baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005001892-B4 (DE)
Title: Steuereinheit zur Steuerung eines synchronen  Parallel-Serienwandlers
Inventor: WALLNER PAUL DR
IPC: G11C7/22
Filed: 2005-01-14
Granted: 2013-06-06
Abstract: Steuereinheit zur Steuerung eines synchronen Parallel-Serienwandlers (1), der synchron zu einem von einem mit doppelter Frequenz schwingenden Grund- oder Systemtakt (sys_clk) synchron abgeleiteten Halbratentaktsignal (clk_hr_i) die geradzahligen k/2 Bitstellen (D1_ev(1/8)) und die ungeradzahligen k/2 Bitstellen (D1_od(1/8)) eines dem Parallel-Serienwandler (1) parallel zugeführten, k Bitstellen umfassenden Eingangssignals in eine serielle 1-Bit-Ausgangssignalfolge (D3(1/1)) mit k Signalpositionen umwandelt und diese Ausgangssignalfolge (D3(1/1)) mit der Frequenz des Grund- oder Systemtakts (sys_clk) ausgibt, wobei die Steuereinheit aus dem ihr eingegebenen kontinuierlichen Halbratentaktsignal (clk_hr_i) eine k/2 Impulse aufweisende periodische Impulsfolge wenigstens eines mit diesem Halbratentaktsignal synchronen Steuersignals (evload_o, odload_o, st_chgclk_o, clk_o, clk_or_fiford_i) erzeugt und jedes dieser Steuersignale an den Paralles-Serienwandler (1) über eine separate Leitung ausgibt, wobei die Impulse der Impulsfolge jedes der Steuersignale in Abhängigkeit von wenigstens einem der Steuereinheit (SE) zugeführten Einstellsignal (st_load_i, st_fiford_i) innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens jeweils eine von mehreren möglichen mit dem Halbratentaktsignal (clk_hr_i) synchronen Zeitpositionen einnehmen, und wobei die Steuereinheit (SE) aufweist: – Registermittel zur Registrierung des wenigstens einen Einstellsignals (st_load_i, st_fiford_i), das mehrere Bitstellen umfasst, – Zählmittel zur Zählung einer von einem oder mehreren der in den Registermitteln jeweils registrierten Einstellsignalen abhängigen Anzahl von Taktflanken des Halbratentaktsignals (clk_hr_i), und – Synchronisations- und Ausgabemittel, die einen jeweiligen von den Zählmitteln gezählten Wert mit dem Halbratentaktsignal (clk_hr_i) und dem registrierten Einstellsignal synchronisieren, wobei die Registermittel, die Zählmittel und die Synchronisations- und Ausgabemittel so gestaltet und miteinander verbunden sind, dass die möglichen einstellbaren Zeitpositionen der Impulsfolge jedes an den Parallel-Serienwandler (1) ausgegebenen Steuersignals einen Phasenunterschied eines ganzzahligen Vielfachen einschließlich EINS eines halben Taktzyklus des Halbratentaktsignals (clk_hr_i) hat und jeder Impuls der Impulsfolge jedes Steuersignals zeitgleich mit einer bestimmten Flanke von Vorder- oder Rückflanke des Halbratentaktsignals (clk_hr_i) auftritt.
Patent DE-102005005653-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen und Überwachen des Drucks in einem Fluid
Inventor: MORSCH JOACHIM
IPC: B23Q17/00
Filed: 2005-02-08
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Einstellen und Überwachen
des Drucks in einem Fluid, insbesondere zum Einstellen und Überwachen
des Drucks einer Spanneinrichtung für eine Werkzeugmaschine, mit
einem Ventil (4) zum Einstellen des Drucks und mit einem Druckschalter, der
beim Überschreiten
und/oder Unterschreiten eines vorgebbaren Druckwertes ein Schaltsignal
abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Steuereinrichtung
(2) aufweist, die ein dem einzustellenden Druck entsprechendes Steuersignal
für einen
Steueranschluss (26) des Ventils (4) bereitstellt, dass die Vorrichtung
(1) weiterhin einen Drucksensor (6) aufweist, der mit der Steuereinrichtung
(2) verbunden ist und mit dem der Druck in dem Fluid messbar ist,
dass die Steuereinrichtung (2) den Messwert des Drucksensors (6)
dahingehend auswertet, ob der vorgegebene Druckwert erreicht und/oder überschritten und/oder
unterschritten ist, und das zugehörige Schaltsignal bereitstellt,
und dass die Steuereinrichtung (2) nach Erreichen des Endwertes
des Steuersignals ein zugehöriges Ausgangssignal
bereitstellt.
