baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009018264-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: TERAMURA MIKIO
IPC: B60R25/00
Filed: 2009-04-21
Granted: 2018-08-09
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung (10) für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung aufweist:erste Speichermittel (22) zur Speicherung von Fahrzeugidentifikationsinformationen, die für das Fahrzeug einzigartig sind;zweite Speichermittel (24) zur Speicherung von Immobilisierungsidentifikationsinformationen, die für das Fahrzeug einzigartig sind;Befehlsempfangsmittel (12) zum Empfang eines Aktualisierungsbefehls von einer externen Steuervorrichtung (50), der die elektronische Steuervorrichtung (10) anweist, die Fahrzeugidentifikationsinformationen, die in den ersten Speichermitteln (22) gespeichert sind, zu aktualisieren;Informationserlangungsmittel (14) zur Erlangung von Immobilisierungsidentifikationsinformationen von einer anderen elektronischen Steuervorrichtung (60), welche in das gleiche Fahrzeug wie die elektronische Steuervorrichtung (10) eingebaut ist; undInformationshandhabungsmittel zur Handhabung aller Informationen, die in den ersten und zweiten Speichermitteln (22, 24) gespeichert sind, wobeibei Empfang des Aktualisierungsbefehls durch die Befehlsempfangsmittel (12) die Informationserlangungsmittel (14) die Immobilisierungsidentifikationsinformationen von der anderen elektronischen Steuervorrichtung (60) erlangen und die Informationshandhabungsmittel die Immobilisierungsidentifikationsinformationen, die in den zweiten Speichermitteln (24) gespeichert sind, mit den Immobilisierungsidentifikationsinformationen, die von den Informationserlangungsmitteln (14) erlangt wurden, sowie die Fahrzeugidentifikationsinformationen, die in den ersten Speichermitteln (22) gespeichert sind, aktualisieren.
Patent DE-102009018283-B4 (DE)
Title: Röntgensystem
Inventor: BOTSCH HEIKE
IPC: H05G1/10
Filed: 2009-04-21
Granted: 2014-11-06
Abstract: Röntgensystem mit einem an einer Positioniervorrichtung bewegbar angeordneten C-Bogen (10) zur Halterung eines Aufnahmesystems mit einem Röntgendetektor (11) und einer Röntgenquelle, aufweisend eine Hochspannungserzeugungseinrichtung zur Versorgung des Aufnahmesystems mit Hochspannung, wobei das Röntgensystem zumindest einen Schleifring (15) zur Spannungsübertragung von der Positioniervorrichtung auf den C-Bogen (10) und einen Hochspannungstransformator (20) aufweist, wobei der Hochspannungstransformator (20) zumindest in Teilen beidseitig des Schleifringes (15) in oder auf dem C-Bogen (10) angeordnet ist.
Patent DE-102009024191-B4 (DE)
Title: Geräuschminimierung bei Reinigung des Belüftungsventils eines Kraftstoffdampfbehälters
Inventor: WANG ZHONG
IPC: F02M25/08
Filed: 2009-06-08
Granted: 2015-03-05
Abstract: Steuerungssystem, das umfasst: ein Detektionsmodul, das eine Fahrzeuggeschwindigkeit (VS) und/oder eine Motordrehzahl (ES) detektiert; und ein Behälterbelüftungsventil-Steuerungsmodul (200), welches das Behälterbelüftungsventil (42) auf der Grundlage der Fahrzeuggeschwindigkeit (VS) und/oder der Motordrehzahl (ES) über eine Schließzeitdauer, eine Modulationsanzahl und eine Modulationsfrequenz selektiv moduliert; dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungssystem ferner ein Spülventilaktivierungsmodul (202) umfasst, das ein Spülventil (20) aktiviert, wobei das Behälterbelüftungsventil-Steuerungsmodul (200) das Behälterbelüftungsventil (42) auf der Grundlage dessen selektiv moduliert, dass ein Motor (12) gestartet ist und das Spülventilaktivierungsmodul (202) darauf wartet, das Spülventil (20) zu aktivieren; und das Behälterbelüftungsventil-Steuerungsmodul (200) die Schließzeitdauer, die Modulationsanzahl und die Modulationsfrequenz auf der Grundlage der Fahrzeuggeschwindigkeit (VS) und/oder der Motordrehzahl (ES) ermittelt und die Schließzeitdauer verringert sowie die Modulationsanzahl und die Modulationsfrequenz erhöht, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit (VS) und die Motordrehzahl (ES) ansteigen.
