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Patent DE-102016009052-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer Temperatur von einer an einen Gleichspannungszwischenkreis einer elektronischen Anlage für ein Kraftfahrzeug angeschlossenen elektrischen Einheit
Inventor: ZAWIERUCHA STEFFEN
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Temperatur von einer an einen Gleichspannungszwischenkreis (12) einer elektrischen Anlage (10) für ein Kraftfahrzeug angeschlossenen elektrischen Einheit (14, 16, 18, 20), bei dem eine Temperaturüberwachungseinrichtung (22) an den Gleichspannungszwischenkreis (12) angeschlossen wird, welche einen Messwechselstrom (24) mit einer einstellbaren Frequenz in den Gleichspannungszwischenkreis (12) einspeist, eine elektrische Messspannung (26) am Gleichspannungszwischenkreis (12) erfasst, aus der elektrischen Messspannung (26) eine einer Zwischenkreisgleichspannung überlagerte Messwechselspannung (28) und aus der Messwechselspannung (28) die Temperatur der elektrischen Einheit (14, 16, 18, 20) ermittelt, wobei die Frequenz während eines Messzyklusses verändert wird und zum Ermitteln der Temperatur der elektrischen Einheit (14, 16, 18, 20) abhängig von der Frequenz eine Phasenverschiebung (30) zwischen dem Messwechselstrom (24) und der Messwechselspannung (28) ermittelt wird.
Patent DE-102016012083-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-10-08
Abstract: Eine Insassenschutzvorrichtung (I) für ein Fahrzeug (F) weist einen Airbag (1) auf, welcher zumindest eine bei einer Auslösung des Airbags (1) aufblasbare Kammer (1.1) und zumindest einen mit der zumindest einen Kammer (1.1) fluidisch verbundenen Gasgenerator (2) zur Befüllung der zumindest einen Kammer (1.1) mit einem Gas umfasst. Erfindungsgemäß erstreckt sich Airbag (1) in seiner Ausgangsposition entlang eines eine Sitzfläche bildenden Sitzpolsters (8.1) und einer Sitzlehne (8.2) eines Fahrzeugsitzes (8), wobei der Airbag (1) einen Aktor für eine Gurtstrafffunktion und eine aktive Sitzrampe des Fahrzeugsitzes (8) darstellt und einen Interaktionsairbag zur Vermeidung eines Kontaktes zwischen zwei nebeneinander sitzenden Insassen (7) und/oder zwischen einem Insassen (7) und einem Fahrzeugbauteil im Kollisionsfall des Fahrzeuges (F) bildet.
Patent DE-102016014868-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60R22/20
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung (4) eines Fahrzeuges (1), wobei ein Sicherheitsgurt (3) mittels einer Umlenkung (7) umgelenkt wird. Erfindungsgemäß wird die Umlenkung (7) in Abhängigkeit einer Position eines der Umlenkung (7) zugeordneten Fahrzeugsitzes (2) automatisch entlang einer Fahrzeuglängsachse (x) oder entlang der Fahrzeuglängsachse (x) und einer Fahrzeugquerachse (y) verschoben.
Patent DE-102016100565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel eines Verfahrens zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Einführen von Fremdstoffen in einen Teil eines Halbleitersubstrats an einer ersten Oberfläche des Halbleitersubstrats durch Ionenimplantation, wobei die Fremdstoffe geeignet sind, um elektromagnetische Strahlung einer Energie kleiner als eine Bandlückenenergie des Halbleitersubstrats zu absorbieren (S100). Das Verfahren umfasst weiterhin ein Bilden einer Halbleiterschicht auf der ersten Oberfläche des Halbleitersubstrats (S110). Das Verfahren umfasst weiterhin ein Bestrahlen des Halbleitersubstrats mit elektromagnetischer Strahlung, die geeignet ist, um durch die Fremdstoffe absorbiert zu werden, und die geeignet ist, um eine lokale Schädigung eines Kristallgitters des Halbleitersubstrats zu erzeugen (S120). Das Verfahren umfasst weiterhin ein Trennen der Halbleiterschicht und des Halbleitersubstrats durch thermisches Prozessieren des Halbleitersubstrats und der Halbleiterschicht, geeignet, um eine Rissbildung längs der lokalen Schädigung des Kristallgitters durch thermomechanische Spannung zu verursachen (S130).
