baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019131010-B3 (DE)
Title: Ablageanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-11-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageanordnung (10) für ein Fahrzeug, mit einer eigensteifen Arbeitsplatte (20) und einer mit der Arbeitsplatte (20) verbundenen Stützstruktur (30), welche fest mit dem Fahrzeug verbunden ist. Erfindungsgemäß weist mindestens eine Sicherheitseinrichtung (40) einen Aktor und eine Auslöseeinheit auf, wobei die Auslöseeinheit bei einer erkannten Unfallsituation den Aktor gegen die Arbeitsplatte (20) bewegt, wobei der gegen die Arbeitsplatte (20) prallende Aktor eine Eigensteifigkeit und/oder eine Geometrie der Arbeitsplatte (20) zerstört, sodass die Arbeitsplatte (20) splitterfrei kollabiert.
Patent DE-102020127285-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung von Leckagen einer Verdrängerpumpe
Inventor: HELPERTZ MARKUS
IPC: F04B51/00
Filed: 2020-10-16
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Feststellung von Leckagen an einer Pumpe (10) mit mindestens einem Verdrängerkörper (12), der das zu pumpende Medium in eine Druckleitung (20) verdrängt, mit den Schritten:a) absperren der Druckleitung (20),b) betreiben der Pumpe (10) mit einer bekannten Geschwindigkeit des Verdrängerkörpers (12),c) messen des Druckes in der Druckleitung (20),d) wiederholen der Schritte b) und c) bei verschiedenen Geschwindigkeiten, unde) aufzeichnen der Abhängigkeit des gemessenen Druckes von der Geschwindigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit des Verdrängerkörpers (12) programmgesteuert, beginnend mit einer minimalen Geschwindigkeit, allmählich auf eine maximale Geschwindigkeit erhöht wird, wobei die maximale Geschwindigkeit auf der Basis eines gemessenen Druckanstiegs berechnet wird.
Patent DE-102021100285-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten eines augenchirurgischen Lasers einer Behandlungsvorrichtung basierend auf einem patientenspezifischen Parametersatz; Steuereinrichtung sowie Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: G02B27/09
Filed: 2021-01-11
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten eines augenchirurgischen Lasers (12) einer Behandlungsvorrichtung (10) basierend auf einem patientenspezifischen Parametersatz, wobei das Verfahren die folgenden, durch eine Steuereinrichtung (18) durchgeführten Schritte aufweist: Bestimmen (S1) eines patientenspezifischen Parametersatzes, welcher zumindest eine physiologische Eigenschaft des Auges (16) betrifft, Bestimmen (S4) zumindest eines physikalischen Parameters für den augenchirurgischen Laser (12) in Abhängigkeit von dem patientenspezifischen Parametersatz, wobei der physikalische Parameter eine physikalische Eigenschaft eines Laserstrahls (19) des Lasers (12) betrifft und Bereitstellen (S5) von Steuerdaten zum Steuern des augenchirurgischen Lasers (12), welche den physikalischen Parameter umfassen, wobei das Bestimmen (S4) des zumindest einen physikalischen Parameters in Abhängigkeit von einem Auftreffwinkel des Laserstrahls auf eine Oberfläche des Auges erfolgt, wobei die Pulsenergie umso größer ist, je flacher der Auftreffwinkel ist und/oder wobei die Pulsenergie abhängig von einer durch die Behandlung zu korrigierenden Refraktion bestimmt wird, wobei im Falle der Behandlung einer Myopie eine umso kleinere Pulsenergie bestimmt wird, je größer die zu korrigierende Refraktion ist, und/oder im Falle der Behandlung einer Hyperopie eine umso größere Pulsenergie bestimmt wird, je größer die zu korrigierende Refraktion ist.
