baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10156823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abschätzen eines maximalen Straßenreibungskoeffizienten
Inventor: NAKAMURA AKIRA
IPC: B60T8/172
Filed: 2001-11-20
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zum Abschätzen
eines maximalen Reibungskoeffizienten zwischen einem Reifen eines
Rads (24FL–24RR)
und einer Straße,
die aufweist:  Sensoren (38, 40, 42, 44, 46FL–46RR, 48FL–48RR),
die jeweils die Längsbeschleunigung
(G x ) des Fahrzeugs, die Querbeschleunigung
(G y ) des Fahrzeugs, die Gierrate (γ) des Fahrzeugs,
den Lenkwinkel (δ),
den Bremszylinderdruck (P i ) im Radbremszylinder
(30FL–30RR)
des Rads (24FL–24RR),
und die Drehzahl (VW i ) des Rads (24FL–24RR) erfassen;  eine
erste Berechnungsvorrichtung (S100), die eine Reaktionskraft (F XY ) der Straße auf den Reifen des Rads
als eine resultierende Kraft von Längs- und Querkräften (F Xi , F Yi ) auf den
Reifen des Rads auf der Grundlage eines Reifenmodells und der ausgegebenen
Signale der Sensoren berechnet;  eine zweite Berechnungsvorrichtung
(S110), die eine vertikale Belastung (F Z )
des Reifens des Rads berechnet;  eine dritte Berechnungsvorrichtung,
die ein Verhältnis
der Reaktionskraft der Straße
(F XY ) zu der vertikalen Belastung (F Z ) als ein erstes Verhältnis berechnet;  eine
vierte Berechnungsvorrichtung, die ein Verhältnis der...
Patent DE-10202766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Eindringtiefe einer strukturierten Oberfläche eines elektrisch leitenden Formwerkzeuges und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STOEHR ULRIKE
IPC: C03B9/30
Filed: 2002-01-25
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Eindringtiefe einer strukturierten Formoberfläche (7)
eines elektrisch leitenden Formwerkzeuges (2) in eine aufliegende
flüssige
Glasprobe (1), bei dem über
eine mit der Glasprobe (1) verbindbare Kontaktstelle (3) und das
Formwerkzeug eine elektrische Spannung in die Glasprobe (1) eingeprägt wird.
Patent DE-10210639-B4 (DE)
Title: Druckwerk für eine Rotationsdruckmaschine
Inventor: KUEBERT THOMAS
IPC: B41F13/30
Filed: 2002-03-11
Granted: 2004-11-11
Abstract: Druckwerk
für eine
Rotationsdruckmaschine, mit  – einem Formzylinder und einem
Gummituchzylinder, welche jeweils in einem Paar von Lagerschlitten
(07) gelagert sind,  –seitengestellfesten
Linearführungen
(04, 06),  wobei die Lagerschlitten (07) mit den Linearführungen
(04, 06) unter Bildung einer Profilverbindung in Eingriff stehen und
dadurch linear verschiebbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
weiteres Paar von Lagerschlitten (07) vorgesehen ist, in dem ein
Farbauftragszylinder gelagert ist, wobei die Paare von Lagerschlitten
(07) in den Linearführungen (04,
06) aufeinandergestapelt anordenbar sind,  – dass die Lagerschlitten (07)
an ihren aneinanderstoßenden
Stirnflächen
Passstifte (12) bzw. dazu korrespondierende Passlöcher aufweisen,
wodurch eine zusätzliche Justiereinrichtung
gebildet ist
Patent DE-10220907-B4 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung zum Handhaben vereinzelter flacher, blattartiger Gegenstände oder Dokumente
Inventor: STING MARTIN
IPC: B65H9/16
Filed: 2002-05-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: Handhabungseinrichtung
zur Handhabung vereinzelter, flacher, blattartiger Gegenstände oder Dokumente,
insbesondere in Dokumenten- oder Postbearbeitungsmaschinen, im wesentlichen
in einer Horizontalebene,  – mit
einer Zufördereinrichtung
(1) für
die Gegenstände oder
Dokumente;  – mit
einer Zwischenfördereinrichtung
(9) zur Weitergabe der Gegenstände
oder Dokumente an eine Bearbeitungsstation (20);  – mit Ausrichtmitteln
(22, 24) zur Positionierung des Gegenstandes oder Dokumentes in
der Bearbeitungsstation (20); und  – mit einer Abfördereinrichtung
zum Abtransport der bearbeiteten Gegenstände oder Dokumente aus der
Bearbeitungsstation; wobei  – die Zufördereinrichtung (1) mindestens
in einem der Zwischenfördereinrichtung
(9) benachbarten Endabschnitt so ausgebildet ist, daß sie an
dem Gegenstand oder Dokument reibend derart angreift, daß der Gegenstand
oder das Dokument mit einer Bewegungskomponente horizontal quer
zur Förderrichtung
der Zufördereinrichtung
(1) unter Überwindung
einer bestimmten Reibungskraft bewegbar ist;  – die Zwischenfördereinrichtung
(9) eine im Winkel (α)
im Bereich von 15 Grad bis 75 Grad zur Förderrichtung der Zufördereinrichtung...
