baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103348-U1 (DE)
Title: Rollkoffer-Handgriff und Rollkoffer
IPC: A45C13/26
Filed: 2019-06-14
Abstract: Rollkoffer-Handgriff, umfassend einen Handgriffkörper und mindestens eine Halterung, bereit, wobei im Handgriffkörper mindestens eine Nut ausgebildet ist, um die mindestens eine Halterung aufzunehmen; wobei jede der mindestens einen Halterung mit einer Verbindungsachse mit dem Handgriffkörper verbunden ist; die Verbindungsachse fungiert dabei auch als Drehachse, um die die Halterung relativ zum Handgriffkörper rotieren kann; und jede der mindestens einen Halterung ist mit einer U-förmigen Kerbe versehen.
Patent DE-202019105369-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung und Sitz mit einer solchen Massagevorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-09-27
Abstract: Massagevorrichtung (2) für einen Sitz (4), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, umfassend zumindest ein Luftkissen (6), wobei das zumindest ein Luftkissen (6) einen Lufteinlass (8) aufweist, um individuell mit Luft über ein Luftversorgungssystem (10) gefüllt zu werden, wobei zwischen Luftversorgungssystem (10) und Luftkissen (6) eine Schwingungserzeugungsvorrichtung (20) angeordnet ist und fluidisch mit dem Luftkissen (6) verbunden ist, um das Luftkissen (6) mit einer Druckschwingung zu beaufschlagen.
Patent DE-202020000814-U1 (DE)
Title: Maschine zum Rundschleifen und Polieren von Wellen und Rohren unterschiedlicher Länge und Durchmesser
IPC: B24B29/08
Filed: 2020-02-28
Abstract: - Maschine kann Wellen / Rohre unterschiedlicher Länge und Dicke aufnehmen und durch Spindelführungen reproduzierbar polieren oder säubern
Patent DE-202020000999-U1 (DE)
Title: Formteil für Angelmontagen
IPC: A01K85/18
Filed: 2020-03-11
Abstract: ist dadurch gekennzeichnet, dass die feste Position des Formteils für Angelmontagen (10) auf der Angelschnur ohne Knoten oder Hilfsmaterial formschlüssig erreicht wird.
Patent DE-202020102074-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B7/10
Filed: 2020-04-15
Abstract: Atemschutzmaske (35) zur Filterung der durch Mund und Nase eines Trägers der Atemschutzmaske (35) strömenden Atemluft mit einem schalenartigen Grundkörper (1) aus einem bei Raumtemperatur gummielastischen Kunststoff und einem Filterelement (36), wobei der Grundkörper (1) einen eine Gesichtsöffnung (2) des Grundkörpers (1) umlaufenden Anlagerand (3) aufweist, mit dem der Grundkörper (1) bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Atemschutzmaske (35) an einem Gesicht des Trägers anliegt, sodass die Atemluft in einen Innenraum (4) des Grundkörpers (1) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (1) eine sich in den Innenraum (4) erstreckende Filteraufnahme (5) mit einem Filteranlageabschnitt (7) ausgebildet ist, wobei der Filteranlageabschnitt (7) einen umlaufenden, geschlossenen Randbereich (9) und mindestens eine Anlageausnehmung (10)aufweist, durch die der Innenraum (4) mit der Umgebung strömungsverbunden ist, wobei das Filterelement (36) flächig ausgestaltet ist und aus einem flexiblen Filtermaterial besteht, und wobei dessen Umfang an einen Umfang des Filteranlageabschnitts (7) angepasst ist und auf einer dem Innenraum (4) abgewandten Innenseite des Filteranlageabschnitts (7) anordnenbar ist, sodass das Filterelement (36) mindestens in dem Randbereich (9) an dem Filteranlageabschnitt (7) anliegt, wobei die