baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105584-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung und zum Verstellen einer Kopfstütze
IPC: F16B12/24
Filed: 2020-09-29
Abstract: Vorrichtung (3) zur Befestigung einer Kopfstütze (2) eines Sitzmöbelstücks oder eines Liegemöbelstücks an einer Rückenlehne (1) des Sitzmöbelstücks beziehungsweise des Liegemöbelstücks und zum Verstellen der Kopfstütze (2) gegenüber der Rückenlehne (1),
 - umfassend einen sich entlang seiner Längsachse (L s ) erstreckenden Schaft (321), der zur Anordnung an der Kopfstütze (2) vorgesehen ist, und eine sich entlang ihrer Längsachse (L H ) erstreckende Hülse (311), die zur Anordnung an der Rückenlehne (1) vorgesehen ist,
 - wobei der Schaft (321) bestimmungsgemäß in der Hülse (311) gelagert ist,
 - wobei der Schaft (321) zur Höhenverstellung der Kopfstütze (2) gegenüber der Rückenlehne (1) entlang seiner Längsachse (L S ) und entlang der Längsachse (L H ) der Hülse (311) in der Hülse (311) verschiebbar ist, und
 - wobei ein Befestigungselement(322), das der Befestigung der Kopfstütze (2) am Schaft (321) dient, drehbar an dem Schaft (321), insbesondere an einem ersten Ende (3211) des Schafts (321), befestigt ist, wobei das Befestigungselement (322) um eine Achse drehbar ist, die sich im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse (L s ) des Schafts (321) erstreckt.
Patent DE-202020106016-U1 (DE)
Title: Schwinganordnung und Klimaanlage
IPC: F24F13/06
Filed: 2020-10-21
Abstract: Eine Schwenk- bzw. Schwinganordnung, umfassend:
 mehrere Schwenk- bzw. Schwingschaufeln (1), die parallel zueinander sind,
 eine Antriebsstange (2) und
 eine Montageplatte (3),
 wobei die mehreren Schwingschaufeln (1) voneinander beabstandet entlang der Längsrichtung der Montageplatte (3) angeordnet und jeweils mit der Antriebsstange (2) verbunden sind, und wobei die Antriebsstange (2) dazu ausgestaltet ist, die Schwingschaufeln (1) zum Drehen in axialer Richtung anzutreiben.
Patent DE-202021101635-U1 (DE)
Title: Mikropumpe nach dem peristaltischen Wirkungsprinzip
IPC: F04C5/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Mikropumpe (100) nach dem peristaltischen Wirkungsprinzip, umfassend:
 - einen elastischen Schlauch (110) mit einer ersten Länge, welcher einen Einlass (111) und einen Auslass (112) aufweist;
 - einen Pumpenkörper mit zumindest einem rotierbaren Druckelement (120),
 wobei der Schlauch (110) in den Pumpenkörper eingelegt ist, und
 wobei das Druckelement (120) dazu ausgestaltet ist, einen oder mehrere bewegbare Druckpunkte (121, 122) auf den Schlauch (110) zum Befördern eines fluiden Messmedium durch den Schlauch (110) von dem Einlass (111) in Richtung des Auslasses (112) auszuüben; und
 - ein durch den Einlass (111) oder den Auslass (112) in den Schlauch (110) eingeführtes und über die gesamte erste Länge in dem Schlauch (110) angeordnetes Beabstandungselement (130) mit einer zweiten Länge, wobei die zweite Länge größer gleich der ersten Länge ist.
