baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327230-B4 (DE)
Title: Distraktor sowie Valve und Griffelement für einen Distraktor
Inventor: WEBER HELMUT
IPC: A61B17/70
Filed: 2003-06-16
Granted: 2006-10-26
Abstract: Distraktor,
insbesondere Wirbeldistraktor (1), mit einem ersten (2) und einem
zweiten Gelenkteil (3), wobei das erste Gelenkteil (2) über eine
Drehachse (4) mit dem zweiten Gelenkteil (3) verbunden ist, und
wobei an jedem Gelenkteil (2, 3) ein Griffelement (6, 8) und ein Zangenelement
(5, 7) vorgesehen ist, die zueinander in Wirkverbindung stehen,
und wobei die beiden Griffelemente (6, 8) in Bezug zur Drehachse
(4) auf einer ersten Seite und die beiden Zangenelemente (5, 7)
auf einer zur ersten Seite gegenüberliegenden
zweiten Seite angeordnet sind, und wobei eine Valve (12) im Bereich
des freien axialen Endes eines Zangenelements (5, 7) einsetzbar
und mittels eines Befestigungsmechanismus erster Art lösbar befestigbar
ist, und wobei eine maximale Einschubtiefe durch den Kontakt einer
Anschlagfläche
(22) des Zangenelements (5, 7) mit einer Gegenfläche (23) der Valve (12) festgelegt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungsmechanismus erster
Art ein Druckknopf erster Art (14) vorgesehen ist, mittels welchem...
Patent DE-10337771-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Heizeinrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Heizeinrichtung
Inventor: ULBRICH THOMAS
IPC: H05B3/34
Filed: 2003-08-14
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Heizeinrichtung, insbesondere einer elektrischen
Sitzheizung für
ein Kraftfahrzeug, bei dem eine Sollzeit (t soll )
für eine Heizdauer
in Abhängigkeit
einer Differenz aus einer gemessenen Außentemperatur (T A )
und einer gemessenen Innentemperatur (T I )
sowie in Abhängigkeit
einer gewählten
Heizstufe bestimmt wird.
Patent DE-10351116-B4 (DE)
Title: Frequenzgenerator
Inventor: PHAM-STAEBNER DUYEN
IPC: H03K7/08
Filed: 2003-11-03
Granted: 2007-11-29
Abstract: Frequenzgenerator,
aufweisend  – einen
Pulsgenerator (1), der einen Phasendetektor umfasst zum wiederkehrenden
Abgeben von elektrischen Pulsen an einem Ausgang und  – eine Signalaufbereitungsschaltung
(2) mit einem Eingang, der an den Ausgang des Pulsgenerators (1)
angeschlossen ist, und mit einem Ausgang (Out), ausgelegt zum Abgeben
eines Signals mit einer Frequenz, welche abgeleitet ist von höheren harmonischen
Frequenzanteilen der elektrischen Pulse.
Patent DE-10356111-B4 (DE)
Inventor: KRUSE JOCHEN
IPC: B21J5/00
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-10-12
Abstract: A cold forming process for manufacturing ball pivots with a ball area, a cone area and a thread area for installation in ball and socket joints by cold forming is presented, in which a ball pivot blank (1) with a shaped cone area (3) and cylindrical areas for the thread (2) and the ball (5) is manufactured at first from a bar-shaped semifinished bar stock by extrusion. The extrusion operation is followed by the forming of the ball area as another manufacturing step by means of a rolling processes. At the same time, the thread area can be formed in its final shape. Thus, the ball pivot is manufactured as a whole by cold forming only and it makes it possible to significantly increase the production output per unit of time compared to the processes known from the state of the art. At the same time, it is possible to use less expensive grades of steel, because sufficient fatigue strength of the ball pivot can be guaranteed by the cold forming.
