baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105028-A1 (DE)
Title: Leistungs-gating für mehrere rückseiten-spannungsebenen
Inventor: OLSEN SCOTT
IPC: H01L27/092
Filed: 2019-02-27
Abstract: Leistungs-Gating für mehrere Rückseiten-Spannungsebenen ist beschrieben. Beispielsweise kann eine integrierte Schaltung (IC) ein Leistungs-Gate umfassen, umfassend einen ersten Transistor, der eine erste Source-Diffusion umfasst, umfassend einen ersten Eingangsanschluss und eine erste Drain-Diffusion, die einen ersten Ausgangsanschluss umfasst; einen zweiten Transistor, der eine zweite Source-Diffusion umfasst, umfassend einen zweiten Eingangsanschluss und eine zweite Drain-Diffusion, die einen zweiten Ausgangsanschluss umfasst; ein Gate zwischen der ersten Source- und Drain-Diffusion und zwischen der zweiten Source- und Drain-Diffusion; einen Source-Draht, um den ersten und zweiten Eingangsanschluss zu koppeln; und einen Drain-Draht, um den ersten und den zweiten Ausgangsanschluss zu koppeln. Die IC kann einen Eingangsleistungsdraht, einen Ausgangsleistungsdraht und erste und zweite Vias umfassen, um jeweils den Eingangsleistungsdraht mit dem ersten Eingangsanschluss und den zweiten Ausgangsanschluss mit dem Ausgangsleistungsdraht zu koppeln.
Patent DE-102019106255-A1 (DE)
Title: Gerotorpumpe sowie Verfahren zum Herstellen eines Druckausgleichs in einer Gerotorpumpe
Inventor: SCHÄFER TILO
IPC: F04C14/24
Filed: 2019-03-12
Abstract: Gerotorpumpe mit einem Innenrotor und einem Außenrotor, der auch Rotor eines elektrischen Antriebs ist, mit einem Gehäuse und einem das Gehäuse mit dem Motorraum verschließenden Flansch, wobei der Rotor auf einer Welle angeordnet ist, wobei mindestens eine Vorrichtung vorhanden ist, mit der mindestens ein teilweiser Druckausgleich zwischen Saugbereich der Gerotorpumpe und dem Sauganschluss der Gerotorpumpe erfolgt.
Patent DE-102019106327-A1 (DE)
Title: Drehungsanzahl-decodierung für multiturn-sensoren
Inventor: TONGE PETER JAMES
IPC: G01R33/09
Filed: 2019-03-13
Abstract: Aspekte der vorliegenden Offenbarung betreffen das Decodieren des Ausgangs eines Multiturn-Magnetsensors unter Verwendung einer Technik mit sukzessiver Approximation, um eine Zahl von Drehungen eines magnetischen Ziels zu detektieren. Eine Decodiererschaltung kann eine Drehungsanzahl des Multiturn-Magnetsensors decodieren durch Erhalten von Messungen an Knoten, die aus Werten von vorausgegangenen Messungen bestimmt werden.