Patent DE-102009032874-B4 (DE)
Title: Wandelbare Tragetasche
IPC: A45C9/00
Filed: 2009-07-13
Granted: 2018-05-30
Abstract: Tragetasche (1) miteiner Innenfläche (6), die im Inneren der Tragetasche angeordnet ist,einem Deckteil (2), welches sich über die Innenfläche der Tragetasche erstreckt,wobei die Tragetasche unter Bewegung des Deckteils relativ zur Innenfläche und unter Freilegung der Innenfläche in eine Arbeitsunterlage (14) mit einer Arbeitsfläche (22) umwandelbar ist, und wobei die freigelegte Innenfläche der Tragetasche bei der Arbeitsunterlage zur Bereitstellung der Arbeitsfläche der Arbeitsunterlage dient,wobei bei der Arbeitsunterlage (14) die freigelegte Innenfläche (6) der Tragetasche (1) schräggestellt ist und die Arbeitsfläche (22) der Arbeitsunterlage schräggestellt ist,mit einem Verbindungsteil (7), über das die Innenfläche (6) mit dem Deckteil (2) verbunden ist, wobei das Verbindungsteil geeignet ist, die Schrägstellung der freigelegten Innenfläche zu bestimmen,wobei das Deckteil (2) relativ zum Verbindungsteil (7) um eine erste Achse (15) klappbar ist und das Verbindungsteil relativ zur Innenfläche (6) um eine zweite, von der ersten Achse beabstandete Achse (16) klappbar ist, undwobei das Verbindungsteil (7) verglichen mit einem ersten Klappbereich, der die erste Achse (15) umfasst, und mit einem zweiten Klappbereich, der die zweite Achse (16) umfasst, starr ist.
Patent DE-102009047047-B4 (DE)
Title: Druckknopfmelder
Inventor: NARIN MUHAMMED ALI
IPC: G08B25/12
Filed: 2009-11-24
Granted: 2022-06-15
Abstract: Druckknopfmelder (1) mit einem Gehäuse (2)und mit einem Druckknopf (4) zur Betätigung des Druckknopfmelders (1) und zur Erzeugung und Weiterleitung eines Alarmsignals an eine Zieladresse,wobei der Druckknopfmelder (1) eine Kommunikationseinrichtung (5) aufweist, die dazu ausgebildet ist, Sprach- und/oder Audiomitteilungen zu erfassen und/oder auszugebengekennzeichnet durchein „double-action“-Funktionsmodul, das dazu ausgebildet ist, bei einer ersten Betätigung des Druckknopfmelders (1) durch ein Einschlagen eines Sichtfensters (3) am Gehäuse (2) eine erste Funktion und bei einer zweiten Betätigung des Druckknopfmelders (1) durch ein Eindrücken des Druckknopfes (4) eine zweite Funktion auszulösen derart, dass die erste Funktion eine Ausgabe der Sprach- und/oder Audiomitteilungen aus einem Lautsprecher (7) und/oder einer Beschallungsanlage (8) umfasst und die zweite Funktion die Erzeugung und Weiterleitung des Alarmsignals an die Zieladresse umfasst.
