baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10393821-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Messen eines Nachlaufs
Inventor: JACKSON DAVID A
IPC: G01B5/255
Filed: 2003-11-18
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Messen eines Vor- oder Nachlaufs eines Rades eines Fahrzeugs, umfassend die maschinen-implementierten Schritte: Bereitstellen eines Maschinensichtsystems (100), das eine optische Abbildungsvorrichtung (110, 112) zum Ausbilden eines Sichtpfads mit einem Ziel (118, 120, 122, 124), das an dem Rad festgelegt ist, und zum entsprechenden Erzeugen von Positionssignalen des Rads, und einen Datenprozessor (300) zum Empfangen und Verarbeiten der Positionssignale umfasst; Bestimmen eines Nachlaufwinkels des Rads unter Verwendung des Maschinensichtsystems (100) basierend auf einem ersten Positionssignal des Rads, das von der optischen Abbildungsvorrichtung (110, 112) erzeugt wird, wenn das Rad mit einem ersten Lenkwinkel in eine erste Lenkposition gedreht wird, und einem zweiten Positionssignal des Rads, das von der optischen Abbildungsvorrichtung (110, 112) erzeugt wird, wenn das Rad in der anderen Richtung um den identischen ersten Winkel in eine zweite Lenkposition gedreht wird; Bestimmen von räumlichen Charakteristika einer Lenkachse (14) des Rads auf Basis des Nachlaufwinkels;...
Patent DE-19581484-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung von Dünnschichten
Inventor: SOININEN PEKKA
IPC: C30B25/10
Filed: 1995-11-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zum Beschichten von wenigstens einem Substrat in alternierend wiederholten
Gasphasenreaktionen, die in einer Druckhülle (1) einen Substrathalter
in einem Reaktionsbereich, mindestens zwei Feststoffmaterialquellen
(S 1  – S 8 ) zur Erzeugung von Gasimpulsen und Gaszufuhrleitungen
von den Quellen (S 1  – S 8 )
zum Reaktionsbereich enthält,
wobei der Reaktionsbereich und die Quellen (S 1  – S 8 ) mit eigenen Heizungen ausgestattet sind,
die ein unabhängiges
Steuern der Temperatur ermöglichen
und durch aktiv gekühlte
thermische Isolierelemente voneinander getrennt sind.
Patent DE-19600796-B4 (DE)
Title: Farbkasten mit Farbkastenwalze im Farbwerk von Druckmaschinen
Inventor: DESCHNER JUERGEN
IPC: B41F31/08
Filed: 1996-01-11
Granted: 2006-10-05
Abstract: Farbkasten
mit Farbkastenwalze im Farbwerk von Druckmaschinen, mit einer Farbzuführeinrichtung
zum Einfüllen
von Druckfarbe in den Farbkasten, die auf einem Schlitten in Längsrichtung
des Farbkastens hin- und herbewegbar gelagert ist und mit einem
Sensor, der an dem Schlitten befestigt ist, und bei zu niedrigem Füllstand
die Farbzufuhr steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbzuführeinrichtung
eine Dosiereinrichtung (23) nachgeordnet ist, mit der die jeweilige
Farbzufuhr entsprechend den Steuersignalen des Sensors (2) regelbar
ist, und dass eine Zuführöffnung (19)
der Farbzuführeinrichtung über einer
Mantelfläche
der Farbkastenwalze (4) derart angeordnet ist, dass eine Farbmenge
(19) der Druckfarbe direkt auf die Mantelfläche der Farbkastenwalze (4)
aufbringbar ist.
Patent DE-19603845-B4 (DE)
Inventor: GROS MARTIN
IPC: H05B1/02
Filed: 1996-02-05
Granted: 2010-07-22
Abstract: A sensor (30) has a single-wind loop that consists of a tube or thick wire and fits over the sensor near heater zones (18,19) and tightly under a glass ceramic plate. In the case of a two-circuit electric radiant element, the sensor loop is shaped in the heater zones with concise peripheral areas (37,38).  An Independent claim is also included for a radiant element.
