baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19811844-B4 (DE)
Title: Stellglied-Steuereinrichtung
Inventor: WATANABE SHINJI
IPC: F02D41/00
Filed: 1998-03-18
Granted: 2007-04-19
Abstract: Stellglied-Steuereinrichtung,
umfassend:  einen Sensor (6) zur Erfassung der Betriebsposition
eines Stellglieds (1), abhängig
von einem Spannungssignal;  ein Stellglied-Steuermittel (17)
zur Steuerung des Stellglieds durch eine Rückkopplung dergestalt, daß die Betriebsposition
zu einer Zielposition kommt;  eine Stellglied-Antriebseinrichtung
(18) zum Antrieb des Stellglieds, basierend auf einem Steuerbetrag
von dem Stellglied-Steuermittel;  eine Batterie (9) zum Einspeisen
einer elektrischen Leistung in das Stellglied-Steuermittel;  eine
Batterie-Anschluß/Nichtanschluß-Bestimmungseinrichtung
(11), die zwischen der Batterie und dem Stellglied-Steuermittel
angeordnet ist, zur Bestimmung des Anschluß/Nichtanschluß-Zustands
der Batterie; und  eine Lernwert-Speichereinrichtung (12) zur
Speicherung einer Beziehung zwischen der Betriebsposition und dem Spannungssignal
als einen Lernwert, die mittels dem Stellglied-Steuermittel gesteuert
wird;  wobei in der Lernwert-Speichereinrichtung (12) im voraus bei
der Auslieferung ein vorbestimmter Anfangswert  außerhalb
eines Bereichs der Lernwerte eingeschrieben worden ist; und  das
Stellglied-Steuermittel (17) eine Bestimmungseinrichtung für einen
ungelernten Zustand (S3) umfaßt,
die, wenn die Batterie-Anschluß/Nichtanschluß-Bestimmungseinrichtung
bestimmt, daß die
Batterie abgetrennt...
Patent DE-19829286-B4 (DE)
Title: Gasherd
Inventor: ERDMANN KLAUS DIPL ING
IPC: F24C3/12
Filed: 1998-06-30
Granted: 2012-03-15
Abstract: Gasherd mit mindestens einer Brennstelle (16), welcher ein Gashahn (14) zugeordnet ist, der über ein Teleskopgestänge (2) durch manuelles Drehen eines Drehkörpers (10) einer im Bereich einer Frontplatte (20) befestigten Schalteinheit (18) betätigbar ist, wobei der Einstell-Drehbereich (α) des Gashahns durch zwei Gashahnanschläge (24) begrenzt ist und die Länge des Teleskopgestänges, welches mindestens zwei axial ineinander verschiebbare Teleskopteile (4, 5) aufweist, einstellbar und fixierbar ist, und mit einer Zündsicherung (26), die durch axiales Bewegen des Teleskopgestänges (2) mittels des Drehkörpers (10) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teleskopteile (4, 5) um einen begrenzten Drehwinkelbereich (β) relativ zueinander um ihre Längsachse zwischen einer miteinander axial fixierten und einer axial unfixierten Stellung drehbar sind durch Drehen des Drehkörpers (10) in der einen oder anderen Drehrichtung über den Einstell-Drehbereich (α) hinaus, und dass die beiden Teleskopteile (4, 5) durch das Drehen relativ zueinander mindestens in der axial fixierten Stellung auch in Drehrichtung...
