baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013353-U1 (DE)
Title: Optische Niederprofilbeleuchtungsbaugruppe zur Verwendung in einem Fahrzeug-Außenspiegel
IPC: B60R1/12
Filed: 2012-02-14
Abstract: Optische Beleuchtungsbaugruppe (307, 501, 700, 800) zur Verwendung bei einem Fahrzeug-Außenspiegel (300, 900A, 900B, 900C), umfassend: eine Leiterplatte (701, 803), auf der mindestens eine Lichtquelle (703, 801) montiert ist; einen Hohllichtleiter (707, 805), welcher angrenzend an die Lichtquelle (703, 801) angeordnet ist, um Licht von der Lichtquelle (703, 801) zu verbreiten, wobei die Lichtquelle (707, 805) angrenzend an eine Kante des Hohllichtleiters (707, 805) positioniert ist; ein Spiegelelement (301, 901A, 901B, 901C), welches mindestens ein Zeichen (302, 903A, 903B, 903C, 905B, 905B, 905C) enthält; und wobei Licht, welches sich durch den Hohllichtleiter (707, 805) verbreitet, in einer Vorwärtsrichtung derart reflektiert oder gebrochen wird, dass aus dem Hohllichtleiter (707, 805) austretendes Licht zum Beleuchten des zumindest einen Zeichens (302, 903A, 903B, 903C, 905B, 905B, 905C) verwendet wird.
Patent DE-202012100185-U1 (DE)
Title: Ständer für Beleuchtungsausrüstung
IPC: F21V21/088
Filed: 2012-01-19
Abstract: Ein Ständer der Beleuchtungsausrüchtung für den Einbau des Beleuchtungselements der Beleuchtungsausrüchtung; dieses Beleuchtungselement hat ein Einsteckteil, das auf dem Ständer gesteckt werden kann. Dieser Ständer beinhaltet: eine Klemmvorrichtung mit einem begrenzten Klemmraum. Diese Klemmvorrichtung hat mehrere elastische Klemmbacken, die um den Klemmraum herumgehen und das Beleuchtungselement einklemmen, und es gibt eine Basis, die aus der Ausdehnung der Klemmvorrichtung nach draußen und unten gebildet ist.
Patent DE-202012102027-U1 (DE)
Title: Künstliche Intraokularlinse
IPC: A61F2/16
Filed: 2012-06-01
Abstract: Künstliche Intraokularlinse (1), mit einer optischen Linse (2), welche einen Linsenabschnitt mit einem Nahsichtsektor (4) und einem Fernsichtsektor (5) sowie einen multifokalen Linsenabschnitt (3) aufweist, der in den Linsenabschnitt eingebettet und von diesem umgeben ist.
Patent DE-202012102252-U1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift mit einer dynamischen Anpassung des Empfangssignalschwellwerts
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-06-19
Abstract: Eingabestift, der umfasst: eine Vielzahl von Elektroden, die in einer Spitze des Eingabestifts angeordnet sind, wobei der Eingabestift betrieben werden kann zum: drahtlosen Senden von Signalen zu und Empfangen von Signalen von einem Gerät, Bestimmen einer Eigenschaft eines von dem Gerät empfangenen Signals, und wenigstens teilweise auf der Basis der Eigenschaft des Signals, dynamischen Anpassen eines Schwellwerts für die Bestimmung, ob drahtlos von dem Gerät empfangene Signale verarbeitet werden sollen.
Patent DE-202012103434-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung
IPC: F23B10/00
Filed: 2012-09-10
Abstract: Heizeinrichtung mit einer senkrechten Brennkammer, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung eine Ladetür (2) mit einer Öffnung (1) für einen Lufteingang und einen Schornstein (3) aufweist, die im Oberteil der Brennkammer angeordnet sind.
