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Patent DE-202013007854-U1 (DE)
Title: Steuergerät zur unterbrechungsfreien Stromversorgung für eine Straßenbeleuchtung
IPC: G05B9/03
Filed: 2013-09-03
Abstract: Steuergerät zur unterbrechungsfreien Stromversorgung für eine Straßenbeleuchtung, aufweisend: ein Plug-in-Zündgerät (1), das einen elektrisch an ein Hauptkabel (2) angeschlossenen ersten Stromversorgungsanschluss (111), einen elektrisch an ein Erdungskabel (6) angeschlossenen ersten Erdungsanschluss (115) und einen ersten Antriebsanschluss (113) aufweist, wobei der erste Antriebsanschluss (113) ein Antriebssignal (8) abgibt, wenn es in der Umgebung langsam dunkel wird und ein vorgegebener Grenzwert zur Betätigung der Lampe (7) erreicht wird; ein Hauptschaltermodul (3), das einen elektrisch an die Hauptstromleitung (2) angeschlossenen zweiten Stromversorgungsanschluss (311), einen elektrisch an das Erdungskabel (6) angeschlossenen zweiten Erdungsanschluss (315), einen elektrisch an den ersten Antriebsanschluss (113) angeschlossenen zweiten Antriebsanschluss (313), einen elektrisch an ein Nachtzeit-Stromkabel (4) angeschlossenen Hauptanschluss (317) und eine Abzweigstelle (319) aufweist, wobei der Hauptanschluss (317) das Antriebssignal (8) von dem zweiten Antriebsanschluss (313) empfängt und dann mit dem zweiten Stromversorgungsanschluss (311) verbunden ist, und wobei die Abzweigstelle (319) beim defekten Hauptanschluss (317) das Antriebssignal (8) weiterleitet; ein Ersatzschaltermodul (5), das einen elektrisch an die Hauptstromleitung (2) angeschlossenen dritten Stromversorgungsanschluss (511), einen elektrisch an das Erdungskabel (6) angeschlossenen dritten Erdungsanschluss (515), eine elektrisch an die Abzweigstelle (319) angeschlossenen dritten Antriebsanschluss (513) und einen elektrisch an das Nachtzeit-Stromkabel (4) angeschlossenen Ersatzanschluss (517) aufweist, wobei der Ersatzanschluss (517) das Antriebssignal (8) von dem dritten Antriebsanschluss (513) empfängt und dann mit dem dritten Stromversorgungsanschluss (511) verbunden ist.
Patent DE-202013008540-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
IPC: F21V5/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für Fahrzeuge, mit einem optischen Element (24), das dazu eingerichtet ist, von wenigstens einer Halbleiterlichtquelle (16) ausgehendes Licht zu bündeln, wobei die wenigstens eine Lichtquelle (16) auf einem Trägerelement (18) zwischen dem Trägerelement und dem optischen Element (24) angeordnet ist und wobei auf dem Trägerelement (18) für die Energieversorgung und/oder Steuerung der wenigstens einen Lichtquelle (16) erforderliche elektrische Leiter und weitere elektronischen Bauteile (22) angeordnet sind und wobei die elektrischen Leiter und die weiteren elektronischen Bauteile (22) des Trägerelements (18) wenigstens bereichsweise in eine Vergussmasse (30) eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergussmasse (30) transparent ist und ein Zwischenraum (28) zwischen der wenigstens einen Lichtquelle (16) und dem optischen Element (24) vollständig mit der transparenten Vergussmasse (30) ausgefüllt ist.
Patent DE-202013010228-U1 (DE)
Title: Präzisionsbohrgeräte
IPC: B23B31/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Durch das Präzisionsbohrgerät, das durch einen verlängerten Außenkonus, der zentrisch zu der Achse des Bohrgerätes verläuft einerseits, und der dazu passenden Bohrwerkzeuge mit zentrischem Innenkonus andererseits, wird sichergestellt, daß die im Bohrfutter eingespannten Bohrer absolut zentrisch laufen, ganz egal, wie das Bohrfutter schließt.
