baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000252-B4 (DE)
Title: Werkzeuggerät mit einer Abtriebswelle
Inventor: BLATZ THOMAS
IPC: B24B45/00
Filed: 2007-05-02
Granted: 2022-02-17
Abstract: Motorisch betriebenes Werkzeuggerät mit einer Abtriebswelle (11), die ausgehend von einem freien Ende (12) eine Werkzeugaufnahme (13) für ein scheibenförmiges Werkzeug (7) mit einem Aussengewinde als ein erstes Festlegemittel (14) für ein Spannmittel (8), und anschliessend an die Werkzeugaufnahme (13) einen die radiale Projektion der Werkzeugaufnahme (13) überragenden Zentrierabschnitt (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussengewinde des ersten Festlegemittels (14) einen konstanten Aussendurchmesser (D) aufweist und am freien Ende (12) der Abtriebswelle (11) ein zweites Festlegemittel (15) für ein Befestigungsmittel (9) zur Festlegung einer Wellenverlängerung (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102007008902-B4 (DE)
Title: Erfassungssystem zur Registrierung und zum Auffinden von Gegenständen des täglichen Gebrauchs
Inventor: GEORGI DIETER
IPC: G07C11/00
Filed: 2007-02-23
Granted: 2010-12-30
Abstract: Erfassungssystem zur Registrierung und zum Auffinden von Gegenständen (23, 25) des täglichen Gebrauchs innerhalb eines Gebäudes oder einer Wohnung (1) mit mehreren Räumen (2, 4, 6, 8, 10, 12), welche über Türen (3, 5, 7, 9, 11, 13) miteinander verbunden sind,  – wobei interessierende Gegenstände (23, 25) des täglichen Gebrauchs mit einem RFID-Tag (24, 26) mit individueller Kennzeichnung versehen sind,  – wobei eine Registrierstation (16) für die Registrierung der interessierenden Gegenstände (23, 25) des täglichen Gebrauchs vorgesehen ist,  – wobei eine zentrale Anzeigeeinheit (15) vorgesehen ist, an welcher der momentane Aufenthaltsort eines jeden registrierten Gegenstandes (23, 25) ablesbar ist,  – wobei jeder Tür (3, 5, 7, 9, 11, 13) des Gebäudes oder der Wohnung (1) eine ein Funksignal (FA1, FA2) für die RFID-Tags (24, 26) abstrahlende Lesestation (17-22) zugeordnet ist,  – wobei die Lesestationen (17–22) durch den Empfang eines von einem RFID-Tag (24, 26) reflektierten...
Patent DE-102007014860-B4 (DE)
Title: Verbindung von Bauteilen einer Windenergieanlage
Inventor: EUSTERBARKEY CARSTEN
IPC: F16D1/06
Filed: 2007-03-26
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verbindung von Bauteilen (11, 12; 12, 13) einer Windenergieanlage (WEA) mit einem Durchmesser von mehr als 0,5 m, vorzugsweise mehr als 1,0 m, weiter vorzugsweise mehr als 1,5 m, wobei zwei miteinander zu verbindende Bauteile (11, 12; 12, 13) jeweils einander zugewandte Kontaktflächen aufweisen und im verbundenen Zustand die Bauteile (11, 12; 12, 13) miteinander verspannt sind oder werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Bauteil als Zwischenverbindungsteil (20) zwischen den beiden Bauteilen (11, 12; 12, 13) angeordnet ist oder wird, wobei die Oberflächen der Kontaktflächen der beiden Bauteile der Windenergieanlage (WEA) weicher sind als die Oberflächen der Kontaktflächen des Zwischenverbindungsteils (20), wobei die Oberflächen der Kontaktflächen des Zwischenverbindungsteils (20) gehärtet sind, und wobei die Oberflächen der Kontaktflächen des Zwischenverbindungsteils (20) jeweils eine höhere Härte als die Oberflächen der den Kontaktflächen des Zwischenverbindungsteils (20) gegenüberliegen den Kontaktflächen der beiden Bauteile (11, 12; 12, 13) aufweisen.
