baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001609-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur augennahen Informationsdarstellung
Inventor: ASFOUR JEAN-MICHEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2010-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum augennahen Darstellen von Informationen mit einer am Kopf (10) eines Benutzers tragbaren Halterung (12) und einer an der Halterung (12) angeordneten und in Gebrauch in einem peripheren Gesichtsfeldbereich eines ersten Auges (14) des Benutzers positionierten monokularen Anzeigeeinheit (16). Gemäß einem ersten Erfindungsaspekt wird vorgeschlagen, dass an der Halterung (12) eine mit Umgebungslicht beaufschlagbare Lichtsammeleinheit (18, 20) angeordnet ist, und dass die Lichtsammeleinheit (18, 20) mit der Anzeigeeinheit (16) zu deren Beleuchtung gekoppelt ist.
Patent DE-102010001844-A1 (DE)
Title: Spindle drive for use as adjusting unit in vehicles for adjusting two vehicle portions relative to each other, has spindle extending in longitudinal direction, driving worm of adjusting drive, and spindle nut of adjusting drive
Inventor: BOSECKER STEFAN
IPC: F16H1/16
Filed: 2010-02-11
Abstract: The spindle drive has a spindle (1) extending in longitudinal direction, a driving worm of an adjusting drive (2), and a spindle nut of the adjusting drive, which stands in engagement with the spindle over an internal tooth and with the driving worm over an external tooth such that the spindle nut is displaceable into a rotary motion by the driving worm to adjust the adjusting drive along the spindle. The external tooth extends with a tooth depth from a front surface along a cylindrical lateral surface towards another front surface.
Patent DE-102010003866-A1 (DE)
Title: Direkt-Methanol-Brennstoffzellenstruktur
Inventor: CHEN JIUN-MING
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-04-12
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Direkt-Methanol-Brennstoffzelle bereitgestellt. Die Direkt-Methanol-Brennstoffzelle weist eine Membran mit einer ersten Oberfläche und einer gegenüberliegenden zweiten Oberfläche auf. Die Membran ist zwischen einem Paar Elektroden sandwichartig angeordnet. Zwei Endabschnitte der Membran und ein den beiden Endabschnitten benachbarter Teil der ersten und der zweiten Oberfläche liegen von dem Paar Elektroden frei. Ein Paar Gasdiffusionsschichten ist auf dem Paar Elektroden angeordnet. Mehrere erste Begrenzungsmaterialschichten mit mehreren Löchern sind auf den freiliegenden ersten und zweiten Oberflächen physikalisch eingebettet. Mehrere Haftmaterialien sind auf den Begrenzungsmaterialschichten physikalisch eingebettet. Mehrere Haftmaterialien sind auf den Begrenzungsmaterialschichten montiert und erstrecken sich durch die Löcher, um mit der ersten und der zweiten Oberfläche der Membran in Kontakt zu kommen.
Patent DE-102010003916-A1 (DE)
Title: Flexibles Rohr und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KUHMANN KARL DR
IPC: B29C53/56
Filed: 2010-04-13
Abstract: Bei einem flexiblen Rohr mehrschichtigen Aufbaus mit unverbundenen Schichten wird mindestens eine Schicht dadurch gebildet, dass ein Tape aus einer Kunststoffformmasse spiralig auf eine weitere innen liegende Schicht aufgewickelt wird, wonach an Überlappungsbereichen gleichzeitig oder anschließend die obere und die untere Lage des Tapes miteinander verschweißt werden. Das Rohr eignet sich insbesondere für Offshoreanwendungen in der Öl- oder Gasförderung.
Patent DE-102010005740-A1 (DE)
Title: Flanschverbindung
Inventor: JAWOROWICZ CASIMIR S
IPC: F16D1/076
Filed: 2010-01-26
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Montieren einer Flanschverbindung zur Verwendung in einem Endantrieb geschaffen. In einer beispielhaften Ausführungsform enthält die Vorrichtung einen ersten Flansch mit einer ersten Aussparung. Ein zweiter Flansch kann so konfiguriert sein, dass er mit dem ersten Flansch verbunden ist, um die Drehbewegung zwischen dem ersten Flansch und dem zweiten Flansch zu übertragen, wobei der zweite Flansch eine zweite Aussparung aufweist, deren Position der der ersten Aussparung in dem ersten Flansch entspricht. Ein Scherkraftelement kann einen ersten Teil, der so konfiguriert ist, dass er die erste Aussparung berührt, und einen dem ersten Teil gegenüberliegenden zweiten Teil, der so konfiguriert ist, dass er die zweite Aussparung berührt, aufweisen, wobei der zweite Teil eine geneigte Oberfläche aufweisen kann. Mehrere Befestigungselemente können den ersten Flansch in der Weise mit dem zweiten Flansch verbinden, dass die geneigte Oberfläche des Scherkraftelements mit der zweiten Aussparung in Kontakt gehalten ist.
