baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015000118-T5 (DE)
Title: Durchlauferwärmer
Inventor: CHEN JIANLIANG
IPC: H05B3/82
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Durchlauferwärmer, umfassend eine Erwärmungsbaugruppe, wobei die Erwärmungsbaugruppe aus ein Heizelement, einen ersten Mantel, eine erste Einlassleitung, einen ersten Wasserauslass, einen Heißwasserhohlraum, einen Kaltwasserhohlraum und eine Kapillarleitung beinhaltet, der Heißwasserhohlraum im ersten Mantel angeordnet ist, das Heizelement im Heißwasserhohlraum angeordnet ist, der Heißwasserhohlraum mit dem Kaltwasserhohlraum in Verbindung steht, die erste Einlassleitung mit dem Kaltwasserhohlraum in Verbindung steht, der erste Wasserauslass an der Oberseite des ersten Mantels angebracht ist und mit dem Heißwasserhohlraum in Verbindung steht, das Kapillarleitung im Kaltwasserhohlraum angeordnet ist, ein Ende der Kapillarleitung mit dem Heißwasserhohlraum in Verbindung steht und das andere Ende mit dem Äußeren des ersten Mantels in Verbindung steht. Der Durchlauferwärmer weist eine einfache Struktur, niedrige Kosten und eine wirksame Verhinderung von plötzlich austretendem Dampf auf.
Patent DE-112015001252-T5 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: KOIKE KATSUHIRO
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-02-18
Abstract: In einer elektronischen Steuereinheit beinhaltet ein wichtiger Prozess mehrere Befehle, die sukzessive ausgeführt werden und keinen Verzweigungsbefehl enthalten. Jeder der Befehle wird in Übereinstimmung mit einer Ausführsequenz in einem jeweiligen der Speicherbereiche des ROM gespeichert. Den Speicherbereichen werden jeweils Adressen zugewiesen, die in Inkrementen eines bestimmten Wertes (wie beispielsweise ”1”) differieren, in Übereinstimmung mit der Ausführsequenz. Der wichtige Prozess speichert, in einem Erwartungswertzähler, einen Wert eines Programmzählers (PC), wenn eine Steuerung zu dem wichtigen Prozess übergeht (S310). Wenn ein Vergleichsergebnis von einer Vergleichsschaltung eine Differenz zwischen dem Wert des PC und einem Wert des Erwartungswertzählers zeigt (S320: NEIN), erfolgt ein Fehlerbehandlungsprozess (S340-1 bis S340-N). Wenn ein Vergleichsergebnis von der Vergleichsschaltung eine Übereinstimmung zwischen dem Wert des PC und dem Wert des Erwartungswertzählers zeigt (S320: JA), wird ein durch den PC gezeigter Befehl gelesen und ausgeführt, während der Wert des PC geändert wird, und wird ferner der Wert des Erwartungswertzählers um den bestimmten Wert geändert (erhöht).
Patent DE-112015004644-T5 (DE)
Title: Logikschaltung, Verarbeitungseinheit, elektronisches Bauelement und elektronische Vorrichtung
Inventor: TAMURA HIKARU
IPC: H03K3/3562
Filed: 2015-10-01
Abstract: Eine Halteschaltung, die in einer Logikschaltung bereitgestellt ist, ermöglicht Power-Gating. Die Halteschaltung beinhaltet einen ersten Anschluss, einen Knoten, einen Kondensator und erste bis dritte Transistoren. Der erste Transistor steuert eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Anschluss und einem Eingangsanschluss der Logikschaltung. Der zweite Transistor steuert eine elektrische Verbindung zwischen einem Ausgangsanschluss der Logikschaltung und dem Knoten. Der dritte Transistor steuert eine elektrische Verbindung zwischen dem Knoten und dem Eingangsanschluss der Logikschaltung. Ein Gate des ersten Transistors ist elektrisch mit einem Gate des zweiten Transistors verbunden. In einer Datenhalteperiode wird der Knoten elektrisch schwebend bzw. isoliert. Die Spannung des Knotens wird von dem Kondensator gehalten.
