baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19644291-B4 (DE)
Title: Anzeige mit nicht-chiralen smektischen C-Flüssigkristallen
Inventor: LEE SIN-DOO
IPC: G02F1/137
Filed: 1996-10-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: Eine
Flüssigkristallanzeige,
die folgendes umfaßt:  eine
erste und eine zweite durchsichtige Elektrode; und  einen nicht-chiralen
smektischen C-Flüssigkristall
zwischen der ersten und zweiten Elektrode, worin die smektischen
Schichten des Flüssigkristalls
senkrecht zur ersten und zweiten Elektrode sind und der Molekül-Direktor
des Flüssigkristalls über die
Strecke von der ersten zur zweiten Elektrode um einen Drehwinkel
verdreht ist.
Patent DE-19727540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gehärteten Formstoffen
Inventor: KWASNIOK ALOIS
IPC: B22C1/22
Filed: 1997-06-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von gehärteten Formstoffen durch zumindest Vermischen eines Bindemittelgemisches auf der Basis von gashärtbaren duroplastischen Harzen mit einem Formgrundstoff und Cumolhydroperoxid und anschließender Gashärtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Bindemittelgemisch – bezogen auf alle Komponenten des Bindemittelgemisches – 5 bis 30 Gew.% Rapsölmethylester enthält.
Patent DE-19737150-B4 (DE)
Title: Körperfunktionsmessvorrichtung
Inventor: FITZPATRICK JOSEPH F
IPC: G01K13/00
Filed: 1997-08-26
Granted: 2006-12-14
Abstract: Körperfunktionsmessvorrichtung
mit:  ersten und zweiten identischen Sensoren, die zueinander in
einem Abstand stehen und jeweils erste und zweite Körperfunktionssignale
schaffen; und auf das erste Körperfunktionssignal
und das zweite Körperfunktionssignal
ansprechenden Mitteln zum Schaffen einer Anzeige der Körperfunktion
an der Haut, mit der der erste Sensor und der zweite Sensor in Berührung stehen,
wobei aus an den jeweils an den Sensoren abgenommenen Signalen deren Ablösung von
der Haut anhand der Überschreitung
eines vorbestimmten Schwellwertes festgestellt wird, dadurch gekennzeichnet,  die
ersten (12) und zweiten (14) identischen Sensoren in einem Gehäuse (10)
untergebracht sind,  die ersten (12) und zweiten (14) Sensoren
so nahe zueinander angeordnet und derart ausgebildet sind, dass
sie mit einem im allgemeinen gleichen Hautgebiet in Berührung treten
und   die Überschreitung
des Schwellwertes, welcher einen Unterschied zwischen der Nähe des ersten
Sensors (12) zu der Haut und der Nähe des zweiten Sensors (14)
zu der Haut darstellt,...
Patent DE-19743063-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: BRISKE HEINZ
IPC: H01R13/52
Filed: 1997-09-30
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Installationsgerät, wie Steckdose, Schalter, Taster, mit einer Abdeckung (10), welche einen Klappdeckel (12) aufweist, der die Frontseite des Installationsgerätes abdeckt und schwenkbar mittels angeformter Lagerzungen (20), die mittels schlitzartiger Ausnehmungen (36) auf an der Abdeckung (10) angeordnete Zapfen (22) aufrastbar sind, geführt und von wenigstens einer mit den Zapfen (22) zusammenarbeitenden Federeinrichtung (28) beaufschlagt ist, wobei der Klappdeckel (12) mit einem außen an seinem Rand geschlossen umlaufend angeformten Bördelrand (30) versehen ist, der im Schließzustand bündig auf der Abdeckung (10) aufliegt, und die am Klappdeckel (12) angeformten Lagerzungen (20) innerhalb des Bördelrandes (30) angeordnet sind.