Patent DE-202013010582-U1 (DE)
Title: Halterungssystem in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60K37/04
Filed: 2013-11-22
Abstract: Halterungssystem in einem Kraftfahrzeug (4) für mindestens eine Vorrichtung (1) an einer an einem Armaturenbrett (5) befestigten Schiene (2), welche im Wesentlichen horizontal zum Armaturenbrett verläuft, wobei die Vorrichtung (1) an der Schiene (2) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (2) zumindest teilweise derart gewölbt ist, so dass die Ausrichtung der Vorrichtung (1) in Abhängigkeit der Position an der Schiene veränderlich ist und mindestens eine Position der Vorrichtung an der Schiene vorgesehen ist, bei der der Fahrzeugführer aus seiner für das Führen des Fahrzeugs normalen Sitzposition heraus die Vorrichtung nicht einsehen kann
Patent DE-202013102016-U1 (DE)
Title: Einzelfederelement einer Matratzenunterfederung
IPC: A47C23/04
Filed: 2013-05-08
Abstract: Einzelfederelement einer Matratzenunterfederung, aus einem Fußteil (4) zur Anordnung auf einem festen Unterbau, einem Oberteil (2; 12; 22) mit einer Auflagerfläche (11) für eine Matratze und aus einem dazwischen angeordneten Federfunktionsteil (5) mit mit dem Oberteil (2; 12; 22) korrespondierenden Rastvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Federfunktionsteil (5) einen konkav sich mit seinen Enden nach oben erstreckenden Wippbogen (6) aufweist, der sich mittig nach unten erstreckt und dort um eine Schwenkachse (7) kippbar und mittels seitlicher Stützfedern (8) elastisch auf dem Unterteil (1) abstützt und dass im Bereich seiner Enden ein diese verbindender Stützbogen (13) sowie drehelastische Lagerungen (10) für Drehlagerbolzen (14) des Oberteils (2; 12; 22) als korrespondierende Rastvorrichtung angeformt sind.
Patent DE-202013102451-U1 (DE)
Title: Fußschalter mit Drucksensor
IPC: H03K17/965
Filed: 2013-06-07
Abstract: Fußschalter (1), mit einem Gehäuse (2) und wenigstens einem Stellelement (11), welches als federbeweglicher Analogtaster ausgestaltet ist, der gegen die Wirkung der Feder (9) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (9) gegen einen Drucksensor abgestützt ist und eine mit dem Drucksensor verbundene, anhand des Sensorsignals ein Ausgangssignal erzeugende Auswertungsschaltung vorgesehen ist.
Patent DE-202013104929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Mehrkammerschlauchs
IPC: F16L3/08
Filed: 2013-11-04
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verschließen eines Endes (12) eines Schlauchs (14) vorzugsweise Mehrkammerschlauchs, mit zumindest zwei parallel verlaufenden Schlauchkammern (18, 20) ggf. unterschiedlichen Durchmessers, wobei die Vorrichtung (10) zwei das Ende (12) des Mehrkammerschlauchs (14) dichtend einspannende Klemmelemente aufweist, wobei in einer dem Mehrkammerschlauch zugeordneten Klemmfläche (26, 28) jedes Klemmelements (22, 24) jeweils korrespondierende Ausformungen (30, 32, 34, 36) zur Bildung einer der jeweiligen Schlauchkammern (18, 20) zugeordneten Öffnung (38, 40) ausgebildet sind und wobei in jeder Öffnung (38, 40) jeweils eine Hülse (42, 44) einschiebbar ist, gegen die ein Abschnitt des Mehrkammerschlauchs (44) abdichtend klemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente (22, 24) quer zur Längsrichtung faltbar ausgebildet sind.
