baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012210227-B4 (DE)
Title: Abblätterungsverfahren mit Randausschluss zur Verbesserung der Substrat-Wiederverwendbarkeit
Inventor: BEDELL STEPHEN W
IPC: H01L21/304
Filed: 2012-06-18
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zur Entfernung einer Materialschicht von einem Grundsubstrat (10), umfassend: Formen eines Randausschlussmaterials (14), wobei das Randausschlussmaterial (14) einen Rand aufweist, der mit dem Rand des Grundsubstrats (10) vertikal übereinstimmt, während ein anderer Rand des Randausschlussmaterials (14) vom Rand nach innen und auf einer Oberseite (12) des Grundsubstrats (10) liegt; Formen einer spannungserzeugenden Schicht (16) auf freiliegenden Abschnitten der Oberseite (12) des Grundsubstrats (10) und über dem Randausschlussmaterial (14); und Abblättern eines Teils (10') des Grundsubstrats (10), der unter der spannungserzeugenden Schicht (16) liegt und nicht von dem Randausschlussmaterial (14) bedeckt wird.
Patent DE-102012212837-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung von Strahlungsenergie
Inventor: PETKANCHIN LACHEZAR LAZAROV
IPC: F24S23/71
Filed: 2012-07-23
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Nutzung von Strahlung, umfassend eine Sammeleinheit, eine Übertragungseinheit und eine Arbeitseinheit, wobei die Sammeleinheit wenigstens eine Strahlung reflektierende Oberfläche umfasst, welche ausgelegt ist, Strahlung zu fokussieren und die Strahlung zu der Übertragungseinheit zu lenken, wobei die Übertragungseinheit wenigstens einen transparenten Abschnitt umfasst, welcher in eine Wand eines ersten Arbeitsfluidreservoirs der Arbeitseinheit integriert ist, wobei das erste Arbeitsfluidreservoirs ein Arbeitsfluid umfasst, und wobei die Übertragungseinheit derart angeordnet ist, dass sie zur Erwärmung des Arbeitsfluids direkt Strahlung zu dem Arbeitsfluid überträgt.
Patent DE-102012214747-B4 (DE)
Title: Inflatorbaugruppe für ein Airbagmodul
Inventor: REICHELT SILVIO
IPC: B60R21/26
Filed: 2012-08-20
Granted: 2016-12-01
Abstract: Inflatorbaugruppe für ein Airbagmodul, mit  – einem Behälter (1) zur Aufnahme eines Gases, das zum Aufblasen eines Gassackes des Airbagmodules freisetzbar ist, und  – einem Verschlusselement (2) zum gasdichten Verschließen mindestens einer Öffnung (15) des Behälters (1),  wobei das Verschlusselement (2) als ein gewalztes Blech ausgeführt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Verschlusselementes (2) an dem Behälter (1), um diesen zu verschließen, die beim Walzen gebildete Fließlinien an dem Verschlusselement (2) entlang des Öffnungsquerschnittes der mit dem Verschlusselement (1) verschlossenen mindestens einen Öffnung (15) des Behälters (1) verlaufen, und dass das Verschlusselement (2) mindestens eine Öffnung (25) aufweist, durch die hindurch der Behälter (1) mit Gas befüllt werden kann und/oder durch die hindurch Gas aus dem Behälter (1) austreten kann.
Patent DE-102012217353-B4 (DE)
Title: Glühkerzen-Heizungssteuerung
Inventor: KURTZ ERIC
IPC: F02P19/00
Filed: 2012-09-26
Granted: 2021-06-02
Abstract: Kraftmaschinenbetriebsverfahren, das Folgendes umfasst:Betreiben einer Brennkraftmaschine mit rotierender Kurbelwelle; undErhöhen der Abgabe eines negativen Drehmoments eines Motors an die Brennkraftmaschine als Reaktion auf den erwarteten zunehmenden Stromfluss zu einer Glühkerze.
