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Patent DE-102022104393-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Messdaten für ein Bestimmen einer aktuellen Bodenhaftung eines Vortriebsrads eines Kraftfahrzeugs
Inventor: UNTERREINER MICHAEL
IPC: B60W40/064
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Messdaten für ein Bestimmen einer aktuellen Bodenhaftung eines Vortriebsrads (1,2) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend die folgenden Schritte:- an zumindest einer Antriebsmaschine (4,5) und an einer Steuereinrichtung (6), Erhalten einer aktuellen Geschwindigkeitsanforderung (7) für das Kraftfahrzeug (3);- mittels zumindest einer der Antriebsmaschinen (4,5), Bereitstellen eines Gesamtantriebsmoments (8) entsprechend der aktuellen Geschwindigkeitsanforderung (7) für zumindest ein Vortriebsrad (1,2) mit einem bekannten aktuellen Reifenradius (9);- mittels des zumindest einen Vortriebsrads (1,2), entsprechend dem bereitgestellten Gesamtantriebsmoment (8) Aufbringen eines Rad-individuellen Antriebsmoments (10,11) auf den befahrenen Untergrund (12); und- mittels einer Messeinrichtung (13), Erfassen von Winkelgeschwindigkeitsänderungen an dem Vortriebsrad (1,2) und übermitteln der erfassten Winkelgeschwindigkeitsänderungen an die Steuereinrichtung (6). Das Verfahren ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuereinrichtung (6) unter Einhaltung der Geschwindigkeitsanforderung (7) und/oder unter Einhaltung des bereitgestellten Gesamtantriebsmoments (8), an dem zumindest einen Vortriebsrad (1,2) das Rad-individuelle Antriebsmoment (10,11) variiert wird.Mit dem hier vorgeschlagenen Verfahren ist eine Bodenhaftung eines Vortriebsrads mittels Variieren der Antriebsmomente bestimmbar.
Patent DE-102022104538-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren zum Verbinden zweier Bauteile mit rechteckartigen Flächen
Inventor: MERKLE JOHANNES
IPC: H02K15/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweißverfahren (22) zum Verbinden eines ersten Bauteils (1) mit zumindest einer im Wesentlichen rechteckartigen Fläche (7, 8) aus einem Kupfermaterial und eines zweiten Bauteils (2) mit zumindest einer im Wesentlichen rechteckartigen Fläche (7, 9) aus dem Kupfermaterial, aufweisend die folgenden Schritte: Positionieren der beiden Bauteile (1, 2) derart, dass die beiden Bauteile (1, 2) in einem vorbestimmten Kontaktbereich (16) aneinander anliegen, und die im Wesentlichen rechteckartigen Flächen nebeneinanderliegen und eine gemeinsame, im Wesentlichen ebene Schweißfläche (10) bilden, Beaufschlagen der Schweißfläche (10) mit einem Brennfleck eines Schweißstahls zum lokalen Aufschmelzen des Kupfermaterials zur Ausbildung einer die beiden rechteckartigen Flächen überlappenden Schweißstruktur (3), wobei der Brennfleck entlang einer vorbestimmten, im Wesentlichen ebenen Schweißkontur (11) bewegt wird, die eine Grenzlinie (15) der beiden rechteckartigen Flächen (7, 8, 9) zumindest einmal kreuzt, wobei die Schweißkontur (11) zumindest eine Hauptkontur (12) aufweist, die zumindest eine rechteckähnliche Kontur (13) und zumindest eine ellipsenähnliche Kontur (14) umfasst, wobei die Hauptkontur (12) kontinuierlich von dem Brennfleck abgefahren wird, und wobei die zumindest eine rechteckähnliche Kontur (13) sich im Wesentlichen großflächig über beide Flächen (7, 8, 9) erstreckt, und die zumindest eine ellipsenähnliche Kontur (14) nahe der Grenzlinie (15) sicher über beide Flächen (7, 8, 9) erstreckend angeordnet ist.
