baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008034015-A1 (DE)
Title: Schreib-, Zeichen-, Mal- oder Kosmetikstift
Inventor: JAKOB MARTIN
IPC: C09D13/00
Filed: 2008-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schreib-, Zeichen-, Mal- oder Kosmetikstift, umfassend eine farbabgebende polymergebundene Mine und einen polymergebundenen Holzersatzwerkstoff, wobei der Holzersatzwerkstoff die Mine der Länge nach zumindest teilweise bedeckt oder umgibt und wobei zwischen der Mine und dem Holzersatzwerkstoff mindestens eine Haftvermittlerschicht angeordnet ist, wobei die Mine und der Holzersatzwerkstoff jeweils mindestens ein Polymer aufweisen, wobei das mindestens eine Polymer in der Mine zu dem mindestens einen weiteren Polymer im Holzersatzwerkstoff inkompatibel ist und wobei die mindestens eine Haftvermittlerschicht einerseits an das mindestens eine Polymer in der Mine und andererseits an das mindestens eine weitere Polymer im Holzersatzwerkstoff ankoppelt.
Patent DE-102008036451-A1 (DE)
Title: Luftreifen und Verfahren zum Herstellen von Luftreifen
Inventor: FUKASE KENSUKE
IPC: B60C19/08
Filed: 2008-08-05
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens (T) beinhaltet einen Schritt zum Bilden eines Laufstreifens (3) aus einem nicht-leitfähigen Laufstreifen-Gummimaterial. Dabei beinhaltet dieser Schritt einen ersten Schritt, in dem das Laufstreifen-Gummimaterial (10) derart gebildet wird, daß ein Schulterbereich (4) in seinem Durchmesser kleiner wird als eine abschließende Querschnittsform, einen zweingebracht wird, die entlang einer Reifenumfangsrichtung verläuft, wobei sie abwechselnd eine erste Stelle (21), die zu einer Lauffläche des Schulterbereiches (4) hin freiliegt, und eine zweite Stelle (22) durchläuft, die mit einem Seitenwand-Gummimaterial (14) in Kontakt tritt, das sich in einer Reifenbreitenrichtung weiter außen als die erste Stelle (21) befindet, sowie einen dritten Schritt, in dem eine abschließende Querschnittsform des Laufstreifen-Gummimaterials (10) gebildet wird, indem dem Schulterbereich (4) des Laufstreifen-Gummimaterials (10) ein nicht-leitfähiges Gummimaterial (12a) hinzugefügt wird.
Patent DE-102008043201-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Änderung eines Generatorausgangssignals eines Fahrzeuggenerators
Inventor: HERZ MICHAEL
IPC: H02P9/48
Filed: 2008-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen einer Änderung eines Generatorausgangssignals eines Fahrzeuggenerators mit einem Fensterkomparator (803, 805) zum Vergleichen einer Signalamplitude des Generatorausgangssignals mit zumindest einem Schwellwert, welcher einen Signalamplitudenbereich begrenzt, einem Detektor (806) zum Detektieren einer Änderung des Generatorausgangssignals auf der Basis eines Ausgangssignals des Fensterkomparators (803, 805), einer Erfassungseinrichtung (811) zum Erfassen einer Signalamplitudendifferenz zwischen einer maximalen Signalamplitude und einer minimalen Signalamplitude des Generatorausgangssignals, und einer Adaptionseinrichtung (817) zum Adaptieren des Signalamplitudenbereichs des Fensterkomparators auf der Basis der Signalamplitudendifferenz bei Vorliegen der Änderung des Generatorausgangssignals.
