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Patent DE-102016215216-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen eines Hydrauliksystems eines Getriebes mit einer verstellbaren Hydraulikpumpe
Inventor: TERWART MARKUS
IPC: F04B49/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betätigen eines Hydrauliksystems eines Getriebes (3) mit einer verstellbaren Hydraulikpumpe und einem auf einer Förderseite der Hydraulikpumpe angeordneten vorsteuerbaren Systemdruckventil beschrieben, mittels dem ein Systemdruck eines Primärdruckkreises in Abhängigkeit des Fördervolumenstroms der verstellbaren Hydraulikpumpe und der Vorsteuerung einstellbar ist. Das Hydrauliksystem wird zur Ermittlung einer Pumpenkennlinie der Hydraulikpumpe jeweils in Betriebszustände überführt, in denen jeweils der gesamte über das Systemdruckventil geführte Hydraulikfluidvolumenstrom in Richtung eines Bereichs des Hydrauliksystems geführt wird, der durch einen konstanten hydraulischen Widerstand gekennzeichnet ist, und das Systemdruckventil zur Einstellung eines minimalen Druckniveaus des Systemdrucks entsprechend vorgesteuert wird sowie der Fördervolumenstrom der Hydraulikpumpe auf Werte oberhalb einer Schwelle eingestellt wird, oberhalb der das Systemdruckventil jeweils ein einer Blende entsprechendes Verhalten aufweist, wobei der Systemdruck zu den verschiedenen Werten des Fördervolumenstroms der Hydraulikpumpe oberhalb der Schwelle jeweils bestimmt wird.
Patent DE-102016217124-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Massageeinheiten einer in einem Sitz angeordneten Massagevorrichtung, Sitzanordnung für ein oder in einem Fahrzeug
Inventor: KROENER GREGOR
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von Massageeinheiten einer in einem Sitz angeordneten Massagevorrichtung in einem Fahrzeug zur Massage eines Insassen, mit den folgenden Verfahrensschritten: Steuern von in den Sitz integrierten Massageeinheiten basierend auf einem Audio-Unterhaltungssignal; und Verändern einer Intensität der auf dem Unterhaltungssignal basierenden durch die Massageeinheiten bereitgestellten Massage angepasst an aktuelle Betriebsinformationen des Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Sitzanordnung für ein oder in einem Fahrzeug zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102016218527-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Detektieren eines Objeks und Verfahren zum Betrieb einer solchen Sensorvorrichtung
Inventor: WOLF HANNES
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sensorvorrichtung (10), die einen ersten Umfeldsensor (31) und einen zweiten Umfeldsensor (32) zum Erfassen eins Umfelds der Sensorvorrichtung (10) aufweist, umfassend die folgenden Schritte:  a. Erfassen eines Umfelds der Sensorvorrichtung (10) mittels des ersten Umfeldsensors (31), um erste Umfelddaten zu ermitteln, wobei der zweite Umfeldsensor (32) deaktiviert ist,  b. Ermitteln, ob die ersten Umfelddaten ausreichen, um eine Aussage mit einer ersten vorbestimmten Wahrscheinlichkeit treffen zu können, ob sich im Umfeld ein Objekt befindet,  c. wenn diese ausreichen, Ermitteln, ob sich im Umfeld ein Objekt befindet, basierend auf den ersten Umfelddaten,  d. wenn diese nicht ausreichen, Aktivieren des zweiten Umfeldsensors (32),  e. Erfassen des Umfelds der Sensorvorrichtung (10) mittels des zweiten Umfeldsensors (32), um zweite Umfelddaten zu ermitteln,  f. Ermitteln, ob die zweiten Umfelddaten ausreichen, um eine Aussage mit einer zweiten vorbestimmten Wahrscheinlichkeit treffen zu können, dass sich im Umfeld ein Objekt befindet,  g. wenn diese ausreichen, Bestimmen, dass sich im Umfeld ein Objekt befindet, basierend auf den zweiten Umfelddaten,  h. wenn diese nicht ausreichen, Bestimmen, dass eine sichere Aussage nicht möglich ist, ob sich im Umfeld ein Objekt befindet, oder Ermitteln, ob sich im Umfeld ein Objekt befindet, basierend auf den ersten Umfelddaten.  Die Erfindung betrifft ferner eine Sensorvorrichtung (10).