Patent DE-202013105244-U1 (DE)
Title: Direktdruckmaschine zum Bedrucken von Behältern
IPC: B41J3/407
Filed: 2013-11-20
Abstract: Direktdruckmaschine (100) zum Bedrucken von Behältern, umfassend einen Rotor (101), an dem wenigstens zwei mitumlaufende Behälterbehandlungsstationen (102, 103) angeordnet sind, in die ein Behälter eingeführt und bedruckt werden kann, wobei jede Behälterbehandlungsstation wenigstens zwei in einer Ebene angeordnete Druckmodule (121, 122, 131, 132) umfasst, die geeignet sind, einen in die Behälterbehandlungsstation eingeführten Behälter zu bedrucken, wobei ein vollständiges Druckbild während eines Umlaufs des Rotors aufgebracht werden kann und wobei der Behälter relativ zu den Druckmodulen bewegbar ist.
Patent DE-202014001554-U1 (DE)
Title: Extraktions-Vorrichtung zur Herstellung eines zum Verzehr geeigneten Extraktes aus Pflanzenteilen. Die Extraktionsdauer erfolgt durch die Regelung der Elutionsgeschwindigkeit
IPC: A47J31/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: Extraktionsvorrichtung zur Herstellung eines zum Verzehr geeigneten Getränkes aus Pflanzenteilen durch Variierbarkeit der Auslaufgeschwindigkeit. Dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus einem Brühgefäß (3) und einem neuartigen Verschlußstöpsel (2) besteht.
Patent DE-202014002802-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von reihenverbundenen Ventilatoren
IPC: F04D25/16
Filed: 2014-03-27
Abstract: Verbindungsstruktur von reihenverbundenen Ventilatoren, umfassend einen ersten Ventilator (2) mit einem ersten Montageteil (21) und einen zweiten Ventilator (3), und einen Verbinder (4), der einen Boden (41) und zwei Seitenwände (42), die sich von den beiden Seiten des Bodens (41) nach oben erstrecken, aufweist, wodurch der Boden (41) und die Seitenwände (42) einen Aufnahmeraum (43) definieren, die eine erste offene Seite (44), die dem Boden (41) gegenüberliegt, und zweite offene Seiten (45), die sich an den gegenüberliegen Seiten des Aufnahmeraums (43) befinden, besitzt, wobei der erste Ventilator (2) durch die erste offene Seite (44) mit dem Verbinder (4) verbunden wird, wobei der erste Montageteil (21) mit den Seitenwänden (42) verbunden wird, und der zweite Ventilator (3) auch durch die erste offene (44) Seite mit den Seitenwänden (42) verbunden wird, wodurch der erste und zweite Ventilator (2, 3) durch den Verbinder (4) reihenverbunden werden.
Patent DE-202014005045-U1 (DE)
Title: Türblatt für eine lnnentür
IPC: E06B3/70
Filed: 2014-06-24
Abstract: Türblatt für eine Innentür, dadurch gekennzeichnet, dass auf seiner Unterseite ein quer verlaufendes Rohr (6) aufgesetzt ist, welches rechteckigen Querschnitt hat und in Länge und Breite den Abmessungen des Türblatts (1) angepasst ist, so dass die Vorderseite (7) und die Rückseite (8) des aufgesetzten Rohrs (6) im Wesentlichen bündig mit den angrenzenden Flächen des Türblatts (1) sind; Lüftungsöffnungen (13a, 13b) in der Vorderseite (7) und der Rückseite (8) des Rohrs (6) angeordnet sind.
Patent DE-202014006828-U1 (DE)
Title: Einachsiger Einkaufswagen oder Trolley
IPC: B62B1/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Einachsiger Einkaufswagen oder Trolley, einschließlich eines Gehäuses, das sich auf zwei Räder, die sich um eine gemeinsame Achse drehen können, stützt, und am hinteren Teil des Gehäuses ein oder einige Rückreflektoren) eingerichtet ist (sind), dadurch gekennzeichnet, dass der Rückreflektor (die Rückreflektoren) so eingerichtet ist, dass seine (ihre) reflektierten Strahlen bei beliebiger Neigung des Gehäuses auf der Achse horizontal oder fast horizontal gerichtet sind.
