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Patent DE-102019007536-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung einer Innenraum-Luftqualität in einem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug
Inventor: SPAZIER NORBERT
IPC: B60H3/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verbesserung einer Innenraum-Luftqualität in einem Fahrzeug, aufweisend einen Fotoreaktor (3) sowie ein Steuergerät (5), wobei der Fotoreaktor (3) mittels eines Fotoreaktor-Leitungsabschnitts (7) zwischen einer Frischluft-Ansaugung (9) und einer Luftverteilungsanlage (11) einer Lüftungsanlage (13) und/oder Klimaanlage (15) des Fahrzeugs anordenbar, insbesondere verbindbar, ist, wobei der Fotoreaktor-Leitungsabschnitt in beiden Endbereichen (17) - das heißt an den jeweiligen Stellen an welcher er einerseits mit der Frischluft-Ansaugung (9) und andererseits mit der Luftverteilungsanlage (11) verbindbar ist - jeweils ein steuerbares Ventil (19) aufweist, wobei der Fotoreaktor (3) UV-C-LEDs (21) aufweist, welche dazu eingerichtet sind UV-C-Strahlung zu emittieren, wobei das Steuergerät (5) dazu eingerichtet ist, die durch den Fotoreaktor (3) geleitete Luft (23) derart mittels der im Fotoreaktor-Leitungsabschnitt (7) angeordneten steuerbaren Ventile (19) zu steuern, dass die durchgeleitete Luft (23) einer vorgebbaren UV-C-Strahlungsdosis ausgesetzt ist.
Patent DE-102019101311-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für ein Energienetz, Filternetzwerk und Verfahren zum Betrieb einer Filtervorrichtung
Inventor: JACOBI MATTHIAS
IPC: H03H7/01
Filed: 2019-01-18
Abstract: Eine Filtervorrichtung für ein Energienetz (E) beinhaltet eine Steuereinheit (S) sowie eine Filterstufe mit einer induktiven Komponente (L1) einer damit in Reihe geschalteten kapazitiven Komponente (C11) sowie einer Steuerkomponente (C12). Die Steuereinheit (S) ist dazu eingerichtet, vor einem Aktivieren der Filterstufe die Steuerkomponente (C12) der Filterstufe zuzuschalten, danach die Filterstufe zu aktivieren und nach dem Aktivieren der Filterstufe die Steuerkomponente (C12) von der Filterstufe zu trennen.
Patent DE-102019103021-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung für eine Kopf-oben-Anzeige und Kopf-oben-Anzeige
Inventor: LE TOUMELIN LOIC
IPC: G02B7/198
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegelanordnung (1) für eine Kopf-oben-Anzeige (19) mit einem Verstellsystem zum Einstellen einer Position eines Spiegels (4) der Kopf-oben-Anzeige (19), mit:
 - einem Anordnungsrahmen (2),
 - einer Spiegeleinheit (3) mit dem Spiegel (4), der drehbar an dem Anordnungsrahmen (2) montiert ist,
 - einem Linearantrieb (5) zum Kippen der Spiegeleinheit (3) relativ zum Anordnungsrahmen (2) um eine Drehachse (20),
 - einem Übertragungsmittel (6) zum Verbinden der Spiegeleinheit (3) mit dem Linearantrieb (5), wobei
 das Übertragungsmittel (6) einen Zapfen (7) umfasst, der mit der Spiegeleinheit (3) an einer ersten Seite (8) verbunden ist und der mit seiner zweiten Seite (8) mit einer Aussparung (12) des Linearantriebs (5) verbunden ist.
 Um eine Reduzierung des Montageraums der Kopf-oben-Anzeige (19) zu ermöglichen, ist es vorgesehen, dass das Übertragungsmittel (6) an einem Eckbereich (30) einer Ecke (31) der Spiegeleinheit (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019103333-A1 (DE)
Title: Zahnradgetriebe
Inventor: PISCHINGER MARTIN
IPC: F16H55/18
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnradgetriebe (1) zum spielfreien wirkverbinden zweier Zahnräder, umfassend ein erstes Zahnrad (2), ein zweites Zahnrad (3), eine Drehachse (4) für das erste Zahnrad (2) und einen Verspannungsmechanismus (5), wobei der Verspannungsmechanismus (5) eine Feder und eine Hydraulikkomponente aufweist, und wobei das erste Zahnrad (2) eine Schrägverzahnung aufweist, und wobei das erste Zahnrad (2) senkrecht zu der Drehachse (4) des ersten Zahnrads (2) in einen ersten Zahnradteil (6) und einen zweiten Zahnradteil (7) geteilt ausgebildet ist, und wobei der erste Zahnradteil (6) und der zweite Zahnradteil (7) durch den Verspannungsmechanismus (5) gegeneinander verspannt sind, und wobei der Verspannungsmechanismus (5) zwischen dem ersten Zahnradteil (6) und dem zweiten Zahnradteil (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019106622-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginsassenschutzvorrichtung und hiermit versehenes Kraftfahrzeug
Inventor: GIRISCH JUERGEN
IPC: B60R21/08
Filed: 2019-03-15
Abstract: Zum Zwecke einer universelleren Einsetzbarkeit einer Kraftfahrzeuginsassenschutzvorrichtung (20), die mindestens ein Insassenfangmittel (25) zum Auffangen mindestens eines Fahrzeuginsassen in einer Unfallsituation aufweist, ist vorgesehen, dass das Insassenfangmittel (25) in der Unfallsituation eigensteif ausgebildet und eingerichtet ist, vermittels mindestens eines Befestigungsmittels (35) an einer Karosserie (40) eines Kraftfahrzeuges (1) und/oder einem Anbauteil (30) und/oder einem im Fahrzeuginnenraum (5) befindlichen Bauteil (15) befestigt zu werden, wobei das Befestigungsmittel (35) mindestens ein Energiewandlungsmittel (50) aufweist, das eingerichtet ist, die bei dem Auffangen des mindestens einen Fahrzeuginsassen auf das Fangmittel (25) einwirkende mechanische Energie aufzunehmen und umzuwandeln
Patent DE-102019107493-A1 (DE)
Title: Ladeanordnung zum Laden einer Batterie eines elektrisch betreibbaren Kraftrads, Kraftrad sowie Fahrzeugständer für ein Kraftrad
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: H02J50/90
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanordnung (1) zum Laden einer Batterie (2) eines elektrisch betreibbaren Kraftrads (3), mit einer fahrzeugexternen Primärspule (4), mittels welcher elektrische Energie für eine induktive Energieübertragung bereitstellbar ist, und mit einer fahrzeugseitigen Sekundärspule (5), auf welche die von der Primärspule (4) bereitgestellte elektrische Energie übertragbar und für die Batterie (2) des Kraftrads (3) bereitstellbar ist, wobei die Sekundärspule (5) an einer Unterseite (6) des Kraftrads (3) einem Boden (7) zugewandt angeordnet ist und für ein paralleles Ausrichten der Spulen (4, 5) relativ zueinander wenigstens eine der Spulen (4, 5) in ihrer Relativlage zur anderen Spule (5, 4) verlagerbar ist.
Patent DE-102019107579-A1 (DE)
Title: Holz-/Beton-Verbundbauteil
Inventor: LEBER CHRISTIAN
IPC: E04C3/29
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Holz-/Beton-Verbundbauteil (1), insbesondere für große Spannweiten von über 8 Metern. Für das erfindungsgemäße Holz-/Beton-Verbundbauteil (1) ist kennzeichnend, dass das Verbundbauteil (1) einen Untergurt (2) aus Holz aufweist, auf dem in Längsrichtung des Untergurts (2) Holzstege (3, 4) vorstehen, die derart voneinander beabstandet sind, dass der Untergurt (2) und die voneinander beabstandeten Holzstege (3, 4) ein U-förmiges Querschnittsprofil aufweisen, dass in dem durch das U-förmige Querschnittsprofil gebildeten Innenraum ein in Längsrichtung des Untergurts (2) orientierter Betonsteg (5) angeordnet ist, und dass auf den Holzstegen (3, 4) des Verbundbauteiles (1) ein Obergurt (2) aus Holz aufliegt.