Patent DE-102019107932-A1 (DE)
Title: Digitales Zertifikat und Verfahren zum sicheren Übermitteln eines öffentlichen Schlüssels
Inventor: KARATSIOLIS EVANGELOS
IPC: H04L9/30
Filed: 2019-03-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum sicheren Übermitteln eines öffentlichen Schlüssels „PK“ (13) eines Zertifikatinhabers innerhalb einer Public-Key-Infrastruktur wird von einem Sender „A“ (14) ein mit einer digitalen Zertifikatsignatur (4) signiertes digitales Zertifikat (1) mit Zertifikatinhaberinformationen (2) und mit Zertifikatschlüsselinformationen (3) an einen Empfänger „B“ (15) übertragen. Der Empfänger „B“ (15) erzeugt in einem Schlüsselabrufschritt anhand einer in dem digitalen Zertifikat enthaltenen Ressourcenidentifizierungsinformation (5, 8) eine datenübertragende Verbindung zu einer digital kontaktierbaren Ressource „R“ (17) und ruft über die Ressource „R“ (17) den öffentlichen Schlüssel „PK“ (13) des Zertifikatinhabers ab. In einem Überprüfungsschritt vergleicht der Empfänger „B“ (15) einen mit einer vorgegebenen Hashfunktion von dem öffentlichen Schüssel „PK“ (13) ermittelten Schlüsselhashwert (18) mit einem in dem digitalen Zertifikat (1) enthaltenen und mit einer digitalen Zertifikatsignatur (4) signierten Zertifikatschlüsselhashwert (6). Der dem Zertifikatinhaber zugeordnete öffentliche Schlüssel „PK“ (13) wird von dem Empfänger „B“ (15) akzeptiert und verwendet, wenn der ermittelte Schlüsselhashwert (18) mit dem signierten Zertifikatschlüsselhashwert (6) übereinstimmt.
Patent DE-102019109519-A1 (DE)
Title: Gebläsemotorbetrieb für ein elektrifiziertes fahrzeug
Inventor: SMITH MARK G
IPC: F01P7/14
Filed: 2019-04-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Gebläsemotorbetrieb für ein elektrifiziertes Fahrzeug bereit. Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugklimasystems beinhaltet durch eine Steuerung als Reaktion auf eine gleiche Gebläsemotoranforderung Betreiben eines Gebläsemotors mit einer ersten Drehzahl als Reaktion darauf, dass ein Heizungswärmetauscherabsperrventil (heater core isolation valve - HCIV) zum Heizen einer Kabine verwendetes Kühlmittel zu einem Motor leitet. Das Verfahren beinhaltet ferner durch die Steuerung als Reaktion auf die gleiche Gebläsemotoranforderung Betreiben des Gebläsemotors mit einer zweiten Drehzahl, die geringer als die erste Drehzahl ist, als Reaktion darauf, dass das HCIV das Kühlmittel zu einer elektrischen Heizung und nicht zu dem Motor leitet.
Patent DE-102019110009-A1 (DE)
Title: Leistungsverteilungsvorrichtung eines Fahrzeugs und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: BANG SOON IL
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Eine Leistungsverteilungsvorrichtung (200) eines Fahrzeugs (10) weist einen Leistungseingangsanschluss (201) auf, welcher dazu eingerichtet ist, Leistung zu empfangen. Ein Leistungsausgangsanschluss (202-1, 202-2, 202-3) ist mit einer Last (L, L, L, L, L) verbunden und eine Hauptsicherung (F, F, F, F, F) ist mit dem Leistungseingangsanschluss (201) verbunden und ist mit der Last (L, L, L, L, L) durch den Leistungsausgangsanschluss (202-1, 202-2, 202-3) verbunden. Eine Anzahl von Nebensicherungen (R, R) ist mit dem Leistungseingangsanschluss (201) verbunden und eine Umschaltschaltung (220) ist zwischen der Mehrzahl von Nebensicherungen (R, R) und dem Leistungsausgangsanschluss (202-1, 202-2, 202-3) bereitgestellt. Eine Steuerungseinheit (210) ist dazu eingerichtet, Leistung der Last (L, L, L, L, L) durch die Hauptsicherung (F, F, F, F, F) als Antwort auf ein Betriebssignal der Last (L, L, L, L, L) zuzuführen und die Umschaltschaltung (220) derart zu steuern, dass wenigstens eine aus der Mehrzahl von Nebensicherungen (R, R) selektiv mit der Last (L, L, L, L, L) verbunden wird.
