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Patent DE-102018110850-B4 (DE)
Title: Druckeinstelleinrichtung für eine Hydraulikflüssigkeit
Inventor: GROSSE PRUES FRANK
IPC: F15B21/0427
Filed: 2018-05-07
Granted: 2023-03-23
Abstract: Druckeinstelleinrichtung (10, 10a, 10b) für eine Hydraulikflüssigkeit, mit- einem elektrisch ansteuerbaren Ventil (12, 12a, 12b), welches ein internes Flüssigkeitsreservoir (18) aufweist und dazu eingerichtet ist, einem hydraulischen Stellorgan (102) eine druckbeaufschlagte Hydraulikflüssigkeit bereitzustellen; und- einer Sperreinrichtung (14, 14a, 14b), welche in einem Sperrzustand dazu eingerichtet ist, eine Verringerung und/oder Erhöhung des Druckniveaus der dem hydraulischen Stellorgan (102) bereitgestellten Hydraulikflüssigkeit unabhängig von der Ansteuerung des elektrisch ansteuerbaren Ventils (12, 12a, 12b) zu verhindern; dadurch gekennzeichnet, dass die Druckeinstelleinrichtung (10, 10a, 10b) dazu eingerichtet ist, das interne Flüssigkeitsreservoir (18) des elektrisch ansteuerbaren Ventils (12, 12a, 12b) zu erwärmen, währenddessen sich die Sperreinrichtung (14, 14a, 14b) in dem Sperrzustand befindet.
Patent DE-102018206516-B4 (DE)
Title: Schaltbares Absorberelement und photovoltaische Zelle
Inventor: STEENHOFF VOLKER
IPC: H02S40/20
Filed: 2018-04-26
Granted: 2019-11-28
Abstract: Schaltbares Absorberelement (1) mit einer Absorberschicht (4), wobei das schaltbare Absorberelement (1) mindestens eine Vorderseitenreflexionsschicht (5) und mindestens eine Rückseitenreflexionsschicht (6) aufweist, wobei die Absorberschicht (4) zwischen Vorderseitenreflexionsschicht (5) und Rückseitenreflexionsschicht (6) angeordnet ist, wobei die optische Weglänge zwischen Vorderseitenreflexionsschicht (5) und Rückseitenreflexionsschicht (6) zumindest für senkrecht auf das Absorberelement einfallendes Licht kleiner 400 nm ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Reflexionsschichten (5, 6) eine schaltbare Reflektivität aufweist.
Patent DE-102018209593-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem, Fahrwerk und Fahrzeug
Inventor: LI LI
IPC: B62D7/00
Filed: 2018-06-14
Granted: 2020-06-04
Abstract: Ein Fahrzeuglenksystem, umfassend:ein gelenktes Rad; undeine Lenkübertragungsvorrichtung mit einer Lenkübertragungseinheit, die dem gelenkten Rad zugeordnet ist, wobei die Lenkübertragungseinheit umfasst:einen Lenkhebel (5), der drehbar mit einem Rahmen (1) verbunden ist;eine Spurstange (9), die drehbar mit dem Lenkhebel (5) verbunden ist; undeinen Spurstangenhebel (3) zum Lenken des gelenkten Rads, wobei der Spurstangenhebel drehbar mit der Spurstange (9) und drehbar um eine erste Achse mit einem Lenkaufbau des gelenkten Rads verbunden ist, ,gekennzeichnet durcheine Führungsvorrichtung (8) umfassend eine Spurstangenführungsstruktur, die drehbar mit dem Rahmen (1) verbunden ist, wobei die Spurstange (9) entlang einer axialen Richtung der Spurstange (9) relativ zu der Spurstangenführungsstruktur bewegbar ist; undwobei der Spurstangenhebel (3) ein teleskopisch aus- und einfahrbarer Spurstangenhebel ist.