Patent DE-102008048598-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entgasen eines Gemisches insbesondere aus polymeren Bindemitteln
Inventor: PATZKE STEFAN
IPC: B29C48/76
Filed: 2008-09-23
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Entgasen eines Gemisches, insbesondere eines gefüllten oder ungefüllten Bindemittelsystems, wobei das Gemisch von einer in einem Gehäuse um eine Rotationsachse 4 umlaufenden Förderschnecke 5 in einem kontinuierlichen Förderstrom zu einer zum Entgasen geeigneten Vakuumkammer befördert wird, wobei der Förderstrom durch einen insbesondere als Ringspalt ausgebildeten Einlasskanal 13 in die Vakuumkammer eingepresst wird, wobei der Förderstrom den Einlasskanal abdichtet, wobei zumindest außen liegende Bereiche des Förderstroms vor dem Eintritt in den Einlasskanal 13 entgegen der von der Förderschnecke 5 hervorgerufenen Fliehkraft nach innen in Richtung der Rotationsachse 4 abgelenkt werden.
Patent DE-102008051995-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben einer Walze einer Druckmaschine
Inventor: BALLEIS STEPHAN
IPC: B41F13/016
Filed: 2008-10-16
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Antreiben einer Walze 3 einer Druckmaschine sind ein Hauptmotor (13) zum über ein erstes Zahnrad (8) und einen ersten Freilauf (6) erfolgenden Antreiben der Walze (3) und ein Hilfsmotor (14) zum über ein zweites Zahnrad (9) und einen zweiten Freilauf (7) erfolgenden antreiben der Walze (3) angeordnet. Außerdem ist eine von dem Hauptmotor (13) verschiedene Bremse, z. b. eine Bandbremse (15), zum während des einem Maschinenstoppsignal folgenden Nachlaufens der Walze (3) erfolgenden Abbremsen der Walze (3) angeordnet.
Patent DE-102008056667-A1 (DE)
Title: Device for variable adjustment of control times of charge-cycle valve in e.g. belt drive of internal combustion engine, has adjusting units i.e. disks, changing distance between separating, drive and output elements supporting tooth systems
Inventor: GRABMAIER STEFAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-11-11
Abstract: The device (11) has tooth systems (17, 18) e.g. gear rod and gear wheel, assigned to a separating element (13) e.g. movable piston, and a drive element (12) or an output element (14), respectively. The drive element is connected with a camshaft of an internal combustion engine and pivotably arranged at the drive element. Cavities (15, 21) are separated into two pressure chambers (22-25) acting against each other by the separating element. Adjusting units (26, 27) i.e. disks, change distance between the separating, drive and output elements, which support the system, during mounting the device.
Patent DE-102009006400-A1 (DE)
Title: Glaselement für optische Teile und dafür verwendete Glaszusammensetzung
Inventor: HASHIMOTO TOMOHIRO
IPC: G02B1/02
Filed: 2009-01-28
Abstract: Es wird ein Glaselement für optische Teile bereitgestellt, das einen größeren Absolutwert $I1 des Brechungsindexunterschieds Deltan von sichtbarem Licht zwischen Basisglas und heterogenem Phasenbereich aufweist. In dem Glaselement für optische Teile wird der durch einen unterschiedlichen Brechungsindex unterscheidbare heterogene Phasenbereich an einer beabsichtigten Stelle innerhalb eines Glases durch fokussierte Einstrahlung eines Glases durch fokussierte Einstrahlung eines gepulsten Lasers gebildet. Wenn ein optisches Mehrkomponentenglas aus SiO2, Rn2+RO und TiO2 verwendet wird, kann ein $I2 von nicht weniger als 0,005 unter einer niedrigen Einstrahlungsintensität erreicht werden. Es ist geeignet für optische Teile, wie etwa optische Tiefpassfilter, optische Beugungsteile, optische Diffusionsteile, optische Filter, Linsen und Mikrolinsen-Anordnungen.