Patent DE-19843317-B4 (DE)
Title: Beheiztes Einspritzventil für fremdgezündete Brennkraftmaschinen
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: F02M53/06
Filed: 1998-09-22
Granted: 2009-06-25
Abstract: Beheiztes Einspritzventil zum dosierten Einbringen von Kraftstoff in den Ansaugtrakt einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine, umfassend ein Ventilgehäuse mit einem Düsenkörper und einem axial im Ventilgehäuse angeordneten beweglichen, die Düse des Düsenkörpers in einer Endlage verschließenden Ventilkörper, einer auf den Ventilkörper in Richtung seiner Schließlage wirkenden Schließfeder, einer Einrichtung zum gesteuerten Abheben des Ventilkörpers vom Düsenkörper entgegen der Kraft der Schließfeder sowie einem unmittelbar vor der Einspritzstelle im Ventilgehäuse angeordneten, in seiner Heizleistung steuerbaren elektrischen Heizelement zur Erwärmung des einzuspritzenden Kraftstoffs, dadurch gekennzeichnet, daß das Heizelement von einem drahtförmigen Widerstandsleiter (15) mit negativem Temperaturkoeffizienten (NTC) gebildet ist, der unmittelbar vom Kraftstoff vor dem Düsenkörper (2) umspült ist und der in Wendeln oder Mäandern an der inneren Wandung des Ventilgehäuses (1) um den Ventilkörper (3) herum gehalten ist.
Patent DE-19849398-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstirnwand
Inventor: SCHAEDEL GEORG
IPC: B62D25/14
Filed: 1998-10-27
Granted: 2005-01-27
Abstract: Fahrzeugstirnwand,
die mit einem Durchtrittsbereich versehen ist, um Aggregate im Motorraum
mit den zugeordneten Steuerelementen im Fahrgastraum verbinden zu
können,
wobei der Durchtrittsbereich mittels eines mit Öffnungen versehenen. Einsatzes
abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz aus mindestens
zwei Teilstücken
(1, 3; 2) besteht, wobei ein erstes Teilstück (1, 3) eine Öffnung für eine Lenksäule und ein
zweites Teilstück
(2) eine Öffnung
(6) für
ein Schaltgestänge
aufweist, und daß die
Teilstücke
(1, 3; 2) derart miteinander verbindbar sind, daß sie im verbundenen Zustand an
der Fahrzeugstirnwand im Durchtrittsbereich befestigt werden können und
daß die
Verbindung gelöst
werden kann, wenn eines der Teilstücke (2) von der Fahrzeugstirnwand
entfernt werden soll.
Patent DE-19851435-B4 (DE)
Title: Reinigung von Gießereiformwerkzeugen
Inventor: MICHALOWSKI ANDREAS
IPC: B22D17/20
Filed: 1998-11-09
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Gießereiformwerkzeugen
(2) mittels Ultraschall, wobei mit mindestens einem zu reinigenden
Gießereiformwerkzeug
(2) und/oder mit mindestens einem zu reinigendem Formteil (2a) eines
Gießereiformwerkzeugs
(2) ein abgeschlossener und nach außen für Fluide abgedichteter Behälter erzeugt
wird, der mit einem Reinigungsfluid geflutet wird, und wobei das
mindestens eine Gießereiformwerkzeug
(2) nach der Flutung mit dem Reinigungsfluid mit Ultraschall behandelt
wird.
Patent DE-19858476-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen einer Aktorauslenkung auf ein Stellglied und Einspritzventil mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: KLUEGL WENDELIN
IPC: F02M47/02
Filed: 1998-12-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum Übertragen
einer Auslenkung eines piezoelektrischen Aktors (2) auf ein Stellglied
(3) mit  einem Übertragungsmodul
(5), das eine Wirkverbindung zwischen dem Aktor und dem Stellglied
herstellt und eine Druckkammer (91) und eine Ausgleichskammer (92)
festlegt, die mit einem hydraulischen Medium mindestens teilweise
gefüllt
und über
eine Verbindung miteinander in Kontakt stehen,  wobei das Übertragungsmodul
ein Kolbenelement (51) und ein Aufnahmeelement (52) aufweist, die
teleskopartig ineinandergreifen und zwischen denen die Druckkammer (91)
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  das Kolbenelement (51)
und das Aufnahmeelement (52) durch die Auslenkung des Aktors (2)
axial zueinander verschiebbar sind aus seiner ersten Ruhestellung,
bei der die Verbindung zwischen der Druckkammer (91) und der Ausgleichskammer
(92) völlig
offen ist, in eine zweite Stellung, bei der die Verbindung zwischen
der Druckkammer und der Ausgleichskammer im wesentlichen unterbrochen
ist, wobei der Verschiebweg des Kolbenelementes in bezug auf das
Aufnahmeelement so ausgelegt ist, dass eine...
