baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021004175-B3 (DE)
Title: Abstandsvorrichtung für Heizsystem zum Aufheizen von großflächigen Substraten, Heizsystem und Aufheizverfahren
Inventor: BORODIN SERGIY
IPC: H05B3/06
Filed: 2021-08-13
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abstandsvorrichtung für ein Heizsystem zum Aufheizen von großflächigen Substraten, ein Heizsystem zum Aufheizen von großflächigen Substraten sowie ein Verfahren zum Aufheizen von großflächigen Substraten.
Patent DE-102021006210-B3 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Verfahren zur Dichtheitsprüfung
Inventor: BOMMER HOLGER
IPC: H01M50/249
Filed: 2021-12-16
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (3) für eine Traktionsbatterie (1), mit wenigstens zwei ein Innenvolumen umschließenden Gehäuseteilen (4, 5), mit Verbindungselementen (6) zum Verbinden der Gehäuseteile (4, 5) im Bereich einer Schnittstelle, und mit Dichtelementen (7) zum Abdichten der Schnittstelle. Das erfindungsgemäße Batteriegehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Schnittstelle wenigstens ein über die Dichtelemente (7) sowohl gegenüber dem Innenvolumen als auch gegenüber der Umgebung abgedichtetes Prüfvolumen (8) ausgebildet ist, welches wenigstens einen Prüfanschluss (11) aufweist. Verfahrensgemäß wird das Prüfvolumen (8) mit Druck beaufschlagt und die Dichtheit anhand des zeitlichen Verlaufs des Drucks geprüft.
Patent DE-102021124049-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2021-09-17
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (100) mit mindestens einer Brennstoffzelle (102), an die eine Anodenversorgung angeschlossen ist, und an die eine Kathodenversorgung angeschlossen ist, wobei eine Versorgungsleitung (104, 106, 108) der Anodenversorgung und/oder der Kathodenversorgung vorhanden ist, von welcher stromauf einer in die Versorgungsleitung (104, 106, 108) eingebundenen Einrichtung (110) an einer Abzweigung (112) eine Bypassleitung (114) abzweigt, die an einer stromab der Einrichtung (110) gelegenen Mündung (116) wieder in die Versorgungsleitung (104, 106, 108) mündet. In die Versorgungsleitung (104, 106, 108) ist an oder stromab der Mündung (116) ein Mischelement (118) zur Durchmischung eines durch die Bypassleitung (114) strömenden ersten Medienteilstroms und eines durch die Einrichtung (110) strömenden, insbesondere zum ersten Medienteilstrom komplementären, zweiten Medienteilstroms eingebunden.
Patent DE-102021201866-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers bei einem manuellen Parkvorgang eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GÖRICKE BASTIAN
IPC: B62D6/08
Filed: 2021-02-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers bei einem manuellen Parkvorgang eines Kraftfahrzeugs (14), bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (20) eine Zielparklücke (16) und eine Position (18) des Kraftfahrzeugs (14) ermittelt werden, wenigstens eine Fahreinstellung des Kraftfahrzeugs (14) ermittelt wird, eine Erreichbarkeit der Zielparklücke (16) mit der wenigstens einen ermittelten Fahreinstellung ausgehend von der Position (18) ermittelt wird, und wenn ermittelt wird, dass die Zielparklücke (16) bei der wenigstens einen ermittelten Fahreinstellung ausgehend von der Position (18) unerreichbar ist, durch Aufbringen wenigstens eines Lenkmoments auf eine Lenkeinrichtung des Kraftfahrzeugs (14) eine durch den Fahrer ausgelöste Betätigung der Lenkeinrichtung unterstützt wird.
Patent DE-102022116395-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Nothaltemanövers eines Fahrzeugs, sowie elektronisches Nothaltesystem und Fahrzeug
Inventor: KLAWITTER MATTHIAS
IPC: B60W30/09
Filed: 2022-06-30
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Nothaltemanövers eines Fahrzeugs (1) während einer Fortbewegungsfahrt, aufweisend:- Erfassen eines Nutzerzustands eines Nutzers (2) des Fahrzeugs (1) und/oder eines fahrzeugspezifischen Zustands des Fahrzeugs (1) während der Fortbewegungsfahrt;- Bestimmen eines Beurteilungsergebnis abhängig von dem erfassten Nutzerzustand und/oder dem erfassten fahrzeugspezifischen Zustand durch eine Auswerteeinhalt (5), wobei mit dem Beurteilungsergebnis eine Notwendigkeit eines durchzuführenden Nothaltemanövers beurteilt wird; und- Durchführen eines autonomen Nothaltemanövers (10) abhängig von dem Beurteilungsergebnis;- Bestimmen einer Anhalteposition (9), zu welchem das Fahrzeug (1) mit dem durchgeführten Nothaltemanöver (10) autonom bewegt wird, abhängig von einer Verfügbarkeit und/oder einer Funkqualität einer Funkverbindung (12) in einer Umgebung (11) des Fahrzeugs (1) zum Übermitteln eines Notrufs durch die Auswerteeinheit (5).Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektronisches Nothaltesystem (4) und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102022205228-B3 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: SAUERBREY ACHIM
IPC: F16F9/44
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-11-30
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend ein Ventilgehäuse mit einem Kopfteil zur Aufnahme einer Magnetspule, wobei dem Kopfteil axial ein Hauptstufenventilgehäuse für ein Hauptstufenventil nachgeordnet ist und ein Kolben als Bestandteil des Ventilgehäuses zwei Arbeitsräume des Schwingungsdämpfers voneinander trennt, wobei ein Arbeitsraum über mindesten eine Durchgangsöffnung im Ventilgehäuse mit dem Hauptstufenventil verbunden ist, wobei das Kopfteil und der Kolben unter Umgehung des Hauptstufenventilgehäuses miteinander verbunden sind, wobei die mindestens eine Durchgangsöffnung für das Hauptstufenventil in dem Bauteilverbund Kopfteil-Kolben ausgeführt ist.
Patent DE-112006004230-B3 (DE)
Inventor: NAYRAC FREDERIC
IPC: F17C13/04
Filed: 2006-04-25
Granted: 2012-06-14
Abstract: The assembly has an adaptor (2) placed on a propelling gas cartridge (20) to connect a solenoid valve (30) of a gas operated fixation apparatus and the cartridge. The adaptor has a skirt (3) mounted on the valve for blocking in rotation the cartridge in the apparatus and for angular indexing of the cartridge in blocking position. Fins (15, 16) are arranged in grooves (46) of the skirt, and project radially outwards to offer transversal end bosses (17, 18).