Patent DE-102009006759-A1 (DE)
Title: Seat cover for seat of motor vehicle, has detachable section with two surfaces that lie opposite to each other, where surfaces are utilizable as seat pad and have different functionalities with respect to use as seat pad
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR
IPC: B60N2/58
Filed: 2009-01-30
Abstract: The cover has a detachable section (6) that is detachable from a seat cover and connected with the seat cover by a connection device. The detachable section has two surfaces (8, 9) that lie opposite to each other. The surfaces are utilizable as a seat pad and have different functionalities with respect to use as seat pad. One of the surfaces (9) has an air-permeable material (13). The other surface has a warming material (10) such as soft shell fabric. A heating mat (12) is arranged below the surface having the warming material. Vibration elements (16) are arranged below one of the surfaces.
Patent DE-102009006971-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines BSH-Lamellenträgers
Inventor: ATSCHREITER LEOPOLD
IPC: B27M3/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines BSH-Lamellenträgers (1), bei dem nacheinander die folgenden Schritte durchgeführt werden: Herstellen von Brettlamellen (2) mit überwiegend liegenden Jahresringen (3) aus einem Rundholz (4), wobei die Brettlamellen (2) jeweils eine erste Seitenfläche (5a), die zur Außenseite (4a) des Rundholzes (4) gerichtet war, aus dem sie hergestellt sind, und eine zweite Seitenfläche (5b) aufweisen, die zum Kern (4b) des Rundholzes (4) gerichtet war, Herstellen eines BSH-Trägers (6) durch faserparalleles Verleimen mehrerer entlang ihrer Seitenflächen (5a, 5b) zu einem schichtförmigen Aufbau (7) angeordneter Brettlamellen (2), von denen die meisten, vorzugsweise alle, solche Brettlamellen (2) mit überwiegend liegenden Jahresringen (3) sind, Herstellen von BSH-Lamellen (8) durch Zersägen des BSH-Trägers (6) faserparallel und senkrecht zu den Seitenflächen (5a, 5b) der Brettlamellen (2), wodurch die BSH-Lamellen (8) jeweils senkrecht zu den Seitenflächen (5a, 5b) der Brettlamellen (2) verlaufende Schnittflächen (9) erhalten, und Verleimen zumindest mehrerer entlang ihrer Schnittfläche (9) zu einem schichtförmigen Aufbau (10) angeordneter BSH-Lamellen (8). Auf diese Weise wird eine Steigerung der Ausbeute bei der Herstellung von Brettlamellen für Brettschichtholz erreicht.
Patent DE-102009007289-A1 (DE)
Title: Coupling socket arrangement for use in housing of plug connection distributor in construction site, has fastener for fixing socket housing at distributor housing, and plug contact elements electrically connected with printed circuit board
Inventor: MAURER DIMITRI
IPC: H01R13/73
Filed: 2009-01-27
Abstract: The arrangement has a coupling socket housing (4) with plug contact elements (11) that are accessed from a front side of the coupling socket housing for inserting counterpart elements. A fastener mechanically fixes the coupling socket housing at a wall (2) of a distributor housing (1), and a printed circuit board (10) is provided in the distributor housing. The plug contact elements are electrically connected with the printed circuit board. The plug contact elements are screwed from a backside of the printed circuit board.
Patent DE-102009008574-A1 (DE)
Title: Odor trap for urinal, has closure device comprising two chamber parts, where one of chamber parts is designed as membrane part that removes preset quantity of liquid from other chamber part and releases flow connection to outlet opening
Inventor: SCHMED ARTHUR
IPC: E03C1/28
Filed: 2009-02-12
Abstract: The trap has a pot (1) inserted into a recess at a urinal, and an outlet opening (16) formed in a lower region of the pot. An attachment part (2) comprises an outlet (17), and a closure device locks connection between the outlet and the outlet opening. The closure device comprises two chamber parts (20, 21) that limit volume of a chamber (19). One of the chamber parts is designed as a membrane part that removes a preset quantity of liquid accumulated in the chamber from the other chamber part and releases flow connection to the outlet opening of the pot. The two chamber parts are in disk shape and cup shape, respectively.