Patent DE-102013007176-B4 (DE)
Title: Torabdichtung für eine LKW-Verladestation zur Anbringung an einer Hallenwand
Inventor: MENGEL HERBERT
IPC: E06B7/16
Filed: 2013-04-24
Granted: 2017-11-02
Abstract: Torabdichtung für eine LKW-Verladestation zur Anbringung an einer Hallenwand (14) mit einem rechten und einem linken im wesentlichen vertikal angeordneten Dichtelement (10, 12, 110), wobei das Dichtelement (10, 12, 110) einen länglichen Schaumstoffkern (18, 118) aufweist, der von einer Hülle (26, 126) umgeben ist, und wobei der Schaumstoffkern (18, 118) zur Tormitte hin eine Spitze (34, 134) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spitze (34, 134) eine zur Tormitte hin ausgerichtete, über die Spitze (34, 134) hinausstehende Lippe (40, 140) vorgesehen ist.
Patent DE-102013008792-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verstellung einer hydraulischen Verstellpumpe
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: F15B21/08
Filed: 2013-05-23
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zur Verstellung einer hydraulischen Verstellpumpe (2) mit einer elektrischen Ansteuerung (3) und einer hydraulischen Betätigungseinrichtung (4), die zwei Zylinderräume (5), (6) enthält, wobei die Betätigungseinrichtung (4) mechanisch von zentrierenden Federn (21), (22) und hydraulisch von einer Hilfspumpe (7) ohne Zwischenschaltung von Ventilen beaufschlagt wird und dass diese Hilfspumpe von einem drehzahlvariablen bürstenlosen permanentmagnetisch erregten Synchron- oder Schrittmotor (8) angetrieben wird, wobei in der elektrischen Ansteuerung (3) • elektrische Eingangssignale von einem Sollwertgeber (20) verarbeitet werden • aus den Eingangssignalen entsprechend einem Regelalgorithmus ein erforderliches Drehmoment des Synchron- oder Schrittmotors (8) berechnet wird • das erforderliche Drehmoment des Synchron- oder Schrittmotors (8) durch geeignete Bestromung der Spulen des Synchron- oder Schrittmotors eingestellt wird, wobei entsprechend dem Drehmoment des Elektromotors (8) eine proportionale Druckdifferenz an der Hilfspumpe (7) und daraus folgend eine proportionale Auslenkung der Betätigungseinrichtung (4) gegen die wegabhängigen Kräfte der Federn (21, 22) bewirkt wird, wobei die Verstellpumpe (2) auf den Schwenkwinkel eingestellt wird, der der Vorgabe des Sollwertgebers (12) entspricht.
Patent DE-102013011638-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Bearbeitungswerkzeug für die Knochenchirurgie
Inventor: MARKS PETER
IPC: B23D61/00
Filed: 2013-07-12
Granted: 2015-05-28
Abstract: Chirurgisches Bearbeitungswerkzeug (1) für die Knochenchirurgie, – das ein Halteelement (2) zur Verbindung mit einem Antrieb und – mindestens ein Bearbeitungselement (7) zur spanabhebenden Bearbeitung von Knochen enthält, – wobei mindestens das Bearbeitungselement (7) aus einem harten Werkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das Bearbeitungselement (7) aus einem biologisch abbaubaren Werkstoff besteht, der Milchsäure enthält.