Patent DE-19616659-B4 (DE)
Title: Streuautomat
Inventor: GMEINER KARIN
IPC: A01C15/00
Filed: 1996-04-26
Granted: 2008-06-26
Abstract: Streuautomat
zum Verteilen von Streugut, z.B. gegen Eis- und Schneeglätte, mit
einer Streuvorrichtung mit Streuteller, und mit einem auf die Ladebrücke eines
Trägerfahrzeuges
aufgesetzten, abnehmbaren Streugutbehälter mit übendem Behälterboden in Fahrzeuglängsrichtung
angeordneter Förderschnecke,
die das Streugut im Behälter
einem Auslauf zuführt,
durch den es an den Streuteller abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Boden (9) des auf die Ladebrücke
(1) des Trägerfahrzeuges
(T) aufgesetzten Streugutbehälters
(2) zur Förderschnecke
(11; 24) hin als Förder-/Rüttelboden ausgebildet
ist und aus zwei Teilböden
(26, 27) besteht, die in der Längsachse
des Bodens (9) hintereinander angeordnet und mittels Gummidichtung
(28) geschlossen sind, daß einer
der Teilböden
(26) mit einem Schwingantrieb (S) gekoppelt ist und daß eine mechanische Übertragungsvorrichtung
(34, 35) vorgesehen ist, die die Schwingungen des Schwingantriebes
auf den anderen Teilboden (27) überträgt.
Patent DE-19639109-B4 (DE)
Title: Längsführung für einen Fahrzeugsitz mit einem Schienenpaar bestehend aus einer Sitzschiene und einer Bodenschiene
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/07
Filed: 1996-09-24
Granted: 2008-04-17
Abstract: Längsführung für einen
Fahrzeugsitz mit einem Schienenpaar bestehend aus einer Sitzschiene (22)
und einer Bodenschiene (20), die in ihrer Längsrichtung gegeneinander verschiebbar
sind und über
Gleit- und/oder Rollkörper
(24) miteinander in Kontakt stehen, wobei jede Schiene a) mindestens
zwei Führungsbereiche (26,
28, 32, 34) hat und jeder Führungsbereich
der einen Schiene formmäßig so an
den zugehörigen
Führungsbereich
der anderen Schiene angepasst ist, dass Gleit- und/oder Rollkörper (24) jeweils zwischen
zwei Führungsbereichen
unterschiedlicher Schienen aufgenommen werden und b) mindestens
einen Verhakungsbereich (30, 36) hat, der so ausgebildet ist, dass
er mit mindestens einem Verhakungsbereich der jeweils anderen Schiene
normalerweise nicht in Kontakt ist, aber bei einem Trennen der beiden
Schienen voneinander in Kontakt kommt und ein solches Trennen durch
Verhakung behindert, dadurch gekennzeichnet, dass für die Herstellung
die Statik bestimmender Profilbereiche (42, 44) der Längsführung zwei
unterschiedliche Materialien, vorzugsweise Stahl und Leichtmetall,
verwendet werden, und dass mindestens eine Schiene (22) aus...
Patent DE-19655347-B4 (DE)
Title: Production of lustrous pigment preparation - by pasting lustrous pigment with binder and optionally solvent and/or additives
Inventor: SOMMER GUENTER DIPL ING DR
IPC: C09C1/00
Filed: 1996-04-24
Granted: 2012-09-06
Abstract: Production of a lustrous pigment preparation comprises pasting a lustrous pigment with a binder and optionally a solvent and/or additives, in which all the components are compatible with the application system of the printing ink. The paste is applied in a compact particle form and it is liberated in this form from the solvent. The paste is initially liberated from the solvent and applied in a compact particle form. Preferably the binder is a cellulose compound selected from cellulose nitrate, alkyl cellulose, hydroxycellulose, hydroxyalkylcellulose and cellulose acetobutyrate. The lustrous pigment is a standard pigment based on mica, preferably muscorite mica, with a TiO2 and/or Fe2O3 coating and optionally further metal oxide layers of B, Al, Cr, Si, Sn, Zn, Zr or Ce. The paste is applied in a coarsely ground form, preferably by tabletting, briquetting, pelleting, granulating, spray granulating or extruding. The binder is used in an amount of 0.5-45 (preferably 2-15) wt.%. The paste is liberated from the solvent before or after compacting by drying under reduced pressure and/or at elevated temperature. The luminescent pigment preparation produced contains 80-99.5 wt.% pigment and 0.5-20 wt.% metal-effect pigment based on Al, Cu and/or their alloys.
