baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021104661-A1 (DE)
Title: Bildklassifikator mit Indikatorschicht für Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen
Inventor: MUNOZ DELGADO ANDRES MAURICIO
IPC: G06V30/194
Filed: 2021-02-26
Abstract: Bildklassifikator (1) für die Zuordnung eines Eingabe-Bildes (2) zu einer oder mehreren Klassen einer vorgegebenen Klassifikation, ausgebildet als neuronales Netzwerk aus einer Abfolge von Schichten (11-15), wobei innerhalb dieser Abfolge die Ausgaben von Schichten (11-14) als Eingaben in jeweils nachfolgende Schichten (12-15) geführt sind und wobei diese Schichten (11-15)• eine oder mehrere Faltungsschichten (11-13), die ihre jeweilige Eingabe durch Anwenden eines oder mehrerer Filterkerne zu einer oder mehreren Merkmalskarten (11a-13a) in Bezug auf diese Filterkerne verarbeiten,• mindestens eine Klassifikatorschicht (15), die ihre Eingabe (14a) auf die gesuchte Zuordnung (3) zu einer oder mehreren Klassen abbildet, sowie• mindestens eine Indikatorschicht (14), die in der Abfolge der Schichten (11-15) der Klassifikatorschicht (15) vorausgeht und dazu ausgebildet ist, ihre Eingabe (13a) auf eine Repräsentation (14a) abzubilden, die eine vorgegebene Anzahl von Größen beinhaltet, die jeweils auf Werte aus einem vorgegebenen Wertebereich eingeschränkt sind, umfassen.Verfahren (100, 200) zum Betreiben bzw. Trainieren des Bildklassifikators (1).
Patent DE-102021108841-A1 (DE)
Title: Transistor-gate-struktur und verfahren zum bilden derselben
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L29/49
Filed: 2021-04-09
Abstract: In einer Ausführungsform enthält ein Bauelement: eine erste Nanostruktur; eine zweite Nanostruktur; ein Gate-Dielektrikum um die erste Nanostruktur und die zweite Nanostruktur herum, wobei das Gate-Dielektrikum dielektrische Materialien enthält; und eine Gate-Elektrode mit einer Austrittsarbeit einstellenden Schicht auf dem Gate-Dielektrikum, wobei die Austrittsarbeit einstellende Schicht ein reines Austrittsarbeitsmetall enthält, wobei das reine Austrittsarbeitsmetall der Austrittsarbeit einstellenden Schicht und die dielektrischen Materialien des Gate-Dielektrikums einen Bereich zwischen der ersten Nanostruktur und der zweiten Nanostruktur vollständig ausfüllen, wobei das reine Austrittsarbeitsmetall eine Zusammensetzung von mehr als 95 Atomprozent Metallen; eine Haftschicht auf der Austrittsarbeit einstellenden Schicht; und eine Füllschicht auf der Haftschicht.
Patent DE-102021109343-A1 (DE)
Title: Photonischer multi-chip-knoten für skalierbare all-to-all-verbundene fabrics
Inventor: LEIGH KEVIN B
IPC: G02B6/35
Filed: 2021-04-14
Abstract: Ein photonischer Knoten enthält eine erste Schaltung, die auf einem ersten Substrat angeordnet ist, und eine zweite Schaltung, die auf einem zweiten Substrat angeordnet ist, das sich von dem ersten Substrat unterscheidet. Die erste Schaltung ist so konfiguriert, dass sie Lichtsignale, die von dem photonischen Knoten stammen, zu lokalen Knoten einer lokalen Gruppe leitet, in der der photonische Knoten ein Mitglied ist. Die zweite Schaltung ist so konfiguriert, dass sie Lichtsignale, die von einem Knoten einer externen Gruppe, in der der photonische Knoten kein Mitglied ist, empfangen werden, an einen der lokalen Knoten weiterleitet.