Patent DE-19516730-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung von Elektronenvervielfacherröhren
Inventor: GLEISBERG FRANK
IPC: H01J43/30
Filed: 1995-05-06
Granted: 2005-07-14
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Spannungsversorgung von Elektronenvervielfacherröhren, bei der
den Dynoden (D) der Elektronenvervielfacherröhren (PMT) zum Teil bis vollständig jeweils
eine Stabilisierungsschaltung (N X ) vorgeschaltet
ist, welche mit einem hochohmigen Spannungsteiler (R 1  bis
R n ) zur Zufuhr einer Referenzspannung verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mehrstufige Spannungsvervielfacherkaskade (VD 1  bis VD n ; C 1 , bis C n ) vorgesehen
ist, und dass jede Stabilisierungsschaltung (N X )
zur Energiezufuhr jeweils mit einer Stufe der Spannungsvervielfacherkaskade
(VD 1  bis VD n ; C 1 , bis C n ) verbunden
ist.
Patent DE-19638750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speisewasserentgasung bei der Dampfsterilisation
Inventor: HARTRODT MATTHIAS
IPC: A61L2/07
Filed: 1996-09-11
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Speisewasserentgasung bei der Dampfsterilisation nach dem fraktionierten
Vakuumverfahren, dadurch gekennzeichnet, daß gleichzeitig mit der Evakuierung
des Sterilisierkessels das zur Dampferzeugung benötigte Speisewasser
im Dampferzeuger entgast wird.
Patent DE-19643038-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Pumpen von Dickstoffgemischen
Inventor: ZEY WOLFGANG
IPC: E04G21/04
Filed: 1996-10-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zum Verpumpen von Dickstoffgemischen mit einem durch zwei Stirnseitenwände (36,38),
zwei Längsseitenwände (40)
und einen Boden (42) begrenzten Materialaufgabebehälter (34),
mit einem mit seiner Materialeintrittsöffnung (44) an der einen Stirnseitenwand
(36) außenseitig
angeschlossenen und an seiner der Materialeintrittsöffnung (44)
gegenüberliegenden Materialeintrittsöffnung (46)
mittels eines Absperrorgans verschließbaren Förderzylinder (50), mit einem
mit einer Stirnöffnung
(52) an der anderen Stirnseitenwand (38) außenseitig angeschlossenen Führungszylinder
(54) und mit einem im Führungszylinder
(54) mit einem vorzugsweise hydraulischen Antriebsmechanismus (56)
von einer in den Führungszylinder
(54) zurückgezogenen
Endstellung aus durch die Stirnöffnung
(52), den Materialaufgabebehälter (34)
und die Materialeintrittsöffnung
(44) hindurch in den Förderzylinder
(50) hineinverschiebbaren plungerartigen Förderkolben (12,12'), wobei
die Stirnöffnung
(52) und die Materialeintrittsöffnung
(44) durch den Förderkolben (12,12')
gegen Materialdurchtritt abdichtbar sind, wobei am Förderkolben
ein Rührwerk
(14) angeordnet ist, und wobei das Rührwerk (14) ein von einer Endstellung
im Bereich der Stirnfläche
(66) des Förderkolbens
(12,12') aus über
dessen...
Patent DE-19649412-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bewegen eines Substrats
Inventor: HURWITT STEVEN
IPC: H01L21/00
Filed: 1996-11-28
Granted: 2009-07-02
Abstract: Vorrichtung zum Drehen eines Substrats (42) innerhalb einer Kammer (50) mit einer Wand zum Bilden eines Hohlraums (52), gekennzeichnet durch:  – eine erste Dreheinrichtung (40, 80), zum Ermöglichen einer Drehung des (ersten) Substrats (42) um eine erste Achse (46), wobei die erste Dreheinrichtung (40, 80) innerhalb des Hohlraums (52) liegt;  – eine zweite Dreheinrichtung (84, 86, 88) zum Ermöglichen der Drehung eines Planetenrads (90) um die erste Achse (46), wobei diese zweite Dreheinrichtung (88) außerhalb der Kammer (50) liegt;  – eine Magneteinrichtung (74, 76, 78, 98, 100, 102) zum magnetischen Koppeln der ersten und zweiten Dreheinrichtung (40, 80; 88) durch die Wand hindurch, um es zu ermöglichen, dass sich diese gemeinsam um die erste Achse (46) drehen;  – ein Sonnenrad (92), das für ein Kämmen mit dem Planetenrad (90) außerhalb der Kammer (50) ausgebildet ist; und  – eine erste Antriebseinrichtung (70; 14, 64, 82), die...