Patent DE-102019109958-A1 (DE)
Title: Förderträgerwagen
Inventor: BEST RICHMOND EMORY
IPC: B65G17/32
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Förderträgerwagen. Der Förderträgerwagen schließt einen Hauptkörper, ein Paar von Schwenkarmen und einen Klappmechanismus ein. Der Hauptkörper definiert eine lasttragende Oberfläche, um ein oder mehrere Objekte zu tragen, die darauf angeordnet sind. Das Paar von Schwenkarmen schließt ein proximales Ende und ein distales Ende ein. Das proximale Ende verbindet schwenkbar jeden Schwenkarm mit dem Hauptkörper über den Klappmechanismus, und das distale Ende ist mit einem Führungselement einer Förderanordnung verbunden. Jeder Schwenkarm ist konfiguriert, um zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position zu schwenken. In der ausgefahrenen Position greift das distale Ende jedes Schwenkarms in das Führungselement der Förderanordnung ein. In der eingefahrenen Position schwenkt das distale Ende jedes Schwenkarms um den Klappmechanismus, um sich von dem Führungselement der Förderanordnung zu lösen.
Patent DE-102019110090-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzungsvorrichtung für angelrolle und spinnrolle
Inventor: HUI CHAN YIK
IPC: A01K89/01
Filed: 2019-04-17
Abstract: Drehmomentbegrenzungsvorrichtung umfasst ein erstes Drehelement, ein zweites Drehelement, ein Eingriffselement und ein Vorspannelement. Das Vorspannelement spannt das Eingriffselement von einem ersten Drehelement zu einem zweiten Drehelement vor. Das Vorspannelement spannt das Eingriffielement in einer Richtung vor, die relativ zu einer radialen Richtung des ersten Drehelements geneigt ist.
Patent DE-102019111444-A1 (DE)
Title: Breitbandlautsprecher mit Phasenplatte
Inventor: CHEN ZHI
IPC: H04R1/20
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Breitbandlautsprecher mit Phasenplatte, der einen Lautsprecher-Körper, der mit einer Halterung darüber angeordnet ist, und eine Phasenplatte aufweist, die ein Phasenbord aufweist, wobei die Halterung an das Phasenbord angepasst ist, wobei das Phasenbord über der Halterung befestigt ist; wobei die gegenüberliegenden Ecken des Phasenbords mit hervorstehenden Stützrippen ausgestattet sind und alle Stützrippen aufeinandertreffen. Durch das Hinzufügen der Phasenplatte, kann die Phase angepasst werden, um stehende Wellen zu vermeiden, und die Frequenzgang-Eigenschaften des Lautsprechers können effektiv verbessert werden, sodass, die Frequenzgang-Kurve des Breitbandlautsprechers in ihrer Gesamtheit bei 6 kHz bis 18 kHz verbessert wird. Dadurch wird die Frequenzgang-Kurve des Breitbandlautsprechers in ihrer Gesamtheit geglättet.
Patent DE-102019111936-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B79/22
Filed: 2019-05-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem elektromotorischen Öffnungsantrieb (1, 2, 3, 4, 5; 5a, 5b; 16) für ein Gesperre (7, 8), ferner mit einer Sicherungseinheit (10, 11, 12, 13), und mit einer Handhabe (H) ausgerüstet ist. Die Handhabe (H) kann über ein schließbares Kupplungselement (14) insbesondere im Crashfall mechanisch mit dem Gesperre (7, 8) gekoppelt werden. Erfindungsgemäß wird zur Einnahme der Position „Sicherung ein“ der elektromotorische Öffnungsantrieb (1, 2, 3, 4, 5; 5a, 5b; 16) reversiert, so dass er das Kupplungselement (14) schließt und die Sicherungseinheit (10, 11, 12, 13) zu seiner Blockade unter Berücksichtigung eines Freilaufes beaufschlagt.
Patent DE-102019114651-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
Inventor: HELNERUS STEFAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ladestation 1 für Elektrofahrzeuge mit einem Ladestationsgehäuse 4, einer in dem Ladestationsgehäuse verlaufenden Tragkonstruktion 6, wobei die Tragkonstruktion 6 mit Bereich des Bodens des Ladestationsgehäuses 4 eine Befestigungskonsole zur Befestigung der Tragkonstruktion 6 an einem Bodenfundament 8 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladestationsgehäuse 4 zumindest teilweise über die Tragkonstruktion 6 gestülpt ist und dass eine bodenseitige Stirnkante 4a des Ladestationsgehäuses 4 von einem Schutzprofil 2 aufgenommen ist.
Patent DE-102019115437-A1 (DE)
Title: Komfortable fahrt für autonome fahrzeuge
Inventor: DOMINIC MARIA JOHN PAUL
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-06-06
Abstract: Systeme und Verfahren zum Steuern eines autonomen Fahrzeugs sind vorgesehen. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: Empfangen von Sensordaten, die von einer Umgebung des autonomen Fahrzeugs erfasst werden; Empfangen von Komfortdaten, die ein Komfortniveau eines Benutzers des autonomen Fahrzeugs anzeigen; Bestimmen eines Schwingungsniveaus basierend auf den Sensordaten; Erstellen einer Karte von Schwingungsdaten basierend auf dem Schwingungsniveau und einer Zuordnung zu einer geografischen Position einer Straße; Auswählen einer Fahrspur für die Fahrt entlang der Straße basierend auf der Karte; und Steuern des autonomen Fahrzeugs, um in der ausgewählten Fahrspur zu fahren, wenn es einer Route folgt.
Patent DE-102019118313-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungsteil
Inventor: BORRMANN HEIKO
IPC: B62D25/10
Filed: 2019-07-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Fahrzeugverkleidungsteil (10) für einen Innen- oder Außenbereich eines Fahrzeugs (100) mit einer Tragstruktur (12) und einer, die Tragstruktur (12) überdeckende, Außenhaut (14) mit einer Außenkontur (22).Es wird vorgeschlagen, dass die Außenhaut (14) aus zumindest zwei Teilelementen (16a, 16b) besteht, die in zumindest einem Grenzbereich (18) überlappend und/oder umgreifend angeordnet sind, und dass die Tragstruktur (12) einen geringeren Wärmeausdehnungskoeffizienten (a) als zumindest eines der beiden Teilelemente (16a, 16b) aufweist, wobei zumindest eines der Teilelement (16a, 16b) in zumindest einem Teilabschnitt (20a, 20b, 20c, 20d) der Außenkontur (22) in zumindest einer Raumrichtung (X, Y, Z) ortsfest an der Tragstruktur (12) befestigt ist, sodass bei einer Wärmeausdehnung von zumindest einem der beiden Teilelemente (16a, 16b) eine Relativbewegung zwischen den beiden Teilelementen (16a, 16b) im Grenzbereich (18) ermöglicht wird.Des Weiteren wird ein Teilelement für eine Außenhaut (14) eines Fahrzeugverkleidungsteils (1) sowie ein Fahrzeug (100) mit zumindest einem Fahrzeugverkleidungsteil (10) mit oben beschriebener Außenhaut (14) vorgeschlagen.
Patent DE-102019124909-A1 (DE)
Title: Verbesserung der v2x-ortungsgenauigkeit
Inventor: MISHRA ANJALI
IPC: G01C21/28
Filed: 2019-09-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Verbesserung der V2X-Ortungsgenauigkeit bereit. Ein System beinhaltet eine Kamera und einen Prozessor. Der Prozessor ist dazu programmiert, einen ersten Standort des Fahrzeugs unter Verwendung von drahtlosen Signalen zu bestimmen; als Reaktion auf das Bestimmen, dass sich der erste Standort innerhalb eines städtischen Gebietes befindet, ein Bild einer ortsfesten Vorrichtung entlang einer Straße unter Verwendung der Kamera aufzunehmen; einen Vorrichtungsstandort der ortsfesten Vorrichtung zu identifizieren, und den ersten Standort im Vergleich mit dem Vorrichtungsstandort zu aktualisieren, um einen zweiten Standort des Fahrzeugs zu generieren.
Patent DE-102019125448-A1 (DE)
Title: Gehörschutzvorrichtung
Inventor: DREILING PHILIPPE
IPC: G10K11/175
Filed: 2019-09-20
Abstract: Gehörschutzvorrichtung, insbesondere Kopfhörer zum Gehörschutz,, umfassend mindestens ein Mikrofon zum Empfang eines externen akustischen Eingangssignals, wobei das externe akustische Eingangssignal mindestens ein Nutzsignal und ein Störsignal umfasst, eine Detektionsvorrichtung zur Detektion des akustischen Nutzsignals, eine Signalverarbeitungseinrichtung zur Erzeugung eines Steuersignals auf Grundlage des detektierten Nutzsignals und einen oder mehrere Lautsprecher zur Erzeugung eines akustischen Ausgangssignals auf Grundlage des Steuersignals, wodurch ein für einen Träger der Gehörschutzvorrichtung hörbares akustisches Signal bereitgestellt wird, das durch das Nutzsignal gebildet wird oder diesen umfasst.
Patent DE-102019127103-A1 (DE)
Title: Gleitschiene
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H9/24
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschiene (1) für ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe (2), das zumindest ein auf einer ersten Welle (3) angeordnetes erstes Kegelscheibenpaar (4) und ein auf einer zweiten Welle (5) angeordnetes zweites Kegelscheibenpaar (6) und ein zur Drehmomentübertragung zwischen den Kegelscheibenpaaren (4, 6) vorgesehenes Umschlingungsmittel (7) umfasst, wobei die Gleitschiene (1) ein auf der Innenseite des Umschlingungsmittels (7) anordenbares inneres Gleitschienenführungsteil (8) und ein auf der Außenseite des Umschlingungsmittels (7) anordenbares äußeres Gleitschienenführungsteil (9) aufweist. Erfindungsgemäß weist das innere Gleitschienenführungsteil (8) und/oder das äußere Gleitschienenführungsteil (9) zumindest eine nicht-funktionale Aussparung (10) auf, wobei die Aussparung (10) in ihrem Inneren mittels einer Mehrzahl von Verstärkungsrippen (11) verstrebt/abgestützt ist.
Patent DE-102019128772-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbare Schere
Inventor: NAGASAKA HIDENORI
IPC: B23D29/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: AufgabeVorsehen einer wiederaufladbaren Schere, bei welcher die Handhabungseigenschaften zufriedenstellend sind und eine hohe Leistung ebenso erzielt wird.LösungEine wiederaufladbare Schere (1) weist einen Motor (5), der einen Rotor (21) aufweist, der relativ zu einem Stator (20) drehbar ist, ein Motorgehäuse (4), welches den Motor (5) aufnimmt, ein Griffgehäuse (8), das mit dem Motorgehäuse (4) verbunden ist, einen Batteriehaltegehäuse (9), das mit dem Griffgehäuse (8) verbunden ist, und einen Scherenteil (3) auf, der an der Vorderseite des Rotors (21) angeordnet ist und durch den Rotor (21) operativ angetrieben wird. Der Motor (5) kann bürstenlos sein. Der Scherenteil (3) kann relativ zu dem Motorgehäuse (4) unter Verwendung eines manipulierbaren Rings (85) und eines Verriegelungssystems (89, 92-94) drehbar sein. Ein Licht (48) zum Beleuchten des Scherenteils (3) und eines Werkstücks, das geschnitten wird, kann an dem Griffgehäuse (8) oder dem Batteriehaltegehäuse (9) vorgesehen sein.
Patent DE-102019129609-A1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung für eine Säge
Inventor: WAGNER RUDOLF
IPC: B27B27/10
Filed: 2019-11-04
Abstract: Eine Anschlagvorrichtung für eine Säge umfasst- einen auf einer Führungsschiene (2) lagerbaren, an der Führungsschiene (2) klemmbaren Schlitten (3),- eine starr am Schlitten (3) befestigte, in Längsrichtung des Schlittens (3) ausgerichtete Gewindespindel (4),- einen um die Gewindespindel (4) schwenkbaren und damit auch in Längsrichtung des Schlittens (3) gegenüber dem Schlitten (3) verlagerbaren Anschlagarm (6).
Patent DE-102019132908-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten einer Kamera an einer Scheibe eines Kraftwagens sowie Kraftwagen mit einer Haltevorrichtung
Inventor: ASANG PETER
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) zum Halten einer Kamera (12) an einer Scheibe eines Kraftwagens, mit einem Scheibenelement, welches ausgebildet ist zur Anordnung an der Scheibe in einer Einbauposition, und mit einem an dem Scheibenelement festgelegten Kameragehäuse (14), welches dazu ausgebildet ist die Kamera (12) aufzunehmen, wobei das Kameragehäuse (14) wenigstens einen Ausrichtkörper (16) mit mehreren Anlageflächen (18) aufweist, welche jeweils an einer korrespondierenden Gegenfläche des Scheibenelements anliegen, und ein Verbindungselement das Kameragehäuse (14) verspannt an dem Scheibenelement hält, wodurch das Kameragehäuse (14) zur Scheibe ausgerichtet ist..
Patent DE-102019133394-A1 (DE)
Title: Impfpistole mit Flüssigkeitssensor in der Druckkammer
Inventor: WANNENWETSCH ALEXANDER
IPC: A61M5/30
Filed: 2019-12-06
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft Impfpistole zur Hochdruckinjektion einer Impfflüssigkeit durch die Haut eines Lebewesens, umfassend eine Hochdruckkammer mit einem Einlass umfassend ein Einlassventil, wobei an dem Einlass eine Zuleitung angeschlossen ist, über welche die Impfflüssigkeit während eines Ladevorgangs aus einem Reservoir in die Hochdruckkammer fließen kann, und einem Auslass umfassend ein Auslassventil, wobei während eines Ausstoßvorgangs in der Hochdruckkammer vorhandene und durch ein Druckerzeugungsmittel unter Hochdruck versetzte Impfflüssigkeit durch den Auslass ausfließen und aus der Impfpistole als scharf gebündelter Flüssigkeitsstrahl austreten kann, und einen Flüssigkeitssensor, welcher das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Flüssigkeit in dem Hochdruckkammerinnenraum und/oder einer Flüssigkeitsströmung durch den Einlass in den Hochdruckkammerinnenraum hinein oder aus diesem heraus während des Ladevorgangs oder des Ausstoßvorgangs misst, und eine Steuerung, welche aus den Ergebnissen der Messung des Flüssigkeitssensors das Vorliegen oder Nichtvorliegen eines Fehlerzustandes ableitet und ein Auslösen des Lade- und/oder Ausstoßvorgangs nur freigibt, sofern kein Fehlerzustand vorliegt, wobei der Flüssigkeitssensor in direkter fluider Kommunikation mit dem Innenraum der Hochdruckkammer steht, wobei der Sensorkanal an einer Stelle einer Innenfläche der Hochdruckkammer mündet, an welcher eine lokale Strömung mit einer Strömung von Impfflüssigkeit durch den Einlass in die Hochdruckkammer hinein oder aus der Hochdruckkammer heraus korreliert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Erkennung eines Fehlerzustandes in einer solchen Impfpistole.
Patent DE-102019133409-A1 (DE)
Title: Stator einer rotierenden elektrischen Maschine und rotierende elektrische Maschine
Inventor: MODES FRANK
IPC: H02K1/12
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rotierende elektrische Maschine deren außen liegender Rotor eine Permanentmagnetanordnung aufweist. Die Erfindung betrifft ebenso einen Stator einer solchen rotierenden elektrischen Maschine. Zur Erhöhung der Performance und/oder Verminderung von Gewicht und/oder Bauraum wird eine Permanentmagnetanordnung mit Segmenten derart ändernder Magnetisierungsrichtungen angegeben, dass der magnetische Fluss über der dem Stator zugewandten Innenmantelfläche des Hohlzylinders und damit im Luftspalt verstärkt und über der gegenüber liegenden Außenmantelfläche vermindert ist. Für den Stator einer solchen Antriebseinheit werden Statorzähne in Trapezform vorgeschlagen mit nach außen zunehmender Zahnbreite, wobei auf den Statorzähnen jeweils eine Spulenwicklung angeordnet ist.
Patent DE-102019133993-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sand als Baustoff
Inventor: SPERL MATTHIAS
IPC: C04B14/14
Filed: 2019-12-11
Abstract: - Bereitstellen eines Sandgemisches zumindest aus Siliziumdioxid und mindestens einer weiteren mineralischen Komponente, wobei der Schmelzpunkt T Z  der mineralischen Komponente geringer ist als der Schmelzpunkt T S  des Siliziumdioxid
 - Erwärmen des Sandgemisches auf eine Temperatur T L , wobei gilt T Z  ≤ T L  < T S , wodurch die mineralische Komponente aufgeschmolzen wird
 - Abkühlen des Sandgemisches mit geschmolzener weiteren mineralischen Komponente, wobei sich jeweils mehrere nicht geschmolzene Körner des Sandgemisches, insbesondere Siliziumdioxidkörner, mit der aufgeschmolzenen mineralischen Komponente zur Ausbildung von eines oder mehrerer Feststoffkörper verbinden, wobei die mineralische Komponente amorphe Strukturen ausbildet,
 - Zerkleinern des Feststoffkörpers oder der Feststoffkörper zu Brechsand.
Patent DE-102019200132-A1 (DE)
Title: Fahrzeugunterkonstruktion
Inventor: OTOGURO KAZUMA
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-01-08
Abstract: Eine Fahrzeugunterkonstruktion (100), die zwei Seitenträger (26) aufweist, die in Fahrzeugbreitenrichtung getrennt voneinander angeordnet sind und sich in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken, und einen Querträger (22), der sich in Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und die beiden Seitenträger (26) verbindet, wobei der Querträger (22) zwei niedrigfeste Querträgerbereiche (22a) an beiden Seiten in Fahrzeugbreitenrichtung umfasst, die eine geringere Festigkeit als ein Zentralbereich aufweisen.
Patent DE-102019200177-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung eines Lebewesens
Inventor: KLEINER BERNHARD
IPC: A61B5/11
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung zumindest eines Lebewesens, wobei ein Messbereich mit einem System zur Richtungs- und Abstandsmessung in zumindest zwei zeitlich nacheinander liegenden Frames vermessen wird und hierdurch Messdaten erzeugt werden, wobei in den Messdaten eine Trajektorie und/oder ein Dopplerspektrum zumindest eines relevanten Elementes bestimmt wird. Dabei wird die Trajektorie und/oder das Dopplerspektrum zumindest einem Lebewesen zugeordnet und das Lebewesen auf diese Weise identifiziert.