baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10304631-B4 (DE)
Title: Lichtempfindliche Harzzusammensetzung vom Negativ-Typ
Inventor: TAKANASHI HIROSHI
IPC: G03F7/027
Filed: 2003-02-05
Granted: 2008-01-10
Abstract: Lichtempfindliche
Harzzusammensetzung vom Negativ-Typ, umfassend:  Komponente
(A), die ein Produkt der Michael-Additionsreaktion zwischen  einer
Aminogruppen enthaltenden Verbindung (a-1) der allgemeinen Formel
(I):  worin n eine ganze Zahl von
1 bis 4 ist, und  einem Polyethylenglycoldi(meth)acrylat (a-2)
der allgemeinen Formel (II):  worin R 1  Wasserstoff
oder ein Methylrest und m eine ganze Zahl von 4 bis 14 sind.
Patent DE-10314505-B4 (DE)
Title: Verbesserte Diodenstruktur für Soi-Schaltungen
Inventor: BURBACH GERT
IPC: H01L29/868
Filed: 2003-03-31
Granted: 2009-05-07
Abstract: Halbleiterbauelement,
das umfasst:  ein isolierendes Substrat;  eine auf dem isolierenden
Substrat gebildete Halbleiterschicht;  ein in der Halbleiterschicht
gebildetes P-dotiertes Gebiet;  ein in der Halbleiterschicht
gebildetes N-dotiertes Gebiet;  einen PN-Übergang, der zwischen dem P-dotierten
und dem N-dotierten Gebiet gebildet ist; und  ein isolierendes
Gebiet, das auf der Halbleiterschicht gebildet ist, die Position
des PN-Überganges
bestimmt und den PN-Übergang
abdeckt, wobei das isolierende Gebiet eine Dicke aufweist, die so
gestaltet ist, um eine kapazitive Kopplung an den PN-Übergang
deutlich zu reduzieren.
Patent DE-10316726-B4 (DE)
Title: Infektionsschutzvorrichtung für ein Endoexo-Implantat
Inventor: AFFELD KLAUS
IPC: A61F2/00
Filed: 2003-04-09
Granted: 2008-03-27
Abstract: Infektionsschutzvorrichtung
für ein Endoexo-Implantat
(1) mit einer schlauchförmigen
Schutzmembran (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzmembran
(2) hermetisch abdichtend am Endoexo-Implantat (1) angeordnet und
mittels einer Zugvorrichtung (5) manuell oder automatisch aus einem
sterilen Bereich des Körperinnern
heraus bewegbar ist.
Patent DE-10324595-B4 (DE)
Title: Verhindern eines hydrodynamischen Übersprechens in einem optischen Schalter
Inventor: SCHROEDER DALE W
IPC: G02B6/35
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-10-06
Abstract: Optischer
Schalter, der folgende Merkmale aufweist:  eine optische Struktur
(210), die folgende Merkmale aufweist:  einen Satz von ersten
optischen Wegen (112);  einen Satz von zweiten optischen Wegen
(114), die die ersten optischen Wege (112) kreuzen; und  eine
Mehrzahl von Schalthohlräumen
(116) an Schnittpunkten der ersten optischen Wege (112) und der
zweiten optischen Wege (114);  eine Flüssigkeit (142) in Fluidkommunikation
mit den Schalthohlräumen
(116), wobei jeder Schalthohlraum (116) einen ersten Zustand aufweist,
in dem der Schalthohlraum mit der Flüssigkeit (142) gefüllt ist,
und einen zweiten Zustand, in dem der Schalthohlraum eine Blase
(146) enthält;  ein
Reservoir (140), das teilweise mit der Flüssigkeit (142) und teilweise
mit einem Gas (144) gefüllt
ist, wobei der Fluiddruck der Flüssigkeit
(142) durch den Druck des Gases (144) gesteuert wird; und  einen
Satz von Schutzkammern (240), die in Fluidkommunikation mit den
Schalthohlräumen
(116) und der Flüssigkeit
(142) sind, wobei...
