baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002467-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Tischfräse
IPC: B27G21/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Schutzvorrichtung (2) für eine Tischfräse (4), welche ein im Betrieb durch einen Tisch (6) vorstehendes rotierendes Fräswerkzeug (10) aufweist, das an einem Fräsanschlag (8) angeordnet ist, wobei die Schutzvorrichtung (2) eine Schutzabdeckung (14) des Fräswerkzeugs (10) umfasst, die eine erste Position, in der die Schutzabdeckung (14) das Fräswerkzeug (10) schützt, und eine zweite Position, in der die Schutzabdeckung (14) das Fräswerkzeug (10) freistellt, einnehmen kann, wobei die Schutzvorrichtung (2) eine Sensorvorrichtung (22) für die Schutzabdeckung (14) umfasst, die dazu eingerichtet ist, die Anwesenheit eines Werkstückes (12) und/oder eines Schiebeklotzes (40) in einem bestimmten Bereich des Fräsanschlags (8) zu erfassen, wobei die Sensorvorrichtung (22) mit der Schutzabdeckung (14) mittels einer Schaltelektronik (44) derart verbunden ist, dass eine von der Sensorvorrichtung (22) erfasste Anwesenheit des Werkstücks (12) und/oder des Schiebeklotzes (40) in dem bestimmten Bereich des Fräsanschlags (8) der zweiten, das Fräswerkzeug (10) freistellenden Position der Schutzabdeckung (14) zugeordnet ist und eine von der Sensorvorrichtung (22) erfasste Abwesenheit des Werkstücks (12) und/oder des Schiebeklotzes (40) in dem bestimmten Bereich des Fräsanschlags (8) der ersten, das Fräswerkzeug (10) schützenden Position der Schutzabdeckung (14) zugeordnet ist.
Patent DE-202017006680-U1 (DE)
Title: Saughebertürstopper
IPC: F16B47/00
Filed: 2017-12-30
Abstract: Saughebertürstopper zur Offenhaltung von Türen mit Anforderung und ausgestattet mit einem Obertürschließsystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsüblicher Saugheber (2) mit einem ebenso üblichen Türfeststellelement (6) – oder auch Türstopper – mittels Winkel aus Edel- oder auch Stahlblech bzw. Kunststoff (1) kombiniert an eine o. g. Tür angebracht eine größere Haftreibung durch den Gummifuss (4) verursacht als die Tür durch den Obertürschließer an Kraft verursacht, sodass die Tür offengehalten, bzw. den von außen wirkenden Kräften entgegenwirkt.
Patent DE-202017007427-U1 (DE)
Title: Mehrfaches Öffnen/Schließen eines Clips
IPC: A61M25/16
Filed: 2017-09-19
Abstract: System (100, 200, 300) zur Gewebebehandlung, das aufweist:
 einen Applikator (104, 204, 304) mit einem Katheter (106, 206, 306) und einem Steuerteil (108, 208, 308), das sich durch ihn erstreckt, wobei sich der Katheter (106, 206, 306) von einem proximalen Ende (128) zu einem distalen Ende (130) längs erstreckt und ein sich durch ihn erstreckendes Lumen (132, 332) aufweist, wobei das Steuerteil (108, 208, 308) relativ zum Katheter (106, 206, 306) längs beweglich ist und eine Anlagestruktur (120, 220, 320) nahe einem distalen Ende davon aufweist, und
 eine Clipanordnung (102, 202, 302), die mit einem distalen Ende des Applikators (104, 204, 304) lösbar koppelbar ist, wobei die Clipanordnung (102, 202, 302) ein Paar Cliparme (110, 210, 310) aufweist, sich jeder der Cliparme (100) von einem proximalen Ende (136, 236) zu einem distalen Ende (138) erstreckt, das proximale Ende (136, 236) jedes der Cliparme (110, 210, 310) in einem Kanal (144) einer Kapsel (112, 212, 312) verschiebbar aufgenommen und so konfiguriert ist, dass es mit dem distalen Ende des Steuerteils (108, 208, 308) lösbar gekoppelt ist, so dass die Cliparme (110, 210, 310) relativ zur Kapsel (112, 212, 312) zwischen einer Gewebeaufnahmekonfiguration, in der distale Enden (138) der Cliparme (110, 210, 310) voneinander getrennt sind, und einer Gewebeklemmkonfiguration beweglich sind, in der distale Enden (138) der Cliparme zueinander bewegt sind;
