baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014106195-U1 (DE)
Title: Berührungsloser Sterilisierungskatheter
IPC: A61M25/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Reinigungsanlage zur Reinigung wenigstens eines Bereiches eines medizinischen Geräts, der mit einem menschlichen oder tierischen Körper in Kontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (14) in der Reinigungsanlage zur Positionierung des medizinischen Geräts dergestalt vorhanden sind, dass der mit dem menschlichen oder tierischen Körper in Kontakt bringbare Bereich berührungslos in der Reinigungsanlage positioniert ist.
Patent DE-202015000385-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-01-17
Abstract: Kraftfahrzeug (100), das mit einem Verbrennungsmotor (110), einer Kupplung (148), einem Partikelfilter (505) und einem elektronischen Steuergerät (450) ausgestattet ist, das dafür ausgelegt ist, während einer Regeneration des Partikelfilters (505) eine Stopp-Start-Segelstrategie auszuführen, die vorsieht, dass die Kupplung (148) ausgerückt wird und der Motor (110) im Leerlauf betrieben wird.
Patent DE-202015001057-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für ein Gewehr
IPC: F41C33/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Tragvorrichtung (1) für ein Gewehr (19), umfassend zwei Schulterriemen (5) und zwei Tragriemen (13, 17), eine Verbindungsplatte (9), an der die ersten Enden der beiden Schulterriemen (5) und die ersten Enden (7) der beiden vorderen Tragriemen (13) befestigt sind, eine Gewehrschafttasche (15), an welcher die zweiten Enden der beiden hinteren Tragriemen (17) befestigt sind, und ein Befestigungsgalgen (3, 35), der an der Verbindungsplatte (9) angebracht ist und in einem Winkel von der Verbindungsplatte (9) weg nach hinten verläuft und mit einem Kupplungsteil (25) zum Ankuppeln des Gewehrs (19) an den Befestigungsgalgen (3, 35)
Patent DE-202015007649-U1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
IPC: B25D17/04
Filed: 2015-11-04
Abstract: Schlagwerkzeug (1) mit einem Motor (8), einem durch den Motor (8) gedrehten Hammer (51), einem Amboss (4), der durch den Hammer (51) in Drehrichtung geschlagen wird, und einem Hammergehäuse (9) zum Aufnehmen des Hammers (51), gekennzeichnet durch einen Seitengriff (90; 90A), der an dem vorderen Ende des Hammergehäuses (9) befestigt ist.
Patent DE-202015008356-U1 (DE)
Title: Fixierbarer Hundewassernapf
IPC: A01K7/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Fixierbarer Hundewassernapf, dadurch gekennzeichnet, dass der Napf mittels einer seitlich verlaufenden Befestigungsschiene in eine Wandhalterung geschoben werden kann.
Patent DE-202015102135-U1 (DE)
Title: Brennkasten
IPC: F24B3/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Brennkasten, dadurch gekennzeichnet, dass er ein inneres rohrförmig und im Inneren hohl ausgebildetes Gehäuse (1) umfasst, das in einer volumetrischen Aufnahme (2) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (1) entlang dem Inneren der Aufnahme (2) verläuft und jedes der Enden (11, 12) des inneren Gehäuses (1) mit dem Innenumfang der volumetrischen Aufnahme (2) in Kontakt steht, so dass diese Enden (11, 12) den Innenumfang der volumetrischen Aufnahme (2) durchqueren und ein innerer Zwischenraum (3) zwischen dem Innenumfang der Aufnahme (2) und dem inneren Gehäuse (1) besteht und dieser Zwischenraum (3) ein festes Brennmaterial (5) enthält.
