Patent DE-102006060788-B4 (DE)
Title: Spielfrei-Vorrichtung für eine Anhängerkupplung
Inventor: Schäfer Stefan
IPC: B60D1/02
Filed: 2006-12-21
Granted: 2019-01-31
Abstract: Spielfrei-Vorrichtung für eine Anhängerkupplung, welche zur lösbaren Verbindung eines Zugfahrzeugs und eines Nachlauffahrzeugs miteinander ausgebildet ist, zur Bereitstellung einer spielfreien Anlage eines Nachlauffahrzeugteils und eines Zugfahrzeugteils aneinander, wobei die Spielfrei-Vorrichtung umfasst:eine Reservoirkammerseite (40) mit einer im Wesentlichen inkompressibles Fluid enthaltenden Reservoirkammer (16) und eine Arbeitskammerseite (38) mit einer Arbeitskammer (14), in welcher zumindest im Betrieb im Wesentlichen inkompressibles Fluid aufgenommen ist,ein zur Übertragung einer Anlagekraft auf wenigstens ein Fahrzeugteil aus Zugfahrzeugteil und Nachlauffahrzeugteil ausgebildetes und beweglich angeordnetes Kraftübertragungselement, auf welches von arbeitskammerseitigem Fluid zur spielfreien Anlage von Zugfahrzeugteil und Nachlauffahrzeugteil aneinander eine Fluidkraft nach Maßgabe einer von einem der Fahrzeuge aus Zugfahrzeug und Nachlauffahrzeug bereitgestellten vorbestimmten Systemkraft (SK) ausübbar ist und durch welches eine sich betriebsmäßig ändernde Fahrzeugteilkraft (FT) des Fahrzeugteils auf arbeitskammerseitiges Fluid ausübbar ist, sowieeine Ventilanordnung (42), welche strömungstechnisch zwischen der Reservoirkammerseite (40) und der Arbeitskammerseite (38) vorgesehen ist und welche eine Fluidströmung zwischen der Reservoirkammerseite (40) und der Arbeitskammerseite (38) nach Maßgabe von auf der Reservoirkammerseite (40) und der Arbeitskammerseite (38) herrschenden Fluiddrücken zulässt, wobei die Ventilanordnung (42) ein Speiseventil (44) umfasst, welches eine Fluidströmung von der Reservoirkammerseite (40) zur Arbeitskammerseite (38) zulässt, wenn ein Fluiddruck auf der Reservoirkammerseite (40) einen Fluiddruck auf der Arbeitskammerseite (38) um ein vorbestimmtes erstes Maß übersteigt, und ein Rücklaufventil (46) umfasst, welches eine Fluidströmung von der Arbeitskammerseite (38) zur Reservoirkammerseite (40) zulässt, wenn ein Fluiddruck auf der Arbeitskammerseite (38) einen Fluiddruck auf der Reservoirkammerseite (40) um ein vorbestimmtes zweites Maß übersteigt, wobei das Fluid auf der Reservoirkammerseite (40) wahlweise mit der Systemkraft (SK) beaufschlagbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Rücklaufventil (46) einen Ventilkörper (50) umfasst, welcher verstellbar ist zwischen einer Sperrstellung, in welcher eine Fluidströmung von der Arbeitskammerseite (38) zur Reservoirkammerseite (40) unterbrochen ist, und einer Öffnungsstellung, in welcher eine Fluidströmung von der Arbeitskammerseite (38) zur Reservoirkammerseite (40) zugelassen ist, wobei der Ventilkörper (50) eine der Arbeitskammerseite (38) zugeordnete arbeitskammerseitige Druckfläche (50a) aufweist, auf die ein auf der Arbeitskammerseite (38) herrschender Fluiddruck wirkt, und eine der Reservoirkammerseite (40) zugeordnete reservoirkammerseitige Druckfläche (50b) aufweist, auf die ein auf der Reservoirkammerseite (40) herrschender Fluiddruck wirkt, wobei die arbeitskammerseitige Druckfläche (50a) und die reservoirkammerseitige Druckfläche (50b) derart unterschiedlich groß bemessen sind, dass sich der Ventilkörper (50) bei mit der Systemkraft (SK) beaufschlagtem reservoirkammerseitigen Fluid dann in die Öffnungsstellung bewegt, wenn der auf der Arbeitskammerseite (38) herrschende Fluiddruck um das vorbestimmte zweite Maß größer ist als der auf der Reservoirkammerseite (40) herrschende Fluiddruck, und sich der Ventilkörper (50) bei mit der Systemkraft (SK) beaufschlagtem reservoirkammerseitigen Fluid dann in die Sperrstellung bewegt, wenn der auf der Arbeitskammerseite (38) herrschende Fluiddruck um ein vorbestimmtes drittes Maß größer ist als der auf der Reservoirkammerseite (40) herrschende Fluiddruck, und dass ein für die Bewegung der größeren Druckfläche (50b) zwischen den beiden Druckflächen (50a, 50b) vorgesehener Bewegungsraum (58) mit der Außenumgebung in Fluidübertragungsverbindung steht.