baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10204943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Schichtdicken
Inventor: MIKKELSEN HAKON
IPC: G01B11/06
Filed: 2002-02-07
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Schichtdicken und optischen Parametern einer
Anzahl (N) Schichten einer Probe, umfassend  – das Einbringen
der Probe in eine Meßanordnung
und die Messung des Reflexionsspektrums der Probe in einem vorgegebenen
Wellenlängenbereich,  – die Glättung des
gemessenen Reflexionsspektrums durch Verminderung um überwiegend
von äußeren Einflüssen verursachtes
Rauschen,  – die
Auswahl einer Menge (S 1 ) von einer Anzahl
(M) nach der Größe geordneter
Wellenlängen
(λ 1,i ), mit i=1, ..., M, wobei je eine Wellenlänge (λ 1,i )
in der Menge (S 1 ) jeweils zu einem lokalen
Extremum im geglätteten
Reflexionsspektrum korrespondiert, und die Auswahl unter der Bedingung erfolgt,
daß sich
zwei benachbarte Extrema um mindestens ein vorgegebenes Kontrastkriterium
unterscheiden, und das eine der beiden Extrema ein Minimum, das
andere ein Maximum ist,  – das
schrittweise Anpassen eines modellierten Reflexionsspektrums an
das geglättete
Reflexionsspektrum für die
Anzahl (N) von Schichten mit Hilfe eines Modells, welchem Schichtdicken
oder Schichtdicken und optische Parameter...
Patent DE-10217484-B4 (DE)
Title: Leitschaufel einer thermischen Turbomaschine
Inventor: LONDON RICHARD
IPC: F01D5/18
Filed: 2002-04-19
Granted: 2018-05-17
Abstract: Leitschaufel (1) einer thermischen Turbomaschine mit einer oberen und einer unteren Plattform (2 1 , 2 2 ) zwischen denen sich ein Schaufelblatt (3) erstreckt, wobei das Schaufelblatt (3) eine Vorderkante (4), eine Hinterkante (5) und einen Hohlraum (6) aufweist, wobei sich im Hohlraum (6) ein Einsatz (10) befindet, wobei an der oberen und der unteren Plattform (2 1 , 2 2 ) jeweils ein Prallblech (7) angeordnet ist und wobei der Einsatz (10) an einer (2 1 ) der oberen und unteren Plattform (2 1 , 2 2 ) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Einsatz (10) die obere und die untere Plattform (2 1 , 2 2 ) durchdringt, und
 dass zwischen dem Prallblech (7) der anderen (2 2 ) der oberen und der unteren Plattform (2 1 , 2 2 ) und dem Einsatz (10) ein Dichtungselement (13) angeordnet ist, und dass das Dichtungselement (13) Teil des Prallblechs (7) ist und an dem Einsatz (10) befestigt ist.
Patent DE-10230377-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Planetenradgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: F16H3/66
Filed: 2002-07-05
Granted: 2012-02-23
Abstract: Mehrstufiges Planetengetriebe (30; 40; 50; 100; 110) für ein Fahrzeug mit sieben Vorwärtsgängen, wobei das Getriebe eine Eingangswelle (16), eine Ausgangswelle (24), drei Planetenradsätze (18, 20, 22), von denen jeder ein Sonnenrad (S), einen Träger (CA) und ein Hohlrad (R) aufweist, und drei Bremsen (B1 bis B3) und vier Kupplungen (C1 bis C4) hat, wobei (a) das Getriebe aus fünf Wellen (RE1 bis RE5) gebildet ist, die aus zumindest einem Element der Sonnenräder, Träger und Hohlräder der drei Planetenradsätze bestehen, die erste Welle (RE1) wahlweise in einen nicht drehenden Zustand durch die erste Bremse (B1) gebracht wird, die zweite Welle (RE2) wahlweise in einen nicht drehenden Zustand durch die zweite Bremse (B2) gebracht wird, die dritte Welle (RE3) wahlweise in einen nicht drehenden Zustand durch die dritte Bremse (B3) gebracht wird, die fünfte Welle (RE5) wahlweise mit der Eingangswelle (16) durch die erste Kupplung...