Patent DE-102013103896-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines thermoelektrischen Gegenstands für eine thermoelektrische Umwandlungsvorrichtung
Inventor: GERSTER JOACHIM
IPC: H01L35/34
Filed: 2013-04-17
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines thermoelektrischen Gegenstands für eine thermoelektrische Umwandlungsvorrichtung, umfassend: – Bereitstellen eines Ausgangsmaterials, das Elemente im Verhältnis einer Halb-Heusler-Legierung aufweist, die mit der Formel αβχ beschrieben ist, wobei α eines oder mehrere der Elemente der Gruppe bestehend aus Ti, Zr und Hf, β Co oder Ni, und χ Sn und/oder Sb ist, wobei die Zusammensetzung durch ZraHfbTicNiSn1-dSbd oder ZraHfbTicCoSb1-eSne beschrieben ist, wobei 0 ≤ a ≤ 0,8, 0 ≤ b ≤ 0,8, 0 ≤ c ≤ 0,8, 0 ≤ d ≤ 0,1 und 0 ≤ e ≤ 0,3 gilt und die Summe (a + b + c) = 1, – Erschmelzen des Ausgangsmaterials und anschließendes Gießen zu einem Gussblock, wobei das Ausgangsmaterial mittels Vakuum-Induktions-Schmelzen erschmolzen wird, – Wärmebehandeln des Gussblocks bei einer Temperatur von 1000°C bis 1200°C für 12 h bis 24 h, um einen homogenisierten Gussblock herzustellen, – Zerkleinern des homogenisierten Gussblocks, – Mahlen des zerkleinerten Gussblocks, wobei ein Pulver geformt wird, – Kaltpressen des Pulvers, wobei ein Grünkörper geformt wird, – Sintern des Grünkörpers bei einer Temperatur von 1000°C bis 1500°C für 0,5 h bis 24 h, wobei ein thermoelektrischer Gegenstand hergestellt wird.
Patent DE-102013110187-B4 (DE)
Title: Verfahren und Lese-/Schreibvorrichtung zur Präsenzbestimmung einer Transpondereinheit
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: H04B1/59
Filed: 2013-09-16
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zur Präsenzbestimmung einer Transpondereinheit in einem elektromagnetischen Feld einer Lese-/Schreibvorrichtung, wobei zunächst eine Kontrolleinheit aus einem Stand-by-Modus in einen Detektionsmodus verbracht wird, in welchem ein Detektionssignal ausgesandt wird. Zeitgleich und/oder anschließend wird ein Antennensignal abgegriffen, welches an eine Demodulationseinheit weitergeleitet wird, um in dieser, ausgehend von dem Antennensignal, ein Vergleichssignal zu ermitteln. Dieses Vergleichssignal wird an die Kontrolleinheit weitergeleitet und dort mit einem Referenzsignal verglichen. Weicht das Referenzsignal von dem Vergleichssignal um einen vorbestimmbaren Wert ab, so wird ein Kommunikationssignal ausgesandt. Andernfalls wird die Kontrolleinheit wieder in den Stand-by-Modus verbracht. Das Verfahren unterscheidet sich dadurch vom Stand der Technik, dass als Demodulationseinheit ein Hüllkurvendemodulator verwendet wird.
Patent DE-102013206080-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: ADLER DIETER
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-04-05
Granted: 2019-12-24
Abstract: Kugelgewindetrieb (1), mit einer auf einer Gewindespindel (2) angeordneten Gewindemutter (3) und einem um die Längsachse der Gewindespindel (2) gewundenen Kugelkanal (4), in dem Kugeln (5) und wenigstens eine Schraubenfeder (6) aufgenommen sind, die sich an einem Formteil (7) abstützt, das in eine Ausnehmung (8) der Gewindemutter (3) eingesetzt ist und die Ausnehmung (8) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (7) einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden abstehenden Absatz (9) aufweist, der in einen von der Gewindemutter (3) und der Gewindespindel (2) begrenzten Ringspalt (18) eingreift.
