baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-251702-A1 (DD)
Title: Gelenkmechanismus mit hoeheneinstellbarkeit und schwenkbereichanschlaegen
Inventor: BENKE ANDREAS
IPC: F16B5/00
Filed: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gelenkmechanismus mit Hoeheneinstellbarkeit und Schwenkbegrenzungsanschlaegen, der vorzugsweise bei Kontaktgrillgeraeten zur Anwendung kommt. Ziel der Erfindung ist es, eine unkomplizierte Arbeitsweise mit dem Geraet zu ermoeglichen und den Aufwand bei Fertigung und Montage so gering wie moeglich zu halten. Aufgabengemaess soll sowohl eine stufenlose Abstandsregulierung als auch eine Arretierung in verschiedenen definierten Positionen moeglich sein. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die an beiden Seiten der Funktionsplatten angeordneten Scharnierelemente aus jeweils einer Gelenksaeule und einem Gelenkwinkel bestehen. Die am Unterteil des Kontaktgrillgeraetes angeordnete Gelenksaeule ist mit jeweils einer Anschlagkulisse und einer Fuehrungskulisse ausgeruestet. Der am Oberteil befestigte Gelenkwinkel ist dazu passend mit in die jeweilige Kulisse eingreifenden Anschlag- bzw. Fuehrungszapfen ausgeruestet. Fig. 1
Patent DD-259250-A1 (DD)
Title: Rechnergestuetztes verfahren zur untersuchung und auswertung von schmauchspuren
Inventor: KATZUNG WALTER
IPC: G01K9/00
Filed: 1987-03-19
Abstract: Verfahren fuer die Schussexpertise, das rechnergestuetzt eine zerstoerungsfreie Untersuchung von Spurentraegern mit nachfolgender rechnerintern simulierter rotationssymmetrischer Auswertung hinsichtlich Schussentfernung und/oder Systemdifferenzierung ermoeglicht. Dies wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die der Schmauchdichte umgekehrt proportionale Infrarotremission mit einem optoelektronischen Messkopf direkt gemessen wird und die von der Schussentfernung und dem System Waffe/Munition abhaengigen primaeren Messwerte nach Untergrund- und Driftkorrektur digitalisiert einem Rechner zugefuehrt werden. Im Rechner erfolgt mittels Radialkombination die Bildung konzentrisch um den Einschuss liegender sekundaerer Merkmalswerte (Radial-Terme), auf deren Basis mit einem einfachen Mustererkennungsverfahren die diskriminanzanalytische Auswertung nach Schussentfernung und/oder Waffensystem erfolgt. Fuer die Erfassung der Messwerte sind die Messstellen durch eine Messschablone reproduzierbar festgelegt; dabei wird die Groesse des Messflecks so gewaehlt, dass Strukturierungen und Musterungen des Untergrundes durch integrale Messung eliminiert werden.
Patent DD-259367-A1 (DD)
Title: Dosierbehaelter fuer formstoffe
Inventor: GANSAUGE EGON
IPC: B22C9/12
Filed: 1987-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosierbehaelter fuer Formstoffe, der einen Austrag zum Vordosieren und Einbringen von Formstoff in einen Formkasten besitzt. Wesentliche Aufgabe der Erfindung ist es, den Dosierbehaelter so zu gestalten, dass ein Selbstreinigungseffekt entsteht. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass beim Entleeren des Dosierbehaelters Abstreifer anhaftenden Formstoff entfernen.
Patent DD-260095-A1 (DD)
Title: Kettengewirkte synthetische fixiereinlage
Inventor: HEINE GERHARD
IPC: D04B21/00
Filed: 1987-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kettengewirkte synthetische Fixiereinlage. Die erfindungsgemäße Fixiereinlage besteht aus Syntheseseide in allen Fadensystemen. Sie besitzt auf einer Seite eine Polschlingenschicht und auf der anderen Seite einen punkt- oder linienförmigen aufgetragenen Heißkleber.{Einlagestoff, Fixiereinlage, Gewierkekonstuktion, Polschlingen, Zwischenschicht, Syntheseseide, Heißkleber, Maßbeständigkeit}
Patent DD-262075-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum regeln des zuges bei feuerungen, insbesondere bei gasfeuerstaetten
Inventor: MICHEL GOTTHARD
IPC: F23N3/04
Filed: 1987-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Regeln des Zuges bei Feuerungen, insbesondere bei Gasfeuerstaetten, bei welchen ein annaehernd konstantes Regeln des Zuges in Abhaengigkeit vom Betriebszustand ermoeglicht wird. Ziel der Erfindung ist, den Wirkungsgrad bei der Gasverbrennung zu erhoehen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den Zug dem Betriebszustand der Gasfeuerstaette anzupassen. Das Wesen der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Abgasstutzen, ausserhalb des Abgasstromes, ein Temperatur-Sensor angeordnet ist, welcher an seinem beweglichen Ende mit einem unmittelbar vor dem Ausgang des Verbrennungsraumes befindlichen Drosselblech, drehbar, verschiebbar oder mechanisch fest verbunden ist, wobei die Befestigungsstelle des Temperatur-Sensors sich am Abgasstutzen ausserhalb des Abgasstromes befindet.
