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Patent DE-102015005493-A1 (DE)
Title: Reinhaltung einer Fluidleitung mittels eines Schlauchs
Inventor: FILSINGER JÜRGEN
IPC: F17D3/08
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinhalten einer Fluidleitung (100, 200, 300, 400). Das Verfahren umfasst ein Durchleiten eines Fluids durch eine Schlauchkammer (11, 21, 31, 41) eines Schlauchs (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) im Innern der Fluidleitung, wobei die Schlauchkammer ein veränderbares Volumen aufweist. Das Verfahren umfasst weiterhin ein Einleiten eines Verdrängungsmediums in einen an die Schlauchkammer angrenzenden Bereich (12, 22, 32, 42) in der Fluidleitung. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Schlauch mit mindestens einer ersten Schlauchkammer (11, 31, 53, 54) zum Durchleiten eines Fluids und mindestens einer zweiten Schlauchkammer (12, 32, 53, 54) zum Aufnehmen eines Verdrängungsmediums, wobei die erste Schlauchkammer ein veränderbares Volumen aufweist, das mit einem veränderbaren Volumen der zweiten Schlauchkammer in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102015008766-A1 (DE)
Title: Behältervorrichtung
Inventor: SCHÄFER JAN
IPC: B01J19/24
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Behältervorrichtung (1), aufweisend: eine Behälteraufnahme (4) zur Aufnahme eines Behälters; zumindest ein Ventil (6) zur Steuerung eines Fluidstroms in einer mit dem Behälter verbundenen Fluidleitung; eine Pumpvorrichtung (8) zur Erzeugung eines Förderdrucks des Fluids in der Fluidleitung; eine Steuerungsvorrichtung (10), welche mit dem Ventil (6) und/oder der Pumpvorrichtung (8) in Verbindung bringbar ist, um das Ventil (6) und/oder die Pumpvorrichtung (8) zu steuern; und einen Rahmen (2), welcher die Behälteraufnahme (4), das Ventil (6), die Pumpvorrichtung (8) und die Steuerungsvorrichtung (10) trägt.
Patent DE-102015010563-A1 (DE)
Title: Maschine zum Herstellen eines stabförmigen Artikels aus pflanzlicher Folie im Strangverfahren
Inventor: STÖCKER RALF
IPC: A24D1/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Herstellen von stabförmigen Artikeln der Nahrungs- und Genussmittelindustrie, insbesondere der Tabak verarbeitenden Industrie sowie der Pharmaindustrie, aus einer Folienbahn, welche aus einem Folienvorrat abgezogen und in parallele Teilbahnen geschnitten wird und daraus nachfolgend mehrlagigen stabförmige Artikeln hergestellt werden, wobei die Maschine eine Abrolleinheit, einen Längsschneider, wenigstens zwei Strangbildungsvorrichtungen und eine nachgeordnete Strangformungsvorrichtung sowie wenigstens eine Heiz- und/oder Kühleinrichtung umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen von stabförmigen Artikeln der Nahrungs- und Genussmittelindustrie aus einer Folienbahn, welche aus einem Folienvorrat abgezogen, in parallele Teilbahnen geschnitten wird, die nachfolgend im Strangverfahren kontinuierlich zu einem mehrlagigen Strang geformt werden und schließlich mittels eines rotierenden Messerapparats mehrlagige stabförmige Artikel erzeugt werden. Die Erfindung betrifft schließlich einen mehrlagigen stabförmigen Artikel aus einer mehrlagigen pflanzlichen Strukturfolie, wobei der mehrlagige stabförmige Artikel, insbesondere einen aus einer Folienbahn gebildeten Kernstrang aufweist.
Patent DE-102015010646-A1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung für einen Innenraum eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: DOLINSKY KARL
IPC: B60H3/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beduftungsvorrichtung (10) für einen Innenraum (11) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem von mit einem Duftstoff angereichterter Luft durchströmbaren Luftausströmer (12), über welchen die mit dem Duftstoff angereicherte Luft dem Innenraum (11) des Fahrzeugs zuführbar ist, und mit wenigstens einem Innenverkleidungselement (16), welches eine in Einbaulage der Beduftungsvorrichtung (10) dem Innenraum (11) zugewandte Oberfläche (18) aufweist, wobei der Luftausströmer (12) relativ zu dem Verkleidungselement (16) zwischen einer Verstaustellung und wenigstens einer Beduftungsstellung bewegbar ist, in welcher der Luftausströmer (12) die Oberfläche (18) weiter überragt als in der Verstaustellung.