Patent DE-102007023032-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Brenners und Beflammungsanlage
Inventor: HEIDENREICH HORST
IPC: F23D14/50
Filed: 2007-05-16
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zum Reinigen einer Arbeitsfläche
(22) eines zur Beflammung von Objekten (12) dienenden Brenners (10),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Reinigung der Arbeitsfläche
(22) während
des Betriebs des Brenners (10) in mehreren zeitlich aufeinander
folgenden Phasen erfolgt und in jeder Phase nur ein Bruchteil (40)
der Arbeitsfläche
gereinigt wird.
Patent DE-102007038952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: F02D37/02
Filed: 2007-08-17
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, wobei im Lastbetrieb aufgrund einer Drehmomentreduktions-Anforderung zunächst ein Zündwinkelwirkungsgrad der Brennkraftmaschine verringert wird, wobei nach einer vorgegebenen Zeit nach dem Verringern des Zündwinkelwirkungsgrads eine in Brennräume der Brennkraftmaschine zugeführte Luftmasse verringert wird, und wobei die Zeit in Abhängigkeit mindestens eines Betriebsparameters der Brennkraftmaschine vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Betriebsparameter die momentane Betriebstemperatur der Brennkraftmaschine verwendet wird.
Patent DE-102007045101-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ultraschallmessung von Durchflussmengen sowie Ultraschallzähler
Inventor: SCHULZE MANFRED
IPC: G01F1/66
Filed: 2007-09-20
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur Ultraschallmessung von Durchflussmengen von strömenden Fluiden, bei dem die Ultraschalllaufzeiten eines Ultraschallsignals in Fließrichtung sowie entgegen die Fließrichtung entlang einer Messstrecke ermittelt und anhand der ermittelten Laufzeitunterschiede die Durchflussmenge errechnet wird, wobei neben einer ersten Messstrecke (1) eine zweite parallel zur ersten Messstrecke (1) angeordnete Messtrecke (12) für Fließgeschwindigkeiten des Fluids unter einem Grenzwert oder Grenzbereich vorgesehen ist, wobei die erste und zweite Messstrecke (1, 12) identische Langen besitzen, der Fluidzulauf durchflussmengen- oder fließgeschwindigkeitsabhängig den Messstrecken (1, 12) zugeführt wird und der Fluidzulauf im Ruhezustand der zweiten Messstrecke zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  (a) der Fluidzulauf durchflussmengen- oder fließgeschwindigkeitsabhängig der zweiten und ersten Messstrecke (12, 1) zugeführt wird,  (b) in der ersten sowie zweiten Messstrecke (1, 12) jeweils ein U-förmiger Schallweg vorgesehen ist und  (c) die Signale beider Messstrecken (1, 12) in einem gemeinsamen Auswerteglied (13) ausgewertet werden.
Patent DE-102007050888-B4 (DE)
Title: Fischfutterkapsel
Inventor: GESELLE JENS
IPC: A23K1/18
Filed: 2007-10-19
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hohlkugelförmige Fischfutterkapsel zur Köderung von Fischen bestehend aus einer Kapselhülle (1) und einem in der Kapselhülle (1) eingeschlossenen flüssigen oder suspensionsartigen Fischfuttermittel (5), wobei im Kapselinnenraum der Fischfutterkapsel eine den Auftrieb der Fischfutterkapsel bestimmende Gasphase (6) eingerichtet ist, deren Kapselhülle (1) Lockstoffe (4) enthält und in einem Zeitraum von 0,5 bis 3 Stunden rückstandslos im Gewässer auflösbar ist, wobei die Lockstoffe (4) und Fischfuttermittel (5) langsam freigesetzt werden sowie ein Fischfutterkit und ein Verfahren zur Herstellung der Fischfutterkapsel.