Patent DE-102010004375-B4 (DE)
Title: Zentrifugenrotor für Schwenkbecher
Inventor: PIRAMOON SINA
IPC: B04B9/12
Filed: 2010-01-12
Granted: 2017-06-29
Abstract: Zentrifugenrotor (10), Folgendes umfassend: einen Rotorkörper (20) einschließlich einer Mittelnabe (22) und einer Öffnung (24) durch diese Mittelnabe (22), wobei die Öffnung (24) an einer Rotationsachse des Rotorkörpers (20) ausgerichtet ist; erste und zweite Becheraufnahmeräume (32, 36), die an diametral gegenüber angeordneten Seiten des Rotorkörpers (20) ausgebildet sind; ein erstes Paar voneinander beabstandeter Becherträger (40a, 40b), die auf dem Rotorkörper (20) gelagert sind, um einen Schwenkbecher (12a) in dem ersten Becheraufnahmeraum (32) schwenkbar zu tragen; ein zweites Paar voneinander beabstandeter Becherträger (40c, 40d), die auf dem Rotorkörper (20) gelagert sind, um einen Schwenkbecher (12b) in dem zweiten Becheraufnahmeraum (36) schwenkbar zu tragen; Verstärkungsmaterial (50), das um einen Becherträger des ersten Paares von Becherträgern (40a, 40b) und einen gegenüber angeordneten Becherträger des zweiten Paares von Becherträgern (40c, 40d) gewickelt ist, und Verstärkungsmaterial (50), das um den anderen Becherträger des ersten Paares von Becherträgern (40a, 40b) und den anderen Becherträger des gegenüber angeordneten zweiten Paares von Becherträgern (40c, 40d) gewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotorkörper (20) ferner umfasst: ein erstes Paar von Armen (30a, 30b), die sich von der Mittelnabe (22) erstrecken und den ersten Becheraufnahmeraum (32) begrenzen, und ein zweites Paar von Armen (34a, 34b), die sich von der Mittelnabe (22) erstrecken und den zweiten Becheraufnahmeraum (36) begrenzen, wobei das erste Paar von Becherträgern (40a, 40b) auf dem ersten Paar von Armen (30a, 30b) lagert und das zweite Paar von Becherträgern (40c, 40d) auf dem zweiten Paar von Armen (34a, 34b) lagert, und dass das Verstärkungsmaterial (50) entlang einem Arm des ersten Paars von Armen (30a, 30b) und einem gegenüber angeordneten Arm des zweiten Paars von Armen (34a, 34b) geleitet wird, während es um die Becherträger (40a, 40b) gewickelt wird, und das Verstärkungsmaterial (50) entlang dem anderen Arm des ersten Paars von Armen (30a, 30b) und einem gegenüber angeordneten Arm des zweiten Paars von Armen (34a, 34b) geleitet wird, während es um die Becherträger (40c, 40d) gewickelt wird.
Patent DE-102010017086-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Demodulieren eines phasenmodulierten Signals
Inventor: AUER MARKUS
IPC: H04B1/16
Filed: 2010-05-26
Granted: 2017-03-16
Abstract: Demodulator zum Demodulieren eines phasenmodulierten Datensignals, umfassend: einen Phasenfrequenzdetektor (110), der dafür ausgelegt ist, eine Spannung auszugeben, die eine Phasendifferenz zwischen dem phasenmodulierten Datensignal (PMSIGNAL) und einem Referenztaktsignal (REFOSC) repräsentiert; einen mit dem Phasenfrequenzdetektor (110) gekoppelten ersten Phasenänderungsdetektor (120A), der dafür ausgelegt ist, während eines ersten Zeitraums die durch die Spannung repräsentierte Phasendifferenz zu messen; und einen mit dem Phasenfrequenzdetektor (110) gekoppelten zweiten Phasenänderungsdetektor (120B), der dafür ausgelegt ist, während eines zweiten Zeitraums die durch die Spannung repräsentierte Phasendifferenz zu messen.
Patent DE-102010020776-B4 (DE)
Title: Treibladung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MÜLLER DIETMAR DR RER NAT
IPC: C06B25/20
Filed: 2010-05-18
Granted: 2015-03-05
Abstract: Treibladung (TL) für Rohrwaffen mit mindestens einem Energieträger sowie Nitrocellulose (NC) und Celluloseacetatbutyrat (CAB), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der NC alkohollösliche NC ist, wobei die NC als Bindemittel dient und dazu in einer Konzentration von mindestens 15 Gewichtsprozent (Gew.-%) in der TL enthalten ist, wobei das CAB einen Schmelzpunkt von über 200°C und eine Glasübergangstemperatur von über 130°C aufweist.
