baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002923-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Trennblech im Ansaugtrakt
Inventor: POTT EKKEHARD DR -ING
IPC: F02M35/10
Filed: 2004-01-20
Granted: 2016-10-20
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere Ottomotor, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer Einspritzvorrichtung für Kraftstoff, welche derart angeordnet und ausgebildet ist, dass diese den Kraftstoff direkt in einen Brennraum (20) von Arbeitszylindern der Brennkraftmaschine einspritzt, mit einem Ansaugkanal (10), welcher von einem Trennblech (12) in eine erste und eine zweite Kanalhälfte (14, 16) unterteilt ist, und mit wenigstens einem Einlassventil (18) pro Arbeitszylinder, welches stromab des Trennbleches (12) angeordnet ist, wobei das Trennblech (12) wenigstens eine die Kanalhälften (14, 16) miteinander verbindende Öffnung (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennblech (12) im Bereich der Öffnung (26) eine Strömungsleiteinrichtung (28) aufweist, welche einen Teil der Strömung (30) im Ansaugkanal (10) von einer Kanalhälfte (14; 16) durch die Öffnung (26) zu der anderen Kanalhälfte (16; 14) leitet.
Patent DE-102004005968-B4 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILFERT RALF
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-02-06
Granted: 2012-12-13
Abstract: Sitz für ein Kraftfahrzeug beinhaltend mindestens ein mit Fluid befüllbares Sitzpolster und eine verstellbare Kopfstütze (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllung und/oder Entleerung des mindestens einen Sitzpolsters durch Verstellung der Kopfstütze (10) steuerbar ist.
Patent DE-102004006520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer DRAM-Speicherzellenanordnung mit Trenchkondensatoren und Stegfeldeffekttransistoren (FinFET) sowie DRAM-Speicherzellenanordnung
Inventor: GRUENING-VON SCHWERIN ULRIKE
IPC: H01L29/786
Filed: 2004-02-10
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Anordnung von DRAM-Speicherzellen (2) mit Stegfeldeffekttransistoren als Auswahltransistoren (4), bei dem  – in einem Halbleitersubstrat (1) in Zellenzeilen (63) angeordnete und jeweils an Lochgräben (30) orientierte Trenchkondensatoren (3) ausgebildet werden, wobei die Trenchkondensatoren (3) benachbarter Zellenzeilen (63) gegeneinander versetzt vorgesehen werden,  – zwischen den Zellenzeilen (63) Grabenisolatorstrukturen (61') eingebracht werden, wobei zwischen jeweils zwei in einer Zellenzeile (63) benachbarten Trenchkondensatoren (3) aus dem Halbleitersubstrat (1) Halbleiterstege (43) der Stegfeldeffekttransistoren (4) ausgebildet werden,  – eine Maske (8) mit zu jeweils einem der Lochgräben (30) justierten Maskenabschnitten (8', 8'', 8''') vorgesehen wird, wobei durch die Maskenabschnitte (8', 8'', 8''') jeweils ein am jeweiligen Lochgraben (30) anschließender Abschnitt der Grabenisolatorstrukturen (61') abgedeckt und Abschnitte der Grabenisolatorstrukturen (61') auf der dem jeweiligen Lochgraben (30) gegenüberliegenden Seite der jeweiligen Grabenisolatorstruktur (61') nicht abgedeckt werden,  – unter Verwendung der Maske (8) Gategräben (67) in die Grabenisolatorstrukturen (61') eingebracht...