Patent DE-102007060330-B4 (DE)
Title: Stromversorgung zur Erzeugung zeitlich vorgebbarer, gesteuerter und geregelter Stromverläufe und Verfahren dazu
Inventor: RAMAKERS HEINZ
IPC: H02M1/15
Filed: 2007-12-14
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zum Steuern und Regeln einer Stromversorgung aus mindestens einer ersten, an ein erstes elektrisches Versorgungsnetz anschließbaren, steuerbaren Stromrichtergruppe aus mindestens einem Stromrichter (SR) und einem an das erste oder an ein zweites elektrisches Versorgungsnetz anschließbaren Aktivfilter (AF), welches parallel zu einer an die Stromversorgung angeschlossenen Last (L) geschaltet ist, wobei das Verfahren zur Erzeugung eines zeitlich vorgegebenen Verlaufs des Laststromes IL dient, der sich aus dem Stromrichterstrom ISR und dem Strom des Aktivfilters IAF gemäß: IL = ISR + IAF zusammensetzt, aufweisend folgende Verfahrensschritte: in einem ersten Regelungsmittel der Regeleinrichtung zur Regelung des Stromes ISR des Stromrichters wird in dem ersten Regelungsmittel am Eingang des Reglers FRiSR das Signal: ΔISR = (ILSoll – IList) – (IAFSoll – IAFIst)gebildet und das Ausgangssignal am Regler FRiSR mit dem Signal des Sollwerts der Lastspannung Usoll verknüpft, wodurch die Steuer- und Regelgröße USteuerSR zur Steuerung der Stromversorgung vorgelegt wird, in einem...
Patent DE-102008009404-B4 (DE)
Title: Allseitig strahlender Strichcodeleser
Inventor: LIOU KENNETH
IPC: G06K7/10
Filed: 2008-02-15
Granted: 2013-01-24
Abstract: Allseitig strahlender Strichcodeleser, der eindimensionale Strichcodes (40) oder zweidimensionale Strichcodes (50) einliest, wobei der Strichcodeleser aufweist: ein Gehäuse (301), das an seiner einen Seite mit einer Durchgangsbohrung (3012) versehen ist; und eine Schaltungsvorrichtung (302), die sich im Inneren des Gehäuses (301) befindet, wobei an einer Seite der Schaltungsvorrichtung (302) eine CCD-Anordnung (3021) angeordnet ist, und zwar derart, dass der Durchgangsbohrung (3012) des Gehäuses (301) die CCD-Anordnung (3021) zugewandt ist, wobei die CCD-Anordnung (3021) aus einer Mehrzahl von linearen CCDs (3023) besteht, die ringförmig in regelmäßigen Winkelabständen angeordnet sind, um die gesamte CCD-Anordnung gleichmäßig zu schneiden, wobei der Abstandswinkel der je zwei einander benachbarten, linearen CCDs (3023) bei 6° bis 18° liegt, und wobei die linearen CCDs (3023) aus einer bestimmten Anzahl von optischen Sensoren (30231) in linearer Anordnung bestehen.
Patent DE-102008020199-B4 (DE)
Title: Prothesenraspel
Inventor: BADER UWE
IPC: A61F2/36
Filed: 2008-04-16
Granted: 2018-08-30
Abstract: Prothesenraspel (10) mit einem ersten Raspelkörper (12), einem zweiten Raspelkörper (14) und einer Führungsvorrichtung (28) zum Führen einer Bewegung des zweiten Raspelkörpers (14) relativ zum ersten Raspelkörper (12), wobei die Führungsvorrichtung (28) zusammenwirkende und in Eingriff bringbare erste und zweite Führungselemente (30, 32) am ersten und zweiten Raspelkörper (12, 14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Raspelkörper (14) relativ zum ersten Raspelkörper (12) in mindestens einer Schwenkstellung um eine Schwenkachse (60) verschwenkbar ist, wenn das erste Führungselement (30) und das zweite Führungselement (32) in Eingriff stehen.
Patent DE-102008023005-B4 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: HOLTMANN BERND
IPC: A01D41/12
Filed: 2008-05-09
Granted: 2014-08-21
Abstract: Mähdrescher (1) mit zumindest einer Reinigungseinrichtung (14) welche zumindest ein Sieb (13) und ein Reinigungsgebläse (15) aufweist und mit zumindest einer Fördereinrichtung (23) zum Fördern zumindest eines Teils des die Reinigungseinrichtung (14) verlassenden Erntegutes in einen höher gelegenen Bereich des Mähdreschers (1), wobei die Fördereinrichtung (23) aus zumindest einem Elevator (35) mit einem unteren Annahmebereich (39) und einem oberen Abgabebereich besteht, wobei das Erntegut in dem Elevator (35) mittels an einer umlaufenden Kette (37) angeordneten Förderplatten (38) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Elevator (35) in seinem unteren Bereich zumindest zwei quer zur Längserstreckung des Mähdreschers (1) ausgerichtete, voneinander beabstandete Umlenkachsen (40, 41) für die umlaufenden Kette (37) aufweist.