Patent DE-10230657-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionierung und Verformung von schmelzbaren Polymer-Partikeln an Messspitzen
Inventor: KOERBER HEINZ
IPC: G01Q60/24
Filed: 2002-07-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Positionierung und Verformung von schmelzbaren Polymer-Partikeln
an Messspitzen, bei dem über
eine Optik aus einer Menge von Polymer-Partikeln ein Partikel ausgewählt und
eine Messspitze mit dem Partikel kontaktiert wird, anschließend wird
die Messspitze mit dem Partikel einer Temperaturerhöhung mittels
Strahlungswärme
bis auf den Schmelzpunkt des Partikelmaterials unterzogen.
Patent DE-10230942-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Symbolabbildung von TFCI-Bits für einen Hard Split-Modus in einem CDMA-Mobilkommunikationssystem
Inventor: HWANG SUNG-OH
IPC: H04J13/18
Filed: 2002-07-09
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Abbilden von ersten kodierten TFCI (Transportformat-Kombinationsindikator)-Symbolen
und zweiten kodierten TFCI-Symbolen auf einen Funkrahmen in einem
Mobilkommunikationssystem zum Kodieren von k ersten TFCI-Bits und (10 – k) zweiten TFCI-Bits,
wobei k eine variable Integerzahl mit einem Wert in einem Bereich
von 1 ≤ k ≤ 9 ist, wobei
das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Multiplexen (1210)
wenigstens einiger der ersten und zweiten kodierten TFCI-Symbole zum Erzeugen
einer kombinierten Ausgabe mit einer durch die variable Integerzahl
k beeinflussten Reihenfolge von Symbolen, und  Abbilden aller
oder weniger als aller der gemultiplexten, kodierten Symbole auf
den Funkrahmen, um eine Anzahl der kodierten Symbole vorzusehen,
die auf einen Funkrahmen abgebildet werden können.
Patent DE-10233294-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystem mit einem in sich geschlossenen Durchfluss-Druckregler
Inventor: KILGORE JASON T
IPC: G05D16/06
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kraftstoffsystem
(1000) für
einen von Kraftstoff angetriebenen Verbrennungsmotor (1070) umfassend:  einen
Kraftstofftank (1010), der eine Wand aufweist, die einen Rauminhalt
festlegt;  eine Pumpe (1020), die nahe dem Kraftstofftank (1010)
angeordnet und wirksam mit dem Rauminhalt verbunden ist;  ein
Rohrleitungssystem, das mit der Pumpe (1020) verbunden ist und wirksam
mit dem Verbrennungsmotor (1070) verbunden ist; und  einen Druckregler
(10, 1040) mit einer in sich geschlossenen Ventilbaugruppe (30),
der in der Pumpe (1020) oder dem Rohrleitungssystem angeordnet ist,
wobei der Druckregler (10, 1040) aufweist:  ein Gehäuse (20)
mit einem Eintritt (202) und einem dazu längs der Längsachse versetzten Austritt
(204), wobei die Ventilbaugruppe (30) ein Schließelement (340) besitzt,  wobei
die Ventilbaugruppe (30) zwischen dem Eintritt (202) und dem Austritt
(204) längs
der Längsachse
angeordnet ist und in eine erste Stellung gebracht werden kann,
die den Durchfluss zwischen der ersten Kammer (40) und der zweiten
Kammer...
