baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311593-B4 (DE)
Title: Behälterteil für ein Transportsystem
Inventor: SEGULA PETER
IPC: B65D19/18
Filed: 2003-03-14
Granted: 2014-04-17
Abstract: Behälterteil für ein Transportsystem, insbesondere für einen Kunststoffbehälter zum Transport und zur Lagerung von Stückgut, wobei eine umlaufende Seitenwand (16) zwischen einem oberen und unteren Behälterteil (12, 14) angeordnet ist und das Behälterteil (12, 14) einen Aufnahmeabschnitt (26) für einen Randabschnitt der Seitenwand (16) aufweist und diese zumindest teilweise umgreift, wobei zumindest eine lösbare Verriegelungsvorrichtung (21) des Behälterteils (12, 14) an zumindest einer Durchbrechung (18) der Seitenwand (16) angreift, und der Aufnahmeabschnitt (26) einen zumindest die Durchbrechung (18) überdeckenden Abschnitt aufweist und wobei an einer Außenwand des Aufnahmeabschnitts (26) angrenzend oder innerhalb des Aufnahmeabschnitts (26) zur zumindest einen Durchbrechung (18) weisend die zumindest eine Verriegelungsvorrichtung (21) vorgesehen ist, die an der zumindest einen Durchbrechung (18) an- oder eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der die Durchbrechung (18) überdeckende Abschnitt des Aufnahmeabschnitts (26) den Innenraum (30) zumindest in Bezug auf die Durchbrechung (18) nach außen schließt, so dass ein Eindringen von Feuchtigkeit in das Behälterinnere verhindert ist.
Patent DE-10316997-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von pressbaren, insensitiven Hexogen-Sprengstoffmischungen
Inventor: HOFMANN HEINZ
IPC: C06B21/00
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von pressbaren, insensitiven Hexogen-Sprengstoffmischungen
unter Verwendung von „insensitivem"
Hexogen bei einem 4 Gew.-% oder 8 Gew.-% Bindersystem bestehend
aus DOA und HYTEMP ® :  1. Die in den Binderkomponenten
enthaltenen Kristalle von Hexogen und Oktogen werden zusammen mit
einem Lösungsmittelgemisch
aus Ethylacetat und Aceton in einem evakuierten Mischer bei 40 °C etwa eine
Stunde gerührt, wobei
sich der Kristallanteil aus 95 Gew.-% Hexogen und 5 Gew.-% Oktogen
zusammensetzt.  2. Absaugen des Lösungsmittelgemisches bei konstant
40 °C bis
ein Unterdruck von etwa 240 mbar erreicht ist.  3. Vollständiges Evakuieren
bis < 1 mbar bei
60 bis 70 °C.
Patent DE-10319146-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: BARGHEER CLAUDIO
IPC: B60N2/879
Filed: 2003-04-29
Granted: 2008-04-17
Abstract: Kraftwagen
insbesondere mit zu öffnendem
Dach und mit einem Fahrzeugsitz, dem eine Luftversorgungseinrichtung
(18) zugeordnet ist, welche wenigstens eine im oberen Bereich des
Sitzes (12) angeordnete Luftausströmöffnung (16) umfasst, über die
der Kopf-, Schulter- und Nackenbereich des Sitzinsassen, insbesondere
bei offenem Dach, mit einem warmen Luftstrom beaufschlagbar ist,
wobei eine Heizungsanlage für
den Innenraum (10) des Kraftwagens vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Luftversorgungseinrichtung (18) des Fahrzeugsitzes (12)
während
einer Aufheizphase den Innenraum (10) des Kraftwagens erwärmt und
eine Sitzbelegungserkennung aufweist, die die Luftversorgungseinrichtung
(18) zur Versorgung des Kopf-, Schulter und Nackenbereiches des
Sitzinsassen regelt, sobald dieser den Fahrzeugsitz einnimmt.
