baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005032499-B4 (DE)
Title: Dämpfer zur Vibrationsdämpfung und damit ausgerüstete Waschmaschine
Inventor: PARK GWAN RYONG
IPC: D06F37/22
Filed: 2005-07-12
Granted: 2009-10-22
Abstract: Dämpfer (600; 600a; 600b; 600c), umfassend:  einen Dämpferzylinder (610);  einen in den Dämpferzylinder (610) durch ein Ende des Dämpferzylinders eingeführten und sich in Längsrichtung des Dämpferzylinders hin- und herbewegenden Schaft (620); und  ein am Schaft (620) vorgesehenes Reibungselement (630) zur Vibrationsdämpfung durch Reibung mit der Innenwand des Dämpferzylinders (610), das sich senkrecht zur Längsrichtung des Dämpferzylinders bewegt,  wobei der Schaft (620) eine die Reibungskraft einstellende Vorrichtung zum Bewegen des Reibungselements (630) einschließt, um die Reibungskraft zwischen dem Reibungselement und der Innenwand des Dämpferzylinders (610) einzustellen,  die die Reibungskraft einstellende Vorrichtung eine Druckeinheit (640) enthält, um das Reibungselement (630) mit Druck zu beaufschlagen, damit sich das Reibungselement bis zu einem vorgegebenen Abstand zur Innenwand des Dämpferzylinders (610) bewegt,  wobei die Druckeinheit (640) enthält:  ein erstes Druckelement (641);  ein zweites Druckelement (642), das an einer Seite des ersten Druckelements vorgesehen und gegenüber dem ersten...
Patent DE-102005033738-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Zahnersatzteilen
Inventor: PFEIFFER JOACHIM
IPC: A61C13/00
Filed: 2005-07-15
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Zahnersatzteils (7), bei dem das Zahnersatzteil
(7) manuell bearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass Konstruktionsdaten
(17, 17', 17'') des herzustellenden Zahnersatzteils (7) vorliegen,
wobei nach einem Bearbeitungsschritt zur Herstellung des Zahnersatzteils
(7) mit einer dreidimensionalen Vermessungseinrichtung (2) Vermessungsdaten (7')
des bearbeiteten herzustellenden Zahnersatzteils (7) aufgenommen
und zusammen mit den Konstruktionsdaten (17, 17', 17'') auf einer
Anzeige (4) dargestellt werden.
Patent DE-102005039099-B4 (DE)
Title: Löschverfahren und nichtflüchtiges Speicherbauelement
Inventor: HAN EUI-GYU
IPC: G11C16/14
Filed: 2005-08-09
Granted: 2009-08-27
Abstract: Löschverfahren für ein nichtflüchtiges Speicherbauelement (100), welches in einer Matrix aus Zeilen und Spalten angeordnete Speicherzellen umfasst, bei dem  – für wenigstens einen Teil der Speicherzellen ein gleichzeitiger Löschvorgang und ein anschließender Löschverifizierungsvorgang durchgeführt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Löschverifizierungsvorgang unter verschiedenen Vorspannungsbedingungen für die Zeilen wiederholt durchgeführt wird.
Patent DE-102005041584-B4 (DE)
Title: Differentielles Messverfahren zur Bestimmung von Konzentrationsunterschieden zur Übersättigungsbestimmung
Inventor: KIND MATTHIAS
IPC: C13B30/02
Filed: 2005-09-01
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des Sättigungsgrades
einer zu untersuchenden Lösung
(12) eines in einem Lösungsmittel
gelösten
Stoffes bei einer bestimmten Temperatur (T), welches folgende Schritte
umfasst:  – Ausbilden
einer ersten Grenzfläche
(28) zwischen einem ersten optischen Element (26) und der zu untersuchenden Lösung (12);  – Einstrahlen
zumindest eines ersten einfallenden Lichtstrahls (44) einer bestimmten
ersten Einstrahlpolarisation auf die erste Grenzfläche (28)
derart, dass der erste einfallende Lichtstrahl (44) im wesentlichen
durch Totalreflexion an der ersten Grenzfläche (28) in einen ersten reflektierten Lichtstrahl
(48) mit einer ersten auslaufenden Polarisation reflektiert wird,
wobei die erste Einstrahlpolarisation zumindest zeitweise sowohl
eine Komponente parallel als auch eine Komponente senkrecht zur
Einfallsebene des ersten einfallenden Lichtstrahls (44) aufweist;  – Ausbilden
einer zweiten Grenzfläche
(32) zwischen einem zweiten optischen Element (30) und einer gesättigten Lösung (16)
des in dem Lösungsmittel
gelösten
Stoffes bei der bestimmten Temperatur (T);  – Einstrahlen zumindest eines
zweiten einfallenden...
