baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19645343-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein lenkbares Fahrzeugrad
Inventor: HAUDEL ELMAR
IPC: B60G3/01
Filed: 1996-11-04
Granted: 2007-02-08
Abstract: Radaufhängung für ein lenkbares Fahrzeugrad
mit mindestens einem Lenker (1, 2), dessen radseitiges Gelenk (5,
6) eine Schwenkbewegung des Fahrzeugrades um eine Lenkungsdrehachse
(13) zuläßt, dadurch
gekennzeichnet, daß dieses
Gelenk (5, 6) eine gebogene, am Radträger (21) befestigte Schiene
(7, 8) und eine von der Schiene (7, 8) geführten, am Lenker (1, 2) befestigten
Führungskörper (9,
10) aufweist, wobei der aktuelle Krümmungsmittelpunkt (11, 12)
der Schiene (7, 8) die Lage der Lenkungsdrehachse (13) definiert.
Patent DE-19731283-B4 (DE)
Title: Diagnoseprüfgerät für elektronische Steuergeräte in unterschiedlichen Kraftfahrzeugtypen
Inventor: GODAU RALF
IPC: G01M17/007
Filed: 1997-07-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Diagnoseprüfgerät für elektronische Steuergeräte (SG) in unterschiedlichen Kraftfahrzeugtypen (F1, F2, F3), das über eine Steckerverbindung an einen mit den zu diagnostizierenden Steuergeräten (SG) verbundenen Diagnosesteckeranschluß in jedem Kraftfahrzeug anschließbar ist, der mit einer vorgegebenen Anzahl von Steckkontakten (1 bis 6) mechanisch normiert ist, aber bezogen auf die Signalbelegung der Steckkontakte (1 bis 6) und auf die elektrischen Eigenschaften der zu übertragenden Signale (S1, S2, S3, S4) bei jedem Kraftfahrzeugtyp (F1, F2, F3) unterschiedlich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckerverbindung eine für die unterschiedlichen Kraftfahrzeugtypen (F1, F2, F3) identische Universalsteckerverbindung (DS) ist, die an den normierten Diagnosesteckeranschluß mechanisch angepaßt ist, und daß am diagnosegerätseitigen Ende der Universalsteckerverbindung (DS) eine Adaptereinheit (AD) angeschlossen ist, die automatisch die erforderlichen elektrischen Verbindungen zwischen den Steckkontakten (1 bis 6) der Universalsteckerverbindung (DS) und der zentralen Rechnereinheit (R) des Diägnosegeräts entsprechend der jedem Kraftfahrzeugtyp zuordneten Signalbelegung der Steckkontakte (1 bis 6) herstellt, wobei die Adaptereinheit durch Eingeben bestimmter Eingangssignale erkennt, welcher Kraftfahrzeugtyp momentan zu diagnostizieren ist, und wobei die Adaptereinheit daraufhin automatisch auf die entsprechende Signalbelegung der Steckkontakte (1 bis 6) und auf die elektrischen Eigenschaften der zu übertragenen Signale (S1, S2, S3, S4) adaptiert, wobei die Eingangssignale zur Erkennung eines bestimmten Kraftfahrzeugtypes ein über einen definierten Steckkontakt der Universalsteckerverbindung (DS) vom Kraftfahrzeug übermitteltes Signal sind, das zur Unterscheidung der Kraftfahrzeugtypen geeignet ist.