Patent DE-10320056-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Ladedruckes einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02B37/12
Filed: 2003-05-06
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Regelung des Ladedrucks einer Brennkraftmaschine (1) mit einem mehrflutigen Luftsystem, das eine mehrkanalige Luftzufuhr und eine entsprechend mehrkanalige Abgasableitung mit jeweils einem Abgasturbolader (5, 10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von dem im jeweiligen Abgaskanal (15, 20) herrschenden Istabgasgegendruck jeweils eine Stellgröße zur Umsetzung eines einzustellenden Sollladedrucks ermittelt wird, wobei aus der Abweichung zwischen dem Sollladedruck und einem Istladedruck von einem ersten Regler (25) ein gesamter Sollabgasgegendruck ermittelt wird und wobei aus dem gesamten Sollabgasgegendruck in Abhängigkeit einer Differenz der über die Luftkanäle (30, 35) der Brennkraftmaschine (1) zugeführten Luftmassenströme jeweils ein Sollabgasgegendruck für die einzelnen Abgaskanäle (15, 20) ermittelt wird, und dass die jeweilige Stellgröße für den einzustellenden Sollladedruck von jeweils einem weiteren Regler (40, 45) aus einer Abweichung zwischen dem Sollabgasgegendruck und dem Istabgasgegendruck des jeweiligen Abgaskanals (15, 20) ermittelt wird.
Patent DE-10327884-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01B73/00
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-01-05
Abstract: The device (1) normally equipped with four rotating spiked units (9, 10) attached to carrying arms (15, 16) and supported by wheels (12, 13) are fitted with two additional units (11) joined to the tractor in front of the second unit (10). The carrying arms (17) form a v-shape pointed towards the front creating an overlapping area of the now centrally positioned units (10) and the additional units (11). Four swivel axles integrated the front carrying arms (17) facilitate a precise adjustment in particular when driving along a curved path.
Patent DE-10332035-B4 (DE)
Title: Dichtungstülle für eine Leitungsdurchführung in einer Wandung
Inventor: PENNING HANS-PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-07-15
Granted: 2011-12-15
Abstract: Dichtungstülle für eine Leitungsdurchführung für eine elektrische Leitung, einen Leitungsstrang aus elektrischen Leitungen, eine Pneumatikleitung, eine Hydraulikleitung oder eine Welle in einer Wandung (2), gebildet aus einem elastischen Dichtungskörper mit einem Leitungsaufnahmekanal zur Anordnung in der Leitungsdurchführung, wobei der Dichtungskörper (3, 13) eine Anlagefläche (6, 14) für eine Seite des die Leitungsdurchführung (1) umgebenden Randbereichs der Wandung (2) aufweist und Rastelemente (5) für einen Eingriff mit der Rückseite des Randbereichs aufweist, wobei die Rastelemente (5) elastisch biegbar sind und an einem vom Dichtungskörper (3, 13) separaten Ring (9) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper im Anschluss an die Anlagefläche (6, 14) einen stopfenförmigen Bereich (7, 15) verringerten Querschnitts aufweist, und dass der Ring (9) an dem Bereich mit verringerten Querschnitt so angebracht ist, dass die Rastelemente (5) der Anlagefläche (6, 14) zugewandt sind, so dass die Wandung (2) zwischen der Anlagefläche (6, 14) und den Rastelementen (5) verspannbar...
