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Patent DE-202010017102-U1 (DE)
Title: Mehrzweckhochleistungsbeleuchtung
IPC: F21S8/00
Filed: 2010-12-28
Abstract: Die Mehrzweckhochleistungsbeleuchtung besteht wesentlich der Reihenfolge nach aus einer Antriebsvorrichtung (1), einer Befestigungsplatte (2), einer Kühlvorrichtung (3) und einer Basisplatte (4). An einer Seite der Kühlvorrichtung (3) wird ein Aufnahmeraum (30) angebracht. An der anderen Seite der Kühlvorrichtung (3) werden ein erster Kühlkörper (32) und ein zweiter einsteckbarer Kühlkörper (33) angebracht, die sich Luftwege (34) bilden. Die Leuchtdioden (42) werden auf der Basisplatte (4) angebracht. Im Aufnahmeraum (30) werden Wärmeleitungen (5) angebracht, die Kontakt mit den Leuchtdioden (42) auf der Basisplatte (4) haben.  Die Sonderheit liegt darin, dass erste Kühlplatten (35), zweite Kühlplatten (36) und dritte Kühlplatten (37), die in den Zwischenraum der zwei benachbarten Kühlkörper (33) angebracht werden, auf der zweite Kühlkörper (33) angebracht werden. An den beiden Seiten der jeweiligen ersten Kühlplatten (35), zweiten Kühlplatten (36) und dritten Kühlplatten (37) werden mehrere Gewölbe (38) und Löcher (39) angebracht, um die Kontaktfläche mit der umgebenden Luft zu...
Patent DE-202011000003-U1 (DE)
Title: Blaswerkzeug
IPC: B29C49/48
Filed: 2011-01-03
Abstract: Blaswerkzeug zur Herstellung von Kunststoffprodukten als Hohlkörper, bei dem eine der äußeren Form des Kunststoffproduktes entsprechende Form (1, 2) eine Öffnung (9, 10) aufweist, wobei das Kunststoffprodukt einen Boden aufweist, der gegenüber einem seitlichen Abziehen des Bodenteils (3, 4) der Form (1, 2) eine Hinterschneidung aufweist, wobei Stellmittel (6, 7) vorhanden sind zur Bewegung des Bodenteils (3, 4) der Form (1, 2) gegenüber der Form (1, 2) in einer vertikalen Richtung bezogen auf das Kunststoffprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmittel (5, 6; 7, 8) wenigstens einen pneumatischen Antrieb (5; 7) mit einem hydraulischen Druckübersetzer (6; 8) aufweisen.
Patent DE-202011000830-U1 (DE)
Title: Konvektionswärmeübertrager
IPC: F28D20/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: Konvektionswärmeübertrager (1), bestehend aus einem Metall- oder Keramikblock, mit einer planen, undurchbrochenen Grundfläche (2), in dem sich zumindest ein, von Luft durchströmbarer, mit einem Winkel ≤ 60° zur Grundfläche (2) verlaufender rohrförmiger Zuströmkanal (3.1) und mehrere von der Grundfläche (2) wegführende rohrförmige Abströmkanäle (3.2) befinden, wobei jeder Zuströmkanal (3.1) mit zumindest einem Abströmkanal (3.2) in Verbindung steht.
Patent DE-202011003052-U1 (DE)
Title: Wechseleinrichtung für Trägerplatten einer Präge- oder Stanzmaschine
IPC: B26F1/44
Filed: 2011-02-22
Abstract: Wechseleinrichtung für Trägerplatten einer Präge- oder Stanzmaschine, umfassend ein Grundgestell (5) mit einem daran angebrachten, um eine horizontale Achse (6) schwenkbaren Trägerplattenwenderahmen (4), welcher zwei parallele Trägerplattenaufnahmen (9) aufweist, und weiter umfassend eine am Grundgestell (5) angebrachte Bilderfassungseinrichtung mit einer an einer Führungseinrichtung (2, 3) parallel zu einer Trägerplattenaufnahme (9) bewegbaren Kamera (1) sowie einen an einem Bildschirmhalter befestigten Bildschirm (7) zur Darstellung des von der Kamera (1) erfassten Bildes.