Patent DE-202021101913-U1 (DE)
Title: Ölabstreifer für Miniatur-Linearführung und Miniatur-Linearführung unter Verwendung desselben
IPC: F16C29/08
Filed: 2021-04-09
Abstract: Ölabstreifer (20) für eine Miniatur-Linearführung (10), worin der Ölabstreifer (20) umfasst:
 ein Metallelement (30) mit zwei gegenüberliegende Endabschnitten (31), einem Überbrückungsabschnitt (32) und zwei gegenüberliegende Stützabschnitten (33), worin der Überbrückungsabschnitt (32) einstückig mit den Endabschnitten (31) verbunden ist, worin sich die Stützabschnitte (33) jeweils einstückig und schräg von den unteren Kanten der Endabschnitte (31) aus erstrecken, so dass gefüllte Aussparungen (36) jeweils unterhalb der Endabschnitte (31) ausgebildet sind, worin jede gefüllte Aussparung (36) benachbart zu einem der Stützabschnitte (33) angeordnet ist; und
 einen weichen Abdeckkörper (40) mit zwei gegenüberliegenden ersten Abdeckabschnitten (41), einem zweiten Abdeckabschnitt (42) und zwei gegenüberliegenden Ölabstreifabschnitten (43), worin der zweite Abdeckabschnitt (42) einstückig mit den ersten Abdeckabschnitten (41) verbunden ist, worin eine Aussparung (44), die zwischen dem zweiten Abdeckabschnitt (42) und den ersten Abdeckabschnitten (41) ausgebildet ist, worin die Ölabstreifabschnitte (43) unterhalb des zweiten Abdeckabschnitts (42) angeordnet sind und einstückig und jeweils von den Seiten der ersten Abdeckabschnitte (41), die der Aussparung (44) zugewandt sind, in einer Richtung der Aussparung (44) hervor ragen;
 worin jeder erste Abdeckabschnitt (41) des weichen Abdeckkörpers (40) einen der Endabschnitte (31) des Metallelements (30), einen der Stützabschnitte (33) des Metallelements (30) und eine der gefüllten Aussparungen (36) des Metallelements (30) bedeckt; der zweite Abdeckabschnitt (42) des weichen Abdeckkörpers (40) den Überbrückungsabschnitt (32) des Metallelements (30) bedeckt; und jeder Ölabstreifabschnitt (43) des weichen Abdeckkörpers (40) von einem der Stützabschnitte (33) des Metallelements (30) gestützt wird.
Patent DE-202021101941-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltvorrichtung
IPC: B62M25/08
Filed: 2021-04-12
Abstract: Elektronische Schaltvorrichtung, umfassend:
 einen Betätigungsabschnitt, der ein Außengehäuse und eine Steuerplatine, eine Batterie und eine Antriebseinheit, die im Außengehäuse angeordnet sind, umfasst, wobei die Steuerplatine elektrisch mit der Batterie und der Antriebseinheit verbunden ist;
 einen angetriebenen Abschnitt, der mit einer Seitenfläche des Betätigungsabschnitts verbunden ist und mit der Antriebseinheit verbunden ist und somit sich mit dieser mitbewegt; und
 eine Ladebuchse, die auf der Außenfläche des Betätigungsabschnitts angeordnet ist und eine erste Hälfte und eine mit der ersten Hälfte verbundene zweite Hälfte umfasst, wobei die erste Hälfte mit einer elektrisch mit der Steuerplatine verbundenen ersten Elektrode und die zweite Hälfte mit einer elektrisch mit der Steuerplatine verbundenen zweiten Elektrode versehen ist, wobei die Ladebuchse mit einem Magnetteil versehen ist und die Strukturen der ersten Hälfte und der zweiten Hälfte asymmetrisch sind.
Patent DE-202021105884-U1 (DE)
Title: Hohlgefäß aufweisend Transponder
IPC: H04B5/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: Hohlgefäß (100), insbesondere ein Trinkgefäß (100), aufweisend ein Vorratsvolumen (110) zur Bevorratung einer Flüssigkeit und/oder eines Schüttguts, wobei das Vorratsvolumen (110) zumindest von einem Bodenbereich (120) des Hohlgefäßes (100) und einem Seitenbereich (130) des Hohlgefäßes (100) begrenzt wird, wobei das Hohlgefäß (100) aus Kunststoff ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlgefäß (100) einen Transponder (140) zur Kurzreichweitenkommunikation aufweist.