Patent DE-10340160-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kraftstoff-Hochdruckeinspritzsystems als Common-Rail Einspritzsystem und Kraftstoff-Hochdruckeinspritzsystem
Inventor: GESSLER JOHANN
IPC: F02D41/38
Filed: 2003-09-01
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Kraftstoff-Hochdruckeinspritzsystems als Common-Rail Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine, wobei das Kraftstoff-Hochdruckeinspritzsystem wenigstens einen Kraftstoff-Hochdruckspeicher als Kraftstoff-Rail aufweist, in den Kraftstoff mit einer motormechanisch gekoppelten Kraftstoff-Hochdruckpumpe gefördert wird, der von dort gesteuerten, jeweils einem Zylinder zugeordneten Einspritzventilen zugeführt wird, mit wenigstens einem steuerbaren Heizelement im Kraftstoff-Hochdruckspeicher zur steuerbaren Erwärmung des Kraftstoffs, dadurch gekennzeichnet, dass zum Brennkraftmaschinenstart vor dem Brennkraftmaschinenanlauf bei noch nicht laufender Kraftstoff-Hochdruckpumpe (4) der Kraftstoff im hermetisch geschlossenen Raum des Kraftstoff-Hochdruckspeichers (3) mittels des wenigstens einen Heizelements (12) für einen thermischen Druckaufbau im Kraftstoff vorerwärmt wird und anschließend der Brennkraftmaschinenanlauf aktiviert wird, und dass bei einer Betätigung eines Startbetätigungselements, insbesondere eines Zündschlüssels, zuerst das wenigstens eine Heizelement (12) angesteuert wird, und dass nach einer vorgegebenen Aufheizzeit und/oder eines mittels eines Drucksensors (14) ermittelten Kraftstoffdrucks der Anlasser (7) und/oder die Einspritzventile (10) selbsttätig angesteuert werden.
Patent DE-10341686-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für die Verstellung eines ersten Teils eines Sitzes gegenüber einem zweiten Teil
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: B60N2/02
Filed: 2003-09-08
Granted: 2014-01-30
Abstract: Einstellvorrichtung für die Verstellung eines ersten Teils eines Sitzes eines Kraftfahrzeugs gegenüber einem zweiten Teil, insbesondere für eine Höhenverstellung einer Sitzvorderkante (38) des Sitzes, – mit einem Bogenstück (40), das mit dem ersten Teil verbunden ist und das ein Zentrum (46) sowie eine regelmäßige Stirnfläche (48) hat, – mit einem Abstützteil (52), das mit dem zweiten Teil verbunden ist, das nun das Zentrum (46) drehbar gelagert ist und das eine erste Klemmschräge (60) und eine zweite Klemmschräge (62) aufweist, wobei diese Klemmschrägen (60, 62) jeweils der Stirnfläche (48) gegenüber liegen und mit dieser einem sich einem ersten und einem zweiten Klemmspalt (64, 66) bilden, die sich jeweils verjüngen, – mit einem ersten Klemmkörper (68), der zwischen der ersten Klemmschräge (60), und der Stirnfläche (48) angeordnet ist und einem zweiten Klemmkörper (68), der zwischen der zweiten Kemmschräge (70) und der Stirnfläche (48) angeordnet ist. – mit zwei elastischen Mitteln, von denen eines zwischen dem ersten Klemmkörper (68) und dem Abstützteil (52) angeordnet ist und den ersten Klemmkörper (68) in einer ersten Drehrichtung so belastet, dass er im zugehörigen Klemmspalt in klemmende Position gedrückt wird, und das andere zwischen dem zweiten Klemmkörper (68) und dem Abstützteil (52) angeordnet ist und den zweiten Klemmkörper (68) in einer zweiten Drehrichtung so belastet, dass er im zugehörigen Klemmspalt in klemmende Position gedrückt wird, und mit einem Betätigungshebel (36), der um das Zentrum (46) drehbar angeordnet ist, der einen ersten Mitnehmer (74) und einen zweiten Mitnehmer (76) hat, der sich normalerweise in einer Neutralstellung befindet, in der der erste Mitnehmer (74) den ersten Klemmkörper (68) berührungsfrei gegenüberliegt und der zweite Mitnehmer (76) dem zweiten Klemmkörper (68) berührungsfrei gegenüberliegt und aus der er jeweils in eine Betätigungsstellung auslenkbar ist, in der ein Mitnehmer (74, 76) den benachbarten Klemmkörper (68, 70) aus der Klemmstellung drückt und danach das Abstützteil (52) mitgedreht wird.
