baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-286202-A5 (DD)
Title: Regler fuer einspritzpumpen fuer brennkraftmaschinen
Inventor: SCHMUTZLER GERD
IPC: F02D1/04
Filed: 1989-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Regler fuer Einspritzpumpen mit unterschiedlicher UEbersetzung des Regelhebels mit einem unter der Fliehkraft von Pendelmassen, die mit mindestens je einem Zugarm ausgefuehrt sind, drehzahlabhaengig verstellbaren Reglerelement. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasz die Regelmuffe (14) bei sich nach auszen bewegenden Fliehmassen (2) ueber den Schwenkhebel (3) auf den zweiseitigen Regelhebel (5) drueckt, an dessen einem Ende die Leerlauffeder * die Angleichfeder (8) und die Hauptregelfeder (9) angreift und an dessen anderen Ende der Winkelhebel (10) drehbar angeordnet ist, dessen eine Ende gelenkig mit der Regelstange der Einspritzpumpe (12) und dessen anderes Ende gelenkig mit dem Bedienhebel (13) verbunden ist, wobei durch die Gestaltung und Anordnung des Schwenkhebels das UEbersetzungsverhaeltnis zwischen Regelmuffe (14) und Regelstange (12) stetig veraenderbar sind.{Brennkraftmaschine; Einspritzpumpe; Regler; Regelhebel; Reglerelement; Regelstange; Winkelhebel; Fliehkraft; Pendelmassen; Zugarm; Stellweguebertragung}
Patent DD-285004-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum schutz von wechselstrommotoren und nachgeschalteten mechanischen systemen
Inventor: ECKERT ANDREAS
IPC: H02H3/00
Filed: 1989-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Schutz von Wechselstrommotoren und nachgeschalteten mechanischen Systemen, welche durch UEberstrom aus spontaner mechanischer UEberlastung oder fehlerhafter AEnderung der Belastung gefaehrdet sind. Dazu wird der Verbraucherstrom auf die Art der Veraenderung ausgewertet. Die in einem Wandler (E) gewonnene, dem Motorstrom entsprechende Wechselspannung wird zweifach gleichgerichtet und verstaerkt. Zwei Komparatoren (C, D) realisieren ueber ein Speicherelement (G) und einen Schaltverstaerker (H) die Betaetigung des Not/Aus, bei im Fehlerausfall auftretenden schnellen Stromaenderungen. Der Anzeigebaustein (J) signalisiert den Momentstromverbrauch des Motors und uebernimmt gleichzeitig eine Abschaltung des elektromechanischen Systems bei Erreichen des Motormaximalstromes. Ein Einschaltsystem (I) ermoeglicht das Anfahren der Anlage, macht damit die hohen Anlaufstroeme des Motors, welche zwangslaeufig zum vorzeitigen Abschalten der Anlage fuehren wuerde, wirkungslos fuer die Zeit des Einschaltvorganges.{aktiver Gleichrichter; Komparator; Wandler; Integrierglied; Speicher; Schaltverstaerker; Timer; Spannungsteiler; Anzeigebaustein}
Patent DD-288593-A5 (DD)
Title: Reinigungsverfahren organischer isocyanate von chlor enthaltenden verbindungen
Inventor: KAUBE DIETER
Filed: 1989-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsverfahren organischer Isocyanate, wie Toluylendiisocyanat, Diphenylmethandiisocyanat und Polymethylen-polyphenylen-polyisocyanat von chlorhaltigen Verbindungen. Der dabei erreichte hohe Reinheitsgrad der organischen Isocyanate wirkt sich grundlegend auf die Herstellung von Polyurethansystemen mit verbesserten Produkt- und Verarbeitungseigenschaften aus. Dabei wird organisches Isocyanat in Gegenwart von 0,001 bis 1 Massenanteile in Prozent von Salzen primaerer und sekundaerer Amine bei einer Temperatur von 473 bis 513 K einer thermischen Behandlung ausgesetzt. Die leichtfluechtigen Chlorverbindungen werden anschlieszend durch Strippen mit Inertgas entfernt.{organische Isocyanate; Diphenylmethandiisocyanat; Polymethylen-polyphenylen-polydiisocyanat; chlorhaltige Verunreinigungen; Reinigung; Strippen mit Inertgas; thermische Behandlung; Salze von primaeren und sekundaeren Aminen}
Patent DD-291600-A5 (DD)
Title: Rolloantrieb
Inventor: LINDE HANSJUERGEN
IPC: E06B9/56
Filed: 1990-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gestaltung des Antriebs und der Arretierung leichter, von Hand zu betaetigender Fensterrollos und verfolgt das Ziel, den Herstellungsaufwand zu senken sowie die Arretierung in jeder beliebigen Stellung zu ermoeglichen. Erfindungsgemaesz erfolgt der Antrieb ueber einen Schnurzug 4, der in eine mit Mikroformspitzen ausgelegte umlaufende Fuehrungsnut 3 auf dem Umfang des Rollokoerpers 1 bzw. auf einer mit dem Rollokoerper 1 fest verbundenen Mitnehmerrolle 2 eingreift und die Arretierung ueber eine in Betaetigungshoehe angebrachte, ebenfalls mit Mikroformspitzen ausgelegte Klemmnut 6. Figur{Rolloantrieb; Rolloarretierung; Fensterrollo; Mikroformspitzen; Rollokoerper; Schnurzug}
Patent DD-291973-A5 (DD)
Title: Phlegmatisierter roter phosphor und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: STAENDEKE HORST
IPC: C08K3/02
Filed: 1990-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft phlegmatisierten, pulverfoermigen, gut rieselfaehigen, roten Phosphor, der aus 95 bis 99,95 Masseanteilen in % rotem Phosphor einer Teilchengroesze bis zu 2 mm und 0,05 bis 5 Masseanteilen in % Polyurethan als Phlegmatisierungsmittel besteht und Verfahren zu seiner Herstellung. Dieser rote Phosphor wird hergestellt, indem man in eine waeszrige Suspension von rotem Phosphor mit einer Teilchengroesze bis zu 2 mm nach Einstellen eines p H-Wertes von 5 bis 9 eine waeszrige Polyurethan-Dispersion eintraegt, derart, dasz auf 95 bis 99,95 Masseanteile in % roten Phosphor 5 bis 0,05 Masseanteile in % Polyurethan fallen, worauf man das Gemisch waehrend 0,5 bis 3 Stunden bei einer Temperatur von 20 bis 90C ruehrt und schlieszlich den phlegmatisierten roten Phosphor nach der Filtration bei erhoehter Temperatur trocknet.{Phosphor, rot-Herstellung, phlegmatisiert, pulverfoermig, gut rieselfaehig; Phlegmatisierungsmittel; Polyurethan}
Patent DD-292344-A5 (DD)
Title: Zuendkerze
Inventor: KABEL WILFRIED
IPC: H01T13/16
Filed: 1990-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Zuendkerze fuer Ottomotoren mit verbesserten thermischen Eigenschaften. Das Ziel der Erfindung besteht darin, durch geaenderten inneren Aufbau den Waermewertbereich zu erweitern und die thermische Belastung von Mittelelektrode und Isolierkoerper zu verringern. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz innerhalb des Gehaeuses auf den Isolierkoerper, welcher eine Oberflaechenrauhigkeit und eine Rauhtiefe groeszer 15 m besitzt, ein Metallzylindermantel einer Schichtdicke groeszer 50 m und einer Waermeleitfaehigkeit groeszer 70 Watt pro Meter und Kelvin luftblasenfrei aufgebracht wird, und bei Beibehaltung eines Luftspaltes zwischen Gehaeuse und Isolierkoerper wenigstens eine kreisringfoermige Kontaktflaeche eines Querschnitts groeszer 2 mm2 vom Metallzylindermantel zum Gehaeuse der Zuendkerze hergestellt ist.{Zuendkerze, (Mittelelektrode, thermische Belastung, verringern); Keramikkoerper groeszerer Oberflaechenrauhigkeit; Metallzylindermantel, luftblasenfrei aufgebracht; Kontaktflaeche, zum Gehaeuse groeszer 2 mm2}
Patent DD-294005-A5 (DD)
Title: Anlage zur abwasserbehandlung
Inventor: PANKOW STEFFEN
IPC: C02F9/00
