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Patent DE-102016120307-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überprüfen eines Feldgeräts der Automatisierungstechnik
Inventor: ROBIN DOMINIQUE
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren und ein System zum Überprüfen eines Feldgerätes (FG) der Automatisierungstechnik, wobei das Feldgerät (FG) einen Mikroprozessor (µP), einen Arbeitsspeicher (RAM) und einen nichtflüchtigen Speicher (SP) mit einer vom Mikroprozessor (µP) ausführbaren Betriebssoftware (FW), insbesondere einer Firmware, aufweist, wobei die Betriebssoftware (FW) derart ausgestaltet ist, auf zumindest eine erste Gerätefunktion des Feldgeräts (FG) zuzugreifen, umfassend:Verbinden einer Bedieneinheit (BE) mit dem Feldgerät (FG);Übermitteln eines Testprogramms (TP) an das Feldgerät (FG) mittels der Bedieneinheit (BE);Laden des Testprogramms (TP) in den Arbeitsspeicher (RAM) des Feldgeräts (FG);Ausführen des Testprogramms (TP) mittels des Mikroprozessors (µP);Erlauben eines Zugriffs auf zumindest eine zweite, mittels der Betriebssoftware (FW) nicht zugreifbare, Gerätefunktion des Feldgeräts (FG) durch das Testprogramm (TP); undVerifizieren und/oder Validieren der zweiten Gerätefunktion.
Patent DE-102016121754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstück sowie eine Nullspann-Vorrichtung und ein Werkstückträger
Inventor: SCHEWSKI SILVIO
IPC: B23Q3/06
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks (4), umfasst die folgenden Verfahrensschritte:
 Herstellen eines mit zumindest einem Werkstück (4) einteilig ausgebildeten Werkstückträgers (1) aus einem Rohling (3), indem an dem Rohling (3) eine Kopplungskontur (2) erzeugt wird,
 Verbinden des Werkstückträgers (1) mit einer Nullspann-Vorrichtung (9) einer Werkzeugmaschine, wobei die Nullspann-Vorrichtung (9) eine mit der Kopplungskontur (2) korrespondierende Spannkontur (10) aufweist,
 Bearbeiten des Werkstücks (4) mit der Werkzeugmaschine.
 Des Weiteren sind eine entsprechende Nullspann-Vorrichtung (9) sowie ein Werkstückträger (1) angegeben.
Patent DE-102016125804-A1 (DE)
Title: Das Einbeziehen auswählbarer Anwendungslinks in Konversationen mit persönlichen Assistenz-Modulen
Inventor: JUDD TILKE
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-12-28
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und computerlesbare Medien werden für Folgendes bereitgestellt: das Betreiben einer Instanz eines persönlichen Assistenzmoduls, um einem Benutzer zu dienen, während der Benutzer das Client-Computergerät betreibt, wobei die Instanz des persönlichen Assistenzmoduls über einen Zugriff auf einen persistenten Datensatz eines Nachrichtenaustausch-Threads zwischen dem Benutzer und der (den) Instanz(en) des persönlichen Assistenzmoduls verfügt; das Erfassen von Signalen, die vom persistenten Nachrichtenaustausch-Thread ausgesendet werden; das Identifizieren der Kandidaten-Anwendung(en), die auf einem Client-Computergerät, das vom Benutzer betrieben wird, installiert sind, wobei die eine oder die mehreren Kandidaten-Anwendungen Inhalten des Nachrichtenaustausch-Threads zugewiesen sind; und das Einbeziehen des auswählbaren Links, der vom Benutzer operabel ist, in eine Abschrift des Nachrichtenaustausch-Threads, der in einer grafischen Benutzerschnittstelle angezeigt wird, die auf dem Client-Computergerät wiedergegeben wird, um das Client-Computergerät dazu zu veranlassen, dem Benutzer eine Schnittstelle zu offenbaren, die einer entsprechenden Kandidaten-Anwendung zugewiesen ist.