Patent DE-19612979-B4 (DE)
Title: Einstellbare Sitzaufnahmebaugruppe
Inventor: ROPP DALE
IPC: B60N2/24
Filed: 1996-04-01
Granted: 2004-11-11
Abstract: Einstellbare
Sitzaufnahmebaugruppe, aufweisend:  eine untere Schwenklagerplatte
(10) mit einer Vielzahl von kreisförmig angeordneten Öffnungen
(12);  eine obere Schwenkplatte (30), welche an der unteren Schwenklagerplatte
(10) drehbar montiert ist und welche einen kippbar gelagerten Einraststab
(39) mit einem Einraststift (38) und eine Gleiteinrastschiene (40)
mit einer Vielzahl von Zähnen
(42) aufweist; und  eine Gleitplatte (60), welche gleitbar an
der oberen Schwenkplatte (30) montiert ist und welche einen ersten Betätigungsarm
(71) mit Griff (72) und einen zweiten Betätigungsarm (67) mit Griff (68)
aufweist,  wobei der erste Betätigungsarm (71) ausgebildet
ist, um den Einraststab (39) zu betätigen, so dass der Einraststift (38)
in eine der Öffnungen
(12) in Eingriff oder aus dieser außer Eingriff gelangt, um die
Drehposition der oberen Schwenkplatte (30) gegenüber der unteren Schwenklagerplatte
(10) zu verriegeln oder zu entriegeln, und  wobei der zweite
Betätigungsarm
(67) ausgebildet ist, um mit den Zähnen (42) der Gleitrastschiene...
Patent DE-19618524-B4 (DE)
Title: Axialkolbenpumpe vom Taumelscheibentyp
Inventor: TOMINAGA TSUTOMU
IPC: F04B1/20
Filed: 1996-05-08
Granted: 2004-07-15
Abstract: Axialkolbenpumpe vom Taumelscheibentyp, umfassend:  a) ein Gehäuse (1);  b) eine Drehwelle (3) in dem Gehäuse (1);  c) einen umnlaufenden Zylinderblock (15) mit mehreren Kolben (21), die axial hin- und herbewegbar jeweils in sich axial erstreckenden Zylindern (3) aufgenommen und um die Drehwelle (3) herum angeordnet sind;  d) eine für die Hin- und Herbewegung der Kolben in Axialrichtung bei Drehung der Drehwelle (3) angeordnete Taumelscheibe (23); und  e) mehrere gleitfähige Elemente (31, 15, 25, 27, 24), die relativ zueinander gleitfähig vorgesehen sind, wobei  f) wenigstens eines der gleitfähigen Elemente (31, 15, 25, 27, 24) und/oder die Taumelscheibe (23) mit einer Nickel-Phosphor-PTFE-Schicht beschichtet ist.
Patent DE-19636851-B4 (DE)
Title: Mischbatterie
Inventor: GNAUERT WERNER
IPC: G05D23/13
Filed: 1996-09-11
Granted: 2004-12-09
Abstract: Mischbatterie
mit einem Gehäuse,
in dem jeweils eine Anschlußöffnung für das zufließende Kalt- und
Warmwasser sowie wenigstens eine Öffnung für das austretende Wasser vorgesehen
ist, wobei stromabwärts hinter
den beiden Anschlußöffnungen
jeweils eine mit einem Verschlußstopfen
verschließbare Öffnung im
Gehäuse
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich jeweils eines
Verschlußstopfens
(2) der Öffnung
(10) ein Einwegventil (3) angeordnet ist, welches die Verbindung
aus dem Inneren des Gehäuses
(1) zur Atmosphäre derart
regelt, daß bei
einem Unterdruck im Gehäuse
(1) die Verbindung zur Atmosphäre
freigegeben, während
bei einem Überdruck
im Gehäuse
(1) die Verbindung abgesperrt ist, wobei der Verschlußstopfen
(2) jeweils von der Außenseite
mit einem Innensechskant (211) versehen ist, das gleichzeitig die
Belüftungsöffnung zur
Atmosphäre
bildet.
