baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019113257-A1 (DE)
Title: Echtzeitgeformter roboterschwarm für die materialbeförderung
Inventor: LI JINGLIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Verfahren und System zum Transportieren eines Objekts mit einer Vielzahl von Transportfahrzeugen wird offenbart. Ein exemplarisches Transportfahrzeug kann autonom sein und ein oder mehrere Räder aufweisen, die sich von einer Karosserie aus erstrecken, um mit einer Bodenoberfläche in Eingriff zu kommen. Beispielmethoden können das Bereitstellen eines Bestimmungsorts für das Objekt für die Vielzahl von Transportfahrzeugen beinhalten, wobei die Vielzahl von Transportfahrzeugen eine Strecke zum Bestimmungsort bestimmt, die Strecke in ein oder mehrere Streckenabschnitte für die Vielzahl von Transportfahrzeugen unterteilt, auf ein Hindernis mit einem ersten der Transportfahrzeuge trifft, während man entlang eines der Streckenabschnitte fährt, und eine Position des Hindernisses von den ersten Transportfahrzeugen zu mindestens einem zweiten der Transportfahrzeuge sendet. Ein zweites der Transportfahrzeuge kann mindestens eines der Streckenabschnitte modifizieren, um das Hindernis aufgrund der vorgegebenen Position zu umgehen.
Patent DE-102019113987-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schaumstrukturelementes, Schaumstrukturelement sowie Sitz
Inventor: YAVUZ MUHAMMED
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Schaumstrukturelementes (2) aus einem Stützkörper (3) und einer Textilschicht (4), wobei der Stützkörper (3) aus einem Schaumstoff (S) gefertigt ist und die Textilschicht (4) den Stützkörper (4) zumindest teilweise bedeckt, wobei die Textilschicht (4) aus mindestens zwei aneinander angrenzenden Textilelementen (6a, 6b) zusammengesetzt wird,wobei die mindestens zwei Textilelemente (6a, 6b) dazu zumindest in einem Verbindungsbereich (10) aneinandergefügt werden und der Schaumstoff (S) anschließend in einem Schäum-Prozess in einem Schaumwerkzeug (11) an die mindestens zwei Textilelemente (6a, 6b) zumindest bereichsweise angeschäumt wird, so dass sich eine den Stützkörper (3) zumindest teilweise bedeckende Textilschicht (4) ausbildet.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem ersten Textilelement (6a) mindestens eine Lasche (8) und in einem mindestens zweiten Textilelement (6b) mindestens ein Schlitz (9) ausgebildet wird, wobei jeder Schlitz (9) mit einer Lasche (8) korrespondiert, wobei die mindestens eine Lasche (8) in dem ersten Textilelement (6a) durch den mindestens einen korrespondierenden Schlitz (9) in dem zweiten Textilelement (6b) gefädelt wird, so dass sich die jeweiligen Textilelemente (6a, 6b) in einem Verbindungsbereich (10) miteinander verhaken zum Aneinanderfügen der mindestens zwei Textilelemente (6a, 6b) durch Ausbilden mindestens einer Lasche-Schlitz-Verbindung (12).
Patent DE-102019119450-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Wertscheinen
Inventor: UHL ALEXANDER
IPC: G07D11/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Transport von Wertscheinen umfasst eine erste in der Vorrichtung (24) gelagerte Umlenkrolle (40) und mindestens eine zweite in der Vorrichtung (24) gelagerte Umlenkrolle (42) sowie einen endlosen, um die Umlenkrollen (40, 42) umlaufenden Riemen (44) und eine in der Vorrichtung (24) gelagerte frei drehbare Führungsrolle (62), die mindestens einen Verbindungsbereich (84, 86) zur Aufnahme in einer Aufnahmeöffnung (72, 88) der Vorrichtung (24) hat. Die Drehachse (78) der Führungsrolle (62) hat in einer ersten Aufnahmeposition des Verbindungsbereichs (84, 86) in der Aufnahmeöffnung (72, 88) einen ersten orthogonalen Abstand zu einer Ebene, in der die Drehachsen der Umlenkrollen (40, 42) verlaufen. Die Drehachse (78) der Führungsrolle (62) hat in einer zweiten Aufnahmeposition des Verbindungsbereichs (84, 86) in der Aufnahmeöffnung (72, 88) einen zweiten orthogonalen Abstand zu der Ebene.
