baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010022466-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: NICKOL MARCELL
IPC: H01R13/504
Filed: 2010-06-02
Abstract: Die folgende Erfindung betrifft einen elektrischen Verbinder zum Verbinden eines Kabels mit einer elektrischen Baugruppe, wobei das Kabel einen Leiterschirm aufweist, wobei der Verbinder weiterhin ein Gehäuse umfasst, an dem ein Gehäuseschirm angeordnet ist, wobei der Verbinder eine elektrisch leitfähige Hülse zum Verbinden des Gehäuseschirms mit dem Leiterschirm umfasst, welche ein erstes Hülsenteil sowie ein zweites Hülsenteil umfasst, wobei zumindest das erste Hülsenteil spritzgegossen ist. Die folgende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines insbesondere erfindungsgemäßen elektrischen Verbinders, der zum Verbinden eines Kabels mit einer elektrischen Baugruppe vorgesehen ist, wobei das Kabel zumindest einen elektrischen Leiter umfasst und einen Leiterschirm aufweist, mit den Schritten:  – Anordnen des elektrischen Leiters in einem Gehäuse,  – Anordnen eines Gehäuseschirms am Gehäuse,  wobei das Verfahren die weiteren Schritte umfasst:  – Spritzgießen eines elektrisch isolierenden Trägers zumindest zwischen Gehäuse und Kabel, und  – Spritzgießen zumindest eines ersten elektrisch leitfähigen Hülsenteils.
Patent DE-102010023188-A1 (DE)
Title: Lader für Verbrennungsmotoren
Inventor: THALHOFER AUGUSTIN
IPC: F02B37/04
Filed: 2010-06-09
Abstract: Es wird ein Lader (5) für einen Verbrennungsmotor (1), umfassend einen Turboverdichter (6) mit wenigstens einem Verdichterlaufrad (17) und einer Saugseite (13) sowie einer Druckseite (12), eine Schwungmasse (7) zum Speichern von Antriebsenergie, einen Hilfsmotor (8) zum Antreiben des Verdichterlaufrades (17) und der Schwungmasse (7) sowie ein auf der Saugseite (13) des Turboverdichters (6) angeordnetes erstes Absperrorgan (10) beschrieben. Diese Vorrichtung soll kurzzeitig Ladedruck für einen Verbrennungsmotor (1) bereitstellen, um z. B. ein Turboloch eines Abgasturboladers (2), der an einem Verbrennungsmotor (1) als Hauptlader eingesetzt wird, zu überbrücken. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, das Verdichterlaufrad (17) des Turboverdichters (6) ständig anzutreiben, in der Betriebsphase, in welcher der Lader (5) keinen Ladedruck bereitstellen muss, das erste Absperrorgan (10) zu schließen und den saugseitigen Verdichterluftraum (18) mittels der eigenen Verdichtungsleistung des Turboverdichters (6) zu evakuieren. In Betriebsphasen, in denen der Lader (5) Ladedruck bereitstellen muss, wird das erste Absperrorgan (10) geöffnet und der Hilfsmotor (8) wird beim Antreiben des Verdichterlaufrades (17) des Turboverdichters (6) 7) gespeichert ist, unterstützt.
Patent DE-102010025206-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung flüchtiger Bestandteile aus einem Feststoff
Inventor: CAMPOS ALEJANDRA
IPC: B01D3/14
Filed: 2010-06-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Abscheidung flüchtiger Bestandteile aus Trocknungsdampf vorgeschlagen.
Patent DE-102010029584-A1 (DE)
Title: Einbaubehälter für ein Kältegerät
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F25D23/04
Filed: 2010-06-01
Abstract: Ein Einbaubehälter zur Anbringung an einer Innenwand eines Kältegeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts, hat ein wandseitiges Gehäuseteil und wenigstens ein wandabgewandtes Gehäuseteil, das relativ zum wandseitigen Gehäuseteil zwischen einer geschlossenen und einer offenen Stellung bewegbar ist. Wandseitiges und wandabgewandtes Gehäuseteil bilden einander nicht überschneidende Lagerräume zur Unterbringung von Kühlgut. In der geschlossenen Stellung verdeckt das wandabgewandte Gehäuseteil den Lagerraum des wandseitigen Gehäuseteils, während in der offenen Stellung des wandabgewandten Gehäuseteils der Lagerraum des wandseitigen Gehäuseteils zugänglich ist.
