baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005031013-B4 (DE)
Title: Dämpfungsventil
Inventor: GOLD HENNING PROF DR
IPC: F16F9/34
Filed: 2005-07-02
Granted: 2021-08-19
Abstract: Dämpfungsventil (1), umfassend einen Ventilkörper (4) mit einem Durchtrittkanalsystem (6), das zumindest an einer Austrittsseite von mindestens einer 5 Ventilscheibe (8) abgedeckt wird, wobei die Ventilscheibe (8) das Durchtrittskanalsystem (6) in eine erste Strömungsrichtung (10) freigibt und in eine andere zweite Strömungsrichtung (12) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass im Stirnbereich (13, 14) der Ventilscheibe (8) im radial inneren und im radial äußeren Bereich einer Durchtrittsöffnung (17, 19) ein Prallkörper (20, 21) vorhanden ist, der außerhalb des Durchtrittskanalsystems (6) und in Strömungsrichtung des Wirkmediums betrachtet nach dem Durchtrittskanalsystem (6) und nach der Ventilscheibe (8) angeordnet ist.
Patent DE-102005031410-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer multimedialen Verbindung bei kaskadierter Verbindungsweiterleitung
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: H04L29/06
Filed: 2005-07-05
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer multimedialen Verbindung über ein paketorientiertes Computernetzwerk
zwischen mindestens einem rufenden Teilnehmer (A-Tln) und mindestens
einem ersten gerufenen Teilnehmer (B-Tln), wobei vom Endgerät des gerufenen
Teilnehmers (B-Tln) eine kaskadierte Anrufweiterleitung zu weiteren
Teilnehmerendgeräten
(C-Tln, D-Tln) angestoßen wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – zuerst
der Aufbau der multimedialen Verbindung vom rufenden Teilnehmer
(A-Tln) zum Endgerät
des ersten gerufenen Teilnehmers (B-Tln) über ein Netzelement (PR) des Computernetzwerkes
gestartet wird,  – dass
daraufhin vom Endgerät
des ersten gerufenen Teilnehmers (B-Tln) dem Netzelement (PR) die
Verbindungsweiterleitung zu einem weiteren Teilnehmerendgerät (C-Tln,
D-Tln) und die zugehörigen
Daten dieses weiteren Teilnehmerendgerätes (C-Tln, D-Tln) mitgeteilt
werden,  – dass
unter Beibehaltung der multimedialen Verbindung zum rufenden Teilnehmer
(A-Tln) vom Netzelement (PR) der Aufbau der multimedialen Verbindung
zu diesem weiteren Teilnehmerendgerät (C-Tln, D-Tln) umgelenkt
wird,  – dass
dabei Daten über
Umlenkungen der multimedialen Verbindung vom Netzelement (PR) an
den rufenden Teilnehmer (A-Tln)...
Patent DE-102005031523-B4 (DE)
Title: Halbleiterlichtquelle mit Lichtkonversionsmedium aus Glaskeramik
Inventor: LETZ MARTIN DR
IPC: H01L33/50
Filed: 2005-06-30
Granted: 2015-11-05
Abstract: Halbleiterlichtquelle mit einem Halbleiteremitter (12), der zur Emission von Lichtenergie ausgebildet ist, vorzugsweise mit einer LED, mit einem lumineszierenden Lichtkonversionsmedium (18) aus Glaskeramik zur Umsetzung emittierter Lichtenergie in Lichtenergie mit einem anderen Frequenzspektrum, und mit einem Koppelmedium (20) zum Auskoppeln der Lichtenergie in ein umgebendes Medium, wie etwa Luft, wobei das Lichtkonversionsmedium (18) einen Brechungsindex nCS hat, der in Abhängigkeit vom Brechungsindex nHL des Halbleiteremitters (12) ausgewählt ist im Bereich von 0,7·(nHL 2)1/3 bis 1,3·(nHL 2)1/3, wobei das Lichtkonversionsmedium (18) ein optisch transparentes Basismaterial mit einer Dotierung mit zumindest einem Seltenerdmetall enthält, die fluoreszierend oder lumineszierend ist, und wobei in dem Basismaterial folgende Bestandteile (in Gew.-% auf Oxidbasis) enthalten sind:SiO2 10–40 Al2O3 10–40 Y2O3 20–70 B2O3 0–15 seltene Erden 0,5–15.
