baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107669-U1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Fahrzeug zur Entnahme von Schüttgut aus einem Schüttgutlager
IPC: B65G65/36
Filed: 2011-11-09
Abstract: Selbstfahrendes Fahrzeug zur Entnahme von Schüttgut aus einem Schüttgutlager, mit einem Rahmen (1) und wenigstens zwei drehbar an dem Rahmen (1) angeordnete Räder (2a, 2b, 2c, 2d) oder Rollen, welche von einem Antrieb (3) angetrieben werden, wobei am Rahmen (1) ein Saugrohr (4) mit einem Stutzen (5) zum Anschluss des Saugrohrs (4) an eine Saugleitung angeordnet ist.
Patent DE-202012000310-U1 (DE)
Title: Rinnenreiniger insbesondere für Dachrinnen
IPC: E04D13/076
Filed: 2012-01-03
Abstract: Rinnenreiniger insbesonders für Dachrinnen oder dergleichen vorzugsweise mit einer über einen Gerätestiel oder dergleichen, bzw. eine andere geeignete Handhabe, zu führende mit Schabeelementen versehene Bürsteneinheit dadurch gekennzeichnet, daß am Halteelement (3) vorzugsweise die Bürste (5) oder (5a), der Bügel (2) und Griff (1), wobei der Griff (1) vorzugsweise mit einer Aufnahme für Teleskopstiele (7) ausgestattet ist, angebracht sind, oder fest mit diesem verbunden sind und am Halteelement (3) mindestens an einer Seite ein Schabeelement (6) angebracht ist, welches vorzugsweise aus Kunststoff flexibler Art besteht und vorzugsweise konkav oder konvex geformt ist, vorzugsweise in geneigter Anbringung, mittels vorzugsweise Spreizdübeln (4) befestigt, oder vorzugsweise mit dem Halteelement (3) bewegbar verbunden ist.
Patent DE-202012002945-U1 (DE)
Title: Werkzeugständeranordnung für eine Profiliereinrichtung
IPC: B21D37/04
Filed: 2012-03-23
Abstract: Werkzeugständeranordnung für eine Profiliereinrichtung bestehend aus einem Untersatz (8), auf dem wenigstens ein Werkzeuge (2, 3) tragendes Werkzeugständerpaar (1) angeordnet ist, wobei das Werkzeugständerpaar (1) einen vorderen Ständer (4) und einen hinteren Ständer (5) aufweist, wobei jeder Ständer (4, 5) über eine Grundplatte (6, 7) an dem Untersatz (8) befestigt ist, wobei die Grundplatte (6) des vorderen Ständers (4) an ihrer zu dem hinteren Ständer (5) weisenden hinteren Stirnseite einen Klemmvorsprung aufweist, der zur Befestigung der Grundplatte (6) des vorderen Ständers (4) an dem Untersatz (8) in ein Widerlager eingreift, und wobei die Grundplatte (6) des vorderen Ständers (4) im Bereich ihrer vorderen Stirnseite (9) an dem Untersatz (8) verspannt festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Klemmvorsprung lediglich über einen Teil der Höhe der Grundplatte (6) des vorderen Ständers (4) erstreckt und in eine das Widerlager bildende komplementär ausgebildete Vertiefung eingreift.
Patent DE-202012102432-U1 (DE)
Title: Manipulationsgeschützte Folie
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-07-02
Abstract: Manipulationsgeschützte Folie, umfassend: – eine Trägerschicht (30), auf der eine erste klebstoffabweisende Schicht (10) aufgebracht ist, – wobei auf Bereichen der ersten klebstoffabweisenden Schicht (10) eine zweite klebstoffabweisende Schicht (20) aufgebracht ist.
