baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017501-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlusseinrichtung
IPC: H01R4/36
Filed: 2008-02-20
Abstract: Elektrische Anschlusseinrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) und wenigstens einer mit einem Kontaktanschluss (3) versehenen Leiteraufnahme (4) zur Aufnahme und Kontaktierung eines anzuschließenden Leiters (5), sowie wenigstens einer an dem Gehäuse (2) vorgesehenen Betätigungseinheit (6) zur wahlweisen Verbindung des anzuschließenden Leiters (5) mit dem Kontaktanschluss (3), wobei eine Betätigungsrichtung (7) der Betätigungseinheit (6) und eine Einführrichtung (8) der Leiteraufnahme (4) in etwa der gleichen Richtung ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsrichtung (7) der Betätigungseinheit (6) zu der Einführrichtung (8) der Leiteraufnahme (4) unter einem Winkel (9) geneigt ist.
Patent DE-202008018363-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur variothermen Temperierung von Spritzgießwerkzeugen
IPC: B29C33/04
Filed: 2008-08-29
Abstract: Vorrichtung zur variothermen Temperierung eines Verbrauchers, insbesondere von Formhälften eines Formwerkzeugs einer Spritzgießmaschine, wobei ein flüssiges Temperiermedium mit einer ersten Temperatur T1 (heißes Medium) und ein flüssiges Temperiermedium mit einer zweiten Temperatur T2 (kaltes Medium) bereitgehalten und abwechselnd durch den Verbraucher gepumpt werden, mit einem ersten Temperiergerät für das heiße Temperiermedium und einem zweiten Temperiergerät für das kalte Temperiermedium, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Zwischenspeicher für heißes Temperiermedium und ein zweiter Zwischenspeicher für kaltes Temperiermedium vorgesehen sind, die an Zufuhr- oder Ablaufleitungen des Verbrauchers angeschlossen sind.
Patent DE-202009001217-U1 (DE)
Title: Stützeinrichtung
IPC: B62J1/28
Filed: 2009-02-02
Abstract: Stützeinrichtung für ein pedalbetriebenes Rad, insbesondere ein Fahrrad, mit einer Kreuzbeinstütze (6), die einen rückwärtigen Sattelrand eines Sattels überragt, gekennzeichnet durch eine Befestigungseinrichtung (2, 4, 32), über die die Kreuzbeinstütze (6) lösbar im Sattelbereich befestigbar ist.
Patent DE-202009010149-U1 (DE)
Title: Prüfflüssigkeit zum Reinigungseffizienz-Test
IPC: A01N25/00
Filed: 2009-07-25
Abstract: Prüfflüssigkeit bzw. Prüfmedium zur Feststellung von Spritzschatten und zur Prüfung der Reinigungseffizienz bei der automatischen Reinigung von Maschinen und Anlagen sowie Behältnissen und Tanks der Lebensmittelindustrie (Molkerei-, Brauerei- und Getränkeindustrie) sowie in der Pharmazie. dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfflüssigkeit aus 50 bis 99% destilliertem Wasser, hier bevorzugt 32%, 50 bis 99% Alkohol, hier bevorzugt 65%, 0,1 bis 30% haftende, in Alkohol gelöste Cellulosederivate, Carrageene (in seinen verschiedenen Formen), Agar-Agar sowie andere, lebensmittelrechtlich verwendbare filmbildende Substanzen in verschiedenen Zusammensetzungen und Molgewichten, hier bevorzugt Hydroxypropylzellulose, Handelsbezeichnung Klucel E, 2,5%, und 0,1–10% alle zugelassenen Lebensmittelfarben sowie Flourescein, hier bevorzugt Azorubin (E 122) 0,5% besteht.