Patent DE-102010005992-A1 (DE)
Title: Speicher zum temperaturgeschichteten Speichern von warmen Flüssigkeiten unterschiedlicher Temperatur
Inventor: WOELK KARSTEN
IPC: F24H1/18
Filed: 2010-01-27
Abstract: Ein Speicher (10) dient zum temperaturgeschichteten Speichern von warmen Flüssigkeiten unterschiedlicher Temperatur. Ein Mantel (11) umgibt ein Speicherinneres (16) und ist für die Aufnahme von Flüssigkeiten vorgesehen. Beladeeinrichtungen (31) und Entladeeinrichtungen (31) dienen zur Zufuhr und zur Entnahme einer Flüssigkeit aus dem Speicher (10). Die oder eine der Beladeeinrichtungen oder Entladeeinrichtungen (31) verlaufen von einem Anschluss (22) im Mantel (11) des Speichers (10) horizontal in das Speicherinnere (16). Diese Beladeeinrichtung oder Entladeeinrichtung (31) weist einen um die horizontal verlaufende Achse angeordneten Mantel (32) auf. Dieser Mantel (32) umgibt einen mit dem Anschluss (22) in Verbindung stehenden Innenraum. Diese Beladeeinrichtung oder Entladeeinrichtung (31) ist über ihre Länge auf dem Umfang ihres Mantels (32) mit Öffnungen ausgestattet. Sie verjüngt sich vom Anschluss (22) im Mantel (11) des Speichers (10) in Richtung des Speicherinneren (16).
Patent DE-102010009653-A1 (DE)
Title: Wellenenergieanlage
Inventor: SCHARMANN NIK
IPC: F03B13/14
Filed: 2010-02-27
Abstract: Offenbart ist eine Wellenenergieanlage zur Umwandlung von Energie einer Wellenbewegung eines Fluids, insbesondere von Meerwasser, in Rotation bzw. Drehenergie. Die Teilchen des Fluids beschreiben unter der Wellenoberfläche eine umlaufende Orbitalströmung, deren Bewegungsenergie zumindest teilweise in Drehenergie einer oder mehrerer Kurbelwellen umgewandelt wird. Dabei sind an jeder Kurbelwelle zumindest ein Widerstandselement und zumindest ein Auftriebselement angeordnet, also verschiedenartige Kopplungselemente kombiniert.
Patent DE-102010013148-A1 (DE)
Title: Bimetal coin i.e. coin blank, for international currency denomination, has disk shaped partial plate and annular partial ring that are added to composite, and insulating layer arranged between plate and ring in form- and force-fit manner
Inventor: BILAS THOMAS
IPC: A44C21/00
Filed: 2010-03-27
Abstract: The coin has an inner disk shaped partial plate (1) and a concentric outer and annular partial ring (2) that are permanently added to a composite on which coin value is stamped. An insulating layer (3) is arranged between the plate and the ring in a form- and force-fit manner. The layer consists of polymer that is selected from a group consisting of sulfur- and ether-ketone-containing polymers, polysulphone and polyetheretherketone. The layer consists of a composite material consisting of amorphous silicate or ceramic base material, and organic base material doped with an inorganic material. The inorganic material consists of colored pigments, UV stabilizers, fluorescent components and/or particles with holographic imaging.
