baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206279-B4 (DE)
Title: Innenraumsicherheitsanordnung für ein Fahrzeug mit einer Rückhaltevorrichtung und mit einer Verstellvorrichtung, Fahrzeug mit der Innenraumsicherheitsanordnung und Verfahren zur Einstellung der Rückhaltevorrichtung mit der Verstellvorrichtung
Inventor: KAHLER PETER
IPC: B60R22/20
Filed: 2019-05-02
Granted: 2022-10-20
Abstract: Innenraumsicherheitsanordnung (1) für ein Fahrzeug,mit mindestens einer Innenraumeinrichtung (2) und mit mindestens einer Rückhalteeinrichtung (4) für einen Insassen (15) des Fahrzeugs, wobei die mindestens eine Rückhaltevorrichtung (4) an oder in der Innenraumeinrichtung (2) angeordnet ist,wobei die Innenraumeinrichtung (2) eine Sitzbank mit Sitzplätzen (19a, 19b, 19c) für mindestens zwei Insassen (15) umfasst und die mindestens eine Rückhaltevorrichtung (4) eine Anbindungskomponente (5) in Gestalt eines Gurtschlosses für den Sicherheitsgurt (6) oder in Gestalt von Einrastschlössern für einen Kindersitz (7) umfasst,mit einer Verstellvorrichtung (10) zur insassenbezogenen Einstellung der mindestens einen Rückhalteeinrichtung (4),wobei die Verstellvorrichtung (10) mindestens eine Sensoreinrichtung (11) zur Erfassung mindestens eines insassenbezogenen Merkmals (18) und dabei zumindest des eingenommenen Sitzplatzes (19a, 19b, 19c) des Insassen auf der Sitzbank, und zur Übermittlung dieses Sitzplatzes (19a, 19b, 19c) an eine Steuerungs- und Auswerteeinrichtung (12) umfasst,wobei die Verstellvorrichtung (10) die Steuerungs- und Auswerteeinrichtung (12) und mindestens eine Motoreinrichtung (13) umfasst,wobei die Steuerungs- und Auswerteeinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, den eingenommenen Sitzplatz (19a, 19b, 19c) auszuwerten und die mindestens eine Motoreinrichtung (13) anzusteuern, die mindestens eine Rückhaltevorrichtung (4) auf Basis des eingenommenen Sitzplatzes (19a, 19b, 19c) einzustellen,wobei die Einstellung ein motorisches Verfahren des Gurtschlosses für den Sicherheitsgurt (6) und/oder der Einrastschlösser für den Kindersitz (7) in eine quer zu der Sitzrichtung (R) gerichtete laterale Richtung (L) umfasst.
Patent DE-102020119847-B4 (DE)
Title: Landeplattform für ein Luftfahrzeug
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: B64F1/00
Filed: 2020-07-28
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung stellt eine Landeplattform für ein Luftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Landeplattform (1) ist dazu eingerichtet, in einem normalen Flugbetrieb dem Luftfahrzeug (2) einen festen Untergrund zu bieten; und die Landeplattform (1) umfasst ein System (5) mit Mitteln (6, 7, 8) zum Reduzieren einer Fallgeschwindigkeit des Luftfahrzeuges (2) bei einem Auftriebsverlust.
