baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19780520-B4 (DE)
Title: Stab aus polykristallinem Silicium und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: KUBOTA JUNICHI
IPC: C30B29/06
Filed: 1997-05-19
Granted: 2007-03-08
Abstract: Stab
aus polykristallinem Silicium bzw. Siliciumpolykristall mit einem
die Kristallorientierung (111) anzeigenden Peak des Röntgenbeugungsmusters von
0,3° oder
weniger und einer inneren Spannungsrate in Radialrichtung von weniger
als 5,0 × 10 –5  cm –1  sowie
einer inneren Eisenkonzentration von 0,5 ppba oder weniger.
Patent DE-19810261-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für den Fußballsport-Fußballschleuder
Inventor: BEYER RAINER
IPC: A63B69/40
Filed: 1998-03-10
Granted: 2005-12-01
Abstract: Trainingsgerät für den Fußballsport mit
Hebelarm, Ballauflage und Federmodul nach Patent Nr. 197 19 068,
dadurch gekennzeichnet, dass  – das Rahmengestell (1)eine
abklappbare Vorwinkeleinstellung (1.1) und Transporträder (1.2)
enthält
und  – der
Hebelarm (2) an der Bremsvorrichtung (7) angeordnet ist und durch
eine schwenkbare Endbeschleunigungsvorrichtung (3) ergänzt wurde.
Patent DE-19819054-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage und Justierung von Bauteilen auf einer Befestigungsunterlage
Inventor: SCHWAAB GERHARD
IPC: H05K3/30
Filed: 1998-04-29
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zum Aufsetzen mittels einer Greifervorrichtung und Befestigen von
Bauteilen auf einer Befestigungsunterlage, wobei zwischen den auf
der Befestigungsunterlage direkt mit Kontakt aufliegenden Flächenteilen
der Bauteile und der Befestigungsunterlage jeweils Kleber aufgebracht
ist und der Kleber die Eigenschaft besitzt beim Aushärten volumenmäßig zu schrumpfen,
ferner der Kleber an den Bauteilen nach dem Aufsetzen auf die Befestigungsunterlage
zur Fixierung der Bauteile auf der Befestigungsunterlage vorläufig ausgehärtet wird
und schließlich
eine Einrichtung zum Endaushärten
der auf der Befestigungsunterlage aufgesetzten Bauteile vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Montage und Justierung der Bauteile (6, 11, 12) in Sollposition
auf der Befestigungsunterlage (1) in einen ersten Abschnitt einer
Grobpositionierung durch eine Greifervorrichtung und in einen zweiten
Abschnitt einer Feinpositionierung der Bauteile (6, 11, 12) aufgeteilt
wird, daß die
Feinpositionierung bezüglich der
richtungsmäßigen Ausrichtung
und/oder der örtlichen Justierung
der zu befestigenden Bauteile (6, 11, 12) auf der Befestigungsunterlage
(1) in einer vorgesehenen Sollposition mit Hilfe von...
Patent DE-19819214-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Gewebe- und/oder Gelenkserkrankungen
Inventor: MARKOLL RICHARD
IPC: A61N2/02
Filed: 1998-04-29
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Gewebe- und/oder Gelenkserkrankungen im Kiefer- oder Nackenbereich eines Patienten, insbesondere zur Behandlung von Parodontose, umfassend  – ein Gehäuse (4), das zumindest den zu behandelnden Kiefer- oder Nackenbereich umgibt, und  – eine Mehrzahl von in dem Gehäuse (4) angeordneten Spulen (6) zum Erzeugen zumindest eines elektromagnetischen Feldes (E), das auf den zu behandelnden Bereich anwendbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (4) aus wenigstens zwei dünnwandigen Gehäuseteilen (24) zusammengesetzt ist;  die Gehäuseteile (24.4, 24.2) jeweils einem schaleförmigen Querschnitt aufweisen; und die beiden Gehäuseteile (24.4, 24.2) mittels eines Abstandshalters so zueinander positioniert sind, dass dien Randabschnitte (26) des einen Gehäuseteils mit den Rundabschnitten des anderen Gehäuseteils überlappend und herabstandet voneinander angeordnet sind, wodurch Belüftungsöffnungen (28) zur Ventilation des Gehäuseinneren (5) zwischen der Randabschnitten (26) gebildet sind.