Patent DE-102008025552-B4 (DE)
Inventor: JUD JOACHIM
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-05-28
Granted: 2020-06-10
Abstract: The belt tensioning device (21) has a drive machine with a drive pulley (12) driven by a drive shaft around a drive axle. A housing (22) is mounted by the drive pulley at the drive machine. The housing is a contact less ring area which surrounds the driving shaft.
Patent DE-102008028544-B4 (DE)
Title: Spritzgussfähige thermoplastische Formmasse und Formteile, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: HASSAN-NEJAD MEHDI
IPC: C08L1/10
Filed: 2008-06-16
Granted: 2010-05-06
Abstract: Spritzgussfähige thermoplastische Formmasse, umfassend eine Matrixphase aus mindestens einem Celluloseester, in der mindestens ein nanoskaliger Füllstoff enthalten ist, wobei die Formmasse frei von Weichmachern ist.
Patent DE-102008031271-B4 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für ein Einspritzventil
Inventor: LEUTERITZ UWE DR
IPC: F02M61/16
Filed: 2008-07-02
Granted: 2011-07-28
Abstract: Düsenbaugruppe (10) für ein Einspritzventil, mit – einem Düsenkörper (12), der eine Düsenkörperausnehmung (14) mit einer Wand (16) aufweist, wobei die Düsenkörperausnehmung (14) mit einem Hochdruckkreis eines Fluids hydraulisch koppelbar ist, – einem an der Wand (16) der Düsenkörperausnehmung (14) ausgebildeten Dichtsitz (50), – mindestens einer in der Düsenkörperausnehmung (14) axial beweglich angeordneten Düsennadel (18) mit einer Zentralachse (Z), – wobei die Düsennadel (18) einen Sitzbereich (52) mit einer Dichtfläche (54) aufweist, und die Dichtfläche (54) so mit dem Dichtsitz (50) zusammenwirkt, dass die Düsennadel (18) in einer Schließposition einen Fluidfluss durch die mindestens eine Einspritzdüse (24) verhindert und in einer Offenposition einen Fluidfluss durch die mindestens eine Einspritzdüse (24) frei gibt, – wobei die Düsennadel (18) einen Stützbereich (60) aufweist, der radial außerhalb und axial beabstandet von dem Sitzbereich (52) angeordnet ist und der ausgebildet ist zum Abstützen der Düsennadel (18) an der Wand...
Patent DE-102008034361-B4 (DE)
Title: Vertikalgradient-Blockkalibrator-Korrektursystem und Verfahren hierfür
Inventor: SJOGREN ALLEN ERIK
IPC: G01K15/00
Filed: 2008-07-23
Granted: 2011-02-24
Abstract: Blockkalibrator, aufweisend:  eine Aufnahme (18) mit einem ersten und einem zweiten Ende (46, 48), wobei eines von dem ersten und dem zweiten Ende (46, 48) Umgebungsluft ausgesetzt ist und das eine von dem ersten und dem zweiten Ende (46, 48) weiterhin eine Öffnung (20) zum Aufnehmen eines Fühlers (22) bildet und das andere von dem ersten und dem zweiten Ende (46, 48) gegenüber der Umgebungsluft stärker isoliert ist;  ein erstes Heizelement (64) in thermischem Kontakt mit der Aufnahme (18) in der Nähe des ersten Endes (48) und ein zweites Heizelement (60) in thermischem Kontakt mit der Aufnahme (18) der Nähe des zweiten Endes (46);  einen Aufnahme-Sensor (62) in thermischem Kontakt mit der Aufnahme (18) in der Nähe des zweiten Endes (46), wobei der Aufnahme-Sensor (62) der einzige Temperatursensor ist, der mit der Aufnahme (18) in thermischem Kontakt steht;  einen Umgebungssensor, der einen Umgebungstemperatur-Messwert erzeugt; und...