Patent DE-102016107538-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Paar von in der Höhe verstellbaren Gabelarmen
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: B62B3/06
Filed: 2016-04-22
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebsteil und einem Lastteil, das ein Paar von in der Höhe verstellbaren Gabelarmen aufweist, die jeweils mindestens eine Lastrolle besitzen, wobei – zwei Radhebel an jedem Gabelarm vorgesehen sind, von denen ein erster mit einem Ende schwenkbar an dem Gabelarm und ein zweiter mit einem Ende schwenkbar an einer entlang dem Gabelarm verschieblichen Stelleinrichtung gelagert ist, – beide Radhebel endseitig miteinander schwenkbar verbunden sind und mindestens eine Lastrolle tragen und – die Stelleinrichtung den Abstand zwischen den voneinander fortweisenden Enden der Radhebel und damit dem Abstand der mindestens einen Lastrolle von dem Gabelarm einstellt.
Patent DE-102016107690-A1 (DE)
Title: Spülmaschine
Inventor: TASCHL MARTIN
IPC: A47L15/46
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltungseinheit für mindestens eine Spülmaschine, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, eine Waschmaschine und einen Waschtrockner mit einer Risikobewertungseinheit zum Ermitteln des Risikos für mikrobiologisches Wachstum als Funktion der Verweilzeit oder der Temperatur des Stagnationswassers.
Patent DE-102016107833-A1 (DE)
Title: Segmentierter Randschutzschirm
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/3065
Filed: 2016-04-27
Abstract: Ein segmentierter Randschutzschirm zum Plasmavereinzeln eines Wafers. Der segmentierte Randschutzschirm umfasst eine äußere Struktur und eine Mehrzahl von Plasmaschirmrandsegmenten. Die äußere Struktur definiert einen innenliegenden ringförmigen Rand, der ausgebildet ist, um dem Umfangsrand des Wafers zu entsprechen. Jedes einzelne aus der Mehrzahl von Plasmaschirmrandsegmenten ist durch einen inneren Rand und Seitenränder definiert. Der innere Rand ist innenliegend und konzentrisch zu dem ringförmigen Rand der äußeren Struktur. Die Seitenränder erstrecken sich zwischen dem inneren Rand und dem ringförmigen Rand.
Patent DE-102016112271-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Positionierung einer Flachglaseinheit
Inventor: ROTERMUND CHRISTIAN
IPC: C03B33/03
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (E) und ein Verfahren zur Positionierung einer Flachglaseinheit (GS) für die Bearbeitung, insbesondere den Zuschnitt, in einer glasverarbeitenden Anlage, wobei die Flachglaseinheit (GS) gemäß einer für die Bearbeitung vorgegebenen, geraden Bearbeitungslinie (SL) positioniert wird. Um insbesondere auch für schräge Zuschnitte die Flachglaseinheit (GS) durch Drehung optimal und möglichst automatisch zu positionieren, weist die Einrichtung (E) folgende Vorrichtungen bzw. Hilfsmittel auf: einen ersten Manipulator (MP0), der die Flachglaseinheit (GS) an einem Punkt, der der Bearbeitungslinie (SL) liegt, gegen translatorische Verschiebungen fixiert, aber rotatorische Bewegungen der Flachglaseinheit (GS) in ihrer Ebene zulässt, wobei durch die Fixierung sich ein Drehpunkt (DP) ausbildet, und mindestens ein weiterer, insbesondere zwei weitere Manipulatoren (MP1; MP2), mittels denen eine Drehbewegung (D) der Flachglaseinheit (GS) ausgeführt oder zumindest unterstützt wird, indem der mindestens eine weitere Manipulator (MP1; MP2) mit einem als Hebel wirkenden Abstand zu dem Punkt des ersten Manipulators (MP0) auf die Flachglaseinheit (GS) eine translatorische Kraft (F) ausübt, wodurch sich die Flachglaseinheit (GS) um den Drehpunkt (DP) dreht.
