baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125237-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Temperaturverteilung entlang einer Batterie, Beobachtungsvorrichtung sowie Batterie
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer tatsächlichen Temperaturverteilung entlang einer Batterie (10), welche eine Vielzahl an elektrisch zu einem Zellverbund (12) miteinander verschalteten und thermisch miteinander gekoppelten Batteriezellen (14) umfasst, wobei für eine jeweilige Batteriezelle (14) der Batterie (10) ein Temperatursensor (16) zum Erfassen von Temperaturwerten (34) an einer der jeweiligen Batteriezelle (14) zugeordneten Messposition (18) bereitgestellt ist, wobei ausgehend von einem jeweils aktuellen und/oder einem jeweiligen vergangenen erfassten Temperaturwert (34) mit Hilfe einer vorbestimmten Schätzvorschrift (30) ein tatsächlicher Zelltemperaturwert (40) an einer von der Messposition (18) verschiedenen fiktiven Messposition (23) der jeweiligen Batteriezelle (14) geschätzt wird, wobei die Schätzvorschrift (30) zumindest einen von einer Einbauposition der jeweiligen Batteriezelle (14) innerhalb des Zellverbunds (12) abhängigen thermischen Einflussparameter bei der Schätzung des tatsächlichen Zelltemperaturwerts (40) berücksichtigt, wobei anhand der jeweiligen tatsächlichen Zelltemperaturwerte (40) der Vielzahl an Batteriezellen (14) die tatsächliche Temperaturverteilung entlang der Batterie (10) bestimmt wird.
Patent DE-102019127039-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: BERGMAYR WERNER
IPC: H01M50/553
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul, insbesondere einer Sekundärbatterie, mit zumindest einem Zellstapel, wobei der Zellstapel zumindest eine, vorzugsweise eine Vielzahl von prismatischen Batteriezellen (100) aufweist, und der Zellstapel zumindest eine Endplatte (200), die an einem ersten Ende des Zellstapels angeordnet ist, aufweist, wobei die zumindest eine Endplatte (200) im Wesentlichen parallel zur Mittelebene (E) der zumindest einen Batteriezelle (100) des zumindest einen Zellstapels angeordnet ist, und eine Aufnahmevorrichtung (500) zur Aufnahme von zumindest einer Batteriezelle (100) mit zumindest einer Endplatte (200), vorzugsweise des zumindest einen Zellstapels vorgesehen ist, wobei in der Aufnahmevorrichtung zumindest eine Kontaktierungsvorrichtung (400) angeordnet ist, die mit zumindest einem Kontaktierungselement (300), das in oder an einer Endplatte (200) angeordnet ist, kraftschlüssig zusammenwirkt, um einen elektrischen Kontakt herzustellen, und wobei die Aufnahmevorrichtung (500) zusätzlich eine Temperiereinrichtung (501) zur Temperierung des Batteriemoduls, insbesondere der Kontaktierungsvorrichtung (400) aufweist.
Patent DE-102019127336-A1 (DE)
Title: Messadapter, Verfahren und Verwendung
Inventor: WALTHER HEIKO
IPC: F17C13/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß einen Messadapter 100 zum druckdichten Verbinden eines Drucktanks 20 mit einem Betankungsschlauch 60, wobei mittels zumindest eines Adaptersensors 130, 140, 145 Druck, Temperatur, Durchfluss und/oder eine andere Größe gemessen werden können, wodurch beispielsweise Tanksensoren 22, 24 des Drucktanks 20 oder Tankstellensensoren 62, 64, 66 einer Tankstelle 50 kalibriert oder überwacht werden können. Die hier offenbarte Technologie betrifft des Weiteren erfindungsgemäß zugehörige Verfahren sowie eine zugehörige Verwendung.
Patent DE-102019128226-A1 (DE)
Title: Verbundkörper und set mit komponenten einer mehrzahl von verbundkörpern
Inventor: KRAHNERT CARSTEN
IPC: A61F13/15
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundkörper (50) zum Auflegen auf eine permanente Körperöffnung (210), wobei ein Kissen (20) vorgesehen ist, das über der Körperöffnung (210) anzuordnen ist, wobei das Kissen (20) eine nichtklebende Hülle (22) aufweist, die mit einem hydrogelbildenden Absorbermaterial (24) zur dauerhaften Aufnahme einer Körperflüssigkeit gefüllt ist sowie ein selbstklebendes Befestigungselement (10) vorgesehen ist, das zur temporären Befestigung des Kissens im Bereich der Körperöffnung (210) vorgesehen ist,Ferner betriff die Erfindung ein Set mit Komponenten von Verbundkörpern (50).