Patent DE-102005048959-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Asche
Inventor: KLINKHAMMER MANFRED
IPC: B07B1/12
Filed: 2005-10-13
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Aufbereiten von Asche im Wege des Eliminierens von Ersatzbrennstoffbestandteilen
(EBS) aus einem Asche/EBS-Gemisch, wonach  – das Asche/EBS-Gemisch zur
Klassierung mindestens einem selbstreinigenden Schwingrost zugeführt wird,  – der Siebdurchgang
aus der Klassierung zur Entwässerung
und Feinklassierung einer Entwässerungs-Feinklassierungsvorrichtung
zugeführt
wird,  – das
fein klassierte Asche/EBS-Gemisch einem Hydrozyklon zur Eindickung
zugeführt
wird und  – das
eingedickte Asche/EBS-Gemisch aus dem Unterlauf des Hydrozyklons
einem Wirbelschichtsortierer zum Ausschwemmen von noch vorhandenen
feinsten EBS-Bestandteilen zugeführt
wird.
Patent DE-102005050980-B4 (DE)
Title: Kontaktsystem für einen Niederspannungsschalter
Inventor: ERVEN WOLFGANG
IPC: H01H71/43
Filed: 2005-10-25
Granted: 2007-11-08
Abstract: Kontaktsystem
für einen
Niederspannungsschalter, insbesondere für Leistungs- oder Motorschutzschalter,
mit einem für
jeden Pol in einem Schaltergehäuse,
in einer Schaltwelle (2) um eine Drehachse (12) gelagerten Schaltstück (10),
wobei das Kontaktsystem elektrodynamisch veranlasst öffnet, umfassend  • ein auf
dem Schaltstück
(10) angeordnetes Kontaktstück (11),
welches mit einem Festkontakt in Wirkverbindung tritt, • eine in
der Schaltwelle (2) montierte Kontaktkraftfeder (50),  • wobei die
Kontaktkraftfeder (50) aus einem, der Drehachse (12) nächstliegenden
ersten (52) und einem zweiten, der Drehachse (12) fernliegenden
Schenkel (54) besteht, und dass beide Schenkel (52, 54) der Kontaktkraftfeder
(50) etwa parallel angeordnet sind,  • der erste Schenkel (52) eine
an seinem freien Ende ausgebildete, zum zweiten Schenkel (54) gerichtete
Abwinklung (52') aufweist,  • und
in der Schaltwelle (2) eine Rastöffnung
(4) zur Aufnahme des zweiten Schenkels (54) ausgebildet ist,  • und der
mit der zum zweiten Schenkel (54) hingerichteten Abwinklung (52')
ausgebildete...