Patent DE-202011003252-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionales Sitzmöbel
IPC: A47C11/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Sitzmöbel in Form einer Bank mit einem Grundgestell (10) und einer jeweils davon getragenen Sitzfläche (11) einerseits und Rückenlehne (12) andererseits, bei welchem wenigstens ein Sitzflächenabschnitt (13) und ein Rückenlehnenabschnitt (14) von den daneben liegenden Teilbereichen (15, 16) von Sitzfläche (11) und Rückenlehne (12) des Sitzmöbels getrennt ausgebildet ist und der mit dem Rückenlehnenabschnitt (14) schwenkbar verbundene Sitzflächenabschnitt (13) von dem Grundgestell (10) abhebbar und durch Verschwenken des an seinem oberen freien Ende mittels eines Scharniers (17) mit dem Grundgestell (10) verbundenen Rückenlehnenabschnitts (14) gemeinsam mit dem Rückenlehnenabschnitt (14) in eine waagerechte und einen Abstand zur Sitzfläche (11) des Sitzmöbels aufweisenden Lage mit einer gestreckten Anordnung von Rückenlehnenabschnitt (14) und Sitzflächenabschnitt (13) heraushebbar ist, wobei zur Festlegung des Rückenlehnenabschnitts (14) mit dem daran gehalterten Sitzflächenabschnitt (13) in der herausgehobenen Stellung an dem Grundgestell (10) eine bewegliche, aufstellbare und an der Unterseite des Rückenlehnenabschnitts (14) festlegbare Stütze (19) angeordnet ist.
Patent DE-202011051929-U1 (DE)
Title: Austragvorrichtung mit Elektromotor
IPC: B05C17/005
Filed: 2011-11-10
Abstract: Austragvorrichtung zum Austragen von Klebstoff auf eine Untergrundfläche mit wenigstens zwei Klebstoffzylindern (1) zur Aufnahme von mit Klebstoff gefüllten Beuteln oder Kartuschen, die an ihrer vorderen Stirnseite (8) Austrittsöffnungen (7) aufweisen, wobei in jedem der Klebstoffzylinder (1) ein Stempel (6) axial bewegbar angeordnet ist, um den in den Beuteln oder Kartuschen befindlichen Klebstoff aus den Austrittsöffnungen (7) der Klebstoffzylinder (1) zu drücken, und an den Stempeln (6) Schubrohre (9) befestigt sind, die an ihren freien Endbereichen (10) axial aus der hinteren Stirnseite (11) der Klebstoffzylinder (1) ragen und über ein Verbindungselement (12) miteinander verbunden sind, und mit einem Stellantrieb, welcher mit den Schubrohren (9) über das Verbindungselement (12) gekoppelt ist, um diese axial zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb eine elektrische Antriebseinheit mit einem Antriebsritzel (19) und einer mit dem Antriebsritzel (19) gekoppelten Zahnstange (13), die an ihrem einen Ende mit dem Verbindungselement (12) verbunden und an ihrem anderen...
Patent DE-202011052110-U1 (DE)
Title: Gassackanordnungen für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/36
Filed: 2011-11-25
Abstract: Gassackanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit – einem Gassack (22), der zum Schutz einer sich außerhalb des Fahrzeugs (1) befindlichen Person entlang zumindest eines Teilabschnitts der Frontscheibe (11) und/oder eines sonstigen Abschnitts einer Außenseite des Kraftfahrzeugs (1) entfaltbar ist; – einem Gehäuse (21), in dem der Gassack (22) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (21) von einer sich vor der Frontscheibe (11) erstreckenden Abdeckung (12) eines Aufnahmebereichs des Kraftfahrzeugs (1) verschieden ist, und wobei – das Gehäuse (21) so ausgestaltet ist, dass es den Gassack (22) – bezogen auf den im Fahrzeug (1) montierten Zustand der Gassackanordnung (2) – zumindest teilweise zu der Abdeckung (12) des Kraftfahrzeugs (1) hin abdeckt.
