baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3222193-C2 (DE)
Title: Wiedergabegerät für eine Aufzeichnungsplatte in einer Kassette
IPC: G11B17/032
Filed: 1982-06-12
Granted: 1986-02-20
Abstract: Bei einem Wiedergabegerät (30) wird eine zur Aufnahme des Aufzeichnungsträgers bestimmte Umhüllung (11) und ein mit dieser verbundenes Verschlußbauteil (12) in das Gerät (30) eingeführt. Das Verschlußbauteil wird durch eine Entriegelungsvorrichtung von der Umhüllung (11) entriegelt und durch Verriegelungseinrichtungen am innersten Teil des Gerätes (30) verriegelt. Nach Entnahme der Umhüllung (11) aus dem Gerät kann die Platte (15) abgespielt werden. Nach Beendigung des Abspielvorganges wird die Umhüllung (11) durch eine Einschuböffnung (59) bis auf eine mittlere Position eingeführt, dabei gibt eine Entriegelungseinrichtung die Halterung des Verschlußbauteils (12) frei und durch eine weitere Einrichtung wird das entriegelte Verschlußbauteil in Richtung auf die leere Umhüllung geschoben. Eine andere Einrichtung begrenzt die Endeingabeposition der leeren Umhüllung (11) in einer Lage zwischen der mittleren Position und einer Position, in der eine Einrichtung arbeitet, die die Verbindung zwischen dem Verschlußbauteil (12) und der Umhüllung (11) entriegelt. Wenn die Umhüllung (11) in diese Endeingabeposition eingeführt ist, ist das Verschlußbauteil schon in Eingriff mit der Umhüllung (11) und kann aus dem Wiedergabegerät entnommen werden.
Patent DE-3225381-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Prüfung der Belastbarkeit von ebenen Proben
IPC: G01N3/10
Filed: 1982-07-07
Granted: 1985-03-14
Abstract: Einrichtung zum Prüfen der Belastbarkeit von ebenen Proben, insbesondere von Blechen, auf Zug und Druck, bei der über die vier Enden der kreuzförmig geschnittenen Probe (19) zwei zueinander senkrecht gerichtete Prüfkräfte (Fx, Fy) in der Ebene der Probe unabhängig voneinander einleitbar sind, zu welchem Zweck die vier Enden jeweils in eine Einspanneinrichtung (20-23) einspannbar sind und von den jeweils einander gegenüberliegenden Einspanneinrichtungen die eine (21, 23) unmittelbar und fest mit einer Kraftmeßdose (24, 25) und die andere (20, 22) über ein zug- und druckfest gestaltetes Lenkerblech (26, 27) mit einem servohydraulischen Prüfzylinder (24, 25) verbunden ist. Die beiden Kraftmeßdosen (24, 25) sind ihrerseits jeweils fest mit einem der jeweiligen Prüfkraft (Fx, Fy) zugeordneten Bett verbunden, von denen das eine (7) ortsfest und das andere (14) in einer zu der Ebene der Probe (19) parallelen Ebene verschiebbar ist.
Patent DE-3229868-C2 (DE)
Title: Schwenkschub-Einrichtung für Hubfahrzeuge
IPC: B66F9/14
Filed: 1982-08-11
Granted: 1984-07-26
Abstract: Eine Schwenkschub-Einrichtung für Hubfahrzeuge mit einem Hubgerüst, an welchem ein Lastschlitten höhenbeweglich ist, besitzt eine seitliche Lastträgerführung mit einem Lastträger-Ausleger, an dem verschwenkbar ein Lastträger gelagert ist. An der Lastträgerführung sind mit Abstand übereinander zwei flexible Stränge angeordnet. Von den als Antriebsmittel angeordneten flexiblen Strängen ist einer mit dem Lastträger-Ausleger fest verbunden und der andere über ein Antriebsrad am Lastträger-Ausleger geführt, welches mit einem zweiten Antriebsrad an einer Schwenkachse des Lastträgers am Ausleger verbunden ist. Dabei ist wenigstens ein Motor an der Lastträgerführung vorgesehen und durch ihn wahlweise das eine und/oder andere Antriebsmittel antreibbar und die Seitenbewegung des Lastträger-Auslegers und/oder die Schwenkung des Lastträgers einstellbar.
