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Patent DE-102007015819-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Baugruppe sowie elektronische Baugruppe
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: H05K3/46
Filed: 2007-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Baugruppe (21), umfassend mindestens ein elektronisches Bauelement (9), wobei in einem ersten Schritt das mindestens eine elektronische Bauelement (9) auf einer isolierenden Schicht (5) einer leitfähigen Folie (1) befestigt ist, wobei die aktive Seite des elektronischen Bauelementes (9) in Richtung der leitfähigen Folie (1) weist. In einem zweiten Schritt wird die leitfähige Folie (1) mit dem mindestens einen daran befestigten elektronischen Bauelement (9) auf einen Leiterplattenträger (13) auflaminiert, wobei das mindestens eine elektronische Bauelement (9) in Richtung des Leiterplattenträgers (13) weist. Abschließend werden durch Strukturieren der leitfähigen Folie (1) Leiterbahnen (15) ausgebildet und das mindestens eine elektronische Bauteil (9) wird ankontaktiert. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektronische Baugruppe, umfassend mindestens ein elektronisches Bauelement (9), welches mit einer Leiterbahnstruktur auf einem Leiterplattenträger (13) verbunden ist. Das mindestens eine elektronische Bauelement (9) ist im Leiterplattenträger (13) eingebettet und die Leiterbahnstruktur (15, 27) ist an der Oberfläche der Leiterplatte (23) angeordnet.
Patent DE-102007017073-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines im wesentlichen zylindrischen Werkstückes, insbesondere eines Schmuckringes, für die Bearbeitung mit einem Laserstrahl
Inventor: BAUER WOLFGANG
IPC: B23Q3/00
Filed: 2007-04-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur Aufnahme eines im wesentlichen zylindrischen Werkstückes (22), insbesondere eines Schmuckringes, für die Bearbeitung mit einem Laserstrahl (L) enthält zumindest ein drehbar um eine Drehachse (18) gelagertes erstes Spannfutter (20) zur zentrischen Aufnahme des Werkstückes (22) mit ersten Spannelementen (30), die das Werkstück (22) selbsttätig unter Ausübung einer Federkraft fixieren.
Patent DE-102007019642-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: ENGESSER MARTIN
IPC: F16C33/10
Filed: 2007-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem, das ein erstes Lagerbauteil und ein relativ zu diesem drehbewegliches zweites Lagerbauteil umfasst, welche zwischen einander gegenüberliegenden Lagerflächen einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt ausbilden. Der Lagerspalt weist zwei offene Enden auf, die jeweils durch Dichtungszonen gegenüber der Umgebung abgedichtet sind. Auf mindestens zwei räumlich getrennten Lagerflächen sind Lagerstrukturen zur Erzeugung eines hydrodynamischen Drucks innerhalb des Lagerspalts vorgesehen. Erfindungsgemäß ist das Lagersystem als für wechselndebildet, wobei die zur Umgebung offenen Enden der Dichtungszonen auf einem kleineren radialen Durchmesser angeordnet sind als der Lagerspalt. Somit wird das Lagerfluid durch Fliehkraftwirkung im Lager gehalten, da dies bei Rotation des Lagers radial nach außen gedrückt wird, also nicht zu den Öffnungen des Lagerspalts bzw. der Dichtungszonen.
Patent DE-102007021428-A1 (DE)
Title: Abdeckungssystem für einen Heckstauraum eines Fahrzeugs
Inventor: SEEG THOMAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2007-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdeckungssystem für einen Heckstauraum (12) eines Fahrzeugs mit zwei im Wesentlichen parallel verlaufenden Führungsschienen (50), die beidseitig des Heckstauraums (12) in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandet anordenbar sind, und einem weitgehend formstabilen Abschlussflächenelement (40), welches beidseitig über Führungsvorrichtungen (42) verfügt, wobei die Führungsvorrichtungen (42) beweglich innerhalb der Führungsschienen angeordnet sind und eine Beweglichkeit des weitgehend formstabilen Abschlussflächenelements zwischen einer unteren und einer oberen Endlage entlang der Führungsschienen ermöglichen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Schwenkabschnitt (40) des Abschlussflächenelements (40) zumindest in der oberen Endlage nach unten verschwenkbar ausgebildet ist. Verwendung insbesondere für Fahrzeuge mit einem Abdeckungssystem mit elektrischer Komfortfunktion.
