baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009048497-A1 (DE)
Title: Injektionsgerät
Inventor: KEITEL JOACHIM
IPC: A61M5/31
Filed: 2009-09-26
Abstract: Ein Injektionsgerät hat ein Gehäuse (34), und einen Karpulencontainer (44) zur Aufnahme einer Karpule (50) mit einer zu injizierenden Flüssigkeit (52) und einem in dieser Karpule (50) verschiebbaren Kolben (48). Ferner hat es eine Kolbenstange (38), welche dazu dient, bei einer Injektion den Kolben (48) einer in den Karpulencontainer (44) eingesetzten Karpule (50) zu verschieben und dadurch Medikamente (52) aus der Karpule (50) auszupressen. Die Kolbenstange (38) hat ein Außengewinde (40), das mit dem Innengewinde eines im Gehäuse (34) angeordneten Bauteils (150) in Eingriff steht. Ferner hat das Gerät ein Getriebe (98), das ein erstes Bauteil (68) aufweist, welches relativ zum Gehäuse (34) drehbar, aber axial nicht verschiebbar angeordnet ist, und ein zweites Bauteil (92), welches mit der Kolbenstange (38) drehfest, aber axial verschiebbar verbunden ist, so dass sich das erste Bauteil (68), das zweite Bauteil (92) und die Kolbenstange (38) gemeinsam relativ zum Gehäuse (34) drehen können, solange die Kolbenstange (38) an einer axialen Verschiebung nicht gehindert ist, und dass, wenn die Kolbenstange (38) durch Kontakt mit dem Kolben (48) einer Karpule (58) an einer weiteren Verschiebung in Richtung zu diesem Kolben (48) gehindert ist, sich das erste Bauteil (68) und das zweite Bauteil (92) relativ zueinander bewegen und dabei das zweite Bauteil (92) in eine Stellung verschieben, in welcher dieses und die mit ihm drehfest verbundene Kolbenstange (38) an einer Drehung ...
Patent DE-102009048544-A1 (DE)
Title: Dildo-device for stimulation of vagina, has casing filled with fluid, and metal plate supported in non-guiding part and folded by hand to initiate exothermic reaction of fluid, which is formed of mixture of water and sodium acetate
Inventor: SULGER CHRISTIAN
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: The device (100) has a dildo (110) provided with a guiding part (111) that is guided into a vagina, and a non-guiding part (112) that is not guided into the vagina. The parts comprise a casing (120) that is filled with a crystallized fluid (121). A metal plate (113) is supported in the non-guiding part and folded by hand to initiate exothermic reaction of the fluid. The fluid is formed of mixture of water and sodium acetate, and the casing is formed of silicon-plastic material and latex. A core element has a wall that is made of elastic plastic material.
Patent DE-102009050281-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leuchtmittelkolbens
Inventor: CHUANG SHENG-YI
IPC: B29C49/06
Filed: 2009-10-21
Abstract: Die Anmeldung offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines Leuchtmittelkolbens mit größerer Stabilität und besserer Lichttransmission, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Kunststoffmaterials (10) (S10); Einspritzen des Kunststoffmaterials in eine Spritzgussvorrichtung (20) (S20), um einen Vorformling (11) auszubilden, der ein erstes Volumen (14) mit einer Öffnung (15) und einen Verbindungsabschnitt (13) an einem Ende sowie ein geschlossenes gegenüberliegendes Ende aufweist, zur Ausbildung eines Lichttransmissionsabschnittes (12); und Anordnen des Vorformlings (11) in einer Blasformvorrichtung (30) und Blasformen des Kunststoffmaterials durch Einspritzen eines Gases (S30), um den Vorformling (11) mit Hilfe des Gasdruckes aufzublasen, um ein zweites Volumen (16) auszubilden, das größer ist als das erste Volumen (14) und einen Leuchtmittelkolben darstellt. Der so ausgebildete Leuchtmittelkolben ist stabiler, so dass Sicherheitsbestimmungen besser erfüllt werden können, auch die Lichttransmission besser ist und zur Verringerung der Herstellungskosten weniger Material zur Herstellung des Leuchtmittelkolbens benötigt wird.
Patent DE-102009053051-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sortieren von Gegenständen
Inventor: ZIMMERMANN ARMIN
IPC: B07C3/04
Filed: 2009-11-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u.a. auf eine Vorrichtung (10) zum Sortieren von Gegenständen (20) mit einer Puffereinrichtung (30) mit einer Vielzahl an Pufferspeicherstellen (40), die von einer Beladungseinrichtung (50) befüllbar sind, und einem Zwischenspeicher (60) mit einer Vielzahl an Zwischenspeicherstellen (70), wobei der Zwischenspeicher und die Puffereinrichtung derart angeordnet sind, dass Gegenstände, die an einer Pufferspeicherstelle der Puffereinrichtung gespeichert sind, in eine Zwischenspeicherstelle des Zwischenspeichers überführt werden können. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zwischenspeicherstellen des Zwischenspeichers mit einer Relativgeschwindigkeit gegenüber den Pufferspeicherstellen der Puffereinrichtung bewegbar sowie geeignet sind, zum Zwecke einer Vorsortierung jeweils mehr als einen Gegenstand aufzunehmen.
Patent DE-102009055335-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorab-Heizung eines sich im Stillstand befindenden Hybridfahrzeuges
Inventor: STEUERNAGEL FRANK
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorab-Heizung eines sich im Stillstand befindenden Hybridfahrzeuges, welches einen Verbrennungsmotor (3) und eine Elektromaschine (1) zu dessen Antrieb aufweist. Um eine Vorab-Heizung ohne zusätzliche Mittel zu realisieren, werden der Verbrennungsmotor (3) und/oder die Elektromaschine (1) als Vorab-Heizung verwendet, mittels welcher ein Innenraum (25) des Hybridfahrzeuges (17) und/oder den Verbrennungsmotor (3) und/oder eine Hochvoltbatterie (11) aufgeheizt wird.
Patent DE-102009057447-A1 (DE)
Title: Sitzkonsole für einen Fahrgastsitz
Inventor: MERKLE BERND
IPC: B60N2/015
Filed: 2009-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verschiebbare Sitzkonsole für einen Fahrgastsitz mit einer den Sitz tragenden Grundplatte (1), die gegenüber einer fest installierbaren Bodenschiene (3) bewegbar gehalten ist. Hierzu weist die Grundplatte (1) nach unten abragende Führungsbolzen (2), die in einer Führungsnut der Bodenschiene (3) verfahrbar sind, und mindestens einen entlang seiner Längsachse mithilfe eines Bedienhebels (4) verstellbaren Zentrierbolzen (9) auf, der in einer komplementären Arretieröffnung (17) der Bodenschiene (3) verrastbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass überdies mindestens ein an der Grundplatte (1) angelenkter Spannbolzen (7) vorgesehen ist, der entlang seiner Längsachse mithilfe eines Stellgliedes zu dessen Fixierung relativ zur Bodenschiene (3) verschiebbar ist, das mittels des Bedienhebels (4) betätigbar ist.
Patent DE-102009058612-A1 (DE)
Title: Electromechanical steering system for use in passenger vehicle, has locking device arranged in steering system housing that is inaccessible from outside, and electrically connected with steering controller that is inaccessible from outside
Inventor: SCHUMANN HEIKO
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-12-17
Abstract: The system (1) has a toothed rack (3) extending through a vehicle steering system housing (2). An electric motor (4) is coupled with the toothed rack by a transmission (8). A steering controller is coaxially arranged at or in the system housing. A locking device (9) is arranged in the system housing inaccessible from an outside, and restrains the steering system in an activated condition. The locking device is electrically connected with the steering controller inaccessible from the outside. The locking device has a locking element shiftable parallel to the toothed rack.
Patent DE-102009059207-A1 (DE)
Title: Zinc oxide-free, sulfur-crosslinkable rubber mixture, useful for making treads of tires, comprises a synthetic diene rubber and a dithiocarbamate accelerator
Inventor: RISI FRANCESCA DE DR
IPC: C08L9/06
Filed: 2009-12-18
Abstract: Zinc oxide-free, sulfur-crosslinkable rubber mixture (I) comprises 80-100 phr (parts by weight based on 100 parts by weight of rubber) of at least one synthetic diene rubber and 0.1-5 phr of at least one dithiocarbamate accelerator. An independent claim is included for tire, where at least a part of tread of tire is made of (I) that is vulcanized with sulfur.
Patent DE-102009059336-A1 (DE)
Title: Fußboden-Randbandschleifmaschine mit einem um eine Antriebsrolle und einer spannbaren Umlenkrolle geführten Endlosschleifband
Inventor: BUERGER PETER
IPC: B24B7/18
Filed: 2009-12-30
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Fußboden-Randbandschleifmaschine mit einem um eine Antriebsrolle und einer spannbaren Umlenkrolle geführten Endlosschleifband zu schaffen, die eine vergrößerte Schleiffläche bis in den Bereich der vorderen Umlenkrolle besitzt. Die Fußboden-Randbandschleifmaschine besitzt eine Umlenkrolle (1), deren Durchmesser um den Faktor 2 bis 15 kleiner ist als der Durchmesser der Antriebsrolle (2), eine Schleifauflage (3) zwischen der Antriebsrolle (2) und der Umlenkrolle (1) besitzt, wobei der Abstand zwischen der Umlenk (3) im Bereich der Umlenkrolle (1) zwischen 0,5 mm und 10 mm beträgt. Weiterhin ist über der Umlenkrolle (1) parallel zur Umlenkrolle stirnseitig ein Anschlag (4) in Form eines Rundstabes mit halbkugelförmigen Enden und mit im rechten Winkel zum Anschlag (4) zueinander beabstandeten parallelen Führungsstäben (5) vorhanden, wobei die Führungsstäbe (5) in einer Anschlagführung (6) in einem Winkel zwischen 20 und 60 Grad zur Horizontalen angeordnet und feststellbar sind und wobei die Führungsstäbe (5) durch das Randbandschleifmaschinengehäuse (7) geführt sind oder an dem Randbandschleifmaschinengehäuse (7) die Anschlagführung (6) befestigt ist. Das Einsatzgebiet der Erfindung ist insbesondere der Bereich der Holzfußbodenbearbeitung.
Patent DE-102010001828-A1 (DE)
Title: Stacking arrangement, particularly stack disk oil cooler, has stack of disks, particularly hear-carrying disks, where stack is supported by base plate
Inventor: DRAENKOW ANDREAS
IPC: F28D9/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: The stacking arrangement (1) has a stack (3) of disks, particularly hear-carrying disks, where the stack is supported by a base plate (2). Another base plate (7) is provided near the former plane base plate with a recess surrounding from a frame-shaped support edge (8) with support on the former base plate. The stack steeps into the recess till the carrying frame-shaped construction.
Patent DE-102010004219-A1 (DE)
Title: Cooling-and/or refrigeration device, has tray arranged in inner container, drawer inserted and pullable relative to tray and multiple rollers arranged directly or indirectly in or at tray, where drawer runs on rollers
Inventor: STANCHER PETKO
IPC: F25D25/02
Filed: 2010-01-08
Abstract: The device has a tray (20) arranged in an inner container (10), and a drawer inserted and pullable relative to the tray. Multiple rollers (32) are arranged directly or indirectly in or at the tray, where the drawer runs on the rollers. The rollers are arranged in or at two side areas of the tray. The rollers are provided in roller holders (30), where one of the holders is designed as a loose bearing. The roller holders exhibit a groove and/or recess, in which a rear side edge (24) of the tray is held. The tray is designed as a glass plate. The roller holders are designed in form of strips.
Patent DE-102010007428-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: DURTH RAINER DIPL ING
IPC: H01T1/12
Filed: 2010-02-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Überspannungsschutzelement mit einem Gehäuse (2), mit einem in dem Gehäuse (2) angeordneten überspannungsbegrenzenden Bauelement (3), mit Anschlusselementen zum elektrischen Anschluss des Überspannungsschutzelements (1) an den zu schützenden Strom- oder Signalpfad und mit einer ein Anzeigeelement (4) aufweisenden Zustandsanzeige (5) zur Anzeige des Zustandes des Überspannungsschutzelements (1). Bei dem erfindungsgemäßen Überspannungsschutzelement ist auf einfache Art und Weise eine Aussage bzw. einen Rückschluss auf den Zustand des Überspannungsschutzelements dadurch möglich, dass ein thermisch aktivierbares endothermes Material (6) vorgesehen ist, das sowohl in thermischem Kontakt mit dem überspannungsbegrenzenden Bauelement (3) als auch in mechanischem Kontakt mit dem Anzeigeelement (4) der Zustandsanzeige (5) steht, wobei bei einer Erwärmung des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) oberhalb einer bestimmten Mindesttemperatur das Anzeigeelement (4) aufgrund einer Ausdehnung des thermisch aktivierbaren endothermen Materials (6) eine Positionsveränderung vollzieht, deren Größe ein Maß für die Erwärmung des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) ist.
Patent DE-102010008408-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Rückkühlkreislaufes mit einem Hybridkühler für eine Anlage mit einer diskontinuierlichen Wärmeabgabe und Vorrichtung hierfür
Inventor: KUEHNERT STEFFEN
IPC: F25B17/00
Filed: 2010-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Rückkühlkreislaufes (1) mit einem Hybridkühler (2) für eine Anlage (3) mit einer diskontinuierlichen Wärmeabgabe. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine Besprühregelung des Hybridkühlers mit folgenden Verfahrensschritten ausgeführt wird: Es erfolgt ein kontinuierliches Erfassen eines Betriebsparameters innerhalb der Anlage; es erfolgt ein Vergleich des erfassten aktuellen Wertes des Betriebsparameters mit einem Sollwert in einer Regeleinheit (17); es erfolgt ein Aktivieren einer Besprüheinrichtung (18) des Hybridkühlers bei einem Erreichen und/oder Überschreiten des Sollwertes durch den aktuellen Wert des Betriebsparameters bis zu einem Unterschreiten des Sollwertes. Vorrichtungsseitig ist bei einer Ausführungsform ein Temperatursensor (16) innerhalb eines der Anlage, eine mit dem Temperatursensor gekoppelte Regeleinheit (17) mit einem Vergleichsglied und einer Umschalteinheit und ein mit der Umschalteinheit gekoppeltes Ventil (22) in einer Besprüheinrichtung (18) des Hybridkühlers vorgesehen.
Patent DE-102010011240-A1 (DE)
Title: Drosselklappensteuerung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MUELLER TORSTEN
IPC: F02D9/02
Filed: 2010-03-12
Abstract: Offenbart ist eine Drosselklappensteuerung für einen Verbrennungsmotor (1), wobei eine elektronische Motorsteuerung (13), mittels der eine Schubabschaltung der Kraftstoffzufuhr des Motors steuerbar ist, eine Drosselklappe (5), die mittels wenigstens eines elektrischen Stellmotors (6) verstellbar ist, und ein Gaspedal (14) mit wenigstens einem Potentiometer (14) zur Erkennung der Gaspedalposition vorgesehen sind. Die Drosselklappensteuerung bringt bei aktivierter Schubabschaltung und bei unveränderter oder sich reduzierender Gaspedalstellung die Drosselklappe (5) mittels des Stellmotors (6) in eine Position, in der die Drosselklappe den sie durchströmenden Gasstrom weniger drosselt als dies bei nicht aktivierter Schubabschaltung in der jeweiligen Gaspedalstellung der Fall wäre.
Patent DE-102010014831-A1 (DE)
Title: Cooked eggs cutting device for use in medium-sized enterprise, for producing e.g. sandwiches, has feed channel comprising vertically extending recess, where eggs are stacked one above other in recess and individually fed to cutter
Inventor: FISCHER DIRK
IPC: B26D1/03
Filed: 2010-04-14
Abstract: The device (10) has a stamper (23) associated with a cutter (33) and a feed device for eggs (11) to be cut. The feed device is vertically aligned and arranged parallel to the cutter in a feed channel (27). The feed channel comprises a vertically extending recess (28) or aperture for receiving the eggs. The eggs are stacked one above the other in the recess and individually fed to the cutter. The cutter is removably secured at the feed channel. A hydraulic or pneumatic drive unit drives the stamper. The feed channel is formed with two channel portions (27a, 27b).
Patent DE-102010015468-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung eines Raumes
Inventor: HOSEIT WINRICH
IPC: G08B17/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (20 bis 25) zur Überwachung eines Raumes, insbesondere einen Brandmelder zur Überwachung eines Raumes und zur Auslösung eines Brandalarms, mit mindestens einem Sensor und mit einem ersten Funkmittel (11), wobei die Überwachungsvorrichtung (20 bis 25) mit weiteren Überwachungsvorrichtungen (20 bis 25) nach einer ersten Inbetriebnahme über das erste Funkmittel (11) zu einem Funknetzwerk konfigurierbar ist, wobei ein Messwert mit dem Sensor erfassbar ist, und wobei bei einem Über- oder Unterschreiten von einem bestimmten Schwellwert eine Mitteilung an mindestens eine Zieladresse sendbar ist.  Die Störanfälligkeit der Verbindung der Überwachungsvorrichtung (20 bis 25) zu einer netzwerkexternen Zieladresse, insbesondere einer Überwachungszentrale, ist dadurch vermindert, dass ein zweites Funkmittel (7) vorgesehen ist, wobei die Mitteilung über das zweite Funkmittel (7) an die Zieladresse sendbar ist.
Patent DE-102010016229-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing semiconductor device, involves providing chips mounted on carriers, and providing film on chip and carrier
Inventor: MENGEL MANFRED
IPC: H01L21/60
Filed: 2010-03-30
Abstract: The method involves providing (S1) chips mounted on carriers, and providing (S2) film on the chip and the carrier. The method involves directing (S3) laser beam on the film over the chip and the carrier. The film has a substance having a metal, which is metallic iron or nickel. An independent claim is also included for a method for producing a substrate with circuit connections, involves providing substrates having a layer of epoxy resin or polyethylene terephthalate or polyimide.
Patent DE-102010016260-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KONDO JUN
IPC: F16L37/12
Filed: 2010-03-31
Abstract: Ein Verbinder (20) ist mit einer Verbinderabdeckung (24) ausgestattet, die ein trennbares Glied (25), das auf einer Einlassseite eines Einführlochs (213a) eines Hauptkörpers (21) angeordnet ist, in das ein Verbindungsglied (176) eingeführt ist, abdeckt. Das trennbare Glied hat einen Klauenabschnitt (251), der konfiguriert ist, um mit dem Verbindungsglied in Eingriff zu sein, und einen Pressabschnitt, der über eine Verbindungsplatte mit dem Klauenabschnitt verbunden ist. Durch Drehen der Verbinderabdeckung um eine Mittellinie des Einführlochs als eine Drehmitte wird der Drehabschnitt durch einen Klauentrageabschnitt (242) der Verbinderabdeckung gepresst, und der Klauenabschnitt bewegt sich nach außen, und dadurch wird die Ineingriffnahme des Klauenabschnitts mit dem Verbindungsglied gelöst.
Patent DE-102010016554-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine, particularly diesel engine, comprises engine main body having combustion chamber and injector nozzle, and fuel is injected through injector nozzle, where intake air is sucked in combustion chamber
Inventor: HIRAI TARO
IPC: F02D21/08
Filed: 2010-04-21
Abstract: The internal combustion engine, particularly a diesel engine, comprises an engine main body (11) having a combustion chamber (23) and an injector nozzle (24). The fuel is injected through the injector nozzle, where the intake air is sucked in the combustion chamber. An exhaust gas recirculation unit (15) is provided for the recirculation of a part of the exhaust gas in the combustion chamber. A device is provided for adjusting an amount of sulfur trioxide (43).
Patent DE-102010017951-A1 (DE)
Title: Hook for needle of knitting machine, has section for lifting drive foot by moving hook to knitting needle, where knitting needle is arranged in needle channel of needle bed and needle base for knitting needle is formed with hook
Inventor: DIEBOLD ARMIN
IPC: D04B15/06
Filed: 2010-04-22
Abstract: The hook (11) has a section for lifting a drive foot (16) by moving the hook to a knitting needle (10). The knitting needle is arranged in a needle channel (110) of a needle bed (100). The drive foot of the knitting needle lowered into the needle bed is raisable with the hook over the needle bed. A needle base (115) for the knitting needle is formed with the hook. The needle channel comprises a recess in the needle base. The drive foot is supported by the needle base in a front region of the needle bed.
Patent DE-102010018579-A1 (DE)
Title: Housing for integrated circuit, comprises semiconductor chip with one or multiple electric contacts, and z-axis interconnection with matrix of electrically conductive elements
Inventor: CATE STEVEN D
IPC: H01L21/60
Filed: 2010-04-28
Abstract: The housing (100) comprises a semiconductor chip (104) with one or multiple electric contacts (106), and a z-axis interconnection (112) with a matrix of electrically conductive elements. Each electrically conductive element is internally insulated by another electrically conductive element of the matrix. One or multiple semiconductor chip-contacts are coupled with one or multiple groups of electrically conductive elements by one or multiple electrical connections at the upper side of the z-axis-interconnection. Independent claims are also included for the following: (1) a circuit assembly with a printed circuit board; and (2) a method for manufacturing a routing interconnection for housing of an integrated circuit.
Patent DE-102010020150-A1 (DE)
Title: Steustrahlenkorrektur in der Computertomographie mittels eines mehrfachen BeamHoleArrays
Inventor: GOLDAMMER MATTHIAS DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Computertomographie mit einer Quelle (1) zum Aussenden einer Röntgenstrahlung in Richtung zu einem Objekt (3) und einer diesem im Strahlengang nachgeordneten Detektorplatte (5), wobei zwischen Quelle (1) und Objekt (3) und/oder zwischen dem Objekt (3) und der Detektorplatte (5) zwei jeweils eine Vielzahl von regelmäßig angeordneten Durchgängen (7) zur Transmission von Primärstrahlung aufweisende Masken (9) zur zusätzlichen Absorption von Streustrahlung positioniert werden können. Dadurch können jeweilige Streustrahlungswerte mittels Subtrahieren von Primärstrahlungswerten von Gesamtstrahlungswerten an jeweiligen Samplingpunkten auf der Detektorplatte (5) zur Bestimmung eines vollständigen Streubildes ermittelt werden. Mit ermittelten Streubildern können streustrahlungskorrigierte Projektionen des Objektes (1) zur Rekonstruktion eines Computertomographie-Volumens bereitgestellt werden.
Patent DE-102010021560-A1 (DE)
Title: Actuating device for parking brake of vehicle, has lock pawls and locking segments are arranged such that locking segments are brought in engagement with pawls, where positions of teeth of respective pawls are different
Inventor: LORSON MARC
IPC: B60T7/08
Filed: 2010-05-26
Abstract: The device (1) has a hand brake lever (2) pivotably supported at a base (3), and a retainer (6) comprising locking segments (7) and a lock pawl (8), where the lock pawl and another lock pawl (9) have pawl teeth (14, 15). The lock pawls and the locking segments are arranged to each other such that the locking segments are brought in engagement with the lock pawls in an operated position of the hand brake lever, where position of the pawl tooth of the former lock pawl is different from position of the pawl tooth of the latter lock pawl with respect to the teeth and gaps of the locking segments. An independent claim is also included for a method for determining a parking brake of a vehicle.
Patent DE-102010029775-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung der Signale eines Tankfüllstandsensors
Inventor: CHAINEUX MARC
IPC: G01C5/06
Filed: 2010-06-08
Abstract: Ein Verfahren zur Plausibilisierung der Signale eines Tankfüllstandssensors eines Kraftfahrzeugs (120) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrbahnneigung der von dem Kraftfahrzeug (120) befahrenen Fahrbahn (130) ermittelt wird und abhängig von der Fahrbahnneigung (N) eine Aussage über die Verwendbarkeit der Signale des Tankfüllstandsensors getroffen wird.