Patent DE-112015004981-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: NIINO HIROAKI
IPC: B60W30/14
Filed: 2015-10-27
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung ist in einem eigenen Fahrzeug angebracht, und führt eine Fahrassistenz für das eigene Fahrzeug durch. Die Fahrassistenzvorrichtung bestimmt eine empfohlene Fahrspur, auf der das eigene Fahrzeug fahren soll, auf der Grundlage eines Vergleichs einer vorgegebenen Fahrzeuggeschwindigkeit, die vorab festgelegt wurde, um zu ermöglichen, dass das eigene Fahrzeug mit einer konstanten Geschwindigkeit fährt, mit einen Fahrzustand eines vorausfahrenden Fahrzeugs, das auf einer Fahrspur vor dem eigenen Fahrzeug fährt, auf der das eigene Fahrzeug fährt, und mit einem Fahrzustand eines benachbarten Fahrzeugs, das vor dem eigenen Fahrzeug auf einer benachbarten Spur fährt, die benachbart zur Fahrspur ist. Die Fahrassistenzvorrichtung führt eine Ausgabe basierend auf der empfohlenen Fahrspur durch.
Patent DE-112015005939-T5 (DE)
Title: Optische Vorrichtung, optisches System und Zugangsschranke
Inventor: KITAMURA NORIKAZU
IPC: G02B30/00
Filed: 2015-12-28
Abstract: Eine optische Vorrichtung umfasst eine oder mehrere Lichtquellen und eine Lichtführungsplatte, welche von den Lichtquellen emittiertes Licht in einer Ebene parallel zu einer lichtemittierenden Emissionsoberfläche führt. Die Lichtführungsplatte weist Lichtkonvergenzabschnitte auf, die durch die Lichtführungsplatte geführtes Licht empfangen und jeweils optische Oberflächen besitzen, die bewirken, dass Licht von der Emissionsoberfläche in Richtungen emittiert wird, in denen das Licht im Wesentlichen an einem Konvergenzpunkt in einem Raum konvergiert oder von diesem gestreut wird. Die Konvergenzpunkte für die Lichtkonvergenzabschnitte unterscheiden sich voneinander, und es wird ein Bild in dem Raum auf einer Seite der Emissionsoberfläche durch eine Ansammlung der Konvergenzpunkte gebildet. Von den Lichtkonvergenzabschnitten werden entlang einer Lichtführungsrichtung, in der die Lichtführungsplatte Licht führt, erste Lichtkonvergenzabschnitte an Positionen bereitgestellt, die sich voneinander unterscheiden und bewirken, dass Licht von der Emissionsoberfläche in verschiedene Richtungen emittiert wird, in denen das Licht im Wesentlichen an demselben ersten Konvergenzpunkt von den Konvergenzpunkten konvergiert oder von diesem gestreut wird.
Patent DE-112015006145-T5 (DE)
Title: Verfahren, Systeme und Medien zur Umgebungsgeräuschveränderung basierend auf Stimmung und/oder Verhaltensinformationen
Inventor: HC LIU ERIC
IPC: H04L12/00
Filed: 2015-12-30
Abstract: Verfahren, Systeme und Medien für Umgebungsgeräusche werden bereitgestellt. In einigen Implementierungen umfasst das Verfahren: Identifizieren mindestens eines Geräusches, das in einer Umgebung eines Benutzers mit einem Benutzergerät vorhanden ist, einer Aktivität, mit der sich der Benutzer gegenwärtig beschäftigt und eines physischen oder emotionalen Zustands des Benutzers; Bestimmen eines Zielumgebungsgeräusches, das in der Umgebung erzeugt werden soll, zumindest teilweise basierend auf dem identifizierten Geräusch, der Aktivität, mit der sich der Benutzer gegenwärtig beschäftigt und des physischen oder emotionalen Zustands des Benutzers; Identifizieren mindestens eines Geräts, das mit dem Benutzergerät verbunden ist, um verwendet zu werden, um das Zielumgebungsgeräusch zu erzeugen; Bestimmen von Tonausgaben, die jeweils einem des einen oder der mehreren identifizierten Geräte zugehörig sind, wobei eine Kombination der Tonausgaben eine Annäherung an eine oder mehrere Merkmale des Zielumgebungsgeräusches erzeugt; und Veranlassen, dass das eine oder mehrere identifizierte Geräte die bestimmten Tonausgaben erzeugen.