Patent DE-102019128789-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Luftfahrzeug
Inventor: ANDREAS GRUENIG
IPC: B64D27/24
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung 10 für ein Luftfahrzeug, mit wenigstens einem elektromagnetisch betreibbaren Rotorelement 12, mittels welchem ein Auftrieb für das Luftfahrzeug erzeugbar ist, wobei wenigstens ein Antriebselement 14 vorgesehen ist, mittels welchem ein Vortrieb für das Luftfahrzeug erzeugbar ist, und dass wenigstens ein Kraftstofftank 16 für Kraftstoff vorgesehen ist, mittels welchem eine Brennstoffzelle 18 speisbar ist zur Erzeugung von elektrischer Energie zur Versorgung des wenigstens einen Rotorelements 12, und mittels welchem das Antriebselement 14 direkt betreibbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Luftahrzeug 30 umfassend eine erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung 10.
Patent DE-102019135140-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, zugehöriges Herstellungsverfahren, elektrische Maschine und Fahrzeug
Inventor: SÖNTGERATH PHILIPP
IPC: H02K15/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Stator (1) für eine elektrische Maschine (100), umfassend
 - einen Statorkern (2) mit Statornuten (3), die in einer Umfangsrichtung bezüglich einer Mittelachse (4) des Statorkerns (2) verteilt angeordnet sind, und
 - eine Hairpinwicklung (5); wobei die Hairpinwicklung (5) mehrere Paare (7) von durch ein Kühlfluid durchströmbaren Formleitern (6a, 6b), die sich durch zwei unterschiedliche Statornuten (3) erstrecken, umfasst, wobei die Formleiter (6a, 6b) eines jeweiliges Paares (7) an einer Stirnseite des Stators (1) durch eine an den Formleitern (6a, 6b) befestigte Verbindungsvorrichtung (8), die nicht durch das Kühlfluid durchströmbar ist, elektrisch leitfähig verbunden sind.
Patent DE-102019135542-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Graphen-Datenbank
Inventor: MOHAJER MOJGAN
IPC: G06F8/75
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen einer Graphen-Datenbank (GD), die repräsentativ für mehrere Ereignissequenzen (SQ) ist, angegeben, mit den Schritten:- Bereitstellen der Ereignissequenzen (SQ), die jeweils repräsentativ ist für mehrere durchgeführte Ereignisse (Si) zum Bedienen einer Kraftfahrzeugapplikation (3),- Ermitteln von zumindest einer ersten Komponente (K1) und/oder zumindest einer zweiten Komponente (K2) in Abhängigkeit der Ereignissequenzen (SQ), wobei die erste Komponente (K1) repräsentativ für eine einfache Abfolge von zumindest einem Teil der Ereignisse (Si) ist und/oder die zweite Komponente (K2) repräsentativ für eine ringförmige Abfolge von zumindest einem Teil der Ereignisse (Si) ist, und- Erzeugen einer Graphen-Datenbank (GD) in Abhängigkeit der ersten Komponente (K1) und/oder der zweiten Komponente (K2), zur Ermittlung eines Interaktionsverhaltens zum Bedienen der Kraftfahrzeugapplikation (3).Darüber hinaus werden ein System (1), ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium angegeben.
Patent DE-102019200099-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein Ego-Fahrzeug, Fahrerassistenzvorrichtung und Fahrzeug mit einer solchen Sensorvorrichtung
Inventor: BROHM THOMAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (2) für ein Ego-Fahrzeug umfassend eine erste Sensoreinrichtung (4) zur Erfassung eines vorausliegenden Außenbereichs des Ego-Fahrzeugs (1), eine zweite Sensoreinrichtung (5) zur Erfassung zumindest eines Teilbereichs eines Fahrgastraums des Ego-Fahrzeugs (1) sowie ein Sensorgehäuse (6), in dem die erste und die zweite Sensoreinrichtung (4, 5) zumindest abschnittsweise angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Fahrerassistenzvorrichtung sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Sensorvorrichtung.
Patent DE-102019201234-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Breitband-Lambdasonde
Inventor: BEVOT CLAUDIUS
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Breitband-Lambdasonde, bei der eine Nernstzelle und eine Pumpzelle über einen ersten Schaltungsknotenpunkt elektrisch in Serie geschaltet sind, wobei das Verfahren aufweist: Ermitteln eines Spannungsabfalls über der Pumpzelle, Ermitteln eines ersten Sollwerts für das elektrische Potential des ersten Schaltungsknotenpunkts in Abhängigkeit des Spannungsabfalls über der Pumpzelle, Beaufschlagen des ersten Schaltungsknotenpunkts mit dem ersten Sollwert.
