baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000477-U1 (DE)
Title: Flügelmechanik und Tasteninstrument
IPC: G10C3/22
Filed: 2018-01-31
Abstract: Flügelmechanik, umfassend – eine Flügeltaste (3) mit einer Pilote (4), – ein Hebeglied (5), wobei das Hebeglied (5) einen Bremsschenkel (6, 6') und eine Stoßzunge (8) umfasst und wobei die Stoßzunge (8) einen Stoßzungenkopf (9) mit einer Kopfoberseite (10) aufweist, – eine Hammervorrichtung (15), bestehend aus einem Hammerkopf (16) und einem Hammerstiel (17), wobei an dem Hammerstiel (17) ein Hammernacken (18) angeordnet ist, – wobei die Flügeltaste (2) über die Pilote (4) mit dem Hebeglied (5) in Wirkverbindung steht, – und wobei die Stoßzunge (8) sowie der Bremsschenkel (6, 6') des Hebeglieds (5) über den Hammernacken (18) mit der Hammervorrichtung (15) in Wirkverbindung stehen, so dass beim Auslösen der Flügelmechanik (1) durch das Drücken der Flügeltaste (2) der Hammerkopf (16) von dem Bremsschenkel (6, 6') und der Stoßzunge (8) beschleunigt bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsschenkel (6, 6') und die Stoßzunge (8) derart ausgebildet sind, dass während des Auslösens der Flügelmechanik der Bremsschenkel (6, 6') mindestens so lange mit dem Hammernacken (18) in Kontakt steht wie die Kopfoberseite (10) der Stoßzunge (8), und dass der Bremsschenkel (6, 6') der Gewichtskraft (G) der Hammervorrichtung (15) entgegenwirkt.
Patent DE-202018006196-U1 (DE)
Title: Tragglied
IPC: E02D5/80
Filed: 2018-05-04
Abstract: Tragglied (T) zur Absenkung in ein Bohrloch (B),
 a) wobei sich das Tragglied (T) von einem vorderen Ende (E V ) in Form einer Stange entlang einer zentrischen Längsachse (Z) bis zu einem hinteren Ende (E H ) erstreckt,
 b) und wobei ein senkrecht zur Längsachse (Z) gebildeter Querschnitt einen maximalen Stangendurchmesser (D T ) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 c) dass zur Dämpfung der Absenkbewegung wenigstens ein Dämpfer (P) an dem Tragglied (T) angeordnet ist.
Patent DE-202018006391-U1 (DE)
Title: Nutztierfüttersystem
IPC: A01K1/10
Filed: 2018-11-30
Abstract: Nutztierfüttersystem zum Bestimmen einer Raufutteraufnahme von einzelnen Nutztieren (3) in einer Stallumgebung (1), umfassend- eine Futtergasse (7) zur Abgabe von Raufutter (8) für die sich dort befindenden Tiere (3),- ein Fressgitter (6), das den Tieren (3) in der Stallumgebung (1) Zugang zu dem Raufutter (8) in der Futtergasse (7) gewährt,- ein Tiererkennungssystem, das dazu ausgestaltet ist, Einzeltiere (3) in Abhängigkeit von der Zeit und dem Ort entlang dem Fressgitter (6) wiederholt zu erkennen,- eine Futtermessvorrichtung zum wiederholten Bestimmen einer Futtermengenangabe entlang dem Fressgitter (6) und- eine Steuereinheit für das Nutztierfüttersystem, die mit dem Tiererkennungssystem und der Futtermessvorrichtung wirkverbunden und dazu ausgestaltet ist, eine einzelne Raufutteraufnahme von mindestens einem der Tiere (3) auf der Grundlage der wiederholt bestimmten Futtermengenangaben und der Tiere (3), die in Abhängigkeit von dem Ort entlang dem Fressgitter (6) und der Zeit wiederholt erkannt worden sind, zu bestimmen.