Patent DE-3234888-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Schüsse einer an der Seitenwand eines Strebfördermittels befestigten Maschinenfahrbahn oder Seitenbracke
IPC: E21C29/02
Filed: 1982-09-21
Granted: 1986-09-18
Abstract: Die Erfindung befaßt sich mit einer Vorrichtung zum Verbinden zweier Schüsse einer an der Seitenwand 2 eines Strebfördermittels 1 befestigten Maschinenfahrbahn 3 oder Seitenbracke. Als Verbindungsorgan der Schüsse dient ein ovales, kettengliedartiges Verbindungselement 11, welches die im Bereich benachbarter Schußenden quer zur Längsrichtung der Maschinenfahrbahn 3 oder der Seitenbracke vorspringenden beiden Ansätze 16 der Schüsse umschließt. Damit die Dehnungsmöglichkeit des Verbindungselementes 11 nicht größer ist als das zulässige Spiel zwischen einander benachbarten Schußenden, weisen vorzugsweise die beiden waagerechten Stegabschnitte 17 gegenüber den halbkreisförmigen Endabschnitten 18 einen größeren Querschnitt auf. Zur Sicherung des Verbindungselementes 11 in seiner Lage sind seine halbkreisförmigen Endabschnitte 18 mit je einer Zunge 21 besetzt, die sich etwa über die Höhe des Verbindunselementes 11 erstreckt, in dessen Symmetrieebene liegt und unter das ihr benachbarte Sicherungsstück 12 greift.
Patent DE-3240033-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Scharfstellung optischer Systeme
IPC: G02B7/34
Filed: 1982-10-26
Granted: 1988-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharfstelleinrichtung für optische Systeme, die eine drehbare Lichtunterbrechungsplatte, die mit einer ersten lichtdurchlässigen Zone und einer zweiten lichtdurchlässigen Zone versehen ist, einen Bildsensor, der zwei Arten von Bildern, die durch Lichtbündel dargestellt werden, die durch die Lichtunterbrechungsplatte hindurchgeführt worden sind, aufnimmt und die entprechende Lichtintensitätsverteilung in fotoelektrische Signale wandelt, einen zentralen Verarbeitungskreis, der eine Digitalumwandlung der fotoelektrischen Signale vom Bildsensor durchführt, anschließend diese gemäß einer vorgegebenen Auswertungsfunktion verwertet und hieraus in der Lage ist, den Status der Scharfstellung und den Betrag und die Richtung der Abweichung aus der Brennpunktstellung anzuzeigen und einen Bildinformationsprozeßrechnungskreis aufweist, der in der Lage ist, nur die geeigneten fotoelektrischen Signale vom Bildsensor an den zentralen Verwertungskreis weiterzuführen, um zu ermöglichen, daß genau und mit hoher Empfindlichkeit festgestellt wird, ob eine Scharfstellung geschaffen ist oder nicht und welchen Betrag und welche Richtung die Schärfenverstellung zur Brennpunktposition aufweist. Die Lichtunterbrechungsplatte kann als dreiwinkliges Prisma, das im Zentralteil lichtabgeschirmt ist, ausgebildet sein.
Patent DE-3305906-C2 (DE)
Title: Verteilereinspritzpumpe für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02M41/12
Filed: 1983-02-21
Granted: 1986-04-30
Abstract: Eine Verteilereinspritzpumpe ist mit einem exzentrisch ausgebildeten Verbindungsglied (50) versehen, welches den Stellkolben des Spritzverstellers (T) mit dem Rollenträger (40) verbindet. Dieses exzentrische Verbindungsglied (50) hat einen ersten Abschnitt (51) und einen zweiten Abschnitt (52), welche exzentrisch miteinander verbunden sind. Der erste Abschnitt (51) steht in Eingriff mit dem Rollenträger (40), trägt eine der Rollen 47 und lagert sie drehbar am Rollenhalter (40). Der zweite Abschnitt (52) ist gelenkig (61) mit dem Stellkolben (60) verbunden. Eine Verschiebung des Stellkolbens (60) bewirkt - über das exzentrische Verbindungsglied (50) - eine entsprechende Verdrehung des Rollenträgers (40), um den Einspritzzeitpunkt den jeweiligen Betriebsbedingungen anzupassen.
