baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-246359-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur steuerung der belueftung
Inventor: SCHRADER ARNO
IPC: F26B9/10
Filed: 1986-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Steuerung der Belueftung. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, eine Einrichtung zu schaffen, mit der eine Belueftungsanlage automatisch ein- und ausgeschaltet werden kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein in Abhaengigkeit von der relativen Feuchte der Belueftungsluft bewegte optoelektronische Abtastvorrichtung eine auf einen Steuerstreifen aufgetragene spezifische Grenzwertkurve abtastet und daraus das Signal fuer das Ein- und Ausschalten der Luefter abgeleitet wird. die Erfindung findet Anwendung bei der Belueftung von Schuett- und Stapelguetern, insbesondere bei der Belueftungstrocknung von Heu, kompaktiertem Trockenfutter und Koernerfruechten.
Patent DD-247032-A1 (DD)
Title: Manchons fuer wollkaemmaschinen
Inventor: HEINATZ RUTHILD
IPC: C08G18/00
Filed: 1986-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Manchons fuer Wollkaemmaschinen, die aus Polyurethanelastomer bestehen und als endlose Transportbaender zum Transport des Fasergutes an der Kaemmstrecke dienen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, Manchons zu entwickeln, die eine sehr hohe dynamische Stabilitaet, d. h. bei 30C einen Schubmodul G von mindestens 18 MPa, einen Daempfungsfaktor tand von etwa 510 2, eine Haerte von 80 bis 90 Shore A besitzen, und eine durchschnittliche Laufzeit von mindestens 600 Stunden erreichen sowie ein technisch leicht zugaengliches Isocyanat enthalten. Erfindungsgemaess bestehen die Manchons aus einer Diphenylmethandiisocyanatkomponente, die einen Effektivgehalt von mindestens 97,4% an 4,4-Isomeren besitzt, die Polyolkomponente einen linearen Polyesteralkohol mit einem mittleren Molekulargewicht von 2 000, der Kettenverlaengerer ein diprimaeres Diol mit 4 oder 6 Kohlenstoffatomen darstellt und die Manchons einem kombinierten Nachhaerteregime unterworfen sind.
Patent DD-246554-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von siedegrenzenbenzin
Inventor: HESSE ILONA
IPC: C10G7/12
Filed: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Siedegrenzenbenzin durch Destillation siedegrenzenbenzinhaltiger Gemische, das dadurch effektiv gestaltet wird, dass anstelle einer mehrstufigen Destillation nunmehr aus nur einer Destillationskolonne Kopfprodukt und Seitenstroeme entnommen und daraus durch Mischung die gewuenschten Siedegrenzenbenzine hergestellt werden.
Patent DD-251519-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum selbsttaetigen beschicken von zweispindligen drehmaschinen
Inventor: KOLM DIETMAR
IPC: B23B15/00
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum selbsttaetigen Beschicken von in Fertigungssystemen einsetzbaren zweispindligen Drehmaschinen, bei denen der An- bzw. Abtransport der Werkstuecke auf Einzelteilpaletten durch Endlosfoerderer und maschinenbezogenen, mit Doppelgreifern ausgeruesteten Beschickungseinrichtungen erfolgt. Zur Sicherung eines hohen Versorgungsgrades aller eingesetzten Drehmaschinen bei gleichzeitiger Gewaehrleistung eines stoerungsfreien Abtransportes der Werkstuecke ist erfindungsgemaess vorgesehen, zwei im Zugriffsbereich von zwei Doppelgreifern in einem zu diesen im konstanten Abstand ausgerichtete Endlosfoerderer anzuordnen, die aus gegenlaeufig in einer Ebene bewegbaren Foerderabschnitten bestehen und auf denen Werkstueckpaletten durch Reibschluss gefuehrt sind. Dabei entspricht der auf die Werkstueckmitte bezogene Abstand der Foerderabschnitte jeder der Endlosfoerderer zueinander dem Schwenkkreis der Spannmitten jeder der zwei auf einer gemeinsamen Verfahreinheit bewegbaren Doppelgreifer. Durch diese Anordnung wird eine nichttaktgebundene, kontinuierlich arbeitende Palettentransporteinrichtung geschaffen, bei der die fuer die Zurueckfuehrung der Paletten erforderliche Rueckfuehrbahn mitgenutzt werden kann und bei der zwischen den Endlosfoerderern ein Tausch beladener und/oder unbeladener Paletten moeglich ist. Fig. 1
Patent DD-252999-A1 (DD)
Title: Verfahren zum entfernen von kunststofformmassenresten
Inventor: KRAUSE
IPC: B24C11/00
Filed: 1986-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kunststofformmassenrestentfernung auf Anschluessen elektrischer bzw. elektronischer Bauelemente bei gleichzeitiger Oberflaechenreinigung des Kunststoffgehaeuses. Das Verfahren findet insbesondere Anwendung als Vorbehandlungsstufe vor dem Aufbringen von Schichten auf die Bauelementeanschluesse, insbesondere von Transistoren und Festkoerperschaltkreisen in Kunststoffgehaeusen, die aus Epoxid- oder Silikonharzformmassen bestehen. Dabei befinden sich die Bauelemente noch im Traegerstreifenverband. Erfindungsgemaess wird dies durch ein Verfahren zum Entfernen von Kunststofformmassenresten mittels Nassstrahlverfahren nach dem Injektorstrahlprinzip unter Verwendung von Mikrokugeln als Strahlgut so realisiert, dass als Strahlgut Kugeln der Wichte 2,4-2,6 g/cm3 mit einem Durchmesser von 15...100 mm im Gemisch mit Wasser verwendet werden und der Strahldruck (Druckbereich der Druckluft) 0,1...0,4 MPa betraegt.
