baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-159837-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum verstellen des axialen changierhubes von reibwalzen
Inventor: DOEBLER HERMANN
IPC: B41F31/14
Filed: 1981-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen des axialen Changierhubes von Reibwalzen, die besonders fuer schnellaufende Zeitungsrotationsdruckmaschinen geeignet ist. Das Ziel der Erfindung besteht in einer Vorrichtung, die unter Beseitigung der Maengel des Standes der Technik mit einer guenstigen konstruktiven Loesung kostenguenstig herstellbar und gerade fuer den genannten Maschinentyp guenstig verwendbar ist. Aufgabengemaess soll die Changierbewegung der Reibwalze mit einem Kurbelgetriebe erfolgen. Die Verstellung der gewuenschten Hubgroesse soll bei geschlossenem Schutz moeglich sein. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung geloest, bei der eine Welle (3) an einer Reibwalze (1)und an deren Ende installiert ist.Von den beiden Enden der Welle (3) werden zwei Kurbelscheiben (6 und 7) getragen, an denen mit unterschiedlichem Abstand zur Drehachse der Welle (3) je ein Kurbelbolzen (8 bzw. 9) befestigt ist. Vom Kurbelbolzen (8 oder 9) wird mit ihrem einem Lager eine Kurbelschwinge (10 oder 11) aufgenommen, die mit ihrem anderen Lager auf einem Bolzen (12 oder 13) sitzt, der an einem Lagerzapfen (14 oder 15) befestigt ist. Jeder Lagerzapfen (14 oder 15) wird mit seinem kolbenfoermigen Teil in einer Bohrung (18 bzw. 19) einer Deckplatte (17) oder in einer Bohrung (20 bzw. 21) der Maschinenwand (2) gefuehrt. Beide Lagerzapfen (14 oder 15) sind wechselseitig in einer Ebene feststellbar.
Patent DD-158692-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur mittendickenregelung von presslingen
Inventor: MENZEL ANDREAS
IPC: G01B7/06
Filed: 1981-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen Messung und Regelung der Mittendicke von Presslingen, insbesondere aus Glas, wobei die Messung waehrend des Pressvorganges ueber den Hub des auspressenden Vor- u. Nachpressstationskolbens erfolgt. Ziel der Erfindung ist es, die Mittendicke der Presslinge verlustlos, kontinuierlich, objektiv und automatisch zu messen, den Glasstrom entsprechend zu korrigieren, fehlerhafte Presslinge gegebenenfalls auszusortieren und die Ausfaelle durch Mittendickenfehler zu minimieren. Das wird dadurch erreicht, dass die veraenderliche Pressstellung an ein u. derselben Form gemessen, angezeigt und zur Regelung der in die Form einzubringenden Menge benutzt wird. Es ist moeglich, die Mittendicke aller Presslinge zu messen und lediglich den Messwert an ein und derselben Form zur Anzeige und Regelung zu benutzen. Weiterhin koennen die Presslinge auf Grund der gemessenen Mittendicke durch entsprechende Ansteuerung der Abnahmevorrichtung aussortiert werden.
Patent DD-208742-A3 (DD)
Title: Verfahren zum maschinellen verlegen von steinen
Inventor: WEGENER FRANZ
IPC: F27D1/16
Filed: 1982-01-29
Abstract: Anwendungsgebiet der Erfindung ist das Bauwesen, insbesondere der Bau und die Reparatur von Industrie- und Schmelzoefen sowie von metallurgischen Gefaessen. Es sind nach den Regeln der Baukunst oder nach anderen Gesichtspunkten eben begrenzte, bogenfoermige, gitterfoermige oder andere Fertigteile herstellbar. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Arbeitsproduktivitaet bei der Herstellung von derartigen Fertigteilen und die Beseitigung schwerer koerperlicher Arbeit unter Hitzeeinwirkung. Aufgabe der Erfindung ist die maschinelle Herstellung von Fertigteilen unterschiedlicher geometrischer Form und Groesse mit hoher Verlegeleistung. Durch eine Verlegeeinrichtung mit Greifer werden die Steine auf einer Arbeitsplattform verlegt, die durch eine Verstelleinrichtung eine statisch bestimmte Steinablage sichert und durch eine zusaetzliche Verstellung entgegen zur Richtung des Arbeitsfortschritts auch bei grossen Fertigteilen eine hohe Verlegeleistung ermoeglicht.