Patent DE-102009011228-A1 (DE)
Title: Steering device for camera car, has steering gear and steering rod, where steering gear is assigned to front wheel and rear wheel, and inclination of steering rod is adjustable
Inventor: TUNDO PAOLO
IPC: B62B5/06
Filed: 2009-03-02
Abstract: The steering device has a steering gear and a steering rod (11), where the steering gear is assigned to a front wheel (22) and a rear wheel (23). The inclination of the steering rod is adjustable. The steering rod is hinged at a pin-like connector by a hinge. The hinge is assigned with a click-stop device by which the inclination of the steering rod is fixed, particularly locked.
Patent DE-102009012532-A1 (DE)
Title: Decanter-centrifuge, useful for the continuous separation of fine crystalline products from a suspension, comprises a drum with first and second end, a feeding device, a rotatable conveying screw, a discharge chamber and an overflow weir
Inventor: TAESCHNER DIRK
IPC: B04B1/20
Filed: 2009-03-11
Abstract: Decanter-centrifuge (10) comprises: a drum (12) rotatably mounted to an axis of rotation containing a first and a second end; a feeding device (22) for introducing a suspension (20) into the drum; a rotatable conveying screw (28) in the drum; a discharge chamber at the first end of the drum, in which the conveyor screw conveys fine crystalline products, where the discharge chamber includes a first outlet opening for the fine crystalline products; and an overflow weir at the second end of the drum containing a second outlet opening for the clarified liquid of the suspension. Decanter-centrifuge (10) comprises: a drum (12) rotatably mounted to an axis of rotation containing a first and a second end; a feeding device (22) for introducing a suspension (20) into the drum; a rotatable conveying screw (28) in the drum; a discharge chamber at the first end of the drum, in which the conveyor screw conveys fine crystalline products, where the discharge chamber includes a first outlet opening for the fine crystalline products; and an overflow weir at the second end of the drum containing a second outlet opening for the clarified liquid of the suspension. The centrifuge further comprises an injection nozzle in the area of the discharge chamber for mixing of a liquid to the fine crystalline products in the discharge chamber. An independent claim is also included for separating the fine crystalline products from the suspension, comprising placing the suspension into a separator, where the separator is the decanter-centrifuge.
Patent DE-102009012601-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Gehalten- oder Nichtgehaltenwerdens einer Lenkhandhabe, Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STEMMER MARTIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-03-11
Abstract: In einem Kraftfahrzeug, in dem es ein Überlagerungsgetriebe (18) gibt, das das Beaufschlagen von Rädern (12) mit einem Zusatzwinkel (δ) ermöglicht, wird zum Erfassen, ob der Fahrzeugführer (28) eine Lenkhandhabe (14) hält, unabhängig von einem Lenkwinkel ein Testwinkel auf die für den Zusatzwinkel vorgesehene Welle (22) gegeben. Hält der Fahrzeugführer die Lenkhandhabe (14), drehen sich die Räder (12), hält er sie nicht, dreht sich das Lenkrad (14). Dies kann erfasst werden. Ein Fahrerassistenzsystem kann entsprechend reagieren, zum Beispiel je nach Ergebnis der Erfassung einen Vorgang veranlassen oder nicht.
Patent DE-102009013409-A1 (DE)
Title: Drive chain particularly for motor vehicle, has drive unit controlled by control unit with multiple cylinders and drive shaft, and condition value of dual mass flywheel is read in controller
Inventor: JONES STEPHEN JOHN
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-03-16
Abstract: The drive chain has a drive unit controlled by a control unit with multiple cylinders and a drive shaft. A condition value of the dual mass flywheel is read in the controller. The condition value of a detection of misfire takes place over the entire speed range of the drive unit. An independent claim is included for a method for controlling a drive unit with multiple cylinders in a drive chain of a motor vehicle.