Patent DE-202014008819-U1 (DE)
Title: Fahne zum Anziehen mit LED-Leuchtstreifen
IPC: G09F17/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Fahne oder Flagge oder eine Zugehörigkeit weisende Textile oder Body Flag, dadurch gekennzeichnet, dass an dieser an den Rändern rundherum LED-Leuchtbänder angenäht oder angeklebt oder angeheftet oder mit Hilfe eines Klettverschlusses angebracht sind.
Patent DE-202014008828-U1 (DE)
Title: Wasserhahn mit Mundspülungsvorrichtung
IPC: E03C1/04
Filed: 2014-11-09
Abstract: Ein Wasserhahn 1 mit einer Mundspülungsvorrichtung ist mit einem Ventil 15) versehend, das an das Ende des Wasserleitungsrohr 5) und Wasserrohr 5a) angebracht ist, sodass beim drücken des Ventils 7/8 der Wasserfluss 17) von Leitungsrohr 5) zum Leitungsrohr 5a) umgeleitet wird.
Patent DE-202014010415-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
IPC: A61G7/10
Filed: 2014-06-05
Abstract: Hebevorrichtung für Patienten in Pflegebetten (1) mit einem Ständer (2), der einen in Längsrichtung der Liegefläche abgewinkelten rohrförmigen Tragarm (3) aufweist, gekennzeichnet durch einen auf die Kopfseite (7) des Tragarmes (3) aufschiebbaren Rohrflansch (8) mit daran befestigter Aufzugsvorrichtung.
Patent DE-202014102124-U1 (DE)
Title: Ein Obstpflückgerät
IPC: A01D46/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Ein Obstpflückgerät mit einem ersten Stützarm (1) und einem zweiten Stützarm (2), wobei die beiden Stützarme in ihrem vorderen Teil kreuzartig und drehbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stützarme teleskopartig ausgeführt und längenverstellbar sind, dass am vorderen Ende der beiden Stützarme jeweils ein bogenförmiger Greifer (3) angebracht ist, der in seiner Innenseite einen weichen und elastischen Pufferstoff (4) aufweist, ferner dass unter den Greifern (3) ein Transportschlauch (5) vorgesehen ist, der mit seinem Halter an der Verbindungstelle der beiden Stützarme befestigt ist und dass im Inneren des Transportschlauchs (5) eine Anzahl von Verzögerungsscheiben (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014102708-U1 (DE)
Title: Verriegelungssystem
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Verriegelungssystem mit einem fest an einem ersten Gebäude- oder Möbelteil (10) angeordneten Schließblech (14) und einem fest an einem zweiten Gebäude- oder Möbelteil (12) angeordneten Schloss (20), das einen Riegel (26) aufweist der linear zwischen einer Verriegelungsstellung, in der er am Schließblech (14) verriegelt, und einer Entriegelungsstellung beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (20) einen Elektromagneten mit einer Spule (30) aufweist, deren Achse parallel zur Bewegungsrichtung des Riegels (26) orientiert ist und die mit einem starr mit dem Riegel verbundenen Anker (26a) zusammenwirkt.
