baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021109005-A1 (DE)
Title: Förderband für ein Bogentransportsystem
Inventor: RIETBERGEN MARK
IPC: B41J11/00
Filed: 2021-04-12
Abstract: Förderband (10) für ein Bogentransportsystem, welches Förderband eine Schweißnaht (16), die sich in einer relativ zu einer Breitenrichtung (W) des Förderbandes (10) geneigten Nahtrichtung (S) über das Förderband erstreckt, und ein Muster von durchgehenden Löchern (18) aufweist, die in einem regelmäßigen Gitter angeordnet sind, wobei das Gitter eine Anzahl von Achsen (a1, a2, a3, a4), auf welchen die durchgehenden Löcher ausgerichtet sind, und eine Gitterhauptrichtung (M) hat, die definiert ist als die Richtung derjenigen Achse (a1), für welche die Abweichung von der Breitenrichtung (W) am kleinsten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nahtrichtung (S) und die Gitterhauptrichtung (M) gegensinnig in Bezug auf die Breitenrichtung (W) geneigt sind.
Patent DE-102021110859-A1 (DE)
Title: Flächenstrahlungsheizsystem class a
Inventor: YOUKHANA OUMTA G
IPC: B60H1/22
Filed: 2021-04-28
Abstract: Strahlungsheizungssysteme sind für die Erwärmung eines Insassen eines geschlossenen Raums vorgesehen. Das System umfasst ein Bauteil mit einer Oberfläche, die so gestaltet ist, dass sie dem Insassen zugewandt ist. Die Oberfläche definiert eine A-Oberflächenqualität, was bedeutet, dass die Oberfläche sichtbar ist und mit Design-Zielen so gestaltet ist, dass sie ein ästhetisches Aussehen hat. An der Oberfläche sind leitfähige Stränge freigelegt und eine Stromversorgung ist so konfiguriert, dass sie die leitfähigen Stränge mit elektrischer Energie versorgt. Ein Controller ist so konfiguriert, dass er die den leitenden Litzen zugeführte elektrische Leistung steuert.
Patent DE-102021110936-A1 (DE)
Title: Pumpenlaufrad, Gehäuseelement und Pumpe hiermit
Inventor: KORUPP SASCHA
IPC: F04D29/22
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpenlaufrad (1) mit einer Laufradfläche (11) an der Laufradfläche (11) Schaufeln (2, 3) angeordnet sind, wobei zumindest eine der Schaufeln (2, 3) eine Schaufel ersten Typs (2) ist, der eine Schaufelkante (22) aufweist, die in der Drehrichtung (DR) nach vorne geneigt ist. Des Weiteren ist bei einem Pumpenlaufrad mit Schaufeln (2, 3) erfindungsgemäß vorgesehen, dass dieses Schaufeln (2, 3) eines ersten Typs (2) und eines zweiten Typs (3) aufweist, deren Schaufelgeometrien sich unterscheiden. Alternativ oder ergänzend ist ein Gehäuseelement (100) für eine Pumpe (200) oder einer Pumpe (200) angegeben, das eine Gehäuseinnenwand (103) aufweist, die einen sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden Strömungskanal (105) für ein fluides Medium begrenzt, wobei der Querschnitt des Strömungskanals (105) in einer Hauptströmungsrichtung (H) größer wird, und wobei die Gehäuseinnenwand (103) eine Oberflächenstruktur (101) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie einer Rückströmung entgegen der Hauptströmungsrichtung (H) entlang der Gehäuseinnenwand (103) des fluiden Mediums entgegenwirkt. Außerdem betrifft die Erfindung eine Pumpe (200) mit wenigstens einem aus dem Pumpenlaufrad (1) und dem Gehäuseelement (100).
Patent DE-102021112840-A1 (DE)
Title: Mit Silikon gefüllte Kapseln für Beschichtungen von Bezügen
Inventor: WETZKA ANDRE
IPC: D06M15/647
Filed: 2021-05-18
Abstract: Ein Sitz beinhaltet ein Gestell; einen durch das Gestell getragenen Schaumstoffkörper; und eine den Schaumstoffkörper bedeckende Bezugsabdeckungsanordnung. Die Bezugsabdeckungsanordnung beinhaltet ein Bezugsmaterial und eine oder mehrere Beschichtungen, wobei zumindest eine der einen oder mehreren Beschichtungen eingekapseltes Silikon beinhaltet, das dazu ausgebildet ist, bei Abrieb der zumindest einen Beschichtung Silikonöl freizusetzen.
