baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3136534-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Zuflusses von flüssigem Brennstoff zu einer Gasturbinenanlage
IPC: F02C9/28
Filed: 1981-09-15
Granted: 1986-03-27
Abstract: Es wird ein Brennstoffsteuersystem und eine Vorrichtung zur Zuführung eines flüssigen Brennstoffes zu einer Gasturbine beschrieben, das bzw. die eine Konstruktion besitzt, welche eine erste Membran-betätigte Brennstoffsteuerven til einheit zum Regulieren des Brennstoffstromes zur Turbine bei Normalbetrieb und eine zweite Membran-betätigte Brennstoffsteuerventileinheit zur Regulierung des Kraftstoffstromes zur Turbine bei Leerlaufbetrieb derselben aufweist, wobei die Membran-betätigten Ventileinheiten auf den Unterschied zwischen dem Brennerdruck der Turbine und dem Kompressorabgabedruck ansprechen. Eine dritte Membran-betätigte Brennstoffsteuerventileinheit ist vorgesehen, um der Turbine Brennstoff beim Starten zuzuführen. Das System und die Einheit umfassen ein von einer Bedienungsperson gesteuertes Element zum Variieren des elastischen Vorspanndruckes an einem Entlastungsventil zur Änderung des Kompressorabgabedruckes, der auf die erste Membran-betätigte Ventileinheit einwirkt, um die Drehzahl der Turbine zu regulieren.
Patent DE-3136824-C2 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, insbesondere für Krafträder
IPC: F02B37/00
Filed: 1981-09-16
Granted: 1986-02-13
Abstract: Eine Brennkraftmaschine hat einen Kompressor in ihrem Ansaugkanal und eine Abgasturbine, die den Kompressor antreibt. Eine Laderleitung stromab des Kompressors lädt eine Luftkammer, deren Ausgang mit einem Ansaugkanal verbunden ist, welcher ein Drosselventil enthält. Der Querschnitt der Laderleitung ist kleiner als derjenige der maximalen Öffnung durch das Drosselventil. Eine Abzweigleitung verbindet die Laderleitung mit einer Resonanzkammer, und der Querschnitt der Abzweigleitung ist gleich oder größer als der verringerte Querschnitt der Laderleitung, so daß Schwin gungserscheinungen des Kompressors minimal gehalten werden.
Patent DE-3137766-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschneiden und gleichzeitigen Perforieren bedruckter Streifen aus Papier oder dergleichen
IPC: B26D9/00
Filed: 1981-09-23
Granted: 1985-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abschneiden und gleichzeitigen Perforieren bedruckter Streifen (2) aus Papier od.dgl. mittels Schneide- bzw. Perforiermessern (9, 11). Um bei einer solchen Vorrichtung ein gleichzeitiges Abschneiden und Perforieren in einem einzigen Arbeitsgang zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß eine drehbar gelagerte Schneidwalze (7) mit einem durchgehenden Schlitz (8) bestimmter Länge (B) vorgesehen ist, durch den der Streifen (2) vorschiebbar ist, und daß das Schneidmesser (9) an der Streifeneintrittsseite des Schlitzes (8) und das Perforiermesser (11) an der Streifenaustrittsseite des Schlitzes (8) derart am Mantel der Schneidwalze (7) schleifend angeordnet sind, daß bei einer Drehbewegung der Schneidwalze (7) um einen kleinen Winkel der Streifen (2) gleichzeitig durchschneidbar und in einem der Länge (B) des Schlitzes entsprechenden Abstand von der Schnittstelle (16) perforierbar ist.
Patent DE-3142440-C2 (DE)
Title: Fühlmembran, insbesondere für Meßwertumformer zum Umwandeln von Drücken in elastische Größen
IPC: G01L7/08
Filed: 1981-10-26
Granted: 1984-02-23
Abstract: Eine Membran (10) mit einem so vorgesehenen Faltenmuster, daß die Membran in bezug auf einen Referenzpunkt in ihrem Mittenabschnitt sowohl radial als auch tangential aufweitbar ist.
