baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021002514-T5 (DE)
Title: Zündsteuervorrichtung
Inventor: MIYAKE KEIKO
IPC: F02P3/04
Filed: 2021-04-16
Abstract: Bei einer Zündsteuervorrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor enthält jede von einer Vielzahl von Zündvorrichtungen (10) eine IGt-Signalleitung (L1) zum Empfangen eines Hauptzündsignals (IGt) und eine Vielzahl von Zündvorrichtungen (10) teilt sich eine IGw-Signalleitung (L2) zum Empfangen eines Energieeingabesignals (IGw). Die Zündvorrichtungen (10) entsprechen den Zylindern und jede enthält eine Hauptzündsteuerschaltungseinheit (3), eine Energieeingabesteuerschaltungseinheit (4) und eine Signaleingabeschaltungseinheit (5). Die Signaleingabeschaltungseinheit (5) enthält einen Eingangswiderstand (Rw), der zwischen einer IGw-Eingangsleitung (L21) und einem Massepotenzial (GND) eingesetzt ist sowie eine Zylinderauswahlschaltung (50), die den Eingangswiderstand (Rw) nur während eines Zylinderauswahlzeitraum (Ta), der in Reaktion auf die Eingabe eines Hauptzündsignals (IGt) begonnen wird, aktiviert.
Patent DE-112021002754-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuersystem für Werkzeugmaschine
Inventor: OONISHI NOBUHITO
IPC: B23Q15/24
Filed: 2021-05-12
Abstract: Eine Steuervorrichtung, die Polygondrehen zum gleichzeitigen Drehen eines Werkstücks und eines Werkzeugs und zum Bilden eines Polygons auf einer Oberfläche des Werkstücks steuert, erfasst Informationen über Fehlausrichtung in der radialen Richtung eines Schneidwerkzeugs T, das an einem Werkzeugkörper angebracht ist, und erstellt Impulse zum Korrigieren der Fehlausrichtung in der radialen Richtung des Schneidwerkzeugs T. Des Weiteren gibt die Steuervorrichtung die Impulse an einen X-Achsen-Hilfsmotor 152 aus und bewegt ein Werkzeug U in die entgegengesetzte Richtung zu der Fehlausrichtung in der radialen Richtung des Schneidwerkzeugs T. Dementsprechend wird die Fehlausrichtung in der radialen Richtung des Schneidwerkzeugs T korrigiert und dadurch wird die Genauigkeit des Polygondrehens verbessert.
Patent DE-112021004683-T5 (DE)
Title: Gleichmässiger Spannungsabfall in Anordnungen von Speichereinheiten
Inventor: OK INJO
IPC: H10B63/10
Filed: 2021-10-19
Abstract: Es werden Anordnungen von PCM-Einheiten sowie Techniken zur Herstellung derselben bereitgestellt, die für einen gleichmäßigen Spannungsabfall zwischen den PCM-Einheiten einen integrierten Widerstand aufweisen, der während einer Strukturierung eines Heizelements gebildet wird. Eine PCM-Einheit weist auf: zumindest eine PCM-Zelle, die ein Phasenänderungsmaterial enthält, das auf einem Heizelement angeordnet ist; sowie zumindest einen Widerstand in Reihe mit der zumindest einen PCM-Zelle, wobei der zumindest eine Widerstand eine gleiche Kombination von Materialien wie das Heizelement aufweist. Es werden außerdem eine Speicheranordnung sowie ein Verfahren für ein Bilden einer PCM-Einheit bereitgestellt.
Patent DE-112021005112-T5 (DE)
Title: Beschickungsvorrichtungsalkoven und Gemengebeschickungseinrichtung für eine Schmelzwanne
Inventor: BASTARRACHEA KARIN GABRIELA
IPC: C03B3/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Eine Gemengebeschickungseinrichtung (106), eine Schmelzwanne mit Tauchverbrennung (102) und ein Verfahren (200) werden offenbart. Die Gemengebeschickungseinrichtung (106) kann eine Gemengebeschickungseinrichtung (106) einschließen, die einen abnehmbaren Beschickungsvorrichtungsalkoven (108) zum Bereitstellen von Gemengematerial an eine Schmelzwanne (102) umfasst, wobei der Beschickungsvorrichtungsalkoven (108) mindestens eine Seitenwand (166) und eine Abdeckung (168) einschließt; und eine dichtend mit der Abdeckung (168) gekoppelte Gemengebeschickungsvorrichtung (160), die das Gemengematerial dem Beschickungsvorrichtungsalkoven (108) zuführt. Die Gemengebeschickungseinrichtung (106) kann eine ausfahrbare Platte (174) einschließen, die sich unterhalb eines Gemengeeinlasses (176) des Beschickungsvorrichtungsalkovens (108) nach unten zu einer Glasschmelze (112) erstreckt und konfiguriert ist, um den Kontakt mit der Glasschmelze (112) aufrechtzuerhalten, um einen Beschickungsvorrichtungsalkoven-Innenraum (170) abzudichten. Zusätzlich kann die Gemengebeschickungseinrichtung (106) eine Heizvorrichtung (186), eine Reinigungsvorrichtung (161) und/oder eine Vorhaltevorrichtung (162) einschließen.