Patent DD-254994-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur pruefung der kontaktkraft von federkontakten
Inventor: MAY GUNTRAM
IPC: G01L5/00
Filed: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Pruefen der Kontaktkraft von Federkontakten, die in direkten oder indirekten Leitungsverbindern zum Einsatz gelangen. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass in einem Gehaeuse ein Kraftgeberhebelsystem, bestehend aus einem starren und einem beweglichen Hebel, und ein Kraftaufnahmebereich, der aus den vorderen Enden der beiden Hebel, welche angespitzt sind, besteht, eingesetzt sind. Die hinteren Enden der Hebel sind an ihren Unterseiten mit dem verlaengerten Ende der Eichblattfeder zur Lagerung verbunden. Die geteilten Kraftaufnahmespitzen liegen eng aneinander und jede einzelne Kraftaufnahmespitze entspricht in ihrer Dicke der Gesamtdicke beider Kraftaufnahmespitzen. Um alle moeglichen Kontakte pruefen zu koennen und eine volle Auflage der Kontakte an den Kraftaufnahmespitzen zu erreichen, sind verschiedene Varianten der Kraftaufnahmespitzen erarbeitet worden. Fig. 1
Patent DD-257193-A1 (DD)
Title: Verfahren zum entsteinen von steinobst
Inventor: KLEIN GUENTER
IPC: A23N4/06
Filed: 1987-01-20
Abstract: Verfahren zum Entsteinen von Steinobst, insbesondere Sauerkirschen, sind bekannt. Bekannt ist auch der dabei durch das Entsteinen auftretende Saftverlust, insbesondere durch das Zerstoeren der Fruchtzellen im Randbereich des Steines. Dieser Vorgang kann durch eine physikalische Veraenderung des Fruchtkoerpers mittels negativer Temperatureinwirkung beeinflusst werden, indem die Frucht vorgefroren und damit beim Entsteinvorgang der Saftaustritt blockiert wird. Damit ist eine Reduzierung des Materialverlustes, eine Gebrauchswerterhoehung und eine Erweiterung des Anwendungsgebietes verbunden.
