baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008036260-B4 (DE)
Title: Kriechbeständiger Anodendrehteller in Leichtbauweise für Drehanodenröntgenröhren
Inventor: LENZ EBERHARD DR
IPC: H01J35/10
Filed: 2008-08-04
Granted: 2012-06-28
Abstract: Anodendrehteller für Drehanodenröntgenröhren, – wobei der Anodendrehteller eine auf ein Antriebszentrum (A) formschlüssig anzubringende Tellerscheibe (B) aufweist, die aus einem kriechbeständigen und gleichzeitig hoch wärmeleitfähigen Werkstoff mit hoher Thermoschockbeständigkeit besteht, – wobei auf der Tellerscheibe (B) mit Formschlusselementen (C) ein Anodenring (D) angebracht ist, der radial orientierte Kammern aufweist, in die Plättchen (E) aus Pyrographit eingelegt sind.
Patent DE-102008039099-B4 (DE)
Title: System zum Befüllen eines Behälters mit Fördergut
Inventor: STOLTMANN OLAF DIPL ING
IPC: B65B5/08
Filed: 2008-08-21
Granted: 2012-08-23
Abstract: System zum Befüllen eines Behälters (1) mit über ein Transportband (10) angeliefertem Fördergut (12), wobei ein Abdeckband (16) über die Öffnung des Behälters (1) gespannt ist und wobei das während des Füllvorganges mit Fördergut (12) beladene Abdeckband (16) in Abhängigkeit des Füllgrades des Behälters (1) derart kontinuierlich tiefer in den Behälter-Innenraum eintaucht, dass die Fallhöhe für das Fördergut (12) zwischen Transportband (10) und der Oberfläche des Behälterinhalts stets einem vorgegebenem Sollwert entspricht, wobei das Abdeckband (16) während des Füllvorganges des Behälters (1) unter Einsatz einer Abdeckband-Antriebseinrichtung (17) von einer Rolle (15) abwickelbar ist, der Vortrieb des Abdeckbandes (16) über Antriebsrollen (18) erfolgt, eine Abdeckband-Greifvorrichtung (21) zur Arretierung des Endes des Abdeckbandes (16) sowie eine Greifvorrichtungs-Antriebseinrichtung (22) für die Linearbewegung der Abdeckband-Greifvorrichtung (21) über die Öffnung des Behälters (1) vorgesehen sind, gekennzeichnet durch eine Abdeckband-Trennvorrichtung (26) für das Abtrennen des Abdeckbandes (16) von der Rolle (15) und durch eine Trennvorrichtungs-Antriebseinrichtung...
Patent DE-102008041458-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der neuronalen Kontrastempfindlichkeit
Inventor: KRATZER TIMO
IPC: A61B3/06
Filed: 2008-08-22
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der neuronalen Kontrastempfindlichkeitsfunktion (nCSF) eines Auges mit folgenden Verfahrensschritten: a) Bestimmung (107, 207, 307) der optischen Kontrastempfindlichkeitsfunktion (oCSF) des Auges, b) Bestimmung (108, 208, 308a, 308b, 308c) der physiologischen Kontrastempfindlichkeitsfunktion (CSF) des Auges, gekennzeichnet durch c) Berechnung der neuronalen Kontrastempfindlichkeitsfunktion (nCSF) des Auges durch Division (109, 209, 309a, 309b, 309c) aus den zuvor bestimmten optischen und physiologischen Kontrastempfindlichkeitsfunktionen (oCSF, CSF) des Auges, wobei die optische Kontrastempfindlichkeitsfunktion (oCSF) des Auges aus einer Mittelung aus mehreren zuvor bestimmten optischen Kontrastempfindlichkeitsfunktionen (OCSFa, OCSFb, ...) und/oder wobei die physiologische Kontrastempfindlichkeitsfunktion (CSF) des Auges aus einer Mittelung aus mehreren zuvor bestimmten physiologischen Kontrastempfindlichkeitsfunktionen (CSFa, CSFb, ...) und/oder wobei die neuronale Kontrastempfindlichkeitsfunktion (nCSF) des Auges aus einer Mittelung aus mehreren zuvor berechneten neuronalen Kontrastempfindlichkeitsfunktionen (nCSFa, nCSFb, ...) des Auges berechnet wird.