Patent DE-202015103155-U1 (DE)
Title: Sitzverriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60N2/36
Filed: 2015-06-16
Abstract: Sitzverriegelungsvorrichtung (20) für ein Fahrzeug mit – einem Basisbauteil (30), das eine Basis-Nut (31) aufweist, in die ein entweder an einem unbeweglichen Bauteil oder an einem beweglichen Bauteil befestigter Verriegelungszapfen (100) eingeführt wird, und entweder am unbeweglichen Bauteil oder am beweglichen Bauteil befestigt ist, welche jeweils entweder die Gegenstücke des unbeweglichen Bauteils oder des beweglichen Bauteils sind; – einer Rastklinke (40), die eine Rastlinke-Nut (45) aufweist, in die der Verriegelungszapfen (100) eingreif- und lösbar ist, und am Basisbauteil drehbar montiert ist sowie zwischen einer Verriegelungsposition, in der zwischen der Rastklinke (40) und der Basis-Nut (31) der Verriegelungszapfen (100) arretiert wird, und einer Entriegelungsposition, in der der Verriegelungszapfen (100) gelöst wird, drehbar ist; und – einer Nockenklinke (50), die am Basisbauteil (30) montiert ist und zwischen einer Zulassungsposition, in der die Drehung der Rastlinke (40) zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition erlaubt wird, und einer Einrastposition, in der in der Verriegelungsposition die Drehung der Rastklinke (40) in die Entriegelungsposition verhindert wird, drehbar ist sowie mit einer Betätigung zur Entriegelung von der Einrastposition in die Zulassungsposition gedreht wird, wobei die Nockenklinke (50) auf einer gemeinsamen Umfangsfläche eine Begrenzungsfläche (55), die durch den Anstoß an die an der Rastklinke (40) vorgesehene Kontaktfläche (48) die Drehung der Rastklinke (40) in Richtung der Entriegelungsposition begrenzt; und eine Nockenfläche (54), die durch die mit der Drehung der Rastklinke (40) in die Verriegelungsposition hervorrufende Drehung in die Einrastposition an die Kontaktfläche (48) anstößt und die Rastklinke (40) in Richtung der Verriegelungsposition dreht sowie die Drehung der Rastklinke (40) in Richtung der Entriegelungsposition begrenzt, aufweist.
Patent DE-202015104469-U1 (DE)
Title: Trainer
IPC: A63B22/04
Filed: 2015-08-24
Abstract: Ein Trainer, bestehend aus: einem Tragwerk (10); zwei ersten Schwenkarmen (11), die auf einer linken Seite bzw. rechten Seite des Tragwerks (10) montiert sind, wobei jeder dieser ersten Schwenkarme (11) ein erstes Ende aufweist, das am Tragwerk (10) befestigt ist; zwei zweite Schwenkarme (12), die an den beiden ersten Schwenkarmen (11) befestigt sind, wobei jeder der ersten Schwenkarme (11) ein zweites Ende aufweist, das drehgelenkig an einem ersten Ende eines jeweiligen zweiten Schwenkarms (12) befestigt ist; zwei Pedalen (17), die an den beiden zweiten Schwenkarmen (12) montiert sind, wobei jeder zweite Schwenkarm (12) ein zweites Ende aufweist, an dem ein jeweiliges Pedal (17) montiert ist; einem Widerstandsmechanismus (13), das über eine Achse (130) drehgelenkig am Tragwerk (10) befestigt ist, um einen Widerstand zu erzeugen; zwei Kurbeln (14), die auf einer linken Seite bzw. rechten Seite des Widerstandsmechanismus’ (13) montiert sind, wobei jede Kurbel (14) ein erstes Ende aufweist, das an der Achse des Widerstandsmechanismus’ (13) befestigt ist; zwei Verbindungsstangen (15), an die zwei Kurbeln (14) und die beiden Schwenkarme (11, 12) montiert sind; jede Verbindungsstange (15) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist; das erste Ende einer jeden Verbindungsstange (15) ist an einem zweiten Ende einer jeweiligen Kurbel (14) befestigt, während das zweite Ende einer jeden Verbindungsstange (15) an einem Teil eines jeweiligen zweiten Schwenkarms (12) befestigt ist; zwei Begrenzungsstangen (16), wobei jede Begrenzungsstange (16) ein erstes Ende aufweist, das drehgelenkig am Tragwerk (10) befestigt ist, während die beiden Pedale (17) gleitbar an den beiden Begrenzungsstangen (16) befestigt ist; einem Gangjustiermechanismus (18) mit einem ersten Ende, das am Tragwerk (10) montiert ist, während ein zweites Ende beweglich an einem zweiten Ende einer jeden der beiden Begrenzungsstangen (16) befestigt ist.