Patent DD-258795-A1 (DD)
Title: Verfahren zur aushaertung von mineralwolleerzeugnissen
Inventor: RUDOLPH RICHARD
IPC: C03B37/06
Filed: 1987-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aushaertung von Mineralwolleerzeugnissen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, fuer die Herstellung von Mineralwolleerzeugnissen ein Verfahren zur Aushaertung zu entwickeln unter weitgehender Beruecksichtigung des Reaktionsablaufs des Bindemittels und einer verbesserten Ausnutzung der Prozesswaerme. Erfindungsgemaess wird dieses dadurch erreicht, dass unter Ausnutzung von Abgaswaerme aus dem Bereich des nach dem Kupolofenbetrieb arbeitenden Schmelzaggregates die Aushaertung des Bindemittels kontinuierlich in zwei in Materialflussrichtung hintereinander geschalteten Prozessstufen erfolgt. In der ersten Prozessstufe erfolgt die Waermebehandlung am nicht verdichteten, lockeren Faservlies mittels warmer Abgase aus der zweiten Prozessstufe in der Weise, dass die erste und zweite Reaktionsstufe der Bindemittelreaktion im wesentlichen abgeschlossen werden. In der zweiten Prozessstufe, die konzeptionell aus einer Haertekammer besteht, wird bei weiterer Waermebehandlung am nun verdichteten Vlies die dritte Stufe der Bindemittelreaktion durchgefuehrt. Fig. 1
Patent DD-260283-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von emulsionspolymerisaten des vinylchlorids
Inventor: WOLF HANS-JOACHIM
IPC: C08F2/24
Filed: 1987-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Emulsionspolymerisaten des Vinylchlorids mit verbesserter Thermostabilitaet und verminderter Initiatorkonzentration bei hohen Reaktionsgeschwindigkeiten in Abwesenheit carboxylgruppenhaltiger Emulgatoren und unter Verwendung von bekannten wasserloeslichen Initiatoren bei Konzentrationen 6.10 4 Mol/l H2O. Die Aufgabe wird geloest, indem ein wasserloesliches nicht oberflaechenaktives Alkali- oder Ammoniumsalz einer gesaettigten aliphatischen oder aromatischen 2- bis 4basischen Carbonsaeure, die gegenueber dem Polyvinylchlorid Kettenradikal eine Uebertragungskonstante csks/kp zwischen 5.10 5 und 1.10 2 aufweist, in einer Menge von 0,01 bis 0,1 Mol/l H2O der Polymerisationsflotte zugegeben wird.
Patent DD-269156-A1 (DD)
Title: Verfahren zur plasmapyrolyse hochviskoser, teerartiger, kohlenwasserstoffhaltiger produkte
Inventor: HOFFMANN HEINZE
IPC: C10G15/12
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Plasmapyrolyse hochviskoser, teerartiger, kohlenwasserstoffhaltiger Produkte mit dem Ziel einer rationellen Nutzung der in diesen Stoffen enthaltenden Kohlenstoff- bzw. Wasserstoffsubstanz zur Herstellung ungesaettigter C2-Kohlenwasserstoffe und Kohlenmonoxid im Wasserstoff-Plasmastrahl. Aus einem thermostatierten Vorratsbehaelter werden mittels Kolbendruck Teeroel-Feststoff-Rueckstaende aus der Kohle-Druckvergasung in die Zumischebene eines Plasmareaktors gedrueckt und dort ueber eine oder mehrere duesenartige Verengungen in ein turbulentes Wasserstoffplasma seitlich und senkrecht zur Stroemungsrichtung des Plasmas eingespritzt. Infolge geeigneter Wahl der Einspritzbedingungen kommt es zu einem Zerreissen des eingespritzten Substanzstromes durch das Plasma, zur Bildung von Troepfchen, ihrer Verwirbelung, Aufheizung und ihren thermischen Abbau mit anschliessender chemischer Umsetzung, insbesondere zu Acetylen, Aethylen und Methan enthaltendem Pyrolysegas.
Patent DD-269895-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur trocknung von gemuesekulturen
Inventor: BETHKE ULRICH
IPC: F26B3/08
Filed: 1988-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung von ausgewaehlten Gemuesekulturen mit einem natuerlichen Wassergehalt bis 95% in einer Wirbelschicht, in der das Gemuese unter die fuer das Bakterienwachstum kritische Grenze abgetrocknet wird. Die Trocknung erfolgt in einer kombinierten Anlage eines Vortrockners (1), der als Wirbelschichttrockner mit einem Ruehrwerk (4) ausgeruestet ist, und einer Nachtrockeneinheit, die als Fliessbett-Trockner in Zellenbauweise (2, 3), unterteilt in Trocken- und Kuehlzonen, ausgebildet ist, und die durch verstellbare Wehre (7) und darueber angeordnete verstellbare Schottelemente (20) getrennt sind. Der dem Vortrockner (1) nachfolgende erste Nachtrockner (2) ist mit Waermeuebertragerrohren (15) ausgestattet. Die Anzahl der Nachtrocken- und Kuehlzonen sowie die Konditionierung der in ihnen zugefuehrten Luft richten sich nach dem Trocknungsgut und der gewuenschten Endfeuchte. Figur
Patent DD-271448-A1 (DD)
Title: Herbizidwirksame suspensionen
Inventor: JENTZSCH JUERGEN
IPC: A01N25/04
Filed: 1988-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft herbizidwirksame Suspensionen, die aus einem schwer loeslichen suspendierten Wirkstoff sowie fluessigen Komponenten und Tensiden bestehen. Als geeignete Wirkstoffe erwiesen sich Uracile, wobei dem Lenacil als selektiven Wirkstoff fuer Ruebenkulturen besondere Bedeutung zukommt. Es wird gegenueber herkoemmlichen Formulierungen eine bessere Blattwirkung von Lenacil erreicht. Damit wird die Oekonomie des Wirkstoffes erheblich verbessert.