Patent DE-202009011201-U1 (DE)
Title: Karabiner
IPC: A63B29/00
Filed: 2009-08-17
Abstract: Karabiner (1, 1', 1'') als in einer Sicherungskette eines Kletterers einsetzbares Zwischenglied, der mittels eines Bandes (21) oder eines Seiles mit Abstand zu dem Kletterer mit diesem verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Karabiner (1, 1', 1'') mit einer in diesen ganz oder teilweise integrierten Klemmschnalle (11, 11', 11'') versehen ist, die in einem am unteren Endbereich des Karabiners (1, 1', 1'') angeformten Ansatzstück (4, 4', 4'') angeordnet und durch die das Band (21) zur Änderung des Abstandes zwischen dem Karabiner (1, 1', 1'') und dem Kletterer (10) hindurchführbar und lösbar arretierbar ist.
Patent DE-202009018735-U1 (DE)
Title: Sieb-, Mahl- oder Mischschaufel
IPC: B02C13/20
Filed: 2009-12-03
Abstract: Sieb-, Mahl- oder Mischschaufel, welche als Schaufel einer Aushubmaschine oder eines Schaufelbaggers ausgebildet ist, umfassend eine Bodenplatte (1), Seitenwände (2) und Arbeitstrommeln (3) an der Rückseite der Schaufel, welche um ihre Wellen drehbar sind und das Material in der Schaufel während ihrer Drehung sieben, mahlen oder mischen und gleichzeitig das gesiebte, gemahlene oder gemischte Material zwischen oder durch die Arbeitstrommeln (3) hindurch aus der Schaufel befördern, und Gehäuse (4) für das Getriebe und die Lager der Arbeitstrommeln (3), welche Gehäuse durch Rahmenplatten (5) begrenzt werden, an welchen die Lagergehäuse (6) der Arbeitstrommeln (3) anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenplatten (5) Aufnahme- und Befestigungsausformungen (5a, 5b) für die Arbeitstrommeln (3) aufweisen, dass die Rahmenplatten (5) zwischen den äußeren Seitenwänden (4a) der Gehäuse (4) in einem Abstand von den äußeren Seitenwänden (4a) angeordnet sind, und dass die Aufnahme- und Befestigungsausformungen nach hinten offene Arbeitstrommel-Aufnahmeöffnungen (5a) aufweisen, in welche die Arbeitstrommeln...
Patent DE-202010000078-U1 (DE)
Title: Fluiddurchströmte Verbindungssysteme zum Einsatz in der Medizin und Medizintechnik
IPC: A61M39/12
Filed: 2010-01-22
Abstract: Verwendung eines amorphen Copolyesters, insbesondere von TritanTM Copolyester MX711 zur Herstellung eines verriegelbaren bzw. regelbaren Verbindungssystems für fluiddurchströmte Bauteile für die Medizin und Medizintechnik, wie insbesondere Infussions- oder Transfussionsschläuche, Mehrwegehähne, Mehrfachverteiler, Injektionsequipment wie Nadeln, Zugänge oder ähnliches und Kombinationen hiervon, mit einer weiblichen, rohrförmigen Aufnahme, welche einen inneren Aufnahmeabschnitt und einen äußeren ersten Fixierabschnitt aufweist, und/oder einem männlichen, rohrförmigen Steckelement zur Aufnahme in dem weiblichen Aufnahmeabschnitt und einem äußeren zweiten Fixierabschnitt, welcher mit dem ersten Fixierabschnitt zur Fixierung des Verbindungssystems zusammen wirkt.
Patent DE-202010000619-U1 (DE)
Title: Eine Puppe mit beweglichen Armen und Beinen
IPC: A63H3/04
Filed: 2010-01-05
Abstract: Puppe, aufgebaut aus:  einem Körper (50), zusammengesetzt aus zwei Körpergehäusen (51), die miteinander befestigt sind, um den Körper (50) zu bilden; dieser Körper (50) oben ein Loch (53) für den Hais, auf zwei Seiten je ein Loch (54) für die Arme und auf der Unterseite zwei Löcher (56) für die Beine aufweist; in das Loch (53) für den Hals ein beweglicher Hals (58) eingesetzt und oben auf diesem Hals (58) ein Kopf (59) befestigt ist; und  zwei bewegliche Glieder (60) durch je eines der beiden Löcher (56) für die Beine und durch je eines der beiden Löcher (54) für die Arme ragen; jedes bewegliche Glied (60) an seinen beiden Ende ein Armende (61) bzw. ein Beinende (62) aufweist; am Armende (61) eines jeden der beiden beweglichen Glieder (60) ein Arm (70) und am Beinende (62) eines jeden dieser beiden beweglichen Glieder (60) ein Bein (76) befestigt ist.
