baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10004989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Arthritis-Diagnose
Inventor: BEUTHAN JUERGEN
IPC: A61B5/00
Filed: 2000-02-04
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Umfangs eines im Rahmen einer Arthritis-Untersuchung
zu beurteilenden Finger- oder Zehengelenks eines Lebewesens, insbesondere
eines proximalen Interphalangealgelenks, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gelenk mittels einer Lichtquelle bestrahlt und wenigstens
ein zweidimensionales Projektionsbild mittels einer Kameraeinrichtung
aufgenommen wird, wobei zu dem Projektionsbild der Durchmesser des
Gelenks mittels eines automatischen Kantendetektionsverfahrens bestimmt
und anhand des Durchmessers der Umfang berechnet wird.
Patent DE-10008081-B4 (DE)
Title: Serielles Bussystem
Inventor: WIESGICKL BERNHARD
IPC: H04L12/12
Filed: 2000-02-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: Serielles Bussystem mit einem Busmaster (1) und mindestens einem Busslave (2), die über mindestens eine Busleitung (7) miteinander verbunden sind, insbesondere Bussystem gemäß der AS-i-Spezifikation,  – wobei das Bussystem in einem Normalmodus betreibbar ist, in dem der Busmaster (1) spätestens nach Ablauf einer Normalzykluszeit Digitalsignale an den mindestens einen Busslave (2) übermittelt und der mindestens eine Busslave (2) nach jeder derartigen Übermittlung Digitalsignale an den Busmaster (1) zurück übermittelt,  – wobei jedes der übermittelten Digitalsignale als logisch Null interpretiert wird, wenn der Busleitung (7) ein erster vorbestimmter Stromverlauf (I0, T0) eingeprägt wird,  – wobei jedes der übermittelten Digitalsignale als logisch Eins interpretiert wird, wenn der Busleitung (7) ein zweiter vorbestimmter, vom ersten vorbestimmten Stromverlauf (I0, T0) verschiedener Stromverlauf (I0, T1) eingeprägt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass das Bussystem zusätzlich in einem Energiesparmodus betreibbar ist, in dem der Busmaster (1) innerhalb der Normalzykluszeit keine Digitalsignale an den mindestens einen Busslave (2) übermittelt, und dass der Busleitung (7) zum Einprägen des ersten vorbestimmten Stromverlaufs (I0, T0) während einer Nullzeit (T0) ein vorbestimmter Nullstrompegel (I0) und zum Einprägen des zweiten vorbestimmten Stromverlaufs (I0, T1) während einer von der Nullzeit (T0) verschiedenen Einszeit (T1) ein vorbestimmter Einsstrompegel (I0) eingeprägt wird.
Patent DE-10015829-B4 (DE)
Inventor: KORNMAYER INGBERT
IPC: H01M8/065
Filed: 2000-03-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: In order to cool an electrical appliance, a fuel storage tank (1) is provided, which has a connection (3) to a fuel cell (2) in order to feed fuel to it. Electrical consumers (4) are connected to the fuel cell (2). In their operating mode, the electrical consumers (4) represent heat sources (6). The electrical consumers are cooled by means of a thermally conductive connection (8) between heat sources (6) and a heat sink (7). The heat sink (7) results from the withdrawal of fuel from the fuel storage tank (1) for the operation of the fuel cell. The described cooling works without noise and is therefore particularly suitable for the use in PC systems.
