baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021116361-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SHIN SUNG SOO
IPC: H01L27/12
Filed: 2021-06-24
Abstract: Offenbart ist eine Anzeigevorrichtung (100), die ein Substrat (110), das einen Anzeigebereich (AA) und einen Nicht-Anzeigebereich (NA) aufweist, einen ersten Dünnschichttransistor (200), der in dem Nicht-Anzeigebereich (NA) positioniert ist, und einen zweiten Dünnschichttransistor (400) und einen dritten Dünnschichttransistor (300), die in dem Anzeigebereich (AA) positioniert sind, aufweist. Der zweite Dünnschichttransistor (400) weist eine zweite Halbleiterstruktur (411) und eine dritte Halbleiterstruktur (412), die einen ersten Oxidhalbleiter aufweisen, eine zweite Gate-Elektrode (410), die die zweite Halbleiterstruktur (411) überlappt, eine dritte Gate-Elektrode (413), die die dritte Halbleiterstruktur (412) überlappt, und eine zweite Source-Elektrode (414) und eine zweite Drain-Elektrode (415), die mit der zweiten Halbleiterstruktur (411) und der dritten Halbleiterstruktur (412) verbunden sind, auf. Der dritte Dünnschichttransistor (300) weist eine vierte Halbleiterstruktur (310), die einen ersten Oxidhalbleiter aufweist, eine vierte Gate-Elektrode (311), die die vierte Halbleiterstruktur (310) überlappt, und eine dritte Source-Elektrode (312) und eine dritte Drain-Elektrode (313), die mit der vierten Halbleiterstruktur (310) verbunden sind, auf.
Patent DE-102021117300-A1 (DE)
Title: Mehrere virtuelle numa-domänen innerhalb einer einzelnen numa-domäne über betriebssystem-schnittstellentabellen
Inventor: DELEHANTY KYLE
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-07-05
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren können Technologie bereitstellen, die einen NUMA-Knoten identifiziert, eine erste virtuelle Proximitätsdomäne innerhalb des NUMA-Knotens definiert und eine zweite virtuelle Proximitätsdomäne innerhalb des NUMA-Knotens definiert, wobei die erste virtuelle Proximitätsdomäne und die zweite virtuelle Proximitätsdomäne über eine oder mehrere OS-Schnittstellentabellen definiert sind.
Patent DE-102021120200-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters aus einem Vorformling aus thermoplastischem Material und Einsatzstück zum Einsetzen in eine Öffnung einer Formschale
Inventor: LEWIN FRANK
IPC: B29C49/30
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen eines Behälters aus einem Vorformling aus thermoplastischem Material, wobei die Vorrichtung (10) eine Formeinrichtung (11) zum Formen eines Behälters aufweist, die mindestens eine Formschale (12) zum Formen wenigstens eines Teils des Behälters umfasst, wobei die Formschale (12) eine Innenfläche (14) zum Formen zumindest eines Teils einer Außenfläche des Behälters aufweist, wobei die Formschale (12) mindestens zwei Prägeelemente (22, 32) aufweist, die in einer Wand der Formschale (12) voneinander unabhängig beweglich gelagert sind. Mit der Erfindung wird eine verbesserte Vorrichtung (10) zum Herstellen eines Behälters aus einem Vorformling aus thermoplastischem Material bereitgestellt, die flexibel und kostengünstig ist.
Patent DE-102021123729-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: MATHES DETLEV
IPC: E05F15/622
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für einen Antrieb (2), insbesondere Spindelantrieb, zur Verstellung eines Verstellelements (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebseinheit (1) eine dynamische Einheit (4) mit einem Antriebsmotor (5), der in einem insbesondere rohrartigen Antriebseinheitsgehäuse (6) angeordneten ist, ein Kabelmodul (9) und eine Motorplatine (10), die mit dem Antriebsmotor (5) elektrisch verbunden ist, aufweist, wobei das Kabelmodul (9) einen Kabelmoduldeckel (11), in den ein oder mehrere Leitungen (12) zur elektrischen Verbindung mit dem Antriebsmotor (5) und/oder der Motorplatine (10) führen, sowie einen ersten Antriebsanschluss (13), der mit dem Kabelmoduldeckel (11) verbunden ist, aufweist, wobei die dynamische Einheit (4) mit dem Kabelmodul (9) axialfest verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die dynamische Einheit (4) und das Kabelmodul (9) jeweils als vormontierte Funktionseinheit ausgestaltet sind, und dass in einem Endmontageschritt das vormontierte Kabelmodul (9) mit der vormontierten dynamischen Einheit (4) zusammenführbar und, insbesondere hierdurch, axialfest verbindbar ist.