Filteraufnahme (5) einen sich ausgehend von dem Randbereich (9) von dem Innenraum (4) in Richtung eines Maskenabschnitts (8) des Grundkörpers (1) weg erstreckenden Aufnahmeklemmabschnitt (6) aufweist, wobei der Aufnahmeklemmabschnitt (6) in einem Verbindungsabschnitt (11) in den Maskenabschnitt (8) des Grundkörpers (1) übergeht, wobei die Atemschutzmaske (35) ein Klemmelement (24) aus einem bei Raumtemperatur hartelastischen Kunststoff aufweist, wobei eine Außenfläche (25) des Klemmelements (24) derart an eine Innenfläche (26) der Filteraufnahme (5) angepasst ist, dass das Klemmelement (24) von einer dem Innenraum (4) abgewandten und die Atemschutzmaske (35) umgebenden Umgebung aus in die Filteraufnahme (5) einführbar ist und mit einem Filterklemmabschnitt (27) an dem Filterelement (36) andrückbar ist, sodass das Filterelement (36) zwischen dem Filteranlageabschnitt (7) und dem Filterklemmabschnitt (27) klemmend festgelegt ist, wobei der Filterklemmabschnitt (27) mindestens eine Klemmausnehmung (28) aufweist, wobei die Klemmausnehmung (28) und die Anlageausnehmung (10) mindestens abschnittsweise überlappend zueinander ausrichtbar sind, wenn das Klemmelement (24) in der Filteraufnahme (5) angeordnet ist, wobei das Klemmelement (24) mindestens einen Gegenklemmabschnitt (30) aufweist, wobei der Gegenklemmabschnitt (30) an einer Aufnahmeklemmabschnittinnenseite (12) anliegt, wenn das Klemmelement (24) bestimmungsgemäß in der Filteraufnahme (5) angeordnet ist, sodass eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Gegenklemmabschnitt (30) und der Aufnahmeklemmabschnittinnenseite (12) hergestellt ist.
Patent DE-202020102309-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B9/06
Filed: 2020-04-24
Abstract: Atemschutzmaske, aufweisend einen eine Halbmaske zur Mund -und Nasenabdeckung bildenden Maskenkörper (2) sowie wenigstens ein Halteband zur lösbaren Befestigung der Maske am Kopf eines Benutzers der Atemschutzmaske, wobei der Maskenkörper (2) wenigstens 3 luftdurchlässige Lagen aufweist, umfassend ein Innenfutter (20) als innerste Lage, ein Außenfutter (30) als äußerste Lage, sowie wenigstens eine Filterlage (52; 62; 72) aus einem Filtervlies, wobei das Innenfutter (20) und das Außenfutter (30) an einem dem Kopf des Trägers zugewandt liegenden Randbereich des Maskenkörpers (2) umlaufend miteinander verbunden sind, und ein an die Nasenform eines Trägers anpassbarer Nasenbügel (40) am Maskenkörper angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenfutter (30) und das Innenfutter (20) aus im Wesentlichen kreuzförmig zugeschnittenen Stofflagen mit vier sich nach innen verjüngenden Kreuzflügeln (12, 12A, 13) bestehen, von denen jeweils zwei einander gegenüberliegende Kreuzflügel (12, 12A) ein erstes Kreuzflügelpaar und ein zweites Kreuzflügelpaar bilden und jeder Kreuzflügel (12, 13) eine Au-ßenflanke (14, 16) und zwei winklig zueinander verlaufende Seitenflanken (15, 17) aufweist, wobei die Kreuzflügel (12, 12A) des ersten Kreuzflügelpaars an der Außenflanke (14, 14A) breiter sind als die Kreuzflügel (13) des zweiten Kreuzflügelpaars und Randstreifen der Seitenflanken (15, 17) benachbarter Kreuzflügel (12, 13; 12A, 13) miteinander unter Aussteifung des Außenfutters (30) oder Innenfutters (20) zu einem gewölbten Korb miteinander verbunden sind, und wobei der Nasenbügel (40) zwischen einem der breiteren Kreuzflügel (12) des Außenfutters und des Innenfutter angeordnet ist.
