baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005040325-B4 (DE)
Title: Ausbesserung von Kohlenstoffverarmung in low-k dielektrischen Filmen und damit erhältliche Halbleitervorrichtungen
Inventor: WEBER FRANK
IPC: H01L21/316
Filed: 2005-08-25
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit den Schritten:  Ausbilden einer aktiven Vorrichtung auf einem Substrat;  Abscheiden eines Kohlenstoff enthaltenden low-k Isolators über der aktiven Vorrichtung;  Aussetzen des Isolators gegenüber Plasma;  Ausbilden eines Siliziumhalogenids durch Umsetzen eines Silanols in dem Isolator mit einem Halogenierungsmittel; und  Durchführen einer Derivatisierungsreaktion mit dem Siliziumhalogenid.
Patent DE-102005041812-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer elektronischen Programmzeitschrift für Fernseh- und/oder Tonrundfunkprogramme in einem Empfangsgerät für Fernseh- und/oder Tonrundfunksignale
IPC: H04N5/50
Filed: 2005-09-02
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Erstellung einer elektronischen Programmzeitschrift für Fernseh-
und/oder Tonrundfunkprogramme in einem Empfangsgerät für Fernseh- und/oder
Tonrundfunksignale von verschiedenen Sendeanstalten, die Programmdaten
und/oder Programminformationen der eigenen Sendeanstalt und/oder
anderer Sendeanstalten oder Dienstanbieter mit dem analogen oder
digitalen Fernsehsignal oder über
einen Servicekanal senden oder in Kabelnetze einspeisen und/oder
Programmdaten und/oder Programminformationen als Vorabinformationen
zu Fernseh- und/oder Tonrundfunksendungen senden oder in Kabelnetze
einspeisen oder auf einem auslesbaren Speichermedium gespeichert
anbieten, welchen Programmdaten und/oder Programminformationen Abstimmdaten
zum Abstimmen des Empfängers
in Abhängigkeit von
diesen Informationen zugeordnet sind, wobei der Empfänger mittels
einer Abstimmsteuerschaltung auf einzelne Programme der Sendeanstalten
aus einer tabellarischen Übersicht
der Programme anwählbar
ist und auch durch Auswahl eines Programmbeitrags aus der aus den
Programmdaten und/oder Programminformationen extrahierten Liste
der Programmbeiträge
abstimmbar ist, wobei jedem Programmbeitrag die entsprechenden Abstimmdaten oder
ein Zeiger zugeordnet sind, der auf einen entsprechenden Eintrag
in einer Tabelle verweist, um die Abstimmung der Empfängerschaltung
auswahlgemäß...
Patent DE-102005045059-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung mit mehreren Leitstrukturlagen und Spule sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHWERD MARKUS
IPC: H01L23/522
Filed: 2005-09-21
Granted: 2011-05-19
Abstract: Integrierte Schaltungsanordnung (210), mit integriertem Bauelement (221), wobei eine substratnahe Bauelement-Leitbahn (226), eine mittlere Bauelement-Leitbahn (230) und eine substratferne Bauelement-Leitbahn (234), die in dieser Reihenfolge mit zunehmendem Abstand zu einem Substrat (220) angeordnet sind, in einem Bauelementabschnitt (A bis G) einen gleichen Verlauf haben,  die Bauelement-Leitbahnen (226, 230, 234) enthalten in dem Bauelementabschnitt (A bis G) jeweils eine ebene Bodenfläche und eine ebene Deckfläche,  in dem Bauelementabschnitt (A bis G) sind die Bauelemente-Leitbahnen (226, 230, 234) jeweils mindestens fünf mal so lang wie breit oder mindestens zehn mal so lang wie breit,  in dem Bauelementabschnitt (A bis G) grenzt die Deckfläche der mittleren Bauelement-Leitbahn (230) an die Bodenfläche der substratfernen Bauelement-Leitbahn (234),  in dem Bauelementabschnitt (A bis G) grenzt die Bodenfläche der mittleren Bauelement-Leitbahn (230) an die Deckfläche der substratnahen Bauelement-Leitbahn (226),  wobei der Bauelementabschnitt (A bis G) mindestens eine Windung einer Spule (221) bildet,...