Patent DE-102019122024-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum einstellen von fahrzeugaufhängungsdämpfung
Inventor: PAIVA CHRIS
IPC: B60G17/0165
Filed: 2019-08-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Vorrichtungen zum Einstellen von Fahrzeugaufhängungsdämpfung bereit. Verfahren und Vorrichtungen zum Einstellen von Fahrzeugaufhängungsdämpfung sind hierin offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung beinhaltet eine Sensorschnittstelle zum Erlangen von Radpositionsinformationen und Fahrzeuggeschwindigkeitsinformationen von Sensoren, die mit Rädern eines Fahrzeugs zusammenhängen, und Erlangen von Drosselpositionsinformationen. Die Vorrichtung beinhaltet ferner einen Parameteranalysator, um einen Kompressionsdämpfungsbefehl auf Grundlage der Radpositionsinformationen, der Fahrzeuggeschwindigkeitsinformationen und der Drosselpositionsinformationen zu bestimmen, und einen Anweisungserzeuger, um ein Dämpfungssystem des Fahrzeugs auf Grundlage des Kompressionsdämpfungsbefehls einzustellen.
Patent DE-102019124253-A1 (DE)
Title: Walze, Kalander und Verfahren zum Konfigurieren einer Steuerungs- und/oder Regelungseinheit
Inventor: HÜNNEKENS ANDRE
IPC: D21G1/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: Walze (1, 2, 33) zur Behandlung von Vlies-, Textil-, Kunststoff- oder Papierwarenbahnen, mit einem einen Arbeitsumfang (13) bildenden Walzenkörper (11), dadurch gekennzeichnet, dass an der Walze (1) mindestens ein von einer Vorrichtung (3) zur Behandlung von Vlies-, Textil-, Kunststoff- oder Papierwarenbahnen, insbesondere einem Kalander, auslesbares Identifikationsmittel (4) zum Identifizieren der Walze (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019125053-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, vorzugsweise Staubsauger, besonders vorzugsweise Handstaubsauger
Inventor: WINDHÖVEL SEBASTIAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), vorzugsweise einen Staubsauger (1), besonders vorzugsweise einen Handstaubsauger (1). Das Haushaltsgerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1) ausgebildet ist, wenigstens eine Vibration wenigstens eines Abschnitts des Haushaltsgeräts (1) und/oder wenigstens einer vibrationserzeugenden Komponente des Haushaltsgeräts (1) zu erfassen, und dass das Haushaltsgerät (1) ferner ausgebildet ist, basierend auf der erfassten Vibration einen Betriebszustand des Haushaltsgeräts (1) und/oder der vibrationserzeugenden Komponente zu erkennen.
Patent DE-102019126364-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse und Verfahren zur Herstellung einer Lagerbuchse
Inventor: REIDELBACH MARCO
IPC: F16C33/12
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (1) und ein Verfahren zur Herstellung einer Lagerbuchse, die aus einem formbeständig verpressten Komprimat (3) eines aus einem Drahtgestrick oder Drahtgewirk (6) ausgebildeten Drahtkörpers (2) besteht und die für die Lagerung einer im Hochtemperaturbereich verwendeten Drosselklappe vorgesehen ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Drahtkörper (2) aus einem Edelstahl ausgebildet ist und dass vorhandene Zwischenräume (10) des Komprimats (3) mit Lot (4) ausgefüllt sind.
Patent DE-102019129242-A1 (DE)
Title: Langlebige Eingabevorrichtung für eine Bedienvorrichtung
Inventor: RAIMONDO ENRICO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (10) für eine Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, aufweisendein Betätigungselement (12) mit einer ersten Aufnahme (14),eine Grundplatte (16) mit einer zweiten Aufnahme (18),ein Koppelelement (20) mit einem ersten Koppelabschnitt (22) und einem zweiten Koppelabschnitt (24), wobei der erste Koppelabschnitt (22) in der ersten Aufnahme (14) gelagert und der zweite Koppelabschnitt (24) in der zweiten Aufnahme (18) gelagert ist,sodass das Betätigungselement (12) über das Koppelelement (20) relativ zur Grundplatte (16) bei einer Druckbetätigung auf das Betätigungselement (12) entlang einer Betätigungsachse (H) bewegbar ist, wobei die erste Aufnahme (14) und zweite Aufnahme (18) derart ausgeführt sind, dass eine drehbare und/oder translatorische Bewegung des ersten Koppelabschnitts (22) und zweiten Koppelabschnitts (24) in der jeweiligen Aufnahme (14, 18) möglich ist,dadurch gekennzeichnet, dassder erste Koppelabschnitt (22) und der zweite Koppelabschnitt (24) entlang der Betätigungsachse (H) spielfrei in der jeweiligen Aufnahme gelagert sind.Auch betrifft die vorliegende Erfindung eine Bedienvorrichtung mit der vorgenannten Eingabevorrichtung (10).