Patent DE-102010032031-A1 (DE)
Title: Low voltage power switch for electrical switchgear, has armature that is wound around aperture of iron core for conduction of test current which corresponds to differential current based on output of magnetic sensor of transformer
Inventor: DRIEHORN THOMAS
IPC: G01R15/18
Filed: 2010-07-21
Abstract: The power switch (1) has a protective device (4) that includes a transformer (5) with an annular iron core (6) to detect differential current of alternating current (AC) source. An armature (9) is wound around aperture of the iron core for conduction of test current which corresponds to the detected differential current based on output of a magnetic sensor (7) of the transformer.
Patent DE-102010034356-A1 (DE)
Title: Verfahren zur nachweisbaren Auslieferung eines Gegenstands
Inventor: WILKE WOLF-STEPHAN DR
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, um einen Gegenstand (P) an einem Zielpunkt (Add) auszuliefern. Dieser Gegenstand ist ein unterscheidbarer Gegenstand. In einem zentralen Datenspeicher wird ein Datensatz für den Gegenstand (P) erzeugt. Dieser Datensatz umfasst Identifizierungs-Merkmalswerte für den Gegenstand (P). Der Gegenstand (P) wird zu einem vorgegebenen Zielpunkt (Add) transportiert. Am Zielpunkt (Add) wird der Gegenstand (P) wenigstens zeitweise mit einer optisch erfassbaren Auslieferungs-Kennzeichnung (PA) versehen. Mittels eines tragbaren Bildaufnahmegeräts (tKa) wird mindestens ein rechnerverfügbares Abbild (Abb) vom Gegenstand (P) erzeugt. Dieses Abbild (Abb) zeigt den Gegenstand (P) mitsamt der Auslieferungs-Kennzeichnung (PA). Mit Hilfe des Abbilds (Abb) wird der Datensatz für den Gegenstand, der im zentralen Datenspeicher abgespeichert ist, ermittelt. Dieser Datensatz wird um eine rechnerverfügbare Kennzeichnung der Auslieferung ergänzt.
Patent DE-102010034734-A1 (DE)
Title: Safety device for luggage compartment of combination vehicle, has pins formed at bearing and functional housings and engaged in hollow spaces of retainer profile, where spaces are limited by one of walls of inlet channel
Inventor: FREYHANN WOLF-DIETER
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-08-19
Abstract: The device (22) has a winding shaft (36) rotatably supported in a roller blind cassette (24). A separation roller blind (28) is rolled-up on the winding shaft. The roller blind cassette comprises a retainer profile for accommodating a winding body that is formed by the roller blind, where the retainer profile is provided with a discharge slot (30) for the roller blind. Two pins are formed at bearing and functional housings and engaged in hollow spaces of the retainer profile, where the hollow spaces are limited by one of walls of an inlet channel.
Patent DE-102010039488-A1 (DE)
Title: Zeit- und Prioritäts-gesteuerter Sende/Empfangsknoten
Inventor: KUHN THOMAS DR
IPC: H04L12/40
Filed: 2010-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Sende/Empfangsknoten mit einer Schnittstelle zum Herstellen einer Verbindung mit einem Übertragungsmedium, wobei der Sende/Empfangsknoten ausgebildet ist, um bei einer Abfolge von Zeitabschnitten das Auftreten einer ersten Bedingung und einer zweiten Bedingung zu erfassen und, falls die erste und die zweite Bedingung für einen zugeordneten Zeitabschnitt erfüllt ist, um dem Übertragungsmedium während des zugeordneten Zeitabschnitts einen Rahmen einer verfügbaren Nachricht über die Schnittstelle bereitzustellen, wobei die erste Bedingung gemäß einem Zeitplan den zugeordneten Zeitabschnitt zum Bereitstellen des Rahmens der verfigbaren Nachricht angibt, und wobei die zweite Bedingung angibt, dass die der Nachricht zugeordnete Sendepriorität für den zugeordneten Zeitabschnitt höher ist als eine weitere Sendepriorität einer weiteren verfügbaren Nachricht eines weiteren, mit dem Übertragungsmedium verbundenen Sende/Empfangsknotens.
Patent DE-102010045518-A1 (DE)
Title: Method for operating electromechanical power steering apparatus of i.e. motor car, involves producing support moment in dependence of guidance request in normal operation of power steering apparatus
Inventor: HOPP CHRISTIAN DR
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-09-15
Abstract: The method involves producing a support moment in dependence of a guidance request in a normal operation of a power steering apparatus (1), where supporting power is required to apply the support moment. An economic operation of the power steering apparatus is activated and deactivated. Economic power is provided as the supporting power during the economic operation of the steering apparatus, and normal power is provided as the supporting power during the normal operation of the steering apparatus, where the economic power is smaller than the normal power. An independent claim is also included for a device for operating a power steering apparatus in a vehicle.
Patent DE-102010046529-A1 (DE)
Title: Rahmensystem für Batteriezellen sowie Batteriemodul
Inventor: GIERE PETER
IPC: H01M50/209
Filed: 2010-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein viereckiges Rahmensystem zur Aufnahme wenigstens einer Batteriezelle und ein Batteriemodul mit einem viereckigen Rahmensystem, wobei das viereckige Rahmensystem durch gute Kraftübertragung, kostengünstige Herstellung und einfache Montage ausgezeichnet ist.
Patent DE-102010046956-A1 (DE)
Title: Oil pre-mixing burner has a blower connected to combustion air duct, and atomizer having impact surface which is formed coaxially and connected to inner tube
Inventor: ETRICH THOMAS
IPC: F23D5/06
Filed: 2010-09-29
Abstract: The burner includes a cylindrical fuel element (1), a burner surface (2), a front lid (3) arranged at the free end, a distribution chamber (4) arranged below the burner surface, and an injection valve or an oil nozzle. A blower is connected to a combustion air duct (6). An atomizer (5) has an impact surface (7) which is formed coaxially and connected to the inner tube (8). An opening (9) is formed in the edge region of the front lid where the impact surface ends.
Patent DE-102010047817-A1 (DE)
Title: Bedienelement für einen Luftausströmer
Inventor: KOBER STEVE
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-10-07
Abstract: Das erfindungsgemäße Bedienelement (10) für einen Luftausströmer umfasst einen flachen Durchgang (14) von einer ersten Seite (16) zu einer entgegengesetzten zweiten Seite (18) für eine Lamelle (12). Der Durchgang (14) ist wenigstens auf einer Seite durch einen rahmenförmigen Seitenabschnitt (10) begrenzt, der einen Schlitz (24) aufweist. Wenigstens ein Teil (22) des Seitenabschnitts (20) ist elastisch auslenkbar.
Patent DE-102010054188-A1 (DE)
Title: Method for controlling electromotor of electromechanical steering system in e.g. electric vehicle during e.g. car ride, for producing mechanical drive energy from electrical energy, involves generating input signal of electromotor
Inventor: PFENNIGWERTH RALF
IPC: G05B9/03
Filed: 2010-12-11
Abstract: The method involves connecting a microcontroller (2) and/or a field-programmable gate array (3) for data transmission. A reference guide signal is generated by the microcontroller during normal operation. The reference guide signal is transmitted from the microcontroller to the field-programmable gate array during normal operation. An input signal of an electromotor (4) is generated by the field-programmable gate array based on a reference variable signal. The normal operation of the microcontroller is monitored by the field-programmable gate array. An independent claim is also included for a computer network for controlling of an electromotor in an electromechanical steering system, comprising a microcontroller.
Patent DE-102010061751-A1 (DE)
Title: Arrangement for storage of conical spur gears e.g. beveloid wheels in motor vehicle, has bearing comprising taper roller bearing units, where bearing units are supported at gear housing and at driving off beveloid wheel
Inventor: HARDT ABERSON FREDERIK VAN DER
IPC: B60K17/24
Filed: 2010-11-23
Abstract: The arrangement has a driving beveloid wheel (4) and a driving off beveloid wheel (5) supported in a gear housing (9) over roller bearings (11, 12). A driven shaft (3) is formed as an axial plug connection shaft (6). One of the bearings comprises taper roller bearing units (13, 14), where the taper roller bearing units are supported at a gear housing (9) and at the driving off beveloid wheel. The driving off beveloid wheel comprises bearing seats (5a, 5b) for inner rings (13a, 14a) of the taper roller bearing units.
Patent DE-102010062489-A1 (DE)
Title: Feststellelement zur Arretierung einer abklappbaren Handkurbel auf der Eingangswelle einer Stützwinde für Sattelauflieger
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B60S9/08
Filed: 2010-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feststellelement (30) zur Arretierung einer abklappbaren Handkurbel (20) auf der Eingangswelle (10) einer Stützwinde für Sattelauflieger, wobei die Handkurbel (20) gelenkig an der Eingangswelle (10) befestigt und zwischen wenigstens einer eingeklappten Ruheposition und wenigstens einer ausgeklappten Gebrauchsposition verschwenkbar ist. Es ist vorgesehen, dass dieses Feststellelement (30) einen Befestigungsabschnitt (31) für die Befestigung an der Handkurbel (20) aufweist, sowie einen mit dem Befestigungsabschnitt (31) verbundenen Federbügel (33), an dem wenigstens ein Verriegelungsabschnitt (34) ausgebildet ist, wobei der Verriegelungsabschnitt (34) in einer ausgeklappten Gebrauchsposition der Handkurbel (20) die Stirnseite der Eingangswelle (10) formschlüssig übergreift und gleichzeitig gegen diese Stirnseite der Eingangswelle (10) gezogen wird (F).
Patent DE-102011000229-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gebäudes in Fertigbauweise
Inventor: SCHWOERER JOHANNES
IPC: E04G21/14
Filed: 2011-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gebäudes (10) in Fertigbauweise, bei dem eine Schalung (24) zum Vorfertigen von Bodenelementen (20, 40, 50, 60, 70, 80, 84) bereitgestellt wird, wobei eine Oberfläche (30) eines Bodens (28) der Schalung (24), auf die der Beton des Bodenelements (20, 40, 50, 60, 70, 80, 84) beim Vorfertigen gegossen wird, im Wesentlichen glatt ist. Nach dem Aushärten des Betons wird das Bodenelement (20, 40, 50, 60, 70, 80, 84) aus der Schalung (24) entnommen und derart auf einer tragenden Unterkonstruktion (18) eines Bodens (12, 14, 16) des Gebäudes (10) aufgebracht, dass die untere glatte Seite (32) des Bodenelements (20, 40, 50, 60, 70, 80, 84), die bei der Vorfertigung den Boden (28) der Schalung (24) kontaktierte, der Unterkonstruktion (18) abgewandt ist und dass die der unteren glatten Seite (30) gegenüberliegende obere Seite (34) auf der Unterkonstruktion (18) aufliegt.
Patent DE-102011000972-A1 (DE)
Title: Adjusting drive, particularly adjusting device, for steering column adjustment or vehicle seat of motor vehicle, has housing and output shaft that is rotatably supported in housing
Inventor: STRZODKA MANFRED
IPC: F16H57/12
Filed: 2011-02-28
Abstract: The adjusting drive (1) has a housing (2) and an output shaft (4) that is rotatably supported in the housing. A wedge-shaped adjustment element (5) is provided to avoid an axial clearance of the output shaft. The adjustment element is supported in its operating position on the housing and an axial stop of the output shaft. The adjustment element is connected with the housing for locking the axial clearance free arrangement of the output shaft in its operating position by ultrasonic welding.
Patent DE-102011001680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Beleuchtungskörpers auf LED-Basis
Inventor: BREUNING WOLFGANG
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zum Herstellen eines Beleuchtungskörpers auf LED-Basis, insbesondere als Leuchtmittel-Ersatz für eine Leuchtstofflampe. Dabei wird ein mit mehreren Leuchtdioden bestücktes LED-Funktionsband in einer Extrusionsvorrichtung kontinuierlich unter Bildung eines LED-Bandes in zumindest einem thermoplastischen Kunststoff eingebettet. Das LED-Band wird anschließend in mehrere LED-Streifen vorgegebener Länge aufgeteilt und dann werden an einem oder an beiden Enden eines LED-Streifens ein oder mehrere Anschlussadapter befestigt.
Patent DE-102011006660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur von Artefakten bei einer Röntgenbilderzeugung, insbesondere Computertomographie, mit bewegtem Modulatorfeld
Inventor: SCHOERNER KARSTEN
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-04-01
Abstract: Gemaß der vorliegenden Erfindung werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erstellung von Röntgenbildern von Objekten derart bereitgestellt, dass infolge Streustrahlung bewirkte Artefakte korrigiert werden. Dazu wird ein Modulatorfeld (3) verwendet, das von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, und dadurch Modulatorfeldbereiche mit kleinem und dazu relativ großem Röntgenstrahlungs-Abschachungskoeffizienten gegenseitig ausgewechselt werden, in jeder der beiden Positionen jeweils eine ursprüngliche amplitudenmodulierte Projektion des Objekts erzeugt und jeweils ein der Projektion zugeordnetes Streubild berechnet wird. Die Erfindung eignet sich insbesondere für schnelle CT-Scans.
Patent DE-102011008803-A1 (DE)
Title: Device for mounting backrest of vehicle seat, particularly motor vehicle-rear backrest, has coupling element, which connects back rest with body-side mounting position
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: B60N2/22
Filed: 2011-01-18
Abstract: The device (10) has a coupling element (22), which connects the back rest with a body-sided mounting position (11). The coupling element is connected by a clamping wedge, which is entrained in consequence of exertion of axial force on the coupling element. The coupling element is impinged in a direction transverse to an axial direction (x).
Patent DE-102011009686-A1 (DE)
Title: Fastening composite for fixing exhaust manifold of internal combustion engine, has one end, which is attached to internal combustion engine and another end, which is attached with abutment
Inventor: SCHWIDERSKI PETER
IPC: F01N13/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: The fastening composite (1) has one end (4), which is attached to an internal combustion engine (3) and another end (6), which is attached with an abutment (8). A sleeve (10) is provided, whose inner diameter that is larger than outer diameter of a bolt (2), where thermal expansion coefficient of a material of the sleeve is greater than the thermal expansion coefficient of the material of the bolt.
Patent DE-102011012086-A1 (DE)
Title: Gleitmaterial auf Kupferbasis
Inventor: IMAI TAKUO
IPC: F16C33/12
Filed: 2011-02-23
Abstract: Es wird ein Gleitmaterial auf Kupferbasis bereitgestellt, das eine Stahlstützschicht (1) und eine Cu-Legierungsschicht (2) umfasst. Die Cu-Legierungsschicht (2) enthält in Masse-% 10 bis 30% Bi, 0,5 bis 5% einer anorganischen Verbindung (5), wobei der Rest Cu und unvermeidbare Verunreinigungen sind. Die Cu-Legierungsschicht (2) kann des weiteren 0,5 bis 5% Sn und/oder mindestens ein Element ausgewählt aus Ni, Fe, P und Ag in einer Gesamtmenge von 0,1 bis 10% enthalten. Die anorganische Verbindung (5) hat eine durchschnittliche Teilchengröße von 1 bis 5 μm und ein spezifisches Gewicht von 70 bis 130%, bezogen auf das spezifische Gewicht von Bi. Eine Bi-Phase (3) ist in der Cu-Legierungsschicht (2) gebildet mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von 2 bis 15 μm und die Bi-Phase (3) ist in der Cu-Legierungsschicht (2) verteilt und isotrop.
Patent DE-102011014390-A1 (DE)
Title: Material recycling plant for separating components such as sand and gravel, has conveying device with conveying scroll portion that is rotated about rotation axis
Inventor: HAEUSSERMANN FRANK
IPC: B03B5/52
Filed: 2011-03-10
Abstract: The plant (1) has a conveying device (6) that is provided to convey one of the components. The conveying scroll portion (7) of conveying device is rotated about the rotation axis. The conveyor scroll portion is provided with radial retaining recess so as to collect the material. A feed device (29) is provided for introducing material in central region (35) of the conveyor scroll portion. The feed device is provided with feed chute (31).