Patent DE-19744859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Codieren eines binären Formsignals
Inventor: HAN SEOK-WON
IPC: H04N19/00
Filed: 1997-10-10
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Codieren eines binären
Alphablocks (BAB) aus M×N
binären
Pixeln innerhalb eines aktuellen Bildes, basierend auf dem aktuellen
Bild und einem vorhergehenden Bild, die eine Mehrzahl an BAB's enthalten,
wobei M und N jeweils positive geradzahlige ganze Zahlen sind und
jeder binäre
Pixel einen binären Wert
aufweist, der entweder einen Objektpixel oder einen Hintergrundpixel
darstellt, bei welchem:  (a) jede zweite horizontale Linie des
BAB's abgetastet wird, um einen ersten Block aus (M/2)×N binären Pixel
zu erzeugen, der entweder von einer ersten oder einer zweiten horizontalen
Linie des BAB's startet, wobei die erste horizontale Linie die oberste
horizontale Linie des BAB's ist;  (b) jede zweite vertikale
Linie des ersten Blockes abgetastet wird, um einen ersten Abtastblock
aus (M/2)×(N/2)
binären
Pixeln als eine Basisschicht zu erzeugen, die entweder von einer
ersten oder einer zweiten vertikalen Linie des ersten Blockes startet,
wobei die erste vertikale Linie die am weitesten links...
Patent DE-19744961-B4 (DE)
Title: Erzeugen eindeutiger und unvorhersagbarer Werte
Inventor: JOHNSON DONALD B
IPC: G06F7/58
Filed: 1997-10-10
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer ganzen Zahl zur Verwendung als privater Schlüssel in
einem Verschlüsselungsschema
mit öffentlichem
Schlüssel,
wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  – Nutzen
eines Ausgangssignals von einem Sequenzer als ersten Bestandteil,
um für
die ganze Zahl ein eindeutiges Element zu liefern,  – Nutzen
einer zufallsmäßig erzeugten
ganzen Zahl als zweiter Bestandteil,  – verknüpfen des ersten Bestandteils
und des zweiten Bestandteils, um die genannte ganze Zahl zu liefern,
und  – Inkrementieren
des Sequenzers vor der Erzeugung einer nachfolgenden ganzen Zahl,
wodurch jede Erzeugung eine eindeutige und unvorhersagbare ganze
Zahl zur Verwendung als den genannten privaten Schlüssel liefert,  wobei
mit dem zweiten Bestandteil der Sequenzer eingestellt wird.
Patent DE-19751858-B4 (DE)
Title: Rigg für Segelfahrzeuge
Inventor: DEDERICHS FRANK L
IPC: B63H9/06
Filed: 1997-11-22
Granted: 2006-06-29
Abstract: Rigg
für Segelfahrzeuge
mit  a) wenigstens einem mit dem Fahrzeug fest verbundenen Hauptmast
(1),  b) wenigstens einem Schwenkmast (3, 11),  c) wenigstens
einem Baum (8, 16),  d) wobei der wenigstens eine Schwenkmast
(3, 11) mittels eines Schwenkmechanismus (6, 14) um eine den Hauptmast
(1) schneidende Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, und  e)
wobei der wenigstens eine Baum (8, 16) im Bereich des unteren Endes
des wenigstens einen Schwenkmastes (3, 11) mit diesem Schwenkmast
(3, 11) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  f)
der aerodynamische Druckpunkt eines an dem wenigstens einen Schwenkmast
(3, 11) und dem wenigstens einen Baum (8, 16) aufgespannten Segels
(5, 13), nämlich
der gedachte Angriffs punkt der resultierenden Kräfte am Segel (5, 13), genau
auf der Schwenkachse liegt und  g) wobei der wenigstens eine
Schwenkmast (3, 11) derart beweglich schwenkbar gelagert ist, dass
er sich auch bei einem Amwindkurs unabhängig von der...
Patent DE-19918009-B4 (DE)
Title: Fluorierte Cyclohexan-Derivate und flüssigkristallines Medium
Inventor: BREMER MATHIAS
IPC: C07C17/354
Filed: 1999-04-21
Granted: 2010-05-12
Abstract: Fluorierte Cyclohexan-Derivate der Formel I  R 1 -(A 1 -Z 1 ) n -A-(Z 2 -A 2 ) m -R 2  I worin  R 1 , R 2  unabhängig voneinander H, -CN, -F, -OCHF 2 , -OCF 3 , -SF 5 , -OCHFCF 3 , -OCH 2 CF 3  oder -OCF 2 CF 3 , einen unsubstituierten, einen mindestens einfach durch Halogen oder CN substituierten Alkylrest mit 1-12 C-Atomen, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO-, -O-CO-O- oder -CH=CH- so ersetzt sein können, daß Heteroatome nicht direkt verbunden sind,  A 1 , A 2  unabhängig voneinander einen  a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können,  b) 1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können,   c) Rest aus der Gruppe 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,  d) 1,4-Cyclohexenylen,  wobei die Reste a), b) und d) durch CN, Cl oder F substituiert sein können,  Z 1 , Z 2  jeweils unabhängig voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CH 2 O-, -O-, -O-CH 2 -, -CH 2 CH 2 -, -CH=CH-, -CF 2 CF 2 -, -OCF 2 -, -CF 2 O-, -CH 2 CF 2 -, -CF 2 CH 2 - oder...