Patent DE-202021106274-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung von Innenbereichen und/oder Außenbereichen
IPC: F21V17/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) zur Beleuchtung von Innenbereichen und/oder Außenbereichen mit einem rohrförmigen Trägerkörper (2), der an wenigstens einer seiner Stirnseiten Verbindungsmittel (7) aufweist, einem plattenförmigen Leuchtenträger (3), welcher an dem Tragekörper (2) angebracht ist und an dem eine Vielzahl von Leuchtelementen (4) angeordnet ist, die geeignet sind, Licht auszugeben, ein kreisförmiges Abdeckelement (5), welches an dem plattenförmigen Leuchtenträger (3) angebracht ist; und einen zylinderförmigen Schirm (6), welcher an den plattenförmigen Abdeckelement (5) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtelemente (4) an einer dem Trägerkörper zugewandten Seite des Leuchtenträgers (3) angebracht sind und Licht in Längsrichtung (L) des Trägerkörpers (2) ausgeben.
Patent DE-202022100369-U1 (DE)
Title: Probennahmesystem für in einem Gaschromatographen zu analysierende Proben in einem flüssigen und unter Druck stehenden Zustand
IPC: G01N30/20
Filed: 2022-01-24
Abstract: Probennahmesystem (1) für in einem Gaschromatographen (2) zu analysierende Proben in einem flüssigen und unter Druck stehenden Zustand, aufweisend einen Probenzylinder (5), eine Ventileinheit (6), welche über eine Analyse-Leitung (7) mit einem Injektor-System (8) des Gaschromatographen (2) verbindbar ausgebildet ist, eine die Ventileinheit (6) mit dem Probenzylinder (5) verbindende Zuführ-Leitung (9), und eine Prüf-Leitung (10), welche von der Ventileinheit (6) zu einer Prüf-Einrichtung (11) verlaufend ausgebildet ist,
 wobei die Prüf-Leitung (10) über die Ventileinheit (6) mit der Zuführ-Leitung (9) verbunden ist,
 wobei die Prüf-Einrichtung (11) einen Drucksensor (12) und ein Ventil (14) aufweist, welches zumindest in einer einen Durchfluss durch die Prüf-Leitung (10) freigebenden Durchlass-Stellung und in einer einen Durchfluss durch die Prüf-Leitung (10) verschließenden Sperr-Stellung anordenbar ausgebildet ist, und
 wobei bei dem in seiner Sperr-Stellung angeordneten Ventil (14) der Probenzylinder (5), die Zuführ-Leitung (9) und die bis zu der Prüf-Einrichtung (11) verlaufende Prüf-Leitung (10) ein Prüf-System (15) ausbilden und der Drucksensor (12) einen Druck oder eine Druckdifferenz des Prüf-Systems (15) bestimmend ausgebildet ist.
Patent DE-202022100882-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Platzierung eines Nabelkatheters bei Früh- und Neugeborenen
IPC: A61B17/12
Filed: 2022-02-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Unterstützung bei der Platzierung eines Nabelkatheters (2) bei Früh- und Neugeborenen (3), umfassend:
 einen ersten Schenkel (4) und einen zweiten Schenkel (5),
 wobei der erste und zweite Schenkel (4, 5) im Bereich eines ersten Endes (6) jeweils eine halbzylindrische Ausbuchtung (7) umfassen und im Bereich des zweiten Endes (8) über ein Federelement (9) miteinander verbunden sind,
 wobei das Federelement (9) den ersten und zweiten Schenkel (4, 5) durch eine Federkraft in einem ersten Betriebszustand hält, in welchem die jeweiligen ersten Enden (6) des ersten und zweiten Schenkels (4, 5) voneinander beabstandet sind und wobei der erste und zweite Schenkel (4, 5) gegen die Federkraft in einen zweiten Betriebszustand überführt werden können, in welchem die jeweiligen ersten Enden (6) des ersten und zweiten Schenkels (4, 5) unmittelbar benachbart zueinander angeordnet sind,
 wobei die halbzylindrischen Ausbuchtungen (7) im Bereich des jeweiligen ersten Endes (6) des ersten und zweiten Schenkels (4, 5) in dem zweiten Betriebszustand zusammen eine zylindrische Aufnahme (10) für die Nabelschnur (11) des Früh- und Neugeborenen (3) ausbilden.