Patent DE-19737838-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: ARIKI TAKUYA
IPC: G01R31/3185
Filed: 1997-08-29
Granted: 2004-02-12
Abstract: Halbleiterspeichereinrichtung zum Einlesen und Auslesen von Daten von physikalischen Adressen eines Speicherzellenfelds (5) entsprechend logischen Adressen, die extern eingegeben sind, mit.  einem Testmodus-Setzmittel (12) zum Setzen eines Testmodus; einer Dateneingangs-Kontrollschaltung (8) zum Übertragen von Daten, die einem der Eingangs/Ausgangs-Anschlußstifte in einer Gruppe einer gegebenen Anzahl von Eingangs/Ausgangs-Anschlußstiften (DQ1-DQn) geliefert sind, zu jedem des Restes der Gruppe, wenn der Testmodus gesetzt ist;  einer Daten-Verwürfelungsschaltung (9, 11) zum Ausführen des Testmodus, wenn er durch das Testmodus-Setzmittel (12) gesetzt ist, durch selektives Umkehren von Datenwerten, die durch die Dateneingangs-Kontrollschaltung (8) gemäß physikalischen Adressen geliefert sind, die den logischen Adressen entsprechen, und Wiederumkehren der umgekehrten Daten beim Auslesen von Daten, die in dem Speicherzellenfeld (5) gespeichert sind, basierend auf der entsprechenden Information der physikalischen Adressen.
Patent DE-19781959-B4 (DE)
Inventor: BJERRUM NIELS JANNIKSEN
IPC: F16L5/02
Filed: 1997-08-26
Granted: 2008-09-11
Abstract: A method for electrochemical phosphating of metal surfaces, particularly stainless steel, in connection with cold forming of metal workpieces, which method provides the cold formed workpiece with a lubricant after phosphating, involves an electrochemical phosphating through a cathodic process applying an aqueous phosphating solution containing0.5 to 100 g Ca2+/l0.5 to 100 g Zn2+/l5 to 100 g PO43-/l0 to 100 g NO3-/l0 to 100 g ClO3-/l and0 to 50 g F- or Cl-/lby which the temperature of the solution is between 0 and 95° C., the pH-value of the solution is between 0.5 and 5, and the current density is between 0.1 and 250 mA/cm2. This gives a good lubrication effect, a good adhesion to the metal surface, particularly stainless steel, and a more expedient texture than ordinary phosphating.
Patent DE-19817807-B4 (DE)
Title: Schachttür für eine Ballenpresse und zugehörige Ballenpresse
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B30B9/28
Filed: 1998-04-21
Granted: 2012-06-28
Abstract: Schachttür für eine Ballenpresse, bestehend aus – einer Preßschachttür (2) mit Außenabmessungen in Form einer Breite (B) und einer Höhe (H) und mit einer integrierten Einfüllschachtöffnung (3) und – einer Einfüllschachttür (4), mittels welcher die Einfüllschachtöffnung (3) verschließbar ist, sowie – einer Führung an der Preßschachttür (2) zum Verschieben der Einfüllschachttür (4), dadurch gekennzeichnet, daß die Führung an der Preßschachttür (2) eine Führungseinrichtung (5, 6, 7) ist, welche so vorgesehen ist, dass mit deren Hilfe die Einfüllschachttür (4) im Wesentlichen parallel zu der Türebene der Preßschachttür (2) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verschiebbar ist, wobei die Einfüllschachttür (4) während des Öffnens aus der Türebene der Preßschachttür (2) heraus nach vorne versetzbar ist und in der geöffneten Stellung vollständig innerhalb der Außenabmessungen (B, H) der Preßschachttür (2) zu liegen kommt.
Patent DE-19835989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Online-Kalandrierung von Papier
Inventor: WINHEIM STEFAN
IPC: D21G1/00
Filed: 1998-08-08
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Online-Kalandrierung von Papier mit hoher Glätte, wobei die aus der Papiermaschine
kommende Papierbahn (3) online einem Superkalander (Multinip-Softkalander)
(11) zugeführt
wird, in dem sie zur Erzielung der gewünschten Glätteeigenschaften eine Vielzahl
von Walzenspalten (12 1 –12 9 )
durchläuft,
wobei die Papierbahn (3) vor dem Durchlaufen des ersten Walzenspaltes
(12 1 ) befeuchtet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Befeuchtung der Papierbahn mit Sprühnebel erfolgt und dass der
Sprühnebel
etwa 0,6 bis 1,2 s bevor die Papierbahn (3) den ersten Walzenspalt
(12 1 ) durchläuft auf die Papierbahn (3)
aufgebracht wird.