Patent DE-102021112864-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten eines entlang einer Verkehrsfläche angeordneten Streckenbauwerks sowie Bauwerkskonstruktion für ein mit dem Verfahren errichtbares Streckenbauwerk
Inventor: VOLK HERMANN
IPC: E01F15/08
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung hat ein Streckenbauwerk sowie ein Verfahren zum Errichten eines solchen, entlang einer Verkehrsfläche (14) angeordneten Streckenbauwerks (11), insbesondere einer entlang einer Straßenfahrbahn angeordneten Beton-Schutzwand (13) zum Gegenstand, bei dem auf einer Oberseite (15) einer entlang der Verkehrsfläche (14) angeordneten, ungebundenen Tragschicht (15) ein Fundament (12) oder mindestens ein Sockelteil (17) für das Streckenbauwerk (11) aus einem form- und aushärtbaren Baumaterial angeordnet wird. Um das Verfahren und die damit herstellbare Bauwerkskonstruktion dahingehend zu verbessern, dass eine höhere Standfestigkeit (Schubfestigkeit) der Kombination des Streckenbauwerks auf der darunter angeordneten Tragschicht erreicht wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Tragschicht (16) an ihrer Oberseite (15) zumindest in Teilbereichen durch Auftrag eines Haft- und/oder Bindemittels (20) vorbehandelt und/oder verfestigt und/oder mit einer Erhöhungen und/oder Vertiefungen (19;21) aufweisenden Profilierung (18) versehen wird/ist, bevor das form- und aushärtbare Baumaterial für das Fundament (12) oder das Sockelteil (17) auf die Tragschicht (16) aufgebracht wird/ist.
Patent DE-102021114600-A1 (DE)
Title: Elastische bindepolymere für elektrochemische zellen
Inventor: LU YONG
IPC: H01M4/134
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine elektrochemische Zelle mit einem elastischen Bindepolymer, das die Langzeitleistung der elektrochemischen Zelle verbessert, insbesondere wenn die elektrochemische Zelle ein elektroaktives Material enthält, das während des Zyklusbetriebs der elektrochemischen Zelle eine volumetrische Ausdehnung und Kontraktion erfährt (wie z.B. siliciumhaltige elektroaktive Materialien). Die elektrochemische Zelle kann das elastische Bindepolymer als ein Elektrodenadditiv und/oder eine Überzugsschicht, die angrenzend an eine freiliegende Oberfläche einer Elektrode angeordnet ist, die ein elektroaktives Material enthält, das eine volumetrische Ausdehnung und Kontraktion erfährt, und/oder eine Gelschicht, die angrenzend an eine Elektrode angeordnet ist, die ein elektroaktives Material enthält, das eine volumetrische Ausdehnung und Kontraktion erfährt, enthalten. Das elastische Bindepolymer kann ein oder mehrere Alginate oder Alginat-Derivate und mindestens einen Vernetzer enthalten.
Patent DE-102021117405-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HARADA KENJI
IPC: H01L29/739
Filed: 2021-07-06
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist ein Halbleitersubstrat, einen Transistorbereich, einen Diodenbereich, ein Gate eines Grenzgrabens und einen Trägersteuerungsbereich auf. Das Gate eines Grenzgrabens ist in einem Grenzteilbereich zwischen dem Transistorbereich und dem Diodenbereich angeordnet. Der Trägersteuerungsbereich ist als eine Oberflächenschicht des Halbleitersubstrats an einer Position näher zum Gate eines Grenzgrabens als die zwischen dem Gate eines Grenzgrabens und dem Graben-Gate gelegene Sourceschicht angeordnet. Eine Konzentration von im Trägersteuerungsbereich enthaltenen Störstellen eines ersten Leitfähigkeitstyps ist höher als eine Konzentration der in der Sourceschicht enthaltenen Störstellen eines ersten Leitfähigkeitstyps, oder eine Konzentration der im Trägersteuerungsbereich enthaltenen Störstellen eines zweiten Leitfähigkeitstyps ist niedriger als eine Konzentration der in der Sourceschicht enthaltenen Störstellen eines zweiten Leitfähigkeitstyps.
