baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10154371-B4 (DE)
Title: Aufbau für Nutzfahrzeuge
Inventor: HARTINGER SEN
IPC: B62D33/04
Filed: 2001-11-06
Granted: 2006-08-24
Abstract: Nutzfahrzeug-Aufbau
(1), mit  einer Vielzahl von ersten Rungen (21a, 21b, 21c, 21d,
21e) und zweiten Rungen (21f, 21g, 21h, 21i, 21j), die an einer ersten
Längsseite
bzw. einer zweiten Längsseite
von dem Chassis eines Nutzfahrzeugs jeweils nebeneinanderliegend
und benachbart zueinander angebracht sind und sich von dem Chassis
hochstehend erstrecken;  wobei jeweils zwei erste nebeneinander
angeordnete Rungen (21a, 21b; 21b, 21c; 21c, 21d; 21d, 21e) an der
ersten Längsseite
des Chassis und jeweils zwei zweite direkt gegenüberliegende, nebeneinander
angeordnete Rungen (21f, 21g; 21g, 21h; 21h, 21i; 21i, 21j) an der
zweiten Längsseite
des Chassis ein Aufbau-Segment (24a, 24b, 24c, 24d) bilden; und  einer
Vielzahl von Versteifungselementen (4), die sich jeweils zwischen
zwei diagonal gegenüberliegenden
ersten und zweiten Rungen von zumindest einem Aufbau-Segment (24a,
24d) erstrecken;  gekennzeichnet durch  eine Vielzahl von
Versteifungselementen (4), die sich jeweils zwischen diagonal gegenüberliegenden
ersten und zweiten Rungen von zwei nebeneinanderliegenden...
Patent DE-10155171-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff
Inventor: HERBST DANIEL
IPC: B01J7/02
Filed: 2001-11-12
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Wasserstoff, indem  (a) eine wässrige alkalische
Lösung
mit Silicium und/oder einer Siliciumlegierung unter Abspaltung von
Wasserstoff umgesetzt und das Silicium in Form von Siliciumionen
gelöst
wird und  (b) anschließend
die gelösten
Siliciumionen aus der wässrigen
alkalischen Lösung
ausgeschieden werden,  wobei die gelösten Siliciumionen in Schritt
(b) bei einer Temperatur von wenigstens 200°C als kristallines, wasserfreies
Siliciumdioxid aus der wässrigen
alkalischen Lösung ausgeschieden
werden, und wobei die Temperatur bei der Umsetzung der wässrigen
alkalischen Lösung
mit dem Silicium und/oder der Siliciumlegierung zu Wasserstoff in Schritt
(a) unterhalb der Temperatur eingestellt wird, bei der das kristalline
wasserfreie Siliciumdioxid in Schritt (b) aus der wässrigen
alkalischen Lösung
ausgeschieden wird.
Patent DE-10202237-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer induktions-Maschine
Inventor: GALE ALLAN ROY
IPC: H02P9/08
Filed: 2002-01-21
Granted: 2015-12-10
Abstract: Elektrische Maschine (10; 10') mit einer Spannungsquelle (34), umfassend einen Wechselrichterkreis (12); eine Gleichrichterschaltung (14; 14'); einen Ständerkreis (16; 16'), der den Wechselrichterkreis (12) mit der Gleichrichterschaltung (14; 14'); verbindet, wobei der Ständerkreis (16; 16') eine der erforderlichen Anzahl der Phasen entsprechende Anzahl von Wicklungen (28A; 28B; 28C oder 40A; 40B; 40C und 42A; 42B; 42C) aufweist, die so ausgeführt sind, dass die Windungszahl der mit dem Wechselrichterkreis (12) verbundenen Teilwicklungen größer als die mit der Gleichrichterschaltung (14; 14') verbundenen Teilwicklungen ist; ein Paar von Schaltern (A; B; A'; B'), die selektiv den Wechselrichterkreis (12) mit der Spannungsquelle (34) verbinden, so dass die Schalter (A; B; A'; B') in einer Betriebsart Starten geschlossen und in einer Betriebsart Generatorbetrieb geöffnet sind.