Patent DE-102013208044-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Toroid-Traktionsantrieb
Inventor: CAREY CLINTON E
IPC: F16H37/02
Filed: 2013-05-02
Granted: 2019-01-31
Abstract: Getriebe (14) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (14) umfasst:
 ein Getriebegehäuse (60);
 ein Eingangselement (20);
 ein Ausgangselement (22);
 ein Toroidgetriebe (26), das ein Paar Antriebsscheiben (28, 30), eine Abtriebsscheibe (32) und eine Mehrzahl von Wälzkörpern (38, 39) umfasst, die zwischen den Antriebsscheiben (28, 30) und der Abtriebsscheibe (32) angeordnet sind, wobei das Paar Antriebsscheiben (28, 30) mit dem Eingangselement (20) gekoppelt ist;
 einen ersten Übertragungszahnradsatz (42), der ein erstes Zahnrad (42A), das die Abtriebsscheibe (32) des Toroidgetriebes ist, und ein zweites Zahnrad (42B) aufweist;
 einen Planetenradsatz (40), der ein Sonnenradelement (40A), ein Planetenradträgerelement (40B) und ein Hohlradelement (40C) aufweist;
 eine Reibbremse (52), die ausgelegt ist, um das Planetenradträgerelement (40B) des Planetenradsatzes (40) selektiv mit dem Getriebegehäuse (60) zu koppeln;
 eine Reibkupplung (50), die selektiv einrückbar ist, um das zweite Zahnrad (42B) des ersten Übertragungszahnradsatzes (42) und das Hohlradelement (40C) des Planetenradsatzes (40) mit dem Sonnenradelement (40A) des Planetenradsatzes (40) zu verbinden;
 einen zweiten Übertragungszahnradsatz (44), der ein erstes Zahnrad (44A) und ein zweites Zahnrad (44B) in Kämmung mit dem ersten Zahnrad (44A) aufweist; und 
 einen dritten Übertragungszahnradsatz (46), der ein erstes Zahnrad (46A) und ein zweites Zahnrad (46B) aufweist, das mit dem Ausgangselement (22) und einer Achsantriebsanordnung gekoppelt ist und diese antreibt;
 ein erstes Verbindungselement (76) zum ständigen Verbinden des zweiten Zahnrades (42B) des ersten Zahnradsatzes (42) mit dem Hohlradelement (40C) des Planetenradsatzes (40);
 ein zweites Verbindungselement (70) zum ständigen Verbinden des ersten Zahnrades (44A) des zweiten Zahnradsatzes (44) mit dem Sonnenradelement (40A) des Planetenradsatzes (40);
 ein drittes Verbindungselement (78) zum ständigen Verbinden des zweiten Zahnrades (44B) des zweiten Zahnradsatzes (44) mit dem ersten Zahnrad (46A) des dritten Zahnradsatzes (46);
 wobei aufeinanderfolgend der zweite Übertragungszahnradsatz (44) benachbart zu dem ersten Übertragungszahnradsatz (42) angeordnet ist, der Planetenradsatz (40) benachbart zu dem zweiten Übertragungszahnradsatz (44) angeordnet ist und die Reibkupplung (50) benachbart zu dem Planetenradsatz (40) angeordnet ist
 wobei in einem Rückwärtsmodus die Reibbremse (52) eingerückt ist, und in einem Vorwärtsmodus die Reibkupplung (50) eingerückt ist.
Patent DE-102013212463-B4 (DE)
Title: Vertikale hall-vorrichtung mit niedrigem offset und strom-spinning-verfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/06
Filed: 2013-06-27
Granted: 2018-06-14
Abstract: Vertikales Hall-Effekt-Sensorsystem (600, 800, 1000, 1100, 1200), welches auf einem Halbleitersubstrat angeordnet ist, welches Folgendes aufweist:ein erstes leitendes Hall-Effekt-Gebiet (602, 1102, 1302 ,...), das unterhalb einer Fläche des Halbleitersubstrats angeordnet ist,mindestens zwei Versorgungseinrichtungen, die dafür eingerichtet sind, dem ersten Hall-Effekt-Gebiet elektrische Energie zuzuführen,mindestens eine Hall-Signaleinrichtung, die dafür eingerichtet ist, ein erstes Hall-Signal vom ersten Hall-Effekt-Gebiet bereitzustellen, wobei das erste Hall-Signal ein Magnetfeld angibt, das parallel zur Fläche des Halbleitersubstrats ist und auf das erste Hall-Effekt-Gebiet wirkt,wobei eine oder mehrere der mindestens zwei Versorgungseinrichtungen oder eine oder mehrere von der mindestens einen Hall-Signaleinrichtung einen Kraftkontakt (F1, F2, F3, ...) und einen Messkontakt (S1, S2, S3, ...) aufweisen, die in dem ersten Hall-Effekt-Gebiet angeordnet sind, undeine Rückkopplungssteuerschaltung (FB1, 626, FB2, 628, FB3, 630, 1400, ...), welche Folgendes aufweist:einen Ausgang (F), der mit dem Kraftkontakt verbunden ist und eine erste Impedanz aufweist,einen Eingang (S), der mit dem Messkontakt verbunden ist und eine zweite Impedanz aufweist, wobei die zweite Impedanz höher als die erste Impedanz ist, undeine Rückkopplungsschleife zum Einstellen eines Potentials am Ausgang der Rückkopplungssteuerschaltung, bis ein Potential am Eingang der Rückkopplungssteuerschaltung gleich einem Referenzpotential ist.
