baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008001830-B4 (DE)
Title: Einspritzmengensteuerungseinheit und ein die Einheit aufweisendes Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: NAKANE NORIAKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-05-16
Granted: 2012-11-08
Abstract: Einspritzmengensteuerungseinheit zur jeweiligen Steuerung einer Einspritzmenge einer Vielzahl von Kraftstoffeinspritzventilen (30), wobei jedes der Vielzahl von Kraftstoffeinspritzventilen (30) Kraftstoff in einen entsprechenden Zylinder einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine einspritzt, wobei die Einheit umfasst: eine Drehgeschwindigkeitserhalteeinrichtung (40) zum Erhalten einer Drehgeschwindigkeit der Kraftmaschine, eine Integrationswertberechnungseinrichtung (40) zur Berechnung eines Integrationswerts der Drehgeschwindigkeit, die größer oder gleich einer vorbestimmten Drehgeschwindigkeit ist, bei einem Expansionshub eines jeweiligen Zylinders, eine Korrektureinrichtung (40) zum Korrigieren der Einspritzmenge der Vielzahl von Kraftstoffeinspritzventilen (30) auf der Grundlage des Integrationswerts eines jeweiligen Zylinders, um eine Änderung in einer Drehgeschwindigkeitsänderung (ΔNE) zwischen den Zylindern zu verringern, wobei die Drehgeschwindigkeitsänderung (ΔNE) eine Differenz zwischen einer maximalen Drehgeschwindigkeit bei dem Expansionshub eines jeweiligen Zylinders und einer minimalen Drehgeschwindigkeit bei einer Startzeit des Expansionshubs eines jeweiligen Zylinders ist, eine Drehgeschwindigkeitsänderungsberechnungseinrichtung (40) zur Berechnung der Drehgeschwindigkeitsänderung (ΔNE) bei dem Expansionshub eines jeweiligen Zylinders, eine Differenzberechnungseinrichtung (40) zur Berechnung einer Differenz in...
Patent DE-102008006428-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Entzerren eines modulierten Signals
Inventor: BOCK CHRISTIAN DR
IPC: H04L27/01
Filed: 2008-01-28
Granted: 2015-02-26
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zum Entzerren eines modulierten Signals mit folgenden Komponenten:  – einem Vorwärtsfilter (2) dem ein Eingangssignal zuführbar ist,  – einem Quantisierer (3), der ausgangsseitig angeordnet ist und an dem ein Ausgangssignal abgreifbar ist,  – einem Rückwärtsfilter (4), dem das Ausgangssignal des Quantisierers (3) eingangsseitig zuführbar ist,  – einem Addierer (5), der zwischen das Vorwärtsfilter und  den Quantisierer (3) geschaltet ist und dem das Ausgangssignal des Rückwärtsfilters (4) zuführbar ist und  – einer Quantisierungsfehlerschaltung (7) zur Ermittlung eines Quantisierungsfehlers δ r , δ Φ  des Quantisierers (3),  dadurch gekennzeichnet, dass dem Vorwärtsfilter (2) ein IQ/rΦ-Koordinatenumsetzer (13) vorgeschaltet ist und dem Quantisierer (3) ein rΦ/IQ-Koordinatenumsetzer (15) nachgeschaltet ist und die Komponenten geeignet ausgebildet sind, in Polarkoordinaten (r, Φ) mit einer Radialkomponente und einer Phasenkomponente zu arbeiten.