Patent DE-19831743-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: HOBE MAX
IPC: B27G15/00
Filed: 1998-07-15
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten von Werkstücken
mit einem Werkzeug (1), welches in eine Axialbohrung (3.1) in einem
Halter (2.1) eingesetzt und durch eine Spanneinrichtung (12, 25)
gehalten ist und in der Bohrung (3.1) mit einer Stirnfläche (5,
5.2) endet, welche abgeschrägt
ist und mit einem Queranschlag (14.2, 14.3) zusammenwirkt, der die
Axialbohrung (3.1) in dem Halter (2.1) durchsetzt, wobei das Werkzeug
(1) in diese Axialbohrung (3) eingesetzt ist und durch die in axialer
Richtung wirkende Spanneinrichtung (12, 25) in seiner Axial- sowie Radialposition
festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Axialbohrung in
dem Halter exzentrisch angeordnet ist.
Patent DE-19840617-B4 (DE)
Title: Falzverbindung zwischen einem Außenblech und einen Innenblech und Verfahren zur Herstellung einer Falzverbindung
Inventor: KLAMSER MARTIN
IPC: B21D5/16
Filed: 1998-09-05
Granted: 2006-08-31
Abstract: Falzverbindung
zwischen einem Außenblech
(1) und einem Innenblech (2), wobei das Außenblech (1) einen ungebogenen,
an einer ersten Seite des Innenbleches (2) anliegenden Abschnitt(3)
und einen eine Kante des Innenbleches (2) umgebenden Biegeanschnitt (4)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Biegeabschnitt (4) einen
ersten, sich an den ungebogenen Abschnitt (3) anschließenden,
einen Biegeradius (r a ) aufweisenden Teilabschnitt
(4a), einen sich an den ersten Teilabschnitt (4a) anschließenden zweiten
Teilabschnitt (4b), welcher unter Begrenzung eines Freiraums mit
der Abschlusskante des Innenbleches (2) zusammen mit dem ungebogenen
Bereich (3) einen Winkel (a) einschließt, dessen Scheitelpunkt in
dem Bereich des ersten Teilabschnitts (4a) und der Abschlusskante
des Innenbleches (2) direkt gegenüber liegt, und einen sich an
den zweiten Teilabschnitt(4b) unmittelbar anschließenden dritten
Teilabschnitt (4c), der parallel zu dem ungebogenen Bereich (3)
des Außenbleches (1)
verläuft
und an einer zweiten Seite des Innenbleches (2) anliegt, aufweist.
Patent DE-19900150-B4 (DE)
Title: Apparat und Verfahren zum Kodieren von Information mit einem finiten Automaten
Inventor: SCHWARTZ EDWARD L
IPC: H04N7/26
Filed: 1999-01-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Kodieren von Eingangsbits, das die folgenden Schritte umfaßt:  ein
Intervall wird erzeugt, das auf einem Finalautomaten-(FSM)-Zustand
basiert, wobei das Intervall ein Paar von Unterintervallen umfaßt, die
Endpunkte aufweisen, wobei jeder Endpunkt durch einen Binärwert dargestellt
wird;  ein Unterintervall aus einem Unterintervallpaar wird
basierend darauf ausgewählt,
ob sich das Eingangsbit in seinem höchstwahrscheinlichen Zustand
befindet;  null oder mehr Bits werden ausgegeben, die jenen
Bits entsprechen, die, wenn die Binärwerte der Endpunkte des ausgewählten Unterintervalls
des Paares mit den Binärwerten
der Endpunkte des anderen Unterintervalls des Paares verglichen
werden, hinsichtlich ihres Wertes und ihrer Bitsignifikanz übereinstimmen
und die mit dem höchstwertigen
Bit beginnen und zu dem ersten nicht-übereinstimmenden
Bit in einer hinsichtlich der Bitsignifikanz absteigenden Reihenfolge
laufen, aber die nicht das erste nicht-übereinstimmende Bit umfassen.