Patent DE-102004027457-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WUEST SABINE
IPC: E05F15/20
Filed: 2004-06-04
Granted: 2008-07-10
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Einrichtung zum Erfassen von Hindernissen im maximalen
Bewegungsweg eines aus einer geschlossenen Stellung aus der Fahrzeugsilhouette
ausschwenkbaren Fahrzeugteils, insbesondere einer Tür oder einer
Heckklappe, wobei bei Erfassen eines Hindernisses (8a, 8b) in Abhängigkeit
der Position des Hindernisses (8a, 8b) bezüglich des Fahrzeugs (1) ein Öffnungswinkel
(α) ermittelbar
ist, bei dem keine Kollision erfolgt, und dass eine Feststelleinrichtung
(7) zum Begrenzen der Öffnungsbewegung
des Fahrzeugteils (6, 6a, 6b) bei Erreichen des ermittelten Öffnungswinkels
(α) vorgesehen
ist, wobei im Falle einer Feststellung einer Tür (6), insbesondere der Fahrer-
oder der Beifahrertür
(6a, 6b) der benachbarte Sitz (9) und/oder das Lenkrad (10) automatisch
in eine das Aus- oder Einsteigen erleichternde Position bewegbar
ist.
Patent DE-102004032605-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einem Halbleiterchip und elektrischen Verbindungselementen zu einer Leiterstruktur
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L23/42
Filed: 2004-07-05
Granted: 2007-12-20
Abstract: Halbleiterbauteil
(1) mit einem Halbleiterchip (3) und elektrischen Verbindungselementen
(4) zu einer Leiterstruktur (5), wobei die Leiterstruktur (5) einen zur
Aufnahme eines Halbleiterchips vorgesehenen Bereich und Kontaktanschlussflächen (7)
aufweist, die koplanar angeordnet sind, und wobei die Leiterstruktur
(5) von einer gefüllten
Kunststofffolie (8) selektiv beschichtet ist, wobei sowohl der Halbleiterchip
(3) als auch die elektrischen Verbindungselemente (4) mittels des
folienbedeckten Bereichs zur Aufnahme eines Halbleiterchips bzw.
der folienbedeckten Kontaktanschlussflächen (7) mechanisch fixiert und/oder
elektrisch verbunden sind, wobei die Folienbedeckung eine Beschichtung
mit einem haftvermittelnden Material zu einer umgebenden Kunststoffgehäusemasse
(12) darstellt.
Patent DE-102004035857-B4 (DE)
Title: Hohlnietverbindung für die Montage von Transport- und Lagerbehältern für Flüssigkeiten und Schüttgut
IPC: B21J15/04
Filed: 2004-07-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Bei der Montage des Untergestells und des Gitterkorbes eines Transport- und Lagerbehälters werden die oberen Nietschäfte (34) eines Eckfußes (19) durch entsprechende Nietlöcher (40, 41) im Rand (30) des Bodens (18) des Untergestells des Behälters und im Unterrahmen (31) des Gitterkorbes durchgesteckt und der mit entsprechenden Nietlöchern (42) versehene Fußrahmen (27) des Untergestells wird auf die unteren Nietschäfte (35) des Eckfußes (19) aufgesetzt. Anschließend werden die über den im Bereich der Nietlöcher (41) abgeflachten Unterrahmen (31) des Gitterkorbes vorstehenden, freien Enden der oberen Nietschäfte (34) und die über den im Bereich der Nietlöcher (42) abgeflachten Fußrahmen (27) des Untergestells vorstehenden unteren Nietschäfte (35) des Eckfußes (19) mit einem Nietwerkzeug zu Schließköpfen (43) verformt und damit der Eckfuß (19) einerseits mit dem Boden (18) und dem Unterrahmen (31) des Gitterkorbes und andererseits mit dem Fußrahmen (27) fest vernietet.
Patent DE-102004036416-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: WIENAND PETER
IPC: F24C15/20
Filed: 2004-07-27
Granted: 2007-09-27
Abstract: Dunstabzugshaube
mit einem in Einbaulage der Dunstabzugshaube nach unten offenen
Gehäuse
und mit einer abnehmbaren Blende zur wenigstens teilweisen Abdeckung
der Öffnung,
wobei die Blende eine Lasche aufweist, die in einer ersten Bewegungsrichtung der
Blende relativ zu dem Gehäuse
von einer Entriegelungslage in eine Zwischenlage überführbar ist,
in der die Lasche in eine Befestigungsöffnung des zur Lasche korrespondierenden
Gehäuseteils
eingreift und dieses teilweise hintergreift, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lasche (8.1) in einer zweiten von der ersten Bewegungsrichtung verschiedenen
Bewegungsrichtung von der Zwischenlage in eine Verriegelungslage überführbar ist
und dass das zur Lasche (8.1) korrespondierende Gehäuseteil
(4.1) ein Sicherungsmittel (4.1.2) aufweist, das die Bewegung der
Lasche (8.1) ausgehend von deren Verriegelungslage und entgegengesetzt
zur ersten Bewegungsrichtung verhindert und entgegengesetzt zur
zweiten Bewegungsrichtung in Richtung Zwischenlage ermöglicht.