Patent DE-19846279-B4 (DE)
Title: Anlasserzahnkranz und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KLEIN ERWIN
IPC: F16H55/17
Filed: 1998-10-08
Granted: 2004-05-27
Abstract: Anlasserzahnkranz mit einem Zähne (3) aufweisenden Ringkörper (2) und mit einem eine zylindrische Wand (8) aufweisenden Geberteil (4), die getrennt herstellbar und sodann miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet,  a. daß der Ringkörper-Rohling (2') geberseitig rillenförmige Vertiefungen (11) mit einer Steigung nach Art eines Gewindes aufweist,  b. daß der Ringkörper (2) an einem radial gerichteten Flansch (7) des Geberteiles (4) anliegt,  c. daß die Steigung der ein Gewinde (11') bildenden rillenförmigen Vertiefung (11) derart ist, daß der Ringkörper (2) nach dem Verbinden von der zylindrischen Wand (8) des Geberteiles (4) nicht abschraubbar ist und  d. daß Werkstoff der zylindrischen Wand (8) des Geberteil-Rohlings (4') zum Verbinden von Geberteil-Rohling (4') und Ringkörper-Rohling (2') in die rillenförmigen Vertiefungen (11, 12) des Ringkörpers (2) verlagert ist.
Patent DE-19901698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Bogen oder Falzprodukten
Inventor: GREIVE MARTIN
IPC: B41F21/08
Filed: 1999-01-18
Granted: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Bogen oder Falzprodukten mittels eines Transportbandes,
welches mindestens ein Halteelement für den Bogen oder das Falzprodukt
aufweist, wobei das aus einem elastischen Bi-Metall bestehende Halteelement
eine Greiferzunge (6, 14) ist, die unter Vorspannung direkt mit
dem Transportband (2) oder mit einer Greiferleiste (13) zusammenwirkt, welche
zwischen zwei parallel zueinander angeordneten Transportbändern (12)
angeordnet ist, wobei die Greiferzunge (6, 14) mittels einer Wärmequelle
(17) betätigbar
ist.
Patent DE-19903826-B4 (DE)
Title: System zur Überwachung einer Fertigungsanlage
Inventor: LEISIN OSKAR
IPC: G05B19/418
Filed: 1999-02-02
Granted: 2006-03-30
Abstract: System
zur Überwachung
einer Fertigungsanlage, insbesondere einer Lackieranlage (1), in
einem Fließprozess,
wobei in der Fertigungsanlage technische Abläufe durch wenigstens eine Steuerungseinheit (10)
gesteuert bzw. geregelt werden, wobei die Fertigungsanlage eine
Datenverarbeitungseinheit (11) aufweist, wobei die technischen Abläufe jeweils
durch Sensoren (12) überwacht
werden, wobei Steuer- und Messdaten der Steuerungseinheit (10) und
der Sensoren (12) fortlaufend zu der Datenverarbeitungseinheit (11) übermittelt
werden, wobei die gesamten Steuer- und Messdaten von der Datenverarbeitungseinheit
(11) in einer Speichereinheit (14) abgelegt werden, wobei einige
ausgewählte,
für den
Fließprozess
charakteristischen Steuer- und Messdaten der Steuerungseinheit (10)
und der Sensoren (12) zusätzlich
in einer weiteren Organisationsspeichereinheit (15) abgelegt werden,
wobei eine Datenstruktur der abgelegten Steuer- und Messdaten eine
Verknüpfung
zwischen der Organisationsspeichereinheit (15) und der Speichereinheit
(14) aufweist, wobei ein Vergleich der Steuer- und Messdaten mit einem
Ergebnis einer statistischen Berechnung der in der Speichereinheit
(14) und/oder der Organisationsspeichereinheit (15) bereits abgelegten,
zeitlich älteren
Soll-Steuer- und...