Patent DE-102021118344-A1 (DE)
Title: Gelenklager für die Abstützung eines Fahrzeug-Lenkerarms
Inventor: MANKE MARCEL
IPC: B60G7/02
Filed: 2021-07-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gelenklager für die Abstützung eines Fahrzeug-Lenkerarms, mit einem Elastomerlager (10) aus einem starren Zentralelement (2), welches einstückig aus einem Gelenkkern (5) und mindestens einem in Verlängerung der Längsachse (A) des Gelenkkerns (5) angeordneten Befestigungszapfen (4A, 4B) besteht, einer den Gelenkkern (5) umschließenden und unmittelbar gegen den Gelenkkern (5) abgestützten Elastomerschicht (11), und einer die Elastomerschicht (11) umschließenden Schale (12), einem Gleitlager (20) aus einer sphärischen Kalotte (21), welche ringförmig mit einer Durchgangsöffnung (25) ausgebildet ist, und einem Außenring (22), welcher an seiner Innenseite als eine die Kalotte (21) frei drehbar aufnehmende, sphärische Gleitlagerschale (28) ausgebildet ist, wobei die Schale (12) mit ihrer Außenseite (18) in der Durchgangsöffnung (25) der Kalotte (21) befestigt ist, und die Außenseite (1) des Außenrings (22) als eine in den Fahrzeug-Lenkerarm (3) einsetzbare Montagefläche ausgebildet ist.
Patent DE-102021118786-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende bodenfräsmaschine
Inventor: MUDERS NILS
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Bodenfräsmaschine, insbesondere Straßenkaltfräse, Stabilisierer oder Recycler, umfassend eine Fräseinrichtung zum Auffräsen des Bodenuntergrundes in einer Frästiefe, einen von vorderen und hinteren Fahreinrichtungen getragenen Maschinenrahmen, einen in einem Motorraum angeordneten Verbrennungsmotor, ein Hydrauliksystem mit wenigstens zwei Hydraulikpumpen, einem Pumpenverteilergetriebe und einem Hydrauliktank, und einen Fahrstand.
Patent DE-102021119249-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung, Membranbioreaktor und Verfahren
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: C02F3/12
Filed: 2021-07-26
Abstract: Eine Belüftungsvorrichtung (14) für einen Membranbioreaktor (1), mit einer zumindest teilweise oberseitig geschlossenen Luftsammelkammer (22) zum Sammeln von der Belüftungsvorrichtung (14) zugeführter Luft (24), wobei die Luft (24) dazu eingerichtet ist, in der Luftsammelkammer (22) aufgenommenes Schmutzwasser (3) in einem Belüftungszustand aus der Belüftungsvorrichtung (14) zu verdrängen, und mit einem oberseitig offenen Siphon (27), der mit der Luftsammelkammer (22) in Fluidverbindung steht, und mit einem Steigrohr (37), das in den Siphon (27) eintaucht, wobei in dem Belüftungszustand die zugeführte Luft (24) schlagartig aus dem Steigrohr (37) entweichbar ist, sobald ein Flüssigkeitsstand des von der Luft (24) verdrängten Schmutzwassers (3) eine Unterkante (38) des Steigrohrs (37) erreicht hat, und mit einer Reinigungsdüse (45) zur in-situ Reinigung des Siphons (27), der ein Reinigungsmedium zuführbar ist.
Patent DE-102021119293-A1 (DE)
Title: Speichermodul und betriebsverfahren
Inventor: LEE MI JIN
IPC: G06F11/07
Filed: 2021-07-26
Abstract: Speichermodul mit dynamischen Zufallszugriffsspeichern (DRAMs), einer Steuerung, die konfiguriert ist, den Betrieb der DRAMs zu steuern, und einer aktiven Vorrichtung, die konfiguriert ist, als Antwort auf die Erfassung eines Fehlers, der in mindestens einem der DRAMs auftritt, einen Interrupt zu erzeugen und dem Fehler entsprechende Fehlerinformationen zu speichern.