Patent DE-3143055-C2 (DE)
Title: "Automatisches Untersuchungsgerät für flüssige Proben"
IPC: G01N35/10
Filed: 1981-10-30
Granted: 1983-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Untersuchungsgerät für flüssige Proben. Mittels einer Pipette wird der durch einen Rührer in Bewegung gehaltenen Probe eine Teilmenge entnommen, in eine beheizte Graphitrohrküvette eingespritzt und einem Verbrennungsvorgang unterzogen. Bei etwa 2700 ° C (Atomisationsphase) erfolgt eine Messung der durch die Atome des zu bestimmenden Stoffes verursachte Absorbtion eines durch die Küvette geleiteten Lichtstrahles. Um die Proben nicht zu verfälschen, wird die Pipette vor Entnahme einer neuen Probenmenge in einem Lösungsmittel ausgespült und durch den Rührer von anhaftenden Tropfen befreit. Ein Verdunsten des den Proben beigemischten Lösungsmittels wird dadurch verhindert, daß der Probenträger abgedeckt und die diese umgebende Atmosphäre mit verdunstetem Lösungsmittel gesättigt wird.
Patent DE-3204662-C2 (DE)
Title: Schreibwerk eines nach dem Unterdruckverfahren arbeitenden Tintenschreibers
IPC: B41J2/14
Filed: 1982-02-10
Granted: 1984-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schreibwerk mit mehreren Düsenkanälen, die eingangsseitige in eine in einer Verteilerplatte (1) ausgebildete Tintenversorgungskammer einmünden. Die Tintenversorgungskammer ist in wenigstens zwei Tintenkanäle (51, 52) unterteilt, die derart entlang der Einmündungen (6) der Düsenkanäle geführt sind, daß jeweils benachbarte Einmündungen (6) unterschiedlichen Tintenkanälen (51, 52) zugeordnet sind.
Patent DE-3207028-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Verbesserung des Kontrastes eines quantisierten impulsförmigen Videosignals
IPC: H04N5/44
Filed: 1982-02-26
Granted: 1986-08-14
Abstract: Wenn zur fernsehmäßigen Darstellung von Schriftzeichen bei einem Bildschirmtext-System ein Decoder als Zusatzgerät zu einem Fernsehempfänger verwendet wird, dann durchlaufen die Zeichensignale den in seiner Bandbreite begrenzten Farbartkanal des Fernsehempfängers. Bei bestimmten Farbkombinationen und Signallängen wird dadurch die Lesbarkeit infolge einer Dehnung und Amplitudenreduzierung der Impulse vermindert. Die vorliegende Erfindung liefert ein modifiziertes Videosignal mit verbessertem Kontrast. Wenn ein Impuls im Originalsignal kleiner ist als eine vorbestimmte Breite und zu einem vorangegangenen Impuls im modifizierten Signal eine Amplitudendifferenz hat, die kleiner als ein gewähltes Maß ist (QM niedrig, G hoch), dann wird ein Leuchtdichtesignalimpuls (CSI) erzeugt und dem Leuchtdichtesignal (Y) hinzuaddiert, wodurch sich eine große Amplitudendifferenz zum vorangegangenen Impuls ergibt und damit der Kontrast besser wird. Wenn damit zu rechnen ist, daß der modifizierte Impuls den Weißwert überschreitet oder den Schwarzwert unterschreitet, dann wird ein Impuls (CS2) erzeugt (98, 100), dessen Polarität derjenigen des ersterzeugten Impulses entgegengesetzt ist, um den ersterzeugten Impuls zu überwinden und eine große Amplitudendifferenz im entgegengesetzten Sinne zum vorangehenden Impuls im modifizierten Videosignal zu erhalten.
Patent DE-3220841-C2 (DE)
Title: Bombenkalorimeter
IPC: G01N25/26
Filed: 1982-06-03
Granted: 1984-05-17
Abstract: Bei einem Bombenkalorimeter können der Innenkessel und die Bombe, in welcher ein zu untersuchender Stoff zur Verbrennung gebracht wird, einen wenigstens teilweise entfernbaren Materialüberschuß aufweisen, um die Masse des Innenkessels bzw. der Bombe auf einen ganz genauen Wert zu bringen. Dadurch ist es dann später möglich, nicht gemeinsam kalibrierte Innenkessel und Bomben untereinander auszutauschen.
