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Patent DE-202010014113-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Impulsmotor
IPC: F15B21/12
Filed: 2010-10-08
Abstract: Hydraulischer Impulsmotor (1) mit innen beweglich liegender Flüssigkeit (4) dadurch gekennzeichnet, dass dieser Hydraulische Impulsmotor (1) mit wenigstens einer schlaufenförmigen Rohrleitung (2) mit wenigstens einer Rohrschlaufe ausgestattet ist und wobei dieses schlaufenförmige Rohrsystem (2) teilweise mit einer irgendwie gearteten und beweglichen Flüssigkeit (4) so gefüllt ist das sich diese Flüssigkeit (4) in diesem unteren schlaufenförmigen Teil des Rohrsystem (2) befindet und wobei oberhalb von dieser innen liegenden Flüssigkeit (4) sich die oberen Luftkammern (3) mit einem Luftreservoir (3) befindet das hier in diesen oberen Teilen der Rohrschlaufen eingeschlossen ist und wobei die Enden der schlaufenförmigen Rohrleitung (2) zur Atmosphäre hin auf beiden Seiten offen gehalten werden und wobei dieser Hydraulische Impulsmotor (1) so ausgelegt ist dass dieser auf einer Seite der offenen Rohrleitung (2) eine irgendwie geartete Vorrichtung (5) besitzt und oder angebracht ist die hier mit Hilfe des Verdrängungsprinzips die in der schlaufenförmigen Rohrleitung (2) befindliche und bewegliche...
Patent DE-202010016126-U1 (DE)
Title: Esswurst, bestehend aus den Inhaltsstoffen einer Münchner Weißwurst
IPC: A23L13/60
Filed: 2010-12-05
Abstract: Esswurst, deren Wurstmasse aus den gleichen Inhaltsstoffen besteht, wie die Wurstmasse einer Münchner Weißwurst, dadurch gekennzeichnet, dass die an sich breiige Konsistenz der Wurstmasse durch einen verringerten Fett- und/oder Fremdwassergehalt und/oder durch einen erhöhten Fleischgehalt eine halbfeste Konsistenz erhält und dass die Wurstmasse ohne Darm oder andere natürliche oder künstliche Umhüllungen zu einem Wurststrang geformt ist und ihre Festigkeit durch die durch eine anschließende Wärmebehandlung bewirkte Gerinnung des Eiweißes oder durch Schockgefrieren erhält.
Patent DE-202011000572-U1 (DE)
Title: Elastische Schienenbefestigung mit Inline-Widerlager für Nahverkehrssysteme
IPC: E01B9/40
Filed: 2011-03-14
Abstract: Elastische Schienenbefestigung mit Rippenplatte und integrierter Seitenkraftübertragung für eine Feste Fahrbahn, dadurch gekennzeichnet, dass diese auf einer ebenen Betontragplatte (3) montiert ist und die Seitenkraftübertragung aus der Schiene (8) über ein unter der Rippenplatte (9) angeordnetes Profil (2), das in eine Längsnut der Betontragplatte (3) eingreift, in die Tragkonstruktion (7) übertragen wird.
Patent DE-202011000590-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschrank, insbesondere Gefahrstoffschrank
IPC: F42B39/20
Filed: 2011-03-16
Abstract: Sicherheitsschrank, insbesondere Gefahrstoffschrank, zur Lagerung vorzugsweise flüssiger Gefahrstoffe, mit einem Schrankkorpus (3), ferner mit wenigstens einer Schranktür (4), und mit zumindest einem Verriegelungselement (8) für die Schranktür (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (8) nach Einnahme seiner Entriegelungsstellung unter Berücksichtigung einer vorwählbaren Zeitdauer und/oder eines vorwählbaren Zeitpunktes wieder in die Verriegelungsstellung überführt wird.