Patent DE-102021124933-A1 (DE)
Title: Zugangsvorrichtung für ein Arbeitsgerät
Inventor: DENZ CHRISTOPH
IPC: B60R3/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugangsvorrichtung für ein Arbeitsgerät, insbesondere für einen fahrbaren Kran, mit einer Wange, mindestens zwei seitlich und in der Höhe zueinander versetzten und um jeweils eine vertikale erste Drehachse schwenkbar an der Wange gelagerten Stufen sowie einer die Stufen miteinander verbindenden Führungsleiste. Die Führungsleiste ist mit jeder der Stufen an deren der Wange gegenüberliegenden Ende über je ein Verbindungselement derart schwenkbar verbunden, dass die Stufen gemeinsam um ihre ersten Drehachsen von einer Zugangsstellung, in der die Stufen seitlich von der Wange abstehen und die Zugangsvorrichtung begehbar ist, in eine Transportstellung, in der die Stufen platzsparend an der Wange anliegen, bewegbar sind und umgekehrt. Die Erfindung betrifft ferner ein Arbeitsgerät, insbesondere einen fahrbaren Kran, weiter insbesondere einen Raupenkran, mit einer erfindungsgemäßen Zugangsvorrichtung.
Patent DE-102021125886-A1 (DE)
Title: Verfahren, Behälter und Anordnung zum Ausbringen einer fließfähigen Substanz
Inventor: LINDEMANN HELGA
IPC: G01F11/08
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen einer fließfähigen Substanz (202), insbesondere einer Flüssigkeit (202), aus einem die Substanz (202) in einem Vorratsraum (203) umfassenden Behälter (200), der ein den Vorratsraum (203) begrenzendes, bewegliches Verdrängerelement (201) umfasst, wobei der Behälter (200) an eine Behälterkupplung (100) einer Applikationsvorrichtung (106) angeschlossen wird und durch Einpumpen einer Transferflüssigkeit (103) in einen Transferraum (102) dessen Volumen vergrößert und hierdurch das Verdrängerelement (201) des Behälters (200) in einem Auftragszeitraum, in welchem der Vorratsraum zur Umgebung geöffnet ist, bewegt und dabei das Volumen des Vorratsraumes (203) verringert wird und die Substanz (202) aus dem Vorratsraum (203) verdrängt wird, bei dem in einem dem Auftragszeitraum zeitlich vorgelagerten Entlüftungszeitraum die in einem an das Verdrängerelement (201) angrenzenden Bereich (300) befindliche Luft aus diesem Bereich (300) heraus zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig verdrängt wird, insbesondere zur atmosphärischen Umgebung verdrängt wird, vorzugsweise wobei in dem Entlüftungszeitraum der Vorratsraum (203) geschlossen ist. Die Erfindung betrifft auch einen Behälter (200) mit einem eine fließfähige Substanz (202) enthaltenden Vorratsraum (203), der zwischen einem Behältersockel (208) mit einer Ausnehmung (205) und einem die Ausnehmung (205) überdeckenden, bei geöffnetem Vorratsraum (203) beweglichen Verdrängerelement (201) ausgebildet ist und aus dem die Substanz (202) durch Bewegung des beweglichen Verdrängerelementes (201) heraus verdrängbar ist und eine Anordnung aus einer Applikationsvorrichtung (106) mit einer Behälterkupplung (100) und einem daran angekoppelten Behälter (200).
Patent DE-102021126137-A1 (DE)
Title: Batterieeinrichtung mit Überlastkinematik und Kraftfahrzeug
Inventor: KOTTER PHILIP
IPC: H01M50/249
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinrichtung (2) und ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug (1). Die Batterieeinrichtung (2) weist mehrere in einer Stapelrichtung (4) gestapelte Batteriezellen (3) und eine Verspannungsstruktur (5) zum Einspannen der Batteriezellen (3) auf. Dazu sind an gegenüberliegenden Stirnseiten Endelemente (6) angeordnet, die durch einen Zuganker (7) miteinander verbunden sind. Wenigstens eines der Endelemente (6) weist ein mit dem Zuganker (7) verbundenes Gegenlager (8) und ein zellseitig davon angeordnetes, an dem Gegenlager (8) in Stapelrichtung (4) abgestütztes Kinetikelement (13) auf. Das Kinetikelement (13) springt bei einer vorgegebenen, von den Batteriezellen (3) in Stapelrichtung (4) auf das Kinetikelement (13) ausgeübten Maximalkraft (16) zur Entlastung der Batteriezellen (3) sprunghaft von einem ersten Zustand (14) in einen zweiten Zustand (15) um. In dem zweiten Zustand (15) steht im Vergleich zu dem ersten Zustand (14) zwischen den Endelementen (6) in Stapelrichtung (4) mehr Platz für die Batteriezellen (3) zur Verfügung.
