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Patent DE-102019133745-A1 (DE)
Title: Fertigungssystem zur laserbearbeitenden Fertigung eines Werkstücks sowie Verfahren zur Fertigung eines laserbearbeiteten Werkstücks
Inventor: RYLL JOACHIM
IPC: B23K26/082
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fertigungssystem zur laserbearbeitenden Fertigung eines, insbesondere flachen, Werkstücks (24) sowie ein Verfahren zur Fertigung eines laserbearbeiteten Werkstücks (24) mit einem solchen Fertigungssystem. Dabei umfasst das Fertigungssystem eine Laserbearbeitungsvorrichtung (5), ein Transfersystem (7) zum Transportieren des Werkstücks (24) entlang einer Fertigungsstrecke oder zur Positionierung des Werkstücks (24) relativ zur Laserbearbeitungsvorrichtung, eine Messvorrichtung (6), die dazu eingerichtet ist, ein Ist-Merkmal des Werkstücks (24) zu messen, eine Auswerteeinheit (200), die dazu eingerichtet ist, das Ist-Merkmal mit einem Soll-Merkmal abzugleichen, eine diesbezügliche Merkmalsabweichung festzustellen, und eine Bewertung bezüglich der Laserbearbeitung auf Basis eines Bewertungsschemas vorzunehmen, sowie eine Steuereinheit (205), die dazu eingerichtet ist, auf Basis der Bewertung und/oder einer rechnergestützten Optimierung ein fertigungssystembezogenes Prozessmerkmal anzupassen, und/oder eine werkstückbezogene Prozessfolge zu veranlassen.Mit einem erfindungsgemäßen Fertigungssystem bzw. Verfahren wird eine hohe Bearbeitungsgeschwindigkeit, eine zuverlässige Kontrolle der Bearbeitungsqualität sowie eine daran gekoppelte Optimierung des Fertigungsprozesses ermöglicht.
Patent DE-102019134193-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Inventor: ENDRES SIMON
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-12-12
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts, das eine Bedienvorrichtung aufweist, wird vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Eine Ist-Zeit wird erfasst. Gargerätprogrammdaten für wenigstens ein Gargerätprogramm werden generiert und/oder empfangen, wobei die Gargerätprogrammdaten Informationen über eine Referenzzeit, eine vorläufige Startzeit des wenigstens einen Gargerätprogramms und eine voraussichtliche Dauer des wenigstens einen Gargerätprogramms umfassen. Die vorläufige Startzeit wird mit der Ist-Zeit, mit der Referenzzeit und mit der voraussichtlichen Dauer des wenigstens einen Gargerätprogramms verglichen. Eine endgültige Startzeit für das wenigstens eine Gargerätprogramm wird basierend auf dem Vergleich der vorläufigen Startzeit mit der Ist-Zeit, mit der Referenzzeit und mit der voraussichtlichen Dauer des wenigstens einen Gargerätprogramms generiert. Ferner wird ein Steuergerät für ein Gargerät vorgeschlagen.
Patent DE-102019202300-A1 (DE)
Title: Optisches Element und EUV-Lithographiesystem
Inventor: SCHÖLL ACHIM
IPC: G02B5/08
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1) zur Reflexion von EUV-Strahlung (4), umfassend: ein Substrat (2), sowie eine auf das Substrat (2) aufgebrachte Beschichtung (3) zur Reflexion der EUV-Strahlung (4), die eine aus Ru gebildete Deckschicht (6) aufweist. Die Deckschicht (6) ist auf eine Barriereschicht (7) aufgebracht, die aus MoN gebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein EUV-Lithographiesystem mit mindestens einem solchen optischen Element (1).