Patent DE-202011003251-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen an einem Balkongeländer
IPC: B65D25/22
Filed: 2011-02-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Funktionsgegenstände, wie Blumentopf (25), Aschenbecher, Flaschenhalter, Glashalter oder dergleichen an einer Geländerstrebe eines Balkongeländers, bestehend aus einer U-förmigen Halteklammer (10), die mit ihrer offenen Seite seitlich auf die zwischen den Seitenschenkeln (12, 13) der Halteklammer (10) zu Liegen kommende Geländerstrebe aufschiebbar ist, wobei in dem einen Seitenschenkel (13) der Halteklammer (10) eine in Anlage an der von der Halteklammer (10) zu umfassenden Geländerstrebe zu bringende und durch Drehung in einem an dem Seitenschenkel (13) ausgebildeten Gewinde längsverschiebbare Spannschraube (14) vorgesehen ist und an der Außenseite des gegenüberliegenden Seitenschenkels (12) der Halteklammer (10) eine ebene Fläche (17) mit wenigstens einer darin eingelassenen Gewindebohrung (18) zur Aufnahme einer den Funktionsgegenstand an der Halteklammer (10) festlegenden Gewindeschraube (26) ausgebildet ist.
Patent DE-202011003570-U1 (DE)
Title: Systeme und Vorrichtungen zum Detektieren optischer Signale aus einer Probe
IPC: G02B21/24
Filed: 2011-03-04
Abstract: Ein optisches System, welches zur Detektion optischer Signale von einem Probentisch ausgelegt ist, welcher zur Aufnahme von mindestens zwei Arten von Proben ausgelegt ist, wobei das optische System umfasst: eine Objektivlinse, welche ein Sammelende aufweist, welches zum Empfangen optischer Signale von den mindestens zwei Arten von Proben ausgelegt ist; und einen Strahlengangkompensator, welcher ausgelegt ist, entfernbar an einer Abbildungsposition zwischen der Objektivlinse und dem Probentisch angeordnet zu sein, wobei der Strahlengangkompensator eine fokale Region, welche mit der Objektivlinse verbunden ist, justiert, wenn dieser sich in der Abbildungsposition befindet.
Patent DE-202011050562-U1 (DE)
Title: Keilräumschild mit Räumleiste
IPC: A01B59/048
Filed: 2011-06-27
Abstract: Keilräumschild (1) mit Räumleiste (3) und einem Anbaubock (5) zur Anbringung an ein Trägerfahrzeug mit wenigstens zwei entlang einer vertikalen Achse gelenkig miteinander verbundenen Räumschildern (2) dadurch gekennzeichnet, dass am Keilräumschild (1) eine durchgehende sich über beide Räumschilder (2) erstreckende Räumleiste (3) angeordnet ist, welche im Bereich zwischen den Räumschilden als biegbare mittig geschlossene elastomere Mittelräumleiste (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202011051168-U1 (DE)
Title: Optische Linse und Leuchtvorrichtung mit dieser optischen Linse
IPC: F21V5/04
Filed: 2011-08-31
Abstract: Optische Linse, die eine optische Achse (I) definiert, umfassend einen Hauptkörper (131), der aufweist: einen Lichteintrittsteil (132), der eine Unterfläche (1320) und eine Reflexionsfläche (1322) beinhaltet, wobei die Unterfläche (1320) eine Ausnehmung (1321) bildet, wobei die Reflexionsfläche (1322) mit der Unterfläche (1320) verbunden ist, wobei sich der Abstand der Reflexionsfläche (1322) von der optischen Achse (I) in der Gegenrichtung der Unterfläche (1320) vergrößert, einen ersten Lichtaustrittsteil (134), der mit der Reflexionsfläche (1322) verbunden ist und eine Stirnfläche (135) besitzt, die sich in Richtung der optischen Achse (I) der Unterfläche (1320) nähert, und einen zweiten Lichtaustrittsteil (136), der sich über der Ausnehmung (1321) befindet.