Patent DE-202013000958-U1 (DE)
Title: Haltezange für Montagezwecke
IPC: B25B7/02
Filed: 2013-01-30
Abstract: Haltezange für Montagezwecke, insbesondere eine Zange zum Halten von Schraubmuttern kleinerer Abmessungen im Zangenmaul einer Zange beim Aufnehmen und Einbringen solcher Schraubglieder in schwer und/oder beengt zugänglichen Örtlichkeiten an jeglichen Montageobjekten, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – die Maulbacken (4; 5) sind in ihrer Gebrauchslage oder Stellung durch eine zwischen den Griffteilen entsprechend vorgesehenen Feder (3) in fester Schließstellung gehalten; – sie besitzen an ihren vorderen Maulteilen eine in beiden Backenteilen (4; 5) längsseitig und zentrisch eingearbeitete prismatische Wirkstelle (6); – die Wirkstelle (6) ist derart gestaltet, dass sie mit ihren Umrissflächen (7) eine Schraubmutter oder auch Schraube formschlüssig zu umschließen vermag; – etwa im mittleren Maulabschnitt der Maulbacken (4; 5) ist eine Freimachung (9) eingearbeitet, um einer gehandhabten Schraube jeweils Platz zu bieten; – in der Freimachung (9) kann zudem ein im Prisma eingesetzter Längsanschlag in Form eines Stiftes (10) angeordnet sein.
Patent DE-202013002308-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchflussmessung
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-03-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Durchflussmessung eines strömenden Mediums, wobei die Vorrichtung (1) einen Körper (3) mit einer Messkammer (5) aufweist, in welcher Messkammer (5) zwischen einem ersten (7) und einem zweiten (9) Schallwandler eine Messrichtung (A) definiert ist, wobei ein Einlass (11) in die Messkammer (5) und ein Auslass (13) aus der Messkammer (5) in Richtung (B) quer zur Messrichtung (A) an der Messkammer (5) gegenüberliegend gebildet und eingerichtet sind, dem strömenden Medium zwischen dem Eintritt in und dem Austritt aus der Messkammer (5) einen Versatz (C) in Messrichtung (A) aufzwingen.
Patent DE-202013003392-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tragfuß für eine Wanne
IPC: A47K3/17
Filed: 2013-04-11
Abstract: Höhenverstellbarer Tragfuß für eine Wanne (1), z. B. eine Dusch- oder Badewanne mit einem Fußelement (12) und einem Tragkopf (16), wobei das Fußelement (12) mit dem Tragkopf (16) durch ein Verstellglied (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkopf (16) mindestens einen Magneten (20) zur Verbindung mit der Wanne (1) oder einem an der Wanne angeordneten Traggestell (3) aufweist.
Patent DE-202013003858-U1 (DE)
Title: Nachspeisung von Trinkwasser in einen beliebigen Behälter
IPC: E03B1/04
Filed: 2013-04-25
Abstract: Trinkwassernachspeisung in einen beliebigen Behälter, dadurch gekennzeichnet, das kein Eingriff in den Behälter notwendig ist.
Patent DE-202013004498-U1 (DE)
Title: Klettverschluss-Halterungssystem für Zahnbürsten
IPC: A46B15/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Klettverschluss-Halterungssystem bei Zahnbürsten, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnbürste (2) auf ihrer Rückseite einen Teil des Klettverschlusses (Flauschband (3) oder Hakenband (4)) aufweist
Patent DE-202013008922-U1 (DE)
Title: Ausbringungseinheit
IPC: B05B12/34
Filed: 2013-10-08
Abstract: Ausbringungseinheiten für das Behandlungsfluid Heißwasser-Heißdampf enthalten düsenbestückte Ausbringungslanzen, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Baukastensystem auf unterschiedliche Einflussfaktoren abgestimmt sind.
Patent DE-202013009720-U1 (DE)
Title: Modell für die Darstellung verschiedener ebener und räumlicher Strukturen
IPC: A63H33/10
Filed: 2013-11-29
Abstract: Modell für die Darstellung verschiedener ebener oder räumlicher Strukturen, bestehend aus Kantenelementen (K1–Kn) und Eckpunkten (E1–En), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau der ebenen oder räumlichen Struktur aus Kantenelementen mit Längsbohrung (K1–Kn) erfolgt, die mittels durch die Längsbohrung verlaufenden Faden (F1, F2) strukturbildend fixiert sind, wobei die strukturbildende Fixierung erfolgt, indem der Faden (F1, F2) auf dem kürzesten kontinuierlichen Pfad mit der notwendigen Anzahl die Kantenelemente mit Längsbohrung (K1–Kn) durchläuft.