Patent DE-102021120734-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/24
Filed: 2021-08-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulisches Abstützelement (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), das mit einem Druckkolben (3) zusammengesteckt ist, wobei zwischen einer unteren Stirn (6) des Druckkolbens (3) und einer Unterseite (7) des Gehäuses (2) ein Hochdruckraum (8) für das Hydraulikmittel liegt, der über einen vom Druckkolben (3) eingefassten Vorratsraum (10) versorgbar ist, wobei in einem vom Gehäuse (2) umschlossenen Außenmantel (11) des Druckkolbens (3) eine Ringnut (12) mit einem Sprengring (13) verläuft, welche Ringnut (12) einen Durchtritt (14) für Hydraulikmittel in den Vorratsraum (10) hat, wobei am Innenmantel (15) des Gehäuses (2) eine weitere Ringnut (16) mit einer Einlassöffnung (17) für das Hydraulikmittel liegt, welche weitere Ringnut (16) mit der Ringnut (12) im Druckkolben (3) in Hydraulikmittelverbindung steht, wobei der Sprengring (13) als Ausfahrsicherung für den Druckkolben (3) aus dem Gehäuse (2) heraus fungiert und hierfür einen Anschlag an einer oberen Umlaufkante (19) der Ringnut (16) des Gehäuses (2) erfährt, wobei der Durchtritt (14) im Druckkolben (3) so mit seiner Querhalbierenden (20) abschnittsweise axial von der Ringnut (12) weg in Richtung zum Außenmantel (11) des Druckkolbens (3) versetzt ist, dass diese Querhalbierende (20) auf dem Außenmantel (11) verläuft und wobei der Sprengring (13) in einem Grund (21) der Ringnut (12) liegt, welcher umlaufend geschlossen ist und diesen zumindest axial von dessen Höhe her einfasst.
Patent DE-102021121296-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb einer selbstfahrenden landwirtschaftlichen Erntemaschine sowie selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: SPIEKERMANN ANDREAS
IPC: A01B69/00
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (1) mit einem Schneidwerk (2), wobei ein der Erntemaschine (1) zugeordnetes Fahrerassistenzsystem (4) mit einem Speicher (5) zum Hinterlegen von Daten und einer Recheneinheit (6) zur Verarbeitung von im Speicher (5) hinterlegten Daten verwendet wird, wobei das Fahrerassistenzsystem (4) zusammen mit dem Schneidwerk (2) einen Schneidwerksautomaten (8) bildet, indem aus mehreren in dem Speicher (5) hinterlegten Ernteprozessstrategien (5a) eine Ernteprozessstrategie (5a) ausgewählt wird und durch die Recheneinheit (6) zur Umsetzung der ausgewählten Ernteprozessstrategie (5a) mindestens einen Schneidwerksparameter (2a - 2e) autonom ermittelt und dem Schneidwerk (1) vorgeben wird, wobei bei der Ansteuerung des Schneidwerks (1) gemäß der ausgewählten Ernteprozessstrategie (5a) durch den aktiven Schneidwerksautomaten (8) bei einer Detektion einer Ernteprozesssituation auf einem zu bearbeitenden Feld (25), in der eine von der zumindest einen Ernteprozessstrategie (5a) abweichende Regelung erforderlich wird, die Ausführung der Ernteprozessstrategie (5a) durch die Ausführung von einer in dem Speicher (5) hinterlegten Regelsequenzen (5c) temporär übersteuert wird.
