baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008036543-B4 (DE)
Title: Trägerplatte für Funktionsteile einer Kraftfahrzeugtür, Verfahren zum Aufeinanderstapeln  von  Trägerplatten, sowie Verwendung von zumindest einem Befestigungsteil zum Aufeinanderstapeln von Trägerplatten
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: B60J5/00
Filed: 2008-08-06
Granted: 2012-06-14
Abstract: Trägerplatte zur Befestigung von Funktionsteilen oder -einheiten in oder an einer Kraftfahrzeugtür mit zumindest einem Befestigungsteil (12, 14, 16), welches an Vorder- und Rückseite der Platte (10, 50, 60, 70) ausgebildet ist und an der Plattenvorderseite zumindest abschnittsweise eine Außenkontur (22) aufweist, welche mit einer gegenüberliegend an der Plattenrückseite ausgebildeten Außenkontur (24) korrespondiert, wobei das Befestigungsteil (12, 14, 16) an einer Seite einen zumindest abschnittsweise schräg ausgebildeten Fortsatz (24) und gegenüberliegend an der anderen Seite eine damit korrespondierende schräge Aufnahme (22) aufweist.
Patent DE-102008052795-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fettsäureestern ein- oder mehrwertiger Alkohole unter Verwendung spezieller hydroxyfunktioneller quartärer Ammoniumverbindungen als Katalysatoren
Inventor: WEIDNER ECKHARD PROF DR
IPC: C07C67/03
Filed: 2008-10-22
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Fettsäureestern ein- oder mehrwertiger Alkohole unter Verwendung eines Katalysators, umfassend das Umsetzen von Fett und/oder Öl biogenen Ursprungs mit ein- und/oder mehrwertigen Alkoholen in Gegenwart eines Katalysators, wobei der Katalysator eine hydroxyfunktionelle quartäre Ammoniumverbindung der folgenden allgemeinen Formel (I) ist:wobei R1, R2 und R3 gleich oder verschieden sind und jeweils einen unsubstituierten geradkettigen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen darstellen, und R ein geradkettiger Hydroxyalkylrest mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen ist.
Patent DE-102008054007-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Herstellen von Pleueln und Kolbenbolzen für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GEORGEOU ZACHARIAS
IPC: F02F3/00
Filed: 2008-10-30
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (20) mit wenigstens einem Pleuel (14), einem Kolbenbolzen (12) und einem Kolben (3), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Kolbenbolzen (12) und/oder das Pleuel (14) aus einer (Eisen-Aluminium) FeAl-Legierung hergestellt ist.
Patent DE-102009029719-B4 (DE)
Title: Seilzugsystem für eine Abdeckung in einem Fahrzeug
Inventor: ZAISER MARKUS
IPC: B60R21/08
Filed: 2009-06-16
Granted: 2011-07-07
Abstract: Seilzugsystem (20) für eine bewegliche Abdeckung (12) in einem Fahrzeug (10) mit – mindestens einer ersten und einer zweiten Hauptrollen (22, 24; 122; 222) mit in einer Haupterstreckungsrichtung (4) voneinander fest beabstandeten Drehachsen (22a, 24a; 122a; 222a) und – einem umlaufend um die Hauptrollen verlaufenden geschlossenen flexiblen Strang (30) mit einem ersten Trum (30a; 130a; 230a) und einem zweiten Trum (30b; 130b; 230b), die die erste Hauptrolle (22; 122; 222) mit der jeweils benachbarten Hauptrolle (24) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung eines Spannungszustand im Strang eine Spannvorrichtung (40; 140) vorgesehen ist, umfassend: – mindestens ein erstes Strangführungsmittel (42a; 142a; 242a), das im Eingriff mit dem ersten Trum ist, und – mindestens ein zweites Strangführungsmittel (42b; 142b; 242b), das im Eingriff mit dem zweiten Trum ist, wobei – das erste und das zweite Strangführungsmittel bezogen auf eine Orthogonalrichtung zur Erstreckungsrichtung (4) des...
