baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105113-U1 (DE)
Title: Produktionsanlage
IPC: E04H5/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Produktionsanlage (1; 101) umfassend: – eine Fabrikhalle (2) und darin angeordnet eine Werkzeuge (12, 12a, 12b) umfassende Pressenlinie (3; 103) sowie Fahrtische (4, 4a, 4b, 4c; 104, 104a, 104b, 104c) zum Ein- und Ausschleusen einzelner Werkzeuge (12, 12a, 12b) in einzelne Pressen (3a–3d), dadurch gekennzeichnet, dass – die Fabrikhalle (2) wenigstens zwei benachbarte Schiffe (5, 5a; 105, 105a) umfasst, wobei diese Schiffe (5, 5a; 105, 105a) je einen Hallenkran (6, 6a; 106, 106a) umfassen und wobei die Pressenlinie (3; 103) in einem der Schiffe (5, 5a; 105, 105a) angeordnet ist, – wobei in einer Durchlaufrichtung (7) betrachtet linksseitig und rechtsseitig der Pressenlinie (3; 103) wenigstens ein Fahrtisch (4, 4a, 4b, 4c; 104, 104a, 104b, 104c) angeordnet ist, – wobei der bzw. die linksseitig oder der bzw. die rechtsseitig angeordnete Fahrtisch (4, 4a, 4b, 4c; 104, 104a, 104b, 104c) bzw. angeordneten Fahrtische (4, 4a, 4b, 4c; 104, 104a, 104b, 104c) derart zwischen den Schiffen (5, 5a; 105, 105a) verfahrbar ist bzw. sind, dass der Fahrtisch (4, 4a, 4b, 4c; 104, 104a, 104b, 104c) bzw. die Fahrtische (4, 4a, 4b, 4c; 104, 104a, 104b, 104c) mittels des Hallenkranes (6, 6a; 106, 106a) des oder eines der zu der Pressenlinie (3; 103) benachbarten Schiffs (5, 5a; 105, 105a) bzw. Schiffe (5, 5a; 105, 105a) bestückbar ist bzw. sind.
Patent DE-202017106120-U1 (DE)
Title: Kopfstütze mit Längs- und Höhenverstellung
IPC: B60N2/48
Filed: 2017-10-10
Abstract: Kopfstütze (2) für einen Kraftfahrzeugsitz (1) mit einer in Längs- und Höhenverstellung umfassend • ein Kopfstützengestänge (3) • ein Kopfstützenpolster (4) • ein erstes und ein zweites Gelenksystem (5, 6) wobei das Kopfstützenpolster (4) über das erste und zweite Gelenksystem (5, 6) mit dem Kopfstützengestänge (3) verbunden ist, wobei das Kopfstützenpolster (4) zum Kopfstützengestänge (3) in Längs- und Vertikalrichtung beweglich gelagert ist, und wobei das erste und das zweite Gelenksystem (5, 6) unabhängig voneinander bewegbar sind.
Patent DE-202017106514-U1 (DE)
Title: Proaktive Aufnahme von nicht angefordertem Inhalt in Mensch-Computer-Dialoge
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ein oder mehrere nichttransitorische computerlesbare Speichermedien, die Anweisungen umfassen, die, wenn sie durch eine oder mehrere Computervorrichtungen ausgeführt werden, die eine oder die mehreren Computervorrichtungen veranlassen, Operationen auszuführen, die umfassen: Bestimmen durch einen oder mehrere Prozessoren, dass in einer bestehenden Mensch-Computer-Dialogsitzung zwischen einem Anwender und einem automatisierten Assistenten der automatisierte Assistent auf alle während der Mensch-Computer-Dialogsitzung von dem Anwender empfangenen Eingaben in natürlicher Sprache geantwortet hat; Identifizieren durch einen oder mehrere der Prozessoren basierend auf einer oder mehreren Eigenschaften des Anwenders von Informationen von potentiellem Interesse für den Anwender oder einer oder mehrerer Handlungen von potentiellem Interesse für den Anwender; Erzeugen durch einen oder mehrere der Prozessoren nicht angeforderten Inhalts, der die Informationen von potentiellem Interesse für den Anwender oder die eine oder die mehreren Handlungen von potentiellen Interesse angibt; und Aufnehmen durch den automatisierten Assistenten des nicht angeforderten Inhalts in die vorhandene Mensch-Computer-Dialogsitzung; wobei wenigstens das Aufnehmen in Reaktion auf das Bestimmen ausgeführt wird, dass der automatisierte Assistent auf alle während der Mensch-Computer-Dialogsitzung von dem Anwender empfangenen Eingaben in natürlicher Sprache geantwortet hat.