Patent DE-102005034886-B4 (DE)
Title: Kompakte Zündkerze mit hoher Gasdichtheit
Inventor: ISHIGURO HIROYA
IPC: H01T13/36
Filed: 2005-07-26
Granted: 2016-10-06
Abstract: Zündkerze (100), mit: einer rohrförmigen Metallhülle (10), die eine Achse (Z) sowie ein erstes Ende (13a) und ein zweites Ende (13b) hat, die einander in Axialrichtung der Metallhülle (10) gegenüberliegen, und die einen Gewindeabschnitt (11), einen mehreckigen, prismenförmigen Abschnitt (12) und einen Knickabschnitt (15) aufweist, wobei der Gewindeabschnitt (11) auf einem Außenrand der Metallhülle (10) nahe dem ersten Ende (13a) der Metallhülle (10) ausgebildet ist und eine Größe von entweder M10 oder M12 hat, der mehreckige, prismenförmige Abschnitt (12) nahe dem zweiten Ende (13b) der Metallhülle (10) ausgebildet ist und eine Breite, die dem Abstand zwischen zwei gegenüberliegenden Seitenflächen des mehreckigen, prismenförmigen Abschnitts (12) entspricht, von nicht mehr als 14 mm hat, der Knickabschnitt (15) sich in der Axialrichtung der Metallhülle (10) zwischen dem Gewindeabschnitt (11) und dem mehreckigen, prismenförmigen Abschnitt (12) befindet und die Metallhülle (10) außerdem einen am zweiten Ende (13b) der Metallhülle (10) ausgebildeten Quetschabschnitt (14) und eine stumpfkeglige Schulter (12a) aufweist, die zwischen dem mehreckigen, prismenförmigen Abschnitt (12) und dem Quetschabschnitt (14) liegt und sich zum Quetschabschnitt (14) hin verjüngt; einem hohlen Isolator (20), der in der Metallhülle (10) fixiert ist und der ein Ende (21) hat, das aus dem ersten Ende (13a) der Metallhülle (10) vorragt; einer Mittelelektrode (30), die in dem Isolator (20) befestigt ist und die ein Ende (31) hat, das aus dem Ende (21) des Isolators (20) vorragt; einer Masseelektrode (40), die ein mit dem ersten Ende (13a) der Metallhülle (10) verbundenes Fußende (41) und einen Spitzenabschnitt (42) hat, der dem Ende (31) der Mittelelektrode (30) in der Axialrichtung der Metallhülle (10) über einen Funkenspalt (50) zugewandt ist; und Dichtungsbauteile (61–63), die sich in einem Spalt (60) zwischen einer Innenfläche des mehreckigen, prismenförmigen Abschnitts (12) der Metallhülle (10) und einer Außenfläche des Isolators (20) befinden und die eine Einschnürkraft erfahren, die von dem Quetschabschnitt (14) der Metallhülle (10) aufgebracht wird, um zwischen der Metallhülle (10) und dem Isolator (20) eine hermetische Abdichtung zu bilden, wobei der folgende Abmessungszusammenhang festgelegt ist: A > B ≥ 1,1 C, wobei ...
Patent DE-102005041343-B4 (DE)
Title: Gestängesteller für Trommelbremse
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/52
Filed: 2005-08-31
Granted: 2007-05-31
Abstract: Gestängesteller
(17) für
eine Trommelbremse zum Nachstellen des bremsbedingten Verschleißes, mit
einer Überlastkupplung
und einer Einwegdreh- oder
Richtungskupplung, gekennzeichnet durch eine Kugelrampenkupplung
(7.2, 8.1, 9), die durch eine Feder vorgespannt ist, und durch eine
Kegelkupplung (6.1, 7.1), welche zusammen entweder die Überlastkupplung
oder die Einwegdreh- oder Richtungskupplung bilden.
