baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10197407-B4 (DE)
Title: Adaptiver rückgekoppelter/vorwärtsgekoppelter PID-Controller
Inventor: BLEVINS TERRENCE L
IPC: G05B17/02
Filed: 2001-06-20
Granted: 2017-06-01
Abstract: System zum Abstimmen eines Prozess-Controllers, wobei das System Folgendes aufweist: eine Modellsatz-Komponente, die einen Eingang aufweist, der mit einem Prozesseingang gekoppelt ist, wobei die Modellsatz-Komponente eine Vielzahl von Prozessmodellen Modi...Modn aufweist, wobei jedes der Modelle dazu bestimmt ist, den Prozess zu replizieren, und durch eine Vielzahl von Parametern gekennzeichnet ist, wobei jeder der Parameter einen Wert hat, der aus einem Satz von vorbestimmten Anfangswerten, die dem jeweiligen Parameter zugeordnet werden, ausgewählt wird; einen Fehlergenerator, der einen ersten Eingang hat, der mit einem Ausgang der Modell-Komponente gekoppelt ist und einen zweiten Eingang hat, der mit dem Prozesseingang gekoppelt ist, wobei der Fehlergenerator ein Fehlersignal des Modells, das die Differenz zwischen dem Ausgangswert eines Modells und dem Ausgangswert des Prozesses darstellt, erzeugt; eine Modellbewertungs-Komponente, die einen Eingang hat, der mit einem Ausgang des Fehlergenerators gekoppelt ist, wobei die Modellbewertungs-Komponente ein Fehlerquadrat des Modells entsprechend einem Modell berechnet und wobei die Modellbewertungs-Komponente das Fehlerquadrat des Modells für Parameterwerte, die in dem Modell vertreten sind, bestimmt; einen Parameter-Interpolator, der einen Eingang hat, der mit einem Ausgang der Modellbewertungs-Komponente zum Berechnen eines entsprechenden adaptiven Parameterwertes für Parameter, die in einem Modell als eine Summe gewichteter Parameterwerte vertreten sind, gekoppelt ist; und eine Controllerumgestaltungs-Komponente, die einen Eingang hat, der mit einem Ausgang des Parameter-Interpolators gekoppelt ist, und einen Ausgang hat, der mit einem Controller gekoppelt ist, wobei die Controllerumgestaltungs-Komponente den Controller in Abhängigkeit von dem adaptiven Parameterwert über einen Schluss eines Adaptationszykluses umgestaltet.
Patent DE-10209573-B4 (DE)
Title: Treibstangenverschluss für eine Schiebetür
Inventor: TOENGES REINER
IPC: E05B65/08
Filed: 2002-02-27
Granted: 2011-03-10
Abstract: Treibstangenverschluss für eine Schiebetür, mit einem rückwärtig eines Stulps (1) angeordneten Schlossgehäuse (2), welches ein Antriebsorgan für eine Treibstange (3) zum Antrieb von Riegelelementen (4) aufweist, die durch Betätigen einer auf einen im Schlossgehäuse (29) geführten Treibstangenanschlussschieber (9) wirkende Drückernuss (8) entlang der Stulprückseite zwischen einer Sperrstellung und einer Offenstellung des Verschlusses verlagerbar ist, mit einem eine Öffnung des Stulps (1) durchragenden Taster (5), welcher mit einem im Schlossgehäuse (2) angeordneten Sperrabschnitt (6) die Verlagerbarkeit der Treibstange (2) von der Offen- in die Geschlossenstellung sperrt und in einer gegen die Kraft einer Rückstellfeder (7) eingedrückten Stellung die Verlagerbarkeit freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass am Treibstangenanschlussschieber (9) ein um eine gehäusefeste Achse (10) schwenkbarer Antriebshebel (11) angreift, welcher von einem Arm (12) der Drückernuss (8) betätigbar ist und der mit einer Positionierungsfeder (15) zusammenwirkt, die den Treibstangenanschlussschieber (9) zufolge einer Übertotpunktsteuerung sowohl in einer der Sperr- als auch in einer der Geschlossenstellung...