Patent DE-10325564-B4 (DE)
Title: Chipkartenmodul
Inventor: STAMPKA PETER
IPC: G06K19/077
Filed: 2003-06-05
Granted: 2008-12-18
Abstract: Chipkartenmodul
bestehend aus einem Träger
(3), der Kontaktflächen
aufweist, wobei den Kontaktflächen
gegenüberliegend
auf dem Träger
(3) ein Halbleiterchip (1) angeordnet ist, der eine integrierte
Schaltung aufweist, die an einer Oberfläche des Chips Anschlußkontakte
aufweist, die mit zugeordneten Kontaktflächen elektrisch leitend verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktflächen eine
erste leitende Schicht (5) und eine zweite leitende Schicht (6)
aufweisen, wobei in die zweite leitende Schicht (6) Clusterelemente
(8) eingebettet sind, die in Abhängigkeit
von ihrem Abstand zur ersten leitenden Schicht (5) den Reflexionsfaktor
der Kontaktflächen bestimmen.
Patent DE-10341255-B4 (DE)
Title: Wärmeleitplatten aus expandiertem Graphit sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KIPFELSBERGER CHRISTIAN
IPC: H05B3/14
Filed: 2003-09-04
Granted: 2005-06-16
Abstract: Leichtbau-Wärmeleitplatte
aus binderfreiem verdichtetem Graphitexpandat, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wärmeleitung
parallel zur Plattenfläche um
mindestens 50 % höher
ist als die Wärmeleitfähigkeit senkrecht
zur Plattenfläche.
Patent DE-10343084-B4 (DE)
Title: Halbleiterwafer aus einer Vielzahl von durch Vereinzelungsrahmen voneinander zu trennenden Chips
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L21/78
Filed: 2003-09-17
Granted: 2006-07-06
Abstract: Halbleiterwafer
(1) aus einer Vielzahl von durch Vereinzelungsrahmen (2) voneinander
zu trennenden Chips (3), die in ihrem Randbereich (4b) mit einem Chipping-Stopper versehen
sind, der aus einer Vielzahl von Gräben (5a, 5b, 5c) besteht, in
die ein elektrisch nicht aktives Material eingefüllt ist und/oder in denen ein
Hohlraum (19) ausgebildet ist, wobei die Chips (3) in ihrem Innenbereich
jeweils ein Zellenfeld (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Vielzahl von Gräben
(5a, 5b, 5c) in Gruppen angeordnet ist, wobei diese Gruppen jeweils
unterschiedliche Breiten und/oder Tiefen der Gräben haben.
Patent DE-10345159-B4 (DE)
Title: Hochdrucktank, der hochsteife Fasern verwendet, und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SAKAGUCHI YOSHIKI
IPC: B29C70/16
Filed: 2003-09-29
Granted: 2005-09-15
Abstract: Hochdrucktank
(1), der hochsteife Fasern verwendet, umfassend eine zylindrische
Einlage (2) aus einer Aluminium-Legierung und eine verstärkende Faserschicht
(23), die den Außenumfang
der Einlage (2) bedeckt, wobei der Hochdrucktank (1) mit einem Hochdruckgas
von 35 bis 75 MPa füllbar
ist, und wobei die verstärkende
Faserschicht (23) umfasst:  eine innere Faserschicht (24), gebildet
durch Bandwickeln von hochsteifen Fasern in umkreisender Richtung,
die einen Elastizitätsmodul
von 350 GPa und eine Dehnung von 0,7% oder mehr am Bruch haben und
die mit einem aushärtenden
Harz imprägniert
und ausgehärtet
sind;  eine Zwischenfaserschicht (25), gebildet durch Spiralwickeln
von Fasern, die einen Elastizitätsmodus
von nicht weniger als 280 GPa aber weniger als 350 GPa und eine Dehnung
von nicht weniger als 1,5% aber weniger als 2,0% am Bruch haben
und die mit einem aushärtenden
Harz imprägniert
und ausgehärtet
sind; und  eine äußere Faserschicht
(26), gebildet durch Steilspiralwickeln von Fasern, die einen Elastizitätsmodus
von...