Patent DE-202020102935-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C9/04
Filed: 2020-05-22
Abstract: Brille, insbesondere Arbeitsschutzbrille,
 a) mit einer Scheibenanordnung (1),
 b) mit mindestens einem mit der Scheibenanordnung (1) in Verbindung stehenden Kopf-Halteteil zum Halten der Scheibenanordnung (1) an einem Kopf eines Brillenträgers, und
 c) mit einer augennahen Anzeigevorrichtung (20), wobei die augennahe Anzeigevorrichtung (20) in montiertem Zustand mit der Scheibenanordnung (1) in lösbarer Verbindung steht.
Patent DE-202020103231-U1 (DE)
Title: Messlöffel
IPC: G01F19/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Messlöffel mit einem Stiel (1) und mindestens einer Löffelschale (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Messlöffel aus Faserstoff besteht.
Patent DE-202020103536-U1 (DE)
Title: Arbeitslampe mit einer klappbaren Halterung
IPC: F21V19/02
Filed: 2020-06-19
Abstract: Arbeitslampe mit einer klappbaren Halterung, umfassend eine Lampe und eine Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung ein U-förmiges Traggestell (2) und ein U-förmiges Stützgestell (3) umfasst, wobei die beiden Seiten der Lampe (1) jeweils durch einen Einstellknopf (7) an zwei parallel zueinander ausgerichtete Stützstreben des U-förmigen Traggestells (2) angeschlossen sind, und wobei an den beiden Enden des U-förmigen Traggestells (2) ein erster rotierender Block (4) exzentrisch befestigt ist, und wobei an die Außenseite des ersten rotierenden Blocks (4) ein zweiter rotierender Block (5) koaxial angeschlossen ist, und wobei zwei zweite rotierende Blöcke (5) jeweils mit den beiden Enden des U-förmigen Stützgestells (3) exzentrisch verbunden sind, und wobei an die Innenseite der beiden ersten rotierenden Blöcke (4) weiterhin ein Innendeckel koaxial angeschlossen ist, und wobei zwischen den beiden Innendeckeln eine Halterungsverbindungsstange (6) befestigt ist.
Patent DE-202020103906-U1 (DE)
Title: Kartenhalter
IPC: A45C11/18
Filed: 2020-07-06
Abstract: Kartenhalter für Kreditkarten, mit einem Rahmen, in dem die Kreditkarten aufbewahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen U-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-202021002725-U1 (DE)
Title: Klappbares Nachrüst-Geländer für gebördelte Alu- Anlege- und Stehleitern
IPC: E06C7/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Das neue Nachrüst-Geländer für gebördelte Alu - Anlege- und Stehleitern wurde als verwindungssteife und klappbare Alu- Schweiß-Konstruktion entwickelt.
Patent DE-202021101405-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: F16J15/3284
Filed: 2021-03-19
Abstract: Dichtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:
 einen Körperteil;
 ein Leistungsbereitstellungsteil, das drehbar in dem Körperteil gelagert ist und durch den Körperteil hindurch angeordnet ist;
 ein Einschubraumteil, das in dem Körperteil gebildet ist; und
 ein Dichtungsteil, das in das Einschubraumteil eingeführt ist und durch ein Insert-Molding-Verfahren zwischen unterschiedlichen Materialien gebildet wird, und das gegen den Einschubraumteil und das Leistungsbereitstellungsteil drückt, um eine Ölleckage zu verhindern.
Patent DE-202021102858-U1 (DE)
Title: Netzwerkgerät und System zum Verwalten mehrerer Netzwerkgeräte
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-05-26
Abstract: Netzwerkgerät (1) zur Verbindung mit einem Netzwerk (6) in einer Industrieanlage, dazu ausgebildet, mit anderen Netzwerkgeräten (2-4) in diesem Netzwerk (6) zu kommunizieren, und umfassend eine Sicherheitslogik (11), die mindestens dazu ausgebildet ist, in Antwort darauf, dass ein neues Netzwerkgerät (5) eine Kommunikation mit diesem Netzwerkgerät (1) beginnen und/oder in sonstiger Weise dem Netzwerk (6) beitreten soll,
 • von dem neuen Netzwerkgerät (5) den Beweis des Besitzes mindestens eines Sicherheitszertifikats (51a-51c), mit dem mindestens eine für das Netzwerk zuständige Zertifizierungsstelle (7a-7c) die Authentizität des neuen Netzwerkgeräts (5) bestätigt, zu empfangen;
 • zu überprüfen, ob die Sicherheitszertifikate (51a-51c) gültig sind (52a-52c) und insgesamt von einem ersten vorgegebenen Quorum der für das Netzwerk zuständigen Zertifizierungsstellen (7a-7c) ausgestellt wurden; und
 • in Antwort darauf, dass beide Kriterien erfüllt sind, die Kommunikation mit dem neuen Netzwerkgerät (5), und/oder den Beitritt des neuen Netzwerkgeräts (5) zu dem Netzwerk (6), zu akzeptieren, zuzulassen und/oder im Rahmen eines Konsensmechanismus zu befürworten (12).