Patent DD-271774-A1 (DD)
Title: Schaltstueckanordnung zur lichtbogenbeeinflussung
Inventor: DEJA BERND
IPC: H01H33/66
Filed: 1988-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltstueckanordnung zur Lichtbogenbeeinflussung in Vakuumschaltkammern mit relativ zueinander bewegbaren Schaltstuecken und diese tragende Stromzufuehrungen, die zur Erzielung einer der Schaltaufgabe angepassten Lichtbogenbeeinflussung ohne wesentliche Veraenderung der Abmessungen der Hauptbestandteile aus einem separaten Stuetzkoerper, Windungskoerper und Kontaktkoerper besteht, und bei dem zwischen Windungskoerper und Kontaktkoerper bzw. Stuetzkoerper jeweils eine elektrisch schlechtleitende Stuetzscheibe, die in einem bestimmten Umfangsbereich ein leitfaehiges Segment besitzt, angeordnet ist.
Patent DD-272413-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur bestimmung der dehnbarkeit des atemtraktes (compliance)
Inventor: SCHALLER PETER
IPC: A61H31/00
Filed: 1988-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anwendungsgebiet in der Medizin, insbesondere die Bestimmung atemmechanischer Werte. Anordnung zur Durchfuehrung des Verfahrens, bestehend aus einem Ventilator mit einstellbarer negativer Ventilatorresistance, einem Frequenzmesser und einem Rechenglied gekennzeichnet dadurch, dass ein vom Volumenstrom der Atmung bzw. Beatmungsdruck abgeleitetes Ventilator-Ausgangssignal dem Eingang eines Frequenzmessers zugefuehrt wird, dessen Ausgang mit dem Ausgangssignal Uf mit dem einen Eingang eines Rechengliedes verbunden ist und wo auf den zweiten Eingang des Rechengliedes ein der Gesamtintertance des Systems Patient - Ventilator, insbesondere der Tubusinertance proportionales Signal UI gelegt wird und das Rechenglied den Algorithmus     Uc1/(Uf2UI)realisiert, wobei Uc proportional der Compliance ist.
Patent DD-273497-A1 (DD)
Title: Verfahren zur winkelmessung
Inventor: SCHUETZE HORST
IPC: G01B5/24
Filed: 1988-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung von Winkeln. Ziel der Erfindung ist das schnelle, einfache und sichere Bestimmen von Winkeln, wie sie beispielsweise zwischen den Relativlagen von Maschinenteilen in spielbehafteten Paarungen auftreten. Die Erfindung soll notwendige Maschinendiagnosen beschleunigen und vereinfachen sowie Messfehler infolge subjektiver Einfluesse vermeiden. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Winkel zwischen der Referenzlage eines Gebers und dem als Bezugsnormal dienenden Lot aus der Schwingung eines frei schwingenden Pendels ermittelt wird. Der Winkel zwischen den Relativlagen des Objektes ergibt sich dann als Differenz zweier in dieser Weise ermittelten Winkel, wobei die jeweiligen Referenzlagen des Gebers den Relativlagen des Objektes zugeordnet sind.