Patent DE-202022103097-U1 (DE)
Title: Wasserkondensationssystem mit Kühlflüssigkeitstechnologie für die Keimung von Saatgut
IPC: E03B3/28
Filed: 2022-06-01
Abstract: Wasserkondensationssystem (10) mit Kühlflüssigkeitstechnologie zum Keimen von Samen, wobei das System umfasst:
 eine intelligente Schaltung (1), umfasst ein Batterie-Management-System verwendet, um durch die 12 v DC BMS oder eine intelligente Schaltung zu verwalten, nachdem die elektrische Pass durch die Batterie-Backup-Prozess;
 ein Stromsicherungssystem (2), das als Stromsicherung für den Betrieb des Systems dient;
 eine Kühlmittelpumpe (3), die zur Kühlung der Luft verwendet wird; und
 eine Wassererzeugungseinheit (4), die dazu dient, Wasser in der Luft zu absorbieren und in einem Behälter (41) zu sammeln, wobei sie Wasser aus feuchter Umgebungsluft extrahiert und Trinkwasser erzeugt, wobei der Wasserdampf in der Luft extrahiert werden kann, indem die Luft durch die Kühlmittelpumpe (3) unter ihren Taupunkt gekühlt wird oder die Luft Trockenmitteln ausgesetzt wird oder die Luft unter Druck gesetzt wird, wobei die Kühlmittelpumpe (3) verwendet wird, um das Kühlmittel zu der hohlen Wärmesenke fließen zu lassen, die an der warmen Seite der Peltier-Einheit (51) befestigt ist, wobei hier die Dampfkompressionskühlung verwendet wird, um die Wärme zu reduzieren, sowie eine Kühlmittelkammer, die verwendet wird, um das Kühlmittel zu speichern, sowie ein Pharmakol, das zur Temperaturregelung verwendet wird.
Patent DE-202022103324-U1 (DE)
Title: Filtereinsatz umfassend zum einen ein Filterelement und zum anderen ein den Randbereich abdeckendes Randabdeckelement
IPC: B01D46/52
Filed: 2022-06-13
Abstract: Filtereinsatz (1) umfassend zum einen ein von einem gasförmigen Medium in Strömungsrichtung (11) gesehen durchströmbares flächiges Filterelement (12) mit einer ersten Fläche (13), einer gegenüberliegenden zweiten Fläche (14) und einem umlaufenden Randbereich (15), und zum anderen ein den Randbereich abdeckendes Randabdeckelement (16), wobei das Randabdeckelement (16) gasdicht an dem Filterelement (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 entweder das Randabdeckelement (16) als umlaufender, einteilig ausgebildeter Rahmen ausgebildet ist, wobei vorzugsweise der Rahmen eine erste parallel zu wenigstens einer Fläche (13, 14) ausgerichtete Anlagefläche (18), eine zweite parallel zu wenigstens einer Fläche (13, 14) ausgerichtete Anlagefläche (19), eine orthogonal zu wenigstens einer Fläche (13, 14) ausgerichtete, dem Filterelement (12) zugewandte innere Seitenfläche (20) und eine orthogonal zu wenigstens einer Fläche (13, 14) ausgerichtete, dem Filterelement (12) abgewandte äußere Seitenfläche (21) aufweist, wobei das Randabdeckelement (16) vollständig aus Vollholz oder aus einem Werkstoff auf Vollholzbasis, wie beispielsweise einer Massivholzplatte, einem Brettschichtholz (BSH) oder einem lamellierten Holz, oder aus einem Werkstoff auf Furnierbasis, wie beispielsweise einem Furnierschichtholz (LVL), einem Furnierstreifenholz (PSL) oder einer Wabenplatte, besteht