Patent DE-10350104-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen, Speichern und Abgeben von Wärme an einen zu beheizenden Raum
Inventor: EBERL KARL
IPC: F23J11/06
Filed: 2003-10-27
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen, Speichern und Abgeben von Wärme an einen zu beheizenden Raum,
umfassend einen von einem Mantel (14) aus feuerfestem Material umgebenen
und begrenzten Brennraum (12), eine in dem Brennraum (12) angeordnete,
mit einem Gas-/Luftgemisch versorgbare Brenneinrichtung (46) und eine
im unteren Bereich (80) des Brennraumes (12) angeordnete Abluftleitung
(84), wobei der Brennraum (12) gegenüber dem der Brenneinrichtung
(46) zugeführten
und zu verbrennenden Gas-/Luftgemisch abgeschlossen ist und wobei
die Brenneinrichtung (46) als vollvorgemischter Gasstrahlungsbrenner
(48) mit einem Brennermedium (50) aus einer homogenen, permeablen
Mattenstruktur oder dergleichen ausgebildet ist.
Patent DE-10356155-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem mit pumpenseitiger Hydraulikfluidmengenteilung
Inventor: ESSIG HEINZ-GERHARD
IPC: F04B1/22
Filed: 2003-12-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Hydrostatisches
Antriebssystem mit mindestens einer Hydropumpe (100) und mindestens
zwei Hydromotoren (104, 109, 125, 128, 131, 134, 137, 140) in Serienschaltung,
wobei die Hydropumpe (100) ihren Gesamthydraulikfluidstrom auf mindestens
zwei Teilhydraulikfluidströme
aufteilt, die jeweils in einem Teilförderstrang (101, 102) in einer
gemeinsamen Zylindertrommel (23) der Hydropumpe (100) gefördert werden,
und wobei mindestens ein erster einen ersten Antriebsstrang (105)
antreibender Hydromotor (104) mit seinem ersten Anschluß (103) am
ersten Anschluß (38)
des ersten Teilförderstrangs
(101) der Hydropumpe (100) und mit seinem zweiten Anschluß (107)
am zweiten Anschluß (56')
des zweiten Teilförderstrangs
(102) der Hydropumpe (100) und mindestens ein zweiter einen zweiten
Antriebsstrang (110) antreibender Hydromotor (109) mit seinem ersten
Anschluß (108) am
ersten Anschluß (56)
des zweiten Teilförderstrangs (102)
der Hydropumpe (100) und mit seinem zweiten Anschluß (112)
am zweiten Anschluß (38')
des ersten Teilförderstrangs
(101) der Hydropumpe (100) verbunden ist.
Patent DE-19507295-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe, insbesondere Kraftstoffpumpe für einen Verbrennungsmotor
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04B1/053
Filed: 1995-03-02
Granted: 2004-09-02
Abstract: Kolbenpumpe, insbesondere Radialkolben-Kraftstoffpumpe für einen Verbrennungsmotor mit zumindest einem Zylinder, in dessen Zylinderbohrung ein Verdrängerkolben geführt ist, der einen Verdrängerraum bestimmt, dem ein Fördermittel über ein Einlaßventil zuführbar und aus dem das druckbeaufschlagte Fördermittel über ein Auslaßventil abführbar ist, wobei ein vom Verdrängerraum entfernter Endabschnitt des Verdrängerkolbens auf einem Gleitschuh einer Antriebseinrichtung abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückstelleinrichtung (40) unmittelbar an einem auf den Gleitschuh (36, 632) wirkenden Stützkolben (32) angreift, der koaxial zum Verdrängerkolben (2) am Zylinder (30) geführt ist und mit diesem einen Saugraum (44) bildet, in den der Endabschnitt des Verdrängerkolbens (2) eintaucht, daß der Saugraum (44) ein Ausströmventil (47) zum Abführen von Fluid hat und, dass sich bei der Rückstellbewegung des Stützkolbens (32) ein Unterdruck im Saugraum (44) ausbildet, der den Verdrängerkolben (2) in Anlage an den Gleitschuh (36, 62) hält.
