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Patent DE-102015210781-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Kommunikation zwischen einem autonomen Fahrzeug und einem Verkehrsteilnehmer
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60Q5/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (101) für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, Umfelddaten von ein oder mehreren Umfeldsensoren (103) des Fahrzeugs (100) zu empfangen. Die Steuereinheit (101) ist weiter eingerichtet, anhand der Umfelddaten mindestens einen Verkehrsteilnehmer in einem Umfeld des Fahrzeugs (100) zu detektieren, und anhand der Umfelddaten und einer Fahrstrategie zu bestimmen, ob ein Kommunikationsbedarf zwischen Verkehrsteilnehmer und Fahrzeug (100) besteht und welcher Inhalt auf welche Weise zu kommunizieren ist. Außerdem ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, wenn bestimmt wurde, dass ein Kommunikationsbedarf zwischen Verkehrsteilnehmer und Fahrzeug (100) besteht, ein oder mehrere akustische Kommunikationsmittel (102, 106) des Fahrzeugs (100) zu veranlassen, eine akustische Ausgabe zu generieren, um mit dem Verkehrsteilnehmer zu kommunizieren.
Patent DE-102015210922-A1 (DE)
Title: Wechselrichter, Flussbatteriesystem und Verfahren zum Laden und Entladen einer Flussbatterie
Inventor: LEYPOLD DANIEL
IPC: H02J7/34
Filed: 2015-06-15
Abstract: Ein Wechselrichter (1) für ein Flussbatteriesystem (100) weist auf: – einen bidirektional betreibbaren AC/DC-Wandler (2) mit einem Netz-Anschluss (3) und einem HVDC-Anschluss (4a, 4b), – mehrere Batterie-Anschlusspaare (8a, 8b, 9a, 9b, 10a, 10b) zum Anschluss an Batterien des Flussbatteriesystems (100), – zumindest zwei DC/DC-Wandlereinheiten (5, 6, 7) mit jeweils einem ersten DC-Anschlusspaar (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b) und einem zweiten DC-Anschlusspaar (15a, 15b, 16a, 16b, 17a, 17b), die jeweils ausgelegt sind, Leistung bidirektional sowohl vom ersten DC-Anschlusspaar (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b) zum zweiten DC Anschlusspaar (15a, 15b, 16a, 16b, 17a, 17b) zu transportieren als auch in umgekehrter Richtung, – wobei jedes erste DC-Anschlusspaar (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b) mit einem Batterie-Anschlusspaar (8a, 8b, 9a, 9b, 10a, 10b) verbunden ist, – wobei die ersten DC-Anschlusspaare (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b) von den zweiten DC-Anschlusspaaren (15a, 15b, 16a, 16b, 17a, 17b) galvanisch isoliert sind, – wobei zumindest zwei DC/DC-Wandlereinheiten (5, 6, 7) an ihren zweiten DC-Anschlusspaaren (15a, 15b, 16a, 16b) in einer Serienschaltung verbunden sind, indem ein Anschluss (15b) des zweiten DC-Anschlusspaars (15a, 15b) einer ersten DC/DC-Wandlereinheit (5) eine Verbindung mit einem Anschluss (16a) eines zweiten DC-Anschlusspaars (16a, 16b) einer weiteren DC/DC-Wandlereinheit (6) aufweist, und wobei die Serienschaltung mit dem HVDC-Anschluss (4a, 4b) verbunden ist.
Patent DE-102015211117-A1 (DE)
Title: Kolonnenfahrsteuersystem und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs in einer Kolonne
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein Kolonnenfahrsteuersystem für eine Kolonne mit einem Führungsfahrzeug und zumindest einem dem Führungsfahrzeug automatisch folgenden Folgefahrzeug. Jedes der Fahrzeuge der Kolonne umfasst eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, zumindest einen Fahrzeugparameter des Fahrzeugs an ein nachfolgendes Fahrzeug zu versenden und den Fahrzeugparameter eines vorausfahrenden Fahrzeugs zu empfangen. Ferner umfasst jedes der Fahrzeuge der Kolonne eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, basierend auf dem empfangenen zumindest einen Fahrzeugparameter des vorausfahrenden Fahrzeugs den Fahrzeugparameter des Fahrzeugs zu steuern. Ebenfalls wird ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs in einer Kolonne bereitgestellt.
