baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361658-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beheizen einer Flugzeugkabine
Inventor: BEIER JENS
IPC: B64D13/06
Filed: 2003-12-30
Granted: 2008-05-08
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Beheizen einer Flugzeugkabine, mit  – einer
zu einem Klimaaggregat (14) führenden
ersten Heißluftversorgungsleitung
(12),  – einem
in der ersten Heißluftversorgungsleitung
(12) stromaufwärts
des Klimaaggregates (14) angeordneten Volumenstromregelventil (16)
und  – einer
zwischen dem Volumenstromregelventil (16) und dem Klimaaggregat
(14) von der ersten Heißluftversorgungsleitung
(12) abzweigenden, an dem Klimaaggregat (14) vorbeiführenden
zweiten Heißluftversorgungsleitung (18),
wobei  – von
der ersten Heißluftversorgungsleitung
(12) eine dritte Heißluftversorgungsleitung
(20) abzweigt, die die erste Heißluftversorgungsleitung (12)
mit der zweiten Heißluftversorgungsleitung
(18) verbindet,  – in
der zweiten Heißluftversorgungsleitung
(18) stromaufwärts
der Verbindungsstelle mit der dritten Heißluftversorgungsleitung (20)
eine erste Absperreinrichtung angeordnet ist, die in ihrer Schließstellung
eine Strömung
von der zweiten Heißluftversorgungsleitung
(18) in die erste Heißluftversorgungsleitung
(12) verhindert, und  – in
der dritten Heißluftversorgungsleitung
(20) stromaufwärts
der Verbindungsstelle mit der zweiten Heißluftversorgungsleitung (18)
eine zweite Absperreinrichtung angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die dritte Heißluftversorgungsleitung
(20)...
Patent DE-10393467-B4 (DE)
Title: Membranelektrodenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Elektrode für eine Membran-Elektrodenanordnung
Inventor: SOMPALLI BHASKAR
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-10-06
Granted: 2009-02-26
Abstract: Membranelektrodenanordnung,
mit:  einer ionenleitenden Membran (4) mit einer Hauptfläche;  einer
Elektrode (6, 8) benachbart der Hauptfläche mit einer Umfangsausdehnung,
die im Wesentlichen gleich der der Hauptfläche ist, wobei die Elektrode
(6, 8) ein Zentralgebiet (18) und ein Umfangsgebiet (20) umfasst;  wobei
das Zentralgebiet (18) einen Binder und eine erste Gruppe von Partikeln
umfasst und das Umfangsgebiet (20) einen Binder und eine zweite
Gruppe von Partikeln umfasst, und  wobei die erste Gruppe von
Partikeln mit Katalysator versehen ist und die zweite Gruppe von
Partikeln keinen Katalysator aufweist oder einen Katalysatorgehalt
aufweist, der kleiner als der Katalysatorgehalt der ersten Gruppe
von Partikeln ist.
Patent DE-19505133-B4 (DE)
Title: Brenner zur Herstellung hochdisperser oxidischer Pulver
Inventor: BOEER JUERGEN PETER
IPC: F23D14/22
Filed: 1995-02-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Brenner
zur Herstellung hochdisperser oxidischer Pulver, der konzentrisch
angeordnete Rohre zur getrennten Zuführung der Medien enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass  – jedes
Rohr in Bezug auf die Zuführströmungsrichtung
der Medien jeweils gegenüber
seinem unmittelbar umschließenden
Rohr zurückversetzt
angeordnet ist,  – durch
die Rohre von innen nach außen
Sauerstoff, ein gelöster
oder in flüssiger
Form vorliegender Oxidbildner, Sauerstoff und über das Außenrohr das Verbrennungsgas
zugeführt
sind und der Zuführungsdruck
des Sauerstoffs und des Oxidbildners wesentlich höher als
der Zuführungsdruck
des Verbrennungsgases ist.
