baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010017950-B4 (DE)
Title: Auswahlplatine
Inventor: DIEBOLD ARMIN
IPC: D04B15/78
Filed: 2010-04-22
Granted: 2012-04-19
Abstract: Auswahlplatine für ein in einem Nadelkanal (110) eines Nadelbetts (100, 100') einer Strickmaschine angeordnetes Strickorgan (120), die längs verschiebbar im Nadelkanal (110) des Strickorgans (120) angeordnet ist und an einer Ankerfläche (13, 33, 53, 73) von einem Magneten (160, 160') eines Auswahlsystems (150, 150') der Strickmaschine beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine im Wesentlichen senkrecht zum Nadelgrund (170) des Nadelkanals (120) ausgerichtete Vortriebsfläche (14, 34, 54, 74) aufweist, die nicht über die Ankerfläche (13, 33, 53, 73) vorsteht, und an der die Auswahlplatine (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) zum Vortrieb im Nadelkanal (120) von einem Antriebselement beaufschlagbar ist, wobei die Vortriebsfläche (14, 34, 54, 74) benachbart zur Ankerfläche (13, 33, 53, 73) an einem Endabschnitt (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71, 81, 91) der Auswahlplatine (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) angeordnet ist.
Patent DE-102010035748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbauen von Isolierglasscheiben, die drei zueinander parallele Glasplatten haben
Inventor: SCHULER PETER
IPC: E06B3/673
Filed: 2010-08-28
Granted: 2013-01-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Zusammenbauen von Isolierglasscheiben, die drei zueinander parallele Glasplatten (41, 42, 43) haben, welche entlang ihrer Ränder durch einen klebenden ersten Abstandhalter (54) und durch einen klebenden zweiten Abstandhalter (55) paarweise auf Abstand voneinander gehalten und miteinander verklebt sind und die zwei abgedichtete Innenräume (56, 57) haben, die ein von Luft verschiedenes Gas enthalten, unter Verwendung einer Vorrichtung zum Zusammenbauen von Isolierglasscheiben, mit einer um einige Grad gegen die Vertikale nach hinten geneigten Stützeinrichtung (6) zum Abstützen, Festhalten und Positionieren der Glasplatten (41, 42, 43) und mit einer zur Stützeinrichtung (6) parallelen Halterung (15) zum Festhalten und Positionieren einer ersten der Glasplatten (41) im Abstand von den anderen beiden Glasplatten (42, 43), wobei der Abstand der Halterung (15) von der Stützeinrichtung (6) veränderbar ist und sowohl die Stützeinrichtung (6) als auch die Halterung (15) mit Mitteln zum Biegen einer Glasplatte ausgestattet sind, mit welchen ein Randbereich der beiden äußeren Glasplatten (41, 43) einer Isolierglasscheibe im Abstand von der nicht gebogenen mittleren Glasplatte gehalten werden kann. Damit wird vorübergehend jeweils ein Zugang zu den beiden Innenräumen (56, 57) der Isolierglasscheibe offen gehalten, durch welchen in den Innenräumen (56, 57) Luft gegen ein von Luft verschiedenes Gas ausgetauscht wird.
Patent DE-102010040665-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit einem programmierbaren Widerstandselement, und Verfahren zum Blockieren einer Vorrichtung
Inventor: DIRSCHERL GERD
IPC: G11C11/00
Filed: 2010-09-13
Granted: 2021-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Blockieren einer elektronischen Vorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:eine Einrichtung (110) zum Schalten zwischen zumindest einem ersten, einem zweiten und einem dritten Zustand, wobei die Einrichtung (100) zum Schalten dahin gehend konfiguriert ist, ansprechend auf ein Signal, das zumindest einen vordefinierten Pegel aufweist, von dem zumindest dritten Zustand in den ersten oder in den zweiten Zustand zu schalten;eine Einrichtung (120) zum Verarbeiten, die dahin gehend konfiguriert ist, der Einrichtung (110) zum Schalten ein erstes und ein zweites Signal bereitzustellen, wobei das erste Signal ein Schalten zwischen dem ersten und dem zweiten Zustand bewirkt und das zweite Signal ein Schalten von dem ersten oder von dem zweiten Zustand in den zumindest dritten Zustand bewirkt,und wobei die Einrichtung (120) zum Verarbeiten dahin gehend konfiguriert ist, Signale bis zu einem maximalen Pegel, der unter dem vordefinierten Pegel liegt, bereitzustellen; undeine Einrichtung zum Erfassen eines Versuchs eines unbefugten Zugriffs auf die Einrichtung (120) zum Verarbeiten, wobei die Einrichtung (110) zum Schalten dahin gehend konfiguriert ist, von dem ersten oder von dem zweiten Zustand in den zumindest dritten Zustand zu schalten, falls der Versuch erfasst wird.