Patent DE-102010025149-B4 (DE)
Title: Elektronisch ansteuerbare Antriebsvorrichtung
Inventor: SACHER FRIEDRICH-JOSEF
IPC: H02N2/02
Filed: 2010-06-25
Granted: 2013-12-19
Abstract: Elektronisch ansteuerbare Antriebsvorrichtung mit einem Mikrolinear- oder Piezoantrieb (1), dessen Stellglied (2) sich schrittweise auf einer ebenen Bahn (3) bewegt, und das Stellglied (2) oder ein damit verbundenes Teil (5) auf eine im spitzen Winkel zur Bewegungsbahn (3) des Stellglieds (2) verlaufende Gleitbahn (4) eines vertikal geführten, heb- und senkbaren Stößels (6) einwirkt, sodass die Bewegungen des Stellgliedes (2) in vertikale und verkürzte Hub- oder Absenkbewegungen des Stößels (6) umgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass symmetrisch zu beiden Seiten einer Mittellinie (10) je ein Mikrolinearantrieb (1, 1') angeordnet ist mit Bewegungsbahnen (3, 3') der Stellglieder (2, 2'), die im spitzen Winkel zur Horizontalen verlaufen und entgegengesetzt geneigt sind, und dass sich auf diese Bewegungsbahnen (3, 3') eine um eine vertikale Mittelachse (11) drehbare und mit dem Stößel (6) zusammenwirkende Hubbrücke (12) abstützt, die von den Stellgliedern (2, 2') aus einer unteren Ausgangsstellung in eine obere Endstellung verdrehbar ist und die beim Verdrehen um die Mittelachse (11) sich hebt oder absenkt und dabei den Stößel (6) mitnimmt.
Patent DE-102010055934-B4 (DE)
Title: Aktuator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GABL REINHARD DR
IPC: H02N2/04
Filed: 2010-12-23
Granted: 2018-09-06
Abstract: Aktuator (1) mit mehreren Schichten, die stapelförmig geschichtet und gesintert sind und von denen eine eine Sensorschicht (10) ist, mit der eine Temperatur detektierbar ist, wobei der Aktuator (1) ferner aufweist
 - Sensorelektroden (11) zur Kontaktierung der Sensorschicht (10),
 - einen längenveränderbaren Bereich (5) mit einer Vielzahl von abwechselnd schichtweise angeordneten Innenelektroden (4) und Piezoelementen (3),
 - Außenelektroden (6, 7), die elektrisch leitend mit den Innenelektroden (4) verbunden sind und die elektrisch getrennt von den Sensorelektroden (11) sind,
 wobei die Sensorschicht (10) eine Widerstandsbahn (12), die zwischen zwei keramischen Schichten (13) angeordnet ist und mit mehreren Richtungsänderungen zwischen den Sensorelektroden (11) verläuft, aufweist.
Patent DE-102010062744-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer elektrochemischen Energiespeichereinheit und elektrochemische Energiespeichereinheit
Inventor: HECKENBERGER THOMAS DR -ING
IPC: H01M50/51
Filed: 2010-12-09
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum Aufbau einer elektrochemischen Energiespeichereinheit, mit folgenden Schritten:Bereitstellen (802) einer Batteriezelle (10), die einen Batteriekörper und zumindest einen ersten Ableiter (11) und zumindest einen zweiten Ableiter (11) aufweist, wobei der erste Ableiter und der zweite Ableiter über eine Außenkontur des Batteriekörpers hinausragen;Bereitstellen (804) eines Zellverbinders (30), der zumindest eine erste Kontaktfläche und eine zweite Kontaktfläche aufweist, wobei die erste Kontaktfläche und die zweite Kontaktfläche in einen Winkel zueinander angeordnet sind, und wobei der Zellverbinder zumindest einen Durchbruch (31) in der zweiten Kontaktfläche aufweist;Bereitstellen (806) eines Rahmens (20), der zumindest eine Öffnung, und zumindest eine Auflagefläche aufweist, wobei die Auflagefläche zumindest zwei Aussparungen (21) aufweist;Zusammenführen (808) des Rahmens (20) und des Zellverbinders (30), wobei die erste Kontaktfläche auf der Auflagefläche angeordnet wird, und wobei zumindest eine der Aussparungen (21) an dem Durchbruch (31) ausgerichtet wird, um eine Stapeleinheit zu erhalten;Einlegen (810) der Batteriezelle (10) in die Stapeleinheit, wobei der Batteriekörper in der Öffnung angeordnet wird und der erste Ableiter (11) auf der ersten Kontaktfläche angeordnet wird, um eine Batterie-Stapeleinheit zu erhalten; undVerbinden (812) der Batteriezelle (10) mit dem Zellverbinder (30) mittels eines Kaltumformverfahrens, bei dem der erste Ableiter (11) mit der ersten Kontaktfläche verbunden wird, um eine erste Stapelzelle (40) zu erhalten.