Patent DE-19707306-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Mikrowachsen, Paraffinen und Ölen aus Altkunststoffen oder Altkunststoffgemischen
Inventor: GEBAUER MANFRED
IPC: C10G73/36
Filed: 1997-02-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Mikrowachsen, Paraffinen und Ölen aus Altkunststoffen oder
Altkunststoffgemischen unter Sauerstoffausschluß nach einem mehrstufigen Spaltprozeß, bei dem
in einer ersten Stufe bei Temperaturen unter 350°C der Altkunststoff oder das
Altkunststoffgemisch aufgeschmolzen und zu einer pumpbaren Schmelze
angecrackt und in einer zweiten Stufe bei Temperaturen von 400 bis
430°C einem
Crackprozeß unter
gleichzeitiger Entfernung der entstandenen Spaltprodukte unter Vakuum
unterzogen wird und die dabei gewonnenen Mikrowachse und Paraffine
einer Lösungs-
und Selektiventölung
unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Strömungsgeschwindigkeiten in den
schmelzeführenden
Leitungen 3 bis 15 m/s betragen und die Strömungsgeschwindigkeiten an Orten
der Einspeisung in eine produktführende
Leitung auf das 3–5-fache
erhöht
werden, wobei die Strecke mit erhöhter Strömungsgeschwindigkeit das 2
bis 8-fache des Rohrquerschnitts beträgt.
Patent DE-19722091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiegen von Verpackungsbehältern
Inventor: KRIEGER WILLI
IPC: B65B1/32
Filed: 1997-05-27
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Wiegen von Verpackungsbehältern (1), mit einer Transporteinrichtung
(12) für
die Verpackungsbehälter
(1), einer mit der Transporteinrichtung (12) zusammen wirkenden
Hubeinrichtung (17) zum Anheben jeweils eines Verpackungsbehälters (1)
von der Transporteinrichtung (12), und mit einer Wiegeeinrichtung
zur Gewichtsbestimmung des jeweils angehobenen Verpackungsbehälters (1),
wobei die Transporteinrichtung (12) schrittweise angetrieben ist
und Zellenwandpaare (14) aufweist, zwischen denen jeweils ein Verpackungsbehälter (1)
formschlüssig
aufgenommen ist, wobei die Verpackungsbehälter (1) gefüllte, in
deren Kopfbereich (5) unverschlossene Standbeutelpackungen sind,
wobei die Wiegeeinrichtung und die Transporteinrichtung (12) voneinander getrennt
angeordnete Einrichtungen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Wiegeeinrichtung Greifelemente (22 bis 25, 31) zum Halten des Kopfbereichs
(5) der Standbeutelpackung aufweist, und die Hubeinrichtung (17)
eine Auflagefläche
(18) zum Anheben und Freistellen der Standbeutelpackung hat.
Patent DE-19732627-B4 (DE)
Title: Werkzeugmagazin
Inventor: FEINAUER ACHIM
IPC: B23Q3/157
Filed: 1997-07-29
Granted: 2005-12-15
Abstract: Werkzeugmagazin
für Werkzeugmaschinen,
mit einem um eine Drehachse drehbaren Werkzeugträger (26), an dem eine Vielzahl
von Werkzeug-Aufnahmen (28) zum Halten eines Werkzeuges (6) derart
angeordnet sind, daß dieses
in Radialrichtung zum Werkzeugträger
(26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeugaufnahmen (28)
derart ausgestaltet sind, daß die
Zuführ-
und Abführrichtung
der Werkzeuge (6) zu und aus den Aufnahmen (28) parallel oder in
einem vorbestimmten Winkel von < 90° zur Drehachse
des Werkzeugträgers
(26) und im wesentlichen senkrecht zur Drehachse einer das Werkzeug
aufnehmenden Spindel (2) verläuft.