Patent DE-202013009795-U1 (DE)
Title: Einrahmung zur Befestigung von Oberflächenmaterial im Garten-Landschafts-Bau und Friedhofsbereich
IPC: A01G9/28
Filed: 2013-11-27
Abstract: Einrahmung zur Befestigung von Oberflächenmaterial im Garten.-Landschaftsbau und Friedhöfen bestehend aus wenigstens vier begrenzenden Rahmenelementen. Die ein geometrisches Profil bilden und einen Innenraum definieren, der mit Material befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente (1, 2) den äußeren Rahmen bilden und die Querverbindungen (3, 4, 7, 8,) parallel zueinander angeordnet sind um Innenräume zu bilden die oben und unten offen sind.
Patent DE-202013012659-U1 (DE)
Title: Zitrusfaser erhältlich aus Zitrusschale
IPC: C11D3/382
Filed: 2013-01-17
Abstract: Zitrusfaser, die durch ein Verfahren zur Herstellung von Zitrusfaser aus Zitrusschale erhältlich ist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:a. Behandeln der Zitrusschale, um homogenisierte Zitrusschale zu erhalten;b. Waschen der homogenisierten Zitrusschale mit einem organischen Lösungsmittel, um mit organischem Lösungsmittel gewaschene Zitrusschale zu erhalten;c. Entfernen des Lösungsmittels und Trocknen der mit organischem Lösungsmittel gewaschenen Zitrusschale; undd. Wiedergewinnen von Zitrusfaser aus dieser.
Patent DE-202013012682-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Statoranordnung und einer Rotoranordnung
IPC: H02K3/50
Filed: 2013-12-20
Abstract: Elektromotor mit einer Statoranordnung (14) und einer Rotoranordnung (62), wobei die Rotoranordnung (62) zur Rotation um eine Drehachse (16) des Elektromotors (10) ausgebildet ist, und wobei die Drehachse (16) eine axiale Richtung und eine radiale Richtung des Elektromotors (10) definiert, welche Statoranordnung (14) eine Wicklungsanordnung (17) mit einem Wicklungsdraht (40) und einer Kontaktiervorrichtung (20) zur Kontaktierung des Wicklungsdrahtes (40) aufweist,und wobei die Kontaktiervorrichtung (20) ein Gehäuse (21) aufweist, welches Gehäuse (21) eine Wandung (22) mit einer Steckfläche (26), einer ersten Seitenfläche (23) sowie einer von der ersten Seitenfläche (23) abgewandt ausgebildeten zweiten Seitenfläche (24) aufweist,welche Wandung (22) eine erste Aufnahmeöffnung (27) zur Aufnahme eines Kontaktelementes (50) und eine zweite Aufnahmeöffnung (28) zur Aufnahme des Wicklungsdrahtes (40) aufweist,wobei das Kontaktelement (50) einen Schlitz (51) aufweist, in welchem der Wicklungsdraht (40) zumindest teilweise aufnehmbar ist,wobei sich die zweite Aufnahmeöffnung (28) nach Art einer Rinne zwischen der ersten Seitenfläche (23) und der zweiten Seitenfläche (24) erstreckt, wobei eine Auflagefläche (29) der zweiten Aufnahmeöffnung (28) zur Auflage des Wicklungsdrahtes (40) ausgebildet ist,wobei sich die erste Aufnahmeöffnung (27) die zweite Aufnahmeöffnung (28) durchquerend, quer zur zweiten Aufnahmeöffnung (28) erstreckt,wobei sich der Wicklungsdraht (40) im Bereich der ersten Aufnahmeöffnung (27) in eine erste Wicklungsdrahtrichtung (41) erstreckt,wobei zur Zentrierung des Wicklungsdrahtes (40) relativ zum Schlitz (51) in einem ersten Endbereich (30) der Auflagefläche (29), welcher an der ersten Seitenfläche (23) positioniert ist, ein Zentrierprisma (35) ausgebildet ist.