Patent DE-102021115391-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung des Stators sowie Prüfanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OMLOR MARKUS
IPC: G01N23/18
Filed: 2021-06-15
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Auswertung eines 3D-Scanbildes einer Schweißnahtverbindung (18), wobei in einem ersten Schritt (101) ein 3D-Volumenbild der Schweißnahtverbindung (18) erzeugt wird, in einem zweiten Schritt (102) die Oberfläche der im 3D-Volumenbild dargestellten Schweißnahtverbindung (18) mittels Referenzebenen (26, 28) referenziert wird, in einem dritten Schritt (103) ein Pivot-Punkt (40) ermittelt wird, in einem vierten Schritt (104) ein kartesisches Koordinatensystem mit dem Pivot-Punkt (40) als Ursprung erstellt wird, in einem fünften Schritt (105) mindestens ein Volumenabschnitt Rol (42) durch das Koordinatensystem gebildet wird, in einem sechsten Schritt (106) eine Porenanalyse (106a) durchgeführt wird, wobei für zumindest einen Volumenbereich Rol (42) ein absolutes Porenvolumen PVabs, ein relatives Porenvolumen PVrelund ein Metallvolumen MVolberechnet wird, und/oder in Abhängigkeit des gewählten Volumenabschnittes Rol (42) ausgehend vom Pivotpunkt (40) eine Anzahl Querschnittsflächen (46) definiert werden, anhand derer eine Querschnittsanalyse (106b) durchgeführt wird, in einem siebten Schritt (107) eine Endanalyse der Schweißnahtverbindung (18) durchgeführt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Prüfanordnung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102022101906-B3 (DE)
Title: Zeitgeber-Schaltkreis
Inventor: RICHTER JULIA
IPC: H03K3/02
Filed: 2022-01-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ein Zeitgeber-Schaltkreis (200) wird bereitgestellt. Der Zeitgeber-Schaltkreis (200) weist einen Rampenspannung-Generator (110), der eingerichtet ist, eine Rampenspannung (vramp) zu erzeugen, einen Komparator (102), der eingangsseitig einerseits mit dem Rampenspannung-Generator (110) gekoppelt ist zum Empfangen der Rampenspannung (vramp) und eingerichtet ist zum Vergleichen der Rampenspannung (vramp) mit einer Schaltschwelle, und einen Spannungspuls-Erzeugungsschaltkreis (220), der eingerichtet ist, ein Rücksetzsignal (vpulse) zu erzeugen als Antwort auf ein empfangenes Ausgangssignal des Komparators (102), auf, wobei das Rücksetzsignal (vpulse) eine kürzere Zeitdauer aufweist als eine intrinsische Rücksetz-Zeitdauer des Komparators (102).
Patent DE-102022105470-B3 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung und Verfahren zur elektrischen Kontaktierung und Beheizung einer Bipolarplatte einer Brennstoffzelle
Inventor: ALTENBURG FELIX
IPC: H01M8/2465
Filed: 2022-03-09
Granted: 2023-03-16
Abstract: Eine elektrische Verbindungsanordnung (1) für eine Bipolarplatte (2) einer Brennstoffzelle umfasst mindestens ein mit der Bipolarplatte (2) verbundenes Bimetall-Element (5, 6), ein NTC-Heizelement (13, 14), sowie ein zum Ansetzen an die Bipolarplatte (2) vorgesehenes elektrisch leitfähiges Steckverbinder-Element (9), wobei bei an die Bipolarplatte (2) angestecktem Steckverbinder-Element (9) über das NTC-Heizelement (13, 14) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der Bipolarplatte (2) und dem Steckverbinder-Element (9) hergestellt ist und eine zum NTC-Heizelement (13, 14) elektrisch parallel geschaltete Verbindung ausschließlich in einem vorgegebenen Temperaturbereich über das Bimetall-Element (5, 6) hergestellt ist.
