baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018002536-U1 (DE)
Title: Doppelmutter versehen mit einem Löseschutzelement
IPC: F16B39/22
Filed: 2018-05-24
Abstract: Doppelmutter versehen mit einem Löseschutzelement, umfassend:einen Doppelmutterteil 100, der aus einer unteren Mutter 110, die auf ein Unterteil eines Vorsprungsbereichs eines Bolzens 20 aufgeschraubt wird, wobei dieser Bolzen durch die Befestigungslöcher, die in den miteinander zu befestigenden Objekten 10 ausgebildet sind, hindurch vorstehend eingelegt ist, und einer oberen Mutter 120, die auf ein Oberteil des obigen Vorsprungsbereichs aufgeschraubt wird, besteht; undein Löseschutzelement 200, das zwischen der unteren 110 und der oberen Mutter 120 angeordnet ist und die Elastizität in eine Richtung ausübt, in der die untere 110 und die obere Mutter 120 voneinander entfernt werden, dadurch gekennzeichnet,dass die untere Mutter 110 in ihrer Oberseite mit einer Einrastausnehmung 111 versehen ist und die obere Mutter 120 in ihrer Unterseite mit einer Einrastausnehmung 121 versehen ist,dass ein Ende des Löseschutzelementes 200 in der Einrastausnehmung 111 der unteren Mutter 110 eingerastet ist und ein anderes Ende des Löseschutzelementes 200 beim Drehen in eine Richtung in der Einrastausnehmung 121 eingerastet ist, während das andere Ende beim Drehen in einer entgegengesetzten Richtung nicht in der Einrastausnehmung 121 eingerastet ist,dass sich eine Laufrichtung einer zur Einrastausnehmung 111 der unteren Mutter 110 führenden Führungsnut 112 und eine Laufrichtung einer zur Einrastausnehmung 121 der oberen Mutter 120 führenden Führungsnut 122 aneinander entgegensetzen, unddass die Laufrichtung einer Erstrekung des Löseschutzelementes 200, sowie die Laufrichtungen der Führungsnut 112 und der Führungsnut 122 miteinander übereinstimmen.
Patent DE-202018003758-U1 (DE)
Title: System zum Informieren der Fahrgäste
IPC: G08B5/00
Filed: 2018-08-14
Abstract: System zum Informieren der Fahrgäste, die in einem kommenden Zug einsteigen möchten, das eine Informationstafel, auf welcher gezeigt wird, an welchen Zonen des Bahnsteiges sich die Wagen des Zuges planmäßig befinden sollen, und eine Einrichtung, die Daten über Auslastung der Wagen des Zuges nach der Abfahrt von vorheriger Haltestelle bekommt und diese auf dem Informationstafel entsprechend der planmäßigen Positionen der Wagen an Zonen des Bahnsteiges zeigt, einschließt dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich eine Einrichtung, welche die laufende rechnerisch verbliebene Zeit bis der Ankunft an nächste Haltestelle berechnet, eine Einrichtung, welche die Zeitspanne vor Ankunft an nächste Haltestelle, wenn die laufende Auslastung gezeigt werden soll, eingibt, und eine Einrichtung, welche die laufende verbliebene Zeit mit der eingegebenen Größe vergleicht, einschließt, wobei das System die Daten der Auslastung ab den Moment, wenn die verbliebene Zeit kleiner als die eingegebene Größe wird, zeigt.
Patent DE-202018006433-U1 (DE)
Title: Einlasskanüle für eine Fluidpumpe
IPC: A61M60/861
Filed: 2018-11-15
Abstract: Einlasskanüle zum Zuführen eines Fluids aus einem menschlichen Gefäß in eine Fluidpumpe, wobei die Einlasskanüle als zum Führen des Fluids geeignete Hohlstruktur ausgebildet ist und
 eine Oberfläche der Einlasskanüle in einer Flussrichtung des Fluids aufeinanderfolgend eine Einwachszone und eine Einlasszone aufweist,
 wobei die Einwachszone und die Einlasszone durch eine in Umfangsrichtung der Einlasskanüle verlaufende Abrisskante voneinander getrennt sind, wobei eine erste Tangente an die Einlasszone an der Abrisskante einen Winkel zu einer Längsachse der Einlasskanüle von > 0° und < 180 ° aufweist, und
 wobei eine Oberflächenrauheit in der Einwachszone größer ist als eine Oberflächenrauheit in der Einlasszone, und
 wobei entlang der Flussrichtung die Einwachszone konkav, konvex oder nicht gekrümmt und die Einlasszone konvex gekrümmt ist, wobei die Einlasszone mit einem Krümmungsradius von 2 bis 20 mm konvex gekrümmt ist, oder
 wobei die Einwachszone konvex gekrümmt und die Einlasszone nicht gekrümmt ist,
 und wobei die Abrisskante einen Krümmungsübergang zwischen der Einwachszone und der Einlasszone bildet.
Patent DE-202019003870-U1 (DE)
Title: Lüfteraufbauoptimierung
IPC: F24F12/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Lüfteranordnung nach Reversierprinzip arbeitend, bestehend aus Ventialatoreinheit und regenerativem Wärmespeicher gekennzeichnet dadurch, dass zwischen Ventilatoreinheit und Wärmespeichereinheit eine Strömungskörperanordnung bestehend aus einem oder mehreren Strömungskörpern in strömungstechnischer Nähe zum Wärmespeicher eingebracht ist, die weitestgehend rotationssymmetrisch ausgebildet sind.
Patent DE-202019004942-U1 (DE)
Title: Hydro-Energiegewinnungssystem für Kraftfahrstrassen
IPC: F03G7/08
Filed: 2019-12-04
Abstract: Hydro - Energiegewinnungssystem für Kraftfahrtstrassen, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht der Fahrzeuge über Hydromechanik zur Stromerzeugung genutzt wird.
Patent DE-202019005914-U1 (DE)
Title: Türfeststeller
IPC: E05F5/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Türfeststeller, insbesondere für eine Tür eines Automobils, umfassend
 eine an einem von Tür (2) und Karosserie (3) schwenkbar lagerbare Türhaltestange (30) mit einer ersten Seite (35), und
 einen an dem anderen von Tür (2) und Karosserie (3) anordenbaren Führungszapfen (40, 140),
 wobei die Türhaltestange (30) eine langgestreckte Durchbrechung (33) aufweist,
 wobei die langgestreckte Durchbrechung (33) von dem Führungszapfen (40, 140) durchsetzt ist,
 wobei an dem Führungszapfen (40, 140) ein erster Bremskörper (50) anordenbar ist, der abschnittsweise an der ersten Seite (35) der Türhaltestange (30) anliegt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die langgestreckte Durchbrechung (33) der Türhaltestange (30) einen Klemmbereich (33K) aufweist, und
 dass der Führungszapfen (40, 140) oder ein Vorsprung (250; 250'; 270) des Bremskörpers (50) in dem Klemmbereich (33K) der langgestreckten Durchbrechung (33) ein Bremsmoment erzeugt.
Patent DE-202019103482-U1 (DE)
Title: Abdichtschale und deren Verwendung, Vorrichtung zum Herstellen von Formschäumteilen, Schäumform und Schäumformwerkzeug, sowie Formschäumwerkzeug
IPC: B29C44/34
Filed: 2019-06-24
Abstract: Abdichtschale (101) zum Teilbegrenzen und zum Abdichten einer Kavität (111), mit einer Schaumformseite und einer Werkzeugträgerseite, wobei die Abdicht- schale (101) aus einem Material gefertigt ist, welches bei einem Schließen der Kavität (111) komprimiert.
Patent DE-202019106053-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trinkwasserentnahme
IPC: E03B9/20
Filed: 2019-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Trinkwasserentnahme, mit einer Versorgungsleitung (1) und einer Messeinheit (4) zur Verbrauchsmessung, und mit einer der Messeinheit (4) nachgeschalteten Entnahmestelle (6), wobei die Messeinheit (4) mit einer Bezahleinheit (8) zur Abrechnung der entnommenen Menge verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Entnahmestelle (6) eine Kühleinrichtung (10) vorgeschaltet ist.