Patent DD-236235-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung hochfester faserverstaerkter phenol-formaldehyd-formmassen
Inventor: LUBISCH HANS-JUERGEN
IPC: C08L61/10
Filed: 1982-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung hochfester faserverstaerkter PF-Formmassen, die im Pressverfahren zu technischen Formteilen verarbeitet werden, welche insbesondere in der Elektrotechnik verwendet werden. Ziel der Erfindung ist die Herstellung von Formmassen, die sich durch ein hohes mechanisches Leistungsvermoegen und gute Verarbeitungseigenschaften auszeichnen. Erfindungsgemaess werden die Fuell- und/oder Faserstoffe mit einem geloesten PF-Harz, das eine B-Zeit von 4 bis 6 Minuten und Loesungsmittelanteile von 40 bis 80 Prozent aufweist, in einem horizontalen Schaufelmischer mit einem Fuellgrad von 30 bis 70 Prozent bei Umdrehungen von 100 bis 350 min 1 ohne Waermezufuhr gemischt und impraegniert. Die fasrige Mischung wird anschliessend getrocknet und das enthaltene PF-Harz auf eine B-Zeit von 1 bis 2 Minuten eingestellt.
Patent DD-255043-A3 (DD)
Title: Rampenvorrichtung
Inventor: DOVGIJ VIKTOR P
IPC: B63B27/14
Filed: 1984-10-17
Abstract: Die Schiffsrampe besteht aus den beiden gelenkig miteinander verbundenen Sektionen 1 und 2, von denen die Antriebssektion 1 mit dem Schiffskoerper und die getriebene 2 mit der Stuetzflaeche und dem Antrieb 11 verbunden ist. Der Antrieb 11 besteht aus der Stange 12, die mit einem Ende gelenkig mit der getriebenen Sektion 2 und mit dem anderen Ende mit dem Hebel 9 verbunden ist. Der Hebel 9 ist T-foermig ausgefuehrt und gelenkig mit dem Antrieb 11 verbunden. Die Gelenkverbindung befindet sich zwischen den Gelenkverbindungen mit der Stange 12 und der Antriebssektion 1 und ist zur Klappseite hin verschoben. Die Befestigungsachse des Gelenks der Stange 12 an der Sektion 12 befindet sich in einem Abstand von der Beruehrungsstirnflaeche der Stange 12. Fig. 3
Patent DD-276219-A3 (DD)
Title: Positioniereinrichtung zur radial- und azimuteinstellung von magnetkoepfen
Inventor: WAGNER HARALD
IPC: G11B5/58
Filed: 1987-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstelleinrichtung fuer Magnetkoepfe bei Aufzeichnungs- und Wiedergabegeraeten von rotierenden, scheibenfoermigen Aufzeichnungstraegern. Die Einrichtung eignet sich besonders fuer Test- und Pruefgeraete. Die Aufgabe der Erfindung, eine Positioniereinrichtung zur Radial- und Azimuteinstellung von Magnetkoepfen zu schaffen, bei welcher der Magnetkopf schwenkbar ist, so dass eine direkte Azimuteinstellung erfolgen kann, wird dadurch geloest, dass der Magnetkopftraeger mit einem Schwenkhebel starr verbunden ist, an dessen beiden Enden etwa rechtwinklig zur Hebellaengsachse je ein Linearmotor mit inkrementalem Geber angekoppelt ist und dass die elektronische Steuereinrichtung mit Einstellmitteln (Mikrorechner) fuer ein voneinander unabhaengiges Betaetigen der Linearmotoren ausgestattet ist. Figur
Patent DD-276417-A3 (DD)
Title: Treiberstufe zur aussteuerung eines ausschaltbaren halbleiterventils in einem spannungsgefuehrten und auf vorwiegend induktive lastanordnung speisenden wechselrichter
Inventor: NICOLAI ULRICH
IPC: H02M1/08