Patent DD-266822-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum auffahren von schmalen unterirdischen waenden
Inventor: GYNZ-REKOWSKI GUNTHER VON
IPC: E02D17/13
Filed: 1987-10-14
Abstract: Die Erfindung ist vorzugsweise zur Grundwasserregulierung im Bergbau und der Bauindustrie anwendbar. Besonders geeignet ist der Einsatz der Erfindung zur vollstaendigen Abdichtung von Muell- und Industrieschuttdeponien. Es sollen schmale unterirdische Waende in allen Teufen aufgefahren werden, ohne dass geloestes Lockergestein uebertage gefoerdert werden muss und ausserdem die anstehenden Wandstoesse der unterirdischen Wand nicht beschaedigt werden. Das wird dadurch erreicht, indem zwei Keilmeissel, welche mit einem Winkel von 180 symmetrisch zueinander angeordnet sind, gegeneinander in das anstehende Lockergestein gepresst werden und die Fuehrung dieser Keilmeissel durch bereits verpresste Keilmeissel realisiert wird. Dabei wiederholt sich der Verpressvorgang periodisch. Fig. 1
Patent DD-266865-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung nichtgleichverteilter binaerer pseudozufallsfolgen
Inventor: WINKLER FRANK
IPC: G06F1/02
Filed: 1987-11-11
Abstract: Die Schaltungsanordnung zur Erzeugung nichtgleichverteilter binaerer Pseudozufallsfolgen ermoeglicht die Generierung spezieller 0-1-Folgen fuer besondere Anwendungsgebiete. Aufgabe der Erfindung ist es, mit geringem Aufwand die Forderungen nach einem derartigen Generator zu erfuellen. Insbesondere betrifft das die Minimierung des Hard- und Softwareaufwandes, die universelle Handhabbarkeit und die hohe Verarbeitungsgeschwindigkeit. Erfindungsgemaess wird das erreicht, indem ein Schieberegister zu definierten Zeitpunkten zwischen einer linearen und einer nichtlinearen Rueckkopplung wechselt. Die Erfindung ist anwendbar beim Pseudozufallstest sequentieller Schaltungen und bei der Simulation stochastischer nichtgleichverteilter Prozesse.
Patent DD-269657-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur vermeidung von zerstoerungen der rohre von rohrbuendelwaermetauschern
Inventor: RUDOLPH HELMUT
IPC: F28F9/00
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vermeidung von Zerstoerungen der Rohre in Rohrbuendelwaermetauschern, in denen Rohre angeordnet sind, die durch senkrecht zu den Rohren angeordnete Stuetzkonstruktionen auf Abstand gehalten werden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung und ein Verfahren vorzuschlagen, dass sowohl eine einfache Herstellung von Rohrbuendelwaermetauschern gestattet als auch eine Zerstoerung der Rohre der Rohrbuendelwaermetauscher verhindert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die sich in den Rohrbuendelwaermetauschern befindlichen Stuetzkonstruktionen verschiebbar ausgestattet sind. Figur
Patent DD-273613-A1 (DD)
Title: Spundfass
Inventor: PRZYTULLA DIETMER
IPC: B65D1/16
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spundfass mit in der Naehe der Fassendflaechen aus dem Fassmantel einstueckig ausgeformten massiven Trage- und Transportringen, bei denen der waagerechte Ringunterrand und die senkrechte Ringinnenwand die Anlageflaechen fuer den Fassgreifer bilden, und jeder Trage- und Transportring ueber einen aus einer axialen Verlaengerung des zylindrischen Fassmantelteils gebildeten Verbindungsring mit dem Fass einstueckig verbunden ist, wobei der Nutengrund zwischen dem Verbindungsring und dem konisch gegen den Fassendbereich ansteigenden Mantelteil mit Abstand unterhalb der waagerechten Anlageflaeche des Trage- und Transportringes angeordnet ist. Durch diese Massnahme ist fuer Fassgreifer ueblicher Ausfuehrungen genuegend Platz geschaffen, um unbehindert den oberen Greiferarm hinter die senkrechte Anlageflaeche des Trage- und Transportringes einzusetzen. Es ist darueber hinaus gewaehrleistet, dass die radiale Aussenkante des Trage- und Transportringes unveraendert bleibt, denn das ist die Voraussetzung fuer die Palettierbarkeit des Fasses. Fig. 2
Patent DD-277854-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum transport an ferritischen bauteilen, insbesondere an rohrleitungen
Inventor: MAUERMANN ADOLF
IPC: B21D43/18
Filed: 1988-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport an ferritischen Bauteilen, insbesondere an Rohrleitungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen lage- und richtungsunabhaengigen Transport von Vorrichtungen an ferritischen Bauteilen, insbesondere an Rohrleitungen, zu realisieren. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass ein Magnetkern M-foermig ausgebildet ist, wobei an den Aussenschenkeln Magnetspulen und am Mittelschenkel beidseitig Laufrollen angeordnet sind, die in Aussparungen von Gliedern einer Ferritkette gefuehrt sind, welche ueber beidseitig befestigte und in Umlenkrollen mit Antriebsritzel eingreifende Rollenketten miteinander verbunden sind, wobei zwischen der Ferritkette und dem Mittelschenkel des Magnetkerns ein Luftspalt ausgebildet ist. Fig. 1
Patent DD-278057-A1 (DD)
Title: Sensor zur fuellstandskontrolle an fluessigkeitsbehaeltern, insbesondere wurstkochkesseln
Inventor: UNGER PETER
IPC: A22C11/00
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur Fuellstandskontrolle an Fluessigkeitsbehaeltern, insbesondere Wurstkochkesseln, der die mechanische Beschickung desselben erlaubt, durch das Fett-Wasser-Gemisch in seiner Funktion nicht beeintraechtigt wird und eine hygienische Reinigung erlaubt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem Rohrstutzen an einer Innenseite der Behaelterdoppelwand buendig anliegend eine Scheibe mit einer eingelassenen Sensorflaeche angeordnet ist, dass an der Sensorflaeche zwei Staebe waermeleitfaehig und in dem Rohrstutzen gerichtet angeordnet sind und dass an den ersten der Staebe ein elektrischer Heizwiderstand und an den zweiten der Staebe ein Temperatursensor thermisch gekoppelt angeordnet ist. Eine besonders vorteilhafte erfindungsgemaesse Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung von Zerstoerungen des nicht mit Fluessigkeit bedeckten Sensors durch Ueberhitzung eine Regelschaltung des elektrischen Heizwiderstandes unter Einbeziehung der Aufheizung des Sensors durch aeussere Waermequellen angeordnet ist. Fig. 4
Patent DD-278988-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von rahmen grosser abmessung aus plast-schaumstoff
Inventor: WIENERT HORST
IPC: B32B5/18
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Rahmen grosser Abmessung aus Plast-Schaumstoffen in bzw. fuer Stuetzkernplatten, vorzugsweise fuer Campingwohnanhaenger. Das Wesen der Erfindung ergibt sich durch den Einsatz eines Plast-Schaumstoffes, der nach Einguss zwischen zwei Deckschichten, deren Abstand geeignete Stuetzkernteile garantieren, die vorgegebenen Hohlraeume zwischen diesen ausschaeumt und somit die Ausbildung eines grossen Rahmens zwischen den Deckschichten und den eingelegten Stuetzkernteilen ermoeglicht. Innerhalb und/oder am Rand der Stuetzkernplatte sind Anformungen auch in andere Ebenen moeglich, wobei deren spezifische Gestaltung ein Verbinden von Stuetzkernplatten untereinander zulaesst. Je nach den Erfordernissen koennen die Deckschichten, die Stuetzkernteile und der Rahmen untereinander fest oder loesbar verbunden sein. Fig. 1
Patent DD-280175-A1 (DD)
Title: Verfahren zur immobilisierung von lymphozyten an mikrotiterplatten
Inventor: GABERT ANTON
IPC: G01N33/53
Filed: 1989-02-27
Abstract: Die Erfindung dient der verbesserten und reproduzierbaren Bindung von Lymphozyten an die Oberflaeche von Polystyrolmikrotiterplatten im Rahmen des sog. ELISA. Grundlage des Verfahrens ist die chemische Modifizierung der Oberflaeche von Mikrotiterplatten durch Behandlung mit einem Schwefelsaeure/Oleum-Gemisch. Die auf diese Weise modifizierten Platten koennen zur Kupplung von Lymphozyten eingesetzt werden.