Patent DE-10211215-B4 (DE)
Title: Anlage zum beidseitigen Behandeln von Blechzuschnitten
Inventor: FISCHENICH ULRICH
IPC: B05B16/00
Filed: 2002-03-13
Granted: 2006-06-22
Abstract: Anlage
zum beidseitigen Behandeln von Blechzuschnitten mit  a) einer
Behandlungskabine (2), in deren Behandlungszone die gegenüberliegenden
Seiten der Blechzuschnitte mit einem Behandlungsmedium beaufschlagbar
sind;  b) einer der Behandlungskabine (2) nachgeschalteten Behandlungsstation
(5), in welcher eine Behandlung der Blechzuschnitte stattfindet,
welche eine Abschattung der Unterseite der Blechzuschnitte durch
Anlagenkomponenten zuläßt;  c)
einem Förderer
(4), welcher die Blechzuschnitte durch die nachgeschaltete Behandlungsstation
(5) fördert;  wobei  d)
der der nachgeschalteten Behandlungsstation (5) zugeordnete Förderer (4)
umfasst:  da) zwei endlose, flexible Zugmittel (71, 72), die
Trums (71a, 72a) aufweisen, die parallel zueinander in Bewegungsrichtung
der Blechzuschnitte verlaufen und durch eine Mehrzahl von Querstäben (74)
miteinander verbunden sind;  db) auf jedem Querstab (74) mindestens
zwei verschiebbare, jedoch unverdrehbar geführte Hülsen (75), die jeweils mindestens
einen Auflagestift (76)  tragen.
Patent DE-10219471-B4 (DE)
Title: Rosette
Inventor: LUIG FRANK-THOMAS
IPC: F16L5/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Rosette
zur Abdeckung des Übergangs
von einem Gebäudeteil
zu einem aus dem Gebäudeteil
vorstehenden rohr- oder stangenförmigen
Element, die aus einer mit wenigstens einer Schraube gegen den Gebäudeteil
spannbaren Unterplatte und einer auf der Unterplatte befestigbaren
Abdeckkappe besteht, wobei sowohl die Unterplatte als auch die Abdeckkappe
eine Öffnung
für den
Durchtritt des Elements haben, dadurch gekennzeichnet, dass an der
Unterplatte (11) im Bereich der Öffnung
(110) ein axial federnder vorstehender Ring (3) angeordnet ist und
die Abdeckkappe (10) in der Stecklage axial gegen die federnd verschiebbare
Stirnseite des Rings (3) gedrückt
ist, wobei am Mantelbereich der Unterplatte (11) wenigstens zwei
parallel zur Mittelachse verlaufende Schlitze (111) eingelassen
sind, und die Abdeckkappe (10) an der dem Gebäudeteil (5) zugekehrten Stirnseite
entsprechend den Schlitzen (111) dimensionierte, radial nach innen
gerichtete Vorsprünge
(101) hat, derart, dass die Abdeckkappe (10) axial auf die Unterplatte
(11) entgegen der Federkraftwir kung des Rings (3) überstreifbar
und in...
Patent DE-10221952-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Passivierung der Spiegelflächen von optischen Halbleiterbauelementen
Inventor: RESSEL PETER
IPC: H01S5/028
Filed: 2002-05-13
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Passivierung der Spiegelflächen
von optischen Halbleiterbauelementen, nachdem diese der Luft ausgesetzt
waren,  wobei  die Halbleiterbauelemente erwärmt und
unter Hochvakuum mit einem gasförmigen
und reaktiven Medium, dessen kinetische Energie kleiner als 2 eV
ist, gereinigt werden,  in-situ eine geschlossene, isolierende
oder niedrigleitende, lichtdurchlässige Schutzschicht aufgebracht
wird, die in Bezug auf das Material an der Spiegelfläche sowie
verbliebener Komponenten des Eigenoxids inert ist.
