baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014207087-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Freisetzen eines festgefahrenen Fahrzeugs
Inventor: HEINZLER ANDREAS
IPC: F16H59/08
Filed: 2014-04-14
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Freisetzen eines festgefahrenen Fahrzeugs, bei welchem- ein Festgefahrensein von einem Fahrer des Fahrzeugs festgestellt wird,- ein Freischaukelvorgang von dem Fahrer des Fahrzeugs initiiert wird, und so lange fortgeführt wird, bis der Freischaukelvorgang automatisch unterbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterbinden des Freischaukelvorgangs erfolgt nach- einem von einer Ausgangslage, in welcher keine Kraft auf das Fahrpedal einwirkt, ausgehenden Registrieren eines Grenzwerts einer Auslenkung eines Fahrpedals des Fahrzeugs, wobei das Fahrpedal ein Gaspedal oder ein Bremspedal des Fahrzeugs ist, und- Halten oder Überschreiten des Grenzwerts der Auslenkung des Fahrpedals für eine vorbestimmte Zeitspanne, wobei der Grenzwert der Auslenkung des Fahrpedals des Fahrzeugs erfasst und ausgewertet wird, wobei entweder sowohl die jeweilige Ist-Auslenkung des Fahrpedals registriert wird als auch die vorherige Auslenkung gespeichert und mitausgewertet wird, oder ein Eintreten des Grenzwerts der Auslenkung des Fahrpedals sensorisch registriert und ausgewertet wird.
Patent DE-102014208025-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung eines Betriebsparameters einer elektrischen Einrichtung
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: H01C10/20
Filed: 2014-04-29
Granted: 2016-10-20
Abstract: Die Vorrichtung zur Einstellung eines Betriebsparameters einer elektrischen Einrichtung, insbesondere zur Einstellung der Temperatur einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Fahrzeugs, ist versehen mit einer linear verschiebbaren Verstelleinheit (64) zur Verstellung des Betriebsparameters und einem Linearführungselement (30), an dem die längs eines Verschiebewegs (28) verschiebbare Verstelleinheit (64) geführt ist. Ferner weist die Vorrichtung eine mit Abstand unterhalb des Linearführungselements (30) angeordnete Trägerplatte (17) mit einer dem Linearführungselement (30) zugewandten Oberseite (70) und einer dem Linearführungselement (30), abgewandten Unterseite (72). Das Linearführungselement (30) weist eine der Trägerplatte (17) abgewandte Oberseite (46) mit hinterleuchtbaren Symbolfeldern (45) aufweist, die in Erstreckung des Verschiebeweges (28) der Verstelleinheit (64) nebeneinander angeordnet sind und längs derer sich oder über die sich die Verstelleinheit (64) bei dessen Verschiebung bewegt. Ferner ist eine Hinterleuchtungseinheit (104) mit mehreren Hinterleuchtungslichtquellen (102) vorgesehen, die auf der Oberseite (70) der Trägerplatte (17) sowie unterhalb des Linearführungselements (30) (32) angeordnet sind und deren Licht von der Trägerplatte (17) aus von unten zu den Symbolfeldern (45) an der Oberseite (46) des Linearführungselements (30) zum Hinterleuchten der Symbolfelder (45) gelangt.