Patent DE-102009014012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: BEEKMANN ALFRED
IPC: F03D7/00
Filed: 2009-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Windenergieanlage, wobei die Windenergieanlage an ein elektrisches Versorgungsnetz angeschlossen ist und im Betrieb, d. h. wenn Wind herrscht, der oberhalb der Anfangsgeschwindigkeit und unterhalb der Abschaltgeschwindigkeit liegt, elektrische Energie in das Versorgungsnetz einspeist, und zwar in der vom Versorgungsnetz gewünschten bzw. erforderlichen Spannung und Frequenz, wobei im Betrieb der Windenergieanlage oberhalb des Nennwertes bzw. unterhalb der Abschaltgeschwindigkeit der Rotor der Windenergieanlage, der wenigstens ein Rotorblatt aufweist, sich dreht und mit dem Rotor der Windenergieanlage ein Generator verbunden ist, der durch den Rotor angetrieben wird, um somit elektrische Energie zu erzeugen, wobei die Windenergieanlage Mittel aufweist, um die im elektrischen Versorgungsnetz herrschende Frequenz zu messen und diese Mittel zum Messen der Netzfrequenz verbunden sind mit einer Steuereinrichtung zum Steuern des Betriebs der Windenergieanlage. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die vom Generator der Windenergieanlage an das Netz abgegebene Leistung kurzfristig und für einen kurzen Zeitraum über die aktuelle Leistung der Windenergieanlage angehoben wird, wenn die Netzfrequenz des elektrischen Netzes um einen vorbestimmten Frequenzwert unterhalb der gewünschten Sollfrequenz des Netzes liegt.
Patent DE-102009014709-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für eine portable elektrische Maschine mit einem Kommunikationsbus und Maschine
Inventor: MAIER FRANK
IPC: G08C23/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinrichtung (97) zur Verwendung bei einer portablen elektrischen Maschine, insbesondere einer Hand-Werkzeugmaschine oder einem Sauggerät (10), zur Steuerung mindestens einer Komponente der Maschine, insbesondere eines elektrischen Motors, wobei die Steuerungseinrichtung (97) Bus-Kommunikationsmittel zur Kommunikation auf einem Datenbus (36) aufweist und mit mindestens einem elektrischen Potential elektrisch verbunden ist. Bei der Steuerungseinrichtung (97) ist vorgesehen, dass sie einen ersten Potentialbereich (226) und einen zweiten, von dem ersten Potentialbereich (226) galvanisch getrennten zweiten Potentialbereich (227) aufweist, und dass die Bus-Kommunikationsmittel eine erste, dem ersten Potentialbereich (226) zugeordnete Kommunikationseinrichtung (289) und mindestens eine zweite, dem zweiten Potentialbereich (227) zugeordnete Kommunikationseinrichtung (290) zur Kommunikation über den Datenbus (36) aufweist, und dass der Datenbus (36) zwischen der ersten Kommunikationseinrichtung (289) und der mindestens einen zweiten Kommunikationseinrichtung (290) über Übertragungsmittel (280) geführt ist, die den Datenbus (36) in einen dem ersten Potentialbereich (226) zugeordneten Primärbusabschnitt (281) und einen dem zweiten Potentialbereich (227) zugeordneten Sekundärbusabschnitt (282) galvanisch trennen. Zur Lösung der Aufgabe wird ferner eine mit einer solchen Steuerungseinrichtung (97) ausgestattete portable elektrische Maschine, ...
Patent DE-102009015148-A1 (DE)
Title: Friction clutch for use in clutch system of motor vehicle, has adjustable stop unit pivoted by synchronization projection, which is axially picked by levers in engagement direction and arranged in torque proof manner
Inventor: GREB PETER
IPC: F16D13/75
Filed: 2009-03-26
Abstract: The clutch (102) has an actuating device for actuating an actuating lever (110) using levers (107), where the clutch compensates an axial incorrect spacing caused by wear, between friction surfaces at a force-free condition. An adjustable stop unit (116) is provided at the actuation device and releases crossing of the levers, when a detected engagement point of the levers exceeds a given measure. The adjustable stop unit is pivoted by a synchronization projection, which is axially picked by the levers in an engagement direction and arranged in a torque proof manner.
