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Patent DE-102016212415-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Rangieren eines Kraftfahrzeugs zu einem Hänger und Kraftfahrzeug
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Rangieren eines Kraftfahrzeugs (1) zu einem Anhänger (7), mittels mindestens einer Kamera (2), wobei in dem Kraftfahrzeug (1) eine Karte (5) abgelegt ist, in der Landmarken (8, 9) eingetragen sind, wobei die realen Landmarken (8) in der Umgebung des Anhängers (7) und/oder auf dem Anhänger (7) positioniert sind, wobei durch die Landmarken (8, 9) Position und Ausrichtung des Anhängers (7) festgelegt sind, wobei mittels der mindestens einen Kamera (2) die realen Landmarken (8, 9) erfasst werden und eine Trajektorie (10, 11) zu dem Anhänger (7) unter Berücksichtigung der Landmarken (8, 9) berechnet oder ausgelesen wird, wobei anschließend das Kraftfahrzeug (1) vollautomatisiert die Trajektorie (10, 11) abfährt, sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016213228-A1 (DE)
Title: Aktor und Fluidmodul
Inventor: FORCHT RALF
IPC: G05B19/05
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor zur Bereitstellung einer Stellbewegung, mit einem Grundkörper (9), an dem eine Stelleinrichtung, insbesondere ein Piezosteller (17) angeordnet ist, die mit elektrischen Anschlussmitteln (18) zur Verbindung mit einer Leistungssteuerung (38) versehen ist, und mit einer am Grundkörper (9) oder an der Stelleinrichtung, insbesondere am Piezosteller (17), angebrachten Sensoreinrichtung (26) zur Erfassung einer Relativbewegung eines Endbereichs der Stelleinrichtung, insbesondere des Piezostellers (17), gegenüber dem Grundkörper (9), wobei der Sensoreinrichtung (26) eine Sensorleitung zur Bereitstellung eines Sensorsignals an eine Auswerteeinrichtung (37) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sensoreinrichtung (26) eine Speichereinrichtung (27) zugeordnet ist, die für eine Speicherung wenigstens eines Datensatzes aus der Gruppe: Produktidentifikation, Produktionsdatum, Linearisierungsparameter, Kalibrierdatum, Lastspielzahl, Lastspieldauer, Inbetriebnahmedatum, Aktorauslenkungsmaximum, Aktorauslenkungsdurchschnitt, ausgebildet ist.
Patent DE-102016220140-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Lenksäule
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B62D1/184
Filed: 2016-10-14
Abstract: Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (2) mit einem Mantelrohr (21), das zumindest einen Klemmabschnitt (23) aufweist, eine in dem Mantelrohr (21) angeordnete Stelleinheit (3) mit einer darin um eine Längsachse (22) drehbar gelagerten Lenkspindel (31), eine Klemmschelle (4), mit zwei einander quer zur Längsachse (L) gegenüberliegenden, über einen Bogenabschnitt (42) miteinander verbundenen Schenkeln (41a, 41b), zwischen denen der Klemmabschnitt (23) des Mantelrohrs (21) zumindest teilweise aufgenommen ist, wobei der Bogenabschnitt (42) einen Umfangsbereich des Klemmabschnitts (23) umschlingt, eine Spanneinrichtung (6), die in einer Fixierstellung die Klemmschelle (4) auf dem Klemmabschnitt (23) des Mantelrohrs (21) verspannt, wobei der Klemmabschnitt (23) in der Fixierstellung auf der Stelleinheit (3) verspannt ist und die Stelleinheit (3) bezüglich einer Bewegung in Richtung der Längsachse (22) relativ zum Mantelrohr (21) festlegt und in einer Freigabestellung die Klemmschelle (4) von dem Klemmabschnitt (23) entspannt und eine Verstellung der Stelleinheit (3) relativ zum Mantelrohr (21) in Richtung der Längsachse (22) freigibt, wobei die Spanneinrichtung (6) die Schenkel (41a, 41b) in Fixierstellung quer zur Längsachse (22) gegeneinander zusammendrückt, wobei dass in dem Bogenabschnitt (42) der Klemmschelle (4) zumindest ein gegen den Umfangsbereich des Klemmabschnitts (23) vorstehendes Kraftübertragungselement (8) angeordnet ist.
