baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334480-A1 (DE)
Title: Belüftungsventil mit einer Abdeckkappe
Inventor: HETTMANN HEINZ
IPC: F16K24/06
Filed: 2003-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Belüftungsventil für einen Kraftstoffbehälter (2) eines handgeführten Arbeitsgerätes mit einem Verbrennungsmotor. Das Ventilgehäuse (5) des Belüftungsventils (1) besteht aus einem Grundkörper (7) und einem Ventildeckel (6), zwischen denen ein Ventilteller (10) angeordnet ist. Der Ventilteller (10) steuert ein den Behälterinnenraum (16) mit der Behälteraußenseite (17) verbindenden Druckausgleichskanal. Der Ventildeckel (6) wird am Grundkörper (7) durch eine Abdeckkappe (30) festgelegt, die der Ventildeckel (6) übergreift und mit einem Befestigungsabschnitt (35) am Grundkörper (7) festgelegt ist. Um ein Lösen der Abdeckkappe vom Grundkörper sicher zu verhindern, ist vorgesehen, am Flüssigkeitsbehälter (2) einen Kragen (40) anzuordnen, in den der Befestigungsabschnitt der Abdeckkappe (30) eingreift. Der Kragen (40) überlappt das freie Ende (38) des Befestigungsabschnittes (35) über eine vorgegebene axiale Länge (L), wobei der Innendurchmesser (I) des Kragens (40) nur geringfügig größer als der Außendurchmesser (A) des freien Endes des Befestigungsabschnittes (35) ausgebildet ist.
Patent DE-10337925-A1 (DE)
Title: Construction for LCD monitor and television display, contains all electronic assemblies required for control and operation of display within sheet metal rear cover providing screening
Inventor: BRUEGGEMANN ULRICH
IPC: G06F1/16
Filed: 2003-08-18
Abstract: The rear covering (1) is a formed metal sheet. Its shape, location and fastening provide electromagnetic screening for the display (3). All electronic assemblies controlling and operating the display are fastened inside the rear cover. When cover and display are fastened together, the electronic assemblies are enclosed between them.
Patent DE-10338169-A1 (DE)
Title: Beatmungsmaske mit Kopfhaube
Inventor: SCHUMACHER GERHARD
IPC: A61M16/06
Filed: 2003-08-20
Abstract: Die Beatmungsmaske ist mit einer Kopfhaube verbunden, die mindestens ein Stirnband sowie mindestens ein Nackenband aufweist. Das Stirnband und das Nackenband sind im Bereich ihrer der Beatmungsmaske abgewandten Ausdehnungen miteinander verbunden. Das Stirnband ist in einer Benutzungsorientierung oben und das Nackenband seitlich an der Beatmungsmaske befestigt. Benachbart zur Beatmungsmaske angeordnete Bereiche des Nackenbandes sind durch ein Kinnband miteinander verbunden. Das Kinnband erstreckt sich im wesentlichen in einer Längsrichtung des Nackenbandes. Endsegmente des Nackenbandes, die zwischen den Kopplungsstellen des Nackenbandes und des Kinnbandes sowie der Beatmungsmaske angeordnet sind, verlaufen in Richtung auf die Beatmungsmaske relativ zum Kinnband geneigt und mit zunehmendem Abstand zum Kinnband.
Patent DE-10338418-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Abgasreinigung
Inventor: REICHERT BERND
IPC: B01D53/04
Filed: 2003-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Reinigung von Abgasen in Adsorbern (5a, 5b, 5c). Die Adsorber werden zyklisch abwechselnd nach einem Adsorptionsbetrieb in einem Regenerationsbetrieb in einem Desorptionsschritt, in welchem die Adsorber mit einem Austreibmittel beaufschlagt werden, und in einem daran anschließenden Trocknungs- und Kühlschritt betrieben, in welchem die Adsorber mit Abgas beaufschlagt werden. Erfindungsgemäß wird im Regenerationsbetrieb im Desorptionsschritt das Austreibmittel einer dem Adsorber (5a, 5b, 5c) nachgeschalteten ersten Kühlstufe (12) und im Trocknungs- und Kühlschritt das Abgas einer zweiten Kühlstufe (14) zugeführt.