Patent DE-202016001172-U1 (DE)
Title: Kalzium Kaseinat zur Versorgung kleiner Verletzungen mit einem Flüssigpflaster
IPC: A61L15/44
Filed: 2016-02-19
Abstract: Erstellung einer geeigneten abgabefähigen Kleinstmenge eines Pulvers zur Versorgung kleinerer Verletzungen der Haut oder akuter Hautveränderungen zum Zwecke der Aufbringen einer einen Wirkstoff mit Heilfunktion aufweisenden Abdeckung auf die Verletzung oder Hautveränderung unter Verwendung von Kalzium Kaseinat.
Patent DE-202016003703-U1 (DE)
Title: Selbstbedienungs-Autostaubsaugerstation
IPC: B60S3/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: SB-Saugerstation, mit einem säulenförmigen Stationsgehäuse (1) runder oder mehreckiger Grundfläche, welches eine Luftansaugvorrichtung (5) sowie eine Filtertrommel (3, 4) beherbergt, in der oberhalb einer Staubaufnahme ein entnehmbarer Filter angeordnet ist, wobei die Filtertrommel (3, 4) einlassseitig mit einem Saugschlauch verbunden ist und auslasseitig mit der Luftansaugvorrichtung (5), so dass in einer Betriebsstellung die Luft durch den Filter gesaugt wird, an dem der Staub und etwaige Reststoffe aus der angesaugten Luft in die Staubaufnahme unterhalb des Filters abgeschieden wird, wobei das Stationsgehäuse (1) in einem Seitenwandabschnitt eine Serviceöffnung aufweist, durch die die Filtertrommel (3, 4) zur Entnahme des Filters zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtertrommel (3, 4) insbesondere um eine horizontale Achse schwenkbar in dem Stationsgehäuse (1) untergebracht, insbesondere daran angelenkt ist und eine als von oben her abnehmbarer Deckel ausgebildete Filtereinheit und/oder einen nach Abnahme eines Deckels von oben her zugänglichen Filtereinsatz aufweist, so dass die Filtertrommel (3, 4) zur Entnahme des Filters aus der Betriebsstellung in einer Servicestellung ausschwenkbar ist, in welcher die Oberseite der Filtertrommel (3, 4) der Serviceöffnung zugewandt oder aus dieser herausgeschwenkt ist.
Patent DE-202016005992-U1 (DE)
Title: Spaltrohr
IPC: H02K5/128
Filed: 2016-09-04
Abstract: Spaltrohr dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Lage aus dünnwandigem Schrumpfschlauch besteht und diese wenigstens teilweise durch duromeren Faserverbundwerkstoff umgeben ist.
Patent DE-202016006288-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit integriertem Halter für eine Brille
IPC: G02C3/04
Filed: 2016-10-08
Abstract: Kleidungsstück mit integriertem Halter für eine Brille, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter aus einem Seil ausgeführt ist, der zusammen mit dem Emblem, Logo etc. durch die bekannten Methoden wie bügeln, nähen, bedrucken u anderen auf das Kleidungsstück angebracht ist, und der eine Schlinge für die Brillenfasungen bildet.