Patent DE-102005047164-B4 (DE)
Title: Thermosäulenelement und dasselbe verwendender Infrarotsensor
Inventor: KATO YOSHIKI
IPC: G01J5/12
Filed: 2005-09-30
Granted: 2011-03-10
Abstract: Thermosäulenelement, mit:  einem Substrat (1),  einer auf dem Substrat (1) vorgesehenen Membrane (4),  einer um die Membrane (4) herum vorgesehenen Wärmesenke (7),  einer Thermosäule (13), die durch eine Vielzahl von warmen Übergängen (5) und eine Vielzahl von kalten Übergängen (6) auf der Membrane (4) und auf der Wärmesenke (7) gebildet wird, und  einem wärmeempfindlichen Element (10), das in einer Vertiefung (9) aufgenommen und fixiert ist, die an der Wärmesenke (7) dort ausgebildet ist, wo sich der kalte Übergang (6) befindet.
Patent DE-102005055886-B4 (DE)
Title: Halbleiterkörper, Schaltungsanordnung mit dem Halbleiterkörper und Verfahren
Inventor: GREIMEL-RECHLING BERNHARD
IPC: H04L25/12
Filed: 2005-11-23
Granted: 2015-03-26
Abstract: Halbleiterkörper (3), umfassend eine Eingangsschaltungsanordnung (1), die Eingangsschaltungsanordnung (1) umfassend – einen Eingang (2), ausgelegt zum Koppeln mit einem ersten Anschluss (101) einer Impedanz (100) und zur Zuführung eines Eingangssignals (ES), – einen Komparator (30), welcher mit dem Eingang (2) der Eingangsschaltungsanordnung (1) verbunden ist und zum Abgeben eines Aktiviersignals (S1) an einem Ausgang (31) in Abhängigkeit von einem Vergleich des Eingangssignals (ES) mit einem einstellbaren Schwellwert (SW1) ausgelegt ist, und – eine Auswerteschaltung (50), welche mit dem Eingang (2) der Eingangsschaltungsanordnung (1) und zu ihrer Aktivierung mit dem Ausgang (31) des Komparators (30) verbunden und zur Auswertung des Werts der anschließbaren Impedanz (100) ausgelegt ist, wobei die Auswerteschaltung (50, 50', 50'') eine Stromquelle (52, 52') umfasst, die an einem Eingang mit dem Eingang (2) der Eingangsschaltungsanordnung (1, 1', 1'', 1''') verbunden ist und an einem Ausgang (63) mit dem Ausgang (51) der Auswerteschaltung (50, 50', 50'') gekoppelt ist sowie zur Abgabe eines ersten Ausgangsstroms (I1, I1') an dem Ausgang (63) der Stromquelle (52, 52') ausgelegt ist, oder die Auswerteschaltung (50''') eine nicht-invertierende Verstärkeranordnung umfasst, mit einem Verstärker (62), dem an einem nichtinvertierenden Eingang ein zu verstärkendes Signal (U-IN) zuführbar ist, der an einem invertierenden Eingang mit dem Eingang (2) der Eingangsschaltungsanordnung (1, 1') und über einen vierten Widerstand (75) mit einem Ausgang des Verstärkers (62) verbunden ist und der an dem Ausgang des Verstärkers (62) mit dem Ausgang (51) der Auswerteschaltung (50''') zur Abgabe des Auswertesignals (S2''') verbunden ist.
