baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19800193-B4 (DE)
Title: Rohrwaffe
Inventor: BAUMANN BERTHOLD
IPC: F41A25/22
Filed: 1998-01-07
Granted: 2008-02-21
Abstract: Rohrwaffe,
bei der das Waffenrohr (2) in einem Wiegenrohr (5-5'') axial verschiebbar
gelagert ist, wobei das Waffenrohr (2) in einem ersten am mündungsseitigen
Ende (6) des Wiegenrohres (5-5'') angeordneten vorderen Lager (8-8'')
und in einem zweiten am bodenstückseitigen
Ende (7) des Wiegenrohres (5-5'') angeordneten hinteren Lager (9)
gelagert ist, mit den Merkmalen  a) das vordere Lager (8-8'')
des Waffenrohres (2) umfasst eine mit dem Waffenrohr formschlüssig und/oder
kraftschlüssig
verbundene Lagerbuchse (10-10''), die hubeffektfrei in dem Wiegenrohr
(5-5'') gelagert ist, wobei am Umfang der Lagerbuchse (10-10'')
bzw. des Wiegenrohres (5-5'') mindestens drei nach außen bzw.
nach innen vorspringende achsparallele Führungsschienen (13-13'') vorgesehen
sind, die je zwei parallel zueinander und zu einer Radialebene verlaufende
Lagerflächen
(16) aufweisen, denen ihrerseits parallele Lagerflächen von
Führungsnuten (14-14'')
des Wiegenrohres (5-5'') bzw. der Lagerbuchse (10-10'') zugeordnet
sind,  b) bei dem hinteren Lager (9) des Waffenrohres (2) handelt es
sich um ein einfaches Gleitbuchsenlager mit...
Patent DE-19803319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Einstellung der Uhrzeit bei einem Videogerät
Inventor: SHIN KEUN CHEOL
IPC: H04N5/44
Filed: 1998-01-29
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur automatischen Einstellung der Uhrzeit bei einem Videogerät, umfassend die folgenden Schritte:  einen ersten Schritt zum Speichern von Zeitunterschiedseinstelldaten, bezogen auf Rundfunkstations-IDs, in einem Speicher;  einen zweiten Schritt zum Auswählen eines Rundfunkkanals im Ansprechen auf eine Eingabe durchgeführt von einem Benutzer;  einen dritten Schritt zum Erfassen der Rundfunkstations-ID und von Zeitdaten aus dem Rundfunksignal des ausgewählten Rundfunkkanals;  einen vierten Schritt zum Lesen der Zeitunterschiedseinstelldaten, die der erfassten Rundfunkstations-ID zugeordnet sind, aus dem Speicher;  einen fünften Schritt zum Addieren der erfassten Zeitdaten und der gelesenen Zeitunterschiedseinstelldaten; und  einen sechsten Schritt zum Einstellen der Uhrzeit gemäß den addierten Zeitdaten.
Patent DE-19805409-B4 (DE)
Title: Virtuelle Audio- und/oder Videothek mit Fernzugriff
Inventor: MEISEL SIEGFRIED
IPC: H04N7/173
Filed: 1998-02-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Realisierung einer virtuellen Audio- und/oder Videothek (6),
die aus einem senderseitig angeordneten Speichermedium (25) mit
auf dem Speichermedium (25) gespeicherten Audio- und/oder Videobeiträgen und
aus einer Steuereinrichtung (26) zur Steuerung des Zugriffs auf
die gespeicherten Audio- und/oder Videobeiträge besteht, bei dem  – senderseitig
eine Programmangebotsauswahl (12) über eine Internetverbindung
an ein empfangsseitig angeordnetes Endgerät (1, 2) übertragen wird,  – nach empfangsseitig
erfolgter Auswahl eines Audio- oder Videobeitrages über eine
Internetverbindung mittels des Endgeräts (1, 2) ein Identifikationscode
(61) zur Identifikation des Endgeräts (1, 2) und ein Programmauswahlcode (62)
zur Kennzeichnung eines empfangsseitig ausgewählten Audio- und/oder Videobeitrags
(15) an die senderseitig vorgesehene virtuelle Audio- und/oder Videothek
(6) übertragen
wird,  – über einen
empfangsseitig vorgesehenen Timer (18) die Empfangseinrichtung (1)
des Endgeräts
(1, 2) nach Auswahl eines Audio- und/oder Videobeitrags für den Zeitpunkt der Übertragung
des ausgewählten
Audio- und/oder Videobeitrags auf Empfangsbereitschaft programmiert
wird,  – die...
