baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100802-U1 (DE)
Title: Vielfunktions-Astschere mit einer einstufigen und mehrstufigen Schneidbewegung
IPC: A01G3/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: Vielfunktions-Astschere mit einer einstufigen und mehrstufigen Schneidbewegung, umfassend einen ersten Antriebshebel (1), der einen ersten Handgriff (11) aufweist, wobei an einem Ende des ersten Handgriffs (11) eine erste Schneide (2) befestigt ist, wobei die erste Schneide (2) einen vorderen ersten Schneidabschnitt (21) und einen hinteren ersten Verbindungsabschnitt (22) aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (22) mit dem ersten Handgriff (11) verbunden ist, wobei zwischen dem ersten Schneidabschnitt (21) und dem ersten Verbindungsabschnitt (22) ein erster Gelenkabschnitt (23) gebildet ist, einen zweiten Antriebshebel (3), der einen zweiten Handgriff (31) aufweist, der an einem Ende einen zweiten Verbindungsabschnitt (32) besitzt, eine zweite Schneide (4), die einen vorderen zweiten Schneidabschnitt (41), der mit dem ersten Schneidabschnitt (21) eine Schneidbewegung durchführen kann, und einen hinteren Abtriebsabschnitt (42) aufweist, wobei zwischen dem zweiten Schneidabschnitt (41) und dem Abtriebsabschnitt (42) ein zweiter Gelenkabschnitt (43) gebildet ist, wobei der zweite Gelenkabschnitt (43) und der zweite Verbindungsabschnitt (32) an den beiden Seiten des ersten Gelenkabschnitts (23) anliegen und mit diesem gelenkig verbunden sind, wobei der Abtriebsabschnitt (42) mindestens zwei Schaltpositionen (421) besitzt, die jeweils durch eine Ausnehmung gebildet sind, wobei der Abtriebsabschnitt (42) ein erstes Antriebselement besitzt, eine erste Kupplungsstange (5), die ein erstes Gelenkende (51) und ein Stützende (52) aufweist, wobei das erste Gelenkende (51) mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (32) gelenkig verbunden ist, wobei das Stützende (52) in eine Schaltposition (421) des Abtriebsabschnitts (42) eingreifen und eine Druckkraft erzeugen kann, wodurch der zweite Schneidabschnitt (41) zu dem ersten Schneidabschnitt (21) bewegt wird, wobei zwischen dem ersten Gelenkende (51) und dem zweiten Verbindungsabschnitt (32) ein Rückholelement vorgesehen ist, durch das das Stützende (52) in der Schaltposition (421) gehalten wird, wenn der Abtriebsabschnitt (42) und der zweiten Verbindungsabschnitt (32) zueinander bewegt werden, und eine zweite Kupplungsstange (6), die ein zweites Gelenkende (61), das mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (32) gelenkig verbunden ist, und ein zweites Antriebselement aufweist, das mit dem ersten Antriebselement verbunden ist, wobei die zweite Kupplungsstange (6) nach der ersten Kupplungsstange (5) den Abtriebsabschnitt (42) weiter bewegt, bis der Ast durchgeschnitten wird, wodurch der zweite Schneidabschnitt (41) zu dem ersten Schneidabschnitt (21) bewegt wird, so dass eine einstufige Schneidbewegung erreicht wird, wobei das zweite Antriebselement auch den Abtriebsabschnitt ziehen kann, der somit weg von dem ersten Schneidabschnitt (21) bewegt wird.
Patent DE-202013101350-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf- oder Abwickeln von flächigem Bahnenmaterial
IPC: A63C19/04
Filed: 2013-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Auf- oder Abwickeln von flächigem Bahnenmaterial, wie zum Beispiel Bahnen beziehungsweise Streifen von Kunstrasen, mit mindestens einer Zange (10, 20), wobei die Zange (10, 20) mit Greifelementen (11, 12, 21, 22) beziehungsweise Zangenelementen versehen ist, die zumindest teilweise einen Wickelraum (200) begrenzen, in den zumindest ein Teil einer Mantelfläche der Walze (30, 40) hineinsteht, wobei zumindestens eine der Walzen (30, 40) zum Auf- oder Abwickeln des flächigen Bahnmaterials rotatorisch antreibbar ist, um eine gegen die Walze (30, 40) anliegende Wicklung des flächigen Bahnenmaterials in eine Drehbewegung für das Auf- oder Abwickeln zu versetzen.