Patent DE-102010015268-A1 (DE)
Title: Widerlager für Brücke
Inventor: WEHRLE MANOLITO
IPC: E01D19/02
Filed: 2010-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Widerlager (7) für eine Brücke mit einem Fundament (1) und darauf angeordneter Widerlagerwand (8) und seitlichen Widerlagerflügeln (9). Bei dem neu vorgeschlagenen Widerlager (7) ist die Widerlagerwand (8) zusammen mit den Widerlagerflügeln (9) aus vorgefertigten Blöcken (3, 3') mit Noppen (21) auf der Oberseite (20) und Noppentaschen (23) auf der Unterseite aufgebaut. Die vorgefertigten Blöcke (3, 3') werden von Lage zu Lage im Verband jeweils mit Versatz zu der darunter befindlichen Lage aufeinandergestapelt und durch die Noppen (21) und die Noppentaschen (23) gehalten. Abhängig von der Höhe des zu erstellenden Widerlagers (7) weist dieses eine oder mehrere aufbetonierte bewehrte Zwischenplatten (5) auf, die die Widerlagerwand (8), die Widerlagerflügel (9) und den zwischen den Widerlagerflügeln (9) befindlichen Zwischenbereich (11) überdecken.
Patent DE-102010016758-A1 (DE)
Title: Mutter für Verschraubungen, nämlich segmentierte Mutter
Inventor: HOHMANN JOERG
IPC: B25B27/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Mutter für Verschraubungen, die sich aus zwei im Wesentlichen gleichgroßen, halbschalenförmigen Segmenten (1a, 1b) zusammensetzt. Diese sind innenseitig mit Gewindestrukturen (2a, 2b) versehen und bis zum Erreichen einer Schließstellung aufeinander zu beweglich angeordnet. Ferner sind Mittel vorhanden, welche die Segmente (1a, 1b) zur Aufrechterhaltung der Schließstellung gegeneinander fixieren. Um eine segmentierte Mutter für vielfältige Anwendungen im Anlagen- und Apparatebau zu schaffen, ist an zumindest einem der beiden Segmente zum Aufheben der Schließstellung eine von Hand greifbare Betätigungseinrichtung (20) beweglich angeordnet. Vorzugsweise sind die Segmente (1a, 1b) durch Federn (15) belastet, wobei eine erste Feder auf der einen, und eine zweite Feder auf der anderen Seite der Verschraubung angeordnet ist.
Patent DE-102010024359-A1 (DE)
Title: Drugs- or dietary supplements useful for the treatment and/or prophylaxis of joint disease, comprise a collagen hydrolyzate and free hydroxyproline
Inventor: ALBER AXEL
IPC: A61K38/39
Filed: 2010-06-18
Abstract: Drugs or dietary supplements comprise a collagen hydrolyzate and free hydroxyproline. ACTIVITY : Antiarthritic. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102010025714-A1 (DE)
Title: Schnellverschluss für ein fahrzeugfestes Ende eines Sicherheitsgurtes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SOEHNCHEN ARNDT
IPC: B60R22/18
Filed: 2010-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellverschluss für ein fahrzeugfestes Ende eines Sicherheitsgurtes (21) in einem Kraftfahrzeug mit: – einem Beschlagteil (1), und – einem fahrzeugfesten Befestigungsteil (7), wobei – in dem Beschlagteil (1) eine erste Öffnung (2) vorgesehen ist, in der ein Ende des Sicherheitsgurtes (21) mittels einer durch die erste Öffnung (2) geführten Schlaufe befestigbar ist, und eine zweite Öffnung (3) vorgesehen ist, in der das Befestigungsteil (7) mit einem Verriegelungskopf (6) verriegelbar ist, wobei – in der zweiten Öffnung (3) ein aus einer Montagestellung (I) in eine Verriegelungsstellung (II) verschiebbares Federelement (14) vorgesehen ist, und – das Befestigungsteil (7) mit dem Verriegelungskopf (6) in die Öffnung (3) einführbar ist, in der das Federelement (14) in der Montagestellung (I) angeordnet ist, und – das Federelement (14) durch Ausführen einer Relativbewegung (A) des Verriegelungskopfes (6) zu dem Beschlagteil (1) in die erden Verriegelungskopf (6) gegen Herausrutschen sichernde Verriegelungsstellung (II) bewegbar ist.
Patent DE-102010027810-A1 (DE)
Title: Method for driving noise adaptation for e.g. electrical vehicle for road user e.g. visually impaired people, involves providing inner and outer driving data at interfaces of inner and outer space speakers of vehicle, respectively
Inventor: GROEGER KLAUS-ERWIN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: The method (100) involves determining (110, 120) inner and outer driving noise data based on driving condition information and environment information, where the inner and outer driving noise data defines volume of inner and outer driving noise, respectively. The inner driving noise data is provided (130) at an interface of an inner space speaker of a vehicle. The outer driving data is provided (140) at another interface of the outer space speaker of the vehicle. The driving status information includes information about speed and a gear shift stage of the vehicle. An independent claim is also included for a device for driving noise adaptation for electrical and hybrid vehicles.