Patent DE-102016221312-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum freigeben eines fahrzeugstarts
Inventor: FISCHER JOEL J
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Ein Fahrzeugrechnersystem umfasst einen Prozessor, der mit einem Sendeempfänger verbunden und dazu programmiert ist, um einen Insassen über eine Benutzerschnittstelle dazu aufzufordern, eine vom Sendeempfänger detektierte Vorrichtung zu koppeln. Der Prozessor ist zudem dazu programmiert, eine Eingabe an der Benutzerschnittstelle zu empfangen, um die Vorrichtung einer Vorabgenehmigungseinstellung für die Freigabe einer Fahrzeugstartanfrage zuzuordnen, wenn die Vorrichtung mit der Vorabgenehmigungseinstellung und ein Fahrzeugschlüssel durch den Prozessor detektiert werden.
Patent DE-102016221892-A1 (DE)
Title: Kettenspanneinrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-11-08
Abstract: Es wird eine Kettenspanneinrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, in jeder Situation, einschließlich einer Hochgeschwindigkeits-Hochlast-Operation, beim Start eines Motors und bei einer Operation im Normalbereich, konstant eine angemessene Drückkraft aufzubringen, ohne dass die Größe oder die Menge an verbrauchtem Öl gesteigert wird. Eine Rückschlagventileinheit 150 ist zwischen einer Öldruckkammer 101 und einem Ölzuführteil 103 angeordnet. Eine zweite Öldruckkammer 102 ist zwischen einer Außenumfangsfläche eines Plungers 120 und einer zylindrischen Fläche 113 der Plungerbohrung 111 ausgebildet, in die Öl strömt, das aus der Öldruckkammer 101 austritt, und deren Volumen sich vergrößert, wenn der Plunger 120 einfährt. Ferner ist eine Entlastungsventileinheit 130 vorgesehen, die Öl ablässt, wenn der Druck in der zweiten Öldruckkammer 102 einen vorbestimmten hohen Pegel erreicht oder übersteigt.
Patent DE-102016222193-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer nutzerspezifischen Haarbehandlung I
Inventor: Knübel Georg
IPC: A61Q5/08
Filed: 2016-11-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer nutzerspezifischen Haarbehandlung unter Bestimmung und Einbeziehung des Schädigungsgrads von Haar bereitgestellt. Dazu wird zunächst mit Hilfe von Nahinfrarot- und/oder Infrarotspektren der Keratinfasern eines Individuums der Gehalt an Cysteinsäure ermittelt und über ein Kalibriermodell ein Schädigungsgrad abgeleitet. Auf Basis des ermittelten Schädigungsgrads wird eine individuelle Behandlungsanweisung ausgegeben.
Patent DE-102016222232-A1 (DE)
Title: Laderaumboden für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GÖBBELS ANDREAS
IPC: B60R5/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Ein derartiger Laderaumboden mit einer Bodenplatte sowie mit Aussparungen in der Bodenplatte, in denen Stützkörper vorgesehen sind, die eine zu einer Oberfläche der Bodenplatte unterschiedliche Reibungsfläche aufweisen, wobei die Bodenplatte und die Stützkörper relativ zueinander hubbeweglich gelagert sind, um hubabhängig unterschiedliche Rückhaltekräfte auf Ladegut auszuüben, das auf der Bodenplatte und/oder den Stützkörpern aufliegt, sowie mit einer Steuereinrichtung zur Aktivierung oder Deaktivierung einer relativen Hubbewegung ist bekannt. Erfindungsgemäß erstrecken die Stützkörper sich lediglich über einen Teilbereich einer Länge der Bodenplatte und sind von jeweils einem Führungsrahmen seitlich und bodenseitig umschlossen, der jeweils in die jeweilige Aussparung der Bodenplatte eingelassen ist, und dem jeweils ein Hubantrieb für den jeweiligen Stützkörper oder die Bodenplatte zugeordnet ist. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102016225902-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel mit abrasiven vulkanischem Glas
Inventor: DREJA MICHAEL
IPC: C11D3/14
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, die wenigstens ein Tensid, sowie wenigstens ein natürliches Material mit geringer Dichte bei gleichzeitig ausreichender Härte aufweist.