Patent DE-10044183-B4 (DE)
Title: Leiterplattenverbinder mit einer Rippe zum Halten der Anschlüsse
Inventor: SAWAYANAGI MASAHIRO
IPC: H01R24/00
Filed: 2000-09-07
Granted: 2005-09-29
Abstract: Leiterplattenverbinder,
der folgendes aufweist:  eine Leiterplatte (20) mit einer Öffnung (21)
und Durchgangsöffnungen
(22), die nahe der Öffnung
(21) angeordnet sind;  ein buchsenartiges Verbindergehäuse (11;
31), das an der Unterseite der Leiterplatte (20) angebracht ist,
wobei das Verbindergehäuse
(11; 31) eine Kappe (11a; 31a) aufweist, die eine offene Seite (11b;
31b) hat, welche der Öffnung (21)
der Leiterplatte (20) entspricht, um einen steckerartigen Verbinder
aufzunehmen, und das eine oder mehrere Rippen (15; 35) mit Bohrungen
(15a; 35a) aufweist, wobei die zumindest eine Rippe (15; 35) von
einer äußeren Wand der
Kappe (11a; 31a) nahe der offenen Seite (11b; 31b) nach außen herausragt;
und  eine Vielzahl von U-förmig
ausgebildeten Anschlüssen (12),
wobei deren erste Schenkel (12b) sich innerhalb der Kappe (11a;
31a) vom Boden (11c; 31c) des Verbindergehäuses zur offenen Seite (11b;
31b) hin erstrecken, und wobei die Enden (12a) der zweiten Schenkel
jeweils in eine Bohrung...
Patent DE-10046512-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zur Lagefixierung von insbesondere hochgeklappten Teilen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: THILL MARC
IPC: B60N2/433
Filed: 2000-09-14
Granted: 2014-02-20
Abstract: Sicherungsvorrichtung zur Lagefixierung von hochgeklappten Teilen eines Fahrzeugsitzes in der Nichtgebrauchslage, mit mindestens einer Anbindung an einem Teil des Fahrzeugsitzes, wobei die Sicherungsvorrichtung beim Hochklappen eines Teiles des Fahrzeugsitzes in seine Nichtgebrauchslage selbsttätig in ihre Funktionslage klappbar ist und in dieser Funktionslage durch ein Arretierungsteil selbsttätig fixierbar ist, wobei sich die Sicherungsvorrichtung auf einem Lagerteil abstützt und die Sicherungsvorrichtung nach dem Herunterklappen des Teiles in seine Gebrauchslage in einer eingeklappten Position in einer Aufbewahrungslage unterhalb des Teiles des Fahrzeugsitzes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung eine Sicherungsstange (28) mit einem Oberteil (32) und einem Unterteil (30) umfasst, die miteinander an einem ihrer Enden über ein Gelenk (34) und an ihren anderen Enden ständig mit dem klappbaren Teil des Fahrzeugsitzes und mit dem Lagerteil (42) drehbeweglich verbunden sind, wobei die Sicherungsstange (28) über das Gelenk (34), beim Hochklappen des Teiles in seine Nichtgebrauchslage, selbsttätig die Funktionslage einnimmt, in der das Arretierungsteil (36, 46) die Sicherungsstange (28) selbsttätig arretiert.
Patent DE-10047555-B4 (DE)
Title: Abdeckung für metallurgischen Schmelzofen
Inventor: FOX PETER
IPC: F27B3/16
Filed: 2000-09-22
Granted: 2006-10-26
Abstract: Abdeckung
(3) für
einen metallurgischen Schmelzofen (1), umfassend eine selbsttragende Struktur
aus rechteckigen, hohlen Metallrohren (4), welche wenigstens einen
Fließkreislauf
für Kühlwasser
definieren, mit einem Bauteil (A) mit einem kreisförmigen peripheren Flansch
am unteren Ende, und mit einem zylindrischen Körperelement (C) von kleinerem
Durchmesser als der periphere Flansch am oberen Ende, wobei  – das zylindrische
Körperelement
(C) oberhalb des betreffenden peripheren Flansches des Bauteiles
(A) angeordnet ist und eine Endwand (15) aufweist, die mit einer
Vielzahl von Öffnungen
(14) ausgerüstet
ist, welche ihrerseits auf gasdichte Weise eine Kohlenstoffelektrode
(8) aufnehmen,  – eine Öffnung (5)
zum Rauchabzug in einer gekrümmten Wand
(16) des zylindrischen Körperelementes
(C) vorgesehen ist,  – zwischen
dem zylindrischen Körperelement
(C) und dem kreisförmigen
peripheren Flansch des Bauteiles (A) eine zylindrische Zwischenzone
(B) angeordnet ist, welche einen größeren Durchmesser als das zylindrische
Körperelement
(C) und einen kleineren Durchmesser als der periphere Flansch des
Bauteiles (A)...
