baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214726-B3 (DE)
Title: Datenkabel für High-Speed Datenübertragungen
Inventor: JANSSEN BERND
IPC: H01B11/10
Filed: 2014-07-25
Granted: 2015-10-15
Abstract: Das Datenkabel (22) für High-Speed-Datenübertragungen weist zumindest ein Adernpaar (2) aus zwei sich in Längsrichtung (17) erstreckenden Adern (4) auf, die zur Ausbildung einer Paarschirmung (10) von einer Schirmfolie (14) umgeben sind, wobei zwischen der Schirmfolie (14) und dem Adernpaar (2) eine dielektrische Zwischenfolie (12) als zusätzliche Folie um das Adernpaar (2) mit einer variierenden Schlaglänge (l) gesponnen ist. Hierdurch wird ein Dämpfungspeak bei hohen Übertragungsfrequenzen wirksam vermieden.
Patent DE-102015011408-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lenkung eines Fahrzeugs und Lenkung für ein Fahrzeug
Inventor: MELECHIN VITALI
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-08-29
Granted: 2017-01-12
Abstract: Lenkung für ein Fahrzeug (A) mit lenkbaren Vorderrädern (3, 4) an einer Vorderachse und lenkbaren Hinterrädern (1, 2) an einer Hinterachse, wobei die Räder (1, 2, 3, 4) jeweils einen Ist-Radlenkwinkel (14, 24, 34, 44) aufweisen und mittels Aktoren jeweils auf einen Soll-Radlenkwinkel (15, 25, 35, 45) einstellbar sind, wobei durch eine Verstellung der Ist-Radlenkwinkel (14, 24, 34, 44) an mindestens einer der Achsen ein Kurvenradius (R), den das Fahrzeug (A) momentan beschreibt, kontinuierlich geregelt wird, wobei eine Regelung der Soll-Radlenkwinkel (15, 25, 35, 45) mittels Betätigung einer Lenkhandhabe (Y) erfolgt, wobei die Lenkhandhabe (Y) eine Nullstellung (NU) aufweist und wobei bei Vorgabe eines Soll-Radlenkwinkels (15, 25, 35, 45) durch die Lenkhandhabe (Y) innerhalb eines um die Nullstellung (NU) liegenden Bereichs (X), bei konstantem Ist-Radlenkwinkel (34, 44) der Vorderräder (3, 4), die Hinterräder (1, 2) ihren Ist-Radlenkwinkel (14, 24) ändern, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Lenkung.
Patent DE-102015011419-B3 (DE)
Title: Siebvorrichtung zum Sieben von losem Gut, insbesondere von Holzscheiten
Inventor: GIESE ANDRÉ
IPC: B07B1/00
Filed: 2015-09-01
Granted: 2016-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung (1) zum Sieben von losem Gut (5), insbesondere von Holzscheiten (5), mit einem Gestell (2) und einem Rotationselement (3) zur Aufnahme des zu siebenden Gutes (5), wobei das Rotationselement (3) gegenüber dem Gestell (2) rotiert werden kann, um das Sieben des aufgenommenen Gutes (5) durchzuführen. Die Siebvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rotationselement (3) das zu siebende Gut (5) aufnehmen kann, indem die Siebvorrichtung (1) mittels eines Fahrzeugs (4) zu dem Gut (5) hin bewegt werden kann.
Patent DE-102015100855-B3 (DE)
Title: Eingebettetes System, Betriebsverfahren und deren Verwendung
Inventor: BRUDEREK TIMO
IPC: G06F1/24
Filed: 2015-01-21
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eingebettetes System (1) mit einer Datenverarbeitungsvorrichtung (2) zum Ausführen von Programmcode und einem Sequencing Controller (6) zum Ein- und Ausschalten von Komponenten (2, 3) des eingebetteten Systems (1). Dabei sind die Datenverarbeitungsvorrichtung (2) und der Sequencing Controller (6) über eine einzelne Steuersignalleitung (5) miteinander verbunden. Der Sequencing Controller (6) ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit eines zeitlichen Verlaufs eines über die Steuersignalleitung (5) empfangenen Steuersignals das eingebettete System (1) entweder auszuschalten oder neu zu starten. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Betriebsverfahren für einen Sequencing Controller (6) sowie die Verwendung des eingebetteten Systems (1) oder des Betriebsverfahrens in einem Kassensystem.