Patent DE-3236824-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Werkstücken
IPC: B23Q3/18
Filed: 1982-10-05
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Vorrichtung zur Aufnahme von Werkstücken besitzt zumindest einen Aufnahmekonus 9, an dessen Zapfen 10 eine Wechselplatte 6 gehalten ist. Ein mit der Wechselplatte 6 stirnseitig verbundener, in vorbestimmter Position befindlicher Indexierbolzen 13 sorgt für die lagerichtige Aufnahme eines zu bearbeitenden Werkstücks. Die Vorrichtung ermöglicht ein schnelles Austauschen der gesamten Wechselvorrichtung für unterschiedliche Werkstücke.
Patent DE-3242037-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Keimlingen aus Keimgut und zur hydroponischen Anpflanzung von Gräsern für die menschliche Ernährung im Haushalt
IPC: A01G31/02
Filed: 1982-11-13
Granted: 1985-10-31
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen von Keimlingen aus Keimgut, insbesondere aus Samen, Getreide und Hülsenfrüchten sowie zur hydroponischen Anpflanzung von Gräsern für die menschliche Ernährung mit mindestens einem das Keimgut aufnehmenden Keimbehälter (12) und einer Befeuchtungseinrichtung weist einen als Sieb ausgebildeten und in einer Ausnehmung (11) einer an mindestens einem Stützrahmen (2, 3) angeschlossenen Tragplatte (10) angeordneten Keimbehälter (12) und eine aus einer fluchtend unterhalb des Keimbehälters (12) befindlichen, denselben jeweils nur kurzzeitig aufnehmenden und mit Wasser befüllbaren Schale (13) gebildete Befeuchtungseinrichtung auf, wobei der Keimbehälter (12) und die Schale (13) über einen Hubantrieb (5-8) relativ gegeneinander und zurück bewegbar sind.
Patent DE-3303226-C2 (DE)
Title: Drehtrommeln mit Ausgleich der Wärmedehnungen des Drehtrommelmantels im Bereich der Drehtrommellager
IPC: F27B7/22
Filed: 1983-02-01
Granted: 1985-11-28
Abstract: Zur Vermeidung bzw. Reduzierung von Spannungen, welche in den Mänteln von wärmebeaufschlagten Drehtrommeln durch die unterschiedlichen Wärmedehnungen des Drehtrommelmantels und der Drehtrommellager bzw. deren Befestigungskonstruktion auftreten, werden die radialen Wärmedehnungen des Drehtrommelmantels durch die axialen Wärmedehnungen des Drehtrommelmantels ausgeglichen. Der Ausgleich erfolgt dadurch, daß die Drehtrommel über aufgebrachte Böcke in einer Tragkonstruktion für die Lagerung in Richtung einer Resultierenden aus radialer und axialer Wärmedehnung geführt ist. Durch diese Ausführung ist gewährleistet, daß keine oder nur geringe Spannungen aus der Wärmedehnung im Drehtrommelmantel entstehen, der Drehtrommelmantel jedoch unabhängig von seiner Temperatur immer spielfrei mit der Drehtrommellagerung verbunden ist.
Patent DE-3303735-C2 (DE)
Title: Drucktastenschalter
IPC: H01H13/56
Filed: 1983-02-04
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Drucktastenschalter mit einem topfförmigen Gehäuse, in dem ein Schaltsystem angeordnet ist. Mit dem Schaltschieber des Schaltsystems ist ein Tastenschieber gekoppelt, der eine Rastvorrichtung aufweist und der durch eine Schraubendruckfeder federbelastet ist. Diese Schraubendruckfeder dient sowohl als Sprungwerk als auch zur Erzeugung des Kontaktdruckes. Der Tastenschieber ist in zwei Gleitlagern geführt, wobei das erste Gleitlager aus einem an das Gehäuse angeformten, hohlförmigen Ansatz besteht, der in eine Ausnehmung des Tastenschiebers hineinragt. Die Schraubendruckfeder durchsetzt diesen Ansatz und stützt sich am Schaltschieber und am Tastenschieber ab. Das zweite Gleitlager besteht aus einer Rastzunge des Tastenschiebers, die im Gehäuse geführt ist. Zwischen dem Schaltsystem ist die Rastvorrichtung angeordnet. Der das Gehäuse abschließende Deckel ist an den Tastenschieber angeformt.