Patent DE-10338770-A1 (DE)
Title: Centrifugal separator for cleaning fluid flow, especially de-oiling crankcase breather gas, has plate-shaped cage fixed to rotate with rotor above top plate, coaxial to rotor axle, parallel to plates with essentially cylindrical part
Inventor: HILPERT TORSTEN
IPC: F01M13/04
Filed: 2003-08-23
Abstract: The device is a plate separator (10) with a mixture inlet, an air outlet and an oil outlet for oil and/or solid particles, a stator in the form of a housing containing a rotor (14) with several parallel plates coaxial to the rotor axis and a drive (17) connected to the rotor. A plate-shaped cage fixed to rotate with the rotor above the top plate is coaxial to the rotor axle and parallel to the plates and has an essentially cylindrical part extending towards the other plates and essentially parallel to the stator : An independent claim is also included for the following: (a) a method of cleaning a fluid flow, especially crankcase breather gas.
Patent DE-10345390-A1 (DE)
Title: Cover device for components of semiconductor processing chamber fitted around outside edge of semiconductor to be processed and angled downwards in the direction of its outer peripheral edge
Inventor: RUDOLPH UWE
IPC: H01J37/32
Filed: 2003-09-30
Abstract: The cover device (1) fits around the peripheral edge of the semiconductor (3) to be processed, with the upper surface (2) of the cover device angled downwards in the direction of the outer peripheral edge (25) of the cover device. The geometry of the inner peripheral edge of the cover device is matched to the geometry of the outer peripheral edge of the semiconductor.
Patent DE-10347697-A1 (DE)
Title: Gas generator for airbag module has tubular housing with first end section and second end section with radially arranged outlet openings via which pressurized gas from gas generator can escape from housing into airbag
Inventor: DEBLER JENS
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-10-14
Abstract: The gas generator (16) has an elongated tubular housing (20) and at least one pyrotechnical propellant charge arranged in the housing, whereby the housing has outlet openings (26) via which the pressurized gas from the gas generator can escape from the housing into an airbag. The tubular housing has a first end section (22) and a second end section (22) in which the outlet openings are arranged radially. An independent claim is also included for an airbag module with an inventive gas generator.
Patent DE-10350457-A1 (DE)
Title: Entkuppeltes Antiwanksystem
Inventor: HEO JIN-HYUCK
IPC: B60G21/10
Filed: 2003-10-29
Abstract: Entkuppeltes Antiwanksystem, aufweisend eine linke Wank-Stabilisator-Stange, die mit ihrem einen Ende an einem linken Aufhängungsarm befestigt ist, eine rechte Wank-Stabilisator-Stange, die mit ihrem einen Ende an einem rechten Aufhängungsarm befestigt ist, eine Kupplung, die vorgesehen ist, um die linke und die rechte Wank-Stabilisator-Stange miteinander zu kuppeln oder voneinander zu entkuppeln, Öldruck-Erzeugungs-Vorrichtungen, die angepasst sind, um während eines Fahrzeugwankens Öldruck zu erzeugen, einen Akkumulator, der mit den Öldruck-Erzeugungs-Vorrichtungen verbunden ist, und Stellglieder zum Aktivieren der Kupplung mittels des von den Öldruck-Erzeugungs-Vorrichtungen erzeugten Öldrucks, so dass die linke Wank-Stabilisator-Stange und die rechte Wank-Stabilisator-Stange miteinander gekuppelt oder voneinander entkuppelt werden, wobei die linke und die rechte Wank-Stabilisator-Stange nur miteinander gekuppelt sind, wenn ein Wanken der Fahrzeugkarosserie auftritt, wodurch der Fahrkomfort und das Lenkverhalten des Fahrzeugs verbessert sind.