Patent DE-102018222138-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: LABBE KLAUS
IPC: E05C19/06
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (2) zum Festlegen eines gegenüber der Karosserie eines Kraftfahrzeugs bewegbaren, insbesondere dreh- oder schwenkbar, gelagerten Karosserieteils mit mindestens einer an der Karosserie festgelegten Aufnahme (4), mit mindestens einem an dem Karosserieteil festgelegten Riegelmittel (6), das in einer geschlossenen Funktionsstellung des Karosserieteils in der Aufnahme (4) anordenbar ist, mit mindestens einem Sperrkörper (8), der von einer Freigabestellung in eine Sperrstellung überführbar ist, in der der Sperrkörper (8) das Riegelmittel (6) in der geschlossenen Funktionsstellung in der Aufnahme (4) gegen ein Bewegen festlegt, und mit mindestens einem Spannmittel (10), durch das der Sperrkörper (8) in die Sperrstellung spannbar ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (8) und das Spannmittel (10) ein gemeinsames Bauteil umfassen.
Patent DE-102018222579-B4 (DE)
Title: Endlosfördervorrichtung mit entnehmbarer Fördereinheit und Verfahren
Inventor: TREISE ARTHUR
IPC: B65G23/44
Filed: 2018-12-20
Granted: 2020-07-02
Abstract: Eine Endlosfördervorrichtung (1) umfasst eine Fördereinheit (2) mit wenigstens einem Endlosförderer (3), der zum Fördern von Gegenständen (8), vorzugsweise Lebensmitteln, konfiguriert ist, einer Antriebswalzenanordnung (4), die durch einen Antriebsriemen (5) antreibbar und zum Antreiben des Endlosförderers (3) konfiguriert ist und ein Lagerelement (17) aufweist einer Umlenkwalzenanordnung (6) und einem Zwischenkörper (7), der zwischen der Antriebswalzenanordnung (4) und der Umlenkwalzenanordnung (6) sowie zwischen einem Fördertrum (3a) und einem Rücklauftrum (3b) des Endlosförderers (3) angeordnet ist. Die Endlosfördervorrichtung umfasst des Weiteren eine Antriebseinheit (9), die den Antriebsriemen (5), einen Motor sowie eine Lagervorrichtung (20) umfasst, die zum Eingreifen mit dem Lagerelement (17) konfiguriert ist, wobei durch Schwenken der Fördereinheit (2) relativ zu der Antriebseinheit (9) um eine Drehachse (11) der Antriebswalzenanordnung (4) in eine erste Richtung (10) der Antriebsriemen (5) entspannbar ist.
Patent DE-102019104638-B4 (DE)
Title: Beweglich montiertes Schutzgitter und Verfahren zum Behindern eines Einbruchversuchs
Inventor: GROSSER ACHMED
IPC: F41H9/10
Filed: 2019-02-25
Granted: 2021-05-20
Abstract: Ein beweglich montiertes Schutzgitter (1), ausgebildet als Roll- oder Scherengitter, eingerichtet zum Bewegen aus einem geschlossen Zustand des Schutzgitters (1) in einen offenen Zustand des Schutzgitters (1) und umgekehrt, mit untereinander verbundenen Gitterelementen (21, 22, 26, 27),wobei zumindest zwei der untereinander verbundenen Gitterelemente (21, 22) hohl sind und einen gemeinsamen abgeschlossenen Hohlraum bilden,in welchen ein unter Druck stehendes Fluid (12) als ein Schutzmittel eingebracht ist, wobei das Schutzmittel beim Austreten aus dem Hohlraum eine Schutzwirkung zusätzlich zum Schutz durch das Schutzgitter im geschlossenen Zustand entfaltet;wobei eines (22) der zumindest zwei untereinander verbundenen hohlen Gitterelemente (21, 22) ein erstes Verbindungselement aufweist, welches mit einem zweiten Verbindungselement des zweiten (21) der zumindest zwei untereinander verbundenen hohlen Gitterelemente (21, 22) verbunden ist, wobei durch das Verbinden des ersten Verbindungselementes mit dem zweiten Verbindungselements auch der gemeinsame abgeschlossene Hohlraum gebildet wird, wobei das Gitterelement (21) mit dem zweiten Verbindungselement ein mit einem Geflecht ummantelter Schlauch ist, der an jedem seiner zwei Endpunkte jeweils das zweite Verbindungselement aufweist, um mit zwei verschiedenen Gitterelementen (21) gleicher Ausrichtung verbunden zu werden.
