baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10048224-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für einen Teleskopausleger eines Krans
Inventor: KREBS THOMAS
IPC: B66C23/70
Filed: 2000-09-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verriegelungseinheit
für ein
Teleskopiersystem eines insbesondere hydraulisch betätigten Teleskopauslegers
eines Krans mit einem Auslegergrundkasten (1) und mehreren ineinander
geführten
und aus einer Ausgangsstellung in jeweils mindestens einer Ausfahrstellung
teleskopierbaren Schüssen
(2), wobei die Verriegelungseinheit (5), die mit dem die Verschiebung
der Schüsse (2)
bewirkenden Betätigungsmittel
(Teleskopierzylinder (3)) fest verbunden ist, einerseits mit mindestens
einem durch einen Antrieb (6) axial verschiebbaren Mitnehmerbolzen ausgestattet
ist, der in eine Mitnehmeröffnung
des jeweils auszufahrenden Schusses (2) einführbar ist, und wobei die Verriegelungseinheit
(5) andererseits mit einer durch einen Antrieb (6) relativ zur Verriegelungseinheit
(5) bewegbaren Ankoppeleinrichtung ausgestattet ist, mittels derer
in der jeweils gewünschten
Verriegelungsstellung eines Schusses (2), der jeweils mit mindestens
einem axial verschieblichen Verriegelungsbolzen versehen ist, welcher
zur verschiebefesten Fixierung des jeweiligen Schusses (2) mit dem nächst größeren Schuss
(bzw. beim innersten teleskopierbaren Schuss (2) mit dem Grundkasten
(1) des Auslegers) in eine Verriegelungsöftnung einführbar ist, der mindestens eine
Verriegelungsbolzen greifbar und...
Patent DE-10062697-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufstellen von Solarenergiemodulen auf nicht stabilisiertem Untergrund und Solarenergieanlage
Inventor: ZUMAK WILLY
IPC: H02S20/00
Filed: 2000-12-15
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Aufstellen von im wesentlichen flächigen Solarenergiemodulen
auf nicht stabilisiertem Untergrund, wobei  – jedes Solarenergiemodul auf
zwei oder drei Stelzen montiert wird  – diese Stelzen so in oder
auf dem Untergrund verankert oder befestigt werden, dass das Solarenergiemodul
jeweils durch wenigstens eine offene Fuge von den benachbarten Solarenergiemodulen
beabstandet ist,  – die
Solarenergiemodule jeweils im wesentlichen parallel zur Topografie
des Untergrundes ausgerichtet werden, und  – die Stelzen auf einer den
Untergrund bedeckenden Folie aus inertem Material befestigt werden.
Patent DE-10064588-B4 (DE)
Inventor: WULF PETER
IPC: B65H20/14
Filed: 2000-12-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: The invention relates to a device for suspended guidance of web or sheet material in a processing machine. The invention aims at providing a device such as the one previously described, which enables uniform pressure build-up for suspended guidance of web or sheet material along a guide surface and noticeably reduces the risk of blotting. This is achieved by providing a flow channel (5) having a guide surface (2) with a plurality of nozzles (1). Each nozzle (1) has a back and a front area. The back area has a depression (14) relative to the guide surface (2), said depression ending in an edge (17). Each nozzle (1) has a first blow hole (6) beneath the edge (17) and at least an adjacent second blow hole (7). The blow holes (6, 7) are adjoined by a guide surface (4) that continues onto the guide surface (2).
Patent DE-10115431-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Ottomotor
Inventor: TAMURA YASUKI
IPC: F01N3/08
Filed: 2001-03-29
Granted: 2005-04-21
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für einen Ottomotor,
wobei die Vorrichtung aufweist:  einen Dreiwegekatalysator zur
Schadstoffreinigung in Abgasen, wobei der Dreiwegekatalysator in
einem Auslasskanal des Ottomotors angeordnet ist; und  eine
Steuereinheit zum zeitweiligen Überführen der
in den Dreiwegekatalysator strömenden
Abgase in Sauerstoffüberschuss,
wenn die in den Dreiwegekatalysator strömenden Abgase in ein stöchiometrisches
oder fettes Gasgemisch überführt sind
und das stöchiometrische
oder fette Gasgemisch mindestens für eine vorbestimmte Bezugszeitperiode
fortdauernd beibehalten wird.