Patent DE-10350503-A1 (DE)
Title: Reaktor zur anaeroben Abwasserbehandlung
Inventor: HERDING WALTER
IPC: C02F3/28
Filed: 2003-10-29
Abstract: Festbettreaktor zur anaeroben Abwasserbehandlung, aufweisend flächige, durchströmungsporöse Trägerelemente zur Immobilisierung von Mikroorganismen, wobei die Trägerelemente eine Dicke haben, die im Vergleich zur Fläche klein ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerelemente derart beabstandet sind, daß zwischen den Trägerelementen Strömungsräume mit einer mittleren Breite in Abstandsrichtung von 3,5 bis 8 cm vorhanden sind.
Patent DE-10350660-A1 (DE)
Title: Flusssteuerungsverfahren für eine virtuelle Container-Verbindung einer Übertragungseinrichtung eines regionalen Netzes
Inventor: LIU MINGWEI
IPC: H04L47/31
Filed: 2003-10-30
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Flusssteuerungsverfahren für VC-Verbindungen in einer Einrichtung eines regionalen Netzes. Das Verfahren enthält wenigstens die folgenden Schritte: Die Übertragungseinrichtung am empfangenden Ende bestimmt, ob in ihren VC-Verbindungen eine Dienstdatenpaketblockierung vorhanden ist, wobei ein Flusssteuerungspaket mit einem VC-Verbindungs-Identifizierungskennzeichen ausgesendet wird, wenn das der Fall ist; die Übertragungseinrichtung, die das Flusssteuerungspaket empfangen hat, hält das Weiterleiten der Dienstdatenpakete der VC-Verbindung gemäß dem VC-Verbindungs-Identifizierungskennzeichen in dem Flusssteuerungspaket an, bis die durch das Flusssteuerungspaket eingebrachte Zeitgebung abgeschlossen ist und kein weiteres neues Flusssteuerungspaket kommt. Das Verfahren kann den Datenfluss für jede VC-Verbindung einzeln steuern, wobei es im Vergleich zu der derzeitigen Technik die Probleme, dass es in der SDH keine Flusssteuerung gibt, löst.
Patent DE-10351562-A1 (DE)
Title: Tribologische Vorrichtung
Inventor: WOYDT MATHIAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2003-11-03
Abstract: Es wird eine tribologische Vorrichtung, insbesondere ein Miniaturwälzlager mit Wälzkörpern, vorgeschlagen, die bis 450 DEG Bauteiltemperatur heißdampfbeständig sind und an Wälzbahnen abrollen, wobei die Wälzkörper auf der Basis von Zirkondioxid aufgebaut sind. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass wenigstens die Oberfläche der Wälzkörper aus mit MgO und/oder CeO¶2¶ und/oder SC¶2¶O¶3¶ stabilisiertem Zirkondioxid besteht, wobei das Zirkondioxid wenigstens teilweise eine tetragonale Struktur aufweist. In einer weiteren Ausführung der Erfindung wird die Stabilisierung mit Y¶2¶O¶3¶ vorgenommen, wobei die Primärkorngröße kleiner als 300 nm, vorzugsweise kleiner als 100 nm,gewählt wird.
Patent DE-19500001-A1 (DE)
Title: Unit for destruction of car batteries
Inventor: ASCHERL PETER
IPC: H01M6/52
Filed: 1995-01-02
Abstract: In an arrangement for destruction of car and engine batteries, the battery is put (1) into a container in which a standard shredder (2) operates acid being collected in a vessel while broken material is conveyed (3) into a washing tank (4) and then to a water column separator (5). The unit can be transported to site for treating batteries.
Patent DE-19501119-A1 (DE)
Title: Automatic cash box for playing and other machines
IPC: G07F17/34
Filed: 1995-01-17
Abstract: The unsorted coins, after inserting, pass down a coin track to rollers, where the height of each coin is measured by light gates, with no physical contact, account being taken of the angle of incidence. The rolling velocity of a coin is also measured by other light gates. Notes can be exchanged by the automatic cash box for coins and there is electronic equipment for calculating the value of a coin from the rolling velocity, the angle and the action of gravity, in combination with its height, and for evaluating winnings.