Patent DE-102019118650-B4 (DE)
Title: Windschotteinrichtung für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: SEIDL RICHARD
IPC: B60J7/22
Filed: 2019-07-10
Granted: 2022-08-04
Abstract: Windschotteinrichtung für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend ein Windschott (12) und eine Abdeckung (14) zum Bedecken eines Fahrzeugabschnittes, die um eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende Achse schwenkbar mit dem Windschott (12) verbunden ist und einen Rahmen mit einem ersten Rahmenlängsschenkel (142) und einem zweiten Rahmenlängsschenkel (143) umfasst, wobei sich der erste Rahmenlängsschenkel (142) und der zweite Rahmenlängsschenkel (143) in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken, an dem ersten Rahmenlängsschenkel (142) zwei erste Befestigungselemente (24) angeordnet sind und an dem zweiten Rahmenlängsschenkel (143) mindestens ein zweites Befestigungselement (24) angeordnet ist, wobei sie fahrzeugfeste, erste Befestigungsgegenelemente (22) und ein zweites fahrzeugfestes Befestigungsgegenelement (22) umfasst und wobei die beiden ersten Befestigungselemente (24) in Fahrzeugquerrichtung in den fahrzeugfesten ersten Befestigungsgegenelementen (22) derart schwenkbar lagerbar sind, dass das zweite Befestigungselement (24) durch Schwenken der ersten Befestigungselemente (24) in den ersten Befestigungsgegenelementen (22) in das zweite fahrzeugfeste Befestigungsgegenelement (22) einbringbar bzw. aus dem zweiten fahrzeugfesten Befestigungsgegenelement (22) ausbringbar ist, wobei die ersten Befestigungselemente (24) jeweils den Befestigungselementkopf (244) und einen Schaft (242) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Befestigungsgegenelemente (22) jeweils einen Einführabschnitt (226), eine Befestigungselementpfanne (224), welche an den Einführabschnitt (226) anschließt, und eine Schaftaufnahme (228) umfassen, und die ersten Befestigungselemente durch die Einführabschnitte (226) in die Befestigungselementpfannen (224) einbringbar sind, wobei die Schaftaufnahmen (228) jeweils durch zwei sich in Fahrzeughochrichtung erstreckende Seitenflächen (228a) und eine die beiden Seitenflächen (228a) unten verbindende Bodenfläche (228b) definiert sind und die Seitenflächen (228a) der Schaftaufnahmen (228) jeweils einen Abstand voneinander haben, der kleiner ist als der Durchmesser von Befestigungselementköpfen (244) der ersten Befestigungselemente (24).
Patent DE-102019135030-B4 (DE)
Title: Magnetorheologische Bremsvorrichtung, insbesondere Bedieneinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16D37/02
Filed: 2019-12-18
Granted: 2021-07-15
Abstract: Magnetorheologische Bremsvorrichtung (1) zur Einstellung von Bedienzuständen mittels Drehbewegungen, mit einer Achseinheit (2) und mit einem um die Achseinheit (2) drehbaren Drehkörper (3). Die Drehbarkeit des Drehkörpers (3) ist mittels einer magnetorheologischen Bremseinrichtung (4) gezielt verzögerbar und/oder blockierbar. Die Sensoreinrichtung (5) umfasst eine Magnetringeinheit (15) und einen Magnetfeldsensor (25) zur Erfassung eines Magnetfeldes der Magnetringeinheit (15). Es ist eine Abschirmeinrichtung (9) zur wenigstens teilweisen Abschirmung der Sensoreinrichtung (5) vor einem Magnetfeld einer Spuleneinheit (24) der Bremseinrichtung (4) vorgesehen. Die Abschirmeinrichtung (9) umfasst einen die Magnetringeinheit (15) umgebenden Abschirmkörper (19) und eine zwischen dem Abschirmkörper (19) und der Magnetringeinheit (15) angeordnete Trenneinheit (29) und eine zwischen dem Abschirmkörper (19) und dem Drehkörper (3) angeordnete magnetische Entkopplungseinrichtung (39). Die Trenneinheit (29) und die Entkopplungseinrichtung (39) weisen eine um ein Vielfaches geringere magnetische Leitfähigkeit als der Abschirmkörper (19) auf.