Patent DE-102019204800-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HEIMANN JENS
IPC: B60G3/20
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung für ein Nutzfahrzeug, mit einem Radträger zum Aufnehmen eines Rads, einem oberen Querlenker, welcher mit dem Radträger gelenkig verbunden ist und welcher an einem Fahrzeugrahmen des Nutzfahrzeugs gelenkig anordenbar ist, einem unteren Querlenker, welcher an einem ersten Lenkerendbereich mit dem Radträger gelenkig verbunden ist, einer Längsblattfeder, welche an einem Längsträger des Fahrzeugrahmens anordenbar ist, wobei der untere Querlenker an einem zweiten Lenkerendbereich an der Längsblattfeder abgestützt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Nutzfahrzeug mit einer derartigen Einzelradaufhängung.
Patent DE-102019205072-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit verbessertem Wärmemanagement
Inventor: KEMP ALEXANDRE
IPC: G02B5/08
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie umfassend- eine Kühlanordnung (35) für eine Mehrzahl von Einzelkomponenten (23), umfassend- eine Anzahl von n Zulaufsegmenten (33.1-33.9) zur Speisung von n Kühlkanälen (26) mit einem Kühlmedium (32), wobei jeweils einem Kühlkanal (26) mindestens ein Zulaufsegment (33.1-33.9) zugeordnet ist,- eine Anzahl von n Ablaufsegmenten (34.1 -34.9) zum Abtransport des Kühlmediums (32) aus den Kühlkanälen (26), wobei jeweils einem Kühlkanal (26) mindestens ein Ablaufsegment (34.1 -34.9) zugeordnet ist,- wobei eine Mehrzahl von Zu- oder Ablaufsegmenten (33.1-33.9), (34.1 -34.9) untereinander in direkter hydraulischer Verbindung stehen.Dabei unterscheiden sich die geometrischen Gestaltungen mindestens zweier Zu- oder Ablaufsegmente (33.1-33.9), (34.1 -34.9) sich in der Weise, dass trotz unterschiedlicher Massenströme von Kühlmedium (32) durch die Zu- oder Ablaufsegmente (33.1-33.9), (34.1 -34.9) der Massenstrom durch die zugehörigen Kühlkanäle (26) vergleichbar groß ist.
Patent DE-102019205821-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren für verkehrsinformationsdienst
Inventor: PARK SUNG HWAN
IPC: G08G1/01
Filed: 2019-04-24
Abstract: Eine Verkehrsinformationsdienst-Einrichtung und ein Verkehrsinformationsdienst-Verfahren können eine Kommunikationsvorrichtung, die von Fahrzeugen übertragene Positionsbestimmungsdaten empfängt, und einen Prozessor enthalten, der eine Anzahl an Positionsbestimmungsdaten, die für jedes Zielgebiet generiert werden, basierend auf den empfangenen Positionsbestimmungsdaten identifiziert, eine Verkehrslage eines mit einem jeweiligen Zielgebiet assoziierten Straßenabschnittes basierend auf der Anzahl der generierten Positionsbestimmungsdaten für jedes Zielgebiet vorhersagt und Informationen zur Vorhersage einer Verkehrslage bereitstellt.
Patent DE-102019207792-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines steer-by-wire-systems
Inventor: HONG SEUNG GYU
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Lenksteuervorrichtung und ein Verfahren des Steer-by-Wire-Systems, enthaltend eine Erfassungsinformations-Sammelvorrichtung zum Sammeln von zumindest einer von Erfassungsinformationen über eine Lenkung oder Erfassungsinformationen über eine Zahnstange, eine Motorbetätigungs-Bestimmungsvorrichtung zum Bestimmen eines Starts eines Motorbeschränkungsmodus für einen Reaktionskraftmotor und einer Beendigung des Motorbeschränkungsmodus für den Reaktionskraftmotor, der ein Reaktionsdrehmoment für ein Lenkrad auf der Grundlage der gesammelten Erfassungsinformationen bereitstellt, einen Steuersignalgenerator zum Erzeugen eines Steuersignals entsprechend dem Start des Motorbeschränkungsmodus oder der Beendigung des Motorbeschränkungsmodus auf der Grundlage des bestimmten Ergebnisses, und eine Steuersignal-Ausgabevorrichtung zum Ausgeben des erzeugten Steuersignals zu dem Reaktionskraftmotor.