Patent DE-102021118068-A1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Batteriemodul oder für einen Batteriespeicher
Inventor: SCHWARZ FLORIAN
IPC: H01M50/342
Filed: 2021-07-13
Abstract: Um eine Abdeckung für ein Batteriemodul oder für einen Batteriespeicher, das beziehungsweise der mehrere Batteriezellen umfasst, zu schaffen, welche nicht nur als Berührschutz oder als Schutz vor dem Eindringen von Partikeln dient, sondern auch die Funktion eines Propagationsschutzes erfüllt, mittels welchem ein Übergreifen eines thermischen Störfalls von einer Batteriezelle des Batteriemoduls oder des Batteriespeichers auf andere Batteriezellen des Batteriemoduls oder des Batteriespeichers verhindert oder zumindest verzögert werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Abdeckung eine im montierten Zustand der Abdeckung den Batteriezellen zugewandte erste Lage und eine im montierten Zustand der Abdeckung den Batteriezellen abgewandte zweite Lage umfasst, wobei die erste Lage mindestens eine Durchdringungsvorrichtung umfasst, welche einen Durchtritt von heißem Gas aus einer Batteriezelle durch die erste Lage an einer Durchdringungsstelle ermöglicht, und wobei das durch die erste Lage hindurchgetretene Gas in einem Zwischenraum zwischen der ersten Lage und der zweiten Lage von der Durchdringungsstelle ableitbar ist.
Patent DE-102021120955-A1 (DE)
Title: Spritzgussfertigung eines Bauteils
Inventor: WARTA HELGE
IPC: B60R13/02
Filed: 2021-08-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (500) aus einem lichtdurchlässigen Kunststoff (50), das eine Vorderseite mit n Konturen (51), insbesondere n erhabenen Konturen, und eine mit einer farbigen Folie (40) abgedeckte Rückseite aufweist, ist zunächst die Bereitstellung eines Spritzgusswerkzeugs (100), welches ein erstes Werkzeugteil (10) und ein zweites Werkzeugteil (20) umfasst, die bei geschlossenem Werkzeug gemeinsam einen Hohlraum (30) mit den Konturen des herzustellenden Bauteils (500) einschließen, vorgesehen. Eine Oberfläche des ersten Werkzeugteils (10) stellt ein Negativ der Vorderseite des Bauteils (500) dar und weist den n Konturen (51) des Bauteils entsprechende n Strukturen (11), insbesondere n Vertiefungen, auf. Eine Oberfläche des zweiten Werkzeugteils (20) stellt ein Negativ der Rückseite des Bauteils (500) dar. Die Folie (40) wird auf der Oberfläche deszweitenWerkzeugteils (20) positioniert. Das Spritzgusswerkzeug (100) wird geschlossen und ein plastifizierter Kunststoff (50)in den gebildeten Hohlraum (30) eingespritzt. Nach Aushärtung des plastifizierten Kunststoffs (50)wird das mit der Folie (40) versehene Bauteil (500) entformt. Bei diesem Verfahren wird die Oberfläche des zweiten Werkzeugteils (20) mit n Erhebungen (21) bereitgestellt und die Folie (40) wird vor der Positionierung derart mit n Aussparungen (43) versehen, dass die n Erhebungen (21) auf der Oberfläche des zweiten Werkzeugteils (20) bei der Positionierung der Folie (40) in die n Aussparungen (43) der Folie eingreifen.
Patent DE-102021126180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Geräuschunterdrückung in Innenräumen
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: G01H3/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schallreduzierung, insbesondere zur aktiven Geräuschunterdrückung innerhalb von Räumen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Schallreduzierung, insbesondere zur aktiven Geräuschunterdrückung innerhalb von Räumen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 10.
Patent DE-102021129855-A1 (DE)
Title: Ultraschallberührungssensor
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H03K17/96
Filed: 2021-11-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ultraschallberührungssensor Ultraschallberührungssensor (1500) mit einer Kontaktfläche zum Anbringen des Ultraschallberührungssensors (1500) an eine Verkleidung (1592), mit einem ersten Ultraschallwandlerelement, mit einem ersten Halbleiterchip (921), wobei der erste Halbleiterchip (921) das erste Ultraschallwandlerelement aufweist, und mit einem zweiten Ultraschallwandlerelement, wobei zwischen dem ersten Ultraschallwandlerelement und dem zweiten Ultraschallwandlerelement eine akustische Barriere ausgebildet ist. Ebenso wird ein Verfahren zur Herstellung eines Ultraschallberührungssensor offenbart.