Patent DE-102007021785-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
Inventor: TELTHOERSTER DIRK
IPC: E05D7/04
Filed: 2007-05-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungseinrichtung 10 zur Verbindung eines schwenkbaren Möbelteils 2, beispielsweise einer auf- und absenkbaren Möbeltür eines Küchenschrankmöbels, mit einem Befestigungsarm 9 eines am Möbelkorpus abgestützten, zumindest einen Scharnierhebel 3.1, 3.2 aufweisenden Möbelscharniers 3 mit einem zumindest zweiteiligen Grundkörper 15 und einem an diesem festlegbaren Verbindungsstück 12, wobei über den Grundkörper 15 und das Verbindungsstück 12 die Möbeltür und der Befestigungsarm 9 aneinander festlegbar sind und dazu der Grundkörper 15 entweder an der Möbeltür 2 oder an dem Befestigungsarm 9 und das Verbindungsstück 12 an dem nicht mit dem Grundkörper 15 verbundenen anderen Teil (Möbeltür 2 oder Befestigungsarm 9) angebunden sind und wobei der Grundkörper 15 zur Lagejustierung der Möbeltür 2 gegenüber dem Möbelkorpus zumindest eine Verstelleinrichtung aufweist, über die orthogonal oder parallel zur Ebene der Möbeltür eine Lagejustierung der Möbeltür 2 gegenüber dem Möbelkorpus durchführbar ist. Um über die Befestigungseinrichtung die das schwenkbare Möbelteil werkzeuglos und auch im Nachhinein lagepostierbar ohne den Einsatz von Werkzeugen an das Möbelscharnier anzubinden, ist vorgesehen, daß der Grundkörper 15 als zwei- oder mehrteiliges vormontiertes Bauteil ausgebildet und über seine seitliche Erstreckung an zumindest einer seiner Seitenfläche vorstehenden Verstellmittel zur Lagejustierung der Möbeltür 2 aufweist und daß das ...
Patent DE-102007030391-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Stößel und derartiger Stößel
Inventor: CARLS ERHARD
IPC: G01R31/327
Filed: 2007-06-29
Abstract: Ein Stößel (9) weist in einer Längsrichtung (x) gesehen einen Mittelbereich (15) und zwei an den Mittelbereich (15) angrenzende Außenbereiche (16, 17) auf. Die Außenbereiche (16, 17) werden aus einem nicht magnetisierbaren Material spritzgegossen. Im Mittelbereich (15) wird ein magnetisierbares Material in den Stößel (9) integriert. Vorzugsweise wird als magnetisierbares Material ein spritzgießbares Material verwendet und der Stößel (9) einschließlich des magnetisierbaren Materials mittels eines Zweikomponenten-Spritzgießverfahrens hergestellt. Einem Abschnitt (18, 19) des Mittelbereichs (15) wird nach dem Integrieren des magnetisierbaren Materials in den Stößel (9) eine definierte Magnetisierung eingeprägt.
Patent DE-102007031566-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige des Ladezustandes eines Akkus
Inventor: HEINRICH THOMAS
IPC: G01R31/36
Filed: 2007-07-06
Abstract: Akkus mit einer wiederaufladbaren Batterie (12) zum Betrieb von Elektrowerkzeugen weisen oftmals eine Ladezustandsanzeige auf. Um den Betriebszustand des Akkus zu erkennen, wird eine Ladezustandsschaltung (10) vorgesehen, die einen Sensor (20) aufweist, der mit der Auswerteeinheit (14) gekoppelt ist. Ein Verriegelungsschalter (22) zum Verhindern der Anzeige des Ladezustands ist mit der Auswerteeinheit (14) gekoppelt. Wird über den Sensor (20) das Laden oder Entladen der wiederaufladbaren Batterie (12) erkannt, so wird über den Verriegelungsschalter (22) eine Anzeige des aktuellen Ladezustandes unterbunden.