Patent DE-10205733-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzielen einer Isotherme ähnlichen Kompression oder Expansion eines Gases
Inventor: PESCHKE RUDOLF
IPC: F04B39/00
Filed: 2002-02-12
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zum Erzielen einer isotherme ähnlichen
Kompression oder Expansion eines Gases, dadurch gekennzeichnet,
dass dünne
kreisrunde Metallscheiben mit guter Wärmeleitfähigkeit die federnd aneinander
liegen einen Zylinderraum einer Arbeitsmaschine gleichmäßig verteilt,
ausfüllen.
Patent DE-10208728-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements mit unterschiedlichen Metallsilizidbereichen
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-02-28
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterelements (200), wobei das Verfahren
umfasst:  Bereitstellen eines Substrats (201) mit einem ersten
und einem zweiten auf dem Substrat (201) gebildeten, leitenden, Silizium
enthaltenden Gebiet (214, 215, 234, 235);  Bilden einer ersten
Fotolackmaske (250) zum Abdecken des zweiten leitenden, Silizium
enthaltenden Gebiets (234, 235) und zum Freilegen des ersten leitenden,
Silizium enthaltenden Gebiets (214, 215);  danach Abscheiden
einer ersten Metallschicht (240) mit einer ersten vordefinierten
Dicke auf dem Substrat (201);  Entfernen der ersten Fotolackmaske
(250) nach dem Abscheiden der ersten Metallschicht (240);  Bilden
einer zweiten Fotolackmaske (255) zum Abdecken des ersten leitenden,
Silizium enthaltenden Gebiets (214, 215) und zum Freilegen des zweiten
leitenden Silizium enthaltenden Gebiets (234, 235);  Abscheiden
einer zweiten Metallschicht (242) mit einer zweiten vordefinierten
Dicke auf dem Substrat (201);  Entfernen der zweiten Fotolackmaske
(255);  Wärmebehandeln
des Substrats (201), um einen ersten Silizidbereich (241) in dem...
Patent DE-10210321-B4 (DE)
Title: Bistabiler steuerbarer Leistungsschalter zum Schalten von grossen und kleinen Lasten
Inventor: KROEKER MATTHIAS
IPC: H01H9/40
Filed: 2002-03-08
Granted: 2007-11-15
Abstract: Bistabiler
steuerbarer Leistungsschalter  – mit wenigstens einem Hochstromschalter
(1, 2a, 2b) mit einem Schließer
(1), der zwischen zwei Anschlussklemmen (11, 12) eines Hochstrompfades
(a) angeordnet ist,  – wobei
der Hochstromschalter (1, 2a, 2b) mittels eines Hilfsstromkreises
von einem bistabilen Antrieb (2a, b) steuer bar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Hilfsstromkreis einen Schwachstromschalter (5) eines bistabilen
Relais (5, 6, 8a, 8b) in einem Schwachstrompfad (b) steuert,  – wobei
der Schwachstrompfad (b) dem Hochstromschalter (1, 2a, 2b) parallel
geschaltet ist,  – und
dass der Hilfsstromkreis beim Anlegen eines Einschaltimpulses zeitlich
vorrangig das Schließen
des Schließers
(1) des Hochstromschalters (1, 2a, 2b) bewirkt, bevor nachfolgend
der Schwachstromschalter (5) des bistabilen Relais geschlossen wird.