Patent DE-112015006521-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: SHIDA HIROMI
IPC: H04N1/60
Filed: 2015-06-10
Abstract: Zum Zwecke der Bereitstellung eines Bilds, in dem die Buntheit mit Genauigkeit ausgewertet werden kann, in einer kurzen Zeit ist eine Bildverarbeitungsvorrichtung (1) nach der vorliegenden Erfindung vorgesehen mit: eine Luminanzerfassungseinheit (3), die die Luminanzwerte von Pixeln in einem interessierenden Bereich erfasst, der mindestens ein Teil eines Eingabebilds ist; und eine Luminanzkorrektureinheit (4), die die Luminanzwerte der Pixel auf Grundlage der Luminanzwerte korrigiert, die von der Luminanzerfassungseinheit (3) erfasst wurden, so dass der Verteilungsbereich der Luminanzwerte der Pixel im interessierenden Bereich eingeschränkt wird, während gleichzeitig die Größenbeziehung zwischen den Luminanzwerten im Bild beibehalten wird.
Patent DE-112015007168-T5 (DE)
Title: Verbrennungs-stabilisierungsvorrichtung und verbrennungs-stabilisierungsverfahren für einen verbrennungsmotor
Inventor: INOUE TAKAHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Der Änderungswert pro Zeiteinheit eines Motorausgangsleistungs-Befehls zum Steuern der Motorausgangsleistung eines Verbrennungsmotors (1) wird als Motorausgangsleistungs-Anstiegsrate berechnet, und eine Energiezuführungseinrichtung (4) wird derart gesteuert, dass die Energie, die der berechneten Motorausgangsleistungs-Anstiegsrate entspricht, einer Verbrennungsförderer-Erzeugungseinheit (5) zugeführt wird. Die Verbrennungsförderer-Erzeugungseinheit (5) erzeugt einen Verbrennungsförderer mittels der Energie, die von der Energiezuführungseinrichtung (4) zugeführt wird, um den Verbrennungsförderer einer Brennkammer (2) des Verbrennungsmotors (1) zuzuführen, wobei die Erzeugungsmenge des Verbrennungsförderers ansteigt, wenn die zugeführte Energie ansteigt. Auf diese Weise wird die Erzeugungsmenge des Verbrennungsförderers eingestellt.
Patent DE-112016006738-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung von Weiterleitungen in sehr großen Mehrantennen (Massive Multiple-Input-Multiple-Output, MIMO)-Systemen
Inventor: ZHU YUAN
IPC: H04W36/30
Filed: 2016-04-14
Abstract: Eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung wird in einem Beispiel beschrieben, umfassend einen oder mehrere Empfänger, die dafür ausgelegt sind, Strahlen einer Nachbarzelle in Reaktion auf einen Befehl von einem sehr großen Mehrantennen (Massive Multiple-Input-Multiple-Output, MIMO)-Kommunikationssystem zu messen, und einen oder mehrere Sender, die dafür ausgelegt sind, Informationen zu den Strahlen basierend auf den gemessenen Strahlen an das Massive-MIMO-Kommunikationssystem zu melden, und diese Informationen sind in eine strahlspezifische Nachbarzellenbeziehung (Beam Specific-Neighbor Cell Relation, BS-NCR) eingebunden. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-112017002574-T5 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: IKUTA HIROKI
IPC: B25D17/11
Filed: 2017-05-10