Patent DE-102022106760-A1 (DE)
Title: Sattelsitzfahrzeug
Inventor: HIRAMARU MASAYUKI
IPC: B62K25/04
Filed: 2022-03-23
Abstract: Ein Sattelsitzfahrzeug wird vorgesehen, in dem eine Distanzhülse eines Schwingarms dazu ausgelegt ist, mit einer einfachen Struktur gehalten zu werden.Das Sattelsitzfahrzeug weist eine röhrenförmige Distanzhülse (55) auf, die zwischen einem Schwenkbereich (51R) an der einen Seite und dem Schwenkbereich (5 1L) an der anderen Seite angeordnet ist, durch den eine Schwenkwelle (22) hindurchgeführt wird, wobei der Schwenkbereich (51R) an der einen Seite mit einem röhrenförmigen Hülsenelement (62) an der einen Seite vorgesehen ist, durch das die Schwenkwelle (22) hindurchgeführt wird, der Schwenkbereich (51L) an der anderen Seite mit einem röhrenförmigen Hülsenelement (71) an der anderen Seite vorgesehen ist, durch das die Schwenkwelle (22) hindurchgeführt wird, wobei die Distanzhülse (55) zwischen dem Hülsenelement (62) an der einen Seite und dem Hülsenelement (71) an der anderen Seite angeordnet ist, und die Distanzhülse (55) nach außen zwischen dem Hülsenelement (62) an der einen Seite und dem Hülsenelement (71) an der anderen Seite freigelegt ist, die voneinander nach links und rechts in einem Zustand beabstandet sind, in dem die Schwenkwelle (22) durch die Distanzhülse (55) hindurchgeführt wird.
Patent DE-102022108202-A1 (DE)
Title: Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung
Inventor: RÜBESAMEN PAUL
IPC: E03D1/36
Filed: 2022-04-05
Abstract: Spülkasten (1) für eine Sanitäreinrichtung (2), zumindest aufweisend:- einen Aufnahmeraum (3) für eine Spülflüssigkeit;- ein Füllventil (4) zum Befüllen des Spülkastens (1) mit einer ersten Flüssigkeit; und- ein Zweiwegeventil (5) zum Befüllen des Spülkastens (1) mit einer zweiten Flüssigkeit, wobei die zweite Flüssigkeit durch das Zweiwegeventil (5) in Abhängigkeit eines Füllstands (6, 20) der Spülflüssigkeit in dem Aufnahmeraum (3) entweder dem Aufnahmeraum (3) oder einem Ablauf (7) zuführbar ist.
Patent DE-102022113865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Setzen und Verriegeln von Verbindungs- oder Funktionselementen in einem Flachmaterial
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: B21D39/00
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Setzen und Verriegeln von Verbindungs- oder Funktionselementen (2), in einem bleibend verformbaren Flachmaterial (3) oder daraus hergestellten Bauteilen oder Werkstücken durch abschnittsweises Verformen und/oder Fügen des Flachmaterials (3) mittels eines Setzwerkzeugs (1, 1'), bei dem das Setzwerkzeug (1, 1') ein entlang eine Werkzeugachse (WA) axial verfahrbares Zug- oder Presselement (1.1, 1.1') und eine das zu setzende Verbindungs- oder Funktionselement (2) ringförmig umschließende Niederhalteeinrichtung (1.2) aufweist, bei dem das Verbindungs- oder Funktionselement (2) zumindest einen Verbindungs- oder Funktionsabschnitt (2.1) und einen daran entlang einer Längsachse (LA) des Verbindungs- oder Funktionselementes (2) anschließenden Anlageabschnitt (2.2) aufweist, wobei der Anlageabschnitt (2.2) einen sich konzentrisch um die Längsachse (LA) erstreckenden, stirnseitigen Verriegelungsbundabschnitt (2.3) aufweist, der zumindest eine stirnseitige, sich entlang der Längsachse (LA) erstreckende Ausnehmung (5) randseitig begrenzt, wobei der Verriegelungsbundabschnitt (2.3) zumindest einen konzentrisch zur Längsachse (LA) verlaufenden Führungsabschnitt (2.31) und zumindest einen daran anschließenden schräg zur Längsachse (LA) verlaufenden Hinterschneidungsabschnitt (2.32) aufweist, wobei das Verbindungs- oder Funktionselement (2) in einer Montageposition (MP) auf dem Flachmaterial (3) positioniert und dabei der Verriegelungsbundabschnitt (2.3) in direkte, flächige Anlage mit dem Flachmaterial (3) gebracht und mittels der Niederhalteeinrichtung (1.2) in der Montageposition (MP) gehalten wird, bei dem mittels des Zug- oder Presselementes (1.1) ein vom Verriegelungsbundabschnitt (2.3) begrenzter, unterhalb der Ausnehmung (5) befindlicher Abschnitt des Flachmaterials (3) zumindest abschnittsweise in die Ausnehmung (5) verformt und/oder gefügt wird, und zwar derart, dass sich ein die Längsachse (LA) konzentrisch umgebender, rohrförmiger Ausformungsabschnitt (3.3) bildet, der eine Verriegelung des Verbindungs- oder Funktionselementen (2) am Flachmaterial (3) im Verriegelungsbundabschnitt (2.3) bewirkt. Ein Verbindungs- oder Funktionselement (2) zur Verwendung in einem derartigen Verfahren ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102022115093-A1 (DE)
Title: Ultraschallschweißanlage mit Klemmeinrichtung
Inventor: RIEHM ULF
IPC: B23K20/10
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ultraschallschweißanlage mit einer Ultraschallschwingeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmeinrichtung vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass die Klemmeinrichtung die Abstützfläche der Ultraschallschwingeinheit gegen die Abstützfläche des Abstützelements drückt.