Patent DE-19925701-B4 (DE)
Title: Elastisches Wellengelenk
Inventor: OKA SHOJI
IPC: B62D1/20
Filed: 1999-06-04
Granted: 2008-02-07
Abstract: Elastisches
Wellengelenk zum Kuppeln eines Endbereiches einer drehbaren Welle
(2) mit einem drehbaren Glied (1), das bei einer Drehung dieser Welle
(2) drehbar ist, zum Absorbieren deren Versetzung in der axialen
Richtung und in der Drehrichtung, bei dem die Welle (2) mit einem
Paar außendurchmesserseitiger
Eingriffsflächen
(16, 16) versehen ist, die an wenigstens einem Ende der Welle (2)
an zwei Positionen an den gegenüberliegenden
Seiten in radialer Richtung der äußeren peripheren
Fläche
im wesentlichen zueinander parallel angeordnet sind, bei dem in
der Nachbarschaft eines Endbereiches der Welle (2) eine sich in
der axialen Richtung der Welle (2) erstreckende Kupplungshülse (10)
vorgesehen ist, die mit innendurchmesserseitigen Eingriffsflächen (15,
15) ausgestattet sind, welche im wesentlichen zueinander parallel und
an zwei Positionen an der inneren peripheren Fläche an gegenüberliegenden
Seiten in radialer Richtung in einem halben Teil in der axialen
Richtung näher
zu dem einen Ende dieser Welle (2) angeordnet sind, um den...
Patent DE-19930763-B4 (DE)
Title: Teleskopträger mit Sollbruchstellen zur Lastaufnahme im Innenraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RASCH ANDREAS
IPC: B60R19/00
Filed: 1999-07-02
Granted: 2005-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befestigen von Gegenständen im Innenraum eines Kraftfahrzeuges mit zwei etwa parallel zur Fahrzeuglängsachse (2) verlaufenden, an karosseriefesten Fahrzeugteilen (3, 4) gehalterten oder befestigten Trägern oder Schienen (6), an denen unterschiedliche Teile, wie eine Plattform, Kisten, Sitze oder dgl., über Adapter befestigbar sind. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung dieser Art zu schaffen, die ohne Beeinträchtigung ihrer Funktion beim Heckaufprall eine Verletzung von Fondpassagieren durch die Teleskopträger (5) ausschließt. DOLLAR A Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß diese Träger oder Schienen (6) mit mindestens einer quer zu ihrer Längsachse (16) verlaufenden Sollbruchstelle (14, 15) versehen ist, welche die Träger oder Schienen (6) bei in ihrer Längsachse (16) wirkenden Kräften (Pfeil 18) in Richtung (Pfeil 19) zur Innenraummitte hin einknicken läßt.
Patent DE-19939390-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Verwertung und Entsorgung von Deponiegas mit hohen bis geringen Methankonzentrationen
Inventor: STEINBRECHT DIETER
IPC: F23G5/30
Filed: 1999-08-19
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur thermischen Verwertung und Entsorgung von Deponiegas  a)
mit unterschiedlicher Methankonzentrationen,  b) wobei in dem
Deponiegas der Volumenanteil Methan bis Null gehen kann,  c)
wobei dazu das Deponiegas in einer Stationären Wirbelschichtfeuerung (SWSF)  d)
unmittelbar über
deren Düsenboden
(4)  e) in ein fludisiertes Inertstoffbett eingebracht und  f)
darin flammenlos verbrannt wird,  g) wobei das Inertstoffbett
vorgeheizt und  h) auf eine Betriebstemperatur im Bereich von
850°C gebracht
wird und  i) wobei bei Methankonzentrationen von gleich kleiner
6 Vol.-% die Zuführung
von Stützenergie
erfolgt,  j) wobei bei Methankonzentrationen im Bereich von
4 bis 6 Vol.-% die Stützenergie
in Form von Prozesswärme über die
Frischluft (bis 600°C)
und  k) bei einer Methankonzentration unter 4 Vol.-% die Stützenergie
in Form eines zugeführten
Brennstoffes unter Einhaltung einer konstanten adiabaten Verbrennungstemperatur
im Bereich von 850°C
erfolgt.