Patent DE-102005029783-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem für die Durchführung einer Narkose, eines operativen Eingriffs oder invasiver Untersuchungstechniken sowie Dokumentationssystem für die Dokumentation einer Narkose, eines operativen Eingriffs oder invasiver Untersuchungstechniken
Inventor: MUECKE MARTIN
IPC: G06F19/00
Filed: 2005-06-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Überwachungssystem
für die
Durchführung
einer Narkose, eines operativen Eingriffs oder invasiver Untersuchungstechniken
mit einem Computer (1) mit einem Funk-Empfänger und einem Meßgerät (2, 3,
4, 5) für
Vitalparameter eines Patienten, das einen Funk-Sender aufweist.
Patent DE-102005047434-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anlage zur Wärmebehandlung von Flachglas
Inventor: ERDMANN WOLFGANG
IPC: C03B27/012
Filed: 2005-09-30
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anlage zur Wärmebehandlung von Flachglas in einem Rollenofen (1) mit einem Einlauf (3) und einem Auslauf (4),  mit Keramikrollen (5) zur Lagerung und Förderung einer Glasplatte (6) oder der Glasplatten einer Charge von Glasplatten,  mit unteren Heizstrahlern (7) unterhalb der Keramikrollen (5) und einem unteren Keramikträger (8) für die unteren Heizstrahler (7),  mit oberen Heizstrahlern (9) oberhalb der Keramikrollen (5) und einem oberen Keramikträger (10) für die oberen Heizstrahler (9)  ggf. mit Treibluftgebläsen (11) oberhalb der Keramikrollen (5) und unterhalb der oberen Heizstrahler (9),  wobei die Keramikrollen (5), die Heizstrahler (7, 9) und die Keramikträger (8, 10) als Wärmespeicher wirken, von denen ausgehende Wärmeströme durch Strahlung, Leitung und Strömung (Konvektion) die Glasplatte (6) erwärmen,  wobei normale Arbeitstemperaturen der unteren und der oberen Keramikträger (8, 10) von mehreren hundert °C eingestellt werden und die Isttemperaturen der unteren und oberen Keramikträger...
Patent DE-102005049321-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der angeregten akustischen Moden der einem Triebwerk zugeordneten Schalldrücke
Inventor: BOEHNING PEER
IPC: G01H3/10
Filed: 2005-10-12
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
(41) zum Bestimmen von Schalldrücken
p mn , die von einem Triebwerk abgestrahlten akustischen
Moden zugeordnet sind, wobei die den abgestrahlten akustischen Moden
zugeordneten Schalldrücke p mn  ein von dem Triebwerk abgestrahltes Schallfeld
charakterisieren, umfassend mehrere Mikrofone zum Erfassen von Schallmesssignalen
des von dem Triebwerk abgestrahlten Schallfelds und eine mit den
Mikrofonen verknüpfte
Auswerteeinheit zum Ermitteln der den abgestrahlten akustischen
Moden des Triebwerks zugeordneten Schalldrücke p mn ,
wobei die Mikrofone (50–53)
auf einer oder mehreren Schnittkurven (58) von gedachten Kegeln
(60) mit einer Fläche
(56), zu der beabstandet das Triebwerk angeordnet ist, angeordnet
sind, wobei die gedachten Kegel (60) jeweils eine Kegelspitze (65)
und eine Kegelachse (70) umfassen, zu der der entsprechende gedachte
Kegel (60) rotationssymmetrisch ist, wobei die Kegelspitzen (62) mit
einem Durchstoßpunkt
(64) einer Triebwerksachse (66) durch eine Schallaustrittsfläche (43)
des Triebwerks zusammenfallen und die Kegelachsen (70) kollinear
mit der Triebwerksache (66) sind und die Fläche (56) eben ist und die...
Patent DE-102006004728-B4 (DE)
Title: Dünnringlager
Inventor: OETJEN JÜRGEN DIPL ING
IPC: F16C33/66
Filed: 2006-02-02
Granted: 2016-01-21
Abstract: Dünnringlager (1, 24) mit einem im Verhältnis zu einem Lagerdurchmesser sehr kleinen Querschnitt, bestehend aus zwei gegeneinander angestellten Schrägrollenlagern (3, 4), mit wenigstens einem Lagerinnenring (6, 28, 29) und wenigstens einem Lageraußenring (5, 25), deren Laufbahn unter einem Winkel (α) geneigt zu einer Lagerachse (12) angeordnet ist, wobei der Lageraußenring (5, 25) einstückig ist und in seinem Mittelteil einen V-förmig ausgebildeten, die Laufbahnen stellenden Vorsprung (17) aufweist, wobei der Lageraußenring (5, 25) zwischen einer Anschlusskonstruktionen und dem Außenring einen Freiraum (20) in Form eines Schmiermittelreservoirs ausbildet, sowie die Wälzkörper (10, 11) in voneinander getrennten Käfigen (8, 9) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lageraußenring mit wenigstens einer Schmiermitteldurchtrittsbohrung (21) versehen ist, die den Freiraum (20) mit dem wenigstens einen Lagerinnenring verbindet und die Käfige (8, 9) geschlitzt ausgebildet sind und an ihren Innenseiten eine Ausnehmung aufweisen, in die ein Stabilisierungselement (22, 23) eingesetzt ist.
Patent DE-102006012335-B4 (DE)
Title: Vliesführungsvorrichtung sowie Textilmaschine
Inventor: GÖHLER WOLFGANG
IPC: D01H5/72
Filed: 2006-03-17
Granted: 2015-07-09
Abstract: Vliesführungsvorrichtung (20) zum Anordnen am Ausgang einer ein ausgebreitetes Faservlies (FV) liefernden Vorrichtung (2), beispielsweise einem Streckwerk (2) einer Textilmaschine (1), mit einem Vliestrichter (21) zum Zusammenfassen des gelieferten Faservlieses (FV) zu einem Faserband (FB), welcher einen Trichterbereich (22) und einen sich daran stromabwärts anschließenden Düsenkanal (23) umfasst, und mit einem einen Bandführerkanal (25) umfassenden Bandführer (24) zum Führen des den Vliestrichter (21) verlassenden Faserbandes (FB) zu einer Abzugseinrichtung (26) der Vliesführungsvorrichtung (20), beispielsweise umfassend eine Abzugsscheibenanordnung (26a, 26b), dadurch gekennzeichnet, dass der Vliestrichter (21) gegenüber dem Bandführer (24) aus einer Betriebsposition (B1) in eine Wartungsposition (W1) verschiebbar ist, wobei zumindest in der Betriebsposition (B1) der Düsenkanal (23) und der Bandführerkanal (25) einen durchgehenden Führungskanal (23, 25) bilden.
