baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206172-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zugriffskontrolle für eine Vorrichtung, Vorrichtung zur Verwendung bei dem Verfahren sowie Fahrzeug
Inventor: LOHMANN PETER
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Der Vorschlag betrifft ein Verfahren zur Zugriffskontrolle für eine Vorrichtung. Zugriffskontrollsysteme sind beispielsweise von Fahrzeugen bekannt. Die Vorrichtung ist dabei mit wenigstens zwei Kommunikationsmodulen (172 - 175) ausgestattet, die zur drahtlosen Kommunikation mit einem Authentifizierungselement (40) ausgelegt sind. Es kann sich um einen Funkschlüssel handeln. Dabei wird eine Zugangsberechtigungsinformation von dem Authentifizierungselement (40) zur Vorrichtung übertragen, die in der Vorrichtung auf Gültigkeit überprüft wird. Nach Verifikation der Zugangsberechtigungsinformation wird der Zugriff auf die Vorrichtung gewährt. Dabei erfolgt gemäß des Vorschlages eine Abstandsmessung wenigstens zwischen zwei der Kommunikationsmodule (172, 173) und es wird der Zugriff auf die Vorrichtung unterbunden, wenn bei der Abstandsmessung festgestellt wird, dass der Abstand zwischen den Kommunikationsmodulen (172, 173) außerhalb eines Sollbereiches liegt oder die Abstandsmessung gar nicht durchführbar ist.
Patent DE-102018207148-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Transportieren einzelner Bögen
Inventor: WIENEN GERD
IPC: B65H7/12
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Transportieren eines einzelnen bedruckbaren Bogens 1, wobei die Einrichtung eine Vielzahl von automatisch antreibbaren Transportelementen zum Transportieren des einzelnen bedruckbaren Bogens 1 umfasst, beispielsweise zum Transportieren in Richtung einer Druckmaschine oder Schneidmaschine. Die Einrichtung umfasst eine Ionisationseinheit 4, die so eingerichtet ist, dass durch die Ionisationseinheit 4 ein Gas ionisiert werden kann, damit der bedruckbare Bogen 1 einzeln von einem Bogenstapel 3 aufgenommen und ohne Anhaften eines anderen Bogens 2 transportiert werden kann. Bogen wie zum Beispiel vergleichsweise dünnes Papier können so besonders zuverlässig einzeln und vollflächig von einem Stapel angehoben werden.
Patent DE-102018210682-A1 (DE)
Title: System aus Sauggerät und Handwerkzeugmaschine
Inventor: BLAESIUS JANA
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (100) offenbart, wobei das System (100) zumindest ein Sauggerät (200) und zumindest eine Handwerkzeugmaschine (300) umfasst, wobei eine Kommunikationsverbindung (410) zwischen dem Sauggerät (200) und der Handwerkzeugmaschine (300), mittels zumindest einer Sauggerätkommunikationseinheit (240) und zumindest einer Handwerkzeugmaschinenkommunikationseinheit (350), hergestellt wird, wobei zumindest ein Kommunikationssignal mittels der Kommunikationsverbindung (410) von der Handwerkzeugmaschine (300), insbesondere der Handwerkzeugmaschinenkommunikationseinheit (350), zu dem Sauggerät (200), insbesondere der Sauggerätkommunikationseinheit (240), übermittelt wird.Es wird vorgeschlagen, dass beim Einschalten des Sauggeräts (200) zumindest ein Startsignal an die Handwerkzeugmaschine (300) gesendet wird, wobei die Handwerkzeugmaschine (300) nur aktivierbar wird, falls das Startsignal von der Handwerkzeugmaschine (300) empfangen wird.