Patent DE-102016005117-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Automatikgetriebe
Inventor: OTTOWITZ ALFRED
IPC: F16H63/42
Filed: 2016-04-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit einer Antriebseinheit (1), die trieblich mit einem Automatikgetriebe (5) verbunden ist, über das ein Antriebsmoment auf die Fahrzeugräder abtreibbar ist, mit einer Steuereinrichtung (7), die auf ein durch Betätigung eines Fahrpedals (9) vorgebbares Sollmoment (Msoll) die Antriebseinheit (1) ansteuert und mit einem Getriebesteuergerät (16), das im Fahrbetrieb bei einer Beschleunigungsfahrt zumindest eine Gangrückschaltung (R6/5, R5/4, R4/3) im Automatikgetriebe (5) auslöst, die bei einer damit korrelierenden Rückschalt-Fahrpedalstellung (s6/5, s5/4, s4/3) erfolgt, die in Abhängigkeit vom aktuellen Fahrzustand über den verfügbaren Fahrpedal-Stellweg (s) variiert, wobei das Fahrpedal (9) ein mit einer kraft (F) beaufschlagbares aktives Fahrpedal ist. Erfindungsgemäß erzeugt bei einer unmittelbar bevorstehenden Auslösung der Gangrückschaltung (R6/5, R5/4, R4/3) die Steuereinrichtung (7) eine haptische Rückschalt-Meldung (A) durch Variieren der Fahrpedal-Rückstellkraft (F). Der Steuereinrichtung (7) ist eine Auswerteeinheit (23) zugeordnet, die auf der Grundlage aktueller Fahrbetriebsparameter auswertet, ob ein Anfahrvorgang des Fahrzeugs vorliegt. Bei Vorliegen des Anfahrvorgangs erzeugt die Steuereinrichtung (7) zumindest ein haptisches Signal (B) durch Variieren der Fahrpedal-Rückstellkraft (F) in einer Signal-Fahrpedalstellung (sB), die nicht mit einer tatsächlichen Gangrückschaltung korreliert, so dass das Signal (B) unabhängig davon erzeugt wird, ob eine Auslösung einer Gangrückschaltung (R2/1) unmittelbar bevorsteht.
Patent DE-102016118154-B3 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von 2,5-fdca
Inventor: BADOUX FRANÇOIS
IPC: C12P17/04
Filed: 2016-09-26
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 2,5-FDCA (2,5-Furandicarbonsäure) aus 5-HMF (5-(Hydroxymethyl)furfural), bei dem ein Enzymkatalysator, der eine HMF/Furfural-Oxidoreduktase-Aktivität besitzt, mit einem aus einem hydrothermalen Karbonisierungsprozess stammenden Prozesswasser in Kontakt gebracht wird, wobei das verwendete Prozesswasser unter Verringerung des Gehalts an im Prozesswasser enthaltenen HMF-Dimeren vorbehandelt wird und wobei der Gehalt an HMF-Dimeren verringert wird, indem das Prozesswasser einer Filtration an mindestens einem Filtriermittel zur Abtrennung der HMF-Dimere aus dem Prozesswasser unterzogen wird.