Patent DE-102007032005-A1 (DE)
Inventor: ADAMEK WOLFGANG
IPC: F16H61/40
Filed: 2007-07-09
Abstract: The vvehicle has a primary motor (13), a hydrostatic transducer (2), a pump (37), a hydraulic motor (34). The pumps and hydraulic motor (34) are connected to connecting lines (38, 39) and arranged with a primary motor (13) on the hydrostatic transducer (2) and has a powered chassis (15, 17), and a secondary consumer (9). A second pump (52) is provided for the secondary consumer (9) and has a high pressure hydraulic fluid connection. The first line (38) of the hydrostatic transducer (2) is connected to a low-pressure port. The second line (39) is connected to the hydrostatic transducer (2).
Patent DE-102007035536-A1 (DE)
Title: Digital diabetes diary for diabetic patient, has digital storage medium and display, where diary successively scans time-dependant diabetes values in menu-driven form and stores diabetes values
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: G06F19/00
Filed: 2007-07-28
Abstract: The diary (1) has a digital storage medium (18), an input keyboard (12) and an text field (14), where the diary successively scans time-dependent diabetes values in a menu-driven form and stores the diabetes values. An interface (16) is provided for transmitting of diabetes values to a data processing unit. A separate region is provided for storing of private, non-diabetes relevant data on a digital storage medium. A time module assigns a time and/or data stamp to data values and/or data. An independent claim is also included for a method for recording and evaluation of diabetes relevant patient data.
Patent DE-102007036044-A1 (DE)
Title: Chip module, particularly power module, comprises chip which is provided with main side with one or multiple chip contact surfaces, where structured sheet metal layer is provided with main side
Inventor: SCHIMETTA GERNOT
IPC: H01L23/492
Filed: 2007-08-01
Abstract: The chip module comprises a chip (1) which is provided with a main side (VS,RS) with one or multiple chip contact surfaces (2). A structured sheet metal layer (4) is provided with the main side for making an electrical contact with the chip contact surfaces, and is designed into a contact area (6,7). The sheet metal layer is connected with another contact area (8,9) of another structured sheet metal layer (5). An independent claim is also included for a method for fabricating a chip module.
Patent DE-102007036922-A1 (DE)
Title: Clip for fixing at plate-shaped construction units such as sheet metals or connecting plate-shaped construction units, has locking units for rear engaging of undercut, which are strained in fixed position for rear engaging position
Inventor: KAUPP KLAUS
IPC: B60R13/02
Filed: 2007-08-04
Abstract: The clip (1) has locking units (4) for rear engaging of an undercut. The locking units are strained in a fixed position for a rear engaging position. The locking units in strained fixed position have a smaller distance from each other. The locking units in fixed strained position are connected with each other. A dead center spring unit is also provided, which fits springs after overcoming a dead center in a direction into an end position. The dead center spring unit into end position subjects locking units into fixed position, and in the other end position into rear engaging position.
Patent DE-102007037940-A1 (DE)
Title: Method for connecting two plastic components with male and female axial connection secured by a radial thermoplastic deformation
IPC: B29C65/70
Filed: 2007-08-11
Abstract: A method for connecting two plastic components has a male and socket axial connection (E, A) secured by a radial deformation using a heated tool to deform a thermoplastic. One or both of the components comprise thermoplastic, either in part or entirely. A simple design has a groove around the male connection and a corresponding radial depression in the female connection, leaving a thinned section which is thermally deformed by the heated tool.