Patent DE-10118947-B4 (DE)
Title: Kniegelenk-Endoprothesensystem
Inventor: NOWAKOWSKI ANDREJ
IPC: A61F2/38
Filed: 2001-04-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kniegelenk-Endoprothesensystem mit
einer Femurkomponente (1), einem Gleitlager (2) sowie einer Tibiakomponente
(4), dadurch gekennzeichnet, daß das
Gleitlager (2) fest mit einer Führungseinheit
(3) verankert wird und diese Führungseinheit
(3) durch Feder-/Dämpfungselemente
(32) mit der Tibiakomponente (4) so verbunden wird, daß für die Einheit
aus Gleitlager (2) und Führungseinheit
(3) Translations- und Rotationsbewegungen gegenüber der Tibiakomponente (4)
zugelassen werden.
Patent DE-10126865-B4 (DE)
Title: Substrat und Verwendung des Substrats
Inventor: PETRICEVIC RAINO
IPC: C04B35/52
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-09-08
Abstract: Substrat,
beschichtet mit einem hochporösen
Kohlenstoffkörper
(1), wobei ein den Kohlenstoffkörper
(1) bildendes Kohlenstoffgerüst
mit einer aus einem Precursor hergestellten, keramikartigen auf
das Kohlenstoffgerüst
aufgebrachten Oxidations-Schutzschicht (2) so überzogen ist, dass eine poröse Struktur
erhalten bleibt.
Patent DE-10130856-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Mehrfachstapel-Betätigungsglied für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: GROMEK BOGDAN
IPC: H01L41/09
Filed: 2001-06-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: Kraftstoffinjektor, welcher aufweist:  eine Rohranordnung mit einer Längsachse, die sich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstreckt;  einen Sitz, der am zweiten Ende der Rohranordnung befestigt ist, wobei der Sitz eine Öffnung bildet;  eine Schaftanordnung, die bezüglich des Sitzes verschiebbar ist, wobei die Schaftanordnung sich zwischen einer ersten Stellung, in der die Schaftanordnung am Sitz eng anliegt, so dass eine Kraftstoffströmung durch die Öffnung verhindert wird, und einer zweiten Stellung verschiebt, in der die Schaftanordnung im Abstand vom Sitz angeordnet ist, so dass die Kraftstoffströmung durch die Öffnung möglich ist;  einen ersten Satz von piezoelektrischen Elementen, welche die Schaftanordnung in Abhängigkeit von einem ersten elektrischen Feld verschieben; und  einen zweiten Satz von piezoelektrischen Elementen, die den ersten Satz von piezoelektrischen Elementen in Abhängigkeit von einem zweiten elektrischen Feld verschieben.
Patent DE-10149695-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Schwimmsattel-Teilbelagsscheibenbremse mit Selbstverstärkung
Inventor: PASCUCCI ANTONIO
IPC: F16D65/14
Filed: 2001-10-09
Granted: 2004-01-29
Abstract: Selbstverstärkende elektromechanische Schwimmsattel-Teilbelag-Scheibenbremse (10), mit  – einer Bremsscheibe (12), die eine Vorzugsdrehrichtung aufweist,  – einem eine Betätigungskraft erzeugenden elektrischen Aktuator,  – einem von dem elektrischen Aktuator direkt betätigten Reibbelag (16) auf einer Seite der Bremsscheibe (12), auf den der elektrische Aktuator über eine Selbstverstärkungsanordnung (20) mit einem Keilwinkel α direkt wirkt, um den direkt betätigten Reibbelag (16) an die Bremsscheibe (12) anzupressen, und  – einem mittels einem die Bremsscheibe (12) übergreifenden Schwimmsattel (14) indirekt betätigten Reibbelag (18) auf der entgegengesetzten Seite der Bremsscheibe (12),  bei der sich der direkt betätigte Reibbelag (16) und der indirekt betätigte Reibbelag (18) im unbetätigten Zustand der Bremse (10) nicht genau gegenüberliegen, sondern einen Versatz (x) zueinander aufweisen, und bei der der Versatz (x) zwischen den beiden Reibbelägen (16, 18) während eines Abbremsens der sich in der Vorzugsdrehrichtung drehenden Bremsscheibe (12) abhängig von der Anpresskraft abnimmt, wobei der direkt betätigte Reibbelag (16) geteilt ausgebildet ist, derart, daß bei einem Abbremsen der sich in der Vorzugsdrehrichtung drehenden Bremsscheibe (12) der gesamte direkt betätigte Reibbelag (16) an die Bremsscheibe (12) angepresst wird, und daß bei einem Abbremsen der sich entgegen der Vorzugsdrehrichtung drehenden Bremsscheibe (12) im wesentlichen nur derjenige Teil des direkt betätigten Reibbelages (16) an die Bremsscheibe (12) angepresst wird, der sich mit dem gegenüberliegenden, indirekt betätigten Reibbelag (18) in Überdeckung befindet.
