baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010050259-B4 (DE)
Title: Umsteller für einen Stufentransformator
Inventor: HOPPENTHALER FLORIAN
IPC: H02P13/06
Filed: 2010-11-02
Granted: 2015-07-02
Abstract: Umsteller für einen Stufentransformator, aufweisend mehrere zueinander parallele, beabstandete und kreisförmig um eine gemeinsame Mittellängsachse angeordnete Kontaktstäbe (4), eine gegenüber den Kontaktstäben drehbeweglich und an einer Schaltwelle fixierten Kontaktanordnung zum Beschalten der Kontaktstäbe (4), zumindest zwei zueinander horizontal beabstandete Fixierelemente, die die mehreren Kontaktstäbe und die Schaltwelle aufnehmen, und ein mit der Schaltwelle in Wirkverbindung stehendes Schrittschaltgetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass das Schrittschaltgetriebe (2) eine, entlang der gemeinsamen Mittellängsachse angeordnete, Antriebswelle (9) und eine Abtriebswelle (8) aufweist, an einem ersten Zylinder (12) zugewandten Stirnseiten jeweils am seitlichen Umfang mehrere Mitnehmerzapfen (10, 11) angeordnet sind, dass formschlüssig um die Antriebswelle (9) der erste Zylinder (12) axial verschiebbar angeordnet ist, der an seiner äußeren Mantelfläche zwei Nutkurvenkonturen (13) und (14) aufweist, dass ein zweiter Zylinder (20), ebenfalls axial verschiebbar, angeordnet ist, der mit dem ersten Zylinder (12) mittels in die zweite Nutkurvenkontur (14) eingreifender Bolzen (26.1, 26.2) in Wirkverbindung steht, und dass innerhalb des zweiten Zylinders (20) ein als Kupplung ausgebildeter dritter Zylinder (21) angeordnet ist, dessen Innenverzahnung (25) dauerhaft in die Mitnehmerzapfen (11) der Abtriebswelle (8) eingreift und zudem in axialer Richtung mittels des zweiten Zylinders (20) zwangsgeführt wird.
Patent DE-102010060782-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit driftzone und halbleitersubzonen und herstellungsverfahren hierfür
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H01L29/06
Filed: 2010-11-24
Granted: 2018-03-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100), umfassend: eine Driftzone (102b) von einem ersten Leitfähigkeitstyp, die in einem Halbleiterkörper (104) ausgebildet ist, wobei eine von zwei sich gegenüberliegenden Seiten der Driftzone (102b) an eine erste Zone (108a) innerhalb des Halbleiterkörpers (104) angrenzt und die andere Seite an eine zweite Zone (108b) innerhalb des Halbleiterkörpers (104) angrenzt; erste Halbleitersubzonen (116a, 116b, 116c, 116d) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, der vom ersten Leitfähigkeitstyp verschieden ist, wobei die ersten Halbleitersubzonen (116a, 116b, 116c, 116d) jeweils innerhalb der ersten und zweiten Zone (108a, 108b) ausgebildet sind und sich in einer lateralen Richtung (110), die sich parallel zu einer Oberfläche des Halbleiterkörpers (104) erstreckt, gegenüberliegen und räumlich voneinander getrennt sind; eine zweite Halbleitersubzone (118a, 118b) innerhalb jeder der ersten und zweiten Zonen (108a, 108b), die entlang der lateralen Richtung (110) jeweils zwischen den ersten Halbleitersubzonen (116a, 116b, 116c, 116d) ausgebildet ist; und wobei eine mittlere Dotierstoffkonzentration innerhalb der zweiten Halbleitersubzone (118a, 118b) in einem Bereich von 10 % bis 90 % einer Erstreckung dieser Halbleitersubzone (118a, 118b) entlang einer zur Oberfläche senkrechten vertikalen Richtung (120) kleiner ist als die mittlere Dotierstoffkonzentration entlang eines entsprechenden Erstreckungsbereiches der Driftzone (102b).
Patent DE-102011009909-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen eines Kabels in einer medizintechnischen Dosiervorrichtung, Dosiereinrichtung sowie Behandlungsvorrichtung
Inventor: OESTERREICH STEFAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2011-01-31
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Führen wenigstens eines Kabels (3) zur Verwendung in einer medizintechnischen Dosiervorrichtung (100), welche wenigstens einen bewegbaren Abschnitt (300) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1) mit dem wenigstens einen bewegbaren Abschnitt (300) der Dosiervorrichtung (100) mitführbar verbunden ist oder zu einer solchen Verbindung vorgesehen ist. Sie betrifft ferner eine Dosiereinrichtung, eine Behandlungsvorrichtung, ein Verfahren zur Lageerkennung sowie ein Verfahren zum Ermöglichen oder Durchführen einer Lageerkennung.
Patent DE-102011052248-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtungen, Informationsanbieter, Verfahren zum Steuern einer Funkkommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Informationsanbieters
Inventor: MUECK MARKUS DOMINIK
IPC: H04W88/06
Filed: 2011-07-28
Granted: 2015-06-03
Abstract: Informationsanbieter (400, 500), aufweisend: einen ersten Datenerzeuger (402), der eingerichtet ist, erste Daten aus einem Inhalt unter Verwendung eines ersten Codecs zu erzeugen; einen zweiten Datenerzeuger (404), der eingerichtet ist, zweite Daten aus dem Inhalt unter Verwendung eines zweiten Codecs zu erzeugen; einen ersten Sender (406), der eingerichtet ist, die ersten Daten unter Verwendung einer ersten Zelle zu senden; und einen zweiten Sender (408), der eingerichtet ist, die zweiten Daten unter Verwendung einer weiteren, zweiten Zelle zu senden; gekennzeichnet dadurch, dass der erste Codec und der zweite Codec Audio- oder Video-Codecs sind und die Codecs Teil eines Gesamtcodecs nach dem MDC-Ansatz sind, wobei die kodierten Inhalte entsprechend ein Audiosignal oder Video sind.
Patent DE-102011056837-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Inventor: KLING JUDITH
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-12-21
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts mit einem eine Vielzahl von Behandlungszonen aufweisenden Garraum, einer Garraumklimaeinstelleinrichtung zum Einstellen von zumindest zwei für ein Klima in dem Garraum charakteristischen Parametern, einer Steuer- oder Regeleinrichtung zur Bestimmung eines Sollwertes jedes der Parameter in Abhängigkeit von einem durch zumindest zwei ausgewählte, unterschiedliche Gargüter oder Garprogramme bestimmten Garvorgang, einer Eingabeeinrichtung zur Auswahl der Gargüter oder Garprogramme und einer Ausgabeeinrichtung, wobei eine Korrelation der Parameter untereinander für jedes Gargut bzw. Garprogramm bei der Bestimmung der Sollwerte berücksichtigt wird und das Einstellen zum Erreichen der Sollwerte gesteuert oder geregelt wird.
Patent DE-102011086129-B4 (DE)
Title: Detektion des Leitungszustandes eines Feldeffektransistors
Inventor: DOMES DANIEL
IPC: H03K17/567
Filed: 2011-11-10
Granted: 2015-04-30
Abstract: Eine Schaltungsanordnung, die aufweist: einen Feldeffekttransistor (T1), der dazu ausgebildet ist, einen Stromfluss eines Laststroms sowohl in eine Vorwärtsrichtung als auch in eine Rückwärtsrichtung zu ermöglichen, wobei der Feldeffekttransistor (T1) einen Laststrompfad und eine Gate-Elektrode (G) aufweist; eine Gate-Steuereinheit (10), die mit der Gate-Elektrode (G) verbunden und dazu ausgebildet ist, den Feldeffekttransistor (T1) durch Laden bzw. Entladen der Gate-Elektrode (G) nach Maßgabe eines Gate-Steuersignals (S1) zu aktivieren bzw. zu deaktivieren; eine Gate-Treibereinheit (102), die dazu ausgebildet ist, durch Detektieren eines Gatestroms (iGATE), der durch eine Änderung des Spannungsabfalls über den Laststrompfad aufgrund eines Wechsels des Feldeffekttransistors (T1) in den rückwärtsleitenden Zustand verursacht wird, zu detektieren, ob der Feldeffekttransistor (T1) Strom in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung leitet, wobei die Gate-Steuereinheit (10) weiter dazu ausgebildet ist, den Feldeffekttransistor (T1) zu deaktivieren oder dessen Aktivierung zu verhindern, wenn die Gate-Treibereinheit (10) detektiert, dass der Feldeffekttransistor (T1) sich in seinem rückwärtsleitenden Zustand befindet.
Patent DE-102011088424-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für einen Rollen-Prüfstand
Inventor: RIBBE THOMAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2011-12-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Prüfvorrichtung für einen Rollen-Prüfstand für ein Kraftfahrzeug, der mindestens zwei Rollen (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Trägerelement (3) aufweist, an dem eine Anzahl von Rädern (4) über jeweils eine Lagervorrichtung (7) angebracht ist, die der Anzahl der Rollen (1) entspricht und die so zueinander ausgerichtet sind, dass sie jeweils auf einer der Rollen (1) des Rollen-Prüfstands stehen, wobei jeweils zwei Räder (4) eine virtuelle gemeinsame Drehachse (18) haben, wobei jedem Rad (4) eine auf dem Trägerelement (3) angebrachte separate Prüfanordnung zugeordnet ist, die jeweils eine Motor-Generator-Einheit (5) und/oder eine Bremseneinheit und eine Drehmomentmesswelle (6) aufweist, wobei jede Drehmomentmesswelle (6) jeweils zwischen dem jeweiligen Rad (4) und der jeweiligen Motor-Generator-Einheit (5) oder Bremseneinheit angeordnet ist, wobei das Trägerelement (3) mindestens eine Verbindungsvorrichtung zu einer Fesselvorrichtung (8) zur räumlichen Festlegung der Prüfvorrichtung in Bezug auf den Rollen-Prüfstand aufweist, wobei jede Motor-Generator-Einheit (5) oder Bremseneinheit eine Ansteuereinheit (12) aufweist, wobei jede Drehmomentmesswelle (6) eine Auswerteeinheit (14) aufweist.
Patent DE-102011113437-B4 (DE)
Title: Kupplung und Motor
Inventor: YAMASHITA TOMOKI
IPC: B60J1/17
Filed: 2011-09-14
Granted: 2021-10-21
Abstract: Kupplung (3), aufweisend: ein ringförmiges Kupplungsgehäuse (31), einen antriebsseitigen Rotor (32); einen abtriebseitigen Rotor (35) mit einer Steueroberfläche (73), wobei die Steueroberfläche (73) radial auswärts in das Kupplungsgehäuse (31) zeigt, wobei die Rotationsantriebskraft des antriebsseitigen Rotors (32) zu dem abtriebseitigen Rotor (35) übertragen wird, wenn der antriebsseitige Rotor (32) rotiert; und ein Wälzkörperelement (34) zwischen der inneren Umfangsfläche des Kupplungsgehäuses (31) und der Steueroberfläche (73) angeordnet ist, wobei, wenn der antriebsseitige Rotor (32) angetrieben wird, um zu rotieren, das Wälzkörperelement (34) zusammen mit dem antriebsseitigen Rotor (32) rotiert, und wenn der antriebsseitige Rotor (32) nicht angetrieben wird, um zu rotieren, ist das Wälzkörperelement (34) zwischen der inneren Umfangsfläche des Kupplungsgehäuses (31) und der Steueroberfläche (73) gehalten, um eine Rotation des abtriebseitigen Rotors (35) zu verhindern, wobei die Kupplung (3) dadurch gekennzeichnet ist, dass der abtriebseitige Rotor (35) einen abtriebseitigen Kupplungsabschnitt (72) aufweist, der gekuppelt mit und integral mit dem antriebsseitigen Rotor (32) rotiert, und der abtriebseitige Kupplungsabschnitt (72) und die Steueroberfläche (73) an unterschiedlichen Positionen in der axialen Richtung vorgesehen sind.
Patent DE-102011116033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung
Inventor: BRANDL SILKE
IPC: F03B17/00
Filed: 2011-10-17
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung (1, 10) zur Energiegewinnung unter Nutzbarmachung einer Wasserströmung, umfassend ein Steigrohr (4), in welchem ein Energiewandlungselement (5) angeordnet ist, welches eine Wasserströmung im Steigrohr, die durch Absenken und/oder Anheben der Vorrichtung in Wasser erzeugbar ist, in nutzbare Energie, insbesondere elektrische Energie umwandeln kann, wobei sich an beiden Enden des Steigohres ein trichterartiges Element (13a, 13b) anschließt.
Patent DE-102011122699-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: FIDYKA ZBIGNIEW
IPC: F16H3/10
Filed: 2011-12-23
Granted: 2014-05-08
Abstract: Getriebevorrichtung, insbesondere Kraftfahrzeuggetriebevorrichtung, mit zumindest einer ersten Getriebestufe (11), die zumindest ein Antriebszahnrad (12) zur Einleitung eines Drehmoments aufweist, mit zumindest einer zweiten Getriebestufe (13), die zumindest ein Abtriebszahnrad (14) zur Ausleitung des Drehmoments aufweist, und mit zumindest zwei Kraftübertragungseinheiten (15, 16), welche jeweils einen Freilauf und ein Schaltelement (31, 32) aufweisen, – welche jeweils dazu ausgebildet sind, bei geschlossenem Schaltelement (31, 32) eine Übertragung des Drehmoments von dem Antriebszahnrad (12) über den zugeordneten Freilauf (17, 18) auf das Abtriebszahnrad (14) zu ermöglichen, und – welche unterschiedliche Übersetzungsstufen aufweisen, wobei die Freiläufe dazu ausgebildet sind, bei mindestens zwei der mindestens zwei Kraftübertragungseinheiten (15, 16) gleichzeitig ein Schließen des zugeordneten Schaltelements (31, 32) zu ermöglichen, wobei in diesem Fall diejenige Kraftübertragungseinheit (15, 16) mit geschlossenem Schaltelement (31, 32) das Drehmoment vom Antriebszahnrad (12) auf das Abtriebszahnrad (14) überträgt, deren Übersetzungsstufe die höchste Drehzahl am Abtriebszahnrad (14) bewirkt.
Patent DE-102012002183-B4 (DE)
Title: Anlage mit einem Schlitzhohlleiter zur Datenübertragung
Inventor: THOME MARKUS
IPC: H01P5/02
Filed: 2012-02-07
Granted: 2015-04-02
Abstract: Anlage mit einem Schlitzhohlleiter (1) zur Datenübertragung, wobei ein Schienenfahrzeug eine Antenne (4) aufweist, welche in den Schlitzbereich des Schlitzhohlleiters (1) zumindest teilweise hineinragt, wobei der Schlitzhohlleiter (1) parallel zu einem Schienenteil angeordnet und/oder mit diesem verbunden ist, wobei das Schienenfahrzeug entlang des Schienenteils bewegbar ist, wobei der Schlitzhohlleiter (1) einen Kaminabschnitt (2) aufweist, der den Schlitzbereich begrenzt, wobei ein Schirmblech (3) über den Kaminabschnitt (2) übergestülpt ist, insbesondere von außen, also von der äußeren Umgebung des Schlitzhohlleiters (1) her übergestülpt ist, wobei das Schirmblech (3) ein U-förmiges Profil aufweist, wobei die Antenne (4) mit einem elektrisch isolierenden Halteteil (5) verbunden ist, wobei das Schirmblech (3) mit dem Halteteil (5) verbunden ist wobei der Abstand zwischen Schlitzhohlleiter (1) und Schirmblech (3) nichtverschwindend ist und kleiner ist als die Hälfte oder sogar kleiner als ein Viertel der Wellenlänge des von der Antenne in den Schlitzhohlleiter (1) eingekoppelten oder ausgekoppelten elektromagnetischen Wellen, insbesondere Wellenanteils.
Patent DE-102012021922-B4 (DE)
Title: Filterwand zur Reinigung von Stallabluft und Abluftreinigungsanlage mit wenigstens einer Filterwand
Inventor: SIEMERS VOLKER
IPC: B01D53/77
Filed: 2012-11-09
Granted: 2016-12-15
Abstract: Filterwand zur Reinigung von Stallabluft mit einer Luftanströmseite und einer Luftaustrittsseite, einem von der Luftanströmseite und der Luftaustrittsseite begrenzten Filterbereich und wenigstens einer dem Filterbereich zugeordneten Befeuchtungseinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Filterbereich längliche Luftgleichrichterkörper (30) angeordnet sind und die Luftgleichrichterkörper (30) vertikal ausgerichtet sind, dass die Luftgleichrichterkörper (30) in wenigstens drei Reihen angeordnet sind, dass die Luftgleichrichterkörper (30) benachbarter Reihen zueinander versetzt angeordnet sind und eine sich zwischen der Luftanströmseite und der Luftaustrittsseite über den gesamten Filterbereich erstreckende Wand ausbilden, und dass in den Luftgleichrichterkörpern (30) Steigleitungen der Befeuchtungseinrichtung (8) ausgebildet sind.
Patent DE-102012022213-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: BACHOFER STEFFEN
IPC: F16K11/072
Filed: 2012-11-07
Granted: 2019-04-25
Abstract: Ventileinrichtung (1), mit einem Scheibenventil (2), das ein erstes Gehäuse (4) mit mehreren Anschlüssen (7-9) für ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium aufweist, und mit einer Antriebseinheit (3), die ein zweites Gehäuse (58) mit einer darin angeordneten Antriebseinrichtung (59,60) aufweist, wobei die Gehäuse (4,58) zumindest im Wesentlichen beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei das Scheibenventil (2) eine Steuerwelle (33) und die Antriebseinheit (3) eine mit der Antriebseinrichtung (59,60) wirkverbundene und mit der Steuerwelle (33) durch eine Koppeleinrichtung (72) wirkverbundene/wirkverbindbare Antriebswelle (70) aufweist, und wobei die Koppeleinrichtung (72) zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse (4,58) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Vormontagebaugruppe (30) aus einer Ventilscheibe (25), einem Zwischenelement (31), einem Federelement (32) und der Steuerwelle (33), wobei die Steuerwelle (33) an einem freien Ende durch einen kreisförmigen Durchbruch (28) der Ventilscheibe (25) hindurchragt und zwei sich gegenüberliegende radial abstehende Vorsprünge (35,36) aufweist, wobei einer der Vorsprünge (36) an einer Seitenwand einen zusätzlichen Vorsprung (37) aufweist, wobei das Zwischenelement (31) eine der Steuerwelle (33) im Bereich der Vorsprünge (35,36) entsprechende Öffnung (38) mit einer zusätzlichen Vertiefung (39), in welche der zusätzliche Vorsprung (37) einschiebbar ist, aufweist, wobei das Zwischenelement (31) auf seiner der Ventilscheibe (25) zugeordneten Seite zwei Stützfüße (40) aufweist, die in Aussparungen (27) der Ventilscheibe (25) eingreifen, und wobei das als Schraubenfeder ausgebildete Federelement (32) zwischen den seitlich vorstehenden Stützfüßen (40) des Zwischenelements (30) und mehreren radial vorstehenden Stützvorsprüngen (42) der Steuerwelle (33) axial gehalten ist, wobei die Stützvorsprünge (42) gleichmäßig über den Umfang der Steuerwelle (33) verteilt angeordnet und einstückig mit dieser ausgebildet sind, und wobei das Zwischenelement (31) mehrere elastisch verformbare Klemmrippen (45) aufweist, die sich parallel zur Längserstreckung der Drehachse der Steuerwelle (33) stegförmig erstrecken, sodass ein Reibschluss zwischen Zwischenelement (31) und Schraubenfeder (32) sowie zwischen dem Zwischenelement (31) und der Ventilscheibe (25) entsteht, der den Zusammenhalt der Vormontagebaugruppe (30) aufgrund der durch die Elastizität bereitgestellten Vorspannkraft der Klemmrippen (45) gewährleistet.
Patent DE-102012023252-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Elektroladestation für Elektrofahrzeuge
Inventor: BANSBACH ARMIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-11-29
Granted: 2016-11-10
Abstract: Leuchte (10) mit Elektroladestation für Elektrofahrzeuge (30), umfassend • einen Leuchtenmast (11), • eine formschlüssig an den Leuchtenmast (11) angepasste Manschette (103) und • eine Ummantelung (12), die zwei- oder mehrfach geteilt ist, um diese nachträglich um einen bestehenden Leuchtenmast (11) herum zu montieren, • wobei die Ummantelung (12) im unteren Teil eines Leuchtenmastes (11) angeordnet ist, • wobei die Manschette (103) und die Ummantelung (12) den Leuchtenmast (11) vollständig umschließen und einen Hohlraum (401) bilden, • wobei in dem Hohlraum (401) eine Ladetechnik (17) untergebracht ist.
Patent DE-102012105017-B4 (DE)
Title: Isolationsanordnung für einen stationären Fluidbehälter und Fluidbehälteranordnung
Inventor: SCHÖNBERG MATHIAS
IPC: F24H9/02
Filed: 2012-06-11
Granted: 2015-04-02
Abstract: Isolationsanordnung (1) für einen stationären Fluidbehälter (2), umfassend eine Mehrzahl von Isolationselementen (6) und ein Deckelteil (7), wobei die Isolationselemente (6) derart ausgebildet sind, dass sie um einen Umfang des Fluidbehälters (2) herum anordbar oder angeordnet sind und den Umfang des Fluidbehälters (2) vollständig umschließen, wobei jedes einzelne Isolationselement (6) jeweils einen Teilbereich des Umfangs des Fluidbehälters (2) bedeckt, wobei eine Ausformung einer dem Fluidbehälter (2) zugewandten Innenfläche jedes Isolationselementes (6) mit einer Außenoberfläche eines Bereichs des Fluidbehälters (2), auf welchem es anzuordnen oder angeordnet ist, korrespondiert, wobei das Deckelteil (7) jeweils zumindest so groß wie ein Querschnitt des Fluidbehälters (2) ist und wobei das Deckelteil (7) derart im Bereich der Oberseite des Fluidbehälters (2) angeordnet oder anordbar ist, dass es an in Längsrichtung des Fluidbehälters (2) angrenzenden Isolationselementen (6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationselemente (6) und das Deckelteil (7) formstabil ausgebildet sind und dass in Umfangsrichtung des Fluidbehälters (2) unmittelbar benachbarte Isolationselemente (6) an gegenseitig zugewandten Seiten jeweils zumindest eine stufenförmige Ausformung (10) aufweisen, wobei die stufenförmigen Ausformungen (10) jeweils eine geringere Dicke aufweisen als ein in Umfangsrichtung des Fluidbehälters (2) unmittelbar angrenzender Bereich des jeweiligen Isolationselementes (6) und wobei die einander zugewandten Seiten der Isolationselemente (6) korrespondierend zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102012110362-B4 (DE)
Title: Koronazündeinrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Zündkopfes für eine Koronazündeinrichtung
Inventor: STIFEL TIMO
IPC: F02P23/04
Filed: 2012-10-30
Granted: 2015-10-15
Abstract: Koronazündeinrichtung zum Zünden von Brennstoff in einer Brennkammer eines Motors mittels einer Korona-Entladung, mit einem Isolator (2), einer Mittelelektrode (3), die in dem Isolator (2) steckt und einen Zündkopf (4) mit mehreren Zündnadeln (5) trägt, und einem Gehäuse (1), in dem der Isolator (2) steckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündnadeln (5) und die Mittelelektrode (3) in dem Zündkopf (4) stecken.
Patent DE-102012200771-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schroten von Malz unter Verwendung einer Mahlvorrichtung
Inventor: METHNER FRANK-JÜRGEN PROF DR ING
IPC: C12C7/01
Filed: 2012-01-19
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Schroten von Malz unter Verwendung einer Mahlvorrichtung, bei dem Malz unter Verwendung mindestens eines Mahlwerkzeugs zur Erzeugung von Schrot in einem oder in mehreren Mahlschritten geschrotet wird, wobei das erzeugte Schrot unterschiedliche, sich anhand der Partikelgröße unterscheidende Fraktionen in Form einer Spelzen-Fraktion, einer Grobgrieß-Fraktion, einer Feingrieß-I-Fraktion, einer Feingrieß-II-Fraktion, einer Grießmehl-Fraktion und einer Pudermehl-Fraktion – bestimmt nach den MEBAK-Richtlinien – aufweist,  wobei beim Schroten die Feingrieß-I-Fraktion (FGI) und die Feingrieß-II-Fraktion (FGII) auf einen gemeinsamen Masseanteil von weniger als 45% am Schrot reduziert werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass beim Schroten die Feingrieß-II-Fraktion (FGII) auf einen Masseanteil von weniger als 5% am Schrot reduziert wird.
Patent DE-102012204286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems und Kraftstoffeinspritzsystem mit Einspritzventil mit geregeltem Druckabbau
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/20
Filed: 2012-03-19
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine, das einen Druckspeicher (Rail), mindestens ein Einspritzventil mit Piezo-Direktantrieb, bei dem ein Piezo-Aktuator über ein Betätigungselement in direkter Antriebsverbindung mit einem Verschlusselement des Einspritzventils steht und sich das Betätigungselement beweglich durch eine Führungsöffnung einer einen das Verschlusselement aufnehmenden Raum abschließenden Wand erstreckt und eine Steuer- und Regeleinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassein Piezo-Aktuator verwendet wird, der zusätzlich zum aktiven, für die Betätigung des Verschlusselementes verwendeten Piezobereich einen passiven Piezobereich als Kraftsensor aufweist,mithilfe dieses Kraftsensors die auf den passiven Piezobereich einwirkende Kraft ermittelt wirdund bei einem erforderlichen Druckabbau des Systems der aktive Piezobereich so angesteuert wird, dass ein Druckabbau durch Schaltleckage des Betätigungselementes erfolgt, ohne dass dabei eine dem Öffnen des Verschlusselementes entsprechende Kraftschwelle erreicht wird.
Patent DE-102012207428-B4 (DE)
Title: Fadenführereinheit und Spulvorrichtung
Inventor: CHRISTE MARCEL
IPC: B65H54/28
Filed: 2012-05-04
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Fadenführereinheit (32) für eine Spulvorrichtung zum Aufspulen eines Fadens (20) auf eine Garnspule (22). Die Fadenführereinheit (32) umfasst einen Fadenführerschlitten (38), der an einem changierend hin- und herbewegbaren Zugmittel der Spulvorrichtung befestigbar ist. Die Fadenführereinheit (32) weist einen ein- oder mehrstückig ausgebildeten Fadenführer (36, 36a, 36b) auf, der über ein Federelement (54) an dem Fadenführerschlitten (38) befestigt ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Spulvorrichtung mit einer solchen Fadenführereinheit.