Patent DE-202016006829-U1 (DE)
Title: Selbstreinigendes Dachwasser-Ablaufsieb für Steil- und Flachdach
IPC: E04D13/076
Filed: 2016-11-05
Abstract: Selbstreinigendes Dachwasser-Ablaufsieb für Steil- und Flachdach, das ein bewegliches Teil aufweist das z. B. durch Wind bewegt werden kann, das durch seine Bauweise in der Lage ist einen Dachwasser-Ablaufsieb zu reinigen. gekennzeichnet durch einen beweglichen/drehbaren Teil der Erfindung der durch Bewegung Schmutz zerkleinert. Das Objekt/die Erfindung kann in verschiedenen Materialien z. B. Metall, Kunststoff usw. gefertigt werden. (1) bewegbarer, drehbarer Windfang, Achse und reinigender, zerkleinernder (1), (2), (3) Teil der durch Bewegung den aktiv reinigenden Teil ergibt, der in Kombination mit dem feststehenden (passiven) Dachwasser-Ablaufsiebteil (4) der für eine optimale Zerkleinerung des Schmutzes scharfkantig gefertigt sein kann, durch Bewegung z. B. Wind selbstständig in der Lage ist Schmutz zerkleinernde, reinigende Bewegungen auszuführen, die das feststehende Dachwasser-Ablaufsieb (4) sauber/frei halten und so vor festsetzen von Schmutz schützt. (1), (2) und (3) bilden zusammen den beweglichen, aktiv reinigenden Teil der Erfindung (2) hier sogenannter ”Reinigungs-, Kehr-Flügel” – reinigender, zerkleinernder Teil in Kombination mit 3), 1) und 4) (3) Bürsten, Klingen oder ähnliches (4) Dachwasser-Ablaufsieb (5) Fallrohr/Dachabflussrohr (6) Untergrund z. B. Flachdach oder Dachrinne
Patent DE-202016007004-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Abdeckplatte einer Revisionsöffnung
IPC: E03C1/32
Filed: 2016-11-14
Abstract: Montagegestell (7) zur Montage eines Sanitärkörpers (16), insbesondere eines WC (16), an einer Wand (10) durch Einbau des Montagegestells (7) in die Wand (10), mit einem Wasserabgabegerät (6), insbesondere einem Unterputzspülkasten (6), einer Abdeckplatte (11) zum Verschließen einer Revisionsöffnung des Wasserabgabegeräts (6) in der Wand (10) und Befestigungselementen (12) mit jeweils einem abdeckplattenseitigen Teil (23–26) an der Abdeckplatte (11) und einem wandseitigen Teil (20–22) zur Montage in oder an der Revisionsöffnung, welche Teile (20–26) miteinander die Befestigung vermitteln und ausgelegt sind für einen Rasteingriff des einen Teils mit dem anderen Teil bei einem Auf- oder Einschieben der Abdeckplatte (11) auf/in die Revisionsöffnung, welcher Rasteingriff durch ein Zurückziehen der Abdeckplatte (11) wieder lösbar ist, und mit Einstelleinrichtungen (23) zur Endjustage der Position der Abdeckplatte (11) relativ zur Wand (10) in einer zu der Wand (10) senkrechten Richtung, wobei die Befestigungselemente (12) und die Einstelleinrichtungen (23) jeweils zu Beschlagteilen (12) mit je mindestens einem Befestigungselement (12) und je mindestens einer Einstelleinrichtung (23) integriert sind.
Patent DE-202016008494-U1 (DE)
Title: Magnetischer Positionssensor
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-02-19
Abstract: Vorrichtung (100), die umfasst: – ein permanentmagnetisches Material (111), das sich entlang eines Pfads (181, 191) erstreckt, – einen ersten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102), der eingerichtet ist, um mindestens ein erstes Signal (201, 202) auszugeben und der beabstandet zum Material (111) angeordnet ist, – einen zweiten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102), der eingerichtet ist, um mindestens ein zweites Signal (201, 202) auszugeben und der beabstandet zum Material (111) und zum ersten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102) angeordnet ist, – eine Auswerteeinheit (177), die eingerichtet ist, um basierend auf dem mindestens einen ersten Signal (201, 202) und dem mindestens einen zweiten Signal (201, 202) eine Relativpositionierung (109) des ersten Winkelmagnetfeldsensors (101, 102) und des zweiten Winkelmagnetfeldsensors (101, 102) gegenüber dem Material (111) parallel zu dem Pfad (181, 191) zu bestimmen, wobei die Magnetisierung (112) des Materials (111) eine Periodenlänge (115) aufweist, die entlang des Pfads (181, 191) variiert, wobei der Pfad (181, 191) kreisförmig ist, wobei das Material (111) auf einem Träger (110) angeordnet ist, wobei der Träger (110) um eine Rotationsachse drehbar in Bezug auf den ersten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102) und den zweiten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102) angeordnet ist, um die Relativpositionierung (109) zu variieren, wobei die Rotationsachse exzentrisch in Bezug auf einen Mittelpunkt des kreisförmigen Pfads (181, 191) angeordnet ist.