Patent DE-102008009886-B4 (DE)
Title: Halter für Gebrauchsgegenstände
Inventor: CHEVROTON VINCENT
IPC: B60N3/10
Filed: 2008-02-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Halter (1) zur Aufnahme und Entnahme von Gegenständen mit einem Halterahmen (3) mit einer Öffnung (4), durch die zumindest teilweise die Gegenstände vorbestimmter Querschnitts-Gestalt in einer Einführungsrichtung (R) einführbar sind, und mit einer Haltevorrichtung (H), an der der Halterahmen (3) angekoppelt ist, wobei- der Halter (1) eine drehfest an der Haltevorrichtung (H) angebrachte Achse (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Halterahmen (3) zwei Endstücke (11, 12), von denen zumindest eines an der Achse (10) längsverschiebbar angeordnet ist, und einen diese verbindenden bogenförmigen Abschnitt (13), der zumindest abschnittsweise aus elastischem Material gebildet ist, aufweist,- jeweils eine Gelenkverbindung (21, 22) zur Kopplung jedes der Endstücke (11, 12) mit der Achse (10) zum Schwenken des Halterahmens (3) um die Achse (10), wobei zumindest eine der Gelenkverbindungen (21, 22) eine Rastvorrichtung aufweist, durch die Raststellungen für Schwenkzustände des Halterahmens (3) um die Längsrichtung (R1) der Achse (10) eingerichtet sind, und wobei die Gelenkverbindungen (21, 22) jeweils ein mit dem jeweiligen Endstück (11, 12) verbundenes und die Achse (10) zumindest teilweise umgreifendes Aufnahmeteil (21a, 22a) aufweisen, von denen zumindest eines zum Verändern einer Querschittsform des Halterahmens (3) verschiebbar auf der Achse (10) gestaltet ist.
Patent DE-102008011069-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung sowie Verfahren zum verbesserten Bestimmen eines Speicherzustands einer Speicherzelle
Inventor: ANGERBAUER MICHAEL
IPC: G11C7/08
Filed: 2008-02-26
Granted: 2012-01-26
Abstract: Integrierte Schaltung mit wenigstens einer Speichervorrichtung, die aufweist: – eine Speicherzelle, eine Einstellschaltung, die dazu ausgelegt ist, eine erste Elektrode (702) der Speicherzelle auf ein erstes Potenzial (703) zu setzen, eine zweite Elektrode der Speicherzelle auf ein zweites Potential zu setzen, das vom ersten Potential verschieden ist, um einen Speicherzustandslesestrom zu erzeugen, der durch die Speicherzelle fließt, und die Stärke des zweiten Potentials in Abhängigkeit der Stärke des Speicherzustandslesestroms zu regeln, derart, dass die Stärke des Speicherzustandslesestroms konstant gehalten wird, – eine Stromleitung, die mit der zweiten Elektrode verbunden ist, und die Teil eines Speicherzustandslesestrompfads ist, der zum Leiten eines Speicherzustandsmessstroms zur Speicherzelle dient, – wobei die Einstellschaltung dazu ausgelegt ist, die Stärke eines dritten Potentials eines Abschnitts (707) der Stromleitung zu regeln, – wobei die Stromleitung einen Bitleitungsabschnitt und einen Masterbitleitungsabschnitt aufweist, und wobei der Abschnitt, der auf das dritte Potential geregelt...
Patent DE-102008020858-B4 (DE)
Title: Projektionssystem für ein optisches Anzeigegerät sowie Head-mounted Display mit einem solchen
Inventor: DOBSCHAL HANS-JUERGEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2008-04-25
Granted: 2012-09-13
Abstract: Projektionssystem für ein optisches Anzeigegerät, welches umfasst: a) ein bilderzeugendes System (14) mit aa) einer ersten bilderzeugenden Anordnung (16) mit einer Mehrzahl von ersten Bildpunkten (18), durch welche ein Bild wiedergebende Strahlung abstrahlbar ist; ab) einer zweiten bilderzeugenden Anordnung (20) mit einer Mehrzahl von zweiten Bildpunkten (22), welche für von der ersten bilderzeugenden Anordnung (16) abgestrahlte Strahlung durchlässig sind; b) eine Abbildungseinheit (38; 56), mittels welcher von der ersten bilderzeugenden Anordnung (16) abgestrahlte Strahlung derart auf die zweite bilderzeugende Anordnung (20) leitbar ist, dass das von der ersten bilderzeugenden Anordnung (16) erzeugte Bild auf die zweite bilderzeugende Anordnung (20) abgebildet wird; wobei c) die Abbildungseinheit (38; 56) insgesamt eine erste reflektierende Fläche (46) und eine zweite reflektierende Fläche (48) umfasst, mittels welcher von der ersten bilderzeugenden Anordnung (16) abgestrahlte Strahlung auf ihrem Weg zur zweiten bilderzeugenden Anordnung (20) insgesamt zweimal durch Reflexion umgelenkt wird,...