Patent DE-202018001775-U1 (DE)
Title: Immer im Herzen Figur, Tierfiguren aus Keramik, die mit Flügeln versehen werden, es werden Herzen an den und in die Figuren gearbeitet; sie können beleuchtet werden. Die Figuren diesen als Erinnerung an verstorbene Tiere
IPC: A63H3/00
Filed: 2018-04-07
Abstract: Tierfigur aus Keramik in Form eines Engels, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Tierkorpus stehend, liegend, sitzend etc. Engelsflügel angebracht werden.
Patent DE-202018003602-U1 (DE)
Title: Stromerzeugerkraftwerk aus der neuen erneuerbaren Energiequelle
IPC: F03B13/18
Filed: 2018-08-01
Abstract: „Stromerzeugerkraftwerk aus der neuen erneuerbaren Energiequelle“ wird erreicht, das man Offshore auf kleineren Flächen viel mehr Strom herstellen kann als mit den Windkraftanlagen und Windparks.Erfindungsgemäs dadurch gekennzeichnet,dass die Trägersäulen (2) in den Fundamenten (1) fest verankert sind, wie Figur 1 zeigt. An vier gegenüberliegenden Trägersäulen (2) befinden sich die Zahnstangen (3) wo die Zahnritzel (4) die aufgenommene Kraft auf das Getriebe (5) übertragen. Das Getriebe (5) treibt den Generator (6) an welcher der elektrischen Strom erzeugt. Der Ring (7) um die Trägersäulen (2) ist aufgebaut wie ein verlängerter Bootsrumpf der sich in einem Ring (7) schließt. Bei der Flut wird der Ring (7) angehoben und bei Ebbe schwebt dieser Ring (7) in der Luft. „Diese Aufgabe des Ringes (7) können auch aneinander gebundene Boote erfüllen die zu einem Ring fixiert sind und einen Ring (7) um die Trägersäulen bilden“. Durch das Eigengewicht wird die Kraft auf die Zahnritzel (4) übertragen die das Getriebe (5) antreiben und das Getriebe (5) treibt den Generator (6) „bei dieser großen Kraft können es auch mehrere Generatoren (6) sein“ an.die den umweltfreundlichen Strom produzieren.Hat man mehrere dieser „Stromerzeugerkraftwerke aus der neuen erneuerbaren Energiequelle,“ und ladet ein „Stromerzeugerkraftwerk aus der neuen erneuerbaren Energiequelle“ immer weiter auf, so hat man Strom, auch wenn die anderen „Stromerzeugerkraftwerke aus der neuen erneuerbaren Energiequelle“ im Stillstand sind. Liefert das aufgeladene „Stromerzeugerkraftwerk aus der neuen erneuerbaren Energiequelle“ weiter Strom. Mit mehreren solchen Aufladungen kann man kontinuierlich Strom ohne Schwankungen und ohne Unterbrechung liefern. So ist diese Energiequelle Grundlastfähig und ohne Schwankungen und ohne Infraschall wie das bei den Windkraftanlagen der Fall ist. Das bringt viele Vorteile mit sich. Der Strom ist Stromnetz freundlich und Verlässlich. Man kann diese Anlagen in großen Dimensionen bauen die in der Lage sind den jetzigen und auch den zukünftigen Strombedarf abzudecken. Und das alles Umweltfreundlich. Durch die kontinuierliche und dadurch schonende Kraftübertragung ist die Lebensdauer solcher Anlagen sehr hoch 30 Jahre und länger.