Patent DE-102014013966-B4 (DE)
Title: Vorrichtunq und Verfahren zum Betätigen eines Schließelements eines Fahrzeuges
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: E05F15/73
Filed: 2014-09-19
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung (10) zum Betätigen eines Schließelements (2) eines Fahrzeuges (3), wobei die Vorrichtung (10) mindestens einen Betätigungssensor (11) umfasst, der auf einen Betätigungsbereich (12) ausgerichtet ist, wobei die Vorrichtung (10) einen zum Betätigen des Schließelements (2) des Fahrzeugs (3) geeigneten Betätigungsbefehl ausgibt, wenn eine von dem mindestens einen Betätigungssensor (12) erfasste Bewegung im Betätigungsbereich (12) einem vorbestimmten Bewegungsprofil entspricht, wobei der mindestens eine Betätigungssensor (11) einen kegelförmigen, kegelstumpfförmigen oder kreisbogenförmigen Betätigungssensorbereich (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des vom mindestens einen Betätigungssensor (11) erfassten Betätigungsbereichs (12) in Abhängigkeit von einem von der Vorrichtung erfassten Hindernis (4) in der Umgebung der Vorrichtung (10) variiert wird, und der Betätigungsbereich (12) vergrößert oder verkleinert wird, indem ein Öffnungswinkel (α) des kegelförmigen, kegelstumpfförmigen oder kreisbogenförmigen Betätigungssensorbereichs (13) des mindestens einen Betätigungssensors (11) vergrößert oder verkleinert wird, oder wobei ein Betätigungssensorbereich (13) mit einem Punkt senkrecht unter dem Betätigungssensor (11) als Spitze (14) kegelförmig, kegelstumpfförmig oder kreisbogenförmig ausgebildet ist und der Betätigungsbereich (12) vergrößert oder verkleinert wird, indem ein Öffnungswinkel (α) an der Spitze (14) des kegelförmigen, kegelstumpfförmigen oder kreisbogenförmigen Betätigungssensorbereichs (13) vergrößert oder verkleinert wird, wobei der Öffnungswinkel (α) zwischen 0° und 180° variierbar ist.
Patent DE-102014110625-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KLAMSER HERBERT
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-07-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosseriestruktur (1, 30) mit einem Schweller (3, 31, 51) zwischen dem vorderen und dem hinteren Radhaus (2) einer Fahrzeugseite, wobei der Schweller (3, 31, 51) sich in Richtung der Fahrzeugfront bis zu der A-Säule (4, 52) erstreckt, der Schweller (3, 31, 51) einen Hohlraum (5) ausbildet, in welchem ein erstes Rohr (6, 32, 54) angeordnet ist, welches sich in Längsrichtung (7) des Schwellers (3, 31, 51) erstreckt, wobei das erste Rohr (6, 32, 54) hin zur A-Säule (4, 52) einen gebogenen Verlauf (8, 12, 33) aufweist, welcher in lateraler Richtung zur Fahrzeugmitte (9) weist.