Patent DE-19523323-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit verbessertem Kollisionsschutz
Inventor: OHASHI HIDEKI
IPC: F21S8/10
Filed: 1995-06-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: Fahrzeugscheinwerter mit verbessertem Kollisionsschutz, mit einem Scheinwerfergehäuse, und, darin angeordnet, einem Reflektor, einer elektrischen Entladungslampe und einer hinter dem Reflektor angeordneten Aufnahmekapsel, die eine Lichtstromkreis-Leiterplatte zum Betreiben der elektrischen Entladungslampe enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekapsel (11) über eine in ihrem Längsschnitt winkelig ausgebildete Halterung (12) so an dem Scheinwertergehäuse (2) befestigt ist, dass ihre Bodenwandung gegenüber der Bodenwandung des Scheinwertergehäuses (2) um einen vorbestimmten Winkel geneigt ist.
Patent DE-19537286-B4 (DE)
Title: Presse zur Reduzierung des Wassergehaltes von Schlämmen
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: C10L9/08
Filed: 1995-10-06
Granted: 2006-03-23
Abstract: Presse
zur Reduzierung des in Faserzellen kapillar gebundenen Wassergehaltes
von kohlenstoffhaltigen, fein zerkleinerten Feststoffmaterialien
und Rohbraunkohle, insbesondere Klärschlämmen, unter Einwirkung von
thermischer Energie und Druck auf das zu entwässernde Einsatzmaterial, wobei
die aus überhitztem Wasserdampf
bestehende thermische Energie und die mechanische Energie als Flächendruck
auf das Einsatzmaterial in eine Druckkammer zugeführt wird,
wobei eine rechteckige Druckkammer aus einer stationären unteren
Preßplatte
und fünf
hydraulisch bewegten Kammerwänden
vorgesehen ist, dabei zwei Seitenandrückleisten sich senkrecht gegen
die äußeren Längskanten
der unteren Preßplatte
abstützen
und mit variablen hydraulischen Kräften gegen die glatten Längskanten
der oberen Preßplatte drückbar sind
und ein- und ausfahrbare Sperrschieber bzw. Schwerter mit einer
hydraulischen Andrückkinematik
den Auslauf und den Einlauf abschotten sowie die obere Preßplatte
zwischen den senkrechten Kammerwänden
den Verdichtungsdruck für
den Prozeßablauf
Dampfinjektion und mechanisches Pressen mittels der Preßzylinder  hydraulisch
steuert und die Dampfinjektion in die Druckkammer sowie Abführung des
Wassers aus der Druckkammer von oben...
Patent DE-19608141-B4 (DE)
Title: Explosionssperre mit Wassertaschen
Inventor: SCHULTE KLAUS
IPC: E21F5/14
Filed: 1996-03-02
Granted: 2004-03-25
Abstract: Explosionssperre für den untertägigen Bergbau, insbesondere Steinkohlenbergbau, mit über eine verschließbare Befüllöffnung (2) wasserbefüllten, einwandigen Behältern (2), die quer zur Wetterrichtung hängend an einem Tragrahmen ( 5, 6) angeordnet sind und eine antistatische, flammwidrige Folienwandung (12) aufweisen, die über eine das Freigeben des Löschmittels/Wasserbefüllung (25) bei auftretender Druckwelle ermöglichende Wandstärke verfügt, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälter (2) als Wassertaschen (9, 10, 11) ausgebildet sind, die an dem Tragrahmen (5, 6) oder Tragteil (19) mit ihren Breitseiten (13, 48) quer zur Längsrichtung (4) der Strecke (3) den eine Fahrweg (15) offen lassenden Restquerschnitt (16) annähernd vollständig ausfüllend aufgehängt sind, wobei sie durch ein- oder mehrfaches Umwickeln im Bereich einer oder beider Längskanten (17; 18) um den Tragrahmen (5, 6) oder Tragteil (19) die Längskanten (18; 17) festklemmend mit dem Tragrahmen (5, 6) bzw. Tragteil (19) verbunden sind und wobei die Befüllöffnung (7) im befüllten Zustand im Bereich des Tragrahmens (5,...