Patent DE-102016223933-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung mit Durchflussbegrenzer und Einbauhilfe
Inventor: BRETHES GAETAN
IPC: F16L55/04
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung (1) für ein fluidisches Leitungssystem einer Betätigungseinrichtung, mit einem Gehäuse (2), einem das Gehäuse (2) durchdringenden Leitkanal (3) sowie einem in dem Leitkanal (3) angeordneten, einen Fluidstrom durch den Leitkanal (3) in einem Betriebszustand beeinflussenden Durchflussbegrenzer (4), wobei der Durchflussbegrenzer (4) ein kappenförmiges Blendenelement (5) aufweist, das in einem Aufnahmebereich (6) eines gehäusefesten Bestandteils (7) aufgenommen ist, wobei der Aufnahmebereich (6) einen sich zumindest abschnittsweise entlang des Leitkanals (3) erstreckenden Vorsprung (8) aufweist, der so angeordnet ist, dass bei einer Montage ein Einschieben des Blendenelementes (5) in den Aufnahmebereich (6) hinein mit einem Randbereich (9) voraus ermöglicht und mit einem Bodenbereich (10) voraus blockiert ist. Auch betrifft die Erfindung ein Leitungssystem für eine Betätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugkupplung mit der Dämpfungsvorrichtung (1) sowie eine Betätigungseinrichtung für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugantriebsstranges mit dem Leitungssystem.
Patent DE-102016224066-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, Herstellverfahren und elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIPPL MIKE
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator für eine elektrische Maschine, mit einem aus einzelnen Statorblechen (110) gebildeten Statorkörper (100), der mit axialen Bohrungen (140) ausgebildet ist, wobei der Statorkörper (100) an seiner Außenumfangsfläche Vorsprünge (130) aufweist, in denen diese axialen Bohrungen (140) angeordnet sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellverfahren für diesen Stator und eine elektrische Maschine mit einem solchen Stator.
Patent DE-102016224190-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung mit einem Lager
Inventor: LARSSON REINE
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoranordnung (1) mit einem Aktuator (3) mit einem zylinderförmigen Schaft (5), der um eine sich axial erstreckende Mittelachse (A) drehbar ist, wobei der Schaft (5) eine Mantelfläche (7) aufweist. Die Anordnung weist weiterhin ein festes röhrenförmigen Lager (9) auf, das einen Abschnitt des Schafts (5) umgibt, wobei das Lager (9) eine innere Fläche (11) aufweist, die der Mantelfläche (7) des Schafts zugewandt ist, so dass eine Berührungsfläche (13) zwischen dem Schaft (5) und dem Lager (9) erzeugt ist. Die Berührungsfläche (13) umfasst mindestens eine umfängliche Vertiefung (15) und mindestens eine komplementäre umfängliche Auskragung (17). Die Vertiefung (15) ist an einer von der Mantelfläche (7) des Schafts oder der inneren Fläche (11) des Lagers angeordnet, und die komplementäre Auskragung (17) ist an der anderen von der Mantelfläche (7) des Schafts oder inneren Fläche (11) des Lagers angeordnet.
Patent DE-102016224447-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Substrats für eine Displayvorrichtung und Herstellungsverfahren einer Displayvorrichtung
Inventor: IWASAKA TOSHIHIKO
IPC: H01L27/12
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Substrat für eine Displayvorrichtung umfasst: ein Isoliersubstrat; eine Isolierschicht, die auf dem Isoliersubstrat ausgebildet ist und hauptsächlich aus Siliziumoxid oder oxidiertem Metall hergestellt ist; eine anorganische Schicht, die derart ausgebildet ist, dass diese in direktem Kontakt mit der Isolierschicht steht und einen Isolierbereich aufweist, der durch Umwandeln eines Oxid-Halbleiters in einen Isolator gebildet ist; und eine Verdrahtungsschicht, die derart ausgebildet ist, dass diese in direktem Kontakt mit dem Isolierbereich steht.