Patent DE-102022111890-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Deparaffinierung von Formalin-fixiertem Paraffin-eingebettetem Gewebe
Inventor: PAUST NILS
IPC: G01N1/28
Filed: 2022-05-12
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Deparaffinieren von Formalin-fixiertem Paraffin-eingebettetem Gewebe (FFPE) in einem Centrifugal Microfluidic Biochip (10) mit einem eine Mehrzahl von Kammern (20) aufweisenden fluidischen System, gekennzeichnet durch die Schritte: a. Einbringen von Formalin-fixiertem Paraffin-eingebettetem Gewebe (FFPE) in eine erste Kammer (20) eines fluidischen Systems eines Centrifugal Microfluidic Biochips (10), b. Einleiten eines Fluids (30) in die erste Kammer (20), c. Schmelzen des Paraffins (40) durch Temperieren der ersten Kammer (20) auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur des Paraffins (40), d. Abscheiden des geschmolzenen Paraffins (40) durch Drehen des Centrifugal Microfluidic Biochip (10) um eine Drehachse (50), e. Erstarren lassen des abgeschiedenen flüssigen Paraffins (40) durch Temperieren wenigstens eines Teilbereichs der ersten Kammer (20) auf eine Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur des Paraffins (40), und f. Ausleiten der um das Paraffin (40) depletierten, das Gewebe enthaltenden flüssigen Phase aus der ersten Kammer (20).
Patent DE-3918818-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: GWINNER DIETER
IPC: G01L9/04
Filed: 1989-06-09
Granted: 2006-03-30
Abstract: Drucksensor
aus einer biegsamen, randfest eingespannten keramischen Trägerplatte,
die auf der einen Seite einen metallischen Filmwiderstand als Dehnungsmeßstreifen
und über
dem Filmwiderstand eine keramische Isolationsschicht trägt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
keramische Isolationsschicht aus einer dichten keramischen Isolationsplatte
(4) mit den gleichen geometrischen Abmessungen wie die Trägerplatte
(1) besteht, mit dieser Trägerplatte
(1) mittels einer Glaslotschicht fest verbunden ist und eine Dicke
von mindestens 60 μm
aufweist, wobei die Dicke der Isolationsplatte (4) nicht mehr als
das 0,8-fache der Trägerplatte
betragen darf.
Patent DE-4307090-B4 (DE)
Title: Mutter, insbesondere Radmutter
Inventor: BAECHLE EWALD
IPC: F16B39/36
Filed: 1993-03-06
Granted: 2004-04-15
Abstract: Durch Massiv-Umformen, wie Kalt- und/oder Warmfließpressen, hergestellte Mutter, insbesondere Radmutter mit einem Antriebsteil (2), wie einem Mehrkant, zum Angriff eines Werkzeuges, und mit einem angeformten oder angefügten Druckteller (1) mit einer Anlagefläche (4) zur Anlage an einem zu befestigenden Bauteil, wie einer Felge, sowie mit einem auf der dem Druckteller (1) abgewandten Seite des Antriebsteiles (2) angeformten, zumindest innen kegelig, die Kegelspitze vom Druckteller (1) weg weisend, ausgebildeten und in Längsrichtung mit schlitzförmigen Ausnehmungen (8) versehenen hülsenartigen Klemmbereich (3), wobei das Innengewinde der Mutter zylindrisch entlang des Antriebsteiles (2) und konisch entlang des kegeligen Klemmbereiches (3) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die innere, kegelig verlaufende Mantelfläche als auch die Ausnehmung (8) durch Massiv-Umformen gebildet sind.
Patent DE-4417626-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiters
Inventor: KAWATA YOSHINOBU
IPC: H01L21/683
Filed: 1994-05-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Einrichtung zum Herstellen eines Halbleiters, in der eine vorbestimmte Behandlung an einer Hauptbehandlungsoberfläche eines Halbleitersubstrates durch Zuführen von Reaktionsgas ausgeführt wird, mit:  (a) einem Reaktionsbehälter (1), der eine Reaktionskammer (6) aufweist, der zum Aufnehmen des Halbleitersubstrates (8) in der Lage ist, und der weiter ein Einlaßloch (20) für Reaktionsgas, welches sich in Richtung der Reaktionskammer (6) zum, Zuführen des Reaktionsgases in die Reaktionskammer öffnet, und ein Evakuierungsloch (18), das sich in Richtung der Reaktionskammer zum Evakuieren von Gas, das zur Reaktion verwendet wird, aus der Reaktionskammer öffnet, (b) einer Substrathalteeinrichtung (7), die in dem Reaktionsbehälter (1) fixiert ist, die eine Substrathalteoberlfäche (11) zum Halten des Halbleitersubstrates (8) in der Reaktionskammer (6) durch Inkontaktkommen mit einer gegenüber der Hauptbehandlungsoberfläche (14) rückseitigen Hauptoberfläche (12) des Halbleitersubstrates (8), eine Tasche (13), die durch die Substrathalteoberfläche (11) umgeben ist, zum Halten des Halbleitersubstrates (8) durch eine Saugkraft und ein Inertgas-Spülloch (52) in einem...