Patent DE-19920444-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbausteins sowie Halbleiterbaustein
Inventor: CHOI SHIN
IPC: H01L25/00
Filed: 1999-05-04
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterbausteins (P), der mehrere Halbleiterchips
(2) aufweist, mit den folgenden Schritten:  (a) Aufbringen eines
Zwischenklebebandes (8) als Puffer zu einem benachbarten Halbleiterchip
(2) im Bereich eines Endes des Halbleiterchips (2) auf dessen Oberfläche, um einen
festen Abstand zu einem nachfolgend einzusetzenden Halbleiterchip
(2) zu gewährleisten,  (b)
Nachfolgendes Einsetzen des Halbleiterchips (2) mit einem anderen
Ende in einen Graben (6) einer mehrere Gräben (6) aufweisenden Leiterplatte
(1),  (c) Verbinden von in einem der Leiterplattenoberfläche benachbarten
Bereich des Halbleiterchips (2) angeordneten Bondflecken (11) mit
benachbart zum eingesetzten Halbleiterchip (2) auf der Leiterplatte
(1) angeordneten Kontaktflecken (12), wobei leitende Elemente (3,
17) mit den Bondflecken (11) und den Kontaktflecken (12) verbunden
werden,  (d) Ausführen
der Schritte (a), (b) und (c) für
jeden der mehreren Halbleiterchips (2) des Halbleiterbausteins (P),
und  (e) Einkapseln der Halbleiterchips (2) und der leitenden Elemente
(3) mit einem Einkapselungskörper...
Patent DE-19927851-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Drehwinkelaufnehmers an einer elektrischen Maschine
Inventor: THYBO CLAUS
IPC: H02P6/18
Filed: 1999-06-18
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
eines Drehwinkelaufnehmers an einer elektrischen Maschine, wobei
die elektrische Leistung der Maschine gemessen und unter Verwendung
des Ausgangssignals des Drehwinkelaufnehmers eine Leistung abgeschätzt wird,
wobei aus der gemessenen Leistung und der abgeschätzten Leistung ein
Residual gebildet und der zeitliche Verlauf des Residuals überwacht
wird.
Patent DE-19931056-B4 (DE)
Inventor: GREIER GUENTHER
IPC: H01C7/105
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-05-19
Abstract: The invention is directed to a low-capacitance multi-layer varistor having a ceramic body and two terminals that are applied on the ceramic body spaced from one another. The ceramic body is constructed in film technology with multi-layer structure and preferably comprises inner electrodes whose ends lie opposite one another with a gap.
Patent DE-102004002850-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: SKOWRANEK ANTJE
IPC: H01R13/422
Filed: 2004-01-19
Granted: 2010-05-12
Abstract: Elektrischer Steckverbinder mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einem darin einsteckbaren metallischen Kontaktelement (3, 4) zum Anschluß eines externen Leiters, wobei das Kontaktelement (3) bzw. die Kontaktelemente (3, 4) von der Anschlußseite (5) des Steckverbinders (1) mit korrespondierenden Gegenkontaktelementen eines Gegensteckverbinders verbindbar sind und einen Leiteranschlußbereich (6), einen mittleren Halterungsbereich (7) und ein Steckerende (8) aufweisen,  wobei in dem Gehäuse (2) mindestens ein Rastarm (12, 13) derart angeordnet und ausgebildet ist, daß in einer ersten Position des Rastarms (12, 13) der Rastarm (12, 13) derart mit dem Halterungsbereich (7) des Kontaktelements (3) zusammenwirkt, daß das Kontaktelement (3) bzw. die Kontaktelemente (3, 4) in ihrer axialen Position im Gehäuse (2) fixiert sind und in einer zweiten Position des Rastarms (12, 13) das Kontaktelement (3) bzw. die Kontaktelemente (3, 4) in axialer Richtung beweglich ist bzw. sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß an dem Kontaktelement (3) bzw. an den Kontaktelementen...