Patent DE-112009005524-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen  von sechs Freiheitsgraden
Inventor: HOFFER JOHN M
IPC: G01S17/66
Filed: 2009-11-17
Granted: 2018-01-25
Abstract: Lasernachführung (100), die zum Lokalisieren eines Retroreflektorziels (400) konfiguriert ist, wobei die Lasernachführung (100) umfasst: eine Nutzlastanordnung (170), die dazu konfiguriert ist, einen ersten Laserstrahl (550) entlang einer optischen Hauptachse auszusenden, ausgehend von der Lasernachführung (100); einen ersten Motor und einen zweiten Motor, die dazu konfiguriert sind, gemeinsam den ersten Laserstrahl (550) entlang der optischen Hauptachse in einer ersten Richtung auszurichten, wobei die erste Richtung durch einen ersten Rotationswinkel um eine erste Achse (510) und einen zweiten Rotationswinkel um eine zweite Achse (520) bestimmt ist, wobei die zweite Achse (520) im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Achse (510) ist, der erste Rotationswinkel durch den ersten Motor erzeugt und der zweite Rotationswinkel durch den zweiten Motor erzeugt wird, wobei die Nutzlastanordnung (170) dazu konfiguriert ist, um die erste Achse (510) und die zweite Achse (520) zu rotieren: eine erste Winkelmessvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, den ersten Rotationswinkel zu messen und eine zweite Winkelmessvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, den zweiten Rotationswinkel zu messen; einen Entfernungsmesser, der dazu konfiguriert ist, eine erste Entfernung von der Lasernachführung zum Retroreflektorziel zu messen; eine erste Kameraanordnung (350), umfassend eine erste Kamera (352) und eine erste Lichtquelle (354), wobei die erste Kameraanordnung (350) starr an der Nutzlastanordnung (170) befestigt ist, die erste Kamera (352) eine erste optische Kameraachse hat, die von der Nutzlastanordnung (170) ausgeht, wobei die erste optische Kameraachse im Wesentlichen in derselben Richtung wie die optische Hauptachse und zur optischen Hauptachse versetzt verläuft, wobei die erste Lichtquelle (354) sich in der Nähe der ersten Kamera (352) befindet, wobei die erste Lichtquelle (354) konfiguriert ist, um das Retroreflektorziel (400) zu beleuchten, um ein erstes retroreflektiertes Licht zu erzeugen, wobei die erste Kamera (352) dazu konfiguriert ist, das ...
Patent DE-4420162-B4 (DE)
Title: Luftaufbereitungsvorrichtung für den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PETITJEAN CHRISTOPHE
IPC: B60H1/00
Filed: 1994-06-09
Granted: 2006-01-19
Abstract: Luftaufbereitungsvorrichtung
für den Fahrgastraum
eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem Wärmeaustauscher (10), der von
einem Wärmeträgermedium
durchströmt
werden kann, das von einem Kühlkreislauf
(14) des Motors (M) kommt, und durch den ein Luftstrom (F) hindurchgehen
kann, der in den Fahrgastraum (H) einzuleiten ist, wobei der Wärmeaustauscher
(10) in einem von dem Wärmeträgermedium
durchströmten
Umwälzkreislauf
(12) eingebaut ist und dass dieser Umwälzkreislauf (12) an den Kühlkreislauf über ein
Verteilerventil (18; 46) angeschlossen ist, das in einem regelbaren
Verhältnis
das aus dem Wärmeaustauscher
(10) kommende und in dem Umwälzkreislauf
(12) zirkulierende Wärmeträgermedium
mit dem vom Motor (M) kommenden und im Kühlkreislauf (14) zirkulierenden
Wärmeträgermedium
mischen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (18) einen
Ventilkörper
(34) mit vier Öffnungen
umfasst, wobei sich zwei Öffnungen
auf einer Seite des Ventilkörpers
befinden, um den ersten Einlass (20) und den ersten Auslass (22)
zu bilden, während
sich zwei Öffnungen
auf der anderen Seite des Ventilkörpers befinden, um...
Patent DE-10000373-B4 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben an Fahrzeugen
Inventor: SCHMID ECKHARDT
IPC: B60S1/38
Filed: 2000-01-07
Granted: 2015-09-10
Abstract: Bei einem Wischblatt zum Reinigen von Scheiben an Fahrzeugen mit einer Wischleiste (2), mit einem vorzugsweise federelastischen Tragelement, welches von wenigstens zwei sich in Längsrichtung des Wischblatts erstreckenden Trag- und/oder Federschienen (3) gebildet ist, und mit jeweils wenigstens einem Abschlußstück (6) an den Enden des Wischblatts ist wenigstens ein Abschlußstück (6) hauben- oder kappenartig mit einem zu wenigstens einer Seite des Abschlußstückes (6) hin offenen Innenraum (23) ausgebildet ist, in welchen die Wischleiste (2) mit einem Ende eingeführt ist. Das Abschlußstück (6) ist beispielsweise auch als Anschluß für einen in der Wischleiste (2) vorgesehenen Kanal für eine Waschflüssigkeit ausgeführt.