Patent DD-280987-A1 (DD)
Title: Abwasser- und sickerschacht
Inventor: RICHTER GERHARD
IPC: E03F3/04
Filed: 1989-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von praeparierten Schrottreifenwulstringen als Bauteile zur Herstellung von Abwasser- und Sickerschachtringen sowie fuer Schlammfangbottiche. Dabei werden Schachtringe in beliebiger Baulaenge, entsprechend der Hoehendifferenz zwischen Schachtsohle und Gelaendeoberkante, zusammengebaut. Entsprechend der Verwendung koennen auch Sickerschachtaufsaetze oder Filterrohre zusammengesetzt werden. Die nach Reifengroessen sortierten und aufbereiteten Schrottreifenwulstringe werden mit korrosionsgeschuetzten Spannstaehlen zusammengehalten und in den Stossfugen der Wulstringe zusammengeklebt. Fig. 3
Patent DE-10001313-A1 (DE)
Title: Wheel housing covering for road vehicle contains supporting area of injection-molded plastic and noise-reducing area of mechanically consolidated plastic fleece
Inventor: STARMANN DANIEL
IPC: B62D25/16
Filed: 2000-01-14
Abstract: The wheel housing cover (6) for a road vehicle contains a supporting area (8) of injection-molded plastic and a noise-reducing area (10) of mechanically consolidated plastic fleece. The supporting area forms a frame accommodating the noise-reducing area. The frame is used (9) to fix the cover to the wheel housing.  The consolidation of the plastic fleece is such that the plastic of the supporting area only extends into the edge zones of the noise-reducing area. The supporting area also forms a ledge covering (7).
Patent DE-10004522-A1 (DE)
Title: Trailer coupling for car, with headpiece movable between non-use position in front of bumper (fender) to exposed use position
Inventor: ABELS FRANK O
IPC: B60D1/14
Filed: 2000-02-02
Abstract: The trailer coupling has an upward-projecting headpiece (3) for attachment of the trailer. When fitted, the headpiece can be moved from a non-use position in front of another component such as a bumper and a use position extending further towards the rear. A driver-operated motor (15) moves it between these positions.
Patent DE-10011807-A1 (DE)
Title: Magnetic plug has closure arrangement for covering or accommodating drive electronics consisting of heat conducting material, preferably of metal and especially of aluminum
Inventor: RISCH STEPHAN
IPC: B60T8/36
Filed: 2000-03-10
Abstract: The device has one or more closure arrangements for covering or accommodating drive electronics, a one or more part housing frame for holding valve coils, whereby the closure arrangement forms a regulator housing together with the housing frame. The closure arrangement consists of a heat conducting material, preferably of metal and especially of aluminum.
Patent DE-10016460-A1 (DE)
Title: Water filled column for brine driven underground ice storage heater, contains heatable pipe as safety device to prevent overpressure
IPC: F28D20/02
Filed: 2000-04-01
Abstract: The column (1) contains a heatable pipe (2) which acts as a safety device against overpressure caused by ice pressure. The tube prevents the formation of a solid ice layer between the water surface and the air space above it.  The column contains heat pumps (5, 6) that use brine to absorb and store heat from the surrounding soil or rock.