Patent DE-19502490-A1 (DE)
Title: Water pipe with tap
Inventor: VERVOORT MARINUS HENDRIKUS
IPC: F16K1/54
Filed: 1995-01-27
Abstract: The water pipe has a tap with two chambers (2,3). The walls of the first chamber are connected to a flange of the second chamber round a through flow aperture (6). The pipe has a locking valve (8) by which the through flow opening can be closed. The valve has a sealing element (11), which with the through flow aperture closed, is against the flange of the second chamber. The sealing element has a flow limiter (12), which extends across the flange into the first chamber when the cross-flow aperture is closed or partly open. There is a narrow aperture between the flow limiter and the walls of the first chamber, slowing down the flow.
Patent DE-19508946-A1 (DE)
Title: Foam material packed in a film, with odour absorbing capability
Inventor: JACOBS GUNDOLF DR
IPC: B65D81/26
Filed: 1995-03-13
Abstract: A foam material is packed in a film and absorbs odours. Bentonite in a textile or paper sack in pref. in gas exchange contact with the foam. The foam pref. consists of a polyurethane foam or polyurethane foam cuttings.
Patent DE-19512682-A1 (DE)
Title: Fluorescent lamp with two heated electrodes
Inventor: HOLZER WALTER
IPC: H01J61/067
Filed: 1995-04-07
Abstract: A fluorescent lamp with two heated electrodes of the same shape has both connecting wires for one electrode enclosed in separate glass tubes and thus electrically insulated. The two tubes (4) straddle the other electrode. The actual heating spirals are at right angles, as seen looking down the lamp axis. There may be a hollow body slid down over the first electrode.
Patent DE-19513329-A1 (DE)
Title: Land or water vehicle drive
IPC: B63H19/00
Filed: 1995-04-03
Abstract: A horizontal bearing surface or plate (4) connected to the e.g. land vehicle is joined to two endstop blocks (13',13''). Two hollow-cylindrically walled pot elements with base (6',6'') holes (7',7'') can rotate round their axes so that the blocks reach through the base holes of first and second pot elements respectively. The pot elements are driven round by two levers (14',14''), the levers fixed respectively to the two pots. The two blocks are arranged between the axes of symmetry of the two pot elements or again the pots and their rotation axes are arranged between the two blocks. Each pot base has a segment opening and the two plate-mounted guide blocks (10',10'') for the two pot elements engage the segment openings (8',8'') to form a radial clearance fit though of appreciably reduced tangential length. Each endstop block should be fitted with a rubber endstop on its radial sides as impact buffer.
Patent DE-19516795-A1 (DE)
Title: Inclusion of tremor in physiological examination of patient
Inventor: KOGANAS DANIELIS
IPC: A61B5/11
Filed: 1995-05-08
Abstract: Evaluations of the patient's responses to influences such as colour changes of a monitor allow for the times of beginnings and ends of these in relation to the prospective tremor function. The times are prescribed in advance by means of a program whose execution is started with a pushbutton. The experimenter seeks to determine whether e.g. the stable position of the expected colour change signal affects the stability of the latent reaction time with a preprogrammed movement. The influence is switched on and off abruptly during the progress of the continuous tremor.
Patent DE-19518278-A1 (DE)
Inventor: HERRMANN DIETER DR
IPC: C12N9/16
Filed: 1995-05-18
Abstract: A membranous enzyme not yet described in the state-of-the-art can be extracted from cellular membrane fractions of blood leukocytes or monocytes/macrophages. Also disclosed is the use of substrates of this enzyme to prepare medicaments that contain these substrates as pharmaceutical active substance. These medicaments are useful to direct pharmacologically active substances to target cells and to enrich target cells with said substances. Also disclosed are in-vitro research systems containing this enzyme used to detect other substrates of this enzyme.
Patent DE-19519675-A1 (DE)
Title: Multi layer polymer bitumen material
Inventor: BRACHT HANS-JUERGEN
IPC: D06N5/00
Filed: 1995-05-30
Abstract: The multi-layer polymer bitumen material, in lengths especially for laying on flat roofs, has a barrier layer (9) with a closed upper surface, and resistant to at least the temp. of the working temp. of the covering and lower layers (2,4).