Patent DE-102016225048-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: GROENENDIJK AXEL
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit zumindest einem Zylinder (1) sowie einer einlassseitig (13) angeordneten ersten Nockenwelle (2) sowie einer auslassseitig (14) angeordneten zweiten Nockenwelle (3) zur Betätigung von Einlassventilen (4, 5) sowie Auslassventilen (6, 7). Hierbei weist der Zylinder (1) ein erstes Einlassventil (4) und ein zweites Einlassventil (5) sowie ein erstes Auslassventil (6) und ein zweites Auslassventil (7) auf, über welche ein Ladungswechsel für den Zylinder (1) realisierbar ist, wobei die Einlassventile (4, 5) der ersten Nockenwelle (2) und die Auslassventile (6, 7) der zweiten Nockenwelle (3) räumlich näher angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist weiterhin mittels einer der Nockenwellen (2, 3) pro Zylinder (1) ausschließlich eines der Auslassventile (5, 6) betätigbar.
Patent DE-102016225248-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung für Polysilicium
Inventor: BUSCHHARDT THOMAS
IPC: C01B33/035
Filed: 2016-12-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Abscheidevorrichtung für Polysilicium mit wenigstens einer Siebplatte (1), umfassend einen Aufgabebereich (2) für Polysilicium, einen profilierten Bereich (3) mit Spitzen (32) und Senken (31), einen an den profilierten Bereich (3) anschließenden Bereich (4) mit Sieböffnungen (41), und einen Entnahmebereich (5), wobei sich die Sieböffnungen (41) in Richtung des Entnahmebereichs (5) aufweiten, und eine unterhalb der Sieböffnungen angeordnete Trennplatte (7), die horizontal und vertikal verschiebbar ist.
Patent DE-102017000818-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremskreisprüfanlage und Bremskreisprüfanlage
Inventor: HUSS VOLKER
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremskreisprüfanlage (10) für Pneumatik-Kreisläufe eines Kraftwagens, insbesondere eines Lastkraftwagens, umfassend zumindest die folgenden Schritte: a) Koppeln jeweiliger Druckluftleitungen (14) der Bremskreisprüfanlage (10) mit den Pneumatik-Kreisläufen des Kraftwagens; b) Teilbefüllen der Pneumatik-Kreisläufe mittels der Bremskreisprüfanlage (10) durch Einleiten jeweiliger Druckluftmengen in die Pneumatik-Kreisläufe über die jeweiligen Druckluftleitungen (14) und dabei Ermitteln eines Vorliegens wenigstens eines, beim Montieren der Pneumatik-Kreisläufe erzeugten Montagefehlers; c) Vollbefüllen der Pneumatik-Kreisläufe mittels der Bremskreisprüfanlage (10) durch Einleiten von Druckluft über die jeweiligen Druckluftleitungen (14) unter einem jeweiligen Systemdruck der Pneumatik-Kreisläufe, wenn kein Montagefehler vorliegt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Bremskreisprüfanlage (10).
Patent DE-102017002203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02B47/02
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung (38) einer zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs ausgebildeten Verbrennungskraftmaschine (10), welche wenigstens einen Brennraum (14a-d) aufweist, welcher mit einem Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (10) und mit Verbrennungsluft versorgbar ist, in die mittels der Dosiereinrichtung (38) ein von dem Kraftstoff unterschiedliches Kühlmedium (40) zum Kühlen der Verbrennungsluft einbringbar ist, wobei zumindest ein Teilbereich der Dosiereinrichtung (38) bezüglich des Kühlmediums (40) entleert wird, wobei ein auf das Entleeren des Teilbereichs folgender Zeitpunkt zum Befüllen des Teilbereichs mit dem Kühlmedium (40) prädiktiv bestimmt wird.
Patent DE-102017002311-A1 (DE)
Title: Glasgefäß mit beherbergtem Metallelement und Verfahren seiner Herstellung
Inventor: FRITZ CHRISTOPH
IPC: C03C27/04
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Glasgefäß (1), das in seinem Fuß (10) ein Metallelement (2) beherbergt, wobei das Glasgefäß (1) in dem Fuß (10) eine untere Ausnehmung (12) umfasst, die das Metallelement (2) beherbergt, und wobei das Metallelement (2) mittels einem transparenten Klebstoff (4) an dem Boden der Ausnehmung (12) mit dem Fuß (10) verklebt ist und von einem einen verbleibenden Bereich der Ausnehmung (12) auffüllenden transparenten Kunststoff (5) eingebettet ist. Das Glasgefäß (1) ist dabei insbesondere ein Trinkglas aus Kristallglas, und das Metallelement (2) ist insbesondere ein Neodym Magnet. Die Erfindung betrifft ausserdem ein Verfahren zur Herstellung eines Glasgefäßes (1), bei dem in einem ersten Schritt eine Ausnehmung (12) in dem Glasgefäß (1) mittels Einführen eines Stempels (32) in die Glasschmelze des Gefäßes (1) bereitgestellt wird, und in einem zweiten Schritt das Metallelement (2) mittels Klebstoff (4) mit dem Boden der Ausnehmung (12) verklebt wird, und in einem dritten Schritt die Ausnehmung (12) mit dem Kunststoff (5) mittels Verguß aufgefüllt wird, sowie die Verwendung des Gefäßes (1) in Zusammenwirken mit einem geeigneten Transportmittel und/oder in einem Fahrzeug jeder Art und/oder für die Handhabung von Personen mit eingeschränkter Motorik und/oder Wahrnehmung und/oder Aufmerksamkeit und/oder als dekoratives Element.