Patent DE-202010001902-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Leuchte an der Unterseite einer Deckenverkleidung
IPC: F21V21/03
Filed: 2010-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Halterung einer Leuchte an der Unterseite einer Deckenverkleidung, die mit Abstand unterhalb einer Tragdecke verläuft, mit  einem oberen Halteteil, das an der Tragdecke befestigbar ist, und  einem unteren Halteteil, das höhenverstellbar an dem oberen Halteteil befestigbar ist und eine horizontale Montagefläche für die Leuchte aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das obere Halteteil (1) als zylindrisches Rohrstück (3) ausgebildet ist, dessen Wandung (4) mit einem Gewinde versehen ist und das an seinem oberen Ende einen radial nach außen abstehenden Befestigungsflansch (7) aufweist;  das untere Halteteil (2) die Form eines oben offenen Hohlzylinders (10) hat, dessen Wandung (11) mit einem Gewinde versehen ist, das zu dem Gewinde des oberen Haltestücks (1) passt, so dass das Rohrstück (3) und der Hohlzylinder (10) zusammenschraubbar sind, und dessen Boden (14) die Montagefläche bildet.
Patent DE-202010005014-U1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Fassade
IPC: E04B2/96
Filed: 2010-04-14
Abstract: Pfosten-Riegel-Fassade mit einer Tragkonstruktion aus mehreren in Pfosten-Riegel-Bauweise zusammengesetzten Tragprofilen (1), an denen Fassadenelemente (3) durch Andruckprofile (4) über Riegel- und Pfostendichtungen (5, 6) abgedichtet befestigt sind, wobei an mindestens einem Tragprofil (1) eine zwischen dem Andruckprofil (4) und dem Tragprofil (1) angeordnete Anschlusskonstruktion (2, 28, 29) zum Anschluss der Tragkonstruktion an eine Gebäudewand oder ein Dämmelement (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen dem Andruckprofil (4) und dem Tragprofil (1) angeordnete Anschlusskonstruktion (2, 28, 29) außerhalb einer Außenseite (8) des Dämmelements (7) oder der Gebäudewand mündende Entwässerungs- bzw. Belüftungsdurchlässe (26) aufweist.
Patent DE-202010010850-U1 (DE)
Title: MEMS-Sensor
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-07-30
Abstract: Steuergerät, das umfasst:  einen MEMS-Bewegungssensor (603); und  einen Sender,  wobei der MEMS-Bewegungssensor (603) Bewegungen des Steuergerätes im dreidimensionalen Raum erfassen kann,  wobei der MEMS-Bewegungssensor (603) außerdem Signale, die die Bewegungen repräsentieren, ausgeben kann,  wobei der Sender die Signale zu einem Computer (104) senden kann,  wobei der Computer (104) Eingangsdaten über die Bewegungen des Steuergerätes empfängt.
Patent DE-202010017559-U1 (DE)
Title: Schiff mit Dual-Fuel-Maschinen
IPC: B63H21/12
Filed: 2010-11-30
Abstract: Schiff (1) mit mindestens einer Dual-Fuel-Maschine als Antriebsmotor und/oder Hilfsaggregat dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu stationären im Schiffsrumpf integrierten Kraftstoffbunkern für Primär-Kraftstoff, wie Schweröl-Kraftstoff und/oder Diesel-Kraftstoff, mobile austauschbare Tank-Container (10) für beziehungsweise mit Sekundär-Kraftstoff vorgesehen sind, dass die Tank-Container (10) auf einem Schiffsdeck (3), insbesondere einem Wetterdeck (3), und/oder in einem zum Wetterdeck offenen oder von dort bedienbaren Laderaum, mindestens temporär mit dem Schiff (1) fixiert angeordnet sind, und dass ein Anschlusssystem (21, 20) mit mindestens einer Container-Andockstation (20) und mit Anschlussleitungen (21) zu dem beziehungsweise den Tank-Containern) (10) zur Versorgung von Antriebsmotor und/oder Hilfsaggregaten mit Sekundär-Kraftstoff vorgesehen ist.