Patent DE-3307070-C2 (DE)
Title: Stelleinrichtung für ein zwischen zwei Endstellungen verstellbares Schaltelement
IPC: F01L9/20
Filed: 1983-03-01
Granted: 1985-11-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Starten von Stelleinrichtungen für Verdrängermaschinen, insbesondere für die Ventile quantitätsgeregelter Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung, die in mindestens zwei Endpositionen gehalten werden können, werden bei Ausbildung einer Stelleinrichtung als schwingungsfähiges Feder-Masse-System periodische Kraftwirkungen oder Weganregungen auf das in Ausgangslage bzw. statischer Ruhelage befindliche Feder-Masse-System ausgeübt, deren Impulscharakteristika oder Frequenz nahe oder gleich der Eigenfrequenz dieses Systems liegen, so daß die Stelleinrichtung zu Schwingungen mit zunehmender Amplitude angeregt und dadurch in die betriebsbereite Position geführt wird.
Patent DE-3312658-C2 (DE)
Title: Verdunsterblock aus saugfähigem Material für einen ein Gebläse aufweisenden Luftbefeuchter
IPC: B01D1/00
Filed: 1983-04-08
Granted: 1985-08-29
Abstract: Verdunsterblock aus saugfähigem Material für einen mit Gebläse ausgestatteten Luftbefeuchter.  Der Verdunsterblock (10) besteht aus einer Vielzahl von einzelnen Papierstreifen (11), die an einem deckelartigen Halter (12) aus Kunststoff, Papier oder Pappe angeklebt sind.  Der Aufbau der einzelnen Papierstreifen (11) ist wellpappenartig. Es ist ein saugfähiges Papier vorgesehen, so daß beim Eintauchen des Verdunsterblockes (10) in einen Wasseraufnahmebehälter eines Luftbefeuchters durch die hygroskopische Wirkung der Papierstreifen (11) Wasser angesaugt und im Bereich der relativ großen Oberfläche des gesamten Verdunsterblockes (10) verdunstet werden kann.
Patent DE-3320998-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen eines Stoßwellenfeldes
IPC: A61B17/22
Filed: 1983-06-10
Granted: 1987-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Anpassen eines Stoßwellenfeldes, das zur berührungslosen Zerkleinerung von Konkrementen verwendet wird, am Körper von Kindern, wobei die Stoßwellen von einem Reflektor fokussiert werden und die Öffnung des Reflektors (4) von einem oder mehreren aufeinanderliegenden, konzentrischen Ringen (10, 12, 14) aus Material mit hoher Schallimpedanz begrenzt ist.
Patent DE-3418680-C2 (DE)
Title: Schließzylinder
IPC: E05B17/04
Filed: 1984-05-19
Granted: 1986-04-10
Abstract: Bei einem Zylinderschloß, insbesondere Doppelzylinderschloß, das einen einen Schließbart tragenden Schließbartring aufweist, wird zwecks Erleichterung und Beschleunigung der Schloßmontage vorgeschlagen, den Schließbartring axial aufzuteilen und Verbindungselemente vorzusehen, die die am Ende der Montage eingebrachten Schließringteile zu einer Einheit zusammenfügen.
Patent DE-3430599-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bremsbelages für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/00
Filed: 1984-08-20
Granted: 1986-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsbelag für eine Scheibenbremse, bei dem sich die Dichte des Reibmaterials des Bremsbelages in Drehrichtung einer Bremsscheibe ändert.