Patent DE-102016218726-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer flüssigkeitsgekühlten teilabschaltbarenBrennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: GROSCH HANS GUENTER
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-09-28
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei der – die mindestens drei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei die zwei außenliegenden Zylinder (1, 4) eine Gruppe bilden und der mindestens eine innenliegende Zylinder (2, 3) eine weitere Gruppe bildet, – entweder die eine Gruppe oder die weitere Gruppe eine auch bei Teilabschaltung in Betrieb befindliche erste Zylindergruppe bildet, wobei die jeweils andere Gruppe eine zweite Zylindergruppe mit bei Teilabschaltung abgeschalteten Zylinder (1, 2, 3, 4) bildet, und – die Zylinder (1, 2, 3, 4) der mindestens zwei Gruppen mit gruppenzugehörigen Kühlmittelmänteln ausgestattet sind, die voneinander getrennt sind, wobei die Flüssigkeitskühlung (7b) der zweiten Gruppe bei Teilabschaltung deaktiviert wird. Es soll ein Verfahren aufgezeigt werden, welches hinsichtlich des Betriebsmodus der Teilabschaltung weiter verbessert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Verfahren, bei dem – im Rahmen einer Warmlaufphase der mindestens eine innenliegende Zylinder (2, 3) befeuert wird, wohingegen die beiden außenliegenden Zylinder (1, 4) abgeschaltet werden, und – bei einer aufgeheizten teilabgeschalteten Brennkraftmaschine der mindestens eine innenliegende Zylinder (2, 3) abgeschaltet wird.
Patent DE-102017010272-B3 (DE)
Title: Form- und Füllstation einer Anlage zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen durch unter Druck in den Vorformling eingeleitetes Füllgut
Inventor: BERGER FRANK
IPC: B29C49/46
Filed: 2017-11-07
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Form- und Füllstation einer Anlage zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen (10) durch unter Druck in den Vorformling (10) eingeleitetes flüssiges Füllgut (15), umfassend eine Reckstange (11) und einen Flüssigkeitskanal (16), der durch ein Füllventil (14) steuerbar ist und der die Reckstange (11) zumindest teilweise umgebend ausgebildet ist und in mindestens einer auf die Mündung (18) des Vorformlings (10) aufsetzbaren Auslassöffnung (17) endet, und ist dadurch gekennzeichnet, dass im Flüssigkeitskanal (16) zwischen Füllventil (14) und Auslassöffnung (17) eine Gassperre (20) angeordnet ist.
Patent DE-102017103623-B3 (DE)
Title: Einführhilfe für Stimmprothesen
Inventor: FAHL ANDREAS
IPC: A61F2/20
Filed: 2017-02-22
Granted: 2018-05-17
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, eine Einführhilfe für eine Stimmprothese zur Verfügung zu stellen, welche universell einsetzbar ist und eine sichere Haltung an der Stimmprothese ermöglicht, wird eine solche Einführhilfe vorgeschlagen, umfassend eine stabförmige Vorrichtung 10 mit einem an einem ersten Ende 14 eines Stabes 12 angeordneten Kopfbereich 20, dieser umfassend ein Anschlagelement 22 für eine Stimmprothese 80 und ein sich an dieses anschließendes Arretierungselement 24 für eine Stimmprothese 80, wobei zwischen dem Anschlagelement 22 und dem Arretierungselement 24 eine erste Ringfläche 28 gebildet ist, die sich radial zu einer Längsachse 11 des Stabes 12 erstreckend ausgebildet ist und wobei das Arretierungselement (24) kegelstumpfförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102017210446-B3 (DE)
Title: Türbetätigungsvorrichtung
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F1/10
Filed: 2017-06-21
Granted: 2018-11-08
Abstract: Eine Türbetätigungsvorrichtung, insbesondere Türschließer oder Türantrieb, mit einer auf eine Antriebswelle der Betätigungsvorrichtung wirkenden, in einem Gehäuse angeordneten Druckfeder, die sich einerseits insbesondere über einen Kolben, an der Antriebswelle und andererseits, insbesondere über eine Stützscheibe, am Gehäuse abstützt, wobei eine Stellvorrichtung vorgesehen ist, durch welches die Federvorspannung der Druckfeder einstellbar ist. Die Stellvorrichtung umfasst ein Stellglied, welches um eine Stellachse drehbar im Gehäuse gelagert ist, wobei die Umfangsfläche des Stellglieds mindestens zwei Stützflächen aufweist, an denen die Druckfeder je nach Drehstellung des Stellglieds wahlweise abstützbar ist und deren Abstand von der Drehachse des Stellglieds voneinander verschieden ist.