Patent DE-102019209111-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum bestimmen der tumorbelastung in medizinischen bildern
Inventor: GUPTA MAYANK
IPC: A61B6/03
Filed: 2019-06-24
Abstract: Ein Verfahren (200) und ein System (100) zum Bestimmen der systembezogenen Tumorbelastung wird offenbart. In einem Aspekt der Erfindung umfasst das Verfahren (200) ein Erhalten des medizinischen Bildes von einer Quelle über eine Schnittstelle. Zusätzlich umfasst das Verfahren (200) ein Identifizieren einer ersten Region von Interesse im medizinischen Bild. Das Verfahren (200) umfasst auch ein Auswählen einer zweiten Region von Interesse aus der ersten Region von Interesse, deren Tumorbelastung bestimmt werden soll. Darüber hinaus umfasst das Verfahren (200) ein Definieren eines Segmentierungskriteriums für die zweite Region von Interesse. Das Verfahren (200) umfasst auch ein Bestimmen der Tumorbelastung für die zweite Region von Interesse.
Patent DE-102019210020-A1 (DE)
Title: Mems-aktuator-element und mems-aktuator-array mit einer mehrzahl von mems-aktuator-elementen
Inventor: DÜRR PETER
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Ein MEMS-Aktuator-Element (10) umfasst ein Substrat (12), eine erste Elektrodenstruktur (14) mit einer Kantenstruktur (14-1), die bezüglich des Substrats (12) feststehend angeordnet ist, eine zweite Elektrodenstruktur (16) mit einer Kantenstruktur (16-1), wobei die zweite Elektrodenstruktur (16) mittels einer Federstruktur (18) auslenkbar mit dem Substrat (12) gekoppelt ist und mittels der ersten Elektrodenstruktur (14) elektrostatisch auslenkbar ist, um die Kantenstruktur (16-1) der zweiten Elektrodenstruktur (16) in eine Zwischenposition (z1) zwischen einer minimalen Auslenkungsposition (ZMIN) und einer vertikal beabstandeten maximalen Auslenkungsposition (ZMAX) zu bewegen, wobei die minimale und maximale Auslenkungsposition (ZMIN, ZMAX) einen maximalen Auslenkungswegs (zs) vorgeben, wobei die Kantenstrukturen (14-1, 16-1) der ersten und zweiten Elektrodenstruktur (14, 16) hinsichtlich einer Draufsicht gegenüberstehend ausgebildet und in der minimalen Auslenkposition (ZMIN) vertikal voneinander beabstandet sind, und wobei in der maximalen Auslenkposition (ZMAX) der vertikale Eintauchweg (ZE) der Kantenstruktur (16-1) der zweiten Elektrodenstruktur (16) in die Kantenstruktur (14-1) der ersten Elektrodenstruktur (14) bis zu dem 0,5-fachen des maximalen Auslenkungswegs zS, mit zE≤ 0,5 zs, beträgt.
Patent DE-102019210254-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls aus Silizium gemäß der Czochralski-Methode
Inventor: HEUWIESER WALTER
IPC: C30B15/20
Filed: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls aus Silizium, der einen spezifischen Widerstand von nicht mehr als 20 mΩcm aufweist, gemäß der Czochralski-Methode aus einer Schmelze, umfassenddas Ziehen eines ersten Abschnitts eines Dünnhalses mit einer ersten Ziehgeschwindigkeit, aufgrund derer sich der Durchmesser des ersten Abschnitts des Dünnhalses im Vergleich zum Durchmesser eines Keimkristalls mit einer Rate von nicht weniger als 0,3 mm pro mm Länge des Dünnhalses auf einen Zieldurchmesser von nicht mehr als 5 mm verjüngt;das Ziehen eines zweiten Abschnitts eines Dünnhalses mit einer zweiten Ziehgeschwindigkeit von weniger als 0,2 mm/min über einen Zeitraum von nicht weniger als 3 min, ohne dass sich der Durchmesser des zweiten Abschnitts des Dünnhalses auf mehr als 5,5 mm erhöht; unddas Ziehen eines dritten Abschnitts des Dünnhalses mit einer dritten Ziehgeschwindigkeit von mehr als 2 mm/min.