Patent DE-10212608-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung von mobilen Endgeräten eines zellularen Funktelefonnetzes
Inventor: BORDRON ALAIN
IPC: G01S5/14
Filed: 2002-03-21
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung von mobilen Endgeräten (4) eines zellularen Funktelefonnetzes, das mehrere Basisstationen (1, 2, 3) an vorgegebenen Positionen enthält, die Signale an die Endgeräte (4) senden, wobei in dem Verfahren: – in den Endgeräten (4) die Leistungspegel der Funksignale gemessen werden, die von Basisstationen in Funkreichweite (1, 2, 3) kommen, und – die Endgeräte (4) durch Vergleich dieser Messungen in Bezug auf die Positionen der Stationen (1, 2, 3) lokalisiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Zellennetz (10, 20, 30) mit einem Netz zur Lokalisierung der Endgeräte (4) überzogen wird, das an vorgegebenen Positionen Basisstationen (1, 2, 3) emulierende Funkbaken (11, 12, 21, 22, 31, 32) aufweist und in den Endgeräten (4) außerdem die Leistungspegel der von den Baken (11, 12, 21, 22, 31, 32) kommenden Funksignale gemessen werden, um die Positionen dieser Endgeräte (4) zu bestimmen.
Patent DE-10214174-B4 (DE)
Title: Krümmungsbetätigungsvorrichtung für ein Endoskop
Inventor: HINO KAZUHIKO
IPC: G02B23/24
Filed: 2002-03-28
Granted: 2008-08-28
Abstract: Krümmungsbetätigungsvorrichtung für ein Endoskop
mit:  einer Scheibe (114), die in einem Bedienungsteil (104)
des Endoskops angeordnet ist und der eine Drehbewegung durch das
Bedienungsteil verliehen wird;  wenigstens einem Paar Betätigungsdrähten (116a,
116b), von denen sich jeder mit seinem einen Endabschnitt auf der
Scheibe aufwindet und sich mit seinem anderen Endabschnitt von der
Scheibe heraus erstreckt, derart, daß einer der sich erstreckenden
Betätigungsdrähte von
der Scheibe aufgenommen wird, während
der andere entsprechend der Drehung der Scheibe von der Scheibe
abgegeben wird, wodurch die Krümmungsbetätigung über die
Abwinkelungskapazität
durchführbar
ist und wenigstens einer gemeinsamen Nut (128), die entlang des
Umfangs der Scheibe ausgebildet ist, um gleichmäßig in Umfangsrichtung der
Scheibe zu verlaufen und gemeinsam von dem Paar Betätigungsdrähten umwunden
ist, wobei  der eine Endabschnitt des einen des Paares Betätigungsdrähte fest
gehalten ist in der Nähe
eines Endabschnitts (128a) der gemeinsamen Nut, während der
andere Endabschnitt des anderen Drahtes des...
Patent DE-10244853-B4 (DE)
Title: Mehrlagige Zylinderkopfdichtung
Inventor: STAPEL KLAUS
IPC: F16J15/08
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-06-23
Abstract: Mehrlagige
Zylinderkopfdichtung mit einer Distanzlage, die der Anzahl von Zylinderlaufbuchsen aufnehmenden
Brennkammern einer Verbrennungskraftmaschine entsprechende Öffnungen
aufweist, wobei die Distanzlage mit mehreren, vorgebbaren Abständen sowohl zur
jeweiligen Öffnung
als auch zum Randbereich aufweisende mit Sicken versehene Funktionslagen
in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich
der Öffnungen
(2) eine Brennraumeinfassung (3) angeordnet ist, die einen Weicheisenring
(17) beinhaltet und dass die Brennraumeinfassung (3) relativ zur
Distanzlage (6) beweglich und von der Distanzlage (6) sowie den
Funktionslagen (7, 8, 9, 10) im Bereich der jeweiligen Öffnung (2)
entkoppelt ist und in den Randbereichen (1', 1'') zumindest partiell
Begrenzungselemente (5) vorgesehen sind.