Patent DE-202015000066-U1 (DE)
Title: Abluftwärmenutzungsgerät
IPC: F28F9/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Wärmetauschergerät mit einem Luft-Mediumwärmetauscher (1) in einem isolierten und abgedichteten Gehäuse (2) dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung vor dem Wärmetauscher (1) ein Sammelraum (6) mit einem oder mehreren Anschlussöffnungen (7) für die eintretende Abluft angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussöffnungen (7) wahlweise mit Anschlussstutzen (8) versehen werden oder mit Verschlussdeckeln (9) verschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (1) in oder über einer Auffangwanne (10) platziert ist, die sich im isolierten Gehäuse (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangwanne (10) eine Ablaufleitung (11) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des isolierten Gehäuses (1) die Ablaufleitung (11) mit einem angetriebenen Kondensatventil (12) ausgestattet ist, das im Normalbetrieb geöffnet ist und den Ablauf des Kondensats durch eine Kondensatleitung (21) aus dem Gehäuse (2) heraus ermöglicht, im Störfall jedoch über eine Steuerung selbstständig schließt und damit bewirkt, dass durch Leckage austretendes Wärmeträgermedium in der Auffangwanne (10) gesammelt und nicht weitergeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das isolierte Gehäuse (2) aus einem Teil mit mehreren fest miteinander verbundenen Seiten, Böden und Deckeln besteht und einem Teil mit einem oder mehreren daran mit Scharnieren (13) oder Gelenken auf mindestens einer Seite und Verschlüssen (15) auf mindestens einer anderen Seite befestigten Deckeln (14) oder Türen besteht.
Patent DE-202015006639-U1 (DE)
Title: Wasserfiltersystem für Fahrzeuge
IPC: B60H3/06
Filed: 2015-09-24
Abstract: Wasserfiltersystem für Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die zu reinigende Luft/Abgase durch ein Schlauchsystem in einen Reinigungswassertank geführt oder gesaugt werden, wodurch Schmutzpartikel gebunden und mittels Desinfektionslampen gereinigt werden können.
Patent DE-202015007713-U1 (DE)
Title: Schraubenimplantat mit apikalem Schneidgewinde und koronalem Kompressionspfropf zur Verdichtung des koronalen Knochens
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Schraubenimplantat mit Implantatschaft (1), einem Abutmentkopf (3) zur Zementierung oder Verschraubung der Prothetik und einem apikalen Schneidgewinde (4), dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Abutmentkopfes (3) und von diesem beabstandet eine ringförmige Verdickung (2, 13) am enossalen Abschnitt (6) des Implantatschaftes (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202015008715-U1 (DE)
Title: Bediengerät zum Steuern oder Programmieren eines Manipulators
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-12-18
Abstract: Bediengerät (1) zum Steuern oder Programmieren eines Manipulators (9) mit sechs unabhängig voneinander ansteuerbaren Freiheitsgraden, aufweisend:  Eine erste Eingabeanordnung (2x), welche eingerichtet ist, um eine Bewegung des Manipulators entlang einer x-Achse des Manipulators (9) vorzugeben und um eine Rotation des Manipulators (9) um die x-Achse des Manipulators vorzugeben, wobei die erste Eingabeanordnung (2x) entlang einer ersten Hauptachse des Bediengeräts (1) ausgerichtet ist;  eine zweite Eingabeanordnung (2y), welche eingerichtet ist, um eine Bewegung des Manipulators (9) entlang einer y-Achse des Manipulators (9) vorzugeben und um eine Rotation des Manipulators (9) um die y-Achse des Manipulators (9) vorzugeben, wobei die zweite Eingabeanordnung (2y) entlang einer zweiten Hauptachse des Bediengeräts (1) ausgerichtet ist;  eine dritte Eingabeanordnung (2z), welche eingerichtet ist, um eine Bewegung des Manipulators (9) entlang einer z-Achse des Manipulators (9) vorzugeben und um eine Rotation des Manipulators (9) um die z-Achse des Manipulators (9) vorzugeben, wobei die dritte Eingabeanordnung (2z) entlang einer dritten Hauptachse des Bediengeräts (1) ausgerichtet ist;  wobei die x-Achse, y-Achse und z-Achse des Manipulators (9) orthogonal zueinander sind, und  wobei die Hauptachsen des Bediengeräts (1) im Wesentlichen rechtwinklig zueinander sind.