Patent DE-19809893-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nahrungsergänzungsmittels aus Perillasamen
IPC: A23L33/115
Filed: 1998-03-07
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Nahrungsergänzungsmittels mit den folgenden Schritten:  – Perillasaat wird während einer Dauer von 3 bis 6 Tagen keimen gelassen,  – das Keimgut wird anschließend getrocknet,  – das getrocknete Gut wird gemahlen und mit geschmolzenem Fett gemischt und mittels eines Kältemittels versprödet, und  – das gemischte Gut wird zu Pulver vermahlen.
Patent DE-19847354-B4 (DE)
Title: Schuh für Inline-Rollschuh
Inventor: ZANCO ALAIN
IPC: A43B5/16
Filed: 1998-10-14
Granted: 2004-11-11
Abstract: Schuh
für einen
Inline-Rollschuh mit einem biegsamen Schaft, dessen Sohle biegsame
und zur Verbindung mit der Rollschuhbindung starre Teile aufweist, dadurch
gekennzeichnet,  dass die Schuhsohle aus einem sich ungefähr über die
halbe Länge
der Gesamtsohle erstreckenden hinteren Teil (1) aus starrem Material
und dem übrigen
Teil (2) aus biegsamen Material besteht,  dass der Schaft hinten
einen unteren, bis zur Sohle reichenden und die Ferse umgebenden
Teil (4, 5) hat, der ebenfalls aus starrem Material besteht und
starr am starren Sohlenteil (1) angebracht ist, und  dass dieser
starre Sohlenteil (1) so ausgebildet ist, dass er ein Interface
zwischen Unterschenkel und Inline-Rollschuhbindung bildet
Patent DE-19848955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur intravaskulären Behandlung von Körpergefäßen mittels Strahlung
Inventor: ROHE KARL-HEINZ
IPC: A61N5/10
Filed: 1998-10-23
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zur intravaskulären Behandlung von Körpergefäßen mittels Strahlung,  mit einem in ein Körpergefäß einführbaren Katheter und mit einer in den Katheter einführbaren und zu einem Behandlungsort verlagerbaren Strahlenquelle,  wobei zumindest ein zum Behandlungsort verlagerbarer Abschnitt des Katheters (2) spiralförmig ausgebildet ist,  und wobei der spiralförmig ausgebildete Abschnitt (3) mittels einer Streckeinrichtung streckbar ist.
Patent DE-19917114-B4 (DE)
Title: Kastenförmiger, einen Datenspeicher aufweisender Behälter aus Kunststoff
IPC: G06K19/04
Filed: 1999-04-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Kastenförmiger, einen Datenspeicher aufweisender Behälter oder dergleichen aus Kunststoff, insbesondere Lager- und Transportkasten, mit einem Boden, der an seiner Unterseite mit Versteifungsrippen stabilisiert ist, die im Bereich des Bodenrandes einen umlaufenden, von Flachstegen gebildeten Laufkranz tragen, der zusammen mit dem Boden und jeweils zwei im Abstand benachbarten, sich quer zum Bodenrand erstreckenden Versteifungsrippen Freiräume eingrenzt, die als bodenrandseitig oder laufkranzinnenseitig offene Taschen oder beidseitig offene Durchlässe ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine als Transponder-Aufnahmeelement (15) ausgebildete Einsatzklammer (16) einen Transponder in einer Vertiefung (22, 23) lose aufnimmt und in einen Freiraum (14) zwischen den diesen seitlich begrenzenden Versteifungsrippen (9) eingerastet ist.