Patent DE-102009043798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Handgesten
Inventor: NISHIHARA H KEITH
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-09-30
Granted: 2014-07-24
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen von Geräteeingaben, bei dem das Verfahren umfasst: Beleuchten von Handgesten, die von einem Benutzer mit wenigstens einer nackten Hand im Vordergrund vor einer Hintergrundfläche ausgeführt werden, mit einer Infrarot (IR) Lichtquelle; Erzeugen einer ersten Vielzahl von der wenigstens einer nackten Hand zugehörigen Schattenbildern auf der Grundlage des IR Lichtkontrastes zwischen der wenigstens einen nackten Hand und der Hintergrundfläche; Erzeugen einer zweiten Vielzahl von der wenigstens einer nackten Hand zugehörigen Schattenbildern auf der Grundlage des IR Lichtkontrastes zwischen der wenigstens einen nackten Hand und der Hintergrundfläche; Bestimmen einer Vielzahl drei-dimensionaler Merkmale der wenigstens einen nackten Hand relativ zur Hintergrundfläche auf der Grundlage der Parallaxenverschiebung der wenigstens einen nackten Hand in der ersten Vielzahl von Schattenbildern gegenüber der zweiten Vielzahl von Schattenbildern; Bestimmen einer erzeugten Gesteneingabe aufgrund der Vielzahl von dreidimensionalen Merkmalen der nackten Hand, wobei die Gesteneingabe zusammengesetzte Gesten umfasst, wobei eine der zusammengesetzten Gesten eine erste Untergeste, die einen bestimmten, einem Teil des angezeigten visuellen Inhalts zugehörigen Bezug erzeugt, und eine zweite Untergeste aufweist, die eine variable Bewegung zwischen einem ersten Zustand der wenigsten einen nackten Hand und einem zweiten Zustand der wenigstens einen nackten Hand umfasst; Vergleichen der erzeugten Gesteneingabe mit einer Vielzahl von in einer Gestenbibliothek gespeicherten vordefinierten Gesteneingaben; und Erzeugen wenigstens einer Geräteeingabe, die einem interaktiven Zusammenwirken mit angezeigtem visuellem Inhalt entspricht, aufgrund der erzeugten Gesteneingabe, die einer der gespeicherten vordefinierten Gesteneingaben entspricht, wobei das interaktive Zusammenwirken mit dem angezeigten visuellen Inhalt das Identifizieren des Teils des angezeigten visuellen Inhalts aufgrund der ersten Untergeste und die variable Manipulation des Teils des angezeigten visuellen Inhalts entsprechend der zugehörigen variablen Bewegung zwischen dem ersten Zustand der wenigsten einen nackten Hand und dem zweiten Zustand der wenigstens einen nackten Hand in der zweiten Untergeste umfasst.
Patent DE-102009044704-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur zur Befestigung von Schiebedach mit Dachhimmel
Inventor: LEE JAE YONG
IPC: B60J7/00
Filed: 2009-11-30
Granted: 2014-12-31
Abstract: Eine Verbindungsstruktur zur Befestigung eines Schiebedachs mit einem Dachhimmel, welche aufweist: einen Dachhimmel (100), der eine Öffnung (10) festlegt, wobei ein Teil des Dachhimmels (100) um die Öffnung (10) herum hervorsteht und zum Festlegen der Öffnung (10) nach oben gewölbt ist, und der Dachhimmel (100) einen an seiner Oberfläche befestigten Oberstoff (20) aufweist; einen Träger (200), der an einem oberen Endabschnitt und einem unteren Abschnitt des Dachhimmels (100) außerhalb der Öffnung angebracht ist, wobei der Träger (200) einen Halterungsendabschnitt (210) aufweist, der in einer zur Öffnung (10) entgegengesetzten Richtung abragt; eine Klemme (300), in der der Halterungsendabschnitt (210) des Trägers lösbar befestigt wird; und einen Schiebedachrahmen (400), der mit einem oberen Bereich der Klemme (300) verbunden ist, wobei das Schiebedach auf dem Schiebedachrahmen (400) angeordnet ist, wobei der Halterungsendabschnitt (210) des Trägers (200) mindestens einen Vorsprung (220) aufweist, der sich senkrecht zu einer Richtung erstreckt, in der die Klemme (300) mit dem Halterungsendabschnitt (210) verbunden ist, und die Klemme (300) entsprechende Einbuchtungen (310) aufweist, um den mindestens einen Vorsprung (220) darin lösbar aufzunehmen, um eine Kopplungskraft zwischen dem Träger (200) und der Klemme (300) zu erhöhen.