Patent DE-102021122428-A1 (DE)
Title: Behandlungskopf zum Behandeln von KEGs
Inventor: DAMEROW VOLKER
IPC: B67C7/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Behandlungskopf (1) für die Behandlung von jeweils mit wenigstens einem KEG-Fitting (2) ausgestatteten KEGs (3). Der Behandlungskopf (1) weist ein Behandlungskopfgehäuse (4) auf, sowie zumindest einen in Achsrichtung einer Behandlungskopfachse (BA) verschiebbar in dem Behandlungskopfgehäuse (4) gehaltenen Stößel (5) zum Öffnen des KEG-Fittings (2) des zu behandelnden und in einer Dichtlage an dem Behandlungskopf (1) angeordneten KEGs (3). In dem Behandlungskopf (1) sind zumindest ein Fluidraum (6) sowie steuerbar mit dem Fluidraum (6) kommunizierende Strömungswege oder -kanäle (SK1, SK2) ausgebildet. Die Strömungswege oder -kanäle (SK1, SK2) sind bei geöffnetem KEG-Fitting (2) mit dem Innenraum (3.1) des zu behandelnden KEGs (3) verbindbar. Der Behandlungskopf (1) weist ferner zumindest ein dem Fluidraum (6) zugeordnetes erstes steuerbares Medienventil (7) auf, das mit einer Füllproduktzuführung (8) verbunden und als Produktventil zum gesteuerten Zuführen eines Füllprodukts, insbesondere eines Getränks, in den Innenraum (3.1) des zu behandelnden KEGs (3) ausgebildet ist, sowie wenigstens ein als Rücklaufventil dienendes zweites steuerbares Medienventil (12). Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass zumindest das als Produktventil dienende erste Medienventil (7) eine Mehrfachdichtanordnung (9) zur mehrfachen Abdichtung der Füllproduktzuführung (8) gegenüber dem Fluidraum (6) aufweist. Mittels der Mehrfachdichtanordnung (9) ist dabei zumindest ein Sicherheits- oder Leckageraum (10) gebildet, der in wenigstens einer ersten geschlossenen Ventilstellung (V1) des ersten Medienventils (7) einen abgetrennten Zwischenraum zwischen dem Fluidraum (6) und der Füllproduktzuführung (8) ausbildet.
Patent DE-102021123603-A1 (DE)
Title: Palettenbanderole
Inventor: FELLER JAN
IPC: B65D19/44
Filed: 2021-09-13
Abstract: Es wird eine Palettenbanderole (3) für auf einer Transportpalette (2) zu lagernde Waren vorgestellt, bestehend aus vier Seitenwänden (6, 7, 8, 9), die an den zueinandergewandten Kantenbereichen miteinander durch eine Knicklinie (10) verbunden sind, so dass sich ein geschlossener auffaltbarer Rahmen zur Einfassung der auf der Transportpalette (2) gestapelten Waren ergibt, bei der erfingungsgemäß in den Kantenbereichen jeweils eine Verstellvorrichtung (11) für die Längsausdehnung der Seitenwände (6, 7, 8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-102021128207-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit Strömungsumlenkungselement mit Modenfilter und Verwendung eines Strömungsumlenkungselements mit Modenfilter
Inventor: SCHOLL DOMINIK
IPC: A47L9/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung bereitgestellt, umfassend mindestens eine Geräuschquelle und eine Luftführungseinrichtung mit mindestens einem Strömungsumlenkungselement (10), wobei das mindestens eine Strömungsumlenkungselement (10) einen ersten Rohrarm (16) und einen zweiten Rohrarm (18) aufweist, wobei der zweite Rohrarm (18) quer zu dem ersten Rohrarm (16) orientiert ist, und wobei im Betrieb der Reinigungsvorrichtung eine Schallpropagation von dem ersten Rohrarm (16) in den zweiten Rohrarm (18) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Strömungsumlenkungselement (10) eine Modenfiltereinrichtung (72) für Quermoden einer Schallpropagation angeordnet ist mit mindestens einem Modenfilter (74; 84; 90), welches an dem zweiten Rohrarm (18) positioniert ist.
