baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Verbundfolie, mehrschichtige Verbundfolie und deren Verwendung
Inventor: SCHIFFMANN JÜRGEN MICHAEL
IPC: C08J5/18
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Verbundfolie mit einem Schritt des Co-Extrudierens von wenigstens drei Schichten (a), (b) und (c), von denen die Schicht (a) eine Oberfläche der Verbundfolie nach außen ausbildet; die Schicht (c) eine einem zu verpackenden Gut zugewandte oder mit diesem in Berührung kommende Oberfläche der Verbundfolie ausbildet; und die Schicht (b) zwischen der Schicht (a) und der Schicht (c) angeordnet ist. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt der bi-axialen Verstreckung der derart co-extrudierten Verbundfolie. Dabei enthält die Schicht (a) ein thermoplastisches Harz oder besteht daraus. Die Schicht (b) enthält ein Polyvinylidenchlorid (PVdC)-Harz oder besteht daraus. Die Schicht (c) enthält ein Harz, vorzugsweise siegelbares, insbesondere heißsiegelbares Harz, oder besteht daraus. Dabei unterbleibt jegliche Vernetzung der Verbundfolie mittels radioaktiver Strahlung, insbesondere mittels Beta-, Gamma-, Röntgen- und/oder Elektronenbestrahlung, während der Herstellung der Verbundfolie und danach.
Patent DE-102019112383-A1 (DE)
Title: Neuronalnetzwerk zur Sprachentrauschung, das mit tiefen Merkmalsverlusten trainiert wird
Inventor: GERMAIN FRANCOIS GEORGES
IPC: G10L21/0208
Filed: 2019-05-13
Abstract: Es sind Techniken zur Sprachentrauschung unter Verwendung eines Entrauschung-Neuronalnetzwerks (NN) bereitgestellt, das mit tiefen Merkmalsverlusten, die aus einem Audioklassifizierer-NN erhalten werden, trainiert wird. Eine Methodik, die die Techniken gemäß einer Ausführungsform implementiert, beinhaltet Anwenden des zu trainierenden Sprachentrauschung-NN an einer rauschbehafteten Probe eines Trainingssprachsignals, um ein verarbeitetes Trainingssprachsignal zu erzeugen. Das Verfahren beinhaltet ferner Anwenden eines trainierten Audioklassifizierer-NN an dem verarbeiteten Trainingssprachsignal, um einen ersten Satz von Aktivierungsmerkmalen zu erzeugen, und Anwenden des trainierten Audioklassifizierer-NN an einer klaren Probe des Trainingssprachsignals, um einen zweiten Satz von Aktivierungsmerkmalen zu erzeugen. Das Verfahren beinhaltet ferner Berechnen eines Verlustwerts basierend auf dem ersten und zweiten Satz von Aktivierungsmerkmalen und Durchführen einer Rückpropagations-Trainingsaktualisierung des Entrauschung-NN basierend auf dem Verlustwert. Das Verfahren beinhaltet Iterieren dieses Prozesses, um das Entrauschung-NN zusätzlich zu trainieren.
Patent DE-102019112904-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Kraftfahrzeug mit einer Dichtungsanordnung
Inventor: BOLAY PHILIPP
IPC: B60J10/80
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (5, 10, 20, 30) für eine Kofferraumwanne (4) im Bug (2) eines Kraftfahrzeugs (1) zwischen einer Kofferraumwanne (4) und einem Bugdeckel (3), wobei ein an dem Bugdeckel (3) angeordnetes erstes die Kofferraumwanne (4) umlaufendes Dichtelement (6, 11, 21, 31) und ein an der Kofferraumwanne (4) angeordnetes zweites die Kofferraumwanne (4) umlaufendes Dichtelement (7, 12, 22, 32) vorgesehen sind, die sich im geschlossenen Zustand des Bugdeckels (3) abdichtend berühren, wobei bei einem aufgrund eines Nachgebens des Bugdeckels (3) erfolgenden Verlagerns des Bugdeckels (3) hin zur Kofferraumwanne (4) das erste Dichtelement (6, 11, 21, 31) relativ zum zweiten Dichtelement (7, 12, 22, 32) zumindest teilweise entlanggleitet und/oder das erste Dichtelement (6, 11, 21, 31) und/oder das zweite Dichtelement (7, 12, 22, 32) deformiert wird.