 wobei die Kapsel (112, 212, 312) proximale Zungen (114, 214, 314) aufweist, die zwischen einer Nichteingriffskonfiguration, in die die proximalen Zungen (114, 214, 314) vorgespannt sind und in der sich die proximalen Zungen (114, 214, 314) in den Kanal (144) erstrecken, und einer Eingriffskonfiguration beweglich sind, in der sich die proximalen Zungen (114, 214, 314) relativ zu einer Längsachse der Kapsel (112, 212, 312) seitlich nach außen erstrecken, um mit einem Eingriffsabschnitt (218, 318) des Katheters (106, 206, 306) in Eingriff zu treten, wobei die proximalen Zungen (114, 214, 314) so konfiguriert sind, dass sie sich aus der Nichteingriffskonfiguration in die Eingriffskonfiguration bewegen, wenn die Anlagestruktur (120, 220, 320) in der Kapsel (112, 212, 312) aufgenommen ist;
 wobei die Cliparme durch zwei getrennte Bauteile gebildet sind.
Patent DE-202017102352-U1 (DE)
Title: Brausehalter
IPC: E03C1/06
Filed: 2017-04-20
Abstract: Halter (1) für eine Handbrause (2) an einer an zwei Rohrstutzen (7) aus einer Wand angeschlossenen Mischbatterie, dadurch gekennzeichnet, dass das Halter (1) eine an einer Seite maulartige Aufnahme (4) besitzt, in der ein Schlauchanschluss (3) der Handbrause (2) formschlüssig und klemmend gehalten ist, und seitlich an der Aufnahme (4) ein elastischer Haltebügel (5) angeformt ist, der über beide Rohrstutzen (7) der Mischbatterie klemmbar ist.
Patent DE-202017103461-U1 (DE)
Title: Feldabstandhalter
IPC: H02G7/12
Filed: 2017-06-08
Abstract: Feldabstandhalter (2) für mehrere Seile (8) einer Freileitung, mit wenigstens zwei Schwenkarmen (4), welche jeweils eine Seilaufnahme (6) aufweisen, zur Befestigung eines der mehreren Seile (8), – wobei die beiden Schwenkarme (4) jeweils um eine Gelenkachse (G) schwenkbar sind, zur schwenkbeweglichen Befestigung des entsprechenden Seils (8), – wobei ein Dämpfungselement (10) angeordnet ist, welches an zumindest einem der Schwenkarme (4) angebracht ist, zur Dämpfung der Schwenkbeweglichkeit, und – wobei das Dämpfungselement (10) langgestreckt und biegeelastisch ausgebildet ist.
Patent DE-202017104306-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter
IPC: F04D29/70
Filed: 2017-07-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter (50), das zumindest einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden ersten Schenkel (11) mit einer definierten Klemmfläche (39) aufweist, der ausgebildet ist, mehrere Gitterstäbe (3) des Lüfterschutzgitters (50) zu übergreifen, wobei der zumindest eine erste Schenkel (11) ein freies Längsende aufweist, und im Bereich des freien Längsendes des zumindest ersten Schenkels (11) die Befestigungsvorrichtung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (13) eine Befestigungshülse (14) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein zumindest den ersten Schenkel (11) aufnehmender Klemmbereich (19) gebildet und unterstützt ist, wobei die Befestigungshülse (14) auf einer dem zumindest einen Schenkel (11) gegenüberliegenden Seite eine topfförmig eingesenkte Aufnahme (59) aufweist.
Patent DE-202017106397-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Ladung über einer Ladefläche
IPC: B62D33/023
Filed: 2017-10-23
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen ersten Träger, der eine erste Feder und eine zweite Feder aufweist; und ein erstes Schienenelement, das (a) eine erste Nut, die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, (b) eine zweite Nut, die axial mit dem ersten Ende fluchtet, und (c) eine dritte Nut, die axial mit dem zweiten Ende fluchtet, beinhaltet.
Patent DE-202018003963-U1 (DE)
Title: Wandsystem
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-08-27
Abstract: Wandsystem zur Umschließung eines Zimmers in einem Raum umfassend eine Anzahl von Wänden, welche zusammen das Zimmer umschließen, wobei mindestens eine Wand senkrecht steht und mindestens eine schräge Wand schräg zur Senkrechten steht mit einem Neigungswinkel von mehr als 5°, so dass die Deckenfläche des Zimmers größer ist als die Bodenfläche.
Patent DE-202018006415-U1 (DE)
Title: Biologisches Analysesystem
IPC: C12M1/38
Filed: 2018-10-13
Abstract: Biologisches Analysesystem, aufweisend:
 ein Gehäuse;
 ein innerhalb des Gehäuses angeordnetes Chassis;
 eine am Chassis angebrachte Blockanordnung, wobei die Blockanordnung ausgestaltet ist, um mehrere Proben aufzunehmen und die mehreren Proben eine Abfolge von Temperaturen zyklisch durchlaufen zu lassen; und
 einen Transport, der eine Führung aufweist, die ausgestaltet ist, um die Blockanordnung relativ zum Chassis zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position gemäß einer manuellen Kraft auf die Blockanordnung reversibel zu bewegen, wobei die mehreren Proben in der offenen Position für einen Benutzer zugänglich sind.
Patent DE-202018100522-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem
IPC: F21V21/002
Filed: 2018-01-31
Abstract: Lichtbandsystem (1), welches sich entlang einer Längsachsenrichtung (L) erstreckt, aufweisend:
 ein längliches Trägerprofil (2) mit zwei länglichen und einander zugewandten Seitenwänden (21, 22) sowie einer die Seitenwände (21, 22) verbindenden länglichen Bodenwand (20), die gemeinsam einen Aufnahmeraum (A) begrenzen,
 einen ersten und einen zweiten mechanischen Kopplungsbereich (3, 4), wobei der erste Kopplungsbereich (3) in Längsachsenrichtung (L) gesehen zwischen Bodenwand (20) und zweitem Kopplungsbereich (4) vorgesehen ist,
 eine längliche Stromversorgungseinheit (5), welche sich in Längsachsenrichtung (L) in dem Aufnahmeraum (A) erstreckt,
 eine Lichtbandleuchte (6), welche sich in Längsachsenrichtung (L) erstreckt, mit der Stromversorgungseinheit (5) elektrisch kontaktiert und mit dem zweiten Kopplungsbereich (4) lösbar mechanisch gekoppelt ist, und
 eine elektrische oder elektronische Einheit (7) mit einem Funktionsbereich (73) sowie einem Betriebsbereich (74), wobei der Funktionsbereich (73) in Längsachsenrichtung (L) benachbart zu der Lichtbandleuchte (6) angeordnet ist, und wobei der Betriebsbereich (74) sich ausgehend vom Funktionsbereich (73) wenigstens teilweise zwischen der Lichtbandleuchte (6) und der Bodenwand (20) erstreckt, mit der Stromversorgungseinheit (5) elektrisch kontaktiert sowie mit dem ersten Kopplungsbereich (3) lösbar mechanisch gekoppelt ist.