Patent DE-102015008049-B4 (DE)
Title: Gewinde-Formeinrichtung an einem Stanz- und Formwerkzeug
Inventor: EISENREICH WOLFGANG
IPC: B23P23/00
Filed: 2015-06-19
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Gewinde-Formeinrichtung (5) ist an dem beweglichen Ober- oder Unterwerkzeug (1 oder 2) eines Stanz- und Formwerkzeuges mittels einer Trägerplatte (3) angeordnet. Das Werkzeug ist als ein Folgeverbundwerkzeug mit den Arbeitsstationen Tiefziehen von Gewindetuben (8) und anderer hohlzylindrischer Blechöffnungen, Lochen und Formen von Gewinde mit ausreichender Gewindelänge in Blechbänder und Platinen (11) ausgebildet und auf einer Standard-Presse (13) angeordnet. Die Gewinde-Formeinrichtung (5) besteht aus einem Hydromotor (4) und einer längsgerichtet federnden Werkzeugaufnahme (7) für Gewindeformer (6). Sie ist mit der Standard-Presse (13) funktions- und informationsverbunden, wobei deren hydraulische und elektrische Antriebsenergie mit genutzt wird. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist eine durch Bewegungskoordinierung zeitsparende sowie qualitative Gewindefertigung in Blechteile, die als Funktionsteile in Fahrzeugen und Maschinen eingesetzt werden.
Patent DE-102015011525-B4 (DE)
Title: Turbinenanordnung mit wenigstens zwei Zuführkanälen für einen Turbolader
Inventor: JOHANSSON PONTUS
IPC: F01D17/10
Filed: 2015-09-03
Granted: 2020-12-10
Abstract: Turbinenanordnung umfassend eine Turbine (4), die drehbar um eine Drehachse (4a) angeordnet ist, einen ersten Zuführkanal (3a), der zum Leiten von Abgasen zu einem ersten Umfangsbereich (14a) der Turbine (4) ausgebildet ist, einen zweiten Zuführkanal (3b), der zum Leiten von Abgasen zu einem zweiten Umfangsbereich (14b) der Turbine (4) ausgebildet ist, wobei der erste Zuführkanal (3a) und der zweite Zuführkanal (3b) auf einer gemeinsamen senkrechten Ebene (A) im Verhältnis zur Drehachse (4a) des Turbinenrads angeordnet sind, einen ersten Bypasskanal (9a), durch den Abgase vom ersten Zuführkanal (3a) zu einem Abgaskanal (3) geleitet werden, der stromabwärts von der Turbine (4) angeordnet ist, und einen zweiten Bypasskanal (9b), durch den Abgase vom zweiten Zuführkanal (3b) zum Abgaskanal (3) geleitet werden, der stromabwärts von der Turbine (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Turbinenanordnung einen beweglich angeordneten Ventilkörper (10) umfasst, der eine erste Ventilbohrung (10a), die zusammen mit einer Öffnung (3a1) im ersten Zuführkanal (3a) die Strömungsfläche des ersten Bypasskanals (9a) definiert, und eine zweite Ventilbohrung (10b), die zusammen mit einer Öffnung (3b1) im zweiten Zuführkanal (3b) die Strömungsfläche des zweiten Bypasskanals (9b) definiert, umfasst, und dass die Ventilbohrungen (10a, 10b) und Öffnungen (3a1, 3b1) so dimensioniert sind, dass der erste Bypasskanal (9a) und der zweite Bypasskanal (9b) variable, aber gleich große Strömungsflächen erhalten, wenn der beweglich angeordnete Ventilkörper (10) in verschiedene Stellungen gebracht wird.