Patent DE-102015211580-A1 (DE)
Title: Elektromotorvorrichtung
Inventor: MUSTAFA SELIM
IPC: H02K11/25
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Elektromotorvorrichtung, insbesondere bürstenlose Gleichstrommotorvorrichtung, mit zumindest einer Wicklungseinheit (12), mit zumindest einer Steuerelektronikeinheit (14) und mit zumindest einer Temperaturmesseinheit (16), die zumindest ein Temperaturmesselement (18) aufweist, das an der Steuerelektronikeinheit (14), insbesondere an einer Platine (50) der Steuerelektronikeinheit (14), angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Temperaturmesseinheit (16) zumindest ein verschieden von einem Luftspalt ausgebildetes Wärmeleitelement (20) umfasst, das zumindest ein Wicklungselement (22) der Wicklungseinheit (12) und das zumindest eine Temperaturmesselement (18) miteinander verbindet.
Patent DE-102015213091-A1 (DE)
Title: Gargutträger für Dampfgargeräte
Inventor: GEISER TOBIAS
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gargutträger zur Verwendung in Dampfgargeräten, der einen im Wesentlichen plattenförmigen Grundkörper mit mindestens zwei durch mindestens eine Erhebung voneinander getrennte Auflageflächen umfasst und eine Vorrichtung zur Aufnahme der Garflüssigkeit aufweist. Die Erfindung betrifft insbesondere einen ovalen Gargutträger aus silikonbeschichtetem Papier mit einer durch Falzung gebildeten Erhebung.
Patent DE-102015214990-A1 (DE)
Title: Führungshülse für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz und Verfahren zur Herstellung einer Führungshülse
Inventor: WEHLING KARSTEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungshülse (5) zur Aufnahme einer Stange (4) einer Kopfstütze (3), mit einem Hülsenkörper (6), welcher eine Stangenaufnahme (10) zur Aufnahme der Stange (4) aufweist, wobei wenigstens ein abschnittsweise an der Innenkontur der Stangenaufnahme (10) angeordneter Einsatz (8) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft weiter einen Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Rückenlehne (2) und einer Kopfstütze (3), wobei zur Befestigung der Kopfstütze (3) an der Rückenlehne (2) eine zuvor beschriebene Führungshülse (5) an der Rückenlehne (2) angeordnet ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Führungshülse (5) zur Aufnahme einer Stange (4) einer Kopfstütze (3), mit einem Hülsenkörper (6), der eine Stangenaufnahme (10) zur Aufnahme der Stange (4) aufweist, wobei an der Innenkontur der Stangenaufnahme (10) ein Einsatz (8) angeordnet wird.
Patent DE-102015215934-A1 (DE)
Title: Gasturbine mit mindestens einer Rohrbrennkammer und Verfahren zur Herstellung einer Brennkammerwand
Inventor: HASE MATTHIAS
IPC: F23R3/42
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrbrennkammer (22) für eine Gasturbine (1), mit mindestens einer Brenneranordnung (11), einer das Brennkammerinnere umschließenden Gehäusewand (24) mit einem Flammrohr (20) und einem sich an das Flammrohr stromabseitig anschließenden Übergansstück (21). Die Rohrbrennkammer weist eine hohe Lebensdauer auf, ermöglicht einen schadstoffarmen Betrieb der Brennkammer bei besonders geringen Herstellungskosten. Hierzu ist die Gehäusewand zumindest bereichsweise als ein drei-lagiges Verbundsystem (29) ausgebildet mit einer zum Brennkammerinneren weisenden inneren Wandschicht (31), einer mittleren Wandschicht (32) und einer äußeren Wandschicht (33), welche miteinander verbunden sind und Kühlkanäle (30) umfassen, wobei in der mittleren Wandschicht je Kanal mittels Laser mindestens eine langgestreckte Aussparung (36) ausgebildet ist, welche fluidisch mit mindestens einer Öffnung (34) in der äußeren Wandschicht und mit mindestens einer weiteren Öffnung (35) in einer Wandschicht verbunden ist, – wobei bei mindestens einem Kanal die Längsseiten (38) der Aussparung (36) einstückig mit der mittleren Wandschicht ausgebildete Rippen (42) umfassen.