Patent DE-102005057168-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einer Steuervorrichtung und einem Einschubrahmen für Peripheriegeräte und Verfahren zum Ermitteln der Zuordnung von Einschubfächern des Einschubrahmens zu Anschlussmöglichkeiten der Steuervorrichtung
Inventor: DEPTA ROBERT
IPC: G06F13/40
Filed: 2005-11-30
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Zuordnung von Einschubfächern (21) eines Einschubrahmens (20) mit mehreren Einschubfächern (21) für Peripheriegeräte (30) zu mit diesen Peripheriegeräten (30) verbundenen Anschlussmöglichkeiten (11) einer Steuervorrichtung (10) für die Peripheriegeräte (30) mit den Schritten – Ausgeben eines Signals an einer der Anschlussmöglichkeiten (11) der Steuervorrichtung (10); – Überwachen, ob an einem der Einschubfächer (21) ein eingeschobenes Peripheriegerät (30) eine Aktivität zeigt; – falls an einem der Einschubfächer (21) das eingeschobenes Peripheriegerät (30) eine Aktivität zeigt, Ermitteln, an welchem der Einschubfächer (21) das eingeschobene Peripheriegerät (30) eine Aktivität zeigt und Zuordnen des Einschubfaches (21), an dem das eingeschobene Peripheriegerät (30) die Aktivität zeigt, zu der Anschlussmöglichkeit (11) der Steuervorrichtung (10), an dem das Signal ausgegeben wurde; – Wiederholen der vorherigen Schritte für alle Anschlussmöglichkeiten (11) der Steuervorrichtung (10).
Patent DE-102005062317-B4 (DE)
Title: Verfahren zur katalytischen Beschichtung von keramischen Wabenkörpern
Inventor: PFEIFER MARCUS
IPC: B05D7/24
Filed: 2005-12-24
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur katalytischen Beschichtung eines keramischen Durchfluß-Wabenkörpers, welcher von
einer Eintrittsstirnfläche
zu einer Austrittsstirnfläche von
parallelen Strömungskanälen durchzogen
wird, die von Kanalwänden
mit einer offenen Porenstruktur gegeneinander abgegrenzt sind, wobei
zur Beschichtung eine Katalysatorsuspension verwendet wird, welche
in einer Trägerflüssigkeit
suspendierte Feststoffe enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß man
die Strömungskanäle wechselseitig
an der Ein- und Austrittsstirnfläche
vorübergehend
verschließt,
die Katalysatorsuspension von der Eintrittsfläche zur Austrittsfläche durch
den Wabenkörper
hindurchströmen
läßt und anschließend die
wechselseitig verschlossenen Strömungskanäle wieder öffnet.
Patent DE-102006024458-B4 (DE)
Title: Integrierte Mehrfachmischer-Schaltung
Inventor: FORSTNER JOHANN PETER DIPL ING
IPC: H03D7/14
Filed: 2006-05-24
Granted: 2016-04-14
Abstract: Integrierte Schaltung (100; 200) mit folgenden Merkmalen: einem Eingangsanschluss (120; 220); einem ersten Schaltungsabschnitt (100a; 200a), der einen ersten Koppler (140a; 240a), der mit dem Eingangsanschluss (120; 220) gekoppelt ist, und einen ersten Mischer (110a; 210a), der mit dem ersten Koppler (140a; 240a) gekoppelt ist, aufweist; einem ersten Antennenanschluss (150a; 250a), der mit dem ersten Koppler (140a; 240a) gekoppelt ist; einem zweiten Schaltungsabschnitt (100b; 200b), der einen zweiten Koppler (140b; 240b), der mit dem Eingangsanschluss (120; 220) gekoppelt ist, und einen zweiten Mischer (110b; 210b), der mit dem zweiten Koppler (140b; 240b) gekoppelt ist, aufweist; und einem zweiten Antennenanschluss (150b; 250b), der mit dem zweiten Koppler (140b; 240b) gekoppelt ist, wobei der Eingangsanschluss (120; 220) ein differentieller Eingangsanschluss ist, und bei der der erste Koppler (140a; 240a) über eine erste Leitung (230a) mit einem ersten Anschlusspol (220a) des differentiellen Eingangsanschlusses (220) gekoppelt ist und bei der der zweite Koppler (240b) über eine zweite Leitung (230b) mit einem zweiten Anschlusspol (220b) des differentiellen Eingangsanschlusses (220) gekoppelt ist.