Patent DE-102019207568-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Bohrlochs, Verfahren und Anordnung
Inventor: TROJAN KAMIL
IPC: B08B5/00
Filed: 2019-05-23
Granted: 2021-09-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen eines Bohrlochs (50) mit:- einem Ansaugkanal (10),- einem Filterelement (12),- einer Pumpe (14) und- einem Auslasskanal (16), wobei:- die Pumpe (14) eine Ansaugseite und eine Auslassseite aufweist,- der Ansaugkanal (10) mit dem Filterelement (12) für eine Strömungsverbindung verbunden ist,- das Filterelement (12) mit der Ansaugseite der Pumpe (14) für eine Strömungsverbindung verbunden ist,- die Auslassseite der Pumpe (14) mit dem Auslasskanal (16) für eine Strömungsverbindung verbunden ist,- der Ansaugkanal (10) zumindest eine Saugdüse (100) zum Ansaugen von Bohrstaub aus dem Bohrloch (50) aufweist und- der Auslasskanal (16) zumindest eine Blasdüse (160) zum Aufwirbeln von Bohrstaub in dem Bohrloch (50) aufweist.
Patent DE-102019216200-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur umwandlung mechanischer energie
Inventor: ZENGIN YUNUS
IPC: F15B11/00
Filed: 2019-10-21
Granted: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung (10) zur Umwandlung mechanischer Energie, aufweisend:eine erste und eine zweite elastische Feder (20a, 20b);einen ersten und einen zweiten pneumatischen Hauptzylinder (30a, 30b), aufweisend je eine erste Auslassöffnung (31a, 31b), je eine zweite Auslassöffnung (32a, 32b) und je eine Einlassöffnung (33a, 33b);einen ersten und einen zweiten Hebel (40a, 40b), jeweils aufweisend eine längere Seite (41a, 41b) und eine kürzere Seite (42a, 42b),wobei an der jeweils längeren Seite (41a, 41b) des Hebels (40a, 40b) die erste (20a) oder die zweite (20b) elastische Feder angeordnet ist, und an der kürzeren Seite (42a, 42b) jedes Hebels (40a, 40b) jeweils der erste (30a) oder der zweite (30b) pneumatische Hauptzylinder angeordnet ist;einen ersten und einen zweiten pneumatischer Nebenzylinder (50a, 50b), aufweisend je eine Einlassöffnung (51a, 51b),wobei der erste pneumatische Nebenzylinder (50a) zum Spannen der ersten elastischen Feder (20a) und der zweite pneumatische Nebenzylinder (50b) zum Spannen der zweiten elastischen Feder (20b) eingerichtet ist, undwobei das Maximalvolumen einer Kammer (55a) des ersten pneumatischen Nebenzylinders (50a) kleiner ist als das Maximalvolumen einer Kammer (35b) des zweiten pneumatischen Hauptzylinders (50b) und das Maximalvolumen einer Kammer (55b) des zweiten pneumatischen Nebenzylinders (50b) kleiner ist als das Maximalvolumen einer Kammer (35a) des ersten pneumatischen Hauptzylinders (50a);eine erste pneumatische Verbindung (61a) von der ersten Auslassöffnung (31a) des ersten pneumatischen Hauptzylinders (30a) zu der Einlassöffnung (51b) des zweiten pneumatischen Nebenzylinders (50b), und eine zweite pneumatische Verbindung (61b) von der ersten Auslassöffnung (31b) des zweiten pneumatischen Hauptzylinders (30b) zu der Einlassöffnung (51a) des ersten pneumatischen Nebenzylinders (50a);eine pneumatische Maschine (70), aufweisend eine erste Einlassöffnung (71a) und eine zweite Einlassöffnung (71b); undeine dritte pneumatische Verbindung (62a) von der zweiten Auslassöffnung (32a) des ersten pneumatischen Hauptzylinders (30a) zu der ersten Einlassöffnung (71a) der pneumatischen Maschine (70) und eine vierte pneumatische Verbindung (62b) von der zweiten Auslassöffnung (32b) des zweiten pneumatischen Hauptzylinders (30b) zu der zweiten Einlassöffnung (71b) der pneumatischen Maschine (70),so dass durch eine Hubbewegung des ersten pneumatischen Hauptzylinders (30a) mittels des zweiten pneumatischen Nebenzylinders (50b) die zweite elastische Feder (20b) gespannt wird und durch eine Hubbewegung des zweiten pneumatischen Hauptzylinders (30b) mittels des ersten pneumatischen Nebenzylinders (50a) die erste elastische Feder (20a) gespannt wird.