Patent DE-102005056899-B4 (DE)
Title: Polarisationserhaltende optische Drehkupplung
Inventor: POPP GREGOR
IPC: G02B27/28
Filed: 2005-11-28
Granted: 2007-10-18
Abstract: Polarisationserhaltender
optischer Drehübertrager
zur Übertragung
von linear polarisiertem Licht umfassend wenigstens einen ersten
Kollimator (1) zur Ankopplung von ersten Lichtwellenleitern (2)
sowie wenigstens einen zweiten Kollimator (4) zur Ankopplung von
zweiten Lichtwellenleitern (5), welcher gegenüber dem wenigstens einen ersten
Kollimator (1) um eine Drehachse (6a, 6b) drehbar gelagert ist,
und  im optischen Pfad (8) zwischen dem wenigstens einen ersten
Kollimator (1) und dem wenigstens einen zweiten Kollimator (4) wenigstens
ein erster Polarisationswandler (7) zur Umsetzung des linear polarisierten
Lichts in Licht einer zirkularen Polarisation sowie ein zweiter
Polarisationswandler (9) zur Umsetzung von Licht einer zirkularen
Polarisation in Licht einer linearen Polarisation vorgesehen sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  wenigstens ein derotierendes optisches
Element (3) im Lichtpfad zwischen dem wenigstens einen ersten Kollimator
(1) und dem wenigstens einen zweiten Kollimator (4) vorgesehen ist,
und  im Lichtpfad ein weiterer Polarisationswandler (13) zur
Umsetzung von Licht einer zirkularen Polarisation in Licht...
Patent DE-102006000099-B4 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: YAMAMOTO SHINYA
IPC: F04B43/02
Filed: 2006-02-28
Granted: 2008-05-29
Abstract: Membranpumpe
zum Pumpen eines Fluids mit einem Gehäuse (12), einer Pumpenkammer (17),
die in dem Gehäuse
(12) definiert ist, einer ersten Membran (16) zum Abdichten der
Pumpenkammer (17), einer Drucksteuerkammer (30), die in dem Gehäuse (12)
angrenzend an die Pumpenkammer (17) über die erste Membran (16)
definiert ist, einer zweiten Membran (27) zum Abdichten der Drucksteuerkammer
(30), einem Antriebsmechanismus, der betreibbar ist, um die ersten
und zweiten Membranen (16, 27) zu verformen, und einem Einführdurchgang
(31) zum Einführen
eines Teils des Fluids, das von der Pumpenkammer (17) ausgestoßen wird,
in die Drucksteuerkammer (30), wobei ein Druckregulierventil (32)
in dem Einführdurchgang
(31) zum Einstellen eines Drucks in der Drucksteuerkammer (30) auf
einen Mitteldruck zwischen einem Ansaugdruck und einem Ausstoßdruck angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) einen Einlass (20)
hat, der mit der Pumpenkammer (17) verbunden ist und mit dem ein
Verbindungsdurchgang (58) verbunden ist, wobei der Verbindungsdurchgang
(58) an...
Patent DE-102006021170-B4 (DE)
Title: Sicherheitsventil
Inventor: WOLPERT GERHARD
IPC: F16K17/04
Filed: 2006-05-06
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitsventteigenden Überdrucks über zur umgebenden Atmosphäre führende Ausströmöffnungen (2.1) mit einem dichtend an einem Überdruckraum anbringbaren, einen Ventilsitz (1.3) aufweisenden Ventilgehäuse (1) und einer mit diesem lösbar verbundenen Ventilhaube (2), in der ein mit definierter Gegenkraft gegen den Ventilsitz (1.3) gedrückter Ventilkegel (3) in einer Axialführung verschieblich an einem Führungsglied (5) gehalten ist. Zu einer einfachen Fertigung und zur Funktionssicherheit tragen die Maßnahmen bei, dass die Ventilhaube (2) auf ihrer von dem Ventilkegel (3) abgewandten Seite von einer gesichert angebrachten, abnehmbaren Kappe (9) abgedeckt ist (1).