Patent DE-19720925-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Eingabe von Informationen mittels eines sich der Einrichtung nähernden Gegenstandes
Inventor: KOOPS HANS W P
IPC: G06F3/033
Filed: 1997-05-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Einrichtung zur Eingabe von Informationen mittels eines sich der Einrichtung nähernden Gegenstandes (5), bei welcher einem Raster aus lichtemittierenden Bildschirmelementen (6) ein Raster aus Photodetektoren (8) und ein Raster aus Linsen (9) zugeordnet ist, und die Linsen (9), die Bildschirmelemente (6) und die Photodetektoren derart beabstandet sind, dass das emittierte Licht nicht fokussiert wird und dass das von mindestens einem der Bildschirmelemente (6) emittierte und von dem sich der Einrichtung nähernden Gegenstand (5) reflektierte Licht auf mindestens einen der Photodetektoren (8) fokussiert wird, und Ausgangssignale der Photodetektoren (8) einer Auswerteeinrichtung (16, 19) zuführbar sind zur Gewinnung von Informationen, welche der Photodetektoren (8) reflektiertes Licht empfangen.
Patent DE-19725522-B4 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Motor
Inventor: BERNAUER CHRISTOF
IPC: H02P6/08
Filed: 1997-06-17
Granted: 2009-09-17
Abstract: Elektronisch kommutierter Motor mit  – einem mindestens zwei Wicklungsstränge (W1, W2) tragenden Stator (ST) mit mehreren Magnetpolen (MP1, MP2, MP3, MP4 ...) und Nuten (NT) und  – einem Rotor (R), bei dem mittels einer Positions-Erfassungseinrichtung (EF) eine definierte Positionsstellung zwischen Rotor (R) und Stator (ST) erkennbar ist,  – wobei die Magnetpole (MP1, MP2, MP3, MP4 ...) Bereiche (B1, B2, B3, B4) mit unterschiedlich hohem Luftspalt (L1, L2, L3, L4) zum Rotor (R) aufweisen, und  – wobei die Einsatz-Zeitpunkte (t1, t2) der zeitlich nacheinander erfolgenden Bestromung der Wicklungsstränge (W1, W2) und/oder die Dauer (T1, T2) der Bestromung der Wicklungsstränge (W1, W2), bezogen auf eine bestimmte Positionsstellung (to) zwischen Rotor (R) und Stator (ST), definiert vorgebbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass mit der Vorgabe der Einsatz-Zeitpunkte (t1, t2) und/oder der Dauer (T1, T2) der Bestromung der Wicklungsstränge (W1, W2) verschiedene Arbeitskennlinienpaare (n1, I1; n2, I2; n3, I3)...
Patent DE-19754204-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Weitergeben und eine Kommunikationsvorrichtung zur drahtlosen Informationsübertragung
Inventor: BRUCKER EUGNE J
IPC: H04W36/00
Filed: 1997-12-06
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Weitergeben einer in getaktetem Betrieb arbeitenden Kommunikationsvorrichtung (100) zur drahtlosen Informationsübertragung an eine oder mehrere einer Vielzahl von Basisstationen (102), wobei jede der Basisstationen jeweils ein eigenes Pilotsignal aussendet und der Kommunikationsvorrichtung (100) in jeder Taktlänge ein Fenster zugeordnet ist, in dem sie den Funkverkehr überwacht, mit den Schritten:  a) Messen (203, 215) einer Signalstärke von jedem des mindestens einen Pilotsignals, wobei die Pilotsignale nach ihrer Stärke in eine aktive Gruppe und eine Nachbargruppe unterteilt werden,  b) Aufnehmen von mindestens zwei Pilotsignalen, die die stärksten gemessenen Signalstärken haben, in die aktive Gruppe, wobei mindestens eines ein Pilotsignal aus der Nachbargruppe ist, und  c) gleichzeitiges Demodulieren von mehreren Personenrufmeldekanälen der Basisstationen (102), die während des zugewiesenen Fensters die mindestens zwei Pilotsignale senden,  wobei die Schritte a) und b) vor dem Beginn des zugeordneten Fensters erfolgen.