Patent DE-102011014974-A1 (DE)
Title: Manufacture of fresh mortar involves adding pore-forming granules and dry mortar to pastry bag, adding water, filling pores with water, and disintegrating grains
Inventor: PANKATZ PATRIC
IPC: C04B40/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: A pore-forming granules and dry mortar are added to a pastry bag. Adequate amount of water is added, and pores are filled with water. The disintegration of grains is carried out by explosive effect using disintegrant, and fresh mortar is produced by compression or granulation system.
Patent DE-102011015825-A1 (DE)
Title: Plug for power line connected to generator of vehicle, has fuse that is provided between contact element and is integrated into the plug housing
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-04-01
Abstract: The plug (12) has a plug housing (74) having a plug head (18) which is inserted into a complementary socket (14). A contact element (54) provided in connector head is connected to the power line electrically. A fuse (48) is provided between contact element and is integrated into the plug housing. The fuse is extended orthogonally along plug direction of plug head. An independent claim is included for plug connection assembly.
Patent DE-102011016391-A1 (DE)
Title: Multimodus-Prothesevorrichtung zum Erleichtern der Erkennung mehrstufiger Berührungsbildschirme
Inventor: MICHAELIS PAUL ROLLER
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-04-07
Abstract: Aspekte richten sich auf eine aktive Prothese, die beispielsweise eine LED, einen RF-Transponder oder vergleichbare elektrische, optische und/oder elektromagnetische Komponenten umfasst, die ermöglichen, dass die Eigenschaften der Prothese verändert werden können. Diese Eigenschaften können dann mit verschiedenen Betriebsmodi korreliert werden, wenn sie mit einer entsprechenden Eingabevorrichtung verwendet wird. Weitere Aspekte richten sich auf die Nutzung von Prothesen, mit verschiedenen Formen, um verschiedene Verhaltens- und Eingabemodi anzunehmen, mit einer Eingabevorrichtung, wie beispielsweise einem Berührungsbildschirm oder einem Tastfeld. Noch weitere Aspekte richten sich auf das Bereitstellen von erhöhter Fertigkeit an behinderte Personen durch Bereitstellen einer Prothese, die verschiedene Verhaltensmodi zulässt, wenn sie mit einer zugehörigen Eingabevorrichtung verwendet wird.
Patent DE-102011054379-A1 (DE)
Title: Method for determining position information of mobile vehicle e.g. unmanned aircraft, involves calculating relative movement of vehicle based on determined feature movement and self-determined relative movement information
Inventor: ANDERT FRANZ
IPC: G01C21/04
Filed: 2011-10-11
Abstract: The method involves receiving images of vehicle surrounding existing image sequence using vehicle camera system (4). The feature movements between successive images of the image sequence are determined. The relative independent movement information of the vehicle camera system is determined as a function of feature movements between successive images of the image sequence. The relative movement of the vehicle is calculated in dependence on the determined feature movement and the self-determined relative movement information of the vehicle camera system. An independent claim is included for a system for determining position information of mobile vehicle.
Patent DE-102011075189-A1 (DE)
Title: Raw mass, useful for producing ceramics, comprises a proportion of crushed picture tube glass
Inventor: OERTEL DETLEF DR
IPC: C04B33/132
Filed: 2011-05-03
Abstract: Raw mass for producing ceramics comprises a proportion of crushed picture tube glass. An independent claim is also included for a ceramic part, which is burned from a shard prepared from the raw mass and is coated with a glaze prepared from the raw mass.
Patent DE-102011077103-A1 (DE)
Title: Device for wiping windshield of motor vehicle, has control arm bearing portion that is mounted in wiper bearing housing
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/34
Filed: 2011-06-07
Abstract: The windshield wiper device (1) has a wiper arm rod (2) formed with a main wiper arm (3) and a control arm (4) coupled with a support portion (5) connected to a wiper blade (6) resting on the windshield (7). The main wiper arm is connected to the support portion and with a wiper shaft in a wiper bearing housing. A control arm bearing portion is mounted in the wiper bearing housing. A bearing bolt connected with the control arm is inserted into the control arm bearing portion.