Patent DE-102019129541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines bildgebenden Untersuchungsgeräts, Computerprogramm und Untersuchungsgerät
Inventor: SPECK OLIVER
IPC: A61B34/20
Filed: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines bildgebenden Untersuchungsgeräts, bei dem Signale von einem zu untersuchenden Objekt aufgenommen und schichtweise in Form von Schnittbildern und/oder dreidimensionalen Bildern des Objekts bestimmt und dargestellt werden, mit folgenden Schritten:
 a) Festlegen einer gewünschten Bildgebungsschicht des zu untersuchenden Objekts,
 b) Bestimmen der Koordinaten eines gewünschten Zielpunkts in der gewünschten Bildgebungsschicht,
 c) Bestimmen der Koordinaten eines korrigierten Zielpunkts unter Berücksichtigung eines verzerrten Gradientenfelds des Untersuchungsgeräts derart, dass bei Verwendung des korrigierten Zielpunkts statt des gewünschten Zielpunkts das Untersuchungsgerät aufgrund des verzerrten Gradientenfelds eine Bildgebungsschicht erfasst, in der der gewünschte Zielpunkts liegt,
 d) Erfassen einer Bildgebungsschicht mittels des Untersuchungsgeräts (1) unter Verwendung des korrigierten Zielpunkts und Visualisierung eines hieraus gewonnenen Bildes.
Patent DE-102019131813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer eine elektrische Schaltung umfassenden Leiterplatte für ein elektronisches Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: BELLING-HOFFMANN MICHAEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer eine elektrische Schaltung (115) umfassenden Leiterplatte (100) für ein elektronisches Bremssystem (105) für ein Fahrzeug (110) weist einen Schritt des Bereitstellens und einen Schritt des Entfernens auf. Im Schritt des Bereitstellens wird eine die elektrische Schaltung (115) umfassende Rohplatte bereitgestellt, die auf zumindest einem Plattenabschnitt (120) der Rohplatte zumindest einen elektrisch leitfähigen Kontaktpunkt (125) aufweist, der über zumindest eine elektrisch leitfähige Messleitung (130) mit der elektrischen Schaltung (115) verbunden ist. Im Schritt des Entfernens wird der Plattenabschnitt (120) von der Rohplatte entfernt, um die Leiterplatte (100) herzustellen.
Patent DE-102019132233-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleiter-bauelementen und halbleiter-bauelemente
Inventor: LEE YI-JING
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-11-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird eine dielektrische Gateschicht über einem Kanalbereich hergestellt, der aus einem Halbleitermaterial hergestellt wird; auf der dielektrischen Gateschicht wird eine erste Sperrschicht hergestellt; auf der ersten Sperrschicht wird eine zweite Sperrschicht hergestellt; auf der zweiten Sperrschicht wird eine erste Austrittsarbeits-Einstellschicht hergestellt; und die erste Austrittsarbeits-Einstellschicht und die zweite Sperrschicht werden entfernt. Nachdem die erste Austrittsarbeits-Einstellschicht und die zweite Sperrschicht entfernt worden sind, wird eine zweite Austrittsarbeits-Einstellschicht über der dielektrischen Gateschicht hergestellt, und eine Metall-Gate-Elektrodenschicht wird über der zweiten Austrittsarbeits-Einstellschicht hergestellt.