Patent DE-102017003341-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Folie
Inventor: SCHMIDT HARALD
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-04-05
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird eine Folie umfassend 10-90 Gew.-% einer Komponente A und 10-90 Gew.-% einer Komponente B, bezogen auf die Summe der Komponenten A und B,wobei A ein Polyhydroxyalkanoat ist undwobei B ein aliphatischer Copolyester ist, der aus mindestens einer Diol Komponente und mindestens einer Dicarbonsäure Komponente zusammengesetzt ist,und wobei die Folie eine Gesamtdicke von 1 bis 200 µm sowie mindestens eine der folgenden mechanische Eigenschaften aufweist:- Zugfestigkeit der Folie in trockenem Zustand in Extrusionsrichtung (MD) von mindestens 15 MPa gemäß EN ISO 527;- Zugfestigkeit der Folie in trockenem Zustand quer zur Extrusionsrichtung (TD) von mindestens 15 MPa gemäß EN ISO 527;- Reißdehnung der Folie in trockenem Zustand in Extrusionsrichtung (MD) von mindestens 100% gemäß EN ISO 527;- Reißdehnung der Folie in trockenem Zustand quer zur Extrusionsrichtung (TD) von mindestens 100% gemäß EN ISO 527;und wobei die Folie nach Einbringen in Salzwasser für einen Zeitraum von 12 Wochen unter kontrollierten Testbedingungen, gemäß der Methode ASTM D6691-09, nach Sieben durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 2,0 mm maximal 30 Gew.-% des ursprünglichen Trockengewichts aufweist und/oder wobei mindestens 30% des organischen Kohlenstoffs der Folie nach Einbringen in Salzwasser innerhalb von 180 Tagen bei einer Temperatur von 30 ± 2°C, gemäß der Methode ASTM D6691-09, in Kohlenstoffdioxid umgesetzt sind.
Patent DE-102017003859-A1 (DE)
Title: Indoortrainer mit Arm- und Beinantrieb
Inventor: KRAISS MARTIN
IPC: A63B23/035
Filed: 2017-04-21
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Indoortrainer mit Arm- und Beinantrieb. Bekannte Indoortrainer verfügen nur über einen Beinantrieb oder über einen Armantrieb mit uneffektiver Vor- und Zurückbewegung. Die Aufgabe der Erfindung ist ein Indoortrainer, bei dem der Benutzer seinen ganzen Körper umfassend und effektiv trainieren kann. Der erfindungsgemäße Indoortrainer löst diese Aufgabe indem er zusätlich zum Beinantrieb über einen Armkurbelantrieb verfügt.
Patent DE-102017007700-A1 (DE)
Title: Zugangsvorrichtung für einen Fluidtank
Inventor: JANSEN FRANCIS
IPC: B63C7/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugangsvorrichtung für einen Fluidtank, insbesondere eines Schiffes. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, ein Entfernen von Flüssigkeit wie Kraftstoff oder flüssiges Ladegut aus einem Tank zu ermöglichen. Gelöst wird diese Aufgabe bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung durch einen Bohrer, durch eine Gewindeschneideinheit, durch einem mit einem Ventil versehenen Hohlkörper mit einem Außengewinde und durch eine eine Verbindungsplatte.