Patent DE-19801762-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A47L9/00
Filed: 1998-01-19
Granted: 2012-02-23
Abstract: Staubsauger, mit einem einen Filterbeutel aufnehmenden Staubraum (2) und einem mittels einer mit einer Durchlassöffnung (6) versehenen Trennwand (4) gegenüber dem Staubraum (2) abgetrennten Gebläseraum (3), bei welchem Staubsauger der Filterbeutel mit seiner Einlassöffnung an die Einströmöffnung des Staubraumes (2) angekoppelt ist, wobei die Einströmöffnung so angeordnet und ausgebildet ist, dass der über sie einströmende Saugluftstrom im wesentlichen zum Boden (7) des Staubraumes (2) gerichtet ist, und wobei zwischen dem Filterbeutel und dem Boden (7) des Staubraumes (2) ein freier Hohlraum (9) besteht und der untere Begrenzungsrand (12) der Durchlassöffnung (6) gegenüber dem Boden (7) des Staubraumes (2) erhöht angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, dass in dem Boden (7) des Staubraumes (2) benachbarten Bereich der Durchlassöffnung (6) eine in den Gebläseraum (3) hinein erstreckende sackartige Vertiefung (10) ausgebildet ist.
Patent DE-19809323-B4 (DE)
Title: Tintendrucker mit einer neben dem Druckwiderlager angeordneten Absaugstation
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: B41J2/165
Filed: 1998-03-05
Granted: 2004-11-11
Abstract: Tintendrucker
mit einer neben einem Druckwiderlager (1) angeordneten Absaugstation
(2), mit einem vor dem Druckwiderlager (1) hin- und herbewegbaren
Schlitten, der zumindest einen Düsenkopf
(4) trägt
und für
den Absaugvorgang vor die Absaugstation (2) verfahrbar ist, wobei
mittels einer Kopplungseinrichtung (5) der Düsenkopf (4) mit der Absaugstation
(2) dichtend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine von
der Schlittenbewegung unabhängige
Abdeckung (6) für
die Absaugstation (2) vorgesehen ist, wobei die Abdeckung (6) aus
einer zwischen einem Druckergehäuse
(12) bzw. dem Druckwiderlager (1) und einer nachgiebigen Fixierplatte
(13) geführten
Abdeckplatte (6a) gebildet ist und daß die Abdeckung (6) mittels
eines Antriebes und eines Hebelgetriebes (7) unter der Kraft einer
Feder (8) in eine geschlossene Lage vor der parallel zur Absaugebene
(9) mit der Absaugdichtung (10) verlaufenden Absaugseite (11) einer
Düsenplatte
(4a) verstellbar ist.
Patent DE-19844495-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Farbkalibrierung mittels Colormanagement für eine digital ansteuerbare Druckmaschine mit einer wiederbeschreibbaren Druckform
Inventor: WEICHMANN ARMIN
IPC: B41C1/00
Filed: 1998-09-29
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Farbkalibrierung mittels Colormanagement für eine digital ansteuerbare
Druckmaschine mit einer wiederbeschreibbaren Druckform, für die in
einem maschinenunabhängigen
Format mittels RIP Bilddaten erstellt und maschinenabhängig aufbereitet
einer Bebilderungseinheit zugeführt
werden unter Verwendung eines speziellen, maschinenabhängige Druckkennlinien
berücksichtigenden
maschinenabhängigen
Geräteprofils,
für die
jeweilige, den Druck unter Einfluss externer Parameter wie Bedruckstoffart,
Farbe oder Art der Datenaufbereitung, z.B. Rasterung, und/oder sich
verändernder
Zustandsbedingungen verschiedener Druckmaschinenkomponenten, ausführende Druckmaschine,
dadurch gekennzeichnet, dass das Geräteprofil durch Daten unterschiedlicher
Kombinationen der externen Parameter (7) korrigiert wird, dass eine
Vielzahl von verschiedenen so korrigierten Geräteprofilen in einem Profilepool
(6) abgelegt und vorgehalten wird, dass zur weiteren Aufbereitung
der Bilddaten zum Zeitpunkt der maschinenabhängigen Aufbereitung in Kenntnis der
externen Parameter ein zum Zeitpunkt des Drucks hinsichtlich variabler
Umgebungsbedingungen und/oder sich verändernder Zustandsbedingungen
verschiedener Druckmaschinenkomponenten prognostizierter Maschinenzustand
errechnet (8) und in Abhängigkeit
dieses prognostizierten Maschinenzustandes aus dem Profilepool (6)
ein passendes, dem aktuellen Druckauftrag nächstkommendes Geräteprofil
(5,...