Patent DE-102008037222-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung eines an einem Regalplatz eines Regals angeordneten Lagergutträgers oder von Lagergut
Inventor: BODE WOLFGANG
IPC: B65G1/137
Filed: 2008-08-11
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines an einem Regalplatz eines Regals (10) angeordneten Lagergutträgers (20a, 20b) oder von dort angeordnetem Lagergut, insbesondere von Behältern für Materialnachschub, mit einer dem Regalplatz zugeordneten Erfassungseinrichtung (32) mit mindestens einer Solarzelle (38, 40), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) die mindestens eine Solarzelle (38, 40) der Erfassungseinrichtung (32) erfasst den auf die Solarzelle (38, 40) fallenden Lichtanteil des Umgebungslichts am Regalplatzb) abhängig von den Werten von der jeweils von der mindestens einen Solarzelle (38, 40) aus dem Umgebungslichtanteil erzeugten elektrischen Energie bzw. Leistung oder von von der Energie bzw. Leistung abhängigen Größen werden, insbesondere elektrische, Signale erzeugt - leistungsabhängige Signale -c) die leistungsabhängigen Signale werden in einer Auswerteeinrichtung im Hinblick auf Rückschlüsse auf den Lagergutträger (20a, 20b) / das Lagergut ausgewertet, insbesondere im Hinblick darauf, ob der Regalplatz mit einem Lagergutträger (20a, 20b) / mit Lagergut besetzt ist oder unbesetzt istd) die erzeugte elektrische Energie der mindestens einen Solarzelle (38, 40) wird zur Energieversorgung mindestens teilweise einem oder mehreren elektrisch betriebenen Verbrauchern der Erfassungseinrichtung (32) zugeführt.
Patent DE-102008050745-B4 (DE)
Title: Tonerwalze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HÖLLIG UWE
IPC: G03G15/08
Filed: 2008-10-08
Granted: 2015-06-18
Abstract: Tonerwalze (16, 24), die geeignet ist, auf ihrer Mantelfläche eine Schicht mit Tonerteilchen aufzunehmen, bei der die Tonerwalze (16, 24) einen Grundkörper (26) mit einem Material aufweist, dessen spezifischer Widerstand größer 10–4 Ωcm und dessen Elastizitätsmodul größer 50 kN/mm2 ist, auf der Oberfläche des Grundkörpers (26) eine elektrisch leitende Schicht (28) angeordnet ist, die mit einem elektrischen Potential beaufschlagbar ist, auf der elektrisch leitenden Schicht (28) eine erste Funktionsschicht (30) angeordnet ist, und bei der auf der ersten Funktionsschicht (30) eine zweite Funktionsschicht (52) angeordnet ist, wobei die zweite Funktionsschicht (52) eine Versiegelungsschicht aus Chromoxid ist, die Poren der ersten Funktionsschicht (30) verschließt.
Patent DE-102008063075-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: CZAPEK CHRISTIAN
IPC: A63C17/12
Filed: 2008-12-24
Granted: 2013-09-12
Abstract: Fahrzeug (1) mit einem Fahrzeugkorpus (2), an dem zumindest ein Rad drehbar gehalten ist, und mit einem Lenker (4), der mit dem Fahrzeugkorpus (2) über einen Lenkervorbau (6) verbunden ist, wobei das Fahrzeug (1) modular ausgebildet ist und wobei zur Anpassung des Fahrzeuges (1) an verschiedene Einsatzzwecke der Lenker (4), das zumindest eine Rad (3), wenigstens ein Sitz (5), mindestens ein Stützrad (15, 20) und/oder weitere Fahrzeugkomponenten am Fahrzeug und insbesondere am Fahrzeugkorpus (2) leicht lösbar montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Angriffsstelle des Lenkervorbaus (6) am Fahrzeugkorpus (2) dort auch eine langgezogene und einen Sitz (5) für einen Anwender tragende Sitzstange (9) angreift, und dass der Lenkervorbau (6) und die Sitzstange (9) bogenförmig ausgestaltet sind, so dass durch Druck auf den Lenker (4) der Schwerpunkt des zumindest einen, im Fahrzeugkorpus (2) gehaltenen Rades (3) unter den Schwerpunkt des Sitzes (5) veränderbar und der Anpressdruck des Rades (3) auf die Fahrbahn dadurch zu erhöhen ist.