Patent DE-102018109856-B3 (DE)
Title: Relais
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-04-24
Granted: 2019-08-01
Abstract: Die Offenbarung umfasst ein Relais (100), mit einem Anker (101) und einem Joch (103), welches mit dem Anker (101) elektromagnetisch koppelbar ist, wobei der Anker (101) zumindest teilweise flächig auf dem Joch (103) aufliegt, wobei in dem Anker (101) abschnittsweise eine Aufnahmevertiefung (105) gebildet ist, und einer bügelförmigen Klemmfeder (107), welche den Anker (101) und das Joch (103) stirnseitig umgreift, um den Anker (101) auf dem Joch (103) zu fixieren, wobei die bügelförmige Klemmfeder (107) einen ersten Klemmschenkel (109-1), welcher in der Aufnahmevertiefung (105) angeordnet ist, und einen zweiten Klemmschenkel (109-2), welcher auf dem Joch (103) aufliegt, aufweist, wobei der erste Klemmschenkel (109-1) eine abgewinkelte Lasche (111) aufweist, welche in eine in der Aufnahmevertiefung (105) des Ankers (101) ausgebildete Ausnehmung (113) federnd eingreift.
Patent DE-102019119441-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen eines Zahnrads mittels einer Schleifschnecke
Inventor: GRINKO SERGIY
IPC: B24B53/075
Filed: 2019-07-17
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schleifen eines Zahnrads (1) mittels einer Schleifschnecke (2) in einer Schleifmaschine, bei dem mit den abrasiven Flanken (3, 4, 5, 6) der Profilierung der Schleifschnecke (2) die Zahnflanken (7, 8, 9, 10) des Zahnrads (1) geschliffen werden. Um die Produktivität der Schleifbearbeitung zu erhöhen, weist das Verfahren die Schritte auf: a) Berechnung der Eingriffsverhältnisse zwischen den abrasiven Flanken (3, 4, 5, 6) der Profilierung der Schleifschnecke (2) und den Zahnflanken (7, 8, 9, 10) des Zahnrads (1), wobei die Größe der Profilausbildungszone bestimmt wird; b) Bestimmung einer gegenüber der gemäß Schritt a) ermittelten geänderten Geometrie so, dass die Profilausbildungszone minimal ist (a1opt= a2opt); c) Profilieren der Schleifschnecke (2) mit der Geometrie, die sich so ergeben hat; d) Schleifen des Zahnrads (1) mit der gemäß Schritt c) profilierten Schleifschnecke.
Patent DE-102019123496-B3 (DE)
Title: Erntemaschine für Feldfrüchte
Inventor: WÖHLER STEFAN
IPC: A01D17/04
Filed: 2019-09-03
Granted: 2020-12-17
Abstract: Es wird eine Erntemaschine für Feldfrüchte wie Kartoffeln, Rüben oder dergleichen mit einer Rodevorrichtung (1) und mindestens einem, das gerodete Gemisch aus Feldfrüchten und Beimengungen aufnehmenden endlosen Stabsiebförderband (2), welches ein oberes, zum Transport des gerodeten Gemisches vorgesehenes Lasttrum (3) und ein unteres Leertrum (4) aufweist, wobei das Stabsiebförderband (2) über mindestens eine in Fahrtrichtung gesehenen vordere Umlenkrolle (5) und eine hintere Umlenkrolle (6) geführt ist und durch einen Antrieb in seiner Geschwindigkeit variierbar ist, vorgestellt, bei der erfindungsbemäß im Zwischenraum (10) zwischen Lasttrum (3) und Leertrum (4) des Stabsiebförderbandes (2) ein zum Lasttrum (3) im Abstand veränderbar einstellbares und in seiner Geschwindigkeit variierbares Transportband (11) zur Aufnahme von durch das Stabsiebförderband (2) abgesiebten Beimengungen angeordnet ist.