Patent DE-102019212924-A1 (DE)
Title: Ethylcellulose enthaltendes Sonnenschutzspray
Inventor: NILSSON JAN
IPC: A61K8/73
Filed: 2019-08-28
Abstract: Verwendung von Ethylcellulose in kosmetischen, ethanolischen Sonnenschutzsprays zur Verhinderung der Lungengängigkeit der Spraytröpfchen, sowie kosmetische Zubereitungen in Form eines Sonnenschutzspray enthaltend Ethanol und Ethylcellulose sowie Ethylhexyl Triazone und/oder Hexyl 2-[4-(diethylamino)-2-hydroxybenzoyl]benzoate (INCI: Diethylamino hydroxybenzoyl hexyl benzoate).
Patent DE-102019216148-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur einfachen Messung der Phasenverschiebung zwischen zwei gleichfrequenten digitalen Taktsignalen
Inventor: SCHUBERT ANDREAS
IPC: G01R25/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur einfachen Messung der Phasenverschiebung ΔT zwischen einem ersten Taktsignal CLK1und einem zweiten Taktsignal CLK2mit jeweils einer Periode T0beschrieben. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Einspeisen des ersten Taktsignals in einen ersten Eingang eines Mischers; Einspeisen des zweiten Taktsignals in einen zweiten Eingang des Mischers; Einspeisen des Ausgangssignals des Mischers in einen Tiefpassfilter; Messen des Ausgangssignals des Tiefpassfilters, beispielweise mittels einer Ausgangsspannung Vout, normiert auf die Betriebsspannung VDDdes Mischers. Zudem wird eine Schaltung zur Realisierung des Verfahrens beschrieben. Die Schaltung weist grundsätzlich einen Mischer und einen Tiefpassfilter auf. Der Mischer weist einen ersten Eingang zum Einspeisen des ersten Taktsignals und einen zweiten Eingang zum Einspeisen des zweiten Taktsignals auf. Ferner ist der Ausgang des Mischers mit dem Eingang des Tiefpassfilters verbunden.
Patent DE-102019217730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems in einem Fahrzeug und Bediensystem für ein Fahrzeug
Inventor: WAGNER VOLKMAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems in einem Fahrzeug (1), bei dem Anzeigedaten einer grafischen Bedienoberfläche (20; 30; 40) mit einem ersten Anzeigebereich (31; 41) und einem Info-Bereich (33; 42) erzeugt und ausgegeben werden. Dabei werden Kontextdaten über einen aktuellen Kontext des Fahrzeugs (1) erfasst. Anhand der erfassten Kontextdaten wird ein erster Relevanzwert für eine erste Info-Anwendung bestimmt und in Abhängigkeit von dem bestimmten ersten Relevanzwert anhand der ersten Info-Anwendung wird ein grafisches Info-Objekt (34; 42a bis 42j) erzeugt und in dem Info-Bereich (33; 42) ausgegeben. Dabei ist die Anordnung und/oder Größe des grafischen Info-Objekts (34; 42a bis 42j) in Abhängigkeit von dem ersten Relevanzwert ausgebildet. Die Erfindung betrifft ferner ein Bediensystem für ein Fahrzeug (1), umfassend eine Steuereinheit (3), eine Ausgabeeinheit (2) und eine Kontexterfassungseinheit (4).