Patent DE-102020124685-B4 (DE)
Title: Vereinzelungs-Bandeinheit sowie Verfahren für ihren Betrieb
Inventor: HÄUSLER HANNES
IPC: B65G47/08
Filed: 2020-09-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vereinzelungs-Bandeinheit (10) zum Vereinzeln von Produkten (P), mita) einer Behälter-Bandeinheit (20) umfassend- ein Behälterband (21),- wenigstens eine fix positionierte Behälter-Umlenkwalze (23a), über die das Behälterband (21) läuft und stromaufwärts davon durchhängt zur Bildung einer oben offenen Behälter-Schlaufe (22) zum Bevorraten von Produkten (P),- zwei Seitenwände (24a, b), die die Seiten der Behälter-Schlaufe (22) verschließen,- einen Behälter-Antrieb (27) zum Bewegen des Behälterbandes (21) über die Behälter-Umlenkwalze (23a),- eine Behälter-Steuerung (20*) zur Steuerung der Größe der Behälter-Schlaufe (22),b) einer Abtransport-Einheit (30) stromabwärts der Behälter-Schlaufe (22) zum Abtransport der über die Behälter-Umlenkwalze (23a) aus der Behälter-Schlaufe (22) gelangenden Produkte (P), umfassend- einen Abtransport-Antrieb (33) zum Bewegen wenigstens einer der Umlenkwalzen (32a) der Abtransport-Bandeinheit (30),- eine Abtransport-Steuerung (30*) zur Steuerung der Abtransport-Bandeinheit (30),dadurch gekennzeichnet, dass- die Behälter-Bandeinheit (20) eine Feder-Schlaufe (25) aufweist mit einer in Richtung Vergrößerung oder Verkleinerung der Feder-Schlaufe (25) beweglichen , Feder-Umlenkwalze (26a).
Patent DE-102020200038-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer in einem fluidführenden, fluidal mit einer Tankentlüftungsleitung verbundenen Bauteil vorgesehenen Venturidüse sowie Verfahren zur Ermittlung einer Leckage an einem fluidführenden Bauteil einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: HAUPTVOGEL MATHIAS
IPC: F02B77/08
Filed: 2020-01-06
Granted: 2022-06-15
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Kraftstofftank (36), einer Tankentlüftungsleitung (38) und einer in einem fluidführenden Bauteil (16) vorgesehenen Venturidüse (30), wobei das fluidführende Bauteil (16) und/oder die Venturidüse (30) einen Einströmkanal (28), eine sich stromabwärts des Einströmkanals (28) anschließende Mündungsstelle (40) mit einer fluidalen Verbindung zu der Tankentlüftungsleitung (38) und einen sich stromabwärts der Mündungsstelle (40) anschließenden Ausströmkanal (32) aufweist, wobei ein Ausströmabschnitt (48) der Venturidüse (30) stromabwärts der Mündungsstelle (40) derart von dem Bauteil (16) umgeben ist, dass um den Ausströmabschnitt (48) herum ein Detektionsraum (46) gebildet ist, wobei der Detektionsraum (46) mindestens eine Einströmöffnung (50) aufweist, über welche der Detektionsraum (46) mit Druck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Drucksensor (76) in einem Abschnitt der Tankentlüftungsleitung (38, 38a) derart angeordnet und dazu ausgelegt ist, einen sich aufgrund einer Leckage im Detektionsraum (46) verändernden Druck in der Tankentlüftungsleitung (38) zu detektieren.
Patent DE-102021004243-B4 (DE)
Title: Ventil und Verwendung eines Ventils
Inventor: JARCHAU MICHAEL
IPC: B01F25/46
Filed: 2021-08-20
Granted: 2023-11-30
Abstract: Ventil, mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten, ein erstes Ventilelement und ein zweites Ventilelement sowie einen Fluidein-(5) und einen Fluidausgang (6) aufweisenden Ventilkörper, wobei zwischen den Ventilelementen ein Spalt (14) gebildet ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- das erste Ventilelement ist als Hülse (3) ausgebildet, mit einer sich zum Fluidausgang (6) hin zumindest abschnittsweise verjüngenden Innenfläche,- das zweite Ventilelement ist als ein in der Hülse (3) gelagerter Konus (4) ausgebildet, mit gleicher Neigung wie die Innenfläche der Hülse (3) unter Bildung des Spalts (14),- zwischen der Hülse (3) und der Innenfläche des Gehäuses (1) ist ein zum Fluidausgang (6) offener Ringraum (8) gebildet,- die Hülse (3) weist zum Ringraum (8) Durchgangsbohrungen (10) und der Konus (4) zur Hülse (3) sowie zum Fluideingang (5) hin Durchgangsöffnungen (9) auf,- die Hülse (3) und der Konus (4) sind axial relativ zueinander verstellbar.