Patent DE-202011052314-U1 (DE)
Title: Sohle für Schuhwaren
IPC: A43B13/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Sohle (1) für Schuhwaren umfassend wenigstens einen hinteren Abschnitt (A), der einer Druckhöchstbelastung während einer anfänglichen Kontaktphase des Absatzes mit der Gehoberfläche ausgesetzt ist, einem vorderen Abschnitt (C), der einer Druckhöchstbelastung während einer Phase des Anhebens des Absatzes von der Gehoberfläche ausgesetzt ist, und einem mittleren Abschnitt (B), der zwischen dem vorderen Abschnitt und dem hinteren Abschnitt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Abschnitt (B) im Wesentlichen steifer relativ zu wenigstens einem Teil des vorderen Abschnitts (A) und wenigstens einem Teil des hinteren Abschnitts (C) ist.
Patent DE-202011110942-U1 (DE)
Title: Dampfbügelvorrichtung
IPC: D06F75/14
Filed: 2011-12-12
Abstract: Dampfbügelvorrichtung (1) mit: einem Bügeleisen (10) mit einer mit mindestens einer Dampfaustrittsöffnung (20) versehenen Aluminium-Bügelsohle (18); einer Bügelsohlenerhitzungseinrichtung (22), die eingerichtet ist, die Aluminium-Bügelsohle (18) zu erhitzen; einem Dampfgenerator (50) mit einer erhitzbaren Dampferzeugungskammer (51), die mit der mindestens einen Dampfaustrittsöffnung (20) in der Aluminium-Bügelsohle flüssigkeitstechnisch verbindbar ist; sowie Steuermitteln (24, 56), die mit den Bügelsohlenerhitzungsmitteln (22) betriebsbereit verbunden sind, um eine Bügelsohlentemperatur auf eine nicht vom Benutzer einstellbare Temperatur in dem Bereich von 105–145°C zu regeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (24, 56) mit dem Dampfgenerator (50) betriebsbereit verbunden sind, um Dampfeinstellungen auf eine nicht vom Benutzer einstellbare Temperatur in dem Bereich von 100–150°C bei einer zeitlich gemittelten Dampfrate von mindestens 50 Gramm/Minute zu regeln.
Patent DE-202012001430-U1 (DE)
Title: Löffel mit biegsamer Löffelfläche zum rückstandlosen Leeren von Bechern und Gläsern
IPC: A47G21/04
Filed: 2012-02-11
Abstract: Löffel mit einer Länge zwischen 12 und 20 cm mit einer biegsamen Löffelfläche, die auf der einen Seite spitz zuläuft.
Patent DE-202012002206-U1 (DE)
Title: Wiederbefuellbare Kaffee-und Espresso-Kapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2012-03-01
Abstract: Auf die Wiederbefüllbarkeit in Form einer wieder- befüllbaren Kapsel in Form einer mit einem Deckel verschraubbaren Kapsel
Patent DE-202012004817-U1 (DE)
Title: Welle-Nabe Verbindung für Tretkurbeln am Fahrrad
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-05-15
Abstract: Welle-Nabe Verbindung für Tretkurbeln und Tretlagerwellen von Fahrrädern, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil mit dem die Tretlagerwelle und die Tretkurbel verbunden werden an seinem ansonsten runden Querschnitt Bereiche aufweist, die geeignet sind durch Formschluss Drehmomente in beide Richtungen zu übertragen und es gleichzeitig erlauben, dass die durch das Anziehen der Klemmvorrichtung, mit der das Profil an der Tretkurbel ausgestattet ist, verursachte Verformung einerseits zum Anpressen der formschlüssigen Bereiche und anderseits zum Anpressen der kraftschlüssig wirkenden runden Bereiche des Profils führen, sodass eine spielfreie Welle-Nabe Verbindung entsteht, die im ungeklemmten Zustand axial auf der Welle verschiebbar ist.
Patent DE-202012009867-U1 (DE)
Title: Spule zur induktiven transkutanen Übertragung hoher Leistungen
IPC: A61N1/378
Filed: 2012-10-16
Abstract: Spule zur induktiven transkutanen Übertragung hoher Leistungen zum Zwecke der Energieversorgung medizinischer Implantate, wobei die Spulenwicklungen mit einem Leiter (1) bestehend aus mit isoliertem Draht oder Litzen (bestehend aus einer Vielzahl einzelner isolierter Drähte) ausgeführt sind und die in angenäherter Spiralform um ein Zentrum (beginnend mit einem bestimmten Abstand von diesem Zentrum) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten vollständigen Wicklungen genau n Kreuzungspunkte (4) existieren, wobei n eine ungerade Zahl größer gleich drei ist und dass die Lage des gewickelten Leiters (1) hinsichtlich der Wicklungsebene vor und nach dem Kreuzungspunkt (4) in der Höhe zu dieser Wicklungsebene zwischen einem niedrigeren Zustand (2) und einem höheren Zustand (3) alterniert. Da n eine ungerade Zahl sein soll, ist dies gleichbedeutend, mit dem Umstand, dass auch die Zustände zweier benachbarter Wicklungen zwischen ihren gemeinsamen Kreuzungspunkten (4) radial zwischen einem niedrigeren Zustand (2) und einem höheren Zustand (3) alternieren. Alle benachbarten Kreuzungspunkte...
Patent DE-202012012561-U1 (DE)
Title: Einstellsignalerzeugungsvorrichtung für eine Umwälzvorrichtung
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-03-08
Abstract: Einstellsignalerzeugungsvorrichtung (15) für eine Umwälzvorrichtung insbesondere in einer Wärmeübertragungsvorrichtung, wobei die Einstellsignalerzeugungsvorrichtung (15) eingerichtet ist, ein Einstellsignal für eine Umwälzvorrichtung (17) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellsignalerzeugungsvorrichtung (17) außerdem eingerichtet ist, ein moduliertes Wechselstromsignal zu empfangen, das modulierte Wechselstromsignal zu analysieren, und in Abhängigkeit von dem modulierten Wechselstromsignal das Einstellsignal zu erzeugen und auszugeben.
Patent DE-202012013284-U1 (DE)
Title: Tragesystem für eine Rucksack-Energiequelle, Energiequelle und Einheit mit Rucksack-Energiequelle
IPC: H01M50/247
Filed: 2012-03-19
Abstract: Tragesystem für eine Rucksack-Energiequelle (2), insbesondere eine Rucksack-Batterie oder ein Rucksack-Akkupack, welches eine auf dem Rücken einer Person zu tragende Tragplatte (4) aufweist und auf dem eine Verbindungs-Schnittstelle (25) vorgesehen ist, die so realisiert bzw. ausgelegt ist, dass sie austauschbar oder abnehmbar an eine Gegenverbindungs-Schnittstelle (31) der Energiequelle (2) angekoppelt ist.
Patent DE-202013001439-U1 (DE)
Title: Nutzerbezogene Überwachungseinrichtung für das Betriebsverhalten von Blockheizkraftwerken
IPC: F02G5/00
Filed: 2013-02-11
Abstract: Nutzerbezogene Überwachungseinrichtung für das Betriebsverhalten von Blockheizkraftwerken (1) mit – mindestens einer Durchflussmesseinrichtung (2) für flüssige oder gasförmige Brennstoffe zum Betrieb des Blockheizkraftwerkes (1), – Zählern (3, 4) für die durch das Blockheizkraftwerk (1) erzeugte thermische und elektrische Energie und – einem mit der Durchflussmesseinrichtung (2) und den Zählern (3, 4) verbundenen ersten Datenverarbeitungssystem (5) zum sowohl Speichern als auch nutzer- und zeitbezogenen Übermitteln der mittels der Durchflussmesseinrichtung (2) und den Zählern (3, 4) aufgenommenen Messdaten jeweils in Verbindung mit jedem einzelnen der Blockheizkraftwerke (1), – wenigstens einem zweiten mit den ersten Datenverarbeitungssystemen (5) verbindbarem oder verbundenem Datenverarbeitungssystem (6) für die zeit- und nutzerbezogene Ermittlung des Brennstoffnutzungsgrades und der Auslastung des Blockheizkraftwerkes (1) sowie der Volllaststunden jedes der Blockheizkraftwerke (1) und – einem mit dem zweiten Datenverarbeitungssystem (6) verbundenen oder verbindbaren Datensichtgerät (7) zur zeitbezogenen Darstellung visualisierter über die Durchflussmesseinrichtungen (2) und die...
Patent DE-202013002449-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Ausleuchten und Fotografieren von Haut und Haar-Oberflächen
IPC: G03B15/02
Filed: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) für das Ausleuchten und Fotografieren von Gesichtern, mit  – einer Gesichtskabine (3), in der ein Gesicht frontal oder seitlich platzierbar ist, wobei die Gesichtskabine (3) durch zumindest eine Seitenwand (6, 2, 8, 4, 10) begrenzt ist, wobei die Seitenwand (6, 2, 8, 4, 10) eine dem Inneren der Gesichtskabine (3) zugewandte Seitenfläche (32, 34, 39, 40, 42) aufweist,  – mindestens einer Kamera (18), mit der das in der Gesichtskabine (3) platzierte Gesicht fotografierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die mindestens eine Seitenwand (6, 2, 8, 4, 10) ein Lichtleitkörper ist, in den über mindestens eine Seitenkante (30, 38, 44) Licht einkoppelbar ist und aus dem das Licht gleichmäßig verteilt über die Seitenfläche (32, 34, 39, 40) auskoppelbar ist und das Gesicht in der Gesichtskabine (3) gleichmäßig beleuchtet.
Patent DE-202013004763-U1 (DE)
Title: Windturbine mit gegenläufigen Schaufelturbinen
IPC: F03D3/02
Filed: 2013-05-22
Abstract: Turbine, insbesondere Windturbine, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere, jedoch mindestens zwei gegenläufige auf einer Vertikalachse (4 Nr.: 1) übereinander angeordneten Turbinen (4) mit mindestens 3, vorzugsweise 5 oder mehr, parabolisch geformten und zu Vertikalachse (4 Nr.: 1) nach außen versetzen Schaufeln (4 Nr.: 4) aufweist und die Schaufeln gleichmäßig um den Turbinenrad (4 Nr.: 3) verteilt sind.
Patent DE-202013004981-U1 (DE)
Title: Ziehharmonikaartig faltbares Display
IPC: A47F5/11
Filed: 2013-06-03
Abstract: Zwei- oder mehrteiliger Zuschnitt für einen Displaymantel (2), umfassend • einen Zuschnittsteil (5a) für eine erste Seitenwand (6a) und • einen Zuschnittsteil (5b) für eine zweite Seitenwand (6b) sowie • einen Zuschnittsteil (7) für einen Boden (8) und • einen Zuschnittsteil (9) für einen Deckel (10), – wobei das Zuschnittsteil (7) für den Boden (8) einteilig mit dem Zuschnittsteil (5a) für die erste Seitenwand (6a) oder dem Zuschnittsteil (5b) für die zweite Seitenwand (6b) ausgebildet ist oder ein einzelnes Zuschnittsteil des Zuschnitts ist und – das Zuschnittsteil (9) für den Deckel (10) einteilig mit dem Zuschnittsteil (5a) für die erste Seitenwand (6a) oder dem Zuschnittsteil (5b) für die zweite Seitenwand (6b) ausgebildet ist oder ein einzelnes Zuschnittsteil des Zuschnitts ist und – wobei die Zuschnittsteile (5a, 5b) für die Seitenwände (6a, 6b) Riller (11, 12) aufweisen, welche die Seitenwände (6a, 6b) in mehrere Abschnitte unterteilen, • wobei sich die Riller (11, 12) von einem Seitenrand (13a) einer Seitenwand (6a, 6b) zu dem anderen Seitenrand (13b) der Seitenwand (6a, 6b) erstrecken und • wobei mindestens ein Paar aus einer ersten Art von Rillern (11) vorgesehen ist, deren Abstand etwa der Höhe der im aufgebauten Zustand des Displays (1) an der Mantelinnenwand liegenden Trayseitenwand (14a, 14b) entspricht, und • eine zweite Art von Rillern (12) vorgesehen ist, welche die Seitenwand (6a, 6b) in ziehharmonikaartig faltbare Abschnitte unterteilt.
Patent DE-202013005401-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Tuch
IPC: A41D15/04
Filed: 2013-06-13
Abstract: Multifunktionales Tuch mit einem Innenmaterial aus einem etwas dickeren, wärmenden, leicht dehnbarem Material.
Patent DE-202013005808-U1 (DE)
Title: Vitrine mit transparenten Displays anstelle von Scheiben
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-06-29
Abstract: Vitrine für Ausstellungen, mit transparenten Displays („Bildschirmen”) anstelle von Scheiben oder Wänden, mit der Funktion, zusätzliche Bildinformationen (Grafik, Film, Animation) vor den Exponaten zu zeigen. Die Inhalte dieser Medien wiederum sind nicht zu schützen.
Patent DE-202013007223-U1 (DE)
Title: Eis aus Direktsaft
IPC: A23G9/42
Filed: 2013-08-13
Abstract: Geschützt werden soll in diesem Produkt, die Reinheit des Inhaltes: Sprich ohne Zuckerzusatz, ohne Aromen zusatz, natürlich oder nicht! Ohne Saftkonzentrate, ohne Konsevierungsstoffe etc. Reines 100% Bio-Direktsaft mit voller von Natur vorgegebener Reinheit Natürlichen Nährgehalt des jewaligen Saftsorte, in specifidschen Vitaminen, Mineralien, Spurelementen, Fruchtzuckergehalt. Die Erfindung zeigt, dass Naschen mit Nährgehalt möglich ist und das naturnah.
Patent DE-202013007383-U1 (DE)
Title: Aufnahme- und Fixiervorrichtung für zumindest ein Formteil oder zumindest einen Gegenstand
IPC: F16M3/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Aufnahme- und Fixiervorrichtung (1) für zumindest ein Formteil oder zumindest einen Gegenstand, umfassend zumindest ein Aufnahmeelement (3, 4, 5) zur Aufnahme des zumindest einen Formteils oder Gegenstands und zumindest eine Aufnahmeelement-Halteeinrichtung (2) mit einer Längserstreckung und einer Quererstreckung, wobei das zumindest eine Aufnahmeelement an der zumindest einen Aufnahmeelement-Halteeinrichtung befestigbar oder befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Trageinrichtung (6) zum Tragen und Lagern der Aufnahmeelement-Halteeinrichtung (2) und eine zentrale, sich in Richtung der Längserstreckung der Aufnahmeelement-Halteeinrichtung (2) erstreckende Drehachse (10) vorgesehen sind, wobei die zumindest eine Aufnahmeelement-Halteeinrichtung (2) und das zumindest eine Aufnahmeelement (3, 4, 5) um die zentrale Drehachse (10) drehbar gelagert sind.
Patent DE-202013011999-U1 (DE)
Title: Pitchantrieb für eine Windkraftanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Pitchantrieb für ein Rotorblatt einer Windkraftanlage (1), umfassend einen elektrischen Motor (22) und einen elektrochemischen oder elektrostatischen Energiespeicher (18, 30) zur vorübergehenden Versorgung des elektrischen Motors (22) bei Ausfall oder Störung der Energieversorgung des Motors (22), wobei der Energiespeicher (30) mit einer Halterung (40) versehen ist zur Befestigung an einem vorgesehenen Befestigungsort (48, 34) in der Windkraftanlage (1) und in einem direkten wärmeleitfähigen Kontakt mit einer mehrere Kühlelemente umfassende Kühleinrichtung (26) steht, um die beim Laden und Entladen des Energiespeichers (30) sowie im Betrieb der Windkraftanlage (1) auftretende Wärme des Energiespeichers (30) abzukühlen und sie mittels einer Wärmeabfuhreinrichtung (32) abzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (26) eine von der Befestigung des Energiespeichers (30) am Befestigungsort (48, 34) mechanisch unabhängige Lagerung (49) aufweist, wobei diese Lagerung (49) zwischen der Kühleinrichtung (26) und dem Befestigungsort (48) Mittel (46, 44, 42) umfasst, um den direkt wärmeleitfähige Kontakt zwischen dem Energiespeichers (30) und der Kühleinrichtung (26) sicherzustellen.
Patent DE-202013102655-U1 (DE)
Title: Sprinkler (Spritzbrause)
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-06-19
Abstract: Spritzbrause, umfassend: einen Grundkörper (2) mit einem Rohr (16) und einem Zylinder (18), der mit dem Rohr (16) in Verbindung steht; ein dekoratives Element (14), das zwei Seitenteile mit jeweils einem Ring aufweist, der um ein offenes Ende des Zylinders (18) herum angeordnet ist; und einen Traggriff (12) mit jeweils zwei Traggriffhälften (44, 46), um die Ringe (60) auf einen Griff (8) zu pressen.
Patent DE-202013105944-U1 (DE)
Title: Federkraft-Klemmanschluss und Steckverbinder hiermit
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-12-26
Abstract: Federkraft-Klemmanschluss (1) zum Anklemmen an elektrische Leiter (29) mit – mindestens einem Kontaktelement (2), das einen Hauptabschnitt (8) und einen vom Hauptabschnitt (8) abragenden Federanlageabschnitt (9) hat, wobei der Hauptabschnitt (8) und der Federanlageabschnitt (9) über einen Verbindungssteg (10) miteinander verbunden sind, und mit – mindestens einer Schenkelfeder (3), die einen Klemmschenkel (4), einen Anlageschenkel (7) und einen Federbogen (5) hat, wobei der Klemmschenkel (4) und der Anlageschenkel (7) über den Federbogen (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – der Verbindungssteg (10) kürzer als der sich daran anschließende Federanlageabschnitt (9) und/oder Hauptabschnitt (8) ist, – der Federanlageabschnitt (9) auf seiner, dem Verbindungssteg (10) gegenüberliegenden Seite eine Ausnehmung (15) hat, – der Anlageschenkel (7) der Schenkelfeder (3) auf einer Seite zwei voneinander beabstandete Haltenasen (11a, 11b) hat, wobei die Haltenasen (11a, 11b) an den Verbindungssteg (10) angepasst sind, um den Verbindungssteg (10) zwischen den Haltenasen (11a, 11b) aufzunehmen, und – der Anlageschenkel (7) der Schenkelfeder (3) auf seiner den Haltenasen (11a, 11b) gegenüberliegenden Seite mindestens eine zum Eintauchen in die Ausnehmung (15) des Federanlageabschnitts (9) ausgebildete und aus der Ebene des Anlageschenkels (7) herausragende Haltelasche (14) hat.
Patent DE-202014001408-U1 (DE)
Title: Elektrostatische Druckhilfe für eine Rotationsdruckvorrichtung
IPC: B41F9/06
Filed: 2014-02-13
Abstract: Elektrostatische Druckhilfe für eine Rotationsdruckvorrichtung, die folgendes aufweist: – einen Presseur (1), dessen Kern (50) aus elektrisch leitfähigem Material gebildet ist und der eine äußere Schicht (52) aufweist, die elastisch ist und halbleitende Eigenschaften aufweist; – mindestens eine Lagereinrichtung (60) zum drehbaren Lagern des Presseurs (1); – mindestens eine Isoliereinrichtung (70) zum Isolieren der mindestens einen Lagereinrichtung (60) gegenüber einem Massepotential (21); – eine schaltbare Spannungsversorgungseinrichtung (20) für Hochspannung; – eine Einrichtung (22, 23, 25) zum Zuführen von Ladung von der Spannungsversorgungseinrichtung (20) zum Presseur (1); – eine Einrichtung (22, 23, 25) zum Abführen der Ladung vom Presseur (1); – eine Schalteinrichtung, die eingangsseitig mit der Einrichtung zum Abführen der Ladung (24, 25) vom Presseur (1) und ausgangsseitig mit dem Massepotential (21) verbunden ist, wobei die Schalteinrichtung mindestens ein nichtlineares Schaltelement aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass es beim Überschreiten einer vorab festgelegten Schwellenspannung selbsttätig eine leitende Verbindung der Eingangsseite der Schalteinrichtung mit der Ausgangsseite der Schalteinrichtung herstellt.