Patent DE-102006050457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kopfteils eines Zahnimplantats sowie Fertigungssatz für ein solches Verfahren
Inventor: GAMPERT PETER
IPC: A61C5/77
Filed: 2006-10-20
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kopfteils (1) eines Zahnimplantats aus einem individuell gefertigten Positivmodell (27), wobei das Kopfteil (1) mit einer Steckverbindung mit einer Formschlusskontur (7) als Verdrehsicherung auf einen im Kieferknochen einsetzbaren Grundkörperteil (3) steckbar ist, wobei ein Steckansatz (5) an einem Teil und eine zugeordnete passgenaue Aufnahmeöffnung (21) als Sackloch am anderen Teil angeordnet ist, wobei nach dem Verfahren in einem Kopierfrässchritt (V) die Außenfläche des Positivmodells (27) dreidimensional abgetastet und erfasst wird, auf welcher Grundlage ein Keramik-Rohling (29) zur Herstellung des Kopfteils (1) gefräst wird, dadurch gekennzeichnet, dass  in einem vor dem Kopierfrässchritt (V) erfolgenden Vorbearbeitungsschritt (I) an dem noch unbearbeiteten Keramik-Rohling (29) die Steckverbindung mit der Formschlusskontur (7) vorgefertigt wird, und  an dem Positivmodell (27) in einer, mit der Lage der rohlingsseitigen Steckverbindung korrespondierenden Position ein Abtasteinsatz (41) vorgesehen wird, der die Dimensionen des Positivmodells (27) um zumindest ein Raummaß (a) vergrößert, das von der...
Patent DE-102006054335-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Belichtungsdosis und Belichtungsvorrichtung
Inventor: SCZYRBA MARTIN DR
IPC: H01J37/30
Filed: 2006-11-17
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Belichtungsdosis zum Schreiben eines Musters (13) mit einem Strahlschreiber (30), bei dem das Muster Punkt-um-Punkt durch Belichten des entsprechenden Punktes mit einem Strahl vorgegebener Energie geschrieben wird, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: – Bestimmen eines Belichtungsgebiets (21) und eines Nicht-Belichtungsgebiets (22), wobei eine Belichtungsgrenze (23) zwischen dem Belichtungsgebiet (21) und dem Nicht-Belichtungsgebiet (22) definiert ist, – Bestimmen einer Zieldosis in dem Belichtungsgebiet (21) zum Erzielen eines vorgegebenen Energieeintrags in einer bestimmten Position des Belichtungsgebiets (21), wobei der vorgegebene Energieeintrag größer ist als ein Referenzenergieeintrag im Nicht-Belichtungsgebiet (22); – lokales Erhöhen der Zieldosis eines benachbart zur Belichtungsgrenze (23) liegenden Randgebietes (24) des Belichtungsgebiets (21) auf einen Wert zum Erzielen eines Energieeintrags in das Randgebiet (24), der größer ist als der vorgegebene Energieeintrag; dadurch gekennzeichnet, dass – die Höhe des Energieeintrags abhängig von der Größe des Nicht-Belichtungsgebiets (22) eingestellt wird.
Patent DE-102006057743-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Funktionssoftware von Steuergeräten in einem Steuergeräteverbund
Inventor: KEREJEWSKI TINO
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-12-07
Granted: 2015-07-30
Abstract: Überwachungsverfahren für einen Steuergeräteverbund (1) mit mehreren elektronischen Steuergeräten (5, 6) zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (2) in einem Kraftfahrzeug, bei dem Betriebsgrößen der einzelnen Steuergeräte (5, 6) miteinander verglichen werden, um eine Fehlfunktion der Steuergeräte (5, 6) zu erkennen, wobei die Steuergeräte (5, 6) verbundübergreifend überwacht werden, indem die Betriebsgrößen verschiedener Steuergeräte (5, 6) des Steuergeräteverbunds miteinander verglichen werden dadurch gekennzeichnet, a) dass der Steuergeräteverbund (1) mindestens drei Steuergeräte (5, 6, 12) enthält, und b) dass aus einem Vergleich der Betriebgrößen (MIST, MSOLL) der einzelnen Steuergeräte (5, 6, 12) ermittelt wird, welches der Steuergeräte (5, 6, 12) funktionsunfähig ist, wobei die miteinander zu vergleichenden Betriebsgrößen ein Soll-Drehmoment der Brennkraftmaschine (2) des Kraftfahrzeugs einerseits und ein Ist-Drehmoment der Brennkraftmaschine (2) andererseits sind, c) Soll-Drehmomente (MSOLL,1, MSOLL,2) der Brennkraftmaschine jeweils von den einzelnen Steuergeräten (5, 6, 12) ermittelt werden, d) Ist-Drehmomente (MIST,1, MIST,2) der Brennkraftmaschine jeweils von den einzelnen Steuergeräten (5, 6, 12) ermittelt werden, e) ein Maximalwert (MIST,MAX) der einzelnen Ist-Drehmomente bzw. Soll-Drehmomente ermittelt wird, f) ein Minimalwert (MSOLL,MIN) der einzelnen Soll-Drehmomente bzw. Ist-Drehmomente ermittelt wird, g) der Maximalwert (MIST,MAX) mit dem Minimalwert (MSOLL,MIN) zur Erkennung einer Fehlfunktion in dem Steuergeräteverbund (1) verglichen wird.