Patent DE-102010000286-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument für ein Fahrzeug
Inventor: NAKANE HIDEYUKI
IPC: B60K35/00
Filed: 2010-02-03
Granted: 2019-05-23
Abstract: Anzeigeinstrument für ein Fahrzeug, mit:
 einem Schrittmotor (M), der eine Feldwicklung (32, 33) aufweist und nach einem Anlegen eines Treibsignals an die Feldwicklung (32, 33) gedreht wird, wobei das Treibsignal ein Wechselstrom ist, der gemäß einem elektrischen Winkel wechselt;
 einem Zeiger (20), der in einer Synchronisation mit dem Schrittmotor (M) drehbar ist, wobei
 der Zeiger (20) gemäß einer Drehposition des Zeigers (20) auf einen Fahrzeugzustandswert zeigt, der relativ zu einem Nullwert als einem Bezug desselben angezeigt ist; und
 der Zeiger (20) in einer Null-Rückstellrichtung (X) drehbar ist, um zu einer Nullposition, die den Nullwert anzeigt, zurückzukehren;
 einer Stoppervorrichtung (S) zum Stoppen des Zeigers (20), der sich in der Null-Rückstellrichtung (X) dreht, bei einer Stopperposition, die sich in der Null-Rückstellrichtung (X) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs von der Nullposition befindet;
 einer erfassenden Vorrichtung (50) zum Erfassen einer induzierten Spannung, die in der Feldwicklung (32, 33) bei jedem einer Mehrzahl von erfassenden Punkten (θ0, θd), die elektrische Winkel in Intervallen von 90 Grad sind und einen Nullpunkt (00) aufweisen, der der Stopperposition entspricht, erzeugt wird; und
 einer Steuerungsvorrichtung (50) zum Durchführen einer Null-Rückstellsteuerung, wodurch die Steuerungsvorrichtung (50) das Treibsignal steuert, um den Zeiger (20) in der Null-Rückstellrichtung (X) zu drehen, wobei bei einem Zustand einer abnormalen Erfassung, bei dem
 die erfassende Vorrichtung (50) an dem Nullpunkt (θ0) eine induzierte Spannung erfasst, die größer als ein vorbestimmter eingestellter Wert (Vth) ist, und
 die erfassende Vorrichtung (50) bei einem zu dem Nullpunkt (θ0) nächsten erfassenden Punkt (0d) eine induzierte Spannung erfasst, die gleich oder kleiner als der eingestellte Wert (Vth) ist,
 die Steuerungsvorrichtung (50) einen Verlust einer Synchronisation des Schrittmotors (M) annimmt und die Null-Rückstellsteuerung fortsetzt, bis ein angenommener elektrischer Winkel, der einer Drehposition des Zeigers (20) entspricht, den Nullpunkt (θ0) erreicht.