Patent DE-3606871-C2 (DE)
Inventor: KROLL WALTER
IPC: F24H3/10
Filed: 1986-03-03
Granted: 1997-10-09
Abstract: A heat exchanger, above all intended for warm air heaters, is described, which for the purpose of obtaining universal applicability and an economical manufacturing method consists of a number of identically designed modules of flat-chamber shape, which are arranged above one another and are detachably interconnected mechanically as well as in terms of flow via pipe connectors which are staggered in relation to one another. <IMAGE>
Patent DE-3631290-C2 (DE)
IPC: C01B25/237
Filed: 1986-09-13
Granted: 1992-10-08
Abstract: The solids and colloids suspended in the wet process phosphoric acid are bound to polysulphanes together with the dissolved arsenic and the heavy metals and separated off from the clarified acid as a precipitate.
Patent DE-3631975-C2 (DE)
IPC: F16J12/00
Filed: 1986-09-19
Granted: 1989-01-05
Abstract: The invention relates to a pressure vessel, particularly to a drier vessel for a vehicle air conditioning installation, and a method for making it. In the production of known pressure vessels, a hollow core body optionally provided with auxiliary winding bodies is provided with an outer winding layer of fibre-reinforced plastic acting to improve the resistance of the vessel to internal pressure. The production of such pressure vessels is rather expensive, because the core body and auxiliary winding bodies have to be separately prepared and formed to the desired shape of the finished pressure vessel. A relatively inexpensive and low-weight pressure vessel particularly suitable for use as a driver vessel in a vehicle air conditioning installation is provided according to the invention by the employ as said core body of a cylindrical standard blank from the mass-production of spray dispensers or beverage containers having at least one open end which is deformed as by press-forming, roll-forming or chasing to the shape of the top portion of the vessel. To further reduce the production costs of the pressure vessel the invention provides that the upper and lower ends of the core body are provided with respective coupling elements by means of which a plurality of core bodies may be interconnected in coaxial alignment to thereby form a winding unit to which the winding layer may be applied in a single operation. The auxiliary winding body is likewise formed of a standard blank from the mass-production of spray dispensers or beverage containers. Standard blanks of the type referred to are commercially available at low cost and in different sizes.
Patent DE-3690231-C2 (DE)
Title: Process for producing a heat-insulating pipe
Inventor: AERGEN LENNART
IPC: B29C48/10
Filed: 1986-03-12
Granted: 1995-01-19
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3935746-C2 (DE)
IPC: A22C15/00
Filed: 1989-10-27
Granted: 1992-01-30
Abstract: A method for the mechanised suspension of individual sausages produced on an automatic filling apparatus (10), having loops (30) attached to their ends, on smoking or cooking rods (38) is characterised in that the loops are lifted out of the ejection region of the filler pipe, after being gripped by a first pair of carrier members (46), and are simultaneously widened, whereupon the widened loops are accepted by a second pair of carrier elements (96), moved away over the smoking or cooking rod (38), which is clamped at one side, and finally deposited on the smoking or cooking rod at the point intended therefor. As a result, sausages of any desired length with normal-sized loops can be strung on conventional smoking or cooking rods, and the sausages cut off from the string of sausages are immediately lifted out of the region in front of the filler pipe opening to a higher level, so that the region in front of the filler pipe opening remains free and the tying and closing tools, and the casing brake, can be removed unimpeded when the filler pipe is recharged with skin material.