Patent DE-202021103408-U1 (DE)
Title: Hochdruck-Walzenpresse
IPC: B02C4/00
Filed: 2021-06-25
Abstract: Hochdruck-Walzenpresse (1), insbesondere Gutbettwalzenmühle oder Kompaktiermaschine, mit zwei in einem Pressengestell (2) drehbar gelagerten Presswalzen (3, 4), zwischen denen ein Fülltrichter mit auf Höhe der Walzenachse (x, x') angeordnetem Walzenspalt gebildet ist, dessen Spaltweite während des Betriebes der Walzenpresse (1) veränderlich ist,
   dadurch gekennzeichnet , dass an einer oder an beiden Walzen (3, 4) an zumindest einem stirnseitigen Ende als Seitenbegrenzung ein mit der Walze (3, 4) rotierender und sich über den Umfang der Walze erstreckender Flansch (11, 12) angeordnet ist, der mit seiner Flanschhöhe (H) in radialer Richtung über die Walzenoberfläche (7) vorkragt,
 wobei der Flansch (11) der ersten Walze (3) - bezogen auf die axiale Position - fluchtend und in radialer Richtung unter Bildung eines Seitenspaltes (S) bevorzugt beabstandet zu dem gegenüberliegenden Flansch (12) der zweiten Walze (4) oder zu einem dem Flansch der ersten Walze (3) fluchtend gegenüberliegenden Walzenrand (15) der zweiten Walze (4) angeordnet ist und
 wobei seitlich neben den Presswalzen (3, 4) auf der Höhe des Seitenspaltes (S) zumindest eine Rolle (10) angeordnet ist, die drehbar um ihre Rollenachse (Y) gelagert ist und die den Seitenspalt (S) seitlich begrenzt, indem sie z. B. mit ihrer Rollenoberfläche (14) an den Außenflächen (13) der Flansche der beiden Walzen (3, 4) oder an der Außenfläche (13) des Flansches der ersten Walze (3) und der Stirnfläche (6) der zweiten Walze (4) abrollt.
Patent DE-202022100464-U1 (DE)
Title: Desinfektionsmodul und Luftreiniger
IPC: F24F8/22
Filed: 2022-01-27
Abstract: Desinfektionsmodul, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst
 - einen Rahmen, wobei der Rahmen mit einem Kanal versehen ist, der von einem Ende des Rahmens zum anderen verläuft,
 - eine Vielzahl von Wellenplatten, wobei die Vielzahl von Wellenplatten in Abständen innerhalb des Kanals vorgesehen ist und jede der Wellenplatten abwechselnd in der Richtung von einem Ende zum anderen des Rahmens gebogen ist, um einen wellenförmigen Luftkanal zwischen zwei benachbarten Wellenplatten zu bilden,
 - mindestens eine Desinfektionslampe, wobei mindestens eine Desinfektionslampe auf der Wellenplatte vorgesehen ist, um ultraviolettes Licht in Richtung des Luftkanals zu emittieren.