Patent DE-102020119730-B3 (DE)
Title: Energiewandelanordnung zur Umwandlung chemischer Energie in elektrische Energie und Verfahren zum Betreiben einer Energiewandelanordnung
Inventor: KORDEL MARKUS
IPC: H01M8/0606
Filed: 2020-07-27
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiewandelanordnung (1) zur Umwandlung chemischer Energie in elektrische Energie, mit einer Brennstoffzellenanordnung (3) zur Erzeugung elektrischer Energie aus einem gasförmigen Energieträger, insbesondere Wasserstoff, einer Speichereinrichtung (2) zur Speicherung des Energieträgers unter Hochdruck, mit einem Druckunterschied zu dem Arbeitsdruck der Brennstoffzellenanordnung (3), einem Energieträgerkreislauf (10) zur Leitung des Energieträgers von der Speichereinrichtung (2) zu der Brennstoffzellenanordnung (3), einem Kühlkreislauf (20) zur Leitung von Kühlfluid über die Brennstoffzellenanordnung (3) zur Kühlung derselben, umfassend eine Kühleinrichtung (22), und einer thermisch getriebenen Kältemaschine (5). Eine effiziente Energiewandelanordnung (1) wird dadurch bereitgestellt, dass die thermisch getriebene Kältemaschine (5) zur Nutzung des Kühlfluids zur Versorgung mit einem treibenden Wärmestrom innerhalb des Kühlkreislaufes (20) angeordnet ist (Fig. 1).
Patent DE-102021129873-B3 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: RYCZAJ WOJCIECH
IPC: H01R13/627
Filed: 2021-11-16
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ein Steckverbinder (1) bestehend aus einer Buchse (2) und einem Stecker (3), wobei der Stecker (3) einen ersten Kontaktträger (10) mit Kontakten und eine Gewindehülse (20) aufweist, wobei die Buchse (2) einen zweiten Kontaktträger (11) mit Kontakten, einen Buchsenkörper (30), einen Klemmkäfig (5a, 5b, 8) und ein Dichtelement (50) aufweist, wobei der erste Kontaktträger (10) endseitig einen ersten Bund (15) aufweist, auf dem ersten Kontaktträger (10) die Gewindehülse (20) lagert, die Gewindehülse (20) auf den ersten Kontaktträger (10) aufgesteckt ist und die Gewindehülse (20) an dem ersten Bund (15) ansteht, wobei die Gewindehülse (20) um die Achse des ersten Kontaktträgers (10) rotierbar ist und in Achsrichtung des ersten Kontaktträgers (10) so bewegt werden kann, dass sich zwischen der Gewindehülse (20) und dem ersten Bund (15) ein Spalt (S) bildet, wobei eine Seite des zweiten Kontaktträgers (11) zentrisch in dem Buchsenkörper (30) gefasst ist und eine andere Seite des zweiten Kontaktträgers (11) mit dem Buchsenkörper (30) einen Hohlraum (40) bildet, der zweite Kontaktträger (11) mittig einen zweiten Bund (35) aufweist, auf welchem das Dichtelement (50) angeordnet ist, das Dichtelement (50) beim Verbinden der Buchse (2) mit dem Stecker (3) zwischen dem ersten Bund (15) und dem zweiten Bund (35) zusammen gedrückt wird und gegen den ersten Bund (15) sowie gegen den zweiten Bund (35) abdichtet, wobei das Dichtelement (50) von dem Klemmkäfig (5a, 5b, 8) umgeben ist, so dass das Dichtelement (50) nach Montage des Klemmkäfigs (5a, 5b, 8) unverlierbar ist, wobei der Klemmkäfig (5a, 5b, 8) innerhalb des Hohlraums (40) angeordnet ist und einen Hülsenabschnitt aufweist, mit welchem er auf den zweiten Kontaktträger (11) aufgesteckt werden kann, wobei in Verlängerung des Hülsenabschnitts an einem Ende des Hülsenabschnitts über seinen Umfang verteilt federnde Rastfinger (6) angebracht sind und