baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021203592-A1 (DE)
Title: Stichsäge und Verfahren
Inventor: WEGENER-STEINMANN VICTORIA
IPC: B23D49/16
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stichsäge (1), umfassend ein Sägeblatt (2) zum Sägen eines Werkstücks (8) und eine Antriebseinrichtung (3), die ausgebildet ist, das Sägeblatt (2) in eine Sägebewegung mit einer Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Bewegungszyklen zu versetzen, wobei jeder Bewegungszyklus über eine Ausfahrphase, in der die Antriebseinrichtung (3) das Sägeblatt (2) ausfährt, und eine Einfahrphase, in der die Antriebseinrichtung (3) das Sägeblatt (2) einfährt, verfügt, und die Antriebseinrichtung (3) ausgebildet ist, das Sägeblatt (2) während der Ausfahrphase mit seinem der Antriebseinrichtung (3) zugewandten ersten Sägeblatt-Ende (6) weiter in Vorschubrichtung (9) der Stichsäge (1) zu neigen als während der Einfahrphase.
Patent DE-102021210098-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts
Inventor: KAMKAR-PARSI HOMAYOUN
IPC: G10L17/00
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts (2), welches mindestens zwei Eingangswandler (10) und mindestens einen Ausgangswandler (20) aufweist, wobei die Eingangswandler (10) aus einem Schallsignal (32) der Umgebung jeweils ein Eingangssignal (12) erzeugen, wobei aus den Eingangssignalen (12) mindestens zwei Richtsignale (34a, 34b, 34c, 34d) mit unterschiedlichen Richtcharakteristiken (36a, 36b, 36c, 36d) gebildet werden, wobei die Richtsignale (34a, 34b, 34c, 34d) auf das Vorhandensein eines Nutzsignals hin untersucht werden, wobei dem Richtsignal (34c) mit dem größten Signalanteil des Nutzsignals ein erster Gewichtungsfaktor (bw1) und den anderen Richtsignalen (34a, 34b, 34d) ein zweiter Gewichtungsfaktor (bw2) zugeordnet wird, wobei die Richtsignale (34a, 34b, 34c, 34d) mit dem jeweils zugeordneten Gewichtungsfaktor (bw1, bw2) multipliziert werden, und anschließend hieraus ein Ausgangssignal (18) gebildet wird, welches von dem Ausgangswandler (20) in ein Schallsignal umgewandelt wird.
Patent DE-102021211156-A1 (DE)
Title: Dichtsystem für einzelne Brennstoffzellen, die in einem Stapel übereinander angeordnet und mit einer Zugkraftwirkung verspannt sind
Inventor: PAATZ STEFFEN
IPC: H01M8/248
Filed: 2021-10-04
Abstract: Bei dem Dichtsystem sind einzelne Brennstoffzellen in einem Stapel übereinander angeordnet und mit einer Zugkraftwirkung verspannt. Zwischen Membran-Elektroden-Anordnungen und Bipolarplatten ist jeweils ein Dichtelement angeordnet, in dem Durchbrüche für eine Zu- und Abführung von Brennstoff, Oxidationsmittel und Wasser sowie in einem aktiv für die elektrochemische Reaktion genutzten Bereich der jeweiligen Brennstoffzelle ausgebildet sind. In und/oder an einem plattenförmigen Dichtelement, das einer Brennstoffzelle angeordnet ist, ist mindestens ein Aktuator, der zur lokal definierten Beeinflussung der Flächenpressung zwischen Dichtelement und einer zugeordneten Bipolarplatte oder einer Membran-Elektroden-Anordnung ausgebildet ist, im durchbrechungsfreien Bereich des Dichtelements angeordnet.
Patent DE-102021213057-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Nutzerschnittstelle zum Auswählen einer Ladestrategie für eine Gerätebatterie und zum Betrieb der Gerätebatterie sowie eine Nutzerschnittstelle
Inventor: SIMONIS CHRISTIAN
IPC: G01R31/382
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben einer Nutzerschnittstelle (6) zum Vorgeben einer Ladestrategie zum Aufladen einer Gerätebatterie (3) eines batteriebetriebenen Geräts (2), mit folgenden Schritten:- Erfassen (S1) eines historischen Nutzungsmusters des Betriebs der Gerätebatterie (3);- Vorgeben von mehreren verschiedenen Ladestrategien, die jeweils eine Ladekurve während des Aufladens der Gerätebatterie (3) bestimmen;- Ermitteln (S4) einer Alterungsangabe für jede der Ladestrategien abhängig von dem historischen Nutzungsmuster und unter der Annahme, dass alle künftigen Aufladevorgänge zum Aufladen der Gerätebatterie (3) mit der betreffenden Ladestrategie durchgeführt werden;- Informieren (S5) eines Nutzers über eine jeweilige Kenngröße für jede der Ladestrategien und der jeweils zugehörigen Alterungsangabe;- Vorgeben (S7) einer der Ladestrategien für künftige Aufladevorgänge entsprechend einer empfangenen Nutzerauswahl.