Patent DE-102006035394-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Druckspeicherkraftstoffsystems
Inventor: MAJIMA YOSHIHIRO
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-11-03
Granted: 2011-06-30
Abstract: Steuervorrichtung für ein Druckspeicherkraftstoffsystem mit einem Druckspeicher (20) zum Speichern von Kraftstoff unter einem dem Einspritzdruck entsprechenden hohen Druck, einer Kraftstoffzuführpumpe (11) zum Druckbeaufschlagen des in einem Kraftstofftank (10) befindlichen Kraftstoffs auf den hohen Druck und für das Zuleiten des Kraftstoffs mit Druck zu dem Druckspeicher und einem Kraftstoffeinspritzventil (23) zum Einspritzen des von dem Druckspeicher zu einem Verbrennungsmotor zugeführten Hochdruckkraftstoffs und zum Entweichenlassen eines Teil des Hochdruckkraftstoffs, wobei das Druckspeicherkraftstoffsystem den entweichenden Kraftstoff, der von dem Kraftstoffeinspritzventil entweicht, zu dem Kraftstofftank zurückführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung Folgendes aufweist: eine Restmengen-Erfassungsvorrichtung (17, S106), die die Restmenge des in dem Kraftstofftank befindlichen Kraftstoffs erfasst; eine Wärmemengen-Begrenzungsvorrichtung (S108, S205–S212), die die Wärmemenge des von dem Kraftstoffeinspritzventil entweichenden Kraftstoffs basierend auf der Kraftstoffrestmenge begrenzt, die durch die Restmengen-Erfassungsvorrichtung erfasst wird, eine Ist-Entweichwärmemengen-Schätzvorrichtung (S201–S203), die die Ist-Entweichwärmemenge schätzt, die erzeugt wird, während der Kraftstoff...
Patent DE-102006046987-B4 (DE)
Title: Glasflaschenprüfmaschine
Inventor: PRASAD MUKESH
IPC: G01N21/90
Filed: 2006-10-04
Granted: 2019-02-21
Abstract: Maschine zum Prüfen von Glasflaschen (10), die in einer bestimmten Form in einer Glasformungsmaschine geformt wurden, umfassend ein Kamerasystem (14)
 zum Betrachten der Flaschen (10) an einem Prüfort,
 zum Erzeugen eines Bildes (20) einer geprüften Flasche (10),
 zum Auswerten eines Abschnittes des Bildes (20) der Flasche (10) und Definieren eines vertikalen Datenstreifens, der den Abschnitt des ausgewerteten Bildes (20) darstellt, und
 zum Erzeugen eines Form-/ Zeit-Bildes von Flaschen, umfassend „N“ chronologisch erzeugte vertikale Datenstreifen (20/1, 20/2, ..., 20/N).
Patent DE-102006056600-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: KITAMURA TAKESHI
IPC: F02M59/44
Filed: 2006-11-30
Granted: 2009-06-04
Abstract: Hochdruckpumpe (17), wobei ein Kolben (32) in eine Gleitöffnung (31) eines Zylinderkörpers (29) eingeführt wird, der zwischen einer Druckkammer (35) und einem Antriebsnocken (22) bereitgestellt ist, um sich in der Gleitöffnung (31) hin- und herzubewegen; der Antriebsnocken (22) den Kolben (32) hin Richtung des Antriebsnockens (22) bewegt, um zu bewirken, dass ein Fluid (10) in die Druckkammer (35) gesogen wird; der Antriebsnocken (22) den Kolben (32) in Richtung der Druckkammer (35) bewegt, um zu bewirken, dass das Fluid (10) in der Druckkammer (35) verdichtet wird; und ein Zwischenraum zwischen dem Kolben (32) und einer Wand (46) der Gleitöffnung (31) einen Strömungsdurchlass (47) des Fluids (10) bildet, das von der Druckkammer (35) abgeführt wird, wobei die Hochdruckpumpe (17) durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:  ein Fluidreservoir (55) für das Fluid (10), dessen Fassungsvermögen zunimmt, wenn sich der Kolben (32) in Richtung des Antriebsnockens (22) bewegt, und das abnimmt, wenn sich der...