Patent DE-102004056368-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Bauteils aus Quarzglas
Inventor: HENGSTER STEFAN
IPC: C03B23/00
Filed: 2004-11-22
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optischen Bauteils (10) aus Quarzglas, bei dem ein Rohling (6) bereitgestellt wird, der die Außenkontur (2) des herzustellenden optischen Bauteils mit Übermaß (8) umfasst, und der einer Temperbehandlung unterworfen, und aus dem anschließend durch Abtragen des Übermaßes (8) das Bauteil (10) erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bereitstellen des Rohlings (6) folgende Verfahrensschritte umfasst: (a) Bereitstellen eines Basiskörpers (1) aus einem homogenen transparenten Quarzglas, (b) Einbetten des Basiskörpers (1) in ein körniges SiO2-Ausgangsmaterial (4), und (c) Bildung des Rohlings (6) durch Verschmelzen des körnigen SiO2-Ausgangsmaterials (4) mit dem Basiskörper (1) unter Ausbildung einer Umhüllung des Basiskörpers (1) mit einem SiO2-Mantelglas (5) und eines Schmelzverbundes aus Basiskörper (1) und dem Mantelglas (5).
Patent DE-102005014504-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Kupplungsschlupfs während Schaltvorgängen eines Automatikgetriebes
Inventor: LEE CHUNHAO J
IPC: G06F19/00
Filed: 2005-03-30
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Regeln des Einrückens einer Kupplung (18, 18'), die vor, während und nach einem Schaltereignis in einem Getriebe (12), das mit einem Motor (10) verbunden ist, ein Drehmoment überträgt, wobei das Verfahren umfasst:  Liefern eines Vorwärtsregelungs-Eingabebefehls (24), der zunimmt, während das Motordrehmoment zunimmt, und der abnimmt, während das Motordrehmoment abnimmt;  Liefern eines Rückkopplungs-Eingabebefehls (26), der eine Funktion des Fehlers zwischen dem gemessenen Kupplungsschlupf und einem Referenzschlupfprofil (28) ist; und  Summieren des Vorwärtsregelungs-Eingabebefehls (24) und des Rückkopplungs-Eingabebefehls (26), um einen Kupplungsregelungsbefehl zum Regeln des Einrückens der Kupplung (18, 18') vor, während und nach dem Schaltereignis zu liefern, um einen Soll-Kupplungsschlupfbetrag zum Dämpfen der Erregung des Getriebes (12) zu ermöglichen.
Patent DE-102005015706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorform für optische Fasern
Inventor: BRAEUER KARSTEN
IPC: C03B37/018
Filed: 2005-04-05
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Vorform für
optische Fasern aus Quarzglas unter Einsatz eines Plasmabrenners
(1), der in einer Abscheidephase und in einer Glättungsphase betrieben wird,
wobei während
der Abscheidephase dem Plasmabrenner eine siliziumhaltige Ausgangssubstanz
zugeführt
wird und in einer dem Plasmabrenner (1) zugeordneten Plasmaflamme
(2) daraus SiO 2  gebildet, und auf der Zylindermantelfläche eines
um seine Längsachse
(6) rotierenden Substratkörpers
(3) durch reversierende Bewegung des Plasmabrenners (1) entlang
der Vorformoberfläche
(9) schichtweise unter Bildung von Quarzglas abgeschieden und direkt
verglast wird, und wobei die Vorformoberfläche (9) während der Glättungsphase
zum Verschmelzen von Blasen mittels der mindestens einmal entlang
der Vorform sich bewegenden Plasmaflamme (2) mit einer im Vergleich
zur Abscheidephase höheren
Temperatur beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheidephase
eine Vielzahl aufeinanderfolgender Teil-Abscheidephasen umfasst,
im Verlauf derer jeweils eine Quarzglasschicht mit einer Dicke von weniger
als 400 μm
erzeugt wird, wobei aufeinanderfolgende Teil-Abscheidephasen von
einer Glättungsphase
unterbrochen werden.