Patent DE-10016883-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SENGER CHRISTIAN
IPC: B62D21/12
Filed: 2000-04-05
Granted: 2014-06-12
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Vorderbau (2) und mit einer Karosserie (11), die sich an den Vorderbau (2) anschließt, wobei der Vorderbau (2) und die Karosserie (11) jeweils separate Bauteile sind, wobei an dem Vorderbau (2) und an der Karosserie (11) Verbindungsstellen (13a–13g, 14a–14g) so ausgebildet sind, dass der Vorderbau (2) durch eine Zusammenfügung in senkrechter Richtung an der Karosserie (11) montierbar ist, wobei die Verbindung zwischen dem Vorderbau (2) und der Karosserie (11) an den dafür vorgesehenen Verbindungsstellen (13a–13g, 14a–14g) über eine Verschraubung (20) erfolgt, durch die ein Toleranzausgleich möglich ist, wobei obere Verbindungsstellen (13a, 13b) des Vorderbaues (2) sich in Höhe eines an der Karosserie (11) ausgebildeten Türgelenks befinden, wobei untere Verbindungsstellen (13c , 13d) des Vorderbaues (2) in Höhe eines Schwellers (17) der Karosserie (11) vorgesehen sind, wobei Verbindungsstellen (13e, 13f, 13g) des Vorderbaues (2) jeweils an Längsträgern (15, 16) des Vorderbaues (2) ausgebildet sind, wobei die jeweilige Verschraubung (20) über jeweils einen Kegel (24) und eine dazu passende kegelförmige Aufnahmeöffnung (23) erfolgt und wobei der Kegel (24) ein Innengewinde (26) aufweist, in das eine Schraube (27) eingreift.
Patent DE-10019499-B4 (DE)
Title: Beschriftungsverfahren für einen rotationssymmetrischen Signalträger und hiermit korrespondierende Beschriftungsvorrichtung
Inventor: DONAT ALBRECHT
IPC: G01B21/22
Filed: 2000-04-19
Granted: 2009-05-20
Abstract: Beschriftungsverfahren
für einen
rotationssymmetrischen Signalträger
(2), insbesondere ein Polrad (2), mit einem Signalträgerzentrum
(4),  – wobei
der Signalträger
(2) in einer Beschriftungsvorrichtung mit einer Rotationsachse (1)
befestigt und um einen Rotationswinkel (α) um die Rotationsachse (1)
rotiert wird,  – wobei
eine Exzentrizität
(E) des Signalträgerzentrums
(4) relativ zur Rotationsachse (1) erfaßt wird,  – wobei
anhand des Rotationswinkels (α)
des Signalträgers (2)
relativ zur Rotationsachse (1) und der Exzentrizität (E) ein
Signalträgerwinkel
(ψ) relativ
zum Signalträgerzentrum (4)
bestimmt wird und  – wobei
auf den Signalträger
(2) mittels einer Beschriftungseinrichtung (3) eine dem Signalträgerwinkel
(ψ) zugeordnete
Markierung (M) aufgebracht wird.
Patent DE-10027177-B4 (DE)
Title: Ausrichtung eines Tintenstrahlstifts für klares Fluid
Inventor: LUND MARK D
IPC: B41J2/21
Filed: 2000-05-31
Granted: 2008-10-09
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung für ein Testmuster, das bei der Ausrichtung eines Tintenstrahlstiftes verwendet wird, der ein Fixiererfluid oder ein anderes klares Tintenzwischenstofffluid auf dem Druckmedium aufbringt, verwenden die Änderung des Reflexionsvermögens, die durch das Überdrucken einer Serie von Positions-Kalibrierungs-Markierungen mit einem Farbstoff verursacht wird, um Daten hinsichtlich von Abweichungen in einer Wagen-Bewegungs-x-Achse und einer Papier-Bewegungs-y-Achse zu erhalten. Folglich mißt die Erfindung den Abstand zwischen Stiften oder Düsen.