Patent DE-102007001061-B4 (DE)
Title: Schraubgerät
Inventor: FLEISCHMANN BERND
IPC: B25B21/00
Filed: 2007-01-03
Granted: 2017-07-27
Abstract: Ein Schraubgerät zum Einschrauben von Schrauben in Werkstücke enthält eine von einem elektrischen Antriebsmotor her antreibbare Abtriebswelle (10), durch die eine Werkzeugaufnahme für ein Drehwerkzeug (13) in Drehrichtung antreibbar ist. Die Abtriebswelle (10) ist in axialer Richtung zwischen einer vorderen, inaktiven Stellung und einer hinteren, aktiven Stellung bewegbar gelagert und wird durch eine Federkraft auf ihre vordere Stellung hin beaufschlagt. Ein Tiefenanschlag (28) begrenzt die Einschraubtiefe. Das Schraubgerät weist ferner eine Schalteinrichtung (33) zum Einschalten und Ausschalten der Bestromung des Antriebsmotors auf. Die Schalteinrichtung (33) ist durch eine die Bewegung der Abtriebswelle (10) mitmachende Betätigungspartie (34) schaltbar. Die Schalteinrichtung (33) befindet sich in der vorderen Stellung der Abtriebswelle (10) in ihrem das Bestromen des Antriebsmotors verhindernden Ausschaltzustand und in der hinteren Stellung der Abtriebswelle (10) in ihrem das Bestromen des Antriebsmotors zulassenden Einschaltzustand.
Patent DE-102007003466-B4 (DE)
Title: Entlüftungspumpe für eine Feuerlöschkreiselpumpe
Inventor: VANASSCHE JAN
IPC: F04D9/04
Filed: 2007-01-24
Granted: 2013-05-16
Abstract: Entlüftungspumpe für eine Feuerlöschkreiselpumpe, mit einem Pumpenraum (14), der einerseits über eine Einlass-Rückschlagventileinrichtung (18) mit einem Arbeitsraum (23) der Kreiselpumpe und andererseits über wenigstens eine Auslassöffnung (19) mit der freien Atmosphäre in Verbindung steht, und einem in dem Pumpenraum (14) hin und her bewegbar geführten Pumpenkolben (21), der mehrere Durchgangsöffnungen (28) enthält, denen eine Auslass-Rückschlagventileinrichtung (29) zugeordnet ist, wobei zwischen dem Pumpenraum (14) und dem Arbeitsraum (23) ein Druckentlastungskanal (30) ausgebildet ist, dem eine Absperrvorrichtung (31) zur Absperrung des Fluiddurchgangs durch den Druckentlastungskanal (30) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrvorrichtung (31) ein unabhängig von der Auslass-Rückschlagventileinrichtung (29) betätigbares Absperrorgan (32) und eine manuelle und/oder vorzugsweise elektrische oder fluidisch betriebene Stelleinrichtung (33) zur Betätigung des Absperrorgans (32) aufweist.
Patent DE-102007025239-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gleitlagers
Inventor: KIM SEONG HEE
IPC: F16C33/06
Filed: 2007-05-31
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gleitlagers, umfassend: Sintern einer bestimmten Anzahl von Segmenten (1a, 1b) aus einem Eisengruppenmetallpulver und einem festen Schmiermittel; Einpressen der gesinterten Segmente in einen zylindrischen Stahlgrundkörper (5a), Anbringen eines thermisch aufweitbaren Metallrohres (9a) oder einer thermisch aufweitbaren Metallstange (9b) auf der inneren Außenseite der gesinterten Segmente in dem Stahlgrundkörper; und Sintern des Stahlgrundkörpers mit den darin enthaltenen gesinterten Segmenten und dem Metallrohr oder der Metallstange.