Patent DE-202018104479-U1 (DE)
Title: Einsatz zur Verbindung eines elektrischen Anschlusses mit einer Wand sowie Schutzkappe für einen Einsatz
IPC: H01R4/66
Filed: 2018-08-03
Abstract: Einsatz zur Verbindung eines elektrischen Anschlusses mit einer Wand (10) aufweisend einen Bolzen (1), mit einem Schaft (4) der ein erstes Verbindungsmittel (5) aufweist, und einem elektrisch leitfähigem Ring (2) mit einer Durchgangsöffnung (6) zur Aufnahme des Bolzens (1), wobei der aufgenommene Bolzen (1) mit seinem Schaft (4) aus einer Kontaktfläche (11) des Rings (2) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz eine Schutzkappe (20, 20') aufweist mit einem Halteabschnitt (21, 21') mit einem zweiten Verbindungsmittel (26), welches mit dem ersten Verbindungsmittel (5) des Bolzens (1) verbindbar ist, und einem Flanschabschnitt (22, 22'), der bei verbundener Schutzkappe (20, 20') an der Kontaktfläche (11) des Rings (2) anliegt.
Patent DE-202018106294-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gestrickteil
IPC: D04B1/22
Filed: 2018-11-05
Abstract: Medizinisches Gestrickteil, insbesondere in Form einer orthopädischen Bandage oder eines Verbands, zur Anlage an ein Körperteil für eine medizinische oder therapeutische Behandlung oder zur Stützung des Körperteils, wobei das Gestrickteil einen aus einem Grundgestrick gestrickten Grundkörper (1) und mindestens eine Tasche (3) zur Aufnahme eines Funktionselements (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestrickteil nahtlos auf einer Flachstrickmaschine gestrickt ist, wobei die Tasche (3) sackförmig ausgebildet und nahtlos in dem Gestrickteil eingestrickt ist.
Patent DE-202019004391-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für Abrollbehälter
IPC: B65D88/12
Filed: 2019-10-24
Abstract: Diebstahlsicherung für Abrollbehälter in Gestalt eines Sperrschlosses, mit einem Schlosskasten (4) mit nach hinten offener Kastenform mit einer Frontwand (41), einer Deckwand (42) und einer Bodenwand (43), der über einen an der vorderen Stirnwand (1) des Abrollbehälters angeordneten Aufnahmebügel (3) aufsetzbar ist, und mit einem Sicherungsstift (5), der durch Schlitze (45) in der Deckwand (42) und der Bodenwand (43) des Schlosskastens (4) hindurchsteckbar ist und an einem Ende mit einem an der betreffenden Schlosskastenwand anschlagenden Kopf und an seinem anderen, über den Schlosskasten überstehenden Ende mit einer Öffnung (52) zum Einhängen eines Vorhängeschlosses (6) ausgebildet ist, wobei die Schlitze (45) so angeordnet sind, dass der Sicherungsstift (5) im eingesteckten Zustand bei auf den Aufnahmebügel (3) aufgesetztem Schlosskasten (4) hinter dem Aufnahmebügel (3) hindurch verläuft.
Patent DE-202019101801-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Projizieren von wenigstens zwei Einzelbildern auf eine Projektionsfläche
IPC: G03B21/26
Filed: 2019-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Projizieren von wenigstens zwei Einzelbildern (14a, 14b, 14c) auf
 eine Projektionsfläche (16), mit
 wenigstens einer Lichtquelle (26) zum Erzeugen von Beleuchtungslicht (40), einem Passiv-LCD-Element (30) mit wenigstens zwei einzeln ansteuerbaren Segmenten (50, 51), die von dem von der Lichtquelle (26) emittierten Beleuchtungslicht (40) beleuchtet werden und jeweils wenigstens einem der zwei Einzelbildern (14a, 14b, 14c) zugeordnet sind,
 einer Abbildungsoptik (32), welche die zwei Segmente (50, 51) zum Erzeugen der zwei Einzelbilder (14a, 14b, 14c) auf die Projektionsfläche (16) abbildet, und
 einer Steuereinheit zum Steuern der Lichtquelle (26) und des Passiv-LCD-Elements (30).