Patent DE-19747218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung und Trocknung eines in einer pumpbaren Flüssigkeit enthaltenen Feststoffs
Inventor: WAGENER-BORNEFELD WOLFGANG
IPC: F26B5/04
Filed: 1997-10-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: 1 , Verfahren zur Gewinnung und Trocknung eines in einer pumpbaren Flüssigkeit enthaltenen Feststoffs, mit  I) einem ersten Behandlungsabschnitt, bei dem die Flüssigkeit einer Vorrichtung (11) zum Verdampfen und/oder Trocknen mit einer Zugaberate kontinuierlich oder chargenweise zugeführt wird, die auf die Verdampfungsrate der Feuchtigkeit abgestimmt ist, wobei eine Anreicherung des Feststoffanteils bei einem durch die Trocknung in der Vorrichtung entstehenden Zwischenprodukt stattfindet und der Feststoff einen konstanten vorgegebenen Feuchtigkeitsanteil aufweist, der unterhalb des kritischen Wertes liegt, bei dem sich eine Zähphase des Zwischenprodukts ausbilden kann;  II) einem zweiten Behandlungsabschnitt, bei dem der Feststoff nach Ende der Zugabe der Flüssigkeit getrocknet wird.
Patent DE-19756713-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen eines Folienschlauches
Inventor: KAMMLER ROMAN
IPC: B65B51/30
Filed: 1997-12-19
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Verschweißen
eines Folienschlauches (2) quer zu seiner Transportrichtung (3),
mit zwei von einem Antrieb (64) angetriebenen Quersiegelbacken (4)
eines Backenstocks (10), einer Trenneinrichtung (12) an einer Quersiegelbacke
(4) zum Durchtrennen des Folienschlauches (2) zwischen jeweils einer
Kopfnaht (13) eines Beutels (14) und einer Bodennaht (15) eines
nachfolgenden Beutels (14), einem Füllrohr zum Aufnehmen und Befüllen des
Folienschlauches (2), einer gegen den Folienschlauch (2) wirkenden
Folientransporteinrichtung, sowie einem von einem weiteren Antrieb
(65) angetriebenen Produktrückhalter
(18) mit gegeneinander und gegen den Folienschlauch (2) beweglichen
Rückhalteelementen
(20) oberhalb der Quersiegelbacken (4), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Quersiegelbacken (4) um jeweils eine Achse (5) entgegengesetzt umlaufend
sind, und daß der
Antrieb (65) des Produktrückhalters
(18) über
ein elektronisches Koppelglied (67) mit dem Antrieb (64) des Backenstocks
(10) verbunden ist.
Patent DE-19780822-B4 (DE)
Title: Hydraulikvorrichtung zur Bestimmung von Fehlern von Hydropumpen in einem Arbeitsfahrzeug
Inventor: TANAKA YASUO
IPC: E02F9/26
Filed: 1997-08-07
Granted: 2006-02-23
Abstract: Hydraulikvorrichtung
zur Bestimmung von Fehlern von Hydropumpen in einem Arbeitsfahrzeug, die
folgendes umfaßt:  – wenigstens
eine Verstellpumpe (1-6), die ein unter Druck stehendes Fluid abgibt;  – eine Anzahl
mit der Verstellpumpe verbundener Stromventile (21, 231-234; 451-454,
26);  – eine
Verbindung von der Anzahl Stromventile zu einem Tank (T), wobei
die Anzahl Stromventile eine zum Antreiben hydraulischer Arbeitselemente
einstellbare Fluidmenge abzweigt,  gekennzeichnet durch  – eine Druckmeßeinrichtung
(61-64), die den Druck in der Leitung mißt, in der das Fluid von der
Verstellpumpe über die
Anzahl Stromventile zu dem Tank fließt, wenn die Verstellpumpe
auf eine maximale Fördermenge
eingestellt ist und kein Fluid abgezweigt wird;  – eine Fehlerbestimmungseinrichtung
(70), die feststellt, ob der gemessene Druck einem Druck entspricht,
der sich einstellt, wenn die Förderpumpe
in Ordnung ist.
Patent DE-19781887-B4 (DE)
Title: Hochdruckdichtung
Inventor: JEFFRYES ANDREW ISAAC
IPC: F16J15/08
Filed: 1997-07-18
Granted: 2004-11-18
Abstract: Hochdruckkammer
(12) mit einem oberen und einem unteren Gehäuseteil (10, 11) und einer Hochdruckdichtung,
wobei die Hochdruckdichtung zwischen zwei vertikal ausgerichteten,
aneinander anschlagenden Teilen aus starren Elementen (13, 14) ausgebildet ist,
die an dem oberen und dem unteren Gehäuseteil (10, 11) befestigt
sind, und wobei die Hochdruckdichtung eine Beschichtung aus einem
Edelmetall über
einer Kontaktfläche
von wenigstens einem der aneinander anschlagenden Teile sowie Mittel
zum Gegeneinanderdrücken
der vertikal ausgerichteten, aneinander anschlagenden Teile in lediglich
vertikaler Richtung umfasst, und wobei das obere und untere Gehäuseteil
(10, 11) eine Prozesskammer für
Halbleiterwerkstoffe ausbilden.
Patent DE-19813451-B4 (DE)
Title: Verfahren zur mikrobiologischen Reinigung
Inventor: TIEHM ANDREAS DR RER NAT
IPC: C02F1/32
Filed: 1998-02-13
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zur mikrobiologischen Reinigung von verunreinigten Flüssigkeiten, Suspensionen oder Feststoffen, insbesondere Abwasser, Prozeßwasser, Sickerwasser oder Suspensionen aus Bodenwäsche, mit Hilfe von Ultraschall, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit, die Suspension oder der Feststoff mit Ultraschall mit einer Frequenz von 1 MHz oder größer behandelt wird, während Mikroorganismen zum Um- oder Abbau der Verunreinigungen sich in der Flüssigkeit, der Suspension oder dem Feststoff befinden.
Patent DE-19902561-B4 (DE)
Title: Verschluß mit Sperrklinke und Drehfalle
Inventor: RUECKERT EDVARD
IPC: E05B77/06
Filed: 1999-01-22
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verschluss
mit von einer Sperrklinke (10) in einer Schließstellung verrastbaren und
nach einem durch Betätigen
eines Sperrklinken-Betätigungsorgans (28)
verursachten Schwenken der Sperrklinke (10) aus dieser Sperrstellung
in eine Freigabestellung verlagerbaren Drehfalle (4), dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperrklinke (10) in ihrer Sperrstellung von einem bei Betätigung des Sperrklinken-Betätigungsorgans
(28) vorauslösbaren
Blockierglied (22) bewegungsblockiert ist.
Patent DE-19906140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und Dokumentation von motorischen Reflexen, insbesondere von Muskelreflexen und/oder Sehnenreflexen
Inventor: ZIMMERMANN MANFRED
IPC: A61B5/11
Filed: 1999-02-13
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung und Dokumentation von motorischen Reflexen, insbesondere
von Muskelreflexen und/oder Sehnenreflexen, dadurch gekennzeichnet,  daß eine oder
mehrere Elektroden, insbesondere Hautelektroden, vorgesehen sind,  die
auf der Haut über
einem oder mehreren ausgewählten Muskeln
plazierbar und zur Aufnahme und Weiterleitung von Aktionsströmen eines
oder mehrerer Muskelfasern oder Muskeln geeignet sind,  und
die an einen Computer gekoppelt sind,  daß ein Reflexhammer vorgesehen
ist,  der zur Ausführen
von Hammerschlägen
auf die Haut über einem
oder mehreren gewählten
Muskel(n) bzw. dessen/deren Sehne(n) und damit zur Erzeugung von
reflektorischen Kontraktionen und Aktionsströmen in dem/den Muskel(n) geeignet
ist,  daß ein
Kraftsensor bzw. Beschleunigungssensor vorgesehen ist,  der
in oder an dem Reflexhammer montiert  und an einen Computer
gekoppelt ist,  und der zur Erzeugung eines oder mehrerer elektrischer
Signale infolge  der Abbremsung des Reflexhammers beim Auftreffen
auf die Sehne  und zur Weiterleitung dieser Signale an den...