Patent DE-19905435-B4 (DE)
Title: Tauchpumpe
Inventor: WATANABE MITSUHIRO
IPC: F04D29/42
Filed: 1999-02-10
Granted: 2007-07-05
Abstract: Tauchpumpe
mit einem Grundkörper (1),
einem an dem oberen Ende des Grundkörpers (1) angebrachten Motor
(2), einem an dem unteren Ende des Grundkörpers (1) angebrachten Gehäuse (3A,
3B, 3C), einer sich von dem Motor (2) durch das Innere des Grundkörpers (1)
zu dem Gehäuse
(3A, 3B, 3C) erstreckenden Drehwelle (6) und wenigstens einem Flügelrad (7),
das an der Drehwelle (6) in dem Gehäuse (3A, 3B, 3C) angebracht ist,  wobei
das Flügelrad
(7) durch den Motor (2) angetrieben und gedreht wird, um eine Flüssigkeit
in einem Tank (14) von Sauganschlüssen (4A, 4B, 4C), die oberhalb
der Flügelräder (7)
vorgesehen sind, in das Gehäuse
(3A, 3B, 3C) einzusaugen und aus einem Auslassanschluss (5) auszustoßen,  wobei
das Gehäuse
(3A, 3B, 3C) durch Koppeln einer Vielzahl von kurzen, zylinderförmigen Gehäuseelementen
(3a, 3c) in Vertikalrichtung gebildet wird,  und wobei in wenigstens
einigen der unteren Gehäuseelemente
(3a) ein Flügelrad
(7) vorgesehen ist und...
Patent DE-19907547-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01V8/10
Filed: 1999-02-22
Granted: 2006-03-09
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem
Sendelichtstrahlen emittierenden Sender und einem Empfangslichtstrahlen
empfangenden Empfangselement, welches ein Nahelement und ein Fernelement
aufweist, wobei die vom Objekt reflektierten Empfangslichtstrahlen mit
zunehmendem Objektabstand zunächst
auf das Nahelement und dann auf das Fernelement treffen, und wobei
in einer Auswerteeinheit in Abhängigkeit
der Empfangssignale an den Ausgängen
des Nah- und Fernelements ein binäres Schaltsignal generiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das aus dem Nahelement (5a) und
dem Fernelement (5b) bestehende Empfangselement zunächst aus
einer Anzahl von einzelnen Segmenten (6-10) aufgebaut ist, die erst
mittels der Auswerteeinheit (12) ausgewählt und aufgrund dieser Auswahl
einesteils zum Nahelement (5a) und der verbleibende Teil zum Fernelement
(5b) zusammengeschaltet werden.
Patent DE-19914118-B4 (DE)
Title: Ausstelldach mit einem Dachdeckel und einem zugeordneten Klappenhimmel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DRESCHER THOMAS
IPC: B60J7/04
Filed: 1999-03-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ausstelldach mit einem Dachdeckel und einem zugeordneten Klappenhimmel für ein Kraftfahrzeug, mit einer gleichgerichteten Koppelung der Ausstellbewegung des Ausstelldachs mit der Ausstellbewegung zumindest eines Teils des Klappenhimmels, daß der Klappenhimmel (8) von einer den Ausstelldachausschnitt (5) abdeckenden Geschlossenstellung (9) als Sonnenschutzstellung in eine den Ausstelldachausschnitt (5) freigebende Offenstellung verschiebbar ist, und daß der etwa ebene Klappenhimmel (8) eine Ausstellklappe (11) enthält, die um eine in Fahrzeugquerrichtung verlaufende Schwenkachse (12) in eine Klappen-Ausstellposition (13) mittels einer Kopplungskinematik mit dem Dachdeckel (4) aufschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungskinematik eine Kulissenführung umfaßt, durch die die in der Geschlossenstellung (9) des Klappenhimmels (8) bei ausgestelltem Dachdeckel (4) ausgestellte Ausstellklappe (11) bei einer Verschiebung des Klappenhimmels (8) in Richtung Offenstellung selbsttätig schließbar und etwa in die Ebene des Klappenhimmels (8) so einschwenkbar ist, daß der Klappenhimmel (8) blockierungsfrei in seine Offenstellung verschiebbar ist.