Patent DE-19947372-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für eine Hubvorrichtung
Inventor: GESLER ANDREAS
IPC: B66F9/24
Filed: 1999-10-01
Granted: 2007-06-06
Abstract: Steuerschaltung
für eine
von einem Elektromotor (2) angetriebene Hubvorrichtung zum Hub von
Lasten mit unterschiedlichem Gewicht, insbesondere für einen
höhenverstellbaren
Rollstuhl, wobei dem Elektromotor von einer Stromquelle (1), insbesondere
von einer Batterie, ein Arbeitsstrom zugeführt wird und die Steuerschaltung
eine Strommesseinrichtung (4) zur Messung des Arbeitsstroms (I)
und einen Speicher (5) zur Speicherung von Daten umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Steuerschaltung einen Wegaufnehmer (3) zur Erfassung der Hubposition
(S) aufweist, der Speicher (5) zur Speicherung von mindestens einer
in Abhängigkeit
der Hubposition (S) ermittelten Referenz-Stromkurve (a) vorgesehen
ist und ein Komparator (6) vorgesehen ist, der bei festgelegten Hubpositionen
den dieser Hubposition (S 1 ) zugeordneten Referenz-Stromwert
(I 1 ) mit dem gemessenen Strom-Istwert (I)
vergleicht und ein Steuersignal erzeugt, wenn bei diesem Soll-Istwertvergleich
eine vorgegebene Abweichung überschritten
ist.
Patent DE-19956220-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: HOCKER THOMAS DR
IPC: H01M8/04014
Filed: 1999-11-23
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenanordnung mit einer mit einer Anode und einer Kathode versehenen Brennstoffzelle (1), wobei die Anode und die Kathode in durch eine Membrane (5) getrennten Räumen (4, 6) der Brennstoffzelle (1) angeordnet sind und der die Anode aufweisende Raum (4) mit wasserstoffreichem Gas und der die Kathode aufweisende Raum (6) mit Luft beaufschlagbar sind, wobei die beiden Kammern (4, 6) der Brennstoffzelle (1) mit separaten Ableitungen (7, 8) versehen sind, die in einen katalytischen Nachbrenner (9) münden, wobei dem Nachbrenner (9) ein Wärmetauscher (11) nachgeschaltet ist und der dem katalytischen Nachbrenner (9) nachgeschaltete Wärmetauscher (11) als Kondensations-Wärmetauscher (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die im Nachbrenner (9) erzeugte Wärme aus den heißen Abgasen in dem direkt nachgeschalteten Wärmetauscher (11) mittels eines Heizkreises (12) ausgekoppelt wird.
Patent DE-19962641-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Mikrostruktur auf einer metallischen Oberfläche und mikrostrukturierte metallische Oberfläche
Inventor: SCHMITT-THOMAS KARLHEINZ G PROF DR ING
IPC: C23C26/00
Filed: 1999-12-23
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Mikrostruktur aus Erhebungen vorbestimmter Höhe und Verteilungsdichte auf einer metallischen Oberfläche, bei dem auf eine metallische Oberfläche als Substrat eine Schicht aus einem Metall oder einer das Metall enthaltenden Legierung aufgebracht wird, das mit dem oder einem Metall des Substrats eine intermetallische Verbindung eingehen kann, und auf dem beschichteten Substrat durch Diffusion des Schichtmetalls eine intermetallische Schicht erzeugt wird, die durch Erhebungen aus der intermetallischen Verbindung gebildet ist, wobei die beschichtete Oberfläche während einer Zeitdauer erhitzt wird, die Erhebungen mit einer Höhe von 1 bis 1000 μm und einer Verteilungsdichte, die im Bereich von 0 bis 500 μm, mit Ausnahme von 0 μm, liegt, ergibt.