Patent DE-19949364-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit MOS-Gate-Steuerung und Grabenstruktur sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: KINZER DANIEL M
IPC: H01L29/78
Filed: 1999-10-13
Granted: 2014-10-30
Abstract: Halbleiterbauteil mit MOS-Gate-Steuerung, mit: einem Halbleitersubstrat, das einen Hauptteil (80) mit einem ersten Leitungstyp und einer Halbleiterschicht (81) des ersten Leitungstyps umfasst, die auf dem Hauptteil (80) liegt, eine obere ebene Oberfläche aufweist und die Grenzschichten aufnimmt, einem Kanaldiffusionsbereich (82) des zweiten Leitungstyps, der sich in die obere ebene Oberfläche der Schicht (81) bis zu einer ersten Tiefe unterhalb der Oberfläche erstreckt, einer Source-Diffusion (83) des ersten Leitungstyps, die sich in die Schicht (81) bis zu einer zweiten Tiefe erstreckt, die kleiner als die erste Tiefe ist, einer Vielzahl von Reihen von mit Abstand voneinander angeordneten langgestreckten Gräben (85), die in der Schicht (81) und in deren oberer ebener Oberfläche bis zu einer dritten Tiefe unterhalb der Oberfläche der Schicht (81) ausgebildet sind, die größer als die erste Tiefe ist, einer Gate-Isolierschicht (90), die auf den Wänden der Vielzahl von Gräben zumindest in den Bereichen zwischen den ersten und zweiten Tiefen ausgebildet ist, einem leitenden Gate-Material (95), das über der Gate-Isolierschicht (90) und im Inneren des Grabens (85) angeordnet ist, einer Gate-Elektrode, die mit dem leitenden Gate-Material (95) verbunden ist, einem Drain-Kontakt, der mit dem Hauptteil (80) verbunden ist, und einem Sourcekontakt (71), dadurch gekennzeichnet, dass der Sourcekontakt (71) mit dem Source-Diffusionsbereich an einer Stelle auf der oberen ebenen Oberfläche verbunden ist, die vollständig seitlich entfernt von der Vielzahl von Reihen von Gräben angeordnet ist, sodass der Sourcekontakt nicht entlang des Grabens angeordnet ist.
Patent DE-19950316-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schälen und/oder Schleifen von Korn, Samen und von ähnlichen Naturprodukten
Inventor: KURIS ISAAK
IPC: B02B3/00
Filed: 1999-10-13
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Schälen
und/oder Schleifen von Korn, Samen und von ähnlichen Naturprodukten bei
dem das zu bearbeitende Produkt über
einen Einlass (1) in einen Behandlungraum (2) zwischen einem Behandlungsrotor
(3) und einen diesen umgebenden gelochten Siebkessel (4) eingebracht
wird, diesen durchläuft und
dabei geschält
und/oder geschliffen wird, das geschälte und/oder geschliffene Produkt
gesammelt und durch einen Auslass (5) abgeführt wird und die Schäl- und/oder Schleifrückstände mittels
zugeführter
Luft über
den gelochten Siebkessel (4) abgesaugt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass während
des Durchlaufs des Produktes durch den Behandlungsraum (2) auf das
Produkt künstlich erzeugte
Zwangsschwingungen einwirken, die die Fließfähigkeit des Produktes erhöhen.
