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Patent DE-102016122072-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen der Gleichförmigkeit eines Gasflusses in einem CVD- oder ALD-Reaktor oder einer darin abgeschiedenen Schicht
Inventor: KIM GI YOUL
IPC: C23C16/458
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur Ermittlung der Lage eines Suszeptors (3) in einem Reaktorgehäuse (1), mit einem an einer vorbestimmten Stelle am Suszeptor (3) befestigbaren Zentralelement (26) und mit einer Mehrzahl von vom Zentralelement (26) bis über einen äußeren Rand (4) des Suszeptors (3) abragenden Tastarmen (29), die jeweils einen Tastabschnitt (30) aufweisen, der in eine berührende Anlage gegen eine Kontaktzone bringbar ist, wobei die Kontaktzone von einem inneren Rand (2) des Reaktorgehäuses (1) oder einem im Reaktorgehäuse (1) angeordneten Bauteil ausgebildet ist. Mit der Messvorrichtung lässt sich die Lage eines Suszeptors (3) eines CVD-Reaktors in Bezug auf das Reaktorgehäuse (1) oder ein in dem Reaktorgehäuse (1) angeordneten Bauteil (21) ermitteln, wobei die vom Zentralelement (26) abragenden Tastarme (29) mit den Kontaktzonen in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-102016125017-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Berührungserfassungsschaltung und Ansteuerverfahren
Inventor: JANG HOON
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegenden Ausführungsformen beziehen sich auf eine Anzeigevorrichtung, eine Berührungserfassungsschaltung und ein Ansteuerverfahren, und insbesondere auf eine Anzeigevorrichtung, eine Berührungserfassungsschaltung und ein Ansteuerverfahren, die Folgendes können: Detektieren des Leistungsmodus; Erzeugen von Berührungsansteuersignalen, die je nach detektiertem Leistungsmodus unterschiedliche Amplituden aufweisen; und Ansteuern von Berührungselektroden zum Erfassen der Berührung unter Verwendung der erzeugten Berührungsansteuersignale, um dadurch eine hohe Berührungsempfindlichkeit unabhängig von der Art des Leistungsmodus bereitzustellen.
Patent DE-102016201616-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil und Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: LANDENBERGER TOBIAS
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil (1) für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2), umfassend eine ringförmige Magnetspule (3) zur Einwirkung auf einen zwischen zwei Endanschlägen (4, 5) hubbeweglichen und mit einem Ventilstößel (6) koppelbaren Anker (7), der zumindest abschnittsweise in einer Ausnehmung (8) eines Ventilkörpers (9) aufgenommen ist, wobei der Ventilkörper (9) einen in die Ausnehmung (8) hineinragenden Ringbund (10) zur Ausbildung eines ersten Endanschlags (4) oder zur Abstützung einer den ersten Endanschlag (4) ausbildenden Anschlagscheibe (11) aufweist. Erfindungsgemäß weist der Ringbund (10) oder die Anschlagscheibe (11) eine Querschnittsform auf, die im Bereich des ersten Endanschlags (4) eine Reduzierung der Flächenpressung und/oder eine Reduzierung der Biegesteifigkeit bewirkt. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2) mit einem solchen Saugventil (1).
