baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105146-U1 (DE)
Title: Einlege- und Ausziehstruktur
IPC: A47K13/26
Filed: 2019-09-17
Abstract: Einlege- und Ausziehstruktur (100), die sich zum Anwenden auf eine Toilettensitzabdeckung (400) eignet, wobei die Toilettensitzabdeckung (400) einen Oberdeckel (300) und einen Sitzring (200) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlege- und Ausziehstruktur (100) zwei Drehwellen (1), zwei Halterungen (2) und eine Verbindungshülse (3) umfasst;
 wobei jede Drehwelle (1) jeweils einen Wellenkern (11) und ein Wellengehäuse (15), welches sich um den Wellenkern relativ Umlauf kann, umfasst, und wobei ein Ende der Drehwelle (1) in die Toilettensitzabdeckung (400) eingesteckt und mit dem Oberdeckel (300) und dem Sitzring (200) verbunden ist, während das andere Ende in ein Ende der Verbindungshülse (3) hineinragt; und
 wobei an einem der Verbindungshülse (3) entsprechenden Ende des Wellenkerns (11) eine radiale Kernbohrung (111) vorgesehen ist, und wobei an einer der radialen Kernbohrung (111) entsprechenden Stelle auf der linken und rechten Seite der Verbindungshülse (3) jeweils ein Bolzenloch (31) vorgesehen ist; und
 wobei jede Halterung (2) jeweils einen Ständer (21) aufweist, und wobei am Oberteil des Ständers (21) eine Nut (211) ringförmig vorgesehen ist; und
 wobei sich die Innenwand der radialen Kernbohrung (111) auf den Mittelpunkt hin erstreckt, um einen auf die Nut (211) abgestimmten elastischen vorstehenden Abschnitt (112) auszubilden, und
 wobei der Ständer (21) von unten nach oben nacheinander durch das Bolzenloch (31) und die radiale Kernbohrung (111) geht, und wobei die Nut (211) in den elastischen vorstehenden Abschnitt (112) eingeklemmt ist.
Patent DE-202019106784-U1 (DE)
Title: Fahrradständer sowie System zur Anbringung eines Fahrradständers
IPC: B62H1/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: System zur Anbringung eines Fahrradständers, wobei das System das Ausfallende eines Fahrradrahmens umfasst, wobei an einer Kettenstrebe eine Aufnahme für einen Fahrradständer und eine Aufnahme für einen Bremssattel angeordnet ist, und wobei die Aufnahme für den Fahrradständer zwei auf der Unterseite der Kettenstrebe in Längsrichtung voneinander beabstandete Befestigungslöcher umfasst, wobei sich um die Befestigungslöcher zumindest eine ebene Anlagefläche erstreckt.
Patent DE-202019107232-U1 (DE)
Title: Tablar mit steckbaren Aufbauten
IPC: A47B96/02
Filed: 2019-12-23
Abstract: Tablar (1; 1'; 1"; 1"') mit einer Bodenplatte (2) und mit mindestens einem Profil (3; 20), das mindestens zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten der Bodenplatte (2) einfasst, wobei das Profil (3; 20; 30) an der Bodenplatte (2), vorzugsweise unterseitig oder stirnseitig, befestigt ist und wobei das Profil (3; 20) mindestens eine nach oben offene Profilöffnung (4; 21a) zum Einstecken oder Führen von Aufbauelementen (7, 8, 11; 16) aufweist und/oder zwischen dem Profil (3; 20; 30) und der Bodenplatte (2) jeweils eine nach oben offene Fuge (5) zum Einstecken oder Führen von Aufbauelementen (7, 8, 11; 16) vorhanden ist.
Patent DE-202020000129-U1 (DE)
Title: Adaptersystem zur Anbringung von Taschen oder Behältern an Gepäckträgern
IPC: B62J7/08
Filed: 2020-01-14
Abstract: Adaptersystem zur Anbringung von Taschen (10) oder Behältern an Gepäckträgern (21), insbesondere zur Anbringung von Taschen oder Behältern auf der Oberseite eines Gepäckträgers (21) mit lösbaren Fixierelementen (20) zum Umgreifen und/oder Angreifen und/oder Eingreifen an Streben (22, 23) eines Gepäckträgers, wobei die Position der Fixierelemente (20) verstellbar ausgeführt ist und an Streben (3) und/oder Traversen (2) oder Platten oder Rahmen des Adaptersystems angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine, Strebe (3) und/oder Traverse (2) und/oder Platte (2), mit einer Mehrzahl von ihrer, dem Gepäckträger zugewandten, Oberfläche hervorstehenden Halteelementen (4) ausgeführt ist.
Patent DE-202020000671-U1 (DE)
Title: Brennstoffkorb für sequentielle Verbrennung
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-02-07
Abstract: Konstruktion (1) einer ringförmigen Halterung in offener und geschlossener Form. Bestehend aus Streben die durch Profile in Ihrer Position durch Führungen fixiert werden.
Patent DE-202020002975-U1 (DE)
Title: Kompressenstirnband
IPC: A61F7/00
Filed: 2020-07-11
Abstract: Kompressenstirnband, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompresse in einer Stirnbandtasche fixiert ist.
Patent DE-202020005859-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem umfassend eine Härterkomponente mit mindestens einem Benzoat
IPC: C09J175/16
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Befestigungssystem umfassend die Komponenten (A) und (B) mit
 (A) einer mindestens ein Harz enthaltenden Komponente (A) und
 (B) einer als Härter fungierenden Komponente (B) enthaltend
 - Dibenzoylperoxid; und
 - mindestens ein Benzoat ausgewählt aus Ethylenglykoldibenzoat und Diethylenglykoldibenzoat; wobei die Komponenten (A) und (B) getrennt voneinander vorliegen.
Patent DE-202020101078-U1 (DE)
Title: Federballelement zum Federfußball spielen mit dem Fuß und/oder mit dem Knie und/oder der Brust
IPC: A63B67/18
Filed: 2020-02-11
Abstract: Federfußballelement (100) zum Federfußball spielen mit dem Fuß und/oder mit dem Knie und/oder der Brust, umfassend- einen Basisfuß (1), welcher dazu eingerichtet und geeignet ist, von einem Spieler gespielt, und damit der Spieler den Basisfuß (1) gezielt mit Druck auf seine Tretfläche beaufschlagt zu werden, sodass allein durch diese dann erzeugte Kraft der Federfußball eine Richtungs- und/oder Geschwindigkeitsänderung erfährt,- ein Federteil (2), welches aus zumindest zwei, im Wesentlichen und bevorzugt, kreuzförmig an dem Basisfuß (1) befestigter Federn (21) mechanisch fest, zum Beispiel jedoch lösbar, befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisfuß (1) zumindest einen dem Federteil (2) zugewandten, Hohlraum (3) ausbildet, innerhalb dessen das Federteil (2) mittels einer zumindest teilweise in dem Hohlraum (3) befestigten Haltevorrichtung (31) positioniert ist.
Patent DE-202020102757-U1 (DE)
Title: Erfassung von bewegten Objekten
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-05-15
Abstract: Kamera (10) zur Erfassung von relativ zu der Kamera (10) in einer Bewegungsrichtung (50) bewegten Objekten (48), wobei die Kamera (10) einen Bildsensor (18) zur Aufnahme von Bilddaten der Objekte (48) in einem Kamerasichtfeld (14, 56), einen optoelektronischen Abstandssensor (24) nach dem Prinzip des Lichtlaufzeitverfahrens mit mehreren Messzonen (30a) zur Messung von mehreren Abstandswerten zu den Objekten (48) in einem Abstandsmessungssichtfeld (58) sowie eine mit dem Bildsensor (18) und dem Abstandssensor (24) verbundene Steuer- und Auswertungseinheit (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswertungseinheit (38) dafür ausgebildet ist, automatisch einen interessierenden Bereich (60) für den Abstandssensor (24) innerhalb des Abstandsmessungssichtfeldes (58) zu konfigurieren, indem durch Messen von Abstandswerten über eine Konfigurationszeit sowie Auswerten der Abstandswerte und/oder deren Änderung ein Objektbereich als derjenige Bereich bestimmt wird, in dem sich Objekte (48) bewegen.