Patent DE-102005056278-B4 (DE)
Title: Flip-Flop-Vorrichtung und Verfahren zum Speichern und Ausgeben eines Datenwerts
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: G11C7/22
Filed: 2005-11-25
Granted: 2008-04-10
Abstract: Flip-Flop-Vorrichtung
zum Speichern und Ausgeben eines Datenwerts, mit folgenden Merkmalen:  einem
steuerbaren Speicherelement (10), das steuerbar ist, um abhängig von
einem Steuerpuls (12) geöffnet
zu sein, um einen anliegenden Datenwert zu speichern und ausgangsseitig
auszugeben;  einer Rückkopplungseinrichtung
(16) zum Vergleichen eines anliegenden Datenwerts und eines von
dem Speicherelement ausgegebenen Werts und zum Ausgeben eines Vergleichssignals
(20);  einem Takteingang (24) zum Empfangen eines Taktes; und  einem
Steuerpulsgenerator (22) zum Erzeugen des Steuerpulses (12) abhängig von
dem Vergleichssignal, wobei der Steuerpulsgenerator (22) ausgebildet
ist, um nur bei einer Taktflanke des Taktes eine erste Flanke des
Steuerpulses zu erzeugen, um das Speicherelement (10) zu öffnen.
Patent DE-102005057385-B4 (DE)
Title: Rolltor
Inventor: ARENZ BERND
IPC: B60J5/14
Filed: 2005-11-30
Granted: 2012-11-08
Abstract: Rolltor, insbesondere zum Verschließen einer Öffnung eines Kraftfahrzeugs, welches von einem Antrieb aus einer senkrechten Schließstellung durch Umlenkung in eine waagerechte Offenstellung bewegbar ist, wobei das Rolltor aus mehreren waagerecht angeordneten Lamellen besteht und jeweils zwei nebeneinanderliegende Lamellen gelenkig miteinander verbunden sind, und mit mindestens einem pneumatischen Stellglied des Antriebs zum Bewegen des Rolltores, dadurch gekennzeichnet, daß das pneumatische Stellglied eine ortsfest befestigte Gasfeder (4) ist, wobei der Antrieb (5) ein durch die Gasfeder (4) beaufschlagbares Seil (10) zum Bewegen des Rolltores in seine Offenstellung aufweist, das mit seinem einen Ende an einer Kolbenstange (7) der Gasfeder (4) befestigt ist, auf einer Achse (13) eine Seiltrommel (11) und ein oder mehrere Räder (14) angeordnet sind und die Räder (14) zum Bewegen des Rolltors ausgebildet sind, sowie das Seil (10) auf der Seiltrommel (11) aufwickelbar und mit einem Ende mit der Seiltrommel (11) und dem anderen Ende mit der Gasfeder...
Patent DE-102006000095-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YOSHIHARA MASATOMO
IPC: F02D13/02
Filed: 2006-02-27
Granted: 2015-09-24
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine, wobei die Maschine einen variablen Ventilöffnungsdauermechanismus, der eine Ventilöffnungsdauer eines Einlassventils ändert, und ein Drosselventil hat, um eine Strömungsrate von zu der Maschine zugeführter Luft zu ändern, wobei die Maschine eine zusammenwirkende Steuerung für die Ventilöffnungsdauer des Einlassventils und für einen Öffnungsgrad des Drosselventils durchführt, wodurch die Einlassluftmenge eingestellt wird, und das Gerät dadurch gekennzeichnet ist, dass während eines Zeitraums von unmittelbar nach einem Starten der Maschine bis ein Aufwärmen beendet ist, die Ventilöffnungsdauer in einem niedrigen bis mittleren Drehzahlbereich der Maschine auf eine vorbestimmte Ventilöffnungsdauer zum Aufwärmen festgesetzt ist, und in einem Hochdrehzahlbereich der Maschine die Ventilöffnungsdauer in Übereinstimmung mit einer Zunahme der Maschinendrehzahl von der Ventilöffnungsdauer zum Aufwärmen erhöht wird.