Patent DE-202013000846-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vergabe und Kontrolle von Zugriffsberechtigungen
IPC: G06F21/62
Filed: 2013-01-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vergabe und Kontrolle von Zugriffsberechtigungen mit einer elektronischen Programmiereinheit (2) und mit einer mit der Programmiereinheit (2) verbundenen elektronischen Schnittstelle (3) zum Beschreiben und Auslesen wenigstens eines elektronischen Speichermediums, mit einer elektronischen Anzeigevorrichtung (5), insbesondere einem Digitaldisplay (6), sowie mit einer Benutzerschnittstelle (7) zur Eingabe von das Speichermedium programmierenden Daten, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein über die Benutzerschnittstelle (7) eingegebenes Guthaben zur Zwischenspeicherung über die elektronische Schnittstelle (3) auf das wenigstens eine Speichermedium übertragbar ist, dass die Vorrichtung (1) eine betätigbare Steuereinheit (9) zur Steuerung wenigstens eines der Steuereinheit (9) nachgeschalteten elektrischen Endgerätes aufweist, wobei das wenigstens eine elektrische Endgerät durch die in Ausgangsstellung nicht betätigte Steuereinheit (9) gesperrt und/oder deaktiviert ist, und dass das wenigstens eine elektrische Endgerät nach Auslesen des Speichermediums über die Schnittstelle (3) mittels der Steuereinheit (9) zumindest für eine dem wenigstens einen auf dem Speichermedium zwischengespeicherten Guthaben entsprechende Zeitdauer entsperrt und/oder aktivierbar...
Patent DE-202013001479-U1 (DE)
Title: Klemmmappe mit Klemmorgan zur ruck- und widerstandsfreien Einführung von Schriftgut.
IPC: B42F9/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Klemmmappe mit einem zum Festklemmen von Blattgut dienenden Klemmorgan z. B. Stahlblech oder Kunststoff, das einen vorderen Klemmschenkel und einen mit diesem über einen Steg verbundenen hinteren Klemmschenkel aufweist, wobei der hintere Klemmschenkel des Klemmorgans gegen den unteren Teil des Mappenkörpers anliegt, während der vordere Klemmschenkel des Klemmorgans mittels zweier Abwinklungen oder eines flexiblen Befestigungstabs entlang des Klemmkörpers einen Gegenanschlag bewirkt.
Patent DE-202013003471-U1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Gerät zum Ausbringen von zweikomponentigen zähplastischen Dichtmassen
IPC: E01C23/09
Filed: 2013-04-15
Abstract: Gerät (G) zum Ausbringen von Nahtkleber mit einem Behälter (1) für den Nahtkleber, in welchen ein Ende einer motorisch angetriebenen Förderschnecke (3) hineinragt, welche über eine Zuführleitung (5) mit einer an einer einstellbaren Halterung eines schwenkbaren Tragarms (7) angeordneten Austrittsdüse zum Ausbringen des Nahtklebers verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausbringen von zweikomponentigen Nahtkleber das Gerät (G) zwei Behälter (1, 2) zur Aufnahme der Ausbringkomponenten A, B besitzt, dass das Gerät (G) mit einem Motor (9) ausgestattet ist, welcher das Gerät (G) bewegt und welcher zwei Exzenterschneckenpumpen (3, 4) antreibt und dass die Exzenterschneckenpumpen (3, 4) die Ausbringmassen A, B entsprechend einer eingestellten Getriebevorschaltung (15) über Zuführleitungen (5, 6) zu einem an einem Auslegerarm (7) angeordneten Ausbringwerkzeug (10) fördern, wobei im Ausbringwerkzeug (10) die Komponenten A, B zusammengeführt werden, indem diese durch einen Statikmischer geführt und dabei vermischt werden, und über eine Düse (11) ausströmen.