Patent DE-102021130916-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyp für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, mit zwischen einem Stator (2) und einem Rotor (3) ausgebildeten Arbeitskammern (4), die jeweils von einem Flügel des Rotors (3) in eine erste Teilkammer (5) und eine zweite Teilkammer (6) unterteilt sind, wobei die Teilkammern (5, 6) zur Verstellung des Rotors (3) relativ zu dem Stator (2) mit Hydraulikfluid beaufschlagbar sind, und einem Zentralventil (7), das über jeweils einen Versorgungskanal (8, 9) mit den Teilkammern (5, 6) zur Zuführung des Hydraulikfluids aus einem Druckraum (10) innerhalb des Zentralventils (7) verbunden ist, wobei das Zentralventil (7) eine Ventilhülse (21), die einen A-Anschluss, einen B-Anschluss, einen P-Anschluss und einen T-Anschluss besitzt, und einen axial verschieblich radial innerhalb der Ventilhülse (21) angeordneten Ventilkolben (22) aufweist, dessen Steuerkanten (27) so angeordnet sind, dass sie je nach Schaltstellung des Zentralventils (7) die Anschlüsse der Ventilhülse (21) miteinander verbinden oder voneinander trennen, wobei in der Ventilhülse (21) und/oder am Ventilkolben (22) am A-Anschluss und/oder B-Anschluss wenigstens ein Rückschlagventil (30) angeordnet ist.
Patent DE-102021132976-A1 (DE)
Title: Implantat und medizinisches Handgerät
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61F2/82
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung schafft ein Implantat sowie ein medizinisches Handgerät mit dem sich das Implantat besonders einfach und ohne Traumatisierungen des Patienten entfernen lässt. Das wird dadurch erreicht, dass ein proximales Ende (14) eines Implantats (10) ein Koppelstück (15, 17) mit einem ferromagnetischen Element (18) aufweist, wobei das Implantat (10) über dieses Koppelstück (15, 27) aus der Harnröhre herausziehbar ist.
Patent DE-102021201538-A1 (DE)
Title: Elektrische antriebsachse mit schmiersystem
Inventor: ENGERMAN ERIC M
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für eine elektrische Antriebsachse eines Fahrzeugs angegeben. Ein elektrisches Antriebsachssystem weist in einem Beispiel einen Getriebezug auf, der für eine rotationsmäßige Anbringung an einem elektrischen Motor-Generator ausgelegt ist, wobei der Getriebezug eine Abtriebswelle mit einer darauf angeordneten Kupplung aufweist, die dafür ausgelegt ist, ein Zahnrad selektiv rotationsmäßig an der Abtriebswelle anzukoppeln. Der Getriebezug weist ferner einen Schmiermittelkanal auf, der sich zwischen einer Abtriebswelle und einer Achswelle erstreckt und einen Ausgang aufweist, der durch die Abtriebswelle verläuft und sich in die Kupplung hinein öffnet.
Patent DE-102021202493-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Oberfräse und/oder Kantenfräse
Inventor: KUEHN THORSTEN
IPC: B25F5/02
Filed: 2021-03-15
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100), insbesondere einer Oberfräse (102) und/oder Kantenfräse, mit einem Maschinengehäuse (104), in dem ein elektrischer Antriebsmotor (112) angeordnet ist, dem eine Abtriebswelle (114) zum drehenden Antrieb eines Einsatzwerkzeugs (126) zugeordnet ist, mindestens einem Akkupack (110) zur Energieversorgung des elektrischen Antriebsmotors (112), und einer Abstützeinrichtung (134) zur Führung des Maschinengehäuses (104) an einem Werkstück (132), wobei die Abstützeinrichtung (134) einen Tragabschnitt (136) für das Maschinengehäuse (104) aufweist, an dem eine Fußplatte (144) zur Anlage an dem Werkstück (132) vorgesehen ist, und wobei die Fußplatte (144) einen Durchgriff (146) für das Einsatzwerkzeug (126) aufweist, ist der mindestens eine Akkupack (110) in einem ersten Maschinenabschnitt (M1) angeordnet, der elektrische Antriebsmotor (112) ist in einem zweiten Maschinenabschnitt (M2) angeordnet und ein Handgriff (160) für einen Benutzer ist zumindest abschnittsweise in einem dritten Maschinenabschnitt (M3) angeordnet, wobei die drei Maschinenabschnitte (M1,2,3) nebeneinander entlang einer Querachse (Q) angeordnet sind, die in einem vorgegebenen Winkel (a), insbesondere zumindest annähernd senkrecht, zur Abtriebswelle (114) des Antriebsmotors (112) ausgerichtet ist.