Patent DE-10226908-B4 (DE)
Title: Isolierschicht-Bipolartransistor
Inventor: SUEKAWA EISUKE
IPC: H01L29/08
Filed: 2002-06-17
Granted: 2014-03-13
Abstract: Isolierschicht-Bipolartransistor, der folgendes aufweist: – eine erste Halbleiterschicht (80) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einer ersten Hauptoberfläche (102) und einer zweiten Hauptoberfläche (100) gegenüber der ersten Hauptoberfläche (102); – eine zweite Halbleiterschicht (12) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der ersten Hauptoberfläche (102) der ersten Halbleiterschicht (80) gebildet ist; – eine erste Mehrzahl von ersten dotierten Bereichen (11) des ersten Leitfähigkeitstyps, die selektiv in einer Hauptoberfläche (103) der zweiten Halbleiterschicht (12) gegenüber der ersten Halbleiterschicht (80) gebildet sind, ohne mit der ersten Halbleiterschicht (80) verbunden zu sein; – eine Kollektorelektrode (10), die auf der Hauptoberfläche (103) der zweiten Halbleiterschicht (12) so gebildet ist, dass sie eine Oberfläche (105) eines jeden der ersten dotierten Bereiche (11) überdeckt; und – eine zweite Mehrzahl von Strukturen (200a–200d), wobei jede Struktur (200a bis 200d) aufweist: – einen zweiten dotierten Bereich (2, 20) des zweiten Leitfähigkeitstyps, der selektiv in der zweiten Hauptoberfläche (100) der ersten Halbleiterschicht (80) gebildet ist, ohne mit der zweiten Halbleiterschicht (12) verbunden zu sein, – einen dritten dotierten Bereich (3a, 3b, 30a, 30b) des ersten Leitfähigkeitstyps, der selektiv in einer Oberfläche (104a, 104b) des zweiten dotierten Bereichs (2, 20) gebildet ist, ohne mit der ersten Halbleiterschicht (80) verbunden zu sein; – genau einen Kanalbereich (CH1a bis CH1d), der in einem Abschnitt der Oberfläche (104a, 104b) des zweiten dotierten Bereichs (2, 20) definiert ist, der zwischen dem dritten dotierten Bereich (3a, 3b, 30a, 30b) und der ersten Halbleiterschicht (80) liegt; – eine Isolierschicht (40–42), die auf dem Kanalbereich (CH1a bis CH1d) gebildet ist; – eine Gateelektrode (50–52), die auf der Isolierschicht (40 bis 42) gebildet ist, und – eine Emitterelektrode (6), die mit den zweiten (2, 20) und dritten dotierten Bereichen (3a, 3b, 30a, 30b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ...
Patent DE-10232035-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: WOLF IWAN
IPC: B25C1/08
Filed: 2002-07-16
Granted: 2021-10-14
Abstract: Brennkraftbetriebenes Setzgerät, zum Eintreiben von Befestigungselementen wie Nägeln, Bolzen Stiften o.ä. in einen Untergrund,mit wenigstens einer Hauptbrennkammer (11) für einen kompressiblen Brennstoff, mit einem, in einer Kolbenführung (17) gelagerten Treibkolben (15) der über expandierende Gase aus der Hauptbrennkammer (11) in Setzrichtung (40) antreibbar ist und mit einer Vorkammer (20), in der vor der Zündung (19) eines Brennstoff-Luftgemischs in der Hauptbrennkammer (11) ein, auf die Hauptbrennkammer (11) einwirkender Druck aufbaubar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Vorkammer (20) von einem, sich an die, der Hauptbrennkammer (11) abgewandten Unterseite (16) des sich in seiner Ausgangsstellung (30) befindlichen Treibkolbens (15) anschliessenden Raum innerhalb der Kolbenführung (17) gebildet wird,und dass die Vorkammer (20) über eine Passage (24) mit der Hauptbrennkammer (11) wenigstens zeitweise in Verbindung steht.