Abstract: Eine Technologie ist vorgesehen, welche die Geräuschreduzierung bei einem Schlagwerkzeug, das zum linearen Antreiben eines Werkzeugzubehörs in einer vorgeschriebenen Richtung einer Hammerachse konfiguriert ist, unterstützt. Ein Hammer weist einen Werkzeughalter (6), einen Zylindermantel (12) und einen Schlagbolzen (53) auf. Der Werkzeughalter (6) hält das Werkzeugzubehör, das in ein Durchgangsloch (65) eingeführt ist, derart, dass es in der Richtung der Hammerachse (A1) bewegbar ist. Der Zylindermantel (12) ist mit dem Werkzeughalter (6) in der Richtung der Hammerachse (A1) verbunden und weist einen Innenraum auf, welcher mit dem Durchgangsloch (65) in Verbindung steht. Der Schlagbolzen (53) ist derart angeordnet, dass er in der Richtung der Hammerachse (A1) linear bewegbar ist, und ist zum Antreiben des Werkzeugzubehörs in der Richtung der Hammerachse (A1) durch Kollision mit dem Werkzeugzubehör konfiguriert. Der Werkzeughalter (6) und der Zylindermantel (12) sind in der Richtung der Hammerachse (A1) über einen Verbindungsgummi (80) verbunden, welcher ein elastisches Element ist, derart, dass sie relativ zueinander bewegbar sind. Ein O-Ring (75), welcher ein elastisches Element ist, ist zwischen dem Schlagbolzen (53) und dem Zylindermantel (12) in einer radialen Richtung in Bezug auf eine Hammerachse (A1) eingefügt.
Patent DE-112017004170-T5 (DE)
Title: Halbleitereinheit
Inventor: SUZUKI HIROYOSHI
IPC: H01L21/60
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, Risse in der isolierenden Zwischenschicht zu unterbinden, die einem Wachsen von Cu-Kristallkörnern zugeschrieben werden. Die Halbleitereinheit (101) weist Folgendes auf: einen Source-Bereich (5), eine isolierende Zwischenschicht (7), die aus Siliciumoxid hergestellt ist, einen Öffnungsbereich aufweist und auf dem Source-Bereich (5) ausgebildet ist, eine Cu-Elektrode (1), die durch den Öffnungsbereich der isolierenden Zwischenschicht (7) hindurch mit dem Source-Bereich (5) elektrisch verbunden ist, wobei sich ein Endbereich derselben auf der isolierenden Zwischenschicht (7) innerhalb eines Endbereichs der isolierenden Zwischenschicht (7) befindet, sowie eine Spannungsabbauschicht (13), die zwischen der Cu-Elektrode (1) und der isolierenden Zwischenschicht (7) ausgebildet ist, aus einem Material mit einem Bruchzähigkeitswert hergestellt ist, der höher als jener der isolierenden Zwischenschicht (7) ist, und sich von der Innenseite zur Außenseite des Endbereichs der Cu-Elektrode (1) erstreckt.
Patent DE-112017005104-T5 (DE)
Title: Aufzugrufsystem mit mobiler vorrichtung
Inventor: WILLIAMS FRED G
IPC: B66B1/46
Filed: 2017-10-06
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Aufzugrufsystems beinhaltet das Anzeigen einer Mehrzahl von Aufzugzielauswahlen, die auf einem Bildschirm einer mobilen Vorrichtung einem ersten Gebäude zugeordnet sind. Der Benutzungsfreundlichkeit halber können Aufzugzielauswahlen priorisiert sein.
Patent DE-112017006311-T5 (DE)
Title: Geformtes Vlies
Inventor: ASHRAF ARMAN
IPC: D04H3/16
Filed: 2017-12-14
Abstract: Ein Vliesstoff. Der Vliesstoff kann eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche und ein optisch erkennbares Muster dreidimensionaler Merkmale auf einer der ersten oder der zweiten Oberfläche umfassen. Jedes der dreidimensionalen Merkmale kann eine Mikrozone definieren, die einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich umfasst. Der erste und der zweite Bereich können unterschiedliche Werte hinsichtlich einer intensiven Eigenschaft aufweisen, wobei die intensive Eigenschaft eine oder mehrere aus Dicke, Grundgewicht oder volumetrischer Dichte ist und wobei die erste Oberfläche einen TS7-Wert von weniger als etwa 15 dB V2 U/min aufweist.