Patent DE-202011051227-U1 (DE)
Title: Mixbecher
IPC: A47J43/07
Filed: 2011-09-07
Abstract: Mixbecher mit einem Becherkörper (1) zylindrischer Grundform, der einen verschließbaren Bodenauslass) und einen in die Becheröffnung einschiebbaren Kolben (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der oben mit einem Halterand (3) versehene, stabile Becherkörper (1) mit Standfüßen (7) versehen ist und dass der vorzugsweise mit einer Handhabe (14) ausgestattete, eine geschlossene Kolbenfläche bildende Kolben (13) dichtend im Behälterkörper (1) verschiebbar ist, sodass er den Becherkörper (1) über einem eingebrachten Behälterinhalt (12), z. B. zu dessen Aufbewahrung im Kühlschrank, dicht abschließt bzw. zum Ausschieben des Behälterinhaltes (12) Verwendung findet.
Patent DE-202011100489-U1 (DE)
Title: Scheibenmühle
IPC: B02C7/12
Filed: 2011-05-10
Abstract: Scheibenmühle mit zumindest zwei aus jeweils mehreren auf einer Welle (2) angeordneten Mahlscheiben (3) bestehenden Mahlwalzen (1), die gegenläufig rotierbar gelagert sind, wobei die Mahlscheiben (3) sich in Axialrichtung erstreckende Riffeln mit Schneiden aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass über die gesamte Mahllänge (L) der Mahlscheiben (3) durchgehende Riffeln (14) mit durchgehender Hauptschneide (15) angeordnet sind, und sich im radial außen liegenden Bereich der Scheibenoberflächen zwischen den durchgehenden Riffeln (14) Teilriffeln (18) mit Nebenschneide (19) von außen bis über die Mitte der Mahllänge (1) hinaus erstrecken, wobei die Nebenschneiden (19) entgegengesetzt zu den Hauptschneiden (15) ausgerichtet sind.
Patent DE-202011102534-U1 (DE)
Title: Drehgestell-Montagewagen für Reparatur- und Revisionsarbeiten
IPC: B61D15/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: Konstruktion und Ausführung in Schweißkonstruktion aus Walzstahlprofil mit 6 Stück Spindelheber zum Abstützen der Motor- und Getriebebaugruppen
Patent DE-202011103223-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung
IPC: B25J9/06
Filed: 2011-07-08
Abstract: Arbeitsvorrichtung zum Drehfügen und/oder Drehlösen, insbesondere Schraubvorrichtung, mit einem mehrgliedrigen (12, 13, 14, 15) Roboter (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Roboter (6) an seinem Endglied (12) eine Dreheinrichtung (7) trägt, die zum Andrehen oder Ausdrehen eines Drehteils (3), insbesondere einer Schraube oder Mutter, vorgesehen und ausgebildet ist, wobei der Roboter (6), insbesondere sein Endglied (12), zum Festdrehen oder Lösen des Drehteils (3) vorgesehen und ausgebildet ist.
Patent DE-202011103812-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Tieres, insbesondere eines Hundes, an einer um 360 Grad nachfedernden, flexiblen, auf- und abwickelbaren Leine mit Federmechanismus, welche im Boden fest verankert werden kann.
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Tieres, insbesondere eines Hundes, an einer um 360 Grad nachfedernden, flexiblen, auf- und abwickelbaren Leine mit Federmechanismus, welche im Boden fest verankert werden kann. Dieses wird dadurch gekennzeichnet, dass an der Bodenspirale (1) feststellbare Abstandringe (10) und ein Gehäuseboden (11) so befestigt werden, dass der Gehäuseboden (11) uneingeschränkt horizontal in 360 Grad drehbar bzw. beweglich bleibt.
Patent DE-202011104305-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Stützsäule für ein nicht tragfähiges Erdreich
IPC: E02D5/54
Filed: 2011-08-12
Abstract: Vorrichtung für eine Stützsäule für ein nicht tragfähiges Erdreich, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Manschettenrohr und einem Spannpacker besteht.
Patent DE-202011105915-U1 (DE)
Title: Hinweisschild für die Feuerwehr
IPC: G09F13/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Hinweisschild (10) für die Feuerwehr, mit einer Trägerschicht (20) und einer Druckfarbschicht (23) mit einer Symbolik (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht (20) mit zwei übereinander angeordneten Druckfarbschichten (23, 24) beschichtet ist, dass die erste Druckfarbschicht (23) aus einer temperaturunempfindlichen Beschichtung besteht, welche die Symbolik (13) trägt, und dass die zweite Druckfarbschicht (24) temperaturempfindlich ist und einen für Betrachter erkennbaren Farbumschlag bei einer für Feuerwehrzwecke relevanten Temperatur aufweist.