 oder aber das Randabdeckelement (16) aus zumindest zwei Randabdeckelementabschnitten (17) besteht, wobei jeder Randabdeckelementabschnitt (17) jeweils zwei Enden aufweist, und wobei die aufeinander zuweisenden Enden zweier zusammenwirkender Randabdeckelementabschnitte (17) im an dem Filterelement (12) angebrachten Zustand gasdicht miteinander verbunden sind, wobei vorzugsweise jeder Randabdeckelementabschnitt (17) eine erste parallel zu wenigstens einer Fläche (13, 14) ausgerichtete Anlagefläche (18), eine zweite parallel zu wenigstens einer Fläche (13, 14) ausgerichtete Anlagefläche (19), eine orthogonal zu wenigstens einer Fläche (13, 14) ausgerichtete, dem Filterelement (12) zugewandte innere Seitenfläche (20), eine orthogonal zu wenigstens einer Fläche (13, 14) ausgerichtete, dem Filterelement (12) abgewandte äußere Seitenfläche (21) sowie zwei Stirnflächen (22) aufweist, wobei zumindest ein Randabdeckelementabschnitt (17), vorzugsweise alle Randabdeckelementabschnitte (17), vollständig aus Vollholz und/oder oder aus einem Werkstoff auf Vollholzbasis, wie beispielsweise einer Massivholzplatte, einem Brettschichtholz (BSH) oder einem lamellierten Holz, und/oder aus einem Werkstoff auf Furnierbasis, wie beispielsweise einem Furnierschichtholz (LVL), einem Furnierstreifenholz (PSL) oder einer Wabenplatte, besteht (bestehen).
Patent DE-202022103359-U1 (DE)
Title: Tastenstruktur für ein Fahrzeug-AV-System
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-06-15
Abstract: Tastenstruktur für ein Fahrzeug-AV-System, wobei die Tastenstruktur aufweist:
 eine Frontplatte, die dazu ausgebildet ist, einen Körper zu bilden, und die ein Montageloch aufweist, das in einer Vorderseite der Frontplatte in Richtung des Inneren eines Insassenraums ausgebildet ist;
 eine Tasteneinheit, die in dem Montageloch aufgenommen ist und dazu ausgebildet ist, AV-Systeme eines Fahrzeugs selektiv zu steuern;
 eine Detektionseinheit, die in der Frontplatte aufgenommen ist und dazu ausgebildet ist, eine Hand eines Benutzers zu erkennen;
 eine Schaltereinheit, die dazu ausgebildet ist, die AV-Systeme des Fahrzeugs unter Steuerung durch die Tasteneinheit zu betätigen; und
 eine Beleuchtungseinheit, die in einem Gehäuse aufgenommen ist und dazu ausgebildet ist, in Reaktion auf ein Erkennungssignal der Detektionseinheit Licht an die Tasteneinheit auszugeben,
 wobei die Detektionseinheit in Richtung des Inneren des Insassenraums hinter der Tasteneinheit angeordnet ist.
Patent DE-212010000207-U1 (DE)
Title: Zubehör für ein tragbares Computergerät
IPC: G06F1/26
Filed: 2010-09-27
Abstract: Zubehör zur Verwendung mit einem tragbaren Computergerät, wobei das Zubehör umfasst: eine Zubehörschnittstelle, konfiguriert zum Verbinden mit einem zusätzlichen Zubehör und zum Bereitstellen von Leistung an das zusätzliche Zubehör; eine tragbare Computergerätschnittstelle, konfiguriert zum Verbinden mit dem tragbaren Computergerät und zum Empfangen von Leistung von dem tragbaren Computergerät; und eine Schaltung, konfiguriert zum Betreiben bei einer ersten Betriebsspannung oder bei einer zweiten Betriebsspannung, wobei die erste Betriebsspannung mit dem Zubehör korrespondiert und die zweite Betriebsspannung mit dem zusätzlichen Zubehör korrespondiert; wobei die Schaltung ferner konfiguriert ist zum Betreiben bei der zweiten Betriebsspannung, wenn das zusätzliche Zubehör mit der Zubehörschnittstelle verbunden wird und andernfalls zum Betreiben bei der ersten Betriebsspannung.