Patent DE-102017010744-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselementes mit einer durch Laserstrahlung erzeugten Öffnung in einer metallischen Schicht
Inventor: RAUCH ANDREAS
IPC: B42D25/351
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines streifenförmigen Sicherheitselements für Wertdokumente wie Banknoten, Ausweise oder dergleichen, wobei das Sicherheitselement aus einer polymeren Trägerschicht mit einer Vorderseite und einer Rückseite besteht. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst hierbei die folgenden Schritte: Aufbringen einer Prägelackschicht auf die Vorderseite der polymeren Trägerschicht; Einbringen einer Prägestruktur in die Prägelackschicht; Aufbringen einer opaken metallischen Schicht auf die Oberseite der Prägestruktur, wobei die metallische Schicht die Oberseite der Prägestruktur mindestens teilweise abdeckt; Aufbringen einer Waschfarbe auf die Oberseite der metallischen Schicht, wobei sich die Waschfarbe und die metallische Schicht mindestens teilweise überlappen und wobei der Umriss der Waschfarbe eine für einen Betrachter erkennbare Information bildet; Entfernen oder Transparentisieren der metallischen Schicht von der Oberseite der Prägestruktur mittels eines Laserstrahls, wobei die metallische Schicht an den Stellen, an denen sie mit der Waschfarbe überlappt, nicht entfernt oder transparentisiert wird; Abwaschen der Waschfarbe von der Oberfläche der metallischen Schicht mit einer Waschflüssigkeit.
Patent DE-102017011890-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fluggerät
Inventor: WINDERL MICHAEL
IPC: B64C39/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsvorrichtung für ein Fluggerät, umfassend einen Flügel (2), der entlang einer Kreisbahn (52) um eine Drehachse (51) der Antriebsvorrichtung drehbar, und um eine Flügel-Lagerungsachse parallel zur Drehachse schwenkbar gelagert ist; einen Pitch-Mechanismus mit Kopplungsvorrichtung (31) und Lagerungsvorrichtung (33); und eine Offset-Vorrichtung (4), an die der Flügel angekoppelt ist, wobei die Offset-Vorrichtung eine exzentrische Lagerungsachse (41) definiert, die in einem einstellbaren Offset-Abstand gelagert ist. Die Kopplungsvorrichtung ist an den Flügel in einem Ankopplungspunkt (32) angekoppelt, der derart positioniert ist, dass die Ebene, die Flügel-Lagerungsachse und Ankopplungspunkt umfasst, und die Tangentialebene an die Kreisbahn durch die Flügel-Lagerungsachse einen bestimmten, nicht-verschwindenden Winkel (w) einschließen, wenn der Offset-Abstand auf Null eingestellt wird. Gemäß einem zweiten Aspekt ist die Flügel-Lagerungsachse bezüglich der Ebene, die durch den Massenschwerpunkt des Flügels und parallel zur Drehachse und zur Profilsehne des Flügels verläuft, zur Drehachse hin um einen bestimmten Abstand verschoben.
Patent DE-102017100440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Untergrundes
Inventor: GOTTERBARM RODERICH
IPC: A01B39/08
Filed: 2017-01-11
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zur Bearbeitung eines Untergrundes (2), auf dem Pflanzenreste (4) aufliegen oder überstehen und in dem Wurzeln der Pflanzenreste (4) eingewachsen sind, mit einer Antriebseinrichtung (6), durch die die Bearbeitungs-Vorrichtung (1) in eine Fahrtrichtung (7) bewegbar ist, mit einem oberhalb des Untergrundes (2) angeordneten Rahmengestell (9), durch das die Vorrichtung (1) an der Antriebseinrichtung (6) gehalten ist, soll mit dieser eine nahezu vollständige Bearbeitung eines abgemähten Untergrundes (2) unabhängig von vorhandenen Furchen, Vertiefungen oder sonstigen Unebenheiten in dem Untergrund (2) möglich sein, ohne dass die auf dem Untergrund (2) liegenden Pflanzenreste (4) aufgenommen und wieder abgelegt werden müssen.Dies ist dadurch erreicht, dass die Bodenbearbeitungs-Vorrichtung (1) aus einer an dem Rahmengestell (9) fest angebrachten Achse (12) und aus einer Vielzahl von auf der Achse drehbar angeordneten Ringsegmenten (13) besteht und dass jedes der Ringsegmente (13) einen größeren Innendurchmesser als der Außendurchmesser der Achse (12) aufweist.
