baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000142-A1 (DE)
Title: Gassackeinheit
Inventor: NEBEL RAIMUND
IPC: B60R21/26
Filed: 2013-01-05
Abstract: Es wird eine Gassackeinheit mit einem Gassack, einer Inflatoreinheit zur Befüllung des Gassacks, einer fahrzeugfesten Baugruppe, mit der der Gassack verbunden ist, und einer Beeinflussungseinrichtung zur Beeinflussung der geometrischen Gestalt und/oder des Ventilationszustandes des Gassackes beschrieben. Hierbei weist die Beeinflussungseinrichtung einen eine Sollbruchlinie (63) aufweisenden, sich von einem ersten zu einem zweiten Ende erstreckenden Hohlkörper (62) auf, mit dessen Innerem eine pyrotechnische Ladung (74) in Wirkverbindung steht, auf deren Zündung hin der Hohlkörper (62) entlang der Sollbruchlinie (63) in wenigstens einen das erste Ende aufweisenden ersten Abschnitt (62a) und in einen das zweite Ende aufweisenden zweiten Abschnitt (62b) zerbricht. Zumindest ein Teil des zweiten Abschnitts (62b) ist in einer Durchgangsöffnung der fahrzeugfesten Baugruppe aufgenommen und verbleibt in dieser nach Zündung der pyrotechnischen Ladung, während der erste Abschnitt (62a) nach Zündung der pyrotechnischen Ladung nicht mehr starr mit der fahrzeugfesten Baugruppe verbunden ist. Um eine späte Montage der pyrotechnischen Ladung zu ermöglichen, weist der Hohlkörper (62) an seinem zweiten Ende eine Öffnung auf, durch die ein die pyrotechnische Ladung tragendes Bauteil (70) zumindest abschnittsweise in den Hohlkörper (62) eingeschoben ist.
Patent DE-102013000772-A1 (DE)
Title: Arrangement for disposal of cigarette- or cigarette butts, has small sac formed of two single-layered or multi-layered material layers, which are connected with each other along their edges by stitching while releasing filling opening
Inventor: FÉRON BERTHOLD
IPC: B65D30/10
Filed: 2013-01-18
Abstract: The arrangement has a sac (10) formed of two single-layered or multi-layered material layers (13,14), which are connected with each other along their edges by seam (1) while releasing a filling opening (6). A layer of the sac is surface structured such that the sac is opened by compressing at the seam. The surface structuring of the arrangement comprises knuckle lines extending parallel to the seam. The material layers consists of three-layered composite material, particularly metal-plastic-paper.
Patent DE-102013001887-A1 (DE)
Title: Method for determining filling operation of vehicle, involves communicating change of level, if level is arranged to measuring element of level gauge in area of fuel tank, where quantity is taken into account at fuel
Inventor: KLIMESCH MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-02
Abstract: The method involves communicating change of a level, if the level is arranged to a measuring element (14) of a level gauge (12) in an area (20) of a fuel tank (10). A quantity is taken into account at a fuel (16) incorporated in an internal combustion engine of a vehicle (30) for detecting a change of the level in the fuel tank. The movement of the measuring element of the level gauge is detected and then a threshold value of a fuel volume is reduced. An independent claim is included for a tank detecting device for determining filling operation of a vehicle.
Patent DE-102013002356-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum gepulsten Steuern von Lastelementen in Kraftfahrzeugen
Inventor: BASS WOLFGANG
IPC: F02P19/02
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern einer Vielzahl von Lastelementen in einem Kraftfahrzeug, wobei entsprechende Laststromimpulse für die Lastelemente so erzeugt werden, dass sie sich zumindest im Bereich ihrer ansteigenden und abfallenden Flanken überlappen und wobei der zeitliche Verlauf der Laststromimpulse in der Weise gesteuert wird, dass sich auch im Bereich der ansteigenden und abfallenden Flanken der Laststromimpulse ein im Wesentlichen konstanter Gesamtstrom aus der Summe der Laststromimpulse aller Lastelemente ergibt.
Patent DE-102013002783-A1 (DE)
Title: ohne Titel
IPC: A23F5/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Zu dieser Anmeldung liegen keine Ansprüche vor.
