baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19639140-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung mit Sperrblock für eine doppeltwirkende Kolben-Zylinder-Einheit
Inventor: SANDAU HARTMUT
IPC: F15B11/04
Filed: 1996-09-24
Granted: 2008-09-11
Abstract: Steuereinrichtung
für eine
doppeltwirkende Kolben-Zylinder-Einheit
mit einem Mehrwegeventil und einem zwischen dem Arbeitszylinder
und dem Mehrwegeventil geschalteten Sperrblock, wobei letzterer
in einer ersten und einer zweiten Arbeitsleitung jeweils ein erstes
und zweites entsperrbares, federbelastetes in Rückflußrichtung sperrendes Rückschlagventil
enthält,
dessen rückseitiger
Druckraum jeweils über
eine Drossel mit dem entsprechenden ersten und zweiten Kolbenraum
des Arbeitszylinders verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils
zwischen dem rückseitigen
Druckraum (43) des ersten Rückschlagventils
(40) und einem Rücklauf
(12, 24, 25) ein erstes Entsperrventil (60) und zwischen dem rückseitigen
Druckraum (53) des zweiten Rückschlagventils
(50) und dem Rücklauf
(12, 24, 25) ein zweites Entsperrventil (70) geschaltet ist, so
daß über die
in Rückflußrichtung sperrenden
Entsperrventile (60, 70) die rückseitigen
Druckräume
(43, 53) mit dem Rücklauf
(12, 24, 25) und/oder dem Tank (2) verbindbar sind und das erste
Entsperrventil (60) zur Öffnung
von dessen Schließglied
(65) ausschließlich aus
der zweiten Arbeitsleitung (14) angesteuert wird, während das...
Patent DE-19643892-B4 (DE)
Title: Auswechselbarer Zweischalengreifer
Inventor: MIEGER ROLF
IPC: E02F3/413
Filed: 1996-10-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: Auswechselbarer
Zweischalengreifer mit einem Schalenträger (1), an den zwei durch
mindestens einen Hydrozylinder verschwenkbare Träger (6) angelenkt sind, an
die die Greiferschalen (7) ankuppelbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß jeder
Träger
(6) zwischen seinen Gelenken (15, 16) mit einem querverlaufenden
Rohr (12) verbunden ist, das beidseits des Trägers (6) mit parallelen auskragenden
Stegen (20) versehen ist, daß in
dem oberen Randbereich jeder Greiferschale (7) zwei zueinander parallele
und mit den Seitenwänden
(30, 31) verbundene Tragprofile (32, 33) angeordnet und die Stege
(20) an ihren Enden mit zu den Tragprofilen komplementären Ausnehmungen
(21), mit denen diese die Tragprofile (32, 33) übergreifen, versehen sind und
daß in
dem Rohr (12) ausfahrbare und einziehbare Verriegelungsbolzen (22,
23) an geordnet sind, die in Bohrungen (36) der Seitenwände oder von
die Tragprofile (32, 33) verbindenden Laschen (34, 35) greifen.
Patent DE-19705585-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Anzeige der Laufzeit eines Trocknungsvorganges bei einem programmgesteuerten Wäschetrockner
Inventor: BUCHWALD STEFAN
IPC: D06F58/46
Filed: 1997-02-14
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung und Anzeige der Laufzeit eines Trocknungsprogramms
bei einem programmgesteuerten Wäschetrockner,
insbesondere mikroprozessorgesteuerten Wäschetrockner, mit einem die Restlaufzeit
anzeigenden Anzeigefeld in einer Bedienungsblende mit einer Programmwähleinrichtung
zur Einstellung ein durch die Wäscheart
bestimmtes Trocknungsprogramm sowie Einstellung des gewünschten
Trocknungsgrades für die
Wäsche,
dadurch gekennzeichnet, dass für
ein gewähltes
Trocknungsprogramm ein erster Schätzwert für die voraussichtliche Dauer
der Programm-Laufzeit des gewählten
Trocknungsprogramms im Anzeigedisplay zur Anzeige gebracht wird,
der durch Summenbildung von in der Programmsteuereinrichtung abgelegten
trocknungsgradabhängigen
Zeitwerten errechnet wird und dass während des Ablaufes des Trocknungsprogramms
durch wiederholte Erfassung und Auswertung weiterer diverser wäschespezifischer
Messdaten die Laufzeit des Trocknungsprogramms laufend neu berechnet
und die jeweilige aktuelle Laufzeit angezeigt wird.