Patent DE-102015011962-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Anlaufscheibe zur axialen Sicherung von Wälzkörpern eines Lagers
Inventor: HAUG MICHAEL
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-08-27
Granted: 2017-07-06
Abstract: Getriebe mit zumindest einer Exzenterwelle (11), zumindest einer außenverzahnten Scheibe (7) und zumindest einem Umlaufrad einer Sonnenradwelle (1) und einem Hohlrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterwelle (11) einen Exzenterkernbereich (31) aufweist, auf dem die außenverzahnte Scheibe (7) drehbar gelagert angeordnet ist, wobei die Außenverzahnung der außenverzahnten Scheibe (7) im Eingriff steht mit der Innenverzahnung des Hohlrads (9) welches mit einem Gehäuseteil des Getriebes drehfest verbunden ist, wobei die Exzenterwelle (11) drehbar gelagert ist in einer Abtriebswelle (12), wobei die Abtriebswelle (12) drehbar gelagert ist zum Hohlrad (9), wobei das jeweilige Umlaufrad jeweils drehfest verbunden ist mit einer oder der Exzenterwelle (11), wobei jedes Umlaufrad mit der Sonnenradwelle (1) im Eingriff ist, wobei die Außenverzahnung der außenverzahnten Scheibe (7) eine Evolventenverzahnung ist und die Innenverzahnung des Hohlrads (9) ebenfalls eine Evolventenverzahnung ist, wobei eine Anlaufscheibe (50) zur axialen Begrenzung der Wälzkörper des Lagers der außenverzahnten Scheibe (7) auf die Exzenterwelle (11) aufgeschoben ist, wobei ein an der Anlaufscheibe (50) ausgebildeter Vorsprung (51) eine Kante des Exzenterkernbereichs (31) überdeckt, wobei die Anlaufscheibe (50) verdrehgesichert ist, wobei die Anlaufscheibe (50) als Kreisscheibe ausgeführt ist, die einen axial hervor ragenden Vorsprung (51) aufweist, wobei die Kreisscheibe eine Ausnehmung aufweist, die außermittig angeordnet ist, wobei der Vorsprung (51) ringförmig ausgebildet ist und die Ringachse beabstandet ist vom der Mittelpunkt der Ausnehmung.
Patent DE-102015014198-B4 (DE)
Title: Dämpfer für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KLASSON MARTIN
IPC: F01N1/16
Filed: 2015-11-04
Granted: 2020-11-12
Abstract: Dämpfer (12) für einen Verbrennungsmotor (2), wobei der Dämpfer (12) ein Gehäuse (44) mit zumindest einem Einlass (20) zum Führen eines Stroms von Abgasen (22) in das Gehäuse (44) und zumindest einen Auslass (40) zum Führen des Stroms von Abgasen (22) aus dem Gehäuse (44), eine Verdampfungskammer (42) umfasst, die an einem ersten Ende (48) und einem zweiten Ende (50) bereitgestellt ist, wobei die Verdampfungskammer (42) innerhalb des Gehäuses (44) angeordnet ist, so dass ein Kanal (46) zwischen der Verdampfungskammer (42) und dem Gehäuse (44) bereitgestellt wird, wobei das erste Ende (48) der Verdampfungskammer (42) mit dem Einlass (20) des Gehäuses (44) in Fluidverbindung steht und das zweite Ende (50) der Verdampfungskammer (42) mit dem Auslass (40) des Gehäuses (44) in Fluidverbindung steht und Abgase (22) innerhalb der Verdampfungskammer (42) so ausgelegt sind, dass sie in eine Richtung (100) vom ersten Ende (48) zum zweiten Ende (50) der Verdampfungskammer (42) strömen, wobei der Dämpfer (12) des Weiteren ein Selektive-katalytische-Reduktion-(SCR-)Reinigungssystem (34) umfasst, das ein der Verdampfungskammer (42) nachgeschaltet angeordnetes SCR-Substrat (36) und eine der Verdampfungskammer (42) vorgeschaltet angeordnete Anordnung (28) zum Hinzufügen eines Reduktionsmittels (30) in den Abgasstrom (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (12) eine variable Stromführung (52) zum Lenken des Stroms von Abgasen (22) und des Reduktionsmittels (30) innerhalb der Verdampfungskammer (42) umfasst, und wobei die variable Stromführung (52) dem zweiten Ende (50) der Verdampfungskammer (42) vorgeschaltet angeordnet ist.