Patent DD-275351-A1 (DD)
Title: Winkelstecker
Inventor: HEISSLER WOLFGANG
Filed: 1988-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Winkelstecker, welcher zur Kontaktierung mit koaxialen Verbindungskabeln geeignet ist. Derartige Stecker finden vorzugsweise Anwendung in der HF-Technik, insbesondere als Steckanschluss bei Autoradioempfaengern. Ziel und Aufgabe ist es, einen Winkelstecker auszubilden, der einen stabilen Aufbau besitzt sowie eine sichere Kontaktierung des Anschlusskabels, Zugentlastung und Schirmung ermoeglicht. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Innenleiter (11) des Anschlusskabels (4) unmittelbar in der Schlitzung eines Kontaktstiftes (5) befestigt ist und das Aussenleitergehaeuse durch Kombination einer Huelse (1) und eines Deckels (2) gebildet ist. Durch Verdruecken von Klemmteilen (6) der Huelse erfolgt eine dauerhafte elektrische Kontaktierung zum Aussenleiter (12). Die Zugentlastung des Anschlusskabels wird dadurch erzielt, dass Klemmteile (18) des Deckels (2) auf den Aussenmantel (13) des Anschlusskabels gepresst werden. Der Winkelstecker ist in Plastumspritzung (17) ausgefuehrt. Fig. 8
Patent DD-276570-A1 (DD)
Title: Langlebensdauerzuendkerze
Inventor: BOHMEYER WERNER
IPC: H01T13/46
Filed: 1988-10-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Zuendkerze fuer Verbrennungsmotore. Das Ziel der Erfindung besteht in der Verlaengerung des Wartungsintervalles und der Erhoehung der Grenznutzungsdauer. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die einen rechteckigen Querschnitt aufweisenden Masseelektroden mittig versetzt auf der Gehaeusestirnflaeche in der Weise aufgebracht sind, dass bei einer Biegung der Masseelektroden in Richtung der Mittelelektrode die breitere Flaeche der Masseelektrode parallel bzw. mit einer Winkelabweichung bis zu 10 zur Mittelpunktachse der Mittelelektrode angeordnet ist, die Unterkante der Masseelektroden parallel oder in einem Winkel von 0 bis 60 zur Gehaeusestirnflaeche verlaeuft und um den Umfang der Mittelelektrode in radialer Richtung ungleichmaessige Zuendspalte ausgebildet werden.
Patent DD-279175-A1 (DD)
Title: Sicherheits-fussbefestigung
Inventor: LIEBERWIRTH PETER
IPC: A63B71/12
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Sicherheits-Fussbefestigung fuer Sport- und Trainingsgeraete. Die Erfindung dient zur einfachen, schnellen und funktionsgerechten Arretierung der Fuesse an Sport- und Trainingsgeraeten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dass ein an einer Fussplatte eingespanntes Gurtband durch Halbrundringe und einen Stecker gefuehrt wird, wobei der Stecker in einem Schliesselement arretiert wird. Die Umlenkung des Gurtbandes erfolgt in der Reihenfolge, dass durch einen Halbrundring das Gurtband schraeg ueber den Spann des Fusses und durch den am inneren Fersenanschlag angeordneten Halbrundring quer ueber den Fussrist am Knoechel gefuehrt wird. Durch eine Zugbewegung am freien Gurtende wird ueber den verschiebbar angebrachten Stecker das Gurtband in Abhaengigkeit von Fussgroesse und Schuhart eingestellt. Die erfinderische Anordnung ist dargestellt in der Fig. 1. Fig. 1
Patent DE-10001537-A1 (DE)
Title: Drive device for linearly movable handling unit for packages or groups of packages, particularly bottles, has basic body, relatively to which slide moves linearly and first belt fed over rotatively driven roller on basic body
Inventor: SCHAELLIG RENE
IPC: F16H19/00
Filed: 2000-01-14
Abstract: The drive device (2) for a linearly movable handlingn unit for packages or groups of packages, particularly bottlse, has a basic body (6), relatively to which a slide (8) moves linearly and a first belt (12) fed over a rotatively driven roller (14) on the basic body. The ends (16,20) of the belt are fixed to the slide and the belt is so guided that the slide moves linearly when the drive roller rotates.  An endless second belt (32) is fed over deflector rollers (18,22) located on the slide. It is fixed to the basic body and supports the linearly movable handling unit.
Patent DE-10003498-A1 (DE)
Title: (Meth)acrylic acid purification using a combination of two or more different dynamic (especially suspension and layer) crystallisation processes
Inventor: DE DECKER EMILE
IPC: C07C57/07
Filed: 2000-01-27
Abstract: The invention concerns a method for purifying (meth)acrylic acid by means of crystallization, whereby the (meth)acrylic acid is purified by combining at least two different dynamic crystallization methods, especially a suspension crystallization method and a layer crystallization method.