Patent DE-102019119873-A1 (DE)
Title: Ventil mit energiesparendem elektrodynamischen Aktor
Inventor: EGNER RALF
IPC: H01F7/122
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ein Ventil (10; 50) umfasst einen elektrodynamischen Aktor (20; 51), der eine Magnetanordnung zur Erzeugung eines Magnetfelds und ein relativ zur Magnetanordnung bewegliches Stellglied aufweist. Das Stellglied weist eine bestrombare Spule (30) auf, die im Magnetfeld angeordnet ist und fest an einen Spulenträger (19) gekoppelt ist. Das Stellglied ist zwischen wenigstens zwei definierten Stellungen bewegbar. Es sind dauermagnetisch wechselwirkende Mittel vorgesehen, die das Stellglied in wenigstens einer der definierten Stellungen festhalten, auch wenn die Spule (30) stromlos ist.
Patent DE-102019122572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Pipettieren zumindest einer Substanz
Inventor: RICHTER STEFFEN
IPC: B01L3/02
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein, insbesondere computerimplementiertes, Verfahren zum Pipettieren zumindest einer Substanz (2), umfassend folgende Verfahrensschritte:- Ermitteln zumindest einer charakteristischen Einflussgröße (A(h)) für die Pipettenspitze (1),- Bestimmen einer Pipettier-Funktion (f), welche eine optimale Pipettier-Geschwindigkeit (vopt) in Abhängigkeit einer Höhe (h) der Flüssigkeitssäule der Substanz (2) in der Pipettenspitze (1) beschreibt, zumindest anhand der zumindest einen charakteristischen Einflussgröße, und- Pipettieren der Substanz (2) mit der jeweils anhand der Pipettier-Funktion (f) ermittelten optimalen Pipettier-Geschwindigkeit (vopt).
Patent DE-102019126608-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer textilen Querkraftbewehrung, Querkraftbewehrung, Betonbauteil und Druckerbeschreibungsdatei
Inventor: VAKALIUK IURII
IPC: E04C5/07
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Stützvorrichtung (1) zur Herstellung einer textilen Querkraftbewehrung, ausgebildet als aus wenigstens einem Garn (17), das zum Lastabtrag geeignete Fasern umfasst. Nach der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Querkraftbewehrung (5) bzw. die Stützvorrichtung (1) in zumindest einer Ebene senkrecht zum Querschnitt der Querkraftbewehrung (5) gekrümmt herstellbar ist, indem eine Ablage des Garns (17) zur Ausbildung der Querkraftbewehrung (5) auf der in der Ebene krümmbaren Stützvorrichtung (1) erfolgt. Die Stützvorrichtung (1) besteht aus miteinander in einem Freiheitsgrad gelenkig verbundenen Stützelementen (2). Nach dem Aushärten eines Matrixmaterials im Garn (17) wird die Querkraftbewehrung (5) von der Stützvorrichtung abgenommen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Querkraftbewehrung und deren Verwendung, um zwei Schalen einer betonierten Sandwichstruktur zu bewehren und zugleich miteinander zu verbinden. Die Erfindung betrifft auch ein Betonbauteil und eine D ruckerbesch rei bu ngsdatei.
Patent DE-102019133789-A1 (DE)
Title: Planare pH-Messelektrode sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WILHELM THOMAS
IPC: B01L3/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glaselektrode (1) für einen elektrochemischen ionensensitiven Sensor umfassend:- ein Substrat (10) mit einer ersten Substratfläche (11) und einer gegenüberliegenden zweiten Substratfläche (12), wobei sich im Substrat (10) ein Kanal (13) von der ersten Substratfläche (11) zur zweiten Substratfläche (12) erstreckt,- ein Glaselement (20) mit einer ersten Glasfläche (21) und einer gegenüberliegenden zweiten Glasfläche (22), wobei die erste Substratfläche (11) und die zweite Glasfläche (22) durch Bonden miteinander verbunden sind, wobei der Kanal (13) mit einem leitfähigen Medium (2) gefüllt ist und eine Ableitelektrode (3) mit dem leitfähigen Medium (2') in elektrischem Kontakt ist.