Patent DE-19531805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung gereinigter Fettsäurefraktionen bestimmter Zusammensetzung aus einem Rohfettsäuregemisch
Inventor: PLACHENKA JUERGEN
IPC: C07C51/44
Filed: 1995-08-30
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung gereinigter Fettsäurefraktionen mit 6 bis 18
C-Atomen durch Fraktionierung mittels einer Fraktionierkolonne,  wobei
durch Spaltung von Kokos- oder Palmkernöl ein Rohfettsäuregemisch
mit 3 bis 10 Gewichts-% ungespaltenem Anteil erzeugt wird,  das
ungereinigte Rohfettsäuregemisch
seitlich der Fraktionierkolonne zugeführt und zunächst in drei Fraktionen,  • eine Kopffraktion
mit Fettsäuren
mit 6 bis 10 C-Atomen,  • eine
Sumpffraktion mit Fettsäuren
mit 16 bis 18 C-Atomen, die auch den ungespaltenen Anteil enthält, und  • einen Seitenabzug
mit Fetsäuren
mit 12 bis 14 C-Atomen aufgetrennt wird,  dann jede der drei
Fraktionen getrennt voneinander weiterbehandelt wird.
Patent DE-19545833-B4 (DE)
Title: Batterie mit mehreren hintereinander geschalteten Einzelzellen
Inventor: FISCHER GREGOR
IPC: H02J7/00
Filed: 1995-12-08
Granted: 2005-10-13
Abstract: Batterie
mit mehreren hintereinander geschalteten Einzelzellen, die über eine
gemeinsame Stromleitung zum Laden der Zellen miteinander verbunden sind,
mit Einzelzellen-Modulen, die jeweils den Zustand der Einzelzellen überwachen
und zur Aufnahme und Umsetzung eines individuellen Ladesignals geeignet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromleitung zur Übertragung
von Zustandsprotokollen der Einzelzellen an die Zentraleinheit und
der individuellen Ladesignale von der Zentraleinheit zu den Einzelzellen
einsetzbar ist und die Einzelzellen-Module aus der jeweiligen Einzelzelle
heraus mit elektrischer Energie versorgt sind.
Patent DE-19581754-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum bedingten Kompilieren einer Software-Kompiliereinheit
Inventor: UNNI SHANKAR
IPC: G06F9/45
Filed: 1995-08-02
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum bedingten Rekompilieren einer Kompiliereinheit mit mehreren
Quellcodebausteinen, mit den folgenden Schritten:  (1) Auswahl
eines der Quellcodebausteine;  (2) Feststellen, ob eine neue
verdichtete Darstellung des ausgewählten Quellcodebausteins erzeugt
werden muß;  (3)
Erzeugen einer neuen verdichteten Darstellung des ausgewählten Quellcodebausteins
in Abhängigkeit
von der Feststellung im Schritt (2); und  (4) Erkennung von Änderungen
zwischen der neuen verdichteten Darstellung des ausgewählten Quellcodebausteins
und einer alten verdichteten Darstellung des ausgewählten Quellcodebausteins;
gekennzeichnet durch  (5) Klassifikation jeder der Änderungen
als kompatible Änderung
bzw. inkompatible Änderung,  wobei
eine inkompatible Änderung
eine Änderung
ist, die ausgewählt
ist aus der Gruppe bestehend aus (a) Hinzufügen eines Elements zu einem
Satz oder zu einer Klasse, (b) Löschen
eines Elements aus einem Satz oder einer Klasse, (c) Typänderung
eines Elements eines Satzes oder einer Klasse, (d) Hinzufügen einer
neuen Variablen, (e) Hinzufügen
eines neuen Datentyps, (f) Modifizieren eines vorhandenen Datentyps
und (g)...
Patent DE-19702342-B4 (DE)
Title: Brennstoffsystem mit einem Einspritzbetätigungsströmungsmittel-Akkumulator
Inventor: HENIG YITSHAK I
IPC: F02M47/04
Filed: 1997-01-23
Granted: 2007-12-20
Abstract: Brennstoffsystem
für einen
Einspritzmotor mit einer Brennstoffeinspritzvorrichtung, die durch Betätigungsströmungsmittel
betätigbar
ist, wobei das Brennstoffsystem folgendes aufweist:  eine Pumpe
zum Unterdrucksetzen von Betätigungsströmungsmittel;  eine
Sammelleitung, die zwischen der Pumpe und der Brennstoffeinspritzvorrichtung
angeschlossen ist und unter Druck gesetztes Betätigungsströmungsmittel von der Pumpe zur
Brennstoffeinspritzvorrichtung überträgt; und  einen
Akkumulator, der mit der Sammelleitung gekoppelt ist, um unter Druck
gesetztes Betätigungsströmungsmittel an
die Sammelleitung zu liefern;  dadurch gekennzeichnet, dass
das Betätigungsströmungsmittel
Motoröl
aufweist.