Patent DE-202019106088-U1 (DE)
Title: Luft-Wasser-Wärmepumpe
IPC: F25B30/02
Filed: 2019-11-01
Abstract: Luft-Wasser-Wärmepumpe für die Klimatisierung und Heizung von Räumen, Hallen und Gebäuden, aufweisend mindestens einen Lüfter (2) mit einer Drehachse und einen Wärmetauscher (3) in Form eines Verdampfers oder eines Verflüssigers mit einer Kühl- oder Heizfläche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Lüfter (2) mit seiner Drehachse parallel zu einer Längsachse (A) des Wärmetauschers (3) angeordnet und von dem Wärmetauscher (3) zumindest bereichsweise umschlossen ist derart, dass die durch den Lüfter (2) geförderte Luft senkrecht zu der Drehachse des Lüfters in Richtung der Kühl- oder Heizfläche des Wärmetauschers (3) strömt.
Patent DE-202020001877-U1 (DE)
Title: Fremd-Schutz-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-03
Abstract: Fremd-Schutz-Maske zeichnet sich dadurch aus, das Sie mindestens ein Einlassventil (3) besitzt
Patent DE-202020002623-U1 (DE)
Title: Bug Schutz für Surfboards
IPC: B63B32/51
Filed: 2020-06-16
Abstract: Bugschutz für Surfboards dadurch gekennzeichnet, dass der Bugschutz in seiner Dicke zumindest der Dicke einer Abschleppöse entspricht, und eine oder mehrere Laschen des Bugschutzes mit ihrem Ende über dem Abschleppring angeordnet sind und diesen im Bugschutz festhalten.
Patent DE-202020100152-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Nutzung der Windkraft
IPC: F03D3/06
Filed: 2020-01-13
Abstract: Vorrichtung (1) basierend auf dem Magnus-Effekt, zur Nutzung der Windenergie als Bewegungsenergie, die insbesondere dazu bestimmt ist, Windkraftanlagen und / oder Schiffe anzutreiben und / oder den notwendigen Auftrieb an Flugzeugflügeln zu erzeugen, bestehend aus mindestens einem Windzylinder (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Windzylinder (2) mit einem System von Windlamellen (3) versehen ist, die symmetrisch um die Drehachse (14) des Windzylinders (2) parallel zu dieser Drehachse (14) angeordnet sind und eine zylindrische Anordnung bilden, die den Rotor (4) der Windturbine darstellen, wobei die Windlamellen an beiden kürzeren Seiten im Lamellensystem drehbar auf Zapfen (5) gelagert sind, so dass die Winkeleinstellung der Position der Windlamellen (3) möglich ist.
Patent DE-202020100217-U1 (DE)
Title: Schneidschaftfräser
IPC: B23C5/10
Filed: 2020-01-16
Abstract: Schneidschaftfräser, umfassend:• ein Schneidende (101) und ein Basisende (103) und einen Körper (105) mit einer zylindrischen Seitenwand dazwischen und einer Längsmittelachse;• eine Nut (107) über dem Schneidende (101);• mindestens eine Rille (109) an der Seitenwand, die den Körper (105) durchdringt und sich vom Schneidende (101) zum Basisende (103) erstreckt;• eine Nut neben einer Kante jeder Rille, die sich spiralförmig entlang der Seitenwand erstreckt;• polykristalline Materialien, die an der Nut befestigt sind; dadurch gekennzeichnet, dass polykristalline Materialien in mehreren Segmenten mit unterschiedlichen Winkeln und Längen pro Rille in einer Anzahl von 2 bis 30 ausgebildet werden und wobei ein Spiralwinkel im Bereich von 5 bis 60 Grad liegt, wodurch die maximale Schnittlänge von 128 mm bereitgestellt wird.