Patent DE-10036612-B4 (DE)
Inventor: HERRMANN ERICH
IPC: A01F29/16
Filed: 2000-07-27
Granted: 2005-09-22
Abstract: The invention relates to a forage harvester with hydraulically driven collecting members. The aim of the invention is to stop the collecting members in as short a time as possible in the case of entry of foreign bodies, such that the components involved in the stopping process are only lightly stressed and thus suffer only light wear. Said aim is achieved, whereby at least one main control valve (23), for interrupting or releasing the hydraulic oil flow through the hydraulic motor (14), is located in the hydraulic circuit for driving the collecting members (2) and which may be switched depending on a signal from a foreign body locating device (18). The main control valve (23) is connected to at least one pilot distribution valve (27), the activator (28) of which is electrically connected to the foreign body locating device (18).
Patent DE-10039024-B4 (DE)
Inventor: RINGEL HELMUT
IPC: H01M8/0271
Filed: 2000-08-10
Granted: 2007-07-12
Abstract: The invention relates to a fuel cell stack with a plurality of plate shaped fuel cells. Each fuel cell provides an electrolyte layer, an adjacent electrode and cathode. The fuel cells are connected mechanically and electrically by bipolar plates. Tightness is ensured in an improved manner. The fuel cells provide a cathode, an anode and an electrolyte layer arranged between the cathode and anode. Each cathode is adjacent to a cathode chamber and each anode is adjacent to an anode chamber. The bipolar plates comprise first openings which are used to provide channels to allow operating material to be transported to the fuel cells or to enable the removal of depleted operating material. The bipolar plates have additional openings, in which the fuel cells are arranged. When the fuel cell is disposed in the opening, it is only substantially and openly accessible from one side. This openly accessible side or surface is essentially formed by a fuel cell electrode. Sealing material is arranged layer-by-layer above the other opening. At least one portion of the edge of the fuel cell disposed in the opening is covered by the sealing material.
Patent DE-10039897-B4 (DE)
Inventor: BIALY JUERGEN
IPC: B65G47/244
Filed: 2000-08-16
Granted: 2004-06-03
Abstract: The station has two neighboring conveyor belts (3,7) moving at different speeds to turn the goods (4) they carry, and an optical position sensor. The sensor is an image processing system, which repeatedly determines the position of the goods to be packed and uses this data for repeated regulation of the drive (5a,b) for the conveyor belts.
Patent DE-10042881-B4 (DE)
Title: CVD-Einrichtung zum Bilden eines Halbleiterfilms auf einem Wafer und Verfahren zum Beurteilen von Wartungszeiten einer CVD- Einrichtung
Inventor: HASEGAWA HIROYUKI
IPC: C23C16/44
Filed: 2000-08-31
Granted: 2012-06-06
Abstract: CVD-Einrichtung zum Bilden eines Halbleiterfilms auf einem Wafer, wobei die Einrichtung umfasst: • eine Reaktionskammer (112), • einen Materialgaszufuhrpfad (121), der mit der Reaktionskammer (112) verbunden ist, zum Liefern eines Halbleitermaterialgases, • einen Inertgaszufuhrpfad (122), der mit der Reaktionskammer (112) verbunden ist, zum Liefern von Inertgas zum Spülen, • einen Zufuhrpfad (123) für ein Gas mit hoher Wärmeleitfähigkeit, der mit der Reaktionskammer (112) verbunden ist, zum Liefern eines Gases wie beispielsweise Wasserstoff oder Helium mit einem hohen Wärmeleitungskoeffizienten, das sich mit dem Spülgas mischt, • einen Reaktorauslasspfad (131), der mit der Reaktionskammer (112) verbunden ist, wobei der Reaktorauslasspfad (131) sich in einen Untersuchungspfad (134) und einen Evakuierungspfad (135) verzweigt, • und ein Feuchtigkeitsmessgerät (141) in dem Untersuchungspfad (134), welches die Menge an Feuchtigkeit in dem Gas misst, das von der Reaktionskammer (112) ausgestoßen wird, • und eine Vakuumpumpe (142) zum Evakuieren des Inneren...