Patent DE-10248445-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: WATANABE SHIGEYUKI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2002-10-17
Granted: 2015-07-23
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer mit: einem Leuchtenkörper (14), einem Rahmenglied (50), das in einer ersten Richtung schwenkbar an dem Leuchtenkörper (14) gehalten wird, einer Leuchteinheit (20), die eine nach vorne gerichtete Strahlbeleuchtung mit einem vorbestimmten Lichtverteilungsmuster vorsieht, wobei die Leuchteinheit (20) in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung schwenkbar an dem Rahmenglied (50) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenglied (50) einen zylindrischen Teil, welcher die Leuchteinheit (20) umgibt, und einen Flanschteil (50b), welcher sich von dem zylindrischen Teil radial nach außen erstreckt, umfasst und wobei der Fahrzeugscheinwerfer umfasst: eine Steuereinheit (108), die die Schwenkbewegung des Rahmengliedes (50) und der Leuchteinheit (20) in Übereinstimmung mit Fahrzeugfahrtbedingungen steuert.
Patent DE-10295499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Oxymethylenhomo- oder -copolymeren
Inventor: STROEFER ECKHARD
IPC: C08G4/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2007-04-19
Abstract: Die Herstellung von Oxymethylenhomo- oder -copolymeren aus einer Formaldehyd und Polyoxymethylenglykole im thermodynamischen Gleichgewicht enthaltenden wässrigen Lösung, erfolgt dadurch, dass man DOLLAR A in einer Abtrennungsstufe aus der Formaldehyd und Polyoxymethylenglykole enthaltenden wässrigen Lösung Wasser und Formaldehyd durch Verdampfung zumindest teilweise abtrennt, so dass eine Polyoxymethylenglykole enthaltende Phase erhalten wird, in der das Molverhältnis von Polyoxymethylenglykolen zu Formaldehyd größer als 1:0,6 ist, und DOLLAR A die in Stufe 1 erhaltenen Polyoxymethylenglykole vor Einstellung eines thermodynamischen Gleichgewichts in Gegenwart von Polykondensationskatalysatoren unter Abtrennung von Wasser zu Oxymethylenhomo- oder -copolymeren umsetzt.
Patent DE-10295947-B4 (DE)
Title: Stirnfräser und einstellbarer Einsatzsitz
Inventor: RIPLEY FRANK R
IPC: B23C5/20
Filed: 2002-02-01
Granted: 2008-11-13
Abstract: Stirnfräser mit
mehreren Schneideinsätzen
(24), die mittels sie durchdringender Befestigungsschrauben befestigt
sind und jeweils einem lösbaren
axial einstellbaren Einsatzsitz (22) zum Positionieren der Schneidkante
jedes Schneideinsatzes (24) in einer Ebene senkrecht zur Drehachse
des Werkzeugs, so dass die Schneidkanten aller vorhandenen Schneideinsätze (24)
in einer gemeinsamen Ebene liegen, wobei jeder Schneideinsatz (24)
und sein zugehöriger
Einsatzsitz (22) in einer Tasche (28) am Außenumfang des Stirnfräsers angeordnet sind,
die auf der Stirnseite (30) des Stirnfräsers in Axialrichtung offen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schneideinsatz (24) und
Einsatzsitz (22) in einer axial gestapelten Beziehung aneinander
angrenzen und an einer relativ zur Schneidrichtung hinteren Wand
(42) der Tasche (28) anstoßen,
wobei der Einsatzsitz (22) ferner an einer Wand (26) der Tasche
(28) anstößt, die
von der Stirnseite des Strinfräsers
entfernt ist;  wobei der Einsatzsitz (22) einen flachen im Wesentlichen rechteckigen
Körper
aus Metall aufweist, der an der hinteren (42) und der von...