Patent DE-4434935-B4 (DE)
Title: Staubfilterbeutel für einen Staubsauger
Inventor: SAUER RALF
IPC: A47L9/14
Filed: 1994-09-30
Granted: 2004-12-30
Abstract: Staubfilterbeutel
für einen
Staubsauger, mit einer aus einem Pappe-Papierwerkstoff bestehenden Halteplatte
(1), mit welcher ein Staubbeutel beispielsweise klebeverbunden ist,
welche Halteplatte (1) eine verschließbare Öffnung (3) für ein Absaugrohr
(17) des Staubsaugers aufweist, wobei die Öffnung (3) einen Öffnungsrand
(4) aufweist und mit einem gesonderten Verschlusselement (V) verschließbar ist,
das aus einer Öffnungsstellung
in eine Verschlussstellung verlagerbar ist, wobei weiter randseitig
der Öffnung
(3) eine über
den Öffnungsrand (4)
nach innen ragende Gummidichtung (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in Überdeckung
zu der Gummidichtung (11) ein auf der dem Staubbeutel abgewandten
Seite der Gummidichtung (11) angeordnetes, nach innen ragendes Stabilisierungsteil
(13) vorgesehen ist.
Patent DE-4446449-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Spulen
Inventor: SOHMA MASAHIKO
IPC: B65H67/06
Filed: 1994-12-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
von Spulen mit wenigstens einer Transfervorrichtung (10) zum Überführen eines
Spulenkastens (Wx) zu einer Spulenentnahmevorrichtung (110), in
welchem Spulenkasten mehrere Spulen (W) mit aufgewickelten Kordfäden derart
angeordnet sind, dass diese senkrecht stehen;  wenigstens einer
Ladevorrichtung (100) zum Aufnehmen der Spulen (W) aus dem Spulenkasten
(Wx) an einer Entnahmestelle und zum Aufladen auf eine Haltevorrichtung (220)
so, dass die Achse der Spulen aus der senkrechten Position in eine
horizontale Position verändert
wird;  wenigstens einer Bewegungsvorrichtung (210) mit der Haltevorrichtung
(220), die in der Lage ist, sich zwischen einer Spulen-Aufnahmestellung
(Y) und wenigstens einem Spulengerüst (S) zu bewegen; und Aufbringvorrichtungen
zum Aufbringen der Spulen (W), die durch die Haltevorrichtung (220)
auf den Bewegungsvorrichtungen gehalten werden, auf seitlich an
dem Spulengerüst
(S) angebrachte Spulenwellen (402),  wobei die Bewegungsvorrichtung
(200) wenigstens eine erste Bewegungsvorrichtung (210) aufweist,
die in einer Richtung senkrecht zur Förderrichtung (C) der  Transfervorrichtung
(10) beweglich...