Patent DE-202022104874-U1 (DE)
Title: Ein BIPV-Modul mit einstellbarer Lichtdurchlässigkeit
IPC: H02S40/00
Filed: 2022-08-29
Abstract: Ein BIPV-Modul mit einstellbarer Lichtdurchlässigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 einen vertikal angeordneten Glasrahmenkörper;
 zwei oder mehrere PV-Module, die nebeneinander im Glasrahmenkörper angeordnet sind;
 und einen Zugmechanismus, der ein Zugseil umfasst; wobei das Zugseil mit den PV-Modulen zum Ziehen verbunden ist, um den Winkel der PV-Module gegenüber dem Licht zu ändern.
Patent DE-202022105575-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung von Bio-Sorbentien für die Adsorption von Blei und Kupfer aus wässriger Lösung
IPC: B01J20/30
Filed: 2022-10-01
Abstract: System zur Herstellung von Biosorbentien zur Adsorption von Blei und Kupfer aus wässriger Lösung, wobei das System umfasst:
 eine Sammelstelle zum Sammeln von Proben von Zuckerrohrbagasse, Regenbaumfrüchten (Samaneasaman), Bananenstängeln und deren Mischungen und Waschen mit Leitungswasser;
 eine Reinigungseinheit zum Abbürsten der Proben, um anhaftende Verunreinigungen zu entfernen, und zum Waschen mit entionisiertem Wasser und anschließendem Trocknen bei 100°C für 24 Stunden;
 eine Mischer-Mahlmaschine zum Zerkleinern und Mahlen der getrockneten Probe;
 ein 250-µm-Nylonsieb zum Sieben der gemahlenen Probe; und
 einen mit Säure gewaschenen, luftdichten Polyethylenbehälter zur Lagerung der Probe bei Raumtemperatur, um eine Kontamination zu vermeiden.
Patent DE-202022107243-U1 (DE)
Title: Auf einer selbstanpassenden Zustandsbeobachtung basierende Fahrzeugkarosserie-Stabilitätskontrollvorrichtung
IPC: B60W30/02
Filed: 2022-12-26
Abstract: Auf selbstanpassender Zustandsbeobachtung basierende Fahrzeugkarosserie-Stabilitätssteuervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Sensorteil, einen zentralen Mechanismus und einen Aktuator umfasst;wobei der Sensorteil einen Schallwellensensor, einen Feuchtigkeitssensor, eine Trägheitsmesseinheit, einen Gaspedalsensor, einen Bremspedalsensor und einen Lenkradsensor umfasst; und wobei der zentrale Mechanismus einen neuronalen Netzwerkklassifizierer, einen Filter, einen selbstanpassenden Zustandsbeobachter, einen Koordinationskontroller, einen Fahrzeugkarosserie-Stabilitätsrkontroller und einen Aktuatorkontroller umfasst; und wobei der Aktuator das Lenksystem, das Antriebssystem und das Bremssystem des Fahrzeugs umfasst;und wobei der Schallwellensensor und der Feuchtigkeitssensor mit dem neuronalen Netzwerkklassifizierer verbunden sind, und wobei der neuronale Netzwerkklassifizierer mit dem selbstanpassenden Zustandsbeobachter verbunden ist;und wobei die Trägheitsmesseinheit durch den Filter mit dem selbstanpassenden Zustandsbeobachter verbunden ist;und wobei der selbstanpassende Zustandsbeobachter jeweils mit dem Koordinationskontroller und dem Fahrzeugkarosserie-Stabilitätskontroller verbunden ist;und wobei der Gaspedalsensor, der Bremspedalsensor und der Lenkradsensor durch den Koordinationskontroller mit dem Fahrzeugkarosserie-Stabilitätskontroller verbunden sind;und wobei der Fahrzeugkarosserie-Stabilitätskontroller durch den Aktuatorkontroller mit dem Aktuator verbunden ist, um die Verbindungsleitung der Fahrzeugkarosserie-Stabilitätskontrolle zu bilden.
Patent DE-202023001231-U1 (DE)
Title: Transportables Höhenausgleichkissen zur Verhinderung des Wackelns von Tischen, Stühlen und ähnlichen Objekten
IPC: A47B91/04
Filed: 2023-06-06
Abstract: Transportables Höhenausgleichkissen in Form eines Kissens, welches bedarfsweise zur Vermeidung des Wackelns von Tischen und Stühlen eingesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen mit einer Sandmischung (2) gefüllt ist, die dafür sorgt, dass es automatisch, durch Krafteinwirkung und Verdrängung die nötige Stärke/Dicke zum Höhenausgleich annimmt.