Patent DE-102010009611-B4 (DE)
Title: Reisemobil sowie Schottbauteil für ein Reisemobil
Inventor: SCHLICK WOLFGANG
IPC: B60P3/32
Filed: 2010-02-27
Granted: 2018-07-26
Abstract: Reisemobil mit einem im Bereich einer Fahrerzelle (6) angeordneten Aufbauteil (8), welches auf einem Fahrgestell (4) eines umgebauten Serienfahrzeuges befestigt ist, wobei das Aufbauteil (8) ein auf das Fahrgestell (4) befestigtes Traggerüst (10) sowie ein mit dem Traggerüst (10) verbundenes Schottbauteil (12) aufweist, welches einen Fußraum zum Motorraum abschottet, dadurch gekennzeichnet,dass das Schottbauteil (12) als ein durch ein Formgebungsverfahren hergestelltes dreidimensionales Formbauteil in Sandwichbauweise ausgebildet ist mit einer Außenhaut (28) aus faserverstärktem Kunststoff und einer innen liegenden Isolierung (30) mit einer Dicke im Zentimeter-Bereich,dass das Schottbauteil (12) eine Stirnwand (32), ein Bodenelement (34) sowie beidseitig Seitenwände (36) aufweist, so dass es den Fußraum in drei Dimensionen einschließt und dass sich an das Bodenelement (34) ein sich bis in die Fahrerzelle (6) hinein erstreckendes Bodenbauteil (14) anschließt, das sich zumindest weitgehend absatzfrei in einen Wohnbereich (16) erstreckt, unddass das Schottbauteil (12) als ein einstückiges Formbauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102010021014-B4 (DE)
Title: Decoupling element for motor-vehicle exhaust-gas fittings has a metal bellows and a metal tube fitted radially inside the metal bellows
Inventor: GÄRTNER IMMO
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-05-19
Granted: 2014-06-12
Abstract: A metal tube (3) ends with a finite axial clearance from the free end (2.2.1) of a metal bellows (2). A flow-guiding element protrudes away into an inner connection area of a decoupling element. The metal bellows and the metal tube interconnect with a positive fit and have connecting areas adapted to each other with a corrugated enlargement and/or impression. An independent claim is also included for an exhaust-gas fitting.
Patent DE-102010028674-B4 (DE)
Title: Handleuchtgerät
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: F21S6/00
Filed: 2010-05-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Handleuchtgerät mit einem Grundkörper (12), wobei der Grundkörper (12) eine im Wesentlichen quaderförmige Grundform aufweist, und einer Leuchtvorrichtung (14), die relativ zu dem Grundkörper (12) schwenkbar gelagert ist, und einem Aufstellelement (16), das relativ zu dem Grundkörper (12) schwenkbar gelagert ist, wobei das Aufstellelement (16) einen hakenförmigen Befestigungsbereich (18) aufweist und ein offener Bereich (28) des Aufstellelements (16) den Grundkörper (12) teilweise umschließt, und wobei der Grundkörper (12) Aussparungen (44) aufweist, in denen das Aufstellelement (16) in einem eingeklappten Betriebszustand angeordnet ist, und wobei die Leuchtvorrichtung (14) und das Aufstellelement (16) um parallel ausgerichtete Achsen (20) schwenkbar gelagert sind und direkt mit dem Grundkörper (12) verbunden sind, wobei der Grundkörper (12), die Leuchtvorrichtung (14) und das Aufstellelement (16) um eine gleiche Achse (20) schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-102010041525-B4 (DE)
Title: Feuchtestabiler Szintillator und Verfahren zur Herstellung eines feuchtestabilen Szintillators
Inventor: HAYDEN OLIVER
IPC: G01T1/29
Filed: 2010-09-28
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Röntgendetektoren auf Basis indirekter Konversion. Die dafur bevorzugt eingesetzten Szintillatormaterialien sind hygroskopisch. Für höhere Stabilität und Lebensdauer der Detektoren müssen die Szintillatoren vor Feuchtigkeit geschutzt werden. Dies geschieht erfindungsgemäß durch Aufwachsen einer Schutzschicht mittels eines ALD-Prozesses. Diese Abscheidemethode hat den Vorteil, eine isotrope Beschichtung bei hohem Aspektverhältnis der zu beschichtenden kolumnaren oder partikularen Szintillatoren zu gewahrleisten.
