baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014291-U1 (DE)
Title: Kontakt zur Oberflächenmontage
IPC: H01R4/02
Filed: 2009-10-22
Abstract: Kontakt zur Oberflächenmontage, umfassend:  einen leitfähigen Stift, worin der leitfähige Stift einen Schaft umfasst, worin der Schaft ein erstes Ende und ein von dem ersten Ende abgewandtes zweites Ende aufweist, einen ersten ringförmigen Flansch, der sich um den Umfang des Schaftes erstreckt und zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Schaftes beabstandet ist, und einen zweiten ringförmigen Flansch, der sich um den Umfang des Schaftes erstreckt und zwischen dem zweiten Ende und dem ersten ringförmigen Flansch beabstandet ist, und  ein thermoplastisches Verbindungselement, das mit dem zweiten Ende des Schaftes verbunden ist und mit einem bestimmten Abstand von dem zweiten ringförmigen Flansch beabstandet ist.
Patent DE-202009016370-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Verpackungsbands
IPC: B65B13/02
Filed: 2009-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Führung eines Verpackungsbands zwecks Durchführung unter der Ladeebene einer mit Ladegut bepackten Palette, umfassend Mittel zum Ergreifen eines Endes des Verpackungsbands und Führungsmittel zum Führen des gegriffenen Verpackungsbands unterhalb der Palette über die Distanz entsprechend der Abmessung der Palette, wobei als von Hand ergreifbarer und betätigbarer in sich steifer langgestreckter stabförmiger Gegenstand (10) aus einem ausreichend gleitfähigen Material ausgebildet ist, an dem eine Befestigungsvorrichtung (14) für die Anbringung des Endes des Verpackungsbands (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand (10) als flache Latte oder Flachstab aus Holz, Kunststoff oder Metall ausgebildet ist.
Patent DE-202009017015-U1 (DE)
Title: Absorberelement für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Absorberelement (10) für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorberelement (10) als länglicher Extrusionshohlkörper (12) mit wenigstens einem Hohlraum (14) ausgebildet ist, wobei der Extrusionshohlkörper (12) außerhalb des Hohlraums (14) mit einer Schiene (27) eines Biegeträgers (34) des Kraftfahrzeugs verbindbar ist.
Patent DE-202009019035-U1 (DE)
Title: Fingerabdruckaufnahmegerät zur automatischen Aufnahme eines Fingerabdruckbildes
IPC: G06K9/58
Filed: 2009-10-07
Abstract: Fingerabdruckaufnahmegerät zur automatischen Aufnahme eines Fingerabdruckbildes mit einer Datenverarbeitungseinheit, einem transparenten Auflagekörper (2) mit einer ebenen Auflagefläche zur Auflage eines Fingers, einer Lichtquelle (3) zur Einstrahlung von Licht in den Auflagekörper und zur Beleuchtung des auf der Auflagefläche aufliegenden Fingers, einem mit der Datenverarbeitungseinheit verbundenen ersten Kamerasensor (14) zur Aufnahme des auf der Auflagefläche aufliegenden Fingers als Fingerabdruckbild und mit einem Spektrometer zur Aufnahme eines Spektrums des Fingers, wobei die Datenverarbeitungseinheit dazu vorbereitet ist, aus dem Spektrum den Anteil an Ethanol zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Lichtquelle (3´) zur Einstrahlung von Licht einschließlich des Wellenlängenbereichs von 800 bis 1000 nm in den Finger und das Spektrometer eine schlitzförmige Blende zur Ausblendung eines schlitzförmigen Bereichs des aus dem auf der Auflagefläche aufliegenden Finger wieder austretenden Lichts der zweiten Lichtquelle (3´), ein Gitter (24), das so aufgebaut und angeordnet ist, dass die dispersive Auffächerung des durch die Blende hindurchtretenden Lichts in einer von der Längsrichtung der Blende verschiedenen Richtung erfolgt, und einen zweiten Kamerasensor (28) aufweist, der so aufgebaut und angeordnet ist, dass er ein Beugungsbild des Gitters mit der Längsrichtung der Blende in einer ersten Richtung und der dispersiven spektralen Auffächerung des Lichtes in einer von der ersten verschiedenen zweiten Richtung auf seiner Kamerasensorfläche aufnimmt, wobei der zweite Kamerasensor mit der Datenverarbeitungseinheit verbunden ist, die weiter dazu vorbereitet ist, die von dem zweiten Kamerasensor (28) empfangenen Signale als eine Vielzahl von Spektren entsprechend einer Vielzahl von Bildelementen entlang der Längsrichtung der Blende aufzunehmen und die Vielzahl von Spektren zu einem mittleren Spektrum zusammenzufassen, wobei die Datenverarbeitungseinheit weiter dazu vorbereitet ist, das zusammengefasste gemittelte Spektrum einer multivariaten statistischen Analyse zu unterziehen, um den Anteil von Ethanol aus dem erfassten gemittelten Spektrum zu bestimmen.