Patent DE-102015102130-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-02-13
Granted: 2022-07-14
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Bilden eines Halbleiterbauelements, das Verfahren umfassend:Bilden (110) einer Source-Region (105) einer Feldeffekttransistorstruktur in einem Halbleitersubstrat;Bilden (120) einer Oxidschicht (107);Einbringen (130) von Atomen von zumindest einem Atomtyp aus einer Gruppe von Atomtypen in zumindest einen Teil der Source-Region (105) der Feldeffekttransistorstruktur nach dem Bilden der Oxidschicht (107), wobei die Gruppe von Atomtypen Chalkogen-Atome, Silizium-Atome und Argon-Atome umfasst; undEntfernen eines Abschnitts einer Source-Region (105) vor dem Einbringen der Atome des zumindest einen Atomtyps durch Ätzen eines Kontaktgrabens in das Halbleitersubstrat, wobei eine Oberfläche der Source-Region (105) zumindest einen Teil einer Seitenwand des Kontaktgrabens bildet und eine Oberfläche einer Body-Region (101) des Halbleitersubstrats zumindest einen Teil eines Bodens des geätzten Kontaktgrabens bildet; undÄtzen von zumindest einem Teil der Body-Region (101) an dem Boden des Kontaktgrabens nach dem Einbringen der Atome des zumindest einen Atomtyps,wobei das Einbringen der Atome des zumindest einen Atomtyps in zumindest einen Teil der Source-Region (105) das Implantieren der Atome des zumindest einen Atomtyps mit einem schiefen Implantationswinkel im Hinblick auf eine Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats aufweist.
Patent DE-102015105225-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger sowie ein Fahrzeuggespann und ein Verfahren zur Einstellung eines Abstandes eines Zugverbindungspunktes des Fahrzeuganhängers bis zu einer Anhängerachse des Fahrzeuganhängers
Inventor: EGGERS REINHARD
IPC: B62D53/06
Filed: 2015-04-07
Granted: 2023-02-16
Abstract: Fahrzeuganhänger (3), umfassend einen Zugverbindungspunkt (10) sowie wenigstens eine Anhängerachse (20) und eine Feststelleinrichtung (30), mit der der Abstand (A) des Zugverbindungspunktes (10) in Bezug zur Anhängerachse (20) in unterschiedlichen Positionen zwecks Einstellung des Abstandes (A) zwischen einem den Fahrzeuganhänger (3) ziehenden Zugfahrzeug (2) und der Anhängerachse (20) des Fahrzeuganhängers (3) feststellbar ist, wobei der Fahrzeuganhänger (3) wenigstens eine Führungseinrichtung (31) aufweist zur Ermöglichung einer geführten translatorischen Relativbewegung zwischen dem Zugverbindungspunkt (10) und der Anhängerachse (20), und die Führungseinrichtung (31) als eine Wälzkörperführung (32) ausgeführt ist, wobei eine Schiene (40) der Wälzkörperführung fest mit einer der beiden Einrichtungen Zugverbindungspunkt (10) und Anhängerachse (20) verbunden ist und ein Schlitten (50) der Wälzkörperführung (32) fest mit der jeweils anderen Einrichtung verbunden ist,wobei die Feststelleinrichtung (30) derart ausgeführt ist, dass mit ihr der Schlitten (50) kraft- und/ oder formschlüssig in unterschiedlichen Positionen entlang der Längserstreckungsrichtung (44) der Schiene (40) stufenlos fixierbar ist, unddie Feststelleinrichtung (30) wenigstens eine Antriebseinheit (70) aufweist, mit der eine Kraft zur Realisierung der Feststellung aufbringbar ist, und dass die Feststelleinrichtung (30) wenigstens ein Getriebe (72) aufweist, mit welchem die von der Antriebseinheit (70) aufgebrachte Kraft übertragbar und/ oder übersetzbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (72) ein Kipphebelmechanismus ist, mit dem die Bewegung eines Stellglieds (71) der Antriebseinheit (70) in eine im Wesentlichen senkrecht dazu verlaufende Bewegung eines Klemmkörpers (73) zwecks dessen Anpressung auf eine erste Oberfläche (41) der Schiene (40) umwandelbar ist.