Patent DE-102010044632-B4 (DE)
Title: Vorgesteuertes Mehrwegeventil
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: F15B13/02
Filed: 2010-09-07
Granted: 2012-08-16
Abstract: Es wird ein vorgesteuertes Mehrwegeventil (1) vorgeschlagen, das ein Hauptventilglied (7) aufweist, das zwischen zwei Schaltstellungen umschaltbar ist. Das Hauptventilglied (7) begrenzt einen ersten und einen zweiten Antriebsraum (23, 26). Die Fluidbeaufschlagung des ersten Antriebsraumes (23) ist durch ein Vorsteuerventil (3) steuerbar. Mittels eines druckabhängig öffnenden, in Richtung zum ersten Antriebsraum schließenden Rückschlagventils (45) sind die beiden Antriebsräume (23, 26) miteinander verbunden. Ein zusätzlich vorhandenes Druckentlastungsventil (46) wird von dem Hauptventilglied (7) positionsabhängig betätigt und bewirkt eine Druckentlastung des zweiten Antriebsraumes (26), wenn das Hauptventilglied (7) in die erste Schaltstellung bewegt wird. Somit kann das Mehrwegeventil mit dem einzigen Vorsteuerventil (3) als monostabiles Ventil mit sehr kurzen Umschaltzeiten betrieben werden.
Patent DE-102011014513-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Formteile mit unterschiedlichen Oberflächenmaterialien
Inventor: STADLER DOMINIK
IPC: B32B38/00
Filed: 2011-03-18
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formteilen umfassend die Schritte:a. Aufkaschieren einer Obermateriallage (2) auf eine Trägerlage (1) zur Erzeugung eines ersten Lagenverbunds (3),b. Auflegen einer Oberlage (4) auf die Obermateriallage (2) des ersten Lagenverbunds (3) zur Erzeugung eines zweiten Lagenverbunds (5), wobei die Oberlage (4) im Wesentlichen die Dicke des ersten Lagenverbunds (3) aufweist,c. Umformen des zweiten Lagenverbunds (5) in eine vorbestimmte Zielform, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Umformen des zweiten Lagenverbunds (5) die Oberlage (4) von dem ersten Lagenverbund (3) getrennt wird, sodass zwei Formteile gebildet werden.
Patent DE-102011100281-B4 (DE)
Title: Unbemanntes Transportfahrzeug, Transportsystem und Verfahren
Inventor: VORWERK CHRISTIAN
IPC: B65G35/00
Filed: 2011-04-29
Granted: 2022-11-24
Abstract: Unbemanntes Transportfahrzeug (1) für einen Transport von Transportgut (34), mit einer Lastaufnahme (2) für das Transportgut (34), wobei unterhalb der Lastaufnahme (2) eine Antriebseinheit (5) mit einer Antriebsachse (6), wenigstens eine beabstandet zur Antriebsachse (6) liegende, starre Radachse (17), eine Steuereinheit (14) und eine elektrische Energieversorgung (15) angeordnet sind, wobei die Antriebsachse (6) um eine Drehachse (7) frei verschwenkbar gelagert ist und zumindest ein Rad (8, 9) auf jeder Seite der Drehachse (7) aufweist, wobei jedem Rad (8, 9) ein mit der Energieversorgung (15) und der Steuereinheit (14) verbundener Elektromotor (10, 11) der Antriebseinheit (5) zugeordnet ist, wobei die Steuereinheit (14) dazu ausgebildet ist, die Elektromotoren (10, 11) zum Antreiben und Lenken des Transportfahrzeugs (1) anzusteuern, und wobei die starre Radachse (17) wenigstens ein frei mitlaufendes Rad (18, 19) aufweist, und mit einer mit der Steuereinheit (14) verbundenen, berührungsfrei arbeitenden Spurführeinrichtung (22), die wenigstens einen Sensor (23) zum Erfassen einer Leitspur (30) für das Transportfahrzeug (1) aufweist.