Patent DE-19954255-B4 (DE)
Title: Phase Lock Loop und diesbezügliches Verfahren
Inventor: BLACK GREGORY REDMOND
IPC: H03L7/093
Filed: 1999-11-11
Granted: 2004-09-30
Abstract: Phase Lock Loop (PLL) zur direkten Modulation mit einer Modulationsbandbreite, umfassend:  – einen spannungsgesteuerten Oszillator (VCO) (114);  – einen Teiler (118) mit einem ersten Teilereingang, der mit dem VCO gekoppelt ist, und einem zweiten Teilereingang um eine Divisorsequenz zu empfangen, die eine Modulation bewirkt;  – einen Phasendetektor (102) mit einem ersten Detektoreingang, der mit dem Teiler gekoppelt ist, um eine Ausgabe desselben zu empfangen, und einem zweiten Detektoreingang, um eine Referenzeingabe zu empfangen;  gekennzeichnet durch  – eine Abstimmschaltung (106, 206, 306; 406), die mit dem Phasendetektor und dem VCO gekoppelt ist, wobei die Abstimmschaltung auf ein variables DC-Referenzpotential anspricht, so daß die PLL ein Frequenzansprechverhalten hat, das über die Modulationsbandbreite konstant ist, wobei die PLL während einem Folgemodus eine PLL vom Typ I ist, und wobei die Abstimmschaltung ein umschaltbares Tiefpassfilteransprechverhalten aufweist, um zu bewirken, dass die PLL  während eines Erfassungsmodus als eine PLL vom...
Patent DE-19964371-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Absichern eines Pfandkreislaufs und Verfahren zur Herstellung eines zu bepfandeten Gegenstands sowie Vorrichtung zum Anbringen von Pfandmarken an zu verpfändende Gegenstände
Inventor: MAY JOHANNES
IPC: G07F7/06
Filed: 1999-02-15
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zum Absichern eines Pfandkreislaufs, mit folgenden Schritten:  a
1) Ausgeben von Pfandmarken (PM), die nur mit einem Hilfsmittel
erkennbare Information aufweisen, an einen Hersteller (FH, A) zu
bepfandender Gegenstände
(G) oder  a 2) Freigeben von Pfandmarken (PM), die nur mit einem Hilfsmittel
erkennbare Information aufweisen, für einen Hersteller (FH, A)
zu bepfandender Gegenstände
(G);  b) Feststellen der Anzahl Pfandmarken (PM), die an die
zu bepfandenden Gegenstände
(G) angebracht werden,  c) Speichern der in Schritt b) festgestellten
Anzahl;  d) Einlesen und Speichern der Anzahl Pfandmarken (PM) rückgeführter Gegenstände (G);
und  e) Abgleichen der in Schritt c) und d) festgestellten Anzahlen.
Patent AU-2011101674-B4 (AU)
Title: A map system
Inventor: NELSON PAUL DAMIAN
IPC: G06Q30/00
Filed: 2011-12-20
Granted: 2012-10-11
Abstract: A map system arranged to electronically display a map to a user, provide a zoom function operable by a user to view 5 the map from a plurality of different elevations, and associate a trade mark image with the map in such a manner that the trade mark image is viewable on the map at each different elevation from an elevation corresponding to a closest possible view to the ground up to a defined 10 elevation, such that when the user operates the zoom function to view the map at any one of the different elevations, the trade mark image is also viewable. 30340771 (GH4atters) P86066.AU 20/12/11
Patent AU-2019100755-B4 (AU)
Title: A multi-chamber solar collector
Inventor: WORTHINGTON RICHARD JOHN
IPC: F24S80/30
Filed: 2019-07-12
Granted: 2020-02-13
Abstract: The present invention relates to solar collectors of the type that heat a fluid such as liquid water or air. The heated fluid may be used directly (for example to heat a habitable room, or domestic hot water) or indirectly (for example to do mechanical work by driving a turbine). Te invention may be embodied in an apparatus for heating a fluid using solar energy, the apparatus comprising: (i) a first chamber that is substantially fluid tight and comprising a fluid inlet configured to allow substantially one-way movement of a fluid external the first chamber to internal the first chamber, (ii) a second chamber that is substantially fluid tight and comprising a fluid outlet configured to allow the controlled movement of a fluid internal the second chamber to external the second chamber, and (iii) a fluid connection between the first and second chambers configured to allow substantially one-way movement of a fluid from the first chamber to the second chamber, wherein the apparatus is configured such that incident solar radiation is utilized to heat a fluid in the first and second chambers.