Patent DE-102021203552-A1 (DE)
Title: Verstellbaugruppe für einen Verstellantrieb
Inventor: SCHUKALSKI JÜRGEN
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellbaugruppe für einen Verstellantrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Verstellteil mit einem ersten Gewinde und einem zweiten Verstellteil mit einem zweiten Gewinde, das mit dem ersten Gewinde in Eingriff steht, wobei mindestens eines der Gewinde eine Kunststoffbeschichtung aufweist. Die Kunststoffbeschichtung bedeckt das mindestens eine Gewinde zu mehr als 50 %. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Verstellteils mit einem Gewinde für eine Verstellbaugruppe.
Patent DE-102021203865-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten eines relativen Alterungszustands einer Gerätebatterie auf Basis einer Gerätegruppen-basierenden Serienstreuung der Gerätebatterien
Inventor: DOEGE VOLKER
IPC: G01R31/367
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen eines relativen Alterungszustands einer bestimmten Gerätebatterie (41), wobei der relative Alterungszustand eine Angabe zu einem Zustand der bestimmten Gerätebatterie (41) im Vergleich zu einer Vielzahl von Gerätebatterien (41) gleichen Typs bei gleichem Alterungszustand angibt, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen (S1, S2) von Zeitreihen von Betriebsgrößen einer Vielzahl von Gerätebatterien;- Bestimmen (S4) einer Datenbasis durch Erstellen von Datenpunkten für jede Gerätebatterie (41), die mindestens ein Betriebsmerkmal, das positiv mit einem aktuellen Alterungszustand der betreffenden Gerätebatterie (41) korreliert, auf einen modellierten Alterungszustand abbilden,- Modellieren (S8) eines Auswertungsmodells abhängig von der Datenbasis durch Fitten eines Verlaufs des Alterungszustands über dem mindestens einen Betriebsmerkmal;- Ermitteln (S5) eines aktuellen Alterungszustands der bestimmten Gerätbatterie (41),- Bestimmen (S9, S10, S11) des relativen Alterungszustands der bestimmten Gerätebatterie (41) basierend auf dem für die bestimmte Gerätebatterie (41) ermittelten aktuellen Alterungszustand und einem Referenz-Alterungszustand, der auf die durchschnittliche Serienstreuung der Vielzahl von Gerätebatterien (41) normiert ist und sich aus dem mindestens einen Betriebsmerkmal der bestimmten Gerätebatterie (41) und dem Auswertungsmodell ergibt.
Patent DE-102021205010-A1 (DE)
Title: Rad
Inventor: BUCHHOLZ ARNE
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad (1), wobei das Rad (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend einen Reifen (4) und eine elektromagnetisch reflektierende Komponente (5, 12), wobei der Reifen (4) eine Sende- und Empfangsvorrichtung (6) aufweist, wobei die Sende- und Empfangsvorrichtung (6) in einem solchen Abstand (8, 13) zur elektromagnetisch reflektierenden Komponente (5, 12) angeordnet ist, dass die elektromagnetischen Wellen (9), die von der Sende- und Empfangsvorrichtung (6) ausgesendet werden können, von der elektromagnetisch reflektierenden Komponente (5, 12) derart reflektiert werden, dass diese reflektierten elektromagnetischen Wellen (10) sich phasengleich mit weiteren von der Sende- und Empfangsvorrichtung (6) ausgesendeten elektromagnetischen Wellen (11) überlagern.
