baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008026843-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Sanitärgegenstand
Inventor: DÖRFER WOLFGANG
IPC: E03D5/02
Filed: 2008-06-05
Granted: 2014-11-06
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10) für einen Sanitärgegenstand, insbesondere einen WC-Spülkasten, umfassend eine einer Revisionsöffnung (12) des Sanitärgegenstandes zugeordnete Abdeckung (17, 25) mit zumindest einem Bedienelement (20, 21), wobei die Abdeckung eine Funktionsplatte (17) umfasst, an der das Bedienelement (20, 21) angeordnet ist, und eine an der Funktionsplatte (17) lösbar befestigte Abdeckplatte (25), wobei die Abdeckplatte (25) über magnetische Kraftwirkung an der Funktionsplatte (17) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsplatte (25) mindestens eine Vertiefung (41) aufweist, die direkt unter der Abdeckplatte (25) angeordnet ist, wobei die Vertiefung (41) zur Lösung der Abdeckplatte (25) von der Funktionsplatte (17) bei Betätigung des Bedienelements (20, 21) durch eine Durchbrechung (27, 28) für das Bedienelement (20, 21) in der Abdeckplatte (25) eingreifbar ist.
Patent DE-102008031874-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges sowie Anordnung einer Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: EMMERLING GERHARD
IPC: F01N3/021
Filed: 2008-07-05
Granted: 2015-12-17
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, mit einem Gehäuse (2) und wenigstens zwei in diesem Gehäuse (2) aufgenommenen, voneinander beabstandeten Abgasreinigungselementen (10, 11), die mittels eines Trägerrohres (8) in dem Gehäuseinnenraum gehaltert und im Betrieb der Abgasreinigungsvorrichtung von einem Abgasstrom (15) durchströmt sind, wobei die wenigstens zwei Abgasreinigungselemente (10, 11) im Inneren des Trägerrohres (8) aufgenommen sind dergestalt, dass der über wenigstens eine trägerrohrwandseitige Einströmöffnung (13) in das Trägerrohr (8) einströmende Abgasstrom (15) nach dem Durchströmen der Abgasreinigungselemente (10, 11) aus dem Trägerrohr (8) in den Gehäuseinnenraum ausströmt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine trägerrohrwandseitige Einströmöffnung (13) jeweils in einem trägerrohrseitigen Zwischenraumbereich (12) zwischen zwei um ein vorgegebenes Maß (a) voneinander beabstandeten Abgasreinigungselementen (10, 11) angeordnet ist und/oder dort mündet.
Patent DE-102008036568-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum seitlichen Begrenzen eines Laserstrahls
Inventor: WEIGL BERNHARD
IPC: H01S3/101
Filed: 2008-07-31
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung zum seitlichen Begrenzen eines Laserstrahls (10) mit rechteckigem Querschnitt, der eine lange Seite (11b), eine kurze Seite (12) und eine Längsmittelachse (15) aufweist, mit einer Blende (16b), die den Rand einer langen Seite (11a) in einem vorgegebenen Bereich (18b) abdeckt und einen Teilstrahl (26b) unter einem vorgegebenen Winkel (α) aus dem Laserstrahl (10) auslenkt, mit zwei Sensoren (30b, 30d) zum Erfassen der Intensität des Teilstrahls (26b) an zwei in Richtung (y) der Längsmittelachse (15) voneinander beabstandeten Positionen, und mit ersten Mitteln (24b) zum Verstellen der Blende (16b) relativ zu zwei Koordinatenachsen in Abhängigkeit von einer rechnerischen Verknüpfung von Signalwerten (B, D) der Sensoren (30b, 30d), wobei im Bereich der anderen langen Seite (11a) in zur Längsmittelachse (15) symmetrischer Anordnung eine weitere Blende (16a) sowie zwei weitere Sensoren (30a, 30b) angeordnet sind und die ersten Mittel (24a, 24b) zum Verfahren beider Blenden (16a, 16b) aus einer rechnerischen Verknüpfung der Signalwerte...