Patent DE-102006009085-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Waschen eines Zylinders einer Druckmaschine
Inventor: HEUSCHKEL JÖRG
IPC: B41F35/00
Filed: 2006-02-28
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Waschen eines Zylinders (1) einer Druckmaschine (2) mittels eines Waschtuchs (3) einer Wascheinrichtung (16), wobei das Waschtuch (3) vor dessen Anstellung an den Zylinder (1) befeuchtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wascheinrichtung (16) gemäß eines in einer Steuerungseinrichtung (6) gespeicherten Programms derart gesteuert wird, dass das Waschtuch (3) zeitlich zuerst mit Wasser (4) befeuchtet wird, danach mit Waschmittel (5) befeuchtet wird und zuletzt an den Zylinder (1) angestellt wird.
Patent DE-102006017541-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austrag von Hochdruckspeicherbehältern
Inventor: SCHWAN MIRKO
IPC: F17C7/00
Filed: 2006-04-13
Granted: 2008-10-30
Abstract: Es ist eine Haupt-/Nebentankvorrichtung zum Speichern eines komprimierten Wasserstoffgases vorgesehen, wobei die Vorrichtung ein elektrisch betriebenes Absperrventil für jeden Tank in der Vorrichtung verwendet. Die Tankvorrichtung umfasst einen Haupttank und einen Nebentank zum Speichern des Gases. Eine erste Leitung ist mit dem Haupttank gekoppelt, um das darin gespeicherte Gas an einen Brennstoffzellenstapel zu liefern. Ein Haupttankabsperrventil ist in der ersten Leitung zwischen dem Haupttank und einem Druckregler positioniert. Eine zweite Leitung ist mit dem Nebentank gekoppelt, um das darin gespeicherte Gas an den Haupttank zu liefern, wenn sich die Druckdifferenz zwischen dem Nebentank und dem Haupttank ändert. Ein elektrisch betriebenes Nebentankabsperrventil ist in der zweiten Leitung positioniert, wobei das Nebentankabsperrventil die zweite Leitung in Ansprechen auf eine Erhöhung des Differenzdrucks über die Nebentankvorrichtung automatisch schließt.
Patent DE-102006023905-B4 (DE)
Inventor: FORSBACH HEINZ-PETER
IPC: B29C49/56
Filed: 2006-05-19
Granted: 2014-07-03
Abstract: Closing device for a blow mould with a C frame, having clamping force support, respectively comprising a tie bar holder (11a, 11b), which is non-positively connected to the respective closing cylinders (8a, 8b) and/or the respective side supports (4a, 4b), wherein the tie bar holders (11a, 11b) are connected by at least one locking tie bar (27), wherein the locking tie bar (27) comprises a tie bar portion (13) and a mating tie bar portion (15) and at least one of the tie bar portions is movable and wherein furthermore the tie bar portions can be connected in the closed position by a lock (17).
Patent DE-102006024181-B4 (DE)
Title: Signaltransfersystem zum Verteilen von Motorpositionssignalen an mehrere Steuermodule
Inventor: GRIMES MICHAEL R
IPC: F02D31/00
Filed: 2006-05-23
Granted: 2011-05-19
Abstract: Signaltransfersystem für ein Fahrzeug, das umfasst:  eine Welle, die in einem Motor rotierend angetrieben wird;  einen Sensor, der auf eine Rotation der Welle anspricht und der auf der Grundlage der Rotation ein Datensignal erzeugt;  einen seriellen Datenbus, der das Datensignal empfängt und der auf der Grundlage des Datensignals ein repliziertes Datensignal erzeugt;  ein erstes Steuermodul, das das replizierte Datensignal empfängt und das den Betrieb des Fahrzeugs auf der Grundlage des replizierten Datensignals regelt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der serielle Datenbus einen Kommunikationsbus sowie ein Replikationsmodul umfasst,  dass das Replikationsmodul das replizierte Datensignal durch Verstärken des Datensignals erzeugt,  dass das erste Steuermodul das durch den Kommunikationsbus verteilte replizierte Datensignal empfängt,  dass das replizierte Datensignal an ein zweites Steuermodul gesendet wird,  dass das erste Steuermodul ein Motorsteuermodul umfasst, welches den Motorbetrieb regelt, und  dass das zweite Steuermodul ein Getriebesteuermodul umfasst, das den...