Patent DE-102016125825-A1 (DE)
Title: Haltemittel zur Montage eines Befehlsgeräts an eine Leiterplatte
Inventor: SCHLEGEL EBERHARD
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-12-29
Abstract: Haltemittel zur Montage eines Befehlsgeräts an eine Leiterplatte, wobei das Befehlsgerät einen Betätiger und einen Kontaktgeber umfasst. Die Haltemittel weisen ein Halteelement auf, welches Anbringmittel besitzt, mittels welchen das Halteelement an die Leiterplatte ansteckbar ist und wobei das Halteelement Montagemittel umfasst, welche dazu ausgebildet sind, das Befehlsgerät lösbar festzuhalten.
Patent DE-102016200183-A1 (DE)
Title: Blinkerleuchte
Inventor: OKAMURA TOSHIHIRO
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-01-11
Abstract: Es wird eine Blinkerleuchte bereitgestellt mit einer Lichtquelle, einem Lichtleiter und einer Kamera mit einer Bildaufnahmeeinrichtung, die in einer Leuchtenkammer montiert sind, die durch einen Leuchtenkörper und eine äußere Abdeckung gebildet ist. Zumindest ein Teil des Lichtleiters ist in einem Bereich ausgebildet, der sich von der Kamera in einer Richtung, die einer Fahrzeugoberfläche folgt, erstreckt.
Patent DE-102016203533-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenprüfung von elektrisch nichtleitenden, nichtmagnetischen Hohlkörpern langer axialer Ausdehnung mittels eines magnetisch gelagerten Sensors und Verwendung hiervon
Inventor: THEADO HENDRIK
IPC: G01N27/87
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung zur Innenprüfung von nichtmagnetischen, elektrisch nicht leitfähigen Hohlkörpern, die eine große axiale Ausdehnung aufweisen. Ferner ist eine kontinuierliche Prüfung von dieser Art von Hohlkörpern auch während ihres Herstellungsverfahrens möglich. Die Vorrichtung ist so aufgebaut, dass durch eine Kombination aus magnetischen Gleich- und Wechselfeldern eine aktive Prüfsonde schwebend im Inneren eines Prüflings positioniert und mit Energie versorgt werden kann, auch während der Prüfling über die Sonde hinwegbewegt wird. Die von der Prüfsonde erhobenen Messdaten können via Funkverbindung zur Auswertung an einen Empfänger gesendet werden.
Patent DE-102016208418-A1 (DE)
Title: Einrohrschwingungsdämpfer und eine Domlageranordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BECKER MATTHIAS
IPC: F16F9/54
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einrohrschwingungsdämpfer (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend  – ein mindestens teilweise mit Dämpfungsflüssigkeit gefülltes Dämpferrohr (2), in dem eine Kolbenstange (3) hin und her bewegbar ist, wobei mit der Kolbenstange (3) ein Arbeitskolben (4) mitbewegbar ist,  – ein kolbenstangenfernes Einrohrende (5) zum Lagern in einem Domlager (10), wobei das kolbenstangenferne Einrohrende (5) einen Übergangsbereich von dem Außendurchmesser des Dämpferrohrs (2) zu dem Außendurchmesser des kolbenstangenfernen Einrohrendes (5) aufweist,  wobei das kolbenstangenferne Einrohrende (5) einen in dem Übergangsbereich angeordneten Auflagebereich (6) aufweist und der Einrohrschwingungsdämpfer (1) zusätzlich einen Anschlagteller (7) und mindestens ein Dämpfungselement (8) umfasst, wobei der Anschlagteller (7) an dem Auflagebereich (6) angeordnet ist und das mindestens eine Dämpfungselement (8) an dem Anschlagteller (7) auf der dem kolbenstangenfernen Einrohrende zugewandten Seite angeordnet ist.
Patent DE-102016208912-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit stufenlosem Achsantrieb
Inventor: KHANZODE TUSHAR P
IPC: F16H37/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Ein Doppelkupplungsgetriebe umfasst ein Paar von konzentrischen Kupplungen, die ein Paar von konzentrischen Antriebswellen selektiv antreiben, Zahnradpaare in Dauereingriff, von denen ein erster Abschnitt mit der ersten Antriebswelle und einer ersten parallelen Getriebenebenwelle verbunden ist, und von denen ein zweiter Abschnitt mit der zweiten Antriebswelle und einer zweiten parallelen Getriebenebenwelle verbunden ist. Synchronkupplungen, die angrenzend an die Getriebe auf den Getriebenebenwellen angeordnet sind, verbinden die Getriebe selektiv mit den Getriebenebenwellen. Beide Getriebenebenwellen treiben eine einzelne Ausgangswelle durch Verteilergetriebe an. Die Ausgangswelle ist mit einer Antriebsriemenscheibe (Eingang) eines stufenlosen Achsantriebs gekoppelt, der eine Kette aufnimmt, die eine Antriebsriemenscheibe (Ausgang) antreibt, die mit dem Gehäuse eines Differenzials gekoppelt ist und dieses antreibt. Ein Paar von Achsen wird durch die Achswellenräder des Differenzials angetrieben und treibt wiederum die Fahrzeugräder an.
Patent DE-102016209679-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern von Kraftfahrzeugdiebstählen
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verhindern von Kraftfahrzeugdiebstählen, mit den Schritten: Erfassen von Kraftfahrzeugen (A1, A2, A3, A4) innerhalb einer vorbestimmten Umgebung eines zu überwachenden Kraftfahrzeugs (A), Übersenden eines Anfragedatensatzes von dem zu überwachenden Kraftfahrzeug (A) zu den erfassten Kraftfahrzeugen (A1, A2, A3, A4), und Überwachen des zu überwachenden Kraftfahrzeugs (A) durch die erfassten Kraftfahrzeuge (A1, A2, A3, A4) auf Empfang des Anfragedatensatzes hin.
Patent DE-102016215082-A1 (DE)
Title: Krankentragenauflage
Inventor: GOCKEL-BÖHNER HUBERT J
IPC: A61G1/044
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Krankentragenauflage – mit einem plattenförmigen Körper zur Auflage einer Person; – mit einer Vielzahl von Gurten, um die Person auf dem plattenförmigen Körper zu fixieren. Die erfindungsgemäße Krankentragenauflage ist dadurch gekennzeichnet, dass der plattenförmige Körper eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen aufweist und die Gurte als lose Einzelgurte ausgeführt sind, die durch die Durchgangsöffnungen durchsteckbar sind und mit ihren Enden zur Ausbildung von Schlaufen aneinander lösbar verbindbar sind, um sich selbst und zugleich die Person an dem plattenförmigen Körper zu fixieren.