Patent DE-102013003640-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührungslosen Erfassung zumindest der innen liegenden Geometrieen eines Objekts mittels elektromagnetischer Strahlung
Inventor: HÖLTERS STEFAN
IPC: G01B11/12
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur berührungslosen Erfassung zumindest der innen liegenden Geometrien eines Objekts mittels elektromagnetischer Strahlung, die in einen zu vermessenden Innenraum des Objekts eingestrahlt wird, wobei Teilstrahlen der Strahlung auf Objektflächen der innen liegenden Geometrien unter einem definierten Polarwinkel zu der Einstrahlrichtung und einem definierten Azimutwinkel zueinander gerichtet werden, die Länge des jeweiligen Teilstrahls von einem Referenzpunkt bis zu der Objektfläche erfasst wird und aus den Längen der Teilstrahlen mindestens eine geometrische Größe des Objekts berechnet wird. Die Strahlung wird in mindestens zwei Teilstrahlen aufgeteilt und zeitgleich werden in einem einzelnen Messvorgang die jeweiligen Längen der jeweiligen Teilstrahlen erfasst, und aus diesen Längen wird die mindestens eine geometrische Größe des Objekts berechnet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013006585-A1 (DE)
Title: Verfahren und Zentrifuge zur Separation von Gaskomponenten mit Ultraschallunterstützung
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: B04B5/08
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung verbessert die Geschwindigkeit der Trennung der Gaskomponenten. Dabei sind sehr lange Ultraschall-Erzeuger in jedem der Schlitze der Zentrifuge plaziert und zwar an deren der Achse nahe stehendem Ende. Dadurch steht die ganze Breite der Zentrifugenschlitze unter Ultraschalleinwirkung. Der Ultraschall bewirkt, dass die Trennung um Größenordnungen schneller erfolgt und ermöglicht somit das Erreichen von bedeutenden Gasdurchsätzen bei relativ kurzen Gasweglängen. Der Steigerungsfaktor für den Durchsatz ist direkt abhängig von der Frequenzhöhe und Intensität des verwendeten Ultraschalls und hat somit theoretisch keine Begrenzung nach oben. Gleichzeitig ermöglicht die vorliegende Erfindung eine mehrstufige Zentrifugation, wobei Anteile des Gases an dem Übergang zwischen den Stufen herausgeführt werden und dem Eingangsgasgemisch zugeführt werden, weil sie fast dieselbe Zusammensetzung wie das eingelassene Gasgemisch haben. Dabei beträgt der Anteil dieser Rückführung weniger als 25% des Durchsatzes der Zentrifuge. Dadurch ist es möglich, eine 100%-e Konzentration der Gaskomponenten zu erreichen, ohne daß dafür all zu hohe Drehzahlen des Rotors erforderlich sind.
Patent DE-102013008216-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einleiten von Wasserdampf und/oder Warmwasser in eine Öllagerstätte
Inventor: ALEKSEEV ALEXANDER
IPC: E21B43/24
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Einleiten von Wasserdampf (W) und/oder Warmwasser (W) in eine Öllagerstätte (1), bei dem Wasserdampf (W) und/oder Warmwasser (W) obertägig am Ort der Öllagerstätte (1) erzeugt wird, wobei zumindest ein Teil des erzeugten Wasserdampfes (W) in einer Dampfturbine (20) expandiert wird, wobei mittels der Dampfturbine (20) ein erster Generator (30) angetrieben wird, der elektrische Energie (E) erzeugt, und wobei weiterhin zumindest ein Teil des erzeugten Wasserdampfes (W) und/oder des Warmwassers (W) über eine Bohrung (4) in die Öllagerstätte (1) eingeleitet wird, insbesondere um die Viskosität darin befindlichen Öls herabzusetzen, und wobei mittels der erzeugten elektrischen Energie (E) in der Bohrung (4) und/oder der Öllagerstätte (1) befindlicher Wasserdampf und/oder befindliches Wasser (insbesondere auch besagtes Warmwasser) erhitzt wird.
Patent DE-102013008395-A1 (DE)
Title: Abtropfwagen
Inventor: WIRTH JUERGEN
IPC: A47L19/04
Filed: 2013-05-17
Abstract: Der Apbtropfwagen hat einen Träger, wobei zwischen Trägerteilen und den Stützen Zwischenräume zum Abstellen von zu trocknenden Gegenständen gebildet sind. Damit die an den gereinigten Ablagen anhaftende Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, beim Abstellen auf dem Wagen möglichst schnell abfließt, bestehen der Träger und/oder die Stützen mindestens teilweise aus etwa bügelfömig gebogenem Rohrmaterial und sind über Steckverbindungen miteinander verbunden. Der Wagen ist dadurch im Wesentlichen beidseitig offen ausgebildet, so dass keine Flächen vorhanden sind, auf denen Flüssigkeit stehen bleiben kann. An dem Rohrmaterial des Wagens kann die Flüssigkeit unmittelbar abfließen.