Patent DE-102018212178-A1 (DE)
Title: Gasturbinen-Schaufelanordnung
Inventor: MAHLE INGA
IPC: F01D5/14
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaufelanordnung für eine Turbinen- oder Verdichterstufe einer Gasturbine, die wenigstens ein Paar aufweisend: eine erste Schaufel (1) mit einer Vorder- und einer Hinterkante (LE, TE) sowie einer diese Vorder- und Hinterkante verbindenden Druckseite (P) und einer diese Vorder- und Hinterkante verbindenden Saugseite (S); eine zweite Schaufel (2) mit einer Vorder- und einer Hinterkante (LE, TE) sowie einer diese Vorder- und Hinterkante verbindenden Druckseite (P) und einer diese Vorder- und Hinterkante verbindenden Saugseite (S), die der Druckseite der ersten Schaufel zugewandt ist; und wenigstens eine Wandung (W) zur radialen Führung einer Strömung; aufweist, wobei die Wandung sich von der Saugseite der zweiten Schaufel zur Druckseite der ersten Schaufel erstreckt; wenigstens eine lokale radiale Erhöhung, welche die Druckseite der ersten Schaufel entlang einer ersten Kontaktlinie (K1) berührt; und wenigstens eine lokale radiale Vertiefung aufweist, welche die Saugseite der zweiten Schaufel entlang einer zweiten Kontaktlinie (K2) berührt; wobei die lokale radiale Erhöhung die Saugseite der zweiten Schaufel entlang einer dritten Kontaktlinie (K3) berührt; und/oder eine axiale Länge (b) der zweiten Kontaktlinie höchstens 50% einer Schaufelbreite (c) von der Vorderkante bis zu der Hinterkante der ersten oder zweiten Schaufel beträgt.
Patent DE-102018213138-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HAAS THORSTEN
IPC: B62D25/18
Filed: 2018-08-06
Abstract: Ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftfahrzeug, ausgestattet mit zumindest einer Anordnung zur Anbringung einer vorderen Fahrzeugseitenwand (2) an einer Fahrzeugstruktur (5) mit zumindest einer Seitenwandabstellung (24), die sich zumindest bereichsweise zwischen der Fahrzeugstruktur (5) und der Fahrzeugseitenwand (2) erstreckt und die Fahrzeugseitenwand (2) von der Fahrzeugstruktur (5) beabstandet an dieser haltert, zeichnet sich dadurch aus, dass die Seitenwandabstellung (24; 124) zumindest eine im Wesentlichen senkrecht verlaufende Sicke (70, 72, 74, 76; 70', 72', 74', 76') oder Prägung aufweist, die eine Dehnung der Seitenwandabstellung (24; 124) mit einer Richtungskomponente in Fahrzeugquerrichtung (y) ermöglicht.
Patent DE-102018217423-A1 (DE)
Title: Mobiler Lüfter
Inventor: BADER JENS
IPC: F04D29/32
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Lüfter zur Belüftung eines Raumes bei einer Brand-, Gas- oder Rauchgasbekämpfung;- mit einem Axialventilator (1);- mit einem Antriebsmotor (2) zum Antrieb des Axialventilators (1) um eine Ventilatordrehachse (10); wobei- der Axialventilator (1) ein Laufrad (25) mit radial nach außen gerichteten Schaufelenden aufweist, die von einem Luftleitmantel (26) umschlossen werden;- Der erfindungsgemäße mobile Lüfter ist gekennzeichnet durch das folgende Merkmal:- die Schaufelenden in einem Axialschnitt durch die Ventilatordrehachse (10) gesehen schräg zur Ventilatordrehachse (10) ausgerichtet sind und ein Spalt zwischen den Schaufelenden und dem Luftleitmantel (26) mit einem zumindest im Wesentlichen konstanten Spaltmaß ausgeführt ist.
Patent DE-102018217487-A1 (DE)
Title: Maschine zum trennenden Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks
Inventor: LACHNER FLORIAN
IPC: B23Q1/70
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zum trennenden Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks (2) mittels eines Bearbeitungsstrahls (3), mit: einer ersten Bewegungseinrichtung (7) zur Bewegung des Werkstücks (2) in einer ersten Richtung (X), einer zweiten Bewegungseinrichtung (11) zur Bewegung eines den Bearbeitungsstrahl (3) auf das Werkstück (2) ausrichtenden Bearbeitungskopfs (9) in einer zweiten, zur ersten senkrechten Richtung (Y), zwei Werkstückauflageflächen (4, 5) zur Auflage des Werkstücks (2), zwischen denen ein sich entlang der zweiten Richtung (Y) erstreckender Spalt (6) gebildet ist, wobei innerhalb des Spalts (6) mindestens ein, bevorzugt mindestens zwei in der zweiten Richtung (Y) verfahrbare Unterstützungsschlitten (14a, 14b) mit einer Auflagefläche (15a, 15b) zur Unterstützung von beim trennenden Bearbeiten geschnittenen Werkstücken (2) angeordnet sind, und wobei der mindestens eine Unterstützungsschlitten (14a, 14b) in Schwerkraftrichtung (Z) verfahrbar ist. Die Maschine (1) umfasst eine Steuerungseinrichtung (18), die ausgebildet ist, während der Bewegung des mindestens einen Unterstützungsschlittens (14a, 14b) in der zweiten Richtung (Y) die Auflagefläche (15a, 15b) des Unterstützungsschlittens (14a, 14b) gesteuert an eine ortsunabhängige, konstante Position (Z= 0, Z= 0) in Schwerkraftrichtung (Z) zu verfahren, an der die Auflagefläche (15a, 15b) bevorzugt mit den beiden Werkstückauflageflächen (4, 5) fluchtet. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Bewegen mindestens eines Unterstützungsschlittens (14a, 14b) an einer solchen Maschine (1).