Patent DE-102006021650-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem mittels eines Antriebskabels bewegbaren Dachteil
Inventor: HECHTL RUPERT
IPC: B60J7/057
Filed: 2006-05-08
Granted: 2009-02-05
Abstract: Fahrzeugdach
(1) mit wenigstens einem bewegbaren Dachteil (4; 7), das zur wenigstens
teilweisen Freigabe einer Dachöffnung
(6) mittels eines mit einem Verbindungsstück (50) versehenen Antriebskabels (16;
33) längs
einer Führungsschiene
(8) bewegbar ist, wobei das Verbindungsstück (50) wenigstens eine Aussparung
(51, 52) und/oder wenigstens einen Vorsprung (53, 54) zur lösbaren formschlüssigen Verbindung
mit einem Mitnehmer (60) aufweist, der mit dem bewegbaren Dachteil (4;
7) in Eingriff bringbar ist und der wenigstens einen Vorsprung (61,
62) und/oder wenigstens eine Aussparung (63, 64) zur Verbindung
mit den Aussparungen (51, 52) bzw. den Vorsprüngen (53, 54) des Verbindungsstücks aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Vorsprünge (53, 54) am Verbindungsstück (50)
oder wenigstens einer der Vorsprünge
(61, 62) am Mitnehmer (60) quer zur Führungsschiene (8) federnd bewegbar
ist.
Patent DE-102006035366-B4 (DE)
Title: Sitzverschiebevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAMADA YUKIFUMI
IPC: B60N2/07
Filed: 2006-10-23
Granted: 2019-02-28
Abstract: Sitzverschiebevorrichtung für ein Fahrzeug mit:
 einer unteren Schiene (11), die an einem stationären Abschnitt eines Fahrzeugbodens vorgesehen ist,
 einer oberen Schiene (12), die an einem Sitz des Fahrzeugs vorgesehen ist und an der unteren Schiene (11) montiert ist, so dass sie relativ zu der unteren Schiene (11) bewegbar ist;
 einem Sperrmechanismus (20), der einen Sperrhebel (21) zum lösbaren Sperren der oberen Schiene (12) mit der unteren Schiene (11) hat;
 einem Verschiebestützelement (13), das zwischen der oberen Schiene (12) und der unteren Schiene (11) angeordnet ist und sowohl die obere als auch die untere Schiene zur Verschiebung stützt;
 einem Verschiebeabschnitt (A), der an sowohl der oberen Schiene (12) als auch der unteren Schiene (11) vorgesehen ist, wobei mit dem Verschiebeabschnitt (A) das Verschiebestützelement (13) verschiebbar in Kontakt gelangt;
 einem ersten Sperrabschnitt (B2) und einem zweiten Sperrabschnitt (B3), die an einer der oberen Schiene (12) und der unteren Schiene (11) vorgesehen sind, wobei der erste Sperrabschnitt (B2) und der zweite Sperrabschnitt (B3) einander gegenüberstehen; und
 einem dritten Sperrabschnitt (B1), der an der anderen von der oberen Schiene (12) und der unteren Schiene (11) vorgesehen ist und zwischen dem ersten Sperrabschnitt (B2) und dem zweiten Sperrabschnitt (B3) gelegen ist, wobei der Sperrhebel (21) eingreifbar und ausrückbar in zumindest einem der ersten, zweiten und dritten Sperrabschnitte (B1, B2, B3) gepasst ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Verschiebeabschnitt (A) der oberen Schiene (12) entlang einer Längsrichtung über eine gesamte Länge der oberen Schiene (12) ausgebildet ist; und
 wobei der Sperrabschnitt (B1, B2, B3) der oberen Schiene (12) an einer der oberen Seite und der unteren Seite des Verschiebeabschnitts (A) der oberen Schiene (12) angeordnet ist, und
 das Verschiebestützelement (13) vier Kugeln (13a) aufweist, die gleitfähig durch sowohl die obere Schiene (12) als auch die untere Schiene (11) berührt werden, und wobei die untere Schiene (11) vier Ecken (C1, C2, C3, 11c) aufweist, die durch die drei Ecken (C1, C2, C3) und einen gebogenen Abschnitt (11c) definiert werden, wobei die vier Kugeln (13a) in den vier Räumen angeordnet sind, die durch die obere Schiene (12) und die untere Schiene (11) eingefasst werden, die niedriger als die Sperrabschnitte (B1, B2, B3) an den vier Ecken der unteren Schiene (11) liegen.