Patent DE-202010018305-U1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche
IPC: G03G21/18
Filed: 2010-03-25
Abstract: Entwicklerkartusche, welche entfernbar an einer lichtempfindlichen Einheit vom Tandemtyp zu einer herausgezogenen Position und einer angebrachten Position hinsichtlich einem Körper einer bilderzeugenden Vorrichtung schiebbar anbringbar ist, die Folgendes aufweist: ein Gehäuse; einen Entwicklerträger, welcher drehbar an einem Endabschnitt des Gehäuses zum Tragen eines Entwicklers abgestützt ist; ein Paar von aufrechten Abschnitten, welche an einem anderen Endabschnitt des Gehäuses unter einem Abstand voneinander in der axialen Richtung des Entwicklerträgers angeordnet sind, um sich von einem anderen Endabschnitt des Gehäuses in einer Entfernungsrichtung für die Entwicklerkartusche zu erstrecken; und einen elastisch verformbaren Kopplungsabschnitt, welcher sich in der axialen Richtung des Entwicklerträgers erstreckt zum Koppeln der aufrechten Abschnitte miteinander.
Patent DE-202011000683-U1 (DE)
Title: Lagertank aus Kunststoff zur Aufnahme von Flüssigkeiten
IPC: B65D90/02
Filed: 2011-03-25
Abstract: Lagertank (100) aus Kunststoff zur Aufnahme von Flüssigkeiten, mit einem im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper (110), der eine Unterseite (164), eine Oberseite (112), zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten (114, 116) und zwei Längsseiten (118) hat, und mit mehreren zumindest teilringförmigen Verstärkungselementen (140 bis 148), die im Bereich der beiden Längsseiten (118) vertikal und im Bereich der Oberseite (112) in einer zu den Stirnseiten (114, 116) des Lagertanks (100) parallelen Ebene verlaufen und die einstückig mit der Wand des Grundkörpers (110) ausgebildet sind, wobei auf der Oberseite (112) des Grundkörpers (110) mindestens ein Tankdom (120) ausgebildet ist.
Patent DE-202011000763-U1 (DE)
Title: Sensor, wie z.B. Lichtgitter, mit Halterung
IPC: G01D11/30
Filed: 2011-04-01
Abstract: Sensor, insbesondere Lichtgitter, mit wenigstens einem Lichtsender (14) und einem Gehäuse (30), das über wenigstens eine Halterung (36) mittels Befestigungsmitteln (50, 52) an einer Unterlage (34) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anlageteil (38) der Halterung (36) eine Anlagefläche zur Anlage an die Unterlage (34) bildet und ein Abstützteil (40) wenigstens zwei je einen Abstand zur Anlagefläche (38) definierende Auflagepunkte (42, 44) zum Abstützen des Gehäuses (30) bildet, wobei der Abstand über Fixiermittel (62, 64) fixierbar ist.
Patent DE-202011003523-U1 (DE)
Title: Vibrationsarmes PKD Werkzeug zur Verwendung in einem Handgerät
IPC: B24B7/22
Filed: 2011-03-03
Abstract: Werkzeug zum Entfernen von thermoplastischen Beschichtungen, Bodenbelagsrückständen, Bodenbelagsklebern und Putz, sowie zum Bearbeiten von Flächen aus Natur- und Kunststein, welches zur Verwendung in einem Handgerät geeignet ist umfassend a. eine kreisförmige Trägerplatte (10); b. mindestens zwei Schneidelement (20) in der Form eines Zylindersegmentes mit einem Segmentwinkel (a) von 20–180°, bestehend aus einem Tragkörper aus Hartmetall (21) und einem stirnseitigen Abschnitt aus polykristallinem Diamanten (22) (PKD); c. mindesten zwei gleichmäßig auf der Trägerplatte angeordnete Stützsegmente (30) aus Hartmetall, die von den PKD Schneidelementen (20) in der Höhe (H) typischerweise um 0,05 bis 3,0 mm überragt werden.