Patent DE-10247156-B4 (DE)
Title: Anlage zum Verpacken einer Mehrzahl von nicht oder nur bedingt standfesten Packungen
Inventor: MEYER WILHELM
IPC: B65B5/08
Filed: 2002-10-09
Granted: 2005-07-21
Abstract: Anlage
zum Verpacken einer Mehrzahl von nicht- oder nur bedingt standfesten,
beispielsweise Flüssigkeit
enthaltenden Packungen, insbesondere Schlauchbeutelpackungen (Pouches)
in Trays oder Kartons mit mehreren Verpackungsstationen, wobei jeder
Verpackungsstation ein Transportband (7) zum Antransport der zu
verpackenden Packungen in eine Einheit (9) zum Vereinzeln sowie
Aus- und Aufrichten der Packungen zugeordnet ist, derart, dass das
Transportband (7) die zunächst undefiniert
ausgerichtet liegenden Packungen auf ein schnelleres Transportband übergibt
und vereinzelt, anschließend
die einzelnen Packungen durch Greifelemente, die sich beidseitig
an die Packungen anlegen und beim weiteren Transport halten, in
eine um 90° aufgerichtete Stellung
gebracht werden, wobei die Greifelemente Teile mindestens zweier
hintereinander angeordneter und steuerungstechnisch aufeinander
abgestimmter endlos umlaufendes Bandpaare sind, und die Steuerung
abhängig
vom aktuellen Abstand der Packungen am Einlauf des ersten Bandpaares
das mindestens eine folgende Bandpaar zur Herstellung gleicher Abstände zwischen
aufeinanderfolgenden Packungen beschleunigt oder verzögert, eine
sich anschließende
Portioniereinheit als Teil einer Übergabestation (10), die...
Patent DE-10255664-B4 (DE)
Title: Für lithographische Druckplatten geeignete Photopolymerzusammensetzung
Inventor: BAUMANN HARALD
IPC: G03F7/028
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Strahlungsempfindliches
Element, umfassend  (a) einen nicht vorbehandelten oder vorbehandelten
Träger und  (b)
eine strahlungsempfindliche Beschichtung, umfassend  (i) mindestens
einen Absorber, ausgewählt
aus Photoinitiatoren und Sensibilisatoren, der Strahlung einer Wellenlänge im Bereich
von 250 bis 1200 nm absorbiert;  (ii) mindestens ein Oligomer
A der Formel (I)  wobei X 1 ,
X 2  und X 3  unabhängig voneinander
ausgewählt werden
aus C 2 -C 18  Alkandiyl
und C 6 -C 20  Arylen,  A 1 , A 2  und A 3  unabhängig
voneinander ausgewählt
werden aus  -(CHR'-CHR'-O) k -CH 2 -CH=CH 2  und    wobei k eine ganze Zahl von
0 bis 10 ist, jedes R' unabhängig
aus einem Wasserstoffatom und CH 3  ausgewählt wird, jedes
R 2  unabhängig
ausgewählt
wird aus einem Wasserstoffatom, einem Rest  und einem Rest -O-CH 2 -CH=CH 2 ,  R 1  ein Wasserstoffatom oder ein C 1 -C 12  Alkylrest ist und  r, s und t unabhängig voneinander
0 oder 1 sind,  mit der Maßgabe,
dass bei jedem der Reste A 1 , A 2  und
A 3  mindestens ein R 2  verschieden
von einem Wasserstoffatom...
Patent DE-10259269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur individualisierten Ver- und Entschlüsselung sowie Signatur und Signaturprüfung über zentrale Komponenten
IPC: H04L9/30
Filed: 2002-12-17
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur individuellen und transparenten Schlüsselgenerierung in einem Datennetzwerk mit einem Absender und Empfänger, mit folgenden Schritten: – Analyse des E-Mail-Verkehrs auf Gültigkeit der Absenderadressen oder Empfängeradresse anhand eines Adressverzeichnis, – Überprüfung in einem Schlüsselspeicher, ob ein Schlüsselpaar für die Empfängeradresse existiert und, falls dies nicht der Fall ist, Erzeugung eines individuellen Schlüsselpaares für die Empfängeradresse, – Bereitstellen einer Schnittstelle zum Auslesen des Schlüsselspeichers.