Patent DE-102016202022-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung und Verfahren zum Drehen
Inventor: ERNST LUDWIG
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Es wird eine Drehvorrichtung (100) aufweisend eine Achseneinrichtung (1), eine Antriebseinrichtung (9a, 9b), eine äußere Markierung (6) und eine Wirkeinrichtung (200) beschrieben. Die Wirkeinrichtung weist eine erste Abstoßungseinrichtung (7b), eine zweite Abstoßungseinrichtung (7c), eine Positionierungseinrichtung (4, 7a, 8) und eine Beabstandungseinrichtung (5, A, B, C, D) auf, wobei die Antriebseinrichtung (9a, 9b) ausgebildet ist ein Drehmoment auf die Achseneinrichtung (1) auszuüben, um die Drehvorrichtung in eine vorgebbare Richtung zu drehen. Die Achseneinrichtung (1) ist mit der Wirkeinrichtung (200) über die Beabstandungseinrichtung (5) verbunden, so dass sich eine Drehachse (107) der Positionierungseinrichtung (4, 7a, 8) bei einer Drehung der Achseneinrichtung (1) auf einer Kreisbahn um die Achseneinrichtung (1) bewegt, wobei die erste Abstoßungseinrichtung (7b) und die zweite Abstoßungseinrichtung (7c) in einem vorgebbaren Abstand von der Drehachse (107) derart drehbar um die Drehachse (107) angeordnet sind, dass sie sich bei einer Drehung um die Achseneinrichtung (1) um die Drehachse (107) drehen. Ferner ist die Positionierungseinrichtung (4, 7a, 8) ausgebildet, die Wirkeinrichtung (200) während einer Drehung der Achseneinrichtung (1) durch die Antriebseinrichtung (9a, 9b) so asymmetrisch gegenüber der äußeren Markierung (6) zu positionieren, dass in dem Moment, in dem die Drehachse (107) der Positionierungseinrichtung (4, 7a, 8) eine erste Verbindungslinie (320) zwischen der Achseneinrichtung (1) und der äußeren Markierung (6) durchschreitet, ein erster Abstand zwischen der ersten Abstoßungseinrichtung (7b) und der äußeren Markierung (6) größer ist als ein zweiter Abstand zwischen der zweiten Abstoßungseinrichtung (7c) und der äußeren Markierung (6); und dass sich bei Fortführen der Drehung in der vorgebbaren Richtung der zweite Abstand vergrößert.
Patent DE-102016205472-A1 (DE)
Title: Polsterelement für einen Fahrzeugsitz
Inventor: STEPHAN JÖRG
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polsterelement (10, 30, 40) für einen Fahrzeugsitz (60), mit einem Polsterkern (20) sowie einem hierauf angeordneten Polsterbezug (11, 31, 41), wobei der Polsterkern (20) einen konkaven Bereich (13, 33, 43) aufweist und der Polsterbezug (11, 31, 41) innerhalb des konkaven Bereichs (13, 33, 43) über wenigstens zwei linienartige Verbindungsvorrichtungen (14, 15, 16, 34, 35, 36, 44, 46) mit dem Polsterkern (20) verbunden ist, wobei sich wenigstens ein Endbereich (14.1, 15.1, 16.1, 16.2, 36.1, 36.2, 46.1, 46.2) einer Verbindungsvorrichtung (14, 15, 16, 34, 35, 36, 44, 46) einer anderen Verbindungsvorrichtung (14, 15, 16, 34, 35, 36, 44, 46) annähert. Um eine verbesserte Anbindung von Polsterkern und Polsterbezug zur ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der wenigstens eine Endbereich (14.1, 15.1, 16.1, 16.2, 36.1, 36.2, 46.1, 46.2) durch einen verbindungslosen Bereich (17, 18, 37, 38, 47, 48) von der anderen Verbindungsvorrichtung (14, 15, 16, 34, 35, 36, 44, 46) beabstandet ist und winklig zu der anderen Verbindungsvorrichtung (14, 15, 16, 34, 35, 36, 44, 46) verläuft.
Patent DE-102016206464-A1 (DE)
Title: Schirmsystem für eine hochvolt-komponente sowie hochvoltanlage und fahrzeug
Inventor: HERRMANN HUBERT
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schirmsystem für eine erste Hochvolt-Komponente, insbesondere einen elektrischen Energiespeicher eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse zur Schirmung der ersten Hochvolt-Komponente und einem Kabelschirm zur Schirmung einer elektrischen Verbindung zwischen der Hochvolt-Komponente und einer elektrischen zweiten Hochvolt-Komponente, insbesondere einem Inverter. Das Gehäuse bildet einen Faraday’schen Käfig, welcher nach außen durch einen Isolator, insbesondere Kunststoff, isoliert wird. Der Kabelschirm koppelt das Gehäuse vorzugsweise mit einer Masse der zweiten Hochvolt-Komponente elektrisch.