Patent DE-202020103010-U1 (DE)
Title: Türkanten-Abdichtung
IPC: E06B7/18
Filed: 2020-05-26
Abstract: Türkanten-Abdichtung,mit einem Abdichtungselement (1),welches einen leistenförmigen Streifen aufweist, der sich entlang der Kante des Türblatts (2) erstreckt,und welcher magnetisch an dem Türblatt (2) gehalten ist,dadurch gekennzeichnet,dass am Türblatt (2) türseitige Magnete (5) und am Abdichtungselement (1) elementseitige Magnete (4) angeordnet sind,und dass die türseitigen und elementseitigen Magnete (4, 5) in der Art zusammenwirkend angeordnet sind, dass das Abdichtungselement (1) zwischen einer Ruhestellung und einer Abdichtungsstellung entlang einer Bewegungsbahn geführt ist,wobei das Abdichtungselement (1) in seiner Abdichtungsstellung weiter über das Türblatt (2) radial nach außen ragt als in seiner Ruhestellung.
Patent DE-202020103954-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einem Betätigungskopf
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-07-08
Abstract: Handwerkzeug mit einem Betätigungskopf, umfassend- einen Hauptkörper (30), der zwei Laschen (31) aufweist, die parallel beabstandet angeordnet sind; und- einen Arbeitskopf (40), der einen Grundkörper (41), einen mit einer Seite des Grundkörpers (41) verbundenen Schaftabschnitt (42) und ein sich von der anderen Seite des Grundkörpers (41) nach außen erstreckendes Gelenkstück (43) umfasst, wobei an dem Grundkörper (41) zwei Flügel (44) beiderseits des Gelenkstücks (43) angeordnet sind, wobei die beiden Flügel (44) parallel zu dem Gelenkstück (43) verlaufen, wobei zwischen dem Gelenkstück (43) und den beiden Flügeln (44) jeweils ein Spalt vorhanden ist, wobei die beiden Laschen (31) jeweils in den Spalten zwischen den beiden Flügeln (44) und dem Gelenkstück (43) drehbar gelagert sind.
Patent DE-202021004299-U1 (DE)
Title: Fusionspolypeptide für die Zielpeptidherstellung
IPC: C07K19/00
Filed: 2021-04-27
Abstract: Fusionspolypeptid, umfassend oder bestehend aus in Richtung vom N-Terminus zum C-Terminus
 (i) eine Reinigungsdomäne,
 (ii) eine Autoprotease-Domäne,
 (iii) eine Zielpeptiddomäne,
 (iv) optional: eine Signalsequenz, und
 (v) optional: eine Linker-Sequenz,
 wobei die Autoprotease-Domäne (ii) eine Aminosäuresequenz gemäß SEQ ID NO.: 117 oder eine Aminosäuresequenz mit einer Sequenzidentität von 90 %, 91 %, 92 %, 93 %, 94 %, 95 %, 96 %, 97 %, 98 %, 99 % oder mehr zur SEQ ID No.: 117 umfasst oder daraus besteht, und
 wobei die Reinigungsdomäne (i) an eine Kohlenhydratmatrix bindet und mindestens eine Aminosäure-Konsens-Motivsequenz gemäß SEQ ID No.: 1, SEQ ID No.: 2, SEQ ID No.: 3, SEQ ID No.: 4, SEQ ID No.: 5, SEQ ID No.: 6, SEQ ID No.: 7, SEQ ID No.: 8 oder SEQ ID No.: 9 umfasst oder daraus besteht.
Patent DE-202021100498-U1 (DE)
Title: Messeinheit für eine Ladestation für ein Elektrofahrzeug und Ladestation
IPC: B60L53/31
Filed: 2021-02-02
Abstract: Messeinheit (18) für eine Ladestation (1) für ein Elektrofahrzeug mit
 einer Messeinrichtung (8) zum Messen der über einen Ladestrang (3, 3') zwischen Ladestation (1) und Elektrofahrzeug übertragenen elektrischen Energie und Erzeugen mindestens eines Messsignals (M) hierfür,
 einer mit der Messeinrichtung (8) über eine Messsignalleitung (9) zum Übertragen des Messsignals (M) verbundenen Messrecheneinheit (10), wobei die Messrecheneinheit (10) über eine Grafiksignalleitung (14) mit einem Laderegler (7) der Ladestation (1) zum Empfangen eines vom Laderegler (7) bereitgestellten Betriebsanzeigesignals (B) verbindbar ist,
 die Messrecheneinheit (10) ist eingerichtet, um aus dem Messsignal (M) und dem Betriebsanzeigesignal (B) ein kombiniertes Anzeigesignal (BM) zur Anzeige an einer mit der Messeinheit (18) über eine Messanzeigesignalleitung (15) verbindbare Anzeigeeinheit (5) umzuwandeln,
 wobei das Messsignal (M) in dem kombinierten Anzeigesignal (BM) in einem dedizierten Anzeigebereich (16) angeordnet ist.
Patent DE-202021101063-U1 (DE)
Title: Antibakterieller und antimykotischer Strickstoff
IPC: D04B1/08
Filed: 2021-03-03
Abstract: Antibakterielle und antimykotische Strickstoffe, insbesondere für die Herstellung von Kleidung, Handschuhen, Socken und hygienischem Mundschutz dadurch gekennzeichnet, dass sie in ihrer Struktur in den Reihen und Stäbchen mindestens 10% Kerngarn enthalten, das aus einem Grundgarn (2) aus natürlichen und/oder synthetischen Fasern besteht, das auf seiner Oberfläche mit Silberfasern (1) regelmäßig umwickelt ist, so dass auf 10 cm der Grundgarnlänge (2) je 3 bis 56 Silberfaser-Windungen (1) anfallen, wobei die Feinheit des Grundgarns (2) 200 bis 1800 dtex und die Feinheit der Silberfaser (1) 3 bis 60 dtex beträgt.
Patent DE-202021101948-U1 (DE)
Title: Gleitlager mit mehrteiligem Schlitten
IPC: F16C29/02
Filed: 2021-04-12
Abstract: Gleitlager (1) umfassend einen Schlitten (100), der einen Schlittenkörper mit einer entlang einer Längsachse (X) verlaufenden Durchführung aufweist, wobei in der Durchführung ein Gleitelement (4) an dem Schlittenkörper anliegend angeordnet ist, das eine innerhalb der Durchführung liegende Gleitöffnung (10) zumindest abschnittsweise umschließt, die zur Aufnahme eines zylindrischen Führungsabschnitts einer entlang der Längsachse (X) langgestreckten Schiene ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlittenkörper zwei entlang der Längsachse (X) nebeneinander angeordnete und aneinander lösbar fixierte Schlittenelemente (2, 3) umfasst, von denen jeder einen Längsabschnitt der Durchführung ausbildet, wobei jedes der Schlittenelemente (2, 3) einen entlang der Längsachse wirkenden Anschlag für das Gleitelement (4) ausbildet und zumindest ein Abschnitt des Gleitelements (4) zwischen diesen Anschlägen in seiner Position entlang der Längsachse (X) festgelegt ist.
Patent DE-202021102466-U1 (DE)
Title: Kippmulde
IPC: B62B3/08
Filed: 2021-05-06
Abstract: Kippmulde (1), umfassend einen Muldenbehälter (2) zur Aufnahme von Schüttgut, insbesondere zur Aufnahme von Materialabfällen in Fertigungsbetrieben, beispielsweise aus spanender Metallbearbeitung, wie z.B. Späne und dgl., einen den Muldenbehälter aufnehmenden Tragrahmen (3) mit Staplergabel-Aufnahmen zur Aufnahme der Kippmulde (1) mit den Gabeln eines Gabelstaplers und eine Kippvorrichtung (5) mit einer Kippachse (5.1) zur verkippbaren Lagerung der des Muldenbehälters (2) am Tragrahmen (3) und zum Verkippen des Muldenbehälters (2) gegenüber dem Tragrahmen (3), wobei die Kippvorrichtung (5) einen Kipphebel (5.2) umfasst, der am Muldenbehälter (2) befestigt und über die Kippachse (5.1) drehbar am Tragrahmen (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (5.2) dazu ausgebildet ist:
 • die Kippmulde (1) und/oder
 • den Muldenbehälter (2) vom Boden abzustützen.
Patent DE-202022100887-U1 (DE)
Title: System zur Verbesserung des Online-Unterrichts und der Unterrichtsevaluation mit Hilfe der Informations- und Kommunikationstechnologie
IPC: G09B5/00
Filed: 2022-02-16
Abstract: System (10) zur Verbesserung des Online-Unterrichts und der Lehrbewertung unter Verwendung von Informations- und Kommunikationstechnologie, wobei das System (10) umfasst:
 eine Online-Lehrplattform (1), die verwendet wird, um Lehrer und Schüler zu verbinden, wobei der Lehrer und der Schüler die Online-Lehrplattform (1) für Bildungs- und Unterrichtszwecke durch Einloggen und Auswählen einer bestimmten Unterrichtsklasse verwenden können, wobei die Online-Lehrplattform (1) eine interaktive Plattform ist, um den Lehrer und den Schüler durch Audio und Video unter Verwendung ihres Computergeräts (2) unter Verwendung von Informations- und Kommunikationstechnologie zu verbinden; und
 eine Servereinheit (3), die verwendet wird, um auf die Informationen von der Online-Lehrplattform (1) zuzugreifen, wobei die Servereinheit (3) ein Modul für künstliche Intelligenz (4) umfasst, um die Zeit und die Konzentration beim Lehren oder Lernen, die von den Lehrern oder Schülern bereitgestellt werden, zu bestimmen, wobei das Modul für künstliche Intelligenz (4) die wenig produktive Zeit des Lehrens und Erziehens in der Online-Lehrplattform (1) bestimmt und automatisch eine Bewertung für einen bestimmten Lehrer oder Schüler auf der Grundlage des Zeitaufwands und der Analyse, die unter Verwendung einer Datenbank für maschinelles Lernen durchgeführt wird, bereitstellt, wobei die Servereinheit (3) die Audio- und Videodaten der Lehrer und Schüler verwendet.
Patent DE-202022100890-U1 (DE)
Title: Wasserwaage mit Markierungseinrichtung
IPC: G01C15/02
Filed: 2022-02-16
Abstract: Wasserwaage (100) mit einem rahmenförmigen Grundkörper (10), mindestens einer Libelle (11A, 11B, 11C, 11D), mindestens einer Markierungseinrichtung (12A, 12B, 12C) und einer Positioniereinrichtung (13),
 wobei sich die Positioniereinrichtung (13) wenigstens im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (L) des Grundkörpers (10) erstreckt und innerhalb des rahmenförmigen Grundkörpers (10) angeordnet ist, und
 wobei die mindestens eine Markierungseinrichtung (12A, 12B, 12C) von der Positioniereinrichtung (13) gehalten ist und parallel zu einer Längsrichtung (L) des Grundkörpers (10) entlang der Positioniereinrichtung (13) bewegbar ist, um je nach Bedarf an verschiedenen Markierungspositionen entlang der Positioniereinrichtung (13) positioniert zu werden, um ein Markieren an verschiedenen, definierten Markierungspositionen zu ermöglichen,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinrichtung (13) eine Stange (14) mit einer zumindest abschnittsweisen Verzahnung (16) und/oder einem zumindest abschnittsweise ausgebildeten Gewinde aufweist und die mindestens eine Markierungseinrichtung (12A, 12B, 12C) entlang der Stange (14) verschiebbar ist, insbesondere schrittweise, um an einer gewünschten Position entlang der Stange (14) positioniert zu werden.
Patent DE-202022103829-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung eines attraktiven pulverförmigen Aluminium-Verbundwerkstoffs durch ein metallurgisches Pulververfahren
IPC: B22F3/12
Filed: 2022-07-07
Abstract: System zur Herstellung eines attraktiven pulverförmigen Aluminium-Verbundstoffs, wobei das System umfasst:
 eine Mischkammer, die mit einem Mischer ausgestattet ist, um die Silizium-, Magnesium-, Kupfer- und Siliziumkarbidpulver gleichmäßig mit Aluminiumpulvern in einem festen Verhältnis zu mischen und zu vermengen;
 eine digitale Druckprüfmaschine, die mit einer Kraft von 200-300 kN gekoppelt ist, um das Gemisch in einer C-45-Stahlmatrize gewaltsam zu komprimieren; und
 einem Muffelofen zum Sintern der Probe bei einer Temperatur von 620°C und einem 24-stündigen Glühen, um einen attraktiven pulverförmigen Aluminiumverbundstoff herzustellen.
Patent DE-202022104322-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit Mäkler
IPC: E02D7/14
Filed: 2022-07-29
Abstract: Arbeitsgerät (10), insbesondere mobiles Drehbohr-, Ramm- oder Bohrgerät, mit einem fahrbaren Unterwagen (12), einem Oberwagen (14), einem am Oberwagen (14) gelagerten Mäkler (20) und einem Anbaugerät (30), wobei der Mäkler (20) über eine Mäklerkinematik (24) verschwenkbar am Oberwagen (14) gelagert ist und wobei das Anbaugerät (30) an einer dem Oberwagen (14) abgewandten Vorderseite (21) des Mäklers (20) in einer Betriebsposition lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbaugerät (30) von der Vorderseite des Mäkler (20) abnehmbar ist und der Mäkler (20) Aufnahmemittel (23) umfasst, über welche das Anbaugerät (30) für den Transport auf einer dem Oberwagen (14) zugewandten Rückseite (22) des Mäklers (20) oder seitlich am Mäkler (20) in einer Transportposition lagerbar ist.
Patent DE-202023000804-U1 (DE)
Title: Zweifachschrägkeder mit integrierter Doppelkederschiene
IPC: E04F10/02
Filed: 2023-04-12
Abstract: Zweifachschrägkeder mit integrierter Doppelkederschiene, dadurch gekennzeichnet, dass sich mittig oberhalb der Doppelkederschiene ein Kederbaum anschließt von dem jeweils in unterschiedlicher Höhe ein nach links und rechts winkelförmig abzweigender Keder ausläuft.
Patent DE-202023101118-U1 (DE)
Title: Kondensationsvorrichtung
IPC: B01D5/00
Filed: 2023-03-09
Abstract: Kondensationsvorrichtung, die an einer Sterilisationstrommel anzuordnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen primären Kondensator und einen sekundären Kondensator umfasst, wobei sowohl der primäre Kondensator als auch der sekundäre Kondensator j eweils einen Lufteintritt und einen Luftaustritt umfassen, wobei die Position des Lufteintritts niederiger als die Position des Luftaustritts liegt, und wobei in dem primären Kondensator ein Wärmetauscher mit Pallring vorgesehen ist, welcher Wärmetauscher mit Pallring zwischen dem Lufteintritt des primären Kondensators und dem Luftaustritt des primären Kondensators angeordnet ist.
Patent DE-202023102812-U1 (DE)
Title: Türschließsystem
IPC: E05B3/02
Filed: 2023-05-22
Abstract: Türschließsystem zum Öffnen und zum Schließen eines Türschlosses in einer Tür,
 • wobei das Türschließsystem eine erste Türgriffeinheit mit einem ersten Türgriff (1) und eine zweite Türgriffeinheit mit einem zweiten Türgriff (2) umfasst,
 • wobei der erste Türgriff (1) und der zweite Türgriff (2) um eine gemeinsame Drehachse schwenkbar sind,
 • wobei das Türschließsystem eine Koppelvorrichtung mit einem axial verschiebbaren Vielkantstift (4) umfasst, der einen ersten Stiftbereich (4a), einen zweiten Stiftbereich (4b) und einen dritten Stiftbereich (4c) aufweist, wobei der erste Stiftbereich (4a) mit dem ersten Türgriff (1) drehfest verbunden ist und der zweite Stiftbereich (4b) mit dem zweiten Türgriff (2) drehfest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelvorrichtung eine Grifflagerung (5) umfasst, wobei die Grifflagerung (5) drehfest mit dem zweiten Türgriff (2) verbunden ist, wobei die Grifflagerung (5) als Hülse ausgebildet ist und zum rosettenseitigen drehfesten Eingriff mit dem ersten Stiftbereich (4a) ausgestaltet ist, wobei der dritte Stiftbereich (4c) zwischen dem ersten Stiftbereich (4a) und dem zweiten Stiftbereich (4b) angeordnet ist und nicht zum rosettenartigen drehfesten Eingriff mit der Grifflagerung (5) ausgestaltet ist, wobei der Vielkantstift (4) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung axial verschiebbar ist, wobei in der offenen Stellung die Grifflagerung (5) mit dem ersten Stiftbereich (4a) drehfest verbunden ist und in der geschlossenen Stellung die Grifflagerung (5) frei um den dritten Stiftbereich (4c) drehbar ist.
Patent DE-202023102870-U1 (DE)
Title: Anordnung von einem Bild in einem Zierrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2023-05-24
Abstract: Anordnung von einem Bild auf einem Substrat (14) in einem Zierrahmen, der wenigstens einen Anlagesteg (12) aufweist, der in der montierten Lage parallel zur Bildfläche (13) verläuft und sich in den von dem Zierrahmen umschlossenen Freiraum erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagesteg (12) auf seiner dem Substrat zugekehrten Anlagefläche (17) aufrechte Vorsprünge (16) aufweist, die das Substrat (14) an dessen Randbereich durchdringen, um dieses in dem Zierrahmen zu halten.
Patent DE-202023103008-U1 (DE)
Title: Halterung für elektronische Vorrichtungen
IPC: B60R11/02
Filed: 2023-05-31
Abstract: Vorrichtungshalterungsbaugruppe für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Körper, der eine Körperaußenfläche aufweist;
 ein Gehäuse, das an den Körper gekoppelt ist;
 eine Antriebsbaugruppe, die drehbar an das Gehäuse gekoppelt ist;
 eine Schenkelbaugruppe, die an das Gehäuse gekoppelt ist, wobei die Schenkelbaugruppe durch einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel gekennzeichnet ist, wobei der erste Schenkel und der zweite Schenkel zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar sind;
 eine erste Zahnstange, die an den ersten Schenkel gekoppelt ist, wobei die erste Zahnstange mechanisch an die Antriebsbaugruppe gekoppelt ist;
 eine zweite Zahnstange, die an den zweiten Schenkel gekoppelt ist, wobei die zweite Zahnstange mechanisch an die Antriebsbaugruppe gekoppelt ist und wobei die mechanische Kopplung zwischen der ersten Zahnstange und der Antriebsbaugruppe und der zweiten Zahnstange und der Antriebsbaugruppe eine Bewegung entweder des ersten Schenkels oder des zweiten Schenkels in die ausgefahrene Position zulässt, wenn der andere von dem ersten Schenkel oder dem zweiten Schenkel in die ausgefahrene Position verschoben wird; und
 einen ersten Finger, der drehbar an ein Ende des ersten Schenkels gekoppelt ist, und einen zweiten Finger, der drehbar an ein Ende des zweiten Schenkels gekoppelt ist, wobei der erste Finger und der zweite Finger zwischen einer eingeklappten Position und einer ausgeklappten Position bewegbar sind, wobei der erste Finger eine erste Fingeraußenfläche aufweist und der zweite Finger eine zweite Fingeraußenfläche aufweist, die im Allgemeinen komplanar zu der Körperaußenfläche sind, wenn sich der erste Finger und der zweite Finger in der eingeklappten Position befinden.