Patent DE-102009007238-B4 (DE)
Title: Röntgensystem und Kollimator mit DAP Meßkammer
Inventor: KLEMM INGO
IPC: A61B6/00
Filed: 2009-02-03
Granted: 2012-03-08
Abstract: Röntgensystem (100), aufweisend: – einen Strahlengang (111), welcher sich zwischen einer Röntgenstrahlungsquelle (110) und einem Detektor (130) erstreckt; – einen im Strahlengang (111) angeordneten Teilerspiegel (124), welcher der Einkopplung sichtbaren Lichts in den Strahlengang (111) dient; und – eine DAP Meßkammer (122), die im Strahlengang (111) zwischen Röntgenstrahlungsquelle (110) und Teilerspiegel (124) angeordnet ist.
Patent DE-102009019646-B4 (DE)
Title: Wundabdeckung und Verfahren zum Herstellen
Inventor: WILD THOMAS DR
IPC: A61F13/00
Filed: 2009-04-30
Granted: 2015-04-30
Abstract: Wundabdeckung mit einem eine erste Begrenzungsfläche (12) bildenden ersten bahnförmigen Element (10) und einem eine der ersten Begrenzungsfläche (12) abgewandte und etwa parallel dazu verlaufende zweite Begrenzungsfläche (22) bildenden und mit dem ersten bahnförmigen Element (10) verbundenen zweiten bahnförmigen Element (20), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der der ersten Begrenzungsfläche (12) abgewandten ersten inneren Begrenzungsfläche (14) des ersten bahnförmigen Elements (10) und einer der zweiten Begrenzungsfläche (22) abgewandten zweiten inneren Begrenzungsfläche (24) des zweiten bahnförmigen Elements (20) mindestens ein Drainageraum (40) gebildet ist, dessen Tiefe (T) in einer sich senkrecht zu den Begrenzungsflächen (12, 22) erstreckenden Tiefenrichtung eine Kapillarwirkung auf in dem Drainageraum (40) aufgenommene Körperflüssigkeiten gewährleistet, wobei der Abstand zwischen den inneren Begrenzungsflächen 5 mm oder weniger und mindestens 0,05 mm beträgt, und mindestens eines der bahnförmigen Elemente (10, 20) eine den Durchtritt von Körperflüssigkeiten in den Drainageraum (40) ermöglichende Öffnung aufweist.
Patent DE-102009024273-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: SCHUMANN PETER
IPC: H01M50/77
Filed: 2009-06-05
Granted: 2015-05-21
Abstract: Batteriegehäuse für eine Batterie mit flüssigem Elektrolyten, insbesondere für eine Fahrzeugbatterie, wobei das Batteriegehäuse (1) Wandungen (7, 9) und einen Bodenbereich (8) zur Begrenzung des Batteriegehäuses (1) und/oder zur Begrenzung von Batteriezellen (6) aufweist und wobei in dem Batteriegehäuse (1) mindestens ein Steigrohr (2) vorgesehen ist, in dessen dem Bodenbereich (8) zugewandten Endbereich durch eine Einblasöffnung (10) ein Gas einblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Steigrohr (2) an mindestens einer der Wandungen (7, 9) des Batteriegehäuses (1) einstückig angeformt ist, dass zum Einblasen des Gases in das mindestens eine Steigrohr (2) ein Gaszufuhrsystem vorgesehen ist, dass das Gaszufuhrsystem einen zentralen Versorgungskanal (12, 18) aufweist, der zum Einblasen von Gas in mehrere Steigrohre (2) geeignet ist, und dass der zentrale Versorgungskanal (12, 18) in einem Deckel des Batteriegehäuses (1) oder in der Wandung (9) des Batteriegehäuses (1) integriert ist.