Patent DE-102017101331-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage und Verfahren zum Transport von Funktionselementen in einer Behälterbehandlungsanlage zum Behandeln von Behältern
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: B65G54/02
Filed: 2017-01-24
Abstract: Es sind eine Behälterbehandlungsablage (1) und ein Verfahren zum Transport von Funktionselementen in einer Behälterbehandlungsanlage (1) zum Behandeln von Behältern (5) bereitgestellt. Die Behälterbehandlungsanlage (1) umfasst mindestens zwei Transportelemente (161, 162, 163), die jeweils mindestens ein Funktionselement (1619; 1629) aufweisen, das für ein Behandeln von Behältern (5) vorgesehen ist, eine Transportbahn (165) zum Transport der mindestens zwei Transportelemente (161, 162, 163) nacheinander und unabhängig voneinander entlang der Transportbahn (165) und mittels entlang der Transportbahn (165) angeordneten Transportbahn-Magnetkrafteinheiten (1651), die zumindest teilweise separat ansteuerbar sind, um mit mindestens einer Magnetkrafteinheit (1616, 1617) des jeweiligen Transportelements (161, 162, 163) zusammenzuwirken, und eine Lagereinheit (1613, 1614; 1623, 1624; 1633, 1634) für jedes Transportelement (161, 162, 163) zum Lagern des Transportelements (161, 162, 163) derart, dass die mindestens zwei Transportelemente (161, 162, 163) an einer gemeinsamen Welle (166) gelagert sind.
Patent DE-102017103236-A1 (DE)
Title: Leitung elektromagnetischer wellen in der fahrzeugkommunikation
Inventor: NEUBECKER CYNTHIA M
IPC: H01Q3/02
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Fahrzeug kann ein leitfähiges Gehäuse aufweisen, das eine Antenne umgibt und eine Apertur definiert, die eine Größe aufweist, welche mindestens einer Wellenlänge der durch die Antenne abgestrahlten Signale entspricht. Eine Steuerung kann konfiguriert sein, das leitfähige Gehäuse so zu orientieren, dass die Apertur zum Führen einer Wellenlänge der elektromagnetischen Strahlung von der Antenne in eine Fahrtrichtung gelenkt wird. Die Steuerung kann das leitfähige Gehäuse als Reaktion auf das Empfangen eines kooperativen adaptiven Geschwindigkeitsregelungssignals von einer bestehenden Fahrzeugkolonne ausrichten.
Patent DE-102017105022-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Airbag-Abdeckung
IPC: B60R21/2165
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung einer Airbag-Abdeckung mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Leder wird separat vom Abstandsgewirke geschwächt; das Schwächen erfolgt mittels eines Femtosekundenlasers; und das geschwächte Leder wird mit dem Abstandsgewirke zu der Airbag-Abdeckung verbunden.
 Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102017106112-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/133
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere Zweimassenschwungrad mit zwei um eine gemeinsame Drehachse (d) verdrehbar und entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (7) relativ gegeneinander verdrehbaren Dämpferteilen, nämlich einem Eingangsteil (3) und einem Ausgangsteil (5), sowie einem einem der Dämpferteile zugeordneten Fliehkraftpendel (10) mit über den Umfang angeordneten Pendelmassen (11). Um die Isolationseigenschaften des Drehschwingungsdämpfers (1) zu verbessern, weist die Federeinrichtung (7) zwei Dämpferstufen (8, 9) mit auf unterschiedlichen Durchmessern angeordneten Federelementen (12, 14), nämlich radial außen angeordneten ersten Federelementen (12) und radial innerhalb dieser angeordneten zweiten Federelementen (14) auf, wobei die zweiten Federelemente (14) und die Pendelmassen (11) auf demselben Durchmesser angeordnet sind.
Patent DE-102017106307-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Richtungserkennung in Durchgängen
Inventor: SCHMIDT BASTIAN
IPC: G01P13/04
Filed: 2017-03-23
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Richtungserkennung in Durchgängen mit einem Gehäuse (2) wird beschrieben. Das Gehäuse (2) hat einen ersten PIR-Sensor (3) und einen zweiten PIR-Sensor (4) und jeweils ein für infrarote Strahlung durchlässiges Sichtfenster (5) vor den PIR-Sensoren (3, 4). Das Gehäuse (2) hat jeweils zwischen einem der PIR-Sensoren (3, 4) und dem Sichtfenster (5) des PIR-Sensors (3, 4) eine Erfassungszone (7) zur Reduzierung des Erfassungsbereiches (8).