Patent DE-202018103468-U1 (DE)
Title: Banderole zum Umwickeln einer Folienrolle sowie Folienrolle
IPC: B65D85/67
Filed: 2018-06-20
Abstract: Banderole (2) zum Umwickeln einer Folienrolle (1), aufweisend- eine Perforation (3), die - in einem um die Folienrolle (1) gewickelten Zustand der Banderole (2) - quer zu einer Umfangsrichtung der Folienrolle (1) erstreckt ist und eine Sollrissspur (4) zum Auftrennen der Banderole (2) ausbildet, und- eine Klebstoffschicht (5), die wenigstens abschnittsweise auf eine Rückseite (6) der Banderole (2) aufgebracht und zur Ausbildung einer Klebeverbindung mit einem Außenumfang (7) der Folienrolle (1) vorgesehen ist,- dadurch gekennzeichnet, dass die Klebstoffschicht (5) in einem an die Perforation (3) angrenzenden Neutralisierungsbereich (N) wirkneutralisiert ist.
Patent DE-202018103594-U1 (DE)
Title: Laborfilter
IPC: B01D35/28
Filed: 2018-06-25
Abstract: Laborfilter, aufweisend- ein Filtergehäuse (10) mit einer oberen Öffnung (11) und einer unteren Öffnung (12),- ein Siebelement (20), das an der unteren Öffnung (12) angeordnet ist,- einen Deckel (30), der eingerichtet ist, um die obere Öffnung (11) zu verschließen,- eine Gaseinleitung (31), die durch den Deckel (30) hindurchgeführt ist, und- ein Verschlusselement (50), das eingerichtet ist, um den Deckel (30) auf der oberen Öffnung (11) zu fixieren.
Patent DE-202018104430-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung und/oder zur Unterstützung der Befestigung von herausnehmbarem Zahnersatz an festsitzendem Zahnersatz
IPC: A61C5/30
Filed: 2018-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung und/oder zur Unterstützung der Befestigung von herausnehmbarem Zahnersatz an festsitzendem Zahnersatz, mit
 - einem Aufnahmeteil (20) zur Fixierung an dem herausnehmbaren Zahnersatz und
 - einem Halteteil (30), das in das Aufnahmeteil (20) einsetzbar ist und mittels dessen der herausnehmbare Zahnersatz an dem festsitzenden Zahnersatz befestigbar ist,
 - wobei das Aufnahmeteil (20) im Einbauzustand eine freiliegende Vorderseite (22) und eine der Vorderseite (22) abgewandte, in den herausnehmbaren Zahnersatz einsetzbare Rückseite (24) aufweist und
 - wobei das Aufnahmeteil (20) einen zur Vorderseite (22) offenen Aufnahmeraum (26) zur Aufnahme des Halteteils (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Rückseite (24) des Aufnahmeteils (20) in eine den herausnehmbaren Zahnersatz nicht vollständig durchdringende, zum festsitzenden Zahnersatz hin offene Vertiefung (38) einsetzbar ist und
 - dass die Rückseite (24) des Aufnahmeteils (20)
 - als ballige oder sphärische oder als eine teilzylindrische Fläche ausgebildet ist,
 oder
 - zwei jeweils als ballige oder als sphärische oder als teilzylindrische Abschnitte ausgebildete Teilflächen mit einer zwischen diesen angeordneten ebenen oder eindimensional gekrümmten Mittelfläche aufweist.
