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Patent DE-102018119303-A1 (DE)
Title: Prozessmediumleitvorrichtung für ein Rekombinationssystem
Inventor: SCHIEMANN MICHAEL
IPC: H01M10/06
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessmediumleitvorrichtung (160) für ein Rekombinationssystem (10) mit einer Rekombinationseinrichtung (30) zur katalytischen Rekombination von in Akkumulatoren entstehendem Wasserstoff und Sauerstoff zu Wasser.Es ist vorgesehen, eine Prozessmediumleitvorrichtung (160) für ein Rekombinationssystem (10) mit einer Rekombinationseinrichtung (30) zur katalytischen Rekombination von in Akkumulatoren entstehendem Wasserstoff und Sauerstoff zu Wasser bereitzustellen. Die Prozessmediumleitvorrichtung (160) ist dabei ausgelegt, das Rekombinationssystem (10) nach außen hin zu begrenzen und zumindest ein Leitelement (170) zu umfassen. Das Leitelement (170) ist oberhalb der Rekombinationseinrichtung (30) angeordnet, sodass ein Prozessmedium, insbesondere Wasser, von der Prozessmediumleitvorrichtung (160) zu zumindest einem Teilbereich eines Innenbereichs des Rekombinationssystems (10) geleitet wird.
Patent DE-102018120810-A1 (DE)
Title: Lageranordnung eines Rotors einer Windkraftanlage und Windkraftanlage
Inventor: ROHRMANN THORSTEN
IPC: F03D80/70
Filed: 2018-08-27
Abstract: Lageranordnung (10) eines Rotors (11) einer Windkraftanlage, nämlich zur Lagerung einer Welle (13) in einem Gehäuse (12), wobei die Welle (13) insbesondere über eine Nabe (14) mit Rotorblättern gekoppelt ist, mit gehäuseseitigen, den Rotorblättern zugewandten Axial-Gleitlagersegmenten (17), die an dem Gehäuse (12) angreifen, zusammen mit dem Gehäuse (12) feststehen und sich gegen eine erste axiale Gleitfläche (19) des Rotors (11) abstützen; mit gehäuseseitigen, von den Rotorblättern abgewandten Axial-Gleitlagersegmenten (21), die an dem Gehäuse (12) angreifen, zusammen mit dem Gehäuse (12) feststehen und sich gegen eine zweite axiale Gleitfläche (23) des Rotors abstützen; mit gehäuseseitigen, den Rotorblättern zugewandten Radial-Gleitlagersegmenten (25), die an dem Gehäuse (12) angreifen, zusammen mit dem Gehäuse (12) feststehen und sich gegen eine erste radiale Gleitfläche (27) des Rotors abstützen; mit gehäuseseitigen, von den Rotorblättern abgewandten Radial-Gleitlagersegmenten (28), die an dem Gehäuse (12) angreifen, zusammen mit dem Gehäuse (12) feststehen und sich gegen eine zweite radiale Gleitfläche (30) des Rotors abstützen, wobei ein Abstand zwischen den axialen Gleitflächen (19, 23), an welchen sich die Axial-Gleitlagersegmente (17, 21) abstützen, eine Lagerlänge I definiert, wobei die radialen Gleitflächen (27, 30), an welchen sich die Radial-Gleitlagersegmente (25, 28) abstützen, einen Lagerdurchmesser d definieren, wobei für ein Verhältnis V=I/d gilt: V≤1.
Patent DE-102018124180-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NISHIOKA HIDEO
IPC: B60W50/02
Filed: 2018-10-01
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine Kühlergrillverschlussklappen-ECU, die mit einer LIN-Kommunikationsleitung verbunden ist und das Antreiben einer Kühlergrillverschlussklappe steuert, und eine Verbrennungsmotor-ECU, die mit der LIN-Kommunikationsleitung verbunden ist, um eine Verbindung mit der Kühlergrillverschlussklappen-ECU herstellen zu können. Im Falle der Erfassung einer Anomalie in der Kommunikation bestimmt die Verbrennungsmotor-ECU, wenn seit einem Start des Fahrzeugs eine vorher festgelegte Schwellenzeit oder mehr verstrichen ist, und wenn eine kumulative Zeit, in der ein Erfassungsergebnis eines Fahrzeuggeschwindigkeitssensors gleich oder mehr als ein vorher festgelegter Fahrzeuggeschwindigkeitsschwellenwert ist, gleich oder mehr als ein kumulativer Schwellenwert ist und eine Anzahl von Starts des Fahrzeugs gleich oder mehr als eine vorher festgelegte Anzahl von Fahrten ist, dass die erkannte Anomalie ein Fehler in der LIN-Kommunikation ist.