Patent DE-102004008509-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum aktiven Aufrichten des Oberkörpers einer Person
Inventor: RUPPERSBERG GERHARD
IPC: A61F5/02
Filed: 2004-02-20
Granted: 2007-03-15
Abstract: Vorrichtung
zum aktiven Aufrichten des Oberkörpers
einer Person zum Zwecke der Vermeidung einer kyphosierenden Körperhaltung,
mit einer von der Person eigentragfähig ausgebildeten Abstützeinheit, die
folgende Komponenten aufweist:  – ein Schulterelement (1),
das wenigstens ein Befestigungsmittel vorsieht, durch das das Schulterelement
(1) am Schulterbereich der Person lösbar fest anbringbar ist,  – ein Hüftelement
(2), das in Art eines C-Bogens das Becken im Bereich des Gesäßes der
Person zumindest teilweise umgebend ausgebildet ist und über wenigstens
ein Verbindungsmittel (3) mit dem Schulterelement (1) in Werkverbindung
steht,  – jeweils
ein Beinelement (4), das in Art eines Hebelarms ausgebildet ist
und ein erstes Hebelarmende, das ein zumindest mit einem vorderen
Oberschenkelbereich der Person in Kontakt bringbares Formmittel
(9) aufweist, und ein zweites Hebelarmende vorsieht, das über einen
Kraftübertrager
(5) mit dem Hüftelement
(2) zumindest drehbeweglich um wenigstens eine Achse (A) verbunden
ist, sowie  – ein
Kraft erzeugendes Mittel (11), durch...
Patent DE-102004010875-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: YAGI SEIICHIRO
IPC: F21Y101/02
Filed: 2004-03-05
Granted: 2009-09-17
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (20), der aufweist:  eine Infrarotlichtquelle (102) zur Erzeugung von rotem Licht und infrarotem Licht, wobei die Infrarotlichtquelle (102) ein Halbleiterlichtemissionselement (110) für Infrarotlicht zur Erzeugung des roten Lichts und des infraroten Lichts aufweist;  eine Lichtquelle für weißes Licht, wobei die Lichtquelle für weißes Licht eine Halbleiterlichtemissionsquelle (210) für weißes Licht zur Erzeugung des weißen Lichts aufweist;  ein optisches System zum Aussenden des roten Lichts und des weißes Lichts zu einem im wesentlichen gleichen Emissionsbereich vor dem Fahrzeug (10), wobei das optische System einen Reflektor (104) zum Reflektieren des Lichts, das von der Infrarotlichtquelle (102) ausgesandt wird, und des Lichts, das von der Lichtquelle für weißes Licht ausgesandt wird, zu dem im wesentlichen gleichen Emissionsbereich vor dem Fahrzeug (10) aufweist, und wobei die Infrarotlichtquelle (102) und die Lichtquelle für weißes Licht in der Nähe eines Brennpunktes des Reflektors (104) angeordnet sind; und  eine Beleuchtungsschaltung (112) zum...
Patent DE-102004015013-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Festkörpern
Inventor: ZAPF LOTHAR
IPC: C09J4/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung von Festkörpern
(1, 2, 3, 4, 9), bei dem wenigstens ein erster zu bearbeitender
Festkörper
mittels eines Klebstoffes (5, 6, 7) in einem Fügebereich seiner Oberfläche mit
einer Haltevorrichtung (14) und/oder mit einem zweiten zu bearbeitenden Festkörper verbunden
wird, wobei in dem Fügebereich
Beabstandungselemente (10, 11, 12, 13) zur Erreichung einer gewünschten
Fügespaltweite
vorgesehen sind, bei dem darauf eine Bearbeitung des ersten Festkörpers und
gegebenenfalls auch des zweiten Festkörpers stattfindet und bei dem
nach der Bearbeitung der Klebstoff längs des Fügebereiches mittels eines Lösungsmittels
aufgelöst
wird.