Patent DE-19913123-B4 (DE)
Title: Kristallwachstumsverfahren für Dünnfilme aus BiSrCaCuO-Oxiden
Inventor: SAKAI SHIGEKI
IPC: C23C16/42
Filed: 1999-03-23
Granted: 2007-09-20
Abstract: Kristallzuchtverfahren
für Dünnfilme aus
Oxiden, wobei ein Verfahren zur Abscheidung aus der Dampfphase verwendet
wird, um Kristalle für
einen Bi 2 Sr 2 Ca n Cu n+1 O 6+2n -Oxid-Dünnfilm ohne Überschuss
an Wismut und ohne Mangel an Wismut zu züchten, wobei n eine ganze Zahl
gleich 1 oder größer ist,
umfassend  einen ersten Schritt, wonach ein Bi 2 Sr 2 CuO 6 -Oxid-Dünnfilm bis
zu einer willkürlichen
Anzahl an Molekülschichten
gezüchtet
wird, indem die Wachstumsumgebung auf Bedingungen eingestellt wird,
bei denen keine Oxide aus Wismut allein gebildet werden, sondern
beabsichtigtes Mehr-Element-Oxid gebildet wird, und wonach der Wachstumsumgebung
ein Überschuss
an Wismut im Vergleich mit anderen Elementen zugeführt wird,
wodurch ein Mangel an Wismut verhindert wird, und wonach überschüssiges Wismut aus
dem Dünnfilm
verdampft wird,  einen zweiten Schritt, wonach bewirkt wird,
dass sich eine Schicht, die Calcium-Atome und Kupfer-Atome jeweils
in der Menge von n/2 der Anzahl an Strontium-Atomen, die in dem
Bi 2 Sr 2 CuO 6 -Oxid-Dünnfilm enthalten
sind, enthält,
auf dem Bi 2 Sr 2 CuO 6 -Oxid-Dünnfilm
ansammelt, und  einen dritten...
Patent DE-19946223-B4 (DE)
Title: Schaltstange für Hochspannungs-Leistungsschalter
Inventor: LORENZ DIETER
IPC: H01H33/42
Filed: 1999-09-22
Granted: 2009-01-15
Abstract: Schaltstange
zum Antrieb der bewegbaren Schalterteile eines auf Hochspannungspotential
liegenden, wenigstens einen feststehenden und einen bewegbaren Schaltkontakt
aufweisenden Leistungsschalters,  bestehend aus einem stabartigen
Isolierkörper,
der an seinen Enden mit Befestigungsteilen versehen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
stabartige Isolierkörper
(3) im Querschnitt die Form eines dünnwandigen Rohrsegmentes aufweist,  wobei
der Krümmungsradius
(R) des Rohrsegmentes größer als
der äußere Krümmungsradius
der Schaltkontakte ist und der Segmentwinkel (α) zwischen 20 und 120° liegt.
Patent DE-19961201-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Nähmaschine, insbesondere eine Industrienähmaschine
Inventor: NOHL GERD FRIEDRICH
IPC: H02K21/12
Filed: 1999-12-18
Granted: 2004-08-12
Abstract: Antrieb für eine Nähmaschine, insbesondere eine Industrienähmaschine, umfassend einen Nähkopf mit einer darin gelagerten Hauptwelle, an deren hinterem Ende ein Handrad angeordnet ist, wobei der Antrieb direkt auf die Hauptwelle der Nähmaschine wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb als Transversalflußmotor ausgebildet ist, wobei das Handrad (11) als Rotor ausgebildet ist und der Stator (14) drehfest mit dem Nähkopf der Nähmaschine (12) verbunden ist, wobei das Handrad einen zylinderförmigen Abschnitt (19) aufweist, der koaxial zur Hauptwelle (4) verläuft, und daß an der Innenseite dieses zylinderförmigen Abschnitts (19) radial nach innen ragende magnetische Rückschlüsse (15, 16) befestigt sind, auf welchen axial voneinander beabstandet radial nach innen ragende Magnetelemente 17 angebracht sind, und wobei an dem Stator (14) radial fluchtend mit den Magnetelementen (17) U-förmige, sich radial nach außen erstreckende und öffnende Polsegmente (7, 8) angeordnet sind, wobei im U-Innenraum der Polsegmente (7, 8) je eine Wicklung (9, 10) verläuft.