Patent DE-10235761-B4 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung
Inventor: RIEHMANN JENS DIPL -ING
IPC: F02M35/022
Filed: 2002-08-05
Granted: 2022-04-14
Abstract: Ansaugvorrichtung für die Verbrennungsluft eines Verbrennungsmotors in einem handgeführten Arbeitsgerät, wobei die Ansaugvorrichtung einen Luftfilter (3) und einen Fliehkraftabscheider (4) umfasst, und der Luftfilter (3) einen Schmutzraum (5) und einen von diesem durch ein Filtermedium (27) getrennten Reinraum (6) aufweist, und der Reinraum (6) fluidisch mit einem Vergaser (7) des Verbrennungsmotors (8) verbunden ist, und wobei der Fliehkraftabscheider (4) den Luftstrom in einen Kernstrom (9) mit geringer Partikeldichte und einen Mantelstrom (10) mit großer Partikeldichte aufteilt, und ein Teilstrom des Luftstroms dem Schmutzraum (5) des Luftfilters (3) zugeführt und ein Teilstrom des Luftstroms abgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fliehkraftabscheider (4) mindestens zwei Zyklone (11) umfasst mit jeweils einem abgeführten Teilstrom des Luftstroms, und dass die aus den Zyklonen (11) abgeführten Teilströme des Luftstroms paarweise zusammengeführt sind und in einen gemeinsamen Absaugschlauch (21) münden, wobei die Ansaugvorrichtung (2) einen Schmutzsammler (16) aufweist, in dem ein Schmutzsammelraum (17) ausgebildet ist.
Patent DE-10236067-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: STRUBEL PETER
IPC: B60N2/07
Filed: 2002-08-07
Granted: 2006-03-30
Abstract: Längseinsteller
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer ersten Sitzschiene (3), welcher
erste Anschlagflächen
(25) zugeordnet sind, einer relativ zur ersten Sitzschiene (3) gleitend
verschiebbaren zweiten Sitzschiene (4), welcher zweite Anschlagflächen (28)
zugeordnet sind, wobei die ersten Anschlagflächen (25) und zweiten Anschlagflächen (28)
zur Begrenzung der Bewegung der Sitzschiene (3, 4) zusammenwirken,
und einem an der zweiten Sitzschiene (4) angebrachten Verkrallungsteil
(8), wobei die zweiten Anschlagflächen (28) am Verkrallungsteil
(8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Anschlagflächen (25)
an einer mit der ersten Sitzschiene (3) an Befestigungspunkten (13)
verbundenen Anschlagplatte (15) angeordnet sind, wobei die Anschlagplatte
(15) aus einem Satz von unterschiedlichen Anschlagplatten (15) auswählbar und
in unterschiedlicher Orientierung bezüglich der Schienenlängsrichtung
anbringbar ist.
Patent DE-10237715-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zugriff auf ein Fahrzeugssteuersystem über eine drahtlose Verbindung
Inventor: BOLZ PETER
IPC: H04Q9/00
Filed: 2002-08-17
Granted: 2017-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Zugriff auf ein Fahrzeugsteuersystem über eine drahtlose Verbindung, mit einem im Fahrzeug angebrachten Gateway-Steuergerät (5), welches einerseits mit wenigstens einer Steuereinheit (7, 8, 9) im Fahrzeug verbunden ist, andererseits eine Anbindung (4) an wenigstens ein Funknetz umfasst, wobei das Gateway-Steuergerät (5) derart ausgestaltet ist, dass es über die Funkanbindung (4) frei konfigurierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Aktor des Kraftfahrzeugs steuerbar ist und dass die Gateway-Steuergerät (5) eine Fernsteuerung des Aktors derart ermöglicht, dass ein entsprechender Befehl über die Funkanbindung (4) in das Gateway-Steuergerät (5) geladen und von dort zu einer betroffenen Steuereinheit (7, 8, 9) im Fahrzeug zur Durchführung einer gewünschten Aktion des Aktors weitergeleitet wird.