Patent DE-102010029436-A1 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung
Inventor: HERTKORN RAINER
IPC: B23P23/04
Filed: 2010-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungseinrichtung zur Herstellung von gleichartigen, insbesondere stangenförmigen Serienteilen, umfassend eine Anordnung von miteinander verketteten, durch einen Materialfluss (2) miteinander verbundenen Werkzeugmaschinen (M1, M2, M3, M4) zur sukzessiven Bearbeitung der Serienteile, wobei die Werkzeugmaschinen (M1, M2, M3, M4) modular aufgebaut sind und jeweils ein Grundgestell, eine um eine vertikale Achse schwenkbar auf dem Grundgestell angeordnete Grundplatte und eine auf der Grundplatte angeordnete Bearbeitungseinheit (3, 3', 3'', 3''') aufweisen.
Patent DE-102010033198-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer nanokristallinen CuSCN-Schicht auf einem Substrat
Inventor: LATZEL BJOERN
IPC: C01G3/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung einer dünnen nanokristallinen CuSCN-Schicht auf einem Substrat mittels chemischer Badabscheidung wird erfindungsgemäß zunächst eine Substratvorbehandlung zur Aktivierung der Oberfläche durchgeführt und anschließend das Substrat und die wässrige Lösung auf unterschiedliche Temperaturen eingestellt, wobei die Temperatur des Substrats höher eingestellt wird als die Temperatur der Lösung, und eine wässrige Lösung mit 0,1 bis 200 mM Cu(II)- und SCN-Ionen verwendet wird.
Patent DE-102010033875-A1 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Schiebedachsystem und Verfahren zur Herstellung einer solchen Führungsschiene
Inventor: VOGEL STEFAN
IPC: B60J7/02
Filed: 2010-08-10
Abstract: Eine Führungsschiene (10) für ein Fahrzeug-Schiebedachsystem, mit einer Führung (22), die verschiebbar ein Gleitelement (18) aufnehmen kann, das mit einem Deckel des Schiebedachsystems gekoppelt ist, wobei die Führung (22) einen Verschiebeabschnitt (17) aufweist, der im Wesentlichen gerade verläuft, und die Führungsschiene (10) aus Metall besteht, insbesondere aus einer Aluminiumlegierung, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Hubabschnitt (16) aufweist, der sich einstückig an den Verschiebeabschnitt (17) anschließt und schräg zur Erstreckungsrichtung des Verschiebeabschnittes (17) verläuft. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung eintem beschrieben.
Patent DE-102010037208-A1 (DE)
Title: Seat fitting for connection between seat underbody and seat-back, has binding at seat underbody and seat-back binding, which is swiveling for adjustment of inclination of seat-back over fulcrum
Inventor: OHLINGER JOACHIM
IPC: A47C1/024
Filed: 2010-08-27
Abstract: The seat fitting has a binding (1) at the seat underbody and a seat-back binding (2), which is swiveling for the adjustment of the inclination of the seat-back over a fulcrum (4). The seat-back binding is arranged to another fulcrum (5), around which the seat-back binding is swiveling into a table position.
Patent DE-102010040879-A1 (DE)
Title: Schmelzmetallurgische Anlage
Inventor: DORNDORF MARKUS
IPC: C21C5/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Eine schmelzmetallurgische Anlage weist einen Schmelzofen (1) zum Schmelzen von Metallschrott (2) und einen oberhalb des Schmelzofens (1) angeordneten Beschickungsbereich (3) für den Schmelzofen (1) auf. Sie weist weiterhin ein Beschickungselement (4) auf, das mit für den Schmelzofen (1) bestimmtem Metallschrott (2) gefüllt in einer Verfahrrichtung (x) in den Beschickungsbereich (3) einfahrbar ist, dort entleerbar ist und in entleertem Zustand entgegen der Verfahrrichtung (x) wieder aus dem Beschickungsbereich (3) ausfahrbar ist. Der Beschickungsbereich (3) ist von einer Haube (5) umgeben, so dass der Beschickungsbereich (3) einschließlich des in den Beschickungsbereich (3) verbrachten Beschickungselements (4) oben und seitlich geschlossen ist. Die Haube (5) weist eine Anzahl oberer Absaugöffnungen (7) auf, über die in der Haube (5) anfallende Abgase und Stäube aus der Haube (5) absaugbar sind.