Patent DE-202023001313-U1 (DE)
Title: Profilverbinder
IPC: F16B7/02
Filed: 2023-06-21
Abstract: Profilverbinder zur Werkzeugmontage für rechtwinklige Verbindungen von GIS-Profilen, gekennzeichnet durch seine U-förmige Form aus Stahlblech mit drei integrierten Keilnuten, wobei ein mittlerer Nutabschnitt mit zwei seitlichen, im Wesentlichen spiegelbildlich parallelen Nutabschnitten verbunden ist.
Patent DE-202023104776-U1 (DE)
Title: Verriegelungsbügel für einen Steckverbinder
IPC: H01R13/629
Filed: 2023-08-22
Abstract: Verriegelungsbügel (1) für einen Steckverbinder (6, 7), bestehend aus einer Rückwand (2) und davon rechtwinklig abgebogenen Seitenteilen (3, 3'),
 wobei die Seitenteile (3, 3') jeweils eine Lageraufnahme (4, 4') aufweisen, durch welche die Verriegelungsbügel (1) schwenkbar an dem Steckverbinder (6) lagerbar ist
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Verriegelungsbügel (1) aus einem Blechstück ausgestanzt und einteilig ausgeführt ist.
Patent DE-202023106278-U1 (DE)
Title: Ladegerät für ein Hörgerät
IPC: H04R25/00
Filed: 2023-10-30
Abstract: Ladegerät (3) für mindestens ein Hörgerät (4) mit einem wiederaufladbaren Akkumulator, wobei das Ladegerät (3) zwei oder mehr Kontaktfedern (1) zur elektrischen Kontaktierung je eines elektrischen Kontakts (5) des Hörgerätes (4) aufweist, wobei mindestens eine der Kontaktfedern (1) eine Kontaktfläche mit einem durchgehenden Loch (2) aufweist.
Patent DE-212007000066-U1 (DE)
Title: Kieferorthopädische Elemente und andere medizinische Vorrichtungen mit einem fluorierten Polymer
IPC: A61C7/14
Filed: 2007-09-17
Abstract: Kieferorthopädisches Element, umfassend:  ein Bracket, umfassend eine Rille für einen Drahtbogen, in dem ein Drahtbogen aufgenommen wird; und  ein Liner, der in der Rille für den Drahtbogen angeordnet ist, wobei der Liner ein fluoriertes Polymer und eine behandelte Oberfläche mit einem darauf befindlichen Klebstoff umfasst;  wobei die behandelte Oberfläche des Liners mit einem darauf befindlichen Klebstoff mit der Rille für den Drahtbogen in Kontakt ist.
Patent DE-212013000157-U1 (DE)
Title: Drahthaltering für ein Schweisssystem
IPC: B65H57/18
Filed: 2013-08-05
Abstract: System zum Verpacken und Abrollen einer Rolle mit Schweißdraht zum Ermöglichen eines ununterbrochenen Flusses des Schweißdrahtes von einem Behälter zu einem anderen Behälter, wobei die Rolle mit Schweißdraht eine Rollenoberseite und eine Rollenunterseite enthält, wobei sich ein Zuführende des Schweißdrahtes von der Rollenoberseite erstreckt und ein Hinterende des Drahtes sich von der Rollenunterseite erstreckt, wobei das Hinterende des einen Behälters mit dem Zuführende des anderen Behälters verbunden werden kann, wobei das System Folgendes umfasst: mindestens einen Behälter, der Folgendes enthält: mindestens eine vertikale Seitenwand, einen Boden, eine obere Öffnung zum Herausnehmen des Schweißdrahtes, und einen Drahtrollenaufnahmehohlraum innerhalb der äußeren Verpackung zum Aufnehmen der Drahtrolle, wobei das Zuführende und das Hinterende nahe der oberen Öffnung positioniert werden können; einen Drahthaltering (900), der auf der Rollenoberseite in dem mindestens einen Behälter angeordnet ist, wobei der Drahthaltering Folgendes enthält: einen diskontinuierlichen Innenring (962), der einen inneren Radius und einen inneren Spalt (972) hat; einen diskontinuierlichen Außenring (966), der einen äußeren Radius hat, der größer als der innere Radius ist, wobei der Außenring