Patent DE-102019202788-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zählen von Zelltypen oder Zellmarkern in einer Probe, insbesondere in einer Blutprobe
Inventor: HOFFMANN JOCHEN
IPC: G01N33/50
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Nachweis bestimmter charakteristischer Zellen in einer Probe aufweisend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer Probe von Zellsuspension 1b) Durchführen eines ersten Lysiervorgangs (2) mit der Probe (1), so dass ein erstes Lysat (4) der Probe (1) entsteht, wobei das Lysieren so erfolgt, dass Zellkerne der Zellen der Zellsuspension 1 intakt bleiben;c) Extrahieren der in dem ersten Lysat (4) frei verfügbaren Ribonukleinsäuren (RNA);d) Zuordnen der extrahierten Ribonukleinsäuren, um die Mengen verschiedener Arten von Ribonukleinsäuren in dem Lysat der Probe zu ermitteln;e) Durchführen eines zweiten Lysiervorgangs (3) mit der verbliebenen Probe (1), so dass ein zweites Lysat (5) der Probe (1) entsteht, wobei das Lysieren so erfolgt, dass Zellkerne von Zellen in der Probe (1) zerstört werden,f) Extrahieren der in dem zweiten Lysat (5) frei verfügbaren Desoxyribonukleinsäuren (DNA),g) Berechnen einer Gesamtzellzahl an Zellen in der Probe Anhand der Menge von Desoxyribonukleinsäurenh) Berechnen von Anzahlen von Zellen mit einzelnen Zellmarkern in der Probe anhand der in Schritt d) ermittelten Mengen verschiedener Arten von Ribonukleinsäuren und der in Schritt g) berechneten Gesamtzellzahl.
Patent DE-102019202914-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: ZHAO JINYAN
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-03-05
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren schließt einen Gruppierungsschritt mit einem Trennen eines Wafers entlang von Trennlinien, die eine Vielzahl von Bauelementen als ein Block an dem Wafer abgrenzen, um eine Vielzahl von Teilgruppen auszubilden, einen Wiederanbringschritt mit einem Anbringen von einer der Teilgruppen an einem Expansionsband, einen Ausbildungsschritt für eine modifizierte Schicht mit einem Emittieren eines Laserstrahls, der eine Wellenlänge aufweist, die durch den Wafer übertragbar ist, entlang der Trennlinien jeder Teilgruppe, um modifizierte Schichten auszubilden, und einen Trennschritt mit einem Expandieren des Expansionsbands und einem Trennen von jeder der Teilgruppen, in der die modifizierten Schichten ausgebildet sind, in einzelne Bauelemente ein.
Patent DE-102019204058-A1 (DE)
Title: Kraftmessvorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer auf ein bewegliches Oberflächenelement einer Fahrzeugkomponente ausgeübten Kraft
Inventor: SANDER THORSTEN
IPC: H03K17/965
Filed: 2019-03-25
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Kraftmessvorrichtung (160) zur Ermittlung einer auf ein bewegliches Oberflächenelement (140) einer Fahrzeugkomponente (130) ausgeübten Kraft (F). Die Kraftmessvorrichtung (160) umfasst eine Feder (230), die eine Vorspannung zwischen dem beweglichen Oberflächenelement (140) und einem Gehäuseelement (225) der Fahrzeugkomponente (130) ausübt. Ferner umfast die Kraftmessvorrichtung (160) einen berührungslos messenden Abstandsensor (215) zur Erfassung des Abstands (220) zwischen dem Oberflächenelement (140) und dem Gehäuseelement (225). Schließlich umfasst die Kraftmessvorrichtung (160) eine Auswerteeinheit (240), die ausgebildet ist, um die auf das Oberflächenelement (140) ausgeübte Kraft (F) unter Verwendung eines Parameter der Feder (230) und einem von dem Abstandsensor (215) gemessenen Abstand (220) zwischen dem Oberflächenelement (140) und dem Gehäuseelement (225) zu ermitteln.