Patent DE-202018004425-U1 (DE)
Title: Leuchtenvorrichtung
IPC: F21S43/20
Filed: 2018-09-25
Abstract: Leuchtenvorrichtung, welche aufweist:eine Lichtquelleneinheit mit einer darin eingebauten Lichtquelle;eine Optikeinheit mit einem Eingangsteil, das zum Empfangen von Licht ausgebildet ist, welches von der Lichtquelleneinheit abgestrahlt wird, ein Ausgangsteil, das zum Ausgeben des von dem Eingangsteil her eingegangenen Lichts ausgebildet ist und mehrere darauf ausgebildete Facetten aufweist, und ein optisches Verbindungsteil, welches das Eingangsteil und das Ausgangsteil verbindet;eine Lichtleitereinheit, die zwischen der Lichtquelleneinheit und der Optikeinheit angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, das von der Lichtquelleneinheit abgestrahlte Licht zu der Optikeinheit zu leiten; undein Stützteil, das zum Stützen der Optikeinheit oder der Lichtleitereinheit ausgebildet ist.
Patent DE-202018004545-U1 (DE)
Title: Rollbare und verstellbare Motorrad Verladehilfe für zwei Motorräder
IPC: B60P3/07
Filed: 2018-10-02
Abstract: rollbare u. verstellbare Motorrad Verladehilfe für zwei Motorräder ist dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion eine Gesamtgrundlage bildet, zwei Motorräder mit Hilfe einer Seilwinde auf einen dafür passenden Anhänger bzw. Verladeplattform zu ziehen. Dabei lässt dieser sich an den Punkten (12,13) verstellen bzw. demontieren.2-11 Schutzansprüche Bezugnehmend auf Punkt 1.
Patent DE-202018105298-U1 (DE)
Title: Stabilisatorvorrichtung für Schienenfahrzeuge, insbesondere Wankstabilisatoren
IPC: B61G5/02
Filed: 2018-09-17
Abstract: Stabilisatorvorrichtung (1) zur Anordnung zwischen einem ersten Wagenkasten (10) und einem zweiten Wagenkasten (11) eines Fahrzeugs, insbesondere Wankstabilisator zur Anordnung im Dachbereich zwischen den Wagenkästen (10, 11) eines Schienenfahrzeugs, aufweisend einen ersten Befestigungskörper (12) zur Anordnung am ersten Wagenkasten (11) und einen zweiten Befestigungskörper (13) zur Anordnung am zweiten Wagenkasten (10), weiterhin aufweisend ein Koppelelement (14), mit dem die beiden Befestigungskörper (12, 13) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungskörper (12, 13) einen Flanschteil (15) zur Anordnung am Wagenkasten (10, 11) und einen Koppelteil (16) zur Aufnahme des Koppelelementes (14) aufweisen, und wobei der Flanschteil (15) und der Koppelteil (16) mittels eines Drehgelenkes (17) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018107180-U1 (DE)
Title: Kompaktes optisches Rauchdetektorsystem und -Vorrichtung
IPC: G08B17/107
Filed: 2018-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Rauch in einem Detektor mit kompaktem Grundriss, die schädliche Effekte von Staub abschwächt, und dadurch die Langlebigkeit und Effizienz erhöht, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:
 eine erste Lichtquelle;
 einen ersten Photodetektor, der im Wesentlichen in der Nähe der ersten Lichtquelle angeordnet ist;
 nichtflüchtige Logik zur Durchführung von:
 dem Empfangen eines ersten Signals vom ersten Photodetektor; und
 dem Bestimmen der Gegenwart von Rauch zumindest basierend auf dem ersten empfangenen Signal; und
 eine Vielzahl von verlustbehafteten optischen Elementen, die einen Brechungsindex zwischen 1,4-1,7 aufweisen.
Patent DE-202019002797-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum Nachbilden des traditionellen Vogelschießens
IPC: F41J7/04
Filed: 2019-07-01
Abstract: Mechanismus zum Nachbilden des traditionellen Vogelschießens dadurch gekennzeichnet, dass ein durch einen oder mehrerer Teilnehmer erzeugter Impuls oder Impulse durch den Mechanismus erfasst wird und zu einer sichtbaren Reaktion des Mechanismus führt, die das abschließen des Wettkampfsdarstellt.