Patent DE-10006604-A1 (DE)
Title: Integrated throttle body and intake manifold spacer module for internal combustion engine air intake, includes slot having straight segment and semicircular segment, associated with tail of throttle mechanism torsion spring
Inventor: RAUCH JAMES RICHARD
IPC: F02D9/10
Filed: 2000-02-15
Abstract: The throttle body has a body part (62) containing an upstream portion of a through-bore (68) and a second body part (64) containing a downstream portion, joined together at respective confronting faces of the two body parts. A throttle mechanism can be captured between the two body parts. The mechanism includes a torsion spring (78) external to the through-bore having tails respectively associated with a slot having a straight segment and a semicircular segment in the exterior of the throttle body; and a cam on the shaft for spring-biasing a throttle blade disposed within the through-bore to closed position. A gasket provides sealing between the body parts and may provide sealing between the body parts and bearings for a spindle which carries the blade.
Patent DE-10014296-A1 (DE)
Title: Dehydration of organic compounds to form unsaturated compounds comprises mixing the organic compound in liquid or dissolved form with a dehydrating agent in liquid or dissolved form in a microreactor
Inventor: WURZIGER HANNS
IPC: B01J19/00
Filed: 2000-03-23
Abstract: A process for the dehydration of organic compounds to form unsaturated compounds comprises mixing at least one organic compound in liquid or dissolved form with at least one dehydrating agent in liquid or dissolved form in at least one microreactor for a residence time and optionally isolating the dehydrogenated compound from the reaction mixture.
Patent DE-10017414-A1 (DE)
Inventor: SCHLOTT MARTIN
IPC: C22C13/00
Filed: 2000-04-07
Abstract: The invention relates to metal or metal alloy based sputter target, preferably with a melting temperature of less than 750  DEG C. The invention also relates to a method for the production of a to metal or metal alloy based sputter target 750  DEG C,preferably with a melting temperature of less than 750  DEG C..
Patent DE-10020704-A1 (DE)
Inventor: STAAB HANS-JUERGEN
IPC: G01N33/543
Filed: 2000-04-27
Abstract: A biochip for diagnostic use comprises a sample support consisting of a solid matrix, to whose surface the sample material to be analysed, originating from a biological organism, is bonded.
Patent DE-10020842-A1 (DE)
Inventor: RUCK OTTO
IPC: G01B5/008
Filed: 2000-04-28
Abstract: The invention relates to a co-ordinate measuring device or to a machine tool comprising a control and evaluation unit (28) and at least one measuring sensor which functions independently of the control and evaluation unit and which can be displaced by the mechanism (27) of the co-ordinate measuring device or the machine tool in the three co-ordinate directions (x, y, z) in relation to a workpiece. Timers (15, 21) are provided in both the measuring sensor and in the control and evaluation unit (28), respectively, in order to synchronise the measuring sensor (6) and the control and evaluation unit (28), said timers functioning independently of each other and being adjusted to a common starting time.
Patent DE-10021725-A1 (DE)
Title: Facettierter Reflektor
Inventor: BLUEMEL SIMON
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-05-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen facettierten Reflektor, der eine Mehrzahl von Einzelreflektoren (4) enthält, die in einen Träger (1) eingebettet sind. Eine Hauptfläche (2) des Trägers stellt die Lichteintrittsseite dar, eine andere Hauptfläche (3) die Lichtaustrittsseite. DOLLAR A Die Einzelreflektoren (4) können als Hohlräume (6) in dem Träger (1) ausgebildet sein, die vorzugsweise prismatische Form besitzen. Die zu reflektierende Strahlung wird an einem Teil der Hohlraumgrenzflächen (7) totalreflektiert.
Patent DE-10021839-A1 (DE)
Title: Electromechanically lockable furniture lock has linear-guided pin whose linear motion is converted by buffer spring into spring force on locking element greater than retaining spring force
IPC: E05B47/00
Filed: 2000-05-06
Abstract: The lock consists of two groups of components i.e. a lock for doors,flaps drawers etc. and an electrically actuated locking device with a restraining spring (48) that engages a sliding lock element (50) and loads it towards its non-locking position.  A reversible electric motor turns a rotation body with a curved path that drives a linear-guided clamp pin (49) whose linear motion is converted by a buffer spring into a spring force on the sliding locking element greater than the force of the restraining spring.
Patent DE-10023283-A1 (DE)
Title: Production of d,l-menthol, useful as a fragrance and flavoring agent, comprises catalytic isomerization of menthol stereoisomers in the presence of an aluminum oxide supported ruthenium catalyst
Inventor: SCHLEMENAT ANDREAS
IPC: B01J23/46
Filed: 2000-05-12
Abstract: A process for the production of d,l-menthol (I) by catalytic isomerization of menthol stereoisomers at 30-170  deg C comprises carrying out the isomerization in the presence of a ruthenium catalyst (II) supported on Al2O3.