Patent DE-19916349-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsapparat, Verfahren und computerlesbares Aufzeichnungsmedium mit darauf aufgezeichnetem Programm zum leichten Verbinden von Bildern und Korrigieren von Bildverzerrungen
Inventor: SAKATA NORIHIKO
IPC: H04N1/387
Filed: 1999-04-12
Granted: 2006-09-14
Abstract: Bildverarbeitungsapparat,
der folgendes umfasst:  eine Anzeigevorrichtung, die aufgebaut
ist, um Bilder auf einem Anzeigebildschirm anzuzeigen;  eine
Bildspezifiziereinrichtung, um wenigstens zwei Bilder zu spezifizieren,
die verbunden werden sollen;  eine Bildanordnungseinrichtung,
um die Bilder, die durch die Bildspezifiziereinrichtung spezifiziert
worden sind, in einer gewünschten
Reihenfolge anzuordnen;  eine Anzeigesteuereinrichtung, um die
Anzeigevorrichtung zu steuern, um die Bilder anzuzeigen, die durch
die Bildanordnungseinrichtung angeordnet werden bzw. wurden;  eine
Verbindungspunkt-Spezifizierungseinrichtung, um manuell je einen
Verbindungspunkt für
die spezifizierten Bilder zu spezifizieren;  eine Verbindungslinien-Zeicheneinrichtung,
um eine Verbindungslinie zwischen Verbindungspunkten zu zeichnen, die
durch die Verbindungspunkt-Spezifizierungseinrichtung spezifiziert
wurden,  wobei die Anzeigesteuereinrichtung die Anzeigevorrichtung
steuert, um sowohl die Bilder, die durch die Bildanordnungseinrichtung
angeordnet wurden, als auch die Verbindungslinie, die durch die
Verbindungslinien-Zeicheneinrichtung gezogen bzw. gezeichnet wurde,
anzuzeigen; und  eine Verbindungseinrichtung, um die spezifizierten
Bilder zu verbinden, indem auf die Verbindungspunkte Bezug genommen
wird, die durch die Verbindungspunkt-Spezifizierungseinrichtung spezifiziert
werden,...
Patent DE-19920099-B4 (DE)
IPC: B23D63/00
Filed: 1999-05-03
Granted: 2006-12-14
Abstract: A saw blade positioning device has two drive mechanisms and two guidance devices, which are preferably oriented at right angles in respect to each other. If a first guidance device is oriented in the radial direction of the circular saw blade by the linear guides, and the other guidance device in the circumferential direction, a desired advancement curve of the engagement member, independently of the saw blade diameter, is achieved respectively by means of the same control, or respectively the same control pulses, and of the drive mechanisms, in every radial position of the first guidance device. A mechanically robust basic structure results in addition, which makes a precise positioning possible.