Patent DE-102012000788-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Wasserschallsignalen
Inventor: HAEBERLEIN BORIS
IPC: G01S3/80
Filed: 2012-01-17
Granted: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Wasserschallsignalen, insbesondere amplitudenmodulierte Breitbandgeräusche, welche von Fahrzeugen abgestrahlt oder gesendet werden. Die Breitbandgeräusche werden als akustische Signale mittels einer Sonaranlage 2 richtungsselektiv empfangen und einer Spektralanalyse 10, insbesondere einer DEMON-Analyse 10, unterzogen. Die Spektralanalyse 10 erzeugt dann aus den akustischen Signalen 8 entsprechende Frequenzspektren 18. Innerhalb des Frequenzspektrums 18 wird mindestens ein lokales Maxima 36 ermittelt, wobei die lokalen Maxima 36 einzelnen Frequenzlinien 38 entsprechen. Anhand der ermittelten Frequenzlinien 18 wird ein synthetisches Spektrum 42 erzeugt, welches einer Spektralsynthese 44, insbesondere einer DEMON-Synthese 44, unterzogen wird, die ein zugehöriges synthetisches Zeitsignal 50 erzeugt. Aus diesem Zeitsignal 50 und einem Trägersignal 56 wird entsprechend der Spektralsynthese 44 ein synthetisches amplitudenmoduliertes Signal 58 erzeugt, welches als akustisches Signal 58 einem Bediener ausgegeben wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102012016834-B4 (DE)
Title: Bremsstaubaufnahmevorrichtung für Kraftfahrzeuge und Filterelement
Inventor: HUMMEL KARL-ERNST
IPC: B60B21/00
Filed: 2012-08-27
Granted: 2022-05-19
Abstract: Bremsstaubaufnahmevorrichtung für Kraftfahrzeuge zur Aufnahme von Bremsstaub einer Fahrzeug-Radbremse (10) in einer Staubsammeleinrichtung, die mindestens ein mit einer Felge (1) rotierbares Filterelement (6, 16, 26, 36) in mindestens einer Filterelementaufnahme (5, 15, 25, 36) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (6, 16, 26, 36) in der Filterelementaufnahme (5, 15, 25, 35) gehalten ist, wobei die Filterelementaufnahme (5, 15, 25, 35) durch wenigstens eine Durchlassöffnung in der Felge (1) und/oder einen Zwischenraum zwischen der Felge (1) und nicht rotierenden Fahrzeugteilen gebildet ist, wobei das Filterelement (6, 16, 26, 36) als Formfilter ausgebildet ist und in der Filterelementaufnahme (35) zumindest in einem Teilbereich einer Innenform eines Felgenbetts (2) der Felge (1) angepasst ist und einen Innenraum zwischen der rotierbaren Felge (1) und einer drehfest angeordneten Fahrzeug-Radbremse (10) füllt.
Patent DE-102012102545-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung zum Verbinden zweier Frischluftrohre für eine Heizungsanlage
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F23J13/04
Filed: 2012-03-23
Granted: 2017-12-21
Abstract: Kupplungseinrichtung (10) zum Verbinden zweier Frischluftrohre für eine Heizungsanlage, mit einem die Endbereiche der Frischluftrohre an deren Außenumfang formschlüssig umgreifenden, manschettenartigen Dichtelement (11; 11a), dessen zwei gegenüberliegende Endabschnitte (15, 16) mittels eines Spannelements zur Verringerung der lichten Weite des Dichtelements (11; 11a) gegeneinander verspannbar sind, wobei das Spannelement als eine manuell mittels eines Spannhebels (28) betätigbare Spannschelle (25) ausgebildet ist, und wobei die Spannschelle (25) einstückig ausgebildet ist und zwei zumindest im Bereich einer Verbindungsstelle (31) elastisch zueinander bewegbare und miteinander verbundene Spannschellenabschnitte (29, 30) aufweist.