Patent DE-202019102922-U1 (DE)
Title: Ausklappbares Sofa
IPC: A47C17/13
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ausklappbares Sofa mit einem Grundkörper (1) und einem daran relativbeweglich zu ihm angelenkten Sitzteil (2), wobei die Anlenkung derart beschaffen ist, dass das Sitzteil (2) aus einer eingeklappten ersten Stellung, in der es eine Sitzfläche bildet, in eine ausgeklappte zweite Stellung gebracht werden kann, in der es zumindest einen Teil einer Liegefläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (2) einklappbare Stützfüße (5, 6) besitzt, die derart mit dem Grundkörper (1) in Wirkverbindung stehen, dass sie durch die Relativbewegung, die sich zwischen dem Grundkörper (1) und dem Sitzteil (2) einstellt, wenn das Sitzteil (2) von seiner ersten in seine zweite Position gebracht wird, zwangsweise aus ihrer Verstauposition in ihre Stützposition ausgeklappt werden.
Patent DE-202019103513-U1 (DE)
Title: Krockettor
IPC: A63B63/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Krockettor (10), mit einem Bügel (11), der zwei Seitenpfosten (12, 13) aufweist, deren eine erste Enden (15, 16) über einen Querbalken (14) miteinander verbunden sind, und deren, den ersten Enden gegenüberliegende freie Enden (17, 18) sich verjüngende Verankerungselemente (19, 20) aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass die sich verjüngenden Verankerungselemente (19, 20) auf wenigstens einem Teil ihrer Mantelfläche jeweils eine Beschichtung (29,30) aus einem elastischen Material aufweisen.
Patent DE-202020000283-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Bänder
IPC: A45C13/30
Filed: 2020-01-18
Abstract: Trageeinrichtung zum Transportieren von Gegenständen am Körper, umfassend ein längenverstellbares Band und eine mittels einer Befestigungseinrichtung am Band reversibel zu befestigende Halteeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung ein Adapter zum Transport eines Gegenstandes mit einer Hülle ist, der zwischen Gegenstand und Hülle gefaltet wird.
Patent DE-202020000512-U1 (DE)
Title: Konstruktiver Bambushalm, verstärkt durch Bambusleisten
IPC: F16S3/08
Filed: 2020-02-02
Abstract: Konstruktiver Bambushalm, verstärkt durch Bambusleisten, dadurch gekennzeichnet, dass der Bambushalm mit zwei Ummantelung verklebt und gemeinsam verbunden ist und ein Verbundwerkstoff ergibt.
Patent DE-202020001137-U1 (DE)
Title: Mehrphasiges Rotorsystem
IPC: F03D3/06
Filed: 2020-03-23
Abstract: Mehrphasiges Rotorsystem (1) zum Drehen um eine Rotorsystemachse (3) in einer Drehrichtung (4), mit zumindest zwei 1-phasigen Rotoren (2), welche entlang der Rotorsystemachse (3) an unterschiedlichen Positionen angeordnet sind und welche mechanisch fest miteinander verbunden sind, wobei jeder 1-phasige Rotor (2) zumindest zwei Profile (5) aufweist, welche den gleichen radialen Abstand (13) zu der Rotorsystemachse (3) aufweisen, wobei jedes Profil (5) ausgebildet ist, beim Drehen um die Rotorsystemachse (3) in der Drehrichtung (4) eine Profilauftriebskraft zu erzeugen, und wobei die 1-phasigen Rotoren (2) bezogen auf eine Drehung um die Rotorsystemachse (3) in einem Winkel verdreht zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202020003258-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Aufbewahrungseinrichtung
IPC: E04H6/18
Filed: 2020-07-29
Abstract: Multifunktionale Aufbewahrungseinrichtung auf modularer boxenartiger Basis in vorgefertigten Aufbewahrungscontainern in horizontaler Verteilerebene, wobei in einer boxenartigen Basis (1) in zwei Etagen eine Reihe bildend Aufnahmen (2) für Aufbewahrungselemente (3) mittels jeweils mindestens zwei seitlich angeordneten Koppelpunkten (5) an einem angetriebenen Führungssystem (4) geführt sind, welches so ausgeführt ist, dass es an den Innenseiten zweier sich gegenüberliegender Wände (1a) der boxenartigen Basis (1) angeordnet ist und die mittels der Koppelpunkte (5) mit dem Führungssystem (4) verbundene Aufnahme (2) für Aufbewahrungselemente (3) durch die boxenartige Basis (1) über beide Etagen geführt ist, wobei an mindestens einem von zwei Hubbereichen (6), in dem die Aufnahmen (2) in die nächste Etage gehoben oder absenkt werden, die Aufbewahrungselemente (3) durch einen Zugang (7) dem Zugriff der Nutzer zum Ablegen oder zur Entnahme von Aufbewahrungsgut in oder aus den Aufbewahrungselementen (3) zur Verfügung gestellt sind.