Patent DE-10302272-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zum Prüfen von Strahlpumpenträgern von Kernreaktoren
Inventor: PAILMAN RODOLFO
IPC: G21C17/01
Filed: 2003-01-22
Granted: 2009-10-29
Abstract: Prüfeinrichtung (130) zum Prüfen von Strahlpumpenträgern (86) eines wenigstens eine Strahlpumpe (34) aufweisenden Kernreaktors (10), wobei jede Strahlpumpe einen Strahlpumpenträger und einen Strahlpumpen-Trägerbolzen enthält, und die Prüfeinrichtung aufweist:  Eine Basis (132), die auf dem Strahlpumpenträger rittlings montierbar ist und eine Trägerbolzenöffnung (142) aufweist, die zur Aufnahme eines Strahlpumpen-Trägerbolzens bemessen ist,  einen ersten Wandlerhalter (148), der mit einem ersten Seitenabschnitt (134) der Basis verbunden ist, und einen zweiten Wandlerhalter (150), der mit einem zweiten Seitenabschnitt (136) der Basis verbunden ist, wobei der erste Seitenabschnitt dem zweiten Seitenabschnitt gegenüber liegt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Wandlerhalter (148, 150) einen Stellzylinder (164, 166) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er mit dem Strahlpumpenträger in Kontakt kommt, wenn er aktiviert wird.
Patent DE-10310112-B4 (DE)
Title: Anordnung zum lösbaren Verbinden plattenförmiger Teile eines Schwibbogens
Inventor: TIETZE FRANK
IPC: B44C3/12
Filed: 2003-03-06
Granted: 2012-06-28
Abstract: Anordnung zum lösbaren Verbinden von plattenförmigen Teilen eines Schwibbogens, die im Abstand parallel nebeneinander angeordnet sind, wie Teile von Lichterbögen oder Fensterbildern, die mit plattenförmigen Motivbildern (HG, VG) in Form von Laubsäge- oder Schnitzarbeiten versehen sind, mit einer Mehrzahl von Verbindungselementen (A, B) aus flachen Formteilen verbindbar sind, wobei die Verbindungselemente einerseits jeweils mit einem der plattenförmigen Motivbilder (HG, VG) fest verbindbar sind, und die andererseits formschlüssig rastbar miteinander verbindbar sind und dass wenigstens eines der Formteile wenigstens ein federndes Element aufweist, derart, dass eines der Verbindungselemente (A; B) aus einem Basisteil (C) mit einem aus diesem hervorstehenden Rastelement (D) besteht und dass das andere Verbindungselement (B; A) aus einem Basisteil (F) besteht, das mit einer zum Rastelement (D) formkongruente Pfanne (G) versehen ist, wobei das Rastelement (D) und/oder die Pfanne (G) mit einer mittigen Nut (H) federelastisch ausgebildet sind, die längs zur Einschubrichtung des anderen Verbindungselementes (B; A) in...
Patent DE-10313877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen von Naturseide
Inventor: SASCHINA ELENA
IPC: D01D1/02
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Lösen
von Naturseide, dadurch gekennzeichnet, dass  a) aus einem N-Methylmorpholin-N-Oxid-Hydrat
das gebundene Wasser entfernt wird,  b) danach ein organisches
Verdünnungsmittel
bis zu einem Wasser- und
Verdünnungsmittelgehalt
von 0,3–0,8
Mol pro Mol N-Methylmorpholin-N-Oxid zugesetzt wird  c) und
zu dem erhaltenen Komplex die Naturseide zugegeben und bei 85–125 °C bis zum
vollständigen
Lösen der Seide
gemischt wird.
Patent DE-10313961-B4 (DE)
Title: Verstellbares Band, insbesondere für Dusch- und/oder Glastüren
Inventor: BLOEBAUM ERNST UDO
IPC: E05D5/02
Filed: 2003-03-27
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verstellbares Band, insbesondere für Dusch- und/oder Glastüren, mit einem Lagerbock, einem um den Lagerbock schwenkbaren Flügelbandteil und einer den Lagerbock und das Flügelbandteil durchgreifenden Schwenkachse, wobei eine Justiereinrichtung zur Winkelverstellung der Schwenkachse vorgesehen ist, die in die Schwenkachse integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse von einem Lagerbolzen (13) gebildet ist, der mit einer Eingriffsmöglichkeit zum Verdrehen des Lagerbolzens (13) versehen ist, und dass die Eingriffsmöglichkeit an einem Ende des Lagerbolzens (13) vorgesehen ist und aus einer Verzahnung (14) besteht, die mit einer Schneckenschraube (20) in Verbindung steht.