Filed: 1990-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Abwasserbehandlung, insbesondere von stark gefaerbten Abwaessern der Zellstoff- und Papierindustrie oder anderen physiologisch bedenklichen Gemischen persistenter, makromolekularer und niedermolekularer Stoffe. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird einer Anlage zur Abwasserbehandlung mit einer Flockungsstufe und einer nachgeschalteten Anaerobstufe dadurch geloest, dasz der Ausgang der Anaerobstufe mit dem Eingang der Flockungsstufe verbunden ist. Es wurde festgestellt, dasz durch die Rueckfuehrung aktiver anaerober Biomasse, vorzugsweise in einer Hoehe von 1,5 bis 10 g bioaktiven Schlamms auf 1 l Abwasser in der Flockungsstufe, auch die niedermolekularen Verbindungen wesentlich besser abgebaut werden. Der biologische Abbau beginnt dank der Verwendung anaerober Biomasse bereits in der Flockungsstufe und wird bei hoher Konzentration und groszer Effektivitaet in der Anaerobstufe fortgesetzt. Durch die Rueckfuehrung eines vergleichsweise hochkonzentrierten Volumenanteils erfolgt eine Pufferung gegenueber Laststoeszen in einem weiten Bereich. Gleichzeitig wird durch diese Rueckfuehrung eine Anreicherung von Spurenstoffen und Reaktionsprodukten (z. B. Schwefelwasserstoff) ueber kritische Grenzwerte bezueglich der Bioaktivitaet ohne Einsatz zusaetzlicher Hilfsstoffe vermieden. Durch die sofortige Abtrennung der Biomasse nach erfolgter Adsorption entfaellt die bei aeroben Belebungsverfahren zu verzeichnende Strippung des Abwassers und damit verbunden die Umweltbelastung durch das Ausblasen beispielsweise von leichtfluechtigen chlororganischen Verbindungen. Ein weiterer Vorzug des Verfahrens besteht darin, dasz das Flockungsmittel zurueckgewonnen und zumindest teilweise in die Flockungsstufe zurueckgefuehrt werden kann. Da durch den Einsatz eines geeigneten Flockungsmittels die Entwaesserbarkeit verbessert wird, ist der oekonomische Einsatz maschineller Entwaesserungsverfahren bei der Behandlung des anfallenden UEberschuszschlammes moeglich und zur Erzielung eines hohen Trockensubstratanteils gegeben.{Abwasserbehandlung; Zellstoffindustrie; Papierindustrie; Anaerobstufe; Flockungsstufe; Biomasse; Schlamm; Verbindung, niedermolekular}
Patent DD-294272-A5 (DD)
Title: Kalt spachtelbare masse auf bitumenbasis
Inventor: PROCHNOW KARL-HEINZ
IPC: C08L95/00
Filed: 1990-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kalt spachtelbare Masse auf Bitumenbasis. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine kalt spachtelbare Masse auf Bitumenbasis unter Verwendung von Cellulosefaser-Fuellstoffen, einem Polybutadien-Fluessigkautschuk, gegebenenfalls anorganischen Fuellstoffen und Loesungsmitteln herzustellen, die im Bautenschutz, insbesondere fuer die Auskleidung von Trink- und Brauchwasserrohrleitungen, fuer Fuszbodenbeschichtungen in Stallanlagen, fuer Reparaturen im Dachbereich sowie fuer Oberflaechenbehandlungen von Rohr- und Formstuecken, angewendet werden kann.{Bitumen; Anstrichstoffe; Kautschuk; makromolekulare Verbindungen}
Patent DE-112006004072-A5 (DE)
Inventor: KREBS RAINER
IPC: H02J3/00
Filed: 2006-08-15
Abstract: The invention relates to a method for monitoring a power supply network comprising at least one device for measuring measured values of at least one measurable variable of the power supply network. The invention also relates to a system for carrying out said method. Frequency-dependent or short-term changes of the power supply network stability can be represented by determining different model images based on different chronologically sampled measured values and can be detected by comparing the model images. Said comparisons are made particularly by expert systems, and the results of the comparisons are made available to an operator as possible options for action in order to monitor the power supply network.