Patent DE-102007038472-A1 (DE)
Inventor: MEDERER MARTIN
IPC: B60T15/18
Filed: 2007-08-14
Abstract: A valve arrangement for controlling a brake system, comprising at least one spring brake cylinder and at least one service brake cylinder, of a trailer vehicle of a traction vehicle-trailer combination, characterized in that said valve arrangement includes a 3/2 way valve which, as a function of the control pressure present at its control inlet, connects either its connection, which is connected to an outlet of a control valve device in order to generate service brake pressure for the at least one service brake cylinder, or connects its connection, which is connected to a trailer-vehicle-side compressed air supply, to its further connection which is connected to the at least one spring brake cylinder.
Patent DE-102007041818-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/629
Filed: 2007-09-03
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Betätigbarkeit zu verbessern. Ein Steckergehäuse 10 ist mit einem Verriegelungsabschnitt 17 versehen, während ein Buchsengehäuse 20 mit einem Verriegelungsarm 31 versehen ist, welcher sich entlang einer Verbindungsrichtung der zwei Gehäuse 10, 20 erstreckt, eine Auslegerform aufweist, deren vorderes Ende ein freies Ende ist, das in dem Prozess eines Verbindens der zwei Gehäuse 10, 20 vorübergehend federnd deformierbar ist und bei bzw. nach der ordnungsgemäßen Verbindung federnd rückführbar ist, um mit dem Verriegelungsabschnitt 17 in Eingriff zu gelangen, um dadurch fähig zu sein, die zwei Verbindergehäuse 10, 20 verbunden zu halten. Das Buchsengehäuse 20 ist auch mit einem ersten eine Verriegelung schützenden Abschnitt 36 zum Abdecken einer Seite des Verriegelungsarms 31, welcher einen freien Endabschnitt 31b beinhaltet, und einem zweiten eine Verriegelung schützenden Abschnitt 37 versehen, welcher an einer derartigen Position angeordnet ist, um einen Entriegelungsraum 38 für ein Freilegen eines mittleren Teils 31c des Verriegelungsarms 31 nach außen zu dem ersten eine Verriegelung schützenden Abschnitt 36 zu definieren, und adaptiert ist, um eine Seite des Verriegelungsarms 31 abzudecken, welche Basisendabschnitte 31a beinhaltet.
Patent DE-102007043837-A1 (DE)
Title: Rohlinganordnung
Inventor: GALEHR KLAUS
IPC: A61C13/08
Filed: 2007-09-14
Abstract: Es handelt sich um eine Rohlinganordnung, mit einem spanabhebend zu bearbeitenden Rohling (12), insbesondere für die Herstellung dentaler Restaurationsteile. Der Rohling ist mit einem Halter (16), der mit dem Rohling (12) fest verbunden ist, und mit einem Adapter (22), der den Halter (16) und den Rohling (12) lösbar lagert, verbunden, wobei der Adapter (22) eine Wirkfläche aufweist, über welche die Rohlingeinheit in oder an der Werkzeugaufnahme einer spanabhebenden Vorrichtung lagerbar ist.
Patent DE-102007044715-A1 (DE)
Title: Radio frequency identification-data traffic processing method for communication network i.e. mobile radio network, involves carrying out type-specific filtering of data frames based on identification and statement about data type
Inventor: HAGL PETER
IPC: H04L29/06
Filed: 2007-09-18
Abstract: The method involves inserting an identification for information read from a radio frequency identification (RFID)-tag (101) and a statement about a data type of the read information in a header e.g. Internet protocol version 4-header, of data frames. The information read from the RFID-tag by a RFID-reader (102) are merged with an assigned memory unit. A type-specific filtering of the data frames is carried out based on the identification and the statement about the data type during transmission through a communication network and/or during processing through a data processing system. An independent claim is also included for a control device for processing of radio frequency identification (RFID)-data traffic in a communication network.