Patent DE-19711369-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug mit Fernbedienung der Beifahrerseite
Inventor: RAUB BERND
IPC: B60K37/06
Filed: 1997-03-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Bedienvorrichtung
(1) für
ein Fahrzeug mit Fernbedienung der Beifahrerseite, mit einer  – fahrerseitigen
und einer beifahrerseitigen Bedieneinrichtung (2, 3),  – einer
fahrerseitigen und einer beifahrerseitigen Stelleinrichtung (4,
5),  – wobei
die fahrerseitige Bedieneinrichtung der fahrerseitigen Stelleinrichtung
und die beifahrerseitigen Bedieneinrichtung der bei fahrerseitigen
Stelleinrichtung verbunden ist, wobei  – eine Umschalteinrichtung
(6) vorgesehen ist, die die fahrerseitige Bedieneinrichtung (2)
entweder mit der fahrerseitigen Stelleinrichtung (4) oder der beifahrerseitigen
Stelleinrichtung (5) verbindet, wobei die Schaltung der Umschalteinrichtung
(6) von ihrem unbetätigter
Zustand, in dem die fahrerseitige Bedieneinrichtung (2) mit der
fahrerseitige Stelleinrichtung (4) verbunden ist, in ihren betätigten Zustand,
in dem die fahrerseitige Bedieneinrichtung (2) mit der beifahrerseitigen
Stelleinrichtung (5) verbunden ist, manuell und die Rückschaltung
nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit automatisch in der Art erfolgt,
dass die vorgegebene Zeit nach der letzten Betätigung der Bedieneinrichtung
(2) zu laufen beginnt und durch eine erneute Betätigung zurückgesetzt wird und...
Patent DE-19713090-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparatur zum Ätzen von Silicium-Materialien
Inventor: TAKENAKA MIYUKI
IPC: H01L21/306
Filed: 1997-03-27
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zum Messen von Verunreinigungen eines Silizium-Materials, das die folgenden Schritte umfaßt:  – Ätzen des Silizium-Materials, indem das Silizium-Material mit einem Ätzgas, das eine Fluor-Verbindung enthält, welche aus der aus Xenonfluorid, Fluorwasserstoff, Sauerstofffluorid und Halogenfluorid bestehenden Gruppe ausgewählt ist, in Kontakt gebracht wird, wobei durch Reaktion des Silizium-Materials mit dem Ätzgas ein Produkt gebildet wird; und  – Erhitzen des Silizium-Materials während des Ätzschritts zur Verdampfung und Entfernung des Produktes von der Verunreinigung des Silizium-Materials unter Abtrennen der im Silizium-Material enthaltenen Verunreinigungen von dem im Ätzschritt gebildeten Produkt;  – Vorbereiten einer die abgetrennten Verunreinigungen enthaltenden Probe; und  – Unterwerfen der Probe einer Messung der Verunreinigungen mittels bekannter Techniken.
Patent DE-19716912-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fixierung eines Chipmoduls in einer Chipkarte
Inventor: FINN DAVID
IPC: G06K19/077
Filed: 1997-04-22
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Fixierung eines Chipmoduls (30) in einem Kartenbasiskörper (20)
einer Chipkarte (21), bei dem das Chipmodul in eine Kavität (31) des
Kartenbasiskörpers
eingesetzt, mittels eines Klebematerials (34) eine Klebeverbindung
zwischen mindestens einer Oberfläche
des Chipmoduls und dem Kartenbasiskörper hergestellt wird, und
in einem Laminiervorgang eine die Kavität und das darin aufgenommene
Chipmodul abdeckende Decklage (35) auf den Kartenbasiskörper aufgebracht
wird,  wobei das Klebematerial in flüssiger oder viskoser Form in dosierter
Menge in die Kavität
eingebracht wird, der Laminiervorgang zur Herstellung der Chipkarte
unter gleichzeitiger Verdrängung
des Klebematerials im Kartenbasiskörper erfolgt, und das Klebematerial
hinsichtlich seiner Aushärteeigenschaften
dem Laminiervorgang so angepasst ist, dass das Klebematerial bei
Beendigung des Laminiervorgangs ausgehärtet ist,  und wobei das
Chipmodul nach dem Einsetzen in die Kavität auf seiner Oberseite mit
einem dosierten Klebematerialauftrag versehen wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der dosierte Klebematerialauftrag über ein
auf einer Trägerfo lie
(48) angeordnetes Klebervolumen (49) erfolgt,...