Patent DE-102008042807-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Parameters eines strömenden fluiden Mediums
Inventor: RENNINGER ERHARD
IPC: G01F1/72
Filed: 2008-10-14
Granted: 2021-11-04
Abstract: Vorrichtung (110) zur Bestimmung mindestens eines Parameters eines in einer Hauptströmungsrichtung (112) strömenden fluiden Mediums, umfassend mindestens ein sich in einer Längserstreckungsrichtung erstreckendes Steckerteil (114), wobei das Steckerteil (114) mindestens eine Einlassöffnung (116) und mindestens eine Auslassöffnung (120, 122) sowie mindestens einen sich zwischen der Einlassöffnung (116) und der Auslassöffnung (120, 122) erstreckenden, von dem fluiden Medium durchströmbaren Kanal aufweist, insbesondere einen Bypasskanal, wobei in dem Kanal mindestens ein Sensorelement zur Bestimmung des Parameters angeordnet ist, wobei die Auslassöffnung (120, 122) in einer Seitenwand (124) des Steckerteils (114) angeordnet ist, wobei auf der Seitenwand (124) des Steckerteils (114) abströmseitig der Auslassöffnung (120, 122) mindestens ein sich von der Seitenwand (124) abhebender Leitkanal (134) vorgesehen ist, wobei der Leitkanal (134) eingerichtet ist, um einen Austausch von aus der Auslassöffnung (120, 122) austretendem fluiden Medium mit fluidem Medium aus der Umgebung des Steckerteils (114) zu vermindern, wobei der Leitkanal (134) mindestens zwei sich im Wesentlichen senkrecht zu einer Längserstreckungsachse (128) des Steckerteils (114) erstreckende Leitwände (136) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei in derselben Seitenwand (124) angeordnete Auslassöffnungen (120, 122) vorgesehen sind, wobei jede der Auslassöffnungen (120, 122) einen Leitkanal (134) aufweist, wobei die Leitkanäle (134) eine gemeinsame Leitwand (136) aufweisen.
Patent DE-102008043982-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wärmespeicherndes Material enthaltenden Bindemittel, Bindemittel enthaltend wärmespeicherndes Material und Verwendung des Bindemittels
Inventor: WEITZEL HANS-PETER DR
IPC: D21H19/20
Filed: 2008-11-21
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von wärmespeicherndes Material enthaltende Bindemittel in Form von wässrigen Dispersionen oder in Wasser redispergierbaren Pulvern, dadurch gekennzeichnet, dass a) ein oder mehrere ethylenisch ungesättigte Monomere und ein oder mehrere wärmespeichernde Materialien in Wasser emulgiert werden, anschließend b) die radikalische Polymerisation initiiert wird und ethylenisch ungesättigte Monomere umfassend Vinylacetat und 1 bis 40 Gew.-% Ethylen, bezogen auf das Gesamtgewicht der ethylenisch ungesättigten Monomere, polymerisiert werden, wobei der Anteil der ethylenisch ungesättigten Monomeren 50 bis 90 Gew.-% und der Anteil der wärmespeichernden Materialien 10 bis 50 Gew.-% beträgt, jeweils bezogen auf die Gesamtmasse des wärmespeichernden Materials und der ethylenisch ungesättigten Monomere, und wobei das wärmespeichernde Material fest/flüssig-Phasenübergänge im Bereich von –20°C bis 100°C hat, und c) die so erhaltenen wässrigen Dispersionen gegebenenfalls getrocknet werden.