Patent DE-102010063157-B4 (DE)
Title: Moderationstafel mit Verschluss zum Einschieben und Arretieren der Füße
Inventor: FRANKEN MANUEL
IPC: A47B97/04
Filed: 2010-12-15
Granted: 2023-07-27
Abstract: Moderationstafel (1, 1a, 1b) mit wenigstens einem Fußelement (2), einem Standbein (3) und einem Schiebeverbindungselement (4, 5, 16), das mittels wenigstens einer Schiebeverbindung sowie mittels einer Rastverbindung (7, 8) oder mit Hilfe eines Feststellknopfs mit der Moderationstafel (1, 1a, 1b) verbunden werden kann, wobei ein Schiebeverbindungselement der Schiebeverbindung als Standbein (3) für die Tafel ausgestaltet ist, wobei das Standbein (3) eine Arretiereinrichtung für eine Arretierung der Schiebeverbindung umfasst und zwar in Form eines Einrastelements (15) und wobei die Moderationstafel (1, 1a, 1b) einen Rahmen (6, 6a, 6b) aufweist, in dem eine sich von ihrem Öffnungsrand zu ihrem Grund trichterförmig verjüngende Ausnehmung angeordnet ist, in der das Einrastelement (15) einzurasten vermag.
Patent DE-102011055919-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-12-01
Granted: 2014-05-15
Abstract: Anschlussklemme, mit  einem Gehäuse (1),  einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Stromschiene (3) und  einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Federklemme (4),  wobei in dem Gehäuse (1) eine Leitereinführöffnung (8) ausgebildet ist, über welche ein zu klemmender Leiter (9) einführbar ist,  wobei die Anschlussklemme eine Leiterführung (10) für den zu klemmenden Leiter (9) aufweist, welche in Form einer stegförmigen Verlängerung der Leitereinführöffnung (8), die sich ausgehend von der Leitereinführöffnung (8) in Einführrichtung (11) des zu klemmenden Leiters (9) erstreckt, ausgebildet ist,  wobei die Leiterführung (10) einstückig mit dem Gehäuse (1) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Leiterführung (10) beabstandet zu einer Innenwand (5) des Gehäuses (1) ausgebildet ist, so dass ein Freiraum zwischen einer Längsseite (14) der Leiterführung (10) und der Innenwand (5) sowie ein Freiraum zwischen einer Querseite (15) eines freien Endes (16) der Leiterführung (10) und der Innenwand (5) ausgebildet ist, wobei die Stromschiene (3) in dem zwischen der Leiterführung (10) und der Innenwand (5) des Gehäuses (1) ausgebildeten Freiraum eingeschoben ist.