Patent DE-202013103318-U1 (DE)
Title: Haarschneidegerät
IPC: B26B19/06
Filed: 2013-07-24
Abstract: Haarschneidegerät mit: – einem Gehäuse; – einer Schneidanordnung (12), die auf einem Ende des Gehäuses angeordnet ist und eine stationäre Klinge (14) sowie eine bewegliche Klinge (16) umfasst, die gegen die stationäre Klinge (14) federnd vorgespannt ist, wobei die stationäre Klinge (14) und die bewegliche Klinge (16) zwischen sich eine Schnittebene (30) definieren, wobei die stationäre Klinge (14) eine erste Aussparung (34) umfasst und die bewegliche Klinge (16) eine zweite Aussparung (32) umfasst, wobei die erste und die zweite Aussparung (34, 32) übereinander angeordnet sind; – einem Motor (18) zum Antreiben eines exzentrischen Übertragungselements (26); sowie – einem mit dem exzentrischem Übertragungselement (26) gekoppelten Kopplungselement (28), um eine Bewegung des exzentrischen Übertragungselements (26) in eine oszillierende Bewegung der beweglichen Klinge (16) relativ zu der stationären Klinge (14) umzuwandeln; wobei das exzentrische Übertragungselement (26) mit dem Kopplungselement (28) an mindestens einem Eingriffspunkt (38) in Eingriff kommt, wobei sich der mindes-tens eine Eingriffspunkt (38) in mindestens einer Betriebsposition während der Bewegung des exzentrischen Übertragungselements (26) in der Schnittebene (30) befindet, und wobei das Kopplungselement (28) in der ersten und zweiten Aussparung (34, 32) angeordnet ist.
Patent DE-202013105109-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen eines Heizkörpers an ein fluidführendes Leitungsnetz
IPC: F24D19/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anschließen eines Heizkörpers an ein fluidführendes Leitungsnetz (2) mit einem in seiner Grundform prismatischen, aus einem wärmedämmenden Baustoff bestehenden Wandbaustein (3), dadurch gekennzeichnet, dass der zum Anschluss von vor einer Wand (4) und oberhalb eines Bodens (5) verlegter Rohre des Leitungsnetzes (2) an einen Heizkörper dienende Wandbaustein (3) zwei zur Frontfläche (6) des Wandbausteins (3) vorragende Netzanschlüsse (7) und darüber beabstandet auf Heizkörperanschlusshöhe zwei ebenfalls von der Frontfläche (6) des Wandbausteins (3) abragende, mit den Netzanschlüssen (7) strömungsverbundene Heizkörperanschlussleitungen (8) aufweist.
Patent DE-202014001760-U1 (DE)
Title: Wärmegedämmtes Fenstersimselement
IPC: E06B1/70
Filed: 2014-02-28
Abstract: Fenstersimselement zum Aufbringen auf alle Arten von Wandkonstruktionen und/oder zum Anbringen an alle Arten von Kunststoff-, Holz- oder Aluminiumfenster dadurch gekennzeichnet, dass das Fenstersimselement aus einem wärmedämmenden Hartschaum, wie expandierter oder extrudierter Polystyrolhartschaum mit einem spezifischem Raumgewicht von mehr als 50 Gramm/Liter besteht.
Patent DE-202014003299-U1 (DE)
Title: Stollenschuh mit Wechselstollensystem
IPC: A43B5/02
Filed: 2014-04-14
Abstract: Wechselstollensystem für Sportschuhe, insbesondere Fußballschuhe, gekennzeichnet dadurch, dass sich mind. einer oder mehrerer dieser Stollen an dem vorgesehenen Schuh befindet und sich mittels Bajonettverschluss befestigen, in vordefinierten Positionen manuell veränderbar arretieren lässt und eine Kräfteabsorption in mind. 2 oder mehr Achsen sowie Dreheigenschaft vorweist.