Patent DE-102018126949-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für elektrofahrzeuge
Inventor: MÜLLER-WINTERBERG CHRISTIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Ladevorrichtung (3) für Elektrofahrzeuge, umfassend eine im montierten Zustand der Ladevorrichtung (3) mit einer Ladeeinheit (6) gekoppelten Docking Station (4), mindestens eine elektrische Verbindungsanordnung (65) zum elektrischen Verbinden der Docking Station (4) mit der Ladeeinheit (6) im montierten Zustand, wobei die elektrische Verbindungsanordnung (65) umfasst einen ersten Anschluss (42), umfassend eine Mehrzahl von ersten Kontaktelementen (43) mit einem ersten Schutzleiterkontakt (43a), einen zweiten zu dem ersten Anschluss (42) korrespondierenden Anschluss (56) umfassend eine Mehrzahl von zweiten Kontaktelementen (59) mit einem zweiten Schutzleiterkontakt (59a), wobei die ersten Kontaktelemente (43) zu den zweiten Kontaktelementen (59) derart korrespondieren, dass bei einem Herstellungsvorgang einer Verbindung zwischen dem ersten Anschluss (42) und dem zweiten Anschluss (56) zuerst eine Kontaktverbindung zwischen dem ersten Schutzleiterkontakt (43a) und dem zweiten Schutzleiterkontakt (59a) hergestellt wird und/oder bei einem Trennungsvorgang einer Verbindung zwischen dem ersten Anschluss (42) und dem zweiten Anschluss (59) eine Kontaktverbindung zwischen dem ersten Schutzleiterkontakt (43a) und dem zweiten Schutzleiterkontakt (59a) zuletzt getrennt wird.
Patent DE-102018128093-A1 (DE)
Title: Reservoir-Anordnung
Inventor: LECOINTRE JEAN-MICHEL
IPC: F15B7/06
Filed: 2018-11-09
Abstract: Reservoir-Anordnung (1), zumindest umfassend ein Reservoir (2) für ein Fluid (3) und eine Anschlussleitung (4) zum Anschluss des Reservoirs (2) an eine fluidbetätigte Betätigungseinheit (5); wobei die Anschlussleitung (4) aus Polyamid besteht, wobei das Reservoir (2) eine Anschlussgeometrie (6) zur Verbindung der Anschlussleitung (4) mit dem Reservoir (2) aufweist, wobei die Anschlussgeometrie (6) aus Polyamid besteht und die Anschlussleitung (4) und die Anschlussgeometrie (6) über eine Schweißverbindung (7) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-102018131513-A1 (DE)
Title: Kationisch härtbare Masse und Verfahren zum Fügen, Vergießen und Beschichten von Substraten unter Verwendung der Masse
Inventor: UHL GERALD
IPC: C08K5/03
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kationisch härtbare Masse mit mindestens einer kationisch polymerisierbaren Komponente; einem ersten Photoinitiator, der bei Bestrahlung mit aktinischer Strahlung einer ersten Wellenlänge λeine Säure freisetzt; und einem zweiten Photoinitiator, der bei Bestrahlung mit aktinischer Strahlung einer zweiten Wellenlänge λeine Säure freisetzt, wobei die zweite Wellenlänge λkürzer als die erste Wellenlänge λist, und wobei der zweite Photoinitiator nach Bestrahlen der Masse mit aktinischer Strahlung der ersten Wellenlange λin der Masse eine Absorption von aktinischer Strahlung der zweiten Wellenlänge λaufweist, die ausreichend ist, um den zweiten Photoinitiator zu aktivieren und die Masse zu fixieren. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Fügen, Vergießen, Abformen, Abdichten und/oder Beschichten von Substraten unter Verwendung der kationisch härtbaren Masse beschrieben.