Patent DE-10149975-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines Gegenstandes vor Beschädigungen und/oder zur Minderung von Vibrationsgeräuschen, Verwendung und Herstellungsverfahren
Inventor: HESMER MICHAEL
IPC: C09J7/29
Filed: 2001-10-10
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Schutz eines Gegenstandes vor Beschädigungen und/oder zur Minderung von
Vibrationsgeräuschen,
wobei die Vorrichtung (1) mindestens teilweise als punktuelle, linienförmige oder
flächige Abdeckung
einer Oberfläche
des zu schützenden
Gegenstandes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
(1) als Scheuer- und Abriebschutz flexibel ausgebildet ist und einen
Schichtaufbau mit einer textilen Schicht (T) und einer darauf aufkalandrierten
Folie (F) umfasst.
Patent DE-10150531-B4 (DE)
Title: Tonerflasche
Inventor: KATO SUICHI
IPC: B65D83/06
Filed: 2001-10-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: Tonerflasche
mit:  einem zylindrischen Flaschenabschnitt (21) mit einer Öffnung an
einem Ende, wobei im zylindrischen Flaschenabschnitt (21) ein Toner
aufgenommen ist;  einem mit der Öffnung des Flaschenabschnitts
(21) verbundenen zylindrischen Deckelhalteabschnitt (23), wobei
der Deckelhalteabschnitt (23) einen zylindrischen Körper (31c) mit
einem ersten Ende, einem zweiten mit der Öffnung des Flaschenabschnitts
(21) verbundenen Ende, und einer Tonerzufuhröffnung (29) zum Ausgeben des
im Flaschenabschnitt (21) aufgenommenen Tonermaterials und eine Sperrklinke
(31a, 31b) aufweist, die von der Aussenfläche des zylindrischen Körpers (31c)
hervorsteht, wobei die Sperrklinke (31a, 31b) zum ersten Ende des
zylindrischen Körpers
(31c) näher
angeordnet ist als die Tonerzufuhröffnung (28) und  einem
Deckelelement (15), das am Deckelhalteabschnitt (23) derart befestigt
ist, dass es selbst in der Umfangsrichtung und in der axialen Richtung
des Deckelhalteabschnitts (23) gleiten kann, wobei eine erste (45)
und eine zweite Nut (46), die sich in der Umfangsrichtung erstrecken
und in die die Sperrklinke...
Patent DE-10155926-B4 (DE)
Title: Leuchteinheit mit einer Sicherungsvorrichtung gegen Stromschlag sowie Verfahren zur Sicherung vor Stromschlägen bei eingeschalteten Lampen
Inventor: OEZGUEC RASIT
IPC: H01H47/24
Filed: 2001-11-14
Granted: 2004-07-22
Abstract: Leuchteinheit mit einer Lampe mit einer Stromversorgungsquelle (4), einer für ein einsetzbares Leuchtmittel vorgesehenen Fassung (1), in der mindestens zwei elektrische Kontakte (2, 3) angeordnet sind, einer Sicherungsvorrichtung mit mindestens einem Kontrollelement (2, 18) und mindestens einem über das Kontrollelement (2, 18) angesteuerten Regelelement (19) zur Unterbrechung der elektrischen Versorgung zumindest des spannungsführenden elektrischen Kontaktes (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das Kontrollelement (2, 18) einen Stromflusssensor (31) und/oder einen Widerstandssensor (30) zur Prüfung des zwischen den elektrischen Kontakten auftretenden Stromes bzw. Widerstandes, einen Strahlungs- oder Lichtintensitätssensor (22) zur Prüfung der vom Leuchtmittel ausgehenden Bestrahlungsleistung und/oder einen Temperatursensor zur Prüfung der Leuchtmitteltemperatur oder der vom Leuchtmittel ausgehenden Wärmestrahlung aufweist zur Prüfung, ob das Leuchtmittel eingesetzt und/oder defektfrei ist.
Patent DE-10197237-B4 (DE)
Title: Motor mit innerer Verbrennung und Kurbelgehäusespülung
Inventor: BERGMANN MIKAEL
IPC: F02B75/02
Filed: 2001-05-11
Granted: 2012-08-30
Abstract: Motor (1) mit innerer Verbrennung und Kurbelgehäusespülung vom Typ des Zweitakters, welcher insbesondere für ein handgetragenes Arbeitswerkzeug wie beispielsweise eine Kettensäge, einen Trimmer oder eine motorgetriebene Trennsäge zum Einsatz kommen soll; mit einem Zylinder (2) und einem Kolben (4), welcher sich längs der Zylinderwandung (3) hin und her bewegt, wobei dieser Kolben die Trennung zwischen einem, darüber befindlichen Brennraum (5) und einem darunter befindlichen Volumen eines Kurbelgehäuses (6) bildet, und wobei in der Zylinderwandung (3) Schlitze (7, 8, 9, 10, 10'') für den Einlass (11) von Luft, den Austritt der Abgase (12) und für eine Anzahl von Spülkanälen (13, 13') angeordnet sind, welche den Brennraum mit dem Kurbelgehäuse verbinden, wobei mindestens ein Zusatzkanal (14) mit einem Zusatzschlitz (15) in der Zylinderwandung angeordnet ist, wobei dieser Zusatzschlitz (15) durch den Kolben geöffnet und geschlossen wird, und dadurch, dass der Einlass aufgeteilt ist in: einen Kraftstoffeinlass (16), welcher zu einem Kraftstoffschlitz...
Patent DE-10203569-B4 (DE)
Title: Seilendstück für die Verbindung mit einem Rundlitzen-Stahldrahtseil
Inventor: RATTEY GUNTER
IPC: F16G11/02
Filed: 2002-01-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Seilendstück für die Verbindung mit einem Rundlitzen-Stahldrahtseil, bestehend aus einer Anpresshülse, deren Innendurchmesser das Einstecken eines Seilendes mit geringem radialen Spiel gestattet, mit im Vergleich zum Seildurchmesser dünner Wandstärke und aus einem Bolzenabschnitt, der zumindest auf einem Teil seiner axialen Länge ein Gewinde aufweist, dessen Außendurchmesser etwa dem Seildurchmesser entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Seilendstück (1) zweistöckig aus dem Bolzenabschnitt (2) und dem Rohrabschnitt (3) analog zur Anpresshülse besteht, wobei der Bolzenabschnitt (2) mit jenem axialen Teilstück, das wahlweise die Fortsetzung des Gewindes aufweist, oder bei dem das Gewinde auf einen Schaft (5) geringeren Durchmessers abgedreht ist, in einem Pressschritt mit der einen Hälfte des Rohrabschnitts (3) verpresst wird und die zweite Hälfte des Rohrabschnitts (3) mit dem eingesteckten Seilende (4) in einem anderen Pressschritt verpresst wird.
Patent DE-10203839-B4 (DE)
Title: Resist für die Fotolithografie mit reaktiven Gruppen für eine nachträgliche Modifikation der Resiststrukturen
Inventor: ROTTSTEGGE JOERG
IPC: G03F7/039
Filed: 2002-01-31
Granted: 2007-10-18
Abstract: Chemisch
verstärkter
Fotoresist umfassend zumindest  – ein frei von den siliziumhaltigen
Gruppen filmbildendes Polymer, welches erhalten wurde durch Copolymerisation  zumindest
eines ersten Comonomers mit einer säurekatalysiert spaltbaren Gruppe,
welche eine monozyklische, geradkettige oder verzweigte Alkylgruppe
umfasst, wobei in der Alkylgruppe auch ein oder mehrere Kohlenstoffatome durch
Sauerstoff ersetzt sein können,  zumindest
eines zweiten Comonomers mit einer nucleophil angreifbaren Ankergruppe,
wobei die nucleophil angreifbare Ankergruppe des zweiten Comonomers
eine Carbonsäureanhydridgruppe
ist, ausgewählt
aus der Gruppe, bestehend aus Maleinsäureanhydrid, Itaconsäureanhydrid, Cyclohexendicarbonsäureanhydrid,
Norbornendicarbonsäureanhydrid
und Methacrylsäureanhydrid,  zumindest
eines dritten Comonomers mit einer radikalisch polymerisierbaren
Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung, welches von einem einfach
ungesättigten
geradkettigen oder verzweigten Kohlenwasserstoff gebildet wird,
der keine weiteren funktionellen Gruppen trägt,  – einen Fotosäurebildner  – ein Lösungsmittel
oder Lösungsmittelgemisch.
Patent DE-10204830-B4 (DE)
Title: Wärmeableitsystem mit funktional unterstützendem Gebläseschutz
Inventor: HUANG WEN-SHI
IPC: F04D29/52
Filed: 2002-02-06
Granted: 2012-09-27
Abstract: Wärmeabführendes Verbundsystem, umfassend mindestens eine Leiteinrichtung (2) und mindestens eine wärmeabführende Vorrichtung (3), wobei  die Leiteinrichtung (2) jeweils einen Rahmen (21) und eine Mehrzahl von Leitblättern (23) aufweist, die innen in dem Rahmen (21) angeordnet und an dessen Innenseite befestigt sind, und  die jeweilige wärmeabführende Vorrichtung (3) einen Hauptrahmen (31); 81) und eine erste Rotorvorrichtung mit einer Mehrzahl von in dem Hauptrahmen (31; 81) aufgenommenen ersten Rotorblättern (33; 83) aufweist, wobei  die Leitblätter (23) jeweils eine sich gekrümmt radial auswärts erstreckende Kante und eine gekrümmt gebogene Oberseite aufweisen,  die Leitblätter (23) so relativ zu den ersten Rotorblättern (33; 83) der mindestens einen wärmeabführenden Vorrichtung (3) angeordnet sind, dass sie den Luftstrom aus der mindestens einen wärmeabführenden Vorrichtung (3) aufladen, und  die jeweilige Leiteinrichtung (2) mit dem Rahmen (21) und den Leitblättern (23) eine Einheit ausbilden, die lösbar mit der zugeordneten wärmeabführenden Vorrichtung (3) gekoppelt...
Patent DE-10217927-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung eines Aerosols
IPC: B01F15/00
Filed: 2002-04-22
Granted: 2005-05-12
Abstract: Einrichtung
zur Erzeugung eines Aerosols aus einem Gas, vorzugsweise Luft, und
einer Flüssigkeit,
vorzugsweise Öl,
durch Verwirbelung in mindestens einer in einem Aerosol-Druckbehälter (1)
angeordneten Verwirbelungsdüse
(5) und einer Differenzdruck-Fühleinrichtung
(22), die die Differenz des Druckes in der Leitung (16) zur Zuführung des
Gases und des Druckes in dem Aerosol-Druckbehälter (1) ermittelt und in Abhängigkeit
davon die Zufuhr des Gases zu der Verwirbelungsdüse (5) ein- oder ausschaltet,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aerosol-Druckbehälter (1) eine Mehrzahl (4)
von Verwirbelungsdüsen
(5) vorgesehen ist, die voneinander unabhängig über Ventile (21) ansteuerbar
sind, und dass eine Steuereinheit (18) aus dem Messsignal der Differenzdruck-Fühleinrichtung
(22) eine solche Zusammenstellung der Verwirbelungsdüsen (5)
ermittelt und diese ansteuert, dass der Druck im Aerosol-Druckbehälter (1)
ohne Drosselung der Verwirbelungsdüsen (5) auf einem angestrebten Niveau
gehalten wird.