Patent DE-102019217772-A1 (DE)
Title: Fernaktivierung der Wireless-Service-Schnittstelle eines Steuergerätes durch ein Peripheriegerät
Inventor: KYBURZ BEAT
IPC: G05B15/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Steuergerät (z.B. Controller), insbesondere für eine Gebäudeautomatisierung, für die Steuerung von einem oder mehreren Feldgeräten, die durch ein Kommunikationsnetzwerk, insbesondere durch einen Feldbus, mit dem Steuergerät datentechnisch verbunden sind, wobei das Steuergerät eine drahtlose Serviceschnittstelle (Wireless-Service-Schnittstelle, z.B. WiFi-Schnittstelle) umfasst, wobei das Steuergerät eingerichtet ist, ein von einem Feldgerät generiertes Servicesignal zu empfangen und basierend auf dem Servicesignal die drahtlose Serviceschnittstelle zu aktivieren (bzw. einzuschalten). Verfahren zum Übertragen von Daten auf ein Steuergerät, für die Steuerung von einem oder mehreren Feldgeräten, die durch ein Kommunikationsnetzwerk, insbesondere durch einen Feldbus, mit dem Steuergerät datentechnisch verbunden sind, wobei über ein von einem Feldgerät generiertes und an das Steuergerät gesendetes Servicesignal eine drahtlose Serviceschnittstelle des Steuergerätes aktiviert wird, wobei nach der Aktivierung der drahtlosen Serviceschnittstelle von einem Tool (z.B. Engineering-Tool, Inbetriebnahme-Tool) Daten über die drahtlose Serviceschnittstelle auf das Steuergerät transferiert werden.
Patent DE-102019218094-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungseinrichtung
Inventor: SCHUDT KLAUS
IPC: H01F7/121
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine elektromagnetische Betätigungseinrichtung (10) umfasst eine Polhülse (34), einen radial innerhalb der Polhülse (34) angeordneten Anker (32) und einen radial außerhalb der Polhülse (34) angeordneten Spulenkörper (18) einer elektromagnetischen Spule (16), wobei der Anker (32) an einem Ende eine erste Ankerstirnseite (48) und am gegenüberliegenden Ende eine zweite Ankerstirnseite (50) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Spulenkörper (18) an oder in der Spulenkörperwandung einen sich entlang der Längsrichtung (46) des Spulenkörpers (18) erstreckenden Längskanal (52) aufweist, mittels dem eine Strömungsverbindung zwischen den Ankerstirnseiten (48, 50) gebildet ist.
Patent DE-102019219203-A1 (DE)
Title: Einbauvorrichtung für Bad- oder Sanitärutensilien
IPC: E05D1/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbauvorrichtung (1) für Bad- oder Sanitärutensilien, mit einem Einbaurahmen (2) mit einer Anzahl an zueinander rechtwinkligen Seitenwänden (4a bis 4d), deren in einer gemeinsamen Ebene liegenden Wandkanten (2a bis 2d) eine Zugangsöffnung (5) bilden, und mit einer Schwenktür (3), die in der Zugangsöffnung (5) des Einbaurahmen (2) an diesem schwenkbeweglich gehalten ist, wobei die Schwenktür (3) eine Aufkantung (11) unter Bildung eines fachartigen Aufnahmeraums (12) für einen Wandbelag aufweist, wobei entlang einer gemeinsamen Schwenkachse (A) türseitige Scharnierbolzen (7) vorgesehen sind, wobei an einander gegenüberliegen Seitenwänden (4a bis 4d) des Einbaurahmens (2) entlang der Schwenkachse (A) rahmenseitige Scharnieröffnungen (8) für die türseitigen Scharnierbolzen (7) vorgesehen sind, und wobei an der oder jeder Seitenwand (4a bis 4d) des Einbaurahmens (2) außenseitig eine zur Ebene der Zugangsöffnung (5) parallele Flanschlasche (9) zur Wandmontage des Einbaurahmes (2) befestigt, insbesondere mit diesem verschraubt, ist.