Patent DE-19648003-B4 (DE)
Title: Signalanzeigesystem
Inventor: NIEHOFF WOLFGANG
IPC: H04N5/445
Filed: 1996-11-20
Granted: 2007-01-04
Abstract: Drahtlose
Audiowiedergabeeinrichtung, mit  einem drahtlosen ersten Sender
zum drahtlosen Senden von Signalen einer ersten Signalquelle (15),  einem
drahtlosen ersten Empfangsmittel (17) zum drahtlosen Empfangen der
von dem drahtlosen ersten Sender übermittelten Signale der ersten
Signalquelle (15) und zum Wiedergeben der empfangenen Signale über einen
Kopfhörer
und/oder Lautsprecher,  einem zweiten Empfangsmittel (2) zum
Empfangen und Verarbeiten eines Signals einer zweiten Signalquelle
(1),  einem mit dem zweiten Empfangsmittel (2) gekoppelten drahtlosen
zweiten Sender (3) zum Senden eines Alarmsignals (8), wenn ein Signal
der zweiten Signalquelle (1) empfangen wird, das über einem
vorgegebenen Schwellwert liegt,  wobei das drahtlose erste Empfangsmittel
(17) auch zum Empfangen des Alarmsignals (8) dient und die Signale
der ersten Signalquelle (15) merkbar verändert und/oder mit dem Signal
der zweiten Signalquelle (1) überlagert
wiedergegeben werden, wenn das drahtlose erste Empfangsmittel (17)
das Alarmsignal (8) empfängt.
Patent DE-19704998-B4 (DE)
Title: Spulenwechselvorrichtung
Inventor: SHINOZUKA TOSHINOBU
IPC: D06H3/10
Filed: 1997-02-10
Granted: 2010-01-07
Abstract: Spulenwechselvorrichtung für eine Nähmaschine (300), umfassend:  Restfadenmengen-Detektiermittel (161) zum Detektieren einer verbliebenen Fadenmenge einer Spule (7), welche in einem Schiffchen (1) einer Nähmaschine (300) eingesetzt war, nachdem die Spule (7) aus dem Schiffchen (1) der Nähmaschine (300) entnommen worden ist; und  Einstellmittel (309) zum Einstellen einer Zeit zum Auswechseln der Spule (7) in der Nähmaschine (300) gegen eine neue, wobei die Einstellmittel (309) die Zeit zum Auswechseln der Spule (7) auf der Grundlage der durch die Restfadenmengen-Detektiermittel (161) detektierten Fadenmenge auf eine optimale Spulenwechselzeit einstellen, bei der eine Restfadenmenge in der Spule (7) verbleibt, die ein Maximum an Näharbeit erlaubt.
Patent DE-19723063-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern von Texeldaten einer Textur in einem zusammenhängenden Speicherblock
Inventor: SAUNDERS BRADLEY L
IPC: G06T15/00
Filed: 1997-06-02
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Speichern von Texeldaten einer Textur in einem zusammenhängenden Speicherblock
eines Speichers einer Texturabbildungshardware in einem Computergraphiksystem,
wobei einer Textur eine MIP-Abbildung mit einer Mehrzahl von MIP-Abbildungsebenen
(100, 102, 104, 108) zugeordnet ist, wobei das Verfahren folgende
Schritte aufweist  (a) Empfangen (12) von Texeldaten für eine erste
heruntergeladene MIP-Abbildungsebene (100, 102, 104, 108);  (b)
Berechnen (16) eines zusammenhängenden
Speicherblocks für
eine vollständige
MIP-Abbildung, basierend auf der Größe und der Ebenennummer der
ersten heruntergeladenen MIP-Abbildungsebene (100, 102, 104, 108);  (c)
Zuordnen (18) des zusammenhängenden
Speicherbocks für
die vollständige
MIP-Abbildung;  (d) Bestimmen (33) eines Versatzwertes in dem
zusammenhängenden
Speicherblock, basierend auf der Ebenennummer der ersten heruntergeladenen
MIP-Abbildungsebene
(100, 102, 104, 108), wobei der Versatzwert der vorbestimmten Position
zum Speichern von Texeldaten entspricht, die der ersten heruntergeladenen
MIP-Abbildungsebene (100, 102, 104, 108) zugeordnet sind;  (e)
Speichern (39) der Texeldaten für
die erste heruntergeladene MIP-Abbildungsebene (100, 102,...