Patent DE-19921045-B4 (DE)
Title: Brenner zur Verbrennung von flüssigen und/oder gasförmigen Brennstoffen in Feuerungsanlagen
Inventor: DREIZLER ULRICH
IPC: F23N1/02
Filed: 1999-05-07
Granted: 2008-02-14
Abstract: Brenner
zur Verbrennung von flüssigen
und/oder gasförmigen
Brennstoffen und Verbrennungsluft in Feuerungsanlagen,  a. – mit einem
durch einen Elektromotor (7) angetriebenen Gebläse (6) für die Verbrennungsluft,  b. – mit einer
in Abhängigkeit
von vorgegebenen Betriebskenngrößen (18)
arbeitende Drehzahlsteuerung (14) des Elektromotors  c. – mit einer über einen
Stellmotor (9) betätigten,
stromab des Gebläses
(6) angeordneten der Luftdruck-Mengensteuerung dienenden Luftklappe
(8) und  d. – mit
einer Brennstoffregelung über
einen von der Drehzahlsteuerung unabhängig arbeitenden Brennstoff-/Luft-Verhältnisregler
(11), mit einem von Brennstoffdruck (P G )
als auch vom Druck oder der Menge der Verbrennungsluft (P L ) bestimmten Brennstoffdurchlass (23),  dadurch
gekennzeichnet,  e. – dass
der Stellmotor (9) der Luftklappe (8) synchron mit einer Drehzahländerung
und mit variablen Rampenwinkeln (ΔN)
für progressiven
und degressiven Betrieb verstellbar ist;  f. – dass die
Drehzahlsteuerung (14, 19) einen Datenspeicher odgl. für vorwählbare Drehzahlen
wie Minimal-, Maximal- oder Zünddrehzahl
(N max , N min , N zünd )
aufweist und...
Patent DE-19938012-B4 (DE)
Title: Transportable Kopfhalterung zur Benutzung mit einer Rückenlehne eines Sitzes
Inventor: EDELMANN PETER
IPC: B60N2/48
Filed: 1999-08-11
Granted: 2004-04-29
Abstract: Aufgabe und Zielsetzung DOLLAR A Die bisherigen Vorrichtungen zur Vermeidung des Kippen des Kopfes im Sitzen haben den Nachteil, daß nicht alle Bewegungsrichtungen des Kopfes (nach hinten, vorne und zur Seite) berücksichtigt sind. Außerdem ist eine Unabhängigkeit von der Bauweise des Sitzes nicht gegeben. Die jetzt entwickelte Kopfhalterung dient der Lagerung des Kopfes in sitzender Körperposition. Damit soll ein Kippen des Kopfes verhindert werden, wenn die körpereigene muskuläre Kopfhaltung im Sitzen entfällt (zum Beispiel beim Schlafen). DOLLAR A Lösung des Problems DOLLAR A Die Kopfhalterung besteht aus einer Basisplatte von ca. 45 mal 15 Zentimeter. Am oberen Ende wird ein Nackenpolster befestigt, an dem wiederum ein Stirnband, verstellbar für verschiedene Kopfumfänge, angebracht ist. Das Anpassen ist einfach und exakt möglich, indem man das Nackenpolster am hinteren Halsanteil anlegt und das Stirnband schließt. Das freie Ende der Basisplatte zeigt nach unten. Lehnt man sich jetzt gegen die Rückenlehne des Sitzes, wird die gesamte Kopfhalterung durch den Körperdruck auf die Basisplatte in der angenehmsten Postion gehalten. Je nach Steilstellung der Rückenlehne des Sitzes bekommt entweder das Stirnband (bei steilen Lehnen) oder das Nackenpolster (bei nach hinten geneigten Sitzen) die meiststützende Funktion. Auch ein einfacher Stuhl oder Sessel kann durch diese Kopfhalterung zu einem Sitz mit allumfassender Kopfstütze werden. DOLLAR A Anwendungsgebiet DOLLAR A Die Kopfhalterung ist für Personen ...
Patent DE-19983870-B4 (DE)
Title: Berechnung impliziter Datentypbits für Simd-Operationen
Inventor: MAKINENI SIVAKUMAR
IPC: G06F9/302
Filed: 1999-12-08
Granted: 2005-05-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Laden eines gepackten Gleitkommaoperanden in einen Registersatzeintrag, der ein oder mehrere zugeordnete implizite Bits aufweist, zur Verfügung gestellt. Der gepackte Gleitkommaoperand enthält mehrere Teiloperanden. Signifikanden- und Exponentenbits für jeden Teiloperanden werden in zugehörige Felder des Registereintrags kopiert, und die Exponentenbits werden überprüft, um zu bestimmen, ob der Teiloperand normiert ist. Ein dem Teiloperanden entsprechendes implizites Bit wird gesetzt, wenn der Teiloperand normiert ist.