Patent DE-102008026414-B4 (DE)
Inventor: FIGGE HANS-ULRICH
IPC: F16B9/02
Filed: 2008-06-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: The unit (1) has a hollow cylindrical adjusting unit (10) comprising an external thread (12) at its outer side, and a hollow-cylindrical base unit (20) comprising an internal thread in which that adjusting unit is screwed, such that tolerances in a longitudinal direction of the unit (1) are balanced. A ring-shaped attachment unit (30) lies at a front side of the base unit in a radially movable manner, such that an angular orientation between middle axes of the base and attachment units is adjustable based on the shape of the attachment unit and/or the front side of the base unit. An independent claim is also included for a fastening method for fastening of a component e.g. roof ledge, in a motor vehicle.
Patent DE-102008027955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wellpappe sowie mit diesem Verfahren hergestellte Wellpappe
Inventor: EL-GOGO SAKI
IPC: D21F11/12
Filed: 2008-06-12
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Wellpappe, welches aufweist: – Herstellen eines Wellenmaterials (1, 6), – Bedrucken einer nach außen orientierten Seite eines transparenten Deckenmaterials (4, 10) vor dem Aufkaschieren des transparenten Deckenmaterials (4, 10) auf das Wellenmaterial (1, 6), – Aufbringen eines Kaschierklebstoffs (9) auf das Wellenmaterial (1, 6), wobei der Kaschierklebstoff (9) auf Wellenberge des Wellenmaterials (1, 6) aufgebracht wird, wobei dem Kaschierklebstoff (9) Farbpigmente oder Fluoreszenz-, Lumineszenz- oder Glitzerpartikel oder Komponenten zur Erzielung von Perlmutt- und Metallikeffekten hinzugefügt werden, – Aufkaschieren des transparenten Deckenmaterials (4, 10) auf das Wellenmaterial (1, 6), wobei sich entlang der Wellenberge Bahnen von gefärbtem Kaschierklebstoff (9) ergeben, die von außen durch das transparente Deckenmaterial (4, 10) hindurch sichtbar sind und die dem Verlauf der Wellen des Wellenmaterials (1, 6) folgen.
Patent DE-102008049021-B4 (DE)
Title: Crimpautomat
Inventor: NEUBAUER STEFAN
IPC: H01R43/055
Filed: 2008-09-25
Granted: 2013-10-24
Abstract: Crimpautomat, umfassend ein durch einen ersten Motor angetriebenes Crimpwerkzeug (1) und eine Vorratsrolle (2), auf der ein metallisches Kontaktelementband (3) und ein darauf abgelegter Trennstreifen (4) gemeinsam zu einer Spirale aufgewickelt sind, wobei dem Crimpwerkzeug (1) eine Einzugsvorrichtung zum Einziehen des Kontaktelementbandes (3) in das Crimpwerkzeug (1) zugeordnet ist, zum Abziehen des Kontaktelementbandes (3) von der Vorratsrolle (2) ein signalbetätigbarer, zweiter Motor (11) vorgesehen und weiter ein Sensor (5) vorgesehen ist, der den zweiten Motor (11) so betätigen kann, dass das Kontaktelementband (3) in der Zwischenzone zwischen der Vorratsrolle (2) und dem Crimpwerkzeug (1) U-förmig durchhängend in einem Hängespeicher (6) aufgenommen ist, um frei von Zugspannungen zu sein, der zweite Motor (11) zum Abziehen des Kontaktelementbandes (3) von der Vorratsrolle (2) mit einer Abzugsvorrichtung (10) für den Trennstreifen (4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5) durch einen Schließkontakt für eine Steuerspannung gebildet ist, dass der Schließkontakt zumindest einen Eingang (7) und zumindest einen Ausgang umfasst, der durch das Kontaktelementband (3) gebildet ist, und dadurch, dass das Kontaktelementband (3) durch den zweiten Motor (11) auf den Eingang (7) absenkbar ist.