Patent DE-202016100371-U1 (DE)
Title: Schlauchsystem für eine Injektionsvorrichtung
IPC: A61M39/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Schlauchsystem für eine Injektionsvorrichtung mit einer Schlauchpumpe, mit wenigstens einem ersten Zufuhrschlauch (2) zur Verbindung mit einem ersten Vorratsbehälter, einem zweiten Zufuhrschlauch (3) zur Verbindung mit einem zweiten Vorratsbehälter und einem Pumpenschlauch (6) zum Einlegen in die Schlauchpumpe, wobei der Pumpenschlauch (6) mit dem ersten Zufuhrschlauch (2) und dem zweiten Zufuhrschlauch (3) über ein Verbindungsstück (5) verbunden ist und der erste Zufuhrschlauch (2) sowie der zweite Zufuhrschlauch (3) jeweils über ein freies Ende (2a, 3a) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem freien Ende (2a) des ersten Zufuhrschlauchs (2) und an dem freien Ende (3a) des zweiten Zufuhrschlauchs (3) ein nadelloses und desinfizierbares Ventil (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016105809-U1 (DE)
Title: Lautsprecherbox
IPC: H04R3/14
Filed: 2016-10-18
Abstract: Lautsprecherbox (1), die als Stand- oder Regalbox ausgebildet ist, mit einem Chassis (2), das vorzugsweise mit Dämmstoff ausgekleidet ist, innerhalb dessen wenigstens eine Frequenzweiche, wenigstens ein Hochtöner (10) und wenigstens ein Tieftöner (11, 12) angeordnet ist, wobei das Chassis (2) mit wenigstens einem Boxenanschluss (4) und wenigstens einem Bassreflektor versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lautsprecherbox (1) inwändig mit zwei Tieftönern (11, 12), die zumindest im Wesentlichen auf gleicher Höhe wie der wenigstens eine Hochtöner (10) derart angeordnet sind, dass die beiden Tieftöner (11, 12) derart einander entgegengesetzt angeordnet sind, dass Membranen (21, 22) der beiden Tieftöner (11, 12) einander entgegensetzt ausgestülpt sind, wobei innerhalb des Chassis (2) oben und unten bzw. rechts und links je ein Bassreflexrohr (13, 14) mit einer Öffnung in Richtung des zu beschallenden Raumes verbaut ist.
Patent DE-202016107294-U1 (DE)
Title: Künstliches Knöchelgelenk
IPC: A61F2/74
Filed: 2016-12-22
Abstract: Künstliches Knöchelgelenk (1) mit – einem Fußteil (2) und – einem Unterschenkelteil (4), die um eine Drehachse (12) relativ zueinander schwenkbar angeordnet sind, und – einem Fluidsystem mit – einem ersten Zylinder (14), in dem ein erster Kolben (16) verschiebbar angeordnet ist, und – einem zweiten Zylinder (18), in dem ein zweiter Kolben (20) verschiebbar angeordnet ist, wobei die beiden Zylinder (14, 18) durch eine Fluidverbindung (42) miteinander verbunden und derart angeordnet sind, dass eine Verschwenkung des Fußteiles (2) relativ zu dem Unterschenkelteil (4) um die Drehachse (12) Fluid von einem Zylinder (14, 18) in den anderen Zylinder (18, 14) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass beide Zylinder (14, 18) posterior der Drehachse (12) angeordnet sind.