Patent DE-102008042503-B4 (DE)
Title: Paketkommunikationssystem
Inventor: HOSHIKO TAKESHI
IPC: H04W28/06
Filed: 2008-09-30
Granted: 2016-09-22
Abstract: Drahtloses Paketkommunikationssystem, mit: Mitteln (7, 8) zum Erfassen eines fehlerhaften Bytes oder fehlerhaften Bits, bei dem ein erster Fehler aufgrund von Fading ab einem Empfangsbeginn eines fehlerhaften Frames auftritt, der wegen Fading fehlerhaft ist, Mitteln (7, 8) zum Bestimmen eines Schwellwertes (Sk) einer minimalen Empfangsfeldstärke (Smin), mit der ein Frame korrekt empfangen werden kann, für den Zeitraum ab dem Empfangsbeginn des fehlerhaften Frames bis unmittelbar vor dem Empfang des fehlerhaften Bytes oder fehlerhaften Bits, Mitteln (7, 21, 24, 26, 27) zum Zeitnehmen, welche eine Zeit bestimmen, für die eine Empfangsfeldstärke von mindestens diesem Schwellwert (Sk) kontinuierlich gehalten wird, und Mitteln (7) zum Bestimmen einer Framelänge anhand der Zeit, für die eine Empfangsfeldstärke von mindestens diesem Schwellwert (Sk) kontinuierlich gehalten wird.
Patent DE-102008043184-B4 (DE)
Title: Einkaufswagen mit einer Vorrichtung zur Erleichterung des Lesens
Inventor: KERLE MARTIN
IPC: G02B25/00
Filed: 2008-10-24
Granted: 2021-05-06
Abstract: Einkaufswagen (11) mit einer Vorrichtung (1) zur Erleichterung des Lesens von Ausdrucken, Beschriftungen, etc., die umfasst:wenigstens eine Sehhilfe (2); undwenigstens einen mit der Sehhilfe (2) verbundenen Befestigungsmechanismus zur Befestigung der Sehhilfe (2) am Einkaufswagen (11);wobei die Sehhilfe (2) wenigstens zwischen einer ersten Warteposition und einer zweiten Einsatzposition bewegbar mit einem Basiselement (5, 16) verbunden ist;wobei der Befestigungsmechanismus zur drehbaren Anordnung der Sehhilfe (2) relativ zum Basiselement (5, 16) ausgebildet ist;wobei das Basiselement (5, 16) eine Schutzhülle (9) zur Aufnahme wenigstens eines Abschnitts der Sehhilfe (2) aufweist; und wobei die Sehhilfe (2) relativ zur Schutzhülle (9) um eine Drehachse (10) drehbar angeordnet und aus der Schutzhülle (9) herausschwenkbar ist,wobei der Befestigungsmechanismus ein Rückholelement (3) aufweist, das eine Rückstellkraft auf die aus der ersten Warteposition heraus bewegte Sehhilfe (2) ausübt.
Patent DE-102008043718-B4 (DE)
Title: Hochtransparentes wuchteinwirkungsfestes Scheibenlaminat umfassend wenigstens eine Scheibe einer Lithium-Alumino-Silicat-Glaskeramik und dessen Verwendung
Inventor: ZACHAU THILO
IPC: C03C10/04
Filed: 2008-11-13
Granted: 2011-11-10
Abstract: Transparentes Scheibenlaminat, umfassend – wenigstens eine transparente Scheibe (a) aus einer Lithium-Alumino-Silicat-Glaskeramik, die in Gew.-% bezogen auf die Gesamtzusammensetzung als Bestandteile enthältLi2O 3,0–4,5 Al2O3 18,0–24,0 SiO2 55,0–70,0 TiO2 0,01–2,3 ZrO2 0,01–2,0 ΣTiO2 + ZrO2 0,5–4,3 SnO2 0–0,2 MgO 0–0,8 Fe2O3 40–200 ppm und As2O3 0,3–0,9 Gew.-% als chemisches Läutermittel – gegebenenfalls wenigstens eine Scheibe (b) ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Borosilikatglas, Kalk-Natron-Glas, Alumosilikatglas oder chemisch oder thermisch vorgespanntem Borosilikatglas, Alumosilikatglas oder Kalk-Natron-Glas – und wenigstens eine Scheibe (c) ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Scheiben aus Polycarbonat, Polyacryl, insbesondere Polymethylmethacrylat, Celluloseacetatbutyrat, Nylon, Polyolefin, Polyester, Polyurethan und Mischungen daraus.