Patent DE-102008053152-B4 (DE)
Title: Deformationselement zum Schutz einer Einrichtung, insbesondere einer Fußauflagenplatte, in einem insbesondere militärischen Fahrzeug
Inventor: STEGER GERNOT
IPC: B60R21/02
Filed: 2008-10-24
Granted: 2012-05-31
Abstract: Deformationselement (5) zum Schutz einer Einrichtung (3) in einem insbesondere militärischen Fahrzeug (1) durch Aufnahme von Deformationsenergie bei einer Mineneinwirkung, mit einem unteren, mit dem Fahrzeugboden (8) verbindbaren Schenkel (10) und einem oberen, mit der Einrichtung (3) verbindbaren Schenkel (9), wobei der obere Schenkel (9) über einen Biegeabschnitt (11) mit dem unteren Schenkel (10) verbunden ist und wobei der obere und der untere Schenkel (9, 10) unter dem Einfluss einer im Wesentlichen senkrecht zum Fahrzeugboden (8) gerichteten Kraft (F) in verschiedenen, quer zur Kraftrichtung gegeneinander versetzten Deformationssektoren deformierbar sind, sowie Deformationsvorrichtung mit einem solchen Deformationselement (5), wobei der untere Schenkel (10) mit einem unteren Verbindungselement (6) zur Verbindung mit dem Fahrzeugboden (8) verbunden ist und/oder wobei der obere Schenkel (9) mit einem oberen Verbindungselement (7) zur Verbindung mit der Einrichtung (3) verbunden ist, sowie Fußauflage (2) für ein Fahrzeug mit einer Fußauflagenplatte (3) und mit einer oder mehrerer solcher Deformationsvorrichtungen (4).
Patent DE-102008058652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung der Einparktrajektorie eines Kraftfahrzeugs und Fahrzeugassistenzvorrichtung
Inventor: NIEMANN THOMAS DIPL -ING
IPC: G01S15/931
Filed: 2008-11-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Berechnung der Einparktrajektorie eines Kraftfahrzeugs in eine Querparklücke, bei dem in der Vorbeifahrt mit Ultraschallsensoren andere querparkende Kraftfahrzeuge und dazwischen vorhandene Lücken erfasst werden, die von den Ultraschallsensoren gewonnenen Messdaten unter Zugrundelegung zu erwartender Messdaten für querparkende Kraftfahrzeuge aufbereitet werden und die so aufbereiteten Messdaten der Berechnung der Einparktrajektorie zugrunde gelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass anhand gemessener Winkel der anderen querparkenden Kraftfahrzeuge eine Längenkorrektur für die Parklückentiefe durchgeführt wird.
Patent DE-102008059121-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: ALBRECHT CHRISTOPH
IPC: A46D3/08
Filed: 2008-11-26
Granted: 2020-07-02
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine mit einer Borstenzuführung (1) von einem Borstenvorrat (2) zu einem Bürstenkörper oder einer Weiterverarbeitungseinrichtung, wobei die Bürstenherstellungsmaschine einen beim Borstenvorrat (2) angeordneten Bündelabteiler (3) zur Entnahme von Borsten (5) aus dem Borstenvorrat (2) aufweist, wobei zumindest ein zwischen einer den Borstenvorrat (2) abgabeseitig verschließenden und die Borsten (5) von dem Bündelabteiler (3) zurückdrängenden Schließ-Position sowie einer den Borstenvorrat (2) freigebenden Abgabe-Position verstellbares Beaufschlagungselement (6) für den Borstenvorrat (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine motorische Antriebsvorrichtung für das Beaufschlagungselement (6) vorgesehen ist, die einen Exzentertrieb aufweist.