Patent DE-102016206579-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Auswahl von Fahrstufen des Fahrzeuggetriebes
Inventor: BERVERUNG JOHANNES
IPC: B60R25/25
Filed: 2016-04-19
Abstract: Eine Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Auswahl von Fahrstufen des Fahrzeuggetriebes weist einen Gangwahlschalter (1) und einen Schalter (6) zum Starten des Motors des Kraftfahrzeugs auf. Der Gangwahlschalter (1) ist so angeordnet, dass er bei ausgeschaltetem Motor durch ein Innenraumausstattungsteil (3) des Kraftfahrzeugs verdeckt ist. Insbesondere kann die Bedieneinrichtung erfindungsgemäß so ausgestaltet sein, dass der Gangwahlschalter in einer Mulde (5) einer Mittelkonsole des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und bei ausgeschaltetem Motor in einer verdeckten Parkposition (2) positioniert ist, die durch ein Abdeckungselement der Mittelkonsole verdeckt wird.
Patent DE-102016209767-A1 (DE)
Title: Weiterleitungsvorrichtung
Inventor: KAKU YOSHIFUMI
IPC: H04L45/74
Filed: 2016-06-03
Abstract: Eine Weiterleitungsvorrichtung (51–54) in einem Kommunikationsnetz (1) weist Ports (P1–P4) und einen Speicher (70) auf, wobei der Speicher eine Adresstabelle (71) speichert, in der Adressen von Vorrichtungen registriert sind, die mit den jeweiligen Ports verbunden sind. Die Ports weisen einen ersten und zweiten bestimmten Port (P1, P2) auf, die in dem Kommunikationsnetz zu verbinden sind, um es einem Broadcast-Rahmen, der über den ersten bestimmten Port gesendet worden ist, zu ermöglichen, über den zweiten bestimmten Port empfangen zu werden. Wenn der Broadcast-Rahmen über den zweiten bestimmten Port empfangen wird, trifft die Weiterleitungsvorrichtung eine Bestimmung dahingehend, ob oder nicht eine Sendequelladresse des empfangenen Broadcast-Rahmens für einen Port verschieden von dem ersten und dem zweiten bestimmten Port in der Adresstabelle registriert ist. Die Weiterleitungsvorrichtung löscht den empfangenen Broadcast-Rahmen, wenn die Bestimmung positiv ist.
Patent DE-102016211575-A1 (DE)
Title: Fehlererkennung in einem SCR-System mittels eines Ammoniak-Füllstands
Inventor: MICCOLIS FRANCESCO
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlererkennung in einem SCR-System einer Verbrennungsmaschine in einem Kraftfahrzeug, welches zwei SCR-Katalysatoren und zwei Stickoxid-Sensoren aufweist. Ein Stickoxid-Sensor ist stromaufwärts und ein Stickoxid-Sensor ist stromabwärts der beiden SCR-Katalysatoren angeordnet. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Zuerst erfolgt ein Aufheizen (306) des ersten SCR-Katalysators auf eine Temperatur, bei der ein maximaler Ammoniak-Füllstand, der vom ersten SCR-Katalysator gespeichert werden kann, näherungsweise Null ist. Daraufhin erfolgt ein Einstellen (307) eines festgelegten Ammoniak-Füllstands im ersten SCR-Katalysator, der oberhalb des maximalen Ammoniak-Füllstands für den zweiten SCR-Katalysator liegt. Es folgt eine Messung (308) einer Stickoxid-Konzentration (NOxVor) stromaufwärts der SCR-Katalysatoren und einer Summe aus einer Stickoxid-Konzentration (NOxNach) und einer Ammoniak-Konzentration (NH3Nach) stromabwärts der SCR-Katalysatoren. Daraus ergibt sich ein Vergleich (311) eines tatsächlichen Ammoniak-Füllstands (NH3Tat) des zweiten SCR-Katalysators, bei dem ein Ammoniak-Schlupf auftritt, mit einem erwarteten Ammoniak-Füllstand (NH3Erw) des zweiten SCR-Katalysators, bei dem ein Ammoniak-Schlupf auftritt, während einer Bewertungsphase. Schließlich wird ein Fehlers in zumindest einem der beiden SCR-Katalysatoren, abhängig von dem Vergleich (311) des tatsächlichen Ammoniak-Füllstands (NH3Tat) und des erwarteten Ammoniak-Füllstands (NH3Erw) des zweiten SCR-Katalysators beim Auftreten von Ammoniak-Schlupf erkannt (320; 330).