Patent DE-102016114005-A1 (DE)
Title: Trägereinheit, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendungen
Inventor: JÄCKLE MANFED
IPC: E04C3/292
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägereinheit (2, 106, 120, 124) mit einem Obergurt (4), einem Untergurt (6) sowie mehreren Streben (8), durch welche der Obergurt (4) mit dem Untergurt (6) verbunden ist und die jeweils einen Ends am Obergurt (4) und anderen Ends am Untergurt (6) befestigt sind. Um eine hohe Steifigkeit der Trägereinheit (2, 106, 120, 124) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Streben (8) in einer ersten Strebenreihe (28) sowie in einer zweiten Strebenreihe (30) angeordnet sind, die Anreihrichtung (34) der zweiten Strebenreihe (30) parallel zur Anreihrichtung (32) der ersten Strebenreihe (28) ist, die zweite Strebenreihe (30) senkrecht zu der Anreihrichtung (32) der ersten Strebenreihe (28) versetzt zur ersten Strebenreihe (28) angeordnet ist und jede Strebe (8) der ersten Strebenreihe (28) und ihre jeweilige Nachbarstrebe (8) der zweiten Strebenreihe (30) vom Untergurt (6) zum Obergurt (4) hin zueinander konvergierend angeordnet sind.
Patent DE-102016114571-A1 (DE)
Title: Filament mit einem träger
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filament (1) mit einem Träger (12), wobei auf dem Träger (12) wenigstens zwei Leuchtdiodenstrukturen (2, 3) mit einer p–n Halbleiterschichtstruktur (6, 7) mit einer aktiven Zone zum Erzeugen elektromagnetischer Strahlung angeordnet sind, wobei eine p-Schicht (8) der ersten Leuchtdiodenstruktur (2) mit einem elektrischen Verbindungskontakt (13) elektrisch leitend verbunden ist, wobei eine n-Schicht (7) der zweiten Leuchtdiodenstruktur (3) mit dem elektrischen Verbindungskontakt (13) elektrisch leitend verbunden ist, wobei der elektrische Verbindungskontakt (13) auf einer ersten Seite (14) des Trägers (12) angeordnet ist, und wobei zwei Versorgungskontakte (10, 17) zum Betreiben des Filaments (1) am Träger (12) vorgesehen sind, wobei der erste Versorgungskontakt mit einer n-Schicht (7) der ersten Leuchtdiodenstruktur (2) elektrisch leitend verbunden ist, und wobei der zweite Versorgungskontakt (17) mit einer p-Schicht (8) der zweiten Leuchtdiodenstruktur (3) elektrisch leitend verbunden ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Filaments.
Patent DE-102016115984-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YU CHIH-HAO
IPC: H01L29/423
Filed: 2016-08-28
Abstract: Ein Halbleiter-Bauelement weist einen ersten und einen zweiten Feldeffekttransistor (FET) auf, die einen ersten bzw. einen zweiten Kanalbereich aufweisen. Der erste und der zweite FET weisen eine erste bzw. eine zweite Gate-Struktur auf. Die erste und die zweite Gate-Struktur weisen eine erste bzw. eine zweite dielektrische Gate-Schicht, die über dem ersten bzw. dem zweiten Kanalbereich hergestellt ist, und eine erste bzw. eine zweite Gate-Elektrodenschicht auf, die über der ersten bzw. der zweiten dielektrischen Gate-Schicht hergestellt ist. Die erste und die zweite Gate-Struktur sind entlang einer ersten Richtung ausgerichtet. Die erste und die zweite Gate-Struktur sind durch einen Trennstift getrennt, der aus einem Isoliermaterial besteht. Bei Betrachtung in der Draufsicht ist eine Breite des Trennstifts in einer zweiten Richtung, die senkrecht zu der ersten Richtung ist, kleiner als eine Breite der ersten Gate-Struktur in der zweiten Richtung.
Patent DE-102016116930-A1 (DE)
Title: Batteriesatzstromsteuersystem mit Lüfteranordnung
Inventor: MAGUIRE PAX DANIEL
IPC: H01M10/6566
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine beispielhafte Lüfteranordnung eines Stromsteuersystems umfasst einen ersten Lüfter, der den Strom unter einer ersten Systembetriebsbedingung durch einen ersten Abschnitt einer Batteriesatzumhausung und unter einer zweiten Systembetriebsbedingung durch einen zweiten Abschnitt der Batteriesatzumhausung leitet. Ein zweiter Lüfter leitet den Strom unter der ersten Systembetriebsbedingung durch den zweiten Abschnitt.