Patent DE-202011004449-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät nach Art einer Kletterwand
IPC: A63B9/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Trainingsgerät nach Art einer Kletterwand, bestehend aus mindestens einer vertikal angeordneten und mit Klettergriffen ausgestatteten Kletterfläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trainingsgerät einen quaderförmigen Grundkörper (1) aufweist, der als Tragstruktur zur Aufnahme von Kletterflächen (3; 4; 5) ausgestaltet ist, wobei im Innenraum des Grundkörpers (1) verschiedenartige zwei- und/oder dreidimensionale Objekte lagerbar sind und wobei an den äußeren Abschnitten von mindestens zwei zueinander benachbarten Quaderflächen (3/4; 4/5) jeweils mehrere Klettergriffe (2) lagefixiert angeordnet sind.
Patent DE-202011051016-U1 (DE)
Title: Sauerstoffbefeuchtungsflasche
IPC: A61M16/16
Filed: 2011-08-17
Abstract: Sauerstoffbefeuchtungsflasche, die zur Befeuchtung von getrocknetem Sauerstoff mit Wasser befüllt ist, aufweisend:  einen Flaschenkörper (31), der eine Öffnung (311) und einen Flaschenboden (313) aufweist, wobei der Flaschenkörper (31) mit Wasser befüllt ist, das einen Wasserstand H aufweist;  eine obere Abdeckung (32), die auf die Öffnung (311) des Flaschenkörpers (31) aufgeschraubt ist, wobei eine Lufteintrittsleitung (321), eine Luftaustrittsleitung (322) und ein Sicherungsventil (323) auf der obersten Fläche der oberen Abdeckung (32) angeordnet sind, und wobei die Lufteintrittsleitung (321), die Luftaustrittsleitung (322) und das Sicherungsventil (323) mit dem Flaschenkörper (31) kommunizieren, und wobei die Lufteintrittsleitung (321) und die Luftaustrittsleitung (322) jeweils auf einer Seite des Sicherungsventils (323) angeordnet sind, und wobei der getrocknete Sauerstoff (4) durch die Lufteintrittsleitung (321) eintritt;  einen Schlauch (33), dessen einer Endabschnitt mit der Lufteintrittsleitung (321) verbunden und in dem Flaschenkörper (31) untergebracht ist, wobei ein Teil des anderen Endabschnitts des Schlauchs (33) auf Grund...
Patent DE-202011100031-U1 (DE)
Title: Kombinationswerkzeug
IPC: B25B15/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Kombinationswerkzeug mit einem Griff (10), das einen Kopf (11) an einem ersten Ende (12) und eine erste Kammer (13) umfasst, die in dem Kopf ausgebildet ist, und ein zweites Ende (16), und ein Abtriebsglied (30), das in die erste Kammer (13) des Kopfes eingesetzt ist und ein Eingriffselement (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass: eine Klinke (40) mit einem Schaft (41) an dem Griff (10) befestigt ist und zwei Eingriffselemente (42, 43) aufweist, die mit dem Abtriebsglied (30) in Eingriff kommen können, und ein Werkzeugelement (60, 61, 62) an dem zweiten Ende (16) des Griffs bereitgestellt ist.
Patent DE-202011100817-U1 (DE)
Title: Maulschonende Trense
IPC: B68B1/06
Filed: 2011-05-17
Abstract: Trense für Pferde, aufweisend ein ungebrochenes, einstückiges oder ein- oder mehrfach gebrochenes oder aus mehreren Gebissteilen bestehendes Maulstück (1), welches mit Zügelringen (2) an jeder Seite zum Einschnallen von Zügeln ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Maulstück (1) und Zügelringen (2) beidseitig gewölbte Gebissteller (3) vorgesehen sind, wobei die Wölbung der Gebissteller (3) nach innen gerichtet ist.