Patent DE-202010001919-U1 (DE)
Title: Lochstanzzange
IPC: B25B7/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: Einrichtung zum Ausstanzen von Rundöffnungen für die Kabeldurchführung bei Abzweigdosen aus Kunststoff (i. d. R. Thermoplast), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung die Form einer Zange hat ( 2 ).
Patent DE-202010006620-U1 (DE)
Title: Omnidirektional verfahrbares Fahrzeug
IPC: B62D7/02
Filed: 2010-05-10
Abstract: Omnidirektional verfahrbares Fahrzeug, welches von mehreren um ungefähr horizontale Achsen C frei laufenden Rädern getragen wird, welche separat um ungefähr vertikale Achsen B schwenkbar gelagert sind und zusätzlich einzeln oder zu mehrt um weitere ungefähr vertikale Achsen A so in Rotation versetzt werden, dass die Umfangsgeschwindigkeit der abrollenden Räder deutlich größer als die Geschwindigkeit ist, mit der das Fahrzeug fortbewegt wird.
Patent DE-202010006749-U1 (DE)
Title: Kosmetik- oder Schreibstift
IPC: A45D40/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Kosmetik- oder Schreibstift (1) – mit einem Stiftgehäuse (2) mit einer Längsachse (3), – mit einer aus dem Stiftgehäuse (2) aus einer Minenöffnung (4) ausfahrbaren Mine (5), – mit einer Minen-Vorschubeinrichtung (6), die ein Betätigungselement (7) aufweist, das durch ein im Stiftgehäuse (2) ausgeführtes, parallel zur Längsachse (3) verlaufendes Langloch (8) hindurchgeführt ist und einen außerhalb des Stiftgehäuses (2) angeordneten Betätigungsabschnitt (9) und einen innerhalb des Stiftgehäuses (2) angeordneten Mitnehmerabschnitt (11) aufweist, – wobei das Betätigungselement (7) mit einem Minenhalter (14) zur Aufnahme eines im Stiftgehäuse (2) untergebrachten Endes (17) der Mine (5) in Schubverbindung steht, – wobei die Minen-Vorschubeinrichtung (6) eine am Minenhalter (14) angebrachte Bewegungsbremseinrichtung (20) aufweist, die eine durch das Betätigungselement (7) eingeleitete Schubbewegung der Mine (5) relativ zum Stiftgehäuse (2) bremst, gekennzeichnet durch eine Führungseinrichtung zur verdrehsicheren Führung des Minenhalters (14) im Stiftgehäuse (2), die aufweist: – eine unrunde...
Patent DE-202010007937-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbarer Sarg
IPC: A61G17/013
Filed: 2010-06-29
Abstract: Zusammensetzbarer Sarg (1) umfassend zumindest ein Unterteil (2) und zumindest ein Oberteil (3), wobei wenigstens das Unterteil (2) eine im wesentlichen rechteckförmige Bodenplatte (4), zwei Seitenwände (5) und zwei Stirnwände (6) umfasst, wobei jede Seitenwand (5) jeweils eine untere Kante (5.1), eine obere Kante (5.2) und zwei seitliche Kanten (5.3), wobei jede Stirnwand (6) jeweils eine untere Kante (6.1), eine obere Kante (6.2) und zwei seitliche Kanten (6.3) aufweist und wobei die Seiten- (5) und Stirnwände (6) an ihren seitlichen Kanten (5.3, 6.3) durch eine Nut-Feder-Verbindung (8, 9) miteinander verbindbar sind und mit der Bodenplatte (4) zu dem Unterteil (2) zusammensetzbar sind.
Patent DE-202010008020-U1 (DE)
Title: Schaftfräser
IPC: B23C5/10
Filed: 2010-07-09
Abstract: Schaftfräser aus einem Schneideteil (1) und einem Aufspannschaft (2), wobei zwischen dem Schneideteil (1) und dem Aufspannschaft (2) ein Drall (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser (D 1 ) des Dralls (3) größer ist als der Durchmesser (D 2 ) des Schneideteils (1), wobei der Drall (3) durch eine Kerbe (31) mit einem Steigungswinkel (α) kleiner als 50° gebildet ist.
Patent DE-202010010786-U1 (DE)
Title: Diebstahl-Entfernungsmelder
IPC: G08B13/14
Filed: 2010-07-21
Abstract: Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, dass ein Diebstahl der betroffenen Person mitgeteilt wird, wenn ein beweglicher Gegenstand, z. B. eine Tasche, mehr als 0,6 m von der Bezugsperson entfernt ist.
Patent DE-202010011851-U1 (DE)
Title: Bedienbare und durchsichtige Touch-Screen-Tasche (für iPhone, iPad etc.)
IPC: B65D85/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Eine durchsichtige Schutztasche für Touch-Screen-Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite der Tasche mit einem Sichtfenster aus Organza-Stoff(= transparentes Gewebe; verwandt zu Organdy; idealerweise aus Polyester/Nylon Mischung da besonders strapazierfähig; kann auch aus Seide oder anderen feinen Stoffen sein, die den Anspruch der Bedienbarkeit und des Schutzes wie in Punkt 1, 2 und 3 beschrieben, entsprechen; durchsichtig und leicht dehnbar) ausgestattet ist ( 1 ,  2 ), welcher den Touch-Screen ( 1 ,  3 ) und verfügbare Tasten des Gerätes ( 1 ,  4 ) einsehen lässt.
Patent DE-202010013998-U1 (DE)
Title: Ein Drucker oder Kopiergerät, dadurch gekennzeichnet, dass ein Locher integriert ist, so dass zusätzlich zum Druck-/Kopiervorgang Seiten gelocht werden können
IPC: B26F1/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Bekannt sind herkömmliche Drucker und Kopiergeräte, sowie diverse Kombinationen dieser Geräte.  Geschützt werden soll eine Kombination eines solchen Gerätes mit einem Locher, welcher so in das Gerät integriert ist, dass auf Wunsch und zusätzlich zum Druck- /Kopiervorgang Seiten gelocht werden können.
Patent DE-202010014174-U1 (DE)
Title: Deckwerkstein
IPC: E02B3/12
Filed: 2010-10-11
Abstract: Deckwerkstein (1a–d) zum Errichten eines Deckwerks (19) mit einer Oberseite (2), einer Unterseite (3) und dazwischen in einer Dickenrichtung verlaufenden Seitenflächen (5, 7), wobei sich ausgehend von der Oberseite (2) mindestens eine vertiefte Rille (9) zwischen zwei Seitenflächen (5, 7) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rille (9) einen hinterschnittenen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202010014676-U1 (DE)
Title: Dubliermasse
IPC: C08L5/00
Filed: 2010-10-21
Abstract: Dubliermasse zur Herstellung von Negativabdrücken, insbesondere für die Otoplastik, umfassend 1 bis 4 Gew.% Gellan, 30 bis 60 Gew.% mindestens eines mehrwertigen Alkohols und 30 bis 70 Gew.% Wasser.
Patent DE-202010014760-U1 (DE)
Title: Kombinationsbrenngestell aus Kohlenstoffrahmen und Auflagen aus Wabenkeramik für Hochtemperaturprozesse bei Temperaturen von 500-1350 Grad Celsius
IPC: F23M5/02
Filed: 2010-10-26
Abstract: Ein Kombinationsbrenngestell, bestehend aus nichtporöser Unterlage und poröser Auflage für den Einsatz in Hochtemperaturprozessen bei Temperaturen von 500–1350°C, gekennzeichnet dadurch, dass das zum Einsatz kommende Kombinationsgestell aus einem kohlenstoffhaltigen, insbesondere grafithaltigen Rahmen (1) und einer oxidkeramischen extrudierten Wabenkeramik (2) besteht
Patent DE-202010017746-U1 (DE)
Title: Datenübertragungsnetzwerk
IPC: H04W84/12
Filed: 2010-08-23
Abstract: Datenübertragungsnetzwerk zum Anschluß eines elektrischen Geräts über ein erstes Netzwerk an ein zweites Netzwerks, wobei das zweite Netzwerk ein Netzwerk eines Hausstromnetzes ist und wobei das erste und das zweite Netzwerk ein physisch/physikalisch anderes Übertragungsmedium verwendet als das erste Netzwerk und wobei das zweite Netzwerk eine Verarbeitungseinheit aufweist, sowie einen Speicher, und wobei der Speicher eine Datenbank umfasst und wobei die Daten zum Anschluß des Gerätes an das erste Netzwerk automatisiert der Datenbank des Speichers mit Hilfe der Verarbeitungseinheit entnehmbar sind, um dem anzuschließenden Gerät den Zutritt in das erste Netzwerke zu ermöglichen.
Patent DE-202011050277-U1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
IPC: B23B27/16
Filed: 2011-05-30
Abstract: Bohrwerkzeug, mit einem Grundkörper (12), und mit einem auswechselbaren Schneidelement (14), das mindestens eine Schneide (44) aufweist, wobei der Grundkörper (12) eine axiale Durchgangsbohrung (16) und an einem Endbereich einen Aufnahmebereich (22) zur Aufnahme des Schneidelements (14) umfasst, in einem befestigten Zustand das Schneidelement (14) in dem Aufnahmebereich (22) aufgenommen und an dem Grundkörper (12) gehalten ist, und wobei in einem gelösten Zustand das Schneidelement (14) von dem Grundkörper (12) gelöst ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Durchgangsbohrung (16) ein Stift (20) angeordnet ist, der in dem gelösten Zustand in einer ersten Position angeordnet ist, in der er um eine voreingestellte Länge in den Aufnahmebereich (22) hineinragt, in der Durchgangsbohrung (16) ein elastisches Element (26) angeordnet ist, das den Stift (20) in der ersten Position hält, das Schneidelement (14) an der der Schneide (44) gegenüberliegenden Seite (70) eine Aussparung (40) aufweist, in...
Patent DE-202011052057-U1 (DE)
Title: Lärmschutzvorrichtung
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Lärmschutzvorrichtung (1) zur Anordnung an einem Verkehrsweg umfassend zumindest ein Wandelement (8) mit einer Wandelement-Längserstreckung (28a), wobei das Wandelement (8) an zumindest einem Sockelelement (7) angeordnet ist, das eine Sockelelement-Längserstreckung (12) in Richtung der Wandelement-Längserstreckung (28a) aufweist, wobei das Sockelelement (7) eine erste Stirnflächen (14) und eine zweite Stirnfläche (15) aufweist, und die beiden Stirnflächen (14, 15) entlang der Sockelelement-Längserstreckung (12) einander gegenüber liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stirnfläche (14) des Sockelelementes (7) mit einer ersten Rundung (16) und die zweite Stirnfläche (15) des Sockelelementes (7) mit einer zweiten Rundung (17) ausgebildet sind, wobei die beiden Rundungen (16, 17) in Richtung senkrecht auf die Sockelelement-Längserstreckung (12) verlaufen.
Patent DE-202011100557-U1 (DE)
Title: Schlauch mit Kabel und Staubfänger
IPC: A47L9/24
Filed: 2011-05-11
Abstract: Schlauch mit Kabel (1), umfassend einen Schlauch (2), der zwischen einer Saugöffnung (13) eines Staubfängers (10) und einem Staubfangweg (21) eines elektrischen Werkzeugs angeschlossen ist, und der ein Netzkabel (5), das durch ihn zur Stromzufuhr vom Staubfänger (10) hin zum elektrischen Werkzeug verläuft, enthält, wobei der Schlauch (2) ein Gummirohr (4) enthält, das an einer inneren Oberfläche des Schlauches (2) befestigt ist und durch das das Netzkabel (5) durch Einführen verläuft.
Patent DE-202011101136-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
IPC: F16B1/02
Filed: 2011-02-02
Abstract: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines biegsamen Elements (2) an einem starren Element (1), mit einem ersten Verschlusselement (3) und einem zweiten Verschlusselement (4), die jeweils aus einem Steckerteil (5a, 5b), einem Gehäuseteil (6a, 6b) und einer Rastung (7a, 7b) bestehen, wobei – jedes Verschlusselement (3, 4) verschlossen wird, indem das Steckerteil (5a, 5b) in eine Schließrichtung (X, X') mit dem Gehäuseteil (6a, 6b) bis zum Einrasten in einer Schließstellung zusammengesteckt wird, so dass das Steckerteil (5a, 5b) und das Gehäuseteil (6a, 6b) entgegen der Schließrichtung (X, X') aneinander gehalten sind, – jedes Gehäuseteil (6a, 6b) so ausgebildet ist, dass durch eine Relativbewegung des Gehäuseteils (6a, 6b) relativ zu dem Steckerteil (5a, 5b) in eine Öffnungsrichtung (Y, Y'), die sich von der Schließrichtung (X, X') unterscheidet, das Steckerteil (5a, 5b) aus der Rastung (7a, 7b) geschoben und das Verschlusselement (3, 4) damit geöffnet werden kann, – das Steckerteil...
Patent DE-202011103818-U1 (DE)
Title: Energie-Rückgewinnung
IPC: F24J3/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Zu C5 Als Medium des Energieaustausches kann Schnee und Eis aus der Straßenräumung in den Winterzeiten benutzt werden.
Patent DE-202011106494-U1 (DE)
Title: Freiluftbauwerk zur Wärmeversorgung eines Gebäudes, Heizungsanlage und Gebäude
IPC: E04H5/02
Filed: 2011-09-29
Abstract: Freiluftbauwerk zur Wärmeversorgung eines von dem Freiluftbauwerk räumlich getrennten Gebäudes, wie eines Wohngebäudes oder Fabrikgebäudes, umfassend einen in dem Freiluftbauwerk untergebrachten Wärmeerzeuger, der auf eine maximale Wärmeleistungsabgabe von weniger als 1 MW dimensioniert ist und einen mit einer Brennstoffversorgung verbundenen Brenner, wie einen Gasbrenner, zum Erwärmen eines Arbeitsfluids, wie Wasser, aufweist, und ein Arbeitsfluidanschlusssystem zum Abgeben des erwärmten Arbeitsfluids von dem Freiluftbauwerk an das Gebäude und gegebenenfalls zum Zurückführen von benutztem Arbeitsfluid.
Patent DE-202011106747-U1 (DE)
Title: Chirurgiewerkzeug
IPC: A61B17/14
Filed: 2011-10-14
Abstract: Chirurgiewerkzeug mit einem Grundkörper (10), mit einem Kopplungselement (12) und mit einer Bearbeitungseinheit (14), wobei die Bearbeitungseinheit (14) zumindest einen Bearbeitungsbereich (16) und zumindest einen Freischneidbereich (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinheit (14) zumindest zwei segmentweise angeordnete Schneidelemente (20) aufweist.
Patent DE-202012003744-U1 (DE)
Title: Datenträgerhülle
IPC: G11B23/03
Filed: 2012-04-12
Abstract: Datenträgerhülle (1), insbesondere Hülle für eine CD, DVD oder dergleichen Datenträger, mit einem Gehäuse (2) und einer wenigstens teilweise im Gehäuse (2) angeordneten Aufnahmevorrichtung (4) für den Datenträger, wobei das Gehäuse (2) und/oder die Aufnahmevorrichtung (4) wenigstens teilweise aus einem Kunststoffmaterial (6) hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffmaterial (6) wenigstens teilweise ein phosphoreszierendes Kunststoffmaterial ist.
Patent DE-202012006790-U1 (DE)
Title: Langlebiges, flexibles Photovoltaik-Panel (PV-Panel) mit kristallinen Zellen und hoher Leistungsdichte und integriertes System zur Erzeugung von und Versorgung mit Solarenergie
IPC: H02S30/20
Filed: 2012-07-13
Abstract: Kristallines Photovoltaik-Zellenpanel (PV-Zellenpanel) mit einer hohen Leistungsdichte, welches dünn (< 3–10 mm), „glasfrei” und leicht (< 30–70 g/Wp) ist und eine Vielzahl an kristallinen PV-Solarzellen aufweist, welche miteinander verbunden sind, um eine oder mehrere Solarten in Reihe und/oder parallel miteinander verbunden sind, um ein Solarzellensystem nach Bedarf durch eine Panelausgestaltung auszubilden, wobei die kristallinen PV-Solarzellen in klaren, flexiblen und haltbaren Einkapselungsmaterialien eingekapselt sind.
Patent DE-202012006994-U1 (DE)
Title: Guarana Limonade
IPC: A23L2/38
Filed: 2012-07-19
Abstract: Guarana Limonade dadurch gekennzeichnet dass, diese Limonade die Inhaltsstoffe: Natürliches Mineralwasser, Zucker, Limonadengrundstoff, (mit Farbstoff, Ammonsulfit-Zuckerkulör, Guarana-Auszüge, natürliche Aromen; und Aroma; Coffein), Kohlensäure, Säuerungsmittel Citronensäure mit Antioxydationsmittel enthält. nach Anspruch 1: dadurch gekennzeichnet dass, diese Limonade die Inhaltsstoffe: Natürliches Mineralwasser, Zucker, Steviolglycosid, Limonadengrundstoff, (mit Farbestoff, Ammonsulfit-Zuckerkulör, Guarana Auszüge, natürliche Aromen und Aroma; Coffein), Kohlensäure, Säuerungsmittel Citronensäure mit Antioxydationsmittel enthält. nach Anspruch 2: dadurch gekennzeichnet dass, diese Limonade die Inhaltsstoffe: Natürliches Mineralwasser, Steviolglycosid, Limonadengrundstoff, (mit Farbstoff, Ammonsulfit-Zuckerkulör, Guarana Auszüge, natürliche Aromen und Aroma; Coffein), Kohlensäure, Säuerungsmittel Citronensäure mit Antioxydationsmittel enthält. nach Anspruch 3: dadurch gekennzeichnet dass, dies Limonade die Inhaltsstoffe: Natürliches Mineralwasser, Zucker, Limonadengrundstoff, (mit Farbstoff, Ammonsulfit-Zuckerkulör, Guarana Auszüge, natürliche Aromen , Kohlensäure, Säuerungmittel Citronensäure mit Antioxydationsmittel enthält.
Patent DE-202012008294-U1 (DE)
Title: Systemschiene für absperrbare Brillenhalter
IPC: A47F7/024
Filed: 2012-08-30
Abstract: Systemschiene für absperrbare Brillenhalter, dadurch gekennzeichnet, daß die Brillenhalter entlang der Schiene frei positioniert, verschoben bzw. herausgenommen werden können.
Patent DE-202012100664-U1 (DE)
Title: Reflektor für einen optoelektronischen Sensor
IPC: G01V8/14
Filed: 2012-02-27
Abstract: Reflektor (12) für einen optoelektronischen Sensor (10) mit einem Reflektorelement (36) und einer Frontscheibe (34), wobei zwischen dem Reflektorelement und der Frontscheibe (34) ein Zwischenraum (38) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zwischenraum (38) eine niederviskose Vergussmasse (40) angeordnet ist.
Patent DE-202012102476-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Personen gegen Absturz
IPC: E04G21/32
Filed: 2012-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Personen gegen Absturz, insbesondere von einem Dach, umfassend eine an einem Untergrund befestigbare Fußplatte, einen von dieser Fußplatte nach oben ragenden Pfosten und eine im oberen Endbereich des Pfostens angeordnete Öse zur Anbringung eines Seiles, durch welches die Person gegen Absturz gesichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Pfosten (10) und Fußplatte (11) als sich im Absturzfall lösende Sollbruchverbindung ausgebildet ist und dass im Inneren des Pfostens (10) eine Metallseilverbindung (15) vorgesehen ist, durch die eine zugfeste Verbindung von der Öse (16) in einen Verankerungsbereich der Vorrichtung gebildet ist.
Patent DE-202012103486-U1 (DE)
Title: Präsentationstrolley
IPC: A45C5/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Trolley für eine Präsentation mittels elektronischer Medien, mit einem Korpus (2), zwei Rädern (13), einem ausfahrbaren Zuggriff (9) und einem oberen Deckel (3), bei dem Geräte (6, 7) für die Präsentation in dem Korpus (2) untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) für eine Präsentation an dem Zuggriff (9) hochfahrbar ist und sich unter ihm ein Gestell (4) mit Fächern (5) befindet, auf denen die Geräte (6, 7) zur Präsentation befestigt sind.
Patent DE-202012104768-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01D5/12
Filed: 2012-12-07
Abstract: Sensor mit einem Sensorgehäuse (2), mit einem Primärstromkreis (8) und einem Sekundärstromkreis (4), wobei die Stromkreise jeweils elektrisch isoliert sind, wobei der Sekundärstromkreis (4) mindestens von Kontakten (26) eines Relais (12) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Relais (12) und dem Primärstromkreis (8) ein Isolationskörper (10) angeordnet ist.
Patent DE-202013001577-U1 (DE)
Title: Pflanzgerüst für Salatgurken und Kletterbohnen
IPC: A01G9/12
Filed: 2013-02-16
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf: I. auf die Konstruktion einer Rankhilfe aus handelsüblichen, spiralförmigen Pflanzstangen und II. die Verbindungsstücke welche auf die handelsüblichen Spiralstangen passen (hier gibt es verschiedene Durchmesser).
Patent DE-202013004558-U1 (DE)
Title: Adapter für digitale Mundscanner zum Gaumenscan
IPC: A61C19/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Adapter für digitale Mundscanner zum Gaumenscan dadurch gekennzeichnet, dass sie an vorhandene Zahnbogenförmige Einsätze oder Zahnbogenförmige Scanner angesteckt und mit eigener Daten – und Versorgungsleitung sowie entsprechender Optik und Beleuchtung ausgerüstet sind oder mit den vorhandenen Scannervarianten eine Einheit bilden und der Form eines menschlichen Gaumens entsprechend erhaben gestaltet sind.
Patent DE-202013004944-U1 (DE)
Title: Fußboden für Fahrzeuge
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-05-29
Abstract: Fußboden (10) für Fahrzeuge, insbesondere für die Ladefläche von Kraftfahrzeugen, aufweisend: wenigstens eine erste und eine zweite Fußbodenplatte (12, 14), die jeweils mit wenigstens einer Seitenkante (12a, 14a) aneinander anliegen, sowie wenigstens eine Lagefixierung (16) zur Fixierung der aneinander anliegenden Fußbodenplatten (12, 14) in einer definierten Relativposition zueinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagefixierung (16) ein separat ausgebildetes Fixierelement (18) umfasst, das in eine im wesentlichen korrespondierende Ausnehmung (22) an den zu fixierenden Fußbodenplatten (12, 14) einsetzbar ist, wobei die Außenkontur des Fixierelements (18) derart gewählt ist, dass dieses im eingesetzten Zustand die Ausnehmung (22) zu hintergreifen und eine formschlüssige Verbindung der Fußbodenplatten (12, 14) bereitzustellen vermag.