Patent DE-112021007473-T5 (DE)
Title: Steuersystem und steuerverfahren für bms-leistungsschalter
Inventor: CHEN YIPING
IPC: H03K17/687
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem und ein Steuerverfahren für BMS-Leistungsschalter, umfassend ein Schaltermodul und ein manuelles Steuermodul, wobei das Schaltermodul eine Signalverteilungskomponente und eine Signalanpassungskomponente umfasst, wobei die Signalverteilungskomponente das Anpassungssignal von der Signalanpassungskomponente empfängt, wobei die Signalverteilungskomponente das Signal verteilt und das Signal an das Leistungsmodul überträgt. Ein erster Beurteilungsschwellenwert und ein zweiter Beurteilungsschwellenwert sind im beschriebenen Leistungsmodul vorgesehen; wobei das anfängliche Ausgangssignal der Signalverteilungskomponente größer als der erste Beurteilungsschwellenwert ist, wobei die Signalanpassungskomponente das Ausgangssignal der Signalverteilungskomponente so einstellt, dass es kleiner als der zweite Beurteilungsschwellenwert ist; wobei das manuelle Steuermodul zum Ausschalten der Signalanpassungskomponente dient; wobei das Leistungsmodul das BMS-Steuersystem mit Strom versorgt, wenn das Ausgangssignal größer als der erste Beurteilungsschwellenwert ist; wobei das Leistungsmodul die Stromversorgung des BMS-Steuersystems stoppt, wenn das Ausgangssignal der Signalverteilungskomponente kleiner als der zweite Beurteilungsschwellenwert ist. Es wird ein Entwurf mit minimaler Belastung übernommen und die Nachteile eines Entwurfs mit hoher Belastung werden vermieden; „ground bounce“-Geräusche werden vermieden, die durch das Schalten im Hauptstromkreis verursacht werden.
Patent DE-112022002084-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: SHIMIZU HARUKA
IPC: H01L29/78
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung verbessert die Leistung einer Halbleitervorrichtung. Als ein Mittel dafür bildet die Erfindung eine Halbleitervorrichtung, die umfasst: ein Halbleitersubstrat mit einer Driftschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps, ein Körpergebiet eines zweiten Leitfähigkeitstyps und ein JFET-Gebiet des ersten Leitfähigkeitstyps, das sich auf beiden Seiten auf der Driftschicht mit dem Körpergebiet in Kontakt befindet, mehrere Gräben, die auf einer Oberseite des Halbleitersubstrats ausgebildet sind und sich in einer ersten Richtung erstrecken, und eine Gate-Elektrode, die in dem Graben und auf der Oberseite des Halbleitersubstrats mit einem dazwischen eingefügten Isolierfilm ausgebildet ist. In einer Einheitszelle sind eine erste Grabengruppe, die aus mehreren Gräben besteht, die in einer zweiten Richtung, die zu der ersten Richtung senkrecht ist, angeordnet sind, und eine zweite Grabengruppe, die aus mehreren Gräben besteht, die in der zweiten Richtung ausgerichtet sind, in der ersten Richtung angeordnet, wobei sie ein Kanalgebiet, das flacher als die Gräben ist, in einer Unterseite eines Source-Gebiets zwischen benachbarten Gräben in der zweiten Richtung aufweist. Die Gate-Elektrode umfasst mehrere erste Abschnitte in den Gräben und einen zweiten Abschnitt, der auf dem Halbleitersubstrat positioniert ist und die ersten Abschnitte, die in der ersten Richtung und der zweiten Richtung ausgerichtet sind, miteinander verbindet, und weist mehrere JFET-Gebiete pro Einheitszelle auf.