Patent DE-102018131531-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit einem gemeinsamen Betätigungselement und Getriebeeinheit sowie elektrische Fahrzeugachse
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16D21/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (12) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einem Antrieb und einem Abtrieb in einem Fahrzeug, aufweisend eine Doppelkupplung (14) mit einer ersten Teilkupplung (16), aufweisend einen um eine erste Drehachse (18) drehbaren ersten Kupplungseingang (20) und einen ersten Kupplungsausgang (22) und einer zweiten Teilkupplung (24), aufweisend einen zweiten Kupplungseingang (26) und einen zweiten Kupplungsausgang (28), wobei ein gemeinsames Betätigungselement (30) die erste Teilkupplung (16) durch eine erste Betätigungskraft und die zweite Teilkupplung (24) durch eine zweite Betätigungskraft betätigen kann, wobei das Betätigungselement (30) die erste Betätigungskraft durch eine Verschiebung in eine erste Betätigungsrichtung (32) und die zweite Betätigungskraft durch eine Verschiebung in eine der ersten Betätigungsrichtung (32) entgegengesetzten zweite Betätigungsrichtung (34) bewirkt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Getriebeeinheit (10) umfassend eine derartige Kupplungsvorrichtung (12). Weiterhin betrifft die Erfindung eine elektrische Fahrzeugachse mit einer derartigen Getriebeeinheit (10).
Patent DE-102018132495-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Übertragen eines Nutzsignals, Stromrichter für ein Fahrzeug und Verfahren zum Übertragen eines Nutzsignals
Inventor: EDELHÄUSER RAINER
IPC: H03K17/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zum Übertragen eines Nutzsignals (3) an einen ersten Versorgungsstromkreis (4) mit einem ersten Bezugspotential und an einen zweiten Versorgungsstromkreis (5) mit einem zweiten Bezugspotential, das in einem ersten Betriebszustand eine erste Potentialdifferenz zum ersten Bezugspotential und in einem zweiten Betriebszustand eine zweite Potentialdifferenz, die größer als die erste Potentialdifferenz ist, zum ersten Bezugspotential aufweist, umfassend- eine Signalanpassungseinheit (33), die zum Bereitstellen eines auf das erste Bezugspotential bezogenen, einen Signalzustand des Nutzsignals (3) repräsentierenden Übertragungssignals (34) eingerichtet ist,- eine Speichereinheit (35), die zum Speichern eines an sie über eine elektrische Verbindung (36) übertragenen Signalzustands des Übertragungssignals (34) und zum Bereitstellen eines den gespeicherten Signalzustand repräsentierenden, auf das zweite Bezugspotential bezogenen Ausgangssignals (37) eingerichtet ist, und- eine Kopplungseinheit (38), die derart zwischen der Signalanpassungseinheit (33) und der Speichereinheit (35) verschaltet ist, dass sie einen Stromfluss entlang der elektrischen Verbindung (36) im ersten Betriebszustand ermöglicht und im zweiten Betriebszustand sperrt.
Patent DE-102018132855-A1 (DE)
Title: Verschluss mit Stabilisierung des Garantiebandes
Inventor: KRAUTKRÄMER GÜNTER
IPC: B65D41/34
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss, bestehend aus einer Schraubkappe (10) und einem Garantieband (3), wobei die Schraubkappe (10) einen zylindrischen Kappenmantel (2) mit einer zentralen Achse (50) und einem Innengewinde (8) aufweist und das Garantieband (3) am unteren Ende des Kappenmantels (2) umlaufend und mindestens teilweise entlang mindestens einer leicht reißbaren Schwächungslinie (14) mit dem unteren Rand des Kappenmantels verbunden ist. Um die Stabilität des Garantiebandes (3) zu erhöhen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der untere Rand des Garantiebandes (3) unterhalb der mindestens einen leicht reißbaren Schwächungslinie (14) über einen Übergangsabschnitt (9) einstückig mit einem sich axial abwärts erstreckenden, umlaufenden Stabilisierungsband (4) verbunden ist, das einen größeren Innendurchmesser als das Garantieband (3) aufweist.