Patent DE-102014114732-B4 (DE)
Title: Verfahren zum anbringen eines sättigbaren halbleiter-absorberelements auf einem träger und halbleiter-absorberelement-einheit
Inventor: SUTTER DIRK
IPC: H01S3/113
Filed: 2014-10-10
Granted: 2016-06-02
Abstract: Zur Herstellung einer sättigbaren Halbleiter-Absorberelement-Einheit (9) beispielsweise zur Unterstützung der Modenkopplung von gepulsten Lasersystemen wird ein Halbleiter-Absorberelement (1, 21) mit seiner Laserstrahlungseinfallseite (1a) auf einer formgebenden Seite (5a) eines Werkstücks (5) angesprengt bzw. aufgepresst, wobei die formgebenden Seite (5a) eine optische Oberflächengüte aufweist. Dabei wird eine definierte Oberflächenform der formgebenden Seite (5a) auf das sättigbare Halbleiter-Absorberelement (1) übertragen. Das angesprengte sättigbare Halbleiter-Absorberelement (1) wird dann auf einem Trägerelement (3) unter Beibehaltung der definierten Oberflächenform angebracht. Anschließend wird das Werkstück (5) vom sättigbaren Halbleiter-Absorberelement (1) abgelöst, wobei die Laserstrahlungseinfallseite (1a) im Wesentlichen die Oberflächenform (und insbesondere zumindest zu einem gewissen Grad die optische Oberflächengüte) der formgebenden Seite (5a) des Werkstücks (5) beibehält.
Patent DE-102014115136-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten eines empfangenen Signals
Inventor: GORI SILVANO
IPC: H04B1/10
Filed: 2014-10-17
Granted: 2021-10-28
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (200), umfassend:eine Empfängervorstufenkomponente (201) eingerichtet zum Empfangen eines Signals, wobei das empfangene Signal eine Kombination eines Nutzsignals von einer Mobilfunkzelle undeines Störungssignals von einer Nachbarzelle umfasst,eine erste Störungsentfernungskomponente (202) eingerichtet zum Rekonstruieren des Störungssignals und zum Abziehen des rekonstruierten Störungssignals von dem empfangenen Signal zum Erzeugen eines ersten verarbeiteten empfangenen Signals;eine zweite Störungsentfernungskomponente (203) eingerichtet zum Entzerren des empfangenen Signals basierend auf Kanalinformationen eines Kommunikationskanals zwischen der Kommunikationsvorrichtung (200) und einem Sender des Nutzsignals und Kanalinformationen eines Kommunikationskanals zwischen der Kommunikationsvorrichtung (200) und einem Sender des Störungssignals zum Erzeugen eines zweiten verarbeiteten empfangenen Signals; undeinen Prozessor (204) eingerichtet zum Wiedergeben von im Nutzsignal enthaltenen Informationen basierend auf dem ersten verarbeiteten empfangenen Signal, dem zweiten verarbeiteten empfangenen Signal oder einer Kombination des ersten verarbeiteten empfangenen Signals und des zweiten verarbeiteten empfangenen Signals basierend auf einem Vergleich des ersten verarbeiteten empfangenen Signals und des zweiten verarbeiteten empfangenen Signals.
Patent DE-102014203266-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung mit FRET-Paar in definierter Geometrie
Inventor: ENZENBERG ANNE
IPC: G01N33/58
Filed: 2014-02-24
Granted: 2018-07-19
Abstract: Eine Zusammensetzung für die Detektion eines Analyten, umfassend- zumindest ein FRET-Donor-Akzeptor-Paar,- zumindest eine Verknüpfungseinheit, die durch ein zumindest bifunktionelles Molekül, das eine Molmasse von weniger als 300 g/mol aufweist, gebildet wird, wobei die durch das zumindest bifunktionelle Molekül gebildete Verknüpfungseinheit den Donor und den Akzeptor miteinander verbindet, und entweder der Donor oder der Akzeptor über eine Analyt-spezifische Erkennungseinheit und einen Analyt-kompetitiven Binder mit der Verknüpfungseinheit verbunden ist.
Patent DE-102014209091-B4 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: THOMSCHKE CHRISTOPH
IPC: B60H1/24
Filed: 2014-05-14
Granted: 2022-08-25
Abstract: Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Innenraum (11), umfassend wenigstens eine Luftstromerzeugungseinheit (12), durch welche in unterschiedlichen Bereichen des Innenraums (11) unterschiedliche raumklimatische Bedingungen erzeugbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass verteilt in dem Innenraum (11) eine Konstellation von mehreren strömungstechnisch miteinander wechselwirkenden Freistrahllüftern (12), die jeweils einen Lufteinlass (12b) und einen Luftauslass (12a) aufweisen, angeordnet ist, mittels welcher in dem Innenraum ein stationäres, räumliches Strömungsfeld modellierbar ist.