Patent DE-102015107811-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer plethysmographischen Messung in der Lungenfunktionsdiagnostik
Inventor: REINSTAEDTLER JUERGEN
IPC: A61B5/08
Filed: 2015-05-19
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur Kompensation des Temperatureinflusses auf das Messsignal bei einer plethysmographischen Messung für die volumenkonstante Ganzkörperplethysmographie in der Lungenfunktionsdiagnostik, mit
 einer druckfest verschließbaren Körperkabine (02),
 einem hochauflösenden Drucksensor (05), mit dem der Druck in der verschlossenen Körperkabine (02) messbar ist,
 einer Auswerteeinrichtung (06) mit der die Messsignale des Drucksensors (05) auswertbar sind,
 mit folgenden Verfahrensschritten:
 a) Besetzung der Körperkabine (02) mit einem Probanden (03);
 b) druckfestes Verschließen der Körperkabine(02);
 c) Durchführung der plethysmographischen Messung und Auswertung der Messsignale des Drucksensors (05), wobei zugleich ein Prozessparameter der Messung überwacht wird;
 d) Ausfördern eines definierten Luftvolumens aus der verschlossenen Körperkabine (02), sobald der überwachte Prozessparameter einen vordefinierten Grenzwert (P1) erreicht hat, wobei die plethysmographische Messung ununterbrochen fortgesetzt wird und bei der Auswertung der Messsignale des Drucksensors die durch das ausgeförderte Luftvolumen verursachte, definierte Volumenänderung verrechnet wird, und wobei das Ausfördern des definierten Luftvolumens aus der verschlossenen Körperkabine (02) beendet wird, sobald der überwachte Prozessparameter einen zweiten vordefinierten Grenzwert (P2) erreicht hat.
Patent DE-102015109110-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Sensoranordnung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01D5/14
Filed: 2015-06-09
Granted: 2019-04-04
Abstract: Eine Sensoranordnung (200), umfassend:
 eine Platine (210), umfassend eine Vielzahl von leitfähigen Leitungen eines ersten Typs (225), eine Vielzahl von leitfähigen Leitungen eines zweiten Typs (235), die sich von den leitfähigen Leitungen des ersten Typs (225) unterscheiden, und eine Aussparung (240); und
 eine Vielzahl von Sensorvorrichtungen (100), die mechanisch auf einer Hauptoberfläche der Platine (210) untergebracht und um die Aussparung (240) herum angeordnet sind, wobei jede Sensorvorrichtung (100) mit den leitfähigen Leitungen des ersten Typs (225) und zumindest mit einer der leitfähigen Leitungen des zweiten Typs (235) elektrisch gekoppelt ist, wobei jede leitfähige Leitung des zweiten Typs (235) eine Sensorvorrichtung (100) mit zumindest einer anderen Einheit, die sich von den Sensorvorrichtungen (100) aus der Vielzahl von Sensorvorrichtungen (100) unterscheidet, elektrisch koppelt,
 wobei die leitfähigen Leitungen des ersten und zweiten Typs (225, 235) sich in einer Projektion entlang einer Richtung senkrecht zu der Hauptoberfläche nicht kreuzen; und
 wobei jede leitfähige Leitung des ersten Typs (225) zumindest alle aus der Vielzahl von Sensorvorrichtungen (100) elektrisch koppelt.