Patent DE-102019205262-A1 (DE)
Title: Bergungssystem für ein unbemanntes Unterwasserfahrzeug
Inventor: SCHIEMANN MARC
IPC: B63G8/42
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein autonomes Unterwasserfahrzeug 10, wobei das autonome Unterwasserfahrzeug 10 einen Turm 20 aufweist, wobei der Turm 20 wenigstens eine erste Haltevorrichtung 30, eine zweite Haltevorrichtung 30 und eine dritte Haltevorrichtung 30 aufweist, wobei die Haltevorrichtungen 30 jeweils einen seitlich vom Turm 20 ausgehenden Haken aufweisen, wobei die Haken eine Krümmung aufweisen, wobei die Krümmung einen Winkel von wenigstens 200 ° aufweist, wobei die Haken vom Turm 20 ausgehend einen Verlauf zunächst nach unten und dann in Richtung des Turmes 20 einwärts gedreht aufweisen.
Patent DE-102019208503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung mit zumindest einem Dieselpartikelfilter
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: B60W20/16
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (6) mit zumindest einem Dieselpartikelfilter (12) zum Reinigen eines Abgasstromes eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Dieselmotor (6), mit den Schritten:(S100) Erfassen eines simulierten Ruß-Beladungswertes (RB) indikativ für akkumulierten Ruß in dem Dieselpartikelfilter (12),(S200) auf ein Vorliegen zumindest einer vorbestimmten Bedingung (RgnAb) hin Erfassen von einem Fortschrittswert (FW) indikativ für einen Anteil einer simulierten vollständigen Regeneration,(S300) Stoppen des Erfassens des simulierten Ruß-Beladungswertes (RB) indikativ für akkumulierten Ruß in dem Dieselpartikelfilter (12), wenn der Fortschrittswert (FW) indikativ für einen Anteil einer simulierten vollständigen Regeneration einen Maximalwert (MW) indikativ für eine vollständige Regeneration erreicht hat und Bereitstellen eines fiktiven Ruß-Beladungswertes (RB),(S400) Erzeugen oder Aktualisieren eines Histogramm-Datensatzes (HD), unter Verwendung des fiktiven Ruß-Beladungswertes (RB) indikativ für akkumulierten Ruß in dem Dieselpartikelfilter (12), und(S500) Auswerten des Histogramm-Datensatzes (HD) um einen Wert für einen Ruß-Schwellwert (SW) indikativ für eine Wahrscheinlichkeit kleiner als 100% für eine vollständige Regeneration zu bestimmen.
Patent DE-102019212781-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät
Inventor: HENNIG HOLGER
IPC: D06F58/20
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät (1), aufweisend einen geschlossenen Trocknungsluftkreislauf (3) mit einem Flusensieb (4), eine Wärmepumpe (5), eine Spüleinrichtung (8) zum Abspülen von Partikeln von dem Flusensieb (4) und einem Verdampfer (6) der Wärmepumpe (5) und wenigstens einen Sammelbehälter (12) zum Sammeln von Partikeln, die von dem Flusensieb (4) und/oder dem Verdampfer (6) abgespült worden sind, wobei der Sammelbehälter (12) eine erste Einlassöffnung (13), über die von dem Flusensieb (4) abgespülten Partikel in den Sammelbehälter (12) gelangen, und wenigstens eine zweite Einlassöffnung (14), über die von dem Verdampfer (6) abgespülten Partikel in den Sammelbehälter (12) gelangen, aufweist. Um eine Leistungsfähigkeit und eine Energieeffizienz eines solchen Wäschebehandlungsgeräts (1) zu verbessern, ist an einem Wandabschnitt einer dem Flusensieb (4) zugewandt angeordneten oberen Wand (15) des Sammelbehälters (12) wenigstens eine separat von den Einlassöffnungen (13, 14) angeordnete Luftauslassöffnung (16) ausgebildet, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass ein Teil einer während eines Trocknungsvorgangs durch die erste Einlassöffnung (13) in den Sammelbehälter (12) einströmende Trocknungsluft über die Luftauslassöffnung (16) in Richtung eines Verdampfers (6) aus dem Sammelbehälter (12) ausströmt, wobei der Wandabschnitt bodenseitig unterhalb eines Bereichs zwischen einem unteren Ende des Flusensiebs (4) und dem Verdampfer (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019217410-A1 (DE)
Title: Konfiguration einer Hardwarekomponente zur industriellen Steuerung eines Feldgeräts
Inventor: LUFT TOBIAS
IPC: G08C17/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Hardwarekomponente (10, 20) für eine industrielle Steuerung (1) für wenigstens ein Feldgerät insbesondere in der Automatisierungstechnik, mit mindestens einer Kommunikationsschnittstelle zur Kommunikation mit dem Feldgerät, wobei die Hardwarekomponente (10, 20) in einer Vielzahl von Betriebsmodi betreibbar ist, aus welcher ein Betriebsmodus mittels wenigstens eines für diesen Betriebsmodus charakteristischen Betriebsparameters vorgebbar ist, wobei der wenigstens eine Betriebsparameter in einer insbesondere permanenten Speichereinrichtung ablegbar ist. Erfindungsgemäß weist die Hardwarekomponente (10, 20) eine induktiv mit Energie versorgbare Empfangseinrichtung (12) auf, die dazu geeignet und bestimmt ist, von einer Sendeeinrichtung (30), bevorzugt bei induktiver Energieversorgung durch die Sendeeinrichtung (30), drahtlos übermittelte, für einen Betriebsparameter charakteristische Daten zu empfangen und in der Speichereinrichtung abzulegen.