Patent DE-202020104182-U1 (DE)
Title: Motorisiertes Scharnier
IPC: F24C15/02
Filed: 2020-07-21
Abstract: Scharnier (1) zum Verbinden einer Tür mit einem Haushaltsgerätefach, umfassend
 eine Befestigungshalterung (2), die zum Befestigen an dem Fach des Haushaltsgeräts angepasst ist,
 eine bewegliche Stütze (3), um die Tür drehbar an der Befestigungshalterung (2) um eine Rotationsachse (R-R) zu befestigen, einen Aktivierungsarm (5), der mit der Befestigungshalterung (2) gekoppelt ist,
 Bewegungsmittel (6), die angepasst sind, um den Aktivierungsarm (5) zu bewegen,
 elastische Gegenmittel (7), die funktionell zwischen der Befestigungshalterung (2) und dem Aktivierungsarm (5) angeordnet sind, wobei der Aktivierungsarm (5) einen ersten Abschnitt (5a) umfasst, der angepasst ist, um an die bewegliche Stütze (3) und/oder an die Tür beschränkt zu werden, und einen zweiten Abschnitt (5b) umfasst, der angepasst ist, um an die Bewegungsmittel (6) gekoppelt zu sein, um den Aktivierungsarm (5) zwischen einer offenen Position (P2) der Tür und einer geschlossenen Position (P1) der Tür zu bewegen,
 und wobei die Bewegungsmittel (6) einen Elektromotor (10) umfassen, wobei das Scharnier dadurch gekennzeichnet ist, dass die Bewegungsmittel (6) ferner reversible Verbindungsmittel (9) zum selektiven Koppeln und Entkoppeln des Elektromotors (10) und des zweiten Abschnitts (5b) des Aktivierungsarms (5) umfassen,
 wobei der Elektromotor (10) bewirkt, dass sich der Aktivierungsarm (5) bewegt, wenn die Verbindungsmittel (9) die Kopplung zwischen dem Elektromotor (10) und dem zweiten Abschnitt (5b) des Aktivierungsarms (5) bestimmen, wobei die Bewegung des Aktivierungsarms (5) frei auftritt, wenn die reversible Verbindungsmittel (9) die Entkopplung des Elektromotors (10) von dem Aktivierungsarm (5) bestimmen.
Patent DE-202020106734-U1 (DE)
Title: Thermische Isolation für einen Kryostaten
IPC: F25D3/10
Filed: 2020-11-24
Abstract: Thermische Isolation für einen Kryostaten mindestens umfassend eine den Kryostaten mindestens teilweise einhüllende Ummantelung aus Polyetheretherketon, mit einer Wandstärke von mindestens 100 µm.
Patent DE-202021000168-U1 (DE)
Title: Weichen für hängende Transportfahrzeuge
IPC: B61L11/02
Filed: 2021-01-18
Abstract: Weichen für hängende Transportfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass über den Antriebseinheiten 1  der hängenden Fahrzeuge im Weichenbereich sich mittig Hilfsschienen befinden, die das Fahrzeug mittels Hilfsräder über die Spalten der Weichenanlage führen, bei Geradeausfahrt mit einem oder mehreren Hilfsrädern in der unteren Hilfsschiene 2  gelenkt wird, oder für Rechtsbeziehungsweise Linksfahrt mit Hilfsrädern 3  in eine Hilfsschiene oberhalb der Geradeausfahrtschiene, wodurch das Fahrzeug in die gewünschte Richtung gelenkt wird. Die Hilfsräder, welche nicht gebraucht werden, müssen vor der Weiche jeweils eingezogen oder weggeklappt werden.
Patent DE-202021001347-U1 (DE)
Title: System zur Speicherung elektrischer Energie, autarke Einspeise- und Lademodule, Ladespannungs - Zwischenkreis und DC-Netz-Verteilung
IPC: H02J7/34
Filed: 2021-04-07
Abstract: Speichersystem zur Speicherung elektrischer Energie (1), vorzugsweise aus regenerativen Energiequellen, mit wenigstens einem Lademodul (15), das in seinem DC/DC - Wandlerteil (10) eine der Energiequelle angepasste Regelung beinhaltet. Diese Lademodule sind dadurch gekennzeichnet, dass sie ihre Energie an einen Ladespannungs-Zwischenkreis (20) abgeben, an dem mindestens ein Lademodul (30) angeschlossen ist an dem zwei Akkumulatoren (33) wechselseitig geladen werden können und der geladene Akkumulator seine Energie über ein Verteilernetz VT1 (34) an die dort angeschlossenen Verbraucher abgibt.
Patent DE-202021003855-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für die Anordnung von Modulen in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-12-23
Abstract: Schnittstelle zwischen einem Modul und der Ladefläche eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus
 • einem Grundrahmen (16) der wenigstens eine Profilschiene (15) umfasst,
 • wenigstens einem Führungselement (12) und
 • einem Haltemittel (26)
 • wobei der Grundrahmen (16) mit dem Kraftfahrzeug und das Führungselement (12) mit einem Modul verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (15) wenigstens eine erste Öffnung (21) und eine zweite Öffnung (22) aufweist, in der das Führungselement (12) eingreift.
Patent DE-202021004288-U1 (DE)
Title: Insektenschirm
IPC: B60R19/52
Filed: 2021-07-25
Abstract: Insektenschirm zur Befestigung an einem Grill eines Fahrzeugs, wobei der Insektenschirm aufweist:
 einen Rahmen;
 eine Membran, die sich in dem Rahmen befindet;
 zumindest eine Aussparung, die sich an dem Rahmen befindet; und
 zumindest eine Plattform, die sich an dem Grill befindet und als eine Schnittstelle zwischen der zumindest einen Aussparung an dem Rahmen und der zumindest einen Plattform an dem Grill fungiert.
Patent DE-202021101083-U1 (DE)
Title: Pfosten zum Verankern einer Schutzeinrichtung im Erdreich
IPC: E01F15/04
Filed: 2021-03-04
Abstract: Pfosten (2) zum Verankern einer Schutzeinrichtung (1) im Erdreich (3), mit einem länglichen Grundkörper (4), der einen zum Halten der Schutzeinrichtung (1) dienenden Halteabschnitt (5) und einen zur Verankerung im Erdreich (3) vorgesehenen Verankerungsabschnitt (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsabschnitt (6) wenigstens zwei seitlich von dem länglichen Grundkörper (4) nach außen ragende Verankerungselemente (7) aufweist.
Patent DE-202021101455-U1 (DE)
Title: Zweilagiges Carbongelege mit niedriger Masse und verbesserten mechanischen elektrischen Eigenschaften
IPC: D04H3/04
Filed: 2021-03-22
Abstract: Carbongelege (100), aufweisend
 - eine erste Carbonfaserlage (102) von unidirektionalen parallelen Carbonfäden (108), die in einem ersten Winkelbereich angeordnet sind, der einen Winkel von etwa +30° bis etwa +60° zu einer Längsrichtung des Carbongelege umfasst; und
 - eine zweite Carbonfaserlage (104) von unidirektionalen parallelen Carbonfäden (112), die in einem zweiten Winkelbereich angeordnet sind, der einen Winkel von etwa -30° bis etwa -60° zu der Längsrichtung des Carbongelege umfasst, wobei die zweite Carbonfaserlage an der ersten Carbonfaserlage angeordnet ist,
 - wobei sich die erste Carbonfaserlage und die zweite Carbonfaserlage mittels eines thermisch aktivierten Polyesterfadens (106) mittels zumindest einer Naht vernäht sind.
Patent DE-202021104418-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für paarweise Kleidungsstücke, vorzugsweise für Socken
IPC: D06F93/00
Filed: 2021-08-18
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) für paarweise Kleidungsstücke (2), vorzugsweise für Socken (2),
 mit einer Schnur (10) und
 mit einem Klemmelement (13),
 wobei die Schnur (10) eine in der Größe veränderbare Schlaufe (17) zur Aufnahme des Paares von Kleidungsstücken (2) bildet und
 wobei das Klemmelement (13) ausgebildet ist, die Schnur (10) in der jeweiligen Größe der Schlaufe (17) zu fixieren.