Patent DE-19964422-B4 (DE)
Title: Orthopedic bandage to stabilize limbs and their extremities
Inventor: BODENSCHATZ STEFAN
IPC: A61F13/04
Filed: 1999-06-01
Granted: 2008-01-24
Abstract: The orthopedic bandage (1), with a flexible support material (2) and an adhesive mass (3), has a thermoplastic adhesive which is at least tacky over its activating temp. Below the activating temp. level, the adhesive has at least a partial crystalline structure. It has a shear module of >=100000 Pa at temps. below 40[deg]C. The adhesive mass has an activating temp. of 30-150[deg]C, and lower than the softening temp. The mass is not adhesive below the activating temp. level. When over the activating temp., the adhesive mass has a ratio of viscose components to elastic components of >=0.25 at a frequency of 100 rad/s. The adhesive mass has a shear module of 1,000,000 - 600,000,000 Pa at a temperature of = 40[deg]C. The adhesive mass forms crystalline structures within 10 seconds to 60 minutes and preferably 30 seconds to 30 minutes and especially 2-5 minutes. The adhesive mass is applied to the bandage at a rate of at least 10 g/m2> and preferably 40-1000 g/m2> and especially 55-800 g/m2>. The adhesive mass is applied to the bandage in polygeometric shapes as bowls, bodies or segments to cover at least 20% of the bandage surface area and preferably 50-100% and especially 75-95%. The adhesive mass is foamed by an inert gas, so that it penetrates at least partially into the bandage material or impregnates it. The orthopedic bandage is at least partially self-adhesive. The bandage has an air permeability of at least 1 cm3>/(cm2>*s) and preferably at least 15 cm3>/(cm2>*s) and especially at least 70 cm3>/(cm2>*s). The bandage material has a permeability to steam of at least 500 g/(m2>*24 hours) and preferably at least 1000 g/(m2>*24 hours) and especially at least 2000 g/(m2>*24 hours). The continuous orthopedic bandage is wound into a roll in an archimedes spiral, together with a barrier medium and/or a wound dressing or padding. The bandage can be sterilized and especially by gamma rays. The bandage is at least partially transparent to X-rays. When the bandage has been wound round in place at the patient's body, it can be shaped by heating over the activating temperature level.
Patent DE-19982154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Start/Stop-Steuerung eines Kraftfahrzeuges mit automatisierter Kupplung
Inventor: SALECKER MICHAEL DR
IPC: B60K/
Filed: 1999-10-18
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Start/Stop-Steuerung eines Kraftfahrzeuges mit einem Motor, einem Gaspedal, einer Bremse, einem Getriebe und einer automatisierten Kupplung, wobei der Motor des Kraftfahrzeuges zeitweise abgestellt und danach wieder in Betrieb genommen wird, wobei die folgenden Bedingungen überprüft werden und wobei • der Motor automatisch abgestellt wird (5), sobald wenigstens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: a) die Kupplung ist bei eingelegtem Gang und betätigter Bremse geöffnet (2) und das Fahrzeug steht nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitdauer (4); b) das Getriebe ist in Neutralposition gebracht (3) und das Fahrzeug steht (4) nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer (4); c) während des Ablaufes der Zeitdauer in Bedingung a) wird das Getriebe in die Neutralposition geschaltet und das Fahrzeug steht bis zum Ablauf der vorgegebenen Zeitdauer (4); • wobei der Motor automatisch wieder in Betrieb genommen wird (9), sobald wenigstens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: d) bei eingelegtem Gang und betätigter Bremse (6) wird die Bremse gelöst (7) und das Gaspedal betätigt (8); e) bei in die Neutralposition geschaltetem Getriebe und betätigter Bremse (10) wird ein Gang eingelegt (11); f) bei betätigter Bremse wird in eine Anfahrübersetzung geschaltet (12) und danach wird bei weiterhin betätigter Bremse geprüft, ob ein Gang eingelegt ist (11); und wobei der Motor bei Erreichen einer vorbestimmten ersten Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges nach Öffnen der Kupplung automatisch abgeschaltet wird, wenn die erste Geschwindigkeit während einer vorbestimmten Zeit etwa gleich bleibt, und daß bei Erreichen eines vorgegebenen zweiten Wertes der Geschwindigkeit, der kleiner ist als der erste Wert der Geschwindigkeit, der Motor wieder automatisch eingeschaltet und die Kupplung geschlossen wird, bis der erste Wert der Geschwindigkeit wieder erreicht ist.