Patent DE-202011109664-U1 (DE)
Title: Zielvorrichtung einer Tischfußballspielfigur
IPC: A63F7/06
Filed: 2011-12-15
Abstract: Tischfußballspielfigur mit polygonal ausgebildetem Fußbereich dadurch gekennzeichnet, dass maximal n – 1 begrenzende Seiten im rechten Winkel zueinander angeordnet sind. Die vertikale Ausrichtung der Flächen bleibt davon unberührt.
Patent DE-202012003400-U1 (DE)
Title: Schraubverbindung, Brille
IPC: G02C5/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: Schraubverbindung (7) zur Verbindung eines Brillenglases (3) mit einem Brillengestellelement (4), insbesondere eines rahmenlosen Brillengestells (2), mit einer Schraube (8), die einen Schraubenkopf (9) und einen mit einem Außengewinde (11) versehenen Schraubenschaft (10) aufweist, mit einer Mutter (15), die ein mit dem Außengewinde (11) zusammenwirkendes beziehungsweise in Wirkverbindung bringbares Innengewinde (16) aufweist, sowie mit wenigstens einer Unterlegscheibe (21, 31), dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem Brillenglas (3) zugewandten/zuordenbaren Seite (14, 17) des Schraubenkopfs (9) und/oder der Mutter (15) ein die Unterlegscheibe (21, 31) bildendes Kunststoffelement (18, 29) zu dessen Befestigung derart bereichsweise angeformt ist, dass der Schraubenkopf (9) beziehungsweise die Mutter (15) im Wesentlichen frei zugängig ist.
Patent DE-202012008940-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23C5/10
Filed: 2012-09-18
Abstract: Fräswerkzeug, insbesondere einen Schaftfräser, Torusfräser oder dergleichen zur Bearbeitung von metallischen und nicht-metallischen Werkstücken mit einem Werkzeugschaft und einem Arbeitsbereich, der mindestens eine im Umfang des Fräswerkzeugs gelegene und in einem Schraubengang verlaufende Fräsfläche auf einem Zahn mit einer Schneidkante (5) aufweist, wobei die Schneidkante (5) auf dem mindestens einem Zahn (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidkante (5) beabstandet eine Führungsstützleiste (6) nachgelagert ist, wobei die Führungsstützleiste (6) einen kleineren Durchmesser als die Schneidkante (5) aufweist.
Patent DE-202012013414-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Extrakorporalen Magnetischen Innervation
IPC: A61N2/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: Inkontinenzbehandlungsvorrichtung, aufweisend: – eine Spule; – eine Energieversorgungseinheit; – eine Steuereinheit; wobei die Spule ausgeführt ist, ein Magnetfeld so zu erzeugen, dass eine Nervenstimulation in einem Muskel eines sich in einem Wirkbereich der Spule befindenden Patienten erfolgt; wobei die Energieversorgungseinheit eine Energieversorgung für die Spule bereitstellt; wobei die Steuereinheit angeordnet ist, die Energieversorgung der Spule durch die Energieversorgungseinheit zu steuern; wobei die Energieversorgung von der Steuereinheit so gesteuert wird, dass die durch die Spule erzeugten Magnetfelder geeignet sind, Begleiterscheinungen von Inkontinenz zu behandeln.