Patent DE-102008051741-B4 (DE)
Title: Spannbacke, Spanneinrichtung und Spannverfahren durch Phasenübergang eines Latentwärmespeichermaterials
Inventor: HÜLSMANN STEFFEN
IPC: B25B1/24
Filed: 2008-10-15
Granted: 2017-05-04
Abstract: Spannbacke zur Verwendung an einer zum Spannen von Gegenständen (14) ausgebildeten Spanneinrichtung (10); mit einem Abformmaterial (20), das aus einem gestaltveränderlichen Zustand zur Anpassung an eine Kontur des Gegenstands (14) in einen gestaltfesten Zustand zur Übertragung von Spannkräften auf den Gegenstand (14) überführbar ist und das in einer zumindest bereichsweise flexibel ausgebildeten Außenhülle (16) aufgenommen ist, die zumindest abschnittsweise zur Anlage an einer Oberfläche des Gegenstands (14) ausgebildet ist, wobei das Abformmaterial (20) für einen Wechsel zwischen dem gestaltveränderlichen und dem gestaltfesten Zustand in seinem Phasenzustand einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Abformmaterial (20) eine Aktivierungseinrichtung (30) zur Einleitung des Phasenumwandlungsvorgangs zugeordnet ist und dass das Abformmaterial (20) als Latentwärmespeichermaterial, insbesondere Natriumacetat, ausgebildet ist.
Patent DE-102009023476-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Registrierung von Fahrgast-Reisen in Verkehrsmitteln mittels eines Trägermediums für elektronische Tickets
Inventor: HOLZ SIEGFRIED
IPC: G07B15/00
Filed: 2009-06-02
Granted: 2011-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Registrierung von Fahrgast-Reisen in Verkehrsmitteln zwischen einem Start- und einem Zielort mittels eines Trägermediums für elektronische Tickets, welches über einen Speicher, einen Prozessor sowie eine Empfangsvorrichtung zum Empfang von Datensignalen eines Senders verfügt, der mit einem Bordrechner des Verkehrsmittels verbunden ist und Dateninhalte des Bordrechners an im Innenraum desselben Verkehrsmittels befindliche Trägermedien aussendet, wobei das Trägermedium zu Beginn der Fahrgast-Reise mittels einer als Datenaustausch von Informationselementen zur Beschreibung der tariflichen Zulässigkeit dieser Fahrgast-Reise zwischen dem Trägermedium und dem Bordrechner ausgestalteten Hauptprüfung aktiviert sowie ein zumindest den Ort dieses Reisebeginns enthaltender Anmelde-Datensatz erstellt wird. In diesem Kontext soll die Realisierung von Mehrfahrtenkarten in Form elektronischer Tickets ermöglicht werden. Dies wird dadurch erreicht, dass das Trägermedium ein durch den Bordrechner in zyklischen Abständen ausgesendetes Datenelement, welches die zum aktuellen Sende-Zeitpunkt nächstfolgende Haltestelle des Verkehrsmittels kennzeichnet, empfängt und zwischenspeichert, durch dessen Abgleich mit dem bei der Hauptprüfung des Trägermediums generierten Ort des Reisebeginns eine Relation zwischen diesem Ort des Reisebeginns und der aktuell nächstfolgenden Haltestelle des Verkehrsmittels sowie die zu dieser Relation der beiden Orte ...