Patent DE-102016119556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Startvorgangs eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: ZILLMER MICHAEL
IPC: F02N11/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Startvorgangs eines Verbrennungsmotors (2) eines Fahrzeugs (1), das Fahrzeug (1) aufweisend einen Verbrennungsmotor (2), eine Elektromaschine (3) und eine Klimatisierungsvorrichtung (5), wobei der Verbrennungsmotor (2) und die Elektromaschine (3) über eine schaltbare Kupplungsvorrichtung (4) mechanisch koppelbar sind, wobei die Elektromaschine (3) und ein Klimakompressor (6) der Klimatisierungsvorrichtung (5) mechanisch gekoppelt sind, und wobei ferner zu Beginn des Verfahrens der Verbrennungsmotor (2) ausgeschaltet ist, die Elektromaschine (3) durch die Kupplungsvorrichtung (4) vom Verbrennungsmotor (2) mechanisch entkoppelt ist und zum Antreiben des Klimakompressors (6) mit einer ersten Drehzahl (41) betrieben wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) aufweisend einen Verbrennungsmotor (2), eine Elektromaschine (3) und eine Klimatisierungsvorrichtung (5), wobei der Verbrennungsmotor (2) und die Elektromaschine (3) über eine schaltbare Kupplungsvorrichtung (4) mechanisch koppelbar sind, wobei ferner die Elektromaschine (3) und ein Klimakompressor (6) der Klimatisierungsvorrichtung (5) mechanisch gekoppelt sind.
Patent DE-102016120755-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: ZASTROW FRANK
IPC: A61B17/16
Filed: 2016-10-31
Abstract: Ein chirurgisches Instrument, insbesondere zur Anwendung in der Dentalchirurgie, mit einer Bearbeitungseinrichtung (1) und einer Schutzeinrichtung (8), wobei die Bearbeitungseinrichtung (1) einen Schaft (2) mit einem Anschlussbereich (3) und einem hohlzylinderförmigen Kopf (4) aufweist, wobei an einem distalen Rand (5) des Kopfes (4) ein Wirkbereich (6), insbesondere zum spanenden bzw. schleifenden Bearbeiten von Knochen, ausgebildet ist, wobei die Schutzeinrichtung (8) den Kopf (4) zumindest bereichsweise umgibt und wobei die Schutzeinrichtung (8) mit einem sich zumindest bereichsweise innerhalb des Kopfes (4) erstreckenden Lagerelement (7) der Bearbeitungseinrichtung (1) drehbar gekoppelt ist.
Patent DE-102016121949-A1 (DE)
Title: Folienbeutel zur dosierten Entnahme einer Flüssigkeit
Inventor: PERICK MATTHIAS
IPC: B65D75/58
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Folienbeutel, der zur dosierten Entnahme eines schüttfähigen Gutes, insbesondere einer Flüssigkeit eingerichtet ist. Dieser weist eine Frontseite (1) und eine Rückseite (2) auf, die sich in einer Querrichtung (x) und in einer Höhenrichtung (y) erstrecken und an einer Oberkante, an einer ersten Seitenkante, an einer zweiten Seitenkante sowie an einer Unterkante miteinander verbunden sind. Hierdurch wird ein Beutelinnenraum gebildet, der ein Reservoir (7) zur Aufnahme einer Flüssigkeit umfasst. In dem durch die Oberkante und die erste Seitenkante gebildeten Eckbereich ist eine Entnahmeöffnung (8) vorgesehen, unterhalb der eine an die erste Seitenkante anschließende Dosierkammer (9) angeordnet ist. Das Reservoir (7) ist mit der Dosierkammer (9) durch einen Fließkanal (16) verbunden. Erfindungsgemäß weist die dem Beutelinnenraum zugewandte Innenfläche der Frontseite (1) und/oder die dem Beutelinnenraum zugewandte Innenfläche der Rückseite (2) eine Oberflächenprofilierung auf.