Patent DE-102017004870-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dezentralen Energieregelung
Inventor: BERBERICH OLAF
IPC: H04L12/28
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung.Mit einem Server(1) ist über eine direkte Hardwareverbindung ein Intranetserver(2) verbunden. In einem Speicher(4) werden auf(2) permanent überschrieben: der im Zähler(12) gemessene Ertrag der PV Anlage(13), der Stromverbrauch gemäß Zähler(14), die Außentemperatur gemäß Sensor(11) und Boilertemperatur(10) und der über das Internet(3) ermittelte Strompreis. In einer Konfigurationsliste(5) auf(2) sind Abschaltungstemperaturwert der Heizung(8), Höchst-/Niedrichst-Temperatur des Boilers(7), der EV-Faktor für(12),(14) und eine Zeitverzögerung für die Prozesse(15),(16),(17), Maximum- und Minimumtemperatur(7) und Höchststrompreis hinterlegt. Jeweils wird an den nächsten Prozess übergeben, wenn bis Ende der Zeitverzögerung kein Negativertrag ausgewiesen wird. Der Ertrag errechnet sich aus Ertrag aus(12) minus EV-Faktor minus Verbrauch aus(14). Zusätzlich wird in(15) der Fossil-Heizung(8) bei Negativertrag der Wert des Außentemperatursensors(11) übergeben. Bei Positivertrag wird in(15) der Abschalttemperaturwert aus (5) an(8), in(16) eine Verbrauchsfreigabe an die E-Heizsensoren(6) gesendet. In(17) und wenn zusätzlich der Temperaturwert aus(10) kleiner als Maximum und größer als Minimum aus(5) ist, wird der Schalter(9) angeschaltet. Nach jeweiliger Zeitverzögerung wird der Prozess erneut durchlaufen.In anderen Fällen wird ab(16) an den vorherigen Prozess zurückverwiesen, wenn nicht Strompreis(4) unter Höchststrompreis(5) liegt.
Patent DE-102017007253-A1 (DE)
Title: Adapter zum Anbringen an einem Grundkörper eines Behältnisses und Behältnis
Inventor: AUER WOLFGANG
IPC: F01M11/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (66) zum Anbringen an einem Grundkörper eines Behältnisses für Motoröl, wobei der Adapter (66) als Einfüllstutzen für das Behältnis ausgebildet ist, welcher in eine Einfüllöffnung einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens einführbar ist. Ein rohrförmiges Basisteil (68) des Einfüllstutzens weist wenigstens eine Auslassöffnung auf, über welche bei an dem Grundkörper des Behältnisses angebrachtem Adapter (66) Motoröl austreten kann, welches in einem durch den Grundkörper das Behältnisses begrenzten Aufnahmeraum für das Motoröl aufgenommen ist. Die wenigstens eine Auslassöffnung ist mittels eines Deckels (32) des Adapters (66) verschließbar. Der Deckel (32) umfasst eine umfangsseitig umlaufende Wandung (36), in welcher wenigstens eine Einbuchtung (38) ausgebildet ist. In die wenigstens eine Einbuchtung (38) ist wenigstens ein auf Seiten der Einfüllöffnung vorgesehener, mit der Einbuchtung (38) korrespondierender Vorsprung derart einbringbar, dass durch Drehen des rohrförmigen Basisteils (68) relativ zu dem Deckel (32) der Deckel (32) aus einer die wenigstens eine Auslassöffnung verschließenden Geschlossenstellung in eine die wenigstens eine Auslassöffnung freigebende Offenstellung verbringbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Behältnis mit einem solchen Adapter (66).
Patent DE-102017007837-A1 (DE)
Title: Nicht-letales Wirkmittel
IPC: F41H13/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Angegeben wird ein nicht-letales Wirkmittel (1), welches eine Kamera (10), eine Bilderkennungs-Software sowie mindestens einen Laser (20) aufweist, welcher zumindest zeitweise mindestens einen Laserstrahl (22) emittiert, sowie mindestens ein Ablenkelement (30) zur Ablenkung des mindestens einen Laserstrahls (22), wobei die Kamera (10) mittels der Bilderkennungs-Software die Position der Augen einer im Objektfeld stehenden Person oder eines Tieres identifiziert und wobei bei Aktivierung des nicht-letalen Wirkmittels (1) das mindestens eine Ablenkelement (30) den mindestens einen emitterten Laserstrahl (22) des Lasers (20) derart ablenkt, dass der mindestens eine Laserstrahl (22) die Augen der Person oder des Tieres trifft.