Patent DE-4021180-C2 (DE)
Inventor: ALTEN KURT
IPC: B65G67/02
Filed: 1990-07-03
Granted: 1998-05-14
Abstract: The invention starts from a building equipped with a loading bridge which is located in the region of a closable building aperture (2), this bridge, when the building closure is in the closed state, being located behind said closure and the bottom of the recess (7) for receiving the bridge being formed by an insulating wall which bounds a hollow space (18) to the top. To achieve a large free space underneath the bridge during operation, the invention proposes forming the insulating wall from part of a portion (16), which can be deflected into the horizontal plane, of the building closure (sectional door). <IMAGE>
Patent DE-4300177-C2 (DE)
Inventor: HILL GUENTER
IPC: H01R9/05
Filed: 1993-01-07
Granted: 1996-05-02
Abstract: In a connection and tap sleeve for coaxial cables or the like in wideband networks, with a sleeve body closing tightly in the operational position with cable inlets and cable outlets, and with a printed circuit board mounted inside the sleeve body with branch circuit connections for splicing and/or distribution, and where the damping values of the branch circuit connections can be altered, it should be possible to wire up all outlets simply at any damping value required. This is achieved in that the sleeve body (1) is formed so that it can be opened and tightly closed again and the printed circuit board (5) has an individual line disconnection for each tap, discharging into plug connections (19), a modular structured transfer element (20) with a pre-set, selectable damping value, provided with corresponding plug connections (21), being plugged interchangeably into the plug connections (19).
Patent DE-4309683-C2 (DE)
Inventor: TANDETZKI HANS
IPC: B61D45/00
Filed: 1993-03-25
Granted: 1995-11-09
Abstract: The invention relates to a securing device for the horizontal securing of interchangeable bodies (swap bodies) and/or containers on a railway wagon, for example a piggyback car, having longitudinal supports (1) which run along the two outer longitudinal sides and have an upper flange (2), supporting plates (3), which can be hinged in bearings and are provided with locking pegs, being provided for the interchangeable bodies and/or containers to be placed on. According to the invention, the upper flange has a recess in the region of each supporting-plate bearing (3), into which recess a mechanical supporting structure (6, 9) of the bearing is fixedly inserted, one spindle (7) of the bearing being arranged within the supporting structure (6, 9) along the upper edge of the upper flange (2) and the lower side of the supporting plate (3), which is mounted pivotably on the spindle (7), extending inwards, in an in-use position, below the upper edge of the upper flange (2) through the recess. <IMAGE>
Patent DE-4426123-C2 (DE)
Inventor: KLEINEBERG MICHAEL
IPC: G06F13/40
Filed: 1994-07-22
Granted: 1998-05-20
Abstract: PCT No. PCT/DE95/00865 Sec. 371 Date Jan. 15, 1997 Sec. 102(e) Date Jan. 15, 1997 PCT Filed Jul. 4, 1995 PCT Pub. No. WO96/03696 PCT Pub. Date Feb. 8, 1996Bus segments are connected using interconnected coupling units that are connected to one bus segment each. The coupling units are essentially similar, and the bus segments respectively use one arbitration procedure. The respective arbitration procedure permits interruption by the respective coupling unit without the coupling unit for this purpose obtaining control over the bus segment connected to it. At most one of the coupling units has a state A authorizing arbitration while all the others have a state B not authorizing arbitration. If a coupling unit is in the state B not authorizing arbitration, it itself interrupts all arbitration on the bus segment connected to it without for this purpose obtaining control over just this bus segment, and transmits at least one request at least to the coupling unit in the state A authorizing arbitration. If a coupling unit in the state A authorizing arbitration receives a request, it transmits an authority to the requesting coupling unit and simultaneously changes into the state B not authorizing arbitration without acting on the bus segment connected to it in the process. A coupling unit changes into the state A authorizing arbitration by receiving an authorization.
Patent NL-1005393-C2 (NL)
Title: Dispensing device for individually dispensing newspaper or magazine
Inventor: NIJLAND GERRIT AREND JAN
IPC: G07F11/04
Filed: 1997-02-27
Granted: 1997-08-29
Abstract: The vending machine for dispensing flat objects, such as newspapers or magazines and the like, has a housing (2) with a delivery opening (4). A horizontal track in the housing supports a supply stack, with at least one roller (10) at its end which is operated by user control. The roller (10) has a mantle of soft rubber, and the like, with a high coefficient of friction against the surface of the dispensed article. A unit (13) presses at least the bottom of the stack towards the roller (10). A mechanism (15,16) allows only the bottom item in the stack to be dispensed. The track (13) is a flat plate coated with a non-stick cladding such as of polytetrafluoroethylene (PTFE) or polypropylene (PP).