Patent DE-102015011169-A1 (DE)
Title: Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels und Verfahren zum Herstellen einer Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels
Inventor: SCHÄLING BURKHARD
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels mit einem Deckel und zwei Kammern zur Aufnahme zweier Substanzen, wobei ein Flansch zur randseitigen Auflage des Deckels und ein Absatz zur randseitigen Auflage eines Trenners zum Abtrennen der beiden Kammern an der Kapsel vorhanden sind.
Patent DE-102015011261-A1 (DE)
Title: Robotersystem,  insbesondere zum Herstellen eines Kraftwagens
Inventor: STARK THOMAS
IPC: B25J9/10
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Robotersystem, insbesondere zum Herstellen eines Kraftwagens, mit einem Roboter, welcher eine Mehrzahl von miteinander verbundenen und relativ zueinander bewegbaren Roboterachsen (10) umfasst, mit wenigstens einem an einer der Roboterachsen (10) angeordneten Handhabungselement (12), über welches von einer Person erste Kräfte und/oder erste Drehmomente zum Bewegen der einen Roboterachse (10) auf diese ausübbar sind, mit wenigstens einem ersten Sensorelement (14), mittels welchem die von der Person über das Handhabungselement (12) auf die eine Roboterachse (10) ausgeübten ersten Kräfte und/oder ersten Drehmomente erfassbar sind, mit wenigstens einem an dem Roboter gehaltenen und mittels des Roboters bewegbaren Werkzeug (16), und mit wenigstens einem von dem ersten Sensorelement (14) unterschiedlichen, zweiten Sensorelement (20), mittels welchem über das Werkzeug (16) auf den Roboter wirkende zweite Kräfte und/oder zweite Drehmomente erfassbar sind.
Patent DE-102015011718-A1 (DE)
Title: Gleichrichtervorrichtung und Anordnung von Gleichrichtern
Inventor: AHLERS DIRK
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Eine Gleichrichtungsvorrichtung weist einen Leistungstransistor und eine Gatesteuerschaltung und eine Kondensatorstruktur auf, die auf einem Halbleitereinzelchip angeordnet sind. Der Leistungstransistor weist einen Source- oder Emitteranschluss, der mit einem ersten Anschluss der Gleichrichtungsvorrichtung verbunden ist, einen Drain- oder Kollektoranschluss, der mit einem zweiten Anschluss der Gleichrichtungsvorrichtung verbunden ist, und ein Gate auf. Die Gatesteuerschaltung ist dafür ausgelegt, eine (die) Gatespannung am Gate des Leistungstransistors auf der Grundlage zumindest eines Parameters in Bezug auf eine Spannung und/oder einen Strom zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss zu steuern.
Patent DE-102015015329-A1 (DE)
Title: Pumpe und Pumpverfahren
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: F04F7/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, umfassend einen Fluideinlass mit einem Einlassregelelement, einen Fluidauslass mit einem Auslassregelelement, einen Innenraum und ein Oszillatorelement, welches dazu ausgestaltet ist, das Fluid im Innenraum der Pumpe in longitudinale Schwingungen zu versetzen, und ein Pumpverfahren mit einer solchen Pumpe.
Patent DE-102015101901-A1 (DE)
Title: Gießvorrichtung zum Abgießen einer metallischen Schmelze
Inventor: KRINGS HOLGER
IPC: B22D41/06
Filed: 2015-02-10
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum Abgießen einzelner Formen mit einer metallischen Schmelze (7), insbesondere flüssigem Eisen, mit einer einen Deckel (2), einen Einguss (3) und einen Ausguss aufweisenden stationär angeordneten Gießpfanne (1), der die Formen (F) über einen Förderer (C) entlang einer Gießstrecke zugeführt werden. Um eine hohe Gießleistung zu erzielen und, insbesondere bei Gießpfannen (1) mit mehreren Gießschnauzen (5), eine möglichst universelle Einsetzbarkeit zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass der Ausguss der Gießpfanne (1) wenigstens zwei Gießschnauzen (5) aufweist und dass wenigstens eine Gießschnauze (5) um eine im Wesentlichen vertikale Achse (A) derart verschwenkbar angeordnet ist, dass der Abstand der Gießpunkte variierbar ist.
Patent DE-102015102481-A1 (DE)
Title: Schaltung, elektrischer Antriebsstrang und Verfahren für das Laden einer Batterie
Inventor: BROCKERHOFF PHILIP GEORG
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Eine Schaltung wird bereitgestellt, umfassend eine Batterie (102), einen omnipolaren Schalter (106), ein Schaltelement, einen Gleichstrom-Zwischenkreis (120) und eine stromliefernde Schaltung. Der omnipolare Schalter (106) kann an die Batterie (102) gekoppelt sein und kann dafür ausgelegt sein, die Batterie (102) elektrisch zu trennen. Der Gleichstrom-Zwischenkreis (120) kann über das Schaltelement (S) an den omnipolaren Schalter (106) gekoppelt sein, und die stromliefernde Vorrichtung (104) kann an den Gleichstrom-Zwischenkreis (120) gekoppelt sein.
Patent DE-102015102835-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-02-27
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) mit einem Ansaugabschnitt (3), wobei dem Ansaugabschnitt (3) eine Filtereinrichtung (4) und eine Dekoreinrichtung (5) zugeordnet sind. Der Dekoreinrichtung (5) ist eine Befestigungseinrichtung (6) zugeordnet, mittels welcher die Dekoreinrichtung (5) an der Gehäuseeinrichtung (2) an dem Ansaugabschnitt (3) befestigbar ist. Dabei umfasst die Befestigungseinrichtung (6) eine Druckknopfverschlusseinrichtung (7) mit einem Druckknopfunterteil (8) und einem Druckknopfoberteil (9), wobei wenigstens ein Rastabschnitt (10) des Druckknopfunterteils (7) in einer axialen Richtung (11) in das Druckknopfoberteil (9) einführbar und dort mittels wenigstens eines Rastmechanismus (12) verrastbar ist. Zum Lösen einer Verrastung zwischen dem Druckknopfunterteil (8) und dem Druckknopfoberteil (9) umfasst das Druckknopfoberteil (9) eine Öffnereinrichtung (13).
Patent DE-102015107551-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
Inventor: WORTMANN JENS
IPC: B60K11/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (100) zum Verschließen eines funktionswesentlichen Bauteils (101) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Kühlers (101), mit mindestens einem ersten Verschlusselement (10) und einem zweiten Verschlusselement (20) zum Regulieren eines Lufteinlasses zum funktionswesentlichen Bauteil (101), und einer Antriebseinheit (30) zum Antreiben, insbesondere nur, des mindestens einen ersten Verschlusselementes (10). Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das mindestens eine erste Verschlusselement (10) und das zweite Verschlusselement (20) jeweils in Form eines Rahmens ausgeführt sind.
Patent DE-102015109994-A1 (DE)
Title: Elektrisches Speichersystem mit einem scheibenförmigen diskreten Element, scheibenförmiges diskretes Element, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: DAMM THORSTEN
IPC: H01M50/133
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Speichersystem mit einer Dicke kleiner 2 mm, beinhaltend mindestens ein scheibenförmiges diskretes Element, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Oberfläche des mindestens einen scheibenförmigen diskreten Elements derartig ausgebildet ist, dass sie gegenüber mit dieser Oberfläche in Kontakt tretenden Materialien chemisch vermindert reaktionsfähig, inert und/oder vermindert durchlässig und/oder undurchlässig ist, sowie ein solcherart ausgebildetes scheibenförmiges diskretes Element.
Patent DE-102015110742-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F16C33/10
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung für eine Kurbelwelle (1) eines Hubkolbenmotors, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, die mindestens ein erstes Lager (2, 2.1, 2.2, 2.3) für die Lagerung der Kurbelwelle (1) in einem Gehäuse (3) und mindestens ein zweites Lager (4) für die Lagerung eines Pleuels auf der Kurbelwelle (1) aufweist, wobei dem ersten Lager (2.1) Schmiermittel, insbesondere Schmieröl, über einen Schmierkanal im Gehäuse zuführbar ist, wobei zur Schmiermittelzufuhr zum ersten Lager (2.1) mindestens eine mit mindestens einen Gehäuse-Schmierkanal (7) im Gehäuse (3) fluidisch verbindbare, mit mindestens einem Kurbelwellen-Schmierkanal (8) in der Kurbelwelle (1) fluidisch verbindbare Nut (5) zur Zufuhr von Schmiermittel zu ggf. weiteren Gehäuselagern (2.2, 2.3) und zu den Pleuellagern (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102015111711-A1 (DE)
Title: Aufbau einer Kommunikationsverbindung mit einer Benutzervorrichtung über eine Zugangskontrollvorrichtung
Inventor: WIECHERS RALPH
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-07-20
Abstract: Es wird unter anderem offenbart ein Verfahren, ausgeführt durch eine Zugangskontrollvorrichtung (10), das folgendes umfasst: – Erhalten einer Anforderung zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung, wobei die Anforderung Berechtigungsinformationen enthält; – Prüfen der Berechtigung der Anforderung zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung zumindest teilweise anhand der Berechtigungsinformationen; und – Bewirken des Aufbauens und/oder Aufbauen einer Kommunikationsverbindung mit einer ersten Benutzervorrichtung (31) nur dann, wenn das Prüfen ergibt, dass die Anforderung zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung berechtigt ist.
Patent DE-102015112221-A1 (DE)
Title: Press-Wickelkombination
Inventor: CAZABAN-MAZEROLLES BENOIT
IPC: A01F15/14
Filed: 2015-07-27
Abstract: Eine Wickelvorrichtung (3), insbesondere für eine Press-Wickelkombination (1), weist einen Wickeltisch (9) zur Aufnahme eines Ballens (6) sowie wenigstens zwei Wickelarme (11) auf. Dabei sind die Wickelarme (11) mit Rollen (19) versehen, die Wickelmaterial zum Umhüllen des Rundballens aufnehmen. Zur Steigerung der Effizienz der Wickelvorrichtung einer Press-Wickelkombination soll die Wickelvorrichtung (3) mindestens zwei Paare von jeweils gegenüberliegend angeordneten Rollen (19) aufweisen, die von der Wickelvorrichtung (3) um den Ballen rotierend geführt sind.
Patent DE-102015117079-A1 (DE)
Title: Luftgekühltes Hochdruckreinigungsgerät
Inventor: BENSING FELIX
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein luftgekühltes Hochdruckreinigungsgerät, umfassend ein Gehäuse (12) und eine in diesem aufgenommene Motorpumpeneinheit (96) mit einem Motor (98) und einer von diesem angetriebenen Hochdruckpumpe (104), sowie mindestens einen im Gehäuse (12) angeordneten oder gebildeten Kühlluftkanal (64, 68) für Kühlluft zum Kühlen der Motorpumpeneinheit (96), der über mindestens eine Gehäuseöffnung (30, 32) mit der Atmosphäre strömungsverbunden ist. Um ein derartiges Hochdruckreinigungsgerät bereitzustellen, das eine geringere Geräuschemission aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Hochdruckreinigungsgerät gekennzeichnet ist durch ein die Motorpumpeneinheit (96) zumindest teilweise umgebendes Luftführungsteil (114), das mit dem mindestens einen Kühlluftkanal (64, 68) strömungsverbunden ist, und durch Dämpfungselemente (128), über die das Luftführungsteil (114) am Gehäuse (12) abgestützt ist.
Patent DE-102015118211-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem und parkassistenzverfahren
Inventor: KIYOKAWA YUSUKE
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-10-26
Abstract: Ein Parkassistenzsystem umfasst eine elektronische Steuereinheit (14). Die elektronische Steuereinheit erfasst eine Begrenzung eines Parkplatzes, erfasst ein erstes Hindernis innerhalb eines an einer rückseitigen Position innerhalb des Parkplatzes eingestellten Erfassungsbereichs auf der Basis der erfassten Begrenzung, bestimmt eine Zielposition eines Bewegungspfads eines Fahrzeugs auf der Basis der erfassten Begrenzung, und bestimmt die Zielposition derart, dass das sich an der Zielposition befindliche Fahrzeug mit dem ersten Hindernis überlappt.
Patent DE-102015119736-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für Flurförderzeug
Inventor: DELMAS LAURENT
IPC: B66F9/24
Filed: 2015-11-16
Abstract: Bei einem Steuerungsverfahren für ein Flurförderzeug mit einer Empfangseinrichtung (4) für ein drahtloses Signal einer von einer Person (1) tragbaren Sendeeinrichtung (5) wobei die Empfangseinrichtung (4) mit einer Steuerungsvorrichtung (7) verbunden ist, bestimmt die Steuerungsvorrichtung (7) anhand eines Signalpegels des Sendesignals der tragbaren Sendeeinrichtung (5) einen Abstand zu dem Flurförderzeug (2) und wird, wenn ein festgelegter Arbeitsabstand (12) überschritten wird, von der Steuerungsvorrichtung (7) über einen Fahrantrieb des Flurförderzeugs (2) das Flurförderzeug (2) so lange bewegt, bis der Abstand zu dem Flurförderzeug (2) geringer als der festgelegte Arbeitsabstand (12) ist.
Patent DE-102015202804-A1 (DE)
Title: Träger für ein Steuergerät, Steuergerät und Verfahren zum Herstellen eines Trägers für ein Steuergerät
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (100) für ein Steuergerät. Der Träger (100) umfasst zumindest eine Leiterplattenkontaktstelle (102) zum elektrischen Kontaktieren einer auf dem Träger (100) anordenbaren Leiterplatte, eine Bauelementkontaktstelle (104) zum elektrischen Kontaktieren eines außerhalb der Leiterplatte auf dem Träger (100) anordenbaren elektronischen Bauelements und zumindest eine Kunststoffleiterbahn (106), die die Leiterplattenkontaktstelle (102) und die Bauelementkontaktstelle (104) elektrisch leitend miteinander verbindet.
Patent DE-102015205677-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader und Zusatzverdichter und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/04
Filed: 2015-03-30
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1), – einem Abgasabführsystem und – mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine (4) und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3) umfasst, wobei – ein elektrisch antreibbarer zweiter Verdichter (5) stromaufwärts des Verdichters (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) im Ansaugsystem (1) angeordnet ist, wobei der zweite Verdichter (5) mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (5e) auf einer drehbaren Welle (5c) gelagertes Laufrad (5d) umfasst und ein Axialverdichter (5b) ist, dessen Austrittsbereich (5a) koaxial zur Welle (5c) des zweiten Verdichters (5) verläuft, so dass die Abströmung der Ladeluft aus dem zweiten Verdichter (5) via Austrittsbereich (5a) im Wesentlichen axial erfolgt, – der Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) einen Eintrittsbereich (3a) aufweist, der koaxial zur Welle (3c) des Verdichters (3) und koaxial zum Austrittsbereich (5a) des zweiten Verdichters (5) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Anströmung der Ladeluft zu dem Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) im Wesentlichen axial erfolgt, – der zweite Verdichter (5) größer ausgelegt ist als der Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2), und – zum Zwecke der Abgasabblasung eine dritte Bypassleitung vorgesehen ist, die stromaufwärts der Turbine (4) vom Abgasabführsystem abzweigt.
Patent DE-102015206585-A1 (DE)
Title: System  zur Vermeidung einer Batterieentladung für Hybridfahrzeuge und Verfahren zur Vermeidung einer Batterieentladung unter Verwendung desselben
Inventor: LEE YOUNG OK
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Es wird ein System zum Vermeiden einer Batterieentladung für ein Hybridfahrzeug vorgeschlagen, das eine Hochspannungsbatterie zum Antreiben eines Motors des Fahrzeugs, eine Niederspannungsbatterie zum Liefern einer Spannung an eine Blackbox, einen ersten Spannungssensor zum Messen eines Spannungspegels der Niederspannungsbatterie, einen Wandler zum Laden der Niederspannungsbatterie unter Verwendung der Hochspannungsbatterie, ein erstes Relais zum selektiven Einstellen eines Strompfads zwischen der Hochspannungsbatterie und dem Wandler und eine Steuereinheit zum Steuern des ersten Relais entsprechend einem Messwert des ersten Spannungssensors umfasst.
Patent DE-102015209024-A1 (DE)
Title: Bildschirmlesegerät
Inventor: BAUM WOLFGANG
IPC: G02B27/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bildschirmlesegerät, insbesondere für Sehbehinderte, umfassend einen Auflagetisch zur Auflage eines Leseproduktes, beispielsweise ein Buch, eine Zeitschrift oder dergleichen, eine Bildaufnahmeeinrichtung zur Erfassung von Text und/oder Bildern zumindest eines Teils des Leseproduktes und eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige von mit der Bildaufnahmeeinrichtung erfassten Texten und/oder Bildern, wobei die Anzeigeeinrichtung und die Bildaufnahmeeinrichtung unabhängig voneinander bewegbar sind, wobei die Anzeigeeinrichtung in ihrer Neigung verstellbar ist und zumindest einen Teleskoparm zu deren Tiefen- und Höhenadjustierung aufweist.
Patent DE-102015209692-A1 (DE)
Title: Wendevorrichtung und Verfahren zur Korrektur eines Wenderegisters
Inventor: HELMERT MATTHIAS
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendevorrichtung mit einer Speichertrommel (1) und einer der Speichertrommel (1) nachgeordneten Wendetrommel (2), wobei die Speichertrommel (1) bewegbare Bogenkontaktelemente zum Längsstraffen und/oder Querstraffen der Bogen (6) aufweist und diese Bogenkontaktelemente mit Saugluft beaufschlagbar sind und ein Verfahren zur Korrektur eines Wenderegisters in einer Wendevorrichtung einer bogenverarbeitenden Maschine. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Möglichkeit der Wenderegisterkorrektur zu schaffen. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass eine Luftsteuereinrichtung vorgesehen ist, mit der die an den Bogenkontaktelementen anliegende Saugluft in Abhängigkeit von Registerfehlern einstellbar ist.
Patent DE-102015211187-A1 (DE)
Title: Verladetor-Sicherung zur Blockierung des Zugangs zu einer Be-/Entladestation, eine damit ausgestattete Verladestation und ein damit ausgestattetes Distributionszentrum und ein dazu geeignetes Verfahren
Inventor: VEEN RALF VAN DER
IPC: B65G69/34
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verladetor-Sicherung zur Blockierung des Zugangs zu einer Be-/Entladestation, ein damit ausgestattetes Verladetor und ein damit ausgestattetes Distributionszentrum und ein Verfahren zur Sicherung einer Fahrbahn einer solchen Station. Die Verladetor-Sicherung gemäß der Erfindung weist auf: – eine an einer Fahrbahn aufgestellte Führungsbahn; – einen von der Führungsbahn geführten Wagen, der ausgestattet ist mit einem Verriegelungsorgan für die lösbare Verriegelung des Wagens in Bezug auf die Führungsbahn; – Verfahrmittel, die für das Verfahren des Wagens entlang der Führungsbahn konfiguriert sind; – ein mit dem Wagen verbundenes Sicherungselement zur Ermöglichung einer Bewegung entlang der Führungsbahn, wobei das Sicherungselement so konfiguriert ist, dass das Befahren der Fahrbahn durch ein unbefugtes Fahrzeug in Richtung der Station verhindert wird; und – ein Sicherungsaktivator, der zum Aktivieren und/oder Deaktivieren des Sicherungselements konfiguriert ist.
Patent DE-102015212451-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Festlegung einer Sitzposition in einem Fahrzeug
Inventor: ORLINSKIY VICTOR
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-07-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Einstellung von N verstellbaren Komponenten für die Festlegung einer Sitzposition in einem Fahrzeug beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln einer ersten Beschreibung einer Körperhaltung, wobei die Beschreibung einer Körperhaltung Parameterwerte für M Beschreibungsparameter umfasst, mit M < N. Desweiteren umfasst das Verfahren das Ermitteln einer Zuweisungsfunktion, die eingerichtet ist, unterschiedlichen Beschreibungen einer Körperhaltung unterschiedliche Einstellwerte für die N verstellbaren Komponenten zuzuweisen. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln von ersten Einstellwerten für die N verstellbaren Komponenten, auf Basis der ersten Beschreibung und auf Basis der Zuweisungsfunktion. Das Verfahren umfasst weiter das Veranlassen, dass die N verstellbaren Komponenten in Abhängigkeit der ersten Einstellwerte eingestellt werden.