Patent DE-102013008845-A1 (DE)
Title: Biotechnische Modifizierung von Partikeln aus nachwachsenden Rohstoffen zur Verbesserung der Aggregation und Schwimmfährigkeit auf wässrigen Oberflächen
Inventor: CORDES ARNO
IPC: C09K3/32
Filed: 2013-05-24
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung ist die enzymatische Veränderung von Partikeloberflächen zur Verbesserung der Aggregations- und Schwimmfähigkeit auf Wasser.
Patent DE-102013010634-A1 (DE)
Title: Separation device such as pipe edge filter for separating solid material e.g. coarse particle from suspension, used in hydraulic plant, has ceramic plates that are surrounded by pipe and are provided with smooth surface
Inventor: BURGHARDT HELMUT
IPC: B01D29/44
Filed: 2013-06-13
Abstract: The device has ceramic plates that are surrounded by a pipe with differential pressure measurement and are provided with a smooth surface. The ceramic plates are arranged, such that gaps are formed between ceramic plates at the entry side of main portion.
Patent DE-102013012389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage eines Kennzeichnungsschildes
Inventor: GROSSMANN CHRISTIAN
IPC: B25B31/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (1) zur Montage eines Kennzeichnungsschildes (2) in einer nutförmigen Rastausnehmung (3) einer Reihenklemme (4). Mit der Vorrichtung ist die Montage eines Kennzeichnungsschildes dadurch besonders einfach durchführbar, dass die Vorrichtung einem Grundkörper (5), eine am Grundkörper (5) befestigte Haltevorrichtung (6) zur Aufnahme des Kennzeichnungsschildes (2) und einen zum Grundkörper (5) verschiebbar gelagerten Montagestempel (7) aufweist, wobei der Montagestempel (7) aus einer ersten Position, in der das freie Ende (9) des Montagestempels (7) nicht gegenüber dem Ende (8) der Haltevorrichtung (6) vorsteht, in eine zweite Position verbringbar ist, in der das freie Ende (9) des Montagestempels (7) gegenüber dem Ende (8) der Haltevorrichtung (6) vorsteht, so dass ein von der Haltevorrichtung (6) gehaltenes und an der Rastausnehmung (3) der Reihenklemme (4) angesetztes Kennzeichnungsschild (2) durch Verbringen des Montagestempels (7) in die zweite Position in die Rastausnehmung (3) einrastbar ist.
Patent DE-102013015319-A1 (DE)
Title: Compensating device e.g. pulsation type compensating device for volume and pressure equalization in conduit system used in motor vehicle, has expansion structure which is fastened in form-fitting manner in interior of housing portion
Inventor: BIRKHOLZ THOMAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-09-17
Abstract: The compensating device (1) has housing (10). An expansion structure (2) is fastened in a form-fitting manner in the interior of the housing portion (11). The inner space of the housing divided into a flow space (18) and an expansion space (19). An access feature structure (123) is comprised in the housing portion side (12). A connector (4) is secured with the expansion structure and is comprised in the housing portion side (13) for the connection with the pipe (131).
Patent DE-102013016042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Heizkörpers
Inventor: SUNDELIN FREDRIK
IPC: B21D53/04
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines mit Flüssigkeitskreislauf funktionierenden Heizkörpers, bei welchem Verfahren Heizkörperplatten (1, 2), die Wasserkanäle (5) zwischen ihnen bilden, und eine die Vorderfläche eines von diesen Heizkörperplatten gebildeten Heizkörperrahmens (4) bedeckende Abdeckplatte (3) miteinander verbunden werden, wobei die Kanten der Abdeckplatte und die Kanten der Heizkörperplatten aneinander durch Nahtschweißung in derselben Arbeitsphase befestigt werden. Vor der Nahtschweißung der Kanten werden die Abdeckplatte und die darunter zu stellende Heizkörperplatte zusammen gleichzeitig aufeinander formgepresst, die Abdeckplatte und die mit ihr gepresste Heizkörperplatte werden voneinander getrennt, die mit der Abdeckplatte gepresste und davon getrennte Heizkörperplatte und zumindest eine andere Heizkörperplatte werden miteinander verbunden, um die besagten Wasserkanäle zu bilden, und schließlich wird die zusammen mit der auf der Seite der Vorderfläche befindlichen Heizkörperplatte gepresste Abdeckplatte auf die Vorderfläche des von den Heizkörperplatten gebildeten Heizkörperrahmens gestellt und die besagte Nahtschweißung wird durchgeführt.