Patent DE-102006042860-B4 (DE)
Title: Nahfeldlinse mit Ausbreitungscharakteristik
Inventor: FALLAHI AMIR P
IPC: F21V5/04
Filed: 2006-09-13
Granted: 2015-06-18
Abstract: Für eine Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe wird eine Nahfeldlinse offenbart, die allgemein einen zwischen zwei einander gegenüberliegenden Seitenkörpern positionierten Zentralkörper umfasst. Der Zentralkörper erstreckt sich in vertikaler Richtung, während die Seitenkörper an den horizontalen Seiten des Zentralkörpers angeordnet sind. Die einander gegenüberliegenden Seitenkörper sind zum horizontalen und vertikalen Parallelrichten des Lichts strukturiert, während der Zentralkörper zum vertikalen Parallelrichten strukturiert ist, das Licht jedoch nicht horizontal parallelrichtet.
Patent DE-102006043055-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Trocknereinrichtung einer Druckmaschine
Inventor: KLOTZ MATHIAS
IPC: B41F23/04
Filed: 2006-09-14
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Trocknereinrichtung einer Druckmaschine, wobei die Trocknereinrichtung mindestens eine Wärmestrahlereinrichtung umfasst, um Wärmestrahlung auf Druckbogen zu richten, wobei die Trocknereinrichtung mindestens eine Thermolufteinrichtung umfasst, um einen temperierten Luftstrahl auf die Druckbogen zu richten, wobei im Druckbetrieb der Druckmaschine und damit im Trocknungsbetrieb der Trocknereinrichtung die Wärmestrahlereinrichtung mit einer definierten Wärmestrahlerleistung und die Thermolufteinrichtung mit einem definierten Zuluftvolumenstrom, einem definierten Abluftvolumenstrom und einer eine definierte Lufttemperatur bereitstellenden Thermoluftleistung betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn während des Druckbetriebs eine Störung oder eine Unterbrechung auftritt, während einer ersten Zeitspanne nach Auftreten der Störung oder der Unterbrechung die Wärmestrahlereinrichtung mit verringerter Wärmestrahlerleistung betrieben oder abgeschaltet und die Thermolufteinrichtung mit unveränderten Betriebsparametern betrieben wird, und dass dann, wenn innerhalb der ersten Zeitspanne die Störung oder Unterbrechung nicht beseitigt wird, die Thermolufteinrichtung für eine sich an die erste Zeitspanne anschließende zweite Zeitspanne mit einem verringerten Zuluftvolumenstrom, einem verringerten Abluftvolumenstrom und einer eine verringerte Lufttemperatur bereitstellenden Thermoluftleistung betrieben wird.
Patent DE-102006048913-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit verstellbarer Dämpfkraft
Inventor: HEYN STEFFEN DIPL ING
IPC: F16F9/34
Filed: 2006-10-17
Granted: 2012-04-05
Abstract: Schwingungsdämpfer mit verstellbarer Dämpfkraft, umfassend einen Ventilkörper, der mittels eines Aktuators zu einer Ventilsitzfläche gegen eine Federkraft eine Betriebsbewegung ausführt, wobei eine die Funktion Ventildurchlassquerschnitt-Energiezufuhr des Aktuators beschreibende Kennlinie zumindest zwei Bereiche unterschiedlicher Steigung aufweist, wobei der Ventilkörper (11) von dem Aktuator (7; 9) gegen eine nichtlineare Federkraft verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (11) wechselseitig von mindestens einer Feder (39; 13b; 13c) beaufschlagt wird, wobei die Federkraft für mindestens eine Beaufschlagungsrichtung eine nicht lineare Kennlinie aufweist und mindestens zwei in Reihe geschaltete Federn (13b; 13c) verwendet werden, wobei ein Schaltelement (41) den Einsatzpunkt einer der Federn (13b; 13c) steuert, wobei das Schaltelement (41) von einer der Federn (13c) gegen einen Anschlag (43) vorgespannt wird und im Verlauf einer Öffnungsbewegung des Ventilkörpers (11) von dem Anschlag (43) abhebt.