Patent DE-19750495-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanlage für Fahrzeuge
Inventor: ALTUNAY ESREF
IPC: F21V7/00
Filed: 1997-11-14
Granted: 2009-12-03
Abstract: Scheinwerferanlage für Fahrzeuge mit wenigstens einem Abblendlichtscheinwerfer (10) und wenigstens einem Fernlichtscheinwerfer (20), wobei durch den wenigstens einen Fernlichtscheinwerfer (20) ein Fernlichtbündel ausgesandt wird, das zumindest zusammen mit dem durch den wenigstens einen Abblendlichtscheinwerfer (10) ausgesandten Abblendlichtbündel gesetzliche Vorschriften für Fernlicht erfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheinwerferanlage zur Erfüllung wenigstens zweier unterschiedlicher gesetzlicher Vorschriften ausgeführt ist, wobei eine erste gesetzliche Vorschrift für Fernlicht zulässige erste maximale Beleuchtungsstärken im Zentrum und erste mindestens erforderliche Beleuchtungsstärken in seitlichen Bereichen für das Fernlicht vorgibt und eine zweite gesetzliche Vorschrift für Fernlicht zulässige zweite maximale Beleuchtungsstärken im Zentrum, die geringer sind als die gemäss der ersten gesetzlichen Vorschrift zulässigen maximalen Beleuchtungsstärken, und zweite mindestens erforderliche Beleuchtungsstärken in seitlichen Bereichen, die weiter vom Zentrum entfernt sind als die seitlichen Bereiche gemäss der ersten gesetzlichen Vorschrift, vorgibt, und dass die zur Erfüllung der zweiten gesetzlichen Vorschrift erforderlichen  Beleuchtungsstärken zumindest in dem auf der Gegenverkehrsseite angeordneten seitlichen...
Patent DE-19809443-B4 (DE)
Title: Verwendung eines wasserlöslichen Acrylharzes zur Herstellung einer Harzzusammensetzung und deren Verwendung innerhalb einer Beschichtungszusammensetzung
Inventor: ENOMOTO MASASHI
IPC: C09D7/45
Filed: 1998-03-05
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verwendung
eines wasserlöslichen Acrylharzes
(AH) zur Herstellung einer Harzzusammensetzung, die als Bindemittelkomponente
5 bis 35 Gewichtsteile des wasserlöslichen Acrylharzes und 65
bis 95 Gewichtsteile zumindest einer Harzemulsion, ausgewählt unter
einer Acrylharzemulsion und einer Urethanharzemulsion, bezogen jeweils
auf 100 Gewichtsteile des Gesamtharzfeststoffgehalts, enthält, wobei
das wasserlösliche
Acrylharz (AH) hergestellt wird durch Neutralisieren mit einem aus
einer basischen Verbindung bestehenden Neutralisierungsmittel von
einem Acryl-Copolymer, welches gebildet wird durch Copolymerisieren
von 1 bis 30 Gew.-% von (a) einem Alkylenoxidgruppenenthaltenden
(Meth)acrylat, wiedergegeben durch die nachstehende allgemeine Formel
(I):  worin R ein Wasserstoffatom
oder eine Methylgruppe darstellt, R 1  ein
Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe oder eine Acylgruppe darstellt,
m eine ganze Zahl von 10 bis 100 ist und n eine ganze Zahl von 2
oder 3 ist; 0,5 bis 80 Gew.-% von (b) einem cyclische gesättigte Kohlenwasserstoffgruppen-enthaltenden
(Meth)acrylat, ausgewählt
aus der Gruppe, bestehend aus Isobornyl(meth)acrylat und Adamanthyl(meth)acrylat,
0 bis 30 Gew.-% von (c) einem Hydroxylgruppen-enthaltenden ungesättigten
Monomer,...