Patent DE-102010048478-B4 (DE)
Title: System zum Steuern der Temperatur einer Fahrzeugbatterie
Inventor: CLAYPOLE GEORGE M
IPC: H01M10/60
Filed: 2010-10-14
Granted: 2020-01-02
Abstract: System (8) zum Steuern der Temperatur einer Fahrzeugbatterie (10), umfassend:einen Kreislauf, in dem Batteriewärme von der Fahrzeugbatterie (10) an ein Kühlmittel in dem Kreislauf übertragen wird;eine Pumpe (98), um das Kühlmittel in dem Kreislauf zirkulieren zu lassen;einen Verdampfer (114), um Kühlmittelwärme von dem Kühlmittel an ein Kältemittel zu übertragen;einen Kondensator (38, 138) zum Übertragen von Wärme aus dem Kältemittel an Luft in den Rohren des Kondensators (138);einen Radiator (26) zum Übertragen von Wärme aus dem Kühlmittel an die Umgebungsluft; undeinen Ventilator (34, 35) zum Drücken von Umgebungsluft durch den Radiator (26) und den Kondensator (38, 138), die der Reihe nach angeordnet sind.
Patent DE-102011001670-B4 (DE)
Title: Abstandssensor mit elektrischem Anschluss für Fahrzeuge
Inventor: TSUZUKI TAKEO
IPC: G01S15/08
Filed: 2011-03-30
Granted: 2021-11-25
Abstract: Abstandssensor (3) zum Montieren in einem Montageloch (47) einer Stoßstange (2, 4) eines Fahrzeuges, aufweisend:eine Sensoreinrichtung (41), welche arbeitet, um ein Signal zu übertragen und eine Rückkehr des Signals von einem Objekt zu empfangen, um einen Abstand zu dem Objekt zu bestimmen;ein Gehäuse (45) mit einem Sensorhalter (43), in welchem die Sensoreinrichtung (41) gehalten ist;eine Blende (49), welche ein zylindrisches Bauteil (46), welches mit dem Sensorhalter (43) verbunden ist, und einen Flansch (48) aufweist, welcher an einem von Enden des zylindrischen Bauteils (46) gebildet ist, welche einander in einer axialen Richtung des zylindrischen Bauteils (46) gegenüberliegen, wobei der Flansch (48) einen äußeren Durchmesser hat, welcher größer ist als ein innerer Durchmesser des Montagelochs (47); undeine aus Kunstharz oder Harz oder Kunststoff gefertigte Halterung (54), welche dazu dient, um den Abstandssensor (3) in der Stoßstange (2, 4) zurückzuhalten, wobei die Halterung (54) eine ringförmige Basis (51), welche mit der Blende (49) verbunden ist, eine Mehrzahl von Armen (52) und eine Mehrzahl von Vorsprüngen (53) aufweist, wobei jeder der Arme (52) ein erstes Ende und ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende hat, wobei die Arme (52) sich an den ersten Enden von einem Ende der ringförmigen Basis (51) in derselben axialen Richtung der ringförmigen Basis (51) erstrecken, wobei sich die Vorsprünge (53) von den zweiten Enden der Arme (52) radial nach außen von der Basis (51) erstrecken, so dass ein äußerer Durchmesser eines Kreises, welcher derart definiert ist, dass er durch die äußersten Spitzen der Vorsprünge (53) hindurchtritt, größer ist als der innere Durchmesser des Montageloches (47), wobei die Vorsprünge (53) nach innen von der Basis elastisch verformt werden, wenn die Vorsprünge (53) in das Montageloch (47) der Stoßstange (2, 4) gedrängt werden, um den Abstandssensor (3) in der Stoßstange (2, 4) zurückzuhalten und zu Ursprungspositionen davon zurückkehren, wenn die Vorsprünge (53) durch das Montageloch (47) hindurchgetreten sind, wodurch ein Schnappverschluss an einem Umfangsrand des Montagelochs (47) gebildet wird.