Patent DE-69627545-T8 (DE)
Inventor: BRANDON GRIFFITHS
IPC: B65H23/188
Filed: 1996-12-11
Granted: 2004-09-16
Abstract: A process for controllably registering two continuously moving layers (54, 66) of material is provided. One of the layers (66) of material has a plurality of reference marks (74) representing a plurality of separate and distinct components, and the other of the continuously moving layers (54) has a respective plurality of different components thereon. The process controls the distance between reference marks to a selected distance, and controllably registers each reference mark to a respective component of the continuously moving second layer. An article is provided in which a graphic is controllably registered within a designated area thereof.
Patent DE-69938454-T8 (DE)
Inventor: GROLL WILLIAM A
IPC: C23C14/16
Filed: 1999-01-29
Granted: 2009-09-03
Abstract: A method of joining dissimilar metals includes the steps of applying a thin layer of pure aluminum to a surface of at least one of the dissimilar metals to be joined. The pure aluminum is applied by electroplating or by a PVD technique to prevent formation of oxides or intermetallic aluminum compounds in the pure aluminum layer. A barrier layer of chromium may also be applied between the substrate metal and the pure aluminum layer in high temperature applications such as where subsequent welding is anticipated to prevent the formation of harmful intermetallic compounds which may otherwise occur between the substrate and the pure aluminum layer. The sheets or slabs of dissimilar metals are then roll bonded by hot rolling with the aluminum layer forming an excellent diffusion bond therebetween. Difficult to bond metals such as copper, brass, carbon steel, titanium, certain aluminum alloys and zinc may be roll or press bonded in this way. The resultant articles made by the methods find particular utility in cookware products, such as pots, pans, griddles, grills and bakeware and also as electrical contacts for bus bars, to mention a few.
Patent ES-2350294-T8 (ES)
Inventor: LEWIS DONALD E
IPC: B21D7/025
Filed: 2007-07-06
Abstract: A pipe bending apparatus (10) employing a sensing (28,30) and indicating (29) system that provides feedback to an operator regarding the position of components of the pipe bending apparatus (10), such as the pin-up shoe (18) and the stiffback (16). Apparatus for retrofitting a sensing and indicating system to existing pipe bending apparatus (10).
Patent DE-60118223-T9 (DE)
Inventor: GALLONI BRUNO
IPC: B29C49/78
Filed: 2001-09-21
Granted: 2007-07-26
Abstract: A machine for making thermoplastic containers by stretching and blowing a preform including at least a stretch rod which is slidably controlled along its axis by an actuator from a retracted position to a stretching position to stretch the preform during the blowing process. When the stretch rod returns toward its retracted position, the actuator is idle, such that the stretch rod is returned by a blowing pressure prevailing inside the container being produced so as to act on a working end of the stretch rod.
Patent DE-112021000815-T9 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: CHAYA TAKAMITSU
IPC: B60C3/00
Filed: 2021-04-02
Granted: 2023-03-02
Abstract: Es wird ein Luftreifen bereitgestellt, der auf hoch kompatible Weise für eine verbesserte Hochgeschwindigkeitsbeständigkeit und einen in zufriedenstellender Weise aufrecht erhaltenen Fahrkomfort sorgen kann. Bei einem Luftreifen, der eine Karkassenschicht (4), die zwischen einem Paar Wulstabschnitte (3) montiert ist, und eine Gürtelverstärkungsschicht (8) einschließt, die auf einer Außenumfangsseite der Karkassenschicht (4) angeordnet ist, ist die Karkassenschicht (4) aus einem Karkassencordfaden ausgebildet, der aus einem organischen Fasercordfaden hergestellt ist, ist eine Reißdehnung des Karkassencordfadens auf 20 % oder mehr eingestellt, ist eine Dehnung unter einer Last von 1,5 cN/dtex des Karkassencordfadens in Seitenwandabschnitten (2) auf 5,0 % bis 8,0 % eingestellt, ist die Gürtelverstärkungsschicht (8) aus einem Deckcordfaden ausgebildet, der aus einem organischen Fasercordfaden hergestellt ist, und ist eine Zugfestigkeit des Deckcordfadens je Breite von 50 mm bei einer Dehnung von 3,0 % auf 2,8 kN bis 4,0 kN eingestellt.