Patent NL-1016802-C2 (NL)
Title: Measuring device for dividing length distance into equal parts, comprises extendible tape, cord or wire
Inventor: DIJKSTRA JAN
IPC: G01B3/02
Filed: 2000-12-05
Granted: 2002-06-06
Abstract: The device comprises an extendible measuring tape, cord or wire. The device is used to measure the overall length when in the non-extended state.
Patent NL-1018042-C2 (NL)
Title: Greenhouse lighting apparatus for cultivation of light sensitive plants having starter unit mounted remotely from lamps to prevent heat build-up in roof space
Inventor: DOOL TEUNIS CORNELIS VAN DEN
IPC: A01G9/26
Filed: 2001-05-10
Granted: 2002-11-12
Abstract: The lighting units (6) are mounted in the ceiling section of a greenhouse and the accessory starter unit is located lower down in the proximity of the plants so that they will benefit from the heat generated. Supporting steel wires (12a,12b) are mounted in the ceiling section (1) and the lighting units (6) are provided with L-shaped brackets (7) and accessory connection pieces (8) to enable them to be suspended from the steel wires.  Independent claims are included for the following (a)  a greenhouse structure; (b)  an illumination unit; (c)  an L-shaped holding means; (d)  a connecting piece; (e)  a suspension member; (f)  a fixing system; (g)  and a lamp mounting system
Patent NL-1019252-C2 (NL)
Inventor: VERSTEIJNEN EGIDIUS WILLEM
IPC: G11B23/03
Filed: 2001-10-29
Granted: 2003-02-06
Abstract: A holder for a disk-shaped data carrier comprising a rectangular case and a carrier for the data carrier, which carrier can be moved in a direction of movement with regard to the case through an opening on the front of the case between a closed position where the data charier is completely inside the case and on open position where the data carrier is at least partly outside the case for the removal of the data carrier from the carrier.
Patent NL-1021097-C2 (NL)
Title: Device is for feeding web to printer and has at least one first rotatable web carrier, which carries at least a part of the web
Inventor: BUSSER RUDOLF
IPC: B65H18/10
Filed: 2002-07-17
Granted: 2004-01-20
Abstract: The device is for feeding a web to a printer (2) and has at least one first rotatable web carrier (3,4) in order to support at least a part of the web (1). The printer during use causes at least the first web carrier to execute an unwinding rotation by means of a tractive force on the web. At least the first web carrier is provided with a detector which detects the unwinding rotation of the respective web carrier.  The detector is an electricity generator, which generates particularly an electrical voltage or current, when the web carrier rotates to unwind when in use.
Patent NL-1021382-C2 (NL)
Inventor: VERMEULEN LUDOVICUS CORNELIS P
IPC: B60R1/07
Filed: 2002-09-03
Granted: 2004-03-05
Abstract: An electric motor circuit utilized, for instance, for adjusting a wing mirror of a vehicle is provided with a motor with a driving circuit. The driving circuit includes a relay switch element included in series with the motor and a protecting circuit for bringing the relay switch element into a non-conductive position at overload of the motor. The protective circuit is provided with an exciting coil and a deenergizing coil. The exciting coil serves for bringing the relay switch element into a conductive position. The exciting coil is included parallel to the motor in series with the relay switch element. The deenergizing coil is included in series with the motor for bringing the relay switch element in a non-conductive position when a current through the deenergizing coil and the motor exceeds a threshold value. Motor and motor protection are preferably included together in the housing of a mirror construction.
Patent NL-1026819-C2 (NL)
Inventor: BLOKLAND CORNELIS JACOB
IPC: B65G57/30
Filed: 2004-08-10
Granted: 2006-02-20
Abstract: Stacking device for at a first stacking position stacking and/or unstacking elongated crates (55-58,61,62) into and/or from at least one stack of cross-wise alternately stacked crates, comprising a stacking station and conveying means for per stack alternately in longitudinal direction or latit