Patent DE-19732658-B4 (DE)
Title: Elektrolytische Zelle und Verfahren zur Herstellung einer elektrolytischen Zelle
Inventor: FAUTEUX DENIS G
IPC: H01M10/0525
Filed: 1997-07-29
Granted: 2004-02-05
Abstract: Elektrolytische Zelle (10), umfassend:  – eine erste Elektrode (12) und eine zweite Elektrode (14), wobei mindestens eine von der ersten und zweiten Elektrode (12, 14) eine Oberfläche (24) mit Kohlenstoff umfaßt,  – einen Elektrolyten (16), der mindestens mit der Oberfläche (24) von einer entsprechenden Elektrode (12) mit Kohlenstoff in Verbindung steht, wobei der Elektrolyt (16) mindestens ein Lösungsmittel (18) umfaßt, und  – ein ringöffnendes Spiroketon, ausgewählt aus 1,6-Dioxaspiro[4.4]nonan-2,7-dion oder 1,4-Dioxaspiro[4.5]decan-2-on, als ein Additiv (22), das mindestens mit dem Elektrolyten (16) oder mit mindestens einer von der ersten und zweiten Elektrode (12,14) in Verbindung steht, wobei das Additiv (22) nach Anlegen einer elektrischen Ladung eine passivierende Schicht (40) auf der Kohlenstoffoberfläche von einer entsprechenden Elektrode als Ergebnis der chemischen Wechselwirkung zwischen dem Kohlenstoff und dem Additiv bildet.
Patent DE-19808111-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem
Inventor: MORIMOTO KYOMI
IPC: G09B29/10
Filed: 1998-02-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Fahrzeugnavigationssystem
mit:  einer Ist-Positionserfassungseinrichtung (2) zum Erfassen einer
Ist-Position (P) eines Fahrzeugs;  einer Eingabeeinrichtung
(11) zum Eingeben von für
eine Streckenberechnung erforderlichen Informationen;  einer
Ausgabeeinrichtung (12, 13, 16) zum Ausgeben von Information für eine Streckenführung  einer
Informationsspeichereinrichtung (3) zum Speichern von für die Streckenführung erforderlichen
Daten;  einer Streckenberechnungseinrichtung zum Berechnen einer
Strecke basierend auf den durch die Eingabeeinrichtung eingegebenen
Informationen;  einer Streckeninformationsspeichereinrichtung
zum Speichern der durch die Streckenberechnungseinrichtung berechneten
Streckeninformationen; und  einer Führungssteuerungseinrichtung
zum Lesen von in der Informationsspeichereinrichtung (3) gespeicherten
Informationen und zum Ausgeben der Informationen an die Ausgabeeinrichtung
(12, 13, 16);  wobei in der Informationsspeichereinrichtung
Daten einer Grenzlinie eines gespeicherten Bereichs gespeichert
sind; und  die Streckenberechnungseinrichtung feststellt, ob
eine Ist-Position (P) oder eine Anfangsposition und eine Zielposition
(D) innerhalb des in der Informationsspeichereinrichtung gespeicherten
Kartenbereichs angeordnet sind, einen Übergangspunkt auf einer Grenzlinie
festlegt, wenn die Ist-Position (P) oder die...