Patent AU-2015101283-B4 (AU)
Title: A wood treatment formulation
Inventor: HUMPHREY DAVID
IPC: B27K3/36
Filed: 2015-09-14
Granted: 2017-06-01
Abstract: Abstract According to the present invention there is provided a method of preparing a formulation for treating wood, said method comprising the step of admixing a preservative mixture, and a carrier system comprising one or more low aromatic, or substantially low aromatic solvents. The invention also provides for a wood preservative formulation comprising such a carrier. In an embodiment, the carrier is selected from the commercially-available range of Exxsol@ D and Isopar@ fluids.
Patent DE-102004001291-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen doppelseitig bedruckter Werbeträger
Inventor: RUHLAND JUERGEN
IPC: B32B27/12
Filed: 2004-01-07
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen doppelseitig bedruckter Werbeträger, wobei die Werbeträger in der Hauptsache
aus einem textilen Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass
eine erste und eine zweite mit Motiven bedruckte Warenbahn jeweils
mit der unbedruckten Seite aufeinander geführt werden, wobei gleichzeitig
zwischen die Warenbahnen ganzflächig
ein opakes Material mit niedrig schmelzenden äußeren Schichten und einer inneren
höher schmelzenden
Schicht geführt
wird und dass anschließend
die Warenbahnen mit dem dazwischen befindlichen opaken Material
zu einem Sandwich, den Werbeträger
bildend, unter Druck und Wärmeeinwirkung
derart miteinander verbunden werden, dass die Verbindungstemperatur
unterhalb der Schmelztemperatur der höherschmelzenden Schicht liegt.
Patent DE-102004001983-B4 (DE)
Title: Additivfilter
Inventor: KLEIN GUNNAR-MARCEL
IPC: B01D37/02
Filed: 2004-01-13
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
zur Filterung von flüssigen
Fluiden, mit einem Gehäuse,
einem im Gehäuse
angeordneten Fluideinlass und einem im Gehäuse angeordneten Fluidauslass,
wobei zwischen dem Fluideinlass und dem Fluidauslass Mittel zur
Entfernung von Partikeln aus dem Fluidstrom vorhanden sind, wobei
in der Vorrichtung wenigstens ein Additiv zur funktionalen Änderung
der Fluideigenschaften angeordnet ist, wobei das Additiv in kolloid-disperser,
formbeständiger
elastischer Form im Innenvolumen der Vorrichtung korrespondierend
zu wenigstens einer geometrischen Vorgabe durch den inneren Aufbau
der Vorrichtung oder des Mittels zur Entfernung der Partikel angeordnet
und geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das Mittel zur
Entfernung der Partikel aus dem Fluidstrom wenigstens ein im Wesentlichen
hohlzylindrisches Filterelement (16) ist,  wobei das Filterelement
(16) eine untere Endscheibe (19) aufweist,  wobei das Additiv
(18) als Block im Raum zwischen der unteren Endscheibe (19) und
dem Boden des Gehäuses
(11) angeordnet ist und mit beiden in Kontakt steht.