Patent DE-102006054855-B4 (DE)
Title: Bowdenzugsystem, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KECECI EKREM
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-11-20
Granted: 2013-07-04
Abstract: Bowdenzugsystem, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, das aufweist: einen ersten Bowdenzug (2) mit einer ersten Bowdenzughülle (4) und einer in dieser geführten ersten Bowdenzugseele (3), einen zweiten Bowdenzug (5) mit einer zweiten Bowdenzughülle (7) und einer in dieser geführten Bowdenzugseele (6), eine Kopplungsvorrichtung (8), an der die beiden Bowdenzughüllen (4, 7) befestigt sind, wobei die Bowdenzughüllen (4, 7) an einem Gehäuse (8.1) der Kopplungsvorrichtung (8) befestigt sind, wobei in der zweiten Bowdenzughülle (7) eine von der ersten Bowdenzugseele (3) verschiedene zweite Bowdenzugseele (6) geführt ist, und wobei die Kopplungsvorrichtung (8) Mittel (16) aufweist, über die die beiden Bowdenzugseelen (3, 6) derartig gekoppelt sind, dass eine Hubänderung einer Bowdenzugseele (3, 6) zu einer anderen Hubänderung der anderen Bowdenzugseele (6, 3) führt dadurch gekennzeichnet, dass eine Kompensationsfeder (14) für einen vollständigen oder teilweisen Längenausgleich vorgesehen ist, die Mittel (16) einen Hebelmechanismus (16) mit einem schwenkbar aufgenommenen Hebel (16) aufweisen, die Bowdenzugseelen (3, 6) unter Ausbildung unterschiedlicher Hebelarmlängen (b1, b2) an dem Hebelmechanismus (16) angebunden sind, und ein einziger Hebel (16) vorgesehen ist, an dem die Bowdenzugseelen (3, 6) unter Ausbildung unterschiedlicher Hebelarmlängen (b1, b2) angebunden sind.
Patent DE-102006061739-B4 (DE)
Title: Muffel für einen Backofen und Verfahren zum Ausleuchten eines Garraums
Inventor: BRUNNER MARTIN
IPC: F24C15/08
Filed: 2006-12-28
Granted: 2018-10-31
Abstract: Muffel mit Wänden (5, 6, 7, 8), welche einen Garraum (3) begrenzen und welche Lagerungen (9, 10, 11; 9', 10', 11') zum Anbringen von zumindest einem Gargutträger (12, 13) aufweisen, und mit einer Beleuchtungsvorrichtung, welche Lichtelemente (15, 16, 17, 18; 15', 16', 17', 18') aufweist, die zur Ausleuchtung von unterhalb und oberhalb der durch den Gargutträger (12, 13) ausgebildeten Teilräume (14a, 14b, 14c) des Garraums (3) angeordnet sind, wobei die für die Ausleuchtung eines ersten Teilraums (14a bis 14c) angeordneten Lichtelemente (15 bis 18') unabhängig von den für die Ausleuchtung eines zweiten Teilraums (14a bis 14c) angeordneten Lichtelementen (15 bis 18') zur Lichtemission aktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungen (9, 10, 11; 9', 10', 11') als Auflagefläche für den Gargutträger (12, 13) ausgebildet sind und die Lichtelemente (15 bis 18'), welche zur Ausleuchtung eines unterhalb dieser Lagerungen (9, 10, 11; 9', 10', 11') ausgebildeten Teilraums (14a bis 14c) angeordnet sind, an einer Unterseite der Lagerungen (9, 10, 11; 9', 10', 11') angeordnet sind, wobei die Lichtelemente (15 bis 18') als stabförmige Lichtleiter ausgebildet sind, welche sich in horizontaler Richtung (E) an vertikalen Seitenwänden (7, 8) der Muffel erstrecken.