Patent DE-10016863-A1 (DE)
Title: Component used as a PTC resistor has a base body made from a ceramic material having a surface covered with a protective layer which prevents diffusion of an organic solvent and forms a solder surface
Inventor: FLASCHBERGER REINHOLD
IPC: H01C7/02
Filed: 2000-04-05
Abstract: Component has a base body (1) made from a ceramic material having a surface covered with a protective layer (3) which prevents diffusion of an organic solvent and forms a solder surface (2). The solder surface is covered with a solderable layer (4) on which a contact element (5) is soldered. The component also has a casing (6) containing an organic solvent.  Preferred Features: The base body is in the form of a cylinder. The solder surface is a circular surface concentric to the base surface of the cylinder. The ceramic material is barium titanate containing less than 10 wt.% calcium, strontium and/or lead, preferably yttrium and manganese.
Patent DE-10018934-A1 (DE)
Title: Chloride-rich (100) tab grain emulsions of specified average aspect ratio and crystal thickness and particle size distribution ranges have high spectral sensitivity and good storage stability
Inventor: KARTHAEUSER SILVIA
IPC: G03C1/035
Filed: 2000-04-17
Abstract: A cubic-form tabular AgCl or AgClBrI emulsion of Cl content >=90 mol.% and I content 0.01-5 mol.% is such that >=80% of the crystals (based on the projected surfaces of all of the crystals) have an average aspect ratio of >=8, a crystal thickness distribution range of maximum 15% and a particle size distribution range of maximum 25%. Also included is an INDEPENDENT CLAIM for production of the emulsion involving seeded precipitation followed by crystal growth such that >=50% of the total Ag is transformed and the crystal edge length (r) is 0.1-10mu , with the supersaturation in the reaction medium being given by the relationship 'S is less than -0.064 lg(r/r*) + 1.43' where r* = 1nm.
Patent DE-10022769-A1 (DE)
Title: Alumino-alkaline earth silicate glass used for bulbs in tungsten halogen glow lamps has a low water content
Inventor: BERGMANN HANNELORE
IPC: C03C4/00
Filed: 2000-05-05
Abstract: Alumino-alkaline earth silicate glass has a water content of 0.025-0.042 weight %.  Preferred Features: The glass composition contains (in weight %): 55.0-62.0 SiO2, 14.5-18.5 Al2O3, 0.5-4.0 B2O3, 7.5-17.0 BaO, 6.5-13.5 CaO, 0-5.5 MgO, 0-2.0 SrO, 0-1.5 ZrO2, 0-1.0 TiO2, 0-0.5 ZnO, 0-0.3 CeO2, less than 0.03 R2O, and 0.025-0.042 H2O.
Patent DE-10025106-A1 (DE)
Inventor: SCHLEICHER KLAUS DIPL-ING
IPC: H01R13/03
Filed: 2000-05-20
Abstract: Electrically conducting metal strip comprises a base material made from a copper alloy with a coating made from a tin-silver alloy. An intermetallic phase is formed between the base material and the coating. The copper alloy contains (in weight %): 1.0-4.0 nickel, 0.08-1.0 silicon, 0.02-1.0 tin, 0.01-2.0 zinc, 0.005-0.2 zirconium and 0.02-0.5 silver. The coating contains 1-3.8 weight % silver. Preferred Features: The coating further contains 0.1-5 weight % indium. The base material further contains up to 0.1 weight % magnesium, up to 0.05 weight % phosphorus and/or up to 0.1 weight % iron.
Patent DE-10027955-A1 (DE)
Inventor: FIETKAU STEFAN
IPC: B31B50/62
Filed: 2000-06-08
Abstract: A novel and improved method of applying adhesive to one side of a running web of wrapping material for a rod-like filler of filter material for tobacco smoke includes directing toward the one side of the web a stream of adhesive which issues from an open-and-shut orifice of a nozzle, and employing one or more jets of compressed air to vary the direction of flow of the stream so that the adhesive coats one marginal portion as well as the adjacent portion of the major central part of the one side and forms at least one non-linear layer. Once the thus treated web is draped around the filler, the adhesive bonds the two marginal portions of the converted web to each other and simultaneously bonds the central part of the web to the filler.