Patent BE-1007371-A6 (BE)
Title: Print support and use of same
IPC: B42D15/02
Filed: 1995-02-06
Granted: 1995-05-30
Abstract: A print or developing support (1) exhibiting at least one part (2) capableof being at least partially detached or torn off, said part (2) prior tobeing detached or torn off being attached to the rest (3) of the support (1)by one or several microperforation zones (4, 5) and one or several bridges(6), said bridges (6) and zones (4, 5) defining a line of detachment ortearing.<IMAGE>
Patent ES-2001083-A6 (ES)
Title: Dipped-beam headlamp with an elliptical reflector.
Inventor: PEITZ WOLFGANG
IPC: F21V7/00
Filed: 1986-08-12
Abstract: A screened vehicular headlight with an ellipsoidal reflector has a source of light positioned in the reflector's first focal area. The headlight has a collecting lens positioned in the path of the rays behind the second focal area and accommodated in a rectangular area of a holder. A screen that produces a light-dark border is positioned between the collecting lens and the reflector and in the focal area of the lens. A transparent cover over the collecting lens has margins extending radially beyond the lens. The holder that accommodates the collecting lens has, above the horizontal midplane of the headlight, an upper marginal section that is bent toward the inside of the headlight and lateral marginal sections that extend out at an acute angle to the optical axis and extend far enough into the headlight to screen off not only the light that leaves bulb and directly strikes the marginal areas of the lens cover that extend radially beyond the collecting lens but also the view into the headlight through the marginal areas of the lens cover.
Patent ES-2001632-A6 (ES)
Title: Method of, and apparatus for data communication.
Inventor: MABEY PETER JOHN
IPC: H04L9/32
Filed: 1986-09-01
Abstract: A method of data communication, particularly for long data messages, is disclosed. The data code words of a message are arranged in segments, each with its own header, and are assigned message and segment identification. A receiver reconstructs the data message segment by segment and, in the non-group call situation, transmits an acknowledgement after the receipt of a segment. The receiver comprises a resettable timer which is set on the receipt of an acceptable segment and runs for a pre-determined duration. If another segment is received within the duration of the timer and has the same identification as the acceptable segment, then it is treated as a retransmission. Efficiency of the data communication method can be increased by retransmitted data code words being included with new data code words in a segment rather than being transmitted in a separate segment requiring its own header. Optionally, an efficient form of bit interleaving may be used.
Patent ES-2003092-A6 (ES)
Title: Inlet nozzle in particular for swimming pools
IPC: B05B15/654
Filed: 1986-09-10
Abstract: The inlet nozzle suitable for swimming pools is constructed as a two-piece-spherical body. This is pivotally graduated on a seating ring and equipped with a continuous bore. One part of the spherical body is, with respect to the other, rotatable about the one axis which runs eccentrically with respect to the axis of the bore. Thereby the cross-section of the bore can be changed at the transition point between both bore sections by turning of the one part of the spherical body. Between the two parts is a gap through which air from the air pipe is introduced.