die Rastfinger (6) über eine Stufe (7) mit dem Hülsenabschnitt verbunden sind,wobei die Rastfinger (6) an ihren Enden so geformt sind, dass sie eine Gegenkontur zu einem Gewindehülsenende (21) bilden, so dass die Rastfinger (6) beim Fügevorgang von Buchse (2) und Stecker (3) über den Bund (15) des ersten Kontaktträgers (10) geschoben werden und sich vorspannen, die Gewindehülse (20) von den Rastfingern (6) verdrängt wird, die Rastfinger (6) in den Spalt (S) eingreifen und mit dem ersten Bund (15) verrasten, dabei eine über eine Fingerlänge der Rastfinger (6) vordefinierte Kraft auf das Dichtelement (50) wirkt, so dass die Buchse (2) und der Stecker (3) dicht verbunden und über die Rastfinger (6) miteinander verriegelt sind,wobei die Verrastung durch eine axiale Bewegung der Gewindehülse (20) zum Klemmkäfig (5a, 5b, 8) hin rückgängig gemacht werden und die Buchse (2) vom Stecker (3) gelöst werden kann.
Patent DE-102022200436-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle für einen Akkumulator
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M10/058
Filed: 2022-01-17
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle für einen Akkumulator, insbesondere für ein Fahrzeug mit einem elektrischen Fahrantrieb, mit einer in einem Zellgehäuse aufgenommenen Elektrodenanordnung (10) in Gestalt eines Elektrodenstapels und/oder Elektrodenwickels. Aus flächigen Elektroden (12) wird die Elektrodenanordnung (10) in Gestalt eines Elektrodenstapels und/oder Elektrodenwickels erzeugt.Das Zellgehäuse wird dadurch erzeugt, dass die Elektrodenanordnung (10) mit einem flüssigen Werkstoff (18) umhüllt wird, der nach dem Umhüllen der Elektrodenanordnung (10) verfestigt und so das Zellgehäuse bildet.
Patent DE-112013007455-B3 (DE)
Title: Gewichtsgerät mit Gewichtseinstellungseinrichtung
Inventor: SVENBERG TOMAS
IPC: A63B21/072
Filed: 2013-06-04
Granted: 2020-11-12
Abstract: Gewichtsgerät (21), umfassend:eine Stange (31), die ihrerseits umfassteinen Griff (33) mit einer sich axial erstreckenden Öffnung, undeinen Stab (55, 55c), der gleitend in der sich axial erstreckenden Öffnung angeordnet und zur sich axial erstreckenden Öffnung axial beweglich ist, wobei der Stab (55, 55c) ein Stabende hat;eine Gewichtsscheibe (29, 29c), die eine axiale Gewichtsöffnung (57, 57c) für die Aufnahme des Stabes (55, 55c) hat, wobei die axiale Gewichtsöffnung (57, 57c) ein erstes und ein zweites Ende hat, und die Gewichtsscheibe (29, 29c) an der Stange (31) verriegelt ist, wenn sich der Stab (55, 55c) in der axialen Gewichtsöffnung (57, 57c) befindet, und von der Stange (31) frei ist, wenn sich der Stab (55, 55c) nicht in der axialen Gewichtsöffnung (57, 57c) befindet;eine Zusatzgewichtsscheibe (27, 27c); undeine Verriegelung, die angeordnet ist, um die Zusatzgewichtsscheibe (27, 27c) an der Stange (31) zu verriegeln, so dass eine radiale Bewegung der Zusatzgewichtsscheibe (27, 27c) relativ zur Stange (31) verhindert ist, wenn sich das Stabende am ersten oder zweiten Ende der axialen Gewichtsöffnung (57, 57c) befindet, und die angeordnet ist, die Zusatzgewichtsscheibe (27, 27c) von der Stange (31) zu entriegeln, so dass eine radiale Bewegung der Zusatzgewichtsscheibe (27, 27c) relativ zur Stange (31) ermöglicht ist, wenn sich das Stabende zwischen dem ersten und dem zweiten Ende der axialen Gewichtsöffnung (57, 57c) befindet.