Patent DE-10028608-A1 (DE)
Title: Abgasrückzirkulationssystem
Inventor: ALGER MATTHEW J
IPC: F02M25/07
Filed: 2000-06-09
Abstract: Ein Abgasrückzirkulationssystem (AGR-System) für einen turboaufgeladenen Verbrennungsmotor wird vorgesehen. Das Abgasrückzirkulationssystem weist eine Rückzirkulationsleitung auf, um ein Abgasvolumen von der Auslaßsammelleitung zur Einlaßsammelleitung zurück zu zirkulieren bzw. zu führen; eine Kühluftleitung zum Transportieren eines Flusses von Kühlluft und einen Gas-Luft-Wärmetauscher, der in betrieblicher Assoziation zur Rückzirkulationsleitung und der Kühlluftleitung angeordnet ist, und zwar geeignet, um das Volumen des rückzirkulierenden Abgases in der Rückzirkulationsleitung zu kühlen. Die Kühlluft, die durch den Gas-Luft-Wärmetauscher läuft, kann von der unter Druck gesetzten Einlaßluft, gekühlte (ATAAC-)Luft, abgeleitet werden, oder auch frische Umgebungsluft, die von einer Quelle außerhalb des Motors erhalten wurde, und die optional durch Kraft durch den Wärmetauscher über ein Gebläse geleitet werden kann. Die offenbarten Ausführungsbeispiele offenbaren Abgasrückzirkulationssysteme, wobei die Abgase von der Auslaßsammelleitung zur Einlaßsammelleitung durch unterschiedliche Techniken getrieben werden wie beispielsweise Spitzenabschnittsabgasrückzirkulationssysteme, venturibasierte Abgasrückzirkulationssysteme, Abgasrückzirkulationssysteme mit Pumpen oder durch Kolbenpumpen angetriebene Abgasrückzirkulationssysteme.
Patent DE-10029456-A1 (DE)
Title: Position and/or movement detection device uses evaluation of signals provided by several transmitters detecting electromagnetic or sonar waves provided by transmitter attached to object
Inventor: BRAUN HARTMUT
IPC: G01S5/06
Filed: 2000-06-21
Abstract: The device uses a position detection system with at least one transmitter attached to a monitored object (O) and a number of cooperating receivers (E1,...E4), for detection of electromagnetic or sonar waves provided by the transmitter, coupled to an evaluation unit (A) providing position or movement data, received by a processor (R1).
Patent DE-10030505-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des Abstandes und/oder der Anpresskraft zweier Walzen einer Nachzerkleinerungseinrichtung
Inventor: HOLTKOTTE EBERHARD
IPC: A01D43/08
Filed: 2000-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Einstellung des Abstandes und/oder der Anpresskraft zweier Walzen (28) einer Nachzerkleinerungseinrichtung, zwischen denen gehäckseltes Erntegut hindurchführbar ist. Um auch bei feuchtem Erntegut ein Anschlagen der im Erntegut enthaltenen Körner zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass ein Sensor einen Parameter, insbesondere die Feuchtigkeit des Ernteguts, erfasst, und dass die Anpresskraft und/oder der Abstand der Walzen (28) in Abhängigkeit von dem gemessenen Parameter selbsttätig eingestellt wird.
Patent DE-10032037-A1 (DE)
Title: Self-closing valve has annular groove in valve body into which sealing ring fits, shoulder with triangular cross-section above groove partially overlapping ring and lower side of shoulder and ring resting against inner surface of valve seat
Inventor: PIEPER GERHARD
IPC: F16K1/38
Filed: 2000-07-05
Abstract: The self-closing valve has an annular groove (200) in the valve body into which a sealing ring (3) fits. A shoulder (21) with a triangular cross-section above the groove partially overlaps the ring. The lower side of the shoulder and the ring rest against a conical inner surface (1) on the valve seat.
Patent DE-10034952-A1 (DE)
Inventor: HEHN WERNER
IPC: D06F37/22
Filed: 2000-07-19
Abstract: The automatic balancing device uses a balancing disc (1) fitted around the rotation axis (19) of the machine component (6), provided by 2 cooperating half shells with 2 axially spaced separation planes, fitted together for defining a hollow space containing freely movable balancing masses (11), which move into a counter-balancing position as a result of the imbalance.
Patent DE-10035236-A1 (DE)
Title: Tool for automatically applying adhesive tape to car bodywork comprises core on which reel of tape is mounted, tape drawn off from this passing over holder, whose lower surface is subjected to suction, to application roller
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B65H35/00
Filed: 2000-07-20
Abstract: The tool for automatically applying adhesive tape to car bodywork comprises a core (12) on which a reel (14) of tape is mounted. Tape (15) drawn off from this passes over a holder (20), whose lower surface is subjected to suction, to an application roller (28). An independent claim is included for a method for automatically applying adhesive tape to car bodywork using the tool.