Patent DE-102020129500-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum aufheben von vibrationen
Inventor: WEBER JOHN E
IPC: B63B3/48
Filed: 2020-11-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: System (10) zum Aufheben von Steuerdeckvibrationen, wobei ein Steuerdeck (108) ein zwischen einem Steuersitz (102) und einem Steuerstand (104) angeordnetes Steuerkissen (110) enthält, wobei das System (10) einen Hebemechanismus (26) umfasst, wobei der Hebemechanismus (26) so konfiguriert ist, dass das Steuerkissen (110) in einer Richtung rechtwinklig zu dem Steuerdeck (108) bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das System (10) aufweist:einen Motor (16) in mechanischer Verbindung mit dem Hebemechanismus (26);einen Prozessor; undeinen Speicher, der Anweisungen enthält, die, wenn sie von dem Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor dazu veranlassen:von einem ersten Beschleunigungsmesser (28, 28') eine Messung des ersten Beschleunigungsmessers (28, 28') zu empfangen, wobei der erste Beschleunigungsmesser (28, 28') an dem Steuerkissen (110) angeordnet ist;von einem zweiten Beschleunigungsmesser (30, 30`) eine Messung des zweiten Beschleunigungsmessers (30, 30`) zu empfangen, wobei der zweite Beschleunigungsmesser (30, 30`) an einem Schiffsrumpf (116) angeordnet ist, der mit dem Steuerkissen (110) verbunden ist;einen Gegendrehmomentwert auf der Grundlage der Messung des ersten Beschleunigungsmessers (28, 28') und der Messung des zweiten Beschleunigungsmessers (30, 30`) zu bestimmen; undden Hebemechanismus (26) entsprechend dem Wert des Gegendrehmoments mit Hilfe des Motors (16) selektiv zu steuern.
Patent DE-102021109024-B4 (DE)
Title: Ventil für ein medizinisches Instrument sowie medizinisches Instrument
Inventor: FUCHS ALEXANDER
IPC: A61M39/22
Filed: 2021-04-12
Granted: 2023-02-23
Abstract: Ventil (30), insbesondere Saugventil, für ein medizinisches Instrument, umfassend ein Ventilgehäuse (32) mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Hohlraum (36), in den an einer Längsseite des Hohlraums (36) in der Längsrichtung gegeneinander versetzt ein erster Abgang (37) und ein zweiter Abgang (38) münden, und einen in dem Hohlraum (36) in der Längsrichtung zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung des Ventils (30) verschiebbaren Ventilkolben (50), welcher eine Ausnehmung (52) aufweist, durch die in der Offenstellung der erste Abgang (37) und der zweite Abgang (38) miteinander fluidverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolben (50) eine erste Dichtung (56) aufweist, die die Ausnehmung (52) umlaufend umgibt.