Patent DE-19982836-B4 (DE)
Title: Elastomere Dichtung für einstellbare Seiteneinlagen von Pumpen
Inventor: HILL THOMAS G
IPC: F04D29/42
Filed: 1999-02-02
Granted: 2006-05-11
Abstract: Elastomere
Dichtung für
eine Schlammpumpe (12, 100) mit einem Pumpengehäuse (14, 102) mit axial einstellbaren
Seiteneinlagen zum Einstellen eines axialen Spaltes zwischen dem
Pumpengehäuse
(14, 102) und einem Laufrad (26, 118) der Schlammpumpe (12, 100),
aufweisend:  ein elastomeres Dichtungselement (10, 10'), das
an der axial einstellbaren Seiteneinlage (38, 40) der Schlammpumpe
(12, 100) angeordnet oder mit der axial einstellbaren Seiteneinlage
integral ausgebildet ist und einen ringförmigen Abschnitt (60, 62; 140,
142) aufweist, der mit einer umfangsseitigen Kontaktfläche (64,
66; 144, 146) mit einer Seitenfläche
(68, 70; 148, 150) des Pumpengehäuses (14,102)
in Eingriff steht,  und einen faltenbalgförmigen Flansch (74, 76; 158,
160) aufweist, der sich ausgehend von dem ringförmigen Abschnitt (60, 62; 140,
142) radial auswärts
erstreckt für
eine Positionierung zwischen benachbarten Gehäuseelementen der Schlammpumpe
(12, 100).
Patent DE-102004005136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ladungsausgleich der in Reihe geschalteten Kondensatoren eines Doppelschichtkondensators
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H02J15/00
Filed: 2004-02-02
Granted: 2008-05-08
Abstract: Vorrichtung
zum Ladungsausgleich der in Reihe geschalteten Kondensatoren eines
Doppelschichtkondensators (DLC), mit je einem jedem Kondensator
(C1 bis Cn) zugeordneten Einzeltransformator (Tr1 bis Trn), dessen
Sekundärwicklung
mit dem positiven Anschluss des Kondensators über eine Einzeldiode (D1 bis Dn)
und mit dem negativen Anschluss direkt verbunden ist, und mit einem
Spannungskomparator,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein Flyback-Transformator
(Tr0) vorgesehen ist, dessen Primär- und Sekundärwicklung
gegenphasig zueinander gewickelt sind, wobei das Wicklungsende dessen
Primärwicklung
mit dem positiven Anschluss (V+) des Doppelschichtkondensators (DLC)
und der Wicklungsanfang mit dem Kollektor- oder Drainanschluss eines
Schalttransistors (T1) verbunden ist,  dass das Wicklungsende
der Sekundärwicklung
des Flyback-Transformators
(Tr0) direkt mit dem negativen Anschluss (V–) des Doppelschichtkondensators
(DLC) verbunden ist, während
der Wicklungsanfang über
die Reihenschaltung einer ersten Diode (D0) und eines zweiten Widerstandes
(R2) mit dem negativen Anschluss (V–) des Doppelschichtkondensators
(DLC) verbunden ist,  dass ein erster Spannungskomparator (KOMP1)
vorgesehen ist, dessen invertierender Eingang...
Patent DE-102004005460-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: E05F15/20
Filed: 2004-02-04
Granted: 2006-07-13
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung (1) zur Erfassung von Objekten (10) in einem Überwachungsbereich
mit einer Empfängereinheit,
bestehend aus wenigstens einer Empfängerzeile (5) mit einer linearen
Anordnung von Empfangselementen, mit einer Auswerteeinheit (7) zur Auswertung
von an den Ausgängen
der Empfangselemente anstehenden Empfangssignalen, und mit einem
den Überwachungsbereich
begrenzenden Kontrastmuster (2), welches auf die Empfängerzeile
(5) abgebildet ist, wobei die dem Kontrastmuster (2) entsprechenden
Empfangssignale der Empfangselemente in einem Einlernvorgang in
der Auswerteeinheit (7) als Referenzsignale abgespeichert sind,
und wobei während
einer auf den Einlernvorgang folgenden Betriebsphase in der Auswerteeinheit
(7) durch Vergleich von aktuell registrierten Empfangssignalen mit den
Referenzsignalen ein Objektfeststellungssignal generiert wird.