Patent DE-102007045665-A1 (DE)
Inventor: HORNUNG ANDREAS
IPC: B01J23/16
Filed: 2007-09-25
Abstract: The aim of the invention is to provide a use of a catalyst for removing tar substances from raw synthesis gasses, characterized by an improved selectivity with regard to a total oxidation. The aim is attained by the use of powder transition metal oxides as transition metal oxide catalysts for the selective oxidation of tar substances in synthesis gasses having molecular oxygen, wherein a basic substance is mixed into the transition metal oxide catalyst.
Patent DE-102007045702-A1 (DE)
Title: Smart card terminal for storing patient data, has smart-card interface units formed for having access to smart cards, where data of one structure are transformable by transformation unit into data of another structure
Inventor: KOLLACK NORBERT
IPC: G06K19/00
Filed: 2007-09-24
Abstract: The terminal (100) has a host-interface (102) for receiving a read-command (136) and sending a read-command data (138) of a smart card-type data structure to a host e.g. computer (103). Smart card-interface units (110, 124) are formed for having access to smart cards. Information data of the latter structure supplied from one of the smart cards for accessing are transformable by a transformation unit (120) into the data of the former structure before the transmission of data to the host. Independent claims are also included for the following: (1) a method for providing access to a smart card through a smart card terminal (2) a computer program product comprising program instructions to perform a method for providing access to a smart card through a smart card terminal.
Patent DE-102007047138-A1 (DE)
Title: Power density spectrum measurements uses two Fourier transformation signals for computation of a value using a number of averages
Inventor: FELDHAUS GREGOR
IPC: G01R29/26
Filed: 2007-10-02
Abstract: To measure the power density spectrum of an input signal, Fourier transformation signals are formed in two paths. A number of averages are used for cross correlation of the two signals. A value (Metrik L) is computed from the two signals and the averages as the exit point criterion for further averaging. The computing unit (33) takes the two signal values ((y1(k),y2(k)) to give their squares (20,21) to be given mean values (22,23). The signals are also multiplied (26) to be given a mean value (27). A divider (25) is linked to a multiplier (29) with the number (N) of averages to give the value.
Patent DE-102007049903-A1 (DE)
Title: Guide roller consists of one piece inner ring and fixture together with outer ring and having a roller body located between the two rings
Inventor: RAMEZANALI HAMED
IPC: F16C13/00
Filed: 2007-10-18
Abstract: The guide roller (01) comprises an outer ring (02) and an inner ring (09) as well as a roller body (13) located between the outer and inner ring. There is a fixture (03) connected to the guide roller and located on a join construction (22). The fixture emanates from the inner ring to a section if the outer ring with a support point (07) in the radial direction outside of the outer ring. The fixture may be built as a housing that surrounds the outer ring to the path region (04), whilst the fixture and the inner ring may be built as a single piece.
Patent DE-102007051796-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Halbleiterbauelemente
Inventor: LORENZEN DIRK
IPC: H01S5/024
Filed: 2007-10-26
Abstract: Bei einer Kühlvorrichtung für Halbleiterbauelemente besteht die Aufgabe, die Wirksamkeit des Korrosionsschutzes zu erhöhen und die Lebensdauer der Kühlvorrichtung durch eine verringerte Korrosionsanfälligkeit der Kühlkanäle zu verlängern. Das wird dadurch erreicht, dass eine Kühlkanalstruktur Kühlrippen aufweist, die Tantal und/oder Niob enthalten.
Patent DE-102007052705-A1 (DE)
Title: Abgassensor
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01N27/403
Filed: 2007-11-06
Abstract: Es sind schon Abgassensoren bekannt mit einem Sensorelement, das an einem messgasseitigen Abschnitt von zumindest einem Schutzrohr umgeben ist, das zumindest abschnittsweise eine Porosität aufweist, die mittels eines Sintermetalls erreicht ist. Um eine hohe Gasdurchlässigkeit für eine hohe Sondendynamik zu erreichen, ist ein möglichst großer Porendurchmesser auszuführen. Andererseits verringert sich dadurch die Filterwirkung des Schutzrohres, da vergleichsweise große Tropfen durch das Schutzrohr ungehindert hindurchtreten können. Bei dem erfindungsgemäßen Abgassensor wird die Gasdurchlässigkeit des Schutzrohrs erhöht und dabei die Schutzwirkung nahezu aufrechterhalten. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Partikelgröße des Sintermetalls in Durchströmungsrichtung gesehen zum Sensorelement hin abnimmt.