Patent AU-2010101263-B4 (AU)
Title: Picnic Trolley
Inventor: MICHAEL FREEMAN PAUL
IPC: A47B3/02
Filed: 2010-11-17
Granted: 2011-07-28
Abstract: A trolley configured to carry a picnic table, folding chairs together with the picnic supplies and equipment from the car park to the selected picnic spot and back, in one trip and with a minimum of effort.
Patent AU-2010101443-B4 (AU)
Title: Compression device having cooling capability
Inventor: ANN MEYER
IPC: A61H21/00
Filed: 2010-12-20
Granted: 2011-09-29
Abstract: COMPRESSION DEVICE HAVING COOLING CAPABILITY Abstract A compression device (10) has improved cooling capability. The device (10) includes a wicking layer (12) adapted to move moisture. A portion of the wicking layer (12) is exposed from under bladder material defining a bladder (24). In use, the wicking layer (12) wicks moisture from the patient's limb and the wicked moisture is able to evaporate through the device (10) at the portion of the wicking layer (12) that is exposed.
Patent DE-102004001083-B4 (DE)
Title: Isolationsaufbau zur Innenisolierung eines Fahrzeuges
Inventor: MUELLER RAINER DIPL ING
IPC: A62C2/06
Filed: 2004-01-05
Granted: 2013-02-14
Abstract: Isolationsaufbau zur Innenisolierung eines Fahrzeuges, der ein Isolierpaket (3), dem ein Isolierkern (1) eingebettet ist, und eine Folie (11) umfasst, welches innerhalb eines Zwischenraumes, den eine Innenverkleidung und eine Außenhaut (33) einschließen, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierpaket (3) vollständig von der Folie (11) umhüllt ist, die mit einem durchbrandsicheren Folienwerkstoffrealisiert ist, der für ein flammendes Feuer (7), denen ein Folienoberflächenbereich dieser Folie (11) während einer auftretenden Feuerkatastrophe ausgesetzt ist, ein Hindernis ist.
Patent DE-102004008378-B4 (DE)
Title: Optisches Nähenkorrekturverfahren
Inventor: LIU SHU-HUI
IPC: G06F17/50
Filed: 2004-02-20
Granted: 2014-08-28
Abstract: Optisches Nähenkorrekturverfahren (OPC-Verfahren) zum Korrigieren eines Fotomaskenlayout, wobei das Fotomaskenlayout mindestens eine Fotomaskenstruktur umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das OPC-Verfahren umfasst: Bestimmen einer Hilfsmerkmalabweichung eines vorbestimmten ersten Hilfsmerkmals durch Aufnehmen einer Belichtungsabweichung der ursprünglichen Fotomaskenstruktur; Durchführen eines regelbasierten OPC-Prozesses, um eine Zielabweichung des Fotomaskenlayouts zu berechnen und um die Zielabweichung der ursprünglichen Fotomaskenstruktur hinzuzufügen, wobei der regelbasierte OPC-Prozess unter Berücksichtigung der Hilfsmerkmalabweichung durchgeführt wird; Ausgeben eines korrigierten Fotomaskenlayouts gemäß der Zielabweichung; und Hinzufügen des ersten Hilfsmerkmals zum korrigierten Fotomaskenlayout, so dass das erste Hilfsmerkmal nicht durch den regelbasierten OPC-Prozess korrigiert wird.
Patent DE-102004019267-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Membran-Axial-Schwingungssystem (PMAV)
Inventor: PECHHOLD WOLFGANG
IPC: G01N3/00
Filed: 2004-04-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Einseitig
aktives Axialschwingungssystem mit integriertem Piezo-Aktor zur
Schwingungsanregung und Piezo-Sensor zur Detektion der Axialschwingung sowie
Mess- und Auswerteeinrichtung für
die Sensorsignale, mit einem Sondenkopf, einem Mantel und einer
Grundplatte, wobei ein Sondenschaft axial innerhalb des steifen Mantels
durch zwei mit Piezoelementen bestückte, am Mantel befestigte,
parallele Membranen geführt
und mit einer Probe verbindbar ist.