Filed: 1987-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treiberstufe zur Ansteuerung eines ausschaltbaren Halbleiterventils in einem spannungsgefuehrten und auf vorwiegend induktive Lastanordnung speisenden Wechselrichter mit konstantem Einschaltverhaeltnis und im Nennbetrieb genutzter, jedoch nicht in allen Betriebsfaellen gewaehrleisteter natuerlicher Stromkommutierung. Ziel der Erfindung ist es, mit relativ geringem Schaltungsaufwand in allen Betriebsfaellen hoechste Betriebssicherheit zu gewaehrleisten. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine durch die Amplitude der vom Informationsteil am Eingang des Potentialtrenngliedes bereitgestellte Steuersignalfolge gegebene Information zum Betriebsregime am Ausgang des Potentialtrenngliedes zu einem pegelabhaengigen Ansteuerregime des ausschaltbaren Halbleiterventils fuehrt. Dazu wird eine erfindungsgemaesse Schaltung, bestehend aus Verzoegerungsglied mit nachfolgendem invertierenden Schwellwertschalter, mehreren NAND-Gattern und zwei Spannungsteilern sowie einer bekannten Verstaerkerstufe eingesetzt. Fig. 1
Patent EP-1032162-A3 (EP)
Inventor: NAKATSUGAWA YOSHINORI
IPC: H04L12/42
Filed: 2000-01-26
Abstract: When data is exchanged between a pair of LANs (3, 5)
via a pair of route hubs (RH4, RH6), one of the route hubs
(RH4) sends an address assignment frame to a first LAN (3)
in a clockwise direction, assigns an address to each route
hub (RH) and each node terminal (N), based on an address value,
sequentially from the route hub (RH1) to route hub (RH4), and
sends the address assignment frame, which has been returned,
to the other route hub (RH6) of the pair. The other route
hub (RH6) assigns the address to itself based on the address
value contained in the received address assignment frame,
sends the address assignment frame to a second LAN (5) in the
clockwise direction, assigns the address to each route hub
(RH) and each node terminal (N), based on the address value,
sequentially from the route hub (RH7), and returns the address
assignment frame, which has been returned, to the route hub
(RH4). Thus, addresses are automatically assigned to each
route hub (RH) and node terminal (N). Upon receiving
communication data to be sent to a destination, each of the
pair of route hubs (RH4, RH6) selects a route via which the
communication data is to be sent, and for sending the
communication data to the destination via the selected route.
Patent EP-1024486-A3 (EP)
Inventor: SHIMIZU TAKASHI
IPC: G11B17/043
Filed: 2000-01-27
Abstract: A cartridge transporting apparatus in which a disk
cartridge inserted from an insertion opening is loaded into
a cartridge holder in an x-direction in a three-dimensional
coordinate and the cartridge holder is transported to a
reproducing position in a z-direction perpendicular to the
x-direction. The cartridge transporting apparatus comprises
a driving roller for transporting the cartridge in its contact
with a lower face of the cartridge into the cartridge holder
in the x-direction, and a holder transporting mechanism for
transporting the cartridge holder in the z-direction. The
driving roller continues to rotate also after the holder
transporting mechanism starts to transport the cartridge
holder toward the reproducing position. In this
configuration, the cartridge can be transported reliably.
Patent EP-1038535-A3 (EP)
Inventor: QUAY STEVEN C
IPC: A61K49/22
Filed: 1994-01-19
Abstract: Use of perfluorocarbons having a boiling point above 40°C and
a vapor pressure at ambient temperature above 2660 Pa (20
Torr) for the preparation of ultrasound contrast agents.
Patent EP-1053683-A3 (EP)
Inventor: BORGO ANTONIO
IPC: A22C11/12
Filed: 2000-05-11
Abstract: An improved tying machine (5) for stuffed-meat products in general and for
sausages in particular includes a supporting structure (7) and a tying device (8) which
moves on command, in the direction in which the meat to be stuffed is fed,
between two end positions, one position being located closer to the structure, so
that the inlet of the device is practically in contact with the feed mouth of the
stuffing tube (13), the other position being spaced a few centimeters from the stuffing
tube (13) in order to facilitate the casing changing operations. Spaced sausages with a
double tie can be obtained by way of intermediate movements. The invention fully
solves the problems of conventional machines and achieves, with an extremely
simplified structure, both the production of conventional sausages and the
production of "spaced" sausages with a double tie, at the same time improving the
casing changing operation in terms of practicality and speed.
Patent EP-1063813-A3 (EP)
Inventor: LITTLE HERB A
IPC: H04L9/32
Filed: 2000-06-21
Abstract: An improved encryption and digital signature method in accordance with the invention
reuses an encryption ephemeral key pair from an encryption process in a digital signature process. The reuse
of the encryption ephemeral key pair in the digital signature process advantageously results in reduced byte
size of the digital signature and reduction of costly computation overhead. In a preferred embodiment, the
invention is based on the El Gamal encryption scheme and the Nyberg-Rueppel signature scheme. The
present invention is particularly useful for operation in conjunction with small communication devices
having limited processing and storage, wherein such devices may communicate via bandwidth sensitive RF
links.
Patent EP-1077521-A3 (EP)
Inventor: HAYDOCK LAWRENCE
IPC: H02K5/20
Filed: 1997-04-01
Abstract: An AC generator comprises a rotor 25 within a
stator 24. The rotor carries a fan 27 at one end of
the stator. The fan 27 is within a casing 30 which
forms volute discharge passages 32. The fan 27 has
blades 31 which project from the hub 28 at an angle
which is oblique to the radial whereby those blades 31
trail the radial. The stator windings 23 form terminal
leads 34 which are led from the end of the stator 24
remote from the fan 27. A circumferential array of
cleats 35 which each have the form of a comb, support
and guide the terminal leads 34 circumferentially,
spaced from one another, to a certain location at the
top from which the leads are taken and connected to
terminals above. Those terminals are formed by the
lower ends of busbars (56 to 58, 61 to 69) which
extend through and which are supported by a structural
panel of insulating material which forms an insulating
barrier between the ends of those busbars. The upper
end of each of those busbars forms the power output
terminals U, V and W and the neutral terminals of the
machine.
Patent EP-1087441-A3 (EP)
Inventor: URAKAWA YUKIHIRO
IPC: H01L21/8234
Filed: 2000-09-22
Abstract: Disclosed is a protection circuit capable of
avoiding breakdown of a gate insulating film of a
MOSFET (Q1) and having an appropriate snap-back voltage
in terms of reliability. In order to prevent breakdown
of a gate insulating film of a MOSFET (Q1) constituting
a stacked protection circuit (Q1, Q2) caused by
application of a surge voltage between the gate and the
drain of the MOSFET (Q1), a single or a plurality of
diodes (Di) or a MOSFET switch is connected between the
gate and the drain of the MOSFET (Q1) for absorbing the
surge voltage. The particular construction permits
obtaining a large surge tolerance against the surge
voltage entering through, for example, the external
power source pad (4), making it possible to form a
protection circuit (Q1, Q2) used in I/O's tolerant to
other power sources having an appropriate snap-back
voltage against the external surge in assuring the
reliability of the semiconductor device.
Patent EP-1088491-A3 (EP)
Inventor: TAKASAWA SHIGEYOSHI
IPC: A44B19/38
Filed: 2000-09-27
Abstract: An inclined slope face portion (16) is formed on a top
face of a box member (1). This slope face portion (16) has
a downward gradient from a side wall (9a) of a box-pin-insertion
hole (4) up to a side wall (9b) of an insert-pin-insertion hole
(5). The insert pin (3) is inserted into the box member (1)
in which the box pin (2) is inserted and fixed in a box-pin-insertion
hole (4) thereof. Then, when a rear end portion
(S') of a slider (S) is brought into contact with the box member
(1), the slider (S) is inclined relative to the box member (1).
Although conventionally, the insert pin (3) was inserted into
the insert-pin-insertion hole (5) of the box member (1) from
just above the box member (1), this invention allows the insert
pin (3) to be inserted obliquely from above the box member (1).
Therefore, the insertion operation can be carried out smoothly
and easily. Thus, the slider (S) is disposed in an inclined
posture relative to a box member (1) of the separable bottom
stop assembly so as to achieve a smooth operation for inserting
the insert pin (3).
Patent EP-1096780-A3 (EP)
Inventor: UI MAKOTO
IPC: H04N1/053
Filed: 2000-10-25
Abstract: The invention concerns an image forming apparatus
provided with an automatic writing-position determining
device for forming an image always at a correct position on
the recording material. The image forming apparatus includes
an image forming section to form an image by writing each of
scanning lines, an end position detecting section to detect
an end position of a recording material in a direction
orthogonal to a conveyance direction of the recording
material, and a selecting section to select either an
automatic writing-position determining mode or a
predetermined writing-position determining mode. When the
selecting section selects the automatic writing-position
determining mode, the image forming section commences an
image writing action from a writing start position determined
on the basis of a detected result of the end position
detecting device. When the selecting section selects the
predetermined writing-position determining mode, the image
forming section commences the image writing action from a
predetermined writing start position set in advance.
Patent EP-1118516-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Aktiv-Reinigung von Scheiben bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: LERSCH FERDINAND
IPC: B60S1/52
Filed: 2000-12-20
Abstract: Verfahren zur Aktiv-Reinigung von Scheiben bei einem Kraftfahrzeug mit
einem Scheibenwischarm, der ein Wischblatt und Mittel zum Aufbringen von
Reinigiungsfluid auf die Scheibe umfaßt, wobei die Mittel zum Aufbringen
des Reinigungsfluids derart angeordnet und/oder ansteuerbar sind, daß bezogen
auf die Längsrichtung des Wischblattes das Reinigungsfluid auf einer
definierten Seite des Wischblattes aufgebracht wird, mit den Schritten:
      Warten auf die Betätigung eines Aktiv-Reinigungsschalters,      Aufbringen einer vorgegebenen ersten Menge des Reinigungsfluids
nach dem Beginn der Betätigung des Aktiv-Reinigungsschalters
grundsätzlich nur dann, wenn sich der Scheibenwischarm in Richtung
der definierten Seite bewegt.
Patent EP-1050546-A3 (EP)
Inventor: MORGAN RICHARD ALAN
IPC: C08F214/28
Filed: 1996-02-05
Abstract: The invention provides a process for isolating
tetrafluoroethylene polymer resin from aqueous
dispersion produced by dispersion polymerization,
comprising first freezing said dispersion to form
frozen dispersion, then thawing said frozen
dispersion to form thawed frozen dispersion, and
then separating said resin from liquid of said
thawed frozen dispersion.
Patent EP-1022707-A3 (EP)
Inventor: CLAUSEN MARK W
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-01-25
Abstract: An allowance management program enables users to customize
an activity schedule based on a business model metaphor. The users
can spend monetary or non-monetary earnings at participating retail
outlets and sponsor provided spending areas. Within the program,
content-based messages are generated according to the particular
activities to educate, inform and entertain the users. Sponsor
identifiers linked with the content-based messages provide
opportunity to sponsors for establishing brand name recognition.
Patent EP-1050841-A3 (EP)
Inventor: TURNER CHRISTOPHER GORDON GERV
IPC: G06K19/07
Filed: 2000-05-08
Abstract: An interrogator (12) for an electronic radio frequency identification system
(10) comprises an antenna (16); a signal generator (20) for generating a
first signal (18); and a transmission line (22) connecting the generator to
the antenna to provide a path for the first signal to propagate in a first
direction  A  towards the antenna for transmission thereby. A first
demodulator 24 is coupled to the transmission line by a directional coupler
(28.1, 28.2). The directional coupler is operative to attenuate at the
demodulator signals propagating in the first direction, but to couple to the
demodulator signals propagating in a reverse direction  B . The signals
propagating in the reverse direction include a response signal from an
external transponder received via the antenna and a reflection of the first
signal from the antenna. The first demodulator is operative to demodulate
the response signal utilizing the reflection of the first signal as a local
oscillator signal.
Patent EP-1079517-A3 (EP)
Inventor: GHANADAN REZA
IPC: H04L27/36
Filed: 2000-08-07
Abstract: An adaptive gain and/or phase control system adapts the gain and/or phase
adjustment resolution to provide improved performance. For example, the adaptive
gain and/or phase control system can dynamically adjust the adjustment resolution for
gain and/or phase adjustments as a function of the error signal(s). In response to a
large error signal(s) (far from the null), the adaptive gain/or phase control system
decreases the adjustment resolution, resulting in a faster convergence rate. In a feed
forward distortion reduction system, decreasing the adjustment resolution improves
the transient response of the amplifier (for example, given any set of operating
conditions, how quickly the amplifier responds to a changing input). As phase or
gain adjustments are made to approach the null, the error signal reduces, and the
adaptive distortion reduction system increases the adjustment resolution. By
increasing the adjustment resolution as the error signal approaches the null, finer
phase or gain adjustments can be made which further reduce the error signal. For
example, in a feed forward distortion reduction system, such a scheme prevents the
error signal from repeatedly jumping over the null due to limited resolution without
sacrificing the transient response of the amplifier.
Patent EP-1079486-A3 (EP)
Inventor: ENG JULIE
IPC: H01L33/20
Filed: 2000-08-07
Abstract: The invention is a method of fabricating a semiconductor device involving selectively
etching at least a first semiconductor layer on a semiconductor wafer so as to perform a lateral
taper etch in said layer, forming a second layer over the resulting etched region so as to
planarize the etched area, and subsequently performing a second etch over a portion of the
etched region so as to form a mesa geometry. This material allows device fabrication with a
lateral taper, beneficial to monolithic integration of devices, such as expanded beam lasers, while
reducing or eliminating unwanted increases in mesa width (mesa bulge) resulting from the lateral
taper.
Patent EP-1083108-A3 (EP)
Inventor: HEDDERLY GREGORY THOMAS
IPC: B62D1/184
Filed: 2000-08-10
Abstract: A vehicle includes first and second A-pillars (12,14)
with a cross-car beam (16) connecting the first and second
A-pillars. A steering column armature assembly (18) is
positioned within the vehicle and includes at least one
pivot joint (34). A single attachment component (30,32)
directly connects the pivot joint (34) to the cross-car beam
(16).
Patent EP-1094458-A3 (EP)
Inventor: TSUCHIYA MANABU
IPC: G11B15/675
Filed: 2000-10-18
Abstract: A cartridge mis-insertion preventing mechanism, comprising: a cartridge
tray into which a cartridge is insertable; a loader plate into which the cartridge
tray is insertable; a cartridge locking mechanism for locking the cartridge to
the cartridge tray; a loading locking mechanism for preventing the cartridge
tray and the loader plate from being inserted into a loader guide plate; and a
restricting mechanism for changing the loading locking mechanism from a lock
state to an unlock state only when the cartridge has been inserted into the
cartridge tray in a correct direction; wherein the cartridge tray and the loader
plate are inserted into the loader guide plate along with the cartridge when the
cartridge is further inserted after the loading locking mechanism has been
changed from the lock state to the unlock state; wherein before the cartridge is
inserted into the cartridge tray, the cartridge locking mechanism is in an unlock
state; wherein when the cartridge tray and the loader plate along with the
cartridge have been inserted into the loader guide plate, the cartridge locking
mechanism is changed from the unlock state to a lock state; and wherein before
the cartridge is inserted into the cartridge tray, the loading locking mechanism
is in the lock state.