Patent DE-202014006501-U1 (DE)
Title: Kindersitzeinrichtung für einen mit gleichen Wagen stapelbaren Einkaufswagen
IPC: B62B5/08
Filed: 2014-08-12
Abstract: Kindersitzeinrichtung (1) für einen mit gleichen Wagen stapelbaren Einkaufswagen (25), mit einer am Korb (27) des Einkaufswagens (25) schwenkbar angeordneten Rückwand (2), mit einer Rückenlehne (8), die mit einem Teil ihrer unteren Begrenzung (9) an der Rückwand (2) um eine erste horizontale Achse (6) bewegbar gelagert ist und mit zwei Sitzabschnitten (15), die an der Rückwand (2) um eine zweite horizontale Achse (13) bewegbar angeordnet sind, wobei die Sitzabschnitte (15) an einem an der Rückenlehne (8) befindlichen Querstück (10) schiebebeweglich aufliegen und Anschläge an der Rückenlehne (8) vorgesehen sind, die mit den Sitzabschnitten so im Eingriff sind, dass die Sitzabschnitte (15) in Zusammenwirken mit den Anschlägen den Bewegungsbereich der Rückenlehne (8) bestimmen, wobei in Nichtgebrauchslage der Kindersitzeinrichtung (1) die Rückwand (2), die Rückenlehne (8) und die Sitzabschnitte (15) ein flaches Paket bilden und in Gebrauchslage der Kindersitzeinrichtung die Rückenlehne (8) in Richtung zur Korbstirnwand (28) des Einkaufswagens (25) weggeschwenkt ist und dabei die Sitzabschnitte (15) ihre Gebrauchsposition einnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sitzabschnitte (15) Bestandteile einer Sitzplatte (14) sind, die einen von der Rückwand (2) zur Rückenlehne (8) gerichteten Einschnitt (17) aufweist, an den sich ein die beiden Sitzabschnitte (15) verbindender Quersteg (19) anschließt und dass die an der Rückenlehne (8) befindlichen Anschläge (11) innerhalb des Einschnittes (17) angeordnet sind und zumindest in der Gebrauchsposition der Sitzabschnitte (15), und damit in Gebrauchsposition der Sitzplatte (14), am Querstück (10) anliegen.
Patent DE-202014008127-U1 (DE)
Title: Bewegliche Abrollführung
IPC: B60P1/52
Filed: 2014-10-13
Abstract: Bewegliche Abrollführung dadurch gekennzeichnet, dass ein Stahlrahmen mehrere einzeln mit Bolzen geführte Rollen aufnimmt (3) und einer der Bolzen, vorzugsweise der mittlere, als Achse dient, (4) und somit die Stahlrollenkonstruktion ähnlich einer Wippe beweglich ist (5) und an Stelle der üblicherweise fest montierten Führungsrollen angebracht wird. (1, 2)
Patent DE-202014104995-U1 (DE)
Title: Leitfähige Mehrlagenkonstruktion zum Erfassen von physiologischen Signalen
IPC: D02G3/12
Filed: 2014-10-20
Abstract: Leitfähige Mehrlagenkonstruktion zum physiologischen Messen, aufweisend: ein leitfähiges Textilgewebe (100), das plattenförmig ausgebildet ist; und ein elastisches, leitfähiges Webband (200), das streifenförmig ausgebildet und aus elastischen Garnen (202) und einer Stromleiteinheit (201) hergestellt ist, wobei die elastischen Garne (202) die Stromleiteinheit (201) umhüllen, und wobei das elastische, leitfähige Webband (200) mit dem leitfähigen Textilgewebe (100) verbunden ist.
Patent DE-202014105511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Planen an Fahrzeugen
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Planen an Fahrzeugen, umfassend ein Unterteil (2), das mindestens ein Loch (7) und ein Befestigungselement (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) von einem an dem Unterteil (2) angeordneten Pilzkopf (4) und einem federbelasteten Druckknopfelement (5) gebildet ist, welches einen Gewindeabschnitt (10) aufweist, auf den eine Klemmscheibe (11) aufschraubbar ist.