Patent DE-102007031183-B4 (DE)
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16B5/00
Filed: 2007-07-04
Granted: 2011-01-20
Abstract: In an anchor installation in lightweight construction panels including first and second cover plates with a support core structure disposed between the cover plates, wherein the anchor is installed in a bore extending through the first cover plate, the support core structure and into the second cover plate, the anchor includes engagement components firmly engaging the first cover plate, the intermediate support core structure and also the second cover plate so that the anchor is safely and firmly held in position in the lightweight construction panel.
Patent DE-102007032321-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit zumindest im Bereich eines Fahrzeugdaches eines Fahrzeuges positionierbaren Schutzelementen
Inventor: BUNSMANN WINFRIED
IPC: B60R13/04
Filed: 2007-07-11
Granted: 2011-12-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (4) mit zumindest im Bereich eines Fahrzeugdaches (2) eines Fahrzeuges (1), insbesondere eines Softtops eines Cabrioletfahrzeuges, mit auf einer einem Fahrgastraum abgewandten Seite des Fahrzeugdaches (2) positionierbaren Schutzelementen (5 bis 13, 15, 16), die mit einer Fahrzeugkarosserie (3) verbindbar sind, beschrieben. Die Schutzelemente (5 bis 13, 15, 16) sind auf Höhe einer seitlichen Fensterbrüstung mit einer Fahrzeugkarosserie (3) verbindbar, in montiertem Zustand zumindest in einer ein Fahrzeugdach (2) protektierenden Stellung gehalten und leiten auf das Fahrzeug (1) im Bereich des Fahrzeugdaches (2) einwirkende äußere Belastungen auf Höhe der Fensterbrüstung in die Fahrzeugkarosserie (3) ein.
Patent DE-102007036990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Speichervorrichtung, Speichereinrichtung und Speichervorrichtung
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C8/08
Filed: 2007-08-06
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Speichervorrichtung, welche wenigstens zwei Speichereinrichtungen umfasst, wobei jede Speichereinrichtung wenigstens zwei Bänke enthält, umfassend:  Aktivierung wenigstens einer Wortleitung in wenigstens einer Bank gemäß einem Zeilenaktivierungskommando, wobei durch das Zeilenaktivierungskommando angegeben wird, welche Wortleitung in welcher Bank und in welcher Speichereinrichtung aktiviert wird;  Speichern von Bankinformation, die angibt, welche Bänke pro Speichereinrichtung eine durch das Zeilenaktivierungskommando aktivierte Wortleitung enthalten, und  Empfangen eines Spaltenkommandos, welches eine Bankadresse enthält zur Angabe einer jeweiligen Bank, aus der die Speicherinhalte ausgelesen werden sollen bzw. in welche Speicherinhalte geschrieben werden sollen, wobei:  beim Auslesen/Schreiben von Speicherinhalten jede Speichereinrichtung das Spaltenkommando erhält und decodiert.
Patent DE-102007044486-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement zur Erhöhung der Fälschungssicherheit eines Sicherheitsdokuments und Sicherheitsdokument
Inventor: PETERS JOHN ANTHONY
IPC: B42D15/10
Filed: 2007-09-18
Granted: 2010-02-18
Abstract: Sicherheitselement (1, 1', 1a, 1b, 1c) zur Erhöhung der Fälschungssicherheit eines Sicherheitsdokuments (10, 10'), insbesondere eines Ausweises, eines Passes oder einer Identifikationskarte, wobei das Sicherheitselement (1, 1', 1a, 1b, 1c) mindestens einen ersten Barcode mit einer Anzahl N an Datenfeldern (2) ausbildet und wobei eine erste Information aus dem mindestens einen ersten Barcode auslesbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem Teil der N Datenfelder (2) eine in vernetzter Form vorliegende erste Flüssigkristallschicht (12) angeordnet ist, welche für ein unbewaffnetes menschliches Auge farblos transparent ausgebildet ist, dass die erste Flüssigkristallschicht (12), zumindest in einem der N Datenfelder (2), einfallendes Licht polarisierende, orientierte Flüssigkristalle aufweist, wobei das Sicherheitselement (1, 1', 1a, 1b, 1c) das durch die orientierten Flüssigkristalle polarisierte Licht zumindest teilweise reflektiert und/oder hindurch lässt, dass der mindestens eine erste Barcode für das unbewaffnete menschliche Auge unsichtbar ist, dass das Sicherheitselement (1, 1', 1a, 1b, 1c) im Bereich der N...