Patent DE-102021126176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbau einer Außenecke einer Deckenschalung, Deckenschalung, Horizontalträger, Stützkopf und Höhenausgleichselement und Abspannadapter und Verfahren zum Aufbau einer Außenecke einer Deckenschalung
Inventor: SCHNEIDER WERNER
IPC: E04G17/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufbau einer Außenecke (1) einer Deckenschalung (2) weist wenigstens ein erstes Deckenpaneel (4) und ein zweites Deckenpaneel (5) auf, die derart angeordnet sind, dass eine erste Anschlusskante (6) und eine hierzu orthogonal verlaufende zweite Anschlusskante (7) der Außenecke (1) ausgebildet ist. Ferner weist die Vorrichtung wenigstens eine Deckenschalplatte (8) und eine Mehrzahl an Horizontalträgern (9,10), die die wenigstens eine Deckenschalplatte (8) tragen, auf. Die Vorrichtung weist eine Mehrzahl an Stützköpfen (11,12) auf. Die Stützköpfe (11,12) und die Horizontalträger (9,10) sind derart gestaltet, dass ein erstes axiales Ende der Horizontalträger (9,10) lösbar an einem der Stützköpfen (11,12) derart festlegbar ist, dass der Horizontalträger (9,10) von einer Montagelage in eine Betonierlage, in der eine Längsachse des Horizontalträgers (9,10) planparallel zu der Deckenschalung (2) verläuft, hochschwenkbar ist. Eine erste Anzahl der Stützköpfe (11) sind benachbart zu der ersten Anschlusskante (6) und eine zweite Anzahl der Stützköpfe (12) sind benachbart zu der zweiten Anschlusskante (7) positioniert. Eine erste Anzahl der Horizontalträger (9,10) sind an der ersten Anzahl an Stützköpfen (11) festgelegt und verlaufen in der Betonierlage in einer ersten Ebene (14). Eine zweite Anzahl der Horizontalträger (9,10) sind an der zweiten Anzahl der Stützköpfen (12) festgelegt und verlaufen in der Betonierlage in einer zweiten Ebene (15).
Patent DE-102021127499-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: H02K1/32
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine, aufweisend eine fluiddurchströmte Rotorwelle (11), wenigstens ein um die Rotorwelle (11) angeordnetes Rotoreisen (12), wenigstens eine am Rotoreisen (12) angeordnete bestrombare Wicklung (13) und wenigstens ein Wärmerohr (14, 14a ,15, 15a, 15b).
Patent DE-102021128592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sinterkarbid-Körpers
IPC: E01C23/08
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sinterkarbid-Körpers, wobei in einem Misch und/oder Mahlprozess, vorzugsweise in einem Nassmahlprozess, Wolframcarbid-Pulver (WC-Pulver) und metallisches Bindermaterial, aufweisend Kobalt-Pulver (Co), Nickel (Ni) und Aluminium (AI) zu einer Pulvermischung vermischt werden, wobei aus zumindest einem Teil der Pulvermischung ein Grünling gepresst wird und wobei der Grünling in einem Sinterschritt unter Temperatur- und Druckeinwirkung gesintert wird, derart, dass nach einem, an den Sinterschritt anschließenden Abkühlschritt der Sinterkarbid-Körper gebildet wird. Um ein einfach steuerbares und zuverlässiges Verfahren zur Herstellung eines Sinterkarbid-Körpers zu schaffen, welcher sich durch eine verbesserte Verschleißbeständigkeit und gleichzeitig eine hohe Bruchfestigkeit auszeichnet, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass dem Misch und/oder Mahlprozess Nickelaluminid, vorzugsweise Nickelaluminid-Pulver, insbesondere Ni3Al-Pulver, als intermetallisches Phasenmaterial zugegeben wird.