Patent DE-202018104894-U1 (DE)
Title: Terrassenheizer
IPC: F24C3/04
Filed: 2018-08-27
Abstract: Terrassenheizer mit einer an eine Brennstoffversorgung angeschlossenen Brennereinheit (10), angeordnet an dem oberen Ende eines Schaftes (9), welcher Schaft (9) an seinem unteren Ende einen Verriegelungsflansch (12) mit mehreren, mit Winkelabstand zueinander angeordneten ersten Riegelelementen (15) trägt, und mit einem eine Brennstoffbehälteraufnahme (2) einfassenden Gestell (3), gegenüber dem der Schaft (9) aus einer herausgezogenen Benutzungsstellung in eine abgesenkte Nichtbenutzungsstellung und umgekehrt verstellbar ist, welches Gestell (3) eine Trägerplatte (13) mit einer Schaftdurchbrechung aufweist, durch die der Schaft (9) hindurchgreift, wobei sich der Verriegelungsflansch (12) an der brennstoffbehälteraufnahmeseitig zur Trägerplatte (13) befindet, und mit mit den ersten Riegelelementen (15) des Verriegelungsflansches (12) in Eingriff stellbare zweite Riegelelemente (14) zum Halten des Schaftes (9) in seiner gegenüber dem Gestell (3) herausgezogenen Stellung ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Riegelelemente als Riegelöffnungen (15) mit jeweils einem Einsetzabschnitt (16) und einem hinsichtlich seiner lichten Weite gegenüber dem Einsetzabschnitt (16) schmaleren Halteabschnitt (17) und die anderen Riegelelemente als in die Einsetzabschnitte (16) der Riegelöffnungen (15) einsetzbare Spannstifte (14) ausgeführt sind, mit denen, wenn in den Halteabschnitt (17) der Riegelöffnungen (15) befindlich, der Verriegelungsflansch (12) gegen die gestellseitige Trägerplatte (13) verspannbar ist.
Patent DE-202019002182-U1 (DE)
Title: Audio-Monitor-Empfänger mit Mikrofoneingängen und Audiomischer
IPC: H04H60/04
Filed: 2019-05-17
Abstract: Drahtloser Audio Monitor Empfänger (1), mit mindestens einem Stereo-Audioeingang (2) für Mikrofone, dessen Mikrofonsignale durch die Mikrofonverstärker (3) verstärkt, mit den Pegelstellern (4) in der Lautstärke geregelt, dann auf einen Audiomischer (5) geleitet, mit dem die Mikrofonsignale, den empfangenen Audiosignalen (6) zugemischt werden und die vermischten Audiosignale, über die Ausgangsverstärker (7) auf die Audioausgänge (8) zu den Hörern geleitet werden.
Patent DE-202019101747-U1 (DE)
Title: Schnellwechsler für Baumaschinenwerkzeuge
IPC: E02F3/96
Filed: 2019-03-27
Abstract: Schnellwechsler zum Ankuppeln eines Werkzeugs (4) an einen Baggerstiel (5) oder einen anderen Werkzeugführer, mit zwei miteinander verriegelbaren Wechslerhälften (2, 3), die an einem ersten Paar Verriegelungsteile (6, 33) aneinander ankuppelbar und um das angekuppelte erste Paar Verriegelungsteile in eine Kupplungsstelle zusammenschwenkbar sind, in der ein zweites Paar Verriegelungsteile (10, 11; 34) der Wechslerhälften (2, 3) verriegelbar ist, wobei an den beiden Wechslerhälften (2, 3) jeweils Energiekupplungsteile (12, 13) vorgesehen sind, die beim Zusammenschwenken der Wechslerhälften (2, 3) um die Schwenkachse, die von dem genannten ersten Paar Verriegelungsteilen gebildet ist, zusammenfahren, wobei an jeder Wechslerhälfte (2, 3) ein Kupplungsträger (14, 15) angebracht ist, der jeweils mehrere Energiekupplungsteile (12, 13) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiekupplungsteile (12, 13) selbstzentrierend ausgebildet sind, wobei zumindest einer der Kupplungsträger (15) mittels einer gummi-elastischen Trägerlagerung (16) mehrachsig elastisch verkippbar an der zugehörigen Wechslerhälfte (3) gelagert ist und zumindest ein Energiekupplungsteil (12, 13) eines jeden zusammenfahrenden Energiekupplungsteilpaares (12, 13) durch ein gummi-elastisches Kupplungsteillager (18) mehrachsig elastisch verkippbar an dem zugehörigen Kupplungsträger (14, 15) gelagert ist.