Patent DE-102016220110-A1 (DE)
Title: Temperaturüberwachtes Ladesystem zur Übertragung von elektrischen Ladeströmen
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Ladesystem (1) zur Übertragung eines elektrischen Ladestroms an einen Energieempfänger, wobei das Ladesystem (1) folgendes aufweist:einen Ladestecker (10) zur Kopplung mit einer korrespondierenden Verbindungsvorrichtung;eine elektronische Steuerungseinrichtung (31); undzumindest einen Temperatursensor (12, 22) zur Bestimmung einer Temperatur eines stromführenden Bauteils (11, 20) des Ladesystems (1), wobei der Temperatursensor (12, 22) mit der elektronischen Steuerungseinrichtung (31) zum Ausgeben von die Temperatur des stromführenden Bauteils (11, 20) repräsentierenden Temperaturmessdaten gekoppelt ist, wobei das Ladesystem (1) durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:das Ladesystem (1) weist ferner einen Umgebungstemperatursensor (33) zur Bestimmung einer Umgebungstemperatur des Ladesystems (1) auf;der Umgebungstemperatursensor (33) ist mit der elektronischen Steuerungseinrichtung (31) zum Ausgeben von die Umgebungstemperatur des Ladesystems (1) repräsentierenden Umgebungstemperaturmessdaten gekoppelt; und
Patent DE-102016221301-A1 (DE)
Title: Verfahren und Geräte zum Bereitstellen einer Senderidentifizierungsnachricht für einen Sender
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04W12/06
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Erzeugen einer ersten kryptographischen Senderidentifizierungsnachricht, insbesondere einer Beacon-Identifizierungsnachricht. Das Verfahren umfasst einen Verfahrensschritt zum Ermitteln (110) eines ersten senderspezifischen Basisdatensatzes. Das umfasst einen weiteren Verfahrensschritt zum Erzeugen (120) der ersten kryptographischen Senderidentifizierungsnachricht mittels einer kryptographischen Funktion anhand des ersten senderspezifischen Basisdatensatzes. Das umfasst einen weiteren Verfahrensschritt zum Bereitstellen (130) der ersten kryptographischen Senderidentifizierungsnachricht, wobei die erste kryptographische Senderidentifizierungsnachricht der ersten Statusinformation zugeordnet ist, und wobei insbesondere zusätzlich eine erste Statusinformation eines Sensors bereitgestellt wird.
Patent DE-102016221959-A1 (DE)
Title: System mit Zertifikat-basierter Zugriffskontrolle
Inventor: KOMAROV ILYA
IPC: G06F21/33
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zugriffskontrolle auf Datensätze (106, 108, 110, 112, 114, 116). Es umfasst die Verknüpfung eines ersten Eigner-Zertifikats (128, 130), das einer Nutzdaten-Datenbank (102) zugeordnet ist, mit einem ersten Nutzer (U1) sowie die Bereitstellung einer ersten und einer zweiten Schnittstelle. Über die erste Schnittstelle kann der erste Nutzer (U1) ein zweites Eigner-Zertifikat für die Nutzdaten-Datenbank (102) erstellen und dieses mit einem zweiten Nutzer (U2) verknüpfen um diesem zu ermöglichen, Datensätze in der Nutzdaten-Datenbank (102) anzulegen. Über die zweite Schnittstelle (144) kann der zweite Nutzer, der einen Datensatz (106, 108) in der Nutzdaten-Datenbank (102) erstellt hat, ein Zugriffs-Zertifikat (Z.Zert_U2[W], Z.Zert_U2[R], Z.Zert_U2[S]), erstellen und mit dem Nutzer-Zertifikat eines Nutzers, dem Zugriff auf diesen Datensatz gewährt werden soll, verknüpfen. Die Nutzdaten-Datenbank gewährt dem ersten Nutzer nur dann Zugriff auf einen von dem zweiten Nutzer angelegten Datensatz, wenn dem ersten Nutzer sowohl ein Eigner-Zertifikat für die Nutzdaten-Datenbank als auch ein Zugriffs-Zertifikat für den Zugriff auf den Datensatz zugeordnet ist.
Patent DE-102016224895-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Computerprogrammprodukt, Signalfolge, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels bei der Filterung von Mitfahranfragen potenzieller Mitfahrer
Inventor: ANDRESEN FREDERIK
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-12-14
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, ein Computerprogrammprodukt, eine Signalfolge, ein Fortbewegungsmittel und ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders (1) eines Fortbewegungsmittels (10) bei der Filterung von Mitfahranfragen potenzieller Mitfahrer vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:Empfangen einer Mitfahranfrage eines Mitfahrers,automatisches Abgleichen der Mitfahranfrage mit einer durch den Anwender (1) vordefinierten Referenz (17) und in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Abgleichesautomatisches Entscheiden, ob die Mitfahranfrage dem Anwender (1) unterbreitet wird, oder nicht.
Patent DE-102016225818-A1 (DE)
Title: Längseinsteller sowie Fahrzeugsitz
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/07
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (106), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, aufweisend mindestens ein Sitzschienenpaar (1), welches aus einer unteren Sitzschiene (2) und einer relativ zur unteren Sitzschiene (2) in Längsrichtung (x) verschiebbar geführten oberen Sitzschiene (4) gebildet ist, wobei sich die beiden Sitzschienen (2, 4) des Sitzschienenpaares (1) einander wechselseitig umgreifen, wobei die untere Sitzschiene (2) ein im Wesentlichen C-förmiges Profil (20, 22) mit an den Enden nach unten gebogenen Abschnitten (24) aufweist, wobei die obere Sitzschiene (4) ein im Wesentlichen ein U-förmiges Profil (40, 42) mit nach oben gebogenen Endabschnitten (44) aufweist, wobei die relative Verschiebbarkeit der beiden Sitzschienen (2, 4) zueinander mittels eines Zusammenwirkens eines an der unteren Sitzschiene (2) angeordneten Endanschlags (30) mit einem an der oberen Sitzschiene (4) angeordneten Anschlagelement (48) begrenzt ist, wobei die untere Sitzschiene (2) im Bereich des Endanschlags (30) ein Langloch (32) aufweist.
Patent DE-102017005306-A1 (DE)
Title: Leitungsüberwachung auf Beschädigung der Ummantelung
Inventor: SCHOENEN TIMO
IPC: G01R31/58
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitungsüberwachungsvorrichtung zur Überwachung eines geschirmten Kabels mit wenigstens einem Innenleiter (1) innerhalb des Kabels, einer den wenigstens einen Innenleiter (1) umfassenden Isolation (2), einer diese Isolation (2) umfassenden leitfähigen Schirmung (3) und einer äußeren Ummantelung (4), welche die leitfähige Schirmung (3) umschließt. Bisherige Überwachungsvorrichtungen, welche einen Isolationsmonitor (6) aufweisen, können einen Isolationswiderstand zwischen dem Innenleiter (1) und der leitfähigen Schirmung (3) erfassen. Durch eine Umschalteinrichtung (7) kann auf eine Messschaltung (8) umgeschaltet werden, sodass ein Isolationswiderstand zwischen der leitfähigen Schirmung (3) und der Erde gemessen werden kann. Aufgrund dieser Widerstandsmessung ist es möglich, Beschädigungen (5) am Ladekabel (11) frühzeitig zu erkennen.
Patent DE-102017005738-A1 (DE)
Title: Ein 5-Etagen Traufe u.Ortgang Kompakt Stand-Stahlbaugerüst einschl. dem Bodenhöhenunterschiedsausgleich Standfuß-Grundgerüst in einer Teleskopfunktionsausführung. Die Teleskoptragrohrständer sind in Abständen, oben mit den Etagen-Stahlblechrahmenböden an der Außen-u. Innenseite verschraubt. Eine Gerüsterweiterung mit Ausziehvorrichtung.
IPC: E04G1/22
Filed: 2017-06-17
Abstract: Ein 5-Etagen Traufe u.Ortgang Kompakt Stand-Stahlbaugerüst einschließlich dem Bodenhöhenunterschiedausgleich Standfuß-Grundgerüst in einer Teleskopfunktionsausführung. Die Teleskoptragrohrständer sind in Abständen oben mit den Etagen-Stahlblechrahmemböden an der Außen-u.Innenseite verschraubt. Eine Gerüsterweiterung mit Ausziehvorrichtung.Herkömmliche Stahlbaugerüste sind nicht praktikabel, sehr zeitaufwendig bei dem Auf-u.Abbau und der Verladung auf Lastkraftwagen.Bei mangelhaftem Aufbau Unfallgefahr.Vorteile des 5-Etagen Baugerüst mit der Gerüstausziehvorrichtung für verschiedene Hausfrontmaße. Die ausklappbaren Gelenk-Doppelböden sind bei größerem Abstand zur Hauswand aufzuklappen für mehr Unfallschutzgewährleistung bei Mahler-u.Stukkateurarbeiten.Die mit Ausziehvorrichtung nach außen, anmontierten Auftrittbleche bei Dachstuhl-u.Dachdeckerarbeiten. Die vereinfachte Aufstellung des Baugerüstes mit dem Baukran, ist kurzfristig, einfacher, sicherer. Beim Aufbauvorgang werden die einzelnen Etagen mit dem Durchsteckbolzen gesichert. Das Standfuß-Grundgerüst für Bodenhöhenunterschiedausgleich. Das ganze Gerüst in Teleskopausführung hat einen festen Stand und ist sturmböensicher.Die Verwendungsmöglichkeit der Erfindung des 5-Etagen Baugerüstes ist zum Einrüsten von Gebäuden, für Maurer, Zimmerreien, Dachdecker, Stukkateur-u.Mahlerarbeiten.
Patent DE-102017008107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Temperatur einer Fahrzeugkomponente
Inventor: SCHURIG ACHIM
IPC: G01K13/00
Filed: 2017-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Temperatur (T) einer aktiv betriebenen Fahrzeugkomponente (2), wobei anhand vonKennwerten (K) der Fahrzeugkomponente (2),einem Betriebsverhalten (BV) der Fahrzeugkomponente (2),einer der Fahrzeugkomponente (2) zugeführten und/oder entnommenen Energiemenge (E) und
Patent DE-102017008227-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sprühen von Klebstoff und Verfahren
Inventor: PAHL ANDREAS
IPC: B05B1/14
Filed: 2017-09-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist u.a. eine Vorrichtung zum Sprühen von Klebstoff auf ein Substrat oder Werkstück, beispielsweise ein Automotivwerkstück, umfassend mindestens eine Sprühdüse zum Austragen des Klebstoffs mit mindestens zwei Klebstoffeinlässen und mindestens zwei Bereichen von Klebstoffauslässen, dadurch gekennzeichnet, dass einer der separat versorgbaren Bereiche von Klebstoffauslässen mit einer Breite von weniger als 25 mm mit genau einem der Klebstoffeinlässe verbunden ist.
Patent DE-102017008415-A1 (DE)
Title: Antihaftbeschichtung
Inventor: HESSE HEIKO
IPC: B41N7/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Antihaftbeschichtung umfassend eine visko-elastische gelartige nicht vollvernetzte Silikonverbindung, welche beim Aufheizen von einer niedrigeren Temperatur auf 60 °C eine Zunahme der Oberflächenenergie aufweist, und nach diesem Aufheizen noch visko-elastisch und gelartig ist und einen Reibungskoeffizienten µ R  von 0,2 bis 1,5 in paralleler Richtung zur Oberfläche aufweist sowie die Verwendung einer Antihaftbeschichtung.
Patent DE-102017008847-A1 (DE)
Title: Profilsystem
Inventor: FRIJIO RAFFAELE
IPC: E04F19/02
Filed: 2017-09-21
Abstract: Ein Profilsystem, insbesondere zur Verwendung als Wandanschluss bei Küchenzeilen jedweder Art, mit einem Befestigungsteil (23) und einem Abdeckteil (19), das in einem Funktionszustand mit dem Befestigungsteil (23) verrastet oder verklipt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil aus einem Winkelprofil (23) gebildet ist, das zumindest teilweise eine Hohlkammer aufspannt, in der mindestens ein Leuchtmittel (61) unterbringbar ist und die von einem als Abdeckteil dienenden transparenten oder durchsichtigen Abdeckprofil (19) verschlossen ist, das, zumindest soweit es die Hohlkammer mit dem jeweils aufnehmbaren Leuchtmittel (61) überspannt, transparent, insbesondere lichtdurchlässig gestaltet ist.
Patent DE-102017009664-A1 (DE)
Title: Einlage für Walzen landwirtschaftlicher Geräte
Inventor: HILBRECHT KAI MICHAEL
IPC: A01B33/16
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlage (4) für Walzen (2) landwirtschaftlicher Geräte mit einem U-förmig ausgebildeten Querschnitt. Eine Walze (2) mit einem U-förmigen Querschnittsprofil, die einfach und schnell von anheftendem Erdreich befreit werden kann, ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch eine Einlage aus einem streifenförmigen Bandmaterial (5) mit einem in den U-förmigen Querschnitt einlegbaren Grundkörper (6), auf dessen radial nach außen weisender Oberfläche (7) ein Zahnprofil (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102017011327-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug
Inventor: MOISEL JOERG
IPC: F21S41/10
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (1) für ein Fahrzeug, umfassend wenigstens eine Lichtquelle (2), deren Licht über eine Primäroptik (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) einen Bildgeber (4) ausleuchtet. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Lichtquelle (2) wenigstens zwei Leuchtelemente (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) mit diesen jeweils zugeordneten Primäroptiken (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) umfasst, wobei zumindest eines der Leuchtelemente (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) und/oder dessen Primäroptik (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) so ausgebildet ist, dass das emittierte Licht dieses Leuchtelements (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) die beleuchtete Fläche des Bildgebers (4) in zumindest einer Breite (B) oder einer Höhe (H) der beleuchteten Fläche des Bildgebers (4) nicht vollständig ausleuchtet. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Beleuchtung des Bildgebers (4) sieht es vor, dass dieser von den Leuchtelementen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) überlappend ausgeleuchtet wird, sodass zumindest ein Randbereich schwächer beleuchtet ist.
Patent DE-102017100943-A1 (DE)
Title: Umschaltventil zum Steuern eines Fluidstromes
Inventor: MELDE-TUCZAI HELMUT
IPC: F16K11/07
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umschaltventil (20) zum Steuern eines Fluidstromes, insbesondere zur Längenverstellung einer Pleuelstange (1) einer Brennkraftmaschine, mit einer Steuerausnehmung (21), in welcher ein Steuerkolben (22) zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verschiebbar angeordnet ist, wobei die Steuerausnehmung (21) in ihrer Mantelfläche (23) zumindest eine Primärsteueröffnung (24a, 24b) aufweist, welche in einer Endstellung des Steuerkolbens (22) von einer Primärsteuerfläche (24a, 24b) des Steuerkolbens (22) verschlossen und in einer anderen Endstellung geöffnet ist. Um auf möglichst einfache Weise den Umschaltvorgang für ein Fluid zu steuern, ist vorgesehen, dass der Steuerkolben (22) verschiebefest mit einem in einer Betätigungsausnehmung (26) verschiebbar angeordneten Betätigungskolben (27) verbunden ist, dessen erste Stirnseite (28) an einen ersten Betätigungsraum (29) und dessen der ersten Stirnseite (28) abgewandte zweite Stirnseite (30) an einen zweiten Betätigungsraum (31) grenzt, wobei der erste Betätigungsraum (29) und der zweite Betätigungsraum (31) alternativ mit Druck beaufschlagbar sind.
Patent DE-102017104234-A1 (DE)
Title: Fehlererkennung und -ortung bei Prozesssteuerungskommunikationsleitungen durch ein tragbares Wartungswerkzeug
Inventor: DALAL MEHUL RAJESHBHAI
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-03-01
Abstract: Ein tragbares Wartungswerkzeug arbeitet, um die Existenz eines Fehlers in einer Kommunikationsleitung oder einem Bus zu erkennen, einschließlich der Erkennung von Kurzschlüssen oder anderen niederohmigen Fehlern, offenen Schaltungen oder anderen hochohmigen Fehlern usw. Darüber hinaus kann das tragbare Wartungswerkzeug arbeiten, um eine ungefähre Fehlerortung innerhalb der Kommunikationsleitung bezüglich des Handgeräts zu erfassen, um dadurch einem Bediener oder Wartungspersonal zu ermöglichen, einen erkannten Fehler leichter zu finden und zu reparieren.