Patent DE-19808365-B4 (DE)
Title: Metallhalogenlampe
Inventor: SEKI TOMOYUKI
IPC: H01J61/82
Filed: 1998-02-27
Granted: 2005-05-04
Abstract: Metallhalogenlampe
aufweisend:  eine Entladungsröhre (1) mit einem Paar von
Elektroden (6, 7), die einander gegenüberliegend angeordnet sind
und jeweils ein Paar von Dichtungsabschnitten (2, 3) aufweisen, die
außerhalb
der Entladungsröhre
(1) mit einem Außenende
der jeweiligen Elektrode (6, 7) verbunden sind,  Metalldämpfe und
Metallhalogene, die in die Entladungsröhre (1) gefüllt sind,  ein Paar von
leitenden Folien (4, 5), die jeweils mit einem Ende von jeder der
Elektroden (6, 7) verbunden und in jedem Dichtungsabschnitt (2,
3) enthalten sind, und ein Paar von Anschlussinstallationsabschnitten
(13, 14) mit einem Paar von Leitern (8, 9), die elektrisch mit dem
anderen Ende der jeweiligen leitenden Folie (4, 5) verbunden und
an den Dichtungsabschnitten (2, 3) befestigt sind, einander gegenüberliegend
sich erstrecken und Lampenfassungsinstallationsabschnitte (11a,
12a) jeweils an distalen Enden ausgehend vom Zentrum der Entladungsröhre (1)
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampe die Größenbeziehung  0 < (b – a)/2 < 8,5 aufweist
wobei...
Patent DE-19812682-B4 (DE)
Title: Trockenschleuderverfahren und Trockenschleuder
Inventor: KAWAGUCHI TOMONARI
IPC: D06F35/00
Filed: 1998-03-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Trockenschleuderverfahren
zum Austreiben von Flüssigkeit
aus Wäsche
durch Drehen einer Trommel, welche die Wäsche enthält, um eine horizontale Achse,
wobei die Trommel mittels eines Motors gedreht wird und ein Wasserbehälter in
einem Teil der Wandung der Trommel gebildet ist, bei dem  – durch
eine Wassereinspritzvorrichtung eine Menge Wasser in den Wasserbehälter einspeisbar
ist,  – durch
einen Waschlastdetektor die Menge an Wäsche, welche in die Trommel
geladen ist, erkannt wird,  – durch einen Unwuchtdetektor
die Größe und die
Lage der Unwucht innerhalb der Trommel erkannt wird,  – durch
eine Drehsteuer- bzw. -regelvorrichtung ein Rotationssteuer- bzw. -regelverfahren
zum Drehen der Trommel festgelegt wird, um eine Verlagerung der
Wäsche
zu unterstützten,
basierend auf der Menge der Wäsche,
die von dem Wäschelastdetektor
erkannt wurde, wenn die Größe der Unwucht,
welche von dem Unwuchtdetektor erkannt wurde, größer ist als ein vorgegebener
Wert und die Lage der Unwucht außerhalb der nächsten Umgebung...
Patent DE-19827686-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur mit einem oder mehreren Vorsprüngen
Inventor: YEN WEN-PING
IPC: H01L21/334
Filed: 1998-06-22
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur, bei welchem  – ein oder mehrere Vorsprünge (108) auf einem Halbleitersubstrat (100) z. B. durch Ätzen gebildet werden und  – ein durchgehender Film (114) aus einem O X /TEOS auf den Oberflächen der Vorsprünge (108) und der Substratbereiche (112) zwischen den Vorsprüngen aufgebracht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der durchgehende erste Film (114) aus einem O 3 /TEOS bei einem Druck von etwa 3,99 bis 9,33 KPa auf die genannten Oberflächen abgeschieden wird und  – auf diesen ersten Film (114) ein zweiter durchgehender Film (116) aus O 3 /TEOS bei einem Druck von etwa 26,6 bis 79,9 KPa abgeschieden wird.