Patent DE-102011003273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizsystems in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Standheizungsbetriebsmodus
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60H1/22
Filed: 2011-01-27
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Heizsystems in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Standheizungsbetriebsmodus, wobei das Heizsystem (10) ein vorzugsweise brennstoffbetriebenes Heizgerät (12) mit einer ersten Wärmetauscheranordnung (16) zum Übertragen von im Heizgerät (12) bereitgestellter Wärme auf ein Wärmeträgermedium sowie eine zweite Wärmetauscheranordnung (22) zum Übertragen von im Wärmeträgermedium transportierter Wärme auf durch ein Gebläse (24) in einen Fahrzeuginnenraum zu fördernde Luft (L) umfasst, wobei das Verfahren die Maßnahmen umfasst:a) bei oder nach Inbetriebnahme des Heizgeräts (12), in Betrieb Nehmen des Gebläses (24) zum Fördern von Luft in den Fahrzeuginnenraum mit einer vorbestimmten ersten Förderrate (F1),b) Vergleichen einer Wärmeträgermediumtemperatur mit einer ersten Temperaturschwelle (TR),c) dann, wenn die Wärmeträgermediumtemperatur die erste Temperaturschwelle (TR) erreicht oder/und überschreitet, Erhöhen der Förderrate (F) des Gebläses (24), dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn die Temperatur des Wärmeträgermediums eine über der ersten Temperaturschwelle (TR) liegende zweite Temperaturschwelle (Ts) erreicht oder/und überschreitet, bei einer Maßnahme d) die Förderrate (F) des Gebläses (24) erhöht wird, wobei die erste Temperaturschwelle (TR) eine in Abhängigkeit von einer Änderung (δT) der Wärmeträgermediumtemperatur nach Inbetriebnahme des Gebläses (24) bestimmten Temperaturdifferenz unter der zweiten Temperaturschwelle (Ts) liegt.
Patent DE-102011052253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Crashpads für Fahrzeuge und entsprechend hergestellte Crashpads
Inventor: CHOI CHEAL SOO
IPC: B29C45/16
Filed: 2011-07-28
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Crashpads (60) für ein Fahrzeug, umfassend die Schritte:(a) des Vorbereitens einer Form (10) mit einer oberen Formhälfte (20) und einer unteren Formhälfte (30), um so eine erste Kavität (40a) für einen Passenger-Air-Bag-(PAB)-Auslass und eine zweite Kavität (50a) für einen Körper des Crashpads (72) zwischen der oberen Formhälfte und der unteren Formhälfte zu bilden;(b) dem Befestigen einer Schaumschicht (80) an einer oberen Oberfläche der unteren Formhälfte (30);(c) dem Bewegen der oberen Formhälfte (20) in eine nach oben zeigende Richtung in eine vorbestimmte Entfernung und dem Füllen der ersten Kavität (40a) für den PAB-Auslass mit einem ersten Material und der zweiten Kavität (50a) für den Körper des Crashpads mit einem zweiten Material, wobei beim Füllen die Volumen der ersten Kavität für den PAB-Auslass und der zweiten Kavität für den Körper des Crashpads größer sind, als deren Volumen in den Schritten (a) und (b);(d) dem Bewegen der oberen Formhälfte (20) in eine nach unten gerichtete Bewegung, um die ersten und zweiten Materialien gegen die untere Formhälfte (30) zu drücken, während die ersten und zweiten Kavitäten (40a, 50a) mit den ersten und zweiten Materialien befüllt werden; und(e) dem Entfernen des Körpers des PAB-Auslasses (71) und des Körpers des Crashpads (72), die mit der Schaumschicht (80) verbunden sind, aus der Form (10), wobei die obere Formhälfte (20) einen ersten Bereich der oberen Formhälfte für den PAB-Auslass, welcher an einem unteren Bereich mit einer Kontur der ersten Kavität (40a) des PAB-Auslasses ausgestattet ist, und eine Mehrzahl von diskreten zweiten Bereichen der oberen Formhälften für den Körper des Crashpads (72) umfasst, wobei die zweiten Bereiche der oberen Formhälfte (20) um den ersten Bereich der oberen Formhälfte angeordnet sind und an einem unteren Bereich mit einer Kontur der zweiten Kavität (50a) für den Körper des Crashpads (72) ausgestattet sind.
