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Patent DE-102008044046-A1 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe, insbesondere für eine Reibungskupplung mit automatischem Verschleißausgleich
Inventor: DOERFLER MATTHIAS
IPC: F16D13/75
Filed: 2008-11-25
Abstract: Druckplattenbaugruppe (1), insbesondere für eine Reibungskupplung, mit automatischem Verschleißausgleich, umfassend ein Gehäuseteil, welches mit einem eine Gegenreibfläche (4) aufweisenden Gegengehäuseteil (5), wie zum Beispiel ein Schwungrad, ein Zweimassenschwungrad oder einem mit der Kurbelwelle eines Motors in Wirkverbindung stehenden Eingangsteil verbunden wird, eine in dem Gehäuseteil (3) angeordnete, in Richtung der Drehachse zu der Druckplattenbaugruppe bewegbar gehaltene, eine weitere Gegenreibfläche aufweisende Anpressplatte (6) zum Zusammenwirken der Gegenreibfläche mit an Reibbelägen einer Kupplungsscheibe ausgebildeten Reibflächen, einen Kraftspeicher (9), über dem die Anpressplatte mit einer Anpresskraft beaufschlagt wird, eine im Kraftübertragungsweg zwischen dem Kraftspeicher und der Anpressplatte wirkende Verschleißnachstellvorrichtung (10), wobei die Verschleißnachstellvorrichtung mindestens ein zur Verschleißnachstellung in einer Nachstellrichtung bewegbares Nachstellelement (11) aufweist, wenigstens eine Spielgeberanordnung (12), umfassend ein an der Anpressplatte vorgesehenes Erfassungselement (13), das bei Auftreten von Verschleiß in Anlage an ein bezüglich dem Gehäuseteil oder Gegengehäuseteil durch Festlegung gelagertes Blockierelement (14) kommt oder bringbar ist, wobei ein bezüglich dem Gehäuseteil ortsfest gelagertes Einstellelement (15) vorgesehen ist, durch welches durch Beaufschlagung des Blockierelementes die Anlage des Erfassungselementes ...
Patent DE-102008045715-A1 (DE)
Title: Preparing graft copolymer comprises polymerizing conjugated diene and/or methacrylic acid alkyl ester and monomers, graft copolymerizing the monomers to form graft copolymer in agglomerate form and reducing the size of the agglomerates
Inventor: GUENTHERBERG NORBERT
IPC: C08F265/04
Filed: 2008-09-04
Abstract: Preparing a graft copolymer comprises: polymerizing at least a conjugated diene and/or at least a methacrylic acid 1-10C alkyl ester, and optionally further monomers to obtain a graft base; graft copolymerizing at least a further monomer to form a hard polymer and/or a copolymer in presence of the graft base, to form the graft copolymer, which is partially exists in agglomerate form; and reducing the size of the agglomerates by mechanical forces on the graft copolymer to obtain graft copolymer in fine particle form.
Patent DE-102008054070-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur frequenzselektiven Belegungserfassung
Inventor: PERTHOLD RAINER
IPC: H04B17/00
Filed: 2008-10-31
Abstract: Eine Vorrichtung zur frequenzselektiven Belegungserfassung eines Kanals in einem Frequenzband weist eine Einrichtung (105) zum Erfassen eines Empfangsspektrums in dem Frequenzband, eine Einrichtung (110) zum Bereitstellen von Stützstellenfrequenzen (115), eine Einrichtung (120) zum Bestimmen von Stützstellenpegelwerten (125), eine Einrichtung (130) zum Bestimmen des Schwellwertverlaufs (117) und eine Einrichtung (140) zum Vergleichen auf. Die Einrichtung (110) stellt die Stützstellenfrequenzen (115) für einen Schwellwertverlauf (117) bezüglich eines Rauschgrunds in dem Frequenzband bereit. Die Einrichtung (120) bestimmt die Stützstellenpegelwerte (125) an den Stützstellenfrequenzen (115), basierend auf Empfangspegelwerten (127) des Empfangsspektrums. Die Einrichtung (130) bestimmt den Schwellwertverlauf (117) in dem Frequenzband, basierend auf den bereitgestellten Stützstellenfrequenzen (115) und auf den Stützstellenpegelwerten (125) an den Stützstellenfrequenzen (115). Die Einrichtung (140) vergleicht eine Momentanleistung der Empfangspegelwerte (127) in dem Kanal mit einer durch den Schwellwertverlauf (117) vorgegebenen Vergleichsleistung in dem Kanal, um abhängig von dem Vergleich eine Belegung oder Nichtbelegung des Kanals zu erfassen.