Patent DE-102016125585-A1 (DE)
Title: Optik für Elektronen aus einem Objekt, Verwendung derselben in einem Spektrometer für Röntgenphotoelektronenspektroskopie für Elektronen aus einem Objekt und Spektrometer
Inventor: CALVET WOLFRAM
IPC: H01J49/06
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronenoptik (EO) für Elektronen aus einem Objekt (O), die mindestens eine erste, eine zweite und eine dritte elektrostatische Ringelektrode (R1, R2, R3) aufweist, welche differentiell abpumpbar sind. Die erste (R1) und dritte Ringelektrode (R3) liegen dabei dynamisch auf einem ersten Potential (V2) und die zweite Ringelektrode (R2) dynamisch auf einem zweiten Potential (V3), welche einstellbar sind, sodass eine Fokussierung von Elektronen dynamisch an unterschiedliche kinetische Energien von Elektronen anpassbar ist. Vor der ersten Ringelektrode (R1) ist eine erste Blende (B1) angeordnet ist, welche auf ein drittes Potential (V1) einstellbar ist. Die Potentiale (V1, V2, V3) sind über steuerbare Netzteile mit Eingängen für Steuersignale einstellbar. Ein Abstand zwischen dem Objekt (O) und der ersten Blende (B1) von mindestens 15 cm ist durch eine Fokussierung der Elektronenoptik (EO) einstellbar. Ein vakuumtaugliches Gehäuse (G) der Elektronenoptik (EO) weist Mittel zur reversiblen Befestigung der Elektronenoptik (EO) auf.
Patent DE-102016200029-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Schalten durch eine Drahtbaugruppe
Inventor: RAKE LUDGER
IPC: F16H59/08
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) für ein Schalten durch eine Drahtbaugruppe in einem Automobil mit einer Auswahleinrichtung (5), konfiguriert zum Auswählen eines Betriebsmodus (R, N, D) des Automobils, wobei die auswählbaren Betriebsmodi einen Rückwärts-Betriebsmodus (R), einen Neutral-Betriebsmodus (N) und einen Fahren-Betriebsmodus (D) umfassen, wobei die Auswahleinrichtung (5) ferner konfiguriert ist, einen autonomen Fahren-Betriebsmodus (AD) auszuwählen.
Patent DE-102016200685-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: GROSS MICHAEL
IPC: G01N21/88
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung für den Einsatz in einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1) mit mehreren, nebeneinander angeordneten Sensoreinheiten (3) zur Messung von Eigenschaftsparametern der Faserstoffbahn (1) mit einem zur Faserstoffbahn (1) weisenden Messfenster (4) im Gehäuse (5) der jeweiligen Sensoreinheit (3) durch welches das Messsignal (6) vom Sender und/oder zum Empfänger der entsprechenden Sensoreinheit (3) gelangt. Dabei soll die Bildung von Kondensat im Bereich des Messfensters (4) dadurch behindert werden, dass das Messfenster (4) zumindest überwiegend aus einem gut wärmeleitfähigen Material besteht.
Patent DE-102016200922-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konservieren einer Oberfläche eines oxidationsanfälligen Werkstücks
Inventor: ZYGANIK ELIAS
IPC: C23F11/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Konservieren einer Oberfläche eines oxidationsanfälligen Werkstücks (9), umfassend ein Konservierungsmittelreservoir (2) und ein Benetzungselement (3), wobei das Konservierungsmittelreservoir (2) dazu ausgebildet ist, ein Konservierungsmittel zu bevorraten und wobei das Benetzungselement (3) dazu ausgebildet ist, das Konservierungsmittel dem Konservierungsmittelreservoir (2) zu entnehmen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Benetzungselement (3) weiterhin dazu ausgebildet ist, das Konservierungsmittel bei einer Berührung einer Kontaktfläche (3‘) des Benetzungselements (3) über die Kontaktfläche (3‘) abzugeben.
Patent DE-102016201211-A1 (DE)
Title: Elektrisch gesteuerte Greifeinrichtung sowie Verfahren zum Greifen eines Bauteils
Inventor: DUNCKERN CHRISTIAN
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Elektrisch gesteuerten Greifeinrichtung (1), insbesondere Industrieroboter, welche bzw. welcher einen Greifer (4a–4c) mit einem glockenartigen oder haubenartigen Greifelement aufweist, der dazu vorgesehen ist, eine von einem Bauteil (5) abstehende Kugel (6a 6c) teilweise in sich aufzunehmen und zu ergreifen, um dadurch das Bauteil (5) anzuheben, wobei der Greifer (4a–4c) schwenkbar um mindestens eine Schwenkachse oder um zwei oder drei Schwenkachsen oder schwenkbar in alle Richtungen an der Greifeinrichtung (1) aufgehängt ist.
Patent DE-102016202517-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Klärschlamm
Inventor: HÄRTFELDER UWE
IPC: C02F11/131
Filed: 2016-02-18
Abstract: Ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung (3) zur Behandlung von Klärschlamm (K) werden angegeben. Verfahrensgemäß wird der Klärschlamm (K) durch Bestrahlung mit durch Laserstrahlung (52) getrocknet und/oder verbrannt.