Patent DE-102005020120-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ABE MINORU
IPC: F02P17/12
Filed: 2005-04-29
Granted: 2009-07-09
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, umfassend:  einen Klopfsensor (1) zum Feststellen eines Klopfsignals eines Verbrennungsmotors;  einen Bandpassfilter (2) zum Extrahieren eines Klopfsignals eines vorbestimmten Frequenzbandes aus dem Ausgabesignal des Klopfsensors;  einen Hochpassfilter (3), der einen Kondensator (C1) und einen Widerstand umfasst, um aus der Ausgabe des Bandpassfilters eine Wechselstromkomponente zu extrahieren; und  ein Gleichrichtungsschaltkreis (3), der ein in eine Richtung leitendes Element (5), das als Mittel zur Begrenzung einer negativen Spannung aufgebaut ist, und einen Widerstand aufweist, um aus der Wechselstromausgabe des Hochpassfilters positive Halbwellen zu erhalten;  gekennzeichnet durch  einen Schaltkreis (6) zum Detektieren und Halten eines Spitzenwertes der positiven Halbwellen, die von dem Gleichrichtungsschaltkreis (3) ausgegeben werden, für eine vorbestimmte Zeit und zur Ausgabe des Spitzenwertes an Zündungs-Zeitsteuerungsmittel, und   wobei bezüglich aller Schaltkreiselemente, die den Hochpassfilter und den Gleichrichtungsschaltkreis bilden, deren Wert jeweils so gewählt ist, dass die Ladungs-Zeitkonstante und die Entladungs-Zeitkonstante...
Patent DE-102005026501-B4 (DE)
Title: Bauteil für einen Schließmechanismus eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GETROST GERHARD
IPC: B60R25/00
Filed: 2005-06-09
Granted: 2007-10-25
Abstract: Bauteil
für einen
Schließmechanismus
eines Kraftfahrzeuges mit einem auf einer starren Grundplatte (6)
angeordneten vorspringenden Ansatz (7), der mit einem schlossseitigen
Bauteil, insbesondere einer Drehfalle, zu verbinden ist, wobei die
Grundplatte (6) an einem Karosserieteil (12) zu befestigen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (6) einen unmittelbar
an dem Karosserieteil (12) festzulegenden mittleren Abschnitt (10)
und einen demgegenüber
zurückgesetzten
Abschnitt (16) aufweist, um das Bauteil (4) unter Bildung eines
mit einer Dämpfungsmasse
befüllbaren
Zwischenraumes (a) zwischen dem zurückgesetzten Abschnitt (16)
und dem Karosserieteil zu befestigen.
Patent DE-102005035475-B4 (DE)
Title: Verfahren, computerlesbares Medium, Computerprogramm die Herstellung von Zahnersatzteilen betreffend
Inventor: HOLZNER STEPHAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2005-07-28
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren, bei dem ein Datensatz, der ein Zahnersatzteil (1) repräsentiert, mit Finite-Elemente-Methoden untersucht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Untersuchung durchgeführt wird, nachdem das Zahnersatzteil (1) gebrochen ist und dass nach der Untersuchung mit Finite-Elemente-Methoden, ein neuer Zahnersatzteildatensatz erstellt wird, der so verändert wurde, dass durch entsprechende Erhöhung einer Wandstärke, zusätzliche oder dickere Stege die Bruchfestigkeit erhöht wird, wobei die Änderung des Zahnersatzteildatensatzes automatisch geschieht und dieser neue Zahnersatzteildatensatz wiederum mit Finite-Elemente-Methoden untersucht wird.