Patent DE-202011101631-U1 (DE)
Title: Befüllstation für einen Lagertank
IPC: B67D7/80
Filed: 2011-06-09
Abstract: Befüllstation (10) für einen Lagertank, mit einem fest installierten Befüllstutzen (13), an den ein Befüllschlauch anschließbar ist, gekennzeichnet durch eine Auffangwanne (32), die um eine horizontale Achse am Boden vor dem Befüllstutzen (13) schwenkbar angebracht ist und zwischen einer Gebrauchsposition, in der die Wanne (32) auf dem Boden liegt, und einer Lagerposition schwenkbar ist, in der die Wanne (32) aufgerichtet vor dem Befüllstutzen (13) steht und diesen abdeckt.
Patent DE-202011105593-U1 (DE)
Title: Parkritzel für Fahrräder mit Kettenantrieb
IPC: B62M9/00
Filed: 2011-09-10
Abstract: Das Parkritzel ist ein neues zusätzliches Teil an einem Fahrrad mit Kettenantrieb. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus feststehenden Teilen und beweglichen Teilen besteht.
Patent DE-202012003131-U1 (DE)
Title: Schrank zur Aufnahme elektrischer und elektronischer Geräte
IPC: H02J9/08
Filed: 2012-01-20
Abstract: Schrank zur Aufnahme elektrischer und elektronischer Geräte (14), insbesondere einer Telekommunikationsanlage, mit – einem elektrischen Anschluss (30) zur Aufnahme von elektrischer Energie aus einem Stromnetz (6) für eine Energieversorgung der elektrischen und elektronischen Geräte (14), – einer Verbrennungskraftmaschine (1) zum Bereitstellen von Energie, insbesondere als Notversorgung bei einem Ausfall des Stromnetzes (6) und – einem Generator (3) zum Erzeugen elektrischer Energie aus der von der Verbrennungskraftmaschine (1) bereitgestellten Energie, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Steuereinrichtung (5) vorgesehen ist, welche dazu eingerichtet ist, – in einem Normalbetrieb die elektrischen und elektronischen Geräte (14) zumindest teilweise mit über den elektrischen Anschluss (30) aufgenommener elektrischer Energie zu versorgen, und – bei einem Ausfall des Stromnetzes (6) auf einen Notbetrieb umzuschalten, in dem die elektrischen und elektronischen Geräte (14) durch Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (1) und des Generators (3) mit Energie versorgt werden, und – dass ein...
Patent DE-202012003824-U1 (DE)
Title: Türgriff mit elektrischer Schaltung
IPC: E05B1/00
Filed: 2012-04-14
Abstract: Türgriff mit einer Griffhülse und einer in der Griffhülse integrierten elektrischen Schaltung, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffhülse (3) eine Betätigungseinrichtung für die elektrische Schaltung (5) ist und die elektrische Schaltung (5) einen Funksignalgeber (9) umfasst, der bei Betätigung der Griffhülse (3) wenigstens ein Funksignal abgibt.
Patent DE-202012005925-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit Drehteller zu Präsentationszwecken
IPC: B65D5/52
Filed: 2012-06-16
Abstract: Faltschachtel mit Drehteller zu Präsentationszwecken dadurch gekennzeichnet, dass durch den Steckmechanismus erheblich weniger Konfektionierarbeit anfällt und es eine Einstofflösung ist.
Patent DE-202012007872-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgerät zum Längentraining von Muskeln und Sehnen
IPC: A63B23/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: Multifunktionsgerät zum Längentraining von Muskeln- und Sehnen dadurch gekennzeichnet, dass dieses Gerät in der Grundkonstruktion aus Stahl, hier Vierkant- oder Rundrohre, gefertigt ist und mit einer Bodenplatte aus Stahl (1) umschlossen ist.