Patent DE-202015009425-U1 (DE)
Title: Mobile Generatoranordnung für ein mindestens einen Akkumulator aufweisendes Kraftfahrzeug
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-04-09
Abstract: Mobile Generatoranordnung (1) für ein mindestens einen Akkumulator (31) aufweisendes Kraftfahrzeug (26), umfassend mindestens eine thermodynamischen Maschine (3) und eine elektrische Maschine (5), wobei die elektrische Maschine (5) ein Generator (6) ist, der mit der thermodynamischen Maschine (3) wirkverbunden ist, und mit einer lösbaren Schnittstelle (18, 19) zur Verbindung der mobilen Generatoranordnung (1) mit dem Kraftfahrzeug (26).
Patent DE-202015103373-U1 (DE)
Title: Airbagsystem für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/239
Filed: 2015-06-26
Abstract: Airbagsystem für ein Fahrzeug, umfassend: ein Aufblasglied, ein Polster, das durch von dem Aufblasglied zugeführtes Gas entfaltet wird, um einem Insassen zu schützen, ein variables Loch, das in dem Polster ausgebildet ist, um Gas auszustoßen, und eine Einstelleinheit, die an dem Polster montiert ist und das variable Loch in Übereinstimung damit, wie weit das Polster entfaltet ist, öffnet und schließt.
Patent DE-202015105121-U1 (DE)
Title: Elektrischer Lasttrennschalter
IPC: H01H9/52
Filed: 2015-09-29
Abstract: Elektrischer Lasttrennschalter (1) für Niederspannung, mit einer Kontaktstelle (5), die ein an einem Festkontaktträger (6) ausgebildetes festes Kontaktstück (7) und ein an einem schwenkbaren Kontakthebel (8) ausgebildetes bewegliches Kontaktstück (9) umfasst, mit Anschlussklemmen (3, 4), von denen eine erste (3) mit dem beweglichen und eine zweite (4) mit dem feststehenden Kontaktstück (9, 7) verbunden ist, wobei an dem Festkontaktträger (6) eine den Strom von dem festen Kontaktstück (7) zu der zweiten Anschlussklemme (4) führende Festkontaktleitschiene (13) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Festkontaktleitschiene (13) eine Längsschnittkontur aufweist, deren Länge (L) zwischen ihrem Anfangs- und Endpunkt (14, 15) größer ist als die geradlinige Distanz (D) zwischen ihrem Anfangs- und Endpunkt (14, 15).
Patent DE-202016001981-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kopplung eines Türschlosses an einen Panzerriegel mit Zahnrad-Knauf Zylinder
IPC: E05B63/14
Filed: 2016-03-24
Abstract: Eine Kopplungseinrichtung des Hauptschlosses einer Wohnungstür an ein Panzerriegel, zur Steigerung des Bedienungskomforts beim Auf-, und Zuschliessen einer Wohnungstür mit eingebautem Panzerriegel, dadurch dass beide Schlösser nur mit einem Schiesszylinder gleichzeitig bedient werden, dadurch gekennzeichnet, dass, an der Ende des Balken (1) des Panzerriegels, schlossseitig eine Zahnleiste (2) montiert wird, oder in dem Balken Zahnleiste ausgefrässt wird (6) oder eine Reihe von Löchern (7) in der Balken gibt, die Funktion der Zahnleiste ausführen. und im Hauptschloss der Türe ein gewöhnlicher Profilzylinder (3) eingebaut wird, der mit einer für Knaufzylinder typischen Kupplung ausgestettet ist wobei der Knauf die Form eines Zahnrades hat (4); und der Zahnrad-Knauf des Türzylinders (4) durch weitere Zahnräder (5) oder auch Antriebsketten oder Zahnriemen die Antriebübertragung zwischen dem Türzylinder und der Zahnleiste des Panzerriegels herstellt. und die Zahnräder (5) oder Ketten oder Zahnriemen der Antriebsübertragung an einer zusätzlicher Montageplatte befestigt sind.