Patent DE-102018133500-A1 (DE)
Title: Leuchte mit Kühlrippen im Leuchtengehäuse
Inventor: KNOCHE ULRICH
IPC: F21V15/01
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte umfassend ein Leuchtengehäuse mit einem Innenraum und einem sich über eine horizontale Erstreckung erstreckenden Lichtaustrittsfenster, wobei in dem Innenraum ein Leuchtmittel umfassend mehrere LEDs 4 angeordnet ist und in dem Innenraum ein Kühlkörper angeordnet ist, auf dem die LEDs 4 angeordnet sind. Der Kühlkörper weist eine Rippenanordnung 20 mit mehreren Rippen 2, 203, 204 auf, die sich innerhalb der horizontalen Erstreckung des Lichtaustrittsfensters erstreckt, wobei die Rippen 2, 203, 204 jeweils an der dem Lichtaustrittsfenster vertikal gegenüberliegenden, den Innenraum begrenzenden Seitenwand 10 des Leuchtengehäuses anliegen und zwischen sich Zwischenräume ausbilden, wobei das Leuchtmittel an der zum Lichtaustrittsfenster gewandten Seite der Rippenanordnung 20 aufliegt und der Kühlkörper einstückig in der den Innenraum begrenzenden Seitenwand 10 integriert ist, wobei insbesondere die Seitenwand 10 einen Bodenabschnitt eines ersten, wannenförmigen Gehäuseteils 1 des Leuchtengehäuses ausbildet und das Lichtaustrittsfenster von einem zweiten, als Abdeckung ausgebildeten Gehäuseteil umfasst ist.
Patent DE-102018200714-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter und Verfahren
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: H02H3/33
Filed: 2018-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fehlerstromschutzschalter für einen Niederspannungsstromkreis, aufweisend:- mehrere Leiter eines zu schützenden Niederspannungsstromkreises, die durch Kontakte öffenbar bzw. schließbar sind,- eine Mechanik zum Öffnen und Schließen der Kontakte,- einen mit der Mechanik verbundenen Haltemagnet-Auslöser, zum Öffnen der Kontakte,- einen ersten Summenstromwandler, dessen Primärseite durch die Leiter gebildet ist und der eine erste Sekundärwicklung aufweist,- eine erste Verbindung zwischen ersten Anschluss der ersten Sekundärwicklung und ersten Anschluss des Haltemagnet-Auslösers,- eine zweite Verbindung zwischen zweiten Anschluss der ersten Sekundärwicklung und zweiten Anschluss des Haltemagnet-Auslösers,- einen zweiten Summenstromwandler, dessen Primärseite ebenfalls durch die Leiter gebildet ist und der eine zweite Sekundärwicklung aufweist,- eine mit der zweiten Sekundärwicklung verbundenen Auswerteeinheit, mit mindestens zwei Ausgängen, bei der ein erster Ausgang mit dem ersten Anschluss und ein zweiter Ausgang mit dem zweiten Anschluss des Haltemagnet-Auslösers verbunden ist. Die erste oder zweite Verbindung weist einen Schaltkontakt auf.
Patent DE-102018200820-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben des Steuerungssystems sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Steuerungssystem
Inventor: BLUMENTRITT MARC
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend einen zentralen Fahrzeugregler (3) zum Ansteuern von Fahrzeugfunktionen (4) und mehrere Fahrerassistenzsysteme (5). Die Fahrerassistenzsysteme (5) sind dazu eingerichtet, einen ihre jeweilige Assistenzfunktion beschreibenden Aufgabenschlüssel an den Fahrzeugregler (3) zu übermitteln und einen der jeweiligen Assistenzfunktion zugeordneten Sicherheitsschlüssel an den Fahrzeugregler (3) zu übermitteln. Der zentrale Fahrzeugregler (3) ist dazu eingerichtet, anhand der übermittelten Aufgabenschlüssel eine jeweilige Aufgabe der Fahrerassistenzsysteme (5) zu erkennen, eine Sicherheitsüberprüfung durchzuführen, indem der Fahrzeugregler (3) anhand der jeweils übermittelten Sicherheitsschlüssel für die jeweils erkannten Aufgaben überprüft, ob der jeweilige Sicherheitsschlüssel mindestens eine der jeweiligen Aufgabe zugeordnete Sicherstufe erfüllt; und, falls die Sicherheitsüberprüfung erfolgreich war, die Fahrzeugfunktonen (4) gemäß jeweiligen von dem Fahrerassistenzsystem (5) übermittelten Steuerbefehlen zur Durchführung der jeweiligen Assistenzfunktionen anzusteuern. Zudem umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Steuerungssystems (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1) mit einem derartigen Steuerungssystem (2).