Patent DE-19883002-B4 (DE)
Title: Wärmetauscherleitung sowie Wärmetauscher mit einer solchen Wärmetauscherleitung
Inventor: BAE YOUNG
IPC: F28F3/04
Filed: 1998-06-17
Granted: 2008-04-10
Abstract: Wärmetauscherleitung,
die einen nicht kreisförmigen
Querschnitt aufweist und dazu geeignet ist, ein wärmeübertragendes
Fluid hindurchzuleiten, mit einer größeren Ausdehnung und einer
kleineren Ausdehnung, mit Einlass- und Auslassöffnungen und mit einem gewellten
Teil, das im Inneren der Wärmetauscherleitung
aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das gewellte Teil
mehrere Wellungen aufweist, die sich im Wesentlichen quer zu der
größeren Ausdehnung
der Wärmetauscherleitung
erstrecken, um mehrere Wärmeübertragungskanäle zu bilden,
wobei die Wärmetauscherleitung
in ihrer größeren Ausdehnung
durch zwei gegenüberliegende
Enden und in ihrer kleineren Ausdehnung durch zwei gegenüberliegende
Seiten begrenzt ist, wobei sich die Wellungen nur teilweise über die
kleinere Ausdehnung zwischen den Seiten erstrecken, um einen Zulaufkanal
zwischen dem gewellten Teil und einer Seite der Wärmetauscherleitung
und einen Ablaufkanal zwischen dem gewellten Teil und der gegenüberliegenden
Seite der Wärmetauscherleitung
zu bilden, wobei sich der Zulaufkanal im Wesentlichen entlang der
größeren Ausdehnung
der Wärmetauscherleitung
erstreckt und mit der Einlassöffnung
in Verbindung steht, um das...
Patent DE-19906020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen von empfindlichen Textilien in einer programmgesteuerten Haushaltswaschmaschine
Inventor: ERBE FRIEDEMANN
IPC: D06F33/02
Filed: 1999-02-16
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Waschen von empfindlichen Textilien in einer programmgesteuerten
Haushaltswaschmaschine, bei der eine gelochte Trommel mit einem
Durchmesser von 45 cm bis 55 cm und einer Lochung mit einem Durchmesser
von höchstens
2,5 mm in einem Laugenbehälter
um eine wenigstens annähernd
horizontale Achse drehbar gelagert ist und durch einen Motor angetrieben
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel während des
Waschvorgangs mit einer Drehzahl von 15 bis 22 min –1  gedreht
wird, wobei der Antrieb während
des Programmabschnitts Waschen zwischen Standpausen jeweils für eine Trommelumdrehung
erfolgt.
Patent DE-19929505-B4 (DE)
Title: Kosmetische Emulsionen
Inventor: FERRENBACH CATHERINE LE HEN
IPC: A61Q19/00
Filed: 1999-06-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorgeschlagen werden kosmetische Emulsionen auf Basis von Wasser, Ölkörpern und einer Emulgatormischung, bei denen mindestens 60% der Tröpfchen einen mittleren Durchmesser kleiner 0,2 mum aufweisen, enthaltend DOLLAR A (a) C¶16¶-C¶22¶-Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside, DOLLAR A (b) C¶16¶-C¶22¶-Fettalkohole und DOLLAR A (c) C¶22¶-Fettalkoholethoxylate.
Patent DE-19931014-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER ARTHUR
IPC: G02B26/10
Filed: 1999-07-06
Granted: 2007-04-19
Abstract: The distance sensor for a road vehicle covers at least the complete side area of the vehicle and is formed as a laser scanner (6) arranged in the mirror joint (4) of an outer mirror (1). The mirror joint at least in the light outlet area of the laser scanner comprises a material which is light-permeable for the wavelength of the laser scanner. The laser scanner is so aligned to the mirror housing (2) that the scan plane is above or below the mirror housing and is above the engine bonnet of the vehicle.
Patent DE-19944932-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentration und der Zusammensetzung von Lösungen
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: G01R27/26
Filed: 1999-09-20
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Konzentrationsbestimmung in Lösungen, dadurch gekennzeichnet,
dass in einem begrenztem Raum, zu dem der Flüssigkeitsaustausch mit der
zu untersuchenden Flüssigkeit
(1) erschwert ist, die Dielektrizitätskonstante der Lösung an
einer Grenzfläche durch
Verändern
der Grenzflächentemperatur
variiert wird, wobei an einer sprunghaften Veränderung der Dielektrizitätskonstante
die Temperatur des Gefrierpunktes erkannt und diese Temperatur ermittelt
wird und aus dieser Temperatur die Konzentration der Lösung bestimmt
wird.
Patent DE-19953348-B4 (DE)
Title: MOS-Halbleitervorrichtung ohne Latchup eines parasitären Bipolartransistors
Inventor: NELLE PETER DR
IPC: H01L29/423
Filed: 1999-11-05
Granted: 2012-03-15
Abstract: MOS-Halbleitervorrichtung, die aufweist: einen Halbleiterkörper mit einem Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitungstyps und einer auf dem Halbleitersubstrat (1) angeordneten epitaktischen Halbleiterschicht (2) eines zu dem ersten Leitungstyp entgegengesetzten zweiten Leitungstyps, deren Dotierungskonzentration unterhalb der Durchbruchsladung liegt; mit einer Drainzone (5) des zweiten Leitungstyps, einer von der Drainzone (5) durch einen Bodybereich (3) des ersten Leitungstyps beabstandeten Sourcezone (4) des zweiten Leitungstyps, die jeweils in der epitaktischen Halbleiterschicht (2) beabstandet zu den der Halbleitersubstrat (1) angeordnet sind; eine die Drainzone (5) kontaktierende Drainelektrode (10), eine die Sourcezone (4) und den Bodybereich (3) kontaktierende Sourceelektrode (4) und eine oberhalb des Bodybereiches (3) angeordneten Gateelektrode (8), wobei die Gateelektrode (8) in Blickrichtung von der Drainelektrode (10) zur Sourceelektrode (9) hinter der Sourceelektrode (9) jedoch nicht zwischen der Drainelektrode (10) und der Sourceelektrode (9) angeordnet ist.
Patent DE-19953595-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung dreidimensionaler Bilder
Inventor: HUNG HUNG-CHONG
IPC: G09G5/36
Filed: 1999-11-08
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
(50) zur Erzeugung dreidimensionaler Bilder, wobei ausgehend von
einem dreidimensionalen, mehrere Objekte enthaltenden Bild bei der Anzeige
ein dreidimensionaler Effekt erzeugt wird, mit folgenden Einrichtungen  – eine erste
Einrichtung (51), die ausgehend von einer Vielzahl von Scheitelpunktkoordinaten
der einzelnen Objekte (11, 111, 112, 113, 114) eine erste Bildpunktkoodinatengruppe
(14, 141, 142, 143, 144) für
eine Anzeigeeinrichtung in einer Anzeigeebene (13) erzeugt, wobei
diese erste Bildpunktkoordinatengruppe eine Vielzahl von Anzeigepunkten
enthält,  – eine zweite
Einrichtung (52) zur Berechnung einer zweiten Bildpunktkoordinatengruppe
(16, 161, 162, 163, 164) für
die Anzeigeeinrichtung in der Anzeigeebene (13),  – eine dritte
Einrichtung (53), die ausgehend von der ersten Bildpunktkoordinatengruppe
und der zweiten Bildpunktkoordinatengruppe eine erste 3D-Bildgruppe
und einer zweite 3D-Bildgruppe erzeugt, und  – eine vierte
Einrichtung (54) zur überlappenden
Anzeige der ersten und der zweiten 3D-Bildgruppe auf der Anzeigeeinrichtung  dadurch
gekennzeichnet,  dass die zweite Einrichtung (52) die zweite
Bildpunktkoordinatengruppe...
Patent DE-19961920-B4 (DE)
Inventor: GOETZMANN THORSTEN
IPC: H04L12/56
Filed: 1999-12-21
Granted: 2006-12-28
Abstract: The method involves entering a target telephone number at least once into the inverter, a mobile communications device or a computer, using an infrared link between the inverter and communications device to describe and/or read inverter parameters, establishing a connection from the mobile device to the target telephone number and exchanging data with the device, e.g. a PC, reached using the number. Independent claims are also included for the following: an inverter for use with a method of remote setting to work, maintenance, parameterizing and/or operation.
Patent DE-19983020-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einschalten eines elektronischen Geräts mit einer Bewegungen erfassenden Videokamera
Inventor: LOURIE DAVID S
IPC: G06F1/32
Filed: 1999-02-19
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern des Einschaltens/Hochfahrens eines elektronischen Geräts,  wobei
die Vorrichtung aus dem elektronischen Gerät Informationen erhält, welche
anzeigen, ob das elektronische Gerät ausgeschaltet/heruntergefahren
ist,  wobei die Vorrichtung eine Videokamera (200; 400) und eine
mit dem elektronischen Gerät
gekoppelte Kameraschnittstelle (125) enthält, wobei die Videokamera aufeinanderfolgende
Einzelbilder einer Ansicht erzeugt,  wobei die Vorrichtung aufweist:  einen
Speicher (250; 450) zum Speichern der aufeinanderfolgenden Einzelbilder
und  einen mit dem Speicher gekoppelten Prozessor (240; 440) zum
Vergleichen der aufeinanderfolgenden Einzelbilder, um zu bestimmen,
ob wenigstens zwei aufeinanderfolgende Einzelbilder sich voneinander
um mehr als einen vorgegebenen Betrag unterscheiden, sofern das
elektronische Gerät
ausgeschaltet/heruntergefahren ist, und  wenn dies der Fall
ist, zum Erzeugen eines Ausgangssignals, welches anzeigt, daß es eine
Bewegung in der Ansicht gibt,  wobei das Ausgangssignal von
der Schnittstelle an eine Schaltung (265; 460) des elektronischen
Geräts
ausgegeben wird, die in Erwiderung eines Anlegens des Ausgangssignals...
Patent AU-2016100288-B4 (AU)
Title: A security device including a zero order covert image
Inventor: LEE ROBERT ARTHUR
IPC: G07D7/12
Filed: 2016-03-17
Granted: 2016-06-16
Abstract: Abstract A security device for a security document is provided comprising a substrate, the security device being provided on or within the substrate. The security device includes an image area formed from a plurality of diffractive devices each having a defined diffraction efficiency, wherein the defined diffraction efficiencies of the diffractive devices vary across the security device so that an image formed within the image area is not discernible in the zero order when illuminated by unpolarised light, but is discernible in the zero order when the image area is illuminated by light passed through a first incident light polariser and the zero order reflected light is passed through a second polariser which is crossed at right angles with the first incident light polariser.
Patent DE-102004003541-B4 (DE)
Title: Stahl zur Verwendung in einer hochfesten Ritzelwelle und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: OHTA ATSUHIKO
IPC: C22C38/32
Filed: 2004-01-23
Granted: 2013-02-21
Abstract: Stahl zur Verwendung in einer hochfesten Ritzelwelle, umfassend, auf der Basis von Gewichts%: C: 0,45–0,55%, Si: 0,10–0,50%, Mn: 0,50–1,20%, P: 0,025% oder weniger, S: 0,025% oder weniger, Mo: 0,15–0,25%, B: 0,0005–0,005%, Ti: 0,005–0,10% und N: 0,015% oder weniger, wobei er die folgenden Gleichungen 1 und 2 mit dem Gleichgewicht von Fe und unvermeidlichen Verunreinigungen erfüllt: 0,80 ≤ Ceq ≤ 0,95Gleichung 1wobei Ceq = C + 0,07 × Si + 0,16 × Mn + 0,20 × Cr + 0,72 × No f-Wert ≤ 1,0Gleichung 2wobei f-Wert = 2,78 – 3,2 × C + 0,05 × Si – 0,60 × Mn – 0,55 × Cu – 0,80 × Ni – 0,75 × Cr
Patent DE-102004008425-B4 (DE)
Title: Gasführungsanordnung in einer Vakuumbeschichtungsanlage mit einer längserstreckten Magnetronanordnung
Inventor: ERBKAMM WOLFGANG
IPC: H01J37/32
Filed: 2004-02-19
Granted: 2011-12-29
Abstract: Gasführungsanordnung in einer Vakuumbeschichtungsanlage mit einer längserstreckten Magnetronanordnung, wobei die Gasführungsanordnung mit einem eine binäre Struktur aufweisenden Gasverteilsystem versehen ist, über das mindestens eine Gasquelle mit mehreren Gasaustrittsöffnungen verbünden ist, die in einen Rezipienten münden, wobei ein Konstruktionselement (6) angeordnet ist, welches eine sich in Richtung der längserstreckten Magnetronanordnung (2) erstreckende erste Planarfläche (4) aufweist, in deren Oberfläche erste Vertiefungen mit einer ersten binären Struktur eingebracht und mit einer ersten Abdeckplatte (8) verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die Oberfläche der ersten Planarfläche (4) zusätzliche zweite oder weitere Vertiefungen mit einer zweiten oder weiteren binären Struktur eingebracht sind und dass das Konstruktionselement (6) eine sich in der Richtung der längserstreckten Magnetronanordnung (2) erstreckende zweite Planarfläche (5) aufweist, in deren Oberfläche weitere Vertiefungen mit einer weiteren binären Struktur eingebracht, und mit einer zweiten Abdeckplatte (8) verschlossen sind.
Patent DE-102004009245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils bestehend aus einer von einem Kunststoffmaterial in Richtung der Schichtdicke teilweise durchdrungenen Vliesschicht
Inventor: SCHOENTAUF GEORG
IPC: B32B3/30
Filed: 2004-02-26
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils (1) als Innenverkleidungsteil für Kraftfahrzeuge, insbesondere Säulenverkleidungen umfassend die folgenden Schritte: – Vorsehen einer Vliesschicht (3) mit Strukturierung, wobei die Strukturierung in Form von einer Vermaschung der Vliesfasern oder Vernadelung der Vliesfasern dargestellt wird, – Bedrucken der Vliesschicht nach dem Schritt des Strukturierens auf der strukturierten Seite (4) der Vliesschicht (3) mit einer Farbe oder mehreren Farben mit hoher Farbechtheit, wobei die Farbe vorzugsweise bis zu einer Temperatur von 150°C stabil ist, danach – In-Kontakt-Bringen der Vliesschicht (3) mit einem flüssigen Kunststoffmaterial (2) mittels Spritzgießen, Hinterpressen oder Spritzprägen wobei die Vliesschicht (3) in Richtung der Schichtdicke teilweise vom Kunststoffmaterial (2) durchdrungen wird und – Ausformen eines Kunststoffformteils (1), wobei die von dem Kunststoffmaterial (2) abgewandte, strukturierte Seite (4) der Vliesschicht (3) das abschließende Dekor des Kunststoffformteils darstellt.
Patent DE-102004009354-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: SCHOENWEIS THOMAS
IPC: B29C48/12
Filed: 2004-02-26
Granted: 2006-07-27
Abstract: Spannvorrichtung
für ein
Extrusionswerkzeug (1) mit einem Spannelement (2) zum lösbaren Verbinden
des Extrusionswerkzeuges (1) mit einem Extruder (3), mit einer Betätigungseinrichtung
(4) zum Lösen
und Spannen des Spannelements (2), mit einem Spannmittel (5) mit
einem extruderseitigen Anschlussbereich (6), der durch das Spannelement
(2) mit dem Extruder (3) lösbar verbunden
ist, und einem werkzeugseitigen Anschlussbereich (7), der mit dem
Extrusionswerkzeug (1) lösbar
oder fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement
(2) als Spannhaken (18) ausgebildet ist, der das Spannmittel (5)
und den Extruder (3) mittels einer radialen Schwenkbewegung spannend
verbindet oder voneinander löst.
Patent DE-102004010617-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem Elastomerteil und einem Bauteil und Verfahren zum Herstellen der Verbindung
Inventor: STEIN HANS-JOACHIM
IPC: F01M9/10
Filed: 2004-03-02
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verbindung
zwischen einem zum dichten Anliegen an einer Anlagefläche vorgesehenen Elastomerteil
(20) und einem Bauteil (30), beinhaltend folgende Merkmale:  – Im zum
dichten Anliegen vorgesehenen Bereich umfasst das Elastomerteil
(20) ein Versteifungselement (10),  – zwischen dem Versteifungselement
(10) und dem Bauteil (30) ist sich das Elastomerteil (20) erstreckend
ausgebildet,  – an
einer Verbindungsstelle zum Elastomerteil (20) ist das Bauteil (30)
mit einer U-formigen, eine Hinterschneidung aufweisenden Nut (32)
gestaltet, in die das Elastomerteil (20) formschlüssig eingreift,
und  – das
Elastomerteil (20) ist dadurch mit dem Bauteil (30) verbunden, dass
das Elastomerteil (20) an das Bauteil (30), das dabei wenigstens
im Bereich der Nut (32) bis in die Nähe seiner Schmelztemperatur
erwärmt
ist, angespritzt ist.
Patent DE-102004014242-B4 (DE)
Title: Integrierter Baustein mit mehreren voneinander getrennten Substraten
Inventor: FRANKOWSKY GERD
IPC: G06F3/00
Filed: 2004-03-24
Granted: 2014-05-28
Abstract: Baustein (1) mit einer auf voneinander getrennten Substraten angeordneten ersten und zweiten integrierten Schaltung (2), mit einem ersten und einem zweiten Ausgangsanschluss (4), an denen die erste und die zweite integrierte Schaltung (2) in paralleler Weise angeschlossen sind, und mit einem voneinander getrennten ersten und zweiten Auswahlanschluss (6), der mit der ersten beziehungsweise der zweiten integrierten Schaltung (2) verbunden ist, wobei in jeder der integrierten Schaltungen (2) eine Testschaltung vorgesehen ist, um abhängig von einem bei einem Testvorgang aufgetretenen Fehler ein Fehlersignal zu generieren, wobei in jeder der integrierten Schaltungen (2) eine Ausgabeschaltung vorgesehen ist, um den ersten Ausgangsanschluss oder den zweiten Ausgangsanschluss abhängig von einem an dem jeweiligen Auswahlanschluss anliegenden Auswahlsignal zum Ausgeben eines den Fehler anzeigenden Zustands auszuwählen, wobei die Ausgabeschaltung abhängig von dem jeweiligen Fehlersignal den ausgewählten Ausgangsanschluss (4) hochohmig schaltet, wenn das Fehlersignal keinen Fehler anzeigt, und wobei die Ausgabeschaltung den ausgewählten Ausgangsanschluss auf einen vorbestimmten Zustand setzt, wenn das Fehlersignal einen Fehler anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Ausgabeschaltungen einen Multiplexer (12) aufweist, um das Fehlersignal an den ersten oder zweiten Ausgangsanschluss zu leiten.