baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021111871-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamera
Inventor: FRANKE MICHAEL
IPC: G01S17/894
Filed: 2021-05-06
Granted: 2023-02-23
Abstract: Lichtlaufzeitkamera mit wenigstens einem Lichtlaufzeitpixel zur Erfassung eines modulierten Lichts,wobei das Lichtlaufzeitpixel einen ersten und zweiten Integrationsknoten (Ga, Gb, A, B) zur Akkumulation photogenerierter Ladungsträger aufweist,wobei die Integrationsknoten mit einer Ausleseschaltung (400) verbunden sind,und die Ausleseschaltung (400) einen Verstärker (10) zur Verstärkung einer an den Integrationsknoten (A, B) anliegenden Spannung (Vdio,A,Vdio,B) aufweist,wobei der Verstärker (10) zwei Gegenkoppelkondensatoren (Cfb) in Form einer Kondensatormatrix 15 aufweist, über die die Verstärkung des Verstärkers (10) einstellbar ist,und wobei Eingänge des Verstärkers (10) mit einer Spannungsüberwachung (20) verbunden sind,und die Lichtlaufzeitkamera derart ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit der an den Eingängen des Verstärkers erfassten Spannung (Vin,A,VinB) Kondensatoren in der Kondensatormatrix (15) hinzu- oder abgeschaltet werden und somit eine Verstärkung des Verstärkers (10) eingestellt wird, wobei die Spannungsüberwachung (20) mit Hilfe einer Komparatorschaltung (20) erfolgt,wobei die Lichtlaufzeitkamera derart ausgestaltet ist, dass eine oder zwei Referenzspannungen (Vref,sat,1,2) sukzessive in festgelegten Schritten verändert wird, bis die erfasste Eingangsspannung (VinA, Vin,B, Vdiff) die Referenzspannung (Vref,sat,1,2) überschreitet/unterschreitet und/oder eine maximale Anzahl an Schritten erreicht wurde,wobei in Abhängigkeit der Anzahl der durchgeführten Schritte eine Kapazität des Gegenkoppelkondensators (Cfb) eingestellt wird bzw. Kondensatoren in der Kondensatormatrix (15) hinzu- oder abgeschaltet werden.
Patent DE-102021119389-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtungen und derenherstellungsverfahren
Inventor: LEE TUNG YING
IPC: H10B63/00
Filed: 2021-07-27
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, umfassend:Bilden einer ersten Wortleitung (103) über einem Substrat (101);Bilden eines Bit-Leitungsstapels (204,404), umfassend:- Bilden einer ersten Bit-Leitung (201) über der ersten Wortleitung (103), wobei die erste Bit-Leitung (201) ein erstes Material enthält;- Bilden einer Isolierschicht (205) über der ersten Bit-Leitung (201); und- Bilden einer zweiten Bit-Leitung (209) über der Isolierschicht (205), wobei die zweite Bit-Leitung (209) das erste Material enthält;Abscheiden eines Speichermaterials (211) am Bit-Leitungsstapel, wobei sich das Speichermaterial (211) entlang einer ersten Seitenwand des Bit-Leitungsstapels (204, 404) erstreckt und sich entlang einer zweiten Seitenwand des Bit-Leitungsstapels (204,404) erstreckt;Abscheiden eines leitfähigen Materials (221) über dem Speichermaterial (211), wobei ein erster Abschnitt des leitfähigen Materials (221) entlang der ersten Seitenwand von einem zweiten Abschnitt des leitfähigen Materials (221) entlang der zweiten Seitenwand elektrisch isoliert wird; undBilden einer zweiten Wortleitung (233) über dem leitfähigen Material (221), wobei die zweite Wortleitung (233) mit dem zweiten Abschnitt des leitfähigen Materials (221) elektrisch verbunden wird, wobei das Bilden des Bit-Leitungsstapels (204,404) ferner umfasst:Bilden einer ersten Elektrode (402) auf der ersten Bit-Leitung (201), wobei die erste Elektrode (402) von den Seitenwänden der ersten Bit-Leitung (201) vorsteht; undBilden einer zweiten Elektrode (408) über der Isolierschicht (205), wobei die zweite Bit-Leitung (209) auf der zweiten Elektrode (408) gebildet wird, wobei die zweite Elektrode (408) von den Seitenwänden der zweiten Bit-Leitung (209) vorsteht.
Patent DE-102021205938-B4 (DE)
Title: Getriebe für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, Kraftfahrzeugantriebsstrang, umfassend ein solches Getriebe, sowie Verfahren zum Betreiben des Getriebes
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2021-06-11
Granted: 2023-06-07
Abstract: Getriebe (4; 4'; 4''; 4'''; 4IV; 4V) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Eingangswelle (9) und eine zweite Eingangswelle (10), wobei die erste Eingangswelle (9) dazu eingerichtet ist, das Getriebe (4; 4'; 4''; 4'''; 4IV; 4V) mit einer Antriebsmaschine des Kraftfahrzeuges zu verbinden, und wobei die zweite Eingangswelle (10) mit einem Rotor (11) einer Elektromaschine (12) gekoppelt ist, wobei zudem eine Planetenstufe (33) vorgesehen ist, welche ein erstes Element (34), ein zweites Element (35) und ein drittes Element (36) in Form eines Sonnenrades (37), eines Planetenstegs (38) und eines Hohlrades (39) aufweist, wobei das dritte Element (36) der Planetenstufe (33) drehfest mit der ersten Eingangswelle (9) verbunden ist und das zweite Element (35) der Planetenstufe (33) drehfest mit einer Welle (14) in Verbindung steht, welche über Stirnradstufen (16, 17, 19; 16, 17, 19, 51) jeweils mit einer Abtriebsseite (32) koppelbar ist, wohingegen das erste Element (34) der Planetenstufe (33) über ein erstes Schaltelement (U) festsetzbar sowie über ein zweites Schaltelement (D) drehfest mit einem der beiden anderen Elemente (35; 36) der Planetenstufe (33) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Eingangswelle (10) ferner über ein drittes Schaltelement (H) drehfest mit dem ersten Element (34) der Planetenstufe (33) in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-112005002298-B4 (DE)
Title: Leistungssteigerung einer Adreßübersetzung unter Verwendung von Übersetzungstabellen, die große Adreßräume umfassen
Inventor: SCHOINAS IOANNIS
IPC: G06F12/10
Filed: 2005-09-01
Granted: 2018-09-06
Abstract: Vorrichtung, umfassend:ein Register (220), das einem Logikschaltkreis (224) ermöglicht, eine physische Gastadresse des Speicherdirektzugriffs (SDZ) in eine gegebene physische Hostadresse zu übersetzen; undeine Mehrebenen-Baumstruktur (222) von Seitentabellen (520, 530, 540),in der eine Vielzahl von Seitentabelleneinträgen (525, 535) in einer oder mehreren nicht zur niedrigsten Ebene gehörigen Seitentabellen (520, 530) gespeichert sind, wobei jeder Seitentabelleneintrag auf eine Seitentabelle auf einer niedrigeren Ebene in der Baumstruktur zeigt; undin der eine Vielzahl von physischen Hostadressen in einer oder mehreren Seitentabellen (540) auf der niedrigsten Ebene der Baumstruktur gespeichert sind, wobei zumindest ein erster Seitentabelleneintrag in der Vielzahl von Seitentabelleneinträgen (525, 535) auf eine erste virtuelle Maschinen-Domain zeigt, die eine erste Seitentabelle (540m) auf der niedrigsten Ebene aufweist, wobei zumindest ein zweiter Seitentabelleneintrag der Vielzahl von Seitentabelleneinträgen (525, 535) auf eine zweite virtuelle Maschinen-Domain zeigt, die eine zweite Seitentabelle (540o) auf der niedrigsten Ebene aufweist, wobei die erste und die zweite virtuelle Maschinen-Domain voneinander isoliert sind undwobei der Logikschaltkreis (224) eingerichtet ist, zu den Übersetzungszwecken die Baumstruktur (222) zu verwenden, um die physische Gastadresse des Speicherdirektzugriffs in die gegebene physische Hostadresse abzubilden.
Patent DE-112006001132-B4 (DE)
Title: Regulieren der Taktung zwischen einem Abtastsignal und einem Datensignal
Inventor: QUERBACH BRUCE
IPC: H04L7/00
Filed: 2006-04-28
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren, das aufweist: als Antwort auf einen Trainingsmodus, Kommunizieren zwischen einer Vorrichtung und einem Prozessor eines Computersystems über eine Datenbitleitung eines Busses; basierend auf der Kommunikation, Regulieren eines Taktes zwischen einem Abtastsignal und einem Signal, das sich über die Datenbitleitung fortpflanzt, wobei das Regulieren aufweist: basierend auf der Kommunikation, Bestimmen einer Untermenge von Verzögerungen innerhalb eines Bereiches von Verzögerungen, die auf das Abtastsignal aufgegeben werden können, um zu bewirken, daß das Abtastsignal mit dem Datenauge jedes Datenbitsignals synchronisiert wird, und Aufgeben einer Verzögerung innerhalb des Bereiches auf das Abtastsignal, um ein verzögertes Abtastsignal zu erzeugen; als Antwort auf den Trainingsmodus Bestimmen der Grenzen des Bereiches; und ausgewähltes Bewegen der auf dem Bestimmen basierenden Grenzen.
Patent DE-112007000822-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern eines Einfrierens eines Ventils bei einem Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellensystem zur Durchführung des  Verfahrens
Inventor: TSUCHIYA NAOHISA
IPC: H01M8/04228
Filed: 2007-04-04
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Verhindern eines Einfrierens eines Ventils bei einem Brennstoffzellensystem (10), das eine Brennstoffzelle (22), eine Brennstoffgaszufuhrvorrichtung, die einer Seite einer Anode der Brennstoffzelle (22) ein Brennstoffgas zuführt, eine Zufuhrvorrichtung für ein oxidierendes Gas, die einer Seite einer Kathode der Brennstoffzelle (22) ein oxidierendes Gas zuführt, einen eintrittsseitigen Strömungsweg, der die Zufuhrvorrichtung für ein oxidierendes Gas und einen Gaseintritt auf der Seite der Kathode der Brennstoffzelle (22) verbindet, einen austrittsseitigen Strömungsweg, der zwischen einem Gasaustritt auf der Seite der Kathode der Brennstoffzelle (22) und einer Abgabeseite eine Verbindung herstellt, einen Umgehungs-Strömungsweg, der den eintrittsseitigen Strömungsweg und den austrittsseitigen Strömungsweg verbindet und der parallel zu der Brennstoffzelle (22) angeordnet ist, ein Einstellventil (60), das auf mindestens entweder dem eintrittsseitigen Strömungsweg oder dem austrittsseitigen Strömungsweg vorgesehen ist und das eine Gas-Strömungsgeschwindigkeit auf der Seite der Kathode einstellt, ein Umgehungsventil (62), das auf dem Umgehungs-Strömungsweg vorgesehen ist und das eine Gas-Strömungsgeschwindigkeit in dem Umgehungs-Strömungsweg einstellt, eine Einheit zum Erfassen eines Partialdrucks von Wasserstoff in dem Brennstoffgaszufuhrströmungsweg auf der Seite der Anode, und eine Steuerung (70), die einen Betrieb der Brennstoffzelle (22) steuert, aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Stoppen des Zuführens des Brennstoffgases zur Brennstoffzelle (22); ...
Patent DE-112007003434-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Verwaltungsgerät, Kommunikationsgerät und Computerprogramm zur Zeitsynchronisation zwischen mehreren Knotengeräten, die zur Bildung eines Netzwerks vom Ringtyp verbunden sind
Inventor: SAKURADA HIROSHI
IPC: H04L7/00
Filed: 2007-04-04
Granted: 2014-11-06
Abstract: Kommunikationssystem, bei dem ein Masterknotengerät mit einem Bezugstakt und mehrere Slaveknotengeräte jeweils mit einem internen Takt zur Bildung eines Rings verbunden sind, um ein Paket zwischen mehreren Knotengeräten in zwei Richtungen zu zirkulieren durch Übertragen des Pakets in den beiden Richtungen gemäß einem Paketübertragungsbefehl, der für jedes Knotengerät vorgeschrieben ist; worin das Masterknotengerät ausführt: es sendet ein erstes Messpaket zu einem Slaveknotengerät, das ein Empfänger ist, in einer Richtung gemäß dem Paketübertragungsbefehl und empfängt das erste Messpaket, das zwischen den mehreren Slaveknotengeräten in der einen Richtung zirkuliert wurde; es sendet ein zweites Messpaket zu einem Slaveknotengerät, das ein Empfänger ist, in einer anderen Richtung gemäß dem Paketübertragungsbefehl und empfängt das zweite Messpaket, das zwischen den mehreren Slaveknotengeräten in der anderen Richtung zirkuliert wurde; es speichert gemäß dem Zeithalten des Bezugstakts zumindest eines von einem Paar aus einer Sendezeit des ersten Messpakets und einer Empfangszeit des zweiten Messpakets und einem Paar aus einer Empfangszeit des ersten Messpakets und einer Sendezeit des zweiten Messpakets; es erzeugt ein Messergebnis-Benachrichtigungspaket, das zumindest eines von dem Paar aus der Sendezeit des ersten Messpakets und der Empfangszeit des zweiten Messpakets und dem Paar aus der Empfangszeit des ersten Messpakets und der Sendezeit des zweiten Messpakets zeigt; und ...
Patent DE-112009004960-B4 (DE)
Title: Leistungsumwandlungseinrichtung
Inventor: IWATA AKIHIKO
IPC: H02M7/483
Filed: 2009-11-26
Granted: 2015-10-22
Abstract: Leistungsumwandlungseinrichtung, welche enthält: einen Drei-Pegel-Inverter (1, 1a, 1b), welcher enthält: eine Brückenschaltung, welche eine erste Halbleiter-Umschaltvorrichtung (SuH, SvH, SwH) und eine zweite Halbleiter-Umschaltvorrichtung (SuL, SvL, SwL), welche in Serie verbunden sind, enthält, wobei die Brückenschaltung mit einem positiven Anschluss (VH) und einem negativen Anschluss (VL) einer Gleichstrom-Leistungsversorgung (4) verbunden ist, eine Umschaltschaltung, welche eine bidirektionale Eigenschaft hat und mit einem Wechselstrom-Ausgangsanschluss (Vu0, Vv0, Vw0) der Brückenschaltung, welcher der Verbindungspunkt zwischen der ersten Halbleiter-Umschaltvorrichtung (SuH, SvH, SwH) und der zweiten Halbleiter-Umschaltvorrichtung (SuL, SvL, SwL) ist, und einem Zwischenpotentialpunkt (VM) der Gleichstrom-Leistungsversorgung (4) verbunden ist, einen ersten Glättungskondensator (CH), welcher mit dem Zwischenpotentialpunkt (VM) der Gleichstrom-Leistungsversorgung (4) verbunden ist, und mit einem positiven Anschluss (VH) der Gleichstrom-Leistungsversorgung (4) verbunden ist, und einen zweiten Glättungskondensator (CL), welcher mit dem Zwischenpotentialpunkt (VM) der Gleichstrom-Leistungsversorgung (4) verbunden ist, und mit einem negativen Anschluss (VL) der Gleichstrom-Leistungsversorgung (4) verbunden ist; einen Einzel-Phase-Inverter (2a, 2b, 2c), welcher eine Mehrzahl von Halbleiter-Umschaltvorrichtungen (Su1, Su2, Su3, Su4) und einen Kondensator (Cu) enthält, und in Serie mit dem Wechselstrom-Ausgangsanschluss (Vu0, Vv0, Vw0) der Brückenschaltung verbunden ist, wobei eine Spannung des Kondensators (Cu) des Einzel-Phase-Inverters (2a, 2b, 2c) kleiner als jede von einer Spannung des Glättungskondensators (CH, CL) des Drei-Pegel-Inverters (1, 1a, 1b) ist, wobei eine Antriebsfrequenz der Halbleiter-Umschaltvorrichtungen (Su1, Su2, Su3, Su4) des Einzel-Phase-Inverters (2a, 2b, 2c) höher als eine Antriebsfrequenz der Halbleiter-Umschaltvorrichtungen (SuH, SuL, SvH, SvL, SwH, SwL) des Drei-Pegel-Inverters (1, 1a, 1b) ist, ...
Patent DE-112010005871-B4 (DE)
Title: Gasisoliertes elektrisches Gerät
Inventor: YOSHIDA TADAHIRO
IPC: H02B13/02
Filed: 2010-09-13
Granted: 2016-03-17
Abstract: Gasisoliertes elektrisches Gerät mit einem Druckbehälter (1), der elektrisch geerdet ist und in welchem Isoliergas eingekapselt ist, und mit einer Durchführung (4), wobei der eine Endbereich der Durchführung (4) hermetisch an einer Öffnung (2a) des Druckbehälters (1) befestigt ist und der andere Endbereich mittels eines Anschlussleiters (10) abgeschlossen ist, wobei ein in der Mitte der Durchführung (4) angeordneter Leiter (11) von der Durchführung (4) in den Druckbehälter (1) führt, wobei das gasisolierte elektrische Gerät Folgendes aufweist: – ein Isolierrohr (7), das koaxial zu dem Leiter (11) verläuft und sich zu Erdpotentialbereichen (2, 6) erstreckt, die dem Leiter (11) zugeordnet sind, wobei das Isolierrohr (7) eine zentrale Aussparung (13) aufweist, durch die der Leiter (11) hindurchgeführt ist; – eine leitfähige Schicht (15), die auf einer inneren Oberfläche des Isolierrohrs (7) ausgebildet ist und elektrisch mit dem Leiter (11) verbunden ist; und – eine Erdungsschicht (18), die im Inneren des Isolierrohrs (7) oder auf einer äußeren Oberfläche des Isolierrohrs (7) ausgebildet ist und die geerdet ist; wobei Wärme, die von dem Leiter (11) erzeugt wird, durch konvektives Strömen des Isoliergases durch die Aussparung (13) zwischen dem Leiter (11) und dem Isolierrohr (7) abgeführt wird.
Patent DE-112011105774-B4 (DE)
Title: Verschiebbarer Speicher, der In-Memory-Datenstrukturen unterstützt
Inventor: GRAEFE GOETZ
IPC: G11C19/00
Filed: 2011-10-27
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verschiebbarer Speicher (100; 510), der In-Memory-Datenstrukturen unterstützt und Folgendes umfasst:
 einen Speicher (110) mit eingebauter Verschiebungsfähigkeit, um einen zusammenhängenden Teilsatz der Daten von einem ersten Ort an einen zweiten Ort in dem Speicher (110) zu verschieben, wobei der zusammenhängende Datenteilsatz eine Größe aufweist, die kleiner als eine Gesamtgröße des Speichers (110) ist, wobei die eingebaute Verschiebungsfähigkeit nur Daten des zusammenhängenden Teilsatzes verschiebt; und
 eine Datenstruktur (120; 530), die auf dem Speicher (110) definiert ist, um Daten zu enthalten, die den zusammenhängenden Teilsatz umfassen, wobei die eingebaute Verschiebungsfähigkeit die Bewegung der Daten, das Einfügen der Daten und/oder das Löschen der Daten in der Datenstruktur (120; 530) erleichtert,
 wobei die eingebaute Verschiebungsfähigkeit das Sortieren von Daten der Datenstruktur (120; 530) und/oder das Bewahren einer sortierten Reihenfolge der Daten in der Datenstruktur (120; 530) erleichtert;
 wobei die Datenstruktur (120; 530), die auf dem Speicher (110) definiert ist, sich in sowohl dem Speicher (110) mit eingebauter Verschiebungsfähigkeit als auch einem anderen, nicht verschiebbaren Speicher befindet.
Patent DE-112011105939-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: TAKASHIMA TORU
IPC: B62D101/00
Filed: 2011-12-12
Granted: 2018-12-13
Abstract: Lenkvorrichtung (1), mit:einem ersten Zahnrad (16), das konfiguriert ist, um mit einer Abtriebswelle, die eine Ausgabe an ein Lenkrad überträgt, verbunden zu werden; undeinem zweiten Zahnrad (18), das konfiguriert ist, um mit dem ersten Zahnrad in Eingriff zu sein, und dazu fähig ist, um eine durch einen Motor (11) erzeugte Kraft an das erste Zahnrad (16) zu übertragen,dadurch gekennzeichnet, dasseine Drehzahl des Motors (11) kleiner gemacht wird als die Drehzahl während eines normalen Betriebs, bis eine vorbestimmte Zeit, während der bestimmt werden kann, dass ein Zahn (17) des ersten Zahnrads (16) an einen Zahn (19) des zweiten Zahnrads (18) anstößt, verstrichen ist, wenn ein Antrieb des gestoppten Motors (11) gestartet wird oder wenn eine Drehrichtung des zweiten Zahnrads (18) umgekehrt wird.
Patent DE-112013005288-B4 (DE)
Title: Fernsteuerungssystem und Verfahren und Verwendung eines solchen Systems
Inventor: FREDRIKSSON LARS-BERNO
IPC: B64C39/02
Filed: 2013-11-01
Granted: 2019-08-29
Abstract: Fernsteuerungssystem (195), wobei das Fernsteuerungssystem (195) an einem realen Steuerkontext, Demonstrations- und/oder Lehrkontext beteiligt ist,
 wobei das Fernsteuerungssystem (195) selbstfahrende mobile Geräte und eine tragbare Kontrolleinheit mit Steuermitteln umfasst, wobei die mobilen Geräte mit funktionsausübenden Mitteln (161) und Übertragungsmitteln (207, 270) zur Erzeugung von Informationssignalen (301) und die Übertragung derselben ausgestattet sind,
 wobei eine Signalverarbeitungseinrichtung (268) und ihre funktionsausübenden Mittel für eine Steuerung von Funktionen des betreffenden mobilen Gerätes jeweils so platziert sind, dass die Funktionen jeweils in dem mobilen Gerät erfolgen, um die Steuerung von verschiedenen und mehreren mobilen Geräten mit einem einzigen tragbaren Steuergerät zu ermöglichen,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Fernsteuerungssystem (195) eine verteilte und integrierte Netzwerkstruktur (1751) bildet, nämlich einen CAN-Bus (1752), das mit einer Sendeeinheit mit einem analoge Steuersignale (1705, 1711) erzeugenden Mittel (1706, 1712) ausgestattet oder damit verbindbar ist, und mit einem Umwandlungsgerät (1707, 1713), das das entsprechende Steuersignal in digitales Format (1708) umwandelt und die Steuersignale in eine oder mehrere Übertragungsnachrichten (501) mit einer Kennung (507) für die jeweilige Nachricht bündelt und jede zu übertragende Nachricht durch eine Sendeeinheit an den Bus (1752) in der Empfangseinheit (304) sendet, und dass die jeweilige Empfangseinheit Empfangsmittel (1754) aufweist, um jede Nachricht zu empfangen und unter Verwendung der Kennung und internen Regeln (1755, 1760) eine Nachricht auszuwählen, die für das Empfangsmittel relevante Steuersignal(e) enthält und einen Teil (505) oder Teile (505, 506) aus der empfangenen Nachricht auswählt, und eine Verarbeitung von ausgewählten Teilen ausführt, um zusätzliche Nachrichten (601, 602) und/oder passende Steuersignale (314) zur angeschlossenen Steuereinrichtung (324) zu erzeugen.
Patent DE-112013005572-B4 (DE)
Title: Kappe und mit einer solchen versehener Behälter
Inventor: KATO TAKUYA
IPC: B65D55/16
Filed: 2013-11-15
Granted: 2016-04-14
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine Kappe bereitzustellen, die eine unbeabsichtigte Drehung zum Abschrauben verhindern kann. Um diese Aufgabe zu lösen, ist die Kappe für einen Behälterkörper vorgesehen, der einen Öffnungsabschnitt hat, welcher einen mit einem Gewinde versehenen oberen Abschnitt, einen mit einem ringförmigen Sickenabschnitt versehenen mittleren Abschnitt und einen mit einem ringförmigen Schulterabschnitt versehenen unteren Abschnitt hat. Die Kappe umfasst einen Kappenabschnitt, einen Ringabschnitt und den Verriegelungsmechanismus. Der Ringabschnitt dient als unversehrtheits-anzeigender Ring, der konfiguriert ist, um mit dem unteren Ende des Kappenabschnitts über ein Abbrech-Teil verbunden zu sein. Der Ringabschnitt hat ein elastisches Stück, welches gefaltet bzw. gebogen und mit dem ringförmigen Sickenabschnitt verankert ist. Der Ringabschnitt ist drehbar zwischen dem ringförmigen Sickenabschnitt und dem ringförmigen Schulterabschnitt vorgesehen. Der Verriegelungsmechanismus ist konfiguriert, um durch einen Drehvorgang betätigt zu werden, um zu verhindern, dass der Kappenabschnitt unbeabsichtigt abgeschraubt wird.
Patent DE-112014001078-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung, Datenteilungssystem, Datenteilungsverfahren und Nachrichtenaustauschsystem
Inventor: ONISHI RYOKICHI
IPC: G06F16/00
Filed: 2014-02-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Datenübertragungsvorrichtung, die Daten zu einem anderen Knoten überträgt, wobei die Datenübertragungsvorrichtung aufweist:eine Datenspeichereinrichtung zum Speichern von Daten;eine Zusammenfassungsinformationenspeichereinrichtung zum Klassifizieren von in der Datenspeichereinrichtung gespeicherten Daten in vorbestimmte Gruppen und zum Speichern von Zusammenfassungsinformationen, die die Anzahl von Elementen von Daten für jede Gruppe darstellen;eine Empfangseinrichtung zum Empfangen von Zusammenfassungsinformationen bezüglich des anderen Knotens von dem anderen Knoten;eine Auswahleinrichtung zum Auswählen von zu übertragenden Daten basierend auf den von dem anderen Knoten empfangenen Zusammenfassungsinformationen; undeine Übertragungseinrichtung zum Übertragen der durch die Auswahleinrichtung ausgewählten Daten.
Patent DE-112016002839-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für elastische Wellen
Inventor: YAMAMOTO KOJI
IPC: H03H9/145
Filed: 2016-06-10
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung für elastische Wellen (1), umfassend:ein Trägersubstrat (2),einen Laminatschichtfilm (3, 71, 82), der auf dem Trägersubstrat (2) vorgesehen ist und der mehrere Filme einschließlich eines piezoelektrischen Dünnfilms (4) aufweist,eine Interdigitalwandler-(IDT)-Elektrode (5a - 5d), die auf einer Oberfläche des piezoelektrischen Dünnfilms (4) vorgesehen ist,eine erste Isolationsschicht (12, 22, 32), die in einem Bereich, der sich in einem äußeren Seitenabschnitt eines Bereichs befindet, wo die IDT-Elektrode (5a - 5d) vorgesehen ist, so vorgesehen ist, dass sie sich in einer Draufsicht zumindest von einem Teil eines Bereichs, wo der Laminatschichtfilm nicht vorhanden ist, bis zu einem oberen Abschnitt des piezoelektrischen Dünnfilms (4) erstreckt und eine dem Trägersubstrat (2) zugewandte innere Schräge (12b, 22b, 32c) hat, die sich von oberhalb des piezoelektrischen Dünnfilms (4) zum auf dem piezoelektrischen Dünnfilm (4) angeordneten Oberflächenteil der ersten Isolationsschicht (12, 22, 32) erstreckt, undeine Verdrahtungselektrode (6a - 6d), die elektrisch mit der IDT-Elektrode (5a - 5d) verbunden ist, die sich vom oberen Abschnitt des piezoelektrischen Dünnfilms (4) bis zu einem oberen Abschnitt der ersten Isolationsschicht erstreckt, und die sich weiter auf einen Teil der ersten Isolationsschicht erstreckt, die in dem Bereich positioniert ist, wo der Laminatschichtfilm nicht vorhanden ist.