Patent DE-102018202609-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senken der Viskosität einer schwefelvernetzbaren Kautschukmischung, sowie Verwendung der Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer plastifizierten, schwefelvernetzbaren Kautschukmischung
Inventor: STEINER FRANK STEFAN
IPC: C08L9/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Senken der Viskosität einer schwefelvernetzbaren Kautschukmischung, umfassend eine Plastifizierungseinheit zum Plastifizieren von schwefelvernetzbaren Kautschukmischungen, und eine der Plastifizierungseinheit nachgeschalteten Zuführeinheit zum Zuführen von Kautschukmischungen in eine Extrusionseinheit dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Mittel zur Regelung der Verweilzeit einer schwefelvernetzbaren Kautschukmischung in der Zuführeinheit umfasst. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen einer plastifizierten, schwefelvernetzbaren Kautschukmischung.
Patent DE-102018206597-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GIERE PETER
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1), insbesondere Batteriegehäuse für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, mit einer Gehäusewanne (3) und mit einem die Gehäusewanne (3) verschließenden Gehäusedeckel (4). Es ist vorgesehen, dass der Gehäusedeckel (4) an der Gehäusewanne (3) durch mehrere durch den Gehäusedeckel (4) in die Gehäusewanne (3) eingetriebene Bolzen (6) befestigt ist.
Patent DE-102018209026-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls
Inventor: GLANZ LEONORE
IPC: H01M50/204
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls (1) mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2) aufweisend folgende Verfahrensschritte:- Anordnen einer Mehrzahl an Batteriezellen (2) in einem Gehäuse (3) des Batteriemoduls (1),- Ausschäumen des Gehäuses (3) des Batteriemoduls (1) mit einem Polymer (4), wobei das Ausschäumen nach einem vollständigen Einbringen des Polymers (4) in das Gehäuse (3) des Batteriemoduls (1) gestartet wird.
Patent DE-102018209033-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckkolbenpumpe
Inventor: MIEL ALEKSEJ
IPC: F02M59/44
Filed: 2018-06-07
Abstract: Kraftstoff-Hochdruckkolbenpumpe (28) für ein Kraftstoffsystem (10) für eine Brennkraftmaschine, mit einem durch einen verschiebbar in der Kraftstoff-Hochdruckkolbenpumpe (28) vorgesehenen Pumpenkolben (30) begrenzten Förderraum (26) und einem hydraulisch zwischen dem Förderraum (26) und einem Einlass (20) angeordnetem und zu dem Förderraum (26) hin öffnendem Einlassventil (24) und einem hydraulisch zwischen dem Förderraum (26) und einem Auslass (36) angeordnetem und zu dem Auslass (36) hin öffnendem Auslassventil (40) und einem hydraulisch zwischen dem Auslass (36) und dem Förderraum (26) zu dem Förderraum (26) hin öffnendes Druckbegrenzungsventil (42), dadurch gekennzeichnet, dass fluidisch zwischen dem Druckbegrenzungsventil (42) und dem Förderraum (26) ein Druckbegrenzungsraum (47) angeordnet ist, der von dem Förderraum (26) durch eine Drossel (45) getrennt ist.
Patent DE-102018210012-A1 (DE)
Title: Chitosanderivate als schmutzablösevermögende Wirkstoffe
Inventor: KROPF CHRISTIAN
IPC: D06M15/03
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Reinigungsleistung von Waschmitteln beim Waschen von Textilien sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz von carboxy- oder sulfoalkyliertem Chitosan.
Patent DE-102018210456-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Laserstrahlschweißen
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B23K26/70
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Laserstrahlschweißen mit: einer Laserquelle (12), einer Laseroptik (14), aus der ein Laserstrahl (L) auf eine Fügestelle von zu fügenden Bauteilen (1, 2) richtbar ist und einer Spannvorrichtung (20) mit einem Spannkörper (22), der auf einer dem Laserstrahl (L) abgewandten Seite der zu fügenden Bauteile (1, 2) positionierbar ist. Der Spannkörper (22) weist eine Auflagefläche (26) und eine von der Auflagefläche (26) in den Spannkörper hineinragende Aussparung (28) auf. Weiterhin wird ein Verfahren zum Laserstrahlschweißen angegeben.