Patent DE-10219718-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ventilanordnung
Inventor: ZENKER SIEGFRIED
IPC: F15B13/02
Filed: 2002-05-02
Granted: 2007-06-06
Abstract: Hydraulische
Ventilanordnung mit einer Versorgungsanschlußanordnung, die einen Hochdruckanschluß und einen
Niederdruckanschluß aufweist, einer
Arbeitsanschlußanordnung,
die zwei mit einem hydraulischen Motor verbindbare Arbeitsanschlüsse aufweist, und
einem Richtungsventil zwischen der Versorgungsanschlußanordnung
und der Arbeitsanschlußanordnung,
das über
Arbeitsleitungen, in denen durch Druck aufsteuerbare Sperrventile
angeordnet sind, mit der Arbeitsanschlußanordnung verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, daß eine Überdruckventilanordnung
(25) ein Ventil aufweist, das sowohl als Überdruckventil (26) druckbetätigbar als
auch als Ablaßventil
(26) manuell betätigbar
ist.
Patent DE-10222615-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckprüfung von Feuerwehrschläuchen
Inventor: BORMANN HEINZ
IPC: A62C33/00
Filed: 2002-05-21
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung (1, 8) zur Druckprüfung von zumindest einem Feuerwehrschlauch (2), welcher innerhalb eines offenen Auffangbehälters (4, 9) mittels eines Anschlusselementes für ein oder beide Endstücke des Feuerwehrschlauches (2) mit einem Fluid mit einem Prüfdruck beaufschlagbar ist, wobei die Auszugseinrichtung (3) zum Schutz der Umgebung durch eine Abdeckung (7, 12) eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 8) mit mehreren, jeweils einem Feuerwehrschlauch zugeordneten Druckprüfeinrichtungen ausgestattet ist und der Feuerwehrschlauch (2) mittels der durch eine im Wesentlichen transparente, verschließbare Abdeckung (7, 12) eingeschlossenen Auszugseinrichtung (3) auf seine gesamte oder seine halbe Länge innerhalb des Auffangbehälters (4, 9) streckbar ist und mit Auflageflächen ausgestattet ist, auf denen benachbarte Feuerwehrschläuche (2) in vertikal übereinander angeordneten Ebenen positionierbar sind.
Patent DE-10224692-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoreinrichtung
Inventor: LEVERS JUERGEN
IPC: G01W1/14
Filed: 2002-06-04
Granted: 2008-06-26
Abstract: Optoelektronische
Sensoreinrichtung zur Erfassung des Benetzungsgrades einer transparenten Scheibe
(1) mit Niederschlag, mit einem an die Scheibe (1) angekoppelten
Strahlenleitkörper
(2), dem auf einer Hauptleiterplatte (3) angeordnete Strahlensender
(4) und Strahlenempfänger
(5) sowie in einem außerhalb
der Strahlenwege liegenden Bereich eine Heizeinrichtung zugeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Heizeinrichtung auf einem zusätzlichen,
parallel zur Scheibenfläche
angeordneten und mit der Hauptleiterplatte (3) elektrisch verbundenen
Schaltungssubstrat (6) angeordnet ist, wobei auf der der Scheibe
(1) zugewandten Seite des Schaltungssubstrats (6) ein zusätzlicher
Strahlungsempfänger
(8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-10232987-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung der Verteilung eines Kältemittels
Inventor: DRESENS PAUL E
IPC: F25B9/00
Filed: 2002-07-19
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Verteilung eines Kältemittels unter mehreren Kälteanlagen (10a–10n), mit den Verfahrensschritten: Bestimmen einer zur Verfügung stehenden Menge des Kältemittels; Bestimmen eines Bedarfs des Kältemittels durch jede der mehreren Kälteanlagen (10a–10n); Aufsummieren des Bedarfs von den Kälteanlagen; für jede der Kälteanlagen Bestimmen einer Zuteilung des Kältemittels basierend auf der zur Verfügung stehenden Menge des Kältemittels, dem Gesamtbedarf und den einzelnen Anforderungen der Kälteanlagen; und Umverteilen der Zuteilung des Kältemittels über die Zeit durch Neubestimmen der Zuteilung des Kältemittels.