Patent DE-10244311-B4 (DE)
Title: Innenausstattungsteil für Fahrzeuge und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: REHMKE THOMAS
IPC: B60K37/00
Filed: 2002-09-23
Granted: 2019-01-03
Abstract: Innenausstattungsteil für Fahrzeuge, das eine Lederschicht (2) als Dekorschicht und ein starres Trägerteil als Trägerschicht (6) aufweist, wobei zwischen der Lederschicht (2) und der Trägerschicht (6) wenigstens bereichsweise ein Gewirke (3) als Haptikschicht vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Trägerschicht (6) und dem Gewirke (3) ferner eine Slushhaut (4) angeordnet ist.
Patent DE-10245550-B4 (DE)
Title: Kompensationsbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L29/739
Filed: 2002-09-30
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kompensationsbauelement
mit einer in einen Halbleiterkörper
(1) aus einem Halbleitermaterial mit ebener Oberfläche zwischen
zwei aktiven Zonen (8, 7) vorgesehenen Driftstrecke, bestehend aus
einer gestapelten Schichtenfolge (5, 6) aus Gebieten des einen (6)
und des anderen (5) Leitungstyps, die einen lateralen Abschnitt und
wenigstens einen in Richtung zur Oberfläche des Halbleiterkörpers (1)
geführten
und an ein Ende des lateralen Abschnitts angrenzenden schrägen Abschnitt
haben, dadurch gekennzeichnet, dass der laterale Abschnitt und der wenigstens
eine schräge
Abschnitt unterhalb der ebenen Oberfläche in das Halbleitermaterial
des Halbleiterkörpers (1)
eingebracht sind.
Patent DE-10249625-B4 (DE)
Inventor: BERGER GEORG
IPC: A61L27/56
Filed: 2002-10-21
Granted: 2005-08-04
Abstract: Powder for making bioabsorbable calcium phosphate cements has a defined particle size distribution, comprises 65-99.9 wt.% orthophosphates and 0.1-35 wt.% diphosphates, and comprises 35-99.9 wt.% of a primary crystal phase consisting of calcium sodium and/or potassium orthophosphates, 0.1-20 wt.% of a secondary crystal phase consisting of sodium and/or potassium polyphosphates, and 0.1-65 wt.% of an amorphous phase.  Powder for making bioabsorbable calcium phosphate cements comprises 40-99 vol.% of 0.1-10 mum particles, 1-20 vol.% of 10-43 mum particles and 0-59 vol.% of 43-315 mum particles, comprises 65-99.9 wt.% orthophosphates and 0.1-35 wt.% diphosphates, and comprises 35-99.9 wt.% of a primary crystal phase consisting of calcium sodium and/or potassium orthophosphates of formula (I) and/or (II), 0.1-20 wt.% of a secondary crystal phase consisting of sodium and/or potassium polyphosphates, and 0.1-65 wt.% of an amorphous phase. Ca2K1-xNa1+x(PO4)2 (I) Ca10KyNa1-y(PO4)7 (II)  x  =  0.1-0.9;  y  =  0-1. An Independent claim is also included for a biodegradable implant with open or closed porosity made from a powder as above in the form of an aqueous solution, suspension or paste that has been hardened ex vivo.
Patent DE-10260525-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Karosseriebauteils in Sandwich-Bauweise
Inventor: LANTE CHRISTOPH TOBIAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2002-12-21
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Karosseriebauteils, insbesondere eines Fahrzeugdachs, in Sandwich-Bauweise mit folgendem Schichtaufbau von außen nach innen: – einer Außenschicht (1) in Form eines Metallblechs oder einer Kunststofffolie, – einer darunterliegenden Tragschicht (2) aus einem Schaummaterial, – einer unter dieser liegenden Dämmschicht (3) aus einem weiteren Schaummaterial mit geringerer Dichte, und – einer Innenschicht (4) als Wandverkleidung des Fahrzeuginnenraums, wobei die Tragschicht (2) nicht mit der Innenschicht (4) in Kontakt gelangt; dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Schichten (1, 2, 3, 4) nacheinander in einem Unterwerkzeug (5) einer Schäumform beginnend mit der in das Unterwerkzeug (5) eingelegten Außenschicht (1) aufgebaut und durch Ausreaktion der beiden inneren Schichten (2, 3) miteinander verbunden werden.