Patent DE-102006030627-B4 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung für einen Raum
Inventor: KLEFF WOLFGANG
IPC: A62C99/00
Filed: 2006-07-03
Granted: 2012-06-21
Abstract: Brandschutzvorrichtung für einen zu schützenden Raum, in dem ein Gebäude und/oder Personen angeordnet ist bzw. sind, welche als Überzug aus feuerfestem Material ausgebildet ist und Abmessungen aufweist, welche größer als die räumlichen Erstreckungen des Raumes sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug aus mehreren Flächenabschnitten (1) zusammengesetzt ist, welche mit als Seilschlaufen (2) ausgebildeten Verbindungsmitteln miteinander verbunden sind, dass sie zumindest eine Trageinrichtung für die Flächenabschnitte (1) aufweist und dass die Trageinrichtung zumindest wenigstens ein Netzelement (10) umfasst, wobei die Seilschlaufen (2) zugleich als Kletterhilfen für Personen dienen.
Patent DE-102006033235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdampfen eines Brennstoffs, Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Baugruppe mit einer Reformierungseinrichtung
Inventor: HACKENBERG STEFAN DR
IPC: F01N3/36
Filed: 2006-07-18
Granted: 2021-04-01
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verdampfen eines Kohlenwasserstoffe enthaltenden Brennstoffs und zum Einleiten eines aus dem Brennstoff erzeugten Dampfes in einen Gasstrom, insbesondere für eine Abgasanlage (60) einer Verbrennungskraftmaschine (62) oder eine Reformierungseinrichtung (72) zur Erzeugung eines wasserstoffhaltigen Gases, wobei die Vorrichtung (10) wenigstens einen Bereich (28) aufweist, der im Betrieb einer erhöhten Temperatur ausgesetzt ist und in dem sich aus den Kohlenwasserstoffen des Brennstoffs kohlenstoffhaltige Ablagerungen bilden können, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich (28) ein Katalysator zur Spaltung und Umwandlung der Kohlenwasserstoffe und/oder der Ablagerungen in bei der Betriebstemperatur flüchtige Produkte vorgesehen ist und dass die Vorrichtung (10) keine Luftzufuhr aufweist.
Patent DE-102006033560-B4 (DE)
Title: Gleitlageranordnung
Inventor: FELTES ROLF
IPC: F16J15/44
Filed: 2006-07-20
Granted: 2015-10-29
Abstract: Gleitlageranordnung (1), insbesondere für einen mit einem Schmiermittel geschmierten Abgasturbolader (10), mit einer in einem Maschinengehäuse (11) gelagerten Welle (2), wobei die Gleitlageranordnung (1) mit zumindest einem Radialring (4) gegen einen Schmiermittelaustritt abgedichtet ist und wobei der Radialring (4) in einer sich radial um die Welle (2) erstreckenden Nut (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nutgrund (3') zumindest eine diagonal verlaufende Rille (5) aufweist, die sich bei einer Drehung der Welle (2) entgegen einer unerwünschten Schmiermittelkriechrichtung erstreckt.
Patent DE-102006037358-B4 (DE)
Title: Kalanderanordnung
Inventor: CONRAD HANS-ROLF
IPC: D21G1/00
Filed: 2006-08-09
Granted: 2008-09-25
Abstract: Kalanderanordnung
mit einem über mindestens
zwei Umlenkelemente geführten
Band, das über
eine vorbestimmte Länge
an einem Gegendruckelement anliegt und mit dem Gegendruckelement
einen Nip für
die Behandlung einer Materialbahn bildet, wobei mindestens eines
der Umlenkelemente unter Zwischenlage des Bandes am Gegendruckelement
anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass beide Umlenkelemente (12,
13) unterschiedlich temperierbar sind.