Patent DE-19843422-B4 (DE)
Title: Türschloss eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEGGE MARTIN
IPC: E05B81/54
Filed: 1998-09-22
Granted: 2004-05-27
Abstract: Türschloss eines Kraftfahrzeugs mit einer vormontierten Schlossbaugruppe, die in einem Hohlraum einer Fahrzeugtür angeordnet an dem hinteren Stirnbereich der Fahrzeugtür befestigt ist und einen Schlossträger aufweist, an dem eine Schlossfalle sowie eine in Schließlage die Schlossfalle verriegelnde Sperrklinke verstellbar befestigt sind, mit einem vom Fahrgastraum her den Hohlraum begrenzenden Wandbereich, der eine Durchtrittsöffnung aufweist, durch die ein mit der Schlossbaugruppe verbundenes Übertragungselement zu einem außerhalb des Hohlraumes angeordneten Schlossbetätigungselement verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Montage der Schlossbaugruppe (2) ein Bereich der Schlossbaugruppe (2) die Durchtrittsöffnung (10) vollständig überdeckt und das mit dem Schlossbetätigungselement (Innensicherungsknopf 12, Türinnengriff, Schaltelement) in Verbindung stehende Übertragungselement (14, Stecker 25, Seilendteil 19) durch die Durchtrittsöffnung (10) hindurch mit einem Element (Schwenkhebel 13, Steckeraufnahme 15, Schwenkteil 20) der Schlossbaugruppe (2) zu verbinden ist und dass das Übertragungselement (14, Stecker 25, Seilendteil 19) oder ein damit in Verbindung stehendes Teil (Seil 18, Elektroleitung 24) zumindest bereichsweise zwischen...
Patent DE-19846490-B4 (DE)
Title: Stromschienenisolator
Inventor: HEITMANN MICHAEL
IPC: H01B17/18
Filed: 1998-10-09
Granted: 2005-06-16
Abstract: Stromschienenisolator
(1) zur Befestigung einer Stromschiene (6) an einem Befestigungsprofil (7),
wobei der Stromschienenisolator (1) mit seinem einen ersten Ende
(2) an der Stromschiene (6) und mit seinem anderen zweiten Ende
(3) an dem Befestigungsprofil (7) befestigbar ist, und daß ausgehend
von einer Vormontagestellung, in der kein Formschluß zwischen
der Stromschiene (6) und dem Stromschienenisolator (1) besteht,
durch Verdrehen des Stromschienenisolators (1) in eine Betriebsstellung
die Stromschiene (6) von dem ersten Ende (2) des Stromschienenisolators
(1) formschlüssig
gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß in der Betriebsstellung das zweite
Ende (3) des Stromschienenisolators (1) mittels Formschluß mit dem
Befestigungsprofil (7) gegen Verdrehen gesichert ist, wobei in der
Vormontagestellung in der der Stromschienenisolator (1) mittels
des Befestigungsmittels (8,9) am Befestigungsprofil (7) gehalten
ist, die Stromschiene (6) auf das erste Ende (2) des Stromschienenisolators
(1) aufsetzbar ist, wobei die Stromschiene (6) einen am ersten Ende
(2) befindlichen Kragen (2h) hintergreift oder in eine Ablagerille...
Patent DE-19847205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Schnittmomentes in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem Automatgetriebe
Inventor: PIEPENBRINK ANDREAS
IPC: F16H59/52
Filed: 1998-10-13
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Schnittmomentes in einem Antriebsstrang eines
Kraftfahrzeuges mit einem Automatgetriebe, wobei das Automatgetriebe
von einer einen Mikroprozessor mit mehreren Programmodulen aufweisenden
Elektronischen Getriebesteuereinrichtung angesteuert wird, welche
das zu ermittelnde Schnittmoment, welches ein Motormoment (M_mot),
ein Getriebeausgangsmoment (M_aus) oder ein Lastmoment (M_Last)
ist, als Signal an wenigstens eine informationsverarbeitende Einrichtung
ausgibt, wobei das zu ermittelnde Schnittmoment in einem der Programmodule
der Elektronischen Getriebesteuereinrichtung durch eine Zustandsbeschreibung
einer einachsigen Getriebedynamik mit einer Modellrückrechnung
näherungsweise
bestimmt wird, und wobei von Drehzahlsensoren gemessene Drehzahlen (ω_1, ω_2, ω_AB) und
vorgegebene Trägheitsmomente (J_1,
J_2, J_Fahr) für
einen Motor, das Getriebe und/oder das Fahrzeug als Zustandsvariablen
verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Zustandsbeschreibung mit
einem Störgrößenbeobachter
oder einem Extended-Kalman-Filter durchgeführt wird.