Patent DE-102008061025-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zur Verdampfungsreduktion für ein Fahrzeug
Inventor: ZAMORA MARIO MIGUEL
IPC: F01P7/02
Filed: 2008-12-08
Granted: 2013-08-29
Abstract: System zum Steuern eines Lüfters in einem Fahrzeug umfassend: ein Umgebungstemperaturmodul, das ein Umgebungstemperaturfreigabesignal erzeugt, wenn die Umgebungstemperatur in einem Verdampfungsfenster liegt. ein Brennkraftmaschinenkomponentenüberwachungsmodul, das ein Verdampfungstemperaturfreigabesignal erzeugt, wenn eine Brennkraftmaschinenkomponente in einem Brennkraftmaschinenraum eine geschätzte Außenflächentemperatur aufweist, die höher als eine Wasserverdampfungstemperatur ist; und ein Lüftereinschaltmodul, das einen Lüfter selektiv auf der Grundlage des Umgebungstemperaturfreigabesignals und des Verdampfungstemperaturfreigabesignals einschaltet.
Patent DE-102008063408-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontrolle einer Enteisungsvorrichtung an einem Strukturbauteil eines Flugzeugs
Inventor: ORAWETZ HOLGER
IPC: B64F5/00
Filed: 2008-12-31
Granted: 2011-05-05
Abstract: Strukturbauteil (1) eines Flugzeugs mit einer Temperatur-Messvorrichtung zur Ermittlung der Temperatur eines Bereichs des Strukturbauteils (1), wobei das Strukturbauteil (1) ein Schalenteil (5) mit einer umströmten Außenfläche und einer entgegengesetzt zur Außenfläche (5a) gelegenen Innenfläche (5b) sowie einem inneren Bereich (7) und ein Trägerbauteil (3) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur-Messvorrichtung aufweist:  • ein an dem Trägerbauteil (3) des Strukturbauteils (1) angeordnetes Pyrometer (10), welches auf einen Bereich an der dem Pyrometer (10) zugewandten Innenfläche (5b) des Schalenteils (5) gerichtet ist, und einen Strahlungssensor zur Erzeugung von Sensorwerten aufgrund von der Innenfläche (5b) ausgehender Wärmestrahlung aufweist,  • eine Sensorwert-Verarbeitungsvorrichtung, die mit dem Pyrometer (10) über eine Signalleitung funktional, insbesondere entfernt angeordnet, verbunden ist und aus den von dem Strahlungssensor erfassten Sensorwerten Temperaturwerte ermittelt.
Patent DE-102009004960-B4 (DE)
Title: Verpolschutz im Stromverteiler
Inventor: LIETZ FRANZ-JOSEF
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-01-14
Granted: 2014-08-14
Abstract: Stromverteiler (24) für Kraftfahrzeuge mit – einem Stromverteilkörper (2), – wobei der Stromverteilkörper (2) zumindest einen Energiespeicheranschluss (4) umfasst, und – wobei der Stromverteilkörper (2) zumindest zwei Verbraucheranschlüsse (6) umfasst, wobei zumindest einer der Verbraucheranschlüsse (6) eine Sicherung (26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – der Stromverteilkörper (2) zumindest eine erste Aufnahme (8) zur zumindest formschlüssigen Anordnung einer im Falle einer Verpolung zerstörungsfrei betreibbaren Detektoreinrichtung (14) umfasst, und – der Stromverteilkörper (2) im Falle einer Verpolung über die Detektoreinrichtung (14) mit einem auf dem Potential der Fahrzeugkarosserie liegenden Anschlusselement (10) verbunden ist.