Patent DE-202013009310-U1 (DE)
Title: Führungsbahnschützer
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-10-04
Abstract: Führungsbahnschützer, der auf einer Maschine harmonikaartig befestigt ist, welche an ihren beiden Seiten jeweils mit einer Schiene versehen ist, bestehend aus: • mehreren Befestigungsstücken, deren beide Enden jeweils entsprechend den jeweiligen Schienen zum Gleiten mit einem Gleitschuh versehen sind, • einem harmonikaartigen Abdeckungselement, das die mehreren Befestigungsstücke einschließt, und • mehreren Verbindungsstücken, wobei darunter das jeweilige Verbindungsstück zwischen den jeweils daneben liegenden zwei Befestigungsstücken angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass • das jeweilige Verbindungsstück mit einer ersten Stützstrebe aus Biegestoff und einer zweiten Stützstrebe aus Biegestoff im Stoßverbund gestaltet ist, wobei die erste Stützstrebe aus Biegestoff und die zweite Stützstrebe aus Biegestoff mit einer ersten Befestigungsstelle und zwei zweiten Befestigungsstellen versehen sind und die jeweilige zweite Befestigungsstelle mit mindestens einer Gleitnut ausgestattet ist, wobei darunter die erste Befestigungsstelle der ersten Stützstrebe aus Biegestoff bzw. der zweiten Stützstrebe aus Biegestoff jeweils mit den daneben liegenden zwei Befestigungsstücken zu einer Einheit verknüpft ist, wobei die jeweiligen zweiten Befestigungsstellen der ersten Stützstrebe aus Biegestoff und der zweiten Stützstrebe aus Biegestoff mittels mehrerer Befestigungselemente durch die mindestens eine Gleitnut miteinander gleitend verbunden sind.
Patent DE-202013010642-U1 (DE)
Title: Transportwagen für Trainingsutensilien speziell für Sportarten im Freien
IPC: A63B71/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Transportwagen zur Lagerung und Transport von Trainingshilfen für Sportarten im Freien, ausgerüstet mit Aufnahmen zur Lagerung und sicherem Transport der benötigten Trainingshilfen. Diese Aufnahmen umfassen Röhren einer Höhe von üblicherweise 1 m, Haken zur Aufnahme von Utensilien, deren Ausladung jedoch die durch die Reifen gegebene Breite nicht überschreitet, sowie mindestens zwei Fachböden zur Aufnahme von weiterem Gerät. Der Wagen ist fahrbar ausgeführt.
Patent DE-202013012849-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Siliziumsubstrates für ein Photovoltaikelement mit stabilisiertem Wirkungsgrad und verfahrensgemäß hergestelltes Photovoltaikelement
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-09-26
Abstract: Photovoltaikelement, hergestellt durch ein Verfahren zum Herstellen eines Photovoltaikelements mit stabilisiertem Wirkungsgrad, aufweisend die folgenden Schritte:
 Bereitstellen eines Siliziumsubstrats;
 Ausbilden einer Emitterschicht an einer Oberfläche des Siliziumsubstrats;
 Ausbilden elektrischer Kontakte an dem Siliziumsubstrat; dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner einen Stabilisierungsbehandlungsschritt aufweist, aufweisend:
 Einbringen von Wasserstoff in das Siliziumsubstrat aus einer auf das Siliziumsubstrat aufgebrachten wasserstoffhaltigen Schicht, wobei der Wasserstoff bei Temperaturen oberhalb von 650 °C eingebracht wird und eine anschließende Abkühlung bis auf 450 °C mit einer Rampe mit einer Abkühlrate oberhalb von 550 °C von mindestens 10 °C/s durchgeführt wird und anschließend; und
 Erzeugen von Überschussminoritätsladungsträgern in dem Siliziumsubstrat, während das Siliziumsubstrat auf einer Temperatur von über 230 °C ist.
Patent DE-202013101095-U1 (DE)
Title: Verbindungsstange mit zweistufigem Drehmoment und Einsatz für dieselbe
IPC: B25B23/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Verbindungsstange mit zweistufigem Drehmoment, aufweisend: einen Schaftkörper (20), der sechskantig ausgelegt ist und einen großen Abschnitt (21) und einen kleinen Abschnitt (22) umfasst, wobei der große Abschnitt (21) an einem Ende mit einem Verbindungsabschnitt (23) versehen ist; und einen Rohrstutzen (30), der als hohler Zylinder ausgelegt und auf den Schaftkörper (20) aufgesetzt ist, wobei die beiden Stirnflächen des Rohrstutzens (30) konkav mit einer Einstecknut (301) und einer stufenweise gebauten Aufnahmenut (302) versehen sind, und wobei die Aufnahmenut (302) ausgehend von der Stirnfläche des Rohrstutzens (30) verjüngt mit einer großen Bohrung (31) und einer kleinen Bohrung (33) versehen ist, und wobei der kleine Abschnitt (22) des Schaftkörpers (20) in die kleine Bohrung (33) eingeführt ist, während der große Abschnitt (21) des Schaftkörpers (20) in der großen Bohrung (31) untergebracht ist, und wobei die Wand der großen Bohrung (31) durch jeweils sechs versetzte bogenförmige Vorsprünge (311) und spitze Aussparungen...