Patent DE-102021213109-A1 (DE)
Title: Ortung eines Lichtbogens
Inventor: HERRMANN RICARDO
IPC: G01R31/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ortung eines Lichtbogens (LB) in einer Schaltanlage (10), wobei- die Schaltanlage (10) in zwei oder mehr Detektionszonen (Z1, Z2, Z3, Z4) unterteilt wird,- jeder Detektionszone (Z1, Z2, Z3, Z4) mindestens ein Strahlungssensor (S1, S2, S3, S4) zugeordnet wird, dessen Detektionswinkelbereich (D1, D2, D3, D4) die zugeordnete Detektionszone (Z1, Z2, Z3, Z4) abdeckt,- die Strahlungssensoren (S1, S2, S3, S4) während des Brennens des Lichtbogens (LB) die Intensität (I1, I2, I3, I4) der aus dem jeweiligen Detektionswinkelbereich (D1, D2, D3, D4) eintreffenden Strahlung erfassen;- auf Basis der erfassten Strahlungsintensitäten (I1, I2, I3, I4) und der Zuordnung zwischen den Strahlungssensoren (S1, S2, S3, S4) und den Detektionszonen (Z1, Z2, Z3, Z4) die Detektionszone (Z1, Z2, Z3, Z4) bestimmt wird, in der sich der Lichtbogen (LB) befindet.
Patent DE-102021214178-A1 (DE)
Title: Lokalisierung von externen Schallquellen durch Ultraschallsensorarrays
Inventor: SCHMID DIRK
IPC: G01S3/805
Filed: 2021-12-13
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Lokalisieren von mindestens einer Schallquelle durch mindestens zwei Ultraschallsensorarrays, welche jeweils mindestens zwei Wandlerelemente zum Empfangen von Schallwellen aufweisen, wobei von den Wandlerelementen Schallwellen empfangen und elektrische Signale, die die empfangenen Schallwellen repräsentieren, generiert werden, mindestens ein Phasenversatz zwischen den mindestens zwei elektrischen Signalen ermittelt wird, wobei basierend auf dem ermittelten Phasenversätzen zwischen den elektrischen Signalen und einem Abstand zwischen den Ultraschallsensorarrays durch Triangulation die Schallquelle geortet wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102022001460-A1 (DE)
Title: Straßenverkehrszeichen
IPC: G08G1/09
Filed: 2022-04-26
Abstract: Straßenverkehrszeichen, speziell mit dem darauf markiertem grünen Zusatzabbiegepfeil an mittels Verkehrsampeln geregelten Straßenkreuzungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfeilmarkierung auf den Straßenverkehrszeichenschild mit LED-Leuchtmitteln ausgestattet ist,wobei die LED-Leuchtmittel flächig angeordnet sind oder seitlich innerhalb eines Prismensystems angeordnet sind, welches die grüne Markierung des Abbiegepfeils auf dem Straßenverkehrsschild vollständig und permanent ausleuchtet undwobei als Stromquelle zur Energieversorgung ein minimiertes Solarpaneel oder eine permanente elektrische Verbindung mit der Verkehrsampel angeordnet ist.
Patent DE-102022001950-A1 (DE)
Title: Datenträger mit Fensterbereichen und Herstellungsverfahren
Inventor: HUBER ALEXANDER
IPC: B42D25/328
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger (10), insbesondere ein Wert- oder Sicherheitsdokument, mit einer Mehrzahl von beabstandet angeordneten Fensterbereichen (20A, 20B, 20C), die jeweils ein Sicherheitsmerkmal (24A, 24B, 24C) mit einem optisch variablen Effekt aufweisen, und mit Zwischenbereichen (22) ohne optisch variables Erscheinungsbild, die die Fensterbereiche (20A, 20B, 20C) voneinander trennen. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass in den mehreren Fensterbereichen (20A, 20B, 20C)jeweils unterschiedliche Informationen angezeigt sind und die optisch variablen Sicherheitsmerkmale (24A, 24B, 24C) der mehreren Fensterbereiche jeweils unterschiedliche dynamische Effekte (26A, 26B, 26C) erzeugen.
