baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020210514-A1 (DE)
Title: Antenne
Inventor: BOLZ THOMAS
IPC: H01Q13/04
Filed: 2020-08-19
Abstract: Es ist eine Antenne (20) mit einem ersten und einem zweiten Strahler (22a, 22b) und einer ersten und einer zweiten elektrisch leitfähigen Platte (28a, 28b) gezeigt. Der erste und der zweite Strahler (22a, 22b) sind jeweils ausgebildet, elektromagnetische Strahlung auszusenden und/oder zu empfangen, wobei sich der erste und der zweite Strahler (22a, 22b) jeweils verjüngen, wobei sich eine erste Stirnseite (24a) des ersten Strahlers (22a) an der Verjüngung des ersten Strahlers befindet. Eine erste Stirnseite (24b) des zweiten Strahlers (22b) befindet sich an der Verjüngung des zweiten Strahlers, wobei die erste Stirnseite (24a) des ersten Strahlers der ersten Stirnseite (24b) des zweiten Strahlers gegenüberliegend angeordnet ist. Die erste elektrisch leitfähige Platte (28a) ist an einer zweiten Stirnseite (26a) des ersten Strahlers angeordnet und die zweite elektrisch leitfähige Platte (28b) ist an einer zweiten Stirnseite (26b) des zweiten Strahlers angeordnet. Zwischen der ersten leitfähigen Platte (28a) und dem ersten Strahler (22a) und zwischen der zweiten leitfähigen Platte (28b) und dem zweiten Strahler (22b) besteht jeweils die Abwesenheit einer elektrischen Verbindung besteht.
Patent DE-102020211052-A1 (DE)
Title: Angetriebene Vierlenker-Hinterachse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REHBEIN DIRK-HEINRICH
IPC: B60G13/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Eine angetriebene Vierlenker-Hinterachse (1) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Radträger (2), einen Längslenker (3), einen oberen Querlenker (4), und zwei untere Querlenker (5, 6) zur fahrzeugaufbauseitigen Abstützung des Radträgers (2), eine Gelenkwelle (7) zur Übertragung eines Antriebsmoments an ein an dem Radträger (2) drehbar gelagertes Fahrzeugrad (8), und einen Schwingungsdämpfer (9). Der Schwingungsdämpfer (9) greift unterhalb und in Fahrtrichtung (F) vor der Radmitte (M) an dem Radträger (2) an. Er (9) verläuft und vor der Gelenkwelle (7) sowie zwischen einem vorderen der unteren Querlenker (5) und dem oberen Querlenker (4) hindurch in Fahrtrichtung (F) geneigt zu einem aufbauseitigen Angriffspunkt (DO), wobei in Einbaulageruhestellung der entsprechende Neigungswinkel zur Vertikalen (V) in Fahrtrichtung (F) im Bereich von 20° bis 60° liegt und der aufbauseitige Anbindungspunkt (DO) des Schwingungsdämpfers (9) hierbei innerhalb der Höhe des Fahrzeugrads (8) liegt..
Patent DE-102020211731-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines beschichteten Ottopartikelfilters eines Abgastrakts einer Brennkraftmaschine
Inventor: NIENHOFF MICHAEL
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Diagnose eines beschichteten Ottopartikelfilters (140) eines Abgastrakts (100) einer Brennkraftmaschine, wobei der Abgastrakt (100) einen beschichteten Ottopartikelfilter (140), einen ersten NOx- / NH3-Sensor (130), der in Abgasströmungsrichtung stromauf des Ottopartikelfilters (140) angeordnet ist, und einen zweiten NOx- / NH3-Sensor (150) aufweist, der in Abgasströmungsrichtung stromab des Ottopartikelfilters (140) angeordnet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Betreiben der Brennkraftmaschine, wobei Abgas durch den Abgastrakt (100) strömt;- Erfassen eines ersten Messsignals (342) mit dem ersten NOx- / NH3-Sensor (130), das charakteristisch für eine NH3-Konzentration im Abgas stromauf des Ottopartikelfilters (140) ist;- Erfassen eines zweiten Messsignals (352) mit dem zweiten NOx- / NH3-Sensor (150), das charakteristisch für eine NH3-Konzentration im Abgas stromab des Ottopartikelfilters (140) ist;- Auswerten des ersten Messsignals (342) und des zweiten Messsignals (352) zur Diagnose des beschichteten Ottopartikelfilters (140).