Patent DE-102008056698-B4 (DE)
Title: Wegmesssensor nach dem Helmholtzprinzip
Inventor: EISSNER MARKUS
IPC: G01B7/02
Filed: 2008-11-11
Granted: 2015-03-05
Abstract: Induktiver Wegmesssensor mit einer Spulenanordnung und einem Betätiger, der sich längs eines Messwegs (X) in einem Magnetfeld der Spulenanordnung bewegt und dabei elektrisch messbare Änderungen der Spulenanordnung hervorruft, wobei die Spulenanordnung eine Helmholtz-Spule mit zwei symmetrisch in einem Abstand (A) längs einer Achse (a, Y) angeordneten Hälften enthält und der Messweg (X) des Betätigers zwischen den beabstandeten Hälften der Helmholtz-Spule und im wesentlichen parallel zu ihrer Symmetrieebene verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätiger in einer parallel zu einer Höhe (Hz) der Helmholtz-Spule verlaufenden Richtung (Z) quer zum Messweg (X) breiter ist als die Höhe (Hz) der Helmholtz-Spule.
Patent DE-102008058952-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von textilen Formbauteilen
Inventor: GREINER RALPH DR RER NAT
IPC: B29C70/00
Filed: 2008-11-25
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von textilen Formbauteilen, wobei Fasern und Bindemittel zu einem Rohling mit einer ungleichmäßigen Schichtdicke angesammelt werden, wobei der Rohling später in einem Presswerkzeug zu dem Formbauteil verpresst wird, wobei die Fasern und das Bindemittel in eine schalenförmige Werkzeugmaske eingebracht werden, welche zumindest einseitig die gewünschte Kontur des Formbauteils aufweist, und danach die befüllte Werkzeugmaske in das an die Werkzeugmaske angepasste Presswerkzeug eingebracht wird, um dort den Rohling zu dem Formbauteil zu verpressen dadurch gekennzeichnet, dass das Einbringen der Werkzeugmaske in das Presswerkzeug mittels eines Robotergreifers erfolgt und dass eine Werkzeugmaske verwendet wird, welche presswerkzeugseitig eine Passform an das Presswerkzeug aufweist und dadurch an einer eindeutig definierten Position abgesetzt wird.
Patent DE-102009001696-B4 (DE)
Title: Golftrolley für einen Golfbag
Inventor: DILG DIETMAR
IPC: A63B55/60
Filed: 2009-03-20
Granted: 2011-06-22
Abstract: Golftrolley (1) zum lösbaren Befestigen an einem Golfbag (18), der eine obere Öffnung (20) aufweist, die zum Einführen von Golfschlägern (26) vorgesehen ist, – mit einer Rollvorrichtung mit mindestens zwei Rädern (2), die drehbar gelagert sind und – mit einer Befestigungseinrichtung (3, 4, 14) zum Befestigen des Golfbags (18) an dem Golftrolley (1), – wobei der Golftrolley (1) einen Rollmodus und einen Stehmodus aufweist sowie – eine Ziehrichtung (12) und eine Schieberichtung (13) des Golftrolleys (1) vorgesehen ist, – wobei die Rollvorrichtung eine Radaufhängung (6) und einen Haltegriff (5) aufweist, und – zwischen einem Benutzungsmodus und einem Transportmodus veränderbar ist und – mindestens eine Benutzungsbefestigungsvorrichtung (7) und mindestens eine Transportbefestigungsvorrichtung (16) aufweist, – wobei die Räder (2) und/oder die Radaufhängung (6) im Benutzungsmodus an der Benutzungsbefestigungsvorrichtung (7) und im Transportmodus an der Transportbefestigungsvorrichtung (16) lösbar befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102009007522-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für einen Drehstromasynchronmotor
Inventor: FRANKENBERG ROBERT
IPC: H02P1/26
Filed: 2009-02-05
Granted: 2011-09-01
Abstract: Steuerschaltung (1) für einen Drehstromasynchronmotor (2), bei der jede von drei Netzphasen (L1, L2, L3) über einen Phasentransistor (MP1, MP2, MP3) mit mindestens einer von drei Statorwicklungen (3.1, 3.2, 3.3) des Drehstromasynchronmotors (2) verbunden ist, wobei jede der Statorwicklungen (3.1, 3.2, 3.3) mit einer Anode je einer Freilaufdiode (D1, D2, D3) verbunden ist, wobei die Kathoden der Freilaufdioden (D1, D2, D3) mit einem Freilaufsammelpotential (4) verbunden sind, wobei jede der Netzphasen (L1, L2, L3) über einen Freilauftransistor (MF1, MF2, MF3) mit dem Freilaufsammelpotential (4) verbunden ist.
Patent DE-102009011442-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zahnersatzteilen oder Gebissmodellteilen
Inventor: EVERTZ JOERG
IPC: A61C13/34
Filed: 2009-02-24
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Zahnersatzteilen (10; 10a, 10b, 10c, 10d),  – wobei eine Mehrzahl von Zahnersatzteilen (10; 10a, 10b, 10c, 10d) durch spanende Bearbeitung aus einem gemeinsamen flächigen Rohling (30) mit einer Oberseite (32) und einer gegenüberliegenden Unterseite (34) herausgearbeitet wird und  – wobei die herzustellenden Zahnersatzteile (10; 10a, 10b, 10c, 10d) jeweils eine Kontaktfläche (16a, 16b, 16c, 16d) aufweisen, die dem späteren Kontakt mit einem Zahnstumpf eines Patienten dient und durch die eine Einsetzrichtung (20, 20b, 20c, 20d) des jeweiligen Zahnersatzteils (10; 10a, 10b, 10c, 10d) als Referenzrichtung (20, 20b, 20c, 20d) definiert ist, in Richtung derer das jeweilige Zahnersatzteil (10; 10a, 10b, 10c, 10d) auf den Zahnstumpf aufsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die aus einem gemeinsamen Rohling (30) herausgearbeiteten Zahnersatzteile (10; 10a, 10b, 10c, 10d) zueinander derart ausgerichtet sind, dass die Referenzrichtung (20b, 20d) mindestens eines ersten Zahnersatzteils (10; 10b, 10d) in Richtung der...
Patent DE-102009015594-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur subpixelgenauen Positionsbestimmung einer Kante einer Markerstruktur in einer Vielzahl von Aufnahmepixeln aufweisenden Aufnahme der Markerstruktur
Inventor: ARNZ MICHAEL DR
IPC: G03F9/00
Filed: 2009-03-30
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur subpixelgenauen Positionsbestimmung einer Kante einer Markerstruktur in einer eine Vielzahl von Aufnahmepixeln aufweisenden Aufnahme der Markerstruktur, bei dem a) aus den Aufnahmepixeln entlang einer Ortskoordinate ein diskretes Intensitätsprofil der Kante mit einer Vielzahl von Profilpixeln abgeleitet wird, b) eine kontinuierliche Profilfunktion der Kante als Funktion der Ortskoordinate basierend auf den Profilpixeln berechnet wird, c) ein Intensitätsschwellwert festgelegt wird, der die Kantenposition definiert, d) aus der Vielzahl von Profilpixeln mehrere benachbarte Profilpixel, deren Intensitätswerte in einem Bereich liegen, in dem auch der Intensitätsschwellwert liegt, als Auswertepixel ermittelt werden, e) basierend auf den Auswertepixeln ein kontinuierlicher Intensitätsverlauf als Funktion der Ortskoordinate für den Bereich berechnet wird, f) als erste Ortskoordinate die Ortskoordinate ermittelt wird, an der der Intensitätswert des kontinuierlichen Intensitätsverlaufs von Schritt e) dem Schwellwert entspricht, g) der Abstand zwischen der ersten Ortskoordinate und der Ortskoordinate des Auswertepixels von Schritt d), dessen Intensitätswert von allen Auswertepixeln am nähesten am Schwellwert liegt, ermittelt wird, h) der ermittelte Abstand mit einem vorgegebenen Maximalwert verglichen wird und, wenn der Abstand größer als der Maximalwert ist, das Verfahren mit Schritt i) fortgesetzt wird, und wenn der Abstand nicht größer als der Maximalwert ist, das Verfahren mit Schritt k) fortgesetzt wird, i) eine Verschiebung so bewirkt wird, daß die Profilfunktion von Schritt b) als verschobene Profilfunktion vorliegt, die relativ zu den Pixelkoordinaten in Abhängigkeit des in Schritt g) ermittelten Abstandes oder der in den Schritten g) ermittelten Abstände verschoben ist, und als Intensitätswerte der Profilpixel nun jeweils der an der entsprechenden Pixelkoordinate vorliegende Intensitätswert der verschobenen Profilfunktion festgelegt wird und das Verfahren dann mit den Schritten d)–h) fortgesetzt wird, k) die Kantenposition in der Aufnahme subpixelgenau aus allen im Schritt g) ermittelten Abständen bestimmt wird.
Patent DE-102009031033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verkleidung für ein Fahrzeuginnenteil
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-06-30
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verkleidung für ein Fahrzeuginnenteil (3), insbesondere für ein Fondseitenteil eines Kraftfahrzeugs, mit einer oberflächenbündig angeordneten Lederkaschierung (2) mit Ziernaht (5) oder einer oberflächenbündig angeordneten Folienkaschierung (1), das Verfahren umfassend folgende Schritte:· Bereitstellen eines Verkleidungsträgerteils (4), das eine Trägerfläche (6), die eingerichtet und ausgebildet ist zur wahlweisen Befestigung einer Lederkaschierung (2) oder einer Folienkaschierung (1), und auf der der Verkleidung abgewandten Seite einen Hohlraum (9) aufweist,▪ wahlweise- Entfernen einer zur Sichtseite des Verkleidungsträgerteils (4) weisenden Hohlraumwand (7) eines Hohlraums (9) entlang eines geplanten Zier-Nahtverlaufs einer Ziernaht (5), um eine Ziernaht (5) der Lederkaschierung (2) aufzunehmen, und- oberflächenbündige Befestigung der Lederkaschierung (2) an der vorderen, in der Ebene der Trägerfläche (6) liegenden Hohlraumwand (7), und- versenkte Platzierung der Ziernaht (5) in dem Hohlraum (9), oder- oberflächenbündige Befestigung der Folienkaschierung (1) auf der Trägerfläche (6) des Verkleidungsträgerteiles (4), wobei der Hohlraum (9) einen geschlossenen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102009033984-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Glas mit definiert inhomogenen optischen Eigenschaften
Inventor: BLIEDTNER JENS PROF DR
IPC: C03B1/00
Filed: 2009-07-16
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Glas mit definiert inhomogenen optischen Eigenschaften, umfassend folgende Verfahrensschritte: – Aufbereiten eines Gemenges aus verschiedenen Bestandteilen, die sich bezüglich ihres Einflusses auf die optischen Eigenschaften des Glases unterscheiden, wobei – jedes der Bestandteile in Form von Gemengeteilchen (1, 2...n) aufbereitet wird und dabei für die Gemengeteilchen (1, 2...n) bestimmte, vom Einfluß des betreffenden Bestandteiles auf die optischen Eigenschaften des Glases abhängige Massen oder Größen vorgegeben werden, – das Gemenge der Einwirkung von Kräften ausgesetzt wird, wobei Größe und Wirkungsrichtung der Kräfte so vorgegeben werden, daß – die Gemengeteilchen (1, 2...n) aufgrund der Verschiedenheit ihrer Masse oder Größe ihre Positionen relativ zueinander verändern, – die Einwirkung der Kräfte beendet wird, wenn die Gemengeteilchen (1, 2...n) Positionen eingenommen haben, die mit den zu erzielenden inhomogenen optischen Eigenschaften des Glases korrespondieren, dann – das Gemenge geschmolzen und schließlich – bis zur Erstarrung...
Patent DE-102009043551-B4 (DE)
Title: Implantatmaterial sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SATTIG CHRISTOPH
IPC: A61L27/04
Filed: 2009-09-30
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Implantatmaterials, wobei mittels eines polymerisierbaren Metallsalzes ein Polymer teilweise quervernetzt wird, wobei das teilweise quervernetzte Polymer in ein Lösungsmittel gegeben wird, wobei sich nicht quervernetzte Bestandteile zumindest teilweise herauslösen und eine poröse Struktur entsteht.
Patent DE-102009056524-B4 (DE)
Title: Stehplatz-Sitzplatz-Kombination
Inventor: STEGNER FRANZ
IPC: A47C1/121
Filed: 2009-12-02
Granted: 2013-04-25
Abstract: Stehplatz-Sitzplatz-Kombination mit einem Stehrahmen (12), an dem ein Rückenelement (24) befestigt ist und an dem eine Sitzplatte (36) um eine Schwenkachse (38) zwischen einer vom Stehrahmen (12) nach vorne geschwenkten aktiven Sitzposition und einer in dem vom Stehrahmen (12) umschlossenen Volumen untergebrachten inaktiven Ruheposition hin und her verschwenkbar ist, wobei eine Sperrschloss-Verriegelungseinrichtung (54) vorgesehen ist, welche die Sitzplatte (36) in der inaktiven zum Rückenelement hochgeklappten Ruheposition innerhalb des vom Stehrahmen (12) umschlossenen Volumens temporär fixiert,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Sitzplatte (36) die Sperrschloss-Verriegelungseinrichtung (54) aufweist, und  dass die Sperrschloss-Verriegelungseinrichtung (54) ein drehbar gelagertes Schlossplattenelement (56) aufweist, von welchem Verbindungsstangenelemente (58) schwenkbeweglich in entgegengesetzte Richtungen wegstehen, die schwenkbeweglich an mit dem Stehrahmen verriegelbaren Verriegelungszapfen (64) angeschlossen sind.
Patent DE-102010009945-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung Sicherheitsgurteinrichtung mit einem mehrlagigen aufblasbaren Sicherheitsgurt
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R21/18
Filed: 2010-03-02
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Sicherheitsgurteinrichtung mit einem mehrlagigen aufblasbaren Sicherheitsgurt (3), und – einem Gasgenerator (11), welcher auf eine der Lagen (3a, 3b) des aufblasbaren Sicherheitsgurtes (3) gerichtet ist, und – bei einer Aktivierung einen Gasstrom erzeugt, mit dem der aufblasbare Sicherheitsgurt (3) durch wenigstens eine der Lagen (3a, 3b) aufblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Sicherheitsgurteinrichtung eine Straffvorrichtung (13) aufweist, und – dass der Gasgenerator (11) derart angesteuert wird, dass der erzeugte Gasstrom erst auf eine der Lagen (3a, 3b) trifft, wenn die durch die Straffvorrichtung (13) bewirkte Straffbewegung des Sicherheitsgurtes (3) vollständig vollendet ist.
Patent DE-102010011727-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: SUDOU JUNICHI
IPC: B23D45/14
Filed: 2010-03-17
Granted: 2014-07-03
Abstract: Schneidvorrichtung (1, 101), umfassend: ein Schneidgerät (50) mit einem Motor; einem Kreissägeblatt (61), das vom Motor angetrieben wird, um ein Werkstück (P) zu schneiden; einem Gehäuse (60) zur Aufnahme des sich drehenden Kreissägeblatts (61) und des Motors; und einer Basisplatte (51, 151), die mit dem Gehäuse (60) verbunden und mit einer Öffnung (51a, 151a) für das Kreissägeblatt (61) versehen ist; und eine feststehende Bodenplatte (10) zum Halten des Werkstücks (P), wobei das Schneidgerät (50) abnehmbar an der feststehenden Bodenplatte (10) angebracht ist und von der feststehenden Bodenplatte (10) schwenkbar so gehalten wird, dass es zum Schneiden des Werkstücks (P) zur feststehenden Bodenplatte (10) hin und davon weg bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (51, 151) eine mit dem Gehäuse (60) verbundene Haupt-Basisplatte (52, 152) umfasst, an der eine Sub-Basisplatte (53, 153) abnehmbar anbringbar ist, die Haupt-Basisplatte (52, 152) und die Sub-Basisplatte (53, 153) zusammen eine ebene Unterseite bilden, wenn die Sub-Basisplatte (53, 153) an der Haupt-Basisplatte (52, 152) angebracht ist, und die Sub-Basisplatte (53, 153) die Öffnung (51a, 151a) für das Kreissägeblatt (61) festlegt.
Patent DE-102010013731-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Druckluftkopplung eines Anhängers an ein Zugfahrzeug
Inventor: MUSER MICHAEL
IPC: B60D1/64
Filed: 2010-03-31
Granted: 2014-09-04
Abstract: Anordnung zur Druckluftkopplung eines Anhängers (1) an ein Zugfahrzeug (18) über eine Speiseleitung (11) und eine Bremsleitung (12) eines Druckluftbremssystems mittels je eines Paares korrespondierend geformter Kupplungsköpfe (2, 2'; 3, 3'), dadurch gekennzeichnet, dass Verriegelungsmittel zum Vermeiden einer Ankopplung der Speiseleitung (11) vor einer Ankopplung der Bremsleitung (12) vorgesehen sind, wobei die vorherige Ankopplung der Bremsleitung (12) ein Entsperrsignal für die Verriegelungsmittel der Speiseleitung (11) generiert, wobei eine Ankopplung der Speiseleitung (11) ein Sperrsignal für die Verriegelungsmittel der Bremsleitung (12) generiert, um eine vorherige Abkopplung der Bremsleitung (12) zu vermeiden.
Patent DE-102010020830-B4 (DE)
Title: Trommelfilter
Inventor: WIEN FRANK
IPC: B01D33/06
Filed: 2010-05-18
Granted: 2014-08-21
Abstract: Trommelfilter (1) für die Reinigung von Wasser und anderen Flüssigkeiten mit einer Filtertrommel (2) und mit einem Antriebssystem (28) für die Filtertrommel (2), wobei der Trommelfilter (1) an einen eine Wasserpumpe umfassenden Pumpenkreislauf für das zu reinigende Wasser anschließbar ist, und wobei das Antriebssystem (28) die Wasserkraft des im Pumpenkreislauf strömenden Wassers zum Antrieb der Filtertrommel (2) ausnutzt, und wobei zur Nutzung der Wasserkraft ein Impeller (34) mit einer Anzahl von Impellerflügeln (58) vorgesehen ist, und wobei zwischen Impeller (34) und Filtertrommel (2) ein Zwischengetriebe (36) zur Steuerung der Drehgeschwindigkeit der Filtertrommel (2) und des Drehmomentes vorgesehen ist, und wobei das Antriebssystem (28) klappbar am Rahmen (4) zur Entnahme der Filtertrommel (2) angeordnet ist.
Patent DE-102010047429-B4 (DE)
Title: Verlängerbarer Zylinderkörper mit axialen Befestigungsbolzen
IPC: E05B9/08
Filed: 2010-10-04
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verlängerbarer Zylinderkörper für elektronische Schließzylinder, der aus mindestens einem Mittelmodul, einem außenseitigen Abschlussmodul und/oder einem innenseitigen Abschlussmodul besteht, wobei die Module in der Zylinderkernbohrung über gegenseitige Führungen verfügen, wobei jeweils zwei Module durch einen axial angeordneten Befestigungsbolzen (1) miteinander fest verbunden werden können, und wobei der Befestigungsbolzen (1) in einem der beiden Module mit seinem Fußteil (2) axial befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbolzen (1) im anderen der beiden Module mit seinem Kopfteil (3) axial beweglich eingelegt wird und durch einen dort radial angeordneten Gewindebolzen (4), der gegen sein Kopfteil (3) wirkt, befestigt werden kann.