Patent DE-202019104501-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F02M35/024
Filed: 2019-08-15
Abstract: Filtereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zur Filterung von Luft,
 - mit einem, insbesondere quaderartigen, Filterelement (2) zum Filtern von Fluid,
 - mit einer am Filterelement (2) angeordneten Dichtanordnung (3),
 - mit mindestens einem an einer Längsschmalseite (4) des Filterelements (2) angeordneten Streifenkörper (5),
 - mit einer Filterelementaufnahme (6) in welchen das Filterelement (2) eingesetzt werden kann,
 - wobei die Filterelementaufnahme (6) eine Dichtungsaufnahme (7) aufweist, an der die Dichtanordnung (3) berührend anliegt, wenn das Filterelement (2) in die Filterelementaufnahme (6) eingesetzt ist, gekennzeichnet durch,
 - mindestens einen zweischenkelig gestalteten Bestückungsstreifenkörper (8), an dessen freistehenden ersten Streifenkörperschenkel (9) die Dichtanordnung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202019106920-U1 (DE)
Title: Rohrbündel und Rohrsystem mit einem solchen Rohrbündel
IPC: H04W4/80
Filed: 2019-12-12
Abstract: Rohrbündel (1), umfassend eine Anzahl an Rohren (2) aus Polymermaterial, die in einer Hülle (3) aus Polymermaterial angeordnet sind, wobei wenigstens ein Rohr (2) an oder in seiner Außenoberfläche (2.1) eine Rohrkennzeichnung (2.5) aufweist, die sich wiederholend und zueinander beabstandet ausgebildet ist, und wobei die Hülle (3) an oder in ihrer Außenoberfläche (3.1) eine Hüllenkennzeichnung (3.5) aufweist, die sich wiederholend und zueinander beabstandet ausgebildet ist.
Patent DE-202020002925-U1 (DE)
Title: Unterwasser-Motor-Bürste zur Flächenreinigung unterhalb der Wasseroberfläche, insbesondere von Badegewässern
IPC: E04H4/16
Filed: 2020-07-09
Abstract: Unterwasser-Motor-Bürste zur Reinigung von Flächen unterhalb der Wasseroberfläche, insbesondere von Badegewässem wie Schwimmteichen, Naturpools oder Swimmingpools und Teichen allgemein, umfassend zumindest eine Motoreinheit (6) und zumindest eine Bürsteneinheit, welche wenigstens eine, sich im Betrieb bewegende, Bürste (18/23) aufweist, wobei beide Komponenten durch zumindest eine Antriebswelle (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass:
 - die Vorrichtung pneumatisch betrieben wird, indem diese Motoreinheit zumindest einen Druckluftmotor (6) umfasst, der über Druckluftschläuche (25 & 27) mit Druckluft aus einem separat betriebenen Luftkompressor versorgt wird und, dass
 - zumindest ein Stiel (11), als Hauptbestandteil des Stielsegments (2), eine Verbindung zwischen dem oberen Antriebssegment mit dieser Motoreinheit (1), in dem dieser Druckluftmotor (6) verbaut ist, und dem unteren Bürst-/Saugsegment (3), in dem diese Bürsteneinheit mit Bürste (18/23) verbaut ist, herstellt und, dass
 - durch diesen Stiel (11) die sachgerechte Handhabung und Führung der Vorrichtung durch den Anwender erfolgt, indem dieser Stiel (11) mit den Händen gegriffen wird und diese Bürste (18/23) über diesen Stiel (11) Unterwasser, auf der zu reinigenden Fläche aufsetzend, bewegt wird, wobei das Antriebssegment (1) oberhalb der Wasseroberfläche gehalten wird und, dass
 - derjenige Teil dieses Druckluftmotors (6), der sich während dessen Betreibens nicht bewegt, über eine Halterung fest mit diesem Stiel (11) verbunden ist und, dass
 - dieser Druckluftmotor (6) durch diesen langen Stiel (11), während des Bürstens mit der Vorrichtung, oberhalb der Wasseroberfläche gehalten wird und, dass
 - dieser Stiel (11) eine Länge von 1,5 Meter überschreiten kann, beispielsweise nach Zusammenbau oder Ausziehen, und, dass
 - entlang dieses Stiels (11) die Antriebswelle (8) von Druckluftmotor (6) zu Bürsteneinheit (18/23) verläuft und, dass
 - diese Antriebswelle (8) einerseits mit demjenigen Teil des Druckluftmotors (6), der sich während dessen Betreibens bewegt, und andererseits mit dieser Bürsteneinheit verbunden ist, wodurch diese Antriebswelle durch Eigendrehung die vom Druckluftmotor (6) erzeugte Drehbewegung weiterleitet und anschließend die Übertragung dieser Drehbewegung auf diese Bürste (18/23) stattfindet und, dass
 - diejenigen Bauteile und Komponenten, die während des Bürstens mit der Vorrichtung direkt mit Wasser in Kontakt kommen, aus korrosions- und rostfreien Materialien bestehen oder zumindest, so wie alle restlichen Bauteile und Komponenten, vor Wasser geschützt oder geschützt verbaut sind und, dass
 - die Luftzufuhr, und somit die Leistung der Vorrichtung, mittels eines Ventils (26) während der Handhabung durch den Anwender gesteuert werden kann.