Patent DE-102015218903-A1 (DE)
Title: Leistungsverstärkungssystem mit einstellbarer Basisschaltungsvorspannung
Inventor: LEHTOLA PHILIP JOHN
IPC: H03F3/189
Filed: 2015-09-30
Abstract: Leistungsverstärkungssystem mit einstellbarer Basisschaltungsvorspannung. Ein Leistungsverstärkungssystem kann einen ersten Transistor mit einer mit einem Hochfrequenzeingang gekoppelten Basis aufweisen. Das Leistungsverstärkungssystem kann weiterhin einen zweiten Transistor umfassen, welcher einen mit einem Kollektor des ersten Transistors gekoppelten Emitter und einem mit einem Hochfrequenzausgang gekoppelten Kollektor aufweist. Das Leistungsverstärkungssystem kann eine Vorspannungskomponente umfassen, welche dazu ausgelegt ist, ein konstantes Vorspannungssignal an die Basis des ersten Transistors und ein einstellbares Vorspannungssignal an die Basis des zweiten Transistors anzulegen.
Patent DE-102015219707-A1 (DE)
Title: Ausrücklager, Ausrückvorrichtung und Getriebe
Inventor: SCHRAFF BERTHOLD
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-10-12
Abstract: Ausrücklager (2) einer Ausrückvorrichtung (1) für eine Getriebekupplung, mit einer Schiebehülse (8) und einem Wälzlager (9), wobei das Wälzlager (9) einen Innenring (12) und einen Außenring (13) und zwischen dem Innenring (12) und dem Außenring (13) positionierte Wälzkörper (14) umfasst, wobei der Schiebehülse (8) und/oder dem Außenring (13) des Wälzlagers (9) Kühlrippen (21, 22) zugordnet sind, über die Wärme vom Ausrücklager ableitbar ist.
Patent DE-102015219873-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler und Kupplung mit Bimetallblattfedern
Inventor: SMITH MATTHEW
IPC: F16D13/69
Filed: 2015-10-14
Abstract: Ein Drehmomentwandler enthält: einen Deckel zum Aufnehmen eines Drehmoments; ein drehfest mit dem Deckel verbundenes Laufrad; eine hydraulisch mit dem Laufrad verbundene Turbine; eine Drehmomentwandlerkupplung, die einen axial verschiebbaren Kolben zum Schließen der Drehmomentwandlerkupplung und eine Kupplungsscheibe enthält, die zwischen dem Kolben und dem Deckel angeordnet ist; eine Komponente; und mindestens eine Federbaugruppe, die fest mit dem Kolben und der Komponente verbunden ist und eine erste Feder mit einem ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten enthält; und die eine zweite Feder mit einem zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten enthält, der größer als der erste Wärmeausdehnungskoeffizient ist.
Patent DE-102015221910-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung
Inventor: BESSEMANS FILIP
IPC: B60S1/34
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung mit einem Befestigungsteil (10), das zu einer Befestigung mit einer Antriebswelle (14, 14’) vorgesehen ist, und mit einem Gelenkteil (12), das mit dem Befestigungsteil (10) schwenkbar verbunden ist und mit einem Federelement (16), das mit dem Befestigungsteil (10) und dem Gelenkteil (12) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischarmvorrichtung eine Einstelleinheit (18) umfasst, die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Betriebsparameter des Befestigungsteils (10), des Gelenkteils (12) und/oder des Federelements (16) einzustellen.
Patent DE-102015224437-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz-Spannungswandler, Fahrzeugbordnetz mit einem Fahrzeugbordnetz-Spannungswandler
Inventor: POPOV JORDAN
IPC: H02M3/337
Filed: 2015-12-07
Abstract: Offenbart wird ein Fahrzeugbordnetz-Spannungswandler (SW) zur Umwandlung einer ersten Bordnetzspannung (U1) in einer zweiten Bordnetzspannung (U2) und einer dritten Bordnetzspannung (U3), umfassend:  – einen ersten Stromanschluss (A1) und einen zweiten Stromanschluss (A2) zum Anschließen an der ersten Bordnetzspannung (U1);  – zwei Primärwicklungsschaltungen (WP1, WP2), die zwischen dem ersten (A1) und dem zweiten (A2) Stromanschluss zueinander parallel angeschlossen sind;  – einen dritten Stromanschluss (A3) und einen vierten Stromanschluss (A4) zum Bereitstellen der zweiten Bordnetzspannung (U2);  – zwei Sekundärwicklungsschaltungen (WS1, WS2), die zwischen dem dritten (A3) und dem vierten (A4) Stromanschluss zueinander seriell angeschlossen sind;  – einen fünften Stromanschluss (A5) zwischen den zwei Sekundärwicklungsschaltungen (WS1, WS2) zum Bereitstellen der dritten Bordnetzspannung (U3) zwischen dem fünften (A5) und dem vierten (A4) Stromanschluss;  – wobei jeweils eine der zwei Primärwicklungsschaltungen (WP1, WP2) und jeweils eine der zwei Sekundärwicklungsschaltungen (WS1, WS2) paarweise miteinander elektromagnetisch gekoppelt sind.
Patent DE-102016009431-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Werkzeuge
Inventor: WAGNER RALF
IPC: B27C5/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Spanneinrichtung ist für Werkzeuge vorgesehen und hat ein Kupplungsstück, das mit wenigstens einer Betätigungseinheit versehen ist. Mit dem Kupplungsstück wird eine auf einem das Werkzeug aufnehmenden Spindelzapfen sitzende Mutter betätigt. Für sie ist eine Drehmomentkopplung vorgesehen. Das Kupplungsstück ist mit einer Abtriebswelle drehfest verbunden, die über ein Übersetzungsgetriebe mit einer Antriebswelle antriebsverbunden ist. Infolge des Übersetzungsgetriebes ist es möglich, dass die Antriebswelle mit nur geringem Moment gedreht werden muss, um die hohe, zur Axialspannung des Werkzeuges erforderliche Spannkraft aufzubringen.
Patent DE-102016009585-A1 (DE)
Title: Automatisches Reinigungsgerät für einen Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: KRONEWITTER MATTHIAS
IPC: B60S1/64
Filed: 2016-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1) für einen Innenraum (3) eines Kraftwagens (4), mit einer Saugeinrichtung mit einer Steuereinheit (12) und mit einem Gebläse (14) zum Erzeugen eines Saugunterdrucks, welches wenigstens eine Verbindung mit einer kraftfahrzeugseitigen Einrichtung umfasst. Um den Komfort für den Nutzer zu erhöhen und dessen Zeitaufwand für die Reinigung eines Kraftwagens (4) zu verringern, ist das Reinigungsgerät (1) als automatisch betreibbarer Saugroboter ausgebildet, dessen Steuereinheit (12) über wenigstens eine Steuerungsverbindung (38) mit einer kraftfahrzeugseitigen Steuerungseinrichtung (36) verbunden ist.
Patent DE-102016012043-A1 (DE)
Title: Motortreibervorrichtung mit lebensdauervoraussagefunktion für motorbremse
Inventor: SAITO SOU
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Motortreibervorrichtung 1 mit einer Bremsvorrichtung umfasst: Eine Motorstromerkennungseinheit 11, die einen Motorstrom erkennt; eine Bremslösebestimmungseinheit 12, die bestimmt, dass die Bremse nicht gelöst ist, wenn der Motorstrom, der erkannt wird, wenn der Motor bei Empfang eines Bremslösebefehls durch Anlegen einer Spannung an eine Bremsspule unter der vorbestimmten Last betrieben wird, größer ist als ein Strom, bei dem die Bremse normalerweise gelöst ist, und bestimmt, dass die Bremse gelöst ist, wenn der Motorstrom kleiner oder gleich dem Strom ist, bei dem die Bremse normalerweise gelöst ist; eine Bremsspulenspannungsänderungseinheit 13, die eine an die Bremsspule angelegte Bremsspulenspannung auf einen größeren Wert ändert, wenn bestimmt wird, dass die Bremse nicht gelöst ist; eine Änderungshistorie-Speichereinheit 14, die die Bremsspulenspannung nach deren Änderung und die Änderungszeit speichert; und eine Lebensdauervoraussageeinheit 15, die auf der Basis der Bremsspulenspannung nach deren Änderung und der Änderungszeit sowie der vorher gespeicherten Ausfallzeit-Bremsspulenspannung eine vorausgesagte Lebensdauer der Bremsvorrichtung berechnet.
Patent DE-102016100013-A1 (DE)
Title: Zusätzlicher dotierter Bereich für rückseitige tiefe Grabenisolation
Inventor: YAUNG DUN-NIAN
IPC: H01L27/146
Filed: 2016-01-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen CMOS-Bildsensor, der einen dotierten Bereich hat, der zwischen tiefen Grabenisolationsstrukturen und einem Bildabtastelement angeordnet ist, und ein zugehöriges Verfahren zu seiner Herstellung. Bei einigen Ausführungsformen hat der CMOS-Bildsensor einen Pixelbereich, der in einem Halbleitersubstrat angeordnet ist. Der Pixelbereich hat ein Bildabtastelement, das so konfiguriert ist, dass es Strahlung in ein elektrisches Signal umwandelt. Eine Vielzahl von BDTI-Strukturen (BDTI: backside deep trench isolation; rückseitige tiefe Grabenisolation) reicht in das Halbleitersubstrat auf gegenüberliegenden Seiten des Pixelbereichs. Ein dotierter Bereich ist seitlich zwischen den BDTI-Strukturen angeordnet und trennt das Bildabtastelement von den BDTI-Strukturen und der Rückseite des Halbleitersubstrats. Das Trennen des Bildabtastelements von den BDTI-Strukturen verhindert, dass das Bildabtastelement mit Grenzflächenfehlern in der Nähe der Ränder der BDTI-Strukturen wechselwirkt, und verringert dadurch den Dunkelstrom und die Anzahl von weißen Pixeln.
Patent DE-102016102134-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
Inventor: DZIEDO FRIEDEMANN
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (2) zur Simulation von Betriebsbeanspruchungen an mindestens einem Prüfelement (4). Um eine Prüfvorrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, umfasst die Prüfvorrichtung (2) mindestens eine Federeinrichtung (50, 60), die eine Karosseriesteifigkeit eines Kraftfahrzeugs simuliert.
Patent DE-102016102854-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit steuerbarer Knick-Pendel-Gelenk Dämpfung und Verfahren zur Fahrstabilisierung des Arbeitsfahrzeugs
Inventor: SCHÜTTLER TORBEN
IPC: E02F9/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug mit einem Vorderwagen (1) und einem Hinterwagen (3) weist ein zwischen Vorderwagen (1) und Hinterwagen (3) angeordnetes Gelenk (2) zum Koppeln des Hinterwagens (3) mit dem Vorderwagen (1) auf. Das Gelenk (2) ermöglicht es, dass der Vorderwagen (1) und der Hinterwagen (3) um wenigstens eine Längsachse (X) des Arbeitsfahrzeugs relativ zueinander bewegbar sind. Zudem ist eine Dämpfungsvorrichtung (21, 30) zum Dämpfen der Relativbewegung zwischen dem Vorderwagen (1) und dem Hinterwagen (3) vorgesehen, die durch eine Steuervorrichtung (32) zum Verändern der Dämpfungswirkung ansteuerbar ist. Mithilfe der Steuervorrichtung (32) wird die Dämpfungswirkung bei einer von dem Arbeitsfahrzeug getragenen geringen Last erhöht, während sie bei größerer Last vermindert wird.
Patent DE-102016104300-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements
Inventor: TOMPKIN WAYNE ROBERT
IPC: B42D25/328
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (1) mit einer Volumenhologrammschicht (11), die ein Koordinatensystem mit den senkrecht zueinander stehenden Koordinatenachsen x und y (3, 4) in einem nicht gebogenen Zustand des Sicherheitselements (1) aufspannt, wobei in die Volumenhologrammschicht (11) ein erstes Volumenhologramm in mindestens einem ersten Bereich (51) eingebracht ist, wobei das erste Volumenhologramm derart ausgeformt ist, dass eine erste Information (21–30) in einem ersten vordefinierten gebogenen Zustand des Sicherheitselements (1) für einen Betrachter (7) in einer ersten Betrachtungssituation sichtbar ist und in dem nicht gebogenen Zustand des Sicherheitselements (1) in der ersten Betrachtungssituation nicht sichtbar ist oder umgekehrt.
Patent DE-102016105944-A1 (DE)
Title: Handwerkzeughalterung
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2016-03-31
Abstract: Eine Handwerkzeughalterung umfasst eine Schienenbasis (10), eine Positionierplatte (20) und mindesten eine Positionierhalterung (30, 30A, 30B). Die Schienenbasis (10) umfasst eine Bodenplatte (11) und eine Gleitschiene (12). Die Positionierplatte (20) ist in der Schienenbasis (10) montiert und umfasst mehrere Eingriffsöffnungen (23), die durch die Positionierplatte (20) hindurch ausgebildet sind. Die mindestens eine Positionierhalterung (30, 30A, 30B) ist gleitend an der Schienenbasis (10) angeordnet und umfasst einen Schiebesitz (31, 31A, 31B) und ein Verlängerungselement (32, 32A, 32B). Der Schiebesitz (31, 31A, 31B) ist in der Gleitführung (12) montiert und umfasst einen Eingriffsvorsprung (314, 314A, 314B), der selektiv in eine der Eingriffsöffnungen (23) eingreift, um dem Schiebesitz (31, 31A, 31B) zu ermöglichen, gesichert auf der Positionierplatte (20) montiert zu werden, ohne relativ zur Schienenbasis (10) zu verrutschen.
Patent DE-102016106539-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CANNON CARTER SCOTT
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenverkleidungsteil eines Kraftfahrzeuges, das eine Trägerschicht (10), eine Deckschicht (14) auf einer Frontseite der Trägerschicht und eine Beleuchtungseinheit (16–26) auf einer gegenüberliegenden Rückseite der Trägerschicht aufweist. Die Trägerschicht hat eine Perforation (12), die eine beleuchtete Struktur bildet, wenn die Beleuchtungseinheit Licht durch die Perforation hindurch abgibt.
Patent DE-102016109610-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Halbleiterschicht, Verfahren zum Bearbeiten eines Siliziumsubstrats und Verfahren zum Bearbeiten einer Siliziumschicht
Inventor: KAHN MARKUS
IPC: H01L21/314
Filed: 2016-05-25
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100) zum Bearbeiten einer Halbleiterschicht Folgendes enthalten: Erzeugen eines Ätzplasmas in einer Plasmakammer einer entfernten Plasmaquelle, wobei die Plasmakammer der entfernten Plasmaquelle mit einer Bearbeitungskammer zum Bearbeiten der Halbleiterschicht gekoppelt ist (110); Einführen des Ätzplasmas in die Bearbeitungskammer, um eine natürliche Oxidschicht von einer Oberfläche der Halbleiterschicht und höchstens eine vernachlässigbare Menge von Halbleitermaterial der Halbleiterschicht zu entfernen (120); und nachfolgend Aufbringen einer dielektrischen Schicht direkt auf die Oberfläche der Halbleiterschicht (130).
Patent DE-102016110598-A1 (DE)
Title: Endoskopische Trokarhülse
Inventor: KÖNIG FLORIAN
IPC: A61B17/34
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine endoskopische Trokarhülse (12) dadurch gekennzeichnet, dass die Trokarhülse einen Schlauch (16) zur Hindurchführung eines endoskopischen Instruments durch Körpergewebe umfasst und der Schlauch (16) derart ausgebildet ist, dass er nach Einführen des Schlauchs in das Körpergewebe von dem Körpergewebe zudrückbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein System (10) zum Einbringen einer Trokarhülse (12) in Körpergewebe und/oder Halten eines endoskopischen Instruments dadurch gekennzeichnet, dass sie eine erfindungsgemäße endoskopische Trokarhülse (12) und ein Einführungsinstrument (14) zum Einführen der Trokarhülse (12) in ein Körpergewebe oder in eine Öffnung in einem Körpergewebe umfasst.
Patent DE-102016112327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugaußenbeleuchtungssystems
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: B60Q1/30
Filed: 2016-07-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugaußenbeleuchtungssystems umfassend ein in Fahrzeugquerrichtung erstrecktes Leuchtband sowie zwei zu beiden Seiten des Leuchtbands angeordnete Leuchten, wobei wenigstens eine der Leuchten und das Leuchtband wenigstens teilweise zeitverschoben aktiviert werden.
Patent DE-102016112764-A1 (DE)
Title: Schnittstellenmodul für ein bordnetz eines kraftfahrzeugs, stromverteiler sowie bordnetz für ein kraftfahrzeug
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-07-12
Abstract: Offenbart wird ein Schnittstellenmodul (102) für ein Bordnetz (100) eines Kraftfahrzeugs (104) mit einem konventionellen Teilbordnetz (106) und einem hoch-verfügbaren Sicherheitsbordnetz (108). Das Teilbordnetz (106) umfasst eine primäre Spannungsversorgung (110) und eine sekundäre Spannungsversorgung (116). Im Sicherheitsbordnetz (108) ist zumindest eine Last (112, 114) angeordnet, für die eine funktionale Sicherheit und eine redundante Stromversorgung mittels der primären Spannungsversorgung (110) und der sekundären Spannungsversorgung (116) sicherzustellen ist. Das Schnittstellenmodul (102) ist zwischen dem Teilbordnetz (106) und dem Sicherheitsbordnetz (108) angeordnet und ausgebildet, eine Störung einer Komponente des Bordnetzes (100) in Form einer ungeplanten Spannungsänderung und/oder Stromänderung zwischen dem Teilbordnetz (106) und dem Sicherheitsbordnetz (108) zu blocken.