Patent DE-102018219255-A1 (DE)
Title: Trainingssystem, Datensatz, Trainingsverfahren, Auswerteeinrichtung und Einsatzsystem für ein Straßenfahrzeug zum Erfassen und Klassifizieren von Verkehrsgeräuschen
Inventor: PETRICH ANJA
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-11-12
Abstract: Trainingssystem (10) für ein Straßenfahrzeug (1) zum Erfassen und Klassifizieren von Verkehrsgeräuschen (17) umfassend eine Eingangsschnittstelle (11), um Ist-Trainingsdaten (12) zu erhalten, wobei die Ist-Trainingsdaten (12) eine Aufnahme der Verkehrsgeräusche (17) umfassen, die während einer Fahrt des Straßenfahrzeuges (1) auf einer Bergstraße von entgegenkommenden Verkehr (2) mit wenigstens einem an dem Straßenfahrzeug (1) anordenbaren Mikrofon (3a, 3b, 3c, 3d) erfassbar sind, und jeweils zugehörige Soll-Kennzeichen (18a) dieses entgegenkommenden Verkehrs (2), und wobei das Trainingssystem (10) ausgeführt ist, ein künstliches neuronales Netzwerk (13) mit den Ist-Trainingsdaten (12) vorwärts zu speisen und in der Vorwärtsspeisung ein mit dem künstlichen neuronalen Netzwerk (13) ermitteltes Ist-Kennzeichen (18b) des jeweiligen entgegenkommenden Verkehrs (2) zu erhalten, und Gewichtungsfaktoren (14) für Verbindungen (15) von Neuronen (16) des künstlichen neuronalen Netzwerks (13) durch Rückwärtsspeisen einer Abweichung (19) zwischen dem Ist-Kennzeichen (18b) und dem Soll-Kennzeichen (18a) anzupassen zur Minimierung der Abweichung (19), um das Soll-Kennzeichen (18a) des entgegenkommenden Verkehrs zu lernen. Ferner bezieht sich die Erfindung auf einen Datensatz, ein Trainingsverfahren, eine Auswerteeinrichtung (20) und ein Einsatzsystem (30).
Patent DE-102018219635-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM1) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.
Patent DE-102018220627-A1 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung und System zum elektrischen Versorgen eines stationären Verbrauchers
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungseinrichtung (2) zum elektrischen Versorgen eines stationären Verbrauchers (1, 5) und ein entsprechendes System, welches die Versorgungseinrichtung (2) und ein elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug (3) umfasst. Die Versorgungseinrichtung weist dabei als Zwischenspeicher für Energie für das Versorgen des stationären Verbrauchers (1, 5) eine in der Versorgungseinrichtung (2) wiederaufladbare Batterie (9) auf. Die Batterie (9) umfasst dabei wenigstens ein aus der Versorgungseinrichtung (2) entnehmbares tragbares Batteriemodul (9). Dieses Batteriemodul (9) ist als Reichweitenverlängerer zum Einsetzen in das Kraftfahrzeug (3) ausgebildet und weist dazu wenigstens eine Hochvoltschnittstelle (24) zum elektrischen Verbinden des Batteriemoduls (9) mit einem Hochvoltbordnetz (23) des Kraftfahrzeugs (3) auf.
Patent DE-102019002118-A1 (DE)
Title: Durchgehend elektronisch temperaturgeregelte Farbmuster um Farbmessgeräte aller Art zu überprüfen
Inventor: BOTH FRANZ
IPC: G01J3/46
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass eine im Träger für die Farbmuster eingebaute elektronische Temperaturregelung die Temperatur der Farbmuster auch während der Messung am Farbmessgerät durchgehend regelt.