Patent DE-102021130033-A1 (DE)
Title: Ventilanbringungsstruktur
Inventor: TSUZUKI YUSUKE
IPC: F01N1/16
Filed: 2021-11-17
Abstract: Eine Ventilanbringungsstruktur (1; 101; 201; 301) in einem Abgaskanal (3) umfasst ein Ventil (5) und einen Installationsabschnitt (11; 95), an dem das Ventil im Abgaskanal angebracht ist. Das Ventil weist einen Ventilsitz (13) und einen Ventilkörper (15) auf. Der Ventilsitz ist am Installationsabschnitt angebracht und weist eine Öffnung auf, durch die Abgas hindurchtritt. Der Ventilkörper kann die Öffnung verschließen. Ferner ist ein Stoßdämpfungselement (7; 103; 203) bereitgestellt, das zwischen dem Ventilsitz und dem Installationsabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102021133338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung mittels maschinellem Lernen
Inventor: LIEBGOTT FLORIAN
IPC: G05B23/02
Filed: 2021-12-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines IO-Link-Systems und/oder zumindest eines IO-Link-Geräts des IO-Link-Systems und/oder einer Anlage, eines Anlagenteils und/oder eines Prozesses, welche/-s/-r mit dem IO-Link-System zusammenwirkt, vorgeschlagen. Dabei werden der Strom (Im), die Spannung (Um) und/oder die elektrische Leistung (Pm) an zumindest einem Port eines IO-Link-Masters des IO-Link-Systems erfasst (42). Mittels eines zuvor durch maschinelles Lernen eingelerntes Modell (M) für den Strom, die Spannung und/oder die elektrische Leistung erfolgt werden eine Überwachung eines Zustands (Z) und/oder eine Detektion von Anomalien, Fehlern, Abweichungen und/oder Wartungsindikatoren und/oder eine Vorhersage für einen Wartungsbedarf, einen Fehler und/oder einen Ausfall des IO-Link-Systems und/oder des zumindest einen IO-Link-Geräts und/oder der Anlage, des Anlagenteils und/oder des Prozesses im IO-Link-Master.
Patent DE-102021133883-A1 (DE)
Title: Anreisswerkzeug
Inventor: MOOG CHRISTOPHER
IPC: B25H7/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anreissdreieck, das aus zwei mit einem Gelenk (8) verbundenen Teildreiecken (9, 9') besteht, bei dem eine Aussparung (2) im zusammengeklappten Zustand Anlageflanken (3) ausbildet, die zusammen mit einer Markierungskante (7') des Bodens der Vertiefung das Anzeichnen eines Mittelpunkts an einem Werkstück ermöglichen. Zudem kann in die Vertiefung ein Lotkörper (17) eines Schnurlots eingelegt werden.
Patent DE-102021134127-A1 (DE)
Title: Leuchtensystem sowie Strahlungssensorsystem mit Leuchtensystem
Inventor: WILBERT STEFAN
IPC: F21S6/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Leuchtensystem (1) zur Erzeugung von Licht einer konstanten Bestrahlungsstärke oder einer Bestrahlungsstärke mit einer bekannten Abweichung von einem Referenzpunkt, mit mindestens einer Lampe (3), mit einem länglichen Hohlkörper als Gehäuse (5), wobei das Gehäuse (5) ein geschlossenes Ende (5a) und ein offenes Ende (5b) aufweist, wobei die Lampe (3) in dem Gehäuse (5) angeordnet ist und das offene Ende (5b) eine Strahlungsöffnung (7) bildet, mit einer Steuervorrichtung zum Steuern der mindestens einen Lampe (3), mit einer Konstantstromquelle und/oder einer justierbaren Stromquelle, die die mindestens eine Lampe (3) mit Strom versorgt und mit mindestens einem Sensor, der in dem Gehäuse (5) angeordnet ist und über den mindestens ein Eigenschaftswert der mindestens einen Lampe bestimmbar ist.
Patent DE-102021200710-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker zur pneumatischen Betätigung einer Reibungskupplung
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: F16D23/12
Filed: 2021-01-27
Abstract: Zentralausrücker (10) zur pneumatischen Betätigung einer Reibungskupplung, umfassend einen Zylinder (12) und einen Ringkolben (14), die axial beweglich zueinander ausgebildet sind und die gemeinsam einen veränderlichen Druckraum (20) begrenzen, ein Ausrücklager (18), das über ein Vorspannelement (18) axial zu dem Ringkolben (14) hin vorgespannt ist, wobei der Ringkolben (14) zwei Kolbenteile in Form eines Druckkolbens (22) und eines Stellkolbens (24, 32, 58) aufweist, die über einen Nachstellmechanismus miteinander verbunden sind, sodass eine Wirklänge des Ringkolbens (14) veränderbar ist, wobei der Nachstellmechanismus ein druckkolbenseitiges Rampenelement und ein stellkolbenseitiges Rampenelement aufweist, die zur gegenseitigen axialen Abstützung ausgebildet sind, wobei der Druckkolben (22) und / oder der Stellkolben (24, 32, 58) und / oder der Ringkolben (14) aus Kunststoff ausgebildet sind.
Patent DE-102021203406-A1 (DE)
Title: Turboladereinrichtung für einen Abgasturbolader mit Wastegate
Inventor: MAIER TIMO
IPC: F01D17/14
Filed: 2021-04-07
Abstract: Turboladereinrichtung für einen Abgasturbolader eines Verbrennungsmotors umfassend ein Lagergehäuse (10), eine im Lagergehäuse (10) drehbar gelagerte Welle (12) mit einem auf der Welle (12) angeordneten Turbinenrad (14), und ein das Turbinenrad (14) umgebendes Turbinengehäuse (16) mit einer einen Hauptströmungskanal (18) begrenzenden Abgasflute (20) zur Zufuhr eines Abgasstroms zu dem Turbinenrad (14), weiter umfassend einen von dem Hauptströmungskanal (18) abzweigenden Wastegatekanal (22) zum Ableiten zumindest eines Teils des Abgasstroms von dem Hauptströmungskanal (18) zwecks Umgehung des Turbinenrads (14), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Wastegatekanals (22) ein Wastegateventil (24) angeordnet ist, das ein sich entlang eines Querschnitts des Wastegatekanals (22) durch den Wastegatekanal (22) hindurch erstreckendes Ventilelement (26) aufweist, das zwischen einer den Wastegatekanal (22) vollständig freigebenden Offenstellung und einer den Wastegatekanal verschließenden Schließstellung verstellbar ist.
Patent DE-102021204412-A1 (DE)
Title: System zum Verbinden von zwei Werkstücken
Inventor: ZIEWERS FRANK
IPC: F16L23/024
Filed: 2021-05-03
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein System zum Verbinden von zwei Werkstücken (1,2), bei demdas erste Werkstück (1) ein erstes Befestigungsmittel (5) mit einer ersten Ausnehmung (9) aufweist, an der ein Festlegungsmittel (15) angeordnet ist, unddas zweite Werkstück (2) ein zweites Befestigungsmittel (3) mit einer zweiten Ausnehmung (10) aufweist, unddas erste Befestigungsmittel (5) eine erste Oberflächenkontur (16) aufweist, die die an eine zweite Oberflächenkontur (17) des zweiten Befestigungsmittels (7) anlegbar ist, so dass beide Ausnehmungen (5,10) fluchtend angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassein Arretierungsmittel (7) durch die zweite Ausnehmung (10) des zweiten Befestigungsmittels (5) geführt und an dem Festlegungsmittel festgelegt werden kann.
Patent DE-102021208536-A1 (DE)
Title: Außenrückspiegelanordnung
Inventor: KRIKS UWE
IPC: B60R1/074
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Außenrückspiegelanordnung (10) für ein Fahrzeug, wobei die Außenrückspiegelanordnung einen Spiegelfuß (18), der zur Befestigung an einer Seite (11a) des Fahrzeugs konfiguriert ist, einen Spiegelkopf (12), der ein Spiegelgehäuse (16) und ein Spiegelreflexionselement (14) umfasst, wobei das Spiegelreflexionselement (14) fest bzw. nicht relativ verstellbar in Bezug auf den Spiegelkopf (12) an dem Spiegelgehäuse (16) gehalten ist, eine Gelenkverbindung (40), die als Kugelgelenkverbindung zwischen Spiegelfuß (18) und Spiegelkopf (12) ausgebildet ist, und eine Verschwenkbewegung zwischen Spiegelfuß (18) und Spiegelkopf (12) ermöglicht, umfasst. Die Außenrückspiegelanordnung soll derart weitergebildet werden, dass sowohl beim elektrischen Abklappen als auch beim Einstellen des rückwärtigen Sichtfeldes des Spiegelglases keine störenden Geräusche verursacht werden. Dies wird dadurch erreicht, dass die Gelenkverbindung (40) eine sphärisch ausgeführte Aufnahmeschale (41) und ein kugelsegementartiges Gegenstück (42) umfasst, die gleitend zusammenwirken, und dass das kugelsegmentartige Gegenstück (42) zumindest im Bereich der gleitenden Auflage auf der Aufnahmeschale (41) aus einem ersten Material ausgeführt ist, wobei das erste Material ein thermoplastisches Kunststoffmaterial ist und wobei das kugelsegmentartige Gegenstück (42) an einem äußeren Randbereich ein ringförmiges Dichtelement (45) aufweist, welches aus einem zweite Material ausgeführt ist, wobei das zweite Material ein thermoplastisches Elastomer ist, und dass das ringförmige Dichtelement (45) dichtend an einem Oberflächenabschnitt des Spiegelgehäuses (16) anliegt.