Patent DE-102007008646-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: B60Q1/06
Filed: 2007-02-20
Granted: 2012-09-20
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug umfassend mindestens einen Scheinwerfer (1) zur Realisierung einer dynamischen Kurvenlichtfunktion, der Scheinwerfer (1) umfassend: – einen um eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse (6) mittels eines ersten Aktors (7) verschwenkbaren Reflektor (5), – eine in dem Reflektor (5) angeordnete Lichtquelle, – eine im Strahlengang von durch die Lichtquelle ausgesandtem und/oder von dem Reflektor (5) reflektiertem Licht angeordnete, mittels eines zweiten Aktors (23) zwischen mindestens zwei Stellungen verstellbare Blendenanordnung (11), wobei sich die verschiedenen Stellungen dadurch unterscheiden, dass die Blendeanordnung (11) mehr oder weniger Licht abschirmt, und – einen an dem Reflektor (5) angeordneten Getriebekasten (24), wobei in dem Getriebekasten (24) Getriebe (27, 28) zum Übertragen und Umformen der Bewegung der sich bewegenden Teile der Aktoren (7, 23) in eine Schwenkbewegung des Reflektors (5) und in eine Verstellbewegung der Blendenanordnung (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Aktoren (7, 23) außen an...
Patent DE-102007031296-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung für ein Zugmittel
Inventor: KERN ROMAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2007-07-05
Granted: 2019-04-25
Abstract: Spanneinrichtung (1) für ein Zugmittel, mit einem in einem Gehäuse (2) längsbeweglich geführten, gegen das Zugmittel angefederten Kolben (3) und einer Dämpfungseinrichtung zum Dämpfen von Bewegungen des Kolbens (3), mit einem im Gehäuse (2) ausgebildeten Druckraum (4), aus dem Hydraulikflüssigkeit über einen Leckspalt (7) abgeführt werden kann und wenigstens einem Ventil, das einen gegenüber einem ortsfesten Ventilabschnitt (10) beweglichen Ventilkörper (15, 18) aufweist, wobei der bewegliche Ventilkörper (15, 18) einen Kolbenabschnitt (13) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass beim Öffnen des Ventils ein die Bewegung des Ventilkörpers (15) dämpfender Spalt zwischen dem Kolbenabschnitt (13) und dem ortsfesten Ventilabschnitt (10) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenabschnitt (13) wenigstens eine mit dem Druckraum (4) verbundene axiale Bohrung (16) und wenigstens eine damit verbundene radiale Bohrung (17) und einen den ortsfesten Ventilabschnitt (10) abdichtenden Dichtabschnitt aufweist.
Patent DE-102007039517-B4 (DE)
Title: Rotierende Hubkolbenmaschine
Inventor: WAECHTER-SPITTLER FREIHERR VON
IPC: F01B1/06
Filed: 2007-08-21
Granted: 2010-04-29
Abstract: Kraftmaschine (1, 101, 301, 401) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Typen von Hubkolben (3, 4, 5, 104, 105, 304, 305), welche für einen Arbeitstakt bzw. Pumptakt angelegt sind, die zusammen in ihren Zylindern (14, 114, 314, 414) mit einem sie umschließenden Topf (6, 106, 206, 306, 406) auf einer Rotationswelle (15, 115, 215) rotieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  durch die Rotation (7) des Topfes (6, 106, 206, 306, 406), der synchron zu allen drehenden Teilen (3, 6, 106, 206, 306, 406, 4, 104, 304, 5, 105, 305, 14, 114, 314, 414, 15, 115, 215) rotiert, Fluidwechselöffnungen (8, 9, 108, 109) geöffnet werden, die eine in Bezug auf die Rotationsrichtung (10, 110) des Topfes (6, 106, 206, 306, 406) radiale Strömungsführung (11, 111) am Übergang zu einem Zylinderraum (12, 112) bieten  und eine Strömungsführung zwischen außerhalb an den Topf (6, 106, 206, 306, 406) heranführenden Kommunikationsleitungen (13, 113) und den...