Patent DE-102019200398-A1 (DE)
Title: Selbst-ausrichtendes Rollenlager
Inventor: CIRAR CHRISTIAN
IPC: F16C33/78
Filed: 2019-01-15
Abstract: Ein selbst-ausrichtendes Rollenlager hat ein Innen- und ein Außenlagerringelement und zumindest eine Reihe von Rollenelementen, die dazwischen angeordnet sind. Das Innenlagerringelement hat einen Halteflansch, der an einer ersten axialen Seite des Rollenlagers vorgesehen ist, wobei der Halteflansch dazu ausgebildet ist, zu verhindern, dass die Rollenelemente aus dem Rollenlager herausfallen. Das Rollenlager hat ein erstes Dichtringelement, das an der ersten axialen Seite zum Abdichten der ersten axialen Öffnung angeordnet ist, wobei das erste Dichtringelement bezüglich des Innenlagerings rotierbar ist und gegen eine Dichtpassfläche des Innenlagerrings abdichtet. Der Halteflansch hat zumindest eine Befüllungsaussparung, die dazu ausgebildet ist, zu erlauben, dass die Rollenelemente zwischen das Innen- und das Außenlagerringelement während des Zusammenbaus des Rollenlagers eingeführt werden, und die Dichtpassfläche ist axial außerhalb der zumindest einen Befüllungsaussparung.
Patent DE-102019210096-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REITER GERALD
IPC: B62D1/16
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft 1. Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, die eine relativ zu einem Lenksäulengehäuse (21, 51) um ihre Längsachse (L) drehbar gelagerte Lenkwelle (23) umfasst und zur Begrenzung der Rotation der Lenkwelle (23) einen Umdrehungsbegrenzer (5) aufweist, der einen mit der Lenkwelle (23) drehfest verbundenen Wickelkern (53) aufweist, an dem ein mit dem Lenksäulengehäuse (51) verbundenes, langgestrecktes und quer zu seiner Längserstreckung flexibel verformbares Bandelement (6) angebracht ist, welches mindestens einen Bandabschnitt (61, 62) aufweist, der auf dem Wickelkern (53) in einem Wickelsinn um die Längsachse (L) aufwickelbar ist. Um den Aufwand zu verringern, und eine kleinere Bauform zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass der Wickelsinn des Bandabschnitts (61, 62) umkehrbar ist.
Patent DE-102019210290-A1 (DE)
Title: Optimierungsverfahren für ein künstliches neuronales Netzwerk
Inventor: HAFNER FRANK
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-07-11
Abstract: Optimierungsverfahren für ein künstliches neuronales Netzwerk mit einer Topologie, die Knoten und Gewichte umfasst, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen (S1) eines trainierten künstlichen neuronalen Netzwerks, welches zu Eingangsdaten des künstlichen neuronalen Netzwerks jeweils Ausgangsdaten ermittelt, wobei die Ausgangsdaten von einem Trainingsdatensatz mit mehreren Datensets umfassend Eingangsdaten und Ausgangsdaten vorgegeben sind; Beschneiden (S2) der Topologie des künstlichen neuronalen Netzwerks zu einem ersten beschnittenen künstlichen neuronalen Netzwerk, derart dass der Trainingsdatensatz eine erste Teilmenge mit Datensets, für die das erste beschnittene künstliche neuronale Netzwerk zu Eingangsdaten jeweils die vorgegebenen Ausgangsdaten ermittelt sowie eine zweite Teilmenge mit Datensets, für die das erste beschnittene künstliche neuronale Netzwerk zu Eingangsdaten jeweils die vorgegebenen Ausgangsdaten nicht ermittelt; Speichern (S3) des ersten beschnittenen künstlichen neuronalen Netzwerks; Beschneiden (S4) der Topologie des trainierten künstlichen neuronalen Netzwerks zu einem zweiten beschnittenen künstlichen neuronalen Netzwerk, derart dass das zweite beschnittene künstliche neuronale Netzwerk zumindest die vorgegebenen Ausgangsdaten der Datensets der zweiten Teilmenge ermittelt; Speichern (S5) des zweiten beschnittenen künstlichen neuronalen Netzwerks.