Patent DE-102005042687-B4 (DE)
Title: Rechteckiger Transportbehälter
Inventor: HILDEBRAND GERT VOLKER
IPC: B60R7/02
Filed: 2005-09-08
Granted: 2016-03-24
Abstract: Rechteckiger Transportbehälter (4), der in einer entsprechenden Aufnahme (3) in einem Boden eines Laderaums (1) eines Kraftfahrzeugs gehalten werden kann, wobei der Transportbehälter (4) auf seiner Oberseite mit einem ersten Deckel (5) verschließbar ist, wobei der Transportbehälter (4) einen ersten und einen zweiten Deckel (5 und 6) aufweist, wobei der erste, untere Deckel (5) am Transportbehälter (4) und der zweite, obere Deckel (6) auf dem ersten, unteren Deckel (5) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite, obere Deckel (6) genauso groß wie der erste, untere Deckel (5) ist.
Patent DE-102005043974-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Abtastsensor
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: G01Q60/38
Filed: 2005-09-15
Granted: 2010-04-29
Abstract: Mikromechanischer Abtastsensor (10), insbesondere für ein Raster-Kraft-Mikroskop, mit einem Halteteil (11) und mit einem als Biegebalken ausgebildeten Sensorarm (12), der an einem ersten Ende (12a) mit dem Halteteil (11) verbunden ist, und mit einer Abtasteinheit (13), die mit einem zweiten Ende (12b) des Sensorarms (12) verbunden ist, wobei die Abtasteinheit (13) einen mit dem Sensorarm (12) verbundenen Basisteil (13a) bestehend aus einem ersten Material und einen mit dem Basisteil (13a) verbundenen Funktionsteil (13b) aufweist, der aus einem zweiten Material besteht, wobei der Funktionsteil (13b) einen flächenhaft ausgebildeten Befestigungsbereich (13c) zur Befestigung an dem Basisteil (13a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsteil (13b) einen sich etwa senkrecht von dem flächenhaft ausgebildeten Befestigungsbereich (13c) weg erstreckenden Schaft aufweist, der an seinem von dem Befestigungsbereich (13c) abgewandten Ende einen seitlich über den Schaft herausragenden oberen Abschnitt (13e) aufweist, und dass der seitlich über den Schaft herausragende obere Abschnitt (13e) aus einem anderen Material...
Patent DE-102005047418-B4 (DE)
Title: Mehrband-Antenneneinrichtung, drahtlose Datenübertragungseinrichtung sowie Radiofrequenz-Chip
Inventor: FANG SHYH-TIRNG
IPC: H04B1/38
Filed: 2005-09-30
Granted: 2016-07-07
Abstract: Mehrband-Antenneneinrichtung, die in mehreren Frequenzbändern betreibbar ist, mit: einem ersten Strahlungskörper (31), der aus einer ersten einzelnen Leiterbahn mit zumindest zwei abgewinkelten Abschnitten (31) ausgebildet ist und ein erstes Ende (F) zum Einspeisen eines Signals in den ersten Strahlungskörper und ein zweites Ende aufweist, wobei ein erster Abschnitt (311) der ersten Leiterbahn mit dem ersten Ende (F) verbunden ist; und einem zweiten Strahlungskörper (32), der mit dem zweiten Ende des ersten Strahlungskörpers (31) verbunden ist und der parallel und beabstandet zu einem Abschnitt des ersten Strahlungskörpers unter einem vorbestimmten Abstand vorgesehen ist; gekennzeichnet durch eine dritte Leiterbahn (50), die sich senkrecht von dem ersten Abschnitt (311) der ersten Leiterbahn erstreckt und mit dem ersten Abschnitt (311) der ersten Leiterbahn (31) verbunden ist, wobei sich die dritte Leiterbahn (50) und der zweite Strahlungskörper (32) auf derselben Seite des ersten Abschnitts der ersten Leiterbahn befinden und wobei die dritte Leiterbahn (50) ein freies Ende aufweist.