Patent DE-102016213110-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: GOEKE CHRISTOF
IPC: H02K5/16
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (14), insbesondere Elektromotor eines Kraftfahrzeugs, mit einem eine elektrische Spule (28) aufweisenden Stator (24), der mit einem B-seitigen Lagerschild (54) stirnseitig abgedeckt ist. Das B-seitige Lagerschild (54) weist einen elektrischen Anschluss (78) auf, an dem ein Ende (80) der elektrischen Spule (28) festgelegt und mit diesem elektrisch kontaktiert ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Getriebeaktuator (16) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016213987-A1 (DE)
Title: Schnellübergangs-Schaltumsetzer mit Typ-III-Kompensation
Inventor: UNNO NAOYUKI
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine Schaltung ist zum Verbessern der Antwort auf große Signale einer Steuerstufenschaltung eines Schaltmodus-Gleichstrom/Gleichstrom-Leistungsumsetzers durch Vergrößern des Differentialeingangsbereichs eines Fehlerverstärkers der Steuerstufenschaltung durch Segmentieren und Addieren eines Offsets zu der Fehlerverstärkereingabe und -ausgabe ausgelegt. Wenn eine Transiente detektiert wird, wird die Rückkopplungsspannung in mehreren Segmenten um mehrere Offsetspannungen versetzt, um eine Sättigung der Steuerstufenschaltung zu verhindern. Entgegenwirkende Offsetspannungen werden zu einer Ausgabe eines Fehlerverstärkers der Steuerstufenschaltung addiert, um ein Überschwingen oder ein Unterschwingen zu verhindern. Ein Vorwärtskopplungskompensationssignals wird erzeugt, wobei die Amplitude des Signals auf mindestens einen festen Spannungspegel zwischen einer minimalen und einer maximalen Amplitude des Vorwärtskopplungskompensationssignals geklemmt wird. Das Vorwärtskopplungskompensationssignal wird zu der Ausgabe des Fehlerverstärkers addiert, um ein Ausgangsfehlersignal der Steuerstufenschaltung zu erzeugen, das zum Steuern des Modulierens der Eingangsleistungsspannung des Schaltmodus-Gleichstrom/Gleichstrom-Leistungsumsetzers ausgelegt ist.
Patent DE-102016217032-A1 (DE)
Title: Echtsteinfurnier
Inventor: ILHAN ELMAR
IPC: C04B41/51
Filed: 2016-09-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein beschichtetes Echtsteinfurnier, ein Verfahren zu seiner Herstellung sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102016217366-A1 (DE)
Title: Lagerring mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer elektrisch isolierenden Beschichtung
Inventor: MUELLER BJOERN
IPC: H02K5/16
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerring für eine elektrische Maschine, umfassend eine zumindest teilweise an einem Grundkorpus (1) des Lagerrings ausgebildete elektrisch isolierende Beschichtung (2), wobei die elektrisch isolierende Beschichtung (2) aus einem thermisch gespritzten Kunststoff ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufbringen einer elektrisch isolierenden Beschichtung (2) zumindest teilweise auf einem Grundkorpus (1) eines Lagerrings, wobei die elektrisch isolierende Beschichtung (2) durch thermisches Spritzen eines Kunststoffs ausgebildet wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung des thermischen Spritzens zur Herstellung einer elektrisch isolierenden Beschichtung (2) aus einem Kunststoff auf einem Grundkorpus (1) eines Lagerrings.