Patent DE-10308136-B4 (DE)
Title: Türscharnier mit integriertem Türfeststeller für Kraftfahrzeugtüren
Inventor: HALBRITTER JOHANN
IPC: E05D11/08
Filed: 2003-02-26
Granted: 2008-09-04
Abstract: Türscharnier
mit integriertem Türfeststeller
für Kraftfahrzeugtüren,  mit
zwei Scharnierflügeln,
die über
einen als Schraubenbolzen ausgebildeten Scharnierstift schwenkbar
verbunden sind, wobei  der Schraubenbolzen mit einem Scharnierflügel als Schraubantriebsflügel verdrehfest
verbunden ist  der Schraubenbolzen am anderen Scharnierflügel als Schwenklagerflügel schwenkbar
in einem Scharnierauge gelagert ist, und  dem Schraubenbolzen
ein mit dem Schwenklagerflügel verdrehfest
verbundenes Muttergewinde zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Muttergewinde (8) in einer gegenüber dem Scharnierauge (4) in
einem Relativabstand axial am Schraubenbolzen (5) geführten Schraubenmutter
(9) angebracht ist, die über
ein mit dem Schwenklagerflügel
(2) verbundenes Halteelement (10) verdrehfest gehalten ist, dergestalt
dass bei einer relativen Aufschwenkbewegung der zwei Scharnierflügel (2,
3) mittels des Schraubenbolzens (5) die Schraubenmutter (9) unter
Verringerung des Relativabstands axial auf das Scharnierauge (4)
zu verlagerbar ist, und   dass im Relativabstand wenigstens ein
zwischen dem Scharnierauge (4) und der Schraubenmutter (9) zusammenpressbares
Federelement (11, 11') angeordnet ist.
Patent DE-10310390-B4 (DE)
Title: Wandelement für Möbel
Inventor: LANDWEHR FRANK
IPC: A47B96/20
Filed: 2003-03-07
Granted: 2006-02-02
Abstract: Wandelement
für Möbel, in
Form eines rechteckigen Stollens (10) mit zwei parallelen Deckplatten
(12), die durch zwei Randleisten (14) an den Längsseiten auf Abstand zueinander
gehalten sind, einer Versteifungseinlage (16) in dem Hohlraum zwischen
den Deckplatten (12) und den Randleisten (14) und mit Kantenumleimern
(18, 20) an allen vier Kanten des Stollens, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Hohlraum an zwei gegenüberliegenden
Seiten des Stollens (10) unmittelbar durch die Kantenumleimer (20)
begrenzt wird, die an den Stirnseiten (22) der Deckplatten (12)
abgestützt
und gehalten sind.
Patent DE-10314961-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Fahrzeugkupplung
Inventor: ESTER BARBARA DIPL -ING
IPC: F16D25/08
Filed: 2003-04-02
Granted: 2019-02-07
Abstract: Betätigungseinrichtung für eine Fahrzeugkupplung, umfassend einen Zylinder, in dem ein Kolben eine Betriebsbewegung ausführt, wobei funktional zwischen dem Kolben und der Fahrzeugkupplung ein Lager angeordnet ist, dessen Lagereingangsteil von der Fahrzeugkupplung angetrieben wird und dessen Lagerausgangsteil durch ein Federelement axial zum Kolben vorgespannt ist, wobei das Federelement (29) eine kolbenseitige Sicherung (37; 39) aufweist und die Sicherung (37; 39) in eine kolbenseitige Hinterschneidung (36) eingreift und die Hinterschneidung (36) durch eine umlaufende Nut ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (29) von mindestens einem Federhaken gebildet wird und die Sicherung (37; 39) eine bogenförmige oder winkelförmige Kontur aufweist.