Patent DE-102006041968-B4 (DE)
Title: Speicherelement und Verfahren zum Programmieren eines Speicherelements
Inventor: CHO JI-HO
IPC: G11C16/34
Filed: 2006-08-28
Granted: 2010-08-05
Abstract: Speicherelement, aufweisend:  einen ersten Puffer (20), der programmierbare Daten enthält;  einen zweiten Puffer (100), der Echtzeit-Informationen bezogen auf einen Ladestatus der programmierbaren Daten in dem ersten Puffer (20) enthält; und  einen Puffer-Steuerschaltkreis (40), der einen Ausgang des zweiten Puffers (100) aktiviert, um die Ladestatus-Informationen nach Maßgabe eines Steuersignals bereitzustellen, während die programmierbaren Daten in den ersten Puffer (20) geladen werden.
Patent DE-102006047512-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: BALDERMANN MICHAEL
IPC: B25B29/02
Filed: 2006-10-07
Granted: 2014-01-16
Abstract: Hydraulische Spannvorrichtung, mit einem von einem Hydraulikmedium beaufschlagten Hydraulikkolben, wobei der Hydraulikkolben über ein Zwischenelement eine am Hydraulikkolben anliegende Spannkraft auf ein Ende eines zu spannenden Bolzens überträgt, und wobei der Hydraulikkolben und das Zwischenelement von einem Gehäuse umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass das die Spannkraft übertragende Zwischenelement (14) an einem ersten Ende (18) mit dem Hydraulikkolben (13) und an einem zweiten Ende (19) mit dem Bolzen (11) verschraubt ist, und dass dem Gehäuse (15) benachbart zum ersten Ende (18) des Zwischenelements (14) eine Verengung (21) und benachbart zum zweiten Ende (19) des Zwischenelements (14) in Aussparungen (23) des Zwischenelements (14) eingreifende Haltestifte (22) zugeordnet sind, und dass das Gehäuse (15) einen den Hydraulikkolben (13) und das Zwischenelement (14) umgebenden Gehäuseabschnitt (16) und einen Deckel (17) aufweist, wobei der Deckel (17) über Haltestifte (24) am Gehäuseabschnitt (16) fixiert ist.
Patent DE-102006059386-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation von Schraubvorgängen für die Prüfung von Kraftschraubern
Inventor: GRUNWALD REINHARD
IPC: B25B23/00
Filed: 2006-12-15
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zur Simulation von Schraubvorgängen
für die
Prüfung
von Kraftschraubern, umfassend:  ein Gehäuse (1),  eine in dem Gehäuse drehbar
gelagerte Welle (3), die eine Aufnahme (5) für die drehfeste Ankopplung
des Kopfes eines Kraftschraubers trägt,  Sensoren (7, 9) zum
Erfassen des auf die Welle (3) wirkenden Drehmoments und ihres Drehwinkels,  eine
auf die Welle (3) wirkende Bremseinheit (15) mit mindestens einer
an der Welle (3) drehfest angeordneten scheibenförmigen Bremslamelle (11) und
bezüglich
des Gehäuses
(1) drehfest angeordneten Bremsgegenflächen,  eine in Achsrichtung
der Welle (3) beweglich angeordnete Druckplatte (17), mit der die
Bremsgegenflächen
und die mindestens eine Bremslamelle (11) gegeneinander andrückbar sind,
und  eine hydraulische Bremsbetätigungseinrichtung zum Beaufschlagen
der Druckplatte (17) mit einer steuerbaren Andruckkraft,  wobei
die Bremsbetätigungseinrichtung
ein Steuergerät (33)
zum Steuern der Zuführung
von Hydraulikflüssigkeit gemäß einem
vorgebbaren zeit- und winkelabhängigen Verlauf
der von der Bremseinheit auf die Welle ausgeübten Bremskraft aufweist,...