Patent DE-202017000919-U1 (DE)
Title: 100 x größere Bunkerknackerrakete um Höhle auf dem Mars ins Gestein zu hämmern
IPC: F42B12/00
Filed: 2017-02-21
Abstract: 100 × größere Bunker Knacker Rakete um eine Höhle auf dem Mars ins Gestein zu hämmern, Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass man bis zu 100 × größere Bunker Knacker Raketen bauen kann, die zum Mars fliegen und bis zu 500 Meter lange Höhlen ins Gestein rein hämmern, in denen Mars Weltraumstationen sicher vor Gammastrahlen wären.
Patent DE-202017002558-U1 (DE)
Title: Kaminofen mit Panorama-Hebe-Schwenktür, mit getöntem Sichtglas, einem verschließbaren Aschekasten und einem Brennholz-Transportbehältnis
IPC: F24B1/195
Filed: 2017-05-12
Abstract: Kaminofen mit einer Panorama-Hebe-Schwenktür (1), um eine möglichst große Sicht auf das Feuer und eine kompakte Baugröße zu ermöglichen, gekennzeichnet durch eine Hebe-Schwenktür (1), die mindestens drei Seiten aufweist.
Patent DE-202017006490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines gesunden Wassers
IPC: C02F9/02
Filed: 2017-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines gesunden und lebendigen Wasserstoffmolekül-Wassers, das die Radikale neutralisieren kann und eine Antioxidationswirkung besitzt, um Krebs, Diabetes, hohes Cholesterin, hohen Blutdruck und Nierenkrankheit vorzubeugen, wobei auf einem Halter (10) ein Kangen-Wasser-Erzeuger (20) und ein Filter (30) angeordnet sind, wobei der Kangen-Wasser-Erzeuger (20) einen ersten Behälter (201) aufweist, wobei der erste Behälter (201) an einem Ende eine erste Wassereintrittsöffnung (2011) besitzt, wobei der erste Behälter (201) weiter eine zweite Wasseraustrittsöffnung (2042) besitzt, wobei sich der Filter (30) neben dem Kangen-Wasser-Erzeuger (20) befindet und einen zweiten Behälter (301) aufweist, wobei der zweite Behälter (301) an einem Ende eine zweite Wassereintrittsöffnung (3011) besitzt, die mit der zweiten Wasseraustrittsöffnung (2042) des Kangen-Wasser-Erzeugers (20) verbunden ist, wobei im zweiten Behälter (301) ein zinkhaltiges PP-Aktivkohlegewebe (302) und ein HFM-Kern (303) aufgenommen werden, wobei der zweite Behälter (301) im Inneren einen zweiten Wasseraustrittskanal (304) besitzt, der mit dem HFM-Kern (303) verbunden ist, wobei der HFM-Kern (303) eine Auslassöffnung (3031) besitzt.
Patent DE-202017007315-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Leuchtmodul
IPC: F21V17/06
Filed: 2017-09-13
Abstract: Leuchtvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Leuchtvorrichtung (10) wenigstens ein Leuchtmodul (1) umfasst, das an einem Ende einer Platte (102) angeordnet ist, wobei das Leuchtmodul (1) Folgendes umfasst:
 - mehrere Lichtquellen (2), die in einer Querreihe angeordnet sind,
 - einen Träger (3) für die Lichtquellen (2), und
 - ein optisches Element (4), das die von den Lichtquellen (2) ausgesandten Strahlen empfängt und verarbeitet,
 wobei der Lichtquellenträger (3) wenigstens eine Leiterplatte und/oder eine elektronische Komponente aufnimmt, oder direkt eine Leiterplatte bildet, auf der die Lichtquellen (2) und die elektronischen Bauteile angebracht sind, und
 wobei das optische Element (4) Folgendes umfasst:
 - Positionierungsmittel (45, 461) zur Positionierung des optischen Elements (4) auf dem Träger (3) in einer vorbestimmten Position, die einer vorbestimmten Position des optischen Elements (4) in Bezug auf die Position der Lichtquellen (2) entspricht,
 - Mittel zur elastischen Fixierung (46) des optischen Elements (4) in der vorbestimmten Position, und
 - einen Abschnitt (64) zur Verarbeitung der empfangenen Lichtstrahlen, der mehrere Mikrolinsen (42) umfasst, die ebenfalls in einer Querreihe angeordnet sind, wobei jede Mikrolinse (42) einer Lichtquelle (2) gegenüberliegt, wenn sich das optische Element (4) in der vorbestimmten Position in Bezug auf den Träger (3) befindet.