Patent DE-102004007565-B4 (DE)
Title: Armlehne für Fahrzeuge
Inventor: DEEKEN GEORG
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-02-17
Granted: 2012-12-06
Abstract: Armlehne (10) für Fahrzeuge, insbesondere Mittelarmlehne für Sitze von Kraftwagen, welche mittels zweier an einem Endbereich eines Armlehnenkörpers (11) seitlich angeordneter Achsen (A), um welche der Armlehnenkörper (11) schwenkbar ist, lösbar mit an einer Tragstruktur, wie z. B. Sitzlehnenstruktur, befestigten Haltern (15) formschlüssig verbindbar ist, wobei jeder Achse (A) ein Steckzapfen (13) zugeordnet ist, der in dem eine Hohlachse bildenden Achskörper (25) der Achse (A) axial verschieblich gelagert ist und in der gebrauchsfertigen Einbaulage der Armlehne (10) eine Stecköffnung (14) des Halters (15) durchgreift, aus der er zum Entfernen der Armlehne (10) mittels eines Trägerelements (17) einer Betätigungsvorrichtung (12) lösbar ist, wobei der Steckzapfen (13) mit einem Anzeigeelement (18) verbunden ist, welches bei gänzlich fehlendem oder nur teilweisem Eingriff des Steckzapfens (13) in die Stecköffnung (14) des Halters (15) von außen wahrnehmbar, insbesondere sichtbar ist.
Patent DE-102004021145-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum drahtlosen Übertragen von Daten zwischen einer Datenverarbeitungseinrichtung eines Fahrzeugs und einer lokalen externen Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: BOY ANDREAS
IPC: H04L29/06
Filed: 2004-04-29
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zum drahtlosen Übertragen von Daten zwischen einer Datenverarbeitungseinrichtung (8) eines Fahrzeugs (1) und einer lokalen externen Datenverarbeitungseinrichtung (2) mit den folgenden Schritten:  – die lokale externe Datenverarbeitungseinrichtung (2) einer Klasse zugeordnet wird,  – zwischen der Datenverarbeitungseinrichtung (8) des Fahrzeugs (1) und der lokalen externen Datenverarbeitungseinrichtung (2) wird eine drahtlose Verbindung initiiert und die Datenverarbeitungseinrichtung (8) des Fahrzeugs (1) überträgt einen Identifikationscode an die lokale externe Datenverarbeitungseinrichtung (2),  – die lokale externe Datenverarbeitungseinrichtung (2) überträgt den Identifikationscode an einen externen Server (7),  – der externe Server (7) überträgt einen dem Identifikationscode zugeordneten Sicherheitsschlüssel an die lokale externe Datenverarbeitungseinrichtung (2), wobei der Sicherheitsschlüssel auch auf der Datenverarbeitungseinrichtung (8) des Fahrzeugs (1) gespeichert ist,  – die lokale externe Datenverarbeitungseinrichtung (2) wird von der Datenverarbeitungseinrichtung (8) des Fahrzeugs (1) anhand des Sicherheitsschlüssels authentifiziert,  – nach erfolgreicher Authentifikation wird eine Übertragung von Anwendungsdaten zwischen der Datenverarbeitungseinrichtung (8) des Fahrzeugs (1) und der lokalen externen Datenverarbeitungseinrichtung (2) zugelassen, wobei die Anwendungsdaten automatisch zwischen der Datenverarbeitungseinrichtung (8) des Fahrzeugs (1) und der lokalen externen Datenverarbeitungseinrichtung (2) in Abhängigkeit von der Klasse der lokalen externen Datenverarbeitungseinrichtung (2) übertragen werden.
Patent DE-102004023905-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungseinrichtung
Inventor: BEYER OLAF DR
IPC: H01F7/16
Filed: 2004-05-13
Granted: 2013-09-19
Abstract: Elektromagnetische Betätigungseinrichtung mit einer Spule (2) und mit einem Joch (3), einem unbeweglichen Kernteil (4), einem beweglichen Kernteil (5), einem zwischen dem unbeweglichen Kernteil (4) und dem beweglichen Kernteil (5) gebildeten Arbeitsluftspalt (6) und einem Kernführungsrohr (7), dadurch gekennzeichnet, daß das Kernführungsrohr (7) wenigstens abschnittsweise aus einem magnetisch leitenden Werkstoff gebildet ist, wobei die Permeabilität des Kernführungsrohres (7) wenigstens abschnittsweise geringer als die Permeabilität des Jochs (3), und der Kernteile (4, 5), jedoch größer als die Permeabilität nichtmagnetischer Stähle oder anderer nichtmagnetischer Eisenwerkstoffe ist.