Patent DE-19530873-A1 (DE)
Title: Automotive etc. clutch with pressure plate and housing
Inventor: KOSUMI TOSHIYA
IPC: F16D13/46
Filed: 1995-08-22
Abstract: Levers (26) between the pressure plate (15) and collar (20) move in response to axial collar movement so as to compress a second conical spring (16) between the pressure plate and shoulder so this spring works against the first plate spring (21). The lever system mechanically upgrades the leverage needed to engage and release the clutch. The first end (26a) of each lever contacts the radial end of the collar as against the far end of the lever (26b) held in place by the housing (14) and the centre part (26c) reaching towards the pressure plate. The second spring is arranged on the plate surface facing the plate friction face (15a). The collar lies concentrically in the housing between plate and plate spring so the radially inwards collar lip holds that of the plate spring. The central part is used to apply pressure to the plate and the levers are used to multiply the stored energy of the plate spring for onwards transfer via the lever part to the plate.
Patent DE-19537706-A1 (DE)
Title: Analysing fault insensitive real time polarimetry of electromagnetic beam
Inventor: DIENER LORENZ
IPC: G01J4/04
Filed: 1995-10-11
Abstract: The analysing method is for extremely quick interference insensitive analogue real type polarimetry of electromagnetic, esp. optical radiation, using a system for measuring of polarised electromagnetic radiation. The analysis uses a two dimensionally produced diffraction structure, and the beam is multiplied in a large number N of part beams. N is a number greater than four. The N number of part beams produced are equal in radiation and intensity, and have the same beam profile. The N number of linear polarisation sensitive elements impinge on N detectors. Their directions pass through with i = 1,....N and impinge on N detectors, and their signals are Fourier analysed related to alpha 1.                        alpha 1 = 180 deg..i                                  ------- N The synthetically produced diffraction structure in transmission or reflection.
Patent DE-19538961-A1 (DE)
Title: Data storage device using cache memory
Inventor: LIEDTKE JOCHEN
IPC: G06F12/1045
Filed: 1995-10-19
Abstract: The data storage device has the cache memory indexed by an address of a virtual or real address space, each address having a page offset address part and a page number address part. The latter represents a page number and has a group indicator, relating to the page group to which the page belongs and a residual address part. The cache memory can be indexed via at least part of the page offset address part of the address and the page group indicator, the real memory only indexed by the residual address part and the page offset part of the address.
Patent DE-19539126-A1 (DE)
Title: Cable twister
Inventor: FUEHRER MICHAEL DIPL ING
IPC: D07B7/10
Filed: 1995-10-20
Abstract: In a cable twisting machine, a jib in the shape of a hook (6) is at the rotor (8) in the bearing pedestal (7) at the opposite end to the twisting nipple. Its free end extends over the mantle surface of the winding drum (2), which is driven and has a reciprocating movement on the machine axis. The unit (6) has a number of cable guide rollers (12, 13), and at least two rollers, with one roller (12) at the free end and the other roller (13) on the unit (6) near the mounting of the rotor (8) at the bearing pedestal (7). This is in an alignment with the other roller (12) so that the mantle surface or guide groove is at a tangent to the machine or rotor axis.
Patent DE-19541040-A1 (DE)
Title: Desk with sub-structure, desk top and drawer system, made of paper, cardboard or paperboard
Inventor: STABERNACK FELIX
IPC: A47B17/00
Filed: 1995-11-03
Abstract: The desk (1) supporting structure is mainly of honeycomb type cardboard, paste-board etc. The sub-structure (2) consisting of at least one table support (5) and back wall (6). The table top (3) and drawers (7) are made of separate sections. The section for the table support consists of two side walls (9) and one front wall section joined by bending lines. The front wall section has a cavity for a drawer system.  The outer edge parts of the side walls have incisions extending from the top edge to roughly the middle of the section. The incisions engage with matching incisions in the desk's back wall. Protuberances on the top edge of the sections engage with matching cavities in the desk top.