Patent DE-19852878-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: AIGNER ROBERT
IPC: G01P15/125
Filed: 1998-11-16
Granted: 2009-11-12
Abstract: Bauelement mit einem Halbleiterkörper (11), mit mindestens einer relativ zu dem Halbleiterkörper (11) beweglichen Strukturschicht (1, 6, 7, 10), die einen flächig ausgedehnten Anteil (10) besitzt, und mit Elektroden (2, 3) zur Ausbildung eines Sensors oder Aktuators, wobei:  an der Strukturschicht (1, 6, 7, 10) senkrecht zu dem flächig ausgedehnten Anteil (10) mindestens ein weiterer Anteil (1), der in einer zu dem flächig ausgedehnten Anteil (10) koplanaren Ebene in mindestens einer Richtung eine Abmessung aufweist, die höchstens das Doppelte der Dicke des flächig ausgedehnten Anteils (10) beträgt, und ein Ansatz (6), der in einer Längsrichtung derart stegförmig ausgebildet ist, dass eine Versteifung des flächig ausgedehnten Anteils (10) bewirkt ist, vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass an der Strukturschicht (1, 6, 7 10) ferner Querbalken (7) vorhanden sind, die dafür vorgesehen sind, Verformungen und Torsionen der Strukturschicht (1, 6, 7, 10) in der Längsrichtung zu unterbinden.
Patent DE-19861341-B4 (DE)
Title: Method of controlling howling signals in telephone circuit
Inventor: REMES CORNELIU R
IPC: H04M1/60
Filed: 1998-10-21
Granted: 2006-06-14
Abstract: The start of a howling signal in the circuit is detected by monitoring the incoming signal input samples from the receive path. Attenuation is introduced into the receive or transmit path by lowering the loop gain until the howling signal reaches zero. The attenuation level is controlled as a function of the howling signal.
Patent DE-19914855-B4 (DE)
Title: Handschleifmaschine mit einer in Umfangsrichtung verstellbaren Schutzhaube
Inventor: HOESCHELE VOLKER
IPC: B24B23/02
Filed: 1999-04-01
Granted: 2004-04-22
Abstract: Handschleifmaschine mit einer in Umfangsrichtung verstellbaren Schutzhaube, die mittels eines hülsenförmigen Halteringes koaxial sowie drehbar auf einem Hals am Maschinengehäuse aufgenommen ist, die zwischen dem Haltering und einem das Werkzeug auf einem Teil seines Umfanges umgebenden, koaxialen Kragen eine sich radial oder nahezu radial erstreckende Wandung hat und zwischen der und dem Maschinengehäuse in mehreren Drehstellungen miteinander in Eingriff kommende Rastmittel vorhanden sind, die ein am Maschinengehäuse angeordnetes Federelement und an der Schutzhaube vorgesehene Rastkonturen aufweisen, wobei diese die Rastkonturen (10) in die im wesentlichen radial sich erstreckende Wandung (8) der Schutzhaube (6) eingeprägte Vertiefungen sind, die in radialem Abstand von dem Haltering (7) auf einem Teilkreis angeordnet sind, und daß das Federelement (11) aus einem endseitig am Maschinengehäuse (1) fest liegenden Federblech (13) besteht, welches zur Wandung (8) der Schutzhaube (6) hin vorsteht und in seinem vorstehenden Bereich ein in die Rastkonturen (10) an der Schutzhaube (6) formschlüssig eintauchendes...