Patent DE-102004022647-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Anzahl von abgelaufenen Taktzyklen eines binären Zufallsgenerators
Inventor: WANIERKE OTMAR
IPC: H04L12/26
Filed: 2004-05-07
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Anzahl (Δτ) von zwischen zwei Zeitpunkten t1, t2 abgelaufenen Taktzyklen eines binären Zufallsgenerators (1), der zur Erzeugung einer binären Zufallsfolge s(τi) mit Zykluslänge n ein Schieberegister (4) mit mindestens einer an seinen Eingang (8) zurückgeführten Schieberegisterstufe (51, 52, .. ‚ 5m) umfasst, mit folgenden Verfahrensschritten: • Auslesen von Zuständen aller Schieberegisterstufen (51, 52, .. ‚ 5m) zu den zu den zwei Zeitpunkten t1, t2 jeweils gehörigen Taktzyklen τ1, τ2 in jeweils einen Zustandsvektor a(τ1), a(τ2), • zeitliches Verschieben der Zustandsvektoren a(τ1), a(τ2) jeweils für jeden teilerfremden Faktor pl der Zykluslänge n zu jeweils einem um den jeweiligen Faktor n/p1 zeitlich verschobenen Zustandsvektor a'(τ1), a'(τ2) gemäß der mathematischen Beziehungbzw.• Vergleichen jedes um den jeweiligen Faktor n/pl zeitlich verschobenen Zustandsvektor a'(τ1), a'(τ2) mit sämtlichen zum jeweiligen teilerfremden Faktor pl gehörigen, um den Faktor n/pl zeitlich verschobenen und gegenüber der maximal möglichen Anzahl n von Vergleichszustandsvektoren aREF(τi) reduzierten Anzahl n' von Vergleichszustandsvektoren aREF'(τil) gemäß der mathematischen Beziehung• Ermitteln des zum jeweiligen teilerfremden Faktor pl gehörigen Moduluswertes τ1l, τ2l bei Identität zwischen dem um den jeweiligen Faktor n/pl zeitlich verschobenen Zustandsvektor a'(τ1), a'(τ2) und einem der zum jeweiligen teilerfremden Faktor pl gehörigen Vergleichszustandsvektoren aREF'(τil), • iteratives Berechnen der zu den beiden Zeitpunkten t1, t2 gehörigen Taktzyklen τ1, τ2 aus jeweils allen zu den jeweiligen teilerfremden Faktoren pl gehörigen Moduluswerten τ1l, τ2l und • Berechnen der Anzahl (Δτ) von abgelaufenen Taktzyklen aus der Differenz der Taktzyklen τ1, τ2.
Patent DE-102004038661-B4 (DE)
Title: Messzelle für Ionenzyklotronresonanz-Massenspektrometer
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/38
Filed: 2004-08-09
Granted: 2009-06-10
Abstract: Messzelle für ein Ionenzyklotronresonanz-Massenspektrometer, gekennzeichnet durch mehr als zwei Längselektroden für die Detektion von Bildströmen und durch zwei Hochfrequenzgitter an den Stirnseiten der Messzelle, wobei benachbarte Gitterelemente während der Detektion der Bildströme an verschiedenen Phasen einer Hochfrequenzspannung liegen und ein Ionen abstoßendes Pseudopotential erzeugen.
Patent DE-102004041524-B4 (DE)
Title: Inhalator für pulverförmige, insbesondere medizinische Substanzen
Inventor: SCHUCKMANN ALFRED VON
IPC: A61M15/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2013-03-21
Abstract: Inhalator (1) für pulverförmige, insbesondere medizinische Substanzen, mit einem zu einem Mundstück (3) führenden Saugluftkanal (12), ferner einer Vorratskammer (11) für die Substanz (10) und einer jedenfalls linear bewegten Dosierkammer (26) zum Abteilen einer bestimmten Substanzmenge (10') aus der Vorratskammer (11) und Verbringen der Substanzmenge (10') in eine Übergabeposition, zur Übergabe an den Saugluftstrom (S), dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierkammer (26) überlagert rotatorisch bewegt ist und exzentrisch zu einer diesbezüglichen Rotationsachse (x) angeordnet ist.