im Wesentlichen konzentrisch mit Bezug auf den Innenring angeordnet ist; mindestens zwei Speichen (968), die sich jeweils radial von dem Innenring zu dem Außenring erstrecken, wobei die Speichen den Außenring schneiden, um mehrere Segmente entlang eines Umfangs des Außenrings zu bilden; und eine Drahtführung (930), die sich radial von dem Innenring zu dem Außenring erstreckt und einen ersten Abschnitt (931) und einen zweiten Abschnitt (950) aufweist, wobei die Drahtführung einen Schlitz (934) enthält, der eine Schlitzbreite aufweist und den ersten Abschnitt der Führung von dem zweiten Abschnitt der Führung trennt, wobei der Schlitz eine Unterbrechung in dem Innenring und eine Unterbrechung in dem Außenring definiert und an einer Position anstelle einer der mehreren Speichen angeordnet ist, wobei das Hinterende der ersten Drahtrolle innerhalb des Schlitzes positioniert ist.
Patent DE-212015000022-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen von Querschnittsgelähmten beim Anziehen
IPC: A61G5/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Gerät zum Unterstützen von Querschnittsgelähmten beim Anziehen, das umfasst:  mindestens eine Achselauflage mit einer Achselauflagendicke, mindestens einer nahezu flachen Querseite und einer Achselauflagenkante,  wobei ein Achselauflagenflügel der mindestens einen Achselauflage eine Achselauflagenflügelhöhe aufweist, wobei die Achselauflagenflügelhöhe größer ist als die Achselauflagendicke,  wobei mindestens eine seitliche Abstützung sicher an der mindestens einen Achselauflage befestigt ist,  wobei eine Drehabstützung an der mindestens einen seitlichen Abstützung sicher befestigt ist und in der Lage ist zu ermöglichen, dass sich die mindestens eine Achselauflage radial von einer nahezu horizontalen Position in eine nahezu vertikale Position dreht und die mindestens eine Achselauflage in die nahezu horizontale Position zurückkehrt,  wobei die Drehabstützung mindestens eine Energiespeichervorrichtung aufweist, die an der mindestens einen seitlichen Abstützung befestigt ist, und die mindestens eine Energiespeichervorrichtung zum Speichern und Freisetzen von Energie in der Lage ist, die ausreicht, um die mindestens eine Achselauflage von der nahezu vertikalen Position in die nahezu horizontale Position zu drehen, und  mindestens eine vertikale Abstützung, die sicher an der mindestens einen seitlichen Abstützung befestigt ist.
Patent DE-212015000214-U1 (DE)
Title: Am Körper tragbare elektronische Vorrichtung
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Am Körper tragbare elektronische Vorrichtung, umfassend: ein Gehäuse, umfassend: einen flachen, unteren Abschnitt; einen oberen Abschnitt, der einen Hohlraum bestimmt; und einen gekrümmten Seitenabschnitt, der sich vom unteren Abschnitt zum oberen Abschnitt erstreckt; ein Band, das am Gehäuse befestigt und so gestaltet ist, dass es die am Körper tragbare elektronische Vorrichtung an einem Benutzer sichert; eine Anzeige, die mindestens teilweise innerhalb des Hohlraums angeordnet ist und einen sichtbaren Bereich aufweist; und eine Abdeckung, die oberhalb der Anzeige angeordnet ist und Folgendes umfasst: einen flachen, mittleren Abschnitt, der größer ist als der sichtbare Bereich der Anzeige; und einen gekrümmten Randabschnitt, der den flachen, mittleren Bereich umgibt und mit dem gekrümmten Seitenabschnitt entlang eines Umfangs des Hohlraums zusammenfällt, um eine kontinuierliche, konturierte Oberfläche zu bilden.