Patent DE-10052209-B4 (DE)
Title: Staubsaugerfilter
Inventor: TABAK TEYFIK
IPC: A47L9/16
Filed: 2000-10-20
Granted: 2008-09-04
Abstract: Staubluftfilter
für einen
Staubsauger mit einem mit Flüssigkeit
gefüllten
Flüssigkeitsbehälter (1), der  – mindestens
eine Lufteintrittsöffnung
(3),  – einen
mit dieser verbundenen Staubluftkanal (6), der unterhalb der Flüssigkeitsoberfläche (2)
mündet,  – eine Luftaustrittsöffnung (4),
die in Verbindung mit dem Behältervolumen
(8) oberhalb der Flüssigkeitsoberfläche (2)
steht, sowie  – ein
vor der Mündung
(7) des Staubluftkanals (6) in dem Flüssigkeitsbad angeordnetes,
drehbar gelagertes Zerstäuberrührteil (14)
mit am Umfang angeordneten Rühreinrichtungen
(15) und etwa senkrecht zur Ausströmrichtung des Luftstroms aus
dem Staubluftkanal (6) angeordneter Drehachse (A) umfasst,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Zerstäuberrührteil (14) mindestens
so groß ausgebildet
ist, dass die Mündung
(7) des Staubluftkanals (6) vollständig abgedeckt wird.
Patent DE-10057539-B4 (DE)
Title: Interferometrische Messvorrichtung
Inventor: DRABAREK PAWEL
IPC: G01B9/02
Filed: 2000-11-20
Granted: 2008-06-12
Abstract: Interferometrische
Messvorrichtung zum Messen von Oberflächenkenngrößen, Formen, Abständen, Abstandsänderungen
oder Schwingungen, insbesondere in engen Hohlräumen, von Messobjekten (5)
mit einem Sondenteil (2) und mit einer optischen Faser, wobei die
optische Faser in einem Messkopf (2.3), an dem das Messobjekt (5)
anfahrenden freien Ende des Sondenteils (2) vorsteht und selbst
als Messfaser (2.4) zum Beleuchten einer Messstelle und Aufnehmen
von von dieser kommendem Messlicht (4) ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Messfaser (2.4) in dem Sondenteil (2) ein
Faserstück
(2.7') vorgeschaltet ist und dass die Trennfläche zwischen dem Faserstück (2.7')
und der Messfaser (2.4) als Strahlteiler-Fläche zum Bilden einer reflektierten
Referenzwelle und einer durchgelassenen Messwelle ausgenutzt ist.
Patent DE-10057806-B4 (DE)
Title: Ferroelektrische Speicheranordnung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ROEHR THOMAS
IPC: H01L27/11502
Filed: 2000-11-22
Granted: 2007-10-11
Abstract: Integrierte
ferroelektrische Speicheranordnung, bei der in Speicherzellen (10,
11; 20, 21; 30, 31; 30a, 31a) ferroelektrische Speicherkondensatoren,
die eine untere Kondensatorelektrode (14; 24; 34; 24s, 34s), eine
ferroelektrische Schicht (13, 23, 33) darüber und darüber eine obere Kondensatorelektrode
(1, 12, 22, 32, 32a) aufweisen, über
Auswahltransistoren in einem Substrat angeordnet sind,  die
unteren Kondensatorelektroden (14; 24; 34; 24s, 34s) der Speicherzellen
durch jeweils erste Kontaktplugs (15; 25; 35) jeweils mit einem
Source-/Draingebiet eines zugehörigen
Auswahltransistors im Substrat verbunden sind und die oberen Kondensatorelektroden
(12, 22, 32, 32a) der Speicherzellen durch jeweils einstückige zweite
Kontaktplugs (16, 26, 36) jeweils mit dem anderen Source-/Draingebiet
des zugehörigen
Auswahltransistors verbunden sind, wobei  die zweiten Kontaktplugs
(16; 26; 36), jeweils ein durch die obere Kondensatorelektrode (12;
22; 32, 32a), die ferroelektrische Schicht (13; 23; 33) und durch
die untere Kondensatorelektrode oder zwischen den unteren Kondensatorelektroden
(14; 24; 34) hindurchgehendes Kontaktloch mit einem leitenden...
Patent DE-10060849-B4 (DE)
Title: Spritzvorrichtung
IPC: B05B15/65
Filed: 2000-12-06
Granted: 2011-11-17
Abstract: Spritzvorrichtung zum Besprühen von Oberflächen mit flüssigen Materialien, mit einem Spritzkopf, der eine Materialdüse, eine Rundstrahlluftdüse und mindestens eine Flachstrahlluftdüse aufweist, mit einem Adapter zum Anschließen an Steuer- und/oder Versorgungseinrichtungen für die Material- und Luftzufuhr, mit einer zwischen Spritzkopf und Adapter angeordneten Verlängerungseinrichtung, die ein innenliegendes Materialrohr und ein das Materialrohr im Abstand zur Bildung eines ersten Luftkanals umschließendes Luftrohr aufweist, und mit einer sich vom Adapter durch das Materialrohr in den Spritzkopf erstreckenden Materialnadel, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerungseinrichtung (30) einen zweiten Luftkanal (36) aufweist und daß für jeden Luftkanal (35, 36) der Verlängerungseinrichtung (30) der Adapter (40) jeweils mindestens einen eigenen Luftzuführkanal (43, 44) und der Spritzkopf (1) mindestens einen eigenen Luftverbindungskanal (13a, b, 14a, b) aufweist, wovon ein Luftverbindungskanal (13a, b) mit der Rundstrahlluftdüse (5) und ein Luftverbindungskanal (14a, b) mit der mindestens einen Flachstrahlluftdüse (23a, b) verbunden ist.
Patent DE-10061378-B4 (DE)
Title: Produktionsmaschine, insbesondere Spritzgießmaschine mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: ZUEFLE MICHAEL
IPC: B29C45/17
Filed: 2000-12-09
Granted: 2004-10-21
Abstract: Produktionsmaschine,
insbesondere Spritzgießmaschine,
mit einer Maschinensteuerung und einer Anzeigevorrichtung zur visuellen
Wiedergabe von Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung
mindestens einen Projektor für
optisches Licht aufweist.
Patent DE-10066311-B4 (DE)
Title: Fadenschneider für eine Nähmaschine
Inventor: SAKAI KATSUAKI
IPC: D05B65/02
Filed: 2000-12-16
Granted: 2017-10-05
Abstract: Knopfloch-Nähmaschine, umfassend: eine Vorschubschiene (16), um ein Nähgut darauf zu haltern und es in Nährichtung zu bewegen; ein Obermesser (301) und ein Untermesser (302), die dazu dienen, einen Faden abzuschneiden, der sich ausgehend von einer Nähendposition einer Knopflochbenähung des Nähguts in der Nähe der Nähendposition nach Abschluss der Knopflochbenähung erstreckt; ein Messerfixierteil (303) einschließlich einer Betätigungsdrehachse des Obermessers (301) und des Untermessers (302); und ein ortsfestes Basisteil (201), das auf der Vorschubschiene (16) vorgesehen ist, wobei das Messerfixierteil (303) in einer Mehrzahl von verschiedenen Positionen an dem ortsfesten Basisteil (201) fixierbar ist, und wobei die Fixierpositionen des Messerfixierteils (303) entlang einer Axialrichtung der Nähmaschine angeordnet sind, um die Fixierposition in Abhängigkeit von der Nähendposition zu wechseln.
Patent DE-10126721-B4 (DE)
Title: Freiumlaufender Greifer für Doppelsteppstichnähmaschinen
Inventor: GRIES FRANZ
IPC: D05B57/14
Filed: 2001-05-31
Granted: 2004-05-19
Abstract: Freiumlaufender Greifer (4; 20) für Doppelsteppstichnähmaschinen mit einem eine Greiferspitze (6) und eine Fadenumlenkschulter (7) für die Nadelfadenschleife (FS) aufweisenden Greiferkörper (5) und einer mit einer Führungsrippe (10) in einer Führungsbahn des Greiferkörpers (5) gelagerten, mittels eines Anhaltefingers (11; 26) gegen Verdrehen gesicherten Spulenkapsel (8; 21) für eine einen Greiferfadenvorrat tragende Spule (9), dadurch gekennzeichnet, daß an der Umfangsseite der Spulenkapsel (8; 21) auf deren Schleifenaufweitungsseite in der Nähe des Anhaltefingers (11; 26) ein im wesentlichen radial abstehendes Schleifenablenkelement (13, 14; 24, 25) angeordnet ist.
Patent DE-10132872-B4 (DE)
Title: Kopfmontiertes optisches Durchsichtssystem
Inventor: ALT THOMAS
IPC: G02C7/14
Filed: 2001-07-06
Granted: 2018-10-11
Abstract: Kopfmontierbares optisches Durchsichtssystem (100) mit einem am Kopf eines Benutzers befestigtbaren Gestell (130) zum Tragen zumindest einer optischen Umlenkeinrichtung (120) mit optischen Umlenkelementen (122, 124) zum Umlenken eines von einer Bildquelle (230) erzeugten virtuellen Bildes an ein optisches Endelement (128) durch welches das virtuelle Bild im Gesichtsfeld des Benutzers vor dessen Augen austritt, wobei eine an dem Gestell (130) befestigte Verstellvorrichtung (140) zum variablen Verändern der Position von zumindest dem optischen Endelement (128) im wesentlichen in einer Ebene parallel zum Gesichtsfeld des Benutzers, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Umlenkeinrichtung (120) ein optisches Linsensystem (126) aufweist, welches zum Verändern der virtuellen Blicktiefe, in welcher der Benutzer ein durch das virtuelle Bild dargestelltes virtuelles Objekt erkennt, einstellbar ist.
Patent DE-10147410-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vereinzeln von Blättern von einem Stapel
Inventor: BANTLE LUDWIG
IPC: B65H3/50
Filed: 2001-09-26
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Vereinzeln von Blättern
und dergleichen von einem Stapel (10) für die Zuführung zu einer Büro- oder
Druckmaschine mit folgenden Schritten:  – das oberste Blatt (14) des
Stapels (10) wird seitlich am Blattrand durch auf seine Oberfläche unter
Druck aufgesetzte mechanische Mittel (18) erfasst und quer zur in
Blattzuführungsrichtung
verlaufenden Blattmittelachse gestrafft oder ausgewölbt, wodurch
das oberste Blatt (14) von dem folgenden zweiten Blatt des Stapels
(10) abgehoben und im Bereich der Blattmittelachse ein Zwischenraum
zwischen dem obersten Blatt und dem zweiten Blatt gebildet wird;  – das oberste
Blatt (14) und das zweite Blatt werden durch in diesen Zwischenraum
eingreifende mechanische Trennmittel (30) getrennt gehalten;  – das oberste
Blatt (14) wird von dem Stapel (10) zu der Büro- oder Druckmaschine abtransportiert;  gekennzeichnet
durch die Schritte:   die mechanischen Mittel (18) werden mit
zunächst
leichtem Druck auf das oberste Blatt (14) aufgesetzt;  der Andruck
der...
Patent DE-10147627-B4 (DE)
Title: Selbstfixierendes Befestigungselement für kraftschlüssige Verbindungen
Inventor: LUKSCHANDEL JOERG
IPC: F16B21/18
Filed: 2001-09-27
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verbindungselement
(1) mit zwei Fügeflächen (2a,
2b), welche eine reibungserhöhende,
spielfreie reversible Verbindung von zu fügenden Werkstücken ermöglichen,
wobei das Verbindungselement eine außerhalb der Fügeflächen liegende
Bauteilfläche
(3) aufweist, die derart geformt ist, dass sie eine elastische oder
federnde Eigenschaft aufweist, die eine reversible Fixierung des Verbindungselements
auf einem zu fügenden
Werkstück ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement aus einer federelastischen
Folie aus einem metallischen Material, die an ihrer Oberfläche Partikel
definierter Größe trägt, besteht
und dass die Bauteilfläche
(3) in Form einer oder mehrerer Fahnen ausgebildet sind.
Patent DE-10149472-B4 (DE)
Title: Blindabdeckstreifen zum Verschließen von Zähler- oder Verteilerschranköffnungen
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: H02G3/08
Filed: 2001-10-08
Granted: 2010-09-02
Abstract: Blindabdeckstreifen zum Verschließen von in Frontplatten (34) befindlichen Öffnungen (36) von elektrischen Zähler- oder Verteilerschränken,  – wobei der nur von der Rückseite (14) der Frontplatte (34), d. h. von der Innenseite des Zähler- oder Verteilerschrankes her, zerstörungsfrei zu entnehmende Blindabdeckstreifen (10) zwischen gegenüberliegenden, die Öffnung (36) der Frontplatte (34) begrenzenden Randbereichen (32, 38) der Frontplatte (34) so befestigt werden kann, dass er die Randbereiche (32, 38) der Frontplatte (34) beidseitig etwa U-förmig umgreift,  – wobei die Randbereiche (32, 38) der Frontplatte (34) U-förmig (30, 40) umgriffen werden von Teilbereichen (42) der Platte (16) des Blindabdeckstreifens (10) und von Teilbereichen (44) von rückseitig an der Platte (16) angebrachten Rippen (22),  dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest in einem der sich gegenüberliegenden Randbereiche (38) der Frontplatte (34) die an diesem Randbereich anlegbaren Teilbereiche der Rippen (22, 24) ein am Blindabdeckstreifen verstellbar angeordnetes Teil (46) enthalten, das in seiner ZU-Stellung...
Patent DE-10158531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Magnetresonanz (NMR) mittels Spin-Echos
Inventor: HENNIG JUERGEN
IPC: G01R33/56
Filed: 2001-11-29
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
der Kernspinresonanz (=NMR)-Spektroskopie oder Tomographie, bei
welchem auf ein Spinensemble eine Folge von zeitlich gegeneinander
versetzten Hochfrequenz (=HF)-Impulsen in Form eines CPMG-Multiechoexperimentes
angewendet wird und bei welchem die nach einem initialen Anregungsimpuls
erzeugte Magnetisierung in oder nahe an den statischen pseudo steady
state zu dem zunächst
angewendeten Refokussierungsflipwinkel α1 überführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Magnetisierung durch allmähliche Veränderung des zu einem Refokussierungsflipwinkel α n  führenden
Refokussierungspulses in aufeinander folgenden Refokussierungsintervallen
in den oder nahe den zu dem jeweiligen Refokussierungsflipwinkel α n  gehörenden statischen
pseudo steady state überführt wird,
so dass sich die so erzeugte Echoamplitude des n-ten Echos den durch
den jeweiligen Refokussierungspuls mit Refokussierungsflipwinkel α n  entsprechenden
maximal möglichen
Wert annähert.
Patent DE-10159278-B4 (DE)
Title: Zwischen einer Schließposition und einer geöffneten Ablageposition verstellbares Fahrzeugdach
Inventor: WEZYK WOJCIECH
IPC: B60R21/213
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-03-18
Abstract: Zwischen einer Schließposition und einer geöffneten Ablageposition verstellbares Fahrzeugdach für ein Cabriolet-Fahrzeug, wobei ein Dachteil (Seitenholm 8, 9, 10) des Fahrzeugdaches (1) Träger eines Airbags (5, 6, 7) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das den Airbag (5, 6) aufnehmende Dachteil ein Seitenholm (8, 9, 10) des Fahrzeugdaches (1) ist, der sich in Schließposition in Fahrzeuglängsrichtung parallel zu einer Seitenscheibe des Fahrzeugs erstreckt.
Patent DE-10207846-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge zur Erzeugung einer Drehbewegung
Inventor: SCHECK GEORG
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-02-15
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge zur Erzeugung einer Drehbewegung in beide Drehrichtungen mit einem durch Betätigung eines Antriebselementes (2) winkelverstellbaren Abtriebselement (3) und einer zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) angeordneten Lastmomentsperre, die ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmoment kraftschlüssig blockiert, ein antriebsseitiges Drehmoment auf das Abtriebselement (3) überträgt und Sperrelemente (4, 5) aufweist, die über innere Spreizflächen (41, 51) und äußere Klemmflächen (45, 46; 55, 56) mit der Innenwand (10) eines zylinderförmigen Verstellgehäuses (1) verspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen den Spreizflächen (41, 51) der Sperrelemente (4, 5) angeordnetes Spreizelement (6) mit spielbehaftetem Formschluss mit dem Abtriebselement (3) und das Abtriebselement (3) mit spielbehaftetem Formschluss sowohl mit dem Antriebselement (2) als auch mit den Sperrelementen (4, 5) verbunden ist, wobei a) bei einem abtriebsseitigen Drehmoment, das größer ist als ein antriebsseitiges Drehmoment, das Abtriebselement (3) das Spreizelement (6) um die Achse (7) der Verstellvorrichtung dreht und das...
Patent DE-10220141-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Verbrennung einer Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Zylinderbänken
Inventor: HAUG THOMAS
IPC: F02D37/02
Filed: 2002-05-06
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Verbrennung bei einer Brennkraftmaschine mit mindestens
zwei Zylinderbänken
mit einem Ansaugsystem, das ein Saugrohr mit verstellbarer Drosseleinrichtung
und mindestens einem den Drosselgrad der Drosseleinrichtung erfassenden
Sensor aufweist, mindestens einem Ein- und einem Auslassventil pro
Zylinder, mindestens einer verstellbaren Nockenwelle pro Zylinderbank
zum Steuern der Ein- und Auslassventile, mindestens einer Einrichtung
zum Zuführen
von Kraftstoff pro Zylinder, mindestens einer Zündanlage pro Zylinder und mindestens
einer elektronischen Steuereinrichtung mit mindestens einem Rechner
zum Berechnen variabler Daten, wie z.B. zugeführte Kraftstoffmenge, Einspritzzeitpunkt,
Einspritzdauer, Zündparameter
abhängig
von Sensor erfassten Motorparametern, wobei das Prinzip der modellgestützten prädikativen
Regelung angewendet wird, und wobei von dem mindestens einen Rechner
das Motorfüllungsmodell
an den jeweiligen Funktionsstellen bankselektiv gerechnet wird und
die Steuerung der Einspritzung und der Zündung bankindividuell unter
Verwendung der bankselektiv errechneten Motorparameter erfolgt.
Patent DE-10223682-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHLECHT WERNER P
IPC: B60R21/06
Filed: 2002-05-22
Granted: 2005-12-01
Abstract: Schutzvorrichtung
für einen
Laderaum eines Kraftfahrzeugs mit einem Kassettengehäuse, in dem
wenigstens eine Rollowelle drehbar gelagert ist, auf der ein flexibles
Flächengebilde
zwischen einer aufgewickelten Ruheposition und wenigstens einer
zumindest teilweise ausgezogenen Schutzposition auf- und abwickelbar angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kassettengehäuse (5)
an laderaumbezogen festlegbaren Lagerpunkten um wenigstens eine
zu einer Drehachse der Rollowelle koaxiale oder achsparallele Schwenkachse
(8) kippbeweglich gelagert ist, die im Bereich des Kassettengehäuses angeordnet
ist.