Patent DE-102019112993-A1 (DE)
Title: Montagekassette für einen Bewegungsbeschlag sowie Möbelplatte mit integrierter Montagekassette und Möbel oder Möbelkorpus mit einer derartigen Möbelplatte
Inventor: NORDIEKER MARTIN
IPC: A47B96/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagekassette (50) für eine Bewegungsbeschlag (30) zur Integration in eine Möbelplatte (40), aufweisend zwei parallel zueinander angeordnete und voneinander beabstandete Seitenplatten (51), wobei an einer Schmalseite der Möbelkassette (50) eine Öffnung (52) verbleibt, in die der Bewegungsbeschlag (30) einschiebbar ist. Die Montagekassette (50) weist einen Spannmechanismus (57) auf, um den Bewegungsbeschlag (30) in der Montagekassette (50) einzuspannen. Die Erfindung betrifft weiter eine Möbelplatte (40) mit einer integrierten Montagekassette (50) und einen Möbelkorpus (10) oder ein Möbel mit einer solchen Möbelplatte (40) sowie ein Verfahren zum Integrieren einer Montagekassette (50) in eine Möbelplatte (40).
Patent DE-102019113898-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: WINKLER MANUEL
IPC: F16C33/62
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager (1) umfassend einen ersten Lagerring (2) und einen zweiten Lagerring (3), wobei die beiden Lagerringe (2, 3) relativ zueinander drehbar angeordnet sind und wobei das Lager (1) mit Mitteln (4) zur elektrischen Isolation versehen ist. Um bei guter Dimensionsstabilität eine gute elektrische Isolationswirkung zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass die Mittel (4) zur elektrischen Isolation aus einer Ummantelung bestehen, mit der mindestens einer der Lagerringe (2, 3) versehen ist, wobei das Material der Ummantelung ein duroplastischer Kunststoff ist.
Patent DE-102019117140-A1 (DE)
Title: Kupplungsunterstützungssystem
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60D1/36
Filed: 2019-06-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein KUPPLUNGSUNTERSTÜTZUNGSSYSTEM bereit.Hierin ist ein Kupplungsunterstützungssystem bereitgestellt. Das Kupplungsunterstützungssystem beinhaltet ein Erfassungssystem, das dazu konfiguriert ist, eine Kupplungsbaugruppe und einen Koppler zu erkennen. Eine Steuerung ist dazu konfiguriert, Befehle zum Manövrieren des Fahrzeugs entlang eines Positionierungswegs und eines nachfolgenden Ausrichtungswegs zu erzeugen. Der Ausrichtungsweg weist eine oder mehrere sequentielle Korrekturen auf, sodass die Kupplungsbaugruppe mit dem Koppler bei Abschluss des Ausrichtungswegs ausgerichtet ist.
Patent DE-102019118473-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Getriebe- und/oder Kupplungsaktuator
Inventor: GRÖSSL STEFFEN
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Getriebe- und/oder Kupplungsaktuator, umfassend einen Elektromotor (1) zur Erzeugung einer antreibenden Drehbewegung einer Motorwelle (4), wobei Getriebemittel die antreibende Drehbewegung übertragen, wobei außerdem die Getriebemittel als ein Zugmittelgetriebe ausgebildet sind, bei welchem ein koaxial an der Motorwelle (4) des Elektromotors (1) befestigtes antreibendes Rad (3) über ein Zugmittel mit einem getriebenen Rad (7) verbunden ist.
Patent DE-102019122670-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von Wärme zwischen einer Gasströmung und einem Faserverbund-Harzsystem, Ausrüstung und Herstellungsverfahren
Inventor: SIAGAM PAULIN FIDEU
IPC: B29L31/30
Filed: 2019-08-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Übertragen von Wärme zwischen einer Gasströmung (G) und einem Faserverbund-Harzsystem (12) umfasst eine Kammer (11) zur Aufnahme des Faserverbund-Harzsystems (12) und eine Trägerstruktur (13) zum Tragen des Faserverbund-Harzsystems (12). Eine Strömungserzeugungseinrichtung (14) erzeugt eine Gasströmung (G) in der Kammer (11). Mit einer Trenneinrichtung (15) wird nach Aufnahme des Faserverbund-Harzsystems (12) in der Kammer (11) ein frei bleibendes Teilvolumens (V1) der Kammer (11) gegen die Gasströmung (G) zu reduzieren, um die Wärmeübertragung zwischen der Gasströmung (G) und dem Faserverbund-Harzsystem (12) in einem zweiten Teilvolumen (V2) der Kammer (11) zu erhöhen. Die Vorrichtung (10) ist zum Beispiel ein Autoklav zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, insbesondere für ein Luftfahrzeug.