Patent DE-19718394-B4 (DE)
Title: Dünnfilmtransistor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: YANG HAE CHANG
IPC: H01L29/786
Filed: 1997-04-30
Granted: 2004-07-29
Abstract: Dünnfilmtransistor mit:  – einer Halbleiterschicht (14), die auf einem einen Graben aufweisenden Substrat (11, 12) sowie innerhalb des Grabens an dessen Boden und Seitenwänden ausgebildet ist;  – einer Isolationsschicht (15) auf der Halbleiterschicht (14) innerhalb des Grabens;  – einer Gate-Elektrode (17), die an einer Seite des Grabens ausgerichtet auf einer Gateisolationsschicht (16) auf der Halbleiterschicht (14) ausgebildet ist; und  – ersten und zweiten Verunreinigungsbereichen (18a, 18b) in der Halbleiterschicht (14), von denen der eine (18a) neben der Gate-Elektrode (17) und der andere (18b) an der anderen Seite des Grabens liegt.
Patent DE-19730427-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Spielausgleichselement
Inventor: DEBERLE MARKUS DIPL ING
IPC: F01L1/24
Filed: 1997-07-16
Granted: 2015-03-26
Abstract: Hydraulisches Spielausgleichselement (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit folgenden Merkmalen: a) das Spielausgleichselement (1) besteht aus einem hohlzylindrischen Gehäuse (2) und einem relativ zum Gehäuse (2) axial beweglichen Druckkolben (3), wobei das Gehäuse (2) und der Druckkolben (3) ineinandergesteckt sind; b) der Druckkolben (3) oder das Gehäuse (2) sind an einer ersten Stirnseite (4) zumindest mittelbar von einem oder mehreren Nocken einer Nockenwelle beaufschlagbar, wobei das Gehäuse (2) oder der Druckkolben (3) mit einer weiteren Stirnseite (5) einem oder mehreren Gaswechselventilen zugewandt ist; c) zwischen dem Druckkolben (3) und dem Gehäuse (2) ist axial ein Hochdruckraum (6) für Hydraulikmittel angeordnet, der aus einem Vorratsraum (7) mit dem Hydraulikmittel versorgbar ist, welcher von dem Druckkolben (3) oder dem Gehäuse (2) eingeschlossen ist; d) der Vorratsraum (7) weist in Richtung zum Hochdruckraum (6) einen Boden (8) mit einer Ventilsitzbohrung (9) auf, die auf der Seite des Hochdruckraumes (6) durch ein Ventilmittel (10) wie eine Kugel im Hochdruckfall verschließbar ist; gekennzeichnet durch folgende Merkmale: f) das Ventilmittel (10) ist in Richtung zum Hochdruckraum (6) von einem Schieber (11) beaufschlagt und mit diesem verbunden, welcher Schieber (11) durch die Ventilsitzbohrung (9) in den Vorratsraum (7) ragt; g) der Schieber (11) ist in Richtung zum Hochdruckraum (6) von einem mechanischen Federmittel (12) wie einer Druckfeder vorgespannt; h) zwischen dem Ventilmittel (10) und der weiteren Stirnseite (5) oder zwischen dem Ventilmittel (10) und einem bodenseitigen Haltemittel für das Ventilmittel (10) wie einer Haltekappe verläuft axial lediglich Hydraulikmittel und i) die Kraft des Federmittels (12) ist so ausgelegt, daß bei Druckgleichheit im Vorratsraum (7) und im Hochdruckraum (6) die Ventilsitzbohrung (9) geöffnet ist.
Patent DE-19732599-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aneinanderreihen von Gitterträgern
Inventor: FILZMOSER FRANZ
IPC: B21F27/20
Filed: 1997-07-29
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Aneinanderreihen von aus einem Obergurt, zwei Untergurten und
zwischen Ober- und Untergurten verlaufenden Diagonalstäben bestehenden
Gitterträgern,
nach dem die Gitterträger
stirnseitig zusammengeführt
und die benachbarten Enden der Obergurte miteinander verschweißt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Gitterträger
zum überlappenden
Nebeneinanderlegen der Gurtenden mit gegeneinander seitlich versetzten
Ober- und Untergurten ineinandergeschoben und dann die nebeneinanderliegenden
Enden der Obergurte gegeneinandergedrückt und durch Widerstandsschweißen miteinander
bzw. mit den hier im Überlappungsbereich
an den Obergurten angeschweißten
Diagonalstäben
verbunden werden.
Patent DE-19737165-B4 (DE)
Title: Ständergehäuse eines Elektromotors
Inventor: VERHOEVEN DANIEL
IPC: H02K5/06
Filed: 1997-08-26
Granted: 2006-10-05
Abstract: Gegossenes
Formteil (4) eines Elektromotors mit einem mindestens ein Blechpaket
aufweisenden Ständer,
insbesondere eines durchzugsbelüfteten
innengekühlten
Elektromotors, welches Formteil (4) in axialer Richtung des Elektromotors
verlaufende, sich radial nach innen verjüngende Rippen (1) aufweist
und welches ein Ständergehäuse mit
mindestens drei Gehäuseinnenrippen
(1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseinnenrippen (1) das Blechpaket
radial fixieren und das Formteil (4) ein Teil eines längs der
Achse des Elektromotors teilbaren Ständergehäuses bildet, mit jeweils mindestens
einer Gehäuseinnenrippe
(1), wobei die Ständergehäuseteile
zusammengesetzt das Blechpaket fixieren und wobei die Gehäuseinnenrippen
(1) eines Ständergehäuseteils
eine Orientierung in eine Hauptvorzugsrichtung aufweisen.
Patent DE-19818824-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STELZL ALOIS
IPC: H03H9/10
Filed: 1998-04-27
Granted: 2008-07-31
Abstract: Elektronisches
mit akustischen Wellen arbeitendes Bauelement,  – mit einem
Chip (2) aus piezoelektrischem Substrat,  – mit auf dem Chip angeordneten,
elektrisch leitenden Strukturen,  – mit einer Basisplatte (3)
mit externen, mit den elektrisch leitenden Strukturen des Chips
kontaktierten Anschlusselementen, und  – mit auf der Basisplatte angeordnetem,
hermetisch dichtem Rahmen (4), innerhalb dessen der Chip mit Abstand zum
Rahmen angeordnet ist,  – bei
dem der Raum zwischen Chip (2) und Basisplatte (3) mit einer Folie
(5) dicht umschlossen ist,  – bei dem der Raum zwischen
Rahmen (4) und Chip (2) über
der Folie mit einer Vergussmasse (6) gefüllt ist, und  – bei dem über dem
Chip, der Vergussmasse und dem Rahmen ein Überzug (7) aus galvanischem
Material aufgebracht ist, dessen Randbereich (8) auf der Basisplatte
dicht aufliegt.
Patent DE-19822412-B4 (DE)
Title: System zur Überwachung von Atemschutzgeräteträgern
Inventor: GIUDICI CHRISTIAN
IPC: G08B23/00
Filed: 1998-05-19
Granted: 2008-06-05
Abstract: System
zur Überwachung
von wenigstens einem Atemschutzgeräteträger, umfassend,  wenigstens
ein, an jeweils einen Preßluftatmer
(22) angeschlossenes Mobilteil (21),  eine Basistation (20),
die Daten von dem wenigstens einen Mobilteil (21) erhält,  wobei
das wenigstens eine Mobilteil (21) die Daten über Sensoren von dem Preßluftatmer
(22) und dem Atemschutzgeräteträger erhält, auswertet
und über
eine drahtlose Verbindung zu der Basistation (20) überträgt,  wobei
in Abhängigkeit
von den Daten vom Mobilteil (21) optische Signale oder akustische
Signale ausgelöst
werden, dadurch gekennzeichnet,  dass das wenigstens eine Mobilteil
(21) eine Funksendeeinrichtung zum Übertragen von Daten an die
Basisstation umfasst, wobei in Abhängigkeit von den Daten vom
Mobilteil (21) Funksignale ausgelöst werden und, dass in Abhängigkeit
von den Daten von der Basisstation (20) optische Signale, akustische
Signale oder Funksignale ausgelöst
werden.
Patent DE-19825579-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: SOERENSEN OLE VINCENTZ
IPC: B62D5/30
Filed: 1998-06-09
Granted: 2004-07-15
Abstract: Hydraulische Lenkeinrichtung mit einem Lenkhandrad, das mit einer hydraulischen Lenkeinheit verbunden ist, und einem Lenkmotor, der über ein Lenkventil mit einer Pumpe in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß das Lenkventil (7) wahlweise von einem vom Lenkhandrad (2) oder von einem von einem Steuerdruckgenerator (10) erzeugten hydraulischen Druck betätigbar ist und ein Prioritätsventil (11) zur bevorzugten Versorgung der Lenkeinrichtung (1) vorgesehen ist.
Patent DE-19832192-B4 (DE)
Title: Gussanlage sowie Verfahren zur Zuführung von Metallschmelze zu einer Füllkammer einer Gussanlage
Inventor: PFALLER GEORG
IPC: F27D99/00
Filed: 1998-07-17
Granted: 2010-11-04
Abstract: Gussanlage bei der als separate Anlagenelemente ein durch eine Chargiereinrichtung mit Metallschmelze (29) chargierbarer Warmhalteofen (8) und eine nachgeordnete, über ein Förderrohr (2) mit einer Füllkammer (1) verbundene Regelkammer (4) vorgesehen sind,  bei der die Regelkammer (4) oberhalb des Warmhalteofens (8) angeordnet ist und mit diesem über ein Tauchrohr (25a) verbunden oder verbindbar ist, und  bei der eine Druckregeleinrichtung vorgesehen ist, die einen an der Regelkammer (4) angebrachten Schmelzestandsensor (4a) umfasst, und mit der durch geregelte Druckbeaufschlagung auf die Metallschmelze (29) eine Schmelzenförderung vom Warmhalteofen (8) in die Regelkammer (4) mit einem konstanten Schmelzestand in der Regelkammer (4) herstellbar ist.
Patent DE-19846788-B4 (DE)
Title: Bimedial fernsteuerbares Anhaltestop-Steuerungssystem für verkehrsbetriebene Zivilkraftfahrzeuge
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: H04Q9/00
Filed: 1998-10-12
Granted: 2018-07-12
Abstract: Fernsteuerbares Anhaltestop-Steuerungssystem für Zivilkraftfahrzeuge, wobei sich dieses fernsteuerbare Anhaltestop-Steuerungssystem in draht- und drahtlos kommunizierende elektronische oder elektromechanische Komponenten aufgliedert, mittels welchen das jeweilige Zivilkraftfahrzeug im Falle einer Fahrerflucht mittels eines systemspezifischen Abbrems- oder Anhalte-Regeleingriffs von Polizeibeamten über eine funkkommunikativ eingesteuerte Polizei-Anhaltesteuerung automatisiert gestoppt wird, wobei die Insassen des Zivilkraftfahrzeugs noch zuzüglich zum einstweiligen Verbleib im Zivilkraftfahrzeug technologisch genötigt werden, dass fahrzeugintern als zentrales Steuerorgan dieses fernsteuerbaren Anhaltestop-Steuerungssystems eine kennfeldgestützte zentralisierte Mikrocomputer-Steuereinheit (5) fungiert, welche alle relevanten Eingangssignale aller elektronischen Komponenten dieses fernsteuerbaren Anhaltestop-Steuerungssystems erfasst, in kennfeldgestützten Rechenprogrammen aufbereitet und via Ausgangstreiber-Steuerendstufenmodulen zu elektronischen oder elektromechanischen Aktuatoren dieses fernsteuerbaren Anhaltestop-Steuerungssystems verstärkt transmittiert, und dass in einem Fahrbetrieb die zentralisierte Mikrocomputer-Steuereinheit (5) via eines spezifischen elektrohydraulischen Fahrstufenreglers (7) kontinuierlich die von einem Fahrzeugführer manuell eingesteuerten Fahrstufen erfasst und via elektrohydraulischer Schaltventile bei Automatikgetrieben die Fahrstufen definierteskalativ bis zur „N“ oder Leerlauf-Schaltstellung herabregelt, was auf direktem Wege verzögerungsfrei eingesteuert wird.
Patent DE-19848777-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29L9/00
Filed: 1998-10-22
Granted: 2014-09-11
Abstract: Sprue gated injection molding apparatus for molding preforms or other products having two layers of a barrier material such as EVOH or nylon alternating between three layers of another thermal plastic material such as PET. The PET is injected by one injection cylinder into first and third melt passages which branch in a front melt distribution manifold to extend to a number of heated nozzles. The first melt passage extends through a central melt channel in each heated nozzle and the third melt passage extends through an outer annular melt channel surrounding the central melt passage to an aligned gate leading to a cavity. The barrier material is injected by another injection cylinder into a second melt passage which branches in a rear melt distribution manifold to extend to an inner annular melt channel extending between the central melt passage and the outer annular melt channel in each heated nozzle. A single control valve mounted in the first melt passage before it branches in the front melt distribution manifold allows separate control of melt flow through each of the three melt passages during the injection cycle. <IMAGE>
Patent DE-19882633-B4 (DE)
Title: Digitales Störungs-Unterdrückungssystem für hochfrequente Störsignal-Beseitigung
Inventor: CASABONA MARIO M
IPC: H01Q3/26
Filed: 1998-06-23
Granted: 2005-05-19
Abstract: Beschrieben wird ein digitales Signalverarbeitungssystem, das eine adaptive Auslöschungsanordnung erzeugt, die alle Arten von Stör- und/oder Jamming-Signalen ausblendet, die ein globaler Positionssystem- oder Breispektrum-Empfänger (7) von verschiedenen Antennen aufnimmt. In der vorliegenden Anordnung werden orthogonale Komponenten des zusammengesetzten Empfangssignals durch die Empfangsantennenanordnung (3) separiert und in dem digitalen Netzwerk (5) zwischen der Antenne (3) und dem Empfänger (7) in Phase und Amplitude so eingestellt, dass Komponenten optimal ausgelöscht werden. Die Anordnungen können synergistisch mit einer digitalen adaptiven Transversalfiltertechnologie kombiniert werden, die primär zur Unterstützung der Unterdrückungsfähigkeit durch Reduzierung der Schmalbandinterferenz in dem Band verwendet wird. Die orthogonalen Empfangssignalkomponenten aus der GPS-Satellitenkonstellation und von Interferenzquellen werden in der vorliegenden Anordnung so kombiniert, dass addaptiv eine Null geschaffen wird, die die Interferenzquellen ausschaltet, währen die GPS-Empfangssignale leicht modifiziert werden.
Patent DE-19930421-B4 (DE)
Inventor: MOEHRING HERMANN
IPC: G06F13/40
Filed: 1999-07-01
Granted: 2004-07-01
Abstract: The invention relates to a device for extending a bus receptacle (4) on a bus (1) comprising control lines, data lines, address lines and supply lines on a system board (6), especially a motherboard of a computer. The device has an extension bus (10) whose control lines, data lines, address lines and supply lines correspond to the lines of the bus (1) on the system board (6), several additional bus receptacles (11, 12, 13) and a control device (14), which receives the control signals and the clock signals (RO, GO, REF) from control lines of the extension bus (10), said signals corresponding to control signals and clock signals of the bus (1) on the system board (6).
Patent DE-19935554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines variabel einstellbaren Magnetfeldes für Fahrradzubehörteile
Inventor: HASHAGEN UWE
IPC: H02K7/18
Filed: 1999-07-30
Granted: 2005-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wirbelstrombremse für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder, für einen Eingriff mit einem umlaufenden und sich mit einem Rad des Fahrzeuges mitbewegenden elektrisch leitfähigen Körper, bei der das technische Problem, ein variabel einstellbares Magnetfeld unter ausschließlicher Verwendung von Permanentmagneten zu erzeugen, gelöst wird mit einem magnetisch leitfähigen Ring, der einen ersten Spalt und einen zweiten Spalt aufweist, mit einem Permanentmagneten, der in den ersten Spalt hinein- und herausbewegbar angeordnet ist und mit Mitteln zum Hinein- und Herausbewegen des Permanentmagneten, wobei der Permanentmagnet in Abhängigkeit von der Überdeckung durch den ersten Spalt ein Nutzmagnetfeld im zweiten Spalt induziert. Weiterhin betrifft die Erfindung allgemein eine Vorrichtung zum Erzeugen eines variabel einstellbaren Magnetfeldes und einen Dynamo für ein Speichen aufweisendes Rad, die im wesentlichen denselben Aufbau wie die Wirbelstrombremse aufweisen.
Patent DE-19938395-B4 (DE)
Title: Verfahren zur massenspektrometrischen On-line-Bestimmung von Sauerstoffisotopenzusammensetzungen in geologischen Proben
Inventor: GEHRE MATTHIAS
IPC: G01N30/84
Filed: 1999-08-05
Granted: 2004-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur massenspektrometrischen On-line-Bestimmung der Sauerstoffisotopenzusammensetzungen (delta·18·O) von geologischen Proben. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur massenspektrometrischen On-line-Bestimmung von Sauerstoffisotopenzusammensetzungen in geologischen Proben anzugeben, das es möglich macht, den Sauerstoffgehalt von geologischen Proben mittels einer Hochtemperaturpyrolyse vollständig in das Meßgas Kohlenmonoxyd zu überführen. DOLLAR A Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mittels des Einsatzes von Halogenverbindungen als Zuschlagsstoff zu den mineralischen Proben. Damit wird eine vollständige Pyrolyse des Probensauerstoffs zu CO erreicht. DOLLAR A Der Zuschlagstoff ist im Mengenverhältnis von 1 : 1 bis 1 : 500 im Überschuß zur Probe zuzugeben und wird im praktischen Meßbetrieb gemeinsam mit der Probe in den Probentiegel (bevorzugt Silber oder Zinn) eingewogen. DOLLAR A Die Zuschläge sollten eine Körnung im mum-Bereich aufweisen (geringerer Überschuß zur Probe nötig), allerdings gehen auch grobere Körnungen (mm). Für eine optimale Reaktion sollten Probe und Zuschlag feinkörnig bis pulvrig sein.
Patent DE-19955712-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung der Luftströmung im Bereich eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches
Inventor: SCHUETT THOMAS
IPC: B62D25/06
Filed: 1999-11-18
Granted: 2004-10-14
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung der Luftströmung
im Bereich der Dachöffnung
eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches
(1) mit einem entlang der Vorderkante der Dachöffnung (2) verlaufenden Dachrahmen
(7), wobei die Vorrichtung mindestens einen flächigen Windabweiser (4, 5,
6) aufweist, der im Bereich der Vorderkante der Dachöffnung im
wesentlichen parallel zur Oberfläche des
Windabweisers verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Windabweiser (4, 5, 6) in Verschieberichtung gekrümmt ist
und in entsprechend der Krümmung
des Windabweisers (4, 5, 6) gekrümmten
Gleitbahnen (20, 24) geführt
ist, und daß in
oder an dem Dachrahmen (7) ein Aufnahmeraum (20) vorgesehen ist,
in welchen bzw. aus welchem der Windabweiser mindestens teilweise
ein- bzw. ausgefahren werden kann.
Patent DE-19960618-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Einrichtung zur Abgasrückführung und einer variablen Ejektordüse im Ansaugtrakt
Inventor: DAUDEL HELMUT
IPC: F02M26/00
Filed: 1999-12-16
Granted: 2005-02-03
Abstract: Brennkraftmaschine
(1) mit einem Abgasturbolader (2) und einer Einrichtung (8) zur
Abgasrückführung mit
einer variablen Ejektordüse
(10) im Ansaugtrakt (6), die einen Abgas-Einlasskanal (24) für eine Abgas-Rückführleitung
(13) und einen Bypass (22) zu ihrem Düsenkanal (19) aufweist, wobei
die Querschnitte (A AGR , A Düse ,
A Bypass ) des Abgas-Einlasskanals (24), des
Düsenkanals
(19) und des Bypass (22) über
ein gemeinsames Stellelement (21) der Ejektordüse (10) einstellbar sind, und
mit einer Regel- und Steuereinheit (11) zur Erzeugung von Stellsignalen
in Abhängigkeit
des Betriebszustandes der Brennkraftmaschine (1) , wobei die Querschnitte
(A AGR , A Düse )
von Abgas-Einlasskanal (24) und Düsenkanal (19) durch eine Bewegung
des Stellelements (21) in unterschiedliche Stellrichtungen einstellbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Stellelement (21)
zwischen drei Positionen axial zu verstellen ist:  – einer
Mittelstellung, in der der Düsenkanal
(19) geöffnet ist
und der Bypass (22) und der Abgas-Einlasskanal (24) geschlossen
sind,  – einer
ersten Offenstellung, in der der Düsenkanal...
Patent DE-19963653-B4 (DE)
Title: Kugelgleichlauffestgelenk mit mehrteiligem Gelenkaußenteil
Inventor: ERYILMAZ ORKAN
IPC: F16D3/223
Filed: 1999-12-30
Granted: 2008-02-07
Abstract: Kugelgleichlauffestgelenk
(11), umfassend  – ein
Gelenkaußenteil
(12) mit einer ersten Achse A1, das – glockenförmig – einen Gelenkboden (14) in
einer ersten axialen Richtung gelegen und eine Gelenköffnung (26)
in einer zweiten axialen Richtung bezüglich dieser ersten Achse A1
gelegen aufweist,  – ein
Gelenkinnenteil (23) mit einer zweiten Achse A2, das innerhalb des
Gelenkaußenteils
(12) liegt und sich bezüglich
dieser zweiten Achse A2 in der ersten axialen Richtung am Gelenkaußenteil
(12) abstützt
und mit einer in die zweite axiale Richtung weisenden Welle verbunden
ist,  – jeweils
in Ebenen durch die erste Achse und zweite Achse mit gekrümmten Mittellinien
verlaufende erste Kugelbahnen (15) im Gelenkaußenteil (12) und zweite Kugelbahnen
im Gelenkinnenteil (23),  – Kugeln
(16), die in Paaren von einander zugeordneten ersten Kugelbahnen
(15) und zweiten Kugelbahnen (25) laufen, welche Paare sich zur
Gelenköffnung
(26) hin erweitern,  – einen
Käfig (17),
der umfangsverteilte Käfigfenster
(18) zur...
Patent AU-2011101379-B4 (AU)
Title: Easy Affordable Scooter Lifter
Inventor: COOK MAXINE KAY
IPC: B60R9/00
Filed: 2011-10-27
Granted: 2012-09-27
Abstract: A scooter lifter unit having double stainless steel pulleys with double braid rope, at the back of a car for maintenance and cleaning of the scooter.