Patent DE-4143674-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung des Nachlaufs eines Steuergeräts in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ARNOLD HERBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 1991-12-17
Granted: 2006-03-30
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung zur Steuerung des Nachlaufs eines Steuergerätes in einem Kraftfahrzeug angegeben, bei der nach Abschalten des Zündschlosses das Steuergerät noch für eine gewisse Zeit über einen zugeordneten Spannungsregler und über einen Transistor als Schalter mit Spannung versorgt wird. Durch Beeinflussung des Eingangspotentials des Spannungsreglers erfolgt ein Abschalten der Spannung, ohne daß ein externes oder internes Relais zur Spannungsschaltung benötigt wird. DOLLAR A Je nach Ausführungsbeispiel kann die Potentialbeeinflussung am Eingang des Spannungsreglers Hardware oder Software gesteuert erfolgen.
Patent DE-4239260-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von feinteilige Additive enthaltendem Polyester-Masterbatch
Inventor: THIELE ULRICH
IPC: C08J3/22
Filed: 1992-11-21
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von in homogener und agglomeratfreier Verteilung
2 bis 70 Gew.-% feinteilige, feste Additive enthaltendem Polyester-Masterbatch
in einem Homogenisier-Extruder durch Einmischen des pulverförmigen Additivs
in den Polyester mit einer Intrinsic Viskosität beim Eintritt in den Extruder
von mindestens 0,5 dl/g, wobei der aus dem Extruder austretende
additivhaltige Polyester-Masterbatch ohne weitere Polykondensation
in additivfreien Polyester eingemischt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass getrennt von der Additiv-Zugabe in den Extruder von 0,01 bis
5,0 mol eines Diols pro mol Polyester, wobei dessen Molekulargewicht
aus dessen Intrinsic Viskosität
bestimmt wird, eingespeist werden und dadurch die Intrinsic Viskosität des Polyesters
bis zum Austritt aus dem Extruder um 1 bis 70% reduziert wird, und dass
die Herstellung des additivhaltigen Polyester-Masterbatches unter
Ausschluß von
sonstigen, mit dem Polyester, dem Diol und/oder dem Additiv reaktionsfähigen Substanzen
erfolgt.
Patent DE-4321590-B4 (DE)
Title: Dünnschicht-Transistor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KIM JEONG HYUN
IPC: H01L29/786
Filed: 1993-06-29
Granted: 2006-09-14
Abstract: Dünnschicht-Transistor
mit:  einem Isoliersubstrat;  einem ersten TFT mit einer
ersten Source-Elektrode und einer ersten Drain-Elektrode, die auf
dem Isoliersubstrat ausgebildet sind, einer ersten aktiven Schicht,
die so ausgebildet ist, daß sie
mit der ersten Source-Elektrode und der ersten Drain-Elektrode verbunden
ist, und einer gemeinsamen Gate-Elektrode, die auf einer Isolierschicht über der ersten
Source-Elektrode, der ersten Drain-Elektrode und der ersten aktiven
Schicht ausgebildet ist; und  einem zweiten TFT mit der gemeinsamen
Gate-Elektrode, einer zweiten aktiven Schicht, die auf einer Isolierschicht über der
gemeinsamen Gate-Elektrode ausgebildet ist, einer zweiten Source-Elektrode
und einer zweiten Drain-Elektrode, die auf der zweiten aktiven Schicht
ausgebildet sind, wobei ein Abschnitt der Elektroden mit der ersten
Source-Elektrode und der ersten Drain-Elektrode verbunden ist.