Patent DE-102009006800-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Transistoren und entsprechendes Halbleiterbauelement
Inventor: GRIEBENOW UWE
IPC: H01L21/8234
Filed: 2009-01-30
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren mit: Abdecken eines ersten Halbleitergebiets eines ersten Transistors mit einer ersten Maske, das darauf ausgebildet eine erste Gateelektrodenstruktur mit einer ersten Seitenwandabstandshalterstruktur aufweist, während ein zweites Halbleitergebiet eines zweiten Transistors, das darauf ausgebildet eine zweite Gateelektrodenstruktur mit einer zweiten Seitenwandabstandshalterstruktur aufweist, frei liegt; Bilden tiefer Drain- und Sourcegebiete in dem zweiten Halbleitergebiet unter Anwendung der zweiten Gateelektrodenstruktur, der zweiten Seitenwandstruktur und der ersten Maske als eine Implantationsmaske; danach Entfernen zumindest eines Teils der zweiten Seitenwandabstandshalterstruktur; Bilden erster Aussparungen in dem ersten Halbleitergebiet durch Entfernen von Material des ersten Halbleitergebiets selektiv zu der ersten Seitenwandabstandshalterstruktur; Bilden zweiter Aussparungen in dem zweiten Halbleitergebiet nach dem Entfernen des mindestens einen Teils der zweiten Seitenwandabstandshalterstruktur; Bilden tiefer Drain- und Sourcegebiete unter den ersten Aussparungen; Bilden von Drain- und Sourceerweiterungsgebieten unter den zweiten Aussparungen; und Bilden eines Halbleitermaterials in den ersten und zweiten Aussparungen, das eine...
Patent DE-102009008608-B4 (DE)
Title: Klimaanlage mit Sekundärkreislauf mit geringer Kältemittelfüllung
Inventor: MAJOR GREGORY A
IPC: F25B39/04
Filed: 2009-02-12
Granted: 2022-03-24
Abstract: Klimaanlage (16) für ein Fahrzeug (10), welche umfasst:einen Kondensator (30) mit einem ersten Kondensatorsammler (34), der von einem zweiten Kondensatorsammler (58) beabstandet ist, einem Kondensatorkern (54), der sich zwischen dem ersten und dem zweiten Kondensatorsammler (34, 58) erstreckt, und einem Kältemitteleinlass (28), der mit dem ersten Kondensatorsammler (34) funktionell in Eingriff steht, wobei der Kondensator (30) derart ausgestaltet ist, dass ein Kältemittel den ersten Kondensatorsammler (34), den Kondensatorkern (54) und den zweiten Kondensatorsammler (58) in der angegebenen Reihenfolge durchströmt; eine integrierte Anordnung (32) mit einem Kühler (42), der einen Flüssigkeitseinlass (68) sowie einen Flüssigkeitsauslass (70) aufweist, die derart ausgebildet sind, um mit einem Sekundärkreislauf (20) der Klimaanlage (16) fluidtechnisch verbunden zu sein, und einem Kältemittelauslass (36); undeinen Aufnehmer/Trocknerbereich (60), der in dem Kondensator (30) oder der integrierten Anordnung (32) angeordnet ist;dadurch gekennzeichnet , dassder Kühler (42) an dem ersten Kondensatorsammler (34) derart befestigt ist, dass sich der erste Kondensatorsammler (34) zwischen dem Kondensatorkern (54) und dem Kühler (42) erstreckt; unddass die integrierte Anordnung (32) ferner eine Expansionsvorrichtung (64) in fluidtechnischer Verbindung mit dem Kondensator (30) aufweist, die benachbart zu dem Kühler (42) befestigt ist, um das Kältemittel in den Kühler (42) zu leiten.
Patent DE-102009014131-B4 (DE)
Title: Freizeitset
Inventor: SIEBENLIST WALTER
IPC: A45C3/10
Filed: 2009-03-24
Granted: 2014-07-24
Abstract: Freizeitset, welches aus einer Transporttasche, insbesondere einer Strandtasche, Badetasche oder dergleichen mit integrierbarer Schutzabdeckung besteht. Die Transporttasche und die integrierbare Schutzabdeckung sind bezüglich ihren jeweiligen Formen und Abmessungen sowie ihres Gewichts unter Berücksichtigung ihres Verwendungszwecks aufeinander abgestimmt und mittels einer am Taschenboden angeordneten festen oder lösbaren Verbindungs- und Sicherungseinrichtung gekoppelt.