Patent DE-102018211047-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zur Überwachung des fahrbetriebsbedingten Zustandes eines Fahrzeugs
Inventor: RÜCK STEFFEN
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-07-04
Abstract: Es wird eine an ein Fahrzeug befestigbare Sensorvorrichtung zur Bestimmung des Zustandes wenigstens einer mechanischen Fahrzeugkomponente beschrieben, welche wenigstens ein eine mechanische Größe erfassendes Sensorelement (120), wobei von dem wenigstens einen Sensorelement (120) erfasste Sensordaten in jedem Betriebszustand des Fahrzeugs fortwährend erfassbar sind, ein Kommunikationselement (125), mittels dessen erfasste Sensordaten zur weiteren Verarbeitung an einen externen Rechner (110) übermittelbar sind, und eine Recheneinheit (115) zur Reduzierung der Datenmenge der an den externen Rechner (110) zu übermittelnden Sensordaten aufweist.
Patent DE-102018214914-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen eines möglichen Parkplatzes
Inventor: D'AMONE MICHELE
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 1. Verfahren zum Erkennen eines möglichen Parkplatzes für ein Kraftfahrzeug mit den folgenden Schritten:- Erfassen zumindest eines Teilbereichs einer Umgebung des Kraftfahrzeugs mittels zumindest einer Kamera (S1),- Erzeugen von Bilddaten (S2),- Erkennen zumindest eines Verkehrsschilds und/oder einer Straßenmarkierung in den Bilddaten (S3),- Auswerten des erkannten Verkehrsschilds und/oder der erkannten Straßenmarkierung im Hinblick auf einen möglichen Parkplatz (S4) ,- Erzeugen eines Ausgabesignals in Abhängigkeit des Auswertens an einen Fahrzeugführer (S5), dadurch gekennzeichnet, dass das Auswerten ein Erkennen zumindest eines Schriftzeichens umfasst, wobei überprüft wird, ob das Schriftzeichen Gegenstand einer vordefinierten Sprache ist und falls das Schriftzeichen der vordefinierten Sprache nicht zugeordnet werden kann, übersetzen des Schriftzeichens in die vordefinierte Sprache. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1).
Patent DE-102018216561-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Ermitteln einer Strategie eines Agenten
Inventor: VAN DER POL ELISE
IPC: G06N20/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Strategie eines Agenten. Der Agent führt situativ anhand der Strategie Aktionen aus, sodass der Agent mittels der ausgeführten Aktionen autonom ein vorgebbares Ziel erreicht. Das Verfahren umfasst folgende Schritte. Zuerst wird die Umwelt des Agenten exploriert. Daraufhin wird ein Modell der Umwelt anhand der Exploration erstellt. Das Modell weißt eine diskrete Zustandsgröße und eine kontinuierliche Zustandsgröße auf, die verwendet werden, um eine geschätzte Sensorgröße zu ermitteln. In einem weiteren Schritt wird die Strategie anhand des erstellten Modells ermittelt. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm und eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens und ein maschinenlesbares Speicherelement, auf dem das Computerprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102018220122-A1 (DE)
Title: Dämpferkolben für einen Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer
Inventor: SCHUCHARDT ALEXANDER
IPC: F16F9/32
Filed: 2018-11-23
Abstract: Es wird ein Dämpferkolben für einen Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer angegeben, mit mindestens einem Kolbendurchbruch mit einer Eintrittsöffnung und einer Austrittsöffnung für das Dämpfungsfluid, sowie mit einer Fluidlaufbahn, welche die Eintrittsöffnung mit der Austrittsöffnung verbindet, sodass das eine Fluidlaufbahnende in der Eintrittsöffnung und das andere Fluidlaufbahnende in der Austrittsöffnung mündet,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Fluidlaufbahn m Wesentlichen helixförmig ausgeführt ist.
Patent DE-102018221979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem elektronischen Bauelement, das mittels CNB-Faden angebunden ist, sowie ein Herstellungsverfahren
Inventor: BEUL THOMAS
IPC: H05K3/30
Filed: 2018-12-17
Abstract: Vorrichtung mit einem ersten elektronischen Bauelement und mit einem zweiten elektronischen Bauelement und/oder mit einem Träger, auf dem das erste elektronische Bauelement montierbar ist, wobei das erste elektronische Bauelement mit dem zweiten elektronischen Bauelement und/oder mit dem Träger mittels mindestens einem CNB-Faden verbunden ist.