Patent DE-102010042473-A1 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung mit integrierter berührungsempfindlicher Tafel
Inventor: KIM DONG-SUP
IPC: G06F3/038
Filed: 2010-10-14
Abstract: Eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung umfasst eine Flüssigkristall-Tafel mit einem ersten Substrat und einem zweiten Substrat, ein am Rand zwischen dem ersten und zweiten Substrat angebrachtes Dichtungsmuster, und eine Flüssigkristallschicht, mehrere sich kreuzende und auf einer äußeren Oberfläche des zweiten Substrats in einem Dichtungsmuster angeordnete erste und zweite Elektroden, eine Anschluss-Elektrode für die berührungsempfindliche Tafel auf der äußeren Oberfläche des zweiten Substrats, die teilweise mit dem Dichtungsmuster überlappt, eine Anschluss-Elektrode für die Flüssigkristall-Tafel, die an einer Außenseite des Dichtungsmusters auf dem ersten Substrat angebracht ist, einen mit der Anschluss-Elektrode für die Flüssigkristall-Tafel verbundenen Chip-auf-Film („chip-on-film”, COF), eine Leiterplatte zur Ansteuerung der Flüssigkristall-Tafel, verbunden mit dem Chip-auf-Film, eine Routingleitung zum Verbinden der Anschluss-Elektrode für die berührungsempfindliche Tafel mit den ersten Elektroden und den zweiten Elektroden auf der äußeren Oberfläche des zweiten Substrats; und ein mit den Anschluss-Elektroden für die berührungsempfindliche Tafel verbundenes flexibles gedrucktes Kabel, um Ansteuersignale der ersten und zweiten Elektroden zu empfangen, wobei das flexible gedruckte Kabel mit der Leiterplatte verbunden ist.
Patent DE-102010042591-A1 (DE)
Title: Schweißbrenner und Lichtbogenschweißanlage mit einem derartigen Schweißbrenner
Inventor: RIMBOECK ANDREAS
IPC: B23K9/095
Filed: 2010-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweißbrenner für ein Lichtbogenschweißgerät mit einem Brennergriff und einer Brennerspitze, wobei am Brennergriff ein Bedienfeld positioniert ist zum Vorgeben und/oder Einstellen von Schweißparametern sowie ein Anzeigefeld zum Anzeigen von in einer Leserichtung nebeneinander angeordneten Ziffern, Buchstaben und/oder Symbolen. Um das Schweißgerät derart weiterzubilden, dass unter Sicherstellung einer guten Ablesbarkeit des Anzeigefeldes die Gefahr von Schweißfehlern bei einer Betätigung des Bedienfeldes reduziert wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Bedienfeld zwischen der Brennerspitze und dem Anzeigefeld angeordnet ist und sich die Leserichtung des Anzeigefeldes in Längsrichtung des Brennergriffs erstreckt. Außerdem wird eine Lichtbogenschweißanlage mit einem Lichtbogenschweißgerät und einem derartigen Schweißbrenner vorgeschlagen.
Patent DE-102010043014-A1 (DE)
Title: Dishwasher for the treatment of containers, particularly bottles, has wash wheel which is so mounted that wash wheel is rotated around longitudinal axis and multiple rinsing units are provided with clamping- and conveying units
Inventor: PONGOLINI GIANLUCA
IPC: B08B9/093
Filed: 2010-10-27
Abstract: The dishwasher (1) has a wash wheel which is so mounted that the wash wheel is rotated around a longitudinal axis. Multiple rinsing units (5) are provided, each of which has a clamping- and conveying unit for inserting a corresponding container around the axis. A wash nozzle is provided which moves between an operating position and a rest position. Each rinsing unit has an actuating cylinder which has an output rod. The output rod forms the corresponding nozzle.