Patent DE-102020000584-A1 (DE)
Title: Einspuriges Leih-Fahrzeug und Verfahren und Einrichtung zur Sicherstellung des regelkonformen Betriebs
Inventor: MERKEL SABINE
IPC: B60R21/015
Filed: 2020-01-29
Abstract: Es hat sich gezeigt, dass auf einspurigen Leih-Fahrzeugen nach der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV), beispielsweise Elektro-Tretrollern, teilweise regelwidrig zwei Personen fahren.Es wird ein Verfahren und das zugehörige Fahrzeug bereitgestellt, welches den Nutzer auf diese Regelwidrigkeit hinweist und bei Bedarf die regelwidrige Nutzung erschwert.
Patent DE-102020004903-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Absaugfunktion
IPC: A01D43/077
Filed: 2020-08-12
Abstract: Ein Fahrzeug (1) mit zumindest einer Mäheinrichtung (2) und zumindest einer Absaugeinrichtung (5), insbesondere für vom Fahrzeug (1) aufgenommenes Mäh- und oder Schneidgut, für Sand, Steine und/oder für Müll, wird so ausgebildet, daß der Absaugeinrichtung (5) ein Abscheider (22) für Saatkörner, Kleintiere und ähnliches vorgeordnet ist.
Patent DE-102020006936-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Motorparameters
Inventor: SCHUMANN CHRISTIAN
IPC: G01M15/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Motorparameters, ein Computerprogrammprodukt und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.Das Verfahren zum Bestimmen eines Motorparameters umfasst die Schritte:a) Bereitstellen (S1) von Schallinformationen (5) eines Motors;b) Bestimmen (S2) von motorcharakteristischen Merkmalen der Schallinformationen (5) mittels eines künstlichen neuronalen Netzwerkes, welches dazu ausgebildet und eingerichtet ist, motorcharakteristische Merkmale unterschiedlicher Motortypen und/oder Motorbaureihen zu bestimmen;c) Bestimmen (S3) des Motorparameters anhand der motorcharakteristischen Merkmale.
Patent DE-102020100001-A1 (DE)
Title: Floating-gate-prüfstruktur für eingebettete speichervorrichtung
Inventor: SHIH HUNG-LING
IPC: H01L29/423
Filed: 2020-01-02
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sind auf einen integrierten Schaltkreis (IC), der ein Floating-Gate-Prüf-Bauelement aufweist, sowie auf ein Verfahren zum Herstellen des IC gerichtet. Bei einigen Ausführungsformen weist der IC einen Speicherbereich und einen Logikbereich auf, die in einem Substrat integriert sind. Auf dem Speicherbereich ist eine Speicherzellenstruktur angeordnet, und auf dem Logikbereich ist ein Logikbauelement angeordnet. An einer Peripherie der Speicherzellenstruktur ist eine Speicherprüfstruktur angeordnet. Die Speicherprüfstruktur umfasst ein Paar Dummy-Steuergates, die jeweils durch ein Paar Dummy-Floating-Gates von dem Substrat getrennt sind, und ein Paar Dummy-Auswahlgate-Elektroden, die auf entgegengesetzten Seiten des Paars Dummy-Steuergates angeordnet sind. Die Speicherprüfstruktur umfasst weiterhin ein Paar leitfähige Floating-Gate-Prüfdurchkontakte, die sich jeweils durch das Paar Dummy-Steuergates erstrecken und auf dem Dummy-Floating-Gate aufsetzen.