Patent DE-102019129129-A1 (DE)
Title: Ladersteuervorrichtung
Inventor: ENDO YOICHI
IPC: F02D23/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Um eine Verwendung einer Batterie mit einer Ausgangsleistung zu ermöglichen, die geringer ist als die einer Batterie, die bislang für einen Vorverdichter mit einem bordeigenen Elektromotor verwendet wurde, wird eine Steuervorrichtung bereitgestellt, die umfasst: eine Antriebsbefehlserfassungseinheit, die gestaltet ist, einen Antriebsbefehl für eine Antriebseinheit eines elektrischen Vorverdichters zu erfassen; eine Leistungsverbraucheinstelleinheit, die gestaltet ist, um: einen Leistungsverbrauch der Antriebseinheit für eine Leerlaufperiode auf eine Leerlaufleistung einzustellen, die ein vorgegebener Leistungsverbrauch ist, wobei die Leerlaufperiode eine Periode ist, die verstreicht, bevor die Antriebsbefehlserfassungseinheit einen Operationsbefehl erfasst, der der Antriebsbefehl zum Betrieb der Antriebseinheit ist; und den Leistungsverbrauch für eine Beschleunigungsperiode einzustellen, indem der Leistungsverbrauch auf einen Sollleistungsverbrauch erhöht wird, der einer Solldrehzahl der Antriebseinheit entspricht, wobei die Beschleunigungsperiode eine Periode ist, die verstreicht, nachdem die Antriebsbefehlserfassungseinheit den Operationsbefehl erfasst; eine Drehzahlberechnungseinheit, die gestaltet ist, eine Drehzahl der Antriebseinheit, die dem durch die Leistungsverbraucheinstelleinheit eingestellten Leistungsverbrauch entspricht, zu berechnen; und eine Antriebssignalausgabeeinheit, die gestaltet ist, ein Antriebssignal zur Steuerung der Antriebseinheit basierend auf der durch die Drehzahlberechnungseinheit berechneten Drehzahl auszugeben.
Patent DE-102019132617-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines optischen Transmissionsgrads einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs, Steuerung und Kraftfahrzeug
Inventor: MANDERSCHEID MARTIN
IPC: B60J3/04
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines optischen Transmissionsgrads einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftfahrzeugs. Das Verfahren weist die Schritte Erfassen eines Umfeldszenarios und Verringern des Transmissionsgrads zumindest eines Teils der Scheibe, d.h. eines Teilbereichs der Scheibe, auf der Grundlage des Umfeldszenarios auf.
Patent DE-102019134982-A1 (DE)
Title: Ausgestaltung eines Kreppschabers
Inventor: KOSSMANN JÖRG
IPC: D21G3/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Kreppschaber (1) mit einem klingenförmigen Grundkörper (8) aus Metall, insbesondere aus Stahl oder Edelstahl, der eine an einem Trockenzylinder (3) anlegbare Arbeitskante (2) aufweist, an die sich eine Stirnfläche (4) mit einer Gegenkante (5) anschließt, wobei in der Stirnfläche (4) Kerben (6) eingearbeitet und mit Abständen zueinander angeordnet sind wobei zwischen der Arbeitskante (2) und dem Grundkörper (8) an der Wand des Grundkörpers (9) eine Verschleißschutzschicht (7) vorgesehen ist und wobei zumindest in der Verschleißschutzschicht (7) die Kerben (6) eingearbeitet sind.
Patent DE-102019135799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern von Sprachverständlichkeit einer elektronischen Sprechverbindung und Headset zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MICHAELIS ANDRÉ
IPC: H04R1/04
Filed: 2019-12-27
Abstract: Wenn ein Telefongespräch in einer lauten Umgebung geführt wird, wäre es wünschenswert, Umgebungsgeräusche aus dem Sprechsignal zu entfernen. Ein Verfahren zum Verbessern der Sprachverständlichkeit einer elektronischen Sprechverbindung umfasst das Melden (110) unzureichender Sprachverständlichkeit eines ersten Teilnehmers (S1), daraufhin automatische Extraktion (130) von gesprochenem Text (ET1) aus dem Sprechsignal (A1) des ersten Teilnehmers, Synthetisieren (140) von synthetischem gesprochenen Text (ST1) aus dem extrahierten Text mittels Sprachsynthese, und Ausgabe (150) des synthetischen gesprochenen Textes (ST1) an einen zweiten Teilnehmer (S2). Dazu kann der erste Teilnehmer ein Headset (H) verwenden, das ein erstes Mikrofon (M1) zur Aufnahme von Sprache über Luftschall sowie ein Ohrpassstück (OP) oder eine Ohrmuschel (OM) mit einem Lautsprecher (L1) und einem zweiten Mikrofon (M2) enthält. Das Signal (SA1) des zweiten Mikrofons (M2) kann gut zur Extraktion von Text und zur Synthese genutzt werden, weil es beim Tragen des Headsets vor Umgebungsschall geschützt und mit einem Gehörgang des Nutzers verbundenen ist.
Patent DE-102019203323-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem, Hochdruckleitung
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02M55/04
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffsystem zur Versorgung eines Verbrennungsmotors mit Kraftstoff, umfassend eine Kraftstoffverteilerleiste (1), mindestens einen an die Kraftstoffverteilerleiste (1) angeschlossenen Injektor (2) zum Einspritzen des Kraftstoffs in einen Brennraum des Verbrennungsmotors sowie eine an die Kraftstoffverteilerleiste (1) angeschlossene Hochdruckleitung (3), über welche die Kraftstoffverteilerleiste (1) mit der Druckseite einer Hochdruckpumpe (4) verbunden ist. Erfindungsgemäß sind in der Hochdruckleitung (3) mehrere Drosselstellen (5) ausgebildet.Die Erfindung betrifft ferner eine Hochdruckleitung (3) für ein derartiges Kraftstoffsystem.
Patent DE-102019203388-A1 (DE)
Title: Torque-Vectoring mit automatischem Giermomentenausgleich
Inventor: HONKOMP FRANZ
IPC: B60W40/114
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum automatischen Giermomentenausgleich (aGa) bei einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug mit radindividueller Drehmomentenverteilung (T orque-Vectoring-Antrieb).
Patent DE-102019205767-A1 (DE)
Title: Deodorant- oder Antitranspirantzusammensetzung
Inventor: LIEBICH ANNE
IPC: A61K8/60
Filed: 2019-04-23
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung oder Essenz zur Anwendung unter den Achseln.
Patent DE-102019207142-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Kompensation eines Reduktionsmittelabgabesystems in einem Nachbehandlungssystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: DEILAMI MASOUD ZIABAKHSH
IPC: F04B49/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Dosiermodulsteuersystem umfasst eine zentrale Steuerung, einen Durchflussbeobachter und eine Schaltdosiersteuerung. Die zentrale Steuerung ist konfiguriert, um eine Solldurchflussrate und einen Solldruck zu erhalten. Der Durchflussbeobachter ist konfiguriert, um eine Durchflussratenverstärkung zu bestimmen. Die Umschaltdosiersteuerung ist konfiguriert, um mit der zentralen Steuereinheit und dem Durchflussbeobachter zu kommunizieren. Die Umschaltdosiersteuerung ist konfiguriert, um die Solldurchflussrate und den Solldruck von der zentralen Steuerung zu empfangen, die Durchflussratenverstärkung von dem Durchflussbeobachter zu empfangen, eine kompensierte Durchflussrate basierend auf der Solldurchflussrate, dem Solldruck und der Durchflussratenverstärkung zu bestimmen, und/oder eine der bestimmten kompensierten Durchflussrate zugeordnete Pumpenfrequenz zu bestimmen. Die Pumpe ist konfiguriert, um mit der Umschaltdosiersteuerung zu kommunizieren.
Patent DE-102019209557-A1 (DE)
Title: Türschliesser
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/12
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türschließer mit einem Schließerkörper und in dem Schließerkörper einem Hydrauliksystem für wenigstens eine hydraulische Funktion, insbesondere zum Einstellen der Öffnungsdämpfung, Schließgeschwindigkeit und/oder Schließverzögerung, wobei das Hydrauliksystem wenigstens einen Kanal für ein Hydraulikmedium und mindestens ein Drosselventil umfasst, das einen im Strömungsweg des Hydraulikmediums durch den Kanal gelegenen Drosselabschnitt aufweist, der mit der Kanalwand einen die Größe des Strömungsquerschnitts bestimmenden Spalt bildet, und wobei der Drosselabschnitt derart relativ zur Kanalwand bewegbar angeordnet ist, dass der Drosselabschnitt sich unter dem Einfluss der Strömung selbst relativ zur Kanalwand positioniert.
Patent DE-102019214026-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abdichtung bzw. Verbindung von Bauteilen
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: C08K3/04
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten und/oder Verbinden von Bauteilen, insbesondere von Bauteilen eines Kraftfahrzeugs, mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche 1 und 14. Mit der Erfindung wird ein vereinfachter und an die Bauteilgegebenheiten angepasster Verfahrensablauf ermöglicht. Weiterhin kann mit dem der Erfindung zugrunde liegenden Verfahren eine Abdichtung und/oder Verbindung von relativ hoher Stabilität ausgebildet werden.
Patent DE-102020003597-A1 (DE)
Title: Paralleler Hybridantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JANSSEN PETER
IPC: B62M23/02
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen parallelen Hybridantrieb für ein Kraftfahrzeug, ein Kraftfahrzeug, ein Verfahren zum Betreiben eines parallelen Hybridantriebs in einem rein elektrischen Modus, ein Verfahren zum Betreiben eines parallelen Hybridantriebs in einem Direktantriebsmodus und ein Verfahren zum Betreiben eines parallelen Hybridantriebs in einem CVT-Modus.Der erfindungsgemäße parallele Hybridantrieb (1) für ein Kraftfahrzeug umfassta) eine elektrische Maschine (2), welche motorisch und generatorisch betreibbar ist,b) eine Verbrennungskraftmaschine (3),c) eine Antriebsachse (4),d) ein Umlaufrädergetriebe (5), umfassend- eine erste Welle (6), welche mit der elektrischen Maschine (2) verbunden ist,- eine zweite Welle (7), welche mit der Verbrennungskraftmaschine (3) verbunden ist, und- eine dritte Welle (8), welche mit der Antriebsachse (4) verbunden ist,e) ein Schaltelement (9), welches dazu ausgebildet ist, mindestens zwei Wellen des Umlaufrädergetriebes (5) fest miteinander zu verbinden, undf) ein erstes Bremselement (10), welches dazu ausgebildet ist, eine Drehung der Verbrennungskraftmaschine (3) in einer Drehrichtung zu unterbinden.
Patent DE-102020003753-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: ARNAL FABIEN
IPC: F16K31/54
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einem Ventilgehäuse (1) und mindestens einer ersten und zweiten Ventilöffnung (2,3) sowie einem sich in dem Ventilgehäuse (1) zwischen der ersten und zweiten Ventilöffnung (2,3) erstreckenden Kanal (4), wobei in einem Drosselabschnitt (5) des Kanals (4) ein Drosselmodul (6) derart verfahrbar angeordnet ist, dass es den Querschnitt des Kanals (4) im Drosselabschnitt (5) begrenzt. Erfindungsgemäß weist der Kanal (4) zumindest im Drosselabschnitt (5) keine Abwinklung auf und das Drosselmodul (6) ist parallel zum Drosselabschnitt (4) verfahrbar.
Patent DE-102020006127-A1 (DE)
Title: Türstation mit einem E-Paper-Anzeigemodul
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Türstation mit mindestens einem E-Paper-Anzeigemodul, wobei die Türstation- ein als Teil des E-Paper-Anzeigemoduls ausgebildetes E-Paper-Element zur Anzeige von Text und/oder einer sonstigen Abbildung,- eine erste Schnittstelle zur Durchführung einer drahtlosen Übertragung von Daten zur Anzeige des Texts und/oder der sonstigen Abbildung und- eine zweite Schnittstelle zur Durchführung einer drahtlosen Übertragung von Energie zur Anzeige des Texts und/oder der sonstigen Abbildung aufweist.
Patent DE-102020100511-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÜLZ CHRISTIAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit zur Anordnung an einer Radnabe (1) mit einem Radlagerflansch (11), umfassend ein Radlager (2), wobei das Radlager (2) einen Innenring (3) und einen Außenring (4) umfasst, zwischen welchen eine Mehrzahl von Wälzkörpern (5) angeordnet sind, wobei an dem Innenring (3) oder einem mit dem Innenring (3) drehfest verbundenen Bauteil ein erstes Dichtungsblech (8) befestigt ist, wobei zwischen einer Stirnseite des Radlagerflansches (11) und dem Radlager (2) ein Spalt (17) ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass in dem Spalt (17) ein Schleuderelement (18) angeordnet ist, welches an dem ersten Dichtungsblech (8) anliegt oder mit dem ersten Dichtungsblech (8) verbunden ist, wobei das Schleuderelement (18) in den Spalt (17) eingedrungenes Wasser bei einer Drehung der Radnabe (1) aus dem Spalt (17) fördert.
Patent DE-102020101112-A1 (DE)
Title: Batteriezellen mit oberflächenstrukturiertem Aktivmaterial und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BREUER ALEXANDER
IPC: H01M4/139
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle (20), insbesondere eine Li-lonen-Zelle, mit wenigstens zwei Elektroden sowie zwischen den Elektroden angeordneten Separatoren und einem Elektrolyten, wobei die Elektroden jeweils wenigstens einen Ableiter und eine Mehrzahl von Elektrodenlagen (1) aufweisen, sowie einer Umhüllung (21), die Komponenten der Batteriezelle (20) dicht umschließt. Die Batteriezelle (20) zeichnet sich, dadurch aus, dass die Elektrodenlage (1) einen wenigstens zweischichtigen Aufbau mit einer Trägerschicht (3) und wenigstens einer darauf angeordneten Elektrodenschicht (2) aufweist, wobei an einer Oberfläche (9) der Elektrodenlage (1) eine Struktur mit Kavitäten (8) vorgesehen ist, die eine vorgegebene Strukturtiefe (10) von mehr als 30% einer Elektrodenschichtdicke (12) aufweisen
Patent DE-102020101579-A1 (DE)
Title: Mobilfunk-Endgerät-Abdeckung und System zum Bereitstellen einer kryptographisch gesicherten Transaktion
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: H04M1/02
Filed: 2020-01-23
Abstract: Eine Mobilfunk-Endgerät-Abdeckung (200) wird bereitgestellt. Die Mobilfunk-Endgerät-Abdeckung (200) kann eine Halterung (330) zum lösbaren Befestigen der Mobilfunk-Endgerät-Abdeckung (200) an ein Mobilfunk-Endgerät, einen Sicherheits-Controller (220), eingerichtet zum Bereitstellen mindestens eines kryptographischen Dienstes, einen Speicher (222), in dem mindestens ein geheimer kryptographischer Schlüssel eines Nutzers gespeichert ist, und einen Nahfeld-Transceiver (226) zum Übertragen von Energie von dem Mobilfunk-Endgerät (228) an die Mobilfunk-Endgerät-Abdeckung (200) zum Versorgen des Sicherheits-Controllers (220) mit elektrischer Energie und von Kommunikationssignalen zur Kommunikation zwischen dem Sicherheits-Controller (220) und dem Mobilfunk-Endgerät (228) aufweisen.
Patent DE-102020102415-A1 (DE)
Title: Staufachanordnung für eine Kabine eines Fahrzeugs
Inventor: GROSS CLAUS-PETER
IPC: B64D11/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Es wird eine Staufachanordnung für eine Kabine eines Fahrzeugs vorgeschlagen, aufweisend ein Staufach mit einem Gehäuse, einer verschließbaren Staufachöffnung, einem in dem Gehäuse gebildeten unteren Fachabschnitt und einem in dem Gehäuse gebildeten oberen Fachabschnitt, wobei der untere Fachabschnitt und der obere Fachabschnitt direkt übereinander angeordnet sind, wobei sich die Staufachöffnung über die Bauhöhen beider Fachabschnitte erstreckt, wobei an einer unteren Begrenzung des unteren Fachabschnitts eine untere horizontale Schwenkkante gebildet ist, auf die Gepäckstücke auflegbar und in den unteren Fachabschnitt einschiebbar sind, wobei angrenzend an eine zwischen den Fachabschnitten gedachte horizontale Trennebene eine obere horizontale Schwenkkante gebildet ist, auf die Gepäckstücke auflegbar und in den oberen Fachabschnitt einschiebbar sind, und wobei die Staufachöffnung eine zu einer Oberseite des oberen Fachabschnitts gewandte obere Öffnungskante aufweist, an die sich eine über den oberen Fachabschnitt erstreckende, zu der Trennebene einen Winkel in einem Bereich von 10° bis 50° aufweisende Hilfsfläche anschließt, die mit zunehmendem Abstand von der oberen Begrenzung einen zunehmenden Abstand zu der Trennebene einschließt.