Patent ES-2003158-A6 (ES)
Title: Steering system with auxiliary force assist for vehicles in which a central steering limit valve is connected with the pump pressure line of a steering assist pump
Inventor: FORSTER HANS-JOACHIN
IPC: B62D6/00
Filed: 1986-10-30
Abstract: In a steering system with auxiliary force assist for vehicles, especially motor vehicles, steerable vehicle wheels are connected by way of a steering gear with a steering hand wheel as also with a pressure medium servo motor. A central steering limit valve which reduces the working pressure of the servo motor upon reaching a maximum value of the deflection angle of a steering wheel as fixed by mechanical end abutments at the vehicle, is connected directly with the pump pressure line of a steering assist pump connected with the servo motor and is also controllable by sensors influenced by the deflection angle. In order to be able to utilize the smallest possible turning radius with auxiliary force assist, without having to expose vehicle frame and steering linkage to high servo forces in the abutment positions, the sensors are arranged at the end abutments and produce a control signal changing with the deflection angle. An analog valve used as steering limit valve is so influenced by the control signal that the working pressure is reduced preferably in proportional dependence on the increase of the deflection angle.
Patent ES-2005219-A6 (ES)
Title: Water treatment system for ultrasonic inspection of turbine rotors from the bore
Inventor: FERREE HERBERT EDWARD
IPC: B01D19/00
Filed: 1987-05-11
Abstract: A system for deaerating water utilized to flood a bore of a turbine rotor which is to be ultrasonically inspected in which the bore is inclined and evacuated and heated water enters the bore and impinges on a surface that breaks up the influent stream of water to substantially increase its surface area to assist in the deaeration, the bore being connected to a trough partially filled with heated water to a level above the bore to maintain the flooded condition of the bore during the ultrasonic inspection.
Patent ES-2009595-A6 (ES)
Title: Thermo-circuit.
Inventor: GARCIA SAN ROMAN RAFAEL
IPC: E06B3/46
Filed: 1988-04-12
Abstract: A thermocircuit made of rollable, extrudable or mouldable materials, electrically resistant, which are mechanically formable, with good malleability characteristics. It must be born in mind that the two dimensions of magnitude of magnitude of the plate are much higher than the third one, and by using two cylinders containing isolating sheets which coat both sides of a sheet made of electrical conducting material that is formed in a machine having a cutting head, getting finally a finished product that can be suitably used as a heating member.
Patent ES-2013864-A6 (ES)
Title: Apparatus for finishing the edge zone of panels, in particular panels for the interior lining of motor vehicles
Inventor: FULCHERI FERDINANDO
IPC: B26F1/44
Filed: 1989-03-22
Abstract: Apparatus for finishing the edge region of panels for the interior lining of motor vehicles, having a bottom die (10) in the form of a rim, with a raised mould profile (16) whose corresponds to the form of the edge region of the panel (P), and having a press die (12) with vertical cutting elements (22), which for trimming the edge region of the panel (P) under the action of a press interact in the manner of shears with the outer edges of the raised mould profile of the bottom die (10). Both the press die (12) and the bottom die (10) have guide elements (24,26), which ensure correct functioning.
Patent ES-2012008-A6 (ES)
Title: Equipment for two-wire electronic door surveillance with door openers
Inventor: ABAD MELGAR JOSE JAVIER
IPC: E05B47/00
Filed: 1989-05-31
Abstract: Consists of a street plate 1, telephone 2, power supply 3 and door openers 4 connected together with two wires, connecting the transformer 48 to the telephone 2 with a bridge rectifier 47 to supply direct current to the whole circuit, using the integrated circuit 5 and the integrated circuit 17 as a low frequency amplifier and the stabiliser integrated circuit 50, to actuate a relay 33 through the transistors 13 and 15 and through the transformer 20, completing a circuit with the street plate 1 through the bridge rectifier 34 and by means of the transformer 8, reaching the street microphone 35 and loudspeaker 21 through the transistors 38 and 39, in communication with the loudspeaker 27 and the microphone 29 of the telephone handset 2, in order to actuate the door openers 4, by means of operating the entry pushbutton 6 from the telephone 2.