Patent DE-102016204466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens zwei Mikroprozessoren
Inventor: HODZIC ALKIS
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktualisierung eines Steuergeräts (100) eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens zwei Mikroprozessoren (111, 112, 113, 114), wobei ein erster Mikroprozessor (111) des Steuergeräts mit einem Kraftfahrzeugkommunikationssystem (130) datenübertragend verbunden ist, wobei der erste Mikroprozessor (111) über ein Mikroprozessorkommunikationssystem (120) mit einem zweiten Mikroprozessor (112, 113, 114) datenübertragend verbunden ist, wobei über das Kraftfahrzeugkommunikationssystem (130) Aktualisierungsdaten (152, 153) für den zweiten Mikroprozessor (112, 113, 114) von dem ersten Mikroprozessor (111) empfangen werden, wobei die Aktualisierungsdaten (152, 153) von dem ersten Mikroprozessor (111) über das Mikroprozessorkommunikationssystem (120) an den zweiten Mikroprozessor (112, 113, 114) übertragen werden und wobei der zweite Mikroprozessor (112, 113, 114) mittels der Aktualisierungsdaten (152, 153) aktualisiert wird.
Patent DE-102016204718-A1 (DE)
Title: Reaktor
Inventor: ALBERT JAKOB
IPC: C07C29/152
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktor mit einem Reaktionsraum (4), wobei am Reaktionsraum (4) eine Zuführvorrichtung (6) für Edukte (7), eine Zuführvorrichtung für ein flüssiges Sorptionsmittel (9) sowie eine Ablassvorrichtung (10) für das Sorptionsmittel (9) angeordnet sind und wobei sich in einem unteren Bereich des Reaktionsraums eine Sorptionsmittelsammelzone (12) befind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Kühlvorrichtung (13) zur Kühlung des Sorptionsmittels (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102016205316-A1 (DE)
Title: Katalysatoreinheit und Abgaskatalysator
Inventor: TOSHEV PLAMEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-03-31
Abstract: Katalysatoreinheit (10) für einen Abgaskatalysator, mit mehreren Katalysatormodulen (11), wobei jedes Katalysatormodul (11) einen von Abgas durchströmten, keramischen Katalysatorkörper (13) und ein metallisches Gehäuse (12) für den keramischen Katalysatorkörper (13) aufweist, wobei der jeweilige keramische Katalysatorkörper (13) in dem jeweiligen metallischen Gehäuse (12) aufgenommen und von demselben abschnittsweise umgeben ist, und mit einer Tragstruktur (12) für die mehreren Katalysatormodule (11), wobei die Katalysatormodule (11) über ihre metallischen Gehäuse (12) an der Tragstruktur (14) befestigt sind. Die Tragstruktur (14) weist einen plattenartigen Grundkörper (15) mit mehreren Öffnungen (16) zur Aufnahme jeweils eines Katalysatormoduls (11) und gegenüber demselben vorstehende, die Öffnungen (16) rahmenartig umschließende Vorsprünge (17) auf, die an einer dem plattenartigen Grundkörper (15) abgewandten Seite jeweils einen ersten gegenüber den Öffnungen (16) nach außen vorstehenden Befestigungsflansch (18) ausbilden. Die metallischen Gehäuse (12) der Katalysatormodule (11) weisen an einem Ende einen gegenüber dem Gehäuse (12) nach außen vorstehenden Kragen (19) auf, der dann, wenn ein Katalysatormodul (11) in eine Öffnung (16) der Tragstruktur (14) eingeführt ist, an dem ersten Befestigungsflansch (18) des diese Öffnung (16) umschließenden Vorsprungs (17) zur Anlage kommt. Jedes Katalysatormodul (11) ist an einem ersten Befestigungsflansch (18) des die das jeweilige Katalysatormodul (11) aufnehmenden Öffnung (16) umrahmenden Vorsprungs (17) entweder über einen vom Kragen (19) des metallischen Gehäuses (12) des jeweiligen Katalysatormoduls (11) bereitgestellten zweiten Befestigungsflansch (21) oder über einen separaten zweiten Befestigungsflansch und über mindestens ein mit den Befestigungsflanschen zusammenwirkendes, lösbares Befestigungsmittel befestigt ist.