Patent DE-102007004794-B4 (DE)
Title: Controllerbaustein mit einer Überwachung durch einen Watchdog
Inventor: STEINKE STEFAN DR
IPC: G06F11/14
Filed: 2007-01-31
Granted: 2012-04-19
Abstract: Beschrieben wird ein Controllerbaustein mit einer Überwachung durch einen Watchdog, wobei zum Controllerbaustein eine Recheneinheit und ein adressierbarer Portbaustein gehören, die beide jeweils mit einem controllerinternen Adressbus und mit einem controllerinternen Datenbus verbunden sind, wobei innerhalb einer Komponente des Controllerbausteins mindestens eine Rechenaufgabe abgelegt ist, die als Ergebniswert die Adresse des Portbausteins ergibt, wobei die Recheneinheit die Rechenaufgabe zyklisch berechnet und den Ergebniswert auf den Adressbus gibt und wobei die Recheneinheit einen Datenwert auf den Datenbus gibt, der bei korrekt adressiertem Portbaustein am Ausgang des Portbausteins als ein Signal zum Zurücksetzen des Watchdogs erscheint.
Patent DE-102007007362-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus
Inventor: LIEBICH FRANK
IPC: B60N2/225
Filed: 2007-02-14
Granted: 2009-07-09
Abstract: Neigungsverstellbeschlag (1) für Rückenlehnen von Fahrzeugsitzen, mit zwei, mittels eines durch einen Exzenter angetriebenen Taumelgetriebes, gegeneinander verschwenkbar verbundenen Beschlagteilen (4, 6), wobei der Exzenter aus einem Exzenterring (8) und aus zwei spiegelbildlich angeordneten, voneinander beabstandeten und den Umfang des Exzenterrings (8) bereichsweise abdeckenden Keilsegmenten (9) gebildet ist, die durch gegen ihre einen Stirnseiten (9.4) wirkende Federmittel (11) zur Erhöhung der Exzentrizität auseinander gedrückt sind und durch Mitnehmerelemente (10.2) zwischen den anderen Stirnseiten gegen die Kraft der Federmittel (11) beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Federmittel (11) am Exzenter abgestützt sind, so dass die Keilsegmente (9) eine definierte Position relativ zum Exzenterring (8) inne haben.
Patent DE-102007024869-B4 (DE)
Title: Energiespeichermodul sowie Elektrogerät mit mindestens einem Energiespeichermodul
Inventor: LEUTHNER STEPHAN
IPC: H01M50/204
Filed: 2007-05-29
Granted: 2021-05-06
Abstract: Energiespeichermodul mit mindestens einer Zelle (11) zur Energiespeicherung sowie einer Modul-Ummantelung (12), wobei die mindestens eine Zelle (11) in der Ummantelung (12) einer Kühlmedienströmung (15) ausgesetzt ist, wobei die Ummantelung (12) an einem Kühlmedieneintritt (13) und/oder einem Kühlmedienaustritt (14) zumindest bereichsweise eine vom Kühlmedium durchströmbare poröse Struktur (16, 17) aufweist, wobei die Kühlmedienströmung (15) mit einem Verdampfungsmittel (20) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102007026862-B4 (DE)
Title: Niedertemperaturstabile cremige Haut- oder Haarwaschzusammensetzung
Inventor: TOBITA KAZUHIKO
IPC: C11D1/32
Filed: 2007-06-11
Granted: 2022-06-30
Abstract: Niedertemperaturstabile cremige Haut- oder Haarwaschzusammensetzung, die (A) eine saure N-Acylaminosäure und/oder ihr Salz, wobei die Acylgruppe von einer Fettsäure mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen abgeleitet ist, (B) 20 bis 50 Gew.-% eines mehrwertigen Alkohols, (C) ein nichtionisches oberflächenaktives Mittel, (D) ein Salz aus einem zweiwertigen oder höherwertigen Kation und einem einwertigen oder höherwertigen Anion und (E) Wasser enthält.