Patent DE-202021104474-U1 (DE)
Title: Schwenkrollendämpfer oder Fahrgestell oder Rollator mit einer solchen Schwenkrollendämpfer
IPC: B60B33/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Schwenkrollenvorrichtung (6) mit
 • einer Schwenkrollengabel (80) und mit
 • einem Befestigungselement und mit
 • einer Schwenklagerung (62) zwischen dem Befestigungselement und der Gabel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpferelement (84) eingerichtet ist, die Schwenkbewegungen im Schwenklager zu dämpfen, und zwar in Gestalt eines Rings
 • aus elastischem Werkstoff,
 • der rechtwinklig zur Schwenkachse (54) der Schwenklagerung (62) angeordnet ist und
 • der axial zusammengedrückt ist zwischen einer Kontur, die mit dem Befestigungselement in fester Verbindung steht, und einer Kontur, die von der Schwenkbewegung in der Schwenklagerung (62) bewegt wird und/oder der Schwenkbewegung folgt.
Patent DE-202021105546-U1 (DE)
Title: Grubengasabsauganlage
IPC: E21F5/00
Filed: 2021-10-13
Abstract: Vorrichtung 1 zum Absaugen eines entflammbaren Gases mittels einer unter der Erdoberfläche geführten Schachtleitung 2 umfassend
 eine mit der Schachtleitung 2 fluidtechnisch verbundene und über der Erdoberfläche geführte Gasleitung 3 zur Weiterförderung des Gases, und
 einen mit der Gasleitung 3 verbundenen Kondensatabscheider 4, und
 einen mit dem Kondensatabscheider 4 fluidtechnisch verbundenen Ventilator 5 mit einem Ein- und einem Auslass zur Erzeugung eines Unterdrucks in der Schachtleitung 2, und
 eine mit einem Auslass des Ventilators 5 verbundene Ausblasleitung 6 zum Ableiten oder Abfackeln des Gases,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Einlass und der Auslass des Ventilators 5 jeweils eine Deflagrationseinrichtung 11 oder Flammendurchschlagsicherung 7 aufweisen.
Patent DE-202022001008-U1 (DE)
Title: CO2 Kartusche mit optimierter Auslassöffnungs-Geometrie
IPC: F41B11/682
Filed: 2022-04-26
Abstract: CO2 Kartusche mit optimierter Auslassöffnungs-Geometrie, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung der Kartusche, ursprünglich an der Metallmembran stirnseitig gelegen, nun mittels Verlagerungsrohr (2) entlang der Zylinderachse in die innere Mitte der Kartusche verlagert ist.
Patent DE-202022001565-U1 (DE)
Title: Gepäckträgersystem für Fahrräder zum Einbau variabler Plattformen und Abschlussleisten
IPC: B62J7/04
Filed: 2022-07-12
Abstract: Gepäckträgersystem zur Montage über dem Hinterrad zur Aufnahme unterschiedlicher Plattformen und Abschlussleisten, dadurch gekennzeichnet, dass eine 3-strebige rechtsseitige und linksseitige am Fahrradrahmen mit jeweils 4 Schrauben befestigte Halterung (1), welche mit einer Plattform (3) mittels 2/4 Schrauben und einer Abschlussleiste (2) mittels 2 Schrauben verbunden wird.