Patent DE-102004026187-B4 (DE)
Inventor: CIANCI PASQUALE
IPC: B25B5/16
Filed: 2004-05-28
Granted: 2007-09-13
Abstract: The tensioning device has a housing (21) with through opening (28) holding a displaceable tension bolt (22) fitted at one end with a wedge member (23). Two clamping jaws (44,45) are provided of which each bears by an outer face against the wall of the component part opening and has a contact face (44) for the wedge face (42,43) of the wedge member. Pretensioning means (47) for the jaws holds them with the wedge faces. the housing can be a piston seated displaceable in a cylinder housing.
Patent DE-102004027152-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung, welche Dünnschichttransistoren mit polykristallinem Silizium aufweist
Inventor: SEO HYUN-SIK
IPC: H01L21/84
Filed: 2004-06-03
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Matrixsubstrats für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Ausbilden einer Ausrichtungshilfsstruktur (114) auf einem Substrat (110), welches einen Anzeigebereich (I) und einen Nichtanzeigebereich (II) aufweist, wobei der Nichtanzeigebereich (II) den Anzeigebereich (I) umgibt;  Ausbilden einer amorphen Siliziumschicht (116) auf der Ausrichtungshilfsstruktur (114);  Ausbilden einer Blindstruktur (238) auf der amorphen Siliziumschicht (116) unter Verwendung der Ausrichtungshilfsstruktur (114) als Referenz;  Dotieren der amorphen Siliziumschicht (116) mit Verunreinigungen unter Verwendung der Blindstruktur (238) als Dotiermaske;  Entfernen der Blindstruktur (238);  Kristallisieren eines vorbestimmten Abschnitts der amorphen Siliziumschicht (116) unter Verwendung der Ausrichtungshilfsstruktur (114) als Referenz;  Strukturieren der amorphen Siliziumschicht (116) unter Verwendung der Ausrichtungshilfsstruktur (114) als Referenz, so dass eine polykristalline Siliziumschicht (118) ausgebildet wird, wobei die polykristalline Siliziumschicht (118) aus dem vorbestimmten Abschnitt der amorphen Siliziumschicht (116) gebildet wird;  Ausbilden einer Gateisolationsschicht auf der Halbleiterschicht;  Ausbilden einer Gateelektrode...
Patent DE-102004027894-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Gegenständen
Inventor: ERMIS MEHMET
IPC: A61L2/26
Filed: 2004-06-09
Granted: 2007-05-24
Abstract: Behälter zur
Aufnahme von Gegenständen,
insbesondere von chirurgischen Instrumenten zur Sterilisation, aus
einer Aufnahmeschale (1) und einem Deckel (2), wobei Deckel (2)
und Aufnahmeschale (1) über
zumindest einen Verschluss miteinander in Schliesslage verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss einen Fallriegel
(8.1, 8.2) aufweist, der beim Aufsetzen des Deckels (2) auf die
Aufnahmeschale (1) gegen die Kraft eines Kraftspeichers (17) zurückdrückbar ist
und dann hinter ein Widerlager (20) fällt, wobei der Fallriegel (8.1,
8.2) den Deckel (2) durchgreift und ihm über dem Deckel (2) eine Schiebelasche
(13.1, 13.2) zugeordnet ist.
Patent DE-102004038160-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: STRAUSS ANDREAS DIPL -ING
IPC: F15B13/04
Filed: 2004-08-06
Granted: 2017-03-23
Abstract: Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung und Fixierung der Phasenlage einer Nockenwelle (11) einer Brennkraftmaschine gegenüber einer Phasenlage von dessen Kurbelwelle mit – einem von der Kurbelwelle angetriebenen Antriebsrad (2), – einem nockenwellenfesten Abtriebsteil (3), – das an einer Nockenwelle (11) oder einer Verlängerung der Nockenwelle (11) angebracht ist und – das von dem Antriebsrad (2) über einen hydraulischen Stellantrieb angetrieben wird, – wobei der Stellantrieb aus mindestens einem Paar gegeneinander arbeitender hydraulischer Druckkammern (12, 13) besteht und – wobei die Druckkammern (12, 13) über einen Druckmittelverteiler (21) und Druckmittelleitungen (52, 53) mit Druckmittel versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass – der Druckmittelverteiler (21) und der Nockenwellenversteller (1) zusammen mit einem zylinderkopffesten Bauteil (55) ein Nockenwellenaxiallager bilden, wobei – der Druckmittelverteiler (21) als Zentralventil (22) ausgeführt ist, wobei – der Druckmittelverteiler (21) an der dem Nockenwellenversteller (1) abgewandten Seite einen sich radial nach außen erstreckenden Bund (42) aufweist und – der Bund (42) einen Teil des Axiallagers gegenüber dem zylinderkopffesten Bauteil bildet.
Patent DE-102004042168-B4 (DE)
Title: Halbleiterelement mit einem Metallisierungsschichtstapel mit kleinem ε mit erhöhter Widerstandsfähigkeit gegen Elektromigration und Verfahren zum Bilden des Halbleiterelements
Inventor: STRECK CHRISTOF
IPC: H01L23/522
Filed: 2004-08-31
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines Metallgebiets (203) in einer über einem Substrat ausgebildeten dielektrischen Schicht (202);  Bilden einer dielektrischen Barrierenschicht (205) auf dem Metallgebiet;  Bilden einer Spannungsschicht (215) mit einer inneren Druckspannung auf der dielektrischen Barrierenschicht (205), wobei die Spannungsschicht (215) Siliziumdioxid aufweist; und  Bilden einer dielektrischen Schicht (210) mit kleinem ε einer Metallisierungsschicht (213) über der dielektrischen Barrierenschicht (205), wobei die dielektrische Schicht (210) mit kleinem ε SiCOH aufweist; und  Bilden einer weiteren Barrierenschicht (214), einer weiteren Spannungsschicht (220) und einer weiteren SiCOH aufweisenden Schicht (230) in dieser Reihenfolge auf der Metallisierungsschicht (213).
Patent DE-102004045136-B4 (DE)
Title: Electrical box assembling method, involves holding box in opening of wall using assembly-auxiliary unit, which is detachably connected with box and attached at wall, and attaching box at and/or in wall using self-hardening material
Inventor: SCHUECK RUDOLF
IPC: H02G3/08
Filed: 2004-09-17
Granted: 2006-06-08
Abstract: The method involves arranging an electrical box (20) in an opening of a wall whose dimensions are larger than an outer contour of the box. The box is held in the opening using an assembly-auxiliary unit (1), which is detachably connected with the box and attached at the wall, and attached at and/or in the wall using a self-hardening material. The unit is detached and removed from the box and wall after the hardening of the material. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for an assembly-auxiliary unit for assembling an electrical box at and/or in a wall.
Patent DE-102004051327-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entgasung und Zuführung einer Faserstoffsuspension zu einem Stoffauflauf sowie Entgasungsvorrichtung
Inventor: GOMMEL AXEL
IPC: D21F1/00
Filed: 2004-10-21
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Zuführung
einer Faserstoffsuspension zu mindestens einem Stoffauflauf (1,
1') einer Papier- oder Kartonmaschine (2) mit mindestens einer Verdünnungseinrichtung,
in der die Faserstoffsuspension (S) durch Vermischen einer Dickstoffsuspension
(4) mit einer Verdünnungsflüssigkeit
(5) erzeugt wird und mindestens einer Einrichtung zur Entfernung
von Gas aus Flüssigkeit,
wobei die Faserstoffsuspension (S) nach dem Vermischen mit der Verdünnungsflüssigkeit
(5) in mindestens eine Entgasungsvorrichtung (6) geführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Faserstoffsuspension (S) in der Entgasungsvorrichtung
(6) in den Innenraum (14) eines rotierenden Rotors (13, 13') ohne
Druckerhöhung
durch eine Pumpe gelangt und in Rotation versetzt wird, so dass
die enthaltenen Gase (7) auf Grund von Zentrifugalkräften abgeschieden
werden und dass die entgaste Faserstoffsuspension (S) aus der Entgasungsvorrichtung
(6) in eine Stoffpumpe (9) geführt
wird.