Patent DE-102007053142-A1 (DE)
Title: Transport unit, particularly motor vehicle, has engine, gear and flange coupling with control system, where control system is equipped with hydraulic thermo compensatory device
Inventor: MARGARSHAK ARKADIY
IPC: B60K23/02
Filed: 2007-11-08
Abstract: The transport unit has an engine (1), gear (3) and flange coupling (2) with a control system. The control system is equipped with a hydraulic thermo compensatory device (6) which decreases the return path of a clutch pedal (5) for automatic and timely switching-on of clutch. The device is switched-off or disconnected on signal recognition of a transmitter (7). A control block (4) has a selection device which contains information of a speed sensor.
Patent DE-102007053724-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: HIRSCHMANN FRANK
IPC: F16D13/71
Filed: 2007-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung, insbesondere eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung, die ein Kupplungsgehäuse (1) aufweist, in dem eine auf eine Anpressplatte (2) wirkende Membranfeder (3) gelagert ist, wobei die Membranfeder (3) am Kupplungsgehäuse (1) von einem Halteelement (4) gehalten wird und wobei zwischen einem axialen Anschlag (5) des Halteelements (4) und der Membranfeder (3) und/oder zwischen einem axialen Anschlag (6) des Halteelements (4) und dem Kupplungsgehäuse (1) ein Federelement (7) angeordnet ist, das zwischen den beiden Bauteilen eine axiale Kraft ausüben kann. Um eine leichte Montage des Federelements zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass das Federelement (7) zwei Gruppen von Abschnitten (8, 9) aufweist, die alternierend angeordnet sind und die sich auf unterschiedlichen Radien (r<SUB>1</SUB>, r<SUB>2</SUB>) von der Drehachse (10) der Kupplungsvorrichtung entfernt befinden.
Patent DE-102007054115-A1 (DE)
Title: Method for reducing odor nuisance in effluent comprises determining the hydrogen sulfide content in the gas and/or liquid phase of an effluent line and using the measured values for controlling addition of an effluent treatment agent
Inventor: HAHN MICHAEL
IPC: C02F1/72
Filed: 2007-11-10
Abstract: Method for reducing odor nuisance in effluent comprises determining the leading parameter hydrogen sulfide in the gas and/or liquid phase of an effluent line at at least two sites using hydrogen sulfide and/or sulfide analyzers and using the measured values for controlling the required addition amount of an effluent treatment agent. An independent claim is also included for a device for reducing the odor nuisance in effluent. Preferred Features: The potential to form hydrogen sulfide along the effluent line based on localized analysis is determined and the formation profile obtained is used to control the metering of the effluent treatment agent.
Patent DE-102007055350-A1 (DE)
Title: Herstellung von Getreide-Mahlprodukten
Inventor: BOHM ARTURO
IPC: B02B1/08
Filed: 2007-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Getreide, insbesondere von Getreidekörnern, zu einem Getreide-Mahlprodukt, insbesondere zu Schrot, Grieß, Mehl oder Kleie, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist: a) Zerkleinern von Getreidekörnern zu einer ersten Menge von Getreide-Bruchstücken und b) Weiterverarbeiten mindestens eines Teils der Menge von ersten Getreide-Bruchstücken zu einer zweiten Menge von Getreide-Bruchstücken. Erfindungsgemäß wird zumindest zwischen dem Zerkleinern in Schritt a) und dem Weiterverarbeiten in Schritt b) ein weiterer Schritt zum c) Konditionieren mindestens eines Teils der ersten Menge von Getreide-Bruchstücken durchgeführt.