Patent DE-102011054071-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Koordinierung leitungsvermittelter (CS) Dienste im Paketübertragungsmodus (PTM)
Inventor: LEE CHEN-HSUAN
IPC: H04W88/06
Filed: 2011-09-29
Granted: 2014-10-23
Abstract: Vorrichtung zur drahtlosen Kommunikation zur Durchführung von drahtlosen Kommunikations-Betriebsvorgängen zwischen einem leitungsvermittelten CS-Dienst und einem paketvermittelten PS-Datendienst mit entsprechenden Dienste-Netzwerken (120; 130; 140; 150), aufweisend einen Basisbandchip (610; 710; 711, 721, 731,741), der einen einem zweiten Dienste-Netzwerk (120; 130; 140; 150) zugeordneten paketvermittelten PS-Datendienst ausführt und einen Teil der durch das zweite Dienste-Netzwerk (120; 130; 140; 150) geleiteten Daten opfert, um während des PS-Datendienstes einen einem ersten Dienste-Netzwerk (120; 130; 140; 150) zugeordneten Kanal zu überwachen, wodurch ein Verlust einer Paket-Paging-Nachricht von dem zweiten Dienste-Netzwerk (120; 130; 140; 150) während des PS-Datendienstes verursacht wird, so dass Nachrichten von dem ersten Dienste-Netzwerk (120; 130; 140; 150) empfangen werden oder die Mobilität im ersten Dienste-Netzwerk (120; 130; 140; 150) aufrecht erhalten wird, wobei das erste Dienste-Netzwerk (120; 130; 140; 150) und das zweite Dienste-Netzwerk (120; 130; 140; 150) unabhängig voneinander betrieben werden, wobei der Basisbandchip (610; 710; 711, 721, 731,741) auf einem dem zweiten Dienste-Netzwerk (120; 130; 140; 150) zugeordneten Kanal planmäßig anstehende Aufgaben entfernt, um den paketvermittelten PS-Datendienst auszusetzen, so dass keine Paket-Paging-Nachricht von dem zweiten Dienste-Netzwerk (120; 130; 140; 150) empfangen wird und die Zuweisung eines dem zweiten Dienste-Netzwerk (120; 130; 140; 150) zugeordneten Uplink-Kanals aufgehalten wird.
Patent DE-102011056073-B4 (DE)
Title: Windschott
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: B60J7/22
Filed: 2011-12-06
Granted: 2021-11-04
Abstract: Windschott für ein Cabriolet-Fahrzeug, das hinter Fahrzeugsitzen anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Windschott (1) jeweils an einem Fahrzeugsitz (2) im Bereich einer Kopfstütze (2a) anordenbar und am Fahrzeugsitz (2) über mehrere Verbindungselemente (A, B, C) seitlich und rückseitig des Sitzes (2) befestigbar ist und vorwiegend schalenförmig ausgeführt ist und eine Rückwand (R) umfasst, die sich um die Kopfstütze (2a) herum erstreckt, an die sich jeweils seitliche Luftleitelemente (7, 7a) mit aufrecht stehenden Schutzflächen anschließen, welche in Fahrtrichtung (F) verlaufend angeordnet sind und zwischen sich in einem Bereich vor der Kopfstütze (2a) einen Luftzug reduzierenden Raum (K) bilden, wobei das Windschott (1) an mindestens drei Befestigungspunkten über Verbindungselemente (A, B und C) mit dem Fahrzeugsitz (2) verbindbar ist, und wobei ein Befestigungspunkt mit einem Verbindungselement (C) sich auf der Rückseite des Sitzes (2) befindet und zwei weitere Befestigungspunkte mit Verbindungselementen (A und B) auf jeder Seite des Fahrzeugsitzes (2) angeordnet sind, wobei das Verbindungselement (C) auf der Rückseite des Fahrzeugsitzes (2) als Kleiderhaken ausgebildet sein kann.