Patent DE-102016222933-A1 (DE)
Title: Zwei-Wege-Datenkommunikationssystem für Flugzeugkabinen
Inventor: TAUBERT SVEN
IPC: H04B10/11
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zwei-Wege-Datenkommunikationssystem (1) für Flugzeugkabinen sowie ein Verfahren zu dessen Initialisierung.Das Zwei-Wege-Datenkommunikationssystem (1) für Flugzeugkabinen umfasst wenigstens ein in der Flugzeugkabine angeordnetes Kabinenmodul (10, 10') mit wenigstens einer Sende- und Empfangseinheit (20) sowie ein an einem in der Flugzeugkabine verankerten Möbel (2) befestigtes Möbelmodul (15) mit einer Sende- und Empfangseinheit (20). Die Sende- und Empfangseinheiten (20) weisen jeweils eine steuerbare Lichtquelle (21) und einen Lichtsensor (22) auf. Das Möbelmodul ist derart gegenüber dem Kabinenmodul (10, 10') angeordnet, dass von der Lichtquelle (21) einer der Sende- und Empfangseinheit (20) des wenigstens einen Kabinenmoduls (10, 10') ausgehendes Licht von dem Lichtsensor (22) der Sende- und Empfangseinheit (20) des Möbelmoduls (15) und von der Lichtquelle (21) der Sende- und Empfangseinheit (20) des Möbelmoduls (15) ausgehendes Licht von dem Lichtsensor (22) derselben Sende- und Empfangseinheit (20) des wenigstens einen Kabinenmoduls (10, 10') detektiert wird.
Patent DE-102016225947-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe, insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzsystem, mit integriertem Saugventil
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1), wobei in das Gehäuseteil (1) zur Befüllung eines Hochdruckelementraums (3) mit Kraftstoff ein Saugventil (4) integriert ist, wobei das Saugventil (4) ein Trägerelement (22) und eine Magnetbaugruppe (26) umfasst, wobei eine Einstellscheibe (17) zwischen dem Trägerelement (22) und einem Absatz (18) des Gehäuseteils (1) angeordnet ist und im Gehäuseteil (1) ein als Zulauf für das Saugventil (4) dienender Niederdruckraum (8) ausgebildet ist, in dem ein Siebelement (9) aufgenommen ist, wobei das Siebelement (9) zwei Teilbereiche (28, 29) aufweist, wobei in einem ersten Teilbereich (28) ein Siebgewebe (15) angeordnet ist und ein zweiter Teilbereich (29) an der Einstellscheibe (17) anliegt.Erfindungsgemäß weist das Siebelement (9) Mittel (36, 37) zur Verschleißminderung des Siebelements (9) gegenüber der Einstellscheibe (17) und/oder dem Gehäuseteil (1) auf.
Patent DE-102016226305-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in einem Satellitennetz und einem terrestrischen Netz
Inventor: RECAYTE ESTEFANIA
IPC: H04W84/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenübertragung in einem Satellitennetz und einem terrestrischen Netz, wobei ein Satellit (14) Daten an Satellitenterminals (18) überträgt und terrestrische Basistationen (16a-16d) Daten an terrestrische Terminals (20) übertragen. Das Satellitennetz (10) und das terrestrische Netz (12) befinden sich zumindest teilweise im gleichen Gebiet. Bei einer wetterbedingten Abschattung des Signals vom Satelliten (14) zu den Satellitenterminals (18) oder umgekehrt können Frequenzen, die üblicherweise in der Satellitenkommunikation verwendet werden für die terrestrische Kommunikation genutzt werden. Weiterhin wird ein alternatives Verfahren zum Übertragen der Daten im Forward-Link und im Return-Link bei einer starken Regenabschattung bereitgestellt.