Patent DE-19816823-B4 (DE)
Title: Analog-Anzeigevorrichtung
Inventor: ANDERS PETER
IPC: G01D7/00
Filed: 1998-04-16
Granted: 2009-01-22
Abstract: Analog-Anzeigevorrichtung,
umfassend eine Vorrichtung zur Umsetzung des darzustellenden Signals
in eine Steuergröße für einen
Zeiger, einen durch die Steuergröße ansteuerbaren
Zeiger und eine Skala,  wobei die Skalierung der Skala (2) veränderbar
ist, und  wobei jedem Momentanwert M aktuell  des
darzustellenden Signals oder der Steuergröße eineindeutig eine Zeigerstellung
zugeordnet ist, wobei um einen Bereich der jeweils aktuellen Zeigerstellung
die Skala (2) gespreizt skaliert ist.
Patent DE-19833974-B4 (DE)
Title: Filterelement für Ölwanne und Kombination aus Filterelement und Ölwanne
Inventor: CONVINGTON EDWARD ALLEN
IPC: F02F7/00
Filed: 1998-07-28
Granted: 2011-06-30
Abstract: Plattenförmiges Filterelement (14), das dazu geeignet ist, zum Filtern von Öl, das in einer Ölwanne in einer ausgewählten horizontalen Richtung zu einem Sumpf (26) fließt, auf einer geneigten Umfangsfläche des Sumpfes (26) der Ölwanne zu sitzen, welches Filterelement (14) folgendes aufweist: ein gefaltetes Filtermedium (50), welches erste und zweite Ränder und erste und zweite Enden hat, wobei das Filtermedium (50) derart gefaltet ist, dass sich nur stromaufwärtige Spitzen (51) und stromabwärtige Spitzen (52) bilden, die stromaufwärtigen Spitzen (51) zur Bildung einer Filtereinlassfläche (67) in einer ersten Ebene liegen und die stromabwärtigen Spitzen (52) zur Bildung einer Filterauslassfläche (68) in einer zweiten Ebene liegen, die stromaufwärtigen und stromabwärtigen Spitzen (51, 52) dazwischen parallele muldenförmige Täler (53) bilden und die muldenförmigen Täler (53) Enden an den ersten und zweiten Enden des Filtermediums (50) besitzen und in der Richtung des Ölflusses verlaufen, wenn sie in der Ölwanne angebracht sind; einen Rahmen...
Patent DE-19849030-B4 (DE)
Title: Treibstoffeinspritzvorrichtung und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: MARTIN DAVID E
IPC: F02M57/02
Filed: 1998-10-23
Granted: 2008-11-20
Abstract: Treibstoffeinspritzvorrichtung
mit:  einem ersten und zweiten Ventil (80, 88; 202, 204),  einem
Elektromagneten (100; 206) mit einer Magnetspule (130; 212) und
einer Ankeranordnung (104; 214, 216), wobei das erste und zweite
Ventil mit der Ankeranordnung verbunden sind, und  einer Elektromagnet-Treiberschaltung
(131; 224), welche mit der Magnetspule (130; 212) verbunden ist
und einen ersten Stromwellenformabschnitt (172) an die Magnetspule (130;
212) zu einer ersten Zeit abgibt, um die Ankeranordnung (104; 214,
216) zum Betätigen
des ersten Ventils (80; 202), nicht jedoch des zweiten Ventils (88;
204) zu veranlassen, und einen zweiten vom ersten Stromwellenformabschnitt
(172) abweichenden Stromwellenformabschnitt (174) an die Magnetspule
(130; 212) zu einer zweiten späteren
Zeit abgibt, um das zweite Ventil (88; 204) zu betätigen,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Ankeranordnung (104; 214, 216) zwischen
dem ersten Ventil (80; 202) und mindestens einem Teil des zweiten
Ventils (88; 204) angeordnet ist und ein Hochdruck-Treibstoffkanal
(152;...