Patent DE-102020001850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Fahrzeugs durch eine Freund-Feind-Erkennung
Inventor: WEYSSER ROBERT
IPC: G01S17/74
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schützen eines Fahrzeugs (2) durch eine Freund-Feind-Erkennung, ein Fluggerät (4) mit einem Trackingsystem (8) und ein Sendesystem mit einem Sender (6a-g). Zum Schützen des Fahrzeugs (2) klassifiziert das Fahrzeug (2) ein Fluggerät (4) als das Fahrzeug (2) angreifendes Fluggerät (4) und sendet ein Signal (12) mit einer Freundkennung aus.Um einen schnell wirkenden Schutz auch kurz vor einem Impact des Fluggeräts (4) im Fahrzeug (2) erreichen zu können, wird vorgeschlagen, dass das Signal die Freundkennung in einem Frequenzbereich enthält, in dem Trackingsensoren solcher Fluggeräte (4) sensitiv sind, die zur Zerstörung eines Fahrzeugs (2) ausgeführt sind.
Patent DE-102020008007-A1 (DE)
Title: Magnetorheologische bremseinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: G05G1/08
Filed: 2020-03-09
Abstract: Magnetorheologische Bremseinrichtung (1) mit einem feststehenden Halter (4) und mit zwei Bremskomponenten (2, 3), wobei eine der beiden Bremskomponenten (2, 3) mit dem Halter (4) drehfest verbunden ist und wobei die beiden Bremskomponenten (2, 3) relativ zueinander kontinuierlich drehbar sind, wobei sich eine erste Bremskomponente (2) in axialer Richtung (20) erstreckt und wobei die zweite Bremskomponente (3) ein sich um die erste Bremskomponente (2) herum erstreckendes hohl ausgebildetes Mantelteil (13) umfasst. Zwischen der ersten und der zweiten Bremskomponente (2, 3) ist ein umlaufender und mit einem magnetorheologischen Medium (6) gefüllter Spalt (5) ausgebildet. Die erste Bremskomponente (2) umfasst eine elektrische Spule (26) und einen sich in der axialen Richtung (20) erstreckenden Kern (21) aus einem magnetisch leitfähigen Material, wobei der Kern (21) einen Grundkörper (33) umfasst. An dem Kern ausgebildete Magnetfeldkonzentratoren (81) und/oder an dem Mantelteil ausgebildete Magnetfeldkonzentratoren (81) ragen in den Spalt (5) hinein, sodass sich ein umlaufender Spalt (5) mit veränderlicher Spalthöhe (5b) ergibt. Die elektrische Spule (26) ist um wenigstens einen Abschnitt des Kerns (21) gewickelt, sodass ein Magnetfeld (8) der elektrischen Spule (26) durch den Kern (21) und die Magnetfeldkonzentratoren (80, 81) und durch den Spalt (5) in eine Wandung des Mantelteils (13) hinein verläuft. Es sind zwei Sternkonturen (40) mit unterschiedlicher Außenkontur in dem Bremsgehäuse (1a) aufgenommen.
Patent DE-102020100246-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: ARAKI YUTA
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: AufgabeVorsehen eines Kraftwerkzeuges, bei welchem ein Betrieb, wie beispielsweise Festlegen des Drehmoments, bei welchem eine Kupplung entriegelt, einfacher auszuführen ist.LösungEin Kraftwerkzeug, wie beispielsweise ein Hammerschraubbohrer (1), weist einen Motor (8), ein Motorgehäuse (7A), das den Motor hält, ein Griffgehäuse (7B), das mit dem Motorgehäuse (7A) verbunden ist, ein Batteriemontagegehäuse oder ein Vergrößerter-Teil-Gehäuse (7C), das mit dem Griffgehäuse (7B) verbunden ist, und ein Drehrad (24) auf, das am dem Vergrößerter-Teil-Gehäuse (7C) derart vorgesehen ist, dass es um einen Drehradschaft (29) drehbar ist. Ein Schwellenwert zum Stoppen des Motors (8) ist durch Drehen des Drehrades (24) festlegbar.
