baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110828-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Deckels eines Verdeckkastens bei einem Cabriolet
Inventor: DIEHL SAMUEL
IPC: B60J9/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Deckels (9) eines Verdeckkastens bei einem als Cabriolet ausgebildeten Fahrzeug, wobei der Deckel (9) über Lenker (10, 10) zwischen einer den Verdeckkasten abdeckenden Stellung und einer den Verdeckkasten nicht abdeckenden Stellung schwenkbar ist. Bei einer solchen Anordnung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Deckel (9) in Abstand zu dessen Schwenkanbindung mindestens ein erstes Führungselement (15) aufweist, und karosserieseitig mindestens ein zweites Führungselement (18) vorgesehen ist, wobei die beiden Führungselemente (15, 18) beim Überführen des Deckels (9) in dessen Schließstellung bis zum Erreichen der Schließstellung zusammenwirken und den Deckel (9) führen.
Patent DE-102014112257-A1 (DE)
Title: Gurtschloss mit Hallsensor
Inventor: BATENKOW VIKTOR
IPC: B60R22/48
Filed: 2014-08-27
Abstract: Es ist ein Gurtschloss mit einem Hallsensor zur Erfassung des Verriegelungszustands des Gurtschlosses beschrieben, das einen in einem Gurtschlossgehäuse angeordneten metallischen Gurtschlossrahmen (4) aufweist. Der Gurtschlossrahmen besitzt ein Oberteil (44) und ein zugehöriges Unterteil (45), welche beiden Teile im wesentlichen flächig ausgebildet und derart miteinander verbunden sind, dass sie einen spaltförmigen Führungskanal (42) für eine eingeschobene Gurtzunge begrenzen. Am Gurtschlossrahmen (4) ist eine federbelastete Verriegelungseinrichtung (6) für die eingeschobene Gurtzunge montiert. Im Führungskanal (42) ist ein federbelasteter Auswerfer (5) für die eingeschobene Gurtzunge angeordnet, der translatorisch aus einer ersten Endposition in eine zweite Endposition und zurück verschiebbar und mit dem Verriegelungsmechanismus (6) gekoppelt ist. Ein innerhalb des Gurtschlosses angeordneter Hallsensor (17) dient zur Detektion des Verriegelungszustands des Gurtschlosses. Der Hallsensor (17) wirkt mit einem permanentmagnetischen Bauteil (15) zusammen, dessen Abstand relativ zum Hallsensor (17) in Abhängigkeit von der translatorischen Verschiebung des Auswerfers (5) bei der Betätigung des Verriegelungsmechanismus (6) veränderbar ist. Der Hallsensor (17) ist am oder im metallischen Gurtschlossrahmen (4) angeordnet und von einem metallischen Abschirmelement (18) abgedeckt, das sich im wesentlichen parallel zum Gurtschlossrahmen (4) erstreckt und einen Flusskonzentrator für das vom permanentmagnetischen Bauteil (15) erzeugte und auf den Hallsensor (17) einwirkende Magnetfeld bildet.
Patent DE-102014116990-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: JEONG WON JIN
IPC: F16H59/10
Filed: 2014-11-20
Abstract: Hierin Offenbartes bezieht sich auf ein Kraftfahrzeuggetriebe, und im Speziellen, auf ein Kraftfahrzeuggetriebe, das einen Getriebemodus auswählt und eine Schaltstufe in dem ausgewählten Getriebemodus ermittelt. Gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung weist ein Kraftfahrzeuggetriebe (1) auf: einen Schalthebel (100), der in eine Richtung bewegbar eingerichtet ist, um eine Schaltstufe auszuwählen, ein Gehäuse (300), das geformt ist, eine Seite des Schalthebels (100) zu umgeben, und ein Getriebesensormodul (200), das im Inneren des Gehäuses (300) angeordnet ist, um mindestens eines von dem Getriebemodus und der Schaltstufe zu erfassen, die mittels des Schalthebels (100) ausgewählt werden, wobei das Getriebesensormodul (200) aufweist: eine gedruckte Leiterplatte (210), wenigstens eine Komponente, die ein Verbindungsterminal (221, 231) aufweist, das elektrisch mit der gedruckte Leiterplatte (210) verbunden ist, und die abhängig von dem gewählten Getriebemodus und/oder der Schaltstufe betrieben wird, und ein Abdeckungsbauteil (240), das mit einer Fläche der gedruckte Leiterplatte (210) gekoppelt ist und einen Druck auf das Verbindungsterminal (221, 231) anwendet, um mit der gedruckte Leiterplatte (210) verbunden zu sein.
Patent DE-102014117381-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Weiterleitung von Daten
Inventor: KÜHM ANDREAS
IPC: H04L7/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Es werden Weiterleitungseinrichtungen und entsprechende Verfahren bereitgestellt, bei welchen eine Vielzahl von Eingangsdatenströmen (30A–30D) auf Basis von Synchronisationsmarkierung auf eine Vielzahl von Ausgangsdatenströmen (313A–313D) verteilt werden.
Patent DE-102014117487-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpenanordnung und Vakuumkammeranordnung
Inventor: HÄUSLER CHRISTOPH
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-11-28
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Vakuumpumpenanordnung bereitgestellt, welche eine Turbomolekularpumpe (102) mit einem drehbar gelagerten Rotor; und ein Abdeckelement (104) aufweisen kann, welches in einem Abstand (105) zu dem Rotor derart eingerichtet und angeordnet ist, dass zwischen dem Rotor und dem Abdeckelement (104) ein Gasseparationsspalt (106) gebildet ist.
Patent DE-102014117771-A1 (DE)
Title: Beleuchtungslichtquelle
Inventor: TAKEI NAOKO
IPC: H01L33/50
Filed: 2014-12-03
Abstract: Eine Beleuchtungslichtquelle (1) beinhaltet ein Licht emittierendes Festkörperelement (11) und einen Wellenlängenumwandler (12), wobei eine korrelierte Farbtemperatur von zusammengesetztem Licht in einem Bereich von 5700 K bis 7100 K liegt. Eine Spektralverteilung des zusammengesetzten Lichtes weist eine erste Spitzen- bzw. Maximumswellenlänge in einem Bereich von 430 nm bis 470 nm, eine zweite Spitzen- bzw. Maximumswellenlänge in einem Bereich von 490 nm bis 540 nm, eine dritte Spitzen- bzw. Maximumswellenlänge in einem Bereich von 600 nm bis 640 nm, einen ersten Minimalwert der Intensität zwischen der ersten Spitzenwellenlänge und der zweiten Spitzenwellenlänge sowie einen zweiten Minimalwert zwischen der zweiten Spitzenwellenlänge und der dritten Spitzenwellenlänge auf. Eine Differenz zwischen einem zweiten Spitzen- bzw. Maximumswert und dem ersten Minimalwert liegt in einem Bereich von 30% bis 55% in Bezug auf den zweiten Spitzenwert. Eine Differenz zwischen dem zweiten Spitzenwert und dem zweiten Minimalwert liegt in einem Bereich von 20% bis 45% in Bezug auf den zweiten Spitzenwert.
Patent DE-102014118314-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer Helligkeit eines Hochkontrastbilds, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: GRIFFIN MARK PATRICK
IPC: H04N5/235
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Helligkeit (28) eines Hochkontrastbilds (20, 22) von einem Umgebungsbereich (9) eines Kraftfahrzeugs (1) mit folgenden Schritten: a) Aufnehmen eines ersten Bilds mit einem ersten Kameraparameter eines Kamerasystems (2) des Kraftfahrzeugs (1) und eines zweiten Bilds mit einem zweiten Kameraparameter des Kamerasystems (2) mittels des Kamerasystems (2), b) Erzeugen eines ersten Hochkontrastbilds (20) des Umgebungsbereichs (9) mit dem ersten Bild und dem zweiten Bild, c) Bestimmen eines Hochkontrast-Helligkeitswerts (23) des ersten Hochkontrastbilds (20), d) Vergleichen des Hochkontrast-Helligkeitswerts (23) mit einem vorbestimmten Hochkontrast-Zielhelligkeitswert, e) Anpassen des ersten Hochkontrastbilds (20) abhängig von dem Vergleich gemäß Schritt d), f) Bestimmen eines ersten Helligkeitswerts des ersten Bilds und/oder eines zweiten Helligkeitswerts des zweiten Bilds, g) Vergleichen des ersten Helligkeitswerts mit einem ersten Zielhelligkeitswert (26) und/oder des zweiten Helligkeitswerts mit einem zweiten Zielhelligkeitswert (27), h) Anpassen des ersten Kameraparameters und/oder des zweiten Kameraparameters abhängig von dem Vergleich gemäß Schritt g), i) Aufnehmen eines dritten Bilds des Umgebungsbereichs (9) mit dem angepassten ersten Kameraparameter und eines vierten Bilds des Umgebungsbereichs (9) mit dem angepassten zweiten Kameraparameter mittels des Kamerasystems (2), j) Erzeugen eines zweiten Hochkontrastbilds (22) des Umgebungsbereichs (9) mit dem dritten Bild und dem vierten Bild, k) Bereitstellen des zweiten Hochkontrastbilds (22) als helligkeitsangepasstes Hochkontrastbild (20, 22) zur Darstellung des Umgebungsbereichs (9) des Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102014202454-A1 (DE)
Title: Erstellung einer Zeitserie von bearbeiteten Projektionsbildern
Inventor: FABRICIUS UWE
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung einer Zeitserie von bearbeiteten Projektionsbildern eines Teils des menschlichen oder tierischen Körpers, aufweisend die folgenden Schritte: – Erzeugung eines Gefäßbaumbildes (S1), – Aufnahme einer Zeitserie von Projektionsbildern (S2), – Durchführung einer Bildbearbeitung der Projektionsbilder (S3), – wobei die Bildbearbeitung der Projektionsbilder unter Anwendung zumindest eines Bildbearbeitungsalgorithmus durchgeführt wird, – wobei eine Parametrierung des Bildbearbeitungsalgorithmus erfolgt (S31) und – wobei zur Parametrierung des Bildbearbeitungsalgorithmus Bildinformationen des Gefäßbaumbildes verwendet werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Erstellung einer Zeitserie von bearbeiteten Projektionsbildern.
Patent DE-102014203353-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers bei der Passage einer Fahrwegverengung und Fahrerassistenzsystem dafür
Inventor: PETERMANN-STOCK INA
IPC: B60W30/10
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs (1) bei der Passage einer Fahrwegverengung, bei dem mittels einer Sensoreinheit (2) eine Fahrwegverengung in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1) erfasst wird, die Fahrwegverengung kategorisiert wird, wobei einer Fahrwegverengung eine erste Kategorie zugeordnet wird, wenn sie nur statische Begrenzungen (7) umfasst, und eine zweite Kategorie zugeordnet wird, wenn sie dynamische Begrenzungen (8) umfasst, und während des Annäherns an die Fahrwegverengung und/oder während der Passage der Fahrwegverengung zum Unterstützen des Fahrers des Fahrzeugs (1) ein erstes graphisches Element (9, 16) für die Fahrwegverengung und relativ dazu ein zweites graphisches Element (10) für das Fahrzeug (1) angezeigt wird, wobei sich die Art der Darstellung des ersten und/oder zweiten graphischen Elements (9, 16, 10) in Abhängigkeit von der Kategorie der erfassten Fahrwegverengung unterscheidet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem zum Ausführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102014203447-A1 (DE)
Title: Messsonde zur Hochspannungsmessung und Hochspannungsmessanordnung
Inventor: KRIES GUNTER
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Messsonde (2) zur Hochspannungsmessung mit einem ohmschen Spannungsteiler (15), der ein ohmsches Primärwiderstandselement (16) und ein dem ohmschen Primärwiderstandselement nachgeschaltetes ohmsches Sekundärwiderstandselement (17) aufweist, sowie auf eine Hochspannungsmessanordnung (1) mit einer derartigen Messsonde. Erfindungsgemäß ist die Messsonde (2) als zylinderförmiger Messsondeneinsatz zum Einsetzen in einen Kabelanschlussbereich (10) eines Hochspannungskabelsteckers (3) ausgebildet. Die Messsonde weist ein kabelsteckerseitiges Verbindungselement (11) zur lösbaren Verbindung mit einem Hochspannungskabelanschluss (14) des Hochspannungskabelsteckers in dem Kabelanschlussbereich auf, wobei das kabelsteckerseitige Verbindungselement dem ohmschen Spannungsteiler (15) vorgeschaltet ist. Eine erfindungsgemäße Hochspannungsmessanordnung (1) weist die erfindungsgemäße Messsonde und einen Hochspannungskabelstecker mit einem Kabelanschlussbereich, in den die Messsonde einsetzbar ist, und mit einem Hochspannungskabelanschluss auf, der mit dem kabelsteckerseitigen Verbindungselement lösbar verbindbar ist. Verwendung z.B. als Kleinsignalwandler zur Hochspannungsmessung in Hochspannungsanlagen von Stromversorgungsnetzen.
Patent DE-102014203537-A1 (DE)
Title: Verdampfer
Inventor: WAGNER BENJAMIN
IPC: A47J27/04
Filed: 2014-02-27
Abstract: Ein Verdampfer (1) ist für ein Dampfbehandlungsgerät (H), insbesondere Haushaltsgerät, vorgesehen und weist einen Aufnahmeraum (R) für zu verdampfende Flüssigkeit mit einer bodenseitigen Flächenheizung (9) und einer Dampfauslassöffnung (18) und zwei in dem Aufnahmeraum (R) freiliegende elektrische Kontakte (16) für eine Bestimmung eines Füllstands (L1) in dem Aufnahmeraum (R) auf, wobei die Flächenheizung (9) mindestens eine unbeheizte Zone (B2) aufweist und zumindest ein elektrischer Kontakt (16) oberhalb einer unbeheizten Zone (B2) angeordnet ist. Ein Dampfbehandlungsgerät (H), insbesondere Dampfgargerät, weist mindestens einen solchen Verdampfer auf.
Patent DE-102014204456-A1 (DE)
Title: Schellenanordnung zur Befestigung eines Schlauches auf einem Rohr oder Stutzen
Inventor: BRILL HARTMUT
IPC: F16L33/02
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schellenanordnung (2) zur Befestigung eines Schlauches (4) auf einem Rohr (6) oder Stutzen (6), umfassend eine Schelle (8) mit einem ringförmigen Schellenband (10) und einer Schellenbandspanneinheit (12) und ein koaxial in das Schellenband (10) eingesetztes Einsatzteil (14), das als ringförmiges Band (16) ausgebildet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Federn (18) über einen Umfang des Schellenbands (10) verteilt, in Radialrichtung (R) federwirkend zwischen dem Schellenband (10) und dem Einsatzteil (14) angeordnet sind.
Patent DE-102014206453-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: KAMIYA TAKASHI
IPC: H01R12/72
Filed: 2014-04-03
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit weist auf: ein Substrat (12) mit einer Anschlussfläche (20); ein Gehäuse (14), in dem das Substrat angeordnet ist; und einen Stecker (16), um die Anschlussfläche elektrisch mit einer externen Verbindervorrichtung (18) zu verbinden. Der Stecker weist eine Öffnen-und-Schließen-Platte (36) auf, die betätigbar an einem Gehäuse (32) befestigt ist, um einen Anschluss (34) an eine Position verschieden von einem Anschlussflächenkontaktteil (48) zu drücken. Der Anschlussflächenkontaktteil wird durch eine Betätigung der Öffnen-und-Schließen-Komponente von einer Offen-Position, an der sich der Anschlussflächenkontaktteil nicht in Kontakt mit dem Substrat befindet, zu einer Geschlossen-Position, an der sich der Anschlussflächenkontaktteil in Kontakt mit der Anschlussfläche befindet, versetzt.
Patent DE-102014209981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Schmelze- und/oder Schlackenniveaus in einem Ofengefäß
Inventor: FEHLEMANN GEREON
IPC: G01N33/20
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen des Schmelze- und/oder Schlackenniveaus in einem Ofengefäß (1). Um insbesondere die Schlackenhöhe im Ofengefäß in einfacher und genauer Weise erfassen zu können, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren die Schritte: a) Bereitstellen einer Messsonde (2), wobei diese eine sich längserstreckende Struktur aufweist und wobei sich in der Messsonde (2) ein in Richtung der Längsachse (L) der Messsonde (2) erstreckender Hohlraum (3) befindet; b) Platzieren eines Lichtwellenleiters (4) im Hohlraum (3) der Messsonde (2), wobei der Lichtwellenleiter (4) in der Messsonde (2) wieder zerstörungsfrei entfernbar platziert wird; c) Eintauchen der Messsonde (2) samt Lichtwellenleiter (4) in das sich im Ofengefäß befindliche schmelzflüssige Gut (5) oder Einführen der Messsonde (2) samt Lichtwellenleiter (4) in einen Teil der Ofenwandung des Ofengefäßes (1) oder Einführen der Messsonde (2) samt Lichtwellenleiter (4) in wärmeisolierendes Material, das sich zwischen der Schmelze und der Ofenwandung des Ofengefäßes (1) befindet oder Einführen der Messsonde (2) samt Lichtwellenleiter (4) in wärmeabführendes Material, das sich ganz oder teilweise in wärmeisolierendem Material des Ofengefäßes befindet; d) Ermittlung des Temperaturverlaufs (T = T(x)) zumindest über einen Teil der Längserstreckung der Messsonde (2) durch faseroptische Temperaturmessung.
Patent DE-102014212367-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe mit einer Lenkeingangswelle und einer über einen Torsionsstab mit der Lenkeingangswelle gekoppelten Ritzelwelle
Inventor: ROGALL JENS
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe mit einer Lenkeingangswelle und einer über einen Torsionsstab mit der Lenkeingangswelle gekoppelten Ritzelwelle. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Lenkgetriebe mit einer Lenkeingangswelle und einer über einen Torsionsstab mit der Lenkeingangswelle gekoppelten Ritzelwelle zur Verfügung zu stellen, bei welchem die Axialbewegung der Lenkeingangswelle unabhängig von dem Torsionsstab in Axialrichtung begrenzt ist, insbesondere unter Vermeidung zusätzlicher Verschraubungsstellen und unter möglichst geringer Veränderung der Serienfertigung. Gemäß einem erfindungsgemäßen Lenkgetriebe mit einer zumindest teilweise in einem Gehäuse (12) gelagerten Lenkeingangswelle (14), die über einen Torsionsstab (16) mit einer Ritzelwelle (18) verbunden ist, wobei ein auf einem Magnetabsatz (36) angeordneter Magnet (22) drehfest mit der Lenkeingangwelle (14) verbunden ist und wobei in einem Abstand (x) axial beabstandet zu dem Magnetabsatz (36) zwischen Lenkeingangwelle (14) und dem Gehäuse (12) ein Stützlager (26) in einem Lagerbereich der Lenkeingangswelle (14) angeordnet ist, ist in axialer Richtung zwischen dem Stützlager (26) und dem Magnetabsatz (36) ein Sperrelement (28) derart angeordnet und/oder ausgebildet, dass eine axiale Relativbewegung der Lenkeingangswelle (14) gegenüber dem Gehäuse (12) unabhängig von der Verbindung der Lenkeingangswelle (14) mit der Ritzelwelle (18) mittels des Torsionsstabes (16) auf einen Betrag (y) begrenzt ist, wobei der Betrag (y) kleiner ist als der Betrag (x).
Patent DE-102014213704-A1 (DE)
Title: Klappbarer Radarabstandssensor zur Verbesserung der Motorkühlung
Inventor: BACHMAIER PETER
IPC: G01S7/02
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung mit einer Sensoreinheit und einer Halterung zur Befestigung der Sensoreinrichtung an einem Fahrzeug, wobei die Sensoreinheit gegenüber der Sensorhalterung aus einer Betriebsstellung in eine zweite Stellung mittels Positionierungsmitteln bewegbar ist.
Patent DE-102014217295-A1 (DE)
Title: Imagermodul für eine Fahrzeug-Kamera und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: REICHE MARTIN
IPC: G02B7/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Imagermodul (1) für eine Fahrzeug-Kamera, wobei das Imagermodul (1) mindestens aufweist: einen Linsenhalter (3), ein in dem Linsenhalter (3) aufgenommenes Objektiv (4), eine flexible Leitereinrichtung (2) mit Leitungen (10), und einen mit den Leitungen (10) der flexiblen Leitereinrichtung (2) kontaktierten Bildsensor (5), der eine Vorderseite mit einer sensitiven Fläche aufweist, wobei der Bildsensor (5) in Flip-Chip-Technik über an seiner Vorderseite (5b) vorgesehene Stud-Bumps (6) mit den Leitungen (10) kontaktiert ist. Hierbei ist vorgesehen, dass der Linsenhalter (3) ein Kunststoff-Teil (17), insbesondere Spritzgussteil, mit einem Tubusbereich (3a) zur Aufnahme des Objektivs (4) und einem eine Unterseite (3c) aufweisenden Befestigungsbereich (3b) aufweist, und die flexible Leitereinrichtung (2) auf der Unterseite (3c) des Befestigungsbereich (3b) stoffschlüssig angebracht ist, und zwischen der Vorderseite (5b) des Bildsensors (5) und der flexiblen Leitereinrichtung (2) um die Stud-Bumps herum ein nicht-leitfähiger Klebstoff-Bereich (20) ausgebildet ist, vorzugsweise zur Ausbildung einer Zugspannung. Vorzugsweise ist hierbei ein Einlegteil (14) in dem Kunststoff-Körper aufgenommen.
Patent DE-102014219312-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachschmieren eines Wälzlagers
Inventor: HUDERT FABIAN
IPC: G01N33/30
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachschmieren eines Wälzlagers (1), bei dem ein Schmiermittel in den Bereich der Wälzkörper (2) eingebracht wird, sobald eine Analyse des Schmiermittels ein Nachschmieren erforderlich macht. Um eine schnelle, einfache und kostengünstige Bestimmung des Zeitpunkts zu ermöglichen, zu dem eine Nachschmierung des Lagers erfolgen muss, sieht das erfindungsgemäße Verfahren die Schritte vor: a) Kontinuierliche Detektion des Schmiermittelzustands mittels eines Sensorelements (3) im Betrieb des Wälzlagers (1); b) Auswerten des gemessenen Sensorsignals in einer Steuerungseinheit (4); c) Veranlassung der Nachschmierung des Wälzlagers (1) mit einem Schmiermittel (5) durch die Steuerungseinheit (4), sobald das gemessene Sensorsignal in einem vorgegebenen Bereich liegt. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014220471-A1 (DE)
Title: Zahnrad und Getriebeantriebseinrichtung mit einem Zahnrad
Inventor: WEHRLE ANDREAS
IPC: F16H55/17
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (10; 10a; 10b), mit einem Zahnkranz (12), der aus wenigstens zwei, sich quer zur Drehebene des Zahnrads (10; 10a; 10b) erstreckenden Wänden (21, 22) gebildet ist, wobei der Zahnkranz (12) in einem radialen Zwischenbereich zwischen den beiden Wänden (21, 22) an beiden Stirnseiten (26, 27) des Zahnrads (10; 10a; 10b) in Umfangsrichtung verlaufende, taschenförmige Ausnehmungen (28, 28a; 28b, 29; 29b; 44 bis 47) aufweist, so dass zwischen den Ausnehmungen (28, 28a; 28b, 29; 29b; 44 bis 47) in der Drehebene angeordnete Verbindungsstege (24) ausgebildet sind, und wobei das Zahnrad (10; 10a; 10b) als Spritzgussteil ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Ausnehmungen (28, 28a; 28b, 29; 29b; 44 bis 47) unterschiedliche Tiefen (t 1 , t 2 ; t 3  bis t 6 ) aufweisen.
Patent DE-102014223877-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ultraschallprüfung einer Gehäuseschraube
Inventor: OBERMAYR STEFAN
IPC: G01N29/265
Filed: 2014-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ultraschallprüfung einer Gehäuseschraube mit einem Bolzen, der wenigstens ein Außengewinde trägt und eine Heizbohrung aufweist, die sich von einer Stirnfläche des Bolzens in axialer Richtung erstreckt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens zur Ultraschallprüfung einer Gehäuseschraube.
Patent DE-102014225385-A1 (DE)
Title: Kommutierungseinrichtung für eine elektrische Maschine
Inventor: FEIN MATHIAS
IPC: H01R39/38
Filed: 2014-12-10
Abstract: Eine Kommutierungseinrichtung für eine elektrische Maschine weist stromführende Bürsten in Bürstenfassungen auf, welche mit einer Bürstenplatte und einer Stromschiene verbunden sind. Die Stromschiene bzw. die Bürstenplatte steht unter Eigenspannung und ist in Aufnahmeelemente an den Bürstenfassungen kraftbeaufschlagt.
Patent DE-102015001483-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zu dem mobilen Rührreibschweißen von rohrartigen Strukturen
Inventor: WEIGL MARKUS
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-02-06
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum mobilen Rührreibschweißen von zwei rohrartigen Strukturen als Fügepartner, mit den folgenden Merkmalen: a) einem ringförmigen Grundkörper (2) der mittels eines Scharniers (4) aufklappbar ist und auf der Gegenseite des Scharniers (4) mittels einer Verschluss-Vorrichtung (1) betriebsfest verbunden werden kann, b) einer Mehrzahl von, am Umfang des Grundkörpers (2) verteilten, radial mittels eines Antriebs (5) verfahrbaren, Hubelementen (3) die zur Halterung der rohrartigen Strukturen jeweils eine Haltebacke (15) aufweisen, wobei eine Haltebacke (15) mittels eines Antriebs (6) horizontal verschiebbar gelagert ist, c) einem mit dem Grundkörper (2) verbundenen Zahnkranz (21) an dem ein Spindelkopf (11) in einer Orbitalbewegung um die rohrartigen Strukturen mittels eines Antriebs (20) zum Anlegen einer Schweißnaht sich bewegen kann, d) einem Schweißschuh (27) der eine Gleitfläche (27) aufweist die der Wölbung der Oberflächen der Fügepartner angepasst
Patent DE-102015008362-A1 (DE)
Title: Elektrolyt und elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/054
Filed: 2015-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyten (1.3) für einen elektrochemischen Energiespeicher (1), welcher erfindungsgemäß ein Additiv aufweist, welches – (RS)-1-(Isopropylamino)-3-(naphthalen-1-yloxy)propan-2-ol und – (E)-5-methoxy-1-[4-(trifluoromethyl)phenyl]pentan-1-on-[O-(2-aminoethyl)oxim] umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin einen elektrochemischen Energiespeicher (1), umfassend einen solchen Elektrolyten (1.3).