Patent DE-202015000683-U1 (DE)
Title: Nockenwellenantrieb mit variablen Steuerzeiten, variabler Ventilöffnungszeit
IPC: F01L1/44
Filed: 2015-01-27
Abstract: Nockenwellenantrieb durch Ellipsenräder.
Patent DE-202015001549-U1 (DE)
Title: Telefon
IPC: H04M19/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Telefon einschließend einen Mikrofon, einen Lautsprecher, eine Einrichtung zur Steuerung der Klingeltöne und eine Einrichtung zur Eingabe der gewünschten Lautstärke der Klingeltöne, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Einrichtung zum Einschätzen des Lärmpegels am Platz, wo sich das Telefon befindet, und Einstellung der Lautstärke des Klingeltons in Abhängigkeit vom eingeschätzten Lärmpegel ausgestattet ist.
Patent DE-202015002676-U1 (DE)
Title: System zum Überbauen einer Autobahn oder dergleichen
IPC: E04H14/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: System zum Überbauen einer Autobahn (14) oder dergleichen in einem Bereich, in welchem diese durch eine ursprünglich nicht vorhandene Lücke (10) oder einen ursprünglich nicht vorhandenen Durchstich in einem Höhenzug (12) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Autobahn (14) in einer Lücke (10) oder einem Durchstich, die/der zum Anlegen der Autobahn (14) hergestellt worden ist, mit einem Gebäude (24) überbaut ist, das die Lücke (10) oder den Durchstich optisch wieder schließt, ohne den Verkehr auf der Autobahn (14) zu behindern.
Patent DE-202015006488-U1 (DE)
Title: Feuchtesperre oder Mauersperrbahn
IPC: E04B1/64
Filed: 2015-09-18
Abstract: Feuchtesperre (2a, 2c, 2d, 2e) und/oder Mauersperre (2b) zur Abdichtung gegen Feuchtigkeit und/oder als Feuchtigkeitsbremse, aufweisend: (i) zumindest zwei kreuzlaminierten Lagen aus Kunststoff, (ii) zumindest drei koextrudierten Lagen aus Kunststoff, oder (iii) einer Lage aus Polyethylen.
Patent DE-202015007026-U1 (DE)
Title: LED - Leuchtmittel mehrseitig
IPC: H01L25/075
Filed: 2015-10-07
Abstract: LED Leuchtmittel bei der eine Mehrzahl, von auf einem dünnem, massivem Träger aufgebrachten LEDs, Licht gleichzeitig in mehrere Raumrichtungen abstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die geometrischen Ausführungen des Trägers streifenförmig oder flächig-plattenförmig sind. Die Bestückung mit mehreren LEDs auf einem dünnen, massiven Trägermaterial zweiseitig ist, auf der Vorderseite und auf der Rückseite, wobei mindestens eine LED je Seite aufgebracht ist. Die Montage der LEDs auf dem Träger durch Löten, Schrauben, Nieten, Kleben, Klemmen oder Binden erfolgt.
Patent DE-202015007418-U1 (DE)
Title: Radschraube und/oder Felgenschloss
IPC: B60B3/16
Filed: 2015-10-24
Abstract: Radschraube und/oder Felgenschloss, insbesondere zweiteilige Radschraube und/oder Felgenschloss zur Anbringung von Rädern an Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Radschraube und/oder das Felgenschloss aus einer Schraube mit einem Gewindeabschnitt und einem gewindelosen Abschnitt, verringertem Durchmessers und einem Schraubenkopf mit, an den gewindelosen Abschnitt angrenzenden Flachbund sowie einem im Wesentlichen zylindrischen, an einer Seite mit einem Bund ausgerüsteten Adapterschälchen, welches an seiner Bundseite über eine Bohrung mit einem Innengewinde verfügt und auf der anderen Seite mit einer Sackbohrung mit wenigstens dem Durchmesser des umlaufenden Flachbundes der Schraube ausgerüstet ist.