Patent DE-202020005981-U1 (DE)
Title: Techniken zur Anrufauthentifizierung
IPC: H04W12/069
Filed: 2020-07-15
Abstract: Eine Vorrichtung, die Folgendes beinhaltet:
 Speicher, der dazu konfiguriert ist, Anweisungen zu speichern;
 einen mit dem Speicher gekoppelten Prozessor, wobei der Prozessor dazu konfiguriert ist, die Anweisungen zu verarbeiten, die, wenn ausgeführt, den Prozessor zu Folgendem veranlassen:
 Verarbeiten eines eingehenden Anrufdatenstroms von einer ersten Mobiltelefonvorrichtung (125), wobei der eingehende Anrufdatenstrom eine mit einer zweiten Mobiltelefonvorrichtung (130) assoziierte eingehende Rufnummer und eine ein von einer kontaktlosen Karte (305) her abgerufenes Kryptogramm beinhaltende Nutzlast beinhaltet, wobei das Kryptogramm mit einem privaten Schlüssel der kontaktlosen Karte (305) verschlüsselt ist;
 Bestimmen (710) eines öffentlichen Schlüssels der eingehenden Rufnummer von einer Datenspeichervorrichtung, wobei der öffentliche Schlüssel mit dem privaten Schlüssel assoziiert ist;
 Entschlüsseln (720) des Kryptogramms unter Verwendung des öffentlichen Schlüssels der eingehenden Rufnummer, um eine eine Kennung beinhaltende entschlüsselte Nutzlast zu erzeugen;
 Vergleichen (730) der Kennung der entschlüsselten Nutzlast mit einer mit der eingehenden Rufnummer assoziierten erwarteten Kennung, um eine Authentifizierungsübereinstimmung zu bestimmen; und
 selektives Herstellen (740) einer Verbindung zwischen der ersten Mobiltelefonvorrichtung und der zweiten Mobiltelefonvorrichtung als Reaktion auf die Authentifizierungsübereinstimmung.
Patent DE-202020101015-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Trinkhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2020-02-25
Abstract: Trinkhalm (1), umfassend eine äußere Rinne (2) und eine innere Rinne (3), wobei die Rinnen (2, 3) ein zumindest teilweise längsgeschlitztes Rohrprofil aufweisen,wobei ausgehend von einem auseinandergenommenen Zustand des Trinkhalms (1) die innere Rinne (3) unter Ausbildung einer dichtenden Kontaktoberfläche (3c) in Längsrichtung der Rinnen (2, 3) in die äußere Rinne (2) schiebbar ist, um in einem zusammengeschobenen Zustand des Trinkhalms (1) ein geschlossenes, flüssigkeitsdichtes Rohrprofil zu bilden, wobei die äußere Oberfläche des Rohrprofils von einem ersten Oberflächenbereich (2a) der äußeren Oberfläche der äußeren Rinne (2) und von einem zweiten Oberflächenbereich (3a) der äußeren Oberfläche der inneren Rinne (3) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie innere Rinne (3) ein Griffelelement (4) aufweist, welches sich radial von dem zweiten Oberflächenbereich (3a) weg erstreckt.
Patent DE-202020101757-U1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung in MMC-Zelle
IPC: H02M7/501
Filed: 2020-04-01
Abstract: Konverterzelle (1) für einen modularen Mehrstufenkonverter, MMC, mit einer Gleichstromsicherungsanordnung (6), die mit einem Energiespeicher (2) der Zelle und mit jedem einer Vielzahl von Halbleiterschaltern (4) der Zelle in Reihe geschaltet ist, zum Schutz gegen einen Zellenkurzschluss, wenn einer der Halbleiterschalter ausgefallen ist.
Patent DE-202020101766-U1 (DE)
Title: System zur Herausgabe eines Gegenstandes im Rahmen eines Geschäftsvorgangs
IPC: G07F17/10
Filed: 2020-04-01
Abstract: System zur Herausgabe eines Gegenstandes im Rahmen eines Geschäftsvorgangs,
 • mit einem Abholraum,
 welcher eine Zugangstür aufweist,
 die durch Riegelmittel verschlossen und wahlweise zu öffnen ist,
 und wobei der Abholraum eine Aufnahme des Gegenstandes ermöglichend groß bemessen ist,
 • und mit einem Zugangssystem,
 welches mit den Riegelmitteln der Zugangstür des Abholraums zusammenwirkt und in der Art ausgestaltet ist, dass ausschließlich eine zugangsberechtigte Person das Schloss bedienen und den Abholraum öffnen kann, dadurch gekennzeichnet,
 • dass der Abholraum begehbar groß ausgestaltet ist,
 • wobei in dem Abholraum für jeden einer Mehrzahl von aufzunehmenden Gegenständen jeweils eine eigene Sicherung angeordnet ist,
 die als wahlweise zu öffnendes oder verschließbares, individuell adressierbares Verriegelungselement ausgestaltet ist,
 • und sowohl die Riegelmittel der Zugangstür als auch die Verriegelungselemente der Sicherungen fernentriegelbar ausgestaltet sind,
 • und wobei das System eine Steuerungssoftware aufweist,
 die erstens mit der Zugangstür des Abholraums und zweitens mit den Sicherungen signalübertragungswirksam zusammenwirkend ausgestaltet ist, in der Art, dass mittels von der Steuerungssoftware ausgesandter Freischalt-Signale die Riegelmittel der Zugangstür und die Verriegelungselemente der Sicherungen entriegelbar sind, 
 • wobei die Steuerungssoftware in der Art ausgestaltet ist, dass sie erst nach Eingabe persönlicher Registrierungsdaten eine Zugangsberechtigung für die Zugangstür des Abholraums erstellt und Freischalt-Signale für die Zugangstür auslöst,
 • und wobei die Steuerungssoftware in der Art ausgestaltet ist, dass sie erst nach einem Bezahlvorgang ein Freischalt-Signal für eine Sicherung auslöst.
Patent DE-202020103126-U1 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse, Steckverbindergehäuseanordnung und Steckverbinderanordnung
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-05-29
Abstract: Steckverbindergehäuse, das einen Gehäusekörper und eine Hülle umfasst, wobei der Gehäusekörper einen Aufnahmehohlraum umgibt, die Hülle um den Gehäusekörper herum angeordnet und mit diesem verbunden ist und ein Zwischenraum zwischen der Hülle und dem Gehäusekörper ausgebildet ist, um einen Schlitz zu bilden, und wobei das Steckverbindergehäuse weiterhin mit einer Lasche oder Gleitnut versehen ist, wobei die Lasche oder Gleitnut in dem Schlitz angeordnet ist.
Patent DE-202020104634-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Geometrie einer gekrümmten Floatglas-Scheibe mittels Fluoreszenzstrahlung nach Laseranregung
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Geometrie einer gekrümmten Floatglas-Scheibe (1), welche eine Zinnbadseite (I) und eine Atmosphärenseite (11) aufweist, umfassend
 - einen Laser (L), dessen Strahlung (S) geeignet ist, auf mindestens zwei Punkte der Zinnbadseite (I) fokussiert zu werden und dabei Zinnreste (2) zur Fluoreszenz anzuregen,
 - einen auf die mindestens zwei Punkte gerichteten Detektor (D), der geeignet ist, die Fluoreszenzstrahlung (F) zu detektieren,
 - eine Auswerteeinheit, die geeignet ist, durch eine Analyse der Intensität der Fluoreszenzstrahlung (F) oder der Größe der fluoreszierenden Fläche die räumliche Position der mindestens zwei Punkte zu bestimmen.
Patent DE-202020106907-U1 (DE)
Title: Kunstköder mit wechselbarem Einsteckelement
IPC: A01K85/14
Filed: 2020-12-01
Abstract: Kunstköder (1) zum Angeln von Fischen, umfassend wenigstens einen Ködergrundkörper (2) und ein Einsteckelement (9), wobei der Ködergrundkörper (2) wenigstens eine Ausnehmung (3) aufweist, in welche das Einsteckelement (9) zumindest teilweise einsteckbar und dadurch in kraftübertragender Weise mit dem Ködergrundkörper (2) wiederlösbar verbindbar ist.
Patent DE-202021004058-U1 (DE)
Title: Gerüst-Bordbrett-Vorrichtung mit integrierter Rotationswelle zur Aufnahme einer Windschutzplane
IPC: E04G5/14
Filed: 2021-04-15
Abstract: Bordbrett-Vorrichtung (100 a, b) eines seitlich eines Gebäudes (300) zu platzierenden Gerüstes (200) mit einer Mehrzahl von an einem Baugrund (400) abgestützten senkrecht angeordneten Rahmen (210), an denen in vorgegebenem Abstand zueinander eine Mehrzahl waagerecht angeordneter Böden (220) befestigt sind, die die Etagen des Gerüstes (200) bilden, zur gebäudefernen Platzierung zur zumindest teilweisen Begrenzung eines jeden Bodens (200) einer Etage, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bordbrett (100 a, b) hohl ausgebildet ist und ein Chassis zur inneren Lagerung einer Rotationswelle (110) bildet, um die eine reversibel entfaltbare Plane (500) angebracht ist, mittels derer der Raumbereich zwischen zwei benachbarten Böden (220) reversibel gebäudefern nach außen hin abdichtbar ist, um einen Schutz vor Witterungseinflüssen wie Schnee, Regen und Wind zu bilden.
Patent DE-202021102103-U1 (DE)
Title: Verschlussstück für eine Umstellvorrichtung
IPC: E01B7/02
Filed: 2021-01-27
Abstract: Verschlussstück (1) für eine, vorzugsweise zur Verwendung in einer, Umstellvorrichtung (2) von Backenschienen (32), anstellbar zugeordneten Zungenschienen (31) oder beweglichen Herzstückzungen (33) in Eisenbahnweichen, umfassend einen Basiskörper (3) mit zwei sich von dem Basiskörper (3) senkrecht erstreckenden und parallel zueinander angeordneten Schenkeln (4, 5) sowie einem zwischen den beiden Schenkeln (4, 5) angeordneten Führungselement (7), das als separates Bauteil ausgebildet ist und über das eine Schieberstange (27) der Umstellvorrichtung (2) durch eine Öffnung des Verschlussstücks (1) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) in Form eines flachen, vorzugsweise quaderförmigen, Gleitlagerelements (7) ausgebildet ist, welches zwei planare Gleitlagerflächen (8, 9) aufweist.
Patent DE-202021102892-U1 (DE)
Title: Luftbefeuchter für Zentrallüftungssysteme
IPC: F24F7/00
Filed: 2021-05-27
Abstract: Luftbefeuchter (1) für ein Zentrallüftungssystem in einem Gebäude, mit einem den Luftbefeuchter (1) rundum begrenzenden Luftbefeuchtergehäuse (2) - bevorzugt umfassend ein Oberteil (4), ein Unterteil (3) und ein Bodenteil (5) - das ein von einem Luftstrom durchströmbares Hydroelement (6) beherbergt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (5) des Luftbefeuchtergehäuses (2) so ausgebildet ist, dass der Luftbefeuchter (1) auf einem im Boden (18) eines Raumes ausgebildeten Zuluftauslass (7) derart abgestellt werden kann, dass er den Zuluftauslass (7) bevorzugt vollständig überdeckt, ihn so abdichtet, dass die Zuluft aus dem Zuluftauslass (7) zumindest überwiegend nicht bodenseitig aus dem Spalt zwischen Luftbefeuchtergehäuse (2) und Boden (18) austritt und, dass bevorzugt das Bodenteil (5) eine Zulufteintrittsöffnung (9) aufweist, über die von dem Zuluftauslass (7) abgegebene Zuluft in das Innere des Luftbefeuchters (1) eintritt, von wo aus sie unter Durchströmung des Hydroelements (6) vom Luftbefeuchter (1) an die Umgebung abgegeben werden kann.
Patent DE-202021105575-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Anhänger
IPC: B60S9/20
Filed: 2021-10-14
Abstract: Stützvorrichtung (2) für Anhänger, insbesondere PKW-Anhänger, umfassend ein Innen- (4) und ein Außenrohr (6), wobei an dem Innenrohr (4) ein Radschuh (8) und ein durch Auf- und Abbewegen der Einheit aus Innenrohr (4) und Radschuh (8) in der Höhe verstellbares Stützrad (10) befestigt ist, eine Hydraulikeinheit (14), bestehend aus einem Pumpengrundkörper (54), einem Hydraulikzylinder (26) mit einer darin aufgenommenen Kolbenstange (30), einem Druckmitteltank (16), sowie einer elastischen Kolbenrückholfeder (28), welche dazu vorgesehen ist, eine rückstellende Kraft auf das ausgefahrene Stützrad (10) auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Kolbenrückholfeder (28) als Zugfeder ausgebildet und außerhalb des Hydraulikzylinders (26) angeordnet ist.
Patent DE-202021106005-U1 (DE)
Title: Nebenschlussmodul
IPC: H05B47/10
Filed: 2021-11-03
Abstract: Nebenschlussmodul zum Betreiben einer mit Wechselspannung gespeisten Last, dadurch gekennzeichnet, dass das Nebenschlussmodul (1) als Zwischenstück zum Kontaktieren einer Lichtquelle (4) als Last ausgeführt ist und an seiner einen Anschlussseite einen zu einer Lampenfassung komplementären Anschluss (2) und an seiner anderen Anschlussseite als Lampenfassung (3) ausgeführt ist.
Patent DE-202021106655-U1 (DE)
Title: Pflanzliche Mundwasserzusammensetzung zur Reinigung des Mundes und zur Heilung/Behandlung von Parodontalerkrankungen
IPC: A61Q11/00
Filed: 2021-12-07
Abstract: Eine pflanzliche Mundspülungszusammensetzung zur Reinigung des Mundes und zur Heilung/Behandlung von Parodontalerkrankungen, wobei die Zusammensetzung umfasst:
 eine Süßholzwurzel aus getrocknetem Glycyrrhiza glabra, von 50-100 Milligramm in 100 Milliliter destilliertem Wasser;
 ein getrockneter wässriger Extrakt aus dem Holz von Acacia catechu, von 100-200 Milligramm in 100 Milliliter destilliertem Wasser;
 ein wässriger Extrakt aus getrockneten Blättern und Rinde eines Gummiarabikum-Baumes, von 10-20 Milligramm in 100 Milliliter destilliertem Wasser;
 ein extrahiertes Öl aus getrockneten Blättern der Betelpflanze, 0.1-0.2 Milliliter in 100 Milliliter destilliertem Wasser;
 ein extrahiertes Öl aus trockenen Blütenknospen von Eugenia caryophyllus, von 0.05-0.1 Milliliter in 100 Milliliter destilliertem Wasser;
 ein getrockneter wässriger Extrakt aus Blättern eines Azadirachta indica-Baumes, von 10-40 Milligramm in 100 Milliliter destilliertem Wasser; und
 ein getrockneter wässriger Extrakt aus getrockneten Blättern des Psidium guajava-Baumes, 100-200 Milligramm in 100 Milliliter destilliertem Wasser.