Patent DE-102017008447-A1 (DE)
Title: Vergrößerungsmechanismus für Tische
Inventor: REINWARTH JENS
IPC: A47B1/05
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vergrößerungsmechanismus für Tische mit einer Haupttischplatte, die mit einer Zusatztischplatte vergrößerbar ist, wobei der Tisch ein Rahmengestell mit verschieblichen Schienen und mindestens ein Tischbein zur Lagerung eines Mechanikträgers aufweist, auf dem sich die Zusatztischplatte befindet und der mit einem Dreh-Hub-Mechanismus ausgestattet ist, wobei die Zusatztischplatte durch eine Drehung um 90° mittels einer beweglichen Rahmenkonstruktion des Mechanikträgers höhenverstellbar ist.
Patent DE-102017100858-A1 (DE)
Title: Gasgenerator für ein Fahrzeugsicherheitssystem und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHWEIGER HANS-PETER
IPC: B60R21/26
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (10) für ein Fahrzeugsicherheitssystem mit einem rohrförmigen Gasspeicherbehälter (11) und mit einem Diffusor (12), der mit dem Gasspeicherbehälter (11) derart verbunden ist, dass eine Gasaustrittsöffnung (18) des Gasspeicherbehälters (11) in den Diffusor (12) mündet, wobei der Diffusor (12) den Gasspeicherbehälter (11) zumindest abschnittsweise umgreift und mit dem Gasspeicherbehälter (11) form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102017103438-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung von auf einem rotierenden Blasrad angeordneten Blasformen zur Vermeidung von Kondenswasserbildung
Inventor: BAUMGARTE ROLF
IPC: B29C49/46
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trockenluftbeaufschlagung einer auf einem rotierenden Blasrad (25) angeordneten Blasform (4) einer Blasstation (3) zur Blasformung von Behältern (2) aus thermoplastischem Kunststoff, wobei eine Trockenluft in einem auf dem Blasrad (25) gegenüber der Blasform (4) radial nach innen versetzt angeordneten Sammelbehälter (39) gesammelt wird und die Trockenluft aus dem Sammelbehälter (39) heraus mit bezüglich des Blasrades (25) radial nach außen weisender Richtungskomponente auf eine Oberfläche der Blasform (4) gerichtet abgelassen wird.
Patent DE-102017103635-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer zur emission von beleuchtungslicht
Inventor: NAUEN ANDRE
IPC: F21V14/04
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (1) zur Emission von Beleuchtungslicht (20), der aufweist:- eine Pumpstrahlungseinheit (2) zur Emission einer Pumpstrahlung (5),- ein zu der Pumpstrahlungseinheit (2) beabstandet angeordnetes Leuchtstoffelement (3) zur zumindest teilweisen spektralen Konversion der Pumpstrahlung (5) in eine Konversionsstrahlung, die zumindest anteilig das Beleuchtungslicht (20) bildet, und- eine Beleuchtungsoptik (4), die einer Abstrahlfläche (8) des Leuchtstoffelements (3) zugeordnet ist und ein Beleuchtungslicht-Emissionsmuster in eine Raumwinkelverteilung umgesetzt, wobei der Scheinwerfer (1) für eine Leuchtweitenanpassung eingerichtet ist, indem in einem ersten Betriebszustand im zeitlichen Integral ein erster Bereich (7a) der Einstrahlfläche (7) mit der Pumpstrahlung (5) bestrahlt wird und in einem zweiten Betriebszustand im zeitlichen Integral ein zweiter Bereich (7b) der Einstrahlfläche (7) mit der Pumpstrahlung (5) bestrahlt wird, wobei der erste (7a) und der zweite Bereich (7b) und damit auch die Beleuchtungslicht-Emissionsmuster zueinander versetzt sind, womit das Beleuchtungslicht (20) der Beleuchtungsoptik (4) nachgelagert in dem ersten und dem zweiten Betriebszustand eine unterschiedliche Schwerpunktrichtung (21a,b) hat.