Patent DE-10047132-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Geräts der drahtlosen Kommunikation
Inventor: EBERLE ERWIN
IPC: H04M1/725
Filed: 2000-09-22
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines der drahtlosen Kommunikation dienenden Geräts an einer Wandfläche (W),
mit einem an der Wandfläche
(W) vormontierbaren Trägerelement
(TE),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Trägerelement
(TE) ein zentrales mit seiner axialen Richtung zum Trägerelement
(TE) weisendes rohrförmiges
Steckelement (SE) zum Aufstecken und Verrasten eines mit dem Gehäuseboden
des Geräts
verbundenen Gegensteckelements (GE) aufweist,  dass das Steckelement
(SE) zumindest in Teilbereichen formschlüssig zu dem sich über und/oder
in das Steckelement (SE) erstreckenden Gegensteckelement (GE) ausgebildet
ist,  dass am Steckelement (SE) und/oder am Gegensteckelement
(GE) axial verlaufende, eine gewählte
Drehwinkelposition zwischen Steckelement (SE) und Gegensteckelement
(GE) haltende, Führungselemente
angeordnet sind.
Patent DE-10055617-B4 (DE)
Title: Photovoltaische Isolierglasscheibe mit Bypass-Diode innerhalb eines Anschlußelements in umlaufend angeordnetem Abstandshalter
Inventor: ANDRAE GUENTER
IPC: H01L31/044
Filed: 2000-11-09
Granted: 2005-05-04
Abstract: Photovoltaische
Isolierglasscheibe, bestehend aus mindestens einer dem einfallenden
Licht zugewandten Außenscheibe
und einer von dieser beabstandeten, einen Scheibenzwischenraum bildenden
Innenscheibe, mit einem beide Scheiben dicht verbindenden Randaufbau,
welcher aus einem mit den Scheiben mittels eines dauerelastischen
Klebstoffs verbundenen, aus einem Hohlprofil gebildeten Abstandhalter
besteht, und wobei im Scheibenzwischenraum, dem einfallenden Licht
zugewandt und untereinander verschaltet, Solarzellen angeordnet
sind, von denen gemeinsame Anschlußkabel isoliert und abgedichtet
aus dem Scheibenzwischenraum nach außen führen, wobei der im Randbereich
des Scheibenverbundes umlaufend angeordnete Abstandhalter auf einer Länge von
mehreren Zentimetern unterbrochen ist, und an dieser Stelle ein
Anschlußelement
angeordnet ist, welches an seinen seitlichen Enden in der Außenkontur
dem Innenquerschnitt des Abstandhalters angepaßt und mit diesen seitlichen
Enden in das Hohlprofil des Abstandhalters eingesteckt ist, und
somit die beiden Enden des Abstandhalters verbindet, und wobei im
Anschlußelement
Kabeldurchführungen
zum Herausführen
der flexiblen Anschlußkabel und
Kabeldurchführungen
zum zugentlasteten Verlegen dieser Anschlußkabel ausgebildet sind, dadurch...