Patent DE-102007005475-B4 (DE)
Title: Befestigungseinheit mit einem an einem Trägerelement anbringbaren Befestigungselement
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: B60R13/02
Filed: 2007-01-30
Granted: 2008-09-25
Abstract: Befestigungseinheit
(1) mit einem Befestigungselement (2), das an einem Trägerelement
(3) anbringbar oder befestigbar ist, wobei das Befestigungselement
(2) wenigstens einen in eine Befestigungsöffnung (7) des Trägerelements
(3) einführbaren
Federarm (8) hat, der in seiner Längsrichtung über das
Befestigungselement (2) vorsteht und mit zumindest einem einen Hintergreifvorsprung
(9) und eine daran befindliche Abstützfläche (9b) aufweisenden Teilbereich
quer zur Längsrichtung
von einer Hintergreifposition insbesondere gegen eine Ruckstellkraft in
eine Einführposition
bewegbar ist, wobei der wenigstens eine Federarm (8) einen etwa
U-förmigen
Längsschnitt
hat, dessen erster U-Schenkel (8b) einen Befestigungsteil (8a) trägt, welcher
den zweiten U-Schenkel
(8c) überragt,
und wobei der zweite U-Schenkel (8c) eine größere Breite als der erste U-Schenkel
(8b) hat und den ersten U-Schenkel (8b) um einen seitlichen Überstand
(11) überragt,
welcher Überstand
(11) in Richtung zu dem ersten U-Schenkel (8b) umgebogen ist und
mit seiner dem U-Quersteg (8d) abgewandten Seite den Hintergreifvorsprung
(9) des Federarms (8) mit der...
Patent DE-102007009955-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuse
Inventor: NEU DAGMAR
IPC: F02F7/00
Filed: 2007-03-01
Granted: 2009-10-15
Abstract: Kurbelgehäuse (1) für eine Brennkraftmaschine mit zwei Seitenwänden (2), einer Dachfläche (3), mit einer ersten (4) sowie zweiten Stirnseite (5), wobei die Seitenwände (2), die Dachfläche (3) und die erste Stirnseite (4) einstückig miteinander verbunden sind, mit einem Kurbelwellenraum (15) und mit mindestens einer zusätzliche Kammer (16) innerhalb des Kurbelgehäuses (1), wobei das Kurbelgehäuse (1) durch den Entfall der Wand, welche den Kurbelwellenraum (15) begrenzt, an der zweiten Stirnseite (5) offen ist und ein Adapterflansch (6) zumindest den Kurbelwellenraum (15) an der zweiten Stirnseite (5) des Kurbelgehäuses (1) gegenüber der Umwelt lösbar verschließt, wobei im Adapterflansch (6) an der zweiten Stirnseite (5) eine Kurbelwellen-Abdichtung (8) ausgebildet ist und im Adapterflansch (6) eine Durchführung (13) für die Kurbelgehäuse-Entlüftung integriert ist.
Patent DE-102007014136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur medizinischen Versorgung eines Patienten in einem Notfall
Inventor: OESTREICH WOLFGANG DR
IPC: A61B5/00
Filed: 2007-03-23
Granted: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur medizinischen Versorgung eines Patienten in einem Notfall, die umfasst: ein Kleidungsstück, das von dem Patienten an seinem Körper getragen werden kann; eine an dem Kleidungsstück angeordnete Überwachungseinrichtung (8, 9), die wenigstens eine physiologische Funktion des Patienten überwachen kann, um einen Notfall festzustellen; und eine an dem Kleidungsstück angeordnete Therapieeinrichtung, die mit der Überwachungseinrichtung (8, 9) in Funktionsverbindung steht, um den Patienten zu behandeln, wenn die Überwachungseinrichtung (8, 9) einen Notfall feststellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Therapieeinrichtung eine respiratorische Therapieeinrichtung (10, 11, 12, 13) ist, die Sauerstoff, ein sauerstoffhaltiges Gasgemisch und/oder mindestens ein Medikament endotracheal zuführen kann und die eine Punktionseinheit (10) umfasst, um die Trachea des Patienten unterhalb des Kehlkopfes zu perforieren.
Patent DE-102007018132-B4 (DE)
Title: Kammerrakel für Flexodruckmaschine
Inventor: MEISE CHRISTIAN
IPC: B41F31/00
Filed: 2007-04-16
Granted: 2010-05-12
Abstract: Kammerrakel für eine Flexodruckmaschine, mit einer sich längs einer Rasterwalze (14) erstreckenden und zu dieser offenen Kammer (12), mindestens einem Zulauf (24, 26) zur Einleitung von Druckfarbe in die Kammer (12), mindestens einem Rücklauf (28) zur Ableitung von Druckfarbe aus der Kammer, und einem mit dem Rücklauf und dem Zulauf verbundenen Umwälzsystem (22), wobei der Zulauf (24, 26) und der Rücklauf (28) in unterschiedlichen Längspositionen der Kammer (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer (12) einen Innenquerschnitt aufweist, der sich in der Längsrichtung der Kammer (12) vom Zulauf (24, 26) zum Rücklauf (28) hin erweitert.
Patent DE-102007018504-B4 (DE)
Title: Kühl- und Schmiermittelversorgungssystem eines Getriebes
Inventor: GETHÖFER FRANK
IPC: F16H57/04
Filed: 2007-04-19
Granted: 2016-11-17
Abstract: Kühl- und Schmierstoff-Versorgungssystem für ein Getriebe, innerhalb dessen Getriebegehäuse (13) es angeordnet ist, bestehend aus einer von einem Elektromotor (2) angetriebenen hydrodynamischen Pumpe (1) zur Förderung von einem als Kühl- und Schmierstoff wirksamen Betriebsmedium in einen Kühlzweig (14), in dem mindestens eine Kühlleitung (4) und eine oder mehrere Spritzdüsen (9) zur Kühlung der thermisch beanspruchten Getriebeteile (16) angeordnet sind, und in einen Schmierzweig (15) mit mindestens einer Schmierleitung (5) zur Versorgung mindestens einer Schmierstelle (7), wobei zur priorisierten Versorgung der Schmierstelle (7) der Kühlzweig (14) mit mindestens einer Absperreinrichtung (6) abhängig von einer Temperatur des Betriebsmediums verschließbar ist, und wobei der Elektromotor (2) und die von ihm angetriebene hydrodynamische Pumpe (1) eine Motor-Pumpen-Einheit (12) bilden, welche direkt im Betriebsmedium unterhalb eines Flüssigkeitsspiegels (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung des thermischen Kontakts zwischen dem durch die Pumpe (1) angesaugten Betriebsmedium und der Oberfläche des wärmeren Elektromotors (2) zur Strömungsführung des angesaugten Betriebsmediums eine Leiteinrichtung (70) um die Motor-Pumpen-Einheit (12) angeordnet ist.
Patent DE-102007020338-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Blättern
Inventor: BREUGEL SJEF VAN
IPC: B32B27/04
Filed: 2007-04-30
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren (100) zum Herstellen eines Rotorblattes (24) für eine Windturbine (10) unter Verwendung eines Formkörpers bzw. eines Formmodells mit einer Form, die einer vorgegebenen Endform wenigstens eines Abschnitts des Rotorblattes (24) entspricht, wobei das Verfahren umfasst:- Stapeln (102) mehrerer Schichten (32) aus einem Material in dem Formkörper;- Stapeln (104) wenigstens einer Komponente mit dem Stapel aus den mehreren Schichten, wobei die Komponente eine Zusammensetzung ist, die ein aushärtendes Harz und wenigstens eine Faserschicht enthält, und wobei das Stapeln wenigstens einer Komponente mit dem Stapel aus den mehreren Schichten (32) ein Stapeln (108) einer vorgefertigten Stützkomponente für einen Wurzelabschnitt (26) mit dem Stapel aus den mehreren Schichten umfasst; und- Laminieren (110) des Stapels aus den mehreren Schichten und der wenigstens einen Komponente.
Patent DE-102007021369-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln in Scheiben, Streifen oder Würfel
Inventor: REIFENHAEUSER UWE
IPC: B26D3/18
Filed: 2007-05-04
Granted: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schneiden von Lebensmitteln in Scheiben, Streifen oder Würfel, mit einem Wände aufweisenden Einlegeschacht (6), in den ein Gutsstrang des Lebensmittels einlegbar und von wo aus der Gutsstrang mit einer Vorschubeinrichtung in Vorschubrichtung (4) auf eine Schneideinrichtung (2) zu vorschiebbar ist, wobei mittels eines platten- oder kolbenförmigen Vorschubelements (7) der Vorschubeinrichtung auf eine hintere Stirnseite des Gutsstrangs eine Kraft in Vorschubrichtung (4) ausübbar ist und an einer gegenüberliegenden Stirnseite des Gutsstrangs von diesem Scheiben, Streifen oder Würfel abschneidbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Vorschubbewegung des Gutsstrangs eine Querschnittsfläche des Vorschubelements (7) in Folge einer von der hinteren Stirnseite des Gutsstrangs auf das Vorschubelement (7) ausgeübten Reaktionsdruckkraft (30) im Vergleich mit einem kraftfreien Zustand des Vorschubelements (7) in mindestens eine Richtung senkrecht zu der Vorschubrichtung (4) vergrößerbar ist, wodurch das Vorschubelement (7) mit seinem Mantel mit Wänden des Einlegeschachts (6) in gleitenden Kontakt kommt, wobei das Vorschubelement...
Patent DE-102007033018-B4 (DE)
Title: Fahrradvorderderailleur
Inventor: YAMAMOTO KAZUFUMI
IPC: B62M9/135
Filed: 2007-07-16
Granted: 2015-01-22
Abstract: Fahrradvorderderailleur, umfassend: ein fixiertes Teil (22), umfassend einen Rahmenmontageabschnitt (34) mit zumindest einem Rahmenmontageloch (48a; 48b) und einem Kopplungsstützabschnitt (36); eine Kettenführung (28), die konfiguriert ist, um sich zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position relativ zu dem fixierten Teil (22) zu bewegen; einen Kopplungsaufbau, der zwischen den Kopplungsstützabschnitt (36) und die Kettenführung (28) gekoppelt ist, um die Kettenführung (28) zwischen der eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position zu bewegen; und eine Montagevorrichtung (30; 230), die einstellbar an das fixierte Teil (22) gekoppelt ist, wobei die Montagevorrichtung (30; 230) zumindest ein Rahmenbefestigungsmittel, das in dem Rahmenmontageloch (48a; 48b) angeordnet ist, ein Paar erster Scheibenteile (33, 35; 233, 235), die an einer ersten Seite des Rahmenmontageabschnitts (34) angeordnet sind, und ein Paar zweiter Scheibenteile (37, 39; 237, 239), die an einer zweiten Seite des Rahmenmontageabschnitts (34) angeordnet sind, umfasst, wobei sich das Rahmenbefestigungsmittel durch die ersten und zweiten Scheibenteile (33, 35; 37, 39; 233, 235; 237, 239) erstreckt.
Patent DE-102007036632-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor und Verfahren zum Nachweis von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: JURGEIT RALPH-RAINER
IPC: G01V8/20
Filed: 2007-08-03
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Nachweis von Objekten in einem räumlichen Überwachungsbereich (30) zum Überwachen von Gefahrenstellen im Bereich von automatischen Türen,  a) bei dem von einem Sender (20) Licht (22) in den Überwachungsbereich (30) und auf eine diesen auf einer Seite begrenzende Überwachungsfläche (32) auf einem Fußboden (34) gesendet wird,  b) bei dem von der Überwachungsfläche (32) und/oder von einem Objekt (50) im Überwachungsbereich (30) reflektiertes und/oder gestreutes Licht (28, 29) mit einem Empfänger (40) mit einer Mehrzahl von Empfangselementen (43, 44) quantitativ nachgewiesen wird,  c) wobei die geradzahligen Empfangselemente (44) eine erste Untergruppe bilden und zusammengeschaltet sind und die ungeradzahligen Empfangselemente (43) eine zweite Untergruppe bilden und zusammengeschaltet sind,  d) bei dem die Überwachungsfläche (32) mit einer Empfangsoptik (42) auf den Empfänger (40) abgebildet wird,  e) bei dem aus der Intensität des nachgewiesenen Lichts eine Information über die An- oder Abwesenheit eines Objekts (50) im...