Patent DE-10235592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-07-31
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer wenigstens zeitweise im Magerbetrieb laufenden Brennkraftmaschine (16) in Abhängigkeit wenigstens eines Betriebsparameters eines in einem Abgaskanal (14) angeordneten NOX-Speicherkatalysators (12) und wenigstens eines Abgasparameters, unter Verwendung mindestens einer Mess- und Steuereinheit (22, 24) zum Ermitteln des wenigstens einen Betriebsparameters und des wenigstens einen Abgasparameters, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkraftmaschine (16) entsprechend einem wenigstens zweidimensionalen Magerbetriebsfeld (30) gesteuert wird, welches durch vorgebbare Betriebspunkte definiert ist, die vorgebbare Mindestanforderungen für den wenigstens einen Betriebsparameter des NOX-Speicherkatalysators (12) in Kombination mit dem wenigstens einen Abgasparameter umfassen, wobei das Magerbetriebsfeld (30) in wenigstens zweidimensionale Segmente (44) für den wenigstens einen Betriebsparameter des NOX-Speicherkatalysators und des wenigstens einen Abgasparameters unterteilt wird, und lediglich die Segmente (34) für den Magerbetrieb gesperrt werden, bei denen im aufgespannten wenigstens zweidimensionalen Magerbetriebsfeld (30) wenigstens einer der Betriebspunkte den vorgebbaren Mindestanforderungen nicht genügt.
Patent DE-10242664-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungssystem
Inventor: NEIDLEIN HERMANN
IPC: H01R13/62
Filed: 2002-09-13
Granted: 2012-04-19
Abstract: Elektrisches Verbindungssystem mit folgenden Merkmalen:  a) eine Strom- oder Datengebereinrichtung (1), die über Eingangskontakte (8) mit wenigstens einer Strom- oder impulsgebenden Quelle verbindbar ist, ist in einem Gebergehäuse (2) angeordnet und weist Magnete (6), wenigstens einen Magnetkörper (11), als weiteren Magneten oder in Ausbildung als magnetischer Werkstoff und Kontaktelemente (9) auf,  b) eine Stromabnahme- oder Datenabnahmeeinrichtung (3), die mit einem Verbraucher oder Abnehmer elektrisch verbindbar ist, ist in einem Nehmergehäuse (4) angeordnet und weist wenigstens einen Magneten (14) und Schaltkontakte (13) auf,  c) durch Verbinden der Strom- oder Datengebereinrichtung (1) mit der Stromabnahme- oder Datenabnahmeeinrichtung (3) ist ein Strom-, Impuls-, oder Datentransfer zwischen den als Flachkontakte mit Flächenberührung ausgebildeten Kontaktelementen (9) der Strom- oder Datengebereinrichtung (1) mit den Schaltkontakten (13) der Stromabnahme- oder Datenabnahmeeinrichtung (3) herstellbar, wobei sich die Magnete (6) der Strom- oder Datengebereinrichtung (1) und die Magnete (14) der Stromabnahme- oder Datenabnahmeeinrichtung (3) gegenüberliegen,...
Patent DE-10249534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung
Inventor: URBAN KARSTEN
IPC: G02B21/26
Filed: 2002-10-23
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Objekttisches für optische Untersuchungen,  – mit einem Krafterzeugungsmittel zur vertikalen Bewegung einer Tischplatte (1) relativ zu einem Gehäuse (2) und einer Einrichtung zur Steuerung der Krafterzeugungsmittel,  – wobei die Krafterzeugungsmittel die Tischplatte (1) bewegende Kräfte horizontal gerichtet erzeugt, und Mittel vorgesehen sind, die diese horizontal gerichteten Kräfte in eine vertikal gerichtete Kraft umsetzen und auf die Tischplatte (1) übertragen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass als Mittel zur Umsetzung der horizontal gerichteten Kräfte in vertikal gerichtete Kräfte mindestens ein lineares durchgebogenes Biegeelement (7) vorgesehen ist, das mit seinen beiden Enden eingespannt ist und in Vertikalrichtung einen Scheitelpunkt aufweist;  – dass die Tischplatte (1) mit dem Biegeelement (7) in einem Bereich um den Scheitelpunkt verbunden ist, und  – dass wenigstens ein eingespanntes Ende des Biegeelements (7) beweglich mit dem Krafterzeugungsmittel gekoppelt ist, wobei der Grad der Durchbiegung die Höhe der Tischplatte (1)...
Patent DE-10250777-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung von kantenemittierenden optischen Sendeelementen
Inventor: KRIEG MARTINA
IPC: G01R31/26
Filed: 2002-10-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Charakterisierung von kantenemittierenden optischen Sendeelementen  a)
bei dem wenigstens ein barrenförmiger
Chip mit einer Mehrzahl einzelner auf dem Chip in einer Zeile mit
vorbekanntem Abstand angeordneter optischer Sendeelementen hinsichtlich
wenigstens einer charakteristischen Eigenschaft der Sendeelemente
untersucht wird,  b) wobei der Chip durch eine lineare Verschiebebewegung parallel
zu seiner Längsachse
so positioniert wird, dass sich ein vorbestimmtes erstes Sendeelement
in einer ortsfesten Messposition befindet,  c) wobei das vorbestimmte
Sendeelement in der Messposition durch eine Hubbewegung gegen ein
relativ zu einer Kontaktierungseinheit starres Kontaktelement elektrisch kontaktiert
wird,  d) wobei das Sendeelement elektrisch angesteuert und
mittels einer Messvorrichtung die wenigstens eine charakteristische
Eigenschaft gemessen wird,  e) wobei der Chip in Kenntnis des
oder der vorbekannten Abstände
zu den übrigen
Sendeelementen durch eine Verschiebebewegung so po sitioniert wird,
dass sich ein weiteres Sendeelement in der ortsfesten Messposition
befindet, und  f) wobei die Schritte c) bis e) so...
Patent DE-10254160-B4 (DE)
Title: Transistorarray und damit hergestellte Halbleiterspeicheranordnung
Inventor: KOWALSKI BERNHARD
IPC: H01L27/108
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-07-20
Abstract: Transistorarray
aus vertikalen FET-Transistoren (T), die jeweils in Form vertikaler
und in Lateralrichtung parallel laufender Abschnitte von Stegen (13)
aus Halbleiterbereichen in die Tiefe eines Substrats gebildet sind
und die aktive Stegabschnitte (13) sind, indem in ihnen die Bulk-,
Source- und Drainelektroden
sowie ein Kanalbereich (2) der vertikalen FET-Transistoren (T) liegen,
wobei jeder Kanalbereich (2) von eine Gateelektrode bildenden Gatestreifen
(5) umgeben ist, die unter Zwischenlage einer Gatedielektrikumsschicht
entlang den aktiven Stegabschnitten (13) laufen und gleichzeitig
Wortleitungen für
ein dem Transistorarray zugeordnetes Array (30) aus Halbleiterspeicherzellen
bilden, und die aktiven Stegabschnitte (13) stirnseitig jeweils
von tiefen Gräben begrenzt
sind, die jeweils ein isolierendes Dielektrikum (9) und eine Kondensatorelektrode
(6) aufweisen, die bei einem Speicherkondensatoren der Halbleiterspeicherzelle bildenden
Teil der tiefen Gräben
durch einen vergrabenen Anschluss (7) mit der Drainelektrode des
jeweils zugeordneten vertikalen FET-Transistors (T) verbunden ist,
und wobei Wortleitungskontakte (15) wenigstens einen Teil der Wortleitungen
(5) elektrisch mit Metallbahnen...
Patent DE-10261359-B4 (DE)
Title: Kleidungsstück
Inventor: HELL MANFRED
IPC: A41D27/28
Filed: 2002-12-30
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kleidungsstück, insbesondere
Jacke (1), mit einer Ventilationseinrichtung (2) aus Lufteinlass
(3) und Luftauslass (3a), die durch Öffnungsmittel (4) einzeln zu öffnen oder
zu schließen
sind, und der Lufteinlass (3) durch die Größe der Öffnung individuell einstellbar
und in dieser Stellung feststellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
außenseitig
des Lufteinlasses (3) eine Patte (7) mit einem oder mehreren entlang
des äußeren Einlassumfanges verlaufenden
elastischen Feststellmittel (11) vorgesehen ist, und  innenseitig
entlang des Lufteinlassumfanges eine Führung (9) für eine Kordel (10) vorgesehen
ist, deren eines Ende in der Führung
(9) befestigt ist und deren anderes Ende eine Längenverstellvorrichtung zum
Zusammenziehen des inneren Lufteinlassumfanges und Aufstellen des
elastischen Feststellmittels (11) aufweist, so dass durch Ziehen
der Kordel (9) der innere Lufteinlassumfang verkürzt wird, wobei durch das Verkürzen das
elastische Feststellmittel (11) nach außen gebogen wird und den Lufteinlass(3) öffnet.
Patent DE-10261571-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Reparaturverfahren
Inventor: JANG SEONG-JIN
IPC: G11C11/401
Filed: 2002-12-23
Granted: 2015-04-02
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit – einem Satz adressierbarer Haupt-Speicherleitungen, die jeweils mit einer Mehrzahl von Haupt-Speicherzellen (30) verbunden sind, – redundanten Speicherleitungen, die jeweils mit einer Mehrzahl redundanter Speicherzellen (32) verbunden sind, und – einer Redundanzspeicherleitungs-Steuerschaltung (100), die darauf ausgelegt ist, eine der redundanten Speicherleitungen auszuwählen, wenn eine zugeführte Adresse (CA) mit einer ausgewählten Speicherleitungsadresse übereinstimmt, die mit einer defekten Haupt-Speicherleitung assoziiert ist, und einen primären sowie einen alternativen, festlegbaren Betriebsmodus für jede redundante Speicherleitung derart aufweist, dass sie die jeweilige redundante Speicherleitung im primären Betriebsmodus basierend auf einem ersten Vergleich der zugeführten Adresse mit einer ersten primär gespeicherten Adresse, die vor einer Verkapselung des Halbleiterspeicherbauelements eingespeichert wird, und im alternativen Betriebsmodus basierend auf einem zweiten Vergleich der zugeführten Adresse mit einer ersten alternativen gespeicherten Adresse auswählt, die nach der Verkapselung des Halbleiterspeicherbauelements eingespeichert wird.
Patent DE-10304306-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-02-04
Granted: 2012-10-04
Abstract: Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug, mit zumindest einer Scharniereinrichtung, um die die chwenkbar ist, mit zumindest einer Anhebevorrichtung, durch die bei einer detektierten Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger oder Radfahrer die Frontklappe gegenüber der geschlossenen Stellung angehoben wird, sowie mit zumindest einer Gasdruckfeder, die an der Karosserie des Fahrzeugs und an der Frontklappe so angelenkt ist, dass sie die Frontklappe beim normalen Öffnen unterstützt, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer detektierten Kollision zumindest eine der beiden Anlenkungen der Gasdruckfeder (1) gelöst wird, sodass die Gasdruckfeder (1) beim Anheben der Frontklappe nicht dämpfend wirken kann, wobei die Gasdruckfeder (1) an zumindest einem ihrer Endbereiche mit einem Haltestift (4) verbunden ist, der durch eine klappenseitige oder karosserieseitige Öffnung (6) ragt, wobei eine Sicherungseinrichtung (9) verhindert, dass der Haltestift (4) aus der Öffnung (6) heraustreten kann, wobei die Sicherungseinrichtung (9) den Haltestift (4) im Fall einer...
Patent DE-10310158-B4 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem mit verschränkter Auswertung von Code- und Entfernungsinformation
Inventor: GILA JANOS
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2008-07-31
Abstract: Zugangskontrollsystem
für ein
Objekt, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, umfassend:  – mindestens eine Basisstation
mit einer Sende- und Empfangseinrichtung, die ein breitbandig moduliertes
Abfragesignal aussendet, wobei das Abfragesignal aus aufeinander
folgenden monoton steigenden und monoton fallenden Up-Chirp-Rampen
und Down-Chirp-Rampen gebildet wird und die Zeitdauer einer Up-Chirp-Rampe
und die Zeitdauer einer Down-Chirp-Rampe gleich groß gewählt wird,  – mindestens
ein Transponder, der eine Modulationseinrichtung aufweist, um auf
ein in einer Entfernung zur Basisstation empfangenes Abfragesignal,
ein Hilfsträgersignal, dessen
Frequenz in Abhängigkeit
eines Codes zwischen einer endlichen Anzahl von Frequenzlagen umgetastet wird,
aufzumodulieren und als mit einem Code moduliertes Antwortsignal
zu reflektieren,  – einer
Auswerteeinrichtung, die der Sende- und Empfangseinrichtung nachgeschaltet
ist und die das Antwortsignal hinsichtlich Code und Entfernung auswertet,
wobei in jeder Frequenzlage ein Informationszustand des Antwortsignals
registriert wird und zeitgleich mit dieser Registrierung aus Seitenbändern des
Antwortsignals die Entfernung ermittelt wird.
Patent DE-10311464-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Bogenleiteinrichtungen in Druckmaschinen
Inventor: STEINBORN TILO
IPC: B41F21/00
Filed: 2003-03-15
Granted: 2006-12-21
Abstract: Kühlvorrichtung
für Bogenleiteinrichtungen
(10) in Druckmaschinen, in denen der Bogen (5) während seiner Förderung
pneumatisch über
Düsen im
Bogenleitblech (11) beeinflusst wird und der Bogenleiteinrichtung
(10) mindestens ein Trockner (9) vor- und/oder nachgeordnet ist
und in der Bogenleiteinrichtung (10) die mittels Kühlmittel
arbeitende Kühlvorrichtung
zur Kühlung
der Bogenleiteinrichtung (10) vorgesehen ist und das Kühlmittel unterhalb
des Bogenleitbleches (11) durch miteinander verbundenen Kühlkanäle (15)
geleitet wird, wobei in Strömungsrichtung
des Kühlmittels
gesehen, Ende und Anfang zweier benachbarter Kühlkanäle (15) durch ein Kühlmittelumwälzsystem
(20, 21 ) verbunden sind.
Patent DE-10311621-B4 (DE)
Inventor: FUCHS HANS-WERNER
IPC: B65B19/28
Filed: 2003-03-17
Granted: 2007-04-19
Abstract: The clear plastics wrappings for the individual cardboard packets of cigarettes may be made of Cellophane(RTM). Opaque codes may be printed on the wrappers using inkjet printers. The procedure involves packing (Pakchen Packer), coding (Codierung), packaging of packets (Gebinde Packer) and coding. There is a store (Gebinde Speicher) and a reader (Lesegerat). There are further packing and coding and reading stages for packing cartons and loading cartons onto pallets.
Patent DE-10313290-B4 (DE)
Title: Strömungsmechanisch wirksame Fläche eines sich in einem Fluid bewegenden Geräts, insbesondere eines Fluggeräts, insbesondere Tragfläche oder Ruderfläche eines Fluggeräts
Inventor: SCHWEIGER JOHANNES
IPC: B64C23/06
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-12-29
Abstract: Strömungsmechanisch
wirksame Fläche
eines sich in einem Fluid bewegenden Geräts, insbesondere eines Fluggeräts, insbesondere
Tragfläche
oder Ruderfläche
eines Fluggeräts,
wobei die Fläche
(10) einen proximal zum Gerät
liegenden Innenflügel
(1) und einen distal angeordneten Außenflügel (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass der Außenflügel (2)
am Innenflügel
(5) in im Sinne einer Lastabminderung von auf die Fläche (10) wirkenden
fluidmechanischen Lasten gegen eine vorgegebene Gegenkraft in nachgiebiger
Weise drehbar oder schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-10314686-B4 (DE)
Title: Feldspritzvorrichtung
Inventor: NEILS WOLFGANG OLAF
IPC: A01M7/00
Filed: 2003-03-26
Granted: 2010-02-18
Abstract: Feldspritzvorrichtung zum flächenhaften Ausbringen einer Flüssigkeit, umfassend eine Gestelleinrichtung (20), welche eine Mehrzahl von Düsen (22) hält, und ein Pendellager (28) für die Gestelleinrichtung (20) mit einer Schwenkachse (30) quer zu einer Erstreckungsrichtung (24) der Gestelleinrichtung (20) bei der Flüssigkeitsausbringung, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit einem Hangausgleichszylinder (76) in Wirkverbindung stehende Kompensations-Dämpfungsvorrichtung (90) vorgesehen ist, mittels welcher Auslenkungen eines um eine in Fahrtrichtung liegende Achse (25) schwenkbaren Verbindungselements (93), an welchem die Gestelleinrichtung (20) drehbar um die Achse (25) gehalten ist, in ihrer Auswirkung auf die Gestelleinrichtung (20) durch Gegenrotation der Gestelleinrichtung (20) kompensierbar sind, wobei der Hangausgleichszylinder (76) schwenkbar an dem Verbindungselement (93) und schwenkbar an einem Rahmen (31) der Gestelleinrichtung (20) angelenkt ist.
Patent DE-10316097-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Öffnungs- und Schließteils eines Fahrzeuges
Inventor: ONAZAWA SATORU
IPC: E05F15/00
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
und Schließen
eines Öffnungs-
und Schließteils
für ein
Fahrzeug mit:  einem Motor zum Betätigen des Öffnungs- und Schließteils;
und  einer Steuereinrichtung zum Antreiben des Motors, um eine
vorbestimmte Soll-Geschwindigkeit zu erreichen und um den Motor
beim Entdecken eines eingeklemmten Hindernisses in die Gegenrichtung
anzutreiben, wenn die Ist-Geschwindigkeit des Motors eine Einklemm-Beurteilungsgeschwindigkeit
erreicht, die niedriger eingestellt ist als die Soll-Geschwindigkeit;  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung eine Schwellgeschwindigkeit
einstellt, die höher
ist als die Soll-Geschwindigkeit, und eine Ausgangsleistung zu dem
Motor abgibt, um die Soll-Geschwindigkeit
durch eine Rückkopplungssteuerung
zu erhalten, und die Ausgangsleistung ausgehend von der Soll-Geschwindigkeit auf
eine Ausgabe durch eine Optimalwertsteuerung umschaltet, nachdem
die Ist-Geschwindigkeit
des Motors höher
geworden ist als die Schwellgeschwindigkeit.
Patent DE-10338276-B4 (DE)
Inventor: FREY OSKAR
IPC: B23C5/08
Filed: 2003-08-15
Granted: 2008-05-21
Abstract: The invention relates to a milling tool (300) comprising at least one cutter (324) which is arranged on the front surface side (302) and/or peripheral side (304) of the milling tool (300). At least one shaving chamber (312) is provided in an adjacent position to the cutter (324) or between the cutters (324) in order to remove shavings produced during the milling process. The shaving chamber (312) is essentially formed by a surface section (336) which is internally and multiply curved and is made of the material of the milling tool (300).
Patent DE-10353793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Wiedergabequalität bei paketorientierter Übertragung von Audio-/Video-Daten
Inventor: FEITEN BERNHARD DR
IPC: H04Q7/00
Filed: 2003-11-13
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Wiedergabequalität bei paketorientierter Übertragung von Audio-/Video-Daten in GSM-Netzen, künftigen UMTS-Netzen und im Festnetz auf der Basis von skalierbaren Codierverfahren, die einen Basis-Bitstrom und eine definierte Anzahl von Enhancement-Bitströmen verwenden, wobei – der Basis-Bitstrom, der eine vollwertige Audio-/Videowiedergabe garantiert, vorrangig übertragen wird, so dass ein schneller Start der Wiedergabe möglich ist, – der vorrangig übertragene Basis-Bitstrom auf der Empfangsseite einen Puffer füllt, so dass Übertragungspausen aus dem Puffer überbrückt werden können, – bei auftretenden Übertragungspausen der Übertragungskanal nicht mit Datenpaketen verstopft wird, die für eine korrekte Wiedergabe nicht mehr genutzt werden können, und – alle Pakete des Basis-Bitstromes und der Enhancement-Bitströme empfangsseitig angefordert werden müssen, damit sie übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass – die vorrangige Übertragung des Basis-Bitstromes bei auftretenden Schwankungen der Übertragungsbitrate im Netz dadurch gewährleistet wird, dass aus der Übertragungsdauer von Basis-Bitstrom oder Enhancement-Bitstrom eines Frames berechnet wird, ob...
Patent DE-10353849-B4 (DE)
Title: Anpresselement zum Anpressen eines zu kühlenden elektrischen Beuteils an ein Kühlelement, System zum Kühlen eines elektrischen Bauteils, und Bauteilanordnung mit einem zu kühlenden elektrischen Bauteil
Inventor: FERBER GOTTFRIED
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-11-18
Granted: 2009-05-07
Abstract: Anpresselement
(4) zum Anpressen eines zu kühlenden
elektrischen Bauteils (1) an ein Kühlelement (3), wobei das Anpresselement
(4) federnd ausgebildet und kraftschlüssig mit dem Kühlelement
(3) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Anpresselement (4) zum Herstellen der kraftschlüssigen Verbindung mindestens
eine geschlitzte Hülse (11,
21, 24) aufweist, von denen jede in eine korrespondierende Öffnung (9)
des Kühlelements
(3) einpressbar ist.
Patent DE-10392652-B4 (DE)
Title: Regal-Adapterschiene
Inventor: BOHNACKER ULRICH
IPC: A47F5/00
Filed: 2003-05-21
Granted: 2013-09-19
Abstract: Adapterschiene für ein Regal mit einem Profil L-artiger Grundform, das an seinem längeren Schenkel (47) Haken (50) zum Einhängen in Öffnungen (22) einer Regalsäule (20) und in seinem kürzeren Schenkel (46) Lochungen (48) zum Einhängen von Regalelementen (30) in die Adapterschiene (45; 55) aufweist, wobei die Anordnung und/oder die Gestaltung der Lochungen (48) von der Anordnung bzw. der Gestaltung der Haken (50) verschieden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der längere Schenkel (47) derart gekröpft ist, dass seine mit den Haken (50) versehene freie Kante mit den Lochungen (48) fluchtet.