Patent DE-10059549-B4 (DE)
Title: Behälter zur Bevorratung von gefriergefährdeten Flüssigkeiten
Inventor: KNETSCH HOLGER
IPC: B60K15/077
Filed: 2000-11-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Behälter (1; 10; 20; 30; 40) zur Bevorratung von gefriergefährdeten Flüssigkeiten, insbesondere zur Bevorratung von Harnstoffwasserlösungen für mit Einrichtungen zur selektiven katalytischen Reduktion ausgerüstete Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bereitstellung eines Ausgleichsvolumens für den Fall eines durch Gefrieren der Flüssigkeit erhöhten Volumenbedarfs  – zumindest ein Teil der Behälterwand (2; 12) zum Zulassen von volumenvergrößernden Ausgleichsbewegungen ausgebildet ist, und/oder zumindest ein Teil der Innenfläche der Behälterwand (12) mit einem elastisch und/oder plastisch komprimierbaren Belag (16, 18) versehen ist, und/oder  – innerhalb des Behälters (20; 30; 40) im Bereich des Behälterbodens (22; 32; 44) wenigstens ein elastisch und/oder plastisch komprimierbarer Körper (24; 34; 42) angeordnet ist.
Patent DE-10061732-B4 (DE)
Title: Variable Abdeckung für Verkehrszeichen
Inventor: MUELLER BERND-UWE
IPC: G09F13/16
Filed: 2000-12-07
Granted: 2005-11-10
Abstract: Variable
Abdeckung für
Verkehrszeichen, insbesondere für
Wegweiser- und Hinweistafeln, dadurch gekennzeichnet, dass am Profilrahmen
des Schildes (6) mittels einer Klemmschelle (5) einer der Schenkel
eines U-Profils (4) angeschraubt ist, wobei der andere Schenkel des
U-Profils (4) mit einem Kastenprofil (3) verbunden ist, das in einem
Abstand von mehr als 1 cm vor der Schildfläche (6) einen mit einer retroreflektierenden
Folie (1) beklebten Trägerkörper (2)
hält.
Patent DE-10102551-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung korrosionsschützender anorganischer Überzüge auf leitfähigen Werkstoffen auf der Basis von nanoskaligen Partikeln
Inventor: SCHUETZE MICHAEL
IPC: C23C26/00
Filed: 2001-01-20
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung korrosionsschützender
anorganischer Überzüge für elektrisch
leitfähige
Werkstoffe, dadurch gekennzeichnet, daß nichtmetallisch-anorganische
nanoskalige Partikel mit einem Teilchendurchmesser von unter 100
nm aus einer Suspension heraus elektrophoretisch auf der Werkstoffoberfläche abgeschieden
und durch eine thermische Nachbehandlung bei 200 bis 1500°C zu einer
dichten, korrosionsschützenden
Schicht gesintert werden.
Patent DE-10108365-B4 (DE)
Title: Gelenkaußenteil für ein Gleichlaufgelenk
Inventor: JACOB WERNER
IPC: F16D3/223
Filed: 2001-02-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Ringartiges
Gelenkaußenteil
für ein Gleichlaufgelenk,  – mit einer
Längsachse
(1),  – mit
einer ersten Stirnfläche
(8) und einer zweiten Stirnfläche
(9),  – mit
in der Innenwand (10) angeordneten ersten Außenrillen (11), welche von
der ersten Stirnfläche
(8) ausgehen und zur zweiten Stirnfläche (9) mit sich der Längsachse
(1) annäherndem
ersten Rillengrund (12) verlaufen, und zweiten Außenrillen
(13), welche von der zweiten Stirnfläche (9) ausgehen und zur ersten
Stirnfläche
(8) mit sich der Längsachse
(1) annäherndem
zweiten Rillengrund (14) verlaufen, wobei sich die ersten Außenrillen
(11) und die zweiten Außenrillen
(13) auf dem Umfang der Innenwand (10) abwechseln,  – mit einer
Außenfläche (15),
von der sich parallel zur Längsachse
(1) erstrekkende und auf dem Umfang abwechselnde erste Stege (16)
und zweite Stege (21) vorstehen, wobei die ersten Stege (16) korrespondierend
zu den ersten Außenrillen
(11) angeordnet sind, von der ersten Stirnfläche (8) ausgehen und in ersten
Schnittebenen...