Patent DE-112017008255-T5 (DE)
Title: Innenkomponente für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HORITA Akiyoshi
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-12-06
Abstract: Es wird eine Innenkomponente für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, die die Montierbarkeit der Innenkomponente für ein Kraftfahrzeug an der Innenfläche eines Fahrzeugkarosserieblechs geeignet verbessert.Ein vorstehender Teil 5 ist an der Spitze eines Flansches 4 vorgesehen. Wenn ein Verkleidungskörper 2 auf der Vorder- oder Rückseite des Fahrzeugs nach unten geneigt ist, wirken dadurch, dass ein Abschnitt in der Nähe eines Endes 4A des Flansches zuerst in eine Nut 63 eingesetzt wird, die auf der Seite des Fahrzeugkarosserieblechs P vorgesehen ist, der Flansch 4 und die Nut 63 als Ganzes als Mittel zum Festlegen einer anfänglichen Montageposition des Verkleidungskörpers 2 relativ zum Fahrzeugkarosserieblech P. Der vorstehende Teil 5 ist in der Nähe des einen Endes 4A des Flansches 4 angeordnet, das zuerst in die Nut 63 eingesetzt wird, und tritt in die Nut 63 ein, wobei es dem Abschnitt in der Nähe des einen Endes 4A des Flansches 4 vorausgeht, wenn eine Falschausrichtung der Einsetzposition des Flansches 4 relativ zur Nut 63 auftritt. Folglich wirkt der vorstehende Teil 5 als Mittel zum Korrigieren der Falschausrichtung der Einsetzposition des Flansches 4.
Patent DE-112018001207-T5 (DE)
Title: IC, Treiber-IC, Anzeigesystem und Elektronisches Gerät
Inventor: YAMAMOTO ROH
IPC: G09G3/3233
Filed: 2018-02-28
Abstract: Eine Testschaltung wird ohne Erhöhung einer Chipfläche in einem IC eingebaut. Der IC beinhaltet eine Vielzahl von Stiften, eine Vielzahl von Stromerfassungsschaltungen und eine Stromerzeugungsschaltung. Die Vielzahl von Stromerfassungsschaltungen verarbeitet Ströme parallel, die durch die Vielzahl von Stiften fließen, und erzeugt beispielsweise digitale Daten. Die Stromerfassungsschaltung beinhaltet einen Kondensator und erzeugt einen Referenzstrom, der der Menge an elektrischer Ladung des Kondensators entspricht. Die Menge an elektrischer Ladung kann durch eine Spannung, die in den Kondensator eingegeben wird, gesteuert werden, und daher kann der Bereich von Ausgangsströmen zur Stromerzeugung vergrößert werden. Der Referenzstrom wird zum Testen der Vielzahl von Stromerfassungsschaltungen verwendet. Der IC wird beispielsweise für einen Source-Treiber-IC eines Anzeigefeldes verwendet. In diesem Fall können Ströme, die durch Pixel bei dem Anzeigefeld fließen, durch die Vielzahl von Stromerfassungsschaltungen erfasst werden.
Patent DE-112018002658-T5 (DE)
Title: Spulenvorrichtung, Spulenvorrichtung mit Leiterplatte und elektrischer Verteilerkasten
Inventor: TSUCHIDA TOSHIYUKI
IPC: H05K7/06
Filed: 2018-05-09
Abstract: Eine Spulenvorrichtung (20) umfasst eine Spuleneinheit (21), die eine Spule (22) und einen Magnetkern (25) enthält, ein Gehäuse (30), das aus Kunststoff hergestellt ist und die Spuleneinheit (21) aufnimmt, und eine Stromschiene (40), die einen Verbindungsabschnitt (42) umfasst, die mit einem Leitungsweg einer Leiterplatte (11) verbunden werden kann und die am Gehäuse (30) anliegt. Das Gehäuse (30) umfasst einen Montageabschnitt (34), der auf einer Hauptfläche der Leiterplatte (11) montiert werden kann.
