baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017214505-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems für ein Fahrzeug und Assistenzsystem
Inventor: WOLTERS JORIS
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems für ein Fahrzeug angegeben. Das Assistenzsystem umfasst eine Objektsensoreinrichtung zur Ermittlung eines Objektkennwerts, der repräsentativ ist für Koordinaten eines Objekts im Umfeld des Fahrzeugs, und eine Blicksensoreinrichtung zur Ermittlung eines Richtungskennwerts, der repräsentativ ist für eine Blickrichtung eines Fahrers des Fahrzeugs, sowie zur Ermittlung eines Positionskennwerts, der repräsentativ ist für eine Kopfposition des Fahrers. Bei dem Verfahren werden der Objektkennwert, der Richtungskennwert sowie der Positionskennwert ermittelt; abhängig von dem Positionskennwert und dem Objektkennwert wird ein Projektionskennwert ermittelt, der repräsentativ ist für einen Vektor, der die Kopfposition mit dem Objekt verbindet; abhängig von dem Richtungs- und Positionskennwert wird ein erster Bereichskennwert ermittelt, der repräsentativ ist für ein geschätztes primäres Blickfeld des Fahrers; abhängig von dem ersten Bereichskennwert und dem Projektionskennwert wird ein Aufmerksamkeitskennwert ermittelt, der repräsentativ ist für eine Wahrscheinlichkeit, dass das Objekt zumindest teilweise im Blickfeld des Fahrers liegt; und abhängig von dem Aufmerksamkeitskennwert wird eine Warnfunktion des Fahrzeugs aktiviert. Weiterhin wird ein korrespondierendes Assistenzsystem angegeben.
Patent DE-102017214942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer Hörvorrichtung
Inventor: MÄNNEL TOM
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Es wird ein Verfahren (15) zum Anpassen einer Hörvorrichtung (H) angegeben, wobei die Hörvorrichtung (H) eine Signalverarbeitungseinheit (3) zur Verarbeitung eines elektrischen Eingangssignals in ein elektrisches Ausgangssignal sowie einen Hörer (4) zur Ausgabe eines akustischen Ausgangssignals (S) auf Basis des elektrischen Ausgangssignals aufweist. Weiterhin weist die Hörvorrichtung (H) ein individuelles Schallübertragungselement (6) mit einem frequenzabhängigen individuellen Verstärkungsverlauf (14) zur Übertragung des akustischen Ausgangssignals (S) auf. Der individuelle Verstärkungsverlauf (14) wird auf Basis einer Referenzübertragungsfunktion ermittelt. Der gemessene individuelle Verstärkungsverlauf (14) wird anschließend mit einem Referenzverstärkungsverlauf (12) eines Referenzschallübertragungselements verglichen und die Referenzübertragungsfunktion in Abhängigkeit einer Differenz (Δ1,Δ2) zwischen dem individuellen Verstärkungsverlauf (14) und dem Referenzverstärkungsverlauf (12) angepasst.
Patent DE-102017217178-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: YAMANAKA SATOSHI
IPC: H01L21/67
Filed: 2017-09-27
Abstract: Hier offenbart ist ein Trägermechanismus, der ein plattenförmiges Werkstück trägt, in welchem ein Substrat größer als der Wafer in seiner Fläche an einer unteren Oberfläche des Wafers gestapelt ist. Der Trägermechanismus beinhaltet ein Trägerpad zum Abdecken einer oberen Oberfläche des Wafers, einen Halteabschnitt zum Halten des Substrats an einer Außenseite des äußeren Umfangs des Wafers und eine Zufuhrquelle für Wasser zum Zuführen von Wasser zu dem Wafer. Der Trägermechanismus bildet einen vorbestimmten Spalt zwischen der unteren Oberfläche des Trägerpads und der oberen Oberfläche des Wafers aus und trägt das plattenförmige Werkstück in einem Zustand, in dem der Spalt mit einer vorbestimmten Menge Wasser befüllt ist.
Patent DE-102017217281-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Evaluierung und zum Test von Systemen zur Softwareerstellung
Inventor: GESSWEIN JÜRGEN
IPC: G06F9/44
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen ein Verfahren zur Evaluierung und zum Test von Systemen zur Softwareerstellung, bei dem zur Ablaufsimulation eines Projektes ein Programm schrittweise über einzelne Entwicklungsschritte eine Lösung für ein Problem erstellt, wobei die erstellte Lösung mit verschiedenen Parametern veränderbar ist, und die einzelnen Entwicklungsschritte durch das Programm in einer Einheit für das Softwarekonfigurationsmanagement des Projektes abgelegt werden und bei dem auf Basis der in der Einheit für das Softwarekonfigurationsmanagement des Projektes verfügbar gemachten Änderungen ein jeweiliges in seiner Umgebung zu testendes System zur Softwareerstellung gesteuert und damit in seiner Leistungsfähigkeit beurteilt wird. Die Simulation macht den Vergleich unterschiedlicher Systeme zur Erstellung von Software handhabbar und durch die Parameter Params lassen sich Projektgröße und -struktur ändern und verschiedene Arbeitsweisen berücksichtigen und ggf. bewerten. Die Auswahl eines Systems zu Erstellung ist wichtig, um die Konzepte von Continuous Integration und Continuous Delivery effizient umsetzen zu können und Leistungssteigerungen in diesem Bereich haben einen direkten Einfluss auf die Entwicklungszeit von Systemen.
Patent DE-102017218779-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewertung und/oder Planung einer Route sowie Fahrzeug
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bewertung und/oder Planung einer Route eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung. Dabei wird eine Ausrichtung des Fahrzeugs für mindestens einen von mehreren Straßenabschnitten eines Straßennetzes und ein Sonnenstand, den die Sonne beim Passieren des mindestens einen Straßenabschnitts haben wird, ermittelt. Zudem wird für mindestens einen der Straßenabschnitte ein Blendungsparameter, welcher ein Maß für eine beim Passieren des jeweiligen Straßenabschnitts zu erwartende Blendung des Fahrers durch Sonnenlicht darstellt, anhand des Sonnenstandes und der Ausrichtung des Fahrzeugs ermittelt. Ferner wird mindestens ein Bewertungsparameter für den jeweiligen Straßenabschnitt anhand des für den jeweiligen Straßenabschnitt ermittelten Blendungsparameters und mindestens eines den jeweiligen Straßenabschnitt charakterisierenden Abschnittsparameters ermittelt. Es wird anhand des mindestens einen Bewertungsparameters eine Route bewertet und/oder geplant und eine Information, die auf der Bewertung und/oder Planung der Route basiert, ausgegeben.
Patent DE-102017219596-A1 (DE)
Title: Sprachausgabestimme eines Sprachbediensystems
Inventor: PLESCHKA MARK
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-11-03
Abstract: Ein Verfahren zur Änderung der Sprachausgabestimme eines Sprachbediensystems auf Basis eines Aktivierungskommandos eines Nutzers umfasst die Schritte:- Anforderung der Änderung des Aktivierungskommandos seitens des Nutzers,- Eingabe des neuen Aktivierungskommandos seitens des Nutzers,.- Bestimmen des Wortgeschlechts des neuen Aktivierungskommandos,- Festlegen der Sprachausgabestimme entsprechend dem Wortgeschlechts, falls das Wortgeschlecht eindeutig männlich oder eindeutig weiblich ist,- Beibehalten der bisherigen Sprachausgabestimme, falls das Wortgeschlecht nicht eindeutig männlich oder nicht eindeutig weiblich ist, und- Übernehmen des neuen Aktivierungskommandos.
Patent DE-102017221150-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung zum Steuern eines Fluidstroms
Inventor: STEINBERGER JOHANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-11-27
Abstract: Eine Ventilanordnung (V1, V2, V3, V10, V100, V1000) zum Steuern eines Fluidstroms einer Stellvorrichtung (SV) eines Fahrzeugs ist offenbart. Die Ventilanordnung (V1, V2, V3, V10, V100, V1000) umfasst eine erste Schicht (S1, S10, S100, S1000), eine zweite Schicht (S2, S20, S200, S2000) und einen Fluidkanal (FK1, FK10, FK100, FK1000), der sich zwischen der ersten Schicht (S1, S10, S100, S1000) und der zweiten Schicht (S2, S20, S200, S2000) erstreckt und zum Führen des Fluidstroms ausgebildet ist. Die erste Schicht (S1, S10, S100, S1000) weist ferner einen Krafterzeugungsabschnitt (KA1, KA10, KA100, KA1000) auf, der dazu eingerichtet ist, aus einem elektrischen Signal eine Kraft (K) zwischen der ersten Schicht (S1, S10, S100, S1000) und der zweiten Schicht (S2, S20, S200, S2000) zu erzeugen, sodass sich die erste Schicht (S1, S10, S100, S1000) und die zweite Schicht (S2, S20, S200, S2000) aufeinander zu bewegen, um den Fluidkanal (FK1, FK10, FK100, FK1000) zumindest teilweise zu schließen, und/oder voneinander weg bewegen, um den Fluidkanal (FK1, FK10, FK100, FK1000) zumindest teilweise zu öffnen.
Patent DE-102017221281-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Stranggießeinrichtung
Inventor: FINKEN THOMAS
IPC: B22D11/051
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine Stranggießeinrichtung mit mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Kokillen (2; 2.1 bis 2.4), denen jeweils ein Kokillenoszillator (1) mit einem elektrischen Antriebsmotor (6; 6.1 bis 6.5) zugeordnet ist, wobei die Antriebsmotoren (6; 6.1 bis 6.5) an eine Steuereinrichtung (14) zur phasenversetzten Steuerung einer Zuspeisung von elektrischer Energie zu den Antriebsmotoren (6; 6.1 bis 6.5) und einer Rückspeisung von elektrischer Energie von den Antriebsmotoren (6; 6.1 bis 6.5) angeschlossen sind. Weiter wird ein hierfür geeignetes Betriebsverfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102017222167-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Fahrsystem zum automatisierten Fahren zur Anzeige des aktiven automatisierten Fahrmodus
Inventor: BROY NORA
IPC: B60Q3/283
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung für ein Fahrsystem zum automatisierten Fahren eines Kraftfahrzeugs. Das Fahrsystem ist zum automatisierten Fahren das Fahrsystem zumindest in einem ersten automatisierten Fahrmodus mit automatisierter Längs- und/oder Querführung betreibbar. Die Anzeigeeinrichtung umfasst eine Fahrmodus-Anzeige (für das Fahrzeugcockpit) mit einer Leuchteinheit. Die Fahrmodus-Anzeige entspricht vorzugsweise einer Lenkradanzeige mit einer leuchtfähigen Leuchtband-Struktur für den Lenkradkranz. Ferner ist eine mit der Anzeige gekoppelte Steuereinrichtung zur Steuerung der Anzeige vorgesehen. Die Steuereinrichtung ist eingerichtet, die Fahrmodus-Anzeige derart zu steuern, dass im Rahmen der Aktivierung des ersten automatisierten Fahrmodus die Leuchteinheit in einem ersten Leuchtzustand mit einer bestimmten Lichtstärke leuchtet, um dem Fahrer das Aktivieren des ersten automatisierten Fahrmodus anzuzeigen. Die Anzeigeeinrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass die Fahrmodus-Anzeige derart gesteuert wird, dass nach der Aktivierung des ersten automatisierten Fahrmodus bei weiterhin aktivem ersten Fahrmodus die Leuchteinheit in einem im Vergleich zum ersten Leuchtzustand gedimmten Leuchtzustand mit einer gegenüber der Lichtstärke des ersten Leuchtzustands reduzierten Lichtstärke betrieben wird.
Patent DE-102017222420-A1 (DE)
Title: Verfahren zur plausibilisierung bei der stromversorgung eines elektrischen motors
Inventor: KNEZEVIC JOVAN
IPC: G01R19/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Plausibilisierung bei der Stromversorgung (20) eines elektrischen Motors (12) mit drei Phasen (u, v, w), die in einer definierten Symmetriebeziehung zueinander stehen, wobei nur zwei Stromsensoren (21, 22) vorgesehen sind, und umfasst folgende Schritte: Messen des Stroms (I) in einer ersten Phase (v) mittels eines ersten Stromsensors (21) und des Stroms (I) in einer zweiten Phase (w) mittels eines zweiten Stromsensors (22); Berechnen des Stroms (I) in der dritten Phase (u) abhängig von den gemessenen Strömen (I, I) unter Berücksichtigung der Symmetriebeziehung; Ermitteln der Phasenbeziehung zwischen der ersten Phase (v) und der zweiten Phase (w); Vergleichen der ermittelten Phasenbeziehung mit der definierten Symmetriebeziehung; und Bewerten des Stroms (I) in der dritten Phase (u) als plausibel, falls die ermittelte Phasenbeziehung mit der definierten Symmetriebeziehung übereinstimmt, anderenfalls Bewerten des Stroms (I) in der dritten Phase (u) als unplausibel.
Patent DE-102017223578-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BONANNO ROSARIO
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-12-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil, umfassend ein Gehäuse, einem in dem Gehäuse angeordneten Solenoid, wobei das Solenoid eine Spule, einen Anker, einen oberen Stator und einen unteren Stator umfasst, und die Statoren derart ausgebildet sind, dass sich der Anker beim Einwirken einer magnetischen Kraft zwischen den Statoren axial bewegt, einem fest mit dem Anker verbundenen Stift, einen mit dem Stift verbundenen topfförmigen Kolben, eine Feder, welche den Kolben bei Wegfall der magnetischen Kraft vom Solenoid weg bewegt und eine am Gehäuse angeordnete Steckerbuchse, um das Solenoid mit elektrischer Energie zu versorgen. In dem Solenoid 5 ist eine Schutzhülse 21 angeordnet, die den Bereich des Kolbens 8 vom Bereich der Steckerbuchse derart trennt, dass kein Medium aus dem Bereich des Kolbens 8 in den Bereich der Steckerbuchse gelangen kann.
Patent DE-102018002862-A1 (DE)
Title: Bügel oder Malerstange für Malerwalze
Inventor: BERSON YEVGEN
IPC: B44D3/12
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Bügeln oder Malerstangen für Malerwalze.
 Hauptanspruch: Bügel oder Malerstange für Malerwalze nach Anspruch 1 der Anmeldung DE 10 2018 002 339, dadurch gekennzeichnet, dass er/sie mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die die Gleichmäßigkeit der Kraft, mit der die auf dem oberen Teil des Drahtes aufgesetzte Malerwalze an die zu anstreichende Oberfläche gedruckt wird, einschätzt und bei einer Abweichung der eingeschätzten Gleichmäßigkeit mehr als auf einer vorgegebenen Größe diese Tatsache dem Benutzer mitteilt.
Patent DE-102018003354-A1 (DE)
Title: Hülsen-Anordnung mit Materialaussparung für Presspassung
Inventor: HENNEN ERICH
IPC: B23P11/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung umfassend ein Gehäuse mit mindestens einer Bohrung (16) sowie ein darin einpressbares Bolzen- oder Hülsenelement (10), wobei in der Wandung der Bohrung (16) oder der Außenwandung (20) des Hülsenelements (10) mindestens eine Aussparung (22) ausgebildet ist für die Aufnahme von Material bzw. zur Spannungsentlastung beim Einpressvorgang.
 Dadurch lassen sich beim Fügevorgang Kaltverschweißungen wie Mikrofressen vermeiden bzw. auf ein akzeptables Maß reduzieren.
Patent DE-102018100886-A1 (DE)
Title: Kontaktbuchse für einen Steckverbinder
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: H01R13/53
Filed: 2018-01-16
Abstract: Es wird eine Kontaktbuchse (2) für einen Steckverbinder und zur Aufnahme eines Kontaktstifts bereitgestellt. Die Kontaktbuchse umfasst einen proximalen Kontaktabschnitt und einen distalen Kontaktabschnitt. Der distale Kontaktabschnitt umfasst: Zumindest ein distales Kontaktelement (8) und einen Lagerabschnitt (6), der das distale Kontaktelement (8) mit Spiel entlang einer Längsachse (10) der Kontaktbuchse (2) zu der Kontaktbuchse (2) unverlierbar festlegt.
Patent DE-102018106771-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H03K17/955
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) für ein Fahrzeug (2), aufweisend
 - eine kapazitive Sensorvorrichtung (10), wobei die kapazitive Sensorvorrichtung (10) wenigstens eine Sensorelektrode (11) zur kapazitiven Erfassung aufweist,
 - eine Nahfeld-Übertragungsvorrichtung (20), wobei die Nahfeld-Übertragungsvorrichtung (20) wenigstens eine Nahfeld-Übertragungsspule (21) mit zumindest einer Windung (22) benachbart zur Sensorelektrode (11) zur kontaktlosen Übertragung aufweist,
 - eine Steuerelektronik (40), welche ausgebildet ist, die Nahfeld-Übertragungsspule (21) kooperativ zur Sensorelektrode (11) anzusteuern, um die kapazitive Erfassung zu unterstützen.
Patent DE-102018107943-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Luftfilters
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: B60H3/06
Filed: 2018-04-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung eines Luftfilters, insbesondere eines Innenraumluftfilters eines Fahrzeuges, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass die Partikelkonzentration in der Umgebungsluft des Fahrzeuges fortlaufend bestimmt wird, dass mindestens eine Häufigkeitsverteilung der Partikelgrößen der Partikelkonzentration der Umgebungsluft bestimmt wird, dass die Häufigkeitsverteilung der Partikelgrößen mit mittleren Partikeldichten gewichtet wird, dass die gewichtete Häufigkeitsverteilung über den zeitlichen Verlauf integriert wird und dass aus der Integration der Häufigkeitsverteilung auf die Partikelbeladung des Luftfilters geschlossen wird.
Patent DE-102018110435-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur beschränkung der startautorisierung
Inventor: BIONDO WILLIAM A
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-05-01
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine beschränkte Startautorisierung werden bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: das Ermitteln, ob eine autorisierte drahtlose Vorrichtung mit einem Carsharingsystem verbunden ist und ob ein erster Befehl von der autorisierten drahtlosen Vorrichtung empfangen wird, in Reaktion auf das Ermitteln, dass die autorisierte drahtlose Vorrichtung mit dem Carsharingsystem verbunden ist und dass der erste Befehl von der autorisierten drahtlosen Vorrichtung empfangen wird, das Einstellen eines Zeitgebers auf einen vorbestimmten Wert, das Freigeben einer Authentifizierungsvorrichtung und Benachrichtigen über die Freigabe der Authentifizierungsvorrichtung, und in Reaktion auf das Feststellen, dass ein versuchter Zugriff auf einen nicht autorisierten Teil des Fahrzeugs stattgefunden hat, das Empfangen eines zweiten Befehls von der autorisierten drahtlosen Vorrichtung oder nach Ablauf des Zeitgebers, das Sperren der Authentifizierungsvorrichtung und das Melden der Sperrung der Authentifizierungsvorrichtung. Das Verfahren kann in einem Carsharingsystem verwendet werden, um den Zugang zu beschränken und einen Diebstahl zu verhindern.
Patent DE-102018114263-A1 (DE)
Title: Füllstandsunabhängiges begasen
Inventor: RÄDLER MICHAEL
IPC: B65B9/04
Filed: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Siegelstation (3) einer Verpackungsmaschine (1) zum Herstellen von Verpackungen (V) mit einer zueinander zumindest im Wesentlichen ähnlichen Packungsoptik bei gegebenenfalls variierenden Füllgraden (22), umfassend die folgenden Schritte: Befüllen eines zwischen einem unteren und einem oberen Verpackungsmaterial (8, 10) eingeschlossenen Packungsvolumens (P) mindestens einer innerhalb der Siegelstation (3) positionierten Verpackung (V) mit einem zur Schaffung einer gewünschten Atmosphäre bestimmten Gas (G) auf einen für eine fertige Verpackung (V) vorbestimmten Begasungssolldruck (p), Ablassen einer Teilmenge (TM) des in das Packungsvolumen (P) eingefüllten Gases (G) aus dem Packungsvolumen (P) über eine daran angeschlossene Leitung (26) in ein damit verbundenes Auffangvolumen (V3) unter Beibehaltung des durch das vorangehende Befüllen erzeugten Packungsvolumens (P), sodass sich innerhalb des Packungsvolumens (P) für die verbleibende Restmenge (RM) des eingefüllten Gases (G) ein relativ zum Begasungssolldruck reduzierter Druck (pred) einstellt, wobei die abgelassene Teilmenge (TM) des Gases (G) im Wesentlichen der Masse des innerhalb eines imaginären Teilvolumens (V2) des Packungsvolumens (P) aufgenommen Gases (G) entspricht, welches imaginäre Teilvolumen (V2) von einer imaginären, das Packungsvolumen (P) durchquerenden, mindestens einen Teil eines Randes (40) des unteren Verpackungsmaterials (8) einnehmenden Ebene (E) und dem oberen Verpackungsmaterial (10) eingeschlossen wird, und Reduzieren des bis dahin aufrechterhaltenen Packungsvolumens (P) um das imaginäre Teilvolumen (V2), indem das obere Verpackungsmaterial (10) in eine im Wesentlichen auf die imaginäre Ebene (E) fallende Endlage (L) versetzt wird, sodass der Druck (pred) innerhalb der Verpackung wieder auf den Begasungssolldruck (p) ansteigt.
Patent DE-102018114509-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Wälzlager mit dieser
Inventor: NOGUEIRA DA SILVA THOMAS
IPC: F16C33/41
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (21) für ein Wälzlager (01), umfassend einen Lagerkäfig (06) und eine Dichtung (26), die eine gemeinsame Achse und gegenüberliegende Seitenflächen aufweisen.
 Erfindungsgemäß weist der Lagerkäfig (06) an seiner der Dichtung (26) zugewandten Seitenfläche (09) umlaufend mehrere, sich axial in Richtung der Dichtung (26) erstreckende Vorsprünge (11) auf. Die Dichtung (26) umfasst eine elastomere Dichtungsscheibe (13) und eine axial an der Dichtungsscheibe (13) angeordnete scheibenförmige Dichtplatte (12). Die Dichtplatte (12) liegt dem Lagerkäfig (06) unmittelbar gegen. Weiterhin weist die Dichtplatte (12) umlaufend mehrere sich axial in Richtung des Lagerkäfigs (06) erstreckende Wölbungen (16) auf. Im Betrieb kommen die Wölbungen (16), bei Anhäufung von Schmutzpartikeln axial an der Dichtung (26), an den Vorsprüngen (11) des Lagerkäfigs (06) zum Anliegen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Wälzlager (01) mit der Dichtungsanordnung (21).
Patent DE-102018116057-A1 (DE)
Title: Montageanlage für die Montage eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: H01M8/0297
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageanlage (10) für die Montage eines Brennstoffzellenstapels (1), der sich aus alternierend gestapelten Brennstoffzellen-Komponenten umfassend Membran-Elektroden-Anordnungen (2) und Bipolarplatten (3) zusammensetzt. Die Montageanlage (10) umfasst eine an einem Förderende (21) einer Fördereinrichtung (20) angeordnete Rutsche (30); eine in Förderrichtung (F) nach der Rutsche (30) angeordnete höhenverstellbare Stapelaufnahme (40) zur abwechselnden Aufnahme und Stapelung der Membran-Elektroden-Anordnungen (2) und Bipolarplatten (3) und eine Gaszufuhreinrichtung (50) zur Erzeugung eines Gaspolsters (51) unterhalb der Brennstoffzellen-Komponenten (2, 3) im Bereich eines Förderendes (31) der Rutsche (30) und/oder auf einer Oberseite (32) der Rutsche (30).
 Die Montageanlage (10) ermöglicht ein exaktes alternierendes Schichten der beiden Brennstoffzellen-Komponenten (2, 3) zu einem Brennstoffzellenstapel (1) bei hohem zeitlichen Durchsatz und geringen Investitionskosten.
Patent DE-102018122283-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
Inventor: LORENZ STEFAN
IPC: G05D25/02
Filed: 2018-09-12
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsanordnung angegeben mit
 - einer Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Emission von blauem Licht (11), und
 - einer Ansteuervorrichtung (4) zum Betreiben der Beleuchtungsvorrichtung (1), wobei
 - die Ansteuervorrichtung (4) dazu eingerichtet ist, den melanopischen Wirkungsfaktor des blauen Lichts (11) einzustellen.
Patent DE-102018122518-A1 (DE)
Title: Bremszylinder mit einer Verriegelungsvorrichtung zur mechanischen Bremskraftverriegelung
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: B60T13/36
Filed: 2018-09-14
Abstract: Ein Bremszylinder (1) mit einer Verriegelungsvorrichtung (10) zur mechanischen Bremskraftverriegelung, insbesondere für Schienenfahrzeuge, und mit einem innerhalb eines Gehäuses (1) axial bewegbaren Betriebsbremskolben (2), der durch Beaufschlagung mit einem Druckmedium bewegbar und mit einem Kolbenrohr (5) gekoppelt ist, wobei das Kolbenrohr (5) mit einem nicht selbsthemmenden Gewinde (9), das in Eingriff mit einer in dem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Gewindemutter (7) steht, ausgebildet ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (10) mit einer Verzahnung (8) der Gewindemutter (7) zusammenwirkt, ist so ausgebildet, dass die Verriegelungsvorrichtung (10) mindestens zwei Sperrelemente (11, 12, 20), einen Steuerkolben (13) und einen Notlösestößel (14) umfasst.
Patent DE-102018129223-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaterial für frisch gegarte Lebensmittel und frisch gegarte Mahlzeiten
Inventor: CHYCZEWSKI GREGOR
IPC: B65D81/38
Filed: 2018-11-20
Abstract: Ein Verpackungsmaterial für frisch gegarte Lebensmittel und frisch gegarte Mahlzeiten, welches Verpackungsmaterial einen Werkstoff auf der Basis von Celluloseprodukten wie Papier, Karton und/oder Pappe enthält, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verpackungsmaterial eine Komponente aus atmungsaktivem Material aufweist, das nur in einer Richtung feuchtigkeitsdurchlässig ist.