Patent DE-102015122705-B4 (DE)
Title: Antriebsübertragungsvorrichtung
Inventor: LO YI-TING
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-12-23
Granted: 2022-06-30
Abstract: Antriebsübertragungsvorrichtung, aufweisend:eine Antriebsquelle (20);eine Kurbelwelle (30), die endseitig mit der Antriebsquelle (20) verbunden und von dieser in Rotation versetzbar ist, wobei die Kurbelwelle (30) aufeinanderfolgend einen Antriebsübertragungsabschnitt (31), einen Schaft (32) und einen Mitnehmerabschnitt (33) aufweist, und wobei der Schaft (32) einerseits mit dem Antriebsübertragungsabschnitt (31) und andererseits mit dem Mitnehmerabschnitt (33) verbunden ist, und wobei der Antriebsübertragungsabschnitt (31) und der Mitnehmerabschnitt (33) freiendseitig mit je einem Flächenmittelpunkt (031, O33) versehen sind, die beide konzentrisch zueinander angeordnet sind und um die je ein gedachter Kreis erzeugt ist, und wobei sich die beiden Enden des Schafts (32) jeweils im Bereich der verschiedenen Zentriwinkel eines gedachten Kreises befinden, und wobei der Schaft (32) hintereinander in einen ersten Verbindungsabschnitt (321), einen Verlängerungsabschnitt (322) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (323) unterteilt ist, und wobei der erste Verbindungsabschnitt (321) mit dem Antriebsübertragungsabschnitt (31) verbunden ist, und wobei der zweite Verbindungsabschnitt (323) mit dem Mitnehmerabschnitt (33) verbunden ist, und wobei der Verlängerungsabschnitt (322) mit dem ersten und dem zweiten Verbindungsabschnitt (321, 323) verbunden ist; undein Vorgelege (40), das am anderen Ende der Kurbelwelle (30) angeordnet und sich unter Einwirkung der Kurbelwelle (30) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Verlängerungsabschnitt (322) des Schafts (32) der Kurbelwelle (30) entlang einer Geraden erstreckt, die schräg verläuft, wobei eine als Achse (X) definierte Verbindungsstrecke zwischen den Flächenmittelpunkten (031, O33) des Antriebsübertragungsabschnitts (31) und des Mitnehmerabschnitts (33) mit der Verlängerungslinie des Verlängerungsabschnitts (322) einen Winkel (9) einschließt, der kleiner als 45 Grad ist.
Patent DE-102015210604-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Materialeigenschaften
Inventor: HILDEBRAND JÖRG
IPC: G01N3/38
Filed: 2015-06-10
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Materialeigenschaften einer Interfaceschicht (4) eines Faserverbundwerkstoffes (1), wobei zumindest ein Ende des Faserverbundwerkstoffs (1) in einem mikro-elektromechanischen System (6, 7) gehalten wird, wobei das Ende des Faserverbundwerkstoffs (1) mittels des mikro-elektromechanischen Systems (6) in einer Querrichtung (Q) und/oder einer Längsrichtung (L) statisch oder dynamisch bewegt wird, wobei mittels zumindest eines Sensors (8, 10) ein Versagen der Interfaceschicht (4) ermittelt wird, wobei der Sensor (10) als ein lichtempfindlicher Sensor ausgebildet ist, wobei eine Lichtquelle (9) angeordnet ist, von der ein Lichtstrahl (11) so emittiert wird, dass er auf den Sensor (10) trifft, wobei das mikro-elektromechanische System (6) in der Querrichtung (Q) mit einer Anregungsschwingung dynamisch so bewegt wird, dass ein freies Ende des Faserverbundwerkstoffes (1) ins Schwingen gerät und dabei in mindestens einer Position den Lichtstrahl (11) so unterbricht, dass eine vom Sensor (10) empfangene Signalstärke (S) reduziert wird.
Patent DE-102015219130-B4 (DE)
Title: Einheit für ein Master-Slave Bussystem
Inventor: MÄCKL RICHARD
IPC: H04L12/403
Filed: 2015-10-02
Granted: 2017-10-26
Abstract: Einheit (M) für ein Master-Slave Bussystem, die mit einer Einrichtung (S) durch eine Daten- (DL) und eine Taktleitung (TL) verbindbar ist, und die derart ausgestaltet ist, dass die Einheit (M) über die Taktleitung (TL) einen Takt, aufweisend eine aktive und eine passive Taktphase, für die Einrichtung (S) vorgibt und die Einrichtung (S) während der aktiven Taktphase eine Information auf der Datenleitung für die Einheit (M) zur Verfügung stellen muss, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (M) derart ausgestaltet ist, dass während der aktiven Taktphase die Datenleitung (DL) mehrfach gelesen wird, die mehrfachen Lesewerte der Information der jeweiligen aktiven Taktphase miteinander verglichen werden und bei einer Abweichung zwischen den Lesewerten die aktive Taktphase verlängert wird.