Patent DE-19946554-B4 (DE)
Title: Schutzabdeckung zum Anbau an ein mindestens in einer Ebene bewegliches Arbeitsorgan
Inventor: TABELLINI GIORGIO
IPC: F16P1/02
Filed: 1999-09-29
Granted: 2013-09-05
Abstract: Schutzabdeckung (10) für einen Maschinenbereich mit beweglichen Teilen (11'), in dem die Maschine einen Rahmen (I) und ein Arbeitsorgan (11) enthält, das im Verhältnis zu diesem Rahmen (I) entlang eines entsprechenden Arbeitsweges beweglich ist, der mindestens in einer Ebene verläuft; die Schutzabdeckung (10) besteht aus Abdeckmitteln (12), die eine Reihe von Abdeckelementen umfassen, von denen ein Abdeckelement (12a) an dem Maschinenrahmen (I) zu befestigen ist, ein bewegliches Element (12d) operativ mit dem Arbeitsorgan (11) verbunden ist, und eines oder mehrere bewegliche mittlere Abdeckelemente (12b, 12c) zwischen dem festen Abdeckelement (12a) und dem beweglichen, zum operativen Anschluß an das Arbeitsorgan (11) bestimmten Abdeckelement (12d) vorgesehen sind; die Abdeckelemente (12a, 12b, 12c, 12d) weisen der Reihe nach abnehmende Abmessungen auf, sind peripher um das Arbeitsorgan (11) herum angeordnet und operativ mit dem Arbeitsorgan (11) der Maschine verbunden, so daß sie diesem Arbeitsorgan (11) bei seinen Arbeitsbewegungen folgen und den Arbeitsbereich abgedeckt halten; wobei ferner Elemente zur Lagerung der beweglichen Abdeckelemente auf dem feststehenden Abdeckelement vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerelemente eine erste (14) und eine zweite (16) Trägerstange beinhalten, die in einem bestimmten Abstand zueinander angeordnet sind und Führungsmittel für die Bewegung der beweglichen Abdeckelementelemente (12b, 12c, 12d) in einer zu den Stangen (14, 16) parallelen Richtung und einer dazu rechtwinkligen Richtung bilden.
Patent DE-19949359-B4 (DE)
Title: Videotelefon mit automatischer Tonpegeleinstellung zusammen mit einer Betriebsartumschaltung
Inventor: KOSAKA AKIO
IPC: H04W88/02
Filed: 1999-10-13
Granted: 2008-01-24
Abstract: Videotelefon
mit:  einer Sprachübertragungseinrichtung
(4) zum Bewirken einer Sprachübertragung;  einer
Bildübertragungseinrichtung
(7) zum Bewirken einer Bildübertragung;  einer
Betriebsartumschalteeinrichtung (13) zum Umschalten zwischen der
Sprachübertragung
durch die Sprachübertragungseinrichtung
und der Sprach- und Bildübertragung
durch die Sprach- und Bildübertragungseinrichtung im
Ansprechen auf eine externe Operation; und  einer Steuereinrichtung
(1) zum Festlegen der Verstärkung eines
empfangenen Sprachsignals auf einen höheren Verstärkungsgrad in der Sprach- und
Bildübertragungsbetriebsart
als in der Sprachübertragungsbetriebsart.
Patent AU-2013100340-B4 (AU)
Title: Banknote Voiding Feature
Inventor: LOK PHEI
IPC: B41M3/14
Filed: 2013-03-20
Granted: 2013-09-19
Abstract: An optical device including a substrate and a visual effect layer, wherein the visual effect layer is configured to provide a visual effect, and wherein the visual 5 effect is configured to change from a first visual effect to a second visual effect, wherein the first and second visual effects each indicate a different state of the security device, and wherein at least one of the first and second visual effects is an optically variable effect.
Patent AU-2016100312-B4 (AU)
Title: Rogue Royalty Active Dog Jacket
Inventor: VAN JOUR WENDELL
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-03-23
Granted: 2016-12-15
Abstract: An improved way of securing contents carried in a dog coat when being worn, providing minimum obstruction and minimal, lightweight design 3. This is achieved by horizontal storage pockets that run alongside of the dog's torso that are double stitched to create border seams 4 that produce two separate compartments per side of the jacket 5. Nylon straps with click hooks joined to two separate points at the base of the jacket meet with their opposing anchor on the opposite side. Each girth strap has a hook fastener attached to it's end so when attached to the opposite side anchor point it allows the jacket to be secured around the girth dog.