Patent DE-102022116339-A1 (DE)
Title: Magnetisch codierter Verschluss
Inventor: FASSBENDER NOAH
IPC: E05B47/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss (20,120, 220) mit einem Verschlussgehäuse (22, 122, 222) und mit einem in dem Verschlussgehäuse (22,122, 222) drehbar gelagerten Schließkern (26,126, 226), wobei der Schließkern (26, 126, 226) an einem von einer Vorderseite (28, 128, 228) des Vorreiberverschlusses (20, 120, 220) zugänglichen ersten Ende (38, 138, 238) zum drehmomentübertragenden Aufstecken eines Schlüssels (2,102, 202) ausgebildet ist, wobei der Verschluss (20, 120, 220) Sperrmittel (52,152, 252) aufweist, die bei abgezogenem Schlüssel (2, 102, 202) eine Drehung des Schließkerns (26, 126, 226) im Verschlussgehäuse (22, 122, 222) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung blockieren, und wobei die Sperrmittel (52, 152, 252) dazu ausgebildet sind, die Drehung des Schließkerns (26, 126, 226) im Verschlussgehäuse (22,122, 222) zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung freizugeben, wenn ein Schlüssel (2, 102, 202) mit einer vorgegebenen Magnetanordnung (12, 112, 212) auf das erste Ende (38, 138, 238) des Schließkerns (26, 126, 226) aufgesteckt wird. Die Erfindung betrifft weiter einen Schlüssel (2,102, 202) und ein Verschlusssystem (80, 180, 280).
Patent DE-102022116451-A1 (DE)
Title: Technik zum abführen von wärme in einer elektrischen arbeitsmaschine
Inventor: CHEN JIE
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-07-01
Abstract: Eine elektrische Arbeitsmaschine gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist einen Eingabeanschluss für elektrische Leistung, einen Motor, eine Leiterplatte (51), eine erste Wärmeabfuhrplatte (61) und eine zweite Wärmeabfuhrplatte (62) auf. Die Leiterplatte weist eine erste Oberfläche (55a) und eine Elektronikschaltung (56) auf der ersten Oberfläche auf. Die Elektronikschaltung steuert eine Zufuhr von Wechselstromleistung zu dem Motor. Die Elektronikschaltung weist eine Elektronikkomponente (R1) auf, die Joulesche Wärme erzeugt. Die erste Wärmeabfuhrplatte (61) ist parallel zu der ersten Oberfläche durch einen ersten Abstand von der ersten Oberfläche beabstandet. Die zweite Wärmeabfuhrplatte (62) ist parallel zu der ersten Oberfläche durch einen zweiten Abstand von der ersten Oberfläche beabstandet. Die zweite Wärmeabfuhrplatte ist thermisch mit der ersten Wärmeabfuhrplatte gekoppelt. Der zweite Abstand ist kleiner als der erste Abstand.
Patent DE-102022118173-A1 (DE)
Title: Trennbeschichtung mit niedrigem Reibungskoeffizienten
Inventor: WIECK ANDREAS
IPC: C09D105/00
Filed: 2022-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennbeschichtung zur Ausrüstung eines Releaseliners, die• ein Trennmittel und• 0,01 Gew.-% bis 30 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Trennbeschichtung, dreidimensionale Körper K enthält und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Körper K zu insgesamt mindestens 90 Gew.-% ein oder mehrere Polysaccharide enthalten.Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung einer derartigen Trennbeschichtung in Releaselinern oder auf Trägerrückseiten von Klebebändern sowie damit ausgestattete Releaseliner und deren Verwendung in Klebebändern.