Patent DE-202022002743-U1 (DE)
Title: Hydrauliksystem zum Betreiben eines Hydrauliksystems
IPC: F16H61/30
Filed: 2022-01-13
Abstract: Hydrauliksystem (1) mit einer Reversierpumpe (2), die zwei Förderanschlüsse (3,4) umfasst, über die ein Hydraulikmedium aus einem Tank (5) in entgegengesetzten Förderrichtungen gefördert werden kann, um ein Betätigungselement (6) hydraulisch zu betätigen und um eine Kühlung und/oder Schmierung (8) mit Hydraulikmedium zu versorgen, und mit einer Ventilanordnung (9), über die ein in einem doppelt wirkenden Betätigungszylinder (20) hin und her bewegbarer Betätigungskolben (30) mit Hydraulikmedium beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungszylinder (20) zwei Steuerabgänge (23,24) aufweist, die steuerungsmäßig mit einem Umschaltventil (15) verbunden sind und zwischen denen ein Rücklaufanschluss (40) an dem Betätigungszylinder (20) vorgesehen ist, wobei ein erster Förderanschluss (3) der Reversierpumpe (2) mit der Kühlung und/oder Schmierung (8) verbunden ist, wobei ein zweiter Förderanschluss (4) der Reversierpumpe (2) über das Umschaltventil (15) mit dem Betätigungszylinder (20) verbunden ist.
Patent DE-202022101168-U1 (DE)
Title: Schlauchliner-Kupplung
IPC: F16L55/162
Filed: 2022-03-02
Abstract: Schlauchliner-Kupplung (1) zum Verbinden eines Schlauchliners (2) mit einer Hausanschlussrohrleitung (3), welche einen Anschlussteil (4) mit einem Anschlussabschnitt (5) und einem Koppelabschnitt (6) aufweist, wobei ein Endabschnitt (7) des Schlauchliners (2) über den Anschlussabschnitt (5) am Anschlussteil (4) festlegbar ist und der Koppelabschnitt (6) dafür eingerichtet und bestimmt ist, mit der Hausanschlussrohrleitung (3) verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussabschnitt (5) einen Zapfen (8) und einen Außengewindeabschnitt (9) mit einem Außengewinde (10) aufweist, wobei zwischen dem Zapfen (8) und dem Außengewindeabschnitt (9) ein Ringspalt (11) vorgesehen ist und der Zapfen (8) zumindest eine Ringnut (13, 14) sowie einen in der Ringnut (13, 14) angeordneten Dichtring (15, 16) aufweist, wobei der Endabschnitt (7) des Schlauchliners (2) über den Zapfen (8) und den Dichtring (15, 16) geführt und mit seinem Ende (17) in den Ringspalt (11) ragt und wobei außenseitig auf dem Endabschnitt (7) des Schlauchliners (2) ein Konusring (19) und ein äußerer Dichtring (20) angeordnet sind, wobei ein Verschlussteil (21) vorgesehen ist, welches einen Innengewindeabschnitt (22) mit einem Innengewinde (23) aufweist und im Verschlussteil (21) eine Druckschulter (24) vorgesehen ist, wobei der Verschlussteil (21) mit dem Innengewinde (23) auf das Außengewinde (10) des Außengewindeabschnitts (9) des Anschlussabschnitts (5) schraubbar ist, wobei die Druckschulter (24) des Verschlussteils (21) gegen den Konusring (19) und der Konusring (19) gegen den äußeren Dichtring (20) drückt, welcher sich an einer Dichtfläche (25) im Anschlussteil (4) abstützt.
Patent DE-202022103542-U1 (DE)
Title: Fahrradfahrbatteriehalter, Anordnung, Fahrrad und Verwendung eines Haltegriffs
IPC: B62M6/90
Filed: 2022-06-27
Abstract: Fahrradfahrbatteriehalter (1),
 mit einem länglichen Griffabschnitt (2), der dazu bestimmt ist, von einer Hand umfasst zu werden,
 und mit einem Anschlusselement, das mit dem Griffabschnitt (2) verbunden ist und dazu bestimmt sind, die Übertragung von Zugkräften auf eine Fahrrad-Fahrbatterie zu ermöglichen,
 wobei der Griffabschnitt (2) einen flachen Querschnitt in der Art aufweist, dass der Griffabschnitt (2) flach an die Fahrbatterie anlegbar ist,
 und wobei der Griffabschnitt (2) in der Art beweglich ist, dass er wahlweise zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung beweglich ist, wobei er in der Ruhestellung einen geringeren Abstand zu der Fahrbatterie einnimmt als in der Arbeitsstellung, in welcher der Griffabschnitt (2) von einer Hand umgreifbar ist.