Patent DE-10327615-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Sättigungscharakteristik einer Streuinduktivität einer Asynchronmaschine
Inventor: NAMYSLO LUTZ
IPC: H02P21/00
Filed: 2003-06-18
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Sättigungscharakteristik
einer Streuinduktivität
(L σ ')
einer stromrichtergespeisten Asynchronmaschine (10), insbesondere mit
geschlossenen Läufernuten,
unter Verwendung des Γ-Ersatzschaltbildes
einer Asynchronmaschine (10) im Stillstand und unter Kenntnis eines
Ständerwiderstandes (R s ) und einer Ständerinduktivität (L S ) dieser stromrichtergespeisten Asynchronmaschine
(10) mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Einprägung eines
einphasigen, angehobenen sinusförmigen
Ständerstroms
(i s (t)) in die Asynchronmaschine (10),  b)
Berechnung einer an der Ständerinduktivität (L s ) abfallenden Spannung (u s (t))
in Abhängigkeit
des eingeprägten Ständerstroms
(i s (t)), einer anstehenden Ständerspannung (u s (t)) und des Ständerwiderstandes (R s ),  c) Berechnung eines Stromes (i x (t)) im Rotorzweig der Asynchronmaschine
(10) in Abhängigkeit
des eingeprägten Ständerstroms
(i s (t)), der unter b) berechneten Spannung (u s '(t)) und der Ständerinduktivität (L S ),  d) Berechnung eines Rotorwiderstandes
(R r '') in Abhängigkeit einer Integration
einer Wirkleistungsbilanz der Asynchronmaschine (10) über eine
Periodendauer (T),  e) Ermittlung einer Induktivität (L σ '(t))
des Rotorzweiges als Funktion über
der Zeit (t) in Abhängigkeit
der zuvor berechneten Werten und  f) Ermittlung...
Patent DE-10329763-B4 (DE)
Title: Koordinierte Regelung einer elektronischen Drosselklappe und eines Turboladers mit variabler Geometrie in ladedruckverstärkten und stöchiometrisch betriebenen Ottomotoren
Inventor: BUCKLAND JULIA HELEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-07-02
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Motorsteuerungsanordnung (24) für eine Motoranordnung mit einem Einlasskrümmer (26) und einen Abgaskrümmer (28), wobei das Abgas im Abgaskrümmer (28) einer Turbine (38) mit variabler Geometrie zugeführt wird, wobei die Turbine mit einem Kompressor (36) verbunden ist, welcher über eine elektronisch geregelte Drosselklappe (12) Luft in den Einlasskrümmer einspeist, wobei die Turbine variabler Geometrie durch ein VGT-Regelungssignal (uvgt) gesteuert wird, wobei die elektronisch variable Drosselklappe (12) durch ein Drosselkontrollsignal (uthr) gesteuert wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte: die Bestimmung einer Motordrehmomentanforderung und Motordrehzahl; die Bestimmung eines gewünschten Einlasskrümmerdruckes pint,des und eines gewünschten Abgaskrümmerdruckes pexn,des aus der bestimmten Drehmomentanforderung und der Motordrehzahl; die Bestimmung eines vorwärtsgekoppelten Drosselsignals uthr,des und eines vorwärtsgekoppelten VGT-Signals uvgt,des gemäß der gemessenen Motordrehzahl und dem bestimmten gewünschten Einlasskrümmerdruck pint,des, die Messung eines Motoreinlasskrümmerdruckes pint und Motorabgaskrümmerdruckes pexh; die Bildung eines ersten Fehlersignals pint – pint,des zwischen dem gemessenen und dem...