Patent DE-202012010403-U1 (DE)
Title: Ausreißsichere Verbindung zwischen einer Öse und elastischem Flächengewebe
IPC: E04H15/64
Filed: 2012-11-01
Abstract: Ausreißsichere Verbindung zwischen einer Öse und elastischem Flächengewebe dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftschluss von einer Öse (4, 6) indirekt auf das elastischen Flächengewebe (1) erfolgt. Der Kraftschluss erfolgt im ersten Schritt auf ein zusätzliches Material (3, 5) und erst im zweiten Schritt von dem zusätzlichen Material auf das elastische Flächengewebe (1). In Abhängigkeit von den Erfordernissen der jeweiligen Anwendung ist die Art des zusätzlichen Materials und die Art wie der Kraftschluss vom zusätzlichen Material mit dem elastischen Flächengewebe erreicht wird, je nach Anwendungszweck geeignet zu wählen. Hierzu zwei Beispiele:
Patent DE-202012010789-U1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrzeugantriebssystem unter Verwendung wiederaufladbarer elektrochemischer Festkörperzellen
IPC: H01M10/658
Filed: 2012-11-08
Abstract: System, umfassend mehrere wiederaufladbare Festkörperbatteriezellen, die konfiguriert sind, einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs anzutreiben oder eine andere Anwendung anzutreiben, wobei das System umfasst: ein Substrat, wobei das Substrat eine Oberflächenregion umfasst; wenigstens eine elektrochemische Zelle, die so ausgebildet ist, dass sie die Oberfläche des Substrats überlagert, wobei die elektrochemische Zelle umfasst ein Positivelektrodenmaterial, das ein Übergangsmetalloxid oder ein Übergangsmetallphosphat umfasst; eine Festkörperschicht aus einem Keramik-, Polymer- oder Glasmaterial, die konfiguriert ist, Lithium- oder Magnesium-Ionen während eines Ladungs- oder Entladungsvorgangs zu leiten; und ein Negativelektrodenmaterial, das zum elektrochemischen Einfügen oder Plattieren von Ionen während des Ladungs- oder Entladungsvorgangs konfiguriert ist; und ein elektrisch leitfähiges Material, das mit dem Positivelektrodenmaterial gekoppelt ist und ohne Kontakt mit dem Negativelektrodenmaterial ist.
Patent DE-202012010927-U1 (DE)
Title: Kollektionsmappe
IPC: G09F5/04
Filed: 2012-11-14
Abstract: Kollektionsmappe (1) – mit Musterblättern (2, 3, 4); – mit Druckbildblättern (7, 8); und – mit einer Verbindungseinrichtung, die die Musterblätter (2, 3, 4) und die Druckbildblätter (7, 8) umklappbar miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, – dass die Musterblätter (2, 3, 4) jeweils als einstückige MB-Bogen ausgebildet sind, die jeweils zwei MB-Flügel (2A, 2B; 3A, 3B; 4A, 4B) aufweisen, die über eine zugeordnete Falzung (2C; 3C; 4C) miteinander klappbar verbunden sind, – dass die Druckbildblätter (7, 8) jeweils als einstückige DB-Bogen ausgebildet sind, die jeweils zwei DB-Flügel (7A, 7B; 8A, 8B) aufweisen, die über eine zugeordnete Falzung (7C; 8C) klappbar miteinander verbunden sind, und – dass die Verbindungseinrichtung (5, 6, 9) folgende Komponenten aufweist: • eine Klebeeinrichtung (5, 6) zwischen jeweils aneinander liegenden MB-Flügeln (2B, 3A bzw. 3B; 4A) benachbarter Musterblätter (2, 3 bzw. 3, 4) und • eine DB-Bogenverbindungseinrichtung (9), die die...
Patent DE-202012013069-U1 (DE)
Title: Brenner zum Verbrennen eines staubförmigen Brennstoffes für einen Kessel mit Plasmazündbrenner
IPC: F23D1/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: Kohlenstaubbrenner (20), mit einem Kernkanal (26), durch den Luft (L) oder Sauerstoff strömt und an einer Kernkanalmündung (30) austritt, mit einem Brennstoffkanal (25), durch den Kohlenstaub (K) strömt und an einer Brennstoffkanalmündung (32) austritt, und mit einem Plasmazündbrenner (37), der eine Plasmaflamme (42) erzeugt, die außerhalb des Brennstoffkanals (25) angeordnet ist und die stromabwärts der Brennstoffkanalmündung (32) mit dem Kohlenstaub (K) in Kontakt kommt, wobei der Plasmazündbrenner (37) außerhalb einer Brennermittelachse (A) in dem Kernkanal (26) angeordnet ist.