Patent DE-102019133798-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktvorrichtung
Inventor: PANITZ GREGOR
IPC: H01R12/58
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontaktvorrichtung (10), insbesondere elektrisches Stiftterminal (10) oder elektrisches Tabterminal (10) für einen elektrischen Verbinder (1), wobei sich die Kontaktvorrichtung (10) mit ihrer Dicke (D) in eine Längsrichtung (Lr) und eine Breitenrichtung (Br) der Kontaktvorrichtung (10) erstreckt; umfassend einen elektromechanischen Kontaktbereich (110) zum elektrischen Kontaktieren eines elektromechanischen Gegenterminals, und einen sich daran in Längsrichtung (Lr) anschließenden, mechanischen Befestigungsbereich (120) zum Festlegen der Kontaktvorrichtung (10) an/in einem Halter (20); wobei wenigstens eine mechanische Befestigungseinrichtung (125) der Kontaktvorrichtung (10) vom Befestigungsbereich (120) in eine Dickenrichtung (Dr) der Kontaktvorrichtung (10) von der Kontaktvorrichtung (10) wegsteht.
Patent DE-102019135470-A1 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: SAWAI OSAMU
IPC: F17C13/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Druckbehälter (10) umfasst eine Auskleidung (12), die innen mit Gas gefüllt ist, eine Verstärkungsschicht (14), die unter Verwendung eines faserverstärkten Harzes mit der Außenfläche der Auskleidung (12) in Kontakt stehend gebildet ist und die Auskleidung (12) von außen bedeckt, und eine Kappe (16), die an der Auskleidung (12) befestigt ist. Die Kappe (16) ist in einer Ringform ausgebildet und umfasst eine Mehrzahl von Kappenkörpern (20), die Eingriffabschnitte (28) aufweisen, die in Richtung zur Verstärkungsschicht (14) vorstehen und in Intervallen in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, und Brückenabschnitte (22), die die in Umfangsrichtung benachbarten Kappenkörper (20) in Umfangsrichtung verbinden. Die Kappe (16) ist in einem Zustand an der Auskleidung (12) angebracht, in dem die Brückenabschnitte (22) verformt sind und die Eingriffabschnitte (28) der Mehrzahl von Kappenkörpern (20) mit der Verstärkungsschicht (14) in Eingriff stehen.
Patent DE-102019135654-A1 (DE)
Title: Ladeinfrastrukturanordnung zum Laden von Elektrofahrzeugen und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: B60L53/63
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeinfrastrukturanordnung zum Laden von Elektrofahrzeugen umfassend einen Anschlusspunkt, der eingerichtet ist zum Anschluss der Ladeinfrastrukturanordnung an ein externes Versorgungsnetz, umfassend ein zu dem Anschlusspunkt geführtes Drehstrom-Zuleitungssystem mit drei Phasenleitern und einem Nullleiter, umfassend wenigstens einen AC-Ladepunkt, der an wenigstens einen Phasenleiter des Drehstrom-Zuleitungssystems und den Nullleiter angeschlossen ist, und umfassend eine Schieflastausgleichseinheit, die über Anschlussleiter an die Phasenleiter und den Nullleiter des Drehstrom-Zuleitungssystems angeschlossen ist, wobei für den Anschlusspunkt eine maximale Stromtragfähigkeit und/oder eine maximale Schieflast vorgegeben sind und wobei die Schieflastausgleichseinheit eingerichtet ist zum Entgegennehmen einer Information eine kumulierte Belastung jedes Phasenleiters des Drehstrom-Zuleitungssystems durch die AC-Ladepunkte und/oder eine lokale Belastung des Drehstrom-Zuleitungssystems durch einen Ladestrom jedes AC-Ladepunkts und zum Einprägen eines Ausgleichsstroms zwischen den Phasenleitern des Drehstrom-Zuleitungssystems derart, dass in dem Anschlusspunkt die maximale Schieflast und/oder die maximale Stromtragfähigkeit nicht überschritten sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Schieflastausgleichseinheit für eine Ladeinfrastrukturanordnung sowie ein Betriebsverfahren hierfür.
Patent DE-102019204370-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem adaptiven Schnellladen eines Akkupacks
Inventor: GONSER ANDREAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem adaptiven Schnellladen eines Akkupacks, insbesondere eines Wechselakkupacks für Elektrowerkzeugmaschinen, mittels eines Akkuladegeräts (10a; 10b), wobei in zumindest einem Verfahrensschritt zumindest eine Ladekenngröße des Akkuladegeräts (10a; 10b) in Abhängigkeit von zumindest einer Kenngröße des Akkupacks (12a; 12b) angepasst wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt die zumindest eine Ladekenngröße in Abhängigkeit von zumindest einem in einer Speichereinheit des Akkupacks (12a; 12b) hinterlegten akkutypischen Ladekennfeld, das zumindest vorgegebene Werte für eine/n für einen Ladevorgang des Akkupacks (12a; 12b) geeignete Spannung, Temperatur und/oder Strom aufweist, angepasst wird.
Patent DE-102019204714-A1 (DE)
Title: Verfahren und Stift zur Personenidentifikation und Schrifterkennung
Inventor: KUSCHE ROMAN
IPC: A61B5/11
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Stift zur Personenidentifikation sowie zur Erkennung digitaler handschriftlicher Eingaben. Bei dem Verfahren zur Personenidentifikation wird ein erster Parameter während der Durchführung einer Geste durch eine zu identifizierende Person gemessen und mit einem während der Durchführung der gleichen Geste durch eine bekannte Person gemessenen zweiten Parameter verglichen. Bei dem Verfahren zur Erkennung digitaler handschriftlicher Eingaben wird ein erster Parameter während der Durchführung eines Schreibvorgangs gemessen und mit einer gegebenen Information verglichen.Die Signale sind vorzugsweise Bioimpedanz- und/oder EMG-Signale.In einer Anwendung der Erfindung wird das bekannte, öffentlich einsehbare Verfahren zur Personenidentifikation durch einen Unterschriftsvergleich um die nicht einsehbare, physiologisch bestimmte Komponente der Bioimpedanz- und/oder EMG-Signale erweitert und quantitativ auswertbar.
Patent DE-102019204838-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente mit selbstausgerichteten aktiven Gebieten für eine ebene Transistorarchitektur
Inventor: SMITH ELLIOT JOHN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2019-04-04
Abstract: Aktive Gebiete für ebene Transistorarchitekturen werden in einer lateralen Richtung, d. h. in der Breitenrichtung, auf der Grundlage eines einzigen Lithografieprozesses strukturiert, woran sich Abscheide- und Ätzprozesse anschließen, wodurch mehrere Breitenabmessungen und mehrere Zwischenräume oder Abstände mit geringerer Prozessschwankung aufgrund des Vermeidens von Überlagerungsfehlern, die typischerweise mit konventionellen Lösungen einhergehen, wenn die Breitenabmessungen und die Zwischenräume auf der Grundlage eines Sequenz aus anspruchsvollen Lithografieprozessen strukturiert werden, bereitgestellt werden. Folglich werden eine erhöhte Packungsdichte, ein verbessertes Leistungsverhalten und geringere Fertigungskosten auf der Grundlage von Prozesstechniken, wie sie hierin offenbart sind, erreicht.
Patent DE-102019205884-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Anzeige eines Gefährdungszustands eines Fahrzeugs für seine Umgebung nach einem Unfall
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Anzeige eines Gefährdungszustands eines Fahrzeugs (1) für seine Umgebung nach einem Unfall, umfassend mindestens eine Sensoreinrichtung (2), die dazu eingerichtet ist, Sensordaten über einen Betriebszustand des Fahrzeugs (1) und/oder von Fahrzeugkomponenten (3) zu erfassen, mindestens eine Anzeigeeinrichtung (4), die dazu eingerichtet ist, den Betriebszustand des Fahrzeugs (1) und/oder von Fahrzeugkomponenten (3) der Umgebung des Fahrzeugs (1) anzuzeigen, und eine Steuereinrichtung (5), die zumindest mit der mindestens einen Sensoreinrichtung (2) und der mindestens einen Anzeigeeinrichtung (4) wirkverbunden ist, wobei die Steuereinrichtung (5) dazu vorgesehen ist, bei Feststellung eines Gefährdungszustands des Fahrzeugs (1) für seine Umgebung über die mindestens eine Anzeigeeinrichtung (4) Warnsignale an die Umgebung des Fahrzeugs (1) auszugegeben, wobei die mindestens eine Anzeigeeinrichtung (4) dazu eingerichtet ist, von außen sichtbar am Fahrzeug (1) angeordnet zu sein und zumindest ein optisches Signal auszugeben. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Anzeige eines Gefährdungszustand eines Fahrzeugs für seine Umgebung nach einem Unfall.
Patent DE-102019206035-A1 (DE)
Title: Temperiersystem für eine elektrische Energiespeichereinheit, Verfahren zur Herstellung und Verfahren zum Betrieb eines Temperiersystems
Inventor: UNTIEDT ANDREAS JOSEF
IPC: B21D5/16
Filed: 2019-04-26
Abstract: Es wird ein Temperiersystem (1) für eine elektrische Energiespeichereinheit, insbesondere eines einen elektrischen Antrieb aufweisenden Kraftfahrzeugs, aufweisend- ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseboden (21) sowie Gehäusewandungen (22) umfassenden Aufnahmeteil (20) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Batteriemodulen (4) und mit einem das Aufnahmeteil (20) verschließenden Deckelteil (23),- einer ein Temperiermedium (6) aufnehmenden Temperiereinheit (3) zur Temperierung der Batteriemodule (4), wobei die Temperiereinheit (3) Anschlüsse zur Zuführung und Abführung des Temperiermediums (6) aufweist, wobei die Temperiereinheit (3) mit einer Anlagefläche (34) am Gehäuse (2) anliegend angeordnet ist, wobei die Temperiereinheit (3) eine Mehrzahl von Leitungen (30) zum Durchleiten des Temperiermediums (6) entlang einer Fließrichtung aufweist, wobei die Leitungen (30) entlang der Anlagefläche (34) nebeneinander angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass jede Leitung (30) einen ersten Kanal (31) und einen zweiten Kanal (32) aufweist, wobei der erste Kanal (31) und der zweite Kanal (32) durch ein Abstützungselement (33) entlang der gesamten Länge der Leitung (30) voneinander getrennt sind, vorgeschlagen.
Patent DE-102019206915-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung einer siliciumorganischen Verbindung, einer farbgebenden Verbindung, eines modifizierten Fettsäureesters und eines filmbildenden Polymers II
Inventor: KROHN RENE
IPC: A61K8/898
Filed: 2019-05-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens einen sulfatierten und/oder sulfonierten Fettsäureester, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein filmbildendes Polymer und(b2) mindestens eine erste farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe.
Patent DE-102019211910-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit integriertem Saugventil
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/36
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe zur Komprimierung von Kraftstoffen, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Zylinderbohrung (2), in der ein Hochdruckelementraum (3) ausgebildet ist, wobei in das Gehäuseteil (1) zur Befüllung des Hochdruckelementraums (3) mit Kraftstoff ein Saugventil (4) integriert ist, das einen hubbeweglichen und von der Federkraft einer Schließfeder (5) belasteten Ventilstößel (6) umfasst, der mit einem im Gehäuseteil (1) ausgebildeten Ventilsitz (7) zusammenwirkt, und wobei im Gehäuseteil (1) konzentrisch zum Ventilsitz (7) ein als Zulauf für das Saugventil (4) dienender ringförmiger Niederdruckraum (8) ausgebildet ist, in dem ein ringförmiges Siebelement (9) aufgenommen und gegen das Gehäuseteil (1) radial und/oder axial vorgespannt ist. Erfindungsgemäß ist in das Siebelement (9) mindestens ein Permanentmagnet (10) zur Lagefixierung des Siebelements (9) integriert.
Patent DE-102019213545-A1 (DE)
Title: Gehäuse eines elektrischen Antriebs
Inventor: MOHAMED WAEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse (10) eines elektrischen Antriebs mit einem Stator (29) und einem Rotor für ein E-Achsen-Modul eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, mit einem Kühlkanal (56), der von einem Kühlmedium durchströmt ist. Der Kühlkanal (56) ist durch eine erste Kanalgeometrie (16) an einer Innenseite (13) eines hülsenförmigen Ansatzes (11) des Gehäuses (10) einerseits und durch eine an einem Mantel (54) einer Hülse (28) andererseits ausgeführten zweiten Kanalgeometrie (24) gebildet.
Patent DE-102019214364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Datenverarbeitungsanordnung und Datenverarbeitungsanordnung
Inventor: VON LONSKI NORBERT
IPC: H04L29/02
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellte ein Verfahren zur Verfügung, mittels dessen ein zweiter Client-Computer (18) von Datenverarbeitungsvorgängen innerhalb eines Netzwerkes (12) dadurch isoliert wird, dass ihm Ergebnisse von Datenverarbeitungsvorgängen eines Server-Computers (14) innerhalb des Netzwerks als grafische Information in Form eines Videosignals durch einen ersten Client-Computer (16) zur Verfügung gestellt werden, wobei das Videosignal zur Weiterverarbeitung an einer Datenschnittstelle (20) anliegt. Ferner schafft die vorliegende Erfindung eine Datenverarbeitungsanordnung (10) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019217393-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer autonomen Fahrfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W30/10
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer autonomen Fahrfunktion eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) über eine Rechnereinheit (30) und eine Vielzahl von Sensoren (10) zur Erfassung von Umfelddaten verfügt, und wobei die Rechnereinheit (30) eingerichtet ist, anhand der erfassten Umfelddaten eine Soll-Trajektorie (2) zu bestimmen, entlang der das Fahrzeug (1) geführt wird. Ferner ist vorgesehen, dass in einem ersten Schritt a) ein Erfassen einer Ist-Trajektorie (4) erfolgt, wobei die Ist-Trajektorie (4) den tatsächlich durch das Fahrzeug (1) zurückgelegten Weg beschreibt, und dass ein Erfassen von Abständen zu Objekten in der Umgebung des Fahrzeugs (1) erfolgt. In einem nachfolgenden Schritt b) erfolgt ein Ermitteln einer Güte der autonomen Fahrfunktion durch Vergleichen der Ist-Trajektorie (4) mit der Soll-Trajektorie (2) und Überwachen der erfassten Abstände zu Objekten in der Umgebung. In einem nachfolgenden Schritt c) des Verfahrens erfolgt ein Regeln der Güte auf einen vorgegebenen Zielwert durch Auswählen von für die autonome Fahrfunktion zu verwendenden Sensoren (10) aus der Vielzahl von Sensoren (10) und/oder durch Ändern einer Messrate, mit der Messungen vorgenommen werden, von mindestens einem Sensor (10) aus der Vielzahl von Sensoren (10).Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Computerprogramm, sowie ein Fahrzeug (1), welche zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102020001393-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Batteriegehäuses
Inventor: KIPPING JAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung eines Batteriegehäuses (4) auf einen Wassereintritt mit einem Sensor (5) in dem Batteriegehäuse (4).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bodenbereich des Batteriegehäuses (4) an wenigstens einer Stelle ein Pulver oder Granulat angeordnet ist, welches bei Kontakt mit flüssigem Wasser ein Gas freisetzt, wobei der Sensor (5) als für das freigesetzte Gas empfindlicher Sensor (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102020001704-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung eines Permeats einer mobilen Wasseraufbereitungsanlage
Inventor: HÄSER INGO
IPC: C02F9/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein verbessertes Verfahren zur Aufbereitung eines Permeats, das aus einer Umkehrosmose-Trennstufe einer mobilen Wasseraufbereitungsanlage erhalten wird, weist folgende Schritte auf:• Erzeugung einer Stammlösung (50) durch Lösen von Natriumhydrogencarbonat in Wasser und Zugabe und Einrühren von einer oder mehreren Chemikalien zur Chlorung ausgewählt aus der Gruppe enthaltend Calciumhypochlorit, Natriumhypochlorit, Natriumdichloroisocyanurat und Natriumdichloroisocyanurat-dihydrat,• Zudosierung der Stammlösung (50) dem Permeat (13) unter Erhalt eines stabilisierten und chlorierten Permeats. Durch das neue Verfahren verringert sich der Einbauraum.