Patent DE-10344343-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Workflows zum Herstellen von Bildträgern, Druck- und Druckvorstufenfertigungsanlage mit einer derartigen Vorrichtung, Verfahren zum Erzeugen eines Workflows zum Herstellen von Bildträgern und elektronischer Datenträger mit einem Programm zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: IKEDA IWATA
IPC: G06F17/00
Filed: 2003-09-24
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen eines Workflows zum Herstellen von Bildträgern wie
Filmen, Druckplatten oder Drucksachen die Bilder tragen, die von Daten
stammen, die in einer Seitenbeschreibungssprache geschrieben sind,
mit  einer Einrichtung zum Bezeichnen von Attributen der Bildträger, die
aus einem Arbeitsprozess auf der Grundlage des zu erzeugenden Workflows
resultieren, und  einem Workflow-Erzeuger zum Erzeugen des Workflows dadurch,
dass über
die Prozesse, die zur Herstellung der Bildträger benötigt werden, und die Parameterwerte
für die erforderlichen
Prozesse auf der Grundlage der bezeichneten Attribute entschieden
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Workflow-Erzeuger  eine
Speichereinheit zum Speichern von Regeln, die den Attributen jeweils
entsprechen, die für
die Bildträger
wählbar
sind,  eine Speichereinheit zum Speichern einer wählbaren
Umgebungsinformation, die eine Umgebung zum Ausführen jedes Prozesses angibt,
und  eine Entscheidungseinrichtung umfasst, die ausgehend von
bezeichnenden Attributen der herzustellenden Bildträger nach
den gespeicherten Regeln und mit der gewählten Umgebungsinformation
entscheidet, welche Prozesse...
Patent DE-10347597-B4 (DE)
Title: Türgriff, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜHLER PAUL
IPC: E05B5/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2016-03-03
Abstract: Türgriff, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem türfesten Griffbügel (2), der innen am Griffbügelsteg (5) einen wenigstens zweiarmigen Betätigungshebel (6) schwenkbar lagert. Ein Betätigungshebelarm (9) des Betätigungshebels (6) ist von einer Bedienhand zur Entriegelung eines Türschlosses aus seiner Normallage in eine an der Innenseite des Griffbügelsteges (5) ausgebildete Mulde (8) einschwenkbar. Die Schwenkachse (7) des Betätigungshebels (6) ist in einem mittleren Bereich des Griffbügelsteges (5) oder etwas seitlich davon ausgebildet. Bei in die Mulde (8) des Griffbügelsteges (5) geschwenktem Betätigungshebelarm (9) ist ein Rückstellhebelarm (10) des Betätigungshebels (6) von der Bedienhand zu verschwenken, wobei der Betätigungshebelarm (9) aus der Mulde (8) im Griffbügelsteg (5) heraus schwenkt.
Patent DE-10361925-B4 (DE)
Title: Steuerungen für Verstellverdichter
Inventor: PITLA SRINIVAS S
IPC: F04B27/18
Filed: 2003-12-22
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verstellbarer
Verdrängungsverdichter (10),
umfassend:  • ein
Verdichtergehäuse
(14), das aus einer Kurbelgehäusekammer
(16) mit einem Kurbelgehäusedruck,
einer Einlasskammer (30) mit einem Einlassdruck und einer Auslasskammer
(32) mit einem Auslassdruck besteht, wobei der Verdrängungsverdichter
(10) außerdem
mit einer Antriebswelle (18), einer mit der Antriebswelle (18) verbundenen
und durch diese antreibbaren Taumelscheibe (20), einer Vielzahl
von mit der Taumelscheibe (20) verbundenen und sich in einer Vielzahl
von Zylindern (26) hin- und herbewegenden Kolben (28) ausgestattet
ist,  • einen Ölseparator
(88) in einer Auslassleitung des Verdrängungsverdichters (10),  • ein die Änderung
des Kurbelgehäusedrucks
und damit die Änderung
der Verdrängung
des Verdrängungsverdichters (10)
bewirkendes Steuerventil (60),  dadurch gekennzeichnet, dass  • das Steuerventil
(60) als Vierwegesteuerventil mit einem Ventilkörper und einer Ventilkolbenstange
(62), mit zumindest einer der Bewegung der Kolbenstange (62) entgegenwirkenden
Feder (80, 82), mit vier in Reihe liegenden Kammern (70, 72, 74,
76) sowie mit einer die...