Patent DE-10255641-B4 (DE)
Title: Loopback-Schaltung
Inventor: LAASER PETER
IPC: H04L12/26
Filed: 2002-11-28
Granted: 2005-02-24
Abstract: Loopback-Schaltung
(16; 26; 30; 52), mit mindestens einer zwischen zwei Leitungen (12,
14) anzuschließenden
Serienschaltung (18; 20; 32; 34; 46; 48; 56; 58), die mindestens
zwei passive Schaltungselemente aufweist, und mit mindestens einem
mit einem Schaltungsknoten der mindestens einen Serienschaltung
(18; 20; 32; 34; 46; 48; 56; 58) einerseits und einem vorgegebenen
Potential andererseits verbundenen Schalterelement (22; 24; 28;
36; 38; 40; 42), welches in einem Testbetrieb geöffnet ist, so dass die zwei
Leitungen (12, 14) über
die mindestens eine Serienschaltung (18; 20; 32; 37; 46; 48; 56;
58) kurzgeschlossen sind, und welches in einem Normalbetrieb geschlossen
ist, um den Schaltungsknoten der mindestens einen Serienschaltung
(18; 20; 32, 34; 46, 48; 56; 58) mit dem vorgegebenen Potential
zu verbinden.
Patent DE-10256932-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: FURUYA YOSHIYUKI
IPC: G09F13/08
Filed: 2002-12-05
Granted: 2010-10-07
Abstract: Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug zum Anzeigen von Messwerten, aufweisend  einen Zeiger (10),  eine Metallzeichenplatte (30), die mit Anzeigezeichen versehen ist, mit welchen der Zeiger zum Anzeigen des jeweiligen Messwerts zusammenwirkt,  eine hinter der Metallzeichenplatte (30) angeordnete Lichtdurchlassplatte (40), und  eine hinter der Lichtdurchlassplatte (40) angeordnete Hinterlichtquelle, so dass von der Hinterlichtquelle emittiertes Licht in die Lichtdurchlassplatte (40) eintritt,  wobei die Oberfläche der Lichtdurchlassplatte (40) Vorstehabschnitte (40a) in Form von Anzeigezeichen aufweist, die in Ausschnittsabschnitte (30a), die in der Metallzeichenplatte (30) ausgebildet sind, eingepasst sind und durch die Metallzeichenplatte (30) hindurchragen, so dass von den Vorstehabschnitten (40a) der Lichtdurchlassplatte (40) eine selbstleuchtende Skala entlang der Metallzeichenplatte (30) gebildet wird, und  wobei die von den Vorstehabschnitten (40a) gebildeten Anzeigezeichen derart ausgebildet sind, dass, wenn das Anzeigezeichen ein Loch (40b) hat, welches von einer geraden oder gekrümmten, das Anzeigezeichen bildenden Linie umgeben ist, ein zum Loch...
Patent DE-10262165-B4 (DE)
Title: Double row cylindrical roller bearing has roller elements cut into taper form at interference portions, by amount corresponding to elastic deformation of cage
Inventor: YAKURA KENJI
IPC: F16C33/49
Filed: 2002-09-10
Granted: 2007-07-26
Abstract: A synthetic resin made cage has an annulus at an axial end and several posts extending from annulus lateral surface. The minimum inner diameter (d1) of the annulus is smaller than the maximum inner diameter (d2) of the post. The interference portions of the rolling elements, are cut into taper form by an amount corresponding to the elastic deformation of the cage.