Patent DE-102017104704-A1 (DE)
Title: Drahtkäfig für Wälzlager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/56
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drahtkäfig (2) für Wälzlager (10), aufgebaut aus zwei Käfighälften (1, 6), wobei beide Käfighälften (1, 6), ausgehend von der Rotationsachse (A) des Wälzlagers (10), axial hintereinander angeordnet sind und jede Käfighälfte (1, 3) eine Vielzahl an U-förmigen Taschenhälften (3, 7) aufweist, wobei die Taschenhälften (3) der ersten Käfighälfte (1) und die Taschenhälften (7) der zweiten Käfighälfte (6) derart zueinander ausgerichtet sind, dass jeweils zwei Taschenhälften (3, 7) eine Tasche (14) zur Aufnahme eines Wälzkörpers (13) eines Wälzlagers (10) bilden.Erfindungsgemäß sind an beiden Käfighälften (1, 6) insgesamt mindestens drei Führungselemente (5, 9) zum Führen des Drahtkäfigs (2) an einem Lagerring (11, 12) angeordnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Wälzlager (10) mit einem solchen Drahtkäfig (2).
Patent DE-102017105313-A1 (DE)
Title: Verkaufsverpackung und Transportkoffer für Kleinteile, Werkzeuge, Maschinen oder sonstige Gegenstände
Inventor: BÜHL THORSTEN
IPC: B65D85/24
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkaufsverpackung (1) für Kleinteile, Werkzeuge, Maschinen oder sonstige Gegenstände (500), wobei die Verkaufsverpackung (1) zur Nutzung als Aufbewahrungsbehälter (30) in einem Ordnungssystem geeignet ist, mit einem formstabilen Behältnis (2) zur Aufnahme eines Gegenstandes (500), mit einem, ein Halteelement (4) aufweisenden Materialabschnitt (3), welcher in einer Ausgangsposition (A) von dem Behältnis (2) nach außen wegsteht, sodass das Halteelement (4) zum Anbringen der Verkaufsverpackung (1) an einer Warenpräsentationsvorrichtung nutzbar ist, und mit einer den Materialabschnitt (3) und das Behältnis (2) miteinander verbindenden Verbindung (5), welche zum Herausbringen des Materialabschnittes (3) aus der Ausgangsposition (A) ausgebildet ist, um die Abmessungen der Verkaufsverpackung (1) zu reduzieren. Die Erfindung umfasst ferner einen Koffer (100) mit wenigstens einem Aufbewahrungsbehälter (30) für Kleinteile, Werkzeuge, Maschinen oder sonstige Gegenstände (500) und einem Einlegeteil (60), welches mit einer Vorderseite (61) dem Aufbewahrungsbehälter (30) zugewandt ist, wobei das Einlegeteil (60) an der Vorderseite (61) ein durch eine Vielzahl von Erhebungen (62) gebildetes Raster aufweist, und der Aufbewahrungsbehälter (30) unter Nutzung wenigstens einer, vorzugsweise mehrerer der Erhebungen (62) durch passgenauen Eingriff gegen wenigstens eine, vorzugsweise mehrere Wandungsabschnitte (31, 31.1, 31.2, 31.3) des Aufbewahrungsbehälters (30) an dem Einlegeteil (60) positioniert ist.
Patent DE-102017105333-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Behandlung eines Substrates
Inventor: LAUFFER PETER SEBALD
IPC: C23C16/52
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur thermischen Behandlung mindestens eines Substrates (2) in einer Prozesskammer (1) einer Behandlungsvorrichtung bei einer geregelten Temperatur mit einem Wärmefluss von einem einen Suszeptor (4) heizenden Heizelement (5), dem Heizleistung (10) von außen zugeführt wird, durch das vom Suszeptor (4) beheizte Substrat (2) und die Prozesskammer (1) hindurch, hin zu einem eine Prozesskammerdecke (7) kühlenden Kühlelement (9), von dem ein Abwärmefluss (26) nach außen abgeführt wird. Die Temperaturregelung weist zumindest einen Regelkreis auf, bei dem der Abwärmefluss (26) die Regelgröße ist, wobei der Wärmefluss durch Wärmeflusserfassungsmittel (20) erfasst ist.
Patent DE-102017108671-A1 (DE)
Title: Basisplatte einer Vorrichtung zur Halterung eines zu vermessenden Werkstücks in einer Referenzposition
Inventor: HUBER ALFRED
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Basisplatte einer Vorrichtung zur Halterung eines zu vermessenden Werkstücks, insbesondere Karosseriebauteils, in einer Referenzposition, mit einer Halterungselemente tragenden Basisplatte. Die erfindungsgemäße Basisplatte ist durch eine Sandwichanordnung aus einer zwischen Deckplatten (1,1') angeordneten Zwischenplatte (2) mit einer Wabenstruktur gekennzeichnet.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Basisplatte.