Patent ES-2017162-A6 (ES)
Title: Self-seal sterilization pouch
Inventor: DYKE DENIS G
IPC: A61B19/02
Filed: 1989-10-19
Abstract: A sterilizable pouch for holding items during sterilization and for storing such items in a sterile condition following sterilization. The pouch includes a first member and a second opposing member. The first member extends outwardly beyond one edge of the second member to define a flap. An opening is defined between the one edge of the second member and the flap. The remaining edges of the first and second members are sealed to one another to define the pouch. An adhesive backed strip having a removable liner over the adhesive is connected along one edge to the second member adjacent to or spaced from the opening and is dimensioned to cover the opening and the flap when the liner is removed and the adhesive backed strip is pressed against the opening and the flap.
Patent ES-2017220-A6 (ES)
Title: Data transmission equipment
Inventor: PEREZ GALLEGO JUAN JOSE
IPC: H04L5/00
Filed: 1989-11-10
Abstract: This has interface circuits, a processing unit with its input, output and non-volatile memory circuits, a modem, the switchboard tones detector, hybrid line circuits, call current detector, busy line detector, line retention circuit, pulse dialling relay and data telephone switching relay. It is an independent unit of small dimensions which incorporates the elements necessary for the duplex transmission of data at 1200 or 2400 bps on a 2 wire dedicated line or on the switched telephone network, in accordance with recommendations V22 and V22bis of the CCITT.
Patent ES-2020364-A6 (ES)
Title: ROM memory store switch for a computer
IPC: H05K1/14
Filed: 1989-11-21
Abstract: It comprises a printed circuit board carrying two electric sockets supporting individual integrated circuits to be switched, a male connector device with two rows of metallic pins equivalent to the pins of a ROM memory integrated circuit, and, on one of the edges, a part of a connector which can be separated via the coupling of a multiple conductor. Applicable to the selective connection, as desired, of any ROM memory to a computer equipped initially with a single ROM memory.
Patent ES-2025944-A6 (ES)
Title: Variable-height prefabricated railway platform
IPC: E01F1/00
Filed: 1990-08-24
Abstract: In one embodiment, it comprises a platform formed by a thick reinforced-concrete slab 10 which, on its upper face, is smooth and which at points on its lower face has support heads or projections 13 columns 20, made from stainless steel, which at one end are partially introduced into said support heads 13 and at the other have a screw thread and pillars 30 for support on the ground, also made from reinforced concrete, which at their upper end have a threaded stainless-steel core 33 capable of being introduced into and connected to the columns 20 by screwing. Applicable to stations, loading terminals and stands (terraces, terracing).
Patent ES-2027185-A6 (ES)
Title: Apparatus for accurately assembling large scale machine parts
Inventor: ROUSE
IPC: B23P19/06
Filed: 1991-01-04
Abstract: Apparatus for lifting and applying torque to an object is disclosed. The apparatus comprises a releasable spring counterbalance which resiliently connects a drive for engaging applying torque to the object to a means for lifting an object, such as a crane. Preferably, a body portion connects the drive and a means for supporting the object. A spring counterbalance reduces the force due to the weight of the object which bears upon the threads when the object is lifted into a position to be torqued. After the threads are initially engaged, the counterbalance is removed and torque applied to the drive means. Torque is transferred through the body portion to the object. Thus, problems associated with the handling of large parts and initially engaging threaded connections are substantially reduced, since the initial engagement takes place under conditions of reduced force. The apparatus of the present invention creates a "soft" or "floating" connection between the material handling apparatus and the part being assembled. In a preferred embodiment, apparatus for installing a throttle valve bushing in a throttle valve bonnet is disclosed. Methods of assembling machine parts are also disclosed.
Patent FR-2056090-A6 (FR)
Title: Transfer of leather sheets from a supply - station to a feeder
IPC: C14B1/62
Filed: 1969-10-23
Granted: 1971-05-14
Abstract: The individual sheets of leather are removed from the supply station by suction and moved away to an adjacent position, when the suction is released and the sheet falls on the vertical swingable conveyor. The conveyor is aligned with the supply station and has a movable conveyor element. The conveyor is swung into a position in which its delivery end faces the feeder, and the leather sheet is delivered.