Patent DE-202012101822-U1 (DE)
Title: Drehscheibenkalender
IPC: G09D3/08
Filed: 2012-05-18
Abstract: Drehscheibenkalender (100) aufweisend einen Gehäusekörper (10) aus zwei zueinander beabstandet angeordneten Gehäuseplatten, zwischen denen wenigstens zwei im Wesentlichen rund ausgebildete Zeichenscheiben (11, 12, 13, 14, 15) um jeweilige Drehachsen (16) drehbar aufgenommen sind, wobei wenigstens eine Gehäuseplatte wenigstens ein Anzeigefenster (17, 18, 19) aufweist, durch das auf den Zeichenscheiben (11, 12, 13, 14, 15) angeordnete Zeichen (20, 21) anzeigbar sind, wenn diese durch Drehung der Zeichenscheiben (11, 12, 13, 14, 15) in Überdeckung mit dem Anzeigefenster (17, 18, 19) gebracht sind, wobei die Zeichen (20, 21) wenigstens teilweise Zahlen (20) umfassen, die zur Bildung wenigstens eines Zeichenpaares (22, 23) im Anzeigefenster (17, 18) miteinander in Paarung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Zeichenscheiben (11, 12, 13, 14) zur Bildung des Zeichenpaares (22, 23) unterschiedliche Durchmesser (D1, D2) aufweisen.
Patent DE-202012103225-U1 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung, insbesondere für Brillen
IPC: A47F7/02
Filed: 2012-08-27
Abstract: Präsentationseinrichtung für mindestens einen Präsentationsgegenstand, insbesondere für Brillen, mit einem Trägerteil (2) zur Aufnahme des Präsentationsgegenstandes und mit einer Beleuchtungseinrichtung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (9) eine Beleuchtungsleiste (5) umfasst, die um ihre Längsachse (6) verschwenkbar an einem Bauteil der Präsentationseinrichtung (9) gehalten ist.
Patent DE-202012105013-U1 (DE)
Title: Betonkerntemperierungselement sowie Betonkerntemperierungssystem, das ein derartiges Betonkerntemperierungselement umfasst
IPC: E04B5/48
Filed: 2012-12-21
Abstract: Betonkerntemperierungselement (3), das in Richtung seiner Dicke durch eine raumzugewandten Außenseite (14) und eine raumabgewandten Außenseite (15) begrenzt ist, umfassend: eine raumzugewandte Bewehrungslage (17); eine raumabgewandte Bewehrungslage (18); eine aus mindestens einer Gitterträgermatte (1) gebildete Gitterträgerlage (2), die zwischen der raumzugewandten Bewehrungslage (17) und der raumzugewandten Außenseite (18) des Betonkerntemperierungselements (3) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Gitterträgermatte (1) eine Mehrzahl parallel zueinander verlaufender Längsstäbe (4) und eine Mehrzahl parallel zueinander verlaufender und mit Längsstäben (4) verbundener Querstäbe (5) unter Bildung eines Maschengitters umfasst; eine mit Temperierungsfluid durchströmbare Verrohrung (13), die mit der Gitterträgerlage (2) verbunden ist; eine Mehrzahl von Abstandhaltevorrichtungen (6) für die raumzugewandte Bewehrungslage (17), wobei jede Abstandhaltevorrichtung (6) einen Verteilerstab (7) und mindestens zwei Abstandhalterelemente (8) mit mindestens einem Verbindungselement (10) umfasst, wobei die Abstandhalterelemente (8) jeweils über Verbindungselemente (10) an dem Verteilerstab (7) befestigt sind; und eine die raumzugewandten Bewehrungslage (17), die raumabgewandte Bewehrungslage (18), die Gitterträgerlage (2), die Verrohrung (13) und die Mehrzahl von Abstandhaltevorrichtungen (6) zumindest teilweise umgebende Betonschicht (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandhaltevorrichtungen (6) mindestens zwei sich in einer Ebene vom Verteilerstab (7) weg erstreckende Verbreiterungen (12) umfassen, wobei auf beiden Seiten des Verteilerstabs (7) mindestens eine der Verbreiterungen (12) vorhanden ist und der Abstand zwischen den jeweils vom Verteilerstab (7) am weitesten entfernten Stellen der beiden Verbreiterungen (12), die sich auf jeder der beiden Seiten des Verteilerstabs (7) jeweils am weitesten vom Verteilerstab (7) weg erstrecken, jeweils größer als die Maschenweite des Maschengitters der Gitterträgerlage (2) ist.