Patent AT-2885-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum besprühen von dachziegel-rohlingen
IPC: C04B41/87
Filed: 1998-04-16
Abstract: Die Neuerung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Besprühen von Dachziegel-Rohlingen (12) mit einer Engobe oder Glasur, aufweisend eine Fördereinrichtung (16) zum Transport der Dachziegel-Rohlinge (12) auf zum Brennen der Dachziegel-Rohlinge (12) geeigneten Susceptoren (14), eine Hebeeinrichtung (22) zum Abheben der Dachziegel-Rohlinge (12) während des Besprühens, eine Sprüheinrichtung (34) und eine Abdeckeinrichtung (28) zum Abdecken der Susceptoren (14) während des Besprühens. Um eine mit hoher Taktgeschwindigkeit arbeitende Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die sowohl eine schonende Bewegung und eine geringe Verformung der Dachziegel-Rohlinge, als auch deren Transport mit hoher Geschwindigkeit ermöglicht, wird vorgeschlagen, daß die Fördereinrichtung (16) der Vorrichtung (10) mehrere Susceptoren (14) zuführt, daß Justiermittel (20) vorgesehen sind, um jeden einzelnen Susceptor (14) in einer definierten Position anzuhalten, daß die Hebeeinrichtung (22) eine der Anzahl der eingebrachten Dachziegel-Rohlinge (12) entsprechende Anzahl von Hebekörpern (26) aufweist und daß eine über die angehobenen Dachziegel-Rohlinge (12) und über die abgedeckten Susceptoren (14) verfahrbare Sprüheinrichtung (34) vorgesehen ist.
Patent AT-4129-U1 (AT)
Title: Putz
IPC: C04B14/06
Filed: 1999-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Putz auf der Basis einer Bindemitteldispersion mit Quarzkörnern, weiteren Zusätzen und Wasser.
Patent AT-16014-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät zum Betreiben von Leuchtmitteln
Inventor: Norbert Kleber
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsgerät (10) zum Betreiben von Leuchtmitteln (50), wobei eine Schnittstelle (15) für die Kommunikation mit einem externen Sensor (20), z.B. einem Anwesenheits- oder Helligkeitssensor vorgesehen ist, sowie Mittel zur Spanungsversorgung (14) des Sensors (20), wobei das Betriebsgerät (10) dazu ausgebildet ist, in einem Zeitraum, in dem die Leuchtmittel (50) nicht aktiviert sind, eine Spannungsversorgung des Sensors (20) lediglich auf dessen Aufforderung hin vorzunehmen.
Patent BG-1007-U1 (BG)
Title: Apparatus for mass-exchange processes
Inventor: BALABANOV VICHO
IPC: B01F33/40
Filed: 2007-01-26
Abstract: The apparatus is used for performing mass-exchange processes in which liquid phase participates. It ensures high degree of dispersion and intensive mixture of fluids, and if necessary û capability of performing absorption processes. The apparatus comprise a mixing vessel (1) wherein an agitator (2) is fitted made of a vertically fitted tubular shaft (2.1) and fins fitted close to the bottom of the mixing vessel, under which a magnetic driving mechanism (4) is mounted. The upper end of the tubular shaft (2.1) of agitator (2) is open to space by means of a gaseous phase (8), or to a second liquid phase, and fins (2.2) of agitator (2) are made of tubular elements fixed to the lower end of the tubular shaft (2.1), which is open to the tubular elements. At the lower side of agitator (2), on the side of the bottom of the mixing vessel (1) a plate (3) of magnetic material is fitted to interact with the magnetic driving mechanism (4), and in its upper part tubular shaft (2.1) is supplied with a holder (5), fixed to the walls of the mixing vessel (1). Between tubular shaft (2.1) and holder (5) there is a clearance for free revolving of the shaft around its axle.
Patent BG-1663-U1 (BG)
Title: A mattress with inflatable core
Inventor: TODOROV ELIN
IPC: A47C17/00
Filed: 2012-06-20
Abstract: The utility model pertains to a mattress with inflatable core that may be used at home, in hotels and auxiliary medicine. The mattress prevents the risk of microorganism development, it has high reliability, comfort and ergonomics and allows the customer to adjust hardness and comfort by a remote control. The mattress comprises a cover (1) and layers of fresh fibers and non-woven textile sewn by figured sewing. A layer of memory foam (3) is positioned internally under the top of the cover and underneath internally on the bottom of the cover a layer of foam polyurethane enclosed by bands (2) of polyurethane foam wherein the inflatable core (6) of the mattress is located. The inflatable core (6) is made of high quality natural rubber coated by cotton and it is connected to a remote control (9) twin-loop pump (7).
Patent BG-2003-U1 (BG)
Title: Remedy for prophylaxis and control of the level of total cholesterol
Inventor: HRISTEV RADOSLAV
IPC: A61P3/06
Filed: 2014-02-28
Abstract: The remedy for prophylaxis and control of the level of total cholesterol in blood is based on natural ingredients and it provides greater efficiency in achieving normal concentrations of LDL cholesterol in the blood serum, establishing a healthy balance between LDL and HDL, significant decrease in the risk of side effects, and safety after prolonged use. The remedy contains a dry yeast extract from red rice and dry grape seed extract, whereby according to the utility model, it additionally contains a dry extract from lespedeza capitata (Lespedeza capitata L.) with the following ratio of the components (in weight %): dry yeast extract from red rice from 35 to 55, dry grape seed extract from 15 to 25, and dry extract from lespedeza capitata (Lespedeza capitata L.) from 25 to 40. 1 claim
Patent AT-7016-U1 (AT)
Title: Adapter
Inventor: RUPPNIG HERBERT
IPC: A47H27/00
Filed: 2003-03-20
Abstract: Der Gegenstand dieser Gebrauchsmusteranmeldung stellt eine Vorrichtung dar, mittels deren Verwendung die einfache und sichere Anbringung von bestimmten Zimmerpflanzen an Türoberflächen und Fensterglasflächen zu dekorativen Zwecken ermöglicht wird.Im Wesentlichen handelt es sich dabei um einen aus Metall gefertigten Adapter, der mit seinem als Einrastelement ausgebildeten, oberen Teil in das Türblatt oder in einem Fensterflügel eingehängt wird und mit seinem als Ring ausgebildeten, unteren Teil einen Pflanzenübertopf aufnimmt.Der Mittelteil des Adapters, vorzugsweise hergestellt aus Federstahl, ist in seiner Geometrie derart vorgeformt, sodaß eine dadurch vorhandene Federvorspannung einen mechanischen Druck im Bereich der oberen und der unteren Seite des Adapters auf ein Türblatt oder auf die Glasfläche eines Fensterflügels bewirkt und diesen somit in seiner Lage sichert.Die Vorrichtung ist in vorliegender Zeichnung nach den Positionen (1) bis (4) dargestellt.
Patent AT-17911-U1 (AT)
Title: Leistungsausgleich bei LED-Betriebsgeräten durch Benutzereinstellung
IPC: H05B45/30
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Betriebsgerät (1) zur elektrischen Versorgung einer Leuchtmittelstrecke (7) mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer LED-Strecke mit wenigstens einer LED, bereit; wobei das Betriebsgerät (1) einen Eingang (4) zum Zuführen von elektrischer Energie ausgehend von einer externen elektrischen Energieversorgung (6), einen Ausgang (5) zum elektrischen Verbinden einer Leuchtmittelstrecke (7) mit dem Betriebsgerät (1), und eine Parallelschaltung aus wenigstens zwei Konvertern (2a, 2b), vorzugsweise wenigstens zwei LED-Konvertern, umfasst; wobei jeder Konverter (2a, 2b) der Parallelschaltung dazu eingerichtet ist, ausgehend von einer über den Eingang (4) des Betriebsgerätes (1) zugeführten elektrischen Energie eine Spannung am Ausgang (5) des Betriebsgerätes (1) bereitzustellen, und wobei sich die wenigstens zwei Konverter (2a, 2b) hinsichtlich ihrer vordefinierten bereitstellbaren Spannung unterscheiden. Die vorliegende Erfindung stellt ferner ein Betriebsgerät mit einer Reihenschaltung aus wenigstens zwei Konvertern bereit, wobei sich die Konverter hinsichtlich ihres vordefinierten bereitstellbaren Stroms unterscheiden. Des Weiteren wird eine Leuchte (8) mit wenigstens einem erfindungsgemäßen Betriebsgerät (1) und wenigstens einer Leuchtmittelstrecke (7) mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer LED-Strecke mit wenigstens einer LED, bereitgestellt.
Patent AT-15256-U1 (AT)
Title: Leiterplatte mit mindestens zwei Bereichen zum Bestücken mit Bauteilen
Inventor: GERHARD GALLER
IPC: H05K1/02
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (1) mit mindestens zwei Bereichen (2) zum Bestücken mit Bauteilen, bspw. LEDs, wobei die Bereiche (2) zum Bestücken über mindestens einen Steg (3) miteinander verbunden sind und der Steg (3) eine mäanderförmige Struktur aufweist, durch die eine Verformung des Stegs (3) ermöglicht wird, wobei entlang der mäander-förmigen Struktur Leiterbahnen verlaufen, die die Bereiche (2) zum Bestücken miteinander elektrisch verbinden.
Patent AT-15027-U1 (AT)
Title: Lecksteinhalter mit Rundsäulenadapter aus Edelstahl
Inventor: POMMER GERHARD
IPC: A01K5/015
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lecksteinhalter (1) aus Edelstahl für Tiere zur Zufütterung von Salzen, Mineralien und Ähnlichen mit einer Bodenfläche, die mit Löchern (4) zum Ablaufen von Wasser, Speichel und Verschmutzen versehen ist, als Auflage für den Leckstein (7) und einer durch Aufkanten (2) gebildeten Umrandung an allen Seiten, die zur, insbesodere wandhängenden Montage (3) ausgebildet ist, wobei auf der Bodenfläche eine Halterohr (6) senkrecht angeschweißt ist, auf das ein mit einer Bohrung versehener Leckstein (7) aufsteckbar ist. Das Halterohr (6) erzeugt mit jeder Leckbewegung des Tieres ein Verkanten des Lecksteins (7) und dadurch so große Reibungskräfte, dass ein Auswerfen des Lecksteins (7) verhindert wird. Weiters sind durch die Abkantungen (2) Stabilität sowie Zugänglichkeit gewehrt. Der Lecksteinhalter (1) ist so robust und formstabil, dass er von den Tieren nicht zerstört werden kann. Durch die Verwendung von Edelstahl kann ein dauerhaft rostfreier Lecksteinhalter (1) hergestellt werden. Die aufgekantete Form (2) des Lecksteinhalters (1) hat weiters den Vorteil, dass abgebrochene Teile von Lecksteinen (7) im Lecksteinhalter (1) bleiben und nicht zu Boden fallen und somit bis zum Ende für das Tier der gesamte Leckstein (7) nutzbar bleibt.
Patent AT-9233-U1 (AT)
Title: Kältemittelverdichter
Filed: 2006-06-08
Abstract: Hermetisch gekapselter Kältemittelverdichter, welcher ein hermetisch dichtes Verdichtergehäuse (1) aufweist, in dessen Innerem eine ein Kältemittel verdichtende Kolben-Zylinder-Einheit arbeitet und ein Saugrohr (2) sowie ein Druckrohr (3) vorgesehen ist, wobei über das Saugrohr (2) Kältemittel zur Kolben-Zylinder-Einheit strömt und das von der Kolben-Zylindereinheit verdichtete Kältemittel über das Druckrohr (3) aus dem Verdichtergehäuse (1) heraus befördert wird, wobei am Verdichtergehäuse (1) Anschlussöffnungen (5) für das Saugrohr (2) bzw. das Druckrohr (3) vorgesehen sind, wobei die Anbindung des Saugrohrs (2) bzw. des Druckrohrs (3) an die Anschlussöffnungen (5) über eine Anschlussvorrichtung (9) hermetisch dicht erfolgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anschlussvorrichtung (9) ein vorzugsweise hülsenförmig ausgebildetes Korpuselement (8) sowie mindestens ein Distanzelement (7) aufweist, welches das Korpuselement (8) vom Saugrohr (2) bzw. Druckrohr (3) distanziert.
Patent AT-4724-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zur erzeugung einer lokalisierten atmosphäre hoher luftfeuchtigkeit
IPC: A61L9/015
Filed: 2000-08-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung einer lokalisierten Atmosphäre hoher Luftfeuchtigkeit unter gleichzeitiger Beeinflussung ihrer Temperatur, insbesondere für die Frischhaltung von Frischwaren im Lebensmitteleinzelhandel, durch Ultraschallzerstäubung von vorgereinigtem Wasser, umfaßt:- einen Wasservorrat und einen Ultraschallzerstäuber zur Ultraschallzerstäubung des Wassers,- eine Zufuhr von Luft zum Transport des durch Ultraschallzerstäubung erzeugten Tröpfchennebels aus der Vorrichtung,- einen Ozonisator zur Entkeimung der Luft und der damit in Kontakt kommenden Flächen der Vorrichtung, und- eine Steuervorrichtung, die eine abwechselnde Aktivierung des Ultraschallzerstäubers und des Ozonisators auf eine solche Weise gewährleistet, daß der Ozonisator aktiviert ist, wenn der Ultraschallzerstäuber inaktiviert ist.