (5) und die Schenkelfeder (6) aufnehmenden Aufnahmeraum (10) aufweist, wobei der Kontakteinsatz (5) aus einem elektrisch leitfähigen Materialstreifen ausgestanzt und geformt ist, und wobei die Schenkelfeder (6) zwei Schenkel (11, 12) aufweist, aus einem Metallstreifen ausgestanzt und geformt ist und schwenkbar im Isolierstoffgehäuse (4) angeordnet ist. Mit der Anschlussklemme ist eine einfache und sichere Kontaktierung eines anzuschließenden Leiters (2) dadurch möglich, dass der Kontakteinsatz (5) derart ausgebildet ist, dass er eine Grundfläche (13) und zwei um etwa 90 Grad abgewinkelte Laschen (14, 15) aufweist, dass die erste Lasche (14) in Steckrichtung (S) des anzuschließenden elektrischen Leiters (2) verläuft und ihre Innenseite (16) dem anzuschließenden elektrischen Leiter (2) als Anlage- und Kontaktfläche dient, wobei die erste Lasche (14) zusammen mit dem ersten Schenkel (11) der Schenkelfeder (6) eine Klemmstelle (17) für den anzuschließenden elektrischen Leiter (2) bildet, und dass die zweite Lasche (15) senkrecht zur Steckrichtung (S) des anzuschließenden elektrischen Leiters (2) und beabstandet zur ersten Lasche (14) angeordnet ist und ihre Innenseite (18) dem zweiten Schenkel (12) der Schenkelfeder (6) als Anlagefläche dient.
Patent DE-102011015130-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sicherstellen eines betriebs von fahrzeugen mit autonomem fahren mit beschränkten fähigkeiten
Inventor: DEBOUK RAMI I
IPC: B60W50/08
Filed: 2011-03-25
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zum Sicherstellen eines Betriebs eines Fahrzeugs mit autonomem Fahren mit beschränkten Fähigkeiten in mehreren Betriebsmodi, umfassend:Freigeben eines Modus Volles Autonomes Fahren, wenn ein Bediener des Fahrzeugs ein autonomes Fahren mit beschränkten Fähigkeiten anfordert und mehrere spezifische Bedingungen, die für eine bevorzugte und zuverlässige Nutzung eines autonomen Fahrens mit beschränkten Fähigkeiten notwendig sind, alle erfüllt sind; undSperren des Modus Volles Autonomes Fahren, wenn zumindest eine der spezifischen Bedingungen, die für eine bevorzugte und zuverlässige Nutzung eines autonomen Fahrens mit beschränkten Fähigkeiten notwendig sind, verletzt wird oder verletzt werden wird;dadurch gekennzeichnet , dasseine Erfüllung der mehreren spezifischen Bedingungen umfasst: der Bediener erfüllt ein vorbestimmtes Kriterium Aufmerksamkeit; kein existierender interner Fehler, der die Verfügbarkeit einer bevorzugten und zuverlässigen Nutzung eines autonomen Fahrens mit beschränkten Fähigkeiten beeinträchtigt;kein beginnender interner Fehler, der die Verfügbarkeit der bevorzugten und zuverlässigen Nutzung eines autonomen Fahrens mit beschränkten Fähigkeiten beeinträchtigt; undErfüllung externer Bedingungen, die für eine bevorzugte und zuverlässige Nutzung eines autonomen Fahrens mit beschränkten Fähigkeiten notwendig sind.
Patent DE-102011015498-B4 (DE)
Title: Eingangsschaltung für eine Eingangsbaugruppe und Verfahren zum Betreiben einer Eingangsschaltung
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: H03K17/795
Filed: 2011-03-29
Granted: 2012-10-25
Abstract: Die Eingangsschaltung für eine Eingangsbaugruppe ist zum sicheren Einlesen eines an der Eingangsbaugruppe anliegenden Eingangssignals eingerichtet. Die Eingangsschaltung weist einen Signaleingangsschaltkreis, ein Koppelglied (IC1), einen Auswerteschaltkreis, eine Referenzspannungsschaltung und einen Vergleichsschaltkreis auf. Der Signaleingangsschaltkreis hat einen einkanaligen Peripherieanschluss zum Anschließen zumindest eines Signalgebers, welcher das Eingangssignal bereitstellt. Der Auswerteschaltkreis ist mit dem Signaleingangsschaltkreis über ein Koppelglied koppelbar. Die Referenzspannungsschaltung ist mit dem Signaleingangsschaltkreis elektrisch verbunden und stellt eine Referenzspannung bereit. Der Vergleichsschaltkreis ist zwischen dem Signaleingangsschaltkreis und dem Koppelglied gekoppelt. Der Vergleichsschaltkreis aktiviert und deaktiviert das Koppelglied in Abhängigkeit des Stroms des an dem Signaleingangsschaltkreis anliegenden Eingangssignals und der bereitgestellten Referenzspannung.
Patent DE-102011051738-B4 (DE)
Title: Hörnerfunkenstrecken-Blitzstromableiter mit Deionkammer
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H01T1/08
Filed: 2011-07-11
Granted: 2023-05-04
Abstract: Hörnerfunkenstrecken-Blitzstromableiter mit Deionkammer (6) zur Lichtbogenlöschung in einem Gehäuse (1) und Maßnahmen zur Einstellung eines unterschiedlichen Verhaltens eines bei einer Impulsstrombelastung (E) entstehenden Lichtbogens einerseits sowie eines Netz-Folgestrom-bedingten (F) Lichtbogens (9) andererseits, wobei hierfür der Abstand der gegenüberliegenden Elektrodenflächen (3; 4) der Hörnerfunkenstrecke im Zündbereich (A) eng gehalten ist und die Anordnung der sich gegenüberliegenden Elektrodenflächen (3; 4) im Zündbereich (A) eine geringe Abstandsaufweitung in Richtung des Endes der Hörnerfunkenstrecke besitzt, und wobei zumindest ein Strömungshindernis vor, an oder hinter der Deionkammer (6) vorgesehen ist, an dem durch einen Lichtbogen (9) erzeugte Druckwellen in definierter Weise reflektieren, sodass Druckreflexionen entstehen, aufgrund derer ein Lichtbogen (9) am Zündort verharrt.
Patent DE-102011054921-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmespeicherelements, Wärmespeicherelement und Wärmespeichervorrichtung
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-10-28
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wärmespeicherelements (108) zur Speicherung von sensibler Wärme, wobei ein Verbundmaterial (118) aus Wärmespeichermaterial (110) und Wärmeleitmaterial (116) hergestellt wird, indem das Wärmespeichermaterial (110) und das Wärmeleitmaterial (116) miteinander verpresst und/oder miteinander vergossen werden, wobei eine Schichtstruktur aus Wärmespeichermaterial (110) und aus Wärmeleitmaterial (116) erzeugt wird.