Patent DE-202017101776-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Datenübertragung
IPC: H04B10/80
Filed: 2017-03-28
Abstract: Vorrichtung zur optischen Datenübertragung zwischen einem stationären ersten Objekt (2) und einem relativ zu diesem beweglichen zweiten Objekt (3), mit jeweils mindestens einem an jedem der beiden Objekte (2, 3) angeordneten optoelektronischen Sender (4, 6; 6A, 6B) und Empfänger (5, 7; 7A, 7B), wobei an dem ersten Objekt (2) mindestens ein sich parallel zur Bewegungsbahn des zweiten Objektes (3) erstreckender Lichtleiter (1; 1A, 1B) angeordnet ist, an dessen einem Ende der Sender (4) und der Empfänger (5) des ersten Objektes (2) angeordnet sind, und wobei seitlich des Lichtleiters (1; 1A, 1B) der Sender (6; 6A, 6B) und der Empfänger (7; 7A, 7B) des zweiten Objektes (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (1; 1A, 1B) auf seiner dem Sender (6; 6A, 6B) und Empfänger (7; 7A, 7B) des zweiten Objektes (3) zugewandten Seite eine sich kontinuierlich in seiner Längsrichtung erstreckende Modifikation (9) seiner Oberfläche aufweist, die eine teilweise seitliche Auskopplung eines durch den Sender (4) des ersten Objektes (2) in der Lichtleiter (1; 1A, 1B) eingestrahlten Lichtsignals (8) in Richtung des Empfängers (7; 7A, 7B) des zweiten Objektes (3) und eine Einkopplung eines durch den Sender (6; 6A, 6B) des zweiten Objektes (3) auf den Lichtleiter (1; 1A, 1B) eingestrahlten Lichtsignals (10) in Richtung des Empfängers (5) des ersten Objektes (2) ermöglicht.
Patent DE-202017103896-U1 (DE)
Title: Präsentationsrahmen
IPC: G09F15/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Präsentationsrahmen mit einem flachen Grundträger, der derart ausgebildet ist, dass zumindest auf einer Seite ein flaches, zu präsentierendes Objekt, insbesondere in Form eines Bildes, Fotos oder bedruckten Blattes, positioniert und über Haltemittel gehalten werden kann, wobei die Haltemittel von an den Rändern des Grundträgers gelenkig in grundträgerseitigen Scharnierbereichen gelagerten Profilleisten (1) gebildet sind, die jeweils gegen die Kraft einer Feder (7) aufklappbar und in einer geschlossenen Stellung mit einem Haltebereich von der Feder (7) gegen einen aus Sicht der grundträgerseitigen Scharnierbereiche innen liegenden Auflagebereich des Grundträgers gedrückt sind und das Objekt so zwischen sich und dem Auflagebereich einzuspannen vermögen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundträger einen zweiteiligen Rahmen mit zumindest einem ersten Teilrahmen (2) und einem zweiten Teilrahmen (3) aufweist, wobei der erste Teilrahmen (2) und der zweite Teilrahmen (3) den nach innen hervorspringenden Auflagebereich aufweisen und rastend zu dem geschlossenen Rahmen zusammensteckbar sind, wobei der erste Teilrahmen (2) und der zweite Teilrahmen (3) über eine Verbindung, insbesondere in Form einer Steckverbindung (6), zu dem geschlossenen Rahmen miteinander verbindbar sind.