Patent DE-102009023463-A1 (DE)
Title: Diagonal roof area draining device for building, has drain outlet provided downwards in accumulating area of water before angular plate for discharging drained water through pipeline, and emergency discharge device provided beside outlet
Inventor: VAHLBRAUK WOLFGANG
IPC: E04D13/04
Filed: 2009-06-02
Abstract: The device has an angular plate (8) mounted on a roof edge (5) and sealably attached to a roof area (3). The angular plate exhibits a bracket (11) that is bent upwards from a plane of the roof area for accumulating water on the roof area. A drain outlet (22) is provided downwards in an accumulating area (23) of the water before the angular plate for discharging the drained water through a pipeline (17). An emergency discharge device is provided beside the drain outlet and causes water discharge after exceeding maximum accumulating height.
Patent DE-102009024307-A1 (DE)
Title: Molded part e.g. decorative part, for vehicle inner compartment, has decorative section embedded between adhesive foils that include adhesive layer facing toward side of adhesive foils and decorative object
Inventor: EGERER GERHARD
IPC: B32B7/12
Filed: 2009-06-05
Abstract: The molded part has a decorative section (11) including a decorative object (20) and a connection decorative film (26) with adhesive foils (16, 17). The decorative section is embedded between the adhesive foils that include an adhesive layer (19) facing toward a side of the adhesive foils and the decorative object. The adhesive foils are transported, and the decorative object is designed as organic and inorganic objects and/or natural product. The adhesive foils are made up of a transparent, thermo plastic material. An independent claim is also included for a device for manufacturing a molded part.
Patent DE-102009027382-A1 (DE)
Title: Electronic component for use with electromagnetic vulnerability protection, has guide element and micro-component which is electrically connected to guide element
Inventor: GROSSE AXEL
IPC: H01L21/56
Filed: 2009-07-01
Abstract: The electronic component has a guide element (2) and a micro-component (5) which is electrically connected to the guide element. A coating is provided to fix the micro-component to the guide element. An electromagnetic vulnerability (EMV)-protective coating made of electrically conductive material. The EMV-protective coating is arranged completely or partly on the coating. The coating is electrically insulated and is particularly made of a plastic and EMV-protection coating is made of another, electrically conductive, plastic. An independent claim is included for a method for producing an electronic component.
Patent DE-102009028318-A1 (DE)
Title: Method for determining composition of petrol and ethanol mixture of internal combustion engine, involves determining composition of fuel mixture from ignition voltage at spark plug and/or from combustion duration of ignition spark
Inventor: SCHOEFFEL ANDREAS
IPC: G01N33/22
Filed: 2009-08-07
Abstract: The method involves supplying fuel mixture to a cylinder of an internal combustion engine, and igniting the fuel mixture with ignition spark of a spark plug. The composition of the fuel mixture is determined from ignition voltage at the spark plug and/or from combustion duration of the ignition spark. An ignition angle, cylinder charging, lambda value, temperature and/or speed of the combustion engine and/or position of a charge movement device are considered as a working point parameter for determining the composition of the fuel mixture. An independent claim is also included for a device for determining composition of fuel mixture comprising a measuring unit for determining ignition voltage at a spark plug.
Patent DE-102009029013-A1 (DE)
Title: Method for determining composition of fuel mixture of two different fuels for operating internal-combustion engine, involves determining composition value of fuel mixture from consumption of fuel mixture of internal combustion engine
Inventor: KLENK MARTIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: The method involves determining a composition value of the fuel mixture from the consumption of fuel mixture in the no-load operation of an internal-combustion engine. Another composition value is determined from the process of a pumping flow as a function of the lambda value of the exhaust gas of a broadband lambda sensor. The broadband lambda sensor is arranged in the exhaust gas of the internal-combustion engine. An independent claim is also included for a device for determining the composition of a fuel mixture of two different fuels for operating an internal-combustion engine.