Patent DE-10306826-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur oberflächentechnischen Behandlung von Schüttgütern in Flüssigkeiten
Inventor: MANZ JUERGEN
IPC: B65G49/02
Filed: 2003-02-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: Fahrwagen
(7) mit einer verfahrbaren Vorrichtung (1) zum Transport und zur
Bewegung von Warentransportmitteln (2) bei der oberflächlichen
technischen Überarbeitung
von Schüttgütern in
Behandlungsstationen (5) befindlichen Flüssigkeiten (6), hierbei ist
das Transportmittel (2) drehbar und/oder schwenkbar angeordnet,
wobei der Fahrwagen (7) nach Behandlungsabfolgen die Vorrichtung
durch die gesamte Produktionsanlage transportiert, dadurch gekennzeichnet,
dass die Transportmittelvorrichtung (1) auf Behandlungsstationen
(5) absetzbar ist, dass die auf den Behandlungsstationen (5) abgesetzte
Vorrichtung ohne Verbindung zum Fahrwagen (7) den Behandlungsvorgang
durchführt,
dass an jeder Transportmittelvorrichtung (1) ein Antrieb zum Drehen
und/oder Schwenken des Warentransportmittels (2) vorhanden ist,
dass jede Warentransportvorrichtung (1) vom Transportwagen (7) in
beliebigen Positionen von Behandlungsabfolgen angefahren, gefasst,
transportiert, abgesetzt und wieder freigegeben werden kann.
Patent DE-10322366-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung für eine Flüssigkeit in einem Becken
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: F24H9/20
Filed: 2003-05-08
Granted: 2008-03-13
Abstract: Heizvorrichtung
für eine
Flüssigkeit
in einem Becken (12), umfassend eine Durchlaufstrecke (18), welche
außerhalb
eines Flüssigkeitsaufnahmeraums
(14) des Beckens (12) positionierbar ist und durch ein Rohr (32) gebildet
ist, einen in der Durchlaufstrecke (18) angeordneten Heizer (33),
an welchem die Flüssigkeit
zur Erhitzung vorbeiströmt,
und mindestens ein Heizelement (34), welches in dem Heizer (33)
angeordnet ist, wobei ein Temperatursensor (52) vorgesehen ist,
welcher bezüglich
des Heizers (33) in einer solchen thermischen Verbindung stehend
angeordnet ist, daß sich
eine Temperatur des Heizers (33) ermitteln läßt und sich über den
Temperatursensor (52) absolute Temperaturen und Temperaturänderungen ermitteln
lassen, dadurch gekennzeichnet, daß der Temperatursensor (52)
an einer Außenseite
des Rohrs (32) an einem abgeflachten oder vertieften Bereich (44)
des Rohrs (32) angeordnet ist, und daß bezogen auf einen Abstand zwischen
einer Längsrichtung
des Heizers (33) und einer Begrenzungswand (46) des Rohrs (32) der
Heizer (33) an dem abgeflachten oder vertieften Bereich (44) oder...
Patent DE-10324396-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Brennstoffzellenanordnung
Inventor: YAMASHITA SHOJI
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-05-28
Granted: 2008-10-23
Abstract: Brennstoffzelle,
gekennzeichnet durch  ein gasdurchlässiges und elektrisch leitendes
Trägersubstrat
(31) mit einem Durchgang (31a) darin für ein Brennstoffgas,  eine
Brennstoffelektrodenschicht (32) auf dem Trägersubstrat (31),  eine
Festelektrolytschicht (33) auf dem Trägersubstrat (31) derart, daß die Brennstoffelektrodenschicht
(32) bedeckt ist, wobei die Festelektrolytschicht (33) ZrO 2  enthält,
in dem mindestens ein Seltenerdelement in Form einer festen Lösung vorliegt,
und  eine Sauerstoffelektrode (34) an der Festelektrolytschicht (33)
gegenüber
der Brennstoffelektrodenschicht (32),  wobei das Trägersubstrat
(31) aus Eisen, Cobalt oder Nickel und/oder einem Oxid hiervon und
35 bis 65 Vol% eines Seltenerdmetalloxids, das mindestens eines
der Elemente Y, Lu, Yb, Tm, Er, Ho, Dy, Gd, Sm und Pr enthält, besteht.