Patent DE-102014218189-B4 (DE)
Title: Thermische Isolationsbox
Inventor: SUGIYAMA KENJI
IPC: D01D13/02
Filed: 2014-09-11
Granted: 2022-06-02
Abstract: Thermische Isolationsbox (16), die zumindest eine Rolle inklusive einer Garnheizrolle (11-15, 51, 52) zum Erhitzen eines Garns (Y) beinhaltet,
 wobei durch zumindest eines von Wandelementen (30, 60a-60d), welche die thermische Isolationsbox (16) bilden, ein Garneinlass (16a, 50a) zum Einführen des Garns (Y) in die thermische Isolationsbox (16) und ein Garnauslass (16b, 50b) zum Herausführen des Garns aus der thermischen Isolationsbox (16) ausgebildet sind,
 wobei in der thermischen Isolationsbox (16) eine Luftströmung wegen der Rotation der zumindest einen Rolle so erzeugt wird, dass sie entlang einer inneren Oberfläche des zumindest einen von Wandelementen (30, 60a-60d) verläuft, und
 wobei ein erster Strömungssteuerungsabschnitt (42, 53) an einer inneren Oberfläche eines Wandelements (30a, 60c) von den Wandelementen (30, 60a-60d), welche die thermische Isolationsbox (16) bilden, vorgesehen ist, entlang dessen die Luftströmung in Richtung des Garnauslasses (16b, 50b) verläuft, sodass die Luftströmung nach innen gelenkt wird.
Patent DE-102015001002-B4 (DE)
Title: Nahfeldmessung von aktiven Antennensystemen
Inventor: STEINHAUSER KARL-AUGUST
IPC: G01R29/10
Filed: 2015-01-27
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Leistungswerten eines durch eine aktive Antenne (3) empfangenen Signals, um damit einen Betrag und eine Phase zu bestimmen, mit den folgenden Verfahrensschritten:
 - Verwendung zumindest einer Sendeantenne (6) und einer Referenzantenne (2), wobei die Referenzantenne (2) mit vorgegebener Position und vorgegebenem Abstand zur aktiven Antenne (3) angeordnet ist;
 - Verwendung eines Signalgenerators (7) zur Erzeugung eines Sendesignals, wobei der Signalgenerator (7) mit der zumindest einen Sendeantenne (6) und der Referenzantenne (2) verbunden ist; wobei aus der Gruppe der nachfolgenden Verfahrensschritte (ST1, ST2, ST3):
 ST1: Alleiniges Aussenden (S 1 ) des Sendesignals durch die zumindest eine Sendeantenne (6) und Erfassen (S 1_1 ) des Leistungswerts des durch die aktive Antenne (3) empfangenen Sendesignals; 
 ST2: Alleiniges Aussenden (S 2 ) des Sendesignals durch die Referenzantenne (2) und Erfassen (S 2_1 ) des Leistungswerts des durch die aktive Antenne (3) empfangenen Sendesignals;
 ST3: Gleichzeitiges Aussenden (S 3 ) des Sendesignals über die zumindest eine Sendeantenne (6) und die Referenzantenne (2) unter Erzeugung von überlagerten Sendesignalen und Erfassen (S 3_1 ) des Leistungswerts der durch die aktive Antenne (3) empfangenen überlagerten Sendesignale; eine Abfolge von zumindest drei Verfahrensschritten (ST1, ST2, ST3) in beliebiger Reihenfolge und mit beliebiger Kombination, auch unter mehrfacher Durchführung zumindest eines Verfahrensschritts (ST1, ST2, ST3) durchgeführt wird, wobei die Abfolge der zumindest drei Verfahrensschritte (ST1, ST2, ST3) stets zumindest einmal den Verfahrensschritt ST3 umfasst.