Patent DE-10002121-B4 (DE)
Title: Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit flachen Sperrschichten
Inventor: MA WILLIAM HSIAOH-LIEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2000-01-20
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit flachen Sperrschichten,
umfassend:  – Bereitstellung
eines Halbleitersubstrats mit Sourceund Drain-Bereichen und mit
Gate-Bereichen aus Polysilizium;  – Bereitstellung von Seitenwandisolierschichten
auf Seitenwänden
der Gate-Bereiche vor der Abscheidung der selektiven Siliziumschicht;  – Abscheiden
von selektivem Silizium auf den Source- und Drain-Bereichen;  – Dotierung
in den Source- und Drain-Bereichen, so dass flache Sperrschichten
entstehen;  – Erzeugung
erster isolierender Seitenflächen-Trennschichten auf
Seitenflächen
der Gate-Bereiche, indem durch thermische Oxidation des freiliegenden
Siliziums und polykristallinen Siliziums eine abgeschrägte Isolierung
erzeugt wird, wo die Sourceund Drain-Bereiche mit den Gate-Bereichen
zusammentreffen;  – Erzeugen
zweiter isolierender Trennschichten auf den ersten isolierenden
Seitenflächen-Trennschichten;
und  – Silizieren
der Oberseiten der Source- und Drain-Bereiche.
Patent DE-10012878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung akustischer Wellen
Inventor: REITTER JOSEF
IPC: A61B19/00
Filed: 2000-03-16
Granted: 2004-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung akustischer Wellen mit einem Schallwandler aufweisend eine erste als Membran dienende und an ein akustisches Ausbreitungsmedium (7, 44) angrenzende Elektrode (8, 41) und eine zweite von der ersten beabstandete Elektrode (10, 42), zwischen welchen sich ein Elektrolyt (E) befindet, wobei die Elektroden (8, 10, 41, 42) des Schallwandlers durchlässig für Röntgenstrahlung sind.
Patent DE-10038167-B4 (DE)
Title: Steer-By-Wire-Lenkanlage für ein Fahrzeug
Inventor: LOHNER HERBERT
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-08-04
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Lenken einer Steer-By-Wire-Lenkanlage eines Fahrzeugs, das die
Kombination der folgenden Verfahrensschritte enthält:  a)
Erfassen (E) der Stellung gelenkter Räder (7) des Fahrzeugs,  b)
Redundantes Erfassen (A, B) der Position einer, Lenkhandhabe (1),  c)
Redundantes Erfassen (C, D) der Position eines Stellglieds (19),  dadurch
gekennzeichnet, dass daS Verfahren des weiteren die Schritte enthält:  d)
Berechnen des Fahrerlenkwunsches aus der Position der Lenkhandhabe
(1) und der Stellung der gelenkten Räder (7),  e) Berechnen
des Drehwinkels des Stellglieds (19) aus der Position des Stellglieds
(19) und der Stellung der gelenkten Räder (7)  f) Berechnen des
Fahrerlenkwunsches bei Ausfall der Erfassungsmöglichkeit (E) der Stellung
der gelenkten Räder (7)
durch Addition der Positionsänderungen
der Lenkhandhabe (1) und  g) Berechnen des Drehwinkels des Stellglieds
(19) bei Ausfall der Erfassungsmöglichkeit
(E) der Stellung der gelenkten Räder
(7) durch Addition der Positionsänderungen
des Stellglieds (19).
Patent DE-10039236-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung, insbesondere zur Ansteuerung von Kaltkathodenröhren in integrierten Systemen
Inventor: GEISLER THOMAS
IPC: H05B41/392
Filed: 2000-08-11
Granted: 2007-03-08
Abstract: Elektrische
Schaltung (1), insbesondere zur Ansteuerung von Kaltkathodenröhren (2)
in integrierten Systemen, welche eine Kontrollereinrichtung (3) aufweist,
mit:  einer Versorgungs-Gleichspannungsquelle (4) zum Liefern einer
Versorgungs-Gleichspannung
(41);  einem an die Versorgungs-Gleichspannung (41) angeschlossenen
Tiefsetzsteller (5), der mindestens einen Schalter (50) aufweist,
zum Erzeugen einer Zwischenkreisspannung (42) mit bestimmten Spannungswerten;
und  einem mit dem Tiefsetzsteller (5) verbundenen Konverter (6)
zur Uwandlung der Zwischenkreisspannung (42) in eine an der Kaltkathodenröhre (2)
anliegende Wechselspannung im Hochspannungsbereich;  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Schalter (50) des Tiefsetzstellers
(5) durch von der Kontrollereinrichtung (3) in Abhängigkeit
von der Versorgungs-Gleichspannung (41) ohne Verwendung einer Feedback-Schleife
mit einem zusätzlichen
Regler erzeugte Ansteuersignale (7) für eine Ansteuerung mindestens
einer Kaltkathodenröhre
(2) ansteuerbar ist;  wobei die Ansteuersignale (7) jeweils
aus zwei Pulsweiten-Modulationssignalen (PWM1, PWM2) zusammengesetzt
sind, wobei das erste Signal (PWM1) als Impuls-/Pausenverhältnis-Steuersignal höherer Frequenz
und das zweite Signal (PWM2) als Impuls-/Pausenverhältnis-Steuersignal
niederer Frequenz ausgebildet...