Patent DE-10347659-B4 (DE)
Title: Prepolymere, insbesondere für Einkomponentenschaum
Inventor: REESE HANS-JUERGEN
IPC: C08G18/38
Filed: 2003-10-09
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Prepolymers durch Umsetzung eines Isocyanatgruppen aufweisenden Prepolymers (i) mit Silan (ii), das mindestens eine gegenüber Isocyanaten reaktive Gruppe aufweist, sowie einer Polyolkomponente (iii), dadurch gekennzeichnet, dass man das Prepolymer (i) in einem ersten Schritt mit dem Silan (ii) umsetzt, wobei das molare Verhältnis der gegenüber Isocyanaten reaktiven Gruppen des Silans (ii) zu den Iscoyanatgruppen des Prepolymers (i) zwischen 1:1,01 und 1:10 beträgt, und anschließend dieses Umsetzungsprodukt mit der Polyolkomponente mischt.
Patent DE-10355481-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Steuerungsvorrichtung für Brennkraftmaschine
Inventor: KUZUYAMA HIROSHI
IPC: F02B11/00
Filed: 2003-11-27
Granted: 2008-02-21
Abstract: Brennkraftmaschine,
bei der es möglich
ist, eine Zeitdauer zu setzen, während
der sowohl das Einlassventil als auch das Auslassventil von einem
Auslasstakt zu einem Einlasstakt geschlossen ist, wobei der Verbrennungsmotor
ein Kraftstoffeinspritzventil aufweist, das in der Lage ist, Kraftstoff
in die Brennkammer einzuspritzen, wobei eine Zeit zum Schließen des
Auslassventils so gesetzt ist, dass bei auf einer Zeitabstimmung
an einer Vorstellseite mit Bezug auf einen oberen Einlasstotpunkt
liegt, und wobei der Kraftstoff von dem Kraftstoffeinspritzventil gemeinsam
mit einem Restgas innerhalb der Brennkammer während einer Zeitdauer mit Druck
beaufschlagt wird, während
der sowohl das Einlassventil als auch das Auslassventil geschlossen
bleiben.
Patent DE-10355953-B4 (DE)
Inventor: HELNEDER JOHANN
IPC: H01L21/288
Filed: 2003-11-29
Granted: 2005-10-20
Abstract: A method for electroplating is provided in which a copper layer is patterned using a resist. A barrier layer lies below the copper layer and is used to supply the electroplating current in regions without the copper layer. The method makes it possible to produce high-quality soldering bumps.
Patent DE-10356655-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung sowie Computerprogramm mit Programmcode-Mitteln und Computerprogramm-Produkt zur Ermittlung eines zukünftigen Systemzustandes eines dynamischen Systems
Inventor: TIETZ CHRISTOPH
IPC: G06N3/04
Filed: 2003-12-04
Granted: 2006-04-20
Abstract: Anordnung
zur Ermittlung eines zukünftigen
Systemzustandes eines dynamischen Systems mit miteinander verknüpften Rechenelementen
eines neuronalen Netzes, welche Rechenelemente jeweils einen Zustand
des Systems und welche Verknüpfungen
jeweils eine Transformation, welche unter Verwendung von Transformationsparametern
durchführbar
ist, zwischen zwei Zuständen
des Systems repräsentieren,  – mit mindestens
einem ersten Rechenelement, welchem Zustandsgrößen des Systems zu einem ersten
Zeitpunkt in einem Zustandsraum zuführbar sind,  – mit mindestens
zwei miteinander verknüpften,
zweiten Rechenelemente, welche Zustände des Systems zu dem ersten
und zu einem auf den ersten folgenden, zukünftigen zweiten Zeitpunkt in
einem Transformationsraum repräsentieren,
wobei zwischen den zwei zweiten Rechenelemente eine Zeittransformation
von einem vorhergehenden auf einen nachfolgenden Zeitpunkt durchführbar ist,  – mit mindestens
einem dritten Rechenelement, an welchem Zustandsgrößen des
Systems zu dem zukünftigen, zweiten
Zeitpunkt im Zustandsraum abgreifbar sind,  – wobei das mindestens eine
erste Rechenelement mit dem ersten der zwei zweiten Rechenelemente
und das dritte Rechenelement mit...