Patent DE-102021130858-A1 (DE)
Title: Elektromotor für eine Stellvorrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zur Montage eines Nockenwellenverstellers
Inventor: LAUER SANDRO
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) zum Antrieb einer Stellvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (2), mit einem Steckermodul (3), das einen ersten Steckverbinder (4) aufweist, mit einer Schraube (5), mittels der das Steckermodul (3) am Gehäuse (2) verschraubt ist, wobei das Steckermodul (3) einen Gehäuseflansch ausbildet und die Schraube (5) vollständig innerhalb des durch das Gehäuse (2) und das Steckermodul (5) umschlossenen Innenraums (6) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verbinden eines Nockenwellenverstellers mit einem derartigen Elektromotor (1).
Patent DE-102021131466-A1 (DE)
Title: Haarpflegeprodukte ohne Silikonöl und mit natürlichen Ölen und Wachsen
Inventor: VON ASPERN EDITH
IPC: A61K8/49
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine silikonfreie kosmetische Zusammensetzung zur Pflege keratinischen Materials, insbesondere zur Pflege menschlicher Haare, die eine hohe Menge eines oder mehrerer natürlicher Wache und eine hohe Menge einer Ölkomponente umfasst.
Patent DE-102021133071-A1 (DE)
Title: Umformvorrichtung und Verfahren zum Umformen eines Dünnglases
Inventor: REINHARDT ULF
IPC: C03B29/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umformvorrichtung (100, 200, 400, 500) zum Umformen, insbesondere zum nicht-isothermen Umformen, eines Dünnglases, umfassend mindestens eine Heizstation (106, 114, 118, 214) mit einer Heizeinheit (108, 116, 120, 208, 216), die angeordnet und ausgebildet ist, eine thermische Strahlung zu emittieren, mindestens eine benachbart zu der Heizstation (106, 114, 118, 214) angeordnete Umformstation (124, 224, 406, 506) zur Umformung des Dünnglases, eine Transfereinheit (126, 218, 226) mit einem Halterahmen (128, 132, 220, 228, 300, 404, 504) zum Halten des Dünnglases, und eine Transfervorrichtung (412, 414, 420, 512, 514) zum Bewegen der Transfereinheit (126, 218, 226) entlang einer Transferstrecke, die die mindestens eine Heizstation (106, 114, 118, 214) und die mindestens eine Umformstation (124, 224, 406, 506) umfasst, wobei die Transfervorrichtung (412, 414, 420, 512, 514) angeordnet und ausgebildet ist, die Transfereinheit (126, 218, 226) diskontinuierlich zu bewegen, wobei die Heizeinheit (108, 116, 120, 208, 216) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass das mit dem Halterahmen (128, 132, 220, 228, 300, 404, 504) gehaltene Dünnglas mit der von der Heizeinheit (108, 116, 120, 208, 216) emittierten thermischen Strahlung erwärmbar ist.
Patent DE-102021207218-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage und Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: SEYBOTH OLIVER
IPC: B05D1/18
Filed: 2021-07-08
Abstract: Um eine Behandlungsanlage zum Behandeln von Werkstücken, insbesondere zur Durchführung einer Fluidbehandlung an Fahrzeugkarosserien, bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine effiziente Werkstückbehandlung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Behandlungsanlage Folgendes umfasst: eine Einhausung, welche einen Behandlungsraum umgibt; eine Fördervorrichtung zum Fördern der Werkstücke; eine Applikationsvorrichtung zum Applizieren von Fluid auf die Werkstücke.
Patent DE-102021210877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs und Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: KOLITSCH MICHAEL
IPC: B60W10/06
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Steuerung des Betriebsverhaltens eines Verbrennungsmotors in einem Hybridfahrzeug mit Verbrennungsmotor und elektrischem Antriebssystem. Insbesondere wird vorgeschlagen, abhängig vom Ladezustand der Traktionsbatterie des elektrischen Antriebssystems und der potentiellen Möglichkeit die Traktionsbatterie aufzuladen, die maximale Leistung des Verbrennungsmotors anzupassen und insbesondere einzuschränken. Hierdurch kann bei übermäßiger Nutzung des Verbrennungsmotors in einem Hybridfahrzeug der Schadstoffausstoß gesenkt werden.
Patent DE-102021213712-A1 (DE)
Title: Messsystem für Fluide innerhalb eines Fluidbehälters
Inventor: RICHARDS JUSTIN
IPC: G01F1/86
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messsystem (2, 3) für Fluide innerhalb eines Fluidbehälters (1) mit wenigstens einem Sensor (2), welcher ausgebildet ist, in dem Fluid zu schweben und/oder mit einem Fluidstrom (A) des Fluids mitzufließen, wobei der Sensor (2) ferner ausgebildet ist, wenigstens eine Information aufzuweisen, welche wenigstens eine physikalische Eigenschaft, vorzugsweise eine Temperatur, des Fluids repräsentiert, und mit wenigstens einer Ausleseeinheit (3), welche ausgebildet ist, außerhalb des Fluids angeordnet zu werden, wobei die Ausleseeinheit (3) ferner ausgebildet ist, wenigstens die eine Information des Sensors (2), vorzugsweise drahtlos, auszulesen.
Patent DE-102021214281-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Splitten dreidimensionaler Agglomerate
Inventor: STUMBER MICHAEL
IPC: C12M1/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Es wird eine mikrofluidische Vorrichtung (10) zum mechanischen Splitten, insbesondere zur Unterstützung eines enzymatischen Splittens, von dreidimensionalen Agglomeraten (7) zu Einzelstrukturen (9) und/oder Agglomerat-Fragmenten (8) mit einem ersten fluidischen Anschluss (1a) und einem zweiten fluidischen Anschluss (1b) und zumindest einem zwischen dem ersten (1a) und dem zweiten fluidischen Anschluss (1b) angeordneten ersten mikrofluidischen Kanal (2), beschrieben, wobei der erste mikrofluidische Kanal (2) zumindest eine erste Rückhaltestruktur (3) aufweist, an welcher dreidimensionale Agglomerate (7) durch Reibung mechanisch aufsplittbar sind, und wobei die zumindest eine erste Rückhaltestruktur (3) in dem zumindest einen ersten mikrofluidischen Kanal (2) so platziert ist, dass dieser für ungesplittete dreidimensionale Agglomerate (7) in Richtung des zweiten fluidischen Anschlusses (1b) nicht weiter passierbar ist.
Patent DE-102021214508-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: MARTIN FLORIAN
IPC: F02M37/22
Filed: 2021-12-16
Abstract: Eine Kraftstoffpumpe, insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für ein Kraftstoff-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine, umfasst einen Einlassstutzen (24), an dem eine Zulaufleitung befestigbar ist, und eine in dem Einlassstutzen (24) angeordneten Filtereinrichtung (48). Es wird vorgeschlagen, dass der Einlassstutzen (24) im Bereich seines abragenden Endes (40) in seinem Inneren einen Halteabschnitt (42) mit einem Innendurchmesser (D3) aufweist, der geringer ist als ein Innendurchmesser (D2) in einem vom Ende entfernten Bereich, und dass die Filtereinrichtung (48) in dem Halteabschnitt (42) gehalten ist.
Patent DE-102021214900-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: PFEFFERLE DAVID
IPC: F02M61/14
Filed: 2021-12-22
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst ein Ventilgehäuse (5) und ein Entkopplungselement (10). Das Entkopplungselement (10) ist an dem Ventilgehäuse (5) angeordnet und umschließt das Ventilgehäuse (5) bezüglich einer Längsachse (16) des Ventilgehäuses (5) ringförmig. Hierbei ist ein Sicherungselement (11) vorgesehen, das das Ventilgehäuse (5) zumindest teilweise umschließt und abschnittsweise zumindest teilweise in eine in dem Ventilgehäuse (5) ausgestaltete Ringnut (9) eingefügt ist, um das Entkopplungselement (10) an dem Ventilgehäuse (5) zu sichern. Das Sicherungselement (11) ist als Sicherungsring (29) ausgeführt, der mehrere aus einer Ringumlaufebene (33) des Sicherungsrings (29) axial in Richtung zum Entkopplungselement (10) herausstehende Sicherungsabschnitte (30) aufweist.