Patent DE-102021208588-A1 (DE)
Title: Dynamisches Sonnenschutzsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum dynamischen Sonnenschutz mittels Sitzverstellung
Inventor: BURKHOLZ JORIS
IPC: B60R21/015
Filed: 2021-08-06
Abstract: Ein Verfahren zum dynamischen Sonnenschutz mittels Sitzverstellung in einem Kraftfahrzeug umfasst Bestimmen, durch eine Bestimmungseinheit des Kraftfahrzeugs, ob ein Augenbereich eines Fahrzeuginsassen gegenwärtig und/oder vorhersehbar blendendem Licht ausgesetzt ist, welches durch ein Fenster des Kraftfahrzeugs einfällt; und Einstellen eines von dem Fahrzeuginsassen belegten Fahrzeugsitzes durch eine Sitzsteuerung des Kraftfahrzeugs derart, dass das blendende Licht im Augenbereich des Fahrzeuginsassen zumindest reduziert wird.
Patent DE-102022000602-A1 (DE)
Title: Vakuumeckventil mit Drucksensor
Inventor: ZICKAR MICHAEL
IPC: F16K51/02
Filed: 2022-02-17
Abstract: Vakuumventil (10) zum gasdichten Unterbrechen eines Fliesswegs, mit einem Ventilgehäuse (11) aufweisend einen ersten Anschluss (12) in Richtung einer ersten Achse (12'), einen zweiten Anschluss (13) in Richtung einer zweiten Achse (13') und einen Ventilsitz (16). Das Vakuumventil weist zudem auf: einen Ventilteller (17), eine Antriebseinheit (30), wobei eine gesteuerte Verschiebung des Ventiltellers (17) entlang der oder orthogonal zu der ersten Achse (12') mittels der Antriebseinheit (30) bereitstellbar ist, und eine Steuerungseinheit (40) zur Steuerung der Verschiebung des Ventiltellers (17). Das Vakuumventil (10) weist einen derart angeordneten Drucksensor (50) auf, dass ein in dem Fliessraum vorliegender Prozessdruck mittels des Drucksensors (50) messbar ist. Die Steuerungseinheit (40) weist ein Prozesssteuerungsfunktionalität auf, die derart eingerichtet ist, dass bei deren Ausführung eine bereitgestellte Prozessinformation verarbeitet wird, der in dem Fliessraum (15) vorliegende Prozessdruck durch den Drucksensor (50) gemessen wird, und die Verschiebung des Ventiltellers (17) in Abhängigkeit von der verarbeiteten Prozessinformation und dem Prozessdruck gesteuert wird.
Patent DE-102022002454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Registrierung eines Steuergerätes eines Fahrzeugs bei einer Diensteinfrastruktur
Inventor: GERBAN MARK
IPC: G07B15/06
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Registrierung eines Steuergerätes eines Fahrzeugs bei einer Diensteinfrastruktur, wobei das Steuergerät eine UID aufweist, die es der Diensteinfrastruktur bereitstellt, wobei ein die UID enthaltender Fahrzeugdatensatz des Fahrzeugs über einen Backendservice des Fahrzeugherstellers bekannt und zugänglich ist, wobei ein Nutzer über ein Softwareinterface einer Anwendung mittels des Backendservice einen Dienstevertrag über einen Dienst mit einem Diensteanbieter abschließt, wobei das Steuergerät die UID der Diensteinfrastruktur als Referenz oder als mittels eines Time-based One-time Password Algorithmus temporär erstellte HashID bereitstellt, wobei die UID bei der Produktion des Fahrzeugs über einen Diagnoseservice ausgelesen und permanent in den Fahrzeugdatensatz des Fahrzeugs eingespeichert wird, wobei der Backendservice die zum Schließen des Dienstevertrags erforderliche UID des im Fahrzeug verbauten Steuergeräts aus dem Fahrzeugdatensatz ermittelt und automatisch übernimmt.