Patent DE-102019215567-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Daten und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HERZ ANDREAS
IPC: H04L29/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von zeitvarianten und/oder statischen Daten (D), wobei- mittels zumindest einer Datenerfassungseinheit (5) erfasste Rohdaten (RD) in einem M-Bus Format an eine externe Datenverarbeitungseinheit (4) übermittelt werden,- die übermittelten M-Bus Rohdaten (RD) über eine Internetverbindung an eine zentrale Datenverarbeitungseinheit (1) übermittelt werden,- in der zentralen Datenverarbeitungseinheit (1) die M-Bus Rohdaten (RD) mittels zumindest eines M-Bus Parsers (2) übersetzt werden und- die übersetzten Daten (D') über eine Internetverbindung an die externe Datenverarbeitungseinheit (4) zur Ermittlung von Daten (D) übermittelt werden, wobei der dem M-Bus Parser (2) zugrundeliegende Parsingalgorithmus aktualisierbar eingerichtet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (V) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019215867-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: HENSINGER HEIKO
IPC: B01D29/58
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem in Strömungsrichtung (3) nacheinander angeordneten Koalescer (2) und einem Endabscheider (4) mit einem Endabscheidermaterial (14), wobei der Endabscheider (4) radial innerhalb des Koalescers (2) angeordnet ist.Erfindungswesentlich ist dabei,- dass der Koalescer (2) hohlzylinderförmig ausgebildet ist und ein Koalescermaterial (6) sowie eine außenliegende Stützstruktur (5) mit zumindest einem oberen Koalescerring (7) und einem unteren Koalescerring (8) aufweist, die über axiale Koalescerrippen (9) miteinander verbunden sind,- dass an dem Endabscheider (4) ein Positionierelement (10) vorgesehen ist,- dass im Bereich des unteren Koalescerrings (8), insbesondere am unteren Koalescerring (8), eine komplementär zum Positionierelement (10) ausgebildete Positionieröffnung (11) vorgesehen ist, in welche der Endabscheider (4) in montiertem Zustand mit seinem Positionierelement (10) eingreift und dadurch den Endabscheider (4) relativ zum Koalescer (2) ausrichtet.Hierdurch kann eine langfristig hohe Filterfunktion geschaffen werden.
Patent DE-102019218475-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzkissenkomponente
Inventor: MARQUÈS JOSÉ
IPC: B60N2/58
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugsitzpolsterkomponente umfasst einen Schritt zum Bereitstellen einer sichtbaren Oberflächenkomponente mit einem ersten Satz von Ausrichtungsmerkmalen, wobei die sichtbare Oberflächenkomponente einen mittleren Abschnitt, einen ersten Flankenabschnitt und einen zweiten Flankenabschnitt aufweist. Eine erste Seite einer zentralen Schaumstoffplatte ist an der sichtbaren Oberflächenkomponente befestigt, wobei eine erste flankierende Schaumstoffkomponente von einer zentralen Schaumstoffkomponente getrennt ist, um einen ersten Spalt zu definieren, und eine zweite flankierende Schaumstoffkomponente von der zentralen Schaumstoffkomponente getrennt ist, um einen zweiten Spalt zu definieren. Eine Trägerschaumstoffplatte ist auf die zentrale Schaumstoffplatte genäht. Die Trägerschaumstoffplatte umfasst einen zweiten Satz von Befestigungsmerkmalen und definiert eine Vielzahl von Schlitzen, die es ermöglichen, eine abnehmbare Komponente zwischen der zentralen Schaumstoffplatte und der Trägerschaumstoffplatte einzuführen, nachdem die Komponenten miteinander vernäht wurden.