Patent DE-102009022317-B4 (DE)
Title: Getriebemotor für ein Werkzeugmagazin
Inventor: TSURUMI YO
IPC: H02K7/116
Filed: 2009-05-22
Granted: 2018-01-25
Abstract: Getriebemotor (100) für ein Werkzeugmagazin (170), der konfiguriert ist, drehbar ein Werkzeugmagazin (170) anzutreiben, welches mehrere Werkzeuge (174) halten kann, wobei der Getriebemotor (100) für das Werkzeugmagazin (170) Folgendes aufweist: einen Motor (106), der als eine Antriebsquelle dient; eine Untersetzung (102) mit einem Ausgangsteil (132), der an einer Drehwelle (171) des Werkzeugmagazins (170) anbringbar ist; und einen stationären Körper (104), der als ein Teil der Untersetzung (102) oder als ein getrenntes Glied geformt ist und mit dem Motor (106) verbindbar ist, wobei der stationäre Körper (104) eine erste Passfläche (104A) aufweist, die mit einem Werkzeugmaschinenkörper (108) in dem Zustand verbindbar ist, in dem der stationäre Körper (104) mit dem Motor (106) verbunden ist wobei der Motor (106) in einer Richtung entlang der ersten Passfläche (104A) in dem Zustand anbringbar oder lösbar ist, in dem die Untersetzung (102) mit dem Werkzeugmaschinenkörper (108) über den stationären Körper (104) verbunden ist; wobei die Untersetzung (102) ein Gehäuse (132) aufweist, das dem Ausgangsteil (132) entspricht, ein innen verzahntes Zahnrad, das im Gehäuse (132) vorgesehen ist, und ein außen verzahntes Zahnrad (128), das oszillierend im Eingriff mit dem innen verzahnten Zahnrad (130) steht; wobei die Innenseite des stationären Körpers (104) mit einem Reduktionsmechanismus versehen ist, der von der Untersetzung (102) getrennt ist; und wobei der Reduktionsmechanismus, der innerhalb des stationären Körpers (104) vorgesehen ist, ein erstes Kegelrad (112P) aufweist, welches auf der Seite des Motors (106) angeordnet ist, und ein zweites Kegelrad, welches auf der Seite der Untersetzung (102) angeordnet ist, und wobei das zweite Kegelrad an einer Eingangswelle (122) der Untersetzung (102) befestigt ist.
Patent DE-102009028568-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blockierung eines linearen Stellantriebs
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-08-17
Granted: 2018-05-17
Abstract: Vorrichtung zur Blockierung eines linearen Stellantriebs (1), umfassend eine von einem Motor (3) angetriebene, nicht selbsthemmende Bewegungsschraube (2), deren Spindel (8) den Hauptabtrieb bildet, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine selbsthemmende Bewegungsschraube (7) umfasst, deren Spindel (9) oder deren Mutter (13) über ein Getriebe (14) mit dem Motor (3) dauerhaft oder über eine schaltbare, bare-im stromlosen Zustand offene Kupplung (12) lösbar in Wirkverbindung steht, wobei das nicht mit dem Motor (3) in Wirkverbindung stehende Bauteil der selbsthemmenden Bewegungsschraube (7), nämlich die Mutter (13), für den Fall, dass die Spindel (9) mit dem Motor (3) in Wirkverbindung steht und umgekehrt einen Anschlag für die den Hauptabtrieb des linearen Stellantriebs (1) bildende Spindel (8) bildet, wobei der Anschlag entsprechend der gezielten axialen Verschiebung den den Hauptabtrieb des linearen Stellantriebs (1) bildenden Spindel (8) bei gleichzeitiger Selbsthemmung synchron axial verstellt wird.