Patent DE-102004009908-B4 (DE)
Title: Staubsaugerdüse
IPC: A47L9/06
Filed: 2004-02-26
Granted: 2006-04-27
Abstract: Staubsaugerdüse für Glattböden bestehend
aus  – einem
Gehäuseoberteil
(1) mit einem Saugrohranschluss (2) und mit mindestens einer bodenseitigen
Einströmöffnung (4)
für Saugluft,
die sich als Saugmund im Wesentlichen über die Arbeitsbreite (B) des
Gehäuseoberteils
erstreckt, wobei der Saugrohranschluss (2) und er Saugmund in einen
Strömungsraum
(5) im Inneren der Düse münden, sowie  – einem
mit dem Gehäuseoberteil
(1) verbundenen, als Trägerplatte
(3) ausgebildeten Unterteil, das lösbar an dem Gehäuseoberteil
(1) befestigt ist und an ihrer vom Boden abgewandten Innenseite
Klemmvorrichtungen (12) zur Befestigung eines um die Außenseite
gelegten Putztuches (13) besitzt, wobei die Klemmvorrichtungen (12)
einen Zackenkranz (14) mit dreiecksförmigen, vertikal verformbaren Zacken
(15) aufweisen, die jeweils mit ihrer Spitze (16) zur Mitte des
Zackenkranzes zeigen und durch dreiecksförmige Aussparungen (17) zueinander
beabstandet sind.
Patent DE-102004014146-B4 (DE)
Title: Gasmessfühler
Inventor: YAMAMOTO TAKASHI
IPC: G01N27/406
Filed: 2004-03-23
Granted: 2015-09-17
Abstract: Geschichteter Gasmessfühler (1), der mit einem Heizungsbauteil (15, 13) eine Einheit bildet, das ein Heizungssubstrat (150) umfasst, das mit einem Heizelement (151) versehen ist, das bei Strombeaufschlagung Wärme erzeugt, zur Messung der Konzentration eines bestimmten, in einem Zielgas enthaltenen Gasbestandteils, wobei der geschichtete Gasmessfühler (1) Folgendes umfasst: einen Messabschnitt (16, 12), der ein Festelektrolytbauteil (11) und eine erste und zweite Elektrode (161, 162) umfasst, wobei das Festelektrolytbauteil (11) zueinander entgegengesetzte erste und zweite Oberflächen (11a, 11b) hat und die erste und zweite Elektrode (161, 162) auf der jeweiligen ersten und zweiten Oberfläche (11a, 11b) des Festelektrolytbauteils (11) aufgebracht sind und das Heizungsbauteil (15, 13) zwei zueinander entgegengesetzte Oberflächen hat und der Messabschnitt (16, 12) auf einer der zwei Oberflächen des Heizungsbauteils (15, 13) aufgeschichtet ist, so dass er mit diesem eine Einheit bildet, und eine andere Oberfläche (150b) der zwei Oberflächen des Heizungsbauteils (15, 13) mit dem Zielgas in Kontakt gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Oberfläche (150b) des Heizungsbauteils (15, 13) eine Fläche hat, die eine polierte Oberfläche ist, die eine über zehn Punkte gemittelte Rauheit Rz hat, die nicht mehr als 1,71 μm beträgt; oder eine nicht polierte Oberfläche ist, die eine über zehn Punkte gemittelte Rauheit Rz hat, die nicht mehr als 1,27 μm beträgt.
Patent DE-102004018530-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren und -vorrichtung für Lasermeßsystem
Inventor: GUMPRECHT FRED
IPC: G01N21/31
Filed: 2004-04-14
Granted: 2007-01-04
Abstract: Lasermeßsystem
zur Messung eines Fluid-Bestandteils in einem Beobachtungsraum (13),
mit mindestens einer zur Erzeugung eines Laserstrahls bestimmten
Laserlichtquelle (19), die auf einer Seite des Beobachtungsraums
(13) befestigt ist, und mit mindestens einem Photosensor (20), der
der Laserlichtquelle (19) gegenüberliegend
auf der anderen Seite des Beobachtungsraums (13) befestigt ist,
wobei die Laserlichtquelle und/oder der Photosensor in einem Gehäuse angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Innenraum (5) des Gehäuses
durch ein Sichtfenster (3) aus transparentem Material von dem Beobachtungsraum
(13) getrennt ist und daß ein
Prüfgaskanal
(6) in den Innenraum (5) des Gehäuses
mündet.