Patent DE-102005048029-B4 (DE)
Title: Compiliervorrichtung und Verfahren zum Compilieren
Inventor: SCHEIBLHOFER DIETMAR
IPC: G06F9/45
Filed: 2005-10-06
Granted: 2009-03-12
Abstract: Compiliervorrichtung
zum Erzeugen einer zweiten Programmsequenz (114) aus einer ersten Programmsequenz
(112), wobei die erste Programmsequenz einen ersten Teilbereich
mit einer ersten Sicherheitsstufe und einen von dem ersten Teilbereich,
durch zumindest einen Indikator, unterscheidbaren zweiten Teilbereich mit
einer zweiten Sicherheitsstufe aufweist, mit folgenden Merkmalen:  einer
Erkennungseinrichtung (102) zum Erkennen des ersten Teilbereichs
der ersten Programmsequenz und des zweiten Teilbereichs anhand des
zumindest einen Indikators;  einer Auswahleinrichtung (104)
zum Auswählen
von Befehlen aus einem Befehlssatz der zweiten Programmsequenz (114),
um eine Funktionalität
der ersten Programmsequenz (112) auf die zweite Programmsequenz
abzubilden, wobei der Befehlssatz Befehle (302a) einer ersten Sicherheitskategorie
und Befehle (304a) einer zweiten Sicherheitskategorie aufweist,
wobei die Funktionalität
der ersten Programmsequenz sowohl durch Befehle der ersten Sicherheitskategorie
als auch durch Befehle der zweiten Sicherheitskategorie realisierbar
ist, und wobei die Auswahleinrichtung ausgebildet ist, um zur Abbildung
einer Funktionalität
des ersten Teilbereichs nur Befehle der ersten Sicherheitskategorie
und zur Abbildung...
Patent DE-102005055857-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MIYAZAKI TETSUJI
IPC: B60C11/11
Filed: 2005-11-23
Granted: 2019-05-29
Abstract: Luftreifen, der auf seiner Lauffläche (6) mit Blockreihen (12, 13) ausgebildet ist, die eine Vielzahl von Materialblöcken (20, 30) aufweisen,wobei jede Blockreihe (12, 13) jeweilige erste Materialblöcke (20) mit einem Spitzenende (21), das von oben betrachtet verjüngt ausgebildet ist, und jeweilige zweite Materialblöcke (30) mit einem Spitzenende (31), das von oben betrachtet verjüngt ausgebildet ist, und mit einer Seitenwandfläche (32) aufweist, die einer Seitenwandfläche (25) des Spitzenendes (21) des ersten Materialblocks (20) gegenüberliegt,wobei die ersten Materialblöcke (20) und die zweiten Materialblöcke (30) in einander abwechselnder Weise entlang einer Umfangsrichtung des Reifens angeordnet sind,wobei das Spitzenende (21) jedes ersten Materialblocks (20) mit einem verjüngten Bereich (23) ausgebildet ist, dessen Erhebungsbereichshöhe in Richtung auf die Seite des Spitzenendes (21) allmählich reduziert ist,wobei an den Spitzenenden (21) jedes ersten Materialblocks (20) ein Überbrückungsbereich (24) vorgesehen ist, der ausgehend von dem Spitzenende (21) des verjüngten Bereichs (23) mit einer Seitenwandfläche (32) eines zweiten Materialblocks (30) auf einer konstanten Erhebungsbereichshöhe verbunden ist, wobei ein Überbrückungsbereich (34) ausgehend von dem Spitzenende (31) eines verjüngten Bereichs (33) des zweiten Materialblocks (30) gegabelt ausgebildet ist sowie mit den Seitenwandflächen (25) eines jeweiligen ersten Materialblocks (20) verbunden ist, die auf dem Spitzenende (31) des zweiten Materialblocks (30) gegenüberliegenden Seiten angeordnet ist,wobei die Erhebungsbereichshöhe des jeweiligen Spitzenendes des (21, 31) des verjüngten Bereichs (23, 33) gleich einer Erhebungsbereichshöhe (h) des Überbrückungsbereichs (24, 34) ist,wobei der Überbrückungsbereich (24, 34) eine konstante Erhebungsbereichshöhe (h) von dem Spitzenende (21, 31) des verjüngten Bereichs (23, 33) bis zu der Seitenwandfläche (25, 32) aufweist, undwobei die Erhebungsbereichshöhe (h) des Überbrückungsbereichs (24, 34) einen Wert von 10 % bis 60 % einer Erhebungsbereichshöhe (H) des Materialblocks (20, 30) besitzt.