Patent DE-102019219411-A1 (DE)
Title: Geschirmter elektrischer Stecker
Inventor: GUECKEL RICHARD
IPC: H01R13/6581
Filed: 2019-12-12
Abstract: Ausgegangen wird von einem geschirmten elektrischen Stecker mit zumindest einer Datenleitung für eine Datenübertragung im Gbit/s-Bereich. Der Stecker bzw. die zumindest eine Datenleitung weist dabei zumindest eine Steckseite für einen komplementären Gegenstecker und eine Anschlussseite zur elektrischen Kontaktierung mit einer elektrischen und/oder elektronischen Schaltung auf. Die zumindest eine Datenleitung ist ferner zumindest zwischen der Steckseite und der Anschlussseite von einem metallischen Abschirmgehäuse vollumfänglich umschlossen, d.h. insbesondere radial umlaufend und über einen wesentlichen Längserstreckungsabschnitt der zumindest einer Datenleitung hinweg. Des Weiteren ist das Abschirmgehäuse als Druckgussteil ausgebildet. Zusätzlich ist dann mit dem Abschirmgehäuse zumindest ein Formblechteil verbunden, an welchem zumindest ein Einpresspin als mechanisches Anschlusselement des Steckers ausgebildet ist.
Patent DE-102019219680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Getriebevorrichtung
Inventor: GÖBEL MICHAEL
IPC: F16H59/36
Filed: 2019-12-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Getriebevorrichtung (1), insbesondere umfassend ein automatisiertes Schaltgetriebe, welche Getriebevorrichtung (1) ein in einer Schaltkulisse (2) bewegbares Schaltelement (3) aufweist, wobei das Schaltelement (3), insbesondere ein Schaltfinger, zur Ausführung von Schaltvorgängen in eine von mehreren Schaltstellungen innerhalb der Schaltkulisse (2) bewegbar ist, wobei bei Auftreten eines undefinierten Schaltzustands, in der die Position (10, 13, 15, 16, 18, 21, 23, 26) des Schaltelements (3) nicht festgelegt ist, die Position (10, 13, 15, 16, 18, 21, 23, 26) des Schaltelements (3) basierend auf einer Geschwindigkeit eines die Getriebevorrichtung (1) aufweisenden Kraftfahrzeugs erfasst wird.
Patent DE-102019219968-A1 (DE)
Title: Start- und/oder Landeplatzsystem mit Ortstauglichkeitsüberprüfungsfunktion für eine Drohne
Inventor: ELTER ALEXANDER
IPC: G08G5/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Start- und/oder Landeplatzsystem (10) mit Ortstauglichkeitsüberprüfungsfunktion, für ein senkrecht startendes und/oder landendes Luftfahrzeug (12), insbesondere zum Personen- und/oder Gütertransport, mit zumindest drei zueinander beabstandet angeordneten Sensoreinheiten (22), welche einen Start- und/oder Landebereich (18) für das senkrecht startende und/oder landende Luftfahrzeug (12) geometrisch definieren, wobei die zumindest drei Sensoreinheiten (22) ausgebildet sind, stationäre Flughindernisse (42) in einem den Start- und/oder Landebereich (18) umfassenden dreidimensionalen Flugraum (34) für das senkrecht startende und/oder landende Luftfahrzeug (12) zu erfassen; und einer Ausgabeeinheit (24) mit zumindest einer Sendeeinheit (26, 28), welche ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem mittels der Sensoreinheiten (22) in dem dreidimensionalen Flugraum (34) erfassten stationären Flughindernis (42) und definierten räumlichen Flugsicherheitsanforderungen für das senkrecht startende und/oder landende Luftfahrzeug (12) ein entsprechendes Ortstauglichkeitsinformationssignal an eine externe Einheit und/oder eine Umgebung des Start- und/oder Landebereichs (18) auszugeben.