Patent DE-102012104110-B4 (DE)
Title: Heftklammerführung und mit dieser Heftklammerführung versehener Handtacker
Inventor: WANG Jing-li
IPC: B25C5/16
Filed: 2012-05-10
Granted: 2016-01-21
Abstract: Heftklammerführung, die in einem mit einer Heftklammerschiene ausgestatteten Handtacker, und zwar vor der Heftklammerschiene montiert ist, umfassend: – eine Führungsplatte (10), die vor der Heftklammerschiene stehend angeordnet ist und eine erste Fläche (11) und eine der ersten Fläche (11) gegenüberliegende zweite Fläche (12) aufweist, wobei die erste Fläche (11) der Heftklammerschiene zugewandt ist, wobei an der Führungsplatte (10) mindestens ein Positionierschlitz (13) ausgespart ist, der durch die erste und die zweite Fläche (11, 12) der Führungsplatte (10) hindurch verläuft; – mindestens ein Halteelement (20), das dem mindestens einen Positionierschlitz (13) in Hinsicht der Anzahl und der Position entspricht und im jeweiligen Positionierschlitz (13) verschiebbar angeordnet ist, so dass es zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, wobei das Halteelement (20) ein Halteende (21) und ein Andrückende (22) aufweist, wobei das Halteende (21) in der ersten Stellung des Halteelements (20) aus der ersten Fläche (11) herausragt und sich beim Verschieben des Halteelements (20) in die zweite Stellung der ersten Fläche (11) annähert; – mindestens eine Andrückvorrichtung, die federnd das Andrückende (22) andrückt, so dass das Halteelement (20) jederzeit dazu tendiert, sich in die erste Stellung zurückzustellen; und – mindestens eine Rastvorrichtung, die dazu dient, wahlweise ins Halteelement (20) so einzurasten, dass sich das Halteelement (20) nicht in die zweite Stellung verschieben kann, wobei die Rastvorrichtung ein Rastelement (41) umfasst, das zwischen einer Verraststellung und einer offenen Stellung umschaltbar und verschiebbar ist, wobei das Rastelement (41) in der Verraststellung ins Halteelement (20) so einrastet, dass sich das Halteelement (20) nicht in die zweite Stellung verschieben kann, wobei das Rastelement (41) in der offenen Stellung vom Halteelement (20) getrennt ist, so dass das Halteelement (20) zwischen der ersten und der zweiten Stellung verschiebbar ist.
Patent DE-102012202918-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines steuerbaren HF-Dämpfungsgliedes
Inventor: WAGNER JENS
IPC: H03H11/28
Filed: 2012-02-27
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines steuerbaren HF-Dämpfungsgliedes mit zwei Steuerspannungen, deren Differenz die Dämpfung und deren Gleichtaktpegel die Anpassung festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein symmetrischer Verstärker (VS), mit einem zugehörigen Gleichtaktregler (GR) zur Regelung der Dämpfungskennlinie des HF-Dämpfungsgliedes (DS; DU) eingesetzt wird, dessen Ausgangspannungen (UG, 1, UG, 2) jeweils an einen Steuereingang des HF-Dämpfungsgliedes (DS; DU) geschaltet sind, wobei über die Spannungsdifferenz der Ausgänge des Verstärkers (VS) die Dämpfung des HF-Dämpfungsgliedes (DS) festgelegt und gleichzeitig das Gleichtaktpotential dieses Verstärkers (VS) derart geregelt wird, dass die Anpassungsbedingung erfüllt wird und wobei die durch den symmetrischen Verstärker (VS) erzeugten Steuerspannungen einer Kopie des HF-Dämpfungsgliedes (DS) im Signalpfad zugeführt werden.
Patent DE-102012213111-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur effizienten Herstellung von Folienstapeln zur Bildung einer Lithium-Ionen-Batteriezelle
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: H01M10/0585
Filed: 2012-07-26
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Folienstapel-Prepregs zur Bildung einer Lithium-Ionen-Zelle, aufweisend die Schritte: a. Bereitstellen von Folienmaterial (4, 1) für Kathode und Anode sowie von elektrolytgetränkter Separatorfolie (3), b. vollflächiges Aufeinanderlegen der Folien (4, 3, 1) zu einem Folienstapel, wobei die Separatorfolie (3) zwischen Kathoden- (4) und Anodenfolie (1) angeordnet ist, c. Prägung eines Faltmusters mit alternierend angeordneten Prägestellen durch Vorschubwalzen, d. Bildung eines gefalteten Folienstapels durch Falten des Folienprepregs an den Prägestellen mittels variabler Walzengeschwindigkeit.