Patent DE-102015220842-B4 (DE)
Title: Pressformvorrichtung und Pressformverfahren für ein halbfestes Metallmaterial
Inventor: NAKAMURA SEIJI
IPC: B22D18/02
Filed: 2015-10-26
Granted: 2018-10-04
Abstract: Pressformvorrichtung für ein halbfestes Metallmaterial, umfassend:einen Schieber, dessen lineare Hin- und Herbewegung durch einen Mechanismus hervorgerufen wird, der so konfiguriert ist, dass eine Drehbewegung einer Energiequelle in die lineare Hin- und Herbewegung umgewandelt wird;einen zusätzlichen Schieber, der so montiert ist, dass er in Bezug auf den Schieber in einer Hin- und Herbewegungsrichtung des Schiebers beweglich ist;einen Flüssigkeitsdruckmechanismus, der zwischen dem Schieber und dem zusätzlichen Schieber angeordnet ist, mit dem der zusätzliche Schieber in Bezug auf den Schieber durch Flüssigkeitsdruck bewegt werden kann;eine obere Form, die an dem zusätzlichen Schieber montiert ist; und eine untere Form,wobei die Pressformvorrichtung so konfiguriert ist, dass das halbfeste Metallmaterial pressgeformt wird, während ein vorbestimmter Druck auf das halbfeste Metallmaterial für einen vorbestimmten Zeitraum ausgeübt wird, indem die obere Form, zusammen mit der Senkbewegung des Schiebers, mit dem halbfesten Metallmaterial, das der unteren Form zugeführt wird, in Kontakt gebracht wird, dann der Schieber an einer vorbestimmten Position angehalten wird und die obere Form, die an dem zusätzlichen Schieber montiert ist, in Bezug auf den Schieber durch den Flüssigkeitsdruckmechanismus in einem Zustand, in dem der Schieber angehalten ist, bewegt wird.
Patent DE-102016003037-B4 (DE)
Title: Seilzugsensor mit einem gedämpften Federantrieb
Inventor: REITER MICHAEL
IPC: G01B3/11
Filed: 2016-03-11
Granted: 2018-10-31
Abstract: Seilzugsensor (S) zur Erfassung linearer Wegstreckena) mit einem Gehäuse (1),b) einer im Gehäuse (1) drehbar angeordneten Seiltrommel (15) zur Aufnahme eines Messseils (2),c) einem mit der Seiltrommel (15) gekoppelten Signalgeber (5),d) einem Federantrieb (F), umfassend ein Federgehäuse (6), eine spiralig gewickelte Feder (10) und eine Verschlussplatte (8), zur Beaufschlagung der Seiltrommel (15) mit einem Rückstellmoment, welches das abgewickelte Messseil (2) auf die Seiltrommel (15) aufwickelt,e) einem Dämpfungsmedium, mit welchem der Raum zwischen den Windungen der spiralig aufgewickelten Feder (10) des Federantriebs (F) gefüllt istf) und zwei Überströmscheiben (11), welche die Feder (10) einfassen, dadurch gekennzeichnet, dassg) die Überströmscheiben (11) die Bewegungen der Feder (10) in axialer Richtung unterbinden und sie in radialer Richtung führen,h) die Überströmscheiben (11) partiell durchlässig für das Dämpfungsmedium sind,i) die partielle Durchlässigkeit der Überströmscheiben (11) gegenüber dem Dämpfungsmedium durch ein System von Ausbrüchen und Bohrungen erreicht wird.