Patent DE-112018003143-T5 (DE)
Title: Hebesystem für ein Momentenlager, Verfahren zur Montage und Demontage eines Momentenlagers und Verwendung eines solchen Hebesystems
Inventor: NIELSEN THOMAS KRAG
IPC: F03D13/00
Filed: 2018-06-13
Abstract: Es wird ein Hebesystem für ein Momentenlager (9) einer Windturbine (1) beschrieben, das ein Lagerhebewerkzeug (15) umfasst. Das Lagerhebewerkzeug (15) umfasst: einen Flansch (16) mit einem Hauptkörper (32), der eine erste ebene Fläche (18) aufweist, die mit Löchern (20) versehen ist, die entlang eines Kreises (19) angeordnet sind, und eine Hebehalterung (17), die ein erstes Ende (17), das über einen Befestigungsbereich (24) an einer zweiten Fläche (23) des Hauptkörpers (32) des Flansches (16) befestigt ist, und ein zweites Ende (22), das sich zu einer Position außerhalb des Kreises (19) erstreckt, entlang dem die Löcher (20) angeordnet sind, aufweist. Das zweite Ende (22) der Hebehalterung (17) ist mit mindestens einer Haupthebeöse (25) versehen, das dazu eingerichtet ist, an einen Kran gehakt zu werden. Die Haupthebeöse (25) ist außerhalb einer Gravitationsebene (26) angeordnet, die die erste ebene Fläche (18) enthält, und wobei diese Gravitationsebene (26) im Gebrauch die Ebene sein wird, in der sich der Hebehalterung (17) in Kontakt mit dem Lager (9), vorzugsweise einem Innenring (10) des Lagers (9) befindet. Dieses System ermöglicht auf einfache und sichere Weise die Montage und Demontage eines Momentenlagers (9) einer Windturbine (1) mit einer Rotorwelle, die einen von 0 ° verschiedenen Neigungswinkel (33) aufweist.
Patent DE-112018004493-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: SUGIMURA RYOHEI
IPC: F25B39/00
Filed: 2018-10-03
Abstract: Ein Wärmetauscher hat einen Einströmanschluss (225a), durch welchen Kältemittel strömt, einen Kühlungs-Ausströmanschluss (227a), durch welchen das Kältemittel während eines Kühlungsbetriebs ausströmt, und einen Heiz-Ausströmanschluss (226a), durch welchen das Kältemittel während eines Heizbetriebs ausströmt. Ein Abstand zwischen dem Einströmanschluss (225a) und dem Heiz-Ausströmanschluss (226a) ist kürzer als ein Abstand zwischen dem Einströmanschluss (225a) und dem Kühlungs-Ausströmanschluss (227a).
Patent DE-112018006869-T5 (DE)
Title: Zeolith-Membran-Komplex und Verfahren zur Herstellung eines Zeolith-Membran-Komplexes
Inventor: NODA KENICHI
IPC: B01D69/12
Filed: 2018-12-06
Abstract: Ein Zeolith-Membran-Komplex (1) beinhaltet einen Träger (11) und eine auf dem Träger (11) gebildete Zeolith-Membran (12). Die Zeolith-Membran (12) ist aus einem Zeolithen vom SAT-Typ. Unter Teilchen (121) auf der Oberfläche der Zeolith-Membran (12) machen Teilchen (121), die Längenverhältnisse von größer oder gleich 1,2 und kleiner oder gleich 10 aufweisen, 85% oder mehr der Fläche der Oberfläche der Zeolith-Membran (12) aus. Dies verbessert die Orientierungen der Teilchen (121) und verringert auch die Zwischenräume zwischen den Teilchen (121). Infolgedessen wird die Dichte der Zeolith-Membran (12) verbessert. Dementsprechend kann zum Beispiel eine hohe Gastrennleistung erzielt werden, wenn der Zeolith-Membran-Komplex (1) als Gastrennmembran verwendet wird.