Patent DE-102012218043-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürmechanismus
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: E05D3/02
Filed: 2012-10-02
Granted: 2013-09-26
Abstract: Ein Mechanismus zum Steuern einer Fahrzeugtür umfasst einen oberen und einen unteren Schließbügelstift, die an einer Türöffnung befestigt sind, eine obere Verriegelungsanordnung, die schwenkbar mit der Tür verbindbar ist, mit einer innenliegenden und einer außenliegenden Verriegelung und einem Langloch, das sich zwischen den Verriegelungen erstreckt und in welches der obere Schließbügelstift eingepasst ist, sowie eine untere Verriegelungsanordnung, die schwenkbar mit der Tür verbindbar ist, mit einer innenliegenden und einer außenliegenden Verriegelung, einem zweiten Langloch, das sich zwischen den Verriegelungen erstreckt und in das der untere Schließbügelstift eingepasst ist, und einen zweiten Scharnierstift, der an der unteren Verriegelungsanordnung befestigt ist.
Patent DE-102012220857-B4 (DE)
Title: System und Steuerverfahren
Inventor: OTA SHUNSUKE
IPC: G06F3/12
Filed: 2012-11-15
Granted: 2020-01-02
Abstract: Abtastdienstserver (101, 1101) eines Systems zur Durchführung eines Abbildungsauftrags durch Verbinden einer Vielzahl von Aufgaben, die jeweils einen bestimmten Prozess durchführen, und durch sequentielles Ausführen jeder Aufgabe, wobei der Abtastdienstserver eingerichtet istzur Übertragung (S2208) einer Umleitungsanweisung zu einem Clientendgerät (106) zu einer Autorisierungs-URL (1503) einer Einrichtung zur Durchführung einer Authentifizierung und Autorisierung zum Zugreifen auf ein Fremdsystem in einem Fall, in dem eine Anweisung zur Erzeugung eines bestimmten Auftrags, der eine Verbindung einer bestimmten Aufgabe erfordert, die auf das Fremdsystem zugreift, das einen Fremddienst bereitstellt, durch das Clientendgerät ausgegeben wird,zum Empfangen (S2213) einer Umleitungsanweisung von dem Clientendgerät, in die ein Autorisierungscode zum Erhalten eines Zugriffstoken von dem Fremdsystem eingebettet ist, wobei das Zugriffstoken dem Abtastdienstserver das Zugreifen auf das Fremdsystem ermöglicht,zur Übertragung (S2214) einer Anfrage nach dem Zugriffstoken zu dem Fremdsystem unter Verwendung des Autorisierungscodes,zur Speicherung (2216) des Zugriffstoken in einer Speichereinheit, das der Abtastdienstserver als Antwort auf die Anfrage empfängt, wenn das Fremdsystem den Autorisierungscode als gültig verifiziert, undzur Ausführung eines in der bestimmten Aufgabe bestimmten Prozesses durch Zugreifen auf das Fremdsystem unter Verwendung des gespeicherten Zugriffstoken und durch Verwenden des Fremddienstes.
Patent DE-102013017259-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: HEINRICH GUNTER
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-10-17
Granted: 2022-02-10
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, mit einem Ventilkörper (1), der mindestens einen Eingang (9), einen Ausgang (12) und einen in einer Ventilkammer (11) vorgesehenen Ventilsitz (10) aufweist, dem ein Dichtkörper (13) zugeordnet ist, sowie einem Elektromagnetkopf (2) mit einem Magnetkern (27), einer Elektrospule (16), einem Magnetjoch (31) und einem verlagerbaren Anker (14) für den Dichtkörper (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetjoch (31) an der dem Ventilkörper (1) abgewandten Seite der Elektrospule (16) eine Grundwand (32) aufweist, an der zwei zueinander beabstandete, die Elektrospule (16) seitlich umgreifende Seitenwände (34, 35) angeordnet sind, an denen mindestens je eine Befestigungslasche (46, 47) materialeinheitlich einstückig ausgebildet ist, die aus der Seitenwand (34, 35) ausgestanzt und nach außen gebogen ist, wobei die Seitenwand (34, 35) eine der Befestigungslasche (46, 47) gemäße Aussparung (48, 49) aufweist.
Patent DE-102013018024-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Aktuator-Entriegelung
Inventor: BAUER KARL
IPC: E05F15/53
Filed: 2013-12-02
Granted: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung (2), umfassend eine Ein- und/oder Ausstiegseinrichtung (3), insbesondere eines Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugs, umfassend ein Kolbengehäuse (4) und eine Kolbenstange (6), von denen wenigstens die eine Komponente (4; 6) relativ zur anderen Komponente (4; 6) bewegbar gelagert ist, sowie eine Führungseinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils bewegbare Komponente (4; 6) mit der Verriegelungseinrichtung (2) verbunden ist und die Führungseinrichtung (8) bei der darauffolgenden weiteren Bewegung der bewegbaren Komponente (4; 6) nach der Entriegelung der Verriegelungseinrichtung (2) einen Kontakt mit der bewegbaren Komponente (4; 6) bildet.
Patent DE-102013103459-B4 (DE)
Title: Wechselarmatur für Eintauch-, Durchfluss- und Anbau- Messsysteme
Inventor: PFAUCH THOMAS
IPC: G01F15/14
Filed: 2013-04-08
Granted: 2022-04-14
Abstract: Wechselarmatur (1) für Eintauch-, Durchfluss- und Anbau-Messsysteme in der analytischen Prozesstechnik zur Messung zumindest einer Messgröße eines Mediums (12) in einem Behältnis (11), umfassend- ein zylinderförmiges Gehäuse (2),- ein Tauchrohr (3), das axial im Gehäuse (2) zwischen einer aus dem Medium (12) herausgefahrenen Servicestellung und einer in das Medium (12) hineingefahrenen Prozessstellung mittels einer Versorgungsenergie beweglich ist,- eine am Gehäuse (2) befestigte Rastvorrichtung (6),wobei ein in der Rastvorrichtung (6) beweglich gelagerter Kolben (6.1) vorgesehen ist,wobei zumindest eine erste Position und eine zweite Position des Kolbens (6.1) vorgesehen sind,wobei die Rastvorrichtung (6) das Tauchrohr (3) in der Servicestellung hält, wenn sich der Kolben (6.1) in der ersten Position befindet, undwobei die Rastvorrichtung (6) das Tauchrohr (3) in einer Zwischenstellung zwischen der Servicestellung und der Prozessstellung hält und eine weitere Bewegung des Tauchrohrs (3) in Richtung Medium (12) verhindert, wenn sich der Kolben (6.1) in der zweiten Position befindet,wobei am Tauchrohr (3) ein Vorsprung (3.3) mit einem Anschlag (3.1) vorgesehen ist,wobei am Anschlag (3.1) eine Ausnehmung (3.2) vorgesehen ist,wobei der Kolben (6.1) einen Zapfen (6.2) umfasst,wobei in der ersten Position des Kolbens (6.1) der Zapfen (6.2) mit dem Anschlag (3.1) eine formschlüssige Verbindung eingeht und das Tauchrohr (3) in der Servicestellung hält, undwobei in der zweiten Position des Kolbens (6.1) der Zapfen (6.2) in der Ausnehmung (3.2) ansteht und das Tauchrohr (3) in der Zwischenstellung hält und eine weitere Bewegung des Tauchrohrs (3) in Richtung Medium (12) verhindert,wobei der Zapfen (6.2) zumindest eine erste Seite (6.2.1) und eine zweite Seite (6.2.2) umfasst,wobei die erste Seite (6.2.1) komplementär zum Anschlag (3.1) ausgestaltet ist und in der Servicestellung am Anschlag (3.1) ansteht, undwobei die zweite Seite (6.2.2) komplementär zur Ausnehmung (3.2) ausgestaltet ist und in der Zwischenstellung in die Ausnehmung (3.2) eingreift,wobei der Kolben (6.1) um seine Längsachse drehbar gelagert ist.
Patent DE-102013112877-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: ROMMELMANN CORD
IPC: E05D5/08
Filed: 2013-11-21
Granted: 2021-03-18
Abstract: Ein Scharnier (1), insbesondere für Möbel oder Haushaltsgeräte, umfasst ein erstes Scharnierteil (2), das einen Halter (3) und einen verschwenkbar an dem Halter (3) gelagerten Scharnierarm (4) aufweist, und ein zweites Scharnierteil (6) mit einer Aufnahme (9), in die ein Endabschnitt des Scharnierarmes (4) einsteckbar ist, wobei ein Rastmechanismus (14, 18, 20) vorgesehen ist, um den Scharnierarm (4) an dem zweiten Scharnierteil (6) zu verriegeln, wobei der Rastmechanismus eine in die verriegelte Position vorgespannte Klinke (18) umfasst, die in einer Montageposition vor der Verriegelungsposition von einer Oberfläche (22) an dem Scharnierarm (4) hervorsteht. Dadurch wird die Montage des ersten Scharnierteils (2) an dem zweiten Scharnierteil (6) vereinfacht und eine Verriegelung der Scharnierteile (2, 6) miteinander sicherstellt.