Patent DE-102005058115-B4 (DE)
Title: Verkleidung für eine auf separaten Tragfüßen abgestützte Whirl-Badewanne
Inventor: MATEINA LUDGER
IPC: A47K3/16
Filed: 2005-12-05
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verkleidung
für eine
auf separaten Tragfüßen (1)
abgestützte
Whirl-Badewanne (2) mit oberseitigem Rand (3) mit  einer als
C-Profil ausgebildeten Bodenleiste (4),  einem parallel zur
Bodenleiste (4) verlaufenden Rahmen (5),  vertikalen, höhenverstellbaren
Streben (6) zur Verbindung von Bodenleiste (4) und Rahmen (5),  mindestens
einem Verkleidungselement (7) zur Abdeckung des Freiraumes zwischen
Bodenleiste (4) und Rahmen (5), und  formschlüssig mit
der Bodenleiste (4) verbundenen Verbindungselementen (8) zur Anordnung
des Verkleidungselementes (7) an der Bodenleiste (4),  wobei
das Verkleidungselement (7) die Bodenleiste (4) teilweise überdeckt
und die Verbindungselemente (8) einen Abstand (a) zwischen der Bodenleiste
(4) und dem Verkleidungselement (7) definieren, der eine Luftversorgung
der im Innenraum zwischen Verkleidung und Wanne zu installierenden
Whirlpooltechnik zum Betrieb einer Whirl-Badewanne erlaubt.
Patent DE-102005060167-B4 (DE)
Inventor: NEUHAUS REINHARD
IPC: B65D83/00
Filed: 2005-12-14
Granted: 2016-04-07
Abstract: A delivery device is proposed with an elastically deformable component preferably bounding a pump chamber. In order to achieve improved resetting and/or protection of the component, which is preferably composed of a thermoplastic material, a wall of the component is connected to and/or is covered by an element made of a different material.
Patent DE-102005060196-B4 (DE)
Title: Armlehne für einen Sitz im Innenraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PLATZEK HOLGER
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-12-14
Granted: 2012-12-06
Abstract: Armlehne (A) für einen Sitz im Innenraum eines Kraftfahrzeuges aus einem um eine Schwenkachse (S) an einem Lagerbock (1), zwischen dessen Seitenteilen (59) ein Ablagebehälter angeordnet ist, schwenkbaren Armlehnenträger (3), einem Schlitten (5) mit einer Führungsstruktur (7), die abschnittsweise mit einer in X-Richtung des Armlehnenträgers (3) verlaufenden Führungsstruktur (8) des Armlehnenträgers (3) im Gebrauch der Armlehne (A) auf dem Armlehnenträger (3) in der X-Richtung verschiebbar ist, sowie einem auf der Oberseite des Schlittens (5) aufsetzbaren Dekorträger mit einem Bezug (B) aus Stoff, Kunstleder oder Leder, wobei am Armlehnenträger (3) etwa C-förmige Lagerarme (11, 12) einstückig angeformt sind, an deren freien Enden zum Armlehnenträger (3) ragende Laschen (63) angeformt sind, durch deren Enden die Schwenkachse (S) beabstandet zu an den Lagerarmen (11, 12) angeordneten Rastzähnen (29) verläuft und an den Seitenteilen (59) angeordnete, bewegbare Rastzähne (51) mit den Rastzähnen (29) zur Neigungsverschwenkung der Armlehne (A) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet,...