Patent DE-102022101139-A1 (DE)
Title: Sensorreinigungssystem, pneumatisches System, Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines pneumatischen Systems
Inventor: VON DER BEEKE JAN-CHRISTOPH
IPC: B60S1/56
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorreinigungssystem (200) für ein Fahrzeug (1000), vorzugsweise für ein Nutzfahrzeug (1002) oder für einen PKW (1004) oder für einen Anhänger (1006), wobei das Fahrzeug (1000) ein pneumatisches System (800) mit mindestens einem Druckluftverbraucher (700) aufweist, welcher unabhängig vom Sensorreinigungssystem (200) ist, wobei das Sensorreinigungssystem (200) mindestens eine Reinigungsdüse (318) aufweist, die ausgebildet ist zum Beaufschlagen mindestens einer Sensoroberfläche (310) eines Sensors (300) des Fahrzeugs (1000) mit Druckluft (DL).Erfindungsgemäß ist bei dem Sensorreinigungssystem (200) vorgesehen, dass die mindestens eine Reinigungsdüse (318) mit einem Verbrauchsdruckluft-Anschluss (280) des Druckluftverbrauchers (700) pneumatisch verbunden oder verbindbar ist, wobei an dem Verbrauchsdruckluft-Anschluss (280) Verbrauchsdruckluft (DLE) des Druckluftverbrauchers (700) anliegt.
Patent DE-102022104337-A1 (DE)
Title: Separationstrommel und Verfahren zum Betrieb einer Separationstrommel
Inventor: HEIN ANDREAS
IPC: B03C1/12
Filed: 2022-02-23
Abstract: Separationstrommel zum Trennen von Objekten aus einem Strom von Objekten, wobei die Separationstrommel einen Trommelmantel und mindestens ein Magnetsystem aufweist, wobei das mindestens eine Magnetsystem eine Mehrzahl von Permanentmagneten aufweist, wobei die Permanentmagnete entlang eines Kreissektors oder Zylindersektors an einem Magnetträger befestigt sind, wobei dieser Magnetträger verstellbar ist und wobei der Trommelmantel um eine Drehachse drehbar gelagert ist. Dabei sind eine Position und/oder Ausrichtung des Magnetsystems mittels einer ersten Einstelleinrichtung und mittels einer zweiten Einstelleinrichtung unabhängig verstellbar.
Patent DE-102022105616-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit mindestens einer autonomen Einheit
Inventor: WIECKHORST JAN CARSTEN
IPC: A01B51/02
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1') mit mindestens einer autonomen Einheit (9). Die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1') umfasst eine Antriebseinheit, die zumindest dem Fahrantrieb der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1') dient. Die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1') ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine autonome Einheit (9) mindestens eine Schnittstelle umfasst mittels der die mindestens eine autonome Einheit (9) strukturell in die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1') integriert ist und zwar derart, dass die mindestens eine autonome Einheit (9) zumindest die Fahrantriebsfunktion der Antriebseinheit der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1') unterstützt oder übernimmt.
Patent DE-102022106674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer optimalen Lastpunktverschiebung eines Antriebsstrangs in einem Hybridfahrzeug
Inventor: BREUNIG LUKAS
IPC: B60W10/26
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Betriebsgröße für eine optimale Lastpunktverschiebung (LPV) innerhalb eines Betriebsbereichs eines Antriebsstrangs in einem Hybridfahrzeug und ein zur Ausführung des Verfahrens eingerichtetes Steuergerät.Das erfindungsgemäße iterative Verfahren zum Bestimmen einer Betriebsgröße für eine optimale LPV innerhalb eines Lade- oder Entladebetriebsbereichs eines Antriebsstrangs in einem Hybridfahrzeug umfasst die Schritte:S1) Auswählen eines Suchbereichs aus einem Ladebetriebsbereich oder einem Entladebetriebsbereich, wobei sich der Suchbereich über den gesamten Betriebsbereich oder nur einen Teil dieser erstreckt,S2) Auswählen einer Mehrzahl von möglichen Betriebspunkten im Suchbereich,S3) Bestimmen von Betriebskosten für die ausgewählten Betriebspunkte und Berechnen eines Gesamtwirkungsgrads für die Betriebspunkte,S4) Auswählen einer Teilmenge der Betriebspunkte aus Schritt S2 auf Basis der in Schritt S3 bestimmten Gesamtwirkungsgrade,S5) Prüfen, ob ein Abbruchkriterium erfüllt wird, das auf einer Verteilungsdichte der Betriebspunkte und/oder auf einer Veränderung des Gesamtwirkungsgrads basiert und wobei ein vordefinierter Wert maximaler Iterationen definiert ist,S6) Einschränken des Suchbereichs auf Basis der in Schritt S4 ausgewählten Teilmenge der Betriebspunkte, falls das Abbruchkriterium nicht erfüllt wird,S7) Festlegen des Betriebspunktes mit dem absolut höchsten Gesamtwirkungsgrad als Betriebspunkt für eine optimale LPV, sobald das Abbruchkriterium erfüllt wird, wobei die Schritte S2 bis S6 iterativ durchgeführt werden.