Patent DE-3305755-C2 (DE)
IPC: C07C233/65
Filed: 1983-02-19
Granted: 1989-08-03
Abstract: N-phenylbenzamide derivatives of the general formula I    <IMAGE> (I)  wherein the radicals R1, R2, and R3, which can be the same or different, are a hydrogen atom or a methyl radical, as well as the pharmacologically acceptable salts thereof for controlling malignant, proliferative and auto-immune diseases and for immunosuppressive therapy upon grafting are described.
Patent DE-3345097-C2 (DE)
Title: Rotationskompressor
IPC: F04C18/344
Filed: 1983-12-13
Granted: 1986-10-23
Abstract: Ein Rotationskompressor weist eine Drehhülse auf, die zwecks Rotation in einem Mittelgehäuse angeordnet ist, wobei eine Vielzahl von Flügeln radial gleitbar innerhalb eines Rotors eingepaßt sind. Dabei ist jeder Flügel aus Kunststoff hergestellt und die Drehhülse besteht aus einem eisenhaltigen Material. Selbst ein einziger Flügel kann die Drehhülse längs des Innenumfanges des Mittelgehäuses ziehen, weil die Reibungskraft zwischen dem Flügel aus Kohlenstoff und der eisenhaltigen Drehhülse immer größer als zwischen dem metallischen Mittelgehäuse und der eisenhaltigen Drehhülse ist.
Patent DE-3348217-C2 (DE)
Title: Apparatus for applying treatment medium in foam form on to a running cloth web
IPC: D06B19/00
Filed: 1983-04-30
Granted: 1989-12-14
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3420527-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum geräuscharmen Ablegen von Stangenprofilen, insbes. runden Stäben und Rohren, in eine Sammelmulde
IPC: B65G57/18
Filed: 1984-06-01
Granted: 1986-10-02
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zum geräuscharmen Ablegen von Stangenprofilen in eine Sammelmulde mit einer verfahrbaren sich in Ausgangsstellung mit der beschickseitigen Muldenwange überschneidenden Ablegewange. Die Fahrbewegungen der Ablegewange sind beim Öffnen des Muldenquerschnitts so gesteuert, daß sich nach Bildung eines Durchtrittsspaltes für die Stangenprofile zwischen den oberen Enden der beschickseitigen Muldenwange und der Ablegewange dieser Durchtrittsspalt bei weiterem Verfahren der Ablegewange zum lückenlosen Füllen des sukzessiven freigegebenen Muldenquerschnitts erhalten bleibt. Dadurch wird zugleich ein fallfreies Füllen des Muldenquerschnitts erreicht.
Patent DE-3448556-C2 (DE)
Title: IC engine camshaft drive
Inventor: BINDER ROBERT
IPC: F02F1/42
Filed: 1984-06-06
Granted: 1996-03-07
Abstract: The IC engine camshaft (15) drive is from the crankshaft via an intermediate shaft close and parallel to the camshaft. The intermediate shaft is also a camshaft (5), transmission from the crankshaft is by toothed belt (11). The two camshafts (5,15) are connected by a short chain (12). The chain has a tensioner (20) by adjusting which the relative angular position of the two camshafts can be varied.  Where the drive is to a 4-valve head, the intermediate shaft runs above and along one row of valves, with the drive to the other taken from about mid-length.
Patent DE-3620718-C2 (DE)
IPC: C21D9/60
Filed: 1986-06-20
Granted: 1990-07-05
Abstract: A device for inductively heating the edges of elongated movable workpieces, includes an inductor having vertical pole surfaces disposed one above. The edge of the elongated movable workpiece is maintained at a given distance from and completely outside the inductor, so that the workpiece cna move up and down completely freely relative to the inductor.