Patent DE-202016006368-U1 (DE)
Title: Ständer zur Präsentation von Gürteln
IPC: A47F7/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Ständer zur Präsentation von Gürteln, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Standfuß (1) und einer Spannschiene (2) besteht.
Patent DE-202016007228-U1 (DE)
Title: Hybrid Molassefänger
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-11-26
Abstract: Molassefänger für Wasserpfeifen aus Glas, dadurch gekennzeichnet dass, die obere Hälfte aus Metall gefertigt ist.
Patent DE-202016100465-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit verbesserter Schneidwirksamkeit
IPC: A01G3/02
Filed: 2016-01-30
Abstract: Gartenschere (10), umfassend: Zwei Griffe (20); einen Verbindungsstab (30), dessen unteres Ende mit einem oberen Ende eines der Griffe (20) verbunden ist; eine erste Schneide (40) umfassend einen ersten Schneidbereich (41), einen Verbindungsbereich (42) und einen Tragarmbereich (43), wobei ein unteres Ende des ersten Schneidbereichs (41) schwenkbar mit einem gegenständigen oberen Ende des Verbindungsstabs (30) verbunden ist, der Verbindungsbereich (42) erstreckt sich von dem unteren Ende des ersten Schneidbereichs (41) und ist mit einem oberen Ende des anderen Griffs (20) verbunden, der Tragarmbereich (43) erstreckt sich von einer inneren Umfangskante des Verbindungsbereichs (42) in Richtung des Verbindungsstabs (30); eine zweite Schneide (50, 70) umfassend einen zweiten Schneidbereich (51, 71) und einen Lagerbereich (52, 72), wobei ein unteres Ende des zweiten Schneidbereichs (51, 71) schwenkbar mit dem oberen Ende des Verbindungsstabs (30) und dem unteren Ende des ersten Schneidbereichs (41) der ersten Schneide (40) verbunden ist, der Lagerbereich (52, 72) erstreckt sich von dem unteren Ende des zweiten Schneidbereichs (51, 71) in Richtung des Tragarmbereichs (43) der ersten Schneide (40), der Lagerbereich (52, 72) definiert darin einen Längsschlitz (53, 73); und eine Steuereinheit (60) umfassend ein gebogenes Führungselement (61, 80) und ein Führungsrad (63), wobei ein Ende des gebogenen Führungselements (61, 80) fest mit dem Verbindungsstab (30) verbunden ist, das Führungsrad (63) ist schwenkbar mit einem distalen Ende des Tragarmbereichs (43) der ersten Schneide (40) verbunden und drehbar auf dem gebogenen Führungselement (61, 80) gelagert, das Führungsrad (63) umfasst einen Führungsvorsprung (67, 84), der in Richtung der zweiten Schneide (50, 70) weist und gleitbar in dem Längsschlitz (53, 73) des Lagerbereichs (52, 72) der zweiten Schneide (50, 70) eingefügt vorliegt.
Patent DE-202016102523-U1 (DE)
Title: Drucksicherheitsventil für Kugelumlauflenkgetriebe
IPC: B62D5/08
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Drucksicherheitsventil für ein Kugelumlaufservolenkgetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Ventilgehäuse besteht; im Inneren des Ventilgehäuses eine Unterfederung als Manschette dient; die Unterfederung fest mit dem Ventilgehäuse verbunden ist; sich im Inneren der Unterfederung eine Feder befindet; mehrere Unterlegscheiben zwischen der Feder und der Unterfederung angebracht sind; ein von den Unterlegscheiben weg weisendes Ende der Feder mit einer Mutter versehen ist; die Feder fest mit der Mutter verbunden ist; und die Mutter fest mit dem Ventilgehäuse verbunden ist; das Ventilgehäuse auch mit einer Stahlkugel versehen ist; ein Teil der Stahlkugel fest in der Unterfederung angebracht ist; und das Ventilgehäuse Öllöcher besitzt.