Patent DE-102004045861-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ringfärbung von textilen Flächengebilden aus cellulosischen Fasern und Mischmaterialien enthaltend cellulosische Fasern und danach hergestellte ringgefärbte Gewebe und Mischmaterialien
Inventor: FANDER RICHARD
IPC: D06P3/60
Filed: 2004-09-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer reproduzierbaren Ringfärbung auf Geweben aus cellulosischen Fasern
und Mischmaterialien enthaltend cellulosische Fasern mit Direktfarbstoffen
oder Reaktivfarbstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass nach Farbstoffauftrag
im Foulard der Farbstoff direkt in einem kontinuierlichen oder semikontinuierlichen
Prozess auf dem Gewebe mit kationischen Nachbehandlungsmitteln fixiert
wird.
Patent DE-102004045943-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse für Zylinderdirekteinspritzung
Inventor: OHKUBO KENJI
IPC: F02M61/16
Filed: 2004-09-22
Granted: 2012-08-23
Abstract: Einspritzdüse (1) zum direkten Einspritzen eines Kraftstoffs in einen Zylinder eines Verbrennungsmotors mit einer Aufnahme (11), wobei die Einspritzdüse (1) eine Düse (8) aufweist, die in die Aufnahme (11) einfügbar ist, wobei die Düse (8) ein zu einem Verbrennungsraum (C) gerichtetes Ende aufweist, wobei ein ringförmiger Spalt zwischen der Düse (8) und der Aufnahme (11) definiert ist, wenn die Düse (8) in der Aufnahme (11) aufgenommen ist, wobei die Einspritzdüse (1) gekennzeichnet ist durch: eine erste Dichtungsnut (6), die in der Düse (8) ausgebildet ist, zum Aufnehmen einer ersten Gasdichtung (5a), die den ringförmigen Spalt abdichtet, wobei die erste Dichtungsnut (6) eine erste Tiefe aufweist; eine zweite Dichtungsnut (7), die in der Düse (8) ausgebildet ist, zum Aufnehmen einer zweiten Gasdichtung (5b), die den ringförmigen Spalt abdichtet, wobei die zweite Dichtungsnut (7) näher an dem zu dem Verbrennungsraum (C) gerichteten Ende der Düse (8) ausgebildet...
Patent DE-102005001673-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum aktiven Kühlen der Elektronik einer Wandleranordnung
Inventor: PARK WILLIAM J
IPC: B06B1/06
Filed: 2005-01-13
Granted: 2007-10-11
Abstract: Ultraschallwandler,
enthaltend:  ein Gehäuse
(1102);  ein Wandlermodul (614, 904), das in dem Gehäuse (1102) montiert
ist, wobei das Wandlermodul (614, 904) betätigbar ist, Ultraschallenergie
zu übertragen;
und  eine Elektronikbaugruppe (602), die in dem Gehäuse (1102)
angeordnet ist und mit dem Wandler (904) verbunden ist und durch
einen Innenbereich und einen Außenbereich
charakterisiert ist, wobei die Elektronikbaugruppe (602) enthält:  zumindest
eine Elektronikunterbaugruppe (604, 606), die zumindest ein diskretes
elektrisches Bauteil (608) aufweist, das daran befestigt ist und
in dem Innenbereich angeordnet ist; und  einen ersten thermischen
Leiter (610, 702, 804, 1206), der thermisch mit dem zumindest einen
diskreten elektrischen Bauteil (608) verbunden ist und betreibbar
ist, Wärme
zu entfernen, die durch das zumindest eine diskrete elektrische
Bauteil (608) erzeugt wird, und die Wärme von dem Innenbereich zu
dem Außenbereich
zu führen,
wobei der erste thermische Leiter (610, 702, 804, 1206) weiter zumindest
eine thermisch leitfähige
Schicht...