Patent DE-212015000091-U1 (DE)
Title: Laserumhausung mit hin- und her bewegbarer Shuttlestruktur
IPC: B23K37/047
Filed: 2015-03-27
Abstract: Laserbearbeitungseinheit (10), die Folgendes umfasst: eine Werkstückladestation (30), einen Laserarbeitsplatz (32), der einen Laserroboter (90) aufweist, der betätigbar ist, um einen Laservorgang auf einem Werkstück (W1; W2) auszuführen, eine Bahn, die sich von der Werkstückladestation durch den Laserarbeitsplatz erstreckt, einen ersten stationären Wandabschnitt (40), der den Laserarbeitsplatz von der Werkstückladestation an einer proximalen Seite des Laserarbeitsplatzes trennt, einen zweiten stationären Wandabschnitt (50), der von dem ersten stationären Wandabschnitt an einer distalen Seite des Laserarbeitsplatzes, der proximalen Seite entgegengesetzt, versetzt ist, einen ersten bewegbaren Wandabschnitt (60), der ausgelegt ist, um eine laserlichtdichte Abdichtung mit dem ersten stationären Wandabschnitt zu bilden, einen zweiten bewegbaren Wandabschnitt (70) der ausgelegt ist, um eine laserlichtdichte Abdichtung mit dem zweiten stationären Wandabschnitt zu bilden, und einen Shuttle (20), der betätigbar ist, um sich entlang der Bahn zu bewegen, um das Werkstück von der Werkstückladestation zu dem Laserarbeitsplatz zu liefern, wobei der erste bewegbare Wandabschnitt und der zweite bewegbare Wandabschnitt von dem Shuttle abgestützt werden und sich gleichzeitig mit dem Shuttle und dem Werkstück bewegen, während das Werkstück zu dem Laserarbeitsplatz geliefert wird.
Patent DE-212017000184-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ultraschallschweißen und Sonotrode für eine solche Vorrichtung
IPC: B29C65/08
Filed: 2017-07-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ultraschallschweißen, umfassend
 - wenigstens eine Sonotrode (2), welche von einem Schwingungserzeuger zu Längsschwingungen anregbar ist, wobei die Sonotrode (2) mindestens einen ersten Abstützungsbereich (3) aufweist,
 - eine Sonotrodenaufnahme (5) mit einem Stützblock (6), welcher die Sonotrode (2) in dem ersten Abstützbereich (3) abstützt,
 dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Abstützungsbereich (3) der Sonotrode (2) eine Gewindebohrung (4) vorgesehen ist, deren Gewindeachse (G) quer, bevorzugt senkrecht, zur Längsachse (L) der Sonotrode (2) verläuft, und
 in dem Stützblock (6) ein Durchgang (8) vorgesehen ist, der in einem montierten Zustand mit der Gewindebohrung (4) in dem ersten Abstützungsbereich (3) fluchtet, sodass die Sonotrode (2) mit einer in die Gewindebohrung (4) eingreifenden Schraube (9) durch den Durchgang (8) an den Stützblock (6) heranziehbar ist.