Patent DE-102021205659-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Bauteiloberflächen auf Fehler und/oder Bestimmen von Eigenschaften von Bauteilbeschichtungen
Inventor: PIERER ALEXANDER
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-06-03
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Prüfen von Bauteiloberflächen auf Fehler und/oder Bestimmen von Eigenschaften von Bauteilbeschichtungen, insbesondere Lackierungen, mit mindestens einem Prüfkopf (5), bei dem mit mindestens einer Projektionslichtquelle (6) mindestens ein Muster (1) bekannter Geometrie und Dimensionierung auf mindestens einer zu prüfenden Oberfläche (2.1) und/oder dessen Umgebung projiziert und die Abbildung (3) des Musters (1) auf der jeweiligen Oberfläche mit mindestens einer optischen Detektoreinheit (4) erfasst und anhand der erfassten Abbildung (3) ein Vergleich mit der originalen Geometrie und Dimensionierung des Musters (1) durchgeführt und dabei mit entsprechend der Geometrie und/oder der Dimensionierung des Musters (1) geeigneten mathematischen Beziehungen die Ausrichtung (5a) des Prüfkopfes (5) mit der optischen Detektoreinheit in mindestens einem Raumwinkel in Bezug auf den jeweiligen Flächennormalen (2a) und/oder der Abstand (5b) des Prüfkopfes (5) relativ zur zu prüfenden Oberfläche (2.1) und/oder die Fluchtung der Messstelle des Prüfkopfes (5) mit der gewünschten Position auf dem Bauteil (2) ermittelt und/oder die so bestimmte Ausrichtung (5a) und/oder der Abstand (5b) des Prüfkopfes (5) in Bezug zur jeweiligen Oberfläche korrigiert oder bei der Auswertung weiterer Messwerte, die für die Bestimmung von Fehlern und/oder Fehler oder Eigenschaften auf Bauteiloberflächen oder von Bauteilbeschichtungen ausgewertet werden, berücksichtigt wird/werden; wobei mit dem mindestens einen Prüfkopf (5) der Glanzgrad, der Farbton und/oder die Beschichtungsdicke bestimmt wird.
Patent DE-112004000997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Durchführen paralleler Prozesse
Inventor: MALLET CLAUDE R
IPC: G05B24/00
Filed: 2004-06-04
Granted: 2018-04-12
Abstract: Vorrichtung (11) zum Durchführen von parallelen Prozessen, wobei jeder Prozess eine Vielzahl von Schritten hat, wobei jeder Schritt in einem Behältnis (13a, b, c, d, e, f; 33a, b) durchgeführt wird, indem ein Fluid durch das Behältnis (13a, b, c, d, e, f; 33a, b) fließt, wobei die Vielzahl von Schritten wenigstens einen ersten Schritt und eine Vielzahl von anschließenden Schritten umfassen, wobei wenigstens einer der anschließenden Schritte einen finalen Schritt umfasst, und wenigstens einen Schritt, bei dem ein Produkt gebildet wird, wobei jeder Schritt der Vielzahl von Schritten eine Schrittdauer aufweist, wobei wenigstens ein Schritt der Vielzahl von Schritten eine längste Schrittdauer aufweist, wobei die Vorrichtung (11) umfasst: eine Vielzahl von Behältnissen (13a, b, c, d, e, f; 33a, b), wobei jedes Behältnis (13a, b, c, d, e, f; 33a, b) der Vielzahl von Behältnissen ausgestaltet ist, sequenziell alle Schritte der Vielzahl von Schritten eines jeweiligen Prozesses der parallelen Prozesse durchzuführen, und wobei jedes Behältnis (13a, b, c, d, e, f; 33a, b) der Vielzahl von Behältnissen ferner ausgestaltet ist, jeden Schritt der Vielzahl von Schritten innerhalb der längsten Schrittdauer durchzuführen, wobei jedes Behältnis (13a, b, c, d, e, f; 33a, b) der Behältnisse einen Einlass für die Aufnahme von Fluid und einen Auslass für die Abgabe von Fluid aufweist, Ventilmittel (15) in Kommunikation mit dem Einlass von jedem Behältnis (13a, b, c, d, e, f; 33a, b) der Vielzahl von Behältnissen und in Kommunikation mit dem Auslass von jedem Behältnis (13a, b, c, d, e, f; 33a, b) der Vielzahl von Behältnissen, wobei die Ventilmittel (15) dazu geeignet sind, in Kommunikation mit einer Vielzahl von Fluidquellen (21a, b, c, d, e; 23a, b) angeordnet zu werden, um, was einem Schritt der parallelen Prozesse entspricht, ein Fluid in dem Einlass von jedem Behältnis (13a, b, c, d, e, f; 33a, b) einer Vielzahl von Behältnissen anzuordnen und um Fluid von dem Auslass von jedem Behältnis (13a, b, c, d, e, f) der Vielzahl von Behältnissen zu empfangen, um jedem Behältnis (13a, b, c, d, e, f) zu ermöglichen, sequenziell alle Schritte der Vielzahl von Schritten eines jeweiligen Prozesses der parallelen Prozessen und jeden Schritt der Vielzahl von Schritten in allen Behältnissen (13a, b, c, d, e, f) innerhalb der längsten Schrittdauer durchzuführen, und ...