Patent DE-202013101904-U1 (DE)
Title: Ein Duftzerstäuber mit einstellbarem Winkel
IPC: A61L9/03
Filed: 2013-05-02
Abstract: Ein Duftzerstäuber mit einstellbarem Winkel (100) beinhaltet ein Hohlgehäuse (1), einen wärmeleitfähigen Behälter (2), einen elektrischen Widerstand (3) und eine elektrische Steckvorrichtung mit einstellbarem Winkel (5), wobei das Hohlgehäuse (1) eine erste Öffnung (11) und eine zweite Öffnung (13) beinhaltet, wobei der wärmeleitfähige Behälter (2) im Hohlgehäuse (1) eingebaut ist, wobei der wärmeleitfähige Behälter (2) eine offene Seite (21) aufweist, wobei die offene Seite (21) in Richtung der ersten Öffnung (11) weist, wobei der elektrische Widerstand (3) mit der unteren Seite des wärmeleitfähigen Behälters (2) verbunden ist, wobei eine Seite der elektrischen Steckvorrichtung mit einstellbarem Winkel (5) mit der zweiten Öffnung (13) des Hohlgehäuses (1) kombiniert ist, wobei die elektrische Steckvorrichtung mit einstellbarem Winkel (5) mit dem elektrischen Widerstand (3) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202013103112-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbügelanordnung für einen Kindersitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2013-07-12
Abstract: Ein Sicherheitsbügelanordnung (2) für einen Kindersitz, die erste und zweite Kopplungsteile (14) aufweist, wobei die Sicherheitsbügelanordnung (2) umfasst: einen Bügelkörper (20), der gegenüberliegende erste und zweite Enden (202) aufweist; erste und zweite Verbindungsteile (21), die angepasst sind, jeweils mit den ersten und zweiten Kopplungsteilen (14) des Kindersitzes verbunden zu werden, wobei das erste Verbindungsteil (21) einen Aufnahmeraum (210) definiert und eine erste Seitenwand (211) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (210) angepasst ist, darin entfernbar das erste Kopplungsteil (14) aufzunehmen, wobei die erste Seitenwand (211) mit einer Öffnung (2110) gebildet ist, die sich in räumlicher Verbindung mit dem Aufnahmeraum (210) befindet; und einen Verrastungshebel (24), der sich von einem Rand der Öffnung (2110) in die Öffnung (2110) erstreckt, der ein freies Ende (243) aufweist, der mit einem Verrastungselement (241), welches dem Aufnahmeraum (210) zugewandt ist, gebildet ist, und der federnd biegbar ist, um somit relativ zu der ersten Seitenwand (211) zwischen einer ersten Position, in der das freie Ende (243) des Verrastungshebels (24) in der Öffnung (2110) angeordnet ist, und in der das Verrastungselement (24) angepasst ist, mit dem ersten Kopplungsteil (14) lösbar zu verrosten, und einer zweiten Position bewegbar zu sein, in der das freie Ende (243) des Verrastungshebels (24) außerhalb der Öffnung (2110) angeordnet ist, und in der das Verrastungselement (24) angepasst ist, von dem ersten Kopplungsteil (14) gelöst zu werden, so dass die Verbindung zwischen dem ersten Verbindungsteil (21) und dem ersten Kopplungsteil (14) trennbar ist.
Patent DE-202013103703-U1 (DE)
Title: Niveauschalter-Regler mit an einem Schaft befestigten Schwimmkörpern
IPC: G01F23/62
Filed: 2013-08-15
Abstract: NIVEAUSCHALTER-REGLER MIT AN EINEM SCHAFT BEFESTIGTEN SCHWIMMKÖRPERN, zur Verwendung bei der Regulierung des Füllstands von Wässern, mit einem Kopf (1), aus dem ein Schaft (2) herausragt, auf dem zwei Schwimmkörper (3, 4) eingesetzt und befestigt werden, die auf Höhe des Mindest- und Höchststands der Flüssigkeit positioniert sind, so dass beim Verschieben des Schafts (2) der Kontakt von zwei in einem Mikroschalter (7) im Kopf 1 enthaltenen Magneten (5, 6) aktiviert wird; dieser Kopf (1) besteht aus einem Sockel (8), der von oben mit einem Deckel (9) verschlossen ist, wobei die beiden Elemente miteinander durch eine thermoplastische Versiegelung (30) vereint sind, aus der eine Kabeldurchführung (10) herausragt, wobei unten eine Kappe (11) vorgesehen ist, die die Halterung (12) umschließt und am oberen Ende des Schafts (2) des unteren Magneten (5) angebracht ist, wobei der Schalter-Regler (100) dadurch gekennzeichnet ist, dass er vorsieht, dass ein Bügel (20) über dem Sockel (8) im Kopf (1) eingesetzt wird, wobei der Bügel (20) mit den Schrauben (21) am Deckel (9) befestigt wird und von innen eine Kabelschelle (14), den Bund (15) der Kabeldurchführung (10) und einen Hebel (16) in Position hält, der den beweglichen Magneten (6) enthält, sowie einen Mikroschalter (7), wobei letzterer durch die Bewegung des Hebels (16) betätigt wird, wobei der Bügel (20) außerdem die mechanische Festigkeit des gesamten Gehäuses erhöht.
Patent DE-202013104949-U1 (DE)
Title: Autonomes System zur Erfassung von Abfällen
IPC: B65F1/14
Filed: 2013-11-05
Abstract: Autonomes System zur automatischen Erfassung von Abfällen (4), insbesondere zur Erfassung des Haushaltsverbrauchs an Lebensmitteln sowie sonstiger im Haushalt verwendeter Waren und Produkte, umfassend mindestens eine Erfassungseinheit (2) zum Einlesen von Identifikationselementen (4.1) und/oder Erfassen von Identifikationsmerkmalen von Abfällen (4) sowie eine Verarbeitungseinheit (2) zur Speicherung und Auswertung sowie eine Eingabeeinheit (3; 7; 8; 9) zur Initiierung der Ausgabe oder Weitergabe der mittels der Erfassungseinheit (2) erfassten Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Erfassungseinheit (2) für Identifikationselemente (4.1) und/oder Identifikationsmerkmale von Abfällen (4) an einer oder mehrerer Seiten einer Aufnahme (1) für Abfälle (4) und/oder Abfallbehälter oder ganz oder teilweise umlaufend um eine Einfüllöffnung an dieser Aufnahme (1) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Verarbeitungseinheit (2) auf dem Entsorgungsweg befindliche Identifizierungselemente und/oder Identifikationsmerkmale der Abfälle (4) erfasst, speichert und sie automatisch oder auf Anforderung durch die Nutzerin/den Nutzer über die mindestens eine Eingabeeinheit (3; 7; 8; 9) an mindestens eine integrierte (6; 7) oder per Kabel (11) oder per Funk (12) verbundene Ausgabeeinheit (8; 9) weiterleitet.
Patent DE-202013105006-U1 (DE)
Title: Aufzug mit Rohrmotor und geteilter Motorhalterung
IPC: B66B11/08
Filed: 2013-11-07
Abstract: Aufzug mit einem Aufzugsantrieb (1), der eine Treibscheibe (2) umfasst, einem Antriebsträger zum Halten des Antriebs in einer vorgegebenen Position und mindestens einem Hubseil sowie einem entlang von Führungsschienen geführten Fahrkorb, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsträger eine Teilring-Schale (5) besitzt, auf der der Antrieb (1) aufliegt und die den Antrieb (1) von unten umgreift und ein Halteorgan, das die Oberseite des Antriebs (1) umgreift und ihn in der Teilring-Schale festsetzt.
Patent DE-202014003697-U1 (DE)
Title: Glamour Figur - Spray
IPC: A61K9/12
Filed: 2014-04-30
Abstract: Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel (Pharmazeutisches Mittel) in einer Verabreichungsform-Tropfen im Spray auf 51% vol. Alkoholbasis zur Erhöhung des Stoffwechsels im menschlichen Körper durch vereinfachte Verabreichungsform, welche direkt ins Blut übergeht durch zerstäuben im Bereich Lifestyle. Die Flüssigkeit aus der der Nahrungsergänzungsmittel besteht, setzt sich zusammen Ursubstanzen (Zutaten der Tropfen) welche auch in bekannten Verdünnungsgraden bekannt sind und wird mit 51% Vol, Alkohol verdünnt. Komponenten: 1 Teil Flüssige Tropen – Cactus grandiflorus, verdünnt mit 51% Vol. Alkohol. (1:1000000000000000), 1 Teil Flüssige Tropen – Berberies aquifolium verdünnt mit 51% Vol. Alkohol. (1:100000000), 1 Teil Flüssige Tropen – Capsicum verdünnt mit 51% Vol. Alkohol. (1:1000000), 1 Teil Flüssige Tropfen – Graphites verdünnt mit 51% Vol. Alkohol. – (1:1000000000000), 1 Teil Flüssige Tropfen – Fucus vesiculosus verdünnt mit 51% Vol. Alkohol. (1:1000000), 1 Teil Flüssige Tropfen – Fucus vesiculosus verdünnt mit 51% Vol. Alkohol. (1:100000000), 1 Teil Flüssige Tropfen – Helianthus tuberosus verdünnt mit 51% Vol. Alkohol. (1:1000000), 1 Teil Flüssige Tropfen – Kalium chloratum verdünnt mit 51% Vol. Alkohol. (1:1000000), 1 Teil Flüssige Tropfen – Natrium phosphoricum verdünnt mit 51% Vol. Alkohol. (1:1000000), Das Nahrungsergänzungsmittel ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zutaten in Flüssiger Form mit 51% Vol. Alkohol zerstäubt werden.
Patent DE-202014004440-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmodul für eine Bearbeitungseinheit sowie eine diese verwendende Presse
IPC: B30B15/08
Filed: 2014-06-02
Abstract: Bearbeitungsmodul für eine Bearbeitungseinheit (1) einer Presse, welche einen Stempel (35; 35a; 35b; 35c; 35d; 35e), eine Stempelaufnahme (36) sowie einen Stempelführungseinsatz (38), welcher ein vom Stempel (35; 35a; 35b; 35c; 35d; 35e) zu bearbeitendes Material (S) während eines Bearbeitungsvorgangs beaufschlagt, aufweist, wobei der Stempel (35; 35a; 35b; 35c; 35d; 35e) verschiebbar in einer Öffnung (38a, 38b) des Stempelführungseinsatzes (38) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bearbeitungsmodul (30; 30a; 30b; 30c; 30d; 30e) mindestens eine kraftbeaufschlagte Federdruckplatte (31) aufweist, dass Führungselemente (39) vorgesehen sind, die sich zwischen der Federdruckplatte (31) oder den Federdruckplatten (31a–31d) und dem Stempelführungseinsatz (38) erstrecken und diese Komponenten des Bearbeitungsmoduls (30; 30a; 30b; 30c; 30d; 30e) starr verbinden, dass die Führungselemente (39) verschiebbar im Bearbeitungsmodul (30; 30a; 30b; 30c; 30d; 30e) geführt sind, so dass eine Beaufschlagung des Stempelführungseinsatzes (38) in einer Verschiebung der Federdruckplatte (31) resultiert.
Patent DE-202014005743-U1 (DE)
Title: Prägeeinrichtung
IPC: B44B5/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Prägeeinrichtung (1) zum Beprägen von entlang einer Transportstrecke (2) geführten Werkstücken (3) mit einer Folie (14), vorzugsweise Laminierfolie oder Transferfolie, insbesondere Heißprägefolie, wobei die Folie (14) auf Flächen der Werkstücke (3) geprägt wird, während die zu beprägende Fläche der Werkstücke (3) eine Prägestrecke (7), in der die Beprägung erfolgt, entlang der Transportstrecke (2) passiert, wobei die Prägestrecke (7) durch zusammenwirkende Oberflächen begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die die Prägestrecke (7) begrenzenden zusammenwirkenden Oberflächen zumindest teilweise mit einer Antihaftbeschichtung versehen sind.
Patent DE-202014100655-U1 (DE)
Title: Eine elastische Platte für schnelle Demontage und Montage der Antenne und ein Verbindungssitz
IPC: H01Q1/12
Filed: 2014-02-14
Abstract: Elastische Platte für schnelle Demontage und Montage der Antenne, aufweisend zwei Zweige und einen Verbindungsabschnitt, der die zwei Zweige verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Vorsprung an der Außenseite des Endabschnittes von den beiden Zweigen angeordnet ist.
Patent DE-202014101227-U1 (DE)
Title: Verkehrswarnschildvorrichtung
IPC: G08G1/09
Filed: 2014-03-18
Abstract: Verkehrswarnschildvorrichtung (1) mit einem ein Anzeigepaneel (3) aufweisenden Verkehrsschild (10), einer Sensoreinrichtung zum Detektieren eines sich dem Verkehrsschild (10) nähernden Fahrzeuges und einer mit der Sensoreinrichtung gekoppelten Leuchteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinrichtung wenigstens eine oberhalb des Anzeigepaneels (3) an dem Verkehrsschild (10) vorgesehene Warnleuchte (6) aufweist, die Sensoreinrichtung oberhalb des Anzeigepaneels (3) an dem Verkehrsschild (10) vorgesehen ist, und die Sensoreinrichtung eine Radarsende- und -empfängereinrichtung (7) und wenigstens eine Kamera (8) aufweist, die miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014101503-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungsdämpfung
IPC: E05F5/06
Filed: 2014-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bewegungsdämpfung insbesondere eines bewegbaren Möbelteils mit einem Lagergehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Lagergehäuse (2) ein Bewegungsaufnehmer (3) bewegbar gelagert ist und in dem ein Drehelement (8) drehbar gelagert ist, und mit Getriebemitteln (4, 5, 6, 8a, 9, 14), mit denen eine Bewegung des Bewegungsaufnehmers (3) in eine Drehbewegung des Drehelements (8) übertragbar ist, wobei das Lagergehäuse (2) eine Kammer (10) aufweist, in die zumindest ein Tauchabschnitt (8b) des Drehelements (8) hineinreicht, wobei in der Kammer (10) ein Dämpfungsfluid (12) vorhanden ist.
Patent DE-202014102259-U1 (DE)
Title: Beutelherstellungsvorrichtung mit kontinuierlicher Zuführung
IPC: B31B1/14
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Beutelherstellungsvorrichtung mit kontinuierlicher Zuführung beinhaltend: mindestens eine Zuführeinheit (10), die eine Vielzahl von Zuführrollen (11) beinhaltet, um das Beutelmaterial (A) für die vorgesehenen Arbeiten zuzuführen; mindestens eine Servo-Kraftquelle der Zuführeinheit (20), welche an die Zuführrolle (11) der Zuführeinheit (10) gekoppelt ist; eine Abdichteinrichtung (30), die einen Antrieb (31), ein oberes Dichtungsmesser (32) und ein unteres Dichtungsmesser (33) beinhaltet, wobei das obere Dichtungsmesser (32) und das untere Dichtungsmesser (33) von oben und von unten abdichten können, wobei der Antrieb (31) an das obere Dichtungsmesser (32) und das untere Dichtungsmesser (33) gekoppelt ist, wodurch das obere Dichtungsmesser (32) und das untere Dichtungsmesser (33) parallel zur Richtung der Zuführeinheit (10) und des Beutelmaterials (A) betätigt werden; eine Servo-Kraftquelle der Abdichteinrichtung (40), welche an den Antrieb (31) der Abdichteinrichtung (30) gekoppelt ist; eine Perforiereinheit (50), die sich nahe zur Abdichteinrichtung (30) befindet, wobei die Perforiereinheit (50) mindestens eine Stanzrolle (51) beinhaltet, wobei die Stanzrolle (51) ein Messermuster zum Perforieren besitzt, um das Beutelmaterial (A) zu Perforierabfallmaterial (A1) zu perforieren; eine Servo-Kraftquelle der Perforiereinheit (60), welche an die Stanzrolle (51) der Perforiereinheit (50) gekoppelt ist; eine Abfallmaterial-Trenneinheit (70), die sich nahe zur Perforiereinheit (50) befindet, wobei die Abfallmaterial-Trenneinheit (70) für die Trennung und das Perforieren des Perforierabfallmaterials (A1) des Beutelmaterials (A) zuständig ist; wobei die Servo-Kraftquelle der Zuführeinheit (20), die Servo-Kraftquelle der Abdichteinrichtung (40) und die Servo-Kraftquelle der Perforiereinheit (60) durch eine Steuereinheit elektrisch miteinander verbunden sind, wodurch das obere Dichtungsmesser (32) und das untere Dichtungsmesser (33) der Abdichteinrichtung (30) parallel zur Zuführeinheit (10) sind und die Betätigungsgeschwindigkeit des Beutelmaterials (A) in Bewegungsrichtung synchron mit der Bewegungsgeschwindigkeit des Beutelmaterials (A) ist, wobei die Drehgeschwindigkeit der Stanzrolle (51) mit der Materialzuführgeschwindigkeit des Beutelmaterials (A) der Zuführeinheit (10) synchron ist.
Patent DE-202015003225-U1 (DE)
Title: Standfuß
IPC: F16M13/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Standfuß (10) zum Halten mindestens eines aufzustellenden Gegenstands (13; 22; 200), wobei der Standfuß (10) eine zur Anordnung auf einer Trägerfläche (12) vorgesehene Standfläche (14) und eine der Standfläche (14) im wesentlichen gegenüberliegende Aufnahmefläche (16) aufweist, wobei im Bereich der Aufnahmefläche (16) eine wenigstens eine Nut (18) aufweisende Aufnahmevorrichtung (20) zur Aufnahme eines Hohlzylinders (22) angeordnet ist.
Patent DE-202015100640-U1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein mit Brennstoff betriebenes Heizgerät
IPC: F23Q7/06
Filed: 2015-02-10
Abstract: Steuereinheit für ein mit Brennstoff betriebenes Heizgerät, bei dem die Steuereinheit nach dem Einschalten einen Vorlauf zum Spülen des Brennerraums durchführt, während dessen es ein Gebläse zum Erreichen einer vorgebbaren Drehzahl ansteuert, um dem Brennerraum eine definierte Luftmasse zuzuführen, wobei die Steuereinheit die Brennstoffzufuhr zum Brennerraum abgesperrt hält, die sie nach einer vorgebbaren Zeit aktiviert und das in den Brennerraum strömende Brennstoff-Luftgemisch durch die Erzeugung wenigstens eines Zündfunkens zündet, worauf das Heizgerät nach einer Übergangsphase einen eingeschwungenen Beharrungs-Betriebszustand erreicht, während dessen die Steuereinheit einerseits den Wert der dem Brennerraum zugeführten Luftmasse auf einen Dauerbetriebs-Wert mLnormal steuert, der für das Erzielen des angestrebten Lambda-Wertes erforderlich ist, und andererseits dem Brennerraum eine entsprechende Brennstoffmenge zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit ausgebildet ist, um Einrichtungen zur Veränderung der dem Brennerraum zugeführten Luftmasse so anzusteuern, dass diesem zumindest während eines Teils der Übergangsphase eine Luftmasse zugeführt wird, die einen gegenüber dem Dauerbetriebs-Wert mLnormal um einen vorgebbaren Prozentsatz des Dauerbetriebs-Wertes verringerten Wert mLÜbergang aufweist.
Patent DE-202015103811-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Ladegerät geeignet zur Stromversorgung der angeschlossenen Geräte
IPC: H02J17/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Mehrzweck-Ladegerät (100) geeignet zur Stromversorgung der angeschlossenen Geräte, aufweisend: einen Hauptteil (10), der dünnplattenförmig ausgebildet ist und darin ein drahtloses Lademodul (11) zum Stromversorgungszweck aufweist; zumindest eine USB-Steckdose (20), die an einer Seite des Hauptteils (10) zum Zwecke der Gleichstromversorgung ausgebildet ist; einen Stangenkörper (30), der auf einer Seite des Hauptteils (10) waagerecht ausgebildet ist; eine Mehrzahl von Wechselstromsteckdosen (40), welche jeweils ein entsprechend dem Stangenkörper (30) waagerecht ausgebildetes Durchgangsloch (41) aufweist, damit die Wechselstromsteckdosen (40) jeweils am Stangenkörper (30) zum Zwecke der Wechselstromversorgung drehbar angeordnet sind; und ein Netzkabel (50), das mit einer Seite des Hauptteils (10) verbunden ist.
Patent DE-202015105774-U1 (DE)
Title: Lockenwickler
IPC: A45D2/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Lockenwickler zum Aufwickeln und Festhalten von Haaren (2), wobei die Haare (2) in eine Wickelrichtung (3) quer zur Längsachse (9) des Lockenwicklers (1) um einen Mittelabschnitt (5) herum aufzuwickeln sind, wobei beidseits des Mittelabschnittes (5) ein erstes und ein zweites Ende (6) vorgesehen sind, wobei der Lockenwickler (1) im aufgewickelten Zustand der Haare (2) als die Haare (2) umschlingende Schlinge (4) und/oder als die um die Längsachse (9) aufgewickelten Haare (2) umgreifende, ringförmige Form ausgebildet ist, wobei das erste Ende (6) und das zweite Ende (6) die Schlinge (4) und/oder die ringförmige Form ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt (5) wenigstens eine Haar-Halteöffnung (7) zum Aufnehmen der aufzuwickelnden Haare (2) aufweist.
Patent DE-202015106394-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Luft in einen Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von Luft in einen Grill (10), um die Verbrennung von Grillkohlen und/oder Briketts (14) zu beschleunigen, mit einer Rohrgeometrie (12), deren Inneres zum Führen von Luft ausgebildet ist, und einer Verbindungsleitung (16), über die die Rohrgeometrie (12) an eine Luftpumpe (18) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrgeometrie (12) derart in einen Grill (10) einlegbar ist, dass sie die brennenden Grillkohlen und/oder Briketts (14) ganz oder teilweise umschließt, und dass die Rohrgeometrie (12) über mehrere Ausströmöffnungen (24) verfügt, durch die Luft aus dem Inneren der Rohrgeometrie (12) in Richtung der Grillkohlen und/oder Briketts (14) strömen kann.
Patent DE-202015106605-U1 (DE)
Title: Stiftleiste und Steckverbinder mit einer Stiftleiste
IPC: H01R13/64
Filed: 2015-12-03
Abstract: Stiftleiste (10) für einen Steckverbinder, die eine Mehrzahl von Kontaktstiften (15, 16) aufweist, die voneinander beabstandet in mindestens einer Reihe innerhalb eines Kontaktträgers (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste und eine zweite Gruppe der Kontaktstifte (15, 16) vorgesehen ist, wobei die Kontaktstifte (15) der ersten Gruppe auf einer Kontaktseite der Stiftleiste (10) weiter aus dem Kontaktträger (11) hervorragen als die Kontaktstifte (16) der zweiten Gruppe.