Patent DE-102009045899-B4 (DE)
Title: Bismuthaltige Zusammensetzung zur Reduzierung der Phosphatkonzentration in Flüssigkeiten
Inventor: BAEYER HANS VON PROF DR
IPC: A61K33/24
Filed: 2009-10-21
Granted: 2012-03-22
Abstract: Bismuthaltige Zusammensetzung zur Reduzierung der Konzentration von anorganischem Phosphat im Blutplasma zur Behandlung von Hyperphosphatämie im Rahmen der Hämo- oder Peritonealdialyse, wobei die Bismuthaltige Zusammensetzung eine Bismutverbindung ausgewählt aus der Gruppe enthaltend Bismutoxide, Bismutnitrate, Bismutsubnitrate und Bismutsubcitrat aufweist.
Patent DE-102009054046-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors und Motorsteuersystem
Inventor: PERRY KEVIN L
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-11-20
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, wobei der Verbrennungsmotor mit einem Abgasnachbehandlungssystem verbunden ist, das eine erste Katalysatorvorrichtung und eine Ammoniak einsetzende Vorrichtung zur selektiven katalytischen Reduktion (NH3-SCR-Vorrichtung) aufweist, die fluidtechnisch in Reihe unterstromig der ersten Katalysatorvorrichtung angeordnet und mit dieser verbunden ist, wobei das Verfahren umfasst, dass: – der Abgaszustrom aus dem Motor sowie das Abgasnachbehandlungssystem überwacht werden, wobei die Überwachung des Abgasnachbehandlungssystems das Überwachen der Temperatur der NH3-SCR-Vorrichtung umfasst, – wobei, wenn die Temperatur der NH3-SCR-Vorrichtung innerhalb eines vorbestimmten Temperaturbereiches liegt, der Motorbetrieb auf ein derartiges Luft/Kraftstoff-Verhältnis moduliert wird, dass ein Abgaszustrom aus dem Motor mit Stickoxid, Kohlenmonoxid und Wasserstoff zur Ammoniakproduktion erzeugt wird, wobei das Stickoxid, das Kohlenmonoxid und der Wasserstoff in der ersten Katalysatorvorrichtung zu Ammoniak umgewandelt werden, und, wobei der Ammoniak zu der NH3-SCR-Vorrichtung transportiert und dort gespeichert wird, und – der Motorbetrieb so angepasst wird, dass die Ammoniakproduktion unterbrochen wird, wenn bestimmt wird, dass die NH3-SCR-Vorrichtung mit Ammoniak gesättigt ist, und dann der Motorbetrieb in einen mageren Motorbetrieb überführt wird.
Patent DE-102010004862-B4 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KAMMERBAUER WILLI
IPC: E05B1/00
Filed: 2010-01-18
Granted: 2013-08-08
Abstract: Türgriffanordnung für ein Fahrzeug, umfassend ein Türschloss und einen türfest montierten Lagerbügel (1) zur schwenkbaren Lagerung eines Türgriffkörpers (2), wobei der Türgriffkörper (2) einen um eine Drehachse (A) drehbar im Lagerbügel (1) angeordneten Umlenkhebel (3) betätigen kann, der von einem ersten Rückstellelement (4) mit einer ersten Rückstellkraft (F1) in Richtung einer Ausgangsstellung (6) beaufschlagt wird, wobei das Türschloss während eines auf die Ausgangstellung (6) folgenden ersten Drehwinkels (α) des Umlenkhebels (3) elektrisch oder elektromechanisch betätigt werden kann und während eines auf den ersten Drehwinkel (α) folgenden zweiten Drehwinkels (β) des Umlenkhebels (3) durch ein Übertragungsmittel (7) mechanisch betätigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkhebel (3) nur beim Überstreichen eines Übergangsbereichs (γ) zwischen dem ersten (α) und dem zweiten Drehwinkel (β) von einem zweiten Rückstellelement (5) mit einer zweiten Rückstellkraft (F2), die größer als die erste Rückstellkraft (F1) ist, in Richtung der Ausgangsstellung (6) beaufschlagt wird.