baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014006716-B4 (DE)
Title: Reissverschluss-kuppelglied und reissverschlusskette
Inventor: TAKAZAWA SHIGEYOSHI
IPC: A44B19/06
Filed: 2014-06-05
Granted: 2023-01-19
Abstract: Kuppelglied für eine Reißverschlusskette, aufweisend einen Körperbereich (91), der an einem Kernbereich (7a) eines Tragbands (7) befestigt ist, das sich in einer Längsrichtung und einer Breitenrichtung erstreckt, wobei sich der Kernbereich (7a) in der Längsrichtung an einem in Breitenrichtung gesehenen Randbereich des Tragbands (7) erstreckt; einen Halsbereich (92), der von dem Körperbereich (91) vorragt, um sich in der Breitenrichtung von dem Tragband (7) weg zu erstrecken; ein Paar von Schulterbereichen (94a, 94b), die von beiden Flächen des Halsbereiches (92) in der Längsrichtung vorragen; einen Kopplungskopfbereich (93), der sich von dem Halsbereich (92) in der Breitenrichtung von dem Tragband (7) weg erstreckt; und ein Paar von Einschnittbereichen (95a, 95b), die an beiden Flächen des Kopplungskopfbereiches (93) in Längsrichtung gebildet sind, wobei in Breitenrichtung gesehen wenigstens eines des Paars der Schulterbereiche (94a, 94b) und des Paars von Einschnittbereichen (95a, 95b) bezüglich einer Bezugsrichtung (D) geneigt gestaltet ist, welche eine Erstreckungsrichtung des Kernbereichs (7a) ist, an dem der Körperbereich (91) befestigt ist.
Patent DE-112014006819-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum erkennen von weterleitungs-angriffen für ein passives zugangssystem
Inventor: ANG LI LIANG
IPC: B60R25/20
Filed: 2014-10-15
Granted: 2023-06-29
Abstract: Auswerteeinrichtung für ein passives Zugangssystem eines Fahrzeugs, wobei die Auswerteeinrichtung Folgendes aufweist:- eine Verbindungsschnittstelle zum Empfangen von Signalen von einem Ultrabreitband-Sendeempfänger und zum Senden von Signalen an den Ultrabreitband-Sendeempfänger,- eine Berechnungseinheit, wobei die Berechnungseinheit dafür eingerichtet ist, um ein codiertes Ultrabreitbandsignal von der Verbindungsschnittstelle zu empfangen, um das codierte Ultrabreitbandsignal zu decodieren, um einen ersten Signalstärkewert eines ersten Niederfrequenzsignals von dem codierten Ultrabreitbandsignal abzuleiten und um eine erste Schlüssel-Entfernungsmessung von dem ersten Signalstärkewert abzuleiten,- wobei die Berechnungseinheit dafür eingerichtet ist, um ein Ultrabreitband-Messsignal von der Verbindungsschnittstelle zu empfangen, um einen Empfangszeitpunkt des Ultrabreitband-Messsignals abzuleiten und um eine zweite Schlüssel-Entfernungsmessung von dem Empfangszeitpunkt abzuleiten,- und die Berechnungseinheit dafür eingerichtet ist, um die erste Schlüssel-Entfernungsmessung mit der zweiten Schlüssel-Entfernungsmessung zu vergleichen, und um eine Nichtübereinstimmung der Entfernung zwischen der ersten Schlüssel-Entfernungsmessung und der zweiten Schlüssel-Entfernungsmessung zu bestimmen.
Patent DE-112015006669-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: OKAHISA MANABU
IPC: B25J13/00
Filed: 2015-06-30
Granted: 2019-11-28
Abstract: Robotersystem (1), das aufweist:einen Roboter (10), der beinhaltet:ein Unterteil (11), das an einer Aufstellfläche (30) befestigt ist;einen Schwenksockel (12), der um eine in der vertikalen Richtung befindliche erste Achse (S) drehbar auf dem Unterteil (11) gelagert ist;einen ersten Arm (13), dessen untere Seite auf dem Schwenksockel (12) um eine in der horizontalen Richtung befindliche zweite Achse (L) schwenkbar gelagert ist;einen redundanten Arm (14), dessen untere Seite auf einer vorderen Seite des ersten Arms (13) um eine parallel zu der zweiten Achse (L) befindliche redundante Achse (E) schwenkbar gelagert ist;einen zweiten Arm (15), dessen untere Seite auf einer vorderen Seite des redundanten Arms (14) um eine parallel zu der zweiten Achse (L) befindliche dritte Achse (U) schwenkbar gelagert ist; undeinen dritten Arm (16), dessen untere Seite auf einer vorderen Seite des zweiten Arms (15) um eine senkrecht zu der dritten Achse (U) befindliche vierte Achse (R) drehbar gelagert ist; wobeider erste Arm (13), der redundante Arm (14) und der zweite Arm (15) so zwangsgekoppelt sind, dass die dritte Achse (U) stets parallel zu der zweiten Achse (L) und der redundanten Achse (E) ausgerichtet ist;eine Bewegungssteuerungseinheit (111) den redundanten Arm (14) so aktiviert, dass sich ein Steuerpunkt (20), der auf der vierten Achse (R) bereitgestellt wird, unter Beibehaltung einer Richtung der vierten Achse (R) linear bewegt, wobei es sich bei dem Steuerpunkt (20) um einen Bezugspunkt beim Durchführen einer Steuerung des Roboters (10) handelt; unddas Robotersystem des Weiteren eine Stellungsfestlegungseinheit (113) aufweist, die ausgelegt ist, auf Grundlage von Hindernisinformationen (123) festzulegen, welche von einer ersten Stellung, in der der erste Arm (13) und der redundante Arm (14) in einem Zustand gewinkelt sind, in dem die redundante Achse (E) in Richtung eines vorderen Endes des dritten Arms (16) vorspringt, und einer zweiten Stellung gewählt wird, in der der erste Arm (13) und der redundante Arm (14) in einem Zustand gewinkelt sind, in dem die redundante Achse (E) in Richtung einer dem vorderen Ende des dritten Arms (E) gegenüberliegenden Seite vorspringt.
Patent DE-112017005367-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung
Inventor: OHARA YURI
IPC: G05F1/00
Filed: 2017-09-26
Granted: 2023-03-16
Abstract: Stromversorgungsschaltung, die Folgendes umfasst:
 einen ersten und einen zweiten Spannungsregulator (11A, 11B);
 eine erste Detektionsschaltung (12A), die einen Betriebszustand des ersten Spannungsregulators (11A) detektiert;
 eine zweite Detektionsschaltung (12B), die einen Betriebszustand des zweiten Spannungsregulators (11B) detektiert; und
 eine Steuerschaltung, die eine Betriebsreihenfolge des ersten und des zweiten Spannungsregulators (11A, 11B) in Übereinstimmung mit den Detektionsergebnissen, DTC_A, DTC_B, die durch die erste und die zweite Detektionsschaltung (12A, 12B) bereitgestellt werden, steuert,
 wobei die Steuerschaltung bewirkt, dass der andere ansteigt, nachdem entweder der erste oder der zweite Spannungsregulator (11A; 11B) angestiegen ist, oder die Steuerschaltung bewirkt, dass der andere abfällt, nachdem entweder der erste oder der zweite Spannungsregulator (11A; 11B) abgefallen ist, in Übereinstimmung mit einem Auswahlsignal, SEL_A, SEL_B, das die Betriebsreihenfolge des ersten und des zweiten Spannungsregulators (11A, 11B) bezeichnet.
Patent DE-112018004903-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines kompressorgehäuses, gehäuserohlings und eines kompressorgehäuses
Inventor: YOGO ICHIRO
IPC: F04C29/00
Filed: 2018-07-05
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst: einen Rohlingsbildungsschritt, bei dem ein Gehäuserohling (70) durch Druckgussverfahren gebildet wird, wobei der Gehäuserohling (70) einen ersten zylindrischen Abschnitt (41), einen zweiten zylindrischen Abschnitt (42) und einen ringförmigen Abschnitt (44) aufweist, der eine Aussparung (71) aufweist, die in einer Axialrichtung (O) von einer ersten Oberfläche (44a), die der anderen Seite zugewandt ist, in der Axialrichtung (O) zu einer Seite hin ausgespart ist; und einen Schneidschritt, bei dem die Innenumfangsfläche (42a) des zweiten zylindrischen Abschnitts (42) und eine zweite Oberfläche (44b) des ringförmigen Abschnitts (44), wobei die zweite Oberfläche (44b) der einen Seite in der Axialrichtung (0) zugewandt ist, geschnitten werden, um die Aussparung (71) mit einem Kompressionsabschnitt zu verbinden, der Raum (42A) innerhalb des zweiten zylindrischen Abschnitts (42) enthält, wodurch ein Strömungskanal gebildet wird. In dem Rohlingsbildungsschritt wird der Gehäuserohling (70) so gebildet, dass ein Teil einer Seitenfläche (71a) der Aussparung (71) radial außerhalb der Innenumfangsfläche (42a) des zweiten zylindrischen Abschnitts (42) angeordnet ist.
Patent CZ-284774-B6 (CZ)
Title: Structural proteins enzymatic splitting process, structural protein per se, recombinant dna, vector and cell containing thereof
Inventor: MEYER THOMAS F DR
IPC: A61K38/18
Filed: 1991-02-01
Abstract: For the enzymatic cleavage of fused proteins and obtaining of desired portions of these fused proteins,   (1) genetic engineering means are used to modify a junction region in which two portions of the fused protein are connected together so that in this junction region at least one IgA protease recognition site with the amino-acid sequence Y-Pro.< &darr& >.X-Pro is produced, where X can be any amino acid and Y can be any one or more amino acids, (2) the fused protein resulting from step (1) is cleaved by IgA protease at the position identified by .< &darr& >. in the recognition site and (3) after the cleavage one or more desired portions of the fused protein are obtained.
Patent CZ-282529-B6 (CZ)
Title: Thiazolidinone and oxazolidinone compounds, process of their preparation, their use and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: SADAO ISHIHARA
IPC: A61P9/10
Filed: 1992-03-26
Abstract: Compounds of formula (I):   <CHEM> in which: W represents a sulphur or oxygen atom and X represents a group of formula -N(R<1>)-, or W represents a group of formula -N(R<1>)- and X represents a sulphur or oxygen atom; R<1> is hydrogen, alkyl or aralkyl; R<2> and R<3> are each hydrogen, alkyl, aralkyl, aryl or aromatic heterocyclic; R<4> is hydrogen, alkyl or aralkyl; and A is alkylene which is optionally substituted by carboxy; and pharmaceutically acceptable salts and esters thereof, have a valuable vasodilatory activity.
Patent CZ-286890-B6 (CZ)
Title: Supporting structure for washing tank of washing machine
Inventor: PAROLINI FIORENZO
IPC: D06F37/20
Filed: 1995-03-29
Abstract: The invented supporting structure for a washing tank (2) of a washing machine comprises the washing tank (2) supporting cradle (6) being fixedly coupled with the washing tank (2) and fastened in resilient manner to the washing machine frame (1). The supporting cradle (6) comprises a body (60) located beneath the washing tank (2), from which project at the ends thereof mass parts (14, 15) such a balancing counterweights of the washing tank (2).
Patent CZ-287329-B6 (CZ)
Title: Gas phase fluidized bed process for producing ethylene polymers
Inventor: SWINDOLL ROBERT D
IPC: C08F10/02
Filed: 1994-09-16
Abstract: In the present invention there is disclosed a gas phase fluidized bed process for producing ethylene polymers exhibiting improved processability. The invented process is carried out under polymerization conditions at which ethylene or ethylene and one copolymerizable alpha-olefin or diolefin are reacted in the presence of a  catalyst being characterized by absence of activation amount of aluminoxane and containing a metal complex with activation co-catalyst and a reaction product being obtained by transformation of this complex to the active catalyst. Multiple reactors in series or parallel may be used to produce in-situ blended polymers. Each reactor can separately have a constrained geometry catalyst or a conventional Ziegler-Natta catalyst as needed for obtaining in-situ blended polymer with the desired properties as long as there is a constrained geometry catalyst in at least one reactor. Olefin polymers can be produced according to this invention which have low susceptibility to melt fracture, even under high shear stress conditions.
Patent CZ-282398-B6 (CZ)
Title: PROCESS FOR PREPARING 1-Ri1-3-Ri2-TRICYCLO(3,3,1,1,e3,7)DECYL-5-AMINE
Inventor: KYSILKA VLADIMIR RNDR CSC
IPC: C07C209/62
Filed: 1994-04-13
Abstract: A description of the method of producing 1-R1-3-R2-tricyclo (3,3,1,1,<3,7>)decyl-5-amine of the general formula I, where R1 and R2 are hydrogen atoms or methyl groups, by the solvolysis of 1-R1-3-R2- tricyclo (3,3,1,1, <3,7>) decyl-5-acetamide by the action of the hydroxide of an alkaline metal in an anhydrous medium of methanol at temperatures of 110-140 degrees C in non-pressure equipment. The reaction is characterized by a small discard, small demands for production equipment, high selectivity and high conversion into 1-R1-3-R2-tricyclo(3,3,1,1<3,7>)decyl-5-amine. Tricyclo(3,3,1,1<3,7>)decyl-5-amine of formula II in the form of hydrochloride or sulphate in a drug form is used for treating Parkinsons disease and for treating and prophylaxis of virus diseases of type A. 1,3-dimethyl-tricyclo(3,3,1,1,<3,7>)decyl-5-amine of formula III hydrochloride is used as a myotonolytic agent for treating diseases of the central nervous system.
Patent SK-278709-B6 (SK)
Title: Moulded brick and method for producing same
Inventor: LAMPKA BRUNO
IPC: E04C2/52
Filed: 1992-02-12
Abstract: The moulded brick (10) used for bricklaying of walls, based on the fire resistant material especially used for furnace inwall, has at least one masonry surface (12) applied for inserting of the coat layer. This masonry surface (12) has the tub-shaped parts (20) arranged in the distances of each other so that, the tub-shaped parts (20) non tub-shaped parts (22) are altering in a parallel direction with the margin of the moulded brick (10). The tub-shaped parts (20) non tub-shaped parts (22) are altering along the lines closed to the masonry surface (12). The moulded brick (10) is produced so that, the pressing form (40) opened on the top is filled by the shaping mixture containing clay, while this form has a planar bottom pate (42) and after that, the shaping mixture is pressed with the use of the press (50), inserted into the pressing form (40). On the plate (42) and / or on the chipping surface closed to the press (50), the lugs (46) are made, in order the tub-shaped parts (20) in the presswork (F) to be created. After having finished pressing, the presswork (F) is taken out the form (40), while this presswork is not deformed and dried completely, and it is placed on the arched basin (52), where the drying process closed to this presswork is completed.
Patent SK-281283-B6 (SK)
Title: Band for detecting of non-metallic underground conduits or the like
Inventor: KOHLSTADT MARKUS
IPC: G01V3/00
Filed: 1993-07-02
Abstract: Tape for recovering non-metallic underground conduits or the like, which tape can be laid in the ground together with and above the non-metallic conduit and consists of a plastic tape having a relatively large tearing strength (tear resistance) and on one side of which a narrower metal tape, in particular a steel tape, is fastened, particularly by gluing, for the purpose of location in the case of inductive and also of galvanic coupling. In order to produce long tapes, it is possible to arrange a plurality of tape sections one after another and to connect them conductively to one another using the ends of the metal tapes. The ends of the metal tapes (12) connected to one another conductively are detached from the associated plastic tapes (11) and laid together overlapping one another and are pressed together using a metal sleeve (13) pushed onto the overlap region. <IMAGE>
Patent CS-276797-B6 (CS)
Inventor: LISHAK PAVOL ING CSC
IPC: C11D7/60
Filed: 1990-04-13
Abstract: .Čistiaci prášok pře bytovú hygienu, najma pre odstraňovanie usadenín solí zo sanitárnej keramiky, dlaždic, skleněných nádob a podobné, obsahuje kryštalickú sol’ anorganickej kyseliny, organická kyselinu, tenzid, připadne parfemačné přísady a přísadu na báze zeolitu klinoptilolitového typu v množstve 35 až 50 % hmotnostných. Přísada obsahuje 40 až 80 % hmotnostných kli- noptilolitu v kyslej formě a zvyšok klinoptilolitu je v prírodnej formě, pričom aspoň jedna forma klinoptilolitu je dehydratovaná.
Patent CZ-279639-B6 (CZ)
Inventor: KONECNY DUSAN ING
IPC: H04N9/64
Filed: 1992-11-09
Abstract: Zapojení je opatřeno vstupy obrazové modulace, které jsou propojeny přes snímkové paměťové obvody (1.sub.1.n. až 1.sub.N.n.) na vstupy modulátorů (2.sub.1.n. až 2.sub.N.n.). K modulátorům (2.sub.1.n. až 2.sub.N.n.) jsou připojeny vstupy (Z.sub.1.n. až Z.sub.N.n.) zvukové modulace, dále zdroj (5) referenčního kmitočtu a přes elektronické rozhraní (9) prostřednictvím sběrnice (8) počítač (6) kodovacího systému. Ke snímkovým paměťovým obvodům (1.sub.1.n. až  1.sub.N.n.) a k elektronickému rozhraní (9) je připojen referenční zdroj (4) synchronizačních impulsů. Výstup z elektronického rozhraní (9) je připojen na datový modulátor (7), jehož výstup je společně s výstupy z modulátorů  (2.sub.1.n. až 2.sub.N.n.) připojen na skupinový slučovač (3), který je připojen na distribuční systém (10), na který je připojen vstup (11) dekodéru.
ŕ
Patent CZ-283117-B6 (CZ)
Inventor: ROSTEK CHARLES JOHN JR
IPC: C07D277/80
Filed: 1990-09-04
Abstract: Urychlovače vulkanizace mají obecný vzorec I, v němž R je C.sub.1-8.n.alkyl nebo cyklohexyl a A.sub.1.n. a A.sub.2.n. značí jednotlivě triazinyl, pyrazinyl, pyridazinyl, pyrimidinyl, pyridyl, pikolyl, chinolyl nebo lepidyl, jež jsou nesubstituované nebo substituované alespoň jedním substituentem vybraným ze skupiny zahrnující C.sub.1-6.n.alkyl, fenyl, chlor, fluor, metoxyl, ethoxyl, nebo A.sub.1.n. je benzothiazolyl a A.sub.2.n. má shora uvedené významy.
ŕ
Patent CS-276875-B6 (CS)
Inventor: BENC JIRI
IPC: B60B35/00
Filed: 1990-09-11
Abstract: Náprava přívěsného vozíku řeší zavěšeni kol
se stabilizujícím faktorem. Nápravu tvoří
dvě ramena (1), která jsou podélně vyhnuta
a spojena profilovou tyčí (2). K volným
koncům ramen (1) jsou připevněny skříně
(7) pružin (8), přičpmž tyto skříně (7)
jsou umístěny pod osou kol (11). Konstrukce
nápravy tak funguje jako skrutný stabilizátor
bránící rozhoupáni přívěsu.
Patent CZ-279027-B6 (CZ)
Title: Process for preparing tolunitriles substituted by heterocyclic radical
Inventor: BOWMAN ROBERT MATHEWS
IPC: A61K31/4196
Filed: 1987-03-06
Abstract: Heterocyclylalkylbenzonitrile derivs. of formula (I) and their salts are new (where R, R' = H or 1-7C alkyl; or R+R' when on adjacent C atoms, together with the benzene ring form a naphthalene or tetrahydronaphthalene ring system; R1 = H; R2 = H, 1-7C alkyl, 2-7C alkenyl, aryl, aryl-(1-7C)alkyl, 3-6C cycloalkyl or (3-6C)cycloalkyl-(1-7C)alkyl; or R1+R2 = 1-7C alkylidene opt. substd. by mono- or di-aryl, or 4-6C n-alkylene, n-alkylene substd. by 1-7C alkyl or 2-4C n-alkylene bridged by o-phenylene, to form with the attached C a corresp. opt. substd. or benzo-fused 5-, 6- or 7-membered ring; W = 1-imidazolyl, 1,2,4- or 1,3,4-triazol-1-yl or 3-pyridyl each opt. substd. by 1-7C alkyl). 1-Cyano-4-imidazolylnaphthalenes of formula (II) and their salts are new (where R1' = H; R2' = H, 1-7C alkyl, Ph, 1-7C alkylthio, Ph-(1-7C)alkylthio, PhS, pyridyl, thienyl or benzyl, or Ph, Ph-(1-7C)alkylthio, PhS or benzyl each ring mono-substd. by CN, 1-7C alkyl, 1-7C alkoxy, OH, 1-7C alkanoyloxy, aroyloxy, NO2, halogen, CF3, 1-7C alkanoyl, aroyl, 1-7C alkylsulphonyl, or CONH2 or SO2NH2 both opt. substd. by 1 or 2 1-7C alkyls; or R1'+R2' = 1-7C alkylidene, benzylidene, diphenylmethylidene or 4-6C n-alkylene; R3 = H or 1-7C alkyl).
Patent CZ-284739-B6 (CZ)
Title: Process for preparing water-soluble fructan
Inventor: NITSCH ERNST
IPC: A61K/
Filed: 1992-01-21
Abstract: The prepn. of pyrogen-free, readily water soluble fructan comprises extracting fructan contg. plant parts with water and ultrafiltering the aq. extract on a first membrane which retains higher molecular carbohydrates and proteins but which allows the fructan to pass through and then ultrafiltering the filtrate using a second member which retains fructan but allows salts, monosaccharides and lower oligosaccharides to pass through.
Patent CZ-287395-B6 (CZ)
Title: Gate valve with sealing
Inventor: SCHMIDT HORST
IPC: F16K3/02
Filed: 1994-06-16
Abstract: The invented gate valve is provided with a guide frame (6) for attaching to a wall (1) containing a discharge hole (2) and a wall plate (3) having an opening (4) being assigned to said discharge hole (2) in the wall (1). In the gate valve the valve plate (10) can be moved in the guide frame (6) by means of an adjusting mechanism in two directions opposite to each other and namely between its closed position, in which the through hole is covered and its open position, whereby in the valve plate (10) closed position a sealing ring (18) is located around the opening (4). The sealing ring is resiliently compressible in the direction perpendicular to the valve plate direction of movement. By making use of simple technical means and at lowered costs there is required a perfect sealing of the wall discharge hole (2) by employing the valve plate (10) located in closed position. Owing to this the opening (4) of the wall plate (3) is enlarged with respect to the wall (2) discharge hole (2) and the sealing ring (18) is situated in the opening (4) in the wall plate (3) plane, whereby the sealing ring (18) bears by its other side against a wall flat ring (17) encompassing said wall discharge holes (2).
Patent CZ-279214-B6 (CZ)
Title: Protective lead for connecting and disconnecting strips of telecommunication and data engineering
Inventor: BRAMKAMP WILHELM
IPC: H01T1/14
Filed: 1993-07-29
Abstract: The invention relates to a safety plug for connecting and isolating strip connectors for telecommunications and data technology. Said safety plug consists of a flat plastic body 1 having cutouts 2 for accommodating overvoltage suppressors 3, and of a cage 5 which is plugged onto the plastic body 1 and consists of a plurality of U-shaped holders 6 whose front limbs 11 press against one electrode 13 of the overvoltage suppressor 3 and whose rearward limbs 14 rest against the rear side of the plastic body 1. A plug contact 7, which forms the contact element 8, is embedded in the safety plug. A fuse link 4 is arranged between the contact element 8 and the other electrode 16 of the overvoltage suppressor 3. In order to ensure the continuous short-circuit state in the event of the failsafe tripping, a contact spring is provided according to the invention as an extension of the rearward limb 14 of the U-shaped holder 6, which contact spring projects into the cutout 2 for accommodating the overvoltage suppressor. <IMAGE>
Patent CZ-287730-B6 (CZ)
Title: Prismatic layered packing with flat folded gable part and process for producing thereof
Inventor: WEITEDER HANS JOSEF
IPC: B65D5/74
Filed: 1995-03-18
Abstract: The proposed prismatic layered packing (1) has layered walls consisting of at least one supporting layer of paper or cardboard, one connecting layer, one layer forming a barrier against penetration of oxygen, made particularly of aluminium and a double-sided plastic coating of polyethylene (PE). On the packing (1) gable part (1A) there is performed an opening surface (5) for making a discharge hole (10). The packing (1) is provided with a discharge element made integral with a hinged and re-closeable closing lid (4) whose rim encircling the opening surface (5) is fixedly coupled with the packing (1) surface. The closing lid (4) is provided with a tube (9) having a contour corresponding to the opening surface (5). In order to reduce the total height of the discharge element used and for ensuring correct discharge, the packing (1) supporting layer is removed in the area of the opening surface (5) and on the packing (1) gable part (1A) an opening aid (6) is arranged inside the covered opening surface (5) that is intended for pulling out an attached part lying within the opening surface (5) area. The production process of the packing is characterized in that in the area of the future discharge hole an opening surface is performed in the supporting layer, an external polyethylene layer is applied, a multilayer wall of the packing is grooved and the packing blank is preliminary bent, whereupon longitudinal seams are tight connected and a hose-like form of the packing jacket is formed. Subsequently an opening aid is attached to the opening surface; the packing bottom is folded and sealed. After filling the packing, terminal flap parts are sealed and folded for making the gable part of the packing and finally a discharge element with a closing lid is attached to the opening surface of the finished packing.