Patent DE-202013002008-U1 (DE)
Title: Notfallkarte mit Werbemöglichkeiten des Verteilers
IPC: G09F23/02
Filed: 2013-03-04
Abstract: Noffallkarte 8 Seiten, gefalzt auf (DIN A7) hat die geeignete Größe zum Einstecken in Geldbörsen, Handtaschen und Brieftaschen.
Patent DE-202013002372-U1 (DE)
Title: Doppelwandiges modulares Fluid- -Verteiler-System
IPC: F16K11/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Verteiler-System dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptventilmodulgehäuse (20) des Vorlaufverteilers identisch mit dem Hauptventilmodulgehäuse (20) des Rücklaufverteilers ausgebildet ist und dass die Abzweigeventilmodulgehäuse (10) des Vorlaufverteilers identisch mit den Abzweigeventilmodulgehäusen (10) des Rücklaufverteilers ausgebildet sind.
Patent DE-202013004052-U1 (DE)
Title: Filtereinheit für eine Regenwasserspeichereinrichtung
IPC: B01D35/28
Filed: 2013-04-29
Abstract: Filtereinheit für eine Regenwasserspeichereinrichtung (11), mit einem Filtergehäuse (21), das eine Eintrittsöffnung (22) für ungereinigtes Wasser und eine Austrittsöffung (24) für gereinigtes Wasser aufweist, wobei im Strömungsweg des Wassers zwischen Eintritts- und Austrittsöffnung (22, 24) ein mit wenigstens einem Sieb (29) ausgestatteter Siebkörper (30) zur Filterung des ungereinigten Wassers angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Insekten- und Nagetiersperre (38) zum Schutz vor Eindringen von Insekten und Nagetieren in einen zur Regenwasserspeichereinrichtung (11) gehörenden Wassertank (12).
Patent DE-202013005111-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Überwachung von Fehlfunktionen einzelner Komponenten in Zigaretten- und Warenautomaten
IPC: G07F9/02
Filed: 2013-06-06
Abstract: Komponentenüberwachungsschaltung für elektronische Zigaretten- u. Warenautomaten dadurch gekennzeichnet das ein Microcontroller (1) die Steuerung und Überwachung der Zusatzkomponenten übernimmt.
Patent DE-202013008892-U1 (DE)
Title: Tasche mit abnehmbaren Außenfächern
IPC: A45C3/08
Filed: 2013-10-01
Abstract: Tasche mit abnehmbaren Aussenfächern dadurch gekennzeichnet, dass alle mitgelieferten Aussenfächer (3) entweder direkt an der Tasche (1), oder an jedem der größeren abnehmbaren Fächern, zur weiteren Anbringung an der Tasche, angebracht werden können.
Patent DE-202013012601-U1 (DE)
Title: Kettenglied für Bergbauanwendungen
IPC: F16G15/12
Filed: 2013-07-03
Abstract: Kettenglied für Bergbauanwendungen, hergestellt aus einer Stahllegierung mit 0,17 bis 0,25 Gew.-% C, 0,8 bis 1,4 Gew.-% Mn, 0,4 bis 1,5 Gew.-% Cr, 0,3 bis 1,0 Gew.-% Mo, 0,9 bis 1,3 Gew.-% Ni, 0,1 bis 0,5 Gew.-% W, 0,015 bis 0,05 Gew.-% Al, max. 1,5 Gew.-% Si, max. 0,25 Gew.-% Cu, max. 0,015 Gew.-% P, max. 0,015 Gew.-% S, zumindest einem Element aus der Gruppe der Elemente Ta, Nb, V, Hf, Zr und Ti mit einem Gesamtanteil von 0,005 bis 0,1 Gew.-%, wobei Ta und Nb als vorherrschende Mikrolegierungselemente am Aufbau der Legierung beteiligt sind, sowie Rest Eisen nebst unvermeidbaren Verunreinigungen.