Patent DE-202013102036-U1 (DE)
Title: Duales Längenmessinstrument
IPC: G01S17/10
Filed: 2013-05-10
Abstract: Ein Längenmessinstrument, aufweisend: einem Laserentfernungsmesser (10), der einen Lichtimpuls an ein Ziel überträgt und einen reflektierten Lichtimpuls vom Ziel empfängt, um den Abstand zwischen dem Laserentfernungsmesser und dem Ziel zu messen; einem einziehbaren Bandmass (20), das aus einem Gehäuse (21) und aus einem flexiblen Maßband (22), das im Gehäuse (21) aufgenommen ist, besteht; das Gehäuse (21) eine Bandauslassöffnung (23) aufweist, aus der das Maßband (22) aus einer eingezogenen Position ausgezogen werden kann; und einer Befestigungsvorrichtung (30), die an einer Stoßstelle zwischen dem Laserentfernungsmesser (10) und dem Bandmass (20) gebildet ist, um den Laserentfernungsmesser (10) und das Bandmass (20) abnehmbar aneinander zu befestigen.
Patent DE-202013102179-U1 (DE)
Title: System zu detektieren von durch eine virtuelle Maschine ausgeführtem Schadcode
IPC: G06F21/53
Filed: 2013-05-17
Abstract: Automatisiertes Computersystem zum Schutz vor einer schädlichen Menge von Programmanweisungen, die durch eine virtuelle Maschine eines Prozesses ausführbar sind, wobei die virtuelle Maschine des Prozesses Programmanweisungen umfasst, die auf einem Computersystem ausführbar sind, das eine Hardwareplattform und ein Betriebssystem aufweist, gekennzeichnet durch: ein Programmfehler-Überwachungsmodul in der virtuellen Maschine des Prozesses, das durch Ergänzen der Programmanweisungen der virtuellen Maschine des Prozesses durch einen automatisierten Ergänzungsprozess, der auf dem Computersystem ausgeführt wird, eingerichtet wird, wobei die virtuelle Maschine des Prozesses dafür ausgelegt ist, die betreffende Menge von Programmanweisungen auszuführen; wobei das Programmfehler-Überwachungsmodul dafür ausgelegt ist, einen als Ergebnis der Ausführung der betreffenden Menge von Programmanweisungen auftretenden Programmfehler zu detektieren, wobei der Programmfehler ein Auftreten eines Ereignisses repräsentiert, von dem bestimmt wurde, dass es Potential zum Verstoßen gegen eine vordefinierte Sicherheitsrichtlinie aufweist; wobei das Programmfehler-Überwachungsmodul dafür ausgelegt ist, als Reaktion auf eine Detektion eines Auftretens des Programmfehlers Kontextinformationen aus der virtuellen Maschine des Prozesses zu sammeln, wobei die Kontextinformationen das Auftreten des Programmfehlers umgebende Umstände repräsentieren; wobei das Programmfehler-Überwachungsmodul dafür ausgelegt ist, die Kontextinformationen bereitzustellen, um einer Analyse auf eine Anwesenheit der schädlichen Menge von Programmanweisungen unterzogen zu werden, und auf der Basis eines Ergebnisses der Analyse zu bestimmen, ob weitere Ausführung der betreffenden Menge von Programmanweisungen durch die virtuelle Maschine des Prozesses zu gestatten ist.