Patent DE-3735593-C2 (DE)
IPC: E06B1/08
Filed: 1987-10-21
Granted: 1991-04-18
Abstract: In order to provide a crack- and warp-free furnishing part for door cases of natural wood in any desired width, the furnishing part is divided into two individual strips (8, 9), the limited width of which no longer allows the formation of cracks and warps to be feared. The individual strips are put together in the desired overall width by means of a groove and tongue arrangement (4) and clamped to one another by means of U-shaped spring clips (6), the arms of which exert mutually oriented clamping forces which press together, in the manner of a lever, the two individual strips in the region of the separating line (10) which runs in the base of a profiled channel (11). <IMAGE>
Patent DE-3826083-C2 (DE)
IPC: A61G12/00
Filed: 1988-07-30
Granted: 1990-07-26
Abstract: Known bed operating apparatuses can be held in the hand of a patient and when not being used are plugged into a wall bracket. The new bed operating apparatus is intended to facilitate the operation of the same. The bed operating apparatus (1) is fastened to a pivotable bent arm (11) or to a post, and has a holder (10) for a telephone (9), connected to the bed operating apparatus (1), in the form of a hand set with built-in push button dialling. The bed operating apparatus is particularly suited to communication systems in hospitals and nursing homes since it can be taken hold of at any time via the pivotable bent arm and, by virtue of the connected telephone, permits the use of a wide variety of services. <IMAGE>
Patent DE-3904951-C2 (DE)
IPC: G03B21/64
Filed: 1989-02-16
Granted: 1992-09-17
Abstract: In a mask which can be used with a multiplicity of sleeves for slides for an overhead projector, the frame (1) consists of a main part (3) and an edge section (4) which can be folded over. In the operating position, the frame (1) forms an open window (2) which can be covered by a sleeve enclosing the respective slide. To adjust the sleeve containing the slide to a precise position with respect to the frame (1), the frame (1) is provided with adjusting members (9,10). <IMAGE>
Patent DE-4016534-C2 (DE)
Title: Manipulator für Schmiedemaschinen, insbesondere Mehr-Stößel-Schmiedemaschinen
Inventor: WERNER EBERHARD
IPC: B23Q7/04
Filed: 1990-05-23
Granted: 2003-04-10
Abstract: Bei einem Manipulator für Schmiedemaschinen, z. B. Mehr-Stößel-Schmiedemaschinen mit mehreren auf das Schmiedestück radial wirkenden Stößeln, bei denen das Werkstück entsprechend der Schmiedefolge axial bewegt wird, wobei der Vorschubantrieb des Manipulators mittels einer vorgewählten konstanten Geschwindigkeit erfolgt, wirkt auf die axial verschiebbar gelagerte Zangenachse des Manipulators zeitweise ein aktiv steuerbarer, axial wirksamer Überlagerungsantrieb ein.
Patent DE-4143637-C2 (DE)
Title: Bed cover
Inventor: WURZER JOSEF
IPC: A47G9/02
Filed: 1991-12-24
Granted: 1999-03-18
Abstract: A woven tickware is made particularly from staple fibre, e.g.pure cotton fabric, pref. 110 to 140 gram per sq. metre, from yarn count Nm 65 to 75.The woven material is cotton duck, plain weave, equal warp and weft, or warp threads 40 to 50 per cm. and/or weft threads 35 to 45 per cm.Twist is 850 to 950 per metre. The porosity is 8 to 12 litres of air per sq. decimetre per minute. The woven fabric has a high grade of resistance to the passage of hairlike material. This is achieved by removal of size, scouring, stentering and repeated calandering. A bed cover (1) of this fabric may be filled with angora fir and at least 30% by weight of another filling, e.g. silk, mohair, down, wool fibre, alpacca, camelhair, polyester or similar. This may be made up in two parts (2,3) with an airgap between (4) to form one bed cover (1)
Patent DE-4243024-C2 (DE)
IPC: B23C5/06
Filed: 1992-12-18
Granted: 1996-05-23
Abstract: A circular saw blade or an end-face circular saw blade (22) of a conical chip-removing tool for flattening tree trunks is equipped with teeth (45) arranged on a cutting circle (40). The toothed bodies (46) of the teeth (45) have, in the circumferential direction of the cutting circle (40), a predetermined width (B) and are arranged spaced apart from one another, in such a way that chip spaces of preset width (b) are present between them. The teeth (45) are provided, on the cutting circle (40), with regions (55) which project from the broad side (49) of the toothed bodies (46), the width (B<*>) of which regions is smaller than the width (B) of the toothed bodies (46). Only one section, spaced apart from the broad side (49), of limited thickness (d) of the region (55) is constructed as working region (57). <IMAGE>
Patent DE-4420071-C2 (DE)
Inventor: RUMP HANS
IPC: B07B13/02
Filed: 1994-06-08
Granted: 1997-05-07
Abstract: The device consists of at least one round-grain cylindrical separator (10) and one long-grain cylindrical separator (11). It also comprises a pre-sorting device relative to the flow direction of the grains. The pre-sorting device is a disc separator (12). The device has an additional round-grain cylindrical gleaning separator (14). The round-grain separator, gleaning separator and the long-grain separator are connected in parallel with each other or in series behind the disc separator. <IMAGE>
Patent DE-4447885-C2 (DE)
Title: Perishable goods integrity indicator eg. for food
Inventor: MEDIN DAVID L
IPC: G04F1/00
Filed: 1994-12-27
Granted: 2003-06-12
Abstract: The perishable goods integrity indicator includes a first oscillator (11) for outputting a clock signal which does not vary in response to temperature. A second oscillator (15) outputs a second clock signal which varies as a function of temperature. A counter (19) counts the pulses of the second clock signal during a time period determined by the first clock and outputs a count value. A data table (20) receives the count value, translates the count value into a time temperature value representing the relationship of time and temperature during the time period and outputs the time temperature value to an adder (21).  The adder adds the time temperature values output by the data table over time and outputs a cumulative time temperature value corresponding to shelf life for a product. An LCD displays a value corresponding to the remaining shelf life of the article.