Patent DE-102010049679-A1 (DE)
Title: Tübbing mit Polymerbetonschicht
Inventor: JAROSCH GREGOR
IPC: E21D11/08
Filed: 2010-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tübbing (1) aus Beton zur Verkleidung eines Tunnels, insbesondere eines Tunnels zum Transport von aggressiven Flüssigkeiten. Der Tübbing (1) besitzt eine konvex-gewölbte Außenfläche (2) und eine der Außenfläche (2) gegenüberliegende konkav-gewölbte Innenfläche (3). Zur Bildung einer abdichtenden Schutzschicht (4) an der Außenfläche (2) oder Innenfläche (3) wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dort eine Polymerbetonschicht (4) vorzusehen. Die Polymerbetonschicht (4) kann sich zusätzlich über die die Außenfläche (2) und Innenfläche (3) verbindenden Seitenflächen (5, 6) erstrecken, um dort mit umlaufenden Dichtungen (9) einen vollflächigen Schutz der gesamten Tunnelinnen- oder -außenfläche zu bilden.
Patent DE-102010050041-A1 (DE)
Title: Verwendungsverfahren für einen Mess-Bandsensor
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B3/10
Filed: 2010-10-29
Abstract: Um bei einem Messbandsensor das frei Ende des Messbandes 3 nicht nur in Richtung quer zur Einlaufebene 11 auslenken zu können, wird erfindungsgemäß das außerhalb des Gehäuses 5 liegende freie Ende des Messbandes 3 um seine Längsachse 10 tordiert, maximal um 90°. Dadurch können Auslenkrichtungen über insgesamt 180° ermöglicht werden. Soll eine Auslenkrichtung im Bereich der restlichen 180° erreicht werden, muss ebenfalls eine Torsion des freien Endes des Messbandes um 90°, aber bezüglich der Einlaufebene in die andere Richtung, vorgenommen werden.
Patent DE-102010051169-A1 (DE)
Title: Apparatus for forming stacks, comprises a wheel with receptacles for receiving individual objects, where the receptacle is formed from a portion of a peripheral surface about an axis of the rotating wheel
Inventor: BEGEMANN JOERN
IPC: B65G57/11
Filed: 2010-11-15
Abstract: The apparatus (1) for forming stacks, comprises a wheel (6, 7) with receptacles for receiving individually supplied objects, where the receptacle is formed from a portion of a peripheral surface about an axis of the rotating wheel and a clamp is formed by the force of a spring in the direction of the peripheral surface held against the force of the pivotable spring. The wheels are arranged with brackets (10, 11) on a common axis. The axial distance of the wheels is adjustable. The pivot axes of the brackets are arranged on a circle that is coaxial to the axis on a flat side of the wheel. The apparatus (1) for forming stacks, comprises a wheel (6, 7) with receptacles for receiving individually supplied objects, where the receptacle is formed from a portion of a peripheral surface about an axis of the rotating wheel and a clamp is formed by the force of a spring in the direction of the peripheral surface held against the force of the pivotable spring. The wheels are arranged with brackets (10, 11) on a common axis. The axial distance of the wheels is adjustable. The pivot axes of the brackets are arranged on a circle that is coaxial to the axis on a flat side of the wheel. The bracket is formed as a double lever pointing at a first lever arm engaging the spring and pointing at a second lever arm angled in the direction of the peripheral surface. The first and second lever arms overlap beyond the periphery of the wheel. The first lever arm is provided with a pin that is parallel to the pivot axis. A stopper restricts the path of the second lever arm in the direction of the peripheral surface, and the spring is fixed on the stopper in the rotational direction of the bracket. A cam track for opening the receptacle is provided at the axially spaced wheels such that a withdrawal- and stacking device (33) engages with a finger between the wheels and the objects counted as the stack.
Patent DE-102010051450-A1 (DE)
Title: Füllelement sowie Füllsystem oder Füllmaschine zum Freistrahlfüllen von Flaschen oder dergleichen Behältern
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/04
Filed: 2010-11-17
Abstract: Füllelement zum Freistrahlfüllen von Flaschen oder dergleichen Behältern mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einem an einem Füllelementgehäuse vorgesehenen Füllgutauslauf, über welchen beim Füllen das flüssige Füllgut gesteuert durch ein Flüssigkeitsventil dem jeweiligen mit seiner Behältermündung unter dem Füllgutauslauf angeordneten Behälter als freier Strahl zufließt, dessen Strahl-Querschnitt gleich oder im Wesentlichen gleich dem wirksamen Öffnungsquerschnitt des Füllgutauslaufs ist, sowie mit einem Behälterträger zum Halten des jeweiligen Behälters unterhalb des Füllgutauslaufs, und zwar mit seiner Behältermündung in einem bezogen auf eine vertikale Füllelementachse axialen Abstand von dem Füllgutauslauf.