Patent DE-102019005161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ermitteln der leistung eines motors eines elektrisch unterstützten fahrrads sowie leistungsprüfstand für dessen durchführung
Inventor: MARX PETER
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsprüfstand (20) sowie ein Verfahren zum Ermitteln der Leistung eines Motors (30) eines elektrisch unterstützten Fahrrads (10) an einem von dem Motor (30) angetriebenen Hinterrad (14) des auf dem Leistungsprüfstand (20) fixierten Fahrrads (10), wobei der Leistungsprüfstand (20) die Drehzahl des Hinterrads (14) auf einen wählbaren Wert regelt. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Ermitteln der auf das Hinterrad (14) übertragenen Tretleistung einer auf dem Fahrrad (10) pedalierenden Person ohne Unterstützung durch den Motor (30), Ermitteln der am Hinterrad (14) anfallenden Gesamtleistung, die sich aus der Tretleistung und der aus der Unterstützung durch den Motor (30) resultierenden Motorleistung zusammensetzt, und Ermitteln der Motorleistung durch Subtrahieren der Tretleistung von der Gesamtleistung. Das Ermitteln der Tretleistung und der Gesamtleistung erfolgt zeitlich versetzt.
Patent DE-102019005647-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DORSCH UWE
IPC: F16H63/08
Filed: 2019-08-12
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe vorgeschlagen, welche aufweist
 - eine Schaltwelle (16),
 - eine erste Schaltgabel (30) und eine zweite Schaltgabel (40),
 - ein Gehäuse (20),
 - wobei die Schaltwelle (16) gegenüber dem Gehäuse (20) entlang einer Längsachse (12) der Schaltwelle (16) verschiebbar gelagert ist,
 - und wobei die Schaltwelle (16) relativ zu den Schaltgabeln (30, 40) in Richtung der Längsachse (12) verschoben werden kann,
 - eine erste Verriegelungsvorrichtung (31), mittels welcher die erste Schaltgabel (30) axial fest mit der Schaltwelle (16) gekoppelt werden kann,
 - eine zweite Verriegelungsvorrichtung, mittels welcher die zweite Schaltgabel (40) axial fest mit der Schaltwelle (16) gekoppelt werden kann. Erfindungsgemäß sind die erste Schaltgabel (30) und die zweite Schaltgabel (40) auf der Schaltwelle (16) gelagert.
Patent DE-102019006382-A1 (DE)
Title: Stapelschichtbauelement mit hoher Stabilität
Inventor: REICHL MARTIN
IPC: E04C3/12
Filed: 2019-09-10
Abstract: Stapelschichtbauelement, das zumindest zwei oder drei identische flächenförmige Elemente, auch Flachelemente aufweist, wobei die Flachelemente sowohl Längsseits als auch Breitseits so zueinander versetzt sind, das sowohl eine Längsseite als auch eine Breitseite ein gleichmäßiger, gleichbemaßter Spalt vorhanden ist, so dass beim Stapelschichtbauelement ein Flachelement mit dem nächsten, anderen Flachelement so übereinander geschichtet, gestapelt sind, dass ein Flachelement im gleichen Winkel jeweils über das andere Flachelement sowohl an einer Längsseite als auch an einer Breitseite herausragt, wobei die Flachelemente auf diese Weise in beliebiger Anzahl alternierend, abwechselnd geschichtet sind, so dass auf diese Weise bei zumindest drei Flachelementen immer ein Flachelement an einer Längsseite und einer Breitseite immer über das darunter liegende Flachelement herausragt, so dass sich auf beiden Längsseiten und auf beiden Breitseiten des Stapelschichtbauelements ein gleichmäßig tiefer und hoher und an seinen Kanten im Lot, fluchtender regelmäßiger Spalt bildet, so dass zwei Schichtbauelemente, die jeweils die gleiche Anzahl an Flachelementen aufweisen sowohl an ihrer Längsseite als auch an ihrer Breitseite gleichmäßig verbindbar sind und dass das Stapelschichtbauelement ein flächenförmiges Element aus Holz mit durchgehender Längsfaserung in Richtung der Y-Achse, der Längsachse aufweist und alternierend darüber und/oder darunter ein flächenförmiges Elemente dessen Längsfaserung im 90° Winkel zum darüber und/oder darunter liegenden flächenförmigen Elements orientiert ist, also eine Längsfaserung in Richtung der X-Achse, der Breitseite, zum darüberliegenden und darunterliegenden flächenförmigen Element mit der Längsfaserung in Richtung der Y-Achse, in Richtung der Längsachse, aufweist.