Patent DE-112004002358-B4 (DE)
Title: Feststoffoxid-Brennstoffzelle
Inventor: SATOU FUMINORI
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-11-25
Granted: 2009-09-10
Abstract: Feststoffoxid-Brennstoffzelle, bei welcher vorgesehen sind:  mehrere Elemente (20) zur Erzeugung elektrischen Stroms, die in einer Stapelrichtung gestapelt sind, und jeweils einen Feststoffoxid-Elektrolyten (21) und poröse Elektrodenabschnitte (22, 23) aufweisen;  mehrere erste Stromsammelschichten (31, 131, 231, 331, 431), die an die porösen Elektrodenabschnitte (22, 23) angeschlossen sind;  zumindest ein Separator (2), der zwischen benachbarten Elementen (20) zur Erzeugung elektrischen Stroms angeordnet ist, um benachbarte Elemente (20) miteinander zu verbinden, so dass die Elemente (20) elektrisch in Stapelrichtung verbunden sind;  ein Gaszufuhrkanal (7, 8), der zwischen dem zumindest einen Separator (2) und einer der ersten zugeordneten Stromsammelschichten (31, 131, 231, 331, 431) vorgesehen ist;  mehrere Gaszufuhrabzweigkanäle (9, 10), die von dem Gaszufuhrkanal (7, 8) abzweigen und den Elektrodenabschnitt (22, 23) des zugehörigen der Elemente (20) zur Erzeugung elektrischen Stroms erreichen, wobei der Gaszufuhrkanal (7,8) und die Gaszufuhrabzweigkanäle (9, 10) zum Zuführen von Prozessgas zu dem zugehörigen Elektrodenabschnitt...
Patent DE-112004002995-B4 (DE)
Title: Differenzdruckmessumformereinheit
Inventor: KANG SANGKYUN
IPC: G01L13/06
Filed: 2004-12-08
Granted: 2010-12-09
Abstract: Differenzdruckmessumformereinheit mit einem Überlastschutzsystem für sein Messwerk mit mindestens einem Sensor, bei der das Messwerk über druckdichte elektrische Durchführungen mit Messwertverarbeitungsmitteln verbunden ist und bei der das Messwerk von einem vom Prozessmedium räumlich getrenntem Druckmittler beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine planare mehrschichtige Anordnung bestehend aus isolierenden und voneinander isolierten leitfähigen Schichten (21 bis 26 und 11 bis 17) vorgesehen ist, deren isolierende und leitfähige Schichten (21 bis 26 und 11 bis 17) teilweise einander überdeckende Ausnehmungen (31 bis 38) aufweisen, in denen das Messwerk (60) und die Messwertverarbeitungsmittel (80) untergebracht sind, und dass mindestens eine der Schichten (21 bis 26 und 11 bis 17) ein funktionaler Bestandteil des Überlastschutzsystems ist.
Patent DE-112006003680-B4 (DE)
Title: Gürtelreifen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KUDO SHIGEO
IPC: B29D30/38
Filed: 2006-01-20
Granted: 2018-01-04
Abstract: Gürtelreifen mit einer Karkasslage (1), deren Verstärkungskords in Radialrichtung ausgerichtet sind, wobei die Karkasslage (1) mindestens eine Kordreihenlage (11; 11A, 11B) aufweist, die durch Reihen von Kords gebildet ist, die aus einem gummibeschichteten Kord (C1) mit einem elliptischen Querschnitt geschnitten worden sind, um sie voneinander zu trennen, und in der die Reihen von Kords miteinander verbunden sind, um eine Anordnung in Reifenumfangsrichtung zu bilden, wobei die Reihen von Kords so angeordnet sind, dass die Hauptachsen der elliptischen Querschnitte mindestens zwei Ausrichtungen von parallelen, schrägen und senkrechten Ausrichtungen bezogen auf die Reifenumfangsfläche aufweisen, und die Enden der Kordreihenlage nur an einer einzigen Stelle auf dem Reifenumfang befestigt werden (11; 11A, 11B).