Patent DE-102022118679-A1 (DE)
Title: Verbundfolie aus Kunststoff zur Herstellung von Verpackungen
Inventor: WEDI JOHANNES
IPC: B32B27/08
Filed: 2022-07-26
Abstract: Verbundfolie (2) aus Kunststoff zur Herstellung von Verpackungen, mit einer Außenschicht (4) und mit einer der Außenschicht (4) gegenüberliegenden Innenschicht (6) sowie optional weiteren zwischen diesen beiden Schichten angeordneten Zwischenschichten (8), wobei die Außenschicht (4) und die Innenschicht (6) aus Polyethylen und optional Additiven bestehen und der Kunststoff der Außenschicht (4) eine Schmelztemperatur aufweist, die höher ist, als die Schmelztemperatur des Kunststoffs der Innenschicht (6). Der Kunststoff der Außenschicht (4) weist eine Schmelztemperatur auf, die mindestens 45 °C höher ist, als die Schmelztemperatur des Kunststoffs der Innenschicht (6). Die Schmelztemperatur der Innenschicht (6) ist niedriger als 85 °C und die Innenschicht (6) enthält Antiblockmittel in einer Menge enthält, dass zwei unmittelbar aufeinanderliegende Innenschichten (6) mit einer Kraft von weniger als 3 cN/mm voneinander abziehbar sind.
Patent DE-102022127397-A1 (DE)
Title: Wärmemanagement von batteriemodulenund -strängen
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: H01M10/617
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein Batteriesystem umfassend: erste und zweite Pluspole und einen Minuspol; Schalter; mindestens zwei Batteriemodule, wobei jedes der Batteriemodule mindestens drei Stränge von Batteriezellen umfasst, die dazu ausgebildet sind, zu verschiedenen Zeiten: über erste der Schalter in Serie und mit dem ersten Pluspol verbunden zu werden, über zweite der Schalter parallel und mit dem zweiten Pluspol verbunden zu werden und sowohl vom ersten als auch vom zweiten Pluspol getrennt zu werden; und ein Schaltersteuermodul, das dazu ausgebildet ist: jeweils Temperaturen der Stränge von Batteriezellen zu empfangen; anhand der Temperaturen der Stränge von Batteriezellen dieses Batteriemoduls jeweils Temperaturen der Batteriemodule zu bestimmen; und die Schalter: auf der Grundlage der Minimierung eines Fehlers zwischen den Temperaturen der Stränge von Batteriezellen; und/oder auf der Grundlage der Minimierung eines Fehlers zwischen den Temperaturen der Batteriemodule selektiv zu betätigen.
Patent DE-102022132766-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: CHOI HOWON
IPC: H01L27/15
Filed: 2022-12-09
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung geschaffen, die ein erstes Substrat, eine erste Elektrode, die am ersten Substrat vorgesehen ist, eine lichtemittierende Schicht, die an der ersten Elektrode vorgesehen ist, eine zweite Elektrode, die an der lichtemittierenden Schicht vorgesehen ist, und eine Kapselungsschicht, die an der zweiten Elektrode vorgesehen ist, umfasst, wobei die Kapselungsschicht eine erste Metallschicht enthält und die erste Metallschicht erste Nanolinsenmuster und eine erste durchsichtige leitfähige Schicht, die die ersten Nanolinsenmuster umgibt, enthält. Außerdem wird eine Anzeigevorrichtung geschaffen, die ein erstes Substrat, eine erste Elektrode, die am ersten Substrat vorgesehen ist, eine lichtemittierende Schicht, die an der ersten Elektrode vorgesehen ist, eine zweite Elektrode, die an der lichtemittierenden Schicht vorgesehen ist, eine Kapselungsschicht, die an der zweiten Elektrode vorgesehen ist, ein Farbfilter, der an der Kapselungsschicht vorgesehen ist, und ein zweites Substrat, das am Farbfilter vorgesehen ist, umfasst, wobei die Kapselungsschicht eine erste Metallschicht, die unter dem Farbfilter gebildet ist, enthält und die erste Metallschicht erste Nanolinsenmuster und eine erste durchsichtige leitfähige Schicht, die die ersten Nanolinsenmuster umgibt, enthält.