Patent DE-102007061777-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vakuumbeschichtung von zu beschichtenden Substraten und Vakkumbeschichtungsanlage
Inventor: HEISIG ANDREAS
IPC: C23C14/54
Filed: 2007-12-19
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Vakuumbeschichtung von zu beschichtenden Substraten (11), welche einen Hohlraum aufweisen, bei dem eine Mehrzahl von Substraten (11) nacheinander an einer stationären Beschichtungseinrichtung (2) vorbei bewegt wird, die Temperatur von mindestens zwei Substraten (11) während der Beschichtung durch mindestens je einen Temperatursensor (7) ermittelt und der so ermittelte Temperaturwert an eine Messeinrichtung (10) weitergeleitet wird, wobei der Temperatursensor (7) im Hohlraum des jeweiligen Substrats (11) so angeordnet wird, dass eine Beschichtung des Temperatursensors (7') ausgeschlossen ist.
Patent DE-102007063194-B4 (DE)
Title: Zellverbund, Batterie mit einem Zellverbund sowie Verfahren zur Herstellung eines Zellverbundes
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/289
Filed: 2007-12-20
Granted: 2010-03-25
Abstract: Zellverbund (1) aus mehreren parallel und/oder seriell miteinander verschalteten Einzelzellen (1.1), welche wärmeleitend mit einer Wärmeleitplatte (1.2) verbunden sind, wobei in Hohlräumen (1.4) zwischen den Einzelzellen (1.1) und/oder zwischen der Wärmeleitplatte (1.2) und den Einzelzellen (1.1) ein Füllmaterial (1.5) form-, kraft- und/oder stoffschlüssig angeordnet ist, wobei der Zellverbund (1) in einem Batteriegehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zellverbund (1) zum Einbringen des Füllmaterials (1.5) eine Füllform (1.6) aufweist, dass die Füllform die Außenkontur der Einzelzellen (1.1) und die Wärmeleitplatte (1.2) zumindest teilweise umgibt, dass die Füllform (1.6) eine Schrumpfform ist, und dass die Füllform (1.6) im Bereich äußerer Einzelzellen (1.1) teilweise an diesen kraft- und/oder formschlüssig anliegt.
Patent DE-102008024944-B4 (DE)
Title: Grundvlies für Trilaminate
Inventor: SCHLOTTER RUDOLF
IPC: D04H13/00
Filed: 2008-05-23
Granted: 2018-05-09
Abstract: Grundvlies für Trilaminate, welche eine mit dem Grundvlies verbundene Folienmembran und eine darauf angeordnete Deckschicht aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dassals Grundvlies ein Stapelfaservlies aus kreuzgelegtem und längsgelegtem Flor gebildet ist, wobei hierfür eine Mischung aus Polyesterfasern und Polypropylen-Schmelzfasern eingesetzt wird und weiterhin zum Erhalt einer hydrophoben Oberfläche eine temperaturunterstützte Verdichtung und Glättung erfolgt, wobeidie Mischung der Kreuzkrempel bei 80% Polyesterfasern (PES) und 20% PP mit PES 1,7 dtex, Faserlänge im Wesentlichen 38 mm, sowie PP 2,2 dtex, Faserlänge im Wesentlichen 40 mm liegt unddie Mischung der Längskrempel 100 % PES enthält und eine Faserfeinheit von 1,7 dtex oder 3,3 dtex aufweist.