Patent DE-202013102963-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
IPC: F01P3/02
Filed: 2013-07-05
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2) und einem Zylinderblock (3), bei der – der mindestens eine Zylinderkopf (2) mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel (2a) ausgestattet ist, wobei dieser erste Kühlmittelmantel (2a) einlassseitig eine erste Zuführöffnung (4a) zur Versorgung mit Kühlmittel und auslassseitig eine erste Abführöffnung (5a) zum Abführen des Kühlmittels aufweist, – der Zylinderblock (3) mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel (3a) ausgestattet ist, wobei dieser blockzugehörige Kühlmittelmantel (3a) einlassseitig eine zweite Zuführöffnung (4b) zur Versorgung mit Kühlmittel aufweist und auslassseitig eine zweite Abführöffnung (5b) zum Abführen des Kühlmittels vorgesehen ist, – zur Ausbildung eines Kühlmittelkreislaufs die Abführöffnungen (5a, 5b) mit den Zuführöffnungen (4a, 4b) zumindest verbindbar sind, und – auslassseitig eine Kühlmittelsteuereinheit (11) vorgesehen ist, die mindestens zwei Eingänge (9a´, 9a´´, 9b, 9c) und mindestens zwei Ausgänge (10a, 10b) aufweist, wobei ein erster Eingang (9a´, 9a´´) mit der ersten Abführöffnung (5a), ein zweiter Eingang (9b) mit der zweiten Abführöffnung (5b), ein erster Ausgang (10a) via Bypassleitung (8) mit den Zuführöffnungen (4a, 4b) und ein zweiter Ausgang (10b) via Rückführleitung (7), in der ein Wärmetauscher (7a) angeordnet ist, mit den Zuführöffnungen (4a, 4b) zumindest verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen der zweiten Abführöffnung (5b) und dem zweiten Eingang (9b) ein Thermostatventil (13) vorgesehen ist, das via einer unabhängig von der Schaltposition des Thermostatventils (13) permanent geöffneten ersten Verbindungsleitung (15a) dauerhaft mit dem zweiten Eingang (9b) verbunden ist und welches ein mit Kühlmittel beaufschlagtes temperatur-reaktives Element (13b) aufweist, wobei eine durch das Thermostatventil (13) führende zweite Verbindungsleitung (15b) in Abhängigkeit von der Kühlmitteltemperatur am Element (13b) steuerbar ist, und – die Kühlmittelsteuereinheit (11) nur ein Stellelement (11a) umfasst, welches mittels Motorsteuerung (16) verstellbar ist, wobei das Stellelement (11a) in einer Ruheposition zumindest den zweiten Eingang (9b) von den mindestens zwei Ausgängen (10a, 10b) trennt, so dass der Kühlmittelkreislauf durch den Zylinderblock (3) bei geschlossenem Thermostatventil (13) unterbrochen ist.
Patent DE-202013103207-U1 (DE)
Title: Tankdeckel
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-07-17
Abstract: Tankdeckel mit einem Stopfen (12), einer drehbar und axialfest mit dem Stopfen verbundenen Kappe (14), einem zwischen der Kappe und dem Stopfen wirkenden Mitnehmermechanismus mit einem axialbeweglichen Kupplungsteil (30), das in einer Eingriffsposition sowohl mit der Kappe (14) als auch mit dem Stopfen (12) in Eingriff ist und in einer unwirksamen Position relativ zu dem Stopfen und/oder der Kappe drehbar ist, und mit einem koaxial in der Kappe gehaltenen Schließzylinder (38), der Nocken (42) zur axialen Verstellung des Kupplungsteils (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken (42) an der Umfangsfläche des Schließzylinders (38) angeordnet sind und das Kupplungsteil (30) Nocken (40) aufweist, die radial außerhalb des Schließzylinders (38) angeordnet sind und mit den Nocken (42) des Schließzylinders zusammenwirken.