Patent DE-102011107143-B4 (DE)
Title: Steifigkeitssteuerung unter Verwendung von intelligenten Aktuatoren
Inventor: AC SHIVARAM
IPC: B60G21/10
Filed: 2011-07-14
Granted: 2017-05-11
Abstract: Aktuatoranordnung (60), die umfasst: einen Aktuator (61) mit einem zylindrischen Aktuatorkörper (68), der mehrere betätigbare Finger (70) definiert, mehreren Reibungsblöcken (72), die jeweils mit einer inneren Oberfläche an einer äußeren Oberfläche eines jeweiligen Fingers (70) befestigt sind, einem Federhalter (74), der in dem zylindrischen Aktuatorkörper (68) angeordnet ist, und mehreren Federn (80) aus einer Formgedächtnislegierung, die vom Federhalter (74) gehalten sind und jeweils mit einer inneren Oberfläche eines jeweiligen Fingers (70) in Kontakt stehen; eine Muffe (62), die eine zylindrische innere Oberfläche (64) definiert und die mit ihrer zylindrischen inneren Oberfläche (64) über den zylindrischen Aktuatorkörper (68) geschoben ist; und einen Betätigungsmechanismus, der mit den Federn (80) aus der Formgedächtnislegierung verbunden ist, wobei eine Betätigung des Betätigungsmechanismus eine Ausdehnung der Federn (80) aus der Formgedächtnislegierung bewirkt; wobei äußere Oberflächen der Reibungsblöcke (72) und die zylindrische innere Oberfläche (64) der Muffe (62) eine gleitfähige Schnittstelle definieren, wenn der Betätigungsmechanismus nicht betätigt ist; und wobei die äußeren Oberflächen der Reibungsblöcke (72) gegen die zylindrische innere Oberfläche (64) der Muffe (62) geschoben werden, wenn der Betätigungsmechanismus betätigt ist, so dass die Bewegung der Muffe (62) relativ zum Aktuatorkörper (68) verhindert wird.
Patent DE-102011120316-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Leistungsfähigkeit eines Dosiersystems für selektive katalytische Reduktion unter Verwendung eines Ammoniaksensors
Inventor: LEVIJOKI STEPHEN PAUL
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-12-06
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Systems für selektive katalytische Reduktion (SCR), umfassend:
 Steuern eines Dosiersystems, um eine gewünschte Menge an Ammoniak in Abgas an einer ersten Stelle in einem Abgasstrom zu injizieren;
 Messen einer Menge an Ammoniak in dem Abgas an einer zweiten Stelle stromabwärts von der ersten Stelle und stromaufwärts von oder innerhalb eines SCR-Katalysators (36);
 Vergleichen der gemessenen Menge an Ammoniak mit der Sollmenge an Ammoniak; und
 Bestimmen eines Bestanden/Durchgefallen-Status einer Komponente des Dosiersystems auf Grundlage des Vergleichs zwischen der gemessenen Menge an Ammoniak und der Sollmenge an Ammoniak.
Patent DE-102012003094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und/oder Verformen eines Objektes sowie Verfahren zum Verformen eines Objektes
Inventor: DIETRICH FRANZ
IPC: B25J15/06
Filed: 2012-02-09
Granted: 2019-01-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten und/oder Verformen eines Objektes, die
 - eine Anlagefläche (4) zum Anordnen an einer Oberfläche des Objektes,
 - wenigstens eine Unterdruckquelle und
 - ein Formkissen (2) umfasst,
 - das eine erste Hülle aufweist,
 - die zumindest anteilig aus einem flexiblen Material besteht und
 - in der sich eine Mehrzahl von Gegenständen befindet, wobei die wenigstens eine Unterdruckquelle eingerichtet ist, die erste Hülle des Formkissens (2) durch einen ersten Anschluss (26) mit einem Unterdruck zu beaufschlagen, wobei die wenigstens eine Unterdruckquelle eingerichtet ist, eine Saugkraft auf das Objekt auszuüben, wenn die Anlagefläche (4) an der Oberfläche des Objektes angeordnet ist, und die Anlagefläche (4) Teil der ersten Hülle des Formkissens (2) ist, wobei die erste Hülle zumindest im Bereich der Anlagefläche (4) aus einem luftdurchlässigen Material besteht und sich zwischen dem Formkissen (2) und dem ersten Anschluss (26) ein Zwischenraum erstreckt, der von dem Formkissen durch ein Gitter (28) getrennt ist dadurch gekennzeichnet, dass ein undurchlässiger Anteil (20) der Hülle des Formkissens (2) an einem Trägerobjekt (24) angeordnet ist, durch das der erste Anschluss (26) hindurch vorgesehen ist.