Patent DE-19718979-B4 (DE)
Title: Multifunktionstastschalter
Inventor: LENG PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 1997-05-05
Granted: 2007-11-08
Abstract: Multifunktionstastschalter
zur Befestigung an einem Lenkrad (1) eines Kraftfahrzeuges mit einem
länglichen
Gehäuse
(11), in dem eine Schaltelemente (42) aufweisende Kontakteinheit
(40) angeordnet ist, und mit mindestens einer selbsttätig rückstellenden
Taste (10) mit einem auf die Schaltelemente (42) einwirkendem Schaltglied
(30) und einem mit zwei gegenüberliegenden Betätigungsflächen (25;
26) versehenen Betätigungswulst (23),
wobei die Taste (10) mittig am Gehäuse (11) kippbar gelagert ist
und einen quer zu ihrer Lagerachse (22) symmetrischen Querschnitt
aufweist und die Lagerachse (22) parallel zum Betätigungswulst
verläuft
(23), dadurch gekennzeichnet, daß  – das Gehäuse (11) im Längsschnitt
und im Querschnitt symmetrisch ausgebildet ist und an einer seiner
Längsseiten
(13) oder mittig an seiner Unterseite (14) eine sich im wesentlichen
radial zur Lenksäule
(4) des Kraftfahrzeuges erstreckende Befestigungslasche (18) aufweist,  – die Taste
(10) gegen das Gehäuse
(11) federbelastet ist,  – an
der Innenseite des Betätigungswulstes
(23) der Taste (10) eine Rastkurve (31) angeformt...
Patent DE-19733831-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Näherungsschalter eines Transportsystems für Werkstückträger
Inventor: SIMONIS GERHARD
IPC: B23Q7/14
Filed: 1997-08-05
Granted: 2004-10-07
Abstract: Halterung für einen Näherungsschalter (6) eines Transportsystems für Werkstückträger, wobei eine unterhalb der Werkstückträger (4) verlaufende Blechverkleidung (10) eine Öffnung (12) aufweist, wobei in der Öffnung der von einem Halteelement (7) gehaltene und mit einer Leuchtdiode (19) versehenen Näherungsschalter (6) so angeordnet ist, dass er mit seiner dem Werkstückträger (4) zugewandten Seite die Oberfläche der Blechverkleidung (10) nicht übersteigt und wobei an der Unterseite der Werkstückträger (4) ein mit dem Näherungsschalter (6) zusammenarbeitendes Positionierelement (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (7) zur Aufnahme des Näherungsschalters (6) an einem Tragprofil (1) des Transportsystems angeordnet ist, dass das Halteelement (7) eine Aussparung (13) zur Aufnahme des Näherungsschalters (6) besitzt, dass das Halteelement (7) an einer nicht dem Tragprofil (1) zugewandten Seitenwand einen bis zur Aussparung erstreckten Längsschlitz (14) zum Einbringen des Näherungsschalters (6) aufweist, und dass die Öffnung (12) mit einer herausnehmbaren transparenten Abdeckkappe (20) verschlossen ist.