Patent DE-202020101324-U1 (DE)
Title: Abdeckplane für Kommissionierwagen
IPC: B60P7/04
Filed: 2020-03-10
Abstract: Abdeckplane (28) für Kommissionierwagen (10) zur Lagerung, Transport und Verteilung von Waren in oder aus einem Lager oder Verkaufsraum, wobei der Kommissionierwagen (10) ein auf Rollen (14, 16) verfahrbares Grundgestell (12) hat, von dem wenigstens zwei gegenüberliegende Gitterwände (18) nach oben abstehen, an denen die Abdeckplane (28) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplane (28) aus einer Haube (30) mit einer der Form und Größe des Grundgestells (12) entsprechenden, rechteckigen Dachplane (32) besteht, mit deren vier Seiten je eine Seitenplane (34) verbunden ist, deren Länge mit der Höhe der Gitterwände (18) übereinstimmt.
Patent DE-202021002785-U1 (DE)
Title: Scherenhalter inklusive Halterung
IPC: A45D44/06
Filed: 2021-09-17
Abstract: Klemmen (Fig. 2 u. 3) zur Befestigung am Vierkantrohr dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigung mit Verschraubung der Gegendruckplatte (Fig. 1) an einem Vierkantrohr möglich ist.
Patent DE-202021004210-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit abschnittsweise einstellbarer selektiver Transmission
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-11-30
Abstract: Verbundscheibe mit abschnittsweise einstellbarer selektiver Transmission, mindestens umfassend- ein erstes Substrat (1) und ein zweites Substrat (3), die über eine thermoplastische Zwischenschicht (2) miteinander verbunden sind,- eine selektiv polarisierbare Schicht (4a), die so veränderlich ist, dass sie bevorzugt s-polarisiertes oder p-polarisiertes Licht durchtreten lässt, und- eine Beschichtung (4b), die bevorzugt p-polarisiertes Licht passieren lässt, wobei die selektiv polarisierbare Schicht (4a) und die Beschichtung (4b) flächig übereinander angeordnet sind und wobei die Beschichtung (4b) mindestens eine Silberschicht aufweist.
Patent DE-202021004250-U1 (DE)
Title: Viehputzeinrichtung
IPC: A01K13/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bürsten von Nutztieren, mit
 - einer Befestigungseinheit (2),
 - einer mit der Befestigungseinheit (2) verbundenen Anschlusseinheit (3) und
 - einem Gelenkelement (7), das über eine erste Lagereinheit (12) um eine erste Schwenkachse (S1) gelenkig mit der Anschlusseinheit (3) und über eine zweite Lagereinheit (13) um eine zweite Schwenkachse (S2) gelenkig mit einer Antriebseinheit (6) zur Rotation einer Bürste (5) einer Bürsteneinheit (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Gelenkelement (7) in einem Bereich zwischen der Anschlusseinheit (3) und der Antriebseinheit (6) angeordnet ist.