Patent DE-102022200801-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektrischen Systems und elektrisches System
Inventor: MATHE LASZLO
IPC: H02M7/48
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Steuern eines elektrischen Systems (300) mit einem Inverter, wobei das System (300) bis zu einem Erreichen eines ersten Grenzwerts (201) eines Betriebsparameters (OP) des Systems (300) in einem ersten Steuerungsmodus (205) betrieben wird, wobei das System (300) zwischen dem ersten Grenzwert (201) und einem zweiten Grenzwert (203) des Betriebsparameters (OP) in einem zweiten Steuerungsmodus (207) betrieben wird, wobei das System (300) bei einem Überschreiten des zweiten Grenzwerts (203) in einem dritten Steuerungsmodus (209) betrieben wird, wobei im ersten Steuerungsmodus (205) eine Betriebsspannung (U) des Systems (300) gemäß einer ersten Modulationstechnik (206) moduliert wird und einen ersten Spannungsoffset (211) aufweist, wobei im zweiten Steuerungsmodus (207) die Betriebsspannung (U) gemäß einer zweiten Modulationstechnik (208) moduliert wird und einen zweiten Spannungsoffset (213) aufweist, wobei im dritten Steuerungsmodus (209) die Betriebsspannung (U) gemäß einer dritten Modulationstechnik (210) moduliert wird und einen zum ersten Spannungsoffset (211) verschiedenen dritten Spannungsoffset (215) aufweist, wobei ein Verlauf (214) des zweiten Spannungsoffsets (213) mit Bezug auf den Betriebsparameter (OP) eine endliche nichtverschwindende Steigung (216) aufweist, und wobei der zweite Spannungsoffset (213) für den ersten Grenzwert (201) dem ersten Spannungsoffset (211) und für den zweiten Grenzwert (203) dem dritten Spannungsoffset (215) entspricht.
Patent DE-102022201867-A1 (DE)
Title: Hydraulische Mehrkreis-Fremdkraftbremsanlage
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: B60T13/128
Filed: 2022-02-23
Abstract: Für autonomes Fahren schlägt die Erfindung eine elektrohydraulische Mehrkreis-Fremdkraftbremsanlage (1) mit einer Kolben-Zylinder-Einheit (9) für jeden Bremskreis (I, II) vor, über die die Bremskreise (I, II) an einen gemeinsamen Fremdkraft-Bremsdruckerzeuger (3) angeschlossen sind. Bei Ausfall des Fremdkraft-Bremsdruckerzeugers (3) lässt sich die Fremdkraftbremsanlage (1) mit einer Hydropumpe (18) einer Schlupfregelung (14) der Fahrzeugbremsanlage (1) betätigen.
Patent DE-102022202103-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: KIMMICH PETER
IPC: B62K19/34
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) eines mit Muskelkraft und/oder Motokraft betreibbaren Fahrzeugs (100), umfassend: eine Antriebseinheit (2), eine Rahmenschnittstelle (3), wobei die Antriebseinheit (2) zumindest teilweise zwischen einer ersten Wand (31) und einer zweiten Wand (32) der Rahmenschnittstelle (3) angeordnet ist, wobei die Antriebseinheit (2) eine Durchgangsbohrung (20) aufweist, zwei Hülsen (41, 42) die beidseitig in die Durchgangsbohrung (20) der Antriebseinheit (2) eingesteckt sind, und einen Durchgangsbolzen (5), der durch die Durchgangsbohrung (20) und die beiden Hülsen (41, 42) durchgesteckt ist und die Antriebseinheit (2) an jeder der beiden Wände (31, 32) hält, wobei der Durchgangsbolzen (5) die beiden Wände (31, 32) gegeneinander verspannt..
Patent DE-102022202295-A1 (DE)
Title: Umgebungssensor und Verfahren zum Betreiben eines Umgebungssensors
Inventor: MUSAZZI MASSIMILIANO
IPC: B81B7/02
Filed: 2022-03-08
Abstract: Umgebungssensor (100), aufweisend:- ein MEMS-Element (10);- ein mit dem MEMS-Element (10) mittels wenigstens zweier Bonddrähte (2a, 2b) elektrisch verbundenes ASIC-Element (20), wobei das ASIC-Element (20) eine Auswerteschaltung (40, 50, 60) aufweist, welche ausgebildet ist, eine parasitäre Kapazität (Cp) zwischen den wenigstens beiden an Pads (3a, 3b) des MEMS-Elements (10) angeschlossenen Bonddrähten (2a, 2b) zu ermitteln und auszuwerten, um eine Materialablagerung am Umgebungssensor (100) zu erfassen.
Patent DE-102022203986-A1 (DE)
Title: Erdungseinrichtung, Erdungseinheit, Kontakteinsatz sowie elektrischer Steckverbinder und Verfahren zur Herstellung eines Kontakteinsatzes
Inventor: WOLTER MARTIN
IPC: H01R13/6597
Filed: 2022-04-25
Abstract: Eine Erdungseinrichtung, insbesondere für einen Kontakteinsatz, mit einem im Wesentlichen plattenförmigen Grundkörper aus einem elektrisch leitfähigen Material, wobei der Grundkörper mindestens einen Durchgang für einen Kontakt, insbesondere ein Kontaktstift, und mindestens ein Kontaktelement mit einer sich radial nach außen erstreckenden Kontaktfläche aufweist. Des Weiteren sind eine Erdungseinheit, ein Kontakteinsatz sowie ein elektrischer Steckverbinder angegeben. Weiterhin ist ein Verfahren zur Herstellung eines Kontakteinsatzes beschrieben.
Patent DE-102022204358-A1 (DE)
Title: Schutzelement und Plasmaätzkammer mit einem Schutzelement
Inventor: SCHAEFER MICHAEL
IPC: H05H1/00
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzelement (10; 10a; 10b) für eine Durchgangsöffnung (125) an einer Plasmabearbeitungskammer, wobei das Schutzelement (10; 10a; 10b) einen einer Oberseite (128) der im Querschnitt schlitz- bzw. rechteckförmigen Durchgangsöffnung (125) zugeordneten und diesen abdeckenden ersten Abschnitt (13) mit einer Oberseite (15) des Schutzelements (10; 10a; 10b) aufweist, wobei der erste Abschnitt (13) eine einer Innenwand (123) der Plasmabearbeitungskammer zugeordnete erste Stirnseite (21) und eine einer Außenwand (124) der Plasmabearbeitungskammer zugeordnete zweite Stirnseite (22) aufweist, und wobei das Schutzelement (10; 10a; 10b) aus Metall besteht.
Patent DE-102022205909-A1 (DE)
Title: Modulares Transport- und Lagerhilfsmittel
Inventor: GÄSSLER DAVID
IPC: B65D19/44
Filed: 2022-06-10
Abstract: Transport- und Lagerhilfsmittel (1), aufweisend- eine Transportplatte (2), welche auf ihrer Oberseite (4) eine Vielzahl erster Verbindungsmittel (5) aufweist,- zumindest einen Aufsatzkörper (3) zum Befestigen auf der Oberseite (4) der Transportplatte (2), wobei der Aufsatzkörper (3) eine Vielzahl zweiter Verbindungsmittel (6) aufweist, wobei die ersten Verbindungsmittel (5) und die zweiten Verbindungsmittel (6) zum Erhalt einer formschlüssigen Verbindung zwischen der Transportplatte (2) und dem Aufsatzkörper (3) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102022207482-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen eines Datenqualitätsindex, Computerprogramm und Steuereinheit
Inventor: SCHLOTTER HANNAH
IPC: G06F16/215
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen eines Datenqualitätsindex (1) von Daten, umfassend: Empfangen von strukturierten Daten, welche insbesondere in Spalten und Zeilen strukturierte Einträge umfassen, Empfangen und/oder Bestimmen von Informationen über die Daten, Auswerten der Informationen über die Daten, um zumindest eine Komponente (2, 3, 4, 5, 6, 7) des Datenqualitätsindex (1) zu erlangen, und Bestimmen des Datenqualitätsindex (1) der Daten auf Basis der zumindest einen Komponente (2, 3, 4, 5, 6, 7) des Datenqualitätsindex (1).
Patent DE-102023111511-A1 (DE)
Title: Airbag an einer trennwand in einem strafverfolgungsfahrzeug
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/20
Filed: 2023-05-03
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Fahrzeugkarosserie, die einen Insassenraum definiert. Die Fahrzeugkarosserie beinhaltet eine Decke über dem Insassenraum und einen Boden unter dem Insassenraum. Das Fahrzeug beinhaltet eine Trennwand, die sich von dem Boden bis zu der Decke erstreckt und den Insassenraum in einen Beamtenraum und einen Gefangenenraum unterteilt. Die Trennwand weist eine vordere Fläche, die dem Beamtenraum zugewandt ist, und eine hintere Fläche, die dem Gefangenenraum zugewandt ist, auf. Ein Airbag wird durch die Trennwand getragen und ist in den Gefangenenraum aufblasbar.