Patent DE-102017000699-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Steuergeräts an einen Verbrennungsmotor
Inventor: BERNER ARMIN
IPC: F02B77/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zur Anbringung eines Steuergeräts (14), vorzugsweise eines elektronischen Motorsteuergeräts, an einer Komponente (16) eines Verbrennungsmotors (10). Die Vorrichtung (12) weist ein erstes Verbindungsbauteil (18), das dazu ausgebildet ist, an der Komponente (16) des Verbrennungsmotors (10) angebracht zu werden, wobei das erste Verbindungsbauteil (18) einen ersten Fluidkanal (32) aufweist, auf. Die Vorrichtung (12) weist ferner ein zweites Verbindungsbauteil (20), das über mindestens ein Dämpfungselement (22) an dem ersten Verbindungsbauteil (18) beabstandet zu dem ersten Fluidkanal (32) angebracht und zur Montage des Steuergeräts (14) ausgebildet ist, auf.
Patent DE-102017003373-A1 (DE)
Title: Ringelement für Kettenelemente
Inventor: KÖLBEL SVEN
IPC: B60C27/10
Filed: 2017-03-31
Abstract: Es wird ein Ringelement für Kettenelemente, die einen Reifen insbesondere eines LKW- oder Omnibus-Rades umgreifen, beschrieben, wobei das Ringelement (10) einseitig offen und die Ringelement-Öffnung (12) von einem Spannorgan (14) überbrückt ist, das zum Aufweiten des Ringelements (10) vorgesehen ist, um das Ringelement (10) in der vorderseitigen Rinne der Felge des Rades zu fixieren, wobei an den die Ringelement-Öffnung (12) begrenzenden Endabschnitten (16, 18) des Ringelements (10) jeweils ein Hülsenelement (20, 22) befestigt ist und das Spannorgan (14) einen Gewindebolzen (24) aufweist, der mit seinem einen Endabschnitt (26) am ersten Hülsenelement (20) um eine Schwenkachse (28) schwenkbar angebracht ist und der sich mit seinem davon axial entfernten zweiten Endabschnitt (30) in das zweite Hülsenelement hinein oder durch dieses hindurch erstreckt. Das zweite Hülsenelement (22) ist mit einem zur Schwenkachse (28) des Gewindebolzens (24) senkrecht orientierten, radialen Schlitz (34) ausgebildet, dessen Schlitzweite (w) geringfügig größer ist als der Durchmesser (D) des Gewindebolzens (24).
Patent DE-102017005710-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Mangeln von Wäschestücken und Bändermangel
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F69/02
Filed: 2017-06-19
Abstract: Bei Bändermangeln (10) müssen zur Herbeiführung eines möglichst großen Umschlingungswinkels des Mangelkörpers (15) durch das Mangelband (17) der Einlaufbereich (19) und Auslaufbereich (20) dicht beieinanderliegen. Das macht den Einlauf zu mangelnder Wäschestücke in den vom Einlaufbereich (19) ausgehenden Mangelspalt (18) problematisch.Die Erfindung sieht es vor, die zu mangelnden Wäschestücke abwärtsgerichtet in den Mangelspalt (18) einlaufen zu lassen. Vorzugsweise ist dazu der Einlaufbereich (19) unterhalb des Auslaufbereichs (20) angeordnet. Die Erfindung stellt einen störungsfreien und faltenfreien Einlauf zu mangelnder Wäschestücke in die Bändermangel (10) sicher.