Patent DE-112010005216-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverhaltenssteuervorrichtung
Inventor: YAMAZAKI IPPEI
IPC: B60W50/06
Filed: 2010-02-02
Granted: 2017-02-02
Abstract: Fahrzeugverhaltenssteuervorrichtung (S) zum Steuern eines Verhaltens während eines Drehens eines Fahrzeugs (10), das ein Lenkrad (13), das von einem Fahrer betätigt wird, um ein Fahrzeug (10) zu lenken, und eine Raddreheinrichtung (11) zum Drehen eines zu drehenden Rads (FW1, FW2) entsprechend der Betätigung des Lenkrads (13) enthält, wobei die Fahrzeugverhaltenssteuervorrichtung (S) aufweist: eine Raddrehgeschwindigkeitserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Raddrehgeschwindigkeit (ω) des von der Raddreheinrichtung (11) zu drehenden Rads (FW1, FW2); eine Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V) des Fahrzeugs (10); eine Übertragungsfunktionsbestimmungseinrichtung zum Bestimmen einer Übertragungsfunktion (K(s)), die auf der Grundlage einer Spezifikation des Fahrzeugs (10) bestimmt wird, unter Verwendung der Fahrzeuggeschwindigkeit (V), die von der Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung erfasst wird, zum Empfangen der Raddrehgeschwindigkeit (ω) des zu drehenden Rads (FW1, FW2) als Eingabe und zum Ausgeben eines Giermoments zum Bewirken, dass eine Frequenzantworteigenschaft einer Bewegungszustandsgröße, die an dem Fahrzeug (10) durch das Drehen des von der Raddreheinrichtung (11) zu drehenden Rads (FW1, FW2) als Antwort auf ein periodisches Drehen des zu drehenden Rads (FW1, FW2) erzeugt wird, konstant ist; eine Sollgiermomentberechnungseinrichtung zum Berechnen eines in einer Raddrehrichtung des zu drehenden Rads (FW1, FW2) zu erzeugenden Sollgiermoments (My) unter Verwendung der Übertragungsfunktion (K(s)), die von der Übertragungsfunktionsbestimmungseinrichtung bestimmt wird, und der Raddrehgeschwindigkeit (ω), die von der Raddrehgeschwindigkeitserfassungseinrichtung erfasst wird; eine Vorwärts-/Rückwärtskraftberechnungseinrichtung zum Berechnen einer linksradseitigen Vorwärts-/Rückwärtskraft (FxCL), die auf einer linken Radseite von ...
Patent DE-112012006927-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug-Antriebsvorrichtung
Inventor: OKUDA KOICHI
IPC: B60K6/365
Filed: 2012-09-21
Granted: 2024-01-25
Abstract: Hybridfahrzeug-Antriebsvorrichtung (1-1), aufweisend:eine Brennkraftmaschine (1);einen ersten Rotator (MGI);einen zweiten Rotator (MG2);einen ersten Differentialmechanismus (10), der derart ausgestaltet ist, dass er eine Rotation von der Brennkraftmaschine (1) zu einer Antriebsradseite überträgt;eine Schalteinrichtung (CL1, BK1), die den ersten Differentialmechanismus (10) schaltet; undeinen zweiten Differentialmechanismus (20), der den ersten Differentialmechanismus (10) und die Antriebsräder (32) koppelt, wobei der zweite Differentialmechanismus (20) aufweist:ein erstes Drehelement (24), das mit einem Ausgangselement des ersten Differentialmechanismus (10) gekoppelt ist;ein zweites Drehelement (21), das mit dem ersten Rotator (MG1) gekoppelt ist; undein drittes Drehelement (23), das mit dem zweiten Rotator (MG2) und den Antriebsrädern (32) gekoppelt ist, wobeider erste Rotator (MG1) koaxial mit der Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist und der zweite Rotator (MG2) an einer anderen Achse als der Achse der Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist, um ein Mehrachsensystem zu bilden,der erste Differentialmechanismus (10) koaxial mit und zwischen der Brennkraftmaschine (1) und dem ersten Rotator (MG1) angeordnet ist,die Schalteinrichtung (CL1, BK1), bezüglich des ersten Rotators (MGI), an einer gegenüberliegenden Seite der Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist, undder zweite Differentialmechanismus (20) koaxial mit und zwischen dem ersten Differentialmechanismus (10) und dem ersten Rotator (MG1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassein Antriebsvorlegerad (25), das an einer Außenumfangsseite des ersten Differentialmechanismus (10) angeordnet ist, mit dem dritten Drehelement (23) gekoppelt ist,der erste Differentialmechanismus (10) ein erster Planetengetriebemechanismus ist, mit einem ersten Sonnenrad (11), einem ersten Planetenrad (12), einem ersten Hohlrad (13) und einem ersten Träger (14),die Schalteinrichtung (CL1, BK1) eine Kupplung (CL1) umfasst, die ausgestaltet ist, um das erste Sonnenrad (11) und den ersten Träger (14) zu koppeln,der erste Träger (14) über eine Eingangswelle (2), die mit einer Ausgangswelle der Brennkraftmaschine (1) verbunden ist, mit der Kupplung (CL1) verbunden ist, undeine Welle, die das erste Sonnenrad (11) und die Kupplung (CL1) verbindet, durch das Innere einer Rotationswelle (33) des ersten Rotators (MG1) verläuft.
Patent DE-112013007640-B4 (DE)
Title: Shuntwiderstand und Shuntwiderstandsanordnung
Inventor: KANG DOO WON
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-12-16
Granted: 2019-09-19
Abstract: Shuntwiderstand (100) mit:
 einem Widerstandselement (110);
 einem ersten (120) und zweiten(120a) Verbindungsteil, die mit beiden Seiten des Widerstandselements (110) verbunden sind; und
 einem ersten (130) und zweiten (130a) Messanschluss, die mit der oberen Oberfläche des ersten (120) und der des zweiten (120a) Verbindungsteils kombiniert sind,
 wobei sowohl der erste (130) als auch der zweite (130a) Messanschluss einen Basisabschnitt (131), der mit je einer Oberfläche des ersten (120) und des zweiten (120a) Verbindungsteils verbunden ist, und einen Messvorsprung (133) aufweist,
 der einstückig mit dem Basisabschnitt (131) ausgebildet ist und von dem Basisabschnitt (131) nach oben gebogen ist,
 wobei der Messvorsprung (133) einen Stützabschnitt (135), der sich von dem Basisabschnitt (131) erstreckt und eine schmalere Breite als die des Basisabschnitts (131) hat, und einen Verbindungsanschlussabschnitt (137) aufweist, der sich von dem Stützabschnitt (135) erstreckt und eine schmalere Breite als die des Stützabschnitts (135) hat,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass je eine Aufnahmenut (121) auf einer Oberfläche des ersten (120) und des zweiten (120a) Verbindungsteils ausgebildet ist, um den jeweiligen Basisabschnitt (131) des ersten (130) und des zweiten (130a) Messanschlusses aufzunehmen, und
 dass abgestufte Abschnitte (125) an Verbindungsbereichen zwischen dem Widerstandselement (110) und dem ersten (120) und zweiten (120a) Verbindungsteil ausgebildet sind, so dass die obere Oberfläche des Widerstandselements (110) tiefer ist als die obere Oberfläche des ersten (120) und die des zweiten (120a) Verbindungsteils.
Patent DE-112014003546-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: TERAUCHI KAZUO
IPC: G03G9/08
Filed: 2014-07-30
Granted: 2020-03-12
Abstract: Toner, der umfasst:
 ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz und ein Färbemittel enthält,
 ein Eisenoxidteilchen und
 ein organisches-anorganisches Kompositfeinteilchen, wobei:
 das organische-anorganische Kompositfeinteilchen umfasst:
 ein Vinylharzteilchen und
 anorganische Feinteilchen, welche in dem Vinylharzteilchen eingebettet sind und von denen zumindest ein Teil an der Oberfläche des organischen-anorganischen Kompositfeinteilchens exponiert ist;
 wobei das organische-anorganische Kompositfeinteilchen Konvexitäten aufweist, die von den anorganischen Feinteilchen abstammen, und wobei:
 eine Bedeckungsrate der Oberfläche des organischen-anorganischen Kompositfeinteilchens mit den anorganischen Feinteilchen 20% oder mehr und 70% oder weniger ist; und
 der Gehalt des Eisenoxidteilchens, das auf einer Oberfläche des Tonerteilchens vorhanden ist, 0,1 Massen-% oder mehr und 5,0 Massen-% oder weniger basierend auf der Masse des Tonerteilchens ist.
Patent DE-112014006738-B4 (DE)
Title: Aufzugtür-Steuervorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI SATORU
IPC: B66B13/22
Filed: 2014-06-11
Granted: 2021-03-04
Abstract: Eine Aufzugtür-Steuervorrichtung, die aufweist:ein Türblatt (10), das zum Öffnen und Schließen eines Eingangs eines Aufzugs eingerichtet ist;Bewegungsmittel, die zum Bewegen des Türblatts (10) in einer Öffnungs-/Schließrichtung eingerichtet sind;Bewegungsentfernungs-Erfassungsmittel, die zum Erfassen einer Bewegungsentfernung des Türblatts (10) in der Öffnungs-/Schließrichtung eingerichtet sind;einen Positionsschalter (50), der zum Erfassen von zwei Fällen eingerichtet ist, nämlich dass sich das Türblatt (10) in einer vollständig geöffneten Position befindet und dass sich das Türblatt (10) in einer vollständig geschlossenen Position befindet;einen Projektor (51), der an dem Positionsschalter (50)vorgesehen ist;einen Lichtempfänger (52), der an dem Positionsschalter (50) vorgesehen ist und der zum Empfangen von Licht vom Projektor (51) fähig ist;eine erste Abschirmplatte (30), die an dem Türblatt (10) vorgesehen ist und an der ein lichtblockierender Abschnitt (31) mit einer ersten Abmessung in der Öffnungs-/Schließrichtung und ein Schlitzabschnitt (32) mit einer zweiten Abmessung in der Öffnungs-/Schließrichtung ausgebildet sind;eine zweite Abschirmplatte (40), die am Türblatt (10) vorgesehen ist, wobei die zweite Abschirmplatte (40) eine dritte Abmessung, die größer als die erste Abmessung ist, in der Öffnungs-/Schließrichtung aufweist; undErfassungsmittel, die zum Erfassen von beiden Fällen basierend auf der Bewegungsentfernung, die durch die Bewegungsentfernungs-Erfassungsmittel erfasst wird, und einem Lichtempfangszustand des Lichtempfängers (52) eingerichtet ist.
Patent DE-112016004017-B4 (DE)
Title: Niederfrequenzbehandlungsvorrichtung, Hauptkörperabschnitt für eine Niederfrequenzbehandlungsvorrichtung, Pad für eine Niederfrequenzbehandlungsvorrichtung, Kombination aus einem Pad und einem Halter für eine Niederfrequenzbehandlungsvorrichtung
Inventor: DOI YOSHIKI
IPC: A61N1/04
Filed: 2016-08-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Niederfrequenzbehandlungsvorrichtung (1; 1B), mit:einem Pad (2; 2B), das dafür konfiguriert ist, an einem Körper eines Benutzers befestigt zu werden und dem Benutzer einen niederfrequenten Impulsstrom zuzuführen, wobei das Pad (2; 2B) einen padseitigen Elektrodenabschnitt (22) aufweist;einem Halter (3; 3B), der dafür konfiguriert ist, das Pad (2; 2B) zu halten; undeinem Hauptkörperabschnitt (4; 4B), der dafür konfiguriert ist, am Halter (3; 3B) befestigt zu werden, wobei der Hauptkörperabschnitt (4; 4B) einen hauptkörperabschnittseitigen Elektrodenabschnitt (43) aufweist, der dafür konfiguriert ist, mit dem padseitigen Elektrodenabschnitt (22) elektrisch leitend verbunden zu werden und diesem einen niederfrequenten Impulsstrom zuzuführen,wobei der Halter (3; 3B) und der Hauptkörperabschnitt (4; 4B) miteinander in Eingriff stehen, wobei dazwischen ein Zwischenraum (CL) mit einer vorgegebenen Breite zum Anordnen des Pads (2; 2B) ausgebildet ist,die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem padseitigen Elektrodenabschnitt (22) und dem hauptkörperabschnittseitigen Elektrodenabschnitt (43) hergestellt wird, indem diese in dem Zwischenraum (CL) mit der vorgegebenen Breite miteinander in Kontakt gebracht werden,mindestens ein Elektrodenabschnitt (22, 43) unter dem padseitigen Elektrodenabschnitt (22) und dem hauptkörperabschnittseitigen Elektrodenabschnitt (43) eine Bewegung in Richtung einer Annäherung zum und Trennung vom anderen Elektrodenabschnitt (22, 43) ausführen kann und in der Annäherungsrichtung vorgespannt ist,die elektrisch leitende Verbindung in dem einen Elektrodenabschnitt (22, 43) in einem Bereich hergestellt wird, in dem die Bewegung möglich ist; und wobei der Halter (3; 3B) aufweist:einen Padhalteabschnitt (31), der dafür konfiguriert ist, das Pad (2; 2B) auf seiner oberen Fläche (311) zu halten;einen Drückabschnitt (33a), der bezüglich des padseitigen Elektrodenabschnitts (22) auf einer Seite angeordnet ist, die einer Seite gegenüberliegt, auf der der hauptkörperabschnittseitige Elektrodenabschnitt (43) angeordnet ist, wobei der Drückabschnitt (33a) in der Lage ist, bezüglich des Padhalteabschnitts (31) hervorzustehen und zurückzuweichen; undeinen Vorspannabschnitt (33b), der den Drückabschnitt (33a) in eine Richtung vorspannt, in der er vom Padhalteabschnitt (31) hervorsteht.
Patent CZ-306258-B6 (CZ)
Title: Composition for the preparation of modified gelatinous nanofibers, nanofibers per se and process for preparing thereof
Inventor: ŠVACHOVÁ VERONIKA
IPC: C08B15/04
Filed: 2014-01-08
Abstract: The present invention provides a relates to a composition for the preparation of gelatinous nanofibers containing oxidized cellulose, which comprises gelatin and oxidized cellulose sodium salt, wherein the weight ratio of the oxidized cellulose to gelatin is in the range of 0.1 to 2, and optionally further contains a solvent being selected from the group consisting of formic acid, acetic acid and mixtures thereof. The invention further describes a process for preparing nanofibers by spinning the above-indicated composition and nanofibers prepared thereby.
Patent CZ-296932-B6 (CZ)
Title: Closure device intended particularly for closing a diagnostic test vessel
Inventor: LUOTALA JUHANI
IPC: B65D39/04
Filed: 1997-06-18
Abstract: In the present invention, there is disclosed a closure device comprising a body part (1) with an axially passing cylindrical bore. The bore is covered at one end with an openable lid (7). The closure device further includes a plunger (3), slidably mounted in the bore for the formation of a sealed reagent storage chamber (9) in the space remaining between the closed lid and the plunger. The inner wall of the bore (2) is provided with at least one groove (4), whose depth is so deep as not to be within the reach of the outer diameter of the plunger (3). The groove extends from exterior end of the bore, over such a length as to maintain a gas flow communication between said reagent storage chamber (9) and the exterior end of the cylindrical bore when the plunger (3) is in a partially inserted position. In the assay method according to the invention, the reagent is added from the closure into the test vessel containing the sample.