Patent DE-202019005721-U1 (DE)
Title: Bettrahmensystem
IPC: A47C31/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Bettrahmensystem, umfassend:
 einen beweglichen Rahmen, der so angeordnet ist, dass er eine Matratze trägt, die an einer Oberseite des beweglichen Rahmens vorgesehen ist;
 einen Mechanismus, der unterhalb des beweglichen Rahmens befestigt ist, wobei der Mechanismus angeordnet ist, um den beweglichen Rahmen in eine oszillierenden Bewegung ähnlich einer Bewegung eines Gewässers zu bewegen; und
 eine Steuerung, die konfiguriert ist, eine Intensität der Bewegung, die durch den Mechanismus verursacht wird und einen Zeitraum einzustellen, in dem sich der bewegliche Rahmen und die Matratze bewegen.
Patent DE-202019101399-U1 (DE)
Title: Drehgeber
IPC: G01D11/26
Filed: 2019-03-12
Abstract: Drehgeber (10) zur Bestimmung einer Winkelstellung, wobei der Drehgeber (10) eine Welle (14, 16), die in einem Übergangsbereich (32) aus einem Gehäuse (18) nach außen ragt, eine mit der Welle (14) verbundene Maßverkörperung (20), einen Sensor (22) zur Erfassung der Maßverkörperung (20) und eine Steuer- und Auswertungseinheit (28) zum Erzeugen eines Winkelsignals in Abhängigkeit von der Drehstellung der Maßverkörperung (20) aus den Signalen des Sensors (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergangsbereich (32) eine Schutzkappe (34) zum Schutz vor mit Druck auf den Übergangsbereich (32) gerichteten Fluiden (12) angeordnet ist.
Patent DE-202019101438-U1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe für eine Reibkupplung
IPC: F16D13/68
Filed: 2019-03-14
Abstract: Kupplungsscheibe (1) für eine Reibkupplung, aufweisend:
 - eine Trägerscheibe (2), die zwischen einer Anpressplatte und einer Gegendruckplatte der Reibkupplung verspannbar ist, und
 - eine Deckscheibe (3), die in einer axialen Richtung (4) von der Trägerscheibe (2) beabstandet und mit zumindest einem Verbindungsabschnitt (5) an der Trägerscheibe (2) verdrehfest befestigt ist, wobei die Deckscheibe (3) und der Verbindungsabschnitt (5) einstückig ausgebildet sind, wobei der Verbindungsabschnitt (5) an seinen in Umfangsrichtung (13) orientierten freien Enden Versteifungsabschnitte (7) aufweist, die in radialer Richtung (10) nach innen gebogen sind.
Patent DE-202019105192-U1 (DE)
Title: Abgasklappenventil mit thermisch isolierter Dichtung
IPC: F02M26/70
Filed: 2019-09-19
Abstract: Klappenventil (10) für eine Abgasanlage (78) eines Verbrennungsmotors (76), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend
 - ein durchströmbares Ventilgehäuse (12),
 - eine Klappenwelle (14), an welcher eine Ventilklappe (20) zum Verändern eines durchströmbaren Querschnitts des Ventilgehäuses (12) gehalten ist,
 - eine Lagerbuchse (22), aus welcher ein erstes Ende (24) der Klappenwelle (14) herausragt,
 - ein Ringteil (26), welches an dem ersten Ende (24) der Klappenwelle (14) befestigt ist und die Lagerbuchse (22) radial außen umlaufend übergreift,
 - eine Radialdichtung (30), welche zwischen der Lagerbuchse (22) und dem Ringteil (26) angeordnet ist und in radialer Richtung dichtend an der Lagerbuchse (22) und dem Ringteil (26) anliegt.
Patent DE-202019105219-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung mit angebrachtem flächigen Informationsträger oder Aufdruck, um ein Logo oder dergleichen zu präsentieren
IPC: A42B1/24
Filed: 2019-09-20
Abstract: Kopfbedeckung (10; 10a), etwa wie in der Art eines Hutes, eines Barretts (10a) oder einer Baskenmütze (10), die im von einem Nutzer auf dem Kopf getragenen Zustand bei gerader Kopfhaltung eine zumindest teilweise nach oben oder schräg nach oben weisende Oberfläche (12; 12a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (12; 12a) bedruckt ist oder/und mit einem flächigen Informationsträger (16; 16a) versehen ist, um Information (14; 14a) wie etwa ein Logo, eine Werbebotschaft, ein Emblem, ein Wappen oder ein anderes Kennzeichen auf der Oberfläche zu präsentieren.
Patent DE-202019105513-U1 (DE)
Title: Verguss-Vorrichtung, insbesondere Spritzguss-Vorrichtung oder Niederdruckvergussmaschine, vorzugsweise Low-Pressure-Moulding-Maschine, zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Einleger und einer den Einleger zumindest teilweise umgebenden Kunststoffmasse
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-10-07
Abstract: Verguss-Vorrichtung (1), insbesondere Spritzguss-Vorrichtung oder Niederdruckvergussmaschine, vorzugsweise Low-Pressure-Moulding-Maschine (1a), zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Einleger (2) und einer den Einleger (2) zumindest teilweise umgebenden Kunststoffmasse (3), insbesondere zur Herstellung der Verbindung zwischen dem Einleger (2) und eines den Einleger (2) zumindest teilweise umgebenden Thermoplasten (3a), wobei die Verguss-Vorrichtung (1) mindestens eine Schließeinheit (4) und mindestens ein Werkzeug (5) aufweist, wobei das Werkzeug (5) mindestens ein, insbesondere fest angeordnetes, erstes Formwerkzeug (6) und mindestens ein, insbesondere zumindest teilweise in der Schließeinheit (4) angeordnetes und/oder bewegbares, zweites Formwerkzeug (7) aufweist, wobei das Werkzeug (5) mit Hilfe der Schließeinheit (4) öffnenbar und/oder schließbar ist, wobei im geschlossen Zustand des Werkzeuges (5) zumindest ein Hohlraum-Vergussbereich (11) vorhanden und/oder ausgebildet ist und der Hohlraum-Vergussbereich (11) zumindest teilweise durch mindestens eine in dem ersten und/oder in dem zweiten Formwerkzeug (6, 7) ausgebildete Verguss-Ausnehmung (12) gebildet und/oder begrenzt ist, wobei ein zumindest teilweise metallisch ausgebildeter Einleger (2) zumindest teilweise in die Verguss-Ausnehmung (12) einlegbar und/oder zumindest teilweise in der Verguss-Ausnehmung (12) positionierbar und/oder von der Verguss-Ausnehmung (12) zumindest teilweise im Wesentlichen umschließbar ist, wobei der Einleger (2) mindestens einen metallischen Kontaktbereich (2a) aufweist und der Kontaktbereich (2a) des Einlegers (2) im geschlossen Zustand des Werkzeuges (5) zumindest teilweise aus dem Hohlraum-Vergussbereich (11) des Werkzeugs (5) herausragt und/oder sich zumindest teilweise aus dem Hohlraum-Vergussbereich (11) heraus erstreckt, und wobei zur induktiven Erwärmung des Einlegers (2) und/oder des Kontaktbereiches (2a) mindestens ein Induktionsmittel (14) vorgesehen und/oder vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Formwerkzeuge (6, 7) einen außerhalb des Hohlraum-Vergussbereiches (11) und/oder außerhalb der Verguss-Ausnehmung (12) liegenden und/oder ausgebildeten Werkzeugteilbereich(6b) aufweist, wobei das Induktionsmittel (14) zumindest teilweise innerhalb dieses Werkzeugteilbereiches (6b) angeordnet ist und/oder das Induktionsmittel (14) sich zumindest teilweise in diesen Werkzeugteilbereich (6b) erstreckt und/oder hierin hineinragt.
Patent DE-202019105637-U1 (DE)
Title: Golfschuh-Sohlenaufsatz
IPC: A43B5/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Golfschuh-Sohlenaufsatz (1)
 - mit einer Erhöhung (2) und
 - mit einem Befestigungsmittel (5) zum lösbaren Befestigen der Erhöhung (2) am Golfschuh, bei dem das Befestigungsmittel (5) an der Erhöhung (2) fixiert ist, bei dem die Erhöhung (2) eine erste, dem Golfschuh zugewandte Oberfläche (20) und eine zweite, dem Golfschuh abgewandte Oberfläche (30) aufweist, bei dem die erste Oberfläche (20) und die zweite Oberfläche (30) zumindest in einem Fersenbereich (42) in einem Winkel (β) zueinander ausgebildet sind, zum Kippen des Fußes des Golfers nach innen.
Patent DE-202020004451-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Restentleerung von Behältern mit viskosem Inhalt/ Flüssigkeit, wie z. B. Deoroller
IPC: A45D34/04
Filed: 2020-10-23
Abstract: Haltevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der zu entleerende Behälter „überkopf“ in die Vorrichtung gestellt werden kann, so dass der viskose Inhalt des Deorollers sich an der Austrittsöffnung (Roll-Kugel) sammelt, bedingt durch die Schwerkraft.
Patent DE-202020101067-U1 (DE)
Title: Klebeband mit Abstandsschicht
IPC: C09J7/26
Filed: 2020-02-27
Abstract: Klebeband (1) zur Befestigung an Oberflächen von Bauteilen mit einer Trägerschicht (2), einer Abstandsschicht (6) und einer Klebeschicht (3), wobei die Trägerschicht (2) aus einem Matrixmaterial (4) ist, in das Fasern (5) eingebettet sind, und wobei die Abstandsschicht (6) zwischen der Trägerschicht (2) und der Klebeschicht (3) angeordnet ist.
Patent DE-202020104645-U1 (DE)
Title: Verpackungsfolien aus Recycling-Kunststoffen
IPC: B65D65/40
Filed: 2020-08-11
Abstract: Mehrschichtige Kunststofffolie (1), insbesondere mehrschichtige Kunststoffverbundfolie, vorzugsweise mehrschichtige Kunststoffverpackungsfolie, auf Basis von Kunststoffrezyklat (Recyclingkunststoff), insbesondere auf Basis von aus Abfall stammendem Kunststoffrezyklat,
 wobei die Kunststofffolie (1) einen Schichtverbund von mindestens drei miteinander verbundenen, insbesondere mittels Koextrusion verbundenen und/oder koextrudierten, Folienschichten (1a, 1b, 1c) umfasst,
 wobei die Kunststofffolie (1) und/oder der Schichtverbund eine erste äußere Folienschicht (1a) und eine zweite äußere Folienschicht (1c) und eine zwischen der ersten äußeren Folienschicht (1a) und der zweiten äußeren Folienschicht (1c) angeordnete Trägerfolienschicht (1b) umfasst,
 wobei die Kunststofffolie (1) einen Kunststoffrezyklat-Anteil von mindestens 80 Gew.-%, bezogen auf die Kunststofffolie (1), aufweist.
Patent DE-202020106897-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul und Kommunikationsgerät
IPC: H04B1/40
Filed: 2020-11-30
Abstract: Hochfrequenzmodul, umfassend:
 eine Modulplatine mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche auf gegenüberliegenden Seiten der Modulplatine,
 einen Sendeeingangsanschluss,
 einen ersten Sendeverstärker, der so konfiguriert ist, dass er ein über den Sendeeingangsanschluss eingegebenes Sendesignal verstärkt, und
 einen ersten Schalter, der zum Verbinden und Trennen des Sendeeingangsanschlusses und des ersten Sendeverstärkers konfiguriert ist, wobei
 der erste Sendeverstärker auf der ersten Hauptfläche angeordnet ist, und
 der erste Schalter auf der zweiten Hauptfläche angeordnet ist.
Patent DE-202020107624-U1 (DE)
Title: Tragehilfe
IPC: B65G7/12
Filed: 2020-12-30
Abstract: Tragehilfe (10) zum Tragen von behälter-, schalen- und/oder kistenförmigen Transportkörpern (68), umfassend einen Hüftgürtel (12) mit einem Befestigungsmittel (40), wobei der Hüftgürtel (12) im Bereich um die Hüften (74) eines Trägers (76) angelegt wird und wobei der schalen- und/oder kistenförmige Körper an dem Befestigungsmittel (40) des Hüftgürtels zum Tragen der Last befestigbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Befestigungsmittel (40, 42) zum gleichzeitigen Tragen von wenigstens zwei schalen- und/oder kistenförmigen Transportkörpern (68) vorgesehen sind.
Patent DE-202021000315-U1 (DE)
Title: Mechanischer Equalizer für akustische Gitarren (z.B. Konzertgitarren, Westerngitarren oder Bassgitarren)
IPC: G10D3/02
Filed: 2021-01-28
Abstract: Variation des Klanges, der Lautstärke, der Schalllochöffnungsfläche sowie der Schallochöffnungsgeometrie von akustischen Gitarren (beispielsweise Konzertgitarren, Westerngitarre oder Bassgitarren) durch translatorische Bewegung des Schiebers (Zeichnung 1, *1) über dem Schallloch. Die Bewegung kann manuell oder mittels eines elektrischen Stellglieds erfolgen
Patent DE-202021000433-U1 (DE)
Title: Trinkbehältnis mit Deckel und abnehmbaren Boden mit integrierter Powerbank
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Trinkbehältnis mit Deckel und abnehmbaren Boden mit integrierter Powerbank 4 Hauptansprüche:
 Trinkbehältnis mit Deckel und
 abnehmbaren Boden mit
 1.) mit fest verbautem Akkupack
 2.) integrierten Anschlüssen zum Laden des fest verbauten Akkupacks
 3.) integrierten Anschlüssen zum Anschließen eines Ladekabels um Smartphones und USB-Geräte zu laden
 4.) integrierter Ladestandsanzeige des fest verbauten Akkupacks
Patent DE-202021002165-U1 (DE)
Title: Waschmaschine mit Leistungsanpassung zur Eigenverbrauchsmaximierung bei lokaler regenerativer Stromerzeugung
IPC: H02J13/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Waschmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass
 - diese mit einer Datenschnittstelle versehen ist, die dergestalt eingerichtet ist, dass über diese die registrierte Momentanleistung desjenigen Stromverbrauchszählers empfangen werden kann, über welchen die Waschmaschine mit dem öffentlichen Stromnetz verbunden ist.
 - die Steuerelektronik der Waschmaschine eine Leistungsregelung umfasst, mit welcher die Leistungsaufnahme mindestens eines, zum Erwärmen des Waschwassers dienenden elektrischen Heizelementes kontinuierlich oder in mehreren Stufen geregelt werden kann.
 - die Steuerelektronik der Waschmaschine mit einem Regelalgorithmus versehen ist, welcher in Gegenwart einer lokalen Stromerzeugungsanlage, die über den gleichen Stromverbrauchszähler wie die Waschmaschine mit dem öffentlichen Stromnetz verbunden ist, die Ansteuerung der Aktoren in der Waschmaschine derart vornimmt, dass möglichst keine elektrische Leistung aus dem Stromnetz bezogen wird, gleichzeitig die Leistung der lokalen Erzeugungsanlage aber so weit wie möglich für den Waschvorgang ausgenutzt wird.
 - die Steuerelektronik der Waschmaschine mindestens ein vom Benutzer auswählbares Waschprogramm aufweist, welches den vorstehenden Regelalgorithmus verwendet und den Ablauf des Waschvorganges dynamisch an die zur Verfügung stehende elektrische Leistung anpasst.
Patent DE-202021002426-U1 (DE)
Title: Verstellsystem für Plattenabsorber
IPC: G10K11/16
Filed: 2021-07-17
Abstract: Verstellsystem, für mikro- perforierte Absorber oder mikro- perforierte Plattenabsorber (MPA), welches den Abstand zwischen Plattenabsorber (1) und Fläche (2) veränderbar macht, dadurch gekennzeichnet, dass dem Plattenabsorber (1) und der Fläche (2) mindestens ein Verstellelement in Form von einem Verbindungselement (3) oder ein Elektromagnet oder ein Elektromotor zugeordnet ist, der den Abstand vergrößert oder verkleinert.