Patent DE-10320046-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der Kurbelwellenlage einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine
Inventor: HASSLACHER OLIVER
IPC: F02D41/34
Filed: 2003-05-06
Granted: 2014-03-20
Abstract: Anordnung zur Bestimmung der Kurbelwellenlage einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine mit einer der Kurbelwelle zugeordneten ersten Geberscheibe (10) und einer der Nockenwelle zugeordneten zweiten Geberscheibe (14), denen mindestens je ein Geber (18, 19) zugeordnet ist, wobei die Geber (18, 19) in Abhängigkeit von den vorbeilaufenden Marken Ausgangssignale mit Low- und High-Phasen abgeben können, wobei die jeweils einem Zylinder zugeordnete Segmentflanke (16a, 16b, 16c, 16d ...) der zweiten Geberscheibe (14) um einen identischen Winkelbetrag vor dem oberen Totpunkt (OT) jedes Zylinders angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Segmente (16a, 16b, 16c, 16d ...) durch ein zusätzliches Segment (16z) um eins größer als die Zylinderzahl des Verbrennungsmotors ist.
Patent DE-10327500-B4 (DE)
Inventor: FRERICKS MATTHIAS
IPC: H05K3/06
Filed: 2003-06-17
Granted: 2007-03-15
Abstract: Method for manufacturing an electrode structure comprised of an electrode cable and a contact surface, whereby a flat electrode material is roller plated on a flat support medium. Flat rolling serves to reduce the thickness of both the support and electrode material. The electrode material is structured by the rolling and defined parts of the electrode material are then removed. Finally the electrode is coated with a sealing compound and the support material removed. The invention also relates to a corresponding electrode structure.
Patent DE-10327637-B4 (DE)
Title: Pedal für Fahrzeuge
Inventor: LA ROSA GIACOMO
IPC: B60R21/09
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-09-07
Abstract: Fahrzeugpedal,
versehen mit einem Betätigungskörper (10),
der an einem Ende mit einem Fußbrett
(12) versehen ist und dazu dient, mittels eines Steuerungsmittels
auf eine Steuerungsvorrichtung des Fahrzeugs einzuwirken, wobei
dieser Körper
(10) fest mit einem Arm (6) verbunden ist, der mit einem seiner
Enden an einer Buchse (4) befestigt ist, die drehbar an einem festen
Teil des Fahrzeugs befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Ende des Armes (6) mit Mitteln (17, 18, 19) versehen ist, die dazu
dienen, dieses bei einem Aufprall des Fahrzeugs von der Buchse (4)
freizugeben.
Patent DE-10336038-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung mit mehreren hintereinander angeordneten Rollosystemen
Inventor: ROCKELMANN ANDREAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-01-26
Abstract: Rolloanordnung,
insbesondere zum Abdecken eines transparenten Bereiches bei Fahrzeugen, mit
mehreren bezüglich
einer Öffnungs-
und Schließrichtung
der Rolloanordnung hintereinander angeordneten Rollosystemen, jeweils
umfassend eine Rollowelle und ein auf diese aufwickelbares bzw.
von diesem abwickelbares Rollotuch, wobei die Rollosysteme funktional
in Reihe hintereinander angeordnet sind derart, dass an einem bezüglich einer
Schließrichtung
hinteren Rollosystem (24) jeweils ein davor angeordnetes Rollosystem
(34) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass in Schließ- bzw. Öffnungsrichtung verschiebbare
Rollowellen (32, 40) jeweils in einem hohlen Querspriegel (30, 38)
angeordnet sind, welcher in seitlich des abzudeckenden Dachbereiches
angeordneten Führungsschienen
verschiebbar gelagert ist, wobei der Querspriegel (30, 38) jeweils
einen Auslassschlitz (31, 39) aufweist, durch den das der Rollowelle
(32, 40) zugeordnete Rollotuch (36, 41) nach außen geführt ist.