Patent DE-19737898-B4 (DE)
Title: Kondensationsturm eines Kernkraftwerks
Inventor: FREIMAN MICHAEL
IPC: G21D1/00
Filed: 1997-08-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: Kondensationsturm
eines Kernkraftwerks mit einer Stützstruktur (24) und einer Längsrippe
(1), die einer belastenden Kraft (9) ausgesetzt ist, die eine Durchbiegung
(w) quer zur Längsachse
(7) der Längsrippe (1)
bewirkt,  gekennzeichnet durch  einen Abstandshalter (21),
der an einer Angriffsstelle (26) auf einer Stirnfläche (23)
der Längsrippe
(1) angreift, wobei unter Last der Abstand der Angriffsstelle (26)
zur Stützstruktur
(24) durch den Abstandshalter (21) weitgehend konstant haltbar ist,
wobei die Angriffsstelle (26) auf der Stirnfläche (23) und bezüglich der
neutralen Faser (11) auf einer Seite liegt, auf der die Längsrippe
(1) bei Durchbiegung eine Längsdehnung
erfährt,
wobei der Abstandshalter (21) zwei Endstücke (28A, 28B) umfaßt, die über eine Gewindestange
(29) verbunden sind, und wobei  – das erste Endstück (28A)
mit der Gewindestange (29) verschweißt ist,  – durch
das zweite Endstück
(28B) die Gewindestange (29) hindurchführbar ist,  – zwischen
dem ersten (28A) und zweiten (28B) Endstück mittels...
Patent DE-19738283-B4 (DE)
Title: Rolldach eines Fahrzeugs
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: B60J7/06
Filed: 1997-09-02
Granted: 2007-05-24
Abstract: Rolldach
eines Fahrzeugs, insbesondere Rolldach eines Personenkraftwagens,
bestehend  aus gegenüberliegenden,
aufeinander zugerichteten und in Rollrichtung verlaufenden Führungsprofilen
an Seitenbereichen eines Dachausschnitts,  aus einer auf eine
Wickelrolle aufrollbaren, den Dachausschnitt abdeckbaren Stoffdachbahn,
und  aus beabstandeten, aus elastischem Material hergestellten,
parallel zur Aufrollachse angeordneten und mit der Stoffdachbahn
aufrollbar verbundenen Rolldachspriegeln, die beidseitig mit Spriegelendstücken in
die gegenüberliegenden
Führungsprofile
verschiebbar eingreifen, wobei  der Abstand der Führungsprofile
im Dachverlauf geringer als die Länge der Rolldachspriegel ist
und diese durch seitliches Einspannen in den Führungsprofilen eine Dachformbombierung
zur Dachaußenseite
hin aufweisen, und wobei  der Abstand der Führungsprofile im Bereich der
Wickelrolle vergrößert ist,
so daß die
seitliche Einspannung und Dachformbombierung der Rolldachspriegel
aufgehoben ist,  dadurch gekennzeichnet,   daß die Rolldachspriegel
(14) im Herstellzustand leicht vorbombiert und mit der Vorbombierung
in Richtung Dachaußenseite
eingebaut sind, und  daß diese
auf Grund ihrer Elastizität
beim Aufrollen mit gerader Längserstreckung
auf...
Patent DE-19740547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sicherstellen sicherer Kommunikation zwischen einer anfordernden Entität und einer bedienenden Entität
Inventor: GREEN MICHAEL W
IPC: H04L12/22
Filed: 1997-09-15
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Sicherstellen sicherer Kommunikation zwischen einer anfordernden
Entität und
einer bedienenden Entität,
mit:  – Mitteln
zum Annehmen einer Verbindungsanforderung der anfordernden Entität, welche
eine Verbindung zu der bedienenden Entität anfordert,  – Mitteln
zum Aufbauen einer auf einer Vielzahl von unterschiedlichen Schichten
arbeitenden Sitzungs-Verbindung mit der anfordernden Entität,  – Mitteln
zum Überprüfen der
Kommunikation von der anfordernden Entität hinsichtlich der Übereinstimmung
mit einem selektierten Kommunikationsprotokoll auf den oberen der
Vielzahl von unterschiedlichen Schichten,  – Mitteln zum Aufbauen einer
Sitzungs-Verbindung mit der bedienenden Entität, falls durch die Mittel zum Überprüfen der
Kommunikation Übereinstimmung
mit dem selektierten Kommunikationsprotokoll festgestellt wurde,
und  – Mitteln
zum Vermitteln der Kommunikation zwischen der anfordernden Entität und der
bedienenden Entität
auf der Transportschicht, wenn beide Verbindungen aufgebaut sind,   wobei
die Vorrichtung so ausgebildet ist, dass sie für die beiden Entitäten transparent
erscheint.