Patent DE-102012007912-B4 (DE)
Title: Pressvorrichtung für Holzerzeugnisse
Inventor: SINKO HANNU
IPC: B27D1/08
Filed: 2012-04-20
Granted: 2020-12-17
Abstract: Eine Pressvorrichtung zum Aushärten von Leim auf inneren Klebeflächen von im Wesentlichen im Durchlaufverfahren hergestellten Holzerzeugnissen (1) unter gleichzeitigem Pressen und Erwärmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens zwei hintereinander positionierte Synchronpressen (2) beinhaltet, durch die sich das Erzeugnis bewegt, wobei jede der Synchronpressen (2) die gleiche Arbeitslänge (L) hat und deren gegenseitiger Abstand voneinander L/(n - 1) beträgt, wobei es sich bei L um die Arbeitslänge einer jeden Synchronpresse und bei n um die Anzahl der hintereinander platzierten Synchronpressen handelt
Patent DE-102012013287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontaminierungsfreien Wechsel einer Filterkartusche bei einem Schmutzsauger
Inventor: BONDIOLI CESARE
IPC: A47L9/10
Filed: 2012-07-05
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum kontaminierungsfreien Wechsel einer Filterkartusche (7; 17) bei einem Schmutzsauger, wobei die Filterkartusche (7; 17) oder andere kontaminierte Flächen des Schmutzsaugers durch die Verwendung von zwei Entsorgungsbeuteln (11; 16) während des Filterwechsels nicht mit der Umgebung in Berührung kommen, wobei vor Inbetriebnahme des Schmutzsaugers die Filterkartusche (7) in eine Öffnung einer Filteraufnahme (1) einsetzt und dort arretiert wird, und ein Entsorgungsbeutel (11) an einer Umfangsfläche der Öffnung der Filteraufnahme (1) luftdicht befestigt wird, wobei der Wechsel der Filterkartusche (7) folgende Schritte aufweist: Lösen der Arretierung, so dass die Filterkartusche (7) durch Schwerkraft aus der Öffnung der Filteraufnahme (1) in den Entsorgungsbeutel (11) fällt, Unterteilen des Entsorgungsbeutels (11) in zwei Kammern (11a, 11b) durch Abschnüren an zwei Stellen, wobei die erste Kammer (11a) an der Filteraufnahme (1) befestigt ist, und eine zweite Kammer (11b) die Filterkartusche (7) enthält, und Trennen der beiden Kammern (11a, 11b) des Entsorgungsbeutels voneinander, Entsorgen der zweiten Kammer (11b) des Entsorgungsbeutels (11) mit der darin befindlichen Filterkartusche (7), Einbringen einer neuen Filterkartusche (17) in einen neuen Entsorgungsbeutel (16), Luftdichtes Befestigen des neuen Entsorgungsbeutels (16) an der Umfangsfläche im Bereich der Öffnung der Filteraufnahme (1), derart, dass der neue Entsorgungsbeutel (16) die erste Kammer (11a) des alten Entsorgungsbeutels (11) überdeckt und umschließt, Lösen der ersten Kammer (11a) des alten Entsorgungsbeutels (11) von der Filteraufnahme (1), und Einsetzen und Arretieren der neuen Filterkartusche (17) in der Öffnung der Filteraufnahme (1), dadurch gekennzeichnet, dass es die weiteren Schritte umfasst: Unterteilen des neuen Entsorgungsbeutels (16) in zwei Kammern (16a, 16b) durch Abschnüren an zwei Stellen, wobei die erste Kammer (16a) an der Filteraufnahme (1) befestigt ist, und die zweite Kammer (16b) die erste Kammer (11a) des alten Entsorgungsbeutels (11) enthält, Trennen der beiden Kammern (16a, 16b) des neuen Entsorgungsbeutels (16) voneinander, Entsorgen der zweiten Kammer (16b) des neuen Entsorgungsbeutels (16) mit der darin befindlichen ersten Kammer (11a) des alten Entsorgungsbeutels (11), wobei dann an der Filteraufnahme (1) lediglich die erste Kammer (16a) des neuen Entsorgungsbeutels (16) verbleibt, die ...