Patent DE-102020212648-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Anbaugerätesteuerung System und Verfahren
Inventor: VANDERLINDE TODD M
IPC: E02F9/20
Filed: 2020-10-07
Abstract: Eine Arbeitsmaschine beinhaltet einen Hauptrahmen, einen relativ zum Hauptrahmen beweglichen Ausleger, ein Arbeitsanbaugerät, das mit dem Ausleger gekoppelt und relativ zum Ausleger beweglich ist. Die Arbeitsmaschine umfasst ferner eine Arbeitsanbaugerät-Bedienersteuerung, die konfiguriert ist, um ein Signal zu übertragen, das einen Arbeitsanbaugerät-Bewegungsbefehl anzeigt, eine Ausleger-Bedienersteuerung, die konfiguriert ist, um ein Signal zu übertragen, das einen Ausleger-Bewegungsbefehl anzeigt, und einen Auslegersensor, der konfiguriert ist, um eine Bewegung des Auslegers zu erfassen und ein Signal zu übertragen, das die erfasste Bewegung des Auslegers anzeigt. Das Arbeitsanbaugerät beinhaltet ferner eine Steuerung, die konfiguriert ist, um Signale von der Arbeitsanbaugerät-Bedienersteuerung, der Ausleger-Bedienersteuerung und dem Auslegersensor zu empfangen. Die Steuerung ist ferner konfiguriert, ein Signal zu übertragen, um eine Bewegung des Arbeitsanbaugeräts relativ zu dem Ausleger basierend auf der erfassten Bewegung des Auslegers und des Arbeitsanbaugerät-Bewegungsbefehls zu bewirken.
Patent DE-102020214474-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen eines Emissionsmodells eines Verbrennungsmotors
Inventor: DUENNBIER OLAF
IPC: F02D41/14
Filed: 2020-11-18
Abstract: Verfahren (10) zum Erstellen eines Emissionsmodells eines Verbrennungsmotors. Das Verfahren (10) beginnt mit einem Bereitstellen (S11) von einer Mehrzahl von Messreihen an einem Verbrennungsmotor. Dann folgt ein Filtern (S12) der Messreihen mit unterschiedlichen Tiefpassfiltern und Ermitteln aus den der der gefilterten Messreihen diejenigen Messreihen, wenn diese als Eingangsgröße für das Emissionsmodell beim Optimieren des Emissionsmodells eine kleinste Abweichung von vorhergesagten Emissionen des Emissionsmodells zu gemessenen Emissionen erzielt wird.
Patent DE-102020215492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optimierten Verbrennung von Ersatzbrennstoffen in einer Vorrichtung zur thermischen Behandlung von anorganischen Stoffen, insbesondere zur Herstellung von Zementklinker
Inventor: ZÜHLSDORF SAMUEL
IPC: F23G5/50
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermische Behandlung von anorganischen Stoffen, insbesondere zur Herstellung von Zementklinker, wobei zur Herstellung wenigstens ein erster Ersatzbrennstoff verwendet wird, wobei der erste Ersatzbrennstoff an einem ersten Aufgabebereich 40 aufgegeben wird, wobei der erste Ersatzbrennstoff von dem ersten Aufgabebereich 40 zu einem ersten Verbrennungsbereich mit wenigstens einer ersten Fördervorrichtung 50 transportiert wird, wobei als erste Fördervorrichtung 50 eine kontinuierlich transportierende Fördervorrichtung ausgewählt wird, wobei der erste Ersatzbrennstoff mittels eines wenigstens zeilenförmig auflösenden ersten Sensors 60 erfasst wird, wobei der erste Sensor 60 oberhalb der ersten Fördervorrichtung 50 angeordnet ist, wobei aus der durch den ersten Sensor 60 erfassten Information eine ortsaufgelöste Stoffinformation des ersten Ersatzbrennstoffes ermittelt wird, wobei aus der ortsaufgelösten Stoffinformation des ersten Ersatzbrennstoffes ein erster Brennwert abgeschätzt wird, wobei für die benötigte Heizenergie im ersten Verbrennungsbereich ein erster Wert vorgegeben wird, wobei der erste Stoffstrom des ersten Ersatzbrennstoffes des abgeschätzten ersten Brennwertes über die Anpassung des Stoffstromes auf die vorgegebene Heizenergie angepasst wird.