Patent DE-202013104088-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung
IPC: A42B1/24
Filed: 2013-09-09
Abstract: Kopfbedeckung mit wenigstens einer die Kopfbedeckung nach außen überragenden, lösbar in der Kopfbedeckung eingesetzten Hörmuschel eines Kopfhörers, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfbedeckung (10) eine materialfreie Durchdringungsöffnung (15) aufweist und die Durchdringungsöffnung (15) als Halterung für die Hörmuschel (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202013104383-U1 (DE)
Title: Stecker
IPC: H01R13/633
Filed: 2013-09-26
Abstract: Stecker, umfassend zumindest zwei Kontaktstifte sowie ein Gehäuse, welches eine Haupterstreckungsrichtung definiert, wobei an dem Gehäuse ein schwenkbarer Hebel angeordnet ist, welcher zwei Fortsätze aufweist, über die der Stecker ausgehebelt und so gelöst werden kann, wobei die Drehpunkte des Hebels in Haupterstreckungsrichtung ober- oder unterhalb der Kontaktstifte angeordnet sind.
Patent DE-202013105716-U1 (DE)
Title: Einstellbare Scheinwerferbefestigung mit Fussgängerschutz
IPC: B60Q1/04
Filed: 2013-12-17
Abstract: Vorrichtung für ein Transportfahrzeug, umfassend: ein Scheinwerfermodulgehäuse mit ersten und zweiten parallelen aufrechten Rippen, die einen Kanal dazwischen definieren, wobei sich der Kanal entlang einer Achse erstreckt, die an einer Längsrichtung des Fahrzeugs (von vorne nach hinten) ausgerichtet werden kann, wobei die erste Rippe eine erste Öffnung aufweist, die in einer ersten im Wesentlichen planaren Kontaktfläche angeordnet ist, wobei die zweite Rippe eine zweite Öffnung aufweist und wobei die ersten und zweiten Öffnungen koaxial sind; eine erste U-Mutter, die gleitfähig (verschiebbar) auf der zweiten Rippe festgeklemmt ist, wobei eine erste Aufnahme koaxial mit den ersten und zweiten Öffnungen angeordnet ist, wobei zumindest eine der ersten U-Mutter oder der zweiten Rippe eine zweite im Wesentlichen planare Kontaktfläche bereitstellen, wobei die ersten und zweiten Kontaktflächen gegenüberliegende Seiten des Kanals definieren; einen Ausgleichsbügel mit einem ersten Ende, das mit dem Scheinwerfermodulgehäuse verbunden ist, und einem zweiten Ende, das angepasst ist, mit einer starren Trägerkonstruktion des Fahrzeugs verbunden zu werden, wobei das erste Ende eine erste Bohrung aufweist, die koaxial mit den ersten und zweiten Öffnungen und der Aufnahme angeordnet ist; und ein erstes Befestigungselement mit ersten und zweiten Enden und einem ersten Schaft, der durch die erste Öffnung, die erste Bohrung, die Aufnahme und die zweite Öffnung verläuft, wobei der erste Schaft einen ersten Durchmesser aufweist, wobei das erste Befestigungselement einen Kopf am ersten Ende mit einer ersten Auflagefläche aufweist, die gegen die erste Rippe angeordnet ist, und wobei das zweite Ende des ersten Befestigungselements von der ersten Aufnahme ergriffen wird, um eine vorbestimmte Kompression der ersten und zweiten Kontaktflächen gegen das erste Ende des Ausgleichsbügels bereitzustellen, die ausgelegt ist, das Scheinwerfermodul in einer gewünschten Stellung bezüglich der starren Trägerkonstruktion zu halten; wobei zumindest eine der ersten Bohrung oder der ersten und zweiten Öffnungen, die den ersten Schaft aufnehmen, einen offenen Durchmesser aufweist, der größer als der erste Durchmesser ist, so dass die gewünschte Stellung einstellbar ist, und wobei die vorbestimmte Kompression eine Gleitbewegung zwischen dem ersten Ende des Ausgleichsbügels und den ersten und zweiten Kontaktflächen als Reaktion auf eine externe Kraft, die größer als eine vorbestimmte Kraft ist, die in einer zu den ersten und zweiten Kontaktflächen parallelen Ebene wirkt, gestattet.
Patent DE-202014000907-U1 (DE)
Title: Werkzeug, Werkzeugstation und Thermoformanlage
IPC: B29C51/34
Filed: 2014-02-04
Abstract: Werkzeug für ein Werkstück in Form eines thermoplastischen Kunststoffs, vor allem in Form einer Kunststoffplatte oder -bahn, eingerichtet zum Thermoformen des Werkstücks einschließlich des Thermoformens einer Nut mit einem Hinterschnitt und zum anschließenden Entformen des Hinterschnitts in der Nut, wobei zum Entformen ein Werkzeugteil, insbesondere eine Positivwerkzeugteil, in einer Ausziehrichtung auszuziehen eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausziehrichtung auf das Werkstück entgegenwirkend ein Abstützmittel vorgesehen ist.
Patent DE-202014000978-U1 (DE)
Title: Heißluftaustrittsanordnung für Heißluft an einem Förderband
IPC: B65G45/10
Filed: 2014-02-05
Abstract: Heißluftaustrittsanordnung für Heißluft an einem Förderband (1) einer Bandfördereinrichtung, mit einem quer zum Förderband (1), vorzugsweise an einer Tragkonstruktion (3) der Bandfördereinrichtung, anbringbaren Heißluftführungsrohr (6), wobei das Heißluftführungsrohr (6) an einem Ende geschlossen und am gegenüberliegenden Ende an ein Rohrleitungssystem (7) anschließbar ist und wobei am Heißluftführungsrohr (6) verteilt über dessen Länge mehrere seitlich gerichtete Heißluftaustrittsöffnungen (8) angeordnet sind.
Patent DE-202014002109-U1 (DE)
Title: Innovativer Schlüsselbund
IPC: E05B19/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Innovativer Schlüsselbund dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Standartschlüssel mit beliebiger Länge und Form unkompliziert und schnell ohne weitere Bearbeitung in das kompakte, handliche Gehäuse eingesetzt werden können und sich durch einen speziellen Mechanismus automatisch per Tastendruck aus dem Gehäuse raus- und auch wieder reinschieben, um einen Schließvorgang unmittelbar durchführen zu können.
Patent DE-202014003240-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Ein-/Ausgabevorrichtung
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-04-15
Abstract: Ein-/Ausgabevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenwagen, mit einem berührungssensitiven Bildschirm (10) und einer Schablone (20), die zwischen einer Eingabestellung, in der sie einen berührungssensitiven Eingabebildschirmbereich (E) des Bildschirms (10) abdeckt, und einer Staustellung, in der sie diesen Eingabebildschirmbereich (E) nicht abdeckt, verstellbar, insbesondere verschiebbar, ist, und die eine Durchgriffsanordnung mit wenigstens einer Öffnung (22–27) aufweist, welche in der Eingabestellung eine Betätigung des Eingabebildschirmbereichs (E) mit wenigstens einem Finger ermöglicht.
Patent DE-202014004126-U1 (DE)
Title: Schutzgittersystem für Dreh- und Kippfenster und -türen, um bei Kleintieren, vorzugsweise Katzen, Entweichversuche und damit verbundene Quetschgefahren, Verletzungen und Tod bei gekipptem Fenster oder Tür zu vermeiden
IPC: E06B7/28
Filed: 2014-05-15
Abstract: Schutzgittersystem für Dreh- und Kippfenster und -Türen, um bei Kleintieren, vorzugsweise Katzen, Entweichversuche und damit verbundene Quetschgefahren, Verletzung und Tod bei gekipptem Fenster/Tür zu vermeiden, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgittersystem für Dreh- und Kippfenster und -Türen, das aus 2 Seitenteilen (1), 2 Oberteilen (9)(10)[13], 2 Gewindestangen lang (7) und 2 Gewindestangen oben (3) und Montagematerial besteht, kraftschlüssig zwischen Sturz und Fensterbank/Boden montiert und demontiert und wiederverwendet werden kann (14).