Patent DE-102020101583-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Bildwiedergabesystem
Inventor: HEISEL OLIVER
IPC: G03B21/58
Filed: 2020-01-23
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach vorgeschlagen, umfassend einen Dachkörper (12), an dessen Unterseite ein Bildwiedergabesystem angeordnet ist. Das Bildwiedergabesystem umfassst ein Projektionsgerät (26, 26', 26") und einen Projektionsschirm (24, 24'), auf den mittels des Projektionsgeräts (26, 26', 26") ein Bild projizierbar ist und der elektrisch zwischen einem Transmissionszustand, in dem er zumindest weitgehend transparent ist, und einem Sperrzustand schaltbar ist, in dem er eingetrübt ist und als Projektionsfläche für das Projektionsgerät (26, 26', 26") nutzbar ist.
Patent DE-102020102710-A1 (DE)
Title: Befüllverfahren, Entlüftungsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: JEREMIAS CHRISTIAN
IPC: B60G17/017
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen einer einen Befüllstutzen (4) aufweisenden Leitung eines ein einstellbares Fahrwerk aufweisenden Kraftfahrzeugs (1) mit einem Betriebsmittel, umfassend die Schritte des Zuführens des Betriebsmittels in die Leitung und des Einstellens des Fahrwerks derart, dass das Kraftfahrzeug (1) unter einem Neigungswinkel bezüglich der Horizontalen gelagert ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Entlüftungsverfahren sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020108189-A1 (DE)
Title: Zentralausrückeranordnung
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentralausrückeranordnung (1) insbesondere für ein hydraulisches Ausrücksystem (2) eines Kupplungssystems (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend ein Zentralausrückergehäuse (5) mit einem ringförmigen Zentralausrückerkolbenraum (6) in dem durch eine dem Zentralausrückerkolbenraum (6) zuführbaren Hydraulikflüssigkeit (7) ein Zentralausrückerkolben (8) axial bewegbar aufgenommen ist, wobei der Zentralausrückerkolben (8) eine Zentralausrückerkolbendichtung (9) aufweist, die den Zentralausrückerkolben (8) gegen den Zentralausrückerkolbenraum (6) abdichtet, wobei der Zentralausrückerkolbenraum (6) in einem aus Aluminium geformten Druckraumbauteil (10) ausgebildet ist, welches mit dem aus Kunststoff geformten Zentralausrückergehäuse (5) koppelbar ist.
Patent DE-102020108193-A1 (DE)
Title: Mehrzweckwerkzeug für Flugbegleiter
Inventor: SONTAG STEPHAN
IPC: B25F1/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es wird ein Mehrzweckwerkzeug für Flugbegleiter beschrieben, dass einen Teleskoparm umfasst, an dem an gegenüberliegenden Enden zwei Griffelementen angelenkt sind, die nebeneinanderliegend eingeklappt werden können. Durch Auseinanderklappen der Griffelemente und Ausziehen des Teleskoparms lässt sich das Mehrzweckwerkzeug verschiedenartig einsetzen. Zudem können ausklappbare Werkzeuge ebenfalls an dem Mehrzweckwerkzeug angeordnet werden.
Patent DE-102020109321-A1 (DE)
Title: Variables-Flex-Bremssystem
Inventor: HWANG SE-RA
IPC: B60T8/34
Filed: 2020-04-03
Abstract: Variables-Flex-Bremssystem, aufweisend: eine Fahrsteuereinheit (200), die Innenbereichs- oder Außenbereichsinformationen eines Fahrzeugs erhält, einen autonomen Fahrsteuermodus oder einen normalen Fahrsteuermodus bereitstellt, eine benötigte Bremskraft in dem autonomen und normalen Fahrmodus berechnet, und ein Bremskraftsignal erzeugt, das zu der benötigten Bremskraft korrespondiert, eine erste Auswahleinheit (420), die einen Bremsanstieg auswählt, der zu einer Geschwindigkeit korrespondiert, die zu einem Niedriggeschwindigkeits-, Mittleregeschwindigkeits- und Hochgeschwindigkeitsbereich gehört, um ein erstes Bremskennfeld zu erzeugen, eine zweite Auswahleinheit (430), die einen Bremsanstieg auswählt, der zu einer Geschwindigkeit korrespondiert, die zu den verbleibenden Geschwindigkeitsbereichen gehört, die nicht in der ersten Auswahleinheit (430) ausgewählt werden, um ein zweites Bremskennfeld zu erzeugen, und eine Bremssteuereinheit (300), die ein Bremshydraulikdrucksignal erzeugt, das auf dem ersten oder zweiten Bremskennfeld basiert, in Antwort auf das benötigte Bremskraftsignal.