Patent DE-102021206442-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen störungsarmen Betrieb zweier Radarsensoren
Inventor: MUELLER FELIX
IPC: G01S13/32
Filed: 2021-06-23
Abstract: Ein Verfahren für einen störungsarmen Betrieb zweier Radarsensoren, deren einer als Störersensor und deren anderer als Opfersensor fungiert und die in einem oder mehreren Fahrzeugen verbaut sind und jeweils ein Sendesignal in einem Arbeitsbereich aussenden, wobei die Sendesignale jeweils mit einem der folgenden Modulationsverfahren modelliert sind: CS-Modulation, OFDM-Verfahren, PMCW-Verfahren,
 ist gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 - Bestimmen der Rampenwiederholraten und / oder Rampenwiederholdauern des Störersensors und des Opfersensors,
 - Durchführen einer Diskreten Fouriertransformation bzgl. der „Slowtime“
 - Verändern der Rampenwiederholraten und / oder Rampenwiederholdauern des Störersensorssignals und des Opfersensorsignals derart, dass in dem Arbeitsbereich keine Radarinterferenzen auftreten.
Patent DE-102021207641-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung mit einer Mehrzahl an Kameras, Verfahren und Computerprogramm zur Überwachung
Inventor: BURGER-SCHEIDLIN CHRISTOPH
IPC: H04N7/18
Filed: 2021-07-16
Abstract: Überwachungsvorrichtung 1 mit einer Mehrzahl an Kameras 2a,b, wobei die Kameras 2a,b jeweils einen Aufnahmebereich 5a,b aufweisen und ausgebildet sind, Überwachungsdaten für den Aufnahmebereich 5a,b aufzunehmen, wobei die Aufnahmebereiche 5a,b eine Teilmenge eines Überwachungsbereiches 3 bilden, wobei die durch die Kameras 2a,b aufgenommenen Aufnahmebereiche 5a,b zusammen einen überwachten Bereich 6 bilden, wobei die Kameras 2a,b beweglich ausgebildet und/oder eingerichtet sind, den Aufnahmebereich 5a,b im Überwachungsbereich 3 zu bewegen und/oder zu verschieben, gekennzeichnet durch ein Kontrollmodul, wobei das Kontrollmodul ausgebildet ist, bei einer anwenderinduzierten Bewegung 8 und/oder Verschiebung des Aufnahmebereichs 5a,b einer der Kameras 2a,b, mindestens einer der Kameras 2a,b anzusteuern, den zugehörigen Aufnahmebereich 5a,b zu bewegen und/oder zu verschieben, wobei das Kontrollmodul ausgebildet ist, die mindestens eine Kamera 2a,b so anzusteuern, dass der überwachte Bereich 6 einer Überwachungsbedingung genügt.
Patent DE-102021208535-A1 (DE)
Title: Einstellbarer Nivellierblock
Inventor: VERMEULEN RENE
IPC: F16M7/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: Das einstellbare Einbaustück 100 ist versehen mit:- einer ersten Komponente 110 mit Schraubgewinde 111b,- einer zweiten Komponente 120, die ein Schraubengewinde 123, das mit dem Schraubengewinde 111b der ersten Komponente zusammenwirkt, aufweist und eine untere Lagerfläche 121 hat, und- einem Lagerelement 130, das mit einer unteren Lagerfläche 131 in Kontakt mit einer oberen Lagerfläche 113 der ersten Komponente 110 und mit einer oberen Lagerfläche 132 vorsehen ist. Mindestens eine der unteren Lagerfläche 121 der zweiten Komponente und der oberen Lagerfläche 132 des Lagerelements ist mit einer Beschichtung 140, 150 versehen, die einen höheren Reibungskoeffizienten als die zugehörige Lagerfläche hat.