Patent DE-102020216347-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen Scherenhub mit einer mechanischen Vorspannung
Inventor: BORGERS MARTIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-12-18
Abstract: Antriebsanordnung für einen Scherenhub (1), aufweisend einen Elektromotor (2) und eine Federeinheit (3), wobei der Elektromotor (2) mit der Federeinheit (3) mechanisch gekoppelt ist und wobei die Federeinheit (3) wenigstens eine Feder (4) aufweist,
 wobei der Elektromotor (2) mittels eines von ihm angetriebenen Linearverfahrelements (5) mit der wenigstens einen Feder (4) der Federeinheit (3) koppelbar ist und diese stauchen kann, wobei die Federeinheit (3) ein Ankopplungselement (6) zur Ankopplung an den Scherenhub (1) aufweist, mittels welcher die wenigstens eine Feder (4) mit dem Scherenhub (1) koppelbar ist, wobei
 die Antriebsanordnung zumindest einen ersten mechanischen Anschlag (7) aufweist,
 der so ausgebildet und angeordnet ist, dass die Feder (4) zwischen dem Ankopplungselement (6) und dem ersten mechanischen Anschlag (7) zumindest in einem definierten ersten Zustand der Federeinheit (3) eingespannt und vorgespannt ist.
Patent DE-102021003479-A1 (DE)
Title: Be- und Entlüftungsschraube für Hoch- und Niederdruckanwendungen
Inventor: STEUBING CHRISTOF
IPC: F16K24/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Hydraulische Anlagen, Vorrichtungen und andere Drucksysteme werden oft mit herkömmlichen Verschlussschrauben entlüftet, was einerseits einen hohen Kraftaufwand zur Betätigung der Schraube verursacht und weiterhin auch die weichen Dichtelemente/Dichtringe dieser Elemente beschädigt, wenn das Medium austritt.Aufgabe der Erfindung ist es, ein einfaches Entlüftungselement vorzuschlagen, dass mit wenig Kraftaufwand betätigt werden kann, auch wenn das System unter hohem Druck steht, ohne dass hierbei weiche Dichtelemente beschädigt werden.Be- und Entlüftungsschraube zur Verwendung in verschiedenen Anwendungsbereichen.
Patent DE-102021004145-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KEPPELER BERTHOLD
IPC: F01N3/20
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Hochdruck-Abgasrückführung (16), welche eine erste Abgasrückführleitung (18) zum Rückführen von die Abgasanlage (10) durchströmendem Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) aufweist, mit einem ersten Dosierelement (34), mittels welchem an einer stromab der ersten Abgasrückführleitung (18) angeordneten, ersten Einbringstelle (EB1) ein Reduktionsmittel zum Entsticken des Abgases in das die Abgasanlage (10) durchströmende Abgas einbringbar ist, und mit einem stromab der ersten Einbringstelle (EB1) angeordneten und von dem Abgas antreibbaren Turbinenrad (26) einer Turbine (24) für einen Abgasturbolader (22).
Patent DE-102021004616-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: LINGEN HANS-JÜRGEN
IPC: