baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206094-A1 (DE)
Title: Kolbenring für Verbrennungsmotoren
Inventor: AVELAR ARAUJO JULIANO
IPC: F16J9/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kolbenring (1) für Verbrennungsmotoren, der mit einer im Wesentlichen ringförmigen Basis (2) aus einer Eisenlegierung versehen ist, auf die eine Mehrschichtbeschichtung (4) aufgetragen ist, die eine erste Verbindungsschicht (10) und mindestens eine erste äußere Schicht (11) oder eine zweite äußere Schicht (12), die auf der ersten Verbindungsschicht (10) bis zu einer maximalen Dicke von 100 Mikrometern aus mehreren aufeinanderfolgend abgeschiedenen ersten und zweiten äußeren Schichten (11, 12) abgeschieden ist, umfasst, um dem Kolbenring (1) eine hervorragende Verschleißbeständigkeit durch die hohe Haftung der Beschichtung an der Basis, geringere innere Spannungen, hohe Härte und geringe Porosität zu verleihen.
Patent DE-102016206966-A1 (DE)
Title: Getränkedose mit Insektenschutz
Inventor: VODEB ERWIN
IPC: B65D17/50
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trinkdose mit Insektenschutz, umfassend die folgenden Merkmale: – Die Dose ist aus einem Blech oder einer Kunststofffolie gebildet; – Die Dose weist einen perforierten Bereich auf, in welchem die Wand eine Vielzahl von Perforationen aufweist. – Es ist ein Verschluss vorgesehen, der eine Selbstklebefolie umfasst. – Die Selbstklebefolie ist derart bemessen, dass sie die gesamte perforierte Fläche abdeckt.
Patent DE-102016207373-A1 (DE)
Title: Wechselrichteranordnung, elektrisches Antriebssystem und Verfahren zum Entladen eines Zwischenkreiskondensators in einer Wechselrichteranordnung
Inventor: EBERLEIN EDWIN
IPC: H02M1/36
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Entladen eines Zwischenkreiskondensators in einer Wechselrichteranordnung. Beispielsweise kann hierdurch ein Zwischenkreiskondensator entladen werden, während eine an die Wechselrichter angeschlossene elektrische Maschine in einem Freilauf als sicheren Zustand betrieben werden kann. Das Entladen des Zwischenkreiskondensators erfolgt durch Antakten eines Halbleiterschalters innerhalb des Wechselrichters. Dabei wird jeweils derjenige Brückenzweig des Wechselrichters für das Antakten ausgewählt, dessen Phasenspannung am kleinsten ist.
Patent DE-102016207619-A1 (DE)
Title: Ordnungselement für ein Gepäckstück, sowie Gepäckstück mit Ordnungselement
Inventor: BÖHMER SABINE
IPC: A45C13/02
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ordnungselement (1, 31) für ein Gepäckstück (21), insbesondere für eine Handtasche, umfassend ein Haltemittel (3, 33) mit einer Anzahl von an dem Haltemittel (3, 33) lösbar befestigten Aufbewahrungselementen (9, 39) zur Aufbewahrung von in einem Gepäckstück (21) aufzunehmenden Gegenständen, sowie ein an dem Haltemittel (3, 33) angeordnetes Befestigungsmittel (11, 41, 43, 47), über welches das Haltemittel (3, 33) an einem beliebigen Gepäckstück (21) befestigbar ist. Ein solches Ordnungselement (1, 31) bietet beben der gewünschten Ordnung des Tascheninhalts und einem Herausfall- und Diebstahlschutz insbesondere eine Anordnung von in einem Gepäckstück (21) aufgenommener Gegenstände nach Wichtigkeit und Häufigkeit der Nutzung und damit ein gezieltes und direktes Auffinden des jeweils benötigten Gegenstands. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Gepäckstück (21) mit einem entsprechenden Ordnungselement (1, 31).
Patent DE-102016210016-A1 (DE)
Title: Einsatzstück für einen Bypass in einem Turbinengehäuse
Inventor: OBENAUER MAIK
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einsatzstück für einen Bypass eines Turbinengehäuses mit einem Anschlussflansch und einem rohrförmigen Teil. Der Anschlussflansch ist geeignet, um das Einsatzstück mit einem Turbinengehäuse zu koppeln. Der rohrförmige Teil ist ausgelegt, so dass Abgas durch das Einsatzstück hindurch geleitet werden kann. Der Anschlussflansch umfasst außerdem eine Verliersicherung.
Patent DE-102016212774-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Umfeldkarte sowie zur Lokalisierung eines Fahrzeugs
Inventor: STESS MAREK
IPC: G01W1/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung einer Umfeldkarte zum Zweck der Lokalisierung eines Fahrzeugs in seinem Umfeld und eine entsprechend Vorrichtung führt die folgenden Schritte aus: – zyklisches Erstellen von Bilder des Umfelds des Fahrzeugs mittels mindestens einer Kamera, – Extrahieren von Landmarken aus den zyklischen Bildern der Kamera, wobei innerhalb eines Bildes nur ein vorgegebenes Sichtfeld zur Auswertung bezüglich der Landmarken berücksichtigt wird, – Erstellen einer Umfeldkarte aus den extrahierten Landmarken, wobei das vorgegebene Sichtfeld zur Auswertung der zyklischen Bilder eine Funktion der herrschenden Wetterbedingungen ist. Durch eine Fusionierung der so erzeugten Umfeldkarte und einer digitalen Karte wird eine präzise Lokalisierung des Fahrzeugs erreicht.
Patent DE-102016213196-A1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung
Inventor: UNTERHUBER SEBASTIAN
IPC: B65G47/88
Filed: 2016-07-19
Abstract: Bei einer Anschlagvorrichtung, insbesondere für automatische Bearbeitungs- und Fördereinrichtungen, mit wenigstens einem Anschlagmodul (20), das einen Grundkörper (22) mit einem elektrischen Stellglied (24) und ein Anschlagglied (23) für sich in einer Bewegungsebene (21) in einer aktuellen Arbeitsbewegungsrichtung (18) bewegende Gegenstände aufweist, wobei das Anschlagglied (23) mit dem elektrischen Stellglied (24) über Kopplungsmittel derart gekoppelt ist, dass dieses bei Abwärtshub aus der Bewegungsebene (21) heraus und bei Aufwärtshub in diese zurückbewegbar ist, ist eine mit einer Notspannungsquelle (38) ausgestatteten Notabsenkungseinrichtung (39) zur elektrisch betätigten Absenkung des Anschlagglieds (23) aus der Bewegungsebene (21) heraus bei Stromausfall vorgesehen.
Patent DE-102016215286-A1 (DE)
Title: Versorgungsanschluss für einen Wankstabilisator sowie Wankstabilisator
Inventor: PFEIFFER DANIEL
IPC: H01R13/405
Filed: 2016-08-16
Abstract: Ein Versorgungsanschluss (1) für einen Wankstabilisator (105) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges, weist zumindest eine Leistungsleitung (3) einer Spannungsquelle und zumindest eine Signalleitung (4) zur Weiterleitung von Steuersignalen an den Wankstabilisator (105) auf, wobei die zumindest eine Leistungsleitung (3) und/oder die Signalleitung (4) sowie die diesen zugeordneten Kontakte (9) zumindest teilweise mittels einer Umspritzung (1u) stoffschlüssig in einem Gehäuse (2) aufgenommen sind. Die Kontakte sind aus einem Stanzgitter (8) ausgebildet, wobei die Stanzgitter (8) an einem Ende als Steckkontakte (9) und an einem anderen Ende abgewinkelt sind und die Leitungen (3, 4) mit den abgewinkelten Enden (8a) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102016216334-A1 (DE)
Title: Füllstandsanzeige für ein Getränkegerät
Inventor: BRUNNER ANDREAS
IPC: A47J31/56
Filed: 2016-08-30
Abstract: Ein Getränkezubereitungsgerät (10) für Haushaltszwecke mit einer Mehrzahl an Arbeitsprogrammen mit einem Vorratsbehälter (12), mit einer ersten Anzeige (14) eines Füllstands des Vorratsbehälters (12) wird durch eine zweite Anzeige (18) eines erforderlichen Füllstands des Verbrauchsstoffs in Abhängigkeit von der Auswahl eines Programms weitergebildet.
Patent DE-102016216923-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Ventilzustands und Antriebskopf zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STELTNER HOLGER
IPC: G05D3/20
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung eines Ventilzustands mit den Schritten: Erfassen von mechanischen Schwingungen (70) eines Ventils (60) mit Schwingungsmitteln (20) und Bereitstellen eines von den mechanischen Schwingungen (70) abhängigen Sensorsignals an eine Verarbeitungseinrichtung (30); Umformen des Sensorsignals in ein Sensorsignalspektrum; Vergleichen des Sensorsignalspektrums mit gespeicherten Referenzsignalspektren und Ermitteln von Abweichungen zwischen dem Sensorsignalspektrum und den jeweiligen Referenzsignalspektren, Ausgeben von Ventilzustandsmerkmalen, die denjenigen Referenzsignalspektren zugeordnet sind, deren ermittelte Abweichung zum Sensorsignalspektrum innerhalb eines vorgebbaren Toleranzbands liegt.
Patent DE-102016219158-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben eines Röntgengitters, Röntgenphasenkontrastbildgebungseinrichtung mit einer derartigen Vorrichtung sowie Verfahren zum Verschieben eines Röntgengitters
Inventor: ENGELKE CLEMENS
IPC: G21K7/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung gibt eine Vorrichtung zum Verschieben eines Röntgengitters (1) bei einer Röntgenbildgebung an. Die Vorrichtung weist auf: – eine Verstelleinheit (29, die ausgebildet ist, das Röntgengitter (1) zu verschieben, – ein mit der Verstelleinheit (2) in Wirkverbindung stehendes erstes Federelement (3), das ausgebildet ist, die von der Verstelleinheit (2) ausgeübte Kraft in Richtung des Verschiebens (6) momentfrei auf das Röntgengitter (1) zu übertragen, um eine Linearbewegung des Röntgengitters (1) in Richtung des Verschiebens (6) auszuführen, und – ein in Richtung des Verschiebens (6), dem ersten Federelement (3) gegenüberliegendes, an das Röntgengitter (1) angestelltes zweites Federelement (4), das ausgebildet ist, das Röntgengitter (1) in Richtung des Verschiebens (6) abzustützen. Durch diesen Aufbau ermöglicht die Erfindung hochpräzise und teure Linearantriebe durch kostengünstigere Komponenten (wie Hydraulikzylinder, Pneumatiksysteme und Blattfeder) zu ersetzen. Die Erfindung gibt auch eine Phasenkontrastbildgebungseinrichtung und ein Verfahren zum Verschieben eines Röntgengitters (1) mit einer derartigen Vorrichtung an.
Patent DE-102016221598-A1 (DE)
Title: Dichteinrichtung für Auspuffkrümmer
Inventor: LEE JAEJIN
IPC: F16L21/04
Filed: 2016-11-03
Abstract: Eine Dichteinrichtung für einen Auspuffkrümmer enthält ein Hauptrohr mit einem Verbindungsabschnitt, der eine an einer inneren Umfangsoberfläche ausgebildete Befestigungsnut aufweist; ein Nebenrohr mit einem vorstehenden Abschnitt an einem Endabschnitt, wobei das Nebenrohr mit dem Hauptrohr in einem Zustand verbunden ist, in dem der vorstehende Abschnitt im Verbindungsabschnitt eingesetzt ist; ein an der Befestigungsnut innerhalb des Verbindungsabschnitts befestigtes Ventil; und eine zwischen dem vorstehenden Abschnitt und dem Ventil liegende Dichtung innerhalb des Verbindungsabschnitts.
Patent DE-102016224675-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Bestromen und Entladen einer Spule
Inventor: STRAUSS KLEMENS
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (100) zum Bestromen und Entladen einer Spule (140), mit einem Gleichrichter (110), insbesondere umfassend vier Dioden (D1, D2, D3, D4), einem ersten Widerstand (R1), einem Halbleiterschalter (150) und der Spule (140), wobei der Gleichrichter (110) über einen ersten Eingangsanschluss (111) und einen zweiten Eingangsanschluss (112) mit einer Wechselspannungsquelle (120) verbindbar ist, wobei ein erster Anschluss (141) der Spule (140) mit einem ersten Ausgangsanschluss (115) des Gleichrichters (110) und ein zweiter Anschluss (142) der Spule (140) über den Halbleiterschalter (150) mit einem zweiten Ausgangsanschluss (116) des Gleichrichters (110) verbunden sind, wobei ein Steueranschluss (153) des Halbleiterschalters (150) über den ersten Widerstand (R1) mit dem ersten Ausgangsanschluss (116) des Gleichrichters (110) verbunden ist, wobei eine Entladeeinheit (130), die zwischen den zweiten Anschluss (142) der Spule (140) und den Steueranschluss (153) des Halbleiterschalters (150) geschaltet ist, und ein zweiter Widerstand, (R2) der zwischen den zweiten Ausgangsanschluss (116) des Gleichrichters (110) und den Steueranschluss (153) des Halbleiterschalters (150) geschaltet ist, vorgesehen sind, sowie eine Verfahren zum Bestromen und Entladen einer Spule (140).
Patent DE-102017000985-A1 (DE)
Title: Gerät zur Entstrahlung auf elekronischer Basis mit Speichermedium
IPC: G21F9/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Gerät zur Entstrahlung auf elektronischer Basis
Patent DE-102017001125-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Querträger und mit einem Belüftungselement
Inventor: DORNBERG CHRISTIAN
IPC: B60R19/54
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit wenigstens einem Querträger (12) und mit zumindest einem Belüftungselement (20), wobei das zumindest eine Belüftungselement (20) mit dem wenigstens einen Querträger (12) verbunden ist und sich zumindest bereichsweise in Fahrzeugquerrichtung (Q) von einem Endbereich (14) des Querträgers (12) weg erstreckt, wobei das Belüftungselement (20) zum Belüften von in Fahrtrichtung (L) hinter dem Querträger (12) angeordneten Fahrzeugkomponenten (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102017002542-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten, Positionieren und/oder Bewegen eines Objekts
Inventor: AENIS MARTIN
IPC: H01L21/677
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten, Positionieren und/oder Bewegen eines Objekts, mit- einer Basis (30) und mit einem relativ zur Basis (30) beweglichen Träger (50),- zumindest drei Magnetlagern (10), mittels welchen der Träger (50) berührungslos und bezüglich zumindest einer vorgegebenen Richtung (2) verschiebbar an der Basis (30) gelagert ist, wobei zumindest zwei der Magnetlager (10) als aktiv regelbare Magnetlager (10) ausgestaltet sind und wobei der Träger (30) zumindest zur Schwingung bei einer Grundfrequenz (f0) anregbar ist, und mit- zumindest einer mechanischen Dämpfungseinrichtung (100), welche fest am Träger (50) angeordnet ist und die einen Dämpfungsgrad D von zumindest 0,1 aufweist.
Patent DE-102017002799-A1 (DE)
Title: Drahtloser transceiver mit fernem front-end
Inventor: ADAMS ANDREW
IPC: H04B1/40
Filed: 2017-03-22
Abstract: Eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung umfasst eine erste Schaltung mit einer Basisbandschaltung und einer Funkschaltung und wenigstens ein Front-End-Modul (FEM), das sich fern von der ersten Schaltung befindet und in unmittelbarer Nähe wenigstens einer Hochfrequenzantenne (HF-Antenne) platziert ist und mit dieser gekoppelt ist. Das FEM ist über eine Schnittstellen-Schaltungsanordnung mit der ersten Schaltung gekoppelt. Ein FEM umfasst eine Front-End-Schaltung (FE-Schaltung) mit einem oder mehreren rauscharmen Verstärkern (Low Noise Amplifiers, LNAs), einem oder mehreren Leistungsverstärkern (Power Amplifiers, PAs) und wenigstens einem von einem mehrpoligen Schalter und einem Multiplexer. Der mehrpolige Schalter und der Multiplexer sind auf einer ersten Seite des mit der Schnittstellen-Schaltungsanordnung gekoppelten FEM implementiert. Die Schnittstellen-Schaltungsanordnung umfasst wenigstens einige von Filtern, Splittern, mehrpoligen Schaltern und Multiplexern, um eine Anzahl von Verbindungsbahnen zu dem wenigstens einen FEM zu verringern.
Patent DE-102017005845-A1 (DE)
Title: Rohrförmiges Schwingungsdämpfungselement
Inventor: KURODA KENJI
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-06-21
Abstract: Ein rohrförmiges Schwingungsdämpfungselement (10) beinhaltet: ein inneres axiales Element (12); ein äußeres rohrförmiges Element (14); und einen elastischen Hauptgummikörper (16), der eine Außenumfangsoberfläche des inneren axialen Elementes (12) und eine Innenumfangsoberfläche des äußeren rohrförmigen Elementes (14) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass: die Außenumfangsoberfläche des inneren axialen Elementes (12) eine unregelmäßige Form aufweist, die seitliche Seitenflächen (24) beinhaltet, bei denen eine Breite des inneren axialen Elementes (12) in einer unteren Seite schmäler als in einer oberen Seite für eine achsensenkrechte Richtung wird, und ein Neigungswinkel einer Richtung einer jeden der seitlichen Seitenflächen (24), bei denen die Breite des inneren axialen Elementes (12) schmäler wird, in der unteren Seite größer als in der oberen Seite ist, und die seitlichen Seitenflächen (24) jeweils nutförmige konkave Abschnitte (30) aufweisen, die derart ausgebildet sind, dass sie sich kontinuierlich von der oberen Seite zur unteren Seite erstrecken.
Patent DE-102017006424-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung zum Einbau in eine Wandfläche eines elektrischen Geräts der Haushaltsausstattung
Inventor: SIGNORINO MANFREDI
IPC: F21V7/04
Filed: 2017-07-07
Abstract: Eine Leuchtvorrichtung zum Einbau in eine Wandfläche eines elektrischen Geräts der Haushaltsausstattung, insbesondere eines Kühl- oder/und Gefriergeräts, umfasst eine Fensterscheibe (34) für den Lichtaustritt, eine Lichtquellenanordnung mit mindestens einer Leuchtdiode (44) sowie eine hinter der Fensterscheibe angeordnete, von der Leuchtdiode bestrahlte Lichtreflexionsfläche (40) zur Lichtreflexion in Richtung auf die Fensterscheibe. Erfindungsgemäß weist die Lichtreflexionsfläche Bereiche unterschiedlichen Reflexionsverhaltens auf, wobei bei bestimmten Ausführungsformen die Lichtreflexionsfläche in einen leuchtdiodennäheren Glanzbereich (56) und einen leuchtdiodenferneren Streubereich (58) unterteilt ist.
Patent DE-102017009227-A1 (DE)
Title: Hintere Fahrradkettenradanordnung
Inventor: KAMADA KENJI
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Grundsätzlich ist eine hintere Fahrradkettenradanordnung vorgesehen, die ein erstes Kettenrad mit einem ersten Kettenradkörper und eine Vielzahl von ersten Kettenradzähnen an einem Außenumfang davon aufweist. Jeder von einer Vielzahl erster Umfangsbereiche weist eine erste Umfangslänge auf. Eine erste Gesamtanzahl der Vielzahl von ersten Umfangsbereichen ist eine gerade Zahl. Eine erste Anzahl der Umfangsbereiche von einer Antriebsfläche eines ersten Schalteinleitzahns bis zu einer Antriebsfläche eines zweiten Schalteinleitzahns in einer Antriebsdrehrichtung der hinteren Fahrradkettenradanordnung ist eine ungerade Zahl. Eine zweite Anzahl der Umfangsbereiche von der Antriebsfläche des zweiten Schalteinleitzahns bis zu der Antriebsfläche des ersten Schalteinleitzahns in der Antriebsdrehrichtung ist eine ungerade Zahl. Die erste Anzahl der Umfangsbereiche unterscheidet sich von der zweiten Anzahl der Umfangsbereiche.
Patent DE-102017011564-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Straßenausfahrt
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Straßenausfahrt (A) anhand von mittels einer zu einer Umgebungserfassung vorgesehenen Erfassungsvorrichtung (1) eines Fahrzeugs (F1) erfassten Umgebungsdaten (D). Erfindungsgemäß werden anhand der Umgebungsdaten (D) ein Verlauf einer Schutzplanke (SP) und ein Verlauf von Fahrbahnmarkierungen (M1 bis M6) und/oder ein Verlauf einer Fahrspurmitte (FSM) ermittelt, wobei eine Parallelität des Verlaufs der Schutzplanke (SP) und des Verlaufs von Fahrbahnmarkierungen (M1 bis M6) und/oder eine Parallelität des Verlaufs der Schutzplanke (SP) und des Verlaufs der Fahrspurmitte (FSM) überprüft werden bzw. wird und aus einem Ergebnis der Überprüfung der Parallelität ein Vorhandensein einer Straßenausfahrt (A) abgeleitet wird.
Patent DE-102017101760-A1 (DE)
Title: Robuste materialien und verfahren zur abdichtung von brennstoffzellenstapeln unter verwendung dünner elastomeren dichtungen
Inventor: LAI YEH-HUNG
IPC: H01M8/0297
Filed: 2017-01-30
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel mit einer bipolaren Plattenanordnung und ein Verfahren zur Montage eines Brennstoffzellenstapels, sodass das Austreten von Reaktant oder Kühlmittel verringert ist. Bipolare Platten innerhalb des Systems beinhalten Reaktant-Kanäle und Kühlmittelkanäle, die in fließender Verbindung mit Einlass- und Auslass-Strömungswegen stehen, die alle innerhalb einer mit Kühlmittel oder Reaktant in Berührung stehenden Oberfläche der Platte geformt sind. Eine oder mehrere dünne oder mit niedrigem Aspektverhältnis versehene Mikroabdichtungen werden auch auf einer Metallwulst gebildet, die angeformt auf einer Oberfläche der Platte ist und bei der Verminderung des Austretens hilft, indem die Flüssigkeits-Isolierung der Reaktanten und Kühlmittel aufrechterhalten wird, während diese durch ihre jeweiligen Kanäle und Strömungswege fließen, die zwischen angrenzend angeordneten Platten definiert sind. Durch das zeitverzögerte Aktivieren der Klebeverbindung zwischen der Mikroabdichtung und einer angrenzenden Oberfläche innerhalb der Brennstoffzelle bis nachdem die ausgerichteten Zellenanordnungen komprimiert in einem Gehäuse gehalten werden, wird die Fähigkeit der Mikroabdichtung und ihrer angrenzenden Oberfläche verbessert, das Austreten von Reaktant oder Kühlmittel zu verhindern.
Patent DE-102017102243-A1 (DE)
Title: Lastbegrenzende sitzgurtschlossanordnungen
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/195
Filed: 2017-02-06
Abstract: Eine Sicherheitssitzgurtschlossanordnung weist ein Schlossgehäuse; eine sich von dem Schlossgehäuse erstreckende und einen Schlitz definierende Platte und einen Haltebügel mit einem in den Schlitz eingreifenden Niet auf. Die Platte und der Niet sind dazu ausgelegt, dass sich der Schlitz als Reaktion darauf, dass eine Aufprallkraft, die einen Schwellenwert übersteigt, dazu führt, dass das Schlossgehäuse von dem Haltebügel weggezogen wird, plastisch verformt, so dass sich das Schlossgehäuse und die Platte bezüglich des Haltebügels verschieben können.
Patent DE-102017103095-A1 (DE)
Title: Handhaben eines dünnen Wafers während der Chipherstellung
Inventor: KILLER THOMAS
IPC: H01L25/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein Herstellungsverfahren wird bereitgestellt, das aufweist: Ausbilden von Vertiefungen (112) in einer Vorderseite (102) eines Wafers (100), Verbinden eines ersten vorübergehenden Haltekörpers (104) mit der Vorderseite (102) des vertieften Wafers (100), danach Verdünnen des Wafers (100) von einer Rückseite (106), Verbinden eines zweiten vorübergehenden Haltekörpers (110) mit der Rückseite (106), und danach Entfernen des ersten vorübergehenden Haltekörpers (104).
Patent DE-102017109318-A1 (DE)
Title: Variabler ventilmechanismus einer brennkraftmaschine
Inventor: YAMAGUCHI KOKI
IPC: F01L1/12
Filed: 2017-05-02
Abstract: Ein variabler Ventilmechanismus weist einen variablen Arm auf, der einen ersten Arm und einen zweiten Arm aufweist. Der zweite Arm ist drehbar gestützt, um um eine Stützwelle schwenkbar zu sein. Eine Position der Stützwelle ist eine Position, in der während einer Grundkreisphase in einer Seitenansicht ein zweites Segment, das eine Achse einer Rolle mit einer Achse der Stützwelle verbindet, länger ist als ein erstes Segment, das die Achse der Rolle mit einer Achse einer Nockenwelle verbindet, und ein Winkel des zweiten Segments, der in Bezug auf ein drittes Segment ausgebildet ist, der die Achse der Rolle mit einer Schwenkachse eines Rollenarms verbindet, zu der Nockenwelle hin 60° bis 120° beträgt. Der zweite Arm erstreckt sich von der Stützwelle derart, dass ein distaler Endabschnitt des zweiten Arms zwischen einen Nocken und die Rolle vorsteht.
Patent DE-102017110112-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Leckage in einer Flüssigkeitsleitung sowie Wasserzähler mit einer Steuerung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MIELKE ACHIM
IPC: G01M3/28
Filed: 2017-05-10
Abstract: Verfahren zum Detektieren einer Leckage an einer Flüssigkeitsleitung (1), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:
 a) Schließen der Flüssigkeitsleitung (1) mit einem Ventil (2) zum Bilden eines Druckraums (3) in der Flüssigkeitsleitung (1);
 b) Bestimmen eines ersten Druckabfalls in dem Druckraum (3);
 c) Öffnen des Ventils (2) nach Abschluss der Bestimmung des ersten Druckabfalls;
 d) Schließen der Flüssigkeitsleitung (1) mit dem Ventil (2) zum erneuten Bilden des Druckraums (3) in der Flüssigkeitsleitung (1);
 e) Bestimmen eines zweiten Druckabfalls in dem Druckraum (3); und
 f) Vergleichen des ersten Druckabfalls mit dem zweiten Druckabfall.
 Zudem betrifft die vorliegende Erfindung einen Wasserzähler (5) mit einem Ventil (2), einem Durchflusssensor (6) und einem Drucksensor (7), die datenleitend mit einer Steuerung (8) verbunden sind, wobei die Steuerung (8) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist.