baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10262136-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUSANO AKIHITO
IPC: B60T8/34
Filed: 2002-10-25
Granted: 2014-03-13
Abstract: Hydraulische Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Speicher (18) zum Speichern eines Hilfshydraulikdrucks (P1), der von einer hydraulischen Pumpe (17) erzeugt wird, einem Regler (3, 13), zu dem der Hilfshydraulikdruck (P1) zugeführt wird und mit dem der zugeführte Hilfshydraulikdruck (P1) gemäß einem Bremsbetätigungsbetrag regulierbar und als ein regulierter Hydraulikdruck (Pm/c, P2–P4) über einen hydraulischen Kreislauf zu einem Radbremszylinder (24–27) abgebbar ist, einer Hilfshydraulikdruckerfassungseinrichtung (19) zum Erfassen des Hilfshydraulikdrucks (P1) in dem Speicher (18), einer Abgabehydraulikdruckerfassungseinrichtung (21, 22) zum Erfassen des regulierten Hydraulikdrucks (Pm/c, P2–P4), und einer Lufterfassungseinrichtung (70) zum Erfassen von im hydraulischen Kreislauf enthaltener Luft, dadurch gekennzeichnet, dass die Lufterfassungsreinrichtung (70) bei einer Bremsbetätigung einen durch die Bremsbetätigung verursachten Abnahmebetrag (ΔPacc) des Hilfshydraulikdrucks (P1) bestimmt und mit einem vorbestimmten Abnahmebetrag (t_Pacc) vergleicht, der als Funktion der bei der Bremsbetätigung mittels der Abgabehydraulikdruckerfassungseinrichtung (21, 22) erfassten Erhöhung des regulierten Hydraulikdrucks (Pm/c, P2–P4) bestimmt wird, und die Lufterfassungseinrichtung (70) bestimmt, dass Luft in dem hydraulischen Kreislauf enthalten ist, wenn der Abnahmebetrag (ΔPacc) des Hilfshydraulikdrucks (P1) größer als der vorbestimmte Abnahmebetrag (t_Pacc) ist.
Patent DE-10300523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flaschenförmigen Grabens in einem Halbleiter
Inventor: HUANG TUNG-WANG
IPC: H01L21/308
Filed: 2003-01-09
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines flaschenförmigen Grabens, umfassend:  das Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (301), auf dessen Oberfläche nacheinander eine Anschlussfleckschicht (302), eine Hartmaskenschicht (304) und eine strukturierte Isolierschicht ausgebildet werden, die eine Öffnung hat, in der die Oberfläche der Hartmaskenschicht freiliegt;  nacheinander das Ätzen der Hartmaskenschicht (304), der Anschlussfleckschicht (302) und des Halbleitersubstrats (301), so dass ein Graben (305a) gebildet wird, wobei die strukturierte Isolierschicht als Maske dient;  das Entfernen der strukturierten Isolierschicht;  das Ausbilden einer SOG-Schicht (306) auf der Hartmaskenschicht, die den Graben füllt;  das anisotrope Ätzen der SOG-Schicht im Graben auf eine vorbestimmte Tiefe, so dass das Spin-on-Glas auf der Oberfläche der Hartmaskenschicht vollständig entfernt wird;  das konforme Ausbilden einer Isolierschicht (307) auf der Oberfläche der Hartmaskenschicht und des Grabens;  das anisotrope Ätzen der Isolierschicht zum Ausbilden eines Abstandshalters (307a) auf der Grabenseitenwand und das Freilegen der Oberfläche des Spin-on-Glases;  das...
Patent DE-10306101-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug mit einem Fußpedal
Inventor: BSCHIERL CHRISTIAN
IPC: B60R21/09
Filed: 2003-02-14
Granted: 2006-02-02
Abstract: Sicherheitseinrichtung
(1) für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Fußpedal
(28), das schwenkbar in einem Drehlager (26) eines Lagerbocks (34)
gelagert ist, der durch wenigstens ein Befestigungselement (36)
an einem Pedalträger
(38) befestigt ist, und mit einer ein Übertragungselement (16a) aufweisenden Übertragungseinrichtung
(16), die mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs so verbunden ist,
dass durch in Folge eines Frontalcrashs bedingte Bewegungen der Übertragungseinrichtung
(16) das Übertragungselement
(16a) das Fußpedal
(28) aus seiner Anordnung löst
und eine Bewegung des Fußpedals
(28) aus seiner Normalstellung bewirkt, dadurch gekennzeichnet dass
das Übertragungselement
(16a) den Lagerbock (34) aus seiner Befestigung löst.
Patent DE-10312096-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: HELMAR AMEND DIPL ING
IPC: F02B75/02
Filed: 2003-03-19
Granted: 2014-01-16
Abstract: Zweitaktmotor mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem auf- und abgehenden Kolben (5) begrenzt ist, wobei der Kolben (5) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, und das Kurbelgehäuse (4) in vorgegebenen Kolbenstellungen über Überströmkanäle (10, 12) mit dem Brennraum (3) verbunden ist, mit einem Auslaß (9) aus dem Brennraum (3), einem ins Kurbelgehäuse (4) führenden Ansaugkanal (8) zur Zufuhr von Kraftstoff und einem Luftkanal (14) zur Zufuhr von weitgehend kraftstofffreier Luft, der im Bereich des Zylinders (2) in zwei Ästen (26, 27) verläuft, wobei am Zylinder (2) ein Anschlußflansch (25) angeformt ist, an dem die Äste (26, 27) des Luftkanals (14) an Luftöffnungen (19) münden, wobei am Anschlußflansch (25) ein Deckel (21) angeordnet ist, der die Luftöffnungen (19) übergreift, dadurch gekennzeichnet, daß am Anschlußflansch (25, 48) ein Strömungsteiler (24) angeformt ist, der aus der Flanschebene (28) in den Deckel (21) einragt und der die Luftströmung im Luftkanal (14) auf die beiden Äste (26, 27) aufteilt.
Patent DE-10348192-B4 (DE)
Title: Integrierte Luftstromsteuerung für eine Positionierspindelbaugruppe
Inventor: GIESKES KOENRAAD ALEXANDER
IPC: B23Q7/00
Filed: 2003-10-16
Granted: 2020-02-27
Abstract: Spindelanordnung (10) für eine Bauteil Bestückungsvorrichtung, wobei die Anordnung folgendes aufweist:ein Gehäuse (16), welches eine Spindel (12) aufnimmt, die sich darin entlang einer Längsachse der Spindel bewegt, wobeidas Gehäuse (16) wenigstens ein erstes von der Spindel (12) beabstandetes Ventil (20) aufnimmt, das den Luftstrom zu einer Innenbohrung der Spindel (12) steuert, die Innenbohrung (15) der Spindel eine Öffnung (13) an einem Ende aufweist, um den Luftstrom zum Aufnehmen und Ablegen der Bauteile bereitzustellen, undder Luftstrom von dem ersten Ventil (20) zur Innenbohrung der Spindel im Innern des Gehäuses durch Leitungen (22, 26, 28, 30, 34, 38) geführt wird, wobei die Leitungen (22, 26, 28, 30, 34, 38) als integraler Teil des Gehäuses (16) ausgebildet sind.
Patent DE-10352198-B4 (DE)
Inventor: ANNECKE KARL HEINZ
IPC: A61L2/18
Filed: 2003-11-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: After the duct (9) has been cleaned it is filled with water (2) and the flow rate determined. If the detected value does not exceed a particular agreed level the data are saved and the duct (9) used again. The cleaning and testing process is repeated until the critical value is achieved if the first test was unsuccessful. If, after a pre-set number of trials the value is still not satisfying the duct (9) has to be replaced. Using the data of several tests a tendency is determined and used as a reference for a prediction regarding the life-span of the particular item (9).
Patent DE-10352606-B4 (DE)
Title: Plasmabehandlungsvorrichtung
Inventor: KISHIMOTO KATSUSHI
IPC: C23C16/44
Filed: 2003-11-11
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
zur Plasmabehandlung von Halbleiter-Bauteilen, mit:  – einer
abdichtbaren Behandlungskammer (11),  – einer Innenkonstruktion (8),
die in der Kammer getrennt von den Kammerwänden vorhanden ist und über einen
Innenraum zum Aufnehmen eines Substrats für ein Halbleiter-Bauteil, das
ein zu bearbeitendes Objekt bildet, verfügt;  – einer Reaktionsgas-Zuführeinrichtung
zum Zuführen
eines Reaktionsgases zum Innenraum;  – einer Kathode (2) und einer
Anode (3, 4) für
eine Plasmaentladung des Reaktionsgases; und  – einem
Heizer (24, 27) zum Beheizen des Substrats (1);  – wobei
die Innenkonstruktion (8) als quaderförmiger Rahmen ausgebildet ist
und die Kathode, die Anode und der Heizer durch die Innenkonstruktion
gehalten werden.
Patent DE-10356293-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Winkelverstellung einer um eine Drehachse drehbar vorgesehenen Komponente, Komponente, insbesondere Armlehne, sowie Sitz mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: OTTO JUERGEN
IPC: B60N2/22
Filed: 2003-11-28
Granted: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung (10) zur Winkelverstellung einer um eine Drehachse (20) drehbar vorgesehenen Komponente (2), insbesondere eine Armlehne, insbesondere befestigt an einem Sitz (4) und insbesondere an oder in einem Fahrzeug, mit einem Freilauf (120) um die Drehachse (20) zum drehrichtungsabhängigen Arretieren der Komponente (2), wobei ein Arretierungsmittel des Freilaufs (120) die Komponente (2) in einer ersten Winkelstellung (P1) eines ersten Winkelbereichs (A1) gegen eine Drehung in einer ersten Drehrichtung (S1) arretiert und das Arretierungsmittel (120) ein Arretieren der Komponente (2) in einer zweiten Winkelstellung (P2) eines zweiten Winkelbereichs (A2) bewirkt, wobei der erste Winkelbereich (A1) vom zweiten Winkelbereich (A2) durch einen dritten Winkelbereich (A3) getrennt ist, wobei im dritten Winkelbereich (A3) die Komponente (2) gegenüber einer Drehung sowohl in Richtung der ersten Drehrichtung (S1) als auch in Richtung einer der ersten Drehrichtung (S1) entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (S2) beweglich ist, wobei die erste Winkelstellung (P1) auf dem ersten Winkelbereich (A1) stufenlos einstellbar...
Patent DE-10392873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herunterfahren einer Brennstoffzellen-Stromerzeugungsanlage
Inventor: BALLIET RYAN J
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-06-23
Granted: 2018-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Herunterfahren einer Brennstoffzellen-Stromerzeugungsänlage, aufweisend:
 a. mindestens eine Brennstoffzelle (12) zum Erzeugen von elektrischem Strom aus wasserstoffhaltigem reduzierenden Fluid- und Prozess-Oxidationsmittelreaktantenströmen, wobei die Brennstoffzelle eine Anodenelektrode (14) und eine Kathodenelektrode (16) auf entgegengesetzten Seiten eines Elektrolyten (18), ein Anodenströmungsfeld (28) benachbart zur Anodenelektrode (14) zum Leiten des reduzierenden Fluidstroms zum Strömen benachbart zur Anodenelektrode (14) und ein Kathodenströmungsfeld (30) benachbart zur Kathodenelektrode (16) zum Leiten des Prozess-Oxidationsmittelstroms zum Strömen benachbart zur Kathodenelektrode (16) aufweist;
 b. einen externen Stromkreis (90), verbunden mit der Anoden- und Kathodenelektrode (14, 16) zum Leiten des durch die Brennstoffzelle (12) erzeugten elektrischen Stroms;
 c. eine Primärlast (92), welche über einen Primärlastschalter (94) mit dem externen Stromkreis (90) verbunden ist;
 d. eine Hilfslast (96), welche über einen Hilfslastschalter (98) mit dem externen Stromkreis (90) verbunden ist, so dass der Hilfslastschalter (98) die Hilfslast verbindet, um jeglichen elektrischen Strom von der Brennstoffzelle aufzunehmen, um somit in der Brennstoffzelle (12) verbleibenden Sauerstoff aufzubrauchen, immer wenn der Primärlastschalter (94) die Primärlast (92) vom Aufnehmen des Stroms trennt; und
 e. eine Stromversorgung (102), welche durch einen Stromversorgungsschalter (104) mit dem externen Stromkreis (90) verbunden ist, so dass der Stromversorgungsschalter (104) die Stromversorgung (102) mit dem externen Stromkreis (90) verbindet, um Wasserstoff an der Anodenelektrode zu Elektronen und Wasserstoffionen zu dissoziieren und aus den durch die Stromquelle zur Kathodenelektrode gelangten Elektronen und den durch den Elektrolyten zur Kathodenelektrode gelangten Wasserstoffionen an der Kathodenelektrode Wasserstoff zu erzeugen und so die Konzentration an Wasserstoff im Kathodenströmungsfeld (30) zu erhöhen, immer wenn der Primärlastschalter (94) die Primärlast (92) vom Aufnehmen des elektrischen Stroms abtrennt und der Hilfslastschalter (98) die Hilfslast (96) vom Aufnehmen des elektrischen Stroms von der Brennstoffzelle (12) abtrennt.
Patent DE-19525797-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablösen von Gußhülsen von Anodenstangen
Inventor: CASPELHERR HEINZ
IPC: C25C3/12
Filed: 1995-07-15
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Ablösen von Gußhülsen von Anodenstangen, die aus der Aluminium-Schmelzflußelektrolyse stammen und die einer Wiederaufarbeitung zugeführt werden, wobei die am unteren Ende der zu einem Joch ausgebildeten Anodenstangen anhaftenden Gußhülsen durch Einwirkung einer äußeren Kraft von den Anodenstangenenden abgelöst werden, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – in einem Gehäuse (10) ist wenigstens eine mit Außenverzahnung versehene Hohlwelle (12, 13) mit Klemmring (18, 19) drehbar gelagert, der mittels einer Hubvorrichtung (11) auf die jeweils abzulösende Gußhülse aufschiebbar ist;  – die verdrehbare Hohlwelle (12, 13) ist mit ihrer Außenverzahnung (14, 15) mit einer entsprechend gezahnten als Zahnstange (16) ausgebildeten Oberfläche eines doppelt wirkenden Hydraulikkolbens (17) in Eingriff;  – durch jeweilige Druckbeaufschlagung ist der Hydraulikkolben (17) verschiebbar und damit die Hohlwelle mit Klemmring sowie die jeweils abzulösende Gußhülse zur Trennung von deren Haftverbindung verdrehbar.
Patent DE-19529876-B4 (DE)
Title: Aufsatzteil für eine Mittelkonsole eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LANGE CARSTEN
IPC: B60R11/00
Filed: 1995-08-14
Granted: 2010-08-05
Abstract: Aufsatzteil für eine Mittelkonsole eines Kraftfahrzeuges, wobei die Mittelkonsole ein zwischen einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz angeordnetes Formteil, insbesondere aus Kunststoff ist, welches länglich ausgebildet ist und eine rechteckige Vertiefung über den wesentlichen Teil seiner Länge und Breite aufweist, so dass die Vertiefung als Ablage für diverse Gegenstände nutzbar ist, wobei auf die Mittelkonsole ein Aufsatzteil insbesondere im Bereich der Vertiefung, letztere überdeckend, aufgesetzt oder aufsetzbar ist, welches Mittel zur Halterung von Gegenständen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzteil (1) aus einem an der Mittelkonsole (2) befestigbaren, offenen Rahmenteil (5) besteht sowie aus mehreren in das Rahmenteil (5) einsetzbaren und an diesem gehaltenen Mitteln (6) zur Halterung von Gegenständen, wobei die Anordnung der Mittel (6) im Rahmenteil (5) innerhalb des von der Rahmenöffnung umgrenzten Bereiches für den Benutzer des Kraftfahrzeugs frei wählbar und variabel ist.
Patent DE-19531044-B4 (DE)
Title: Katalysator für die Olefinpolymerisation und Verfahren zur Herstellung von Polyolefinen unter Verwendung dieses Katalysators
Inventor: SHIMIZU HIROYUKI
IPC: C08F4/659
Filed: 1995-08-23
Granted: 2006-11-30
Abstract: Fester
Katalysator für
die Olefinpolymerisation, dadurch gekennzeichnet, daß er erhältlich ist; indem
die nachstehenden Komonenten (1) bis (5) derart miteinander in Kontakt
gebracht werden, dass die Komponenten (1) bis (4) auf die Komponente
(5) aufgetragen werden:  (1) eine Verbindung der allgemeinen
Formel  Me 1 R 1   p (OR 2 ) q X 1   4-p-q , in der Me 1  für
Zr, Ti oder Hf steht, R 1  und R 2  jeweils
unabhängig
voneinander eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 24 Kohlenstoffatomen
sind, X 1  ein Halogenatom ist, p und q jeweils
eine ganze Zahl innerhalb der Bereiche  0 ≤ p ≤ 4 oder 0 ≤ q ≤ 4 sind, mit der Maßgabe daß 0 ≤ p + q ≤ 4,  (2)
eine Verbindung der allgemeinen Formel Me 2 R 3 m(OR 4 ) n X 2   z-m-n , in der Me 2  ein Element der Gruppen I bis III des Periodensystems
der Elemente ist, R 3  und R 4  jeweils
unabhängig
voneinander eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 24 Kohlenstoffen
bedeuten, X 2  ein Halogenatom oder ein Wasserstoffatom
ist,...
Patent DE-19536116-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KREHL FRIEDRICH
IPC: F28F9/02
Filed: 1995-09-28
Granted: 2005-08-11
Abstract: Wärmeübertrager
für ein
Kraftfahrzeug, mit einer Einheit aus zwei Sammelrohren und einem zwischen
diesen eingebundenen Rippen/Rohrblock für einen ersten Kreislauf zur
Führung
eines Wärmeübertragermediums
sowie mit Wärmeübertragermitteln
für wenigstens
einen weiteren Kreislauf zur Führung
eines weiteren Wärmeübertragermediums,
wobei in der Einheit aus Sammelrohr und Rippen/Rohrblock eine Unterteilung
in wenigstens zwei voneinander unabhängige Wärmeübertragungsbereiche vorgenommen
ist, wobei in wenigstens einem Wärmeübertragungsbereich
die Wärmeübertragermittel
für den
wenigstens einen weiteren Kreislauf integriert sind, dadurch gekennzeichnet,
daß in
beiden Sammelrohren auf gleicher Höhe jeweils wenigstens eine
Trennwandanordnung für
eine Aufteilung jedes Sammelrohres in die voneinander unabhängigen Wärmeübertragungsbereiche
vorgesehen ist, wobei wenigstens eine Trennwandanordnung durch zwei
Abschlusswände
gebildet ist, die zwischen sich einen Zwischenraum belassen, und
dass der durch die beiden Abschlußwände begrenzte Zwischenraum
mit einer nach außen
führenden
Kontrollbohrung versehen ist.
Patent DE-19628377-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: SINGER LOTHAR
IPC: E05F15/53
Filed: 1996-07-13
Granted: 2005-05-04
Abstract: Antrieb
für einen
Flügel
einer Tür,
eines Fensters oder dergleichen, mit einer Schalteinrichtung mit
Vorrichtung zur Signalisierung vorgegebenerer Öffnungswinkel mit einem Sensorelement
und einem Betätigungselement,
welche vorzugsweise berührungslos
miteinander zusammenwirken, wobei das Betätigungselement oder das Sensorelement
innerhalb des Antriebsgehäuses angeordnet
und in Abhängigkeit
von der Flügelbewegung relativ
zum Sensorelement bewegt wird, und wobei zur wahlweisen Einstellung
des Öffnungswinkels
das Sensorelement bzw. das Betätigungselement
am Antriebsgehäuse verstellbar
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Sensorelement
(6) an einem zum Antriebsgehäuse
(1) verstellbaren Trägerelement
(4) angeordnet ist, und  dass das Trägerelement (4) linear zum Antriebsgehäuse (1)
in Achsrichtung bzw. Längsrichtung
des Antriebsgehäuses
(1) verschiebbar angeordnet ist, und  dass das Trägerelement
(4) als Steuerplatine (22) ausgebildet ist, und  dass das Sensorelement
(6) auf der verschiebbar am Antriebsgehäuse (1) angeordneten Steuerplatine
(22) befestigt ist.
Patent DE-19643575-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Oxidschichten auf Zündelektroden von Heizgeräten
Inventor: BARK DIETER
IPC: F23N5/00
Filed: 1996-10-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von Oxidschichten auf Zündelektroden (5) von Heizgeräten mit
einem Brenner (1) und einen Feuerungsautomaten (8, 8', 8''), der
einen Flammenwächter
(20) aufweist und der ein in einer Gasleitung (2) angeordnetes Gasventil
(3) und eine mit einer Zündelektrode
(5) verbundene Zündeinrichtung
(11) steuert, wobei die Zündeinrichtung
(11) eingangsseitig zusätzlich
mit einem Ausgang einer Zeitschaltung (17, 17') verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass während
des Betriebs des Brenners (1) die Zeitschaltung (17, 17') die Zündeinrichtung
(11) in bestimmten Zeitabständen
für eine vorgegebene
Zeit in Betrieb nimmt.
Patent DE-19738427-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Blockieren eines Kraftfahrzeugrades auf einer Welle einer Auswuchtmaschine
Inventor: FERRARI GINO
IPC: G01M1/04
Filed: 1997-09-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Blockieren eines Kraftfahrzeugrades auf einer
Welle einer Auswuchtmaschine, wobei die Vorrichtung auf der Welle montierbar
ist und folgendes aufweist:  einen hohlen, profilierten Körper (2)
mit einer axialen Erstreckungsrichtung, welcher ein erstes, offenes
Ende, welches dafür
vorgesehen ist, ein Ende der Welle der Auswuchtmaschine aufzunehmen,
und ein zweites offenes Ende aufweist, welches eine sich in seitlicher
Richtung erstreckende Flanschlagerfläche aufweist, an welcher das Rad
anliegt;  ein Gleitelement, welches innerhalb des profilierten
Körpers
(2) angeordnet und dafür
vorgesehen ist, wählbar
entlang der axialen Erstreckungsrich tung beweglich zu sein, wobei
das Gleitelement einen länglichen
Abschnitt aufweist, welcher sich von dem zweiten offenen Ende des
profilierten Körpers
(2) erstreckt, wobei der längliche
Abschnitt koaxial zu der Auswuchtwelle ausgerichtet ist und einen
mit einem Gewinde versehenen Endbereich (7) zur Aufnahme einer entsprechend
mit einem Gewinde versehenen Ringmutter aufweist; und  einen
Mechanismus zum Zuführen
von Fluiddruck, welcher dafür
vorgesehen ist, das...
Patent DE-19743325-B4 (DE)
Title: Linsenmesser
Inventor: IKEZAWA YUKIO
IPC: G01M11/02
Filed: 1997-09-30
Granted: 2008-04-10
Abstract: Linsenmesser
mit  einem optischen Beleuchtungssystem (20) zum Projizieren eines
Messlichtstrahls auf eine zu untersuchende Linse (L),  einem
optischen Lichtempfangssystem (30) mit einem Fotosensor (34a), der
den durch die Linse (L) hindurch gegangenen Messlichtstrahl erfasst,
einer arithmetischen Steuervorrichtung (35) zum Berechnen von Brechungseigenschaften
der Linse (L) anhand des Ergebnisses der Erfassung durch den Fotosensor
(34a), und  einer Anzeigeeinheit (3) zum Darstellen von durch
die arithmetische Steuervorrichtung (35) erhaltenen Brechungseigenschaften
der Linse (L),  dadurch gekennzeichnet, dass  die arithmetische
Steuervorrichtung (35) ein Paar von Grenzlinien (44, 45) zwischen
einem Bereich, der aus einem Fernbereich (40), einem an den Fernbereich
(40) angrenzenden progressiven Bereich (41) und einem Nahbereich
(41') der Linse (L) zusammengesetzt ist, und Verzerrungsbereichen
(42, 43) auf der Grundlage der berechneten Brechungseigenschaften
bestimmt und eine Verteilung der sphärischen Brechkraft der Linse
(L) auf der Grundlage des Ergebnisses der Erfassung berechnet, und
bewirkt, dass die Anzeigeeinheit (3) Linien...
Patent DE-19804238-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: ROSNER CHRISTOPH
IPC: A61C13/00
Filed: 1998-02-04
Granted: 2004-10-14
Abstract: Positioniervorrichtung,
insbesondere für
die Aufnahme und Anstellung eines Werkstückes (1) oder ähnlichem
an einer Bearbeitungsstation, mit einer ersten Gleitführung (1),
die von einem Tragelement (2) und einem schlittenartigen Auflageelement
(3) gebildet ist, das mit einer Gleitfläche (4) auf einer korrespondierenden
Tragfläche
(5) des Tragelementes (2), gleitend gelagert und durch die Kraft
einer Einstelleinrichtung (6) in seiner Position oder Lage veränderbar
ist, wobei zwischen der Gleitfläche
(4) und der Tragfläche
(5) eine magnetische Anziehungskraft wirkt, die ein ungewolltes
Lösen der
Gleitfläche (4)
von der Tragfläche
(5) zu verhindern vermag, dadurch gekennzeichnet, daß die Positioniervorrichtung
zwei Gleitführungen
(A, B) aufweist und das Auflageelement (3) der ersten Gleitführung (A)
und das Tragelement (2/1) der zweiten Gleitführung (B) einstückig miteinander
verbunden sind.
Patent DE-19846256-B4 (DE)
Title: Datenwiederherstellungssystem und entsprechendes Verfahren sowie computerlesbarer Datenträger
Inventor: ANDO KOUICHI
IPC: H04B7/185
Filed: 1998-10-07
Granted: 2004-05-06
Abstract: Datenwiederherstellungssystem mit  einem Speicher (16) und  einer Sicherungsspeicherungsvorrichtung (100), in der Daten aus dem Speicher (16) als Sicherungskopie gespeichert werden,  gekennzeichnet durch  eine Steuereinrichtung (10) zur Erfassung nicht verwendbarer Daten in dem Speicher (16), zur Bewertung der Dringlichkeit der Wiederherstellung der Daten und zum Senden einer Anforderung an die Sicherungsspeicherungsvorrichtung (100), als Ersatz für die nicht verwendbaren Daten die entsprechenden als Sicherungskopie gespeicherten Daten zu senden,  wobei die Steuereinrichtung (10) den Zeitpunkt des Sendens der Anforderung in Abhängigkeit von der Dringlichkeit der Wiederherstellung festlegt.
Patent DE-19855502-B4 (DE)
Title: Bewegungsvektorvorhersageverfahren
Inventor: WEN JIANGTON
IPC: H04N19/89
Filed: 1998-12-01
Granted: 2004-08-26
Abstract: Bewegungsvektorvorhersageverfahren mit der Möglichkeit einer Rückwärtsdekodierung, folgende Schritte umfassend:  (a) Berechnen von Bewegungsvektoren von Makroblöcken; und  (b) Vorhersagen von Bewegungsvektoren von Makroblöcken, von denen jeder einen Bewegungsvektor aufweist, während man sich zu einem anderen Makroblock von links nach rechts bewegt, und von Bewegungsvektoren von Makroblöcken, von denen jeder vier Bewegungsvektoren kontinuierlich in einer vorbestimmten Sequenz aufweist, um eine Korrelation in der Vorhersage der vier Bewegungsvektoren zu haben.