Patent DE-19882613-B4 (DE)
Title: Kontrollsystem für Abraumaustrag
Inventor: TURNER MARCEL A
IPC: E21C41/26
Filed: 1998-08-12
Granted: 2007-10-25
Abstract: System
zur Kontrolle des Austrages von Abbaumaterial eines Abbaumittels
(3) auf ein Übergabeband
(13) mittels eines Aufgabewagens (11), der das Förderband (13) überbrückt und
entlang des Förderbandes (13)
hin und her fährt
und mit einem Auslaß zum
Auswurf des Abbaumaterials auf das Förderband (13), wobei das System  (i)
Sensoren (17) zur Erkennung der Größe der seitlichen Abweichung
des Förderbandes
(13) relativ zum Aufgabewagen (11) aufweist, und  (ii) ein Kontrollmittel,
das auf die durch den Sensor (17) ermittelte Größe der Abweichung des Förderbandes
(13) relativ zum Aufgabewagen (11) reagiert und die Aufgabeposition
des Abbaumaterials der Abbaumittel (3) in den Aufgabewagen (11)
steuert, um den Austrag des Abbaumaterials vom Aufgabewagen (11)
auf das Förderband
(13) mit einem minimalen Verlust an Abbaumaterial zu fördern und/oder
um die seitliche Abweichung des Förderbandes (13) relativ zum
Aufgabewagen (11) zu reduzieren,   dadurch gekennzeichnet, dass
der Sensor (17) Metall im oder im Zusammenhang mit...
Patent DE-19902287-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur automatischen Justage eines Laserscanner-Sensors
Inventor: GOELLINGER HARALD
IPC: G01S17/931
Filed: 1999-01-21
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur automatischen Justage eines Laserscanner-Sensors (1), der sich
in bekannter Höhe
zum Boden befindet und dessen Ausrichtung mittels einer verstellbaren
Aufhängung
(2) veränderbar
ist, mittels zweier geometrisch wohldefinierter Körper (3,
4), die so geformt und positionierbar sind, dass bei ihrem Abscannen mit
dem Laserscanner-Sensor
(1) unter jeweils einer Nickwinkeleinstellung des Sensors (1) ein
Extremwert für
die Laufzeit der reflektierten Strahlung erwartet werden kann, bei
dem  – die
beiden Körper
(3, 4) innerhalb des Scanbereiches und der Reichweite des Sensors
(1) derart positioniert werden, dass ein Extremwert für die Laufzeit
der reflektierten Strahlung gerade bei einer gewünschten Nickwinkeleinstellung des
Sensors (1) zu erwarten ist,  – sukzessive die Laufzeit der
reflektierten Strahlung vom ersten Körper (3) gemessen und die Aufhängungseinstellungen
verändert
werden, bis sich der erwartete Extremwert tatsächlich einstellt,  – sukzessive
die Laufzeit der reflektierten Strahlung vom zweiten Körper (4)
gemessen und die Aufhängungseinstellungen
verändert
werden, bis sich...
Patent DE-19911733-B4 (DE)
Title: Reibelement
Inventor: MIZUNO MASAHITO
IPC: C08J5/14
Filed: 1999-03-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: Reibelement, bestehend aus einem faserähnlichen Substrat, einem Bindemittel und einem Füllmittel, dadurch gekennzeichnet, daß für eine kumulierte Porosität von Poren mit einem Lochdurchmesser von nicht weniger als 3,5 μm nicht mehr als 2 Vol.-% und für eine kumulierte Porosität von Poren mit einem Lochdurchmesser von 0,5 bis 3,5 μm nicht weniger als 3 Vol.-% gewählt sind.
Patent DE-19925414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur integrierten Antriebsmomentsteuerung für Kraftfahrzeuge mit kontinuierlich verstellbarem Automatikgetriebe
Inventor: UCHIDA MASAAKI
IPC: F02D41/04
Filed: 1999-06-02
Granted: 2012-01-05
Abstract: Integrierte Antriebsmomentsteuerungsvorrichtung für einen elektronisch kontrollierten Antriebsmotor (1) eines Kraftfahrzeuges mit einem stufenlos verstellbaren Automatikgetriebe (2), wobei die Ausgangsleistung des Antriebsmotors (1) unabhängig vom Betätigungsgrad (APS) eines Gaspedals (3) änderbar ist, mit: einer Einrichtung (30), die ausgebildet ist, dass sie ein benötigtes Achsantriebswellen-Antriebsmoment (T0*) anhand des Betätigungsbetrags (APS) des Gaspedals (3) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (VSP) sowie anschließend ein gewünschtes Übersetzungsverhältnis (i*) anhand des benötigten Achsantriebswellen-Antriebsmoments (T0*) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (VSP) arithmetisch berechnet, einer Einrichtung (13), die ausgebildet ist, dass sie das tatsächliche Übersetzungsverhältnis (i) des Automatikgetriebes (2) auf das gewünschte Übersetzungsverhältnis (i*) einstellt, einer Einrichtung (42–45) zur arithmetischen Berechnung eines ersten gewünschten Motorausgangsmoments (Te1*), die ausgebildet ist, dass sie ein erstes gewünschtes Motorausgangsmoment (Te1*) entsprechend dem benötigten Achsantriebswellen-Antriebsmoment (T0*) arithmetisch berechnet, einer Einrichtung (46) zur arithmetischen Berechnung eines zweiten gewünschten Motorausgangsmoments (Te2*), die ausgebildet ist, dass sie ein zweites gewünschtes Motorausgangsmoment (Te2*) entsprechend dem Betätigungsbetrag (APS)...
Patent DE-19955849-B4 (DE)
Title: Phasenschieber
Inventor: SEINO KIYOHARU
IPC: H01Q3/26
Filed: 1999-11-17
Granted: 2006-10-12
Abstract: Phasenschieber,
welcher aufweist:  zwei erste induktive Elemente (32), die in
Reihe mit einer Hauptleitung (15), durch welche ein Signal hindurch
geführt wird,
geschaltet sind,  eine Serienschaltung bestehend aus einem Kondensator (6)
und einem veränderlichen
Kapazitätselement
(7), welche zwischen einem Verbindungspunkt zwischen den ersten
induktiven Elementen (32) und Erdpotential geschaltet sind,  ein
zweites induktives Element (16), das parallel zu der Serienschaltung
geschaltet ist, und ein Tiefpaß (8),
der mit der Verbindung zwischen dem Kondensator (6) und dem veränderlichen
Kapazitätselement
(7) der Serienschaltung verbunden ist.
Patent DE-19964444-B4 (DE)
Title: Innenrüttler mit Frequenzumformer
IPC: B06B1/02
Filed: 1999-03-24
Granted: 2008-06-26
Abstract: Innenrüttler zum
Verdichten von Beton, mit  – einem
eine Schwingungserzeugungseinrichtung und einen die Schwingungserzeugungseinrichtung
antreibenden Elektromotor aufnehmenden Rüttelgehäuse (1);  – einem
an dem Rüttelgehäuse (1)
mit einem Ende befestigten und wenigstens einen Teil einer Elektrozuführung (5, 7)
aufnehmenden Schutzschlauch (2);  – einem mit der Elektrozuführung (5,
7) gekoppelten Netzstecker (8) mit einem Steckergehäuse (9);
und mit  – einem
den Elektromotor speisenden, über
die Elektrozuführung
(5, 7) mit dem Netzstecker (8) elektrisch koppelbaren und aus einem
oder mehreren Bauelementen bestehenden Frequenzumformer zum Erzeugen
einer elektrischen Frequenz, die von einer Netzfrequenz abweicht;  dadurch
gekennzeichnet, daß wenigstens
ein Teil der Bauelemente des Frequenzumformers in dem Rüttelgehäuse (1),
dem Steckergehäuse
(9) oder dem Schutzschlauch (2) angeordnet ist.
Patent DE-19982997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Untersuchen, Entnehmen oder Extrahieren eines Inhalts eines Silos an einen präzisen Punkt unter einer Platte
Inventor: GUYOT JEAN-LUC
IPC: G01N33/24
Filed: 1999-03-04
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Untersuchen, Entnehmen oder Extrahieren eines Inhalts eines
Silos (1), der sich unter einer Platte (2) befindet, die mit einer Öffnung (3) durchlocht
ist, mittels eines Organs (7), das an einem Tragkabel (8) aufgehängt ist
und durch die Öffnung
(3) abgesenkt ist, wobei die Vorrichtung wenigstens drei Führungskabel
(11) aufweist, die sich unter dem Deckel (2) befinden und zu einem
Führungsmittel
(13) zusammenlaufen, an dem sie befestigt sind, wobei die Führungskabel
(11) durch die Platte (2) durch kranzförmig angeordnete Lochungen (12)
verlaufen und auf Winden (10) aufgewickelt sind, die durch Motoren
betätigt
werden, wobei ein den Winden (10, 9) gemeinsames Steuersystem (14)
vorhanden ist, wobei das Führungsmittel
(13) zwischen den Befestigungspunkten (60) der Führungskabel (11) mit Gleitoberflächen (65) für das Tragkabel
(8) versehen ist und wobei die Befestigungspunkte (60) und die konkav
ausgebildeten Gleitoberflächen
(65) sich abwechselnd auf dem Umfang des Führungsmittels (13) angeordnet
sind.
Patent AU-2017100217-B4 (AU)
Title: Portable garment hanger
Inventor: DUTTON LUKE
IPC: A47G25/40
Filed: 2017-02-23
Granted: 2017-08-31
Abstract: There is a portable garment hanger which includes a housing 1 with a garment hook 3 pivotally mounted at the front thereof for movement between a closed space-saving storage position and an open outwardly extending position of use and said garment hanger being adapted for attachment to a support surface when said hook is moved to said open position of use and release from said surface when the hook is moved to said closed position.
Patent AU-2021107595-B4 (AU)
Title: Spacer
Inventor: HALLMAN MARTIN
IPC: B60B35/14
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-01-05
Abstract: A spacer for coupling a wheel to a rotary output of a vehicle, the spacer including 
two connectors fixed relative to a respective first and second end of the spacer, 
the connectors each having a matching first array of fittings to engage a rim of the 
wheel, whereby to allow wheel gauge adjustment by disconnecting the wheel from 
a first one of the connectors, sliding the wheel along a body of the spacer and 
connecting the wheel to a second one of the connectors. The invention also relates 
to a method of adjusting wheel gauge on the spacer including releasing a wheel 
from one of the connectors, sliding the wheel along the body of the spacer and 
attaching the spacer to the other connector. The invention also relates to a spacer 
for supporting wheel relative to a rotary output of a vehicle, the spacer being 
formed of modular sections that are separately attached by fasteners that connect 
only between adjacent sections to allow for independent addition or removal of 
sections to vary the length of the spacer.