Patent DE-102022106689-A1 (DE)
Title: Gasdetektionsvorrichtung mit einem Detektor und einem Kompensator und Gasdetektionsverfahren
Inventor: OSSWALD JÜRGEN
IPC: G01N33/22
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdetektionsvorrichtung und ein Verfahren, welche einen Bereich auf ein brennbares Zielgas überwachen. Ein heizendes Segment eines Detektors (10) wird erhitzt, wenn elektrischer Strom durch das heizende Segment fließt. Ein heizendes Segment eines Kompensators (11) wird erhitzt, wenn elektrischer Strom durch das heizende Segment fließt. Sowohl an den Detektor (10) als auch an den Kompensator (11) wird jeweils eine elektrische Spannung angelegt. Die Erhitzung des Detektors (10) bewirkt, dass ein brennbares Zielgas im Inneren der Gasdetektionsvorrichtung oxidiert wird. Eine Detektions-Größe, die von der Temperatur (Temp_10) des Detektors abhängt, sowie eine Detektions-Größe, die von der Temperatur (Temp_11) des Kompensators abhängt, werden gemessen. Das Vorhandensein und / oder die Konzentration eines Zielgases wird abhängig von den beiden Detektions-Größen ermittelt. Ein Gütemaß wird berechnet und ist umso größer, je größer die von der Detektor-Temperatur (Temp_10) abhängende Detektions-Größe und je kleiner die von der Kompensator-Temperatur (Temp_11) abhängende Detektions-Größe ist.
Patent DE-102022106972-A1 (DE)
Title: Entkopplungsvorrichtung
Inventor: RIEBL THOMAS
IPC: F16F15/04
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entkopplungsvorrichtung (1) für Aggregate (2) und Komponenten (3) eines Kraftfahrzeugs (4), mit einer Basiseinheit (6), welche gegenüber der Karosserie (5) des Kraftfahrzeugs (4) mittels ersten Entkoppelelementen (7) schwingungstechnisch entkoppelt gelagert angeordnet ist, wobei mit der Basiseinheit (6) Aggregate (2) und/oder Komponenten (3) unmittelbar verbunden angeordnet sind und/oder Aggregate (2) und/oder Komponenten (3) mittelbar mittels zweiter Entkoppelelemente (8) verbunden angeordnet sind. Auch betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (4) mit einer Entkopplungsvorrichtung (1).
Patent DE-102022108702-A1 (DE)
Title: Transport- und Betriebsrahmen
Inventor: MÄSER MARVIN
IPC: B65D88/12
Filed: 2022-04-11
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Transport- und Betriebsrahmen für ein schock- und vibrationsempfindliches Gerät hat eine Tragstruktur, die gestaltet ist, um das Gerät in einer Lagerebene zu stützen. Ferner hat der TBR zumindest zwei Seitenrahmen, die seitlich an äußeren Enden der Tragstruktur angebunden sind, und sich bezüglich der Tragstruktur gegenüberliegen. Ferner hat der TBR zumindest einem oberen Rahmen, der sich zwischen in Schwerkraftrichtung oberen Enden der zumindest zwei Seitenrahmen erstreckt und an die Seitenrahmen angebunden ist. Ferner hat der TBR zumindest eine Lagerung, die ein Lageranbindungselement aufweist, mittels dem die Lagerung an die Tragstruktur und/oder zumindest an einen Seitenrahmen und/oder an den oberen Rahmen koppelbar ist und die den TBR so lagert, dass sie Bewegungen des TBRs dämpft. Ferner hat der TBR zumindest eine lösbare Horizontalarretierung, die dazu gestaltet ist, eine Bewegung des TBRs in der Lagerebene zu beschränken und die eine Horizontalarretierungsaufnahme aufweist, mittels der die Horizontalarretierung an die Tragstruktur und/oder zumindest einen Seitenrahmen und/oder den oberen Rahmen koppelbar ist. Ferner hat der TBR zumindest eine lösbaren Vertikalarretierung, die dazu gestaltet ist, eine Bewegung des TBRs in einer Normalenrichtung senkrecht zu der Lagerebene zu beschränken und die eine Vertikalarretierungsaufnahme aufweist, mittels der die Vertikalarretierung an die Tragstruktur und/oder an zumindest einen Seitenrahmen und/oder an den oberen Rahmen koppelbar ist. Die zumindest zwei Seitenrahmen, die Tragstruktur und der obere Rahmen formen dabei einen Durchtrittsraum zwischen sich aus.