Patent DE-112004001099-B4 (DE)
Title: Vorhangstreicheinheit einer Papier-/Kartonmaschine
Inventor: VATANEN HEIKKI
IPC: B05C5/00
Filed: 2004-05-24
Granted: 2013-03-28
Abstract: Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Vorhangstreicheinrichtungseinheit (1) einer Papier-/Kartonmaschine zum Streichen einer Materialbahn (W). Die Vorhangstreicheinheit (1) weist ein über der Materialbahn (W) angeordnetes Rahmenelement (2), eine mit dem Rahmenelement (2) verbundene Vorhangstreicheinrichtung (4) auf, wobei das Streichmittel (20) von der Vorhangstreicheinrichtung als ein vorhangähnlicher Strom auf die Oberfläche der Materialbahn (W) an einem Auftreffpunkt (21) zugeführt werden kann, sowie Auslasseinrichtungen (5, 3, 3a) für eine Grenzluftschicht (A). Die Auslasseinrichtungen (5, 3, 3a) für die Grenzluftschicht (A) sind mit dem Rahmenelement (2) verbunden. Mindestens ein Teil des Rahmenelementes (2) ist zwischen der Materialbahn (W) und der Vorhangstreicheinrichtung (4) eingepasst.
Patent DE-112004001325-B4 (DE)
Title: Gassensor und Methode zur Herstellung des Gassensors
Inventor: NISHIO HISAHARU
IPC: G01N27/407
Filed: 2004-07-13
Granted: 2013-07-04
Abstract: Ein Gassensor umfassend: ein zu haltendes Element (111), das eine entfernt-endseitige Halterungsoberfläche (113t1) und eine nah-endseitige Halterungsoberfläche (113t2) umfasst, die bezüglich der entfernt-endseitigen Halterungsoberfläche (113t1) an der nahen Endseite angeordnet ist; eine röhrenförmige metallene Hülle (131) mit einem gestuften Bereich (135b), der von ihrer inneren Umfangsoberfläche (135n) radial nach innen vorsteht und die angepasst ist, das zu haltende Element (111) darin zu halten, während sie das zu haltende Element (111) radial von Außen umgibt und die entfernt-endseitige Halterungsoberfläche (113t1) des zu haltenden Elements (111) durch eine Stützungsoberfläche (135t1) des gestuften Bereichs (135b) stützt; und eine erste Dichtung (159) aus Metall, die an die nah-endseite Halterungsoberfläche (113t2) des zu haltenden Elements (111) und an die innere Umfangsoberfläche (135n) der metallenen Hülle (131) angrenzt, wobei die erste Dichtung (159) in einer spitzwinkligen Ausnehmung, die zwischen der nah-endseitigen Halterungsoberfläche (113t2) des zu haltenden Elements (111) und der inneren Umfangsoberfläche (135n) der metallenen Hülle (131) ausgebildet ist, so angeordnet ist, dass die erste Dichtung (159) einen keilartigen Querschnitt hat und gegen die nah-endseitige Halterungsoberfläche (113t2) des zu haltenden Elements (111) und die innere Umfangsoberfläche (135n) der metallenen Hülle (131) gepresst ist; und wobei die erste Dichtung (159) durch axiales Pressen und plastisches Verformen einer Drahtdichtung, die in die Ausnehmung zwischen der nah-endseitigen Halterungsoberfläche (113t2) des zu haltenden Elements (111) und der inneren Umfangsoberfläche (135n) der metallenen Hülle (131) eingeführt worden ist, geformt wird, so dass die erste Dichtung (159) einen keilartigen Querschnitt aufweist.