Patent DE-102019100332-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Kalibrieren eines optischen Messsystems sowie optisches Messsystem
Inventor: SCHAPPACHER MARKUS
IPC: G01N21/25
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Kalibrieren eines optischen Messsystems (1), insbesondere eines Mikroplatten-Lesegeräts, welches zumindest einen optischen Detektor (2), zumindest eine erste steuerbare Kalibrierstrahlungsquelle (4) sowie zumindest einen Strahlungsleiter (9) oder ein Strahlungsumlenkelement aufweist, mit den folgenden Schritten:a) Leiten einer Kalibrierstrahlung von der zumindest ersten steuerbaren Kalibrierstrahlungsquelle (4, 5) zu dem optischen Detektor (2) mittels des Strahlungsleiters oder Strahlungsumlenkelements (9), wobei die auf den optischen Detektor (2) auftreffende Kalibrierstrahlung eine Bestrahlungsstärke E aufweist;b) Bestimmen eines ersten Detektorausgangssignals Ibei einem ersten Verstärkungswert Vdes optischen Detektors (2);c) Bestimmen eines zweiten Detektorausgangssignals Ibei einem zweiten Verstärkungswert Vdes optischen Detektors (2);d) Ermitteln eines ersten Kalibrierfaktors I/Ianhand des Verhältnisses des ersten Detektorausgangssignals Iund des zweiten Detektorausgangssignals Izueinander sowie ein optisches Messsystem (1), insbesondere ein Mikroplatten-Lesegerät, das zum Durchführen des zuvor genannten Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102019101145-A1 (DE)
Title: Gehhilfe und Verfahren zur Steuerung einer Gehhilfe
Inventor: FERRARA PAOLO
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehhilfe miteinem Griff (20) oder einer Unterarmabstützung (30) mit einem Griff (20),einer sich von dem Griff (20) in distaler Richtung erstreckenden Strebe (40), an deren dem Griff (20) abgewandten Ende zumindest ein Rollelement (50) drehbar um zumindest eine Drehachse (55) angeordnet ist, undeiner dem zumindest einem Rollelement (50) zugeordneten Bremseinrichtung (60), wobeider Bremseinrichtung (60) eine Einstellvorrichtung (70) zugeordnet ist, über die das Bremsmoment unabhängig von einer Vertikalbelastung des Rollelementes (50) einstellbar ist.
Patent DE-102019102366-A1 (DE)
Title: Rotor eines Elektromotors und Elektromotor
Inventor: KISCH MICHAEL
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) und einen Elektromotor mit dem Rotor. Der Rotor ist mit einem sich um eine Rotationsachse des Rotors erstreckenden Permanentmagneten (6) ausgestattet, an dem eine Kunststoffumspritzung (3) vorgesehen ist, die einen Wellendurchgang (10) zur befestigenden Aufnahme einer Motorwelle (14) des Elektromotors entlang der Rotationsachse bestimmt, und wobei an dem durch die Kunststoffumspritzung (3) gebildeten Wellendurchgang (10) unmittelbar angrenzend eine Pressbuchse (2) angeordnet ist, in welche die Motorwelle durch eine Pressverbindung einpressbar und an dem Rotor fixierbar ist.
Patent DE-102019103204-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Haltung von Legehennen, Volierenhaltungs- und Stallungssystem
Inventor: RUDOLPH JENS
IPC: A01K31/06
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Haltung von Legehennen in einem innerhalb eines Stalls aufgestellten Volierenhaltungssystem (1), wobei das Volierenhaltungssystem (1) mindestens zwei Ebenen (2, 3, 4) aufweist, wobei mindestens eine erste Ebene (2) einen Aufzuchtbereich (5) bildet und mindestens eine zweite Ebene (3, 4) einen Produktionsbereich (6) bildet, wobei der Aufzuchtbereich (5) gegenüber dem Produktionsbereich (6) durch Absperrmittel (7) absperrbar ist, umfassend folgende Schritte:- Einsetzen von Küken in den durch die Absperrmittel (7) abgesperrten Aufzuchtbereich (5),- Aufzucht der Küken zu Junghennen in dem Aufzuchtbereich (5),- Freigabe des Produktionsbereichs (6) für die Junghennen durch Öffnen oder Entfernen der Absperrmittel (7),- Haltung der Junghennen und der daraus hervorgehenden legereifen Legehennen in dem Aufzuchtbereich (5) und in dem Produktionsbereich (6) sowie ein Volierenhaltungssystem (1), insbesondere zur Durchführung des Verfahrens, und ein Stallungssystem mit solchen Volierenhaltungssystemen (1)
Patent DE-102019104836-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere ein Bearbeitungszentrum
Inventor: RATH MICHAEL
IPC: B23Q3/06
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (2) für eine Werkzeugmaschine, mit einer ersten Spannbacke (21) und einer zweiten Spannbacke (21), die in einer ersten Richtung einen Abstand zu einander haben, wobei die Spannvorrichtung wenigstens ein Niederzugelement (22) aufweist, das in einer Spannbacke (21) in einer zweiten Richtung verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102019108953-A1 (DE)
Title: Primärkopplungsvorrichtung und verfahren zum verbinden einer primärkopplungsvorrichtung
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2019-04-05
Abstract: Primärkopplungsvorrichtung (1) einer Sattelkupplungsanordnung (2) oder eines Anhängers, insbesondere eines Sattelaufliegers, wobei die Primärkopplungsvorrichtung (1) einen Grundkörper (10), einen Antrieb (12) und ein Steckerelement (14) umfasst, wobei der Grundkörper (10) dazu ausgelegt ist, an der Sattelkupplungsanordnung (2) oder dem Anhänger festgelegt zu sein, wobei das Steckerelement (14) relativ zum Grundkörper (10) mittels des Antriebs (12), insbesondere in eine Verlagerungsrichtung (V), verlagerbar ist.
Patent DE-102019116567-A1 (DE)
Title: Einstellbare armlehnenbaugruppe
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-06-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine einstellbare Armlehnenbaugruppe bereit. Eine Baugruppe beinhaltet einen Sitz und eine Armlehne, die relativ zu dem Sitz bewegbar ist. Ein erster Arm und ein zweiter Arm beinhalten jeweils ein erstes Scharnier und ein zweites Scharnier. Die ersten Scharniere sind voneinander beabstandet und relativ zu dem Sitz fixiert. Die zweiten Scharniere sind voneinander beabstandet und relativ zu der Armlehne fixiert.
Patent DE-102019117781-A1 (DE)
Title: Ölzufuhrvorrichtung
Inventor: ITO YOSHIKUNI
IPC: F01M1/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine Ölzufuhrvorrichtung (20, 520, 620) weist auf: eine Ölpumpe (22, 122, 322, 422, 622); einen Ölzufuhrströmungsdurchlass (23, 523, 623), durch den Öl (A), das von der Ölpumpe abgegeben wird, strömt; und einen Luftmischabschnitt (40, 140, 240, 540, 640), der ein Kühlungsobjekt (25) durch Mischen von Luft (B) in das Öl, das dem Ölzufuhrströmungsdurchlass zugeführt wird, und Zuführen des Öls, das mit der Luft vermischt ist, zu dem Kühlungsobjekt kühlt.
Patent DE-102019118399-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Steuern aktiver Prothesen
Inventor: DEY SHARMITA
IPC: A61F2/64
Filed: 2019-07-08
Abstract: Beschrieben werden Verfahren und Systeme zum Steuern von aktiven Prothesen. Für den besonderen Anwendungsfall aktiver Knie- bzw. Fußgelenkprothesen ist vorgesehen:- Gewinnen von empirischen Synergiedaten, welche für einen nicht amputierte Menschen eine Beziehung zwischen einer Bewegung des Oberschenkels bzw. des Unterschenkels und der des Knies bzw. des Fußgelenks für mehrere Ganggeschwindigkeiten beinhalten;- Gewinnen von Bewegungsdaten bezüglich des Oberschenkels des Knieamputierten beim Gehen bzw. bezüglich des Unterschenkels des Fußgelenkamputierten beim Gehen;- Ableiten einer Ganggeschwindigkeit aus den gewonnenen Bewegungsdaten; und- Steuern der aktiven Knieprothese bzw. der aktiven Fußgelenkprothese auf Basis der gewonnenen Synergiedaten und der gewonnenen Ganggeschwindigkeit.Weiterhin wird ein Verfahren und System beschrieben zur Steuerung einer Fußgelenkprothese unter Einsatz eines neuronalen Netzwerkes und eines Sensors am Oberschenkel des Prothesenträgers.