Patent DE-102022109127-A1 (DE)
Title: Ununterbrochene mehrfache basisdienstleistungskennungen
Inventor: VEERABUDRAN SUBBIAH NAGARAJAN
IPC: H04L12/28
Filed: 2022-04-13
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für ununterbrochene Multiple Basic Service Set Identifiers (MBSSIDs) bereitgestellt. In verschiedenen Ausführungsformen kann ein virtueller MBSSID-Zugangspunkt (VAP) erzeugt werden, um eine ununterbrochene MBSSID zu ermöglichen. Ein Zugangspunkt (AP) kann Merkmale oder Netzwerkeigenschaften von VAPs bestimmen, die mit dem AP verbunden sind. Der AP kann einen MBSSID VAP basierend auf den Eigenschaften der VAPs generieren. Ein MBSSID Beacon kann unter Verwendung des MBSSID VAPs als übertragener VAP (TX VAP) des MBSSID Beacons erzeugt werden. Der MBSSID VAP dient als TX-VAP, der keinen Änderungen unterworfen ist und nicht unterbrochen werden muss, um Änderungen vorzunehmen. Da der MBSSID VAP als TX-VAP dient, der keinen Änderungen oder Unterbrechungen unterliegt, muss die auf dem MBSSID VAP basierende MBSSID nicht unterbrochen werden, um Änderungen an anderen mit der MBSSID verbundenen VAPs vorzunehmen.
Patent DE-102022110824-A1 (DE)
Title: Ota-master, system, verfahren, nicht-transitorisches speichermedium und fahrzeug
Inventor: ISHIKAWA TOMOYASU
IPC: G06F8/65
Filed: 2022-05-03
Abstract: Over-the-Air (OTA)-Master, der eingerichtet ist, um eine Software-Aktualisierung auf einer ersten elektronischen Steuereinheit, die an einem Fahrzeug angebracht ist, und eine Software-Aktualisierung auf einer zweiten elektronischen Steuereinheit, die an dem Fahrzeug angebracht ist, zu steuern, hat eine Kommunikationseinheit und eine Steuereinheit. Die Kommunikationseinheit ist eingerichtet, um ein erstes Verteilungspaket von Aktualisierungsdaten für die erste elektronische Steuereinheit und ein zweites Verteilungspaket von Aktualisierungsdaten für die zweite elektronische Steuereinheit von einem Center separat zu empfangen. Die erste elektronische Steuereinheit weist einen nichtflüchtigen Speicher eines ersten Typs mit einem einzigen Speicherbereich auf. Die zweite elektronische Steuereinheit weist einen nichtflüchtigen Speicher eines zweiten Typs mit zwei Speicherbereichen auf. Die Steuereinheit ist eingerichtet, um die Steuerung der Software-Aktualisierung parallel auf einer Vielzahl der zu aktualisierenden elektronischen Steuereinheiten basierend auf den empfangenen Aktualisierungsdaten durchzuführen.
Patent DE-102022112622-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prozessorschaltung zum Ermitteln von Trainingsdatensätzen für ein Modell des Maschinellen Lernens einer automatisierten Fahrfunktion sowie Speichermedium für die Prozessorschaltung
Inventor: LOOFT ANDREAS
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum modellspezifischen Ermitteln von zusätzlichen Trainingsdatensätzen (31) für ein Modell des Maschinellen Lernens einer automatisierten Fahrfunktion (14), um eine Einsatzdomäne der automatisierten Fahrfunktion (14) auf neue Umgebungssituationen zu erweitern, wobei zumindest ein Bild einer Umgebungssituation bereitgestellt wird und zu zumindest einem vorbestimmten Umgebungsaspekt (40) der Umgebungssituation jeweils mehrere Ausprägungsstufen (41) des jeweiligen Umgebungsaspekts (40) vorgegeben werden und in dem jeweiligen Bild der zumindest eine Umgebungsaspekt (40) gemäß den Ausprägungsstufen (41) verändert wird und für jedes veränderte Bild (50) die folgenden Schritte durchgeführt werden: Durchführen einer Computer-Vision-Verarbeitung (24) der Eingabedaten (51) durch das Modell und Überprüfen und Erkennen, ob zumindest ein vorbestimmtes Performanzmaß (54) in einem vorbestimmen Wertebereich liegt, und falls das Performanzmaß (54) in dem Wertebereich liegt, ermitteln der jeweiligen eingestellten Ausprägungsstufe (41) des zumindest einen Umgebungsaspekts (40) und Signalisieren eines Bedarfs an zusätzlichen Trainingsdaten für diese Ausprägungsstufen (41).
Patent DE-102022117177-A1 (DE)
Title: Hochdrucktankeinheit
Inventor: Kai yuki
IPC: F17C1/04
Filed: 2022-07-11
Abstract: Eine Tankeinheit (1) umfasst einen Hochdrucktank (10) und ein mit dem Hochdrucktank (10) verbundenes Verbindungselement (30). Das Verbindungselement (30) hat ein ringförmiges Dichtungselement (61, 62), das zwischen einer Auskleidung (11) und einem Einführabschnitt (31) in einem Hals (15) des Hochdrucktanks (10) angeordnet ist und daran angepasst ist, einen Unterbringungsraum (S) abzudichten. Der Hochdrucktank (10) hat einen rohrförmigen Körper (40A), der an einer dem Dichtungselement (61, 62) zugewandten Stelle so zwischen der Auskleidung (11) und einer Verstärkungsschicht (12) angeordnet ist, dass er die Außenumfangsfläche der Auskleidung (11) umgibt, wobei der rohrförmige Körper (40A) daran angepasst ist, eine radiale Verformung der Innenumfangsfläche des Halses (15) einzuschränken. Der Längsmodul des Materials des rohrförmigen Körpers (40A) entlang der Umfangsrichtung ist höher als jeder der Längsmoduln der Materialien der Auskleidung (11) und der Verstärkungsschicht (12) entlang der Umfangsrichtung.
Patent DE-102022118071-A1 (DE)
Title: Gepäckstück
Inventor: WERZ MATTHIAS
IPC: A45F4/02
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gepäckstück (10), welches sowohl als Rucksack als auch als Hüfttasche einsetzbar ist und dafür von einem Rucksack zu einer Hüfttasche umkonfigurierbar ist, mita. einem ersten Abschnitt (12), der eine Rückseite der Hüfttasche in der Hüfttaschenkonfiguration und einen unteren Rückenabschnitt des Rucksacks in der Rucksackkonfiguration bildet,b. einem zweiten Abschnitt (14), der die Oberseite eines Deckelteils (58) der Hüfttasche in der Hüfttaschenkonfiguration und einen mittleren Rückenabschnitt des Rucksacks in der Rucksackkonfiguration bildet, wobei der erste und der zweite Abschnitt (12, 14) verstärkt sind.
Patent DE-102022118780-A1 (DE)
Title: Scharnieranordnung
Inventor: MOLNAR BELA
IPC: E05F15/63
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharnieranordnung (1) eines Kraftfahrzeugs (3), insbesondere für einen Heckdeckel oder für eine Heckklappe, mit einem Scharnierbügel (4), welcher in einem Nassraum (5) des Kraftfahrzeugs (3) angeordnet ist, wobei der Scharnierbügel (4) um eine Schwenkachse (6) verschwenkbar ist, mit einer Welle (7) , welche einerseits an dem Scharnierbügel (4) drehmomentübertragend befestigt ist und welche durch einen Dichtbereich (8) zu einem Trockenraum (9) des Kraftfahrzeugs (3) geführt ist, wobei in dem Trockenraum (9) eine Antriebseinheit (10) angeordnet ist, welche über die Welle (7) ein Drehmoment auf den Scharnierbügel (4) zur Verschwenkung des Scharnierbügels (4) überträgt. Auch betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (3) mit einer Scharnieranordnung (1).