Patent NL-1004094-C2 (NL)
Inventor: FROEHLING PETER ERNST
IPC: D06P3/79
Filed: 1996-09-23
Granted: 1998-03-24
Abstract: The invention provides a process for incorporating an active substance in an object comprised partly or entirely of plastic which contains a dendrimer.
Patent NL-1006797-C2 (NL)
Inventor: SAMSOM SEBASTIANUS MARIA
IPC: H04Q7/24
Filed: 1997-08-19
Granted: 1999-02-22
Abstract: There is described a telecommunications network (3) having nodes (4-16) which are mutually coupled using communication links. The telecommunications network (3) has a tree structure. It comprises at least three node layers, namely a first node layer of a lowest level, comprising a number of nodes (11, 12, 13, 14, 15, 16), which nodes form the leaves of the tree structure, a second node layer of a higher level, comprising a number of nodes (5, 6, 7, 8, 9, 10), and a third node layer of a still higher level, comprising at least one node (4, 5, 6). The node (4, 5, 6) from the third node layer comprises transmitter means (18) for transmitting a signalling message (100) in the downward direction. The node (4, 5, 6) further comprises addressing means (24) for feeding, to the signalling message, a node designation (103) of a node (11, 12, 13, 14, 15, 16), from the first node layer associated with the siganlling message, and a type code (102) which designates a control function of a specific type, or a node of a specific type for which the signalling message is intended.
Patent NL-1015753-C2 (NL)
Title: System comprises hardened surface, particularly parking area for office building, which previously has been satiated with water, with reservoir beneath surface connected to conduit
Inventor: ROMBOUT DICK
IPC: E03F5/10
Filed: 2000-07-20
Granted: 2002-01-22
Abstract: The system (1) comprises a hardened surface (2), particularly a parking area for an office building, which previously has been satiated with water, with a reservoir (4) beneath the hardened surface connected to a conduit (6) issuing in an overflow threshold (8). The conduit at the other end is connected to a water discharge conduit (10). At the other edge of the overflow threshold is an existing quantity of ground surface water (W).  The reservoir contains a large number of convex-shaped water storage spheres (22) accommodated in a coating (24), particularly a filter sheet of water-permeable sailcloth-type material, and especially 100 per cent polypropylene, which ensures that blocking material, such as earth and sand, is kept out of the reservoir.
Patent NL-1017530-C2 (NL)
Title: Equipment for pressing and compacting ground body influences surface level and improves properties of body by injection of liquid and hardenable material with volumetric mass smaller than that of body
Inventor: HUIDEN EVERARDUS JOSEPHUS
IPC: E02D3/08
Filed: 2001-03-07
Granted: 2002-09-13
Abstract: The equipment for pressing and compacting a ground body (2) influences surface level (3) and improves the properties of the body by injection of a liquid and hardenable material with a volumetric mass smaller than that of the body. The material consists of a mixture of water, cement, bentonite and a filler, comprising polystyrene particles and/or granules of expanded baked clay.  The auxiliary material contains 50 per cent by volume of cement, bentonite and water and 50 per cent by volume of filler. On hardening of the cement-bentonite fraction, the material has a maximum single-axial pressure strength of 400 kN/m2 or 650 kN/m2. The volumetric mass of the material can amount to 600-800 kg/m3 or 900-1100 kg/m3.