Patent DE-202013100612-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion zur Halterung eines Flächenelementes
IPC: E04B2/96
Filed: 2013-02-11
Abstract: Tragkonstruktion zur Halterung eines Flächenelementes (6), insbesondere eines Daches, das zwischen einem Trägerprofil (1) und einer daran mittels eines Isolierkörpers (5) befestigten Andruckleiste (3) gehalten ist, die von einer außenseitig, im Querschnitt U-förmigen Abdeckschiene (4) überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine, die Abdeckschiene (4) durchtretende und durch die Andruckleiste (3) und den Isolierkörper (5) in das Trägerprofil (1) geführte Belüftungsöffnung (10, 12) vorgesehen ist.
Patent DE-202013101126-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung von Befehlen bei Flachtastaturen
IPC: H01H13/70
Filed: 2013-03-15
Abstract: Anordnung zur Erzeugung von Befehlen bei Flachtastaturen, aufweisend: eine Leiterplatte (1), die mit einer Vielzahl von Kontakten (11) zur Erzeugung von Befehlssignalen versehen ist; und einen Rahmen (2), der der Aufnahme der Kontakte (11) dient und aus einer Vielzahl von Aufnahmebereichen (21), mindestens zwei Verbindungsarmen (22) und mindestens einer Taste (23) besteht, wobei sich die Verbindungsarme (22) ausgehend von beliebig zwei entgegengesetzten Ecken (211, 211a) eines Aufnahmebereichs (21) zu den Kontakten (11) erstrecken, und wobei jede der Tasten (23) mit den beiden Verbindungsarmen (22) verbunden ist, und wobei die Tasten (23) unter Einwirkung einer Außenkraft mit den jeweiligen Kontakten (11) in Berührung kommen, und wobei der Verbindungsarm (22) aus mindestens einem mit der Ecke (211) verbundenen ersten Verbindungsabschnitt (221), mindestens einem mit der Taste (23) verbundenen zweiten Verbindungsabschnitt (222) und einem den ersten und den zweiten Verbindungsabschnitt (221, 222) verbindenden Federungsabschnitt (223) besteht, und wobei der Federungsabschnitt...
Patent DE-202013102393-U1 (DE)
Title: Kunststofffolie zur Innenauskleidung eines Tanks
IPC: B32B27/32
Filed: 2013-06-04
Abstract: Kunststofffolie zur Innenauskleidung eines Tanks oder eines Behälters, mit einem mehrlagigen Folienschichtaufbau, wobei die Schichten aus unterschiedlichen thermoplastischen Werkstoffen bestehen.
Patent DE-202013102871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Flüssigkeiten aus Gebinden
IPC: B67C9/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen von zwei in Gebinden befindlichen flüssigen oder pastösen Komponenten einer Zweikomponentenrezeptur, umfassend zwei Fördereinrichtungen (2), die jeweils in ein Gebinde einbringbar sind und welche jeweils eine über einen Antrieb betriebene Pumpe umfassen, die auf einer Folgeplatte (5) angeordnet ist, welche dichtend in eines der Gebinde einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur kontinuierlichen Erfassung der Füllhöhendifferenz der beiden Gebinde angeordnet sind, die mit einer Steuer- und Regeleinrichtung (7) verbunden sind, die mit den Antrieben (4) der Pumpen verbunden ist und derart eingerichtet ist, dass eine simultane Ausbringung der Komponenten (21, 22) aus den Gebinden bewirkt ist.
Patent DE-202013103666-U1 (DE)
Title: Reinigungsroboter mit Staubentfernungsmittel
IPC: A47L5/12
Filed: 2013-08-13
Abstract: Reinigungsroboter mit: – einem Hauptkörper mit einem Saugströmungskanal und einer Staubbehälteraufnahmeeinheit, die mit dem Saugströmungskanal verbunden ist; – einem Staubbehälter, der herausnehmbar in den Hauptkörper eingesetzt ist; – einem Staubsensor, der innerhalb des Saugströmungskanals vorgesehen ist; – einer Wischeinheit zur Entfernung von Fremdkörpern, die an der Oberfläche des Staubsensors haften, indem sich dieser über die Oberfläche des Staubsensors bewegt; und – einer Betriebseinheit zum Bewegen der Wischeinheit gemäß einem Kontakt derselben mit dem Staubbehälter.