Patent DE-102009029140-B4 (DE)
Title: Herstellung eines Drehschwingungstilgers
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: B29C45/00
Filed: 2009-09-02
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drehschwingungstigers (1) für Drehschwingungen um eine Drehachse (3), wobei ein Befestigungsflansch (2), der eine um die Drehachse (3) herum verlaufende Flanschumfangsfläche aufweist (5), und eine ringförmige Tilgermasse (6), die eine um die Drehachse (3) herum verlaufende Massenumfangsfläche (8) aufweist, in koaxialer Anordnung in ein Elastomerspritzgießwerkzeug eingebracht werden, wobei die Flanschumfangsfläche (5) und die Massenumfangsfläche (8) eine Außenumfangsfläche (4) und eine Innenumfangsfläche (7) in Form von Zylindermantelflächen sind, zwischen denen ein Ringspalt (9) um die Drehachse (3) verläuft, der um die Drehachse (3) herum eine konstante Spaltweite aufweist, wobei Elastomerwerkstoffe (13–16, 18) in Teilkavitäten des Elastomerspritzgießwerkzeugs, die in dem Ringspalt (9) zwischen der Flanschumfangsfläche (5) und der Massenumfangsfläche (8) angeordnet sind, eingespritzt und ausvulkanisiert werden, wobei der Elastomerwerkstoff (13–16, 18) in jeder Teilkavität zumindest an eine der Umfangsflächen (5, 8) anbindet, um allein aus den eingespritzten Elastomerwerkstoffen (13–16, 18) mehrere Federkörper (10), die an beide Umfangsflächen...
Patent DE-102009031133-B4 (DE)
Title: Bulkakustikwellenfiltervorrichtungen und Verfahren zum Herstellen und Optimieren selbiger
Inventor: TIMME HANS-JÖRG
IPC: H03H3/04
Filed: 2009-06-30
Granted: 2015-01-08
Abstract: Eine Bulkakustikwellen-(BAW)Filtervorrichtung, aufweisend: zumindest einen ersten seriellen BAW-Resonator (112); zumindest einen ersten Shunt-BAW-Resonator (113); zumindest einen zweiten seriellen BAW-Resonator (114) oder zumindest einen zweiten Shunt-BAW-Resonator (115), wobei die Resonanzfrequenzen der ersten und der zweiten seriellen BAW-Resonatoren (112, 114) oder die Resonanzfrequenzen der ersten und der zweiten Shunt-BAW-Resonatoren (113, 115) in Bezug aufeinander verstimmt sind.
Patent DE-102009048358-B4 (DE)
Title: Zerlegbares Möbelstück
Inventor: FUNKE DIETER
IPC: A47C4/02
Filed: 2009-10-06
Granted: 2014-11-27
Abstract: Zerlegbares Möbelstück mit einem Fußelement (1), und/oder mit einem Nutzelement (3) und mit einem Säulenelement (2), wobei zumindest das Fußelement (1) und das Säulenelement (2) oder das Säulenelement (2) und das Nutzelement (3) lösbar miteinander verbindbar sind, wobei das Fußelement (1) oder das Nutzelement (3) zumindest eine Formschlussausnehmung (4) aufweist, wobei ein Ende des Säulenelements (2) stirnseitig einen Formschlussvorsprung (5) aufweist, welcher mit der Formschlussausnehmung (4) ein Formschlusspaar (11) bildet, wobei die Formschlussausnehmung (4) mit der Maßgabe ausgebildet ist, dass sich der Formschlussvorsprung (5) in Richtungen parallel zur Längserstreckung des Säulenelements (2) in die Formschlussausnehmung (4) einführen und herausheben lässt, wobei eine Formschlussverbindung zwischen Formschlussausnehmung (4) und Formschlussvorsprung (5) durch Drehen des Säulenelementes (2) um eine Mittelachse (A) des Säulenelements (2) bei in die Formschlussausnehmung (4) eingeführtem Formschlussvorsprung (5) in eine Formschlussstellung herstellbar ist, wobei ein Teilbereich des Formschlussvorsprungs (5) einen Rand (7) der Formschlussausnehmung (4) umfasst, wobei in dem Inneren des Säulenelements (2) ein in Richtungen parallel zur Längserstreckung des Säulenelements (2) verschieblicher Sperrriegel (8) eingerichtet ist, welcher zwischen einer Sperrstellung und einer Lösestellung hin- und herschiebbar ist, wobei in der Sperrstellung des Sperrriegels (8) ein Sperrkeil (9) des Sperrriegels (8) in Formschlussstellung des Formschlussvorsprungs (5) in einen freien Teilbereich (10) der Formschlussausnehmung (4) oder in eine separate Verriegelungsausnehmung des Fußelementes (1) oder des Nutzelementes (3) eingreift und dadurch den Formschlussvorsprung (5) in der Formschlussstellung fixiert und der Sperrkeil (9) in der Lösestellung des Sperrriegels (8) frei von dem freien Teilbereich (10) der Formschlussausnehmung (4) oder der Verriegelungsausnehmung ist.
Patent DE-102009057239-B4 (DE)
Title: Hohlfräser und Verfahren zur Herstellung eines Hohlfräsers
Inventor: SWOBODA THOMAS
IPC: B23B51/04
Filed: 2009-12-08
Granted: 2012-06-14
Abstract: Hohlfräser (1) mit einem Spannschaft (2) und einem am Spannschaft (2) angeordneten Fräskopf (3), wobei der Fräskopf (3) eine runde napfförmige Ausnehmung (4) und zumindest eine in der napfförmigen Ausnehmung (4) angeordnete Schneide (5) aufweist, deren zumindest eine Spanfläche (15) zumindest eines Schneidenabschnittes in Rotationsrichtung ausgerichtet ist, wobei die napfförmige Ausnehmung (4) eine Innenfläche (4.2) bildet, von der die Schneide (5) absteht, wobei die Schneide (5) sich entlang der Innenfläche (4.2) nach Außen zum Umfang des Fräskopfes (3) erstreckt und zumindest einen spanabführenden Durchbruch aus der napfförmigen Ausnehmung (4) nach Außen aufweist.
Patent DE-102010007214-B4 (DE)
Title: Ringgenerator bei Windkraftanlagen mit Doppelpropeller
Inventor: WEH HERBERT
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-02-09
Granted: 2013-06-13
Abstract: Windenergieanlage mit gegenläufigem Doppelpropeller und einem die elektrische Leistung erzeugenden, aus zwei Bauteilen bestehenden Generator, wobei eines seiner Bauteile durch die Antriebskraft eines Propellers und das zweite Bauteil durch die entgegengesetzte Antriebskraft des zweiten Propellers angetrieben wird, und die elektrische Leistung induktiv kontaktfrei auf den stationären Teil der Anlage übertragen wird, wobei die induktive Energieübertragung in der Form eines Transformators in ringförmiger Anordnung konzentrisch zur Welle ausgeführt ist, die Generatorwicklung mit einer Spannung von weniger als 1 kV ausgelegt ist, und die Sekundärspannung im Bereich von mehreren kV liegt, und der auf der Sekundärseite angeschlossene Frequenzumrichter die Stabilisierung des Generatorbetriebs gemeinsam mit einer Positionsregelung der Flügelräder vornimmt.
Patent DE-102010009079-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auffinden leistungsschwacher PV-Module in einer PV-Anlage mittels des Einsatzes von Trennschaltern
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: G01R31/02
Filed: 2010-02-24
Granted: 2018-02-22
Abstract: Messverfahren zur Ermittlung eines Leistungsabfalls einer PV-Einheit (S, F) innerhalb einer mehrere, elektrisch parallel geschaltete PV-Einheiten (S, F) umfassenden Photovoltaikanlage, wobei jede PV-Einheit mittels einer Schaltvorrichtung (T1 bis T8) aus der Parallelschaltung herausnehmbar ist und ein Gesamtstrommessgerät (3) zur Messung des Gesamtstroms (I) durch alle PV-Einheiten der Parallelschaltung vorgesehen ist, mit folgenden Schritten: i) der aufsummierte Gleichstrom aller parallel geschalteter PV-Einheiten wird mit dem Gesamtstrommessgerät (3) erfasst und dessen Wert abgespeichert, ii) eine der PV-Einheiten wird mittels der ihr zugeordneten Schaltvorrichtung aus der Parallelschaltung herausgenommen, iii) der aufsummierte Gleichstrom durch alle PV-Einheiten, bis auf die herausgenommene PV-Einheit, wird mit dem Gesamtstrommessgerät ermittelt und dessen Wert abgespeichert, iv) der Schalter der herausgenommenen PV-Einheit wird geschlossen, so dass die PV-Einheit wieder in die Parallelschaltung integriert ist, v) die Schritte ii) bis iv) werden für alle PV-Einheiten der Parallelschaltung durchgeführt, und vii) die abgespeicherten Stromwerte werden einer Auswerteeinheit (7) zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102010014431-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nutzung der Wärmeenergieresourcen eines Gebäudes
Inventor: LINDNER NORBERT
IPC: F25B29/00
Filed: 2010-04-05
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zur Nutzung der Wärmeenergieressourcen von Gebäuden zur Heizung und/oder Kühlung von Räumen, die von einer zentralen Heizungs- und/oder Kühleinrichtung über Vor- und Rücklaufleitungen für ein Heiz- und/oder Kühlmedium versorgbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Temperaturdifferenzen zwischen Räumen gemessen werden und durch Kopplung von Vor- und Rücklaufleitungen in Form von Zwischenkreisläufen ein Wärmeaustausch zwischen den Räumen, die eine Temperaturdifferenz aufweisen, erfolgt und/oder zur Kühlung von Räumen die Heizungseinrichtungen genutzt werden, indem ein Wärmeaustausch mit einem permanent fließenden Kaltwasserzulauf für das Gebäude erfolgt.
Patent DE-102010024096-B4 (DE)
Title: Schließbügel
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: B60N2/36
Filed: 2010-06-17
Granted: 2018-08-16
Abstract: Schließbügel (10), insbesondere für ein Fahrzeuglehnenschließsystem (36), zum Festlegen zweier Fahrzeugteile (32, 34) aneinander durch ein Zusammenwirken des Schließbügels (10) mit einem Verriegelungselement (35), umfassend eine von Bügelschenkeln (11, 12, 13, 14) ausgebildete Schließöse (15), welche ein Ösenauge (18) zum Eingriff des Verriegelungselements (35) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass zur gezielten Verformung des Schließbügels (10) in einer Unfallsituation genau einer der Bügelschenkel (11) einen, derart zu einem Materialspeicher geformten Streckabschnitt (24) zum Energieabbau in der Unfallsituation aufweist, dass der Streckabschnitt (24) eine Faltung aufweist, so dass sich der Streckabschnitt (24) in der Unfallsituation, bei von dem Verriegelungselement (35) auf den Schließbügel (10) einwirkenden Zugkräften, entfaltend strecken kann.
Patent DE-102010025248-B4 (DE)
Title: Transportwagen Zuführungssystem
IPC: G07F7/06
Filed: 2010-06-26
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Ausgabe und Annahme von Transportwagen, insbesondere Einkaufswagen die über ein Pfandschloss und einem Verbindungsglied miteinander verbunden sind, wobei die Einrichtung aus einer oder mehreren Abstellspuren besteht die durch den Abgrenzungslauf jeweils begrenzt sind. An diese Abgrenzungsläufe werden dann weitere, aber abgewinkelte, Abgrenzungsläufe angebracht. Dadurch ist gewährleistet dass die Parkboxen für die Einkaufswägen gleichmäßig beschickt werden.
Patent DE-102010036948-B4 (DE)
Title: Kommunikationsanordnung
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04W88/08
Filed: 2010-08-11
Granted: 2016-02-25
Abstract: Kommunikationsanordnung aufweisend: einen Mast; eine an dem Mast angebrachte erste Antenne zum Senden von Signalen in den Versorgungsbereich einer ersten Mobilfunkzelle; eine an dem Mast angebrachte zweite Antenne zum Senden von Signalen in den Versorgungsbereich einer zweiten Mobilfunkzelle; und einen Reflektor, der eingerichtet ist, Signale, die von der ersten Antenne versendet werden, in einen Bereich, der mit dem Versorgungsbereich der ersten Mobilfunkzelle zusammenhängt und der mit dem Versorgungsbereich der zweiten Mobilfunkzelle überlappt, abzustrahlen, wobei der Reflektor nicht direkt an dem Mast angeordnet oder befestigt ist, sondern in einer bestimmten Entfernung unabhängig von den Antennen angeordnet ist.
Patent DE-102010043769-B4 (DE)
Title: Ankerbaugruppe, insbesondere für den Berg- und Tunnelbau
Inventor: PODESSER RICHARD
IPC: E21D21/00
Filed: 2010-11-11
Granted: 2015-07-09
Abstract: Ankerbaugruppe, insbesondere für den Berg- und Tunnelbau, umfassend  eine Bohrkrone (32) mit einem Bohrabschnitt (50) und einem Verbindungsabschnitt (52), sowie  einen Ankerstab (12) aus Kunststoff, der sich längs einer Ankerachse (X) erstreckt und im Bereich eines axialen Stabendes einen Verbindungsabschnitt (16) zum Befestigen der Bohrkrone (32) aufweist, wobei der Außendurchmesser (d 32A ) der Bohrkrone (32) größer als der Außendurchmesser (d 12A ) des Ankerstabs (12) am Verbindungsabschnitt (16) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine separate Hülse (54) vorgesehen ist, die den Ankerstab (12) im Bereich seines Verbindungsabschnitts (16) umschließt, wobei der Außendurchmesser (d 32A ) der Bohrkrone (32) größer ist als ein Außendurchmesser (d 54A ) der Hülse (54).
Patent DE-102011000101-B4 (DE)
Title: Aktuator zum Betätigen einer im Bereich eines wärmeführendes Bauteils, wie einer Heißgasleitung, angeordneten Klappe
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: F16K31/02
Filed: 2011-01-12
Granted: 2017-05-04
Abstract: Aktuator (1) zum Betätigen einer im Bereich einer Heißgasleitung angeordneten Heißgasklappe zur Abgasrückführung bei einem Verbrennungsmotor mit zumindest zwei Gehäuseteilen (3, 5), die zu einem Gehäuse des Aktuators (1) zusammengefügt sind, wobei in diesem Gehäuse zumindest eine Antriebsvorrichtung (7) zum Verstellen der Heißgasklappe eingehaust ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Gehäuseteile (3, 5) unterschiedliche Wärmeleitfähigkeiten aufweisen, wobei das Gehäuseteil (3) mit der schlechteren Wärmeleitfähigkeit zumindest teilweise aus einem hitzebeständigen Kunststoff besteht und in der Anbaustellung der Heißgasleitung zugewandt ist, um das Aktuatorinnere vor einem Eindringen von belastender Wärme von außen aus Richtung der Heißgasleitung zu schützen, und wobei das Gehäuseteil (5) mit der besseren Wärmeleitfähigkeit aus einem Metall besteht und in der Anbaustellung von der Heißgasleitung abgewandt ist, um Wärme aus dem Inneren des Aktuators nach außen abzuleiten.