Patent DE-102017109117-A1 (DE)
Title: Schraubendreher und Verfahren zum Anziehen einer Schraube
Inventor: KNAUST HOLGER
IPC: B25B23/151
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubendreher (1) mit einem sich entlang einer Längsachse des Schraubendreher (1) erstreckenden Griff (2), der an seinem einen Ende eine sich ebenfalls in Richtung der Längsachse erstreckende Werkzeugeinheit (3) aufweist, und einer Antriebsvorrichtung (4) mit einem Motor (10) und einer Lastmomentsperre (7), über den der Motor (10) mit der Werkzeugeinheit (3) koppelbar ist, wobei der Schraubendreher (1) zwischen einer Einkoppelstelle der Lastmomentsperre (7) und der Werkzeugeinheit (3) eine Drehmomentbegrenzung aufweist, wobei die Drehmomentbegrenzung derart eingerichtet ist, dass der Begrenzungswert größer als ein maximales Abtriebsmoment der Antriebsvorrichtung (4) ist (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102017109923-A1 (DE)
Title: Vorschubvorrichtung
Inventor: LEHMANN FRANK
IPC: B08B9/045
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorschubvorrichtung (1) für eine um ihre Längsachse rotierbare Reinigungsspirale (3) einer Rohrreinigungsmaschine. Die Vorschubvorrichtung (1) weist einen Grundkörper (4) und eine in dem Grundkörper (4) angeordnete Durchführungsöffnung (5) auf, durch welche die Reinigungsspirale (3) in einer Längsrichtung (6) der Durchführungsöffnung (5) längs hindurchführbar ist. Die Vorschubvorrichtung (1) weist eine drehbar gelagerte Klemmeinrichtung (7) und eine Längsführungseinrichtung (14) auf. Die Klemmeinrichtung (7) ist mit einem drehbaren Antriebslager einer Rohrreinigungsmaschine (23) verbindbar, um die Klemmeinrichtung (7) in eine Drehbewegung zu versetzen. Die Klemmeinrichtung (7) weist mindestens zwei Klemmelemente (8) auf, die in der Durchführungsöffnung (5) derart an die Reinigungsspirale (3) andrückbar sind, dass die Reinigungsspirale (3) bei rotierender Klemmeinrichtung (7) über die Klemmelemente (8) in Rotation versetzt wird. Die Längsführungseinrichtung (14) weist mindestens ein Vorschubelement (15) auf, wobei das Vorschubelement (15) mit der rotierenden Reinigungsspirale (3) in der Durchführungsöffnung (5) in Wirkverbindung bringbar ist, sodass ein Vorschub der rotierenden Reinigungsspirale (3) erzeugt wird. Die Klemmelemente (8) werden derart an die Reinigungsspirale (3) angedrückt, dass eine dem Vorschub entgegenwirkende und von den Klemmelementen (8) auf die Reinigungsspirale (3) wirkende Reibungskraft geringer ist, als eine von der Längsführungseinrichtung (14) auf die Reinigungsspirale (3) in Richtung des Vorschubs wirkende Vorschubkraft.
Patent DE-102017115921-A1 (DE)
Title: Bolzenkäfig
Inventor: NEGI SREEPAL RAJAN SINGH
IPC: F16C33/52
Filed: 2017-07-14
Abstract: Bolzenkäfig (10) für ein Wälzlager (9), aufweisend zwei Käfigseitenscheiben (14) sowie eine Vielzahl an Käfigbolzen (1), die die beiden Käfigseitenscheiben (14) miteinander verbinden und diese auf Abstand zueinander halten, wobei an einer Stirnseite jedes Käfigbolzens (1) eine sich von der Stirnseite des Käfigbolzen (1) aus in axialer Richtung erstreckende keilförmige Aussparung (3) vorhanden ist, die sich über den gesamten Durchmesser des Käfigbolzens (1) erstreckt, wobei in jede Aussparung (3) ein keilförmiges Element (5) eingebracht ist, das einen mindestens gleichgroßen Winkel (a) wie die keilförmige Aussparung (β) aufweist, und eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen Käfigbolzen (1) und Käfigseitenscheibe (14) herstellt.