Patent DE-10336581-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Programm zum Darstellen einer Karte
Inventor: OGAWA TSUYOSHI
IPC: G08G1/0969
Filed: 2003-08-08
Granted: 2013-06-13
Abstract: Kartendarstellungsvorrichtung mit einem ersten Speicher (4) zum Speichern von Kartendaten und einem Zeichnungsspeicher (6) zum Zeichnen der Kartendaten und zum Darstellen von Darstellungsbereichdaten eines Zeichnungsbereichs auf einem Display (8), mit: einer Datenleseeinrichtung (2) zum selektiven Lesen komprimierter Kartendaten und unkomprimierter Kartendaten von einem Datenspeichermedium (1); einer Datendekompressionseinrichtung (3) zum Dekomprimieren der durch die Datenleseeinrichtung (2) ausgelesenen komprimierten Kartendaten und Speichern der dekomprimierten Kartendaten im ersten Speicher (4); einer Zeichnungseinrichtung (5) zum Zeichnen der durch die Datenleseeinrichtung (2) ausgelesenen unkomprimierten Kartendaten oder der im ersten Speicher (4) gespeicherten Kartendaten im Zeichnungsspeicher (6); einer Displaysteuerungseinrichtung (7) zum Bestimmen des Darstellungsbereichs und zum Darstellen der Darstellungsbereichdaten als Zeichnungsbereich im Zeichnungsspeicher (6); und einer Kartenauswahleinrichtung (9) zum Auswählen einer darzustellenden Karte, wobei die Kartenauswahleinrichtung (9) zwischen den unkomprimierten Kartendaten und den dekomprimierten Kartendaten umschaltet und die ausgewählten Kartendaten durch die Zeichnungseinrichtung (5) im Zeichnungsspeicher (6) als Karte gezeichnet werden, wobei die Kartenauswahleinrichtung (9) eine Einrichtung zum Bestimmen der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs aufweist und die darzustellende Karte in Abhängigkeit davon schaltet, ob die Geschwindigkeit einen Schwellenwert überschreitet, wobei die komprimierten Kartendaten Rasterdaten und die unkomprimierten Kartendaten Vektordaten sind, und wobei, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit einen Schwellenwert nicht überschreitet, Rasterdaten vom Datenspeichermedium (1) ausgelesen und dekomprimiert werden, und die Rasterdaten im ersten Speicher (4) gespeichert werden, und wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit den Schwellenwert überschreitet, die Rasterdaten im ersten Speicher (4) gelöscht werden, und die unkomprimierten Kartendaten aus dem Datenspeichermedium (1) ausgelesen, im ersten Speicher (4) gespeichert und im Zeichnungsspeicher (6) gezeichnet werden.
Patent DE-10338296-B4 (DE)
Title: Elektrokabel mit einer Verbindungsstruktur zwischen dem Elektrokabel und einem Anschluß
Inventor: YUASA ERIKO
IPC: H01R4/24
Filed: 2003-08-20
Granted: 2007-11-08
Abstract: Elektrokabel
mit Verbindungsstruktur zur Bildung eines internen Schaltkreises
in einem elektrischen Verbindungsgehäuse zur Anordnung an oder in
einem Kraftfahrzeug, mit:  einem Leiter (12) aus Metall auf
Aluminiumbasis mit einem massiven Kerndraht oder einem verdrillten
Draht aus einer Mehrzahl von Einzeldrähten oder Litzen und einer
Ummantelung aus hitzebeständigem
Kunststoff, insbesondere PE (Polyethylen) oder PBT (Polybutylenteraphthalat);  einem
Isolierungs-Verdrängungsanschluss
(20) aus einem Metall auf Aluminiumbasis oder aus einem Metall auf
Kupferbasis, der einen Isolierungs-Verdrängungsschlitz (20b, 20c) mit
einem Klingenabschnitt (20b-1, 20c-1) an einem inneren Umfang des
Isolierungs-Verdrängungsschlitzes aufweist,
wobei der Leiter (12) in den Isolierungs-Verdrängungsschlitz (20b, 20c) mit
dem Klingenabschnitt (20b-1, 20c-1) geschoben ist; und  einem
leitfähigen
Kleber (24), welcher auf einen Kontaktabschnitt zwischen dem Leiter
(12) und dem Klingenabschnitt (20b-1, 20c-1) aufgebracht ist.