Patent DE-10043280-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung
Inventor: BODE MICHAEL
IPC: F16L21/03
Filed: 2000-09-02
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zur Abdichtung von relativ zueinander teleskopierbaren Rohrsegmenten,
die als ein auf ein Ende des einen Rohrsegmentes aufsteckbares ringartiges
Dichtelement ausgebildet ist, das mindestens bereichsweise aus einem
elastischen Material besteht sowie bei der das Dichtelement einen
Außensteg,
einen Innensteg und einen den Außensteg mit dem Innensteg verbindenden
Quersteg aufweist, wobei der Außensteg
(6) und der Innensteg (7) einen Distanzraum (9) zur Aufnahme des äußeren Rohrsegmentes
(1) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, daß der Außensteg (6), der Innensteg
(7) und der Quersteg (8) aus einem härteren Material als eine aus
dem elastischen Material bestehende Profildichtung (11, 17) ausgebildet
sind und daß die
Profildichtung (17) auf einer dem Distanzraum abgewandten Seite
des Innensteges (7) sowie die Profildichtung (11) auf einer dem
Distanzraum (9) zugewandten Seite des Außensteges (6) ist.
Patent DE-10045680-B4 (DE)
Title: Hydraulikzylinder als Grubenstempel oder Rückzylindereinheit im untertägigen Bergbau
Inventor: REINELT WERNER
IPC: F15B15/16
Filed: 2000-09-15
Granted: 2006-03-09
Abstract: Hydraulikzylinder
als Grubenstempel oder Rückzylindereinheit
im untertägigen
Bergbau, mit einem an einem äußeren Zylinderrohr
angeordneten, dieses endseitig verschließenden Verschlußring mit
einem Durchlaß für ein im
Zylinderrohr axial verschieblich aufgenommenes Stempelelement, wobei
der Verschlußring
in seinem das Stempelelement umgebenden Durchlaß mit einer an der Außenseite
des Stempelelements anliegenden Dichtungsanordnung versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Dichtungsanordnung (22) einen mit zur Außenseite (34) des Stempelelements
(12,13) hin offenen Schmiernuten (33) versehenen Führungsring
(29) aufweist, der über eine
außen
an dem Hydraulikzylinder (10) zugängliche Schmiermittelleitung
(35) mit Schmiermittel für
die Schmiernuten (33) versorgbar ist und der in einer im Verschlußring (16)
zwischen einem axial inneren und einem axial äußeren Bund (38;39) ausgebildeten
Aufnahmetasche (40) angeordnet ist, wobei der zwischen dem äußeren Bund
(39) und dem Stempelelement (12;13) ausgebildete Spalt (41) größer ist
als der Spalt (42) zwischen dem Stempelelement (12;13) und dem inneren
Bund (38) und daß der Führungsring
(29) axial innen neben...