Patent AT-15006-U2 (AT)
Title: Längenverstellbare Pleuelstange
IPC: F16K11/07
Filed: 2016-06-20
Abstract: Eine längenverstellbare Pleuelstange (1) weist einen ersten Stangenteil (4) und einen zweiten Stangenteil (5) auf, wobei die Stangenteile (4, 5) mittels einer Längenverstellvorrichtung (60) teleskopartig zu- und/oder ineinander verschiebbar sind und die Längenverstellvorrichtung (60) über einen Hydraulikkanal (11,12) mit einem Hydraulikmedium beschickbar ist. Der Hydraulikkanal (11,12) ist durch eine Steuereinrichtung (16) mit einem Hydraulikmediumversorgungskanal (13) strömungsverbindbar. Die Steuereinrichtung (16) weist ein erstes und ein zweites Ventil (17, 22) mit jeweils einem Ventilraum (18, 23) und jeweils einem, durch eine Rückstellkraft gegen einen Ventilsitz (21, 26) pressbaren Ventilkörper (20, 25) auf. Der Ventilraum (18) des ersten Ventils (17) ist mit einem ersten Hydraulikkanal (11) strömungsverbunden und der zweite Ventilraum (23) des zweiten Ventils (22) mit einem zweiten Hydraulikkanal (12). Die Ventilkörper (20, 25) sind über eine zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschiebbare Verbindungseinrichtung (27) miteinander wirkverbunden, wobei in der ersten Stellung der erste Ventilkörper (20) und in der zweiten Stellung der zweite Ventilkörper (25) jeweils entgegen der Rückstellkraft von dem zugeordneten Ventilsitz (21, 26) abhebbar ist und der erste bzw. zweite Ventilraum (18, 23) mit dem Hydraulikmediumversorgungskanal (13) strömungsverbindbar ist, und jeweils in der anderen Stellung der Verbindungseinrichtung (27) der erste Ventilkörper (20) am ersten Ventilsitz (21) bzw. der zweite Ventilkörper (25) am zweiten Ventilsitz (26) aufliegt und die Strömungsverbindung zum Hydraulikmediumversorgungskanal (13) sperrt.
Patent BR-MU8801275-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em cata-vento de material reciclado
Inventor: PEREIRA JOSE LUIS
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-06-05
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM CATA-VENTO DE MATERIAL RECICLADO. Compreendido por um corpo principal, constituído a partir de uma base, formada pela secção inferior um frasco Pet, dotada de diversas pás, formadas através de rasgos longitudinais, cujas secções inferiores projetam rasgos transversais, formando abas, que são dobradas para esquerda, configurando pás cóncavas, sendo que centralmente dita base, detém um furo para fixação de um suporte provido de chapa de sustentaçao.
Patent BR-MU8801876-U2 (BR)
Title: sistema automatizado integrado para laminação de vidros planos
Inventor: DE ANDRADE AGOSTINHO ALVES JR
IPC: B32B17/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: SISTEMA AUTOMATIZADO INTEGRADO PARA LAMINAçãO DE VIDROS PLANOS. Inicia-se pela ponte rolante 1, arregador automático 2, lavadora horizontal 3, mesa esquadrejadora 4, esa de montagem 5, transportador automático 6, desbobinador e recortador automático 7, monovia para abastecimento de bobina de PVB 8, pré-estufa 9 pré-calandra 10, estufa 11, calandra 12, mesa de espera 13, mesa de d scarga 14 e guindaste giratório com ventosas 15.
Patent BR-MU8902258-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em fecho
Inventor: PAPAIZ PAOLO
IPC: E05C3/04
Filed: 2009-10-01
Abstract: DISPOSIçAO INTRODUZIDA EM FECHO. Descreve-se uma disposição introduzida em fecho (10) dotado de uma base (3) provido em alumínio em formato de "u" que serve como elemento de fixação para a maçaneta (1) de alumínio de acionamento. A base (3) possui uma capa externa (2) que envolve todo seu corpo, em plástico para conferir acabamento e para limitar o movimento da maçaneta (1), absorvendo também o desgaste entre as duas peças.
Patent BR-MU8902710-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada a dispensador de sacos plásticos
Inventor: TAKATA JORGE SATOSI SUZUKI
IPC: B65B67/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA A DISPENSADOR DE SACOS PLáSTICOS compreendendo uma base (1) de fixação a pedestais (2) ou outros elementos equivalentes dotada de um dente frontal de individualização dos sacos (3) e de dois membros laterais destacáveis (4), providos de rebaixos (5), destinados a receber o cilindro suporte (6) da bobina de sacos (7),motivo pelo qual apresentam uma largura próxima ao diâmetro deste e extremidade inferior arredondada (8), sendo a base (1) equipada com roletes embutidos (9), que facilitam e suavizam o movimento de deslizamento da bobina (7). O presente modelo ainda prevê que detalhes, como a lateral dos membros (3) e a base do pedestal (2) sejam fabricados com material compósito de polímeros com madeira.