Patent DE-102008058306-A1 (DE)
Title: Aerostatisch geführtes Tischsystem für die Vakuumanwendung
Inventor: SCHUBERT GERHARD
IPC: F16C32/06
Filed: 2008-11-17
Abstract: Es wird ein Tischsystem für die Vakuumanwendung mit einer Basisplatte und einem über aerostatische Lagereinheiten geführten Verfahrtisch, wobei die Lagereinheiten (10) mit Zufuhr- und Absaugleitungen zum Zuführen und Abführen des zum Betrieb der Lagereinheiten benötigten Gases verbunden sind und jeweils mit einem zumindest einstufigen Dichtsystem aus Absaugkanal und Dichtspalt zur Abdichtung zum Vakuum versehen sind. Das Tischsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die aerostatischen Lagereinheiten (10) zumindest teilweise als Drehgelenke ausgebildet sind und mit dem drehenden Teil (21) jedes Drehgelenks eine von einem Antrieb (5) betätigte Schubstange (4) zur lateralen Führung des Verfahrtisches verbunden ist und dass die Schubstangen (4) hohl sind und Bestandteil der Absaugleitungen zum Abführen des Betriebsgases sind.
Patent DE-102008062380-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anschwemmfiltration von Fluiden
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: B01D37/02
Filed: 2008-12-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Anschwemmfiltration von Fluiden, insbesondere von Getränken wie beispielsweise Bier. Dabei wird einer Filtereinheit (2) über wenigstens einen Einlauf (1) Unfiltrat zugeführt und mittels zumindest eines in der Filtereinheit (2) angeordneten Filterelementes (6) gefiltert. Erfindungsgemäß wird das Unfiltrat innerhalb der Filtereinheit (2) durch Lenkungsmittel (8, 10) auf wenigstens einen geschlossenen Strömungsumlauf mit zwei oder mehreren parallel zum Filterelement (6) verlaufenden sowie einander entgegengerichteten Strömungskomponenten umgelenkt.
Patent DE-102009001160-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement for generating electrical alternating current voltages, has voltage source controlling frequency of oscillation, reading reference control voltage value of actuating variable and controlling oscillator with variable
Inventor: MESCHENMOSER REINHARD
IPC: H03L7/06
Filed: 2009-02-26
Abstract: The arrangement (100) has a regulating circuit to regulate frequency of oscillation (210). The arrangement is connected with a voltage measuring device (150) i.e. analog to digital converter, which detects a digital value (250) of an actuating variable an oscillator (110) and is provided in a storage device (170). A voltage source (180) i.e. digital to analog converter, controls the frequency of the oscillation and reads a reference control voltage value (270) of another actuating variable and controls the oscillator with the latter variable. The variables are control voltages (240, 280). An independent claim is also included for a method for operating a circuit arrangement.
Patent DE-102009002390-A1 (DE)
Title: Waschtrockner mit einer Filtereinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb des Waschtrockners
Inventor: EDIGER RAINER
IPC: D06F33/63
Filed: 2009-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschtrockner 1 mit einer Trommel 2 für zu waschende und zu trocknende Gegenstände, einem Laugenbehälter 1, einer Wasserversorgung 8, 9, 10, einer Programmsteuerung 12, einem ersten Gebläse 22 und einer ersten Heizung 23 in einem Prozessluftkanal 21, einem zweiten Gebläse 19 in einem Kühlluftkanal 20 und einer zweiten Heizung 13 im Laugenbehälter 1, wobei im Kühlluftkanal 20 eine Filtereinrichtung 18 angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein bevorzugtes Verfahren zum Betrieb dieses Waschtrockners.
Patent DE-102009002940-A1 (DE)
Title: Lagerung einer Schnecke in einem Lenkgetriebe
Inventor: BERNHARD WERNER
IPC: F16H57/021
Filed: 2009-05-08
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Lagerung für eine mit einem Schneckenrad (SR) in Eingriff befindliche Schnecke (S) in einem Lenkgetriebe, wobei die Lagerung mindestens ein Lager (FL) mit einem Außenring (1), einem Innenring (2) und mit dazwischen beweglich aufgenommenen Wälzkörpern (4) aufweist, wobei das Lager (FL) schwenkbar in einer Lagerungsaufnahme (6) angeordnet ist, die den Außenring (1) des Lagers (FL) aufnimmt, und wobei der Innenring (2) eines der beiden Wellenenden der Schnecke (S) aufnimmt, um dieses Wellenende (WS) der Schnecke (S) radial in dem Gehäuse (G) des Lenkgetriebes zu lagern. Zur verbesserten Anfederung der Schnecke (S) ist an dem Lager (FL) mindestens ein Federelement (FE1) vorgesehen, das einen Bereich (1B) des Außenrings (1) des Lagers (FL) mit einer Federkraft beaufschlagt, die ein Verschwenken (V) der Schnecke (S) zum Schneckenrad (SR) hin unterstützt.
Patent DE-102009003576-A1 (DE)
Title: Mischeinsatz für einen Rührtopf
Inventor: LIS RAPHAEL
IPC: A47J43/07
Filed: 2009-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mischeinsatz (13) für einen Rührtopf (5) eines elektromotorisch betriebenen Küchengeräts (1), insbesondere zur Steckhalterung vorzugsweise auf einem angetriebenen Messersatz (7) des Rührtopfes (5), mit sich radial und/oder axial erstreckenden Mischelementen (16). Um einen Mischeinsatz der in Rede stehenden Art derart in günstiger Weise weiterzubilden, dass mittels diesem ein verbessert homogener Schaum erreicht werden kann, wird vorgeschlagen, eine änderbar wirksame Beaufschlagungsfläche eines Mischelements (16) vorzusehen. In weiterer Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass der Mischeinsatz (13) axial gegenüberliegend zwei Aufsteckbereiche (32, 32') aufweist. In alternativer Ausbildung ist vorgesehen, dass ein oder mehrere Mischelemente (16) zwischen horizontal verlaufenden, vertikal beabstandeten und kreisscheibenförmigen Plattenteilen (33) eingefasst sind, deren Drehachse die Rotationsachse (x) des Rührwerks (6) ist.
Patent DE-102009003969-A1 (DE)
Title: Paint brush for painting tube of e.g. article, has scrubber separated into two halves by switcher, and bristle producing complete circle, during combined position and rotated outwards at angle of ninety degree in metal ring by lever
Inventor: AGHAKHANI ALI
IPC: A46B9/02
Filed: 2009-03-12
Abstract: The paint brush has a bristle (B) producing a complete circle, during combined position, where the paint brush is manufactured in different sizes for tubes with different diameters. A scrubber is seperated into two halves by a switcher. The scrubber is closed together, and the bristle is rotated outwards at an angle of ninety degree in a metal ring (F) by a lever. An axle (E) is connected with one of ends of the metal ring such that the metal ring is opened and closed at an upper side by raising and lowering of the axle to enclose the tube to be painted by the bristle.
Patent DE-102009007723-A1 (DE)
Title: Middle armrest for use in e.g. rear seat bench area of passenger compartment of passenger car, has arm support provided in area of upper side of backrest body, where height of arm support is displaced relative to backrest body
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2009-01-30
Abstract: The armrest (4) has a backrest body (6) rotatably supported in a rear sided area around a rotational axis. An arm support (7) is provided in an area of an upper side of the backrest body, where height of the arm support is displaced relative to the backrest body. A damping unit i.e. silicon brake, is provided to damp resetting movement of the arm support in different end positions. The arm support is designed as a cover for a stowage compartment (9). A resting rail and a resting profile are provided to secure the arm support relative to the body in different height positions.
Patent DE-102009008467-A1 (DE)
Title: Motorway, has two multi track carriageways separated from each other by middle strip, where middle strip serves for diversion of blocked traffic lane and has breadth larger than breadth of traffic lane
Inventor: SEMAKIN SERGEJ
IPC: E01C1/00
Filed: 2009-02-10
Abstract: The motorway has two multi track carriageways (1, 2) separated from each other by a middle strip (4), and guardrails fixed at boundaries between the middle strip and a traffic lane (3). The middle strip has a breadth that is larger than the breadth of the traffic lane, where the middle strip serves for diversion of the blocked traffic lane. The middle strip and sections (5) between poles (6) of the guardrails have a road surface same as the carriageways. The middle strip has recesses and/or bulges on both sides, and the guardrails divide the middle strip into a set of traffic lanes.
Patent DE-102009009876-A1 (DE)
Title: Ein- oder mehrschichtige, räucherbare, lufttrockenbare, schlauchförmige Nahrungsmittelfolie für Lebensmittelverpackungen sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHIFFMANN JUERGEN
IPC: B29C48/32
Filed: 2009-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine ein- oder mehrschichtige, räucherbare, lufttrockenbare, schlauchförmige Nahrungsmittelfolie für Lebensmittelverpackungen, insbesondere Wursthülle für geräucherte und/oder luftgetrocknete Wurst- oder Fleischwaren, wobei die Nahrungsmittelfolie auf Polymerbasis auf einer (Co-)Extrusions-Blasfolienanlage mittels einer Düse eines Blaskopfs zugeführter (co-)extrudierter Kunststoffe aus einer Kunststoffschmelze hergestellt und im Tripple-Bubble-Verfahren biaxial verstreckt ist, wobei die homogene Kunststoffschmelze aus einer Kunststoffmischung aus PET oder einer Mischung verschiedener PET und PVOH und/oder PEBA hergestellt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Nahrungsmittelfolie.
Patent DE-102009011544-A1 (DE)
Title: Wing cleaning device i.e. mosquito fettler, for use in aircraft, has drive bracket divided into upper and lower drive wings connected with one another, such that distance of upper wing to lower wing and width of bracket are adjustable
Inventor: PIRKER HERBERT
IPC: B64C3/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: The device (1') has a drive bracket (2'), and a resistive bracket (3') connected with the drive bracket in an articulated manner. The resistive bracket is arranged at a preset angle to the drive bracket by a spring (6') in a fettling phase, where the drive phase has a form that corresponds to a profile of a wing of an aircraft. The drive bracket is divided into upper and lower drive wings that are connected with one another in a rotatable manner by a front joint, such that the distance of the upper drive wing to the lower drive wing and an opening width of the drive bracket are adjustable.
Patent DE-102009016107-A1 (DE)
Title: Lifetime clock for use as e.g. screen saver clock, has display unit comprising indicator for representation of month time period and another indicator for representation of year time period, where indicators are represented as needles
Inventor: SIELHORST GERHARD
IPC: G04B19/24
Filed: 2009-04-03
Abstract: The clock has a laminar dial plate and a display unit for displaying progressive time period. The dial plate and the display unit are arranged together in a movable manner. The display unit comprises an indicator for representation of month time period, and another indicator for representation of year time period. The indicators are represented as needles that rotate in a circle. The needles are supported at respective ends in a rotatable manner. Rotary points of the respective needles are provided in center of the laminar dial plate.
Patent DE-102009017733-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einer Verbindungseinrichtung und mit als Kontaktfeder ausgebildeten internen Anschlusselementen
Inventor: KNEBEL MARKUS
IPC: H01L23/48
Filed: 2009-04-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Leistungshalbleitermodul mit mindestens einem Leistungshalbleiterbauelement, mit einer dieses Leistungshalbleiterbauelement kontaktierenden Verbindungseinrichtung aus einem Schichtverbund aus mindestens einer ersten elektrisch leitenden dem Leistungshalbleiterbauelement zugewandten, mindestens eine erste Leiterbahn ausbildenden Schicht und einer im Schichtverbund folgenden isolierenden Schicht und einer im Schichtverbund weiter folgenden zweiten dem Leistungshalbleiterbauelement abgewandten, mindestens eine zweite Leiterbahn ausbildenden, Schicht. Weiterhin weist das Leistungshalbleitermodul mindestens ein internes Anschlusselement auf, wobei dieses interne Anschlusselement als Kontaktfeder mit einem ersten und einem zweiten Kontaktabschnitt und einem federnden Abschnitt ausgebildet ist. Hierbei weist der erste Kontaktabschnitt eine gemeinsame Kontaktfläche mit einer ersten oder einer zweiten Leiterbahn der Verbindungseinrichtung auf.
Patent DE-102009019017-A1 (DE)
Title: Dam-shaped protection device for installing at bank of river to prevent territory against floods, has sandbags stacked at width part that is made of waterproof material, where lower part of width part lies on base under sandbags
Inventor: SLADKOV SEMEN
IPC: E02B3/10
Filed: 2009-04-27
Abstract: The system has sandbags (1) stacked at a width part (2) that is made of waterproof material. A lower part of the width part lies on a base under the sandbags. The base is provided between the stacked sand bags and a rope (5). An upper part of the width part is hung on the rope during assembly and lies on the stacked sandbags after assembly. Hooks (4) are provided at stands, where the rope is tightened to the hooks such that the stands are connected with each other. Multiple separate pieces are provided in the width part.
Patent DE-102009020231-A1 (DE)
Title: Neue Protonenaustauschmembranen für Brennstoffzellenanwendungen
Inventor: MACKINNON SEAN M
IPC: C08F8/36
Filed: 2009-05-07
Abstract: Ein Protonen leitendes Pfropfpolymer enthält wenigstens eine Struktureinheit aus einer sulfonierten Polymerseitenkette, welche kovalent an eine hydrophobe Perfluorcyclobutanpolymerhauptkette gebunden ist. Die sulfonierte Kondensationspolymerseitenkette weist eine hohe lokale Ionenaustauschkapazität auf, wohingegen die Polymerhauptkette im Wesentlichen frei von Sulfonsäuregruppen ist. Eine aus dem Pfropfpolymer hergestellte Membran kann in einem breiten Bereich von Feuchtigkeiten und Temperaturen gute mechanische Eigenschaften und eine hohe Protonenleitfähigkeit aufweisen.
Patent DE-102009021470-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Wälzlager
Inventor: FRITZ HARRY
IPC: F16C33/78
Filed: 2009-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für ein Wälzlager mit zumindest einem Abdeckelement (1) zur Abdeckung eines Lagerspalts entlang einer Abdeckebene (2), wobei das Abdeckelement (1) zur Befestigung einen Befestigungsabschnitt und einen Dichtkragen sowie ein den Befestigungsabschnitt und den Dichtkragen verbindendes Grundteil (3) aufweist und am Dichtkragen zur berührungslosen Abdichtung zumindest eine Dichtfläche (6, 7, 9, 10) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß verläuft der Dichtkragen an seinem Anfangsabschnitt ausgehend von dem Grundteil (3) schräg in Richtung der dem Lagerinnenraum zugewandten Innenseite des Abdeckelements (1) und erstreckt sich an seinem Endabschnitt von der Innenseite aus in Richtung der dem Lagerinnenraum abgewandten Außenseite des Abdeckelements (1). Gleichzeitig bildet der Dichtkragen eine im Wesentlichen zu der Abdeckebene (2) senkrechte Dichtfläche (7, 10) sowie am Ende des Endabschnitts zumindest eine den Eintritt von Verunreinigungen in den Lagerinnenraum störende Kante (4).
Patent DE-102009022570-A1 (DE)
Title: Anschlußdose, Solarpaneel und Verfahren
Inventor: MICHEL DIRK
IPC: H02G3/16
Filed: 2009-05-25
Abstract: Zusammengefaßt betrifft die Erfindung eine Anschlußdose (7) für ein Solarmodul (3), umfassend: - einen ersten und zweiten elektrischen Anschlußpol (19, 21), - zumindest drei elektrische Kontaktvorrichtungen (13a, 13b, 13c), wobei jede der zumindest drei elektrischen Kontaktvorrichtungen (13a, 13b, 13c) mit einem zugeordneten elektrischen Leiter (5a, 5b, 5c) des Solarmoduls (3) kontaktierbar ist, - zumindest zwei Bypass-Dioden (25a, 25b) und - zumindest eine Überspannungsschutz-Diode (27), wobei die erste der zumindest zwei Bypass-Dioden (25a) die erste Kontaktvorrichtung (13a) mit der zweiten Kontaktvorrichtung (13b) und die zweite der zumindest zwei Bypass-Dioden (25b) die zweite Kontaktvorrichtung (13b) mit der dritten Kontaktvorrichtung (13c) elektrisch verbindet und wobei die zumindest eine Überspannungsschutz-Diode (27; 27a, 27b, 27c) parallel zu zumindest einer der Bypass-Dioden (25a, 25b) geschaltet ist, sowie ein Solarpaneel und ein Verfahren.
Patent DE-102009022849-A1 (DE)
Title: Apparatus for vehicle component, has ground element inserted in receiving slot, where ground element is sheet metal bent part or sheet metal bending punch part
Inventor: ALBAYRAK GOEKAY
IPC: H01R13/655
Filed: 2009-05-27
Abstract: The apparatus has a protection for component elements against destruction resulting from electrostatic charges. A ground element (6) is inserted in a receiving slot (2), where the ground element is a sheet metal bent part or a sheet metal bending punch part. The receiving slot is equipped with shaft walls (3,3') extending perpendicular to a printed circuit board (14).
Patent DE-102009023208-A1 (DE)
Title: Fitting e.g. press fitting for plastic pipe, has passive or active transponder that is manipulated when exceeding predetermined force exerted on press molded ring, so that signal transmitted by passive or active transponder is altered
Inventor: BOHNERT PATRIC
IPC: F16L47/02
Filed: 2009-05-29
Abstract: The fitting has a connecting part (10) with support sleeves (20, 20') that include a free end. An end of a pipe (50) to be connected is pushed via the free end of the support sleeves. Press sleeves (30, 30') are arranged concentric to the support sleeves. The press sleeves are three dimensionally deformable in a press molded ring (34), in order to press the pipe on the support sleeves. A passive or active transponder (40') is manipulated when exceeding a predetermined force exerted on the molded ring, so that signal transmitted by the transponder is altered.
Patent DE-102009023299-A1 (DE)
Title: Drill e.g. hammer drill, for stones, has spiral coils clamping shell surface and extending spirally around core, where core exhibits bend and reverse bend running within shell surface
Inventor: ZUERN ALEXANDER
IPC: B23B51/02
Filed: 2009-05-29
Abstract: The drill (10) has spiral coils (12) clamping a shell surface and extending spirally around a core (18). The core exhibits a bend (20) and a reverse bend (22) in a side view, where the bends run within the shell surface. The core extends spirally or helically, and the bend and reverse bend of the core are symmetrical to each other. An inclination of the core is equal to/larger/ smaller than an inclination of the spiral coils. A cladding curve (16) runs cylindrically, and a cutting plate or a cutter head rebounds opposite to a cladding curve.
Patent DE-102009023975-A1 (DE)
Title: Regenerator, insbesondere für eine Stirling-Kühleinrichtung
Inventor: ANDERSEN STIG K
IPC: F25B9/14
Filed: 2009-06-05
Abstract: Es wird ein Regenerator, insbesondere für eine Stirling-Kühleinrichtung, angegeben mit einem Bandwickel, der ein um eine Achse aufgewickeltes Band (11) aufweist und Strömungkanäle bildet, die sich von einem axialen Ende zum anderen Ende des Bandes erstrecken. Man möchte einen Regenerator auf kostengünstige Weise mit reproduzierbaren Strömungswegen herstellen können. Hierzu ist vorgesehen, dass das Band (11) zwei aneinander anliegende Folien (14, 15) aufweist, wobei jede Folie (14, 15) Ausnehmungen (18, 19, 21) und Flächenbereiche aufweist, die die Ausnehmungen (18, 19, 21) voneinander trennen, und Ausnehmungen (21) in benachbarten Folien (14) einander in Axialrichtung (26) überlappen.
Patent DE-102009024611-A1 (DE)
Title: Leistungsschaltung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NONAKA TAKAFUMI
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-06-10
Abstract: Bei einer Last-Reihenschaltung handelt es sich um eine Schaltung, die durch Verbinden einer Lichtemissionsvorrichtungseinheit (851) als erste Lastschaltung und einer Lichtemissionsvorrichtungseinheit (852) als zweite Lastschaltung in Reihe gebildet ist. Eine Spannungserzeugungsschaltung (111) erzeugt Spannung, die an die Last-Reihenschaltung anzulegen ist. Eine Stromerfassungsschaltung (112) erfasst elektrischen Strom, der durch die Lichtemissionsvorrichtungseinheit (851) fließt. Eine Steuerschaltung (114) steuert die Spannungserzeugungsschaltung (111) derart, dass der von der Stromerfassungssrbestimmten Stromwert annimmt.