Patent DE-102022000729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Kamera eines Fahrzeugs
Inventor: BRUNNER FLORIAN
IPC: G01C25/00
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung zumindest einer Kamera (2 bis 5) eines Fahrzeugs (6). Erfindungsgemäß wird in einer Kalibriersituationserfassung mittels zumindest einer fahrzeugexternen Kamera (8) eine Kalibriersituation, welche zumindest eine Position und Lage des Fahrzeugs (6) sowie eine Beschaffenheit, Lage und Position zumindest eines Kalibriermusters (M1 bis M4) in einer Fahrzeugumgebung beschreibt, erfasst. Zusätzlich zu der Kalibriersituationserfassung werden in einer Musterprojektion mittels zumindest eines Laserprojektors (9) projizierte Kalibriermuster (M1 bis M4) in Abhängigkeit der erfassten Kalibriersituation angepasst. Alternativ oder zusätzlich zu der Musterprojektion werden die erfasste Kalibriersituation betreffende Daten an eine fahrzeugeigene Recheneinheit (7) übertragen, wobei die Recheneinheit (7) auf Basis der Kalibriersituation erwartete Abbilder präsentierter Kalibriermuster (M1 bis M4) modifiziert und die modifizierten Kalibriermuster mit den von der Kamera (2 bis 5) erfassten Kalibriermustern (M1 bis M4) abgeglichen werden, um eine Position und Orientierung der zu kalibrierenden Kamera (2 bis 5) zu bestimmen.
Patent DE-102022102076-A1 (DE)
Title: Zubehör-ladegerät für den innenbereich
Inventor: FREDERICKSON AUSTIN
IPC: B60Q3/57
Filed: 2022-01-28
Abstract: Eine beispielhafte Einrichtung schließt einen Hohlraum ein, der durch eine Fahrzeugtür definiert ist, wobei der Hohlraum dazu konfiguriert ist, eine Zubehörvorrichtung zu verstauen und zu laden. Die Einrichtung kann auch eine Zubehöraufnahme einschließen, die innerhalb des Hohlraums beweglich ist und dazu konfiguriert ist, das Fahrzeugzubehör zurückzuhalten. Beispiele für ein Verfahren können das Bereitstellen eines Hohlraums in einem Endabschnitt einer Fahrzeugtür einschließen, wobei der Hohlraum dazu konfiguriert ist, eine Zubehörvorrichtung zu verstauen und zu laden. Das Verfahren kann ferner das Installieren einer Zubehöraufnahme innerhalb des Hohlraums einschließen, wobei die Zubehöraufnahme innerhalb des Hohlraums beweglich und dazu konfiguriert ist, das Fahrzeugzubehör zurückzuhalten.
Patent DE-102022102250-A1 (DE)
Title: Warnsignal eines Fahrzeugs
Inventor: ZAKI TAREK
IPC: B60Q9/00
Filed: 2022-02-01
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen eines Warnsignals an Bord eines ersten Fahrzeugs umfasst Schritte des Erfassens einer fahrergesteuerten Signalanforderung; und des Ausgebens eines ersten, akustischen Signals im Umfeld des ersten Fahrzeugs. Dabei wird eine fahrergesteuerte Richtung für die Signalanforderung bestimmt und ein zweites, elektromagnetisches Signal im Umfeld des ersten Fahrzeugs in Abhängigkeit der bestimmten Richtung ausgegeben.
Patent DE-102022103438-A1 (DE)
Title: Abschwächung der drehmomentlenkung unter einsatz eines sperrdifferenzials an einer lenkachse
Inventor: WESTON KEITH
IPC: B60W30/045
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Abschwächung der Drehmomentlenkung unter Einsatz eines Sperrdifferenzials an einer Lenkachse bereit. Ein Verfahren zum Abschwächen von Drehmomentlenkung in einem Fahrzeug, das eine Lenkachse mit einem Sperrdifferenzial und einem Paar von Ausgangselementen aufweist. Das Sperrdifferenzial beinhaltet ein Paar von Differenzialausgängen und eine Kupplung. Das Verfahren beinhaltet: Betreiben des Sperrdifferenzials mit der Kupplung in der ersten Bedingung; Bestimmen, dass sich das Fahrzeug in einem Zustand befindet, in dem eine Drehmomentlenkungsbedingung auftritt oder wahrscheinlich auftritt; und Betreiben der Kupplung zum Reduzieren einer Drehmomentdifferenz zwischen den Differenzialausgaben, um die Drehmomentlenkungsbedingung abzuschwächen. Ein Fahrzeug mit einer Lenkachse und einer Steuerung, die dazu konfiguriert ist, eine Kupplung in der Lenkachse zu betreiben, um Drehmomentlenkung zu mildern, wird ebenfalls bereitgestellt.