Patent DE-102017010592-A1 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: STUIBER MARTIN
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (10) für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einer Basis (11) und mit einer Armauflage (12), die relativ zu der Basis um eine Schwenkachse (a) zwischen einer ersten Position, in welcher eine Längsachse (m) der Armauflage (12) etwa vertikal ausgerichtet ist und einer zweiten Position, in welcher die Längsachse (m) etwa horizontal ausgerichtet ist, schwenkbar ist, mit einer Bremsvorrichtung (20), mit wenigstens einer der Basis (11) zugeordneten ersten Gleitfläche (25) und wenigstens einer der Armauflage (12) zugeordneten zweiten Gleitfläche (25), wobei die zweite Gleitfläche mit der Armauflage (12) bewegungsverbunden ist, wobei die Bremsvorrichtung eine Federvorrichtung (33) umfasst, welche die erste Gleitfläche (25) und zweite Gleitfläche (25) gegeneinander belastet, mit einer Steuervorrichtung (31) zur Steuerung der zwischen den Gleitflächen (25) wirkenden Normalkraft, mit wenigstens einer axial verschiebbaren mit der Armauflage (12) drehverbundenen ersten Steuerstruktur (23) mit wenigstens einer ersten Steuerfläche (32) und einer drehfesten zweiten Steuerstruktur (23) mit wenigstens einer zweiten Steuerfläche (32), die mit der ersten Steuerfläche zusammenwirkt.Die Besonderheit besteht darin, dass die Steuervorrichtung (31) den Federweg der Federvorrichtung in Abhängigkeit der Schwenkposition der Armauflage (12) derart steuert, dass sich in wenigstens einem Schwenkbereich der Armauflage (12) in Richtung der unteren Endposition die Reibkraft erhöht.
Patent DE-102017011359-A1 (DE)
Title: Intermediat zum Fertigen von Projektilen eines Deformationsgeschosses, Projektil, deformiertes Projektil, Werkzeug zum Fertigen des Intermediats und Verfahren zum Herstellen des Intermediats
Inventor: SPANNER FLORIAN
IPC: F42B33/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Intermediat zum Fertigen eines Projektils insbesondere eines Deformationsgeschosses, bestehend aus einem duktilen Rohling, der mittels Pressen zum Intermediat kaltmassiv umgeformt ist, einem zylindrischen massiven Basisendabschnitt und einem Pressendabschnitt mit einer durch Pressen eingebrachten, zentralen Pressvertiefung und eine die Pressvertiefung begrenzenden Wandung zur Bildung einer ogivoid geformten Spitze, wobei die Wandung mit wenigstens zwei in Axialrichtung des Intermediats erstreckende Schlitze ausgebildet ist, die wenigstens zwei Zinken in Umfangsrichtung des Intermediats trennen, wobei sich die wenigstens zwei Schlitze um mehr als 10% einer axialen Gesamtlängsausdehnung des Intermediats von dem Wandungsende in Richtung des Basisendabschnitts erstrecken.
Patent DE-102017102461-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: MORIMOTO SHINICHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2017-02-08
Abstract: In einem Steuergerät für ein Hybridfahrzeug bestimmt eine Parksperrvervollständigungsbestimmungseinrichtung, ob eine Parksperrbetätigung eines Parksperrmechanismus vervollständigt ist. Ein Parksperrvervollständigungstreiber führt eine Parksperrvervollständigungsaufgabe durch, die wahlweise zumindest einen von dem ersten und zweiten Motorgenerator antreibt, um die Drehwelle zu drehen, bis die Parksperrbetätigung des Parksperrmechanismus vervollständigt ist. Wenn der erste Motorgenerator für die Parksperrvervollständigungsaufgabe ausgewählt wird, veranlasst der Parksperrtreiber den ersten Motorgenerator, ein Drehmoment in der Rückwärtsdrehrichtung entgegengesetzt zu der Vorwärtsdrehrichtung zu erzeugen, wobei das Drehmoment in der Rückwärtsdrehrichtung die Antriebswelle dreht.