baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015005216-U1 (DE)
Title: Plektrum mit verminderten , durch Luftbewegung verursachte , Störgeräusche
IPC: G10K15/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Plektrum, welches durch eine gitterartig aufgelöste Fläche im gesamten Bereich des Plektrums oder in dem zur Tonerzeugung relevanten Bereich des Plektrums, keine oder kaum noch Luftgeräusche/Störgeräusche verursacht.
Patent DE-202015006548-U1 (DE)
Title: Befestigungsklemme für Gipskartonplatten für Deckenabhängung, Schrägen und Wand Montage.
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-09-22
Abstract: Klemmvorrichtung zur Halterung und Abstützung von jeglichen zu montierenden Platten wie Stein, Holz, Gipskarton, Faserplatten und weitere Arten von Platten. durch Anbringung der Klemme an die zu montierende Platte wie verschiedene Gipskarton, Fermacell Platte, OSB Platte, Holzplatte, Steinplatte, Metallplatte und weitere Plattenvariationen die durch die Klemme nach aneinander oder aufschieben der bereits montierten Platte gestützt wird.
Patent DE-202015006757-U1 (DE)
Title: Verbinder für Möbelplatten
IPC: F16B12/46
Filed: 2015-09-25
Abstract: Möbelstückverbinder zum Verbinden von wenigstens zwei Möbelplatten zur Bildung einer starren rechtwinkligen Ecke, umfassend: eine innere Klammer (10) und eine äußere Klammer (20), wobei die innere und äußere Klammer (10, 20) angeordnet sind, um verriegelbar zu sein, wobei die innere und äußere Klammer (10, 20) im verbundenen Zustand wenigstens zwei Hohlräume bilden, in denen Möbelplatten festgehalten werden können.
Patent DE-202015007280-U1 (DE)
Title: Drehständer für Blockbesen
IPC: A46B17/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Drehbarer Ständer für Blockbesen, die von Trägerfahrzeugen aufgenommen werden können.
Patent DE-202015008701-U1 (DE)
Title: Striegel zur Tierfellpflege und Reinigung von textilen Materialien
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-12-19
Abstract: Striegel zur Tierfellpflege, umfassend ein Striegel (1) und eine Schlaufe (2) zum Umlegen am Handgelenk der führenden Hand, dadurch gekennzeichnet, dass der Striegel (1) einstückig, aus Gummi oder PU-gebundenem Gummigranulat ausgeführt ist.
Patent DE-202015009742-U1 (DE)
Title: Fluidantriebszylinder vom angelenkten Innenstangentyp
IPC: F15B15/14
Filed: 2015-03-31
Abstract: Einfach wirkender Plungerzylinder vom angelenkten Innenstangentyp, aufweisend einen Zylinderbock, eine hintere Endabdeckung und einen Plunger, dadurch gekennzeichnet, dass:
 eine Innenbohrung im Plunger angeordnet ist; eine Führungsstangenanordnung durch die Innenbohrung hindurch angeordnet ist, wobei die Führungsstangenanordnung einen Stangenkörper und eine Endspitze mit großem Durchmesser, die ortsfest am vorderen Ende des Stangenkörpers angeordnet ist, aufweist, wobei das hintere Ende des Stangenkörpers ortsfest mit der hinteren Endabdeckung verbunden ist, wobei die Endspitze mit großem Durchmesser beweglich bezüglich des Plungers in der Innenbohrung angeordnet ist, wobei das hintere Ende des Plungers und die Endspitze mit großem Durchmesser einen ringförmigen Raum, in dem eine Druckfeder angeordnet ist, ausbilden; eine Gelenkstütze ortsfest in der Innenbohrung angeordnet ist und vor der Endspitze mit großem Durchmesser in der Innenbohrung positioniert ist; und eine oszillierende Stange am vorderen Ende der Gelenkstütze angelenkt ist.
Patent DE-202015102131-U1 (DE)
Title: Nadelloses Anschlussmodul
IPC: A61M39/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Nadelloses Anschlussmodul (1), umfassend: – einen Führungshalter (10), in dem ein sich entlang einer Mittelachse (CA) des Führungshalters (10) erstreckender Führungskanal (13) ausgebildet ist, der durch ein Oberteil (11) und ein Unterteil (12) des Führungshalters (10) hindurchgreift, wobei sich an dem Oberteil (11) ein Führungsrohr (110) befindet, das mit dem Führungskanal (13) in Verbindung steht, während das Oberteil (11) in seinem Umfangsbereich ein Ultraschallschweißteil (111) enthält, – ein elastisches Ventil (20), das sich auf dem Oberteil (11) befindet und dabei auf dem Führungsrohr (110) aufgesetzt ist, wobei in einer oberen Ventilfläche (201) des elastischen Ventils (20) eine luftdichte Naht (2011) ausgebildet ist und sich eine Aufnahmeöffnung (1101) des Führungsrohrs (110) in dem elastischen Ventil (20) verbirgt und unterhalb der luftdichten Naht (2011) befindet, und – eine Hülse (30), wobei die Oberseite der Innenwand eines Hülse-Basisteils (310) der Hülse (30) eine ebene Innenringfläche (311) bildet, die sich gegenüber dem Hülse-Basisteil (310) derart nach innen erstreckt, dass ein Basisteil-Innendurchmesser (D1) der Hülse (30) definiert wird, während durch das Hülse-Basisteil (310) ein Basisteil-Außendurchmesser (D2) der Hülse (30) definiert wird, der größer als der Basisteil-Innendurchmesser (D1) ist, und wobei durch die Innenwand des Hülse-Basisteils (310) ein ringförmiges Anschlagteil (312) gebildet ist, wobei die Hülse (30) derart auf dem elastischen Ventil (20) aufgesetzt und mit dem Führungshalter (10) verbunden ist, dass die ebene Innenringfläche (311) mit dem Ultraschallschweißteil (111) in Kontakt steht und das ringförmige Anschlagteil (312) an einer Seitenfläche (14) des Führungshalters (10) anliegt, was eine stabile Positionierung der Hülse (30) auf dem Führungshalter (10) ermöglicht, um die Erfolgsquote des Ultraschallschweißvorgangs zwischen Ultraschallschweißteil (111) und ringförmigem Anschlagteil (312) zu erhöhen, wobei gemeinsam durch die Hülse (30) und den Führungshalter (10) nach ihrem Zusammenbau ein Hauptfreiraum (40) gebildet ist, in dem sich das elastische Ventil (20) befindet.
Patent DE-202015104633-U1 (DE)
Title: Schraubverbindungselement
IPC: F16B37/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Schraubverbindungselement (A, A', B, C, D), insbesondere Mutter oder Schraube, mit einem Kopfteil (1, 1', 1B, 7, 10) zur Handhabung des Schraubverbindungselements (A, A', B, C, D) und mit einem Verbindungsteil (3), welches ein Gewinde (2, 8, 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (1, 1', 1B, 7, 10) einen Mantelbereich (M) zum manuellen Angreifen am Schraubverbindungselement (A, A', B, C, D) aufweist, welcher wenigstens teilweise, insbesondere vollständig aus Kunststoff und/oder Gummi, vorzugsweise aus einem wenigstens teilweise elastischen Kunststoff und/oder Weichplastik, gefertigt ist.
Patent DE-202015105173-U1 (DE)
Title: Auflageelement für flexible bandförmige Heizelemente einer Flächenheizung
IPC: H05B3/56
Filed: 2015-09-30
Abstract: Bahnförmiges oder plattenförmiges Auflageelement (1) für flexible bandförmige Heizelemente (7) einer Flächenheizung, wobei das Auflageelement (1) Auflagebereiche (2) aufweist, die eine ebene Auflageoberfläche (3) zum flächigen Auflegen des Auflageelements (1) auf einem Untergrund bilden, und mit mehreren Führungsausformungen (5), die jeweils mindestens einen Seitenwandabschnitt aufweisen, der eine Führungsfläche (14) für das Heizelement (7) bildet, das zwischen den Führungsausformungen (5) auf einer von dem Auflageelement (1) gebildeten Heizelementauflagefläche verlegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der Heizelementauflagefläche mehrere Auflagerausformungen (10) ausgebildet sind, die Heizelementauflager für eine beabstandete Anordnung der Heizelemente (7) zu der Heizelementauflagefläche bilden, wobei die Auflagerausformungen (10) keine Verbindung zwischen zwei Führungsausformungen (5) bilden.
Patent DE-202016003448-U1 (DE)
Title: Hebefaltsystem sowie Verriegelungseinrichtung, Antriebseinrichtung und Rahmen dafür
IPC: E05F15/681
Filed: 2016-06-03
Abstract: Hebefaltsystem, insbesondere Hebefalttor (1), welches in oder an einer Gebäudewand (4) mit einer von einem Sturz (5) überspannten Gebäudeöffnung montierbar ist, welches insbesondere mit oder in einem, insbesondere seitlich angeordnete Rahmenseitenteile (8) umfassenden, Rahmen (7), montierbar ist, und welches geeignet ist, über eine eine Antriebswelle (15) umfassende Antriebseinrichtung (42) durch Anheben des Hebefaltsystems (1) geöffnet und durch Absenken des Hebefaltsystems (1) geschlossen zu werden, wobei die Antriebseinrichtung (42) an der Gebäudeöffnung, insbesondere am Sturz (5) oder im Bereich des Sturzes (5), befestigt ist, wobei das Hebefaltsystem (1) ein Flügelpaar (2, 3) umfasst, welches einen bodenseitigen Bodenflügel (3) sowie einen mit dem Bodenflügel (3) durch ein Flügeldrehgelenk (6) drehbar verbundenen, im Bereich des Sturzes (5) an einem Sturzgelenk (41) drehbar gelagerten sturzseitigen Sturzflügel (2) aufweist, wobei Bodenflügel (3) und Sturzflügel (2) bei abgesenktem Hebefaltsystem (1) in einer Systemebene und bei geöffnetem Hebefaltsystem (1) V-förmig zueinander benachbart und außerhalb der Systemebene anordbar sind, wobei das Anheben und Absenken des Hebefaltsystems (1) durch zumindest ein am Bodenflügel (3), insbesondere in Bodennähe, befestigtes und über die Antriebswelle (15) bewegliches Zugelement (10) erfolgt, wobei zumindest eine Verriegelungseinrichtung (43) vorgesehen ist, mit welcher das Hebefaltsystem (1) und/oder der Sturzflügel (2) und/oder der Bodenflügel (3) und/oder das Zugelement (10) in geschlossener Position verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (43) über die Antriebseinrichtung (42), insbesondere über einen mit der Antriebseinrichtung (42) verbundenen Verriegelungstreiber (19), verriegelbar oder entriegelbar, ist, wobei das Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (43) vor dem Anheben der Hebefaltsystems (1) erfolgt, und wobei das Verriegeln der Verriegelungseinrichtung (43) nach dem Absenken des Hebefaltsystems (1) erfolgt, und dass die Verriegelungseinrichtung (43) zumindest ein, insbesondere als Bolzen (21) oder Kralle oder Haken (22) oder Zange gebildetes, Verriegelungselement (20) umfasst, welches mit einer in und/oder auf dem Boden (9) angeordneten Verriegelungsaufnahme (24) mechanisch wechselwirkt.
Patent DE-202016100964-U1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit drehbarem Fahrersitz
IPC: E02F9/16
Filed: 2016-02-24
Abstract: Arbeitsfahrzeug, mit – einer Fahreinheit (1), die einen Antrieb und einen Fahrersitz (10) aufweist; – einer Muldeneinheit (2), die eine Mulde (6) zum Aufnehmen einer Last aufweist; – einem zwischen der Fahreinheit (1) und der Muldeneinheit (2) angeordneten Gelenk (4) zum Koppeln der Fahreinheit (1) mit der Muldeneinheit (2), derart, dass die Fahreinheit (1) und die Muldeneinheit (2) um wenigstens eine Hochachse (Z) des Arbeitsfahrzeugs relativ zueinander bewegbar sind; wobei – an der Fahreinheit (1) eine Drehkonsole (11) vorgesehen ist, die den Fahrersitz (10) trägt und die relativ zu der restlichen Fahreinheit (1) um eine Hochachse zwischen einer Vorwärtsstellung und einer Rückwärtsstellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202016102175-U1 (DE)
Title: Doppelverbinder zum Stoßverbinden zweier Bauteile
IPC: F16B13/10
Filed: 2016-04-25
Abstract: Doppelverbinder (1) zum Stoßverbinden zweier Bauteile (2), mit einem Führungsbolzen (4), der zu beiden Seiten eines mittleren Bolzenabschnitts (5) jeweils einen in Richtung auf das jeweilige Bolzenende (6) verjüngten Bolzenabschnitt (7) aufweist, und mit zwei auf dem Führungsbolzen (4) verschiebbar geführten Spreizmuffen (8), die jeweils aus einer äußeren Muffenendlage zum mittleren Bolzenabschnitt (5) hin bis in eine Montagestellung zusammenschiebbar sind, in der die beiden Spreizmuffen (8) gegen ein Zurückschieben verrastet sind, wobei die Spreizmuffen (8) jeweils mindestens eine Spreizlasche (10) aufweisen, die in der Montagestellung durch den Führungsbolzen (4) nach außen aufgespreizt ist.
Patent DE-202016103410-U1 (DE)
Title: Stromverteiler
IPC: H02B1/052
Filed: 2016-06-28
Abstract: Stromverteiler (2) mit einer Anzahl von aneinandergereihten Stromverteilungsmodulen (4, 6, 8) zur direkten Montage auf einer Tragschiene (20), mit einem stirnseitig angeordneten Einspeisemodul (4) und mit einem gegenüberliegend angeordneten Signalmodul (8) sowie mit mindestens einem dazwischen angeordneten Anschlussmodul (6), – wobei das Einspeisemodul (4) einen Einspeiseanschluss (34) für eine Hauptstromleitung zum Abgreifen eines Einspeisestroms aufweist, – wobei das Anschlussmodul (6) mit einem betätigbaren Schutzschalter (24) bestückt oder bestückbar ist und eine Anzahl von Lastanschlüssen (126a, 126b) zum Anschluss an einen mittels des Schutzschalters (24) unterbrechbaren Laststromkreis aufweist, – wobei das Signalmodul (8) einen ersten Signalanschluss (76) für ein den Schutzschalter (24) betätigendes Schaltsignal (S) aufweist, und – wobei die Stromverteilungsmodule (4, 6, 8) untereinander elektrisch leitfähig gekoppelt oder koppelbar sind.
Patent DE-202016104756-U1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung, Entlüftungssystem für ein Kurbelgehäuse sowie Verbrennungsmotor mit einer derartigen Abscheidevorrichtung
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-08-30
Abstract: Abscheidevorrichtung zur Abscheidung von Ölnebel und/oder Öltröpfchen aus zu reinigenden Gasen, mit einem Lüftungssystem (4, 5) zum Führen von Gasen, einem ersten Abscheideelement (21) zur Abscheidung von Ölnebel und/oder Öltröpfchen aus in dem Lüftungssystem (4, 5) geführten Gasen, das in einem ersten Abschnitt (5b–5c) des Lüftungssystems (4, 5) angeordnet ist, einem zweiten Abscheideelement (22) zur Abscheidung von Ölnebel und/oder Öltröpfchen aus in dem Lüftungssystem (4, 5) geführten Gasen, das in einem zweiten Abschnitt (5d–5e) des Lüftungssystems (4, 5) angeordnet ist, und einer Venturidüse oder Saugstrahlpumpe (30) zur Beschleunigung von in dem Lüftungssystem (4, 5) geführten Gasen, die in dem Lüftungssystem (4, 5) zwischen dem ersten Abscheideelement (21) und dem zweiten Abscheideelement (22) angeordnet ist, wobei sie mit ihrem Vakuumanschluß (31) mit dem Auslaß des ersten Abscheideelements (21) verbunden ist.
Patent DE-202016104907-U1 (DE)
Title: Futterraufe
IPC: A01K1/10
Filed: 2016-09-06
Abstract: Futterraufe mit einer Umhausung (1) für einen darin aufnehmbaren Futterballen (F) bestehend aus einer geschlossenen Bodenplatte (2), einem Dach (4) und zumindest teilweise offenen Seitenwänden (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2) auf dem Untergrund (U) aufliegt und die Seitenwände (3) teils halbhoch ausgebildet sind, wobei das/die halbhohen Seitenwände (33, 34) den Zugriff für ein zu fütterndes Tier (T) auf den in der Umhausung (1) aufgenommenen Futterballen (F) ermöglicht und ein Netz (5) vorgesehen ist, das über dem Futterballen (F), diesen oberseitig umschließend, aufgelegt ist.
Patent DE-202017004518-U1 (DE)
Title: Kugelspielautomat und Zufallsgenerator hierzu
IPC: A63F7/02
Filed: 2017-08-30
Abstract: Kugelspielautomat mit einem aufrechten Spielfeld, das Hindernisse zum Ablenken einer Spielkugel im Spielfeld aufweist, sowie mit einer Zähleinrichtung zum Erfassen für die als Verlust bzw. Gewinn zu zählenden Kugeln und einer Anzeigeeinrichtung zur Darstellung eines Spielstandes, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähleinrichtung (7) im unteren Bereich des Spielfeldes (2) angeordnet ist und mit einem Rechner (8) verbunden ist, der die Freigabe der Spielkugel (4) ansteuert und Gewinn- bzw. Verlustwerte für jeden Spielkugeldurchlauf entlang einer Ergebnisfachreihe (6) zum Spielstand bzw. Spielergebnis verrechnet.
Patent DE-202017005531-U1 (DE)
Title: Vacuumserverpipe
IPC: F01N3/04
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Halbschale mit aufgebrachte Hülse den individuellen Außendurchmesser des Auspuffrohres sich anpassen kann.
Patent DE-202017007035-U1 (DE)
Title: Tragschiene für eine translativ verfahrbare Roboterplattform sowie Verfahrsystem und Robotersystem mit einer solchen Tragschiene
IPC: B25J5/02
Filed: 2017-08-11
Abstract: Tragschiene (10) für eine translativ verfahrbare Roboterplattform (120) mit den folgenden Merkmalen:
 a. die Tragschiene (10) ist in Art eines in einer Haupterstreckungsrichtung ausgerichteten länglichen Bauelements mit mindestens einer an der Außenseite vorgesehenen und in Haupterstreckungsrichtung erstreckten metallischen Führungsschiene (42) zur Führung der Roboterplattform (120) ausgebildet, und
 b. die Tragschiene (10) weist in einem nach unten weisenden Teilabschnitt mindestens einen unteren metallischen Anschlussflansch (30) zur Befestigung der Tragschiene (10) auf einem Untergrund wie einem Hallenboden oder an einer Portalbasis (200) auf, und
 c. die Tragschiene (10) weist in einem nach oben weisenden Teilabschnitt an einer Außenseite mindestens einen oberen metallischen Anschlussflansch (40) zur Anbringung der metallischen Führungsschiene und/oder unmittelbar die mindestens eine metallische Führungsschiene (42) auf, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
 d. die Tragschiene (10) verfügt über einen Tragstruktur (20) aus Beton,
 e. die Tragschiene (10) verfügt über eine in die Tragstruktur (20) aus Beton eingebettete metallische Zugstruktur (70), die in Haupterstreckungsrichtung (A) unter Zugspannung steht.
Patent DE-202017007265-U1 (DE)
Title: Kanalinspektionsvorrichtung
IPC: F16L55/26
Filed: 2017-05-19
Abstract: Kanalinspektionsvorrichtung mit einer in einem Kanal (54; 56) bewegbaren, mit einem Vorschubkabel (40) verbundenen Vorschubbeinrichtung (110) und wenigstens einer die Vorschubbeinrichtung (110) gegen wenigstens eine Wand des Kanals (54; 56) drückenden Abstützvorrichtung (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschubbeinrichtung (110) wenigstens eine Fördereinrichtung (14) zur Bewegung des mit wenigstens einer Kameraeinheit (20) verbundenen Vorschubkabels (40) unabhängig von der Position der Vorschubbeinrichtung (110) aufweist.
Patent DE-202017007566-U1 (DE)
Title: Möbel mit einem an einem Laufprofil verfahrbaren Schiebeelement und einer Führungseinrichtung
IPC: E06B3/46
Filed: 2017-04-12
Abstract: Möbel (1) mit mindestens einem an einem Laufprofil (5) verfahrbaren Schiebeelement (3, 4) und einer Führungseinrichtung (10) mit einem Führungsprofil, entlang dem mindestens ein Führungsteil (12, 22, 33, 40, 45, 50, 55, 60, 65) geführt ist, das an dem Schiebeelement (3, 4) gehalten ist, wobei das Führungsprofil (9) das Führungsteil (12, 22, 33, 40, 45, 50, 55, 60, 65) in einer horizontalen Richtung senkrecht der Längsrichtung des Führungsprofils (9) führt, wobei das Führungsteil (12, 22, 33, 40, 45, 50, 55, 60, 65) an einem an dem Schiebeelement (3, 4) festgelegten Montageelement (15, 30) in einer vertikalen Richtung bewegbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (12, 22, 33, 40, 45, 50, 55, 60, 65) an dem Montageelement (15, 30) verschiebbar gelagert ist und an dem Montageelement (15, 30) Führungsleisten (18, 32) vorgesehen sind, die von dem Führungsteil (12, 22, 33, 40, 50, 55, 60, 65) hintergriffen sind.
Patent DE-202017105260-U1 (DE)
Title: Tragbarer Parfümzerstäuber
IPC: B65D83/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Tragbarer Parfümzerstäuber (1) mit einem oberen und einem unteren Behälter (2 und 3), wobei der obere Behälter (2) und der untere Behälter (3) flüssigkeitsdicht, aber lösbar, über eine die beiden Behälter (2, 3) verbindende Steigleitung, die als konzentrisches Doppelrohr mit einem Innen- (11) und einem Außenrohr (8) ausgebildet ist, miteinander verbunden sind, wobei der untere Behälter (3) mit Parfüm befüllbar ist, das mittels eines in den oberen Behälter (2) integrierten Sprühkopfes (5), der mit einer Rückstellfeder (13) in der Ruheposition gehalten ist und unter Überwindung der Federkraft der Rückstellfeder (13) nach unten beweglich ist, wodurch Luft über das Außenrohr der Steigleitung (4) durch eine im Bereich des unteren Behälters (3) angeordnete Auslassöffnung (10) des Außenrohres (8) der Steigleitung (4) in den unteren Behälter (3) derart gepresst wird, dass aufgrund des resultierenden Überdrucks in dem unteren Behälter (3) das in diesem unteren Behälter (3) aufgenommene Parfüm durch das Innenrohr (11) der Steigleitung (4) nach oben steigt und über einen mit dem Innenrohr (11) der Steigleitung (4) verbundenen, in den Sprühkopf (5) integrierten Parfümauslass (6) ausstoßbar ist und anschließend mittels der Rückstellfeder der Sprühkopf (5) nach dessen Freigabe in die Ruheposition rückführbar ist.
Patent DE-202017107534-U1 (DE)
Title: Kühlmedien-Absaugvorrichtung für Schweißzangen
IPC: B23K11/36
Filed: 2017-12-11
Abstract: Absaugvorrichtung (3) für ein flüssiges Kühlmedium, insbesondere zur Verwendung an Schweißzangen (2), mit
 einem Leitungssystem mit mindestens einer Zuführleitung (140, 240, 340, 440) zum Zuführen des Kühlmediums zu einer Schweißzange (2) sowie mindestens einer Abführleitung (142, 242, 342, 442) zum Abführen des Kühlmediums von der Schweißzange (2),
 gekennzeichnet durch eine Fördereinrichtung (22, 144, 244, 344, 444) zum Fördern des Kühlmediums aus der Zuführleitung (140, 240, 340, 440) und/oder aus der Abführleitung (142, 242, 342, 442).
Patent DE-202018000947-U1 (DE)
Title: Heckgesteuertes Liegerad mit Zusatzausrüstung als Segelwagen, Tretboot und Eissegler
IPC: B60F3/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Ich beantrage hiermit, folgende Details mit der Anmeldung des Aqquacyles als Gebrauchsmuster schützen zu lassen :
 -1. die Idee, ein zusammenschiebbares Liegerad mit Hilfe einer Bootshülle zu einem Boot umzuwandeln,
 - 2. die Idee, das Liegerad mit Hilfe einer zusammensteckbaren Takelage als Segelwagen zu nutzen,
 - 3. die Idee, den Pedalantrieb des Fahrrades mit Hilfe von Wankscheiben und Gegenkurbeln als Bootsantrieb zu verwenden,
 - 4. die Idee, das Liegerad durch den Austausch der Räder gegen Kufen als Eissegler zu verwenden.
Patent DE-202018003122-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungssystem für Papierrollen in Schubbodenfahrzeugen
IPC: B60P7/14
Filed: 2018-07-05
Abstract: Von 1 Person bedienbar
Patent DE-202018003533-U1 (DE)
Title: Verbindungswelle
IPC: A61C11/02
Filed: 2018-07-28
Abstract: Verbindungswelle als Drehachse zwischen Ober- und Unterteil eines Non-Arcon-Artikulators, die eine auf einer Welle drehbar gelagerte Kugel trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (6) in einer Führungsbuchse (7) gelagert ist, die auf ihrer der Kugel (8) zugekehrten Seite eine stirnseitig aufgebrachte Führungsfläche (9) trägt, die beidseitig durch je eine Rast (10 bzw. 16) begrenzt ist.
Patent DE-202018101225-U1 (DE)
Title: Hepatoprotektive Zusammensetzung
IPC: A61P1/16
Filed: 2018-03-05
Abstract: Eine hepatoprotektive Zusammensetzung, umfassend eine von einem Säugetier stammende Vollblutsammlung mit einer therapeutisch wirksamen Menge und pharmakologisch oder ernährungsphysiologisch akzeptablen Hilfsstoffen.
Patent DE-202018106447-U1 (DE)
Title: System zum Verbinden eines medizinischen Implantats mit einer Einführhilfe
IPC: A61F2/88
Filed: 2018-11-14
Abstract: System (1) zum Verbinden eines medizinischen Implantats (2) mit einer Einführhilfe (3), umfassend:
 - ein medizinisches Implantat (2), das aus einem spiralförmig gewickelten Draht (4) hergestellt ist, wobei der Draht (4) zu einer ersten Schlaufe (5) am proximalen Ende des medizinischen Implantats (2) geformt ist;
 - eine zylindrische, hohle Einführhilfe (3) mit einer zweiten Schlaufe (6) am distalen Ende der Einführhilfe (3); und
 - einen Verriegelungsdraht (8), der sich durch die hohle Einführhilfe (3) erstreckt und relativ beweglich zur Einführhilfe (3) ist;
 wobei sich in einem ersten Betriebszustand, in dem das medizinische Implantat (2) mit der Einführhilfe (3) verbunden ist, die zweite Schlaufe (6) der Einführhilfe (3) durch die erste Schlaufe (5) des medizinischen Implantats (2) erstreckt und sich der Verriegelungsdraht (8) durch die zweite Schlaufe (6) der Einführhilfe (3) erstreckt, so dass die erste Schlaufe (5) des medizinischen Implantats (2) zwischen der zweiten Schlaufe (6) der Einführhilfe (3) und dem Verriegelungsdraht (8) angeordnet ist; und
 wobei in einem zweiten Betriebszustand der Verriegelungsdraht (8) in die hohle Einführhilfe (3) und aus der zweiten Schlaufe (6) zurückgezogen ist, so dass die erste Schlaufe (5) des medizinischen Implantats (2) nicht mehr mit der zweiten Schlaufe (6) der Einführhilfe (3) verbunden ist.