Patent DE-10046021-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kondensatoren auf Halbleitersubstraten in einer Einrichtung zur Bildung von Dünnfilmen
Inventor: KANG CHANG-SEOK
IPC: H01L27/108
Filed: 2000-09-18
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines Kondensators auf einem Substrat, mit folgenden
Schritten:  Bilden einer unteren Elektrode (121) auf dem Substrat (101);  Bilden
einer amorphen dielektrischen Teilschicht auf der unteren Elektrode
(121) mittels MOCVD;  Sauerstoffradikal- oder Plasma-Wärmebehandeln
der dielektrischen Teilschicht;  wobei der Schritt der Bildung
der dielektrischen Teilschicht und der Schritt der Sauerstoffradikal-
oder Plasma-Wärmebehandlung
der dielektrischen Teilschicht wiederholt durchgeführt werden,
so dass eine durchgehende dielektrische Schicht (123) gebildet wird,
und danach das Verfahren weiter zum Kristallisieren der dielektrischen
Schicht (123) eine Kristallisations-Wärmebehandlung aufweist;  und
Bilden einer oberen Elektrode (125) auf der einer Sauerstoffradikal-
oder Plasma-Wärmebehandlung
unterzogenen dielektrischen Schicht (123).
Patent DE-10050939-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Behandlung eines Gasstromes aus brennbaren, toxischen und/oder übelriechenden flüchtigen Verbindungen
Inventor: OLLIVIER MICHEL
IPC: B01D53/04
Filed: 2000-10-10
Granted: 2006-06-14
Abstract: Reinigungsvorrichtung
zur Behandlung eines Gasstromes aus brennbaren, toxischen und/oder übelriechenden
flüchtigen
Verbindungen, die beim Pumpen oder im Verlauf von Reinigungsvorgängen einer
Flüssigkeit
freigesetzt werden, wobei die Flüssigkeit über einen
Schlauch mit einem Sammelbehälter
für die Flüssigkeit
in Verbindung steht, und durch die der zu behandelnde, von der Flüssigkeit
freigesetzte Gasstrom vor seiner Ableitung in die Atmosphäre oder
eine weitere Reinigungsvorrichtung geleitet wird, bestehend aus
einem mit einem Deckel (12) verschließbaren Behälter (11), der eine Eintrittsöffnung (13)
und eine Austrittsöffnung
(14) für
den zu behandelnden Gasstrom aufweist und mindestens eine herausnehmbare
Adsorberpatrone (20) enthält,
die auf ein inneres perforiertes Verteilerrohr (19) aufgesetzt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass jede Adsorberpatrone (20) eine Adsorberhülse (26)
enthält,
die aus mindestens einer Schicht eines gefalteten Aktivkohlenstoffgewebes
(26) besteht, die auf mindestens einer inneren oder äußeren Seite durch
eine aus einem ohne feste Rückstände verbrennenden
Werkstoff bestehende Hülse
(24, 25; 21, 22), bestehend aus einem im Wesentlichen...
Patent DE-10051171-B4 (DE)
Title: Wippschalter
Inventor: SERIZAWA YASUYOSHI
IPC: H01H23/00
Filed: 2000-10-16
Granted: 2004-09-30
Abstract: Wippschalter, der aufweist:  ein Betätigungsteil (10), das um einen Schwenkabschnitt (12, 21) schwenkbar ist, der an einem Sockel (11) vorgesehen ist;  ein Paar erster Schaltabschnitte (19), die an dem Sockel (11) beiderseits des Schwenkabschnitts (12, 21) und entlang der Längsmittellinie (L) des Betätigungsteils (10) angeordnet sind und mit jeweiligen Endabschnitten (13a, 13b) des Betätigungsteils (10) kontaktierbar sind, wenn das Betätigungsteil (10) geschwenkt wird, um Signale zum Anheben bzw. Absenken einer Fensterscheibe auszugeben;  ein Paar zweiter Schaltabschnitte (20), die an dem Sockel (11) seitlich im Abstand von der Längsmittellinie (L) des Betätigungsteils (10) und näher an dem Schwenkabschnitt (12, 21) als die ersten Schaltabschnitte (19) angeordnet sind und mit dem Betätigungsteil (10) kontaktierbar sind, wenn das Betätigungsteil (10) geschwenkt wird, um Signale zum Anheben bzw. Absenken einer Fensterscheibe auszugeben; und  ein Paar Abstützungsabschnitte (26), die an dem Sockel (11) bezüglich der Längsmittellinie (L) des Betätigungsteils (10) dem...