Patent DE-19544187-A1 (DE)
Title: Thermal imaging system is triggered by, e.g. heart beat
Inventor: CABANSKI WOLFGANG DIPL PHYS DR
IPC: A61B17/00
Filed: 1995-11-28
Abstract: Process generates thermal images of cells within a limited zone (20) on living humans or animal bodies (2). The novelty is that the thermal imaging system (1) incorporates:  (a) an infra-red camera (10) which can be triggered when required, and a display unit (11) presenting thermal images;  (b) a camera, triggered by signals generated in the body (2), or is synchronised as required;  (c) thermal images, processed and displayed showing the change in the cells and their activity with time;  (d) an infra-red camera (10), triggered by signals such as the heart beat or breathing;  (e) cells, especially brain cells, laid bare by surgical intervention, and  (f) a camera, synchronised with the trigger signal to capture images associated with selected patient stimuli.
Patent DE-19544918-A1 (DE)
Inventor: SPECHT MARTIN DIPL ING
IPC: B60R22/46
Filed: 1995-12-01
Abstract: The invention concerns a safety belt retractor having a winding shaft (1) for a safety belt webbing (4), a controllable blocking device (9) for the winding shaft (1), and a force limiting device (43), which is active after the blocking device (9) is triggered, for belt webbing extension which is operative over a limited length, wherein the winding shaft (1) is arranged on a mounting shaft (2), the force limiting device (43) is arranged between the winding shaft (1) and the mounting shaft (2) and is operative upon a relative rotary movement as between the winding shaft (1) and the mounting shaft (2), and there is provided a coupling device (50) for releasably coupling the winding shaft (1) and the mounting shaft (2). A belt tensioner (16) which acts on the mounting shaft (2) can be provided on the safety belt retractor.
Patent DE-19548130-A1 (DE)
Title: Coffee or tea pot
Inventor: AHRENS HANS-JOACHIM DIPL PHYS
IPC: A47J31/20
Filed: 1995-12-21
Abstract: The vessel (1) is made of glass, transparent plastic or metal with a filter (2) fixed to a rod (3) and pressed downwards to compact the suspended particles (5). Above the filter a sinker (9) of relative density greater than 1 is axially movable along the rod with its rim at a short distance (8) from the inner wall of the vessel.  A sheet of filter paper (10) with a radial slit and overlap, or another fine filter (15) of greater or equal diameter, is inserted between the sinker and the self-stabilising hold-down device (11) above the main filter (2). The sinker may comprise a disc (12) with a sleeve (13), or a simple plastic sleeve.
Patent DE-19548174-A1 (DE)
Title: Cleaning implement with work chamber on top of frame
Inventor: JEDERMANN RALPH-DIETER
IPC: B08B3/00
Filed: 1995-12-22
Abstract: Below the work chamber (10) is located a cupboard-shaped frame (1) with a door (22). There is a reservoir (1B) for the cleaning liq, a pump for delivering the latter into the work chamber and/or a collector for the used cleaning liq. and for returning it into the reservoir. On the door is secured a collector tub (X), swivelable out of the frame which, with the door closed, is located under the reservoir and collector. Pref. the tub is supported on the frame floor by rollers (12). The reservoir may be releasably held by the tub.
Patent DE-19548637-A1 (DE)
Title: partial concentration and energetic utilisation of flow energy in parallel air or water currents
Inventor: SCHATZ JUERGEN
IPC: F03D3/04
Filed: 1995-12-13
Abstract: An energy converter is arranged in one flow module and a flow-mechanical amplifier connected with the energy converter is arranged in another flow module. A number of flow modules (4) form a throughflow space and are connected to assembly groups of nozzle cones (9) and tubes (8), which end outside the throughflow space. Flow modules and throughflow spaces are formed as eddy modules (1) and with power modules (2) and amplifier modules (3) are arranged stacked one above the other. On the flow modules nozzle cones are arranged and on the nozzle cones are tubes fitted through a flow space (12) of a power module. The tubes in an amplifier module are arranged concentrically on a flush body (18) and are connected to a throughflow tube (15).