Patent DE-10356664-B4 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau eines Hilfs-Gehwagens
Inventor: CHEN SCOTT
IPC: A61H3/04
Filed: 2003-12-04
Granted: 2005-12-01
Abstract: Hilfs-Gehwagen
zumindest umfassend einen vorderen Rahmen, einen hinteren Rahmen,
ein Paar von Begrenzungsplatten, und wenigstens ein Verriegelungsmittel,
wobei der vordere Rahmen und der hintere Rahmen jeweils ein mit
einem jeweiligen unteren Ende von diesen verbundenes Rad aufweist,
wobei die Begrenzungsplatten dazu ausgelegt sind, eine Relativbewegung des
vorderen Rahmens und des hinteren Rahmens zwischen einer ausgeklappten
Stellung einer zusammengefalteten Stellung zu unterstützen, wobei
die Verriegelungsmittel dazu ausgelegt sind, wahlweise den vorderen
Rahmen und den hinteren Rahmen zwischen der ausgeklappten Stellung
und der zusammengefalteten Stellung zu verriegeln, wobei:  die
Begrenzungsplatten jeweils mit dem vorderen Rahmen verbunden sind
und jede Begrenzungsplatte einen in dieser ausgebildeten Durchbruch
aufweist, wobei sich eine Verbindungsstange, die zwischen einem
Ende des vorderen Rahmens verbindend angeordnet ist, durch die beiden Durchbrüche der
beiden Begrenzungsplatten zwischen der ausgefalteten Stellung und
der zusammengefalteten Stellung bewegbar erstreckt; wobei jedes
Verriegelungsmittel eine Befestigungseinheit und eine Betätigungseinheit
aufweist, wobei die Befestigungseinheit fest an...
Patent DE-10359606-B4 (DE)
Title: Federelementsitz
Inventor: STURT ALAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-12-18
Granted: 2005-07-21
Abstract: Klappsitzanordnung
(100) für
ein Fahrzeug mit  – einer
Sitzkissenanordnung mit einem Sitzkissengestell (3), das ein hinteres
Gestellteil (31) und zwei permanent damit verbundene, voneinander
beabstandete Seitengestellteile (30) aufweist,  – einer
Konturteder (1), deren eines Ende über eine Befestigungsvorrichtung
(15) am hinteren Gestellteil (31) und deren anderes Ende an einer
Schwenkfederbefestigungsvorrichtung (2) angebracht ist, die ihrerseits
mittels einer Befestigungsvorrichtung (10) an den Enden der Seitengestellteile
(30) befestigt ist,  – einer
Sitzrücklehnenanordnung
(7) mit einem im Wesentlichen U-förmigen Sitzrücklehnengestell
(60),  gekennzeichnet durch  – eine Konturteder (5) in der
Sitzrücklehnenanordnung
(7), deren eines Ende durch die Befestigungsvorrichtung (15) an
dem hinteren Gestellteil (31) befestigt ist und deren anderes Ende
mittels einer Befestigungsvorrichtung (26) an einem Anbringungsbereich
(6) der Sitzrücklehnenanordnung
(7) befestigt ist,   – und
durch eine Verbindungsstange (8), deren eines Ende mit dem Sitzrücklehnengestell
(60) und deren anderes Ende mit der Schwenkfederbefestigungsvorrichtung
(2) auf eine solche Weise...