Patent DE-112018007520-T5 (DE)
Title: Grundzusammensetzung für die herstellung eines biologisch wirksamen mittels
Inventor: CHUBATOVA SVETLANA ALEXANDROVNA
IPC: A61K36/537
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Biotechnologie, Pharmazie, Kosmetik und Veterinärmedizin, und kann Anwendung finden bei der Herstellung von therapeutischen, prophylaktischen, Kosmetik- und Sanitär- und HygieneProdukten, wie Sprays für Behandlung der Luft, sowie Gele, Balsame, Lotionen und Flüssigkeiten zum antiseptischen Imprägnieren und Immunstärkende Reinigungstücher ohne NebenwirkungenDas durch die vorgeschlagene technische Lösung gelöste technische Problem besteht darin, dass die Aggregationsstabilität erhöht und die organoleptischen Eigenschaften der Zusammensetzung aus essentiellen Ölen und Phytoextrakten verbessert wird, während dem Verdünnen, der Lagerung, dem Druckanstieg, dem Einfrieren, während die biologische Aktivität aufrechterhalten bleibt. Die alkoholische Grundzusammensetzung für die Herstellung eines biologisch wirksamen Mittels für die Behandlung des menschlichen Umfelds schließt Kombinationen von essentiellen Ölen und Phytoextrakten in einer Gesamtmenge von bis zu 48% ein. Pflanzen der Labiatae- und Compositae-Familien, die reich an Terpenoiden, Flavonoiden, Karotinoiden und Anthocyanen sind werden als Quelle für essentielle Öle und Phytoextrakte verwendet.Die vorgeschlagene Basis-Formulierung der Zusammensetzung wird verwendet um Mittel für die Behandlung der Innenraumlust mittels Aerosol-Dispenser herzustellen.Das fertiggestellte Produkt behält ihre biologische Aktivität während der Lagerung und Verwendung.
Patent DE-112018008187-T5 (DE)
Title: Patrizenteil für eine Schließe und Schließe
Inventor: ITO NAOYUKI
IPC: A44B11/25
Filed: 2018-12-07
Abstract: Es wird bereitgestellt: ein Patrizenteil für eine Schließe, welches dazu ausgestaltet ist, die Verformung und die Beschädigung der Beinabschnitte des Patrizenteils aufgrund einer ungewollten äußeren Kraft zu verhindern, und welches eine gute Verwendbarkeit aufweist; und es wird eine Schließe, welche das Patrizenteil verwendet, bereitgestellt. Es wird ein Patrizenteil 12 für eine Schließe 10 mit dem Patrizenteil 12 und einem Matrizenteil 14 bereitgestellt, wobei das Patrizenteil 12 mit einem Paar von Beinabschnitten 20 versehen ist. Das Patrizenteil 12 weist Fortsatzabschnitte 24 auf, die sich von Spitzenendabschnitten 20a der Beinabschnitte 20 des Paares aus auf den Basisendabschnitt 20b der Beinabschnitte 20 zu erstrecken. Das Patrizenteil 12 ist mit einem Kopplungsteil 30 zur Verbindung der Basisenden 20b der Beinabschnitte 20 des Paares und auch mit einem ersten Begrenzungsabschnitt 32 versehen, der an einem Zwischenabschnitt des Kopplungsteils 30 vorgesehen ist und den Fortsatzenden 24a der Fortsatzabschnitte 24 zugewandt ist. Das Patrizenteil ist mit zweiten Begrenzungsabschnitten 34 versehen, die von beiden longitudinalen Seiten des Kopplungsteils 30 aus mit dem dazwischen angeordneten ersten Begrenzungsabschnitt 32 vorragen, die sich in der Richtung erstrecken, in der die Beinabschnitte 20 vorragen, und die den inneren Seitenoberflächen 20d der Beinabschnitte 20 zugewandt sind. - Die Beinabschnitte 20, die Fortsatzabschnitte 24 und die zweiten Begrenzungsabschnitte 34 sind derart ausgestaltet, dass, wenn die Beinabschnitte 20 durch eine in der Links-/Rechtsrichtung nach innen ausgeübte Kraft gebogen werden, die Fortsatzenden 24a der Fortsatzabschnitte 24 mit dem ersten Begrenzungsabschnitt 32 in Berührung kommen, und die inneren Seitenoberflächen 20d der Beinabschnitte 20 mit den zweiten Begrenzungsabschnitten 34 in Oberflächenkontakt kommen.