Patent DE-102013017937-A1 (DE)
Title: Schwungscheibenbatterie - Die Schwungscheibenbatterie ist eine zum Antrieb oder zur Antriebsunterstützung von Fahrzeugen geeignete Schwungscheibe (Drehmasse), in die aus Gründen der Gewichtsersparnis eine Batterie integriert ist, d.h. die Masse der Batter
Inventor: MOHR CHRISTIAN-JOSEF
IPC: F03G3/08
Filed: 2013-10-29
Abstract: Größtes Problem bei der Verwendung von Schwungscheiben und Batterien im Fahrzeugbau ist das Gewicht. Dieses Problem wird gegenwärtig dadurch gelöst, daß die Schwungscheibe, um die benötigte Drehmassenenergie speichern zu können, mit bis zu sechzigtausend Umdrehungen pro Minute dreht. Dafür ist sie relativ klein und leicht. (Volvo, Kinetic Energy Recovery System) Die Anforderungen an das Material sind bei diesen Drehzahlen sehr hoch. Das Gewicht der Batterien kann bei vorgegebener elektrischer Leistung nur durch Erhöhung der Speicherdichte gesenkt werden. Die Schwungscheibenbatterie mindert diese Probleme für Elektrofahrzeuge oder Hybridfahrzeuge mit elektrischer Unterstützung dadurch, daß das Schwungrad gleichzeitig die Batterie bzw. die Batterie gleichzeitig das Schwungrad ist, wodurch sich eine Gewichtsersparnis ergibt. Außerdem kann die Schwungscheibenbatterie wegen ihrer relativ hohen Masse sehr hohe Drehmassenenergien aufnehmen oder mit relativ geringer Drehfrequenz betrieben werden, wodurch die Anforderungen und Kosten für das Material sinken. Die erfolgte Entwicklung reibungsloser Lager (magnetische Lagerung, vakuumverkapseltes Gehäuse) macht Konstruktionen mit der Schwungscheibenbatterie im Fahrzeugbau, Sonderfahrzeugbau und Schiffsbau noch interessanter. Ausführungsbeispiel 1: eine horizontale Achse, eine Schwungscheibenbatterie Fahrrad mit elektrischem Hilfsmotor und gekapselter Schwungscheibenbatterie in Höhe des vorderen Zahnkranzes.
Patent DE-102013018263-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung einer Aktuatorvorrichtung
Inventor: NESTORIUC MAX
IPC: G01B21/22
Filed: 2013-10-30
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Aktuatorvorrichtung (14) einer Hubkolbenmaschine, wobei die Aktuatorvorrichtung (14) ausgestaltet ist, eine Schiebenockeneinrichtung (3) der Hubkolbenmaschine zu betätigen, insbesondere umkehrbar zu verlagern, insbesondere im Wesentlichen parallel zu einer Nockenwelle (1) der Hubkolbenmaschine, mit den Schritten S1 Zuführen einer Betätigungsenergie zu der Aktuatorvorrichtung (14), worauf die Aktuatorvorrichtung (14) eine erste Zustandsänderung durchläuft, S2 Überwachen der Aktuatorvorrichtung (14) und Erfassen einer zweiten Zustandsänderung der Aktuatorvorrichtung (14), S3 Bestimmen eines ersten Drehwinkels α einer bzw. der Nockenwelle (1) der Hubkolbenmaschine anhand der zweiten Zustandsänderung.
Patent DE-102013019736-A1 (DE)
Title: Trägeranordnung für eine Anhängekupplung mit einem gehärteten Tragbauteil
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: C21D1/10
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägeranordnung für eine Anhängekupplung (1) oder einen Lastenträger (L), umfassend einen Querträger (11; 111; 211; 311) und mit dem Querträger (11; 111; 211; 311) verbundene Seitenträger (12, 112; 212; 312) zur Montage an einem Heck einer Karosserie eines Fahrzeugs (F), sowie mindestens eine an dem Querträger (11; 111; 211; 311) angeordnete Halterung (15; 215; 315) für eine Anhängekupplung (1) oder für ein Kupplungsteil (M) eines Lastenträgers (L). Es ist vorgesehen, dass die Trägeranordnung (10; 110; 210; 310) mindestens ein Tragbauteil (50–350) aufweist, das einen durch Umformen oder Urformen hergestellten Grundkörper (16; 116; 216, 316) aufweist, der außerhalb eines Umform- oder Presswerkzeugs lokal gehärtet ist.
Patent DE-102013019906-A1 (DE)
Title: Aktives Differential und Kraftfahrzeug
Inventor: PINSCHMIDT UDO
IPC: F16H63/44
Filed: 2013-11-28
Abstract: Aktives Differential zur gesteuerten Verteilung eines durch einen Antriebsmotor (6, 13, 27) erzeugten Antriebsmoments auf zwei Abtriebswellen (3, 4, 10, 11), umfassend ein Planetengetriebe (5, 12) zur Kopplung der Abtriebswellen (3, 4, 10, 11) mit einer Antriebswelle des Antriebsmotors (6, 13, 27) und einer Verteilwelle (19) eines Verteilmotors (6, 13), wobei die Verteilung des Antriebsmoments auf die Abtriebswellen (3, 4, 10, 11) abhängig von einem durch den Verteilmotor (6, 13, 27) ausgeübten Drehmoment ist, wobei die Verteilwelle (19) und das Planetengetriebe (5, 12) durch eine Kupplungseinrichtung (7, 14, 17) gekoppelt sind, die ausschließlich bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwertes durch die Drehzahldifferenz zwischen den Drehzahlen der Abtriebswellen (3, 4, 10, 11) sowie bei Erfüllung einer von einem Betriebszustand des Verteilmotors abhängigen Verbindungsbedingung ein Drehmoment von dem Planetengetriebe (5, 12) auf die Verteilwelle (19) überträgt.
Patent DE-102013021350-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHELODETZ ROLAND
IPC: F25B39/02
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, der wenigstens einen Verdampfer und wenigstens eine Kapillare zur Versorgung des Verdampfers mit Kältemittel aufweist, wobei es sich bei dem Verdampfer um einen Rollbond- oder Z-Bond-Verdampfer handelt, wobei die Kapillare in Ihrem zu dem Verdampfer gerichteten Endbereich pro Längeneinheit eine größere Masse aufweist, als in einem relativ dazu stromaufwärts liegenden Bereich oder wobei eine Rohrleitung vorgesehen ist, die sich zwischen der Kapillare und dem Verdampfer befindet und deren Masse pro Längeneinheit wenigstens in dem zu dem Verdampfer gerichteten Endbereich größer ist als die Masse pro Längeneinheit der Kapillare.
Patent DE-102013022052-A1 (DE)
Title: Magnetisch-nachleuchtende Nanopartikel, Verfahren zu deren Herstellung und Anwendung zur Detektion von Biomolekülen
Inventor: FRANZREB MATTHIAS
IPC: C09K11/59
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft magnetische nachleuchtende (phosphoreszierende) Nanopartikel, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendungen der Nanopartikel. In bevorzugten Ausführungsformen sind die erfindungsgemäßen Nanopartikel wasserfest und biokompatibel.
Patent DE-102013100746-A1 (DE)
Title: Lade- /Entladesteuerungsvorrichtung
Inventor: BITO SEIJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-01-25
Abstract: Ein Hybrid-Elektrofahrzeug 1 umfasst eine Batteriezustands-Erfassungseinheit zum Erfassen einer Temperatur und eines SOC eines Batteriepacks, eine Speichereinheit zum Speichern einer ersten Kennlinie zur Ziel-SOC-Berechnung, über welche eine Batterietemperatur und ein Ziel-SOC, welcher eine regenerative Energieerzeugung bei der Batterietemperatur ermöglicht, miteinander verknüpft sind, und einer zweiten Kennlinie zur Ziel-SOC-Berechnung, über welche eine Batterietemperatur und ein Ziel-SOC, welcher ein Anlassen einer Brennkraftmaschine bei der Batterietemperatur ermöglicht, miteinander verknüpft sind, und eine Lade-/Entladesteuerungseinheit zum Ermitteln eines Ziel-SOC, welcher der erfassten Batterietemperatur entspricht, auf der Basis der ersten Kennlinie zur Ziel-SOC-Berechnung oder der zweiten Kennlinie zur Ziel-SOC-Berechnung, um das Laden/Entladen so zu steuern, dass der erfasste SOC mit dem ermittelten Ziel-SOC übereinstimmt.
Patent DE-102013104711-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit gekühlter Rotorwelle
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einer Rotorwelle (3) und einer Einrichtung (12) zum Kühlen der Rotorwelle (3), wobei die Rotorwelle als Hohlwelle ausgebildet ist. Bei einer derartigen Maschine ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kühleinrichtung (12) eine stationäre Kühllanze (13) aufweist, die die Hohlwelle (3) axial durchsetzt, wobei die Kühllanze (13) einen Einlass (16) und einen Auslass (17) für ein Kühlmedium, sowie einen mit dem Einlass (16) und dem Auslass (17) verbundenen Kühlkanal (18), der die Kühllanze (13) axial durchsetzt, aufweist, zum Durchleiten des Kühlmediums durch die Kühllanze (13), sowie die Kühllanze (13) einen Einlass (24) und einen Auslass (25) für Öl, sowie einen mit dem Öleinlass (24) und dem Ölauslass (25) verbundenen Ölkanal (26), der die Kühllanze (13) axial durchsetzt, aufweist, zum Durchleiten des Öls durch die Kühllanze (13), wobei der Auslass (25) für das Öl mit einem zwischen der Kühllanze (13) und der Rotorwelle (3) gebildeten Ringraum (27) verbunden ist und der Ringraum (27) eine Öffnung (28) für das Öl aufweist. Eine solche Maschine gewährleistet eine optimale Kühlung der Rotorwelle (3) und eine optimale Ölführung im Bereich der Rotorwelle, ohne wesentliche Erwärmung des Öls.
Patent DE-102013105056-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leuchtstoffs, Leuchtstoff und optoelektronisches Bauelement
Inventor: POHL-KLEIN BIANCA
IPC: C09K11/08
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Leuchtstoffes umfassend die folgenden Verfahrensschritte: A) Herstellen einer Mischung von Ausgangssubstanzen, – wobei die Ausgangssubstanzen eine erste Komponente und eine zweite Komponente aufweisen, – wobei die erste Komponente aus einer Gruppe ausgewählt ist, die Aluminium, Silizium, zumindest ein Element der 2. Hauptgruppe des Periodensystems und zumindest ein Element der Lanthanoide und Kombinationen daraus umfasst, – wobei die zweite Komponente Sauerstoff und/oder Stickstoff umfasst, B) Glühen der Mischung bei einer Temperatur von mindestens 1300 °C unter reduzierender Atmosphäre, wobei nach dem Verfahrensschritt B) zumindest eine oder mehrere Phasen erhalten werden, wobei zumindest eine Phase einen Leuchtstoff (6) umfasst, wobei der Leuchtstoff (6) zumindest einen Teil einer elektromagnetischen Primärstrahlung im UV- oder blauen Bereich absorbiert und eine elektromagnetische Sekundärstrahlung mit einem Emissionsmaximum von größer oder gleich 660 nm emittiert.
Patent DE-102013105816-A1 (DE)
Title: Ventilkammer-Anordnung
Inventor: ZSCHIESCHANG ERWIN
IPC: F16K3/18
Filed: 2013-06-06
Abstract: Ventilkammer-Anordnung (100), aufweisend ein Ventilkammergehäuse (10), das zum Anordnen an zumindest einer Bearbeitungskammer (300) ausgebildet ist, wobei das Ventilkammergehäuse (10) eine Schottwand (11) mit einer Durchgangsöffnung (12) aufweist, eine verschiebbare Ventilplatte (20), von der die Durchgangsöffnung (12) in einer Schließstellung dicht verschlossen ist, und einen Schließ- und Öffnungsmechanismus, der eine oberhalb der Durchgangsöffnung (12) angeordnete Aufhängungsanordnung (40) und eine unterhalb der Durchgangsöffnung (12) angeordnete Abstützanordnung (30) aufweist, wobei ein unterer Endabschnitt (24) der Ventilplatte (20) in der Abstützanordnung (30) um eine Drehachse (251) drehbar abgestützt ist, und ein oberer Endabschnitt (23) der Ventilplatte (20) vermittels einer Hebelanordnung (50) mit der Aufhängungsanordnung (40) derart gekuppelt ist, dass die Ventilplatte (20) in einer Öffnungsstellung aufgrund ihres Schwerpunktes (S) um die Drehachse (251) gedreht ist und zwischen sich und der Schottwand (11) einen Öffnungswinkel (α) einschließt.