Patent DE-102020107466-A1 (DE)
Title: Antriebsmotor für ein Sauggerät oder eine Werkzeugmaschine
Inventor: SCHÖN PATRICK
IPC: H02P6/16
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsmotor (10) für ein Sauggerät oder eine Werkzeugmaschine, wobei der Antriebsmotor (10) einen Stator (20) mit einer Statorspulenanordnung (26) und einen Rotor (30) mit einer Motorwelle (33) aufweist, die an dem Stator um eine Drehachse (D) drehbar gelagert ist, wobei der Rotor (30) eine Magnetanordnung (37) mit ringförmig um die Drehachse angeordneten Permanentmagneten (38) aufweist, wobei zur Erfassung einer jeweiligen Drehwinkelstellung des Rotors (30) bezüglich des Stators eine Sensoranordnung (60) bezüglich des Stators ortsfest angeordnet ist, die mindestens zwei Sensoren (67A, 67b, 67C) aufweist, die zur Erzeugung insbesondere digitaler Schaltsignale (SA, SB, SC) für eine Bestromungseinrichtung zur Bestromung der Statorspulenanordnung (26) ausgestaltet sind, sodass der Rotor (30) durch Bestromung der Statorspulenanordnung um die Drehachse dreh-antreibbar ist. Es ist vorgesehen, dass die mindestens zwei Sensoren zur Erfassung zweier um einen Drehwinkel phasenverschobener Wellen eines magnetischen Drehfelds (FB) des Rotors (30) ausgestaltet sind, wobei die Sensoren die Schaltsignale in Abhängigkeit davon erzeugen, dass eine den Sensor jeweils durchsetzende Welle des magnetischen Drehfelds (FB) eine Schaltschwelle (SH, SL) des Sensors (67A, 67b, 67C) überschreitet oder unterschreitet, und dass die Permanentmagneten der Magnetanordnung (37) bezüglich der Drehachse Winkelabstände zueinander aufweisen, sodass die Wellen des magnetischen Drehfelds (FB) am Ort des jeweiligen Sensors (67A, 67b, 67C) kontinuierliche, insbesondere etwa sinusförmige, Halbwellen (HO, HU) mit Scheitelbereichen zwischen kontinuierlich ansteigenden und abfallenden Flanken (AF, DF) aufweisen, wobei die Wellen Übergangsabschnitte (UG) zwischen jeweils aufeinanderfolgenden Halbwellen (HO, HU) unterschiedlicher Polarität aufweisen, wobei die Wellen in den Übergangsabschnitten (UG) mindestens eine Stufe (ST) oder einen Sprung oder eine Unstetigkeit aufweisen, und dass die Schaltschwellen der Sensoren im Bereich der kontinuierlich ansteigenden oder abfallenden Flanken der Halbwellen angeordnet sind.
Patent DE-102020113430-A1 (DE)
Title: Einspuriges Landfahrzeug
Inventor: PELOT SANTÉ MIGUEL
IPC: B62K21/00
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einspuriges Landfahrzeug, das beispielsweise als Fahrrad (1), E-Bike oder Elektroroller ausgebildet ist und einen Fahrzeugrahmen (2) sowie eine Fahrzeuggabel (5) hat, die (5) ein Gabelschaftrohr (4) aufweist, welches Gabelschaftrohr (4) in einem Steuerrohr (3) des Fahrzeugrahmens (2) verschwenkbar gelagert ist, wobei mittels einer Schwenkwinkelbremse oder -begrenzung (6) das Einschwenken der Fahrzeuggabel (5) relativ zum Fahrzugrahmen (2) zumindest abbremsbar und/oder der maximale Einschwenkwinkel festlegbar ist. Für das erfindungsgemäße einspurige Landfahrzeug ist kennzeichnend, dass die Schwenkwinkelbremse oder -begrenzung (6) ein Zugelement (7) aufweist, das (7) über ein im Inneren des Fahrzeugrahmens (2) gehaltenes Halteelement (8) mit diesem (2) verbunden ist, und dass am Zugelement (7) mit Abstand vom Halteelement (8) ein Halte-Gegenelement (9) vorgesehen ist, das (9) bei Aktivierung der Schwenkwinkelbremse oder -begrenzung an der Fahrzeuggabel (5) anliegt oder anschlägt