Patent DE-202015009899-U1 (DE)
Title: Vorgang zum Recycling von Polystyrolabfällen
IPC: C08L25/06
Filed: 2015-10-05
Abstract: Kombinierte Verwendung von p-Cymol und einem Nichtlösungsmittel mit einem Siedepunkt von 98 °C bis 110 °C bei einem Druck von 1 atm zum Wiederverwerten von Polystyrol.
Patent DE-202015100071-U1 (DE)
Title: Elastisches Spannfutter
IPC: B23B31/02
Filed: 2015-01-09
Abstract: Elastisches Spannfutter (10) umfassend: eine Grundplatte (20) mit einer Ober-Fläche (222), einer Unter-Fläche (223) und einem Durchgangsloch (224), das zwischen der Ober-Fläche (222) und der Unter-Fläche (223) verläuft, wobei durch das Durchgangsloch (224) eine Zentralachse definiert wird; eine elastische Platte (30), die integral als eine Einheit gebildet ist und einen Befestigungsring (32), einen Zugblock (34), der an dem Zentrum des Befestigungsrings (32) angeordnet ist und mehrere Halter (36), die sich radial von dem Zugblock (34) in Richtung des Befestigungsrings (32) erstrecken, aufweist, wobei der Befestigungsring (32) an der Grundplatte (20) befestigt ist, der Zugblock (34) zum Aufnehmen einer Zugkraft vorgesehen und im Wesentlichen entlang der Zentralachse in dem Durchgangsloch (224) bewegbar angebracht ist, wobei jeder der Halter (36) eine untere Fläche (361) und eine obere Fläche (362) aufweist, wobei die untere Fläche (361) der Ober-Fläche (222) der Grundplatte zugewandt ist und ein Radialspalt (37) zwischen der unteren Fläche (361) und der Ober-Fläche (222) beseht; und mehrere Klemmbacken (40), wobei jede jeweils auf der oberen Fläche (362) der Halter (36) angebracht ist.
Patent DE-202015102179-U1 (DE)
Title: Fenstermontagevorrichtung mit Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Montage eines Fensterrahmens (1) in einer Gebäudeöffnung, wobei zwischen dem Fensterrahmen (1) und einem Fenstersturz (2) ein Rolladenkasten (3) angeordnet ist und wobei der Rolladenkasten (3) über Befestigungsmittel mit dem Fensterrahmen (1) und mit dem Fenstersturz (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungsmittel ein axiales Distanzorgan (5, 6, 55, 66) vorgesehen ist, mittels dessen der Rolladenkasten (3) in eine definierte Distanz zu dem Fenstersturz (2) bringbar und festlegbar ist, und dass das axiale Distanzorgan (5, 6) über ein Stabilisierungsorgan (7) mit dem Fensterrahmen (1) verbunden ist.
Patent DE-202016000122-U1 (DE)
Title: Feuchtraumleuchte in Wannenbauform
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: Feuchtraumleuchte, welche ein Gehäuse (4) aufweist, das mit einer wannenförmigen transparenten Abdeckung (1) lösbar verschließbar ist, wobei ein plattenförmiger Träger (2) mit Halbleiterlichtquellen (6) in der wannenförmigen Abdeckung (1) dauerhaft fixiert ist, so dass der Träger (2) aus der Abdeckung (1) nicht zerstörungsfrei lösbar ist und die Halbleiterlichtquellen von dem Träger (2) in der Abdeckung (1) in Richtung zum Gehäuse (4) verdeckt sind.
Patent DE-202016001280-U1 (DE)
Title: Handy-Rückschale mit integrierter Sehhilfe (Notbrille) Handy-Hülle mit integrierter Sehhilfe (Notbrille)
IPC: A45C11/24
Filed: 2016-02-27
Abstract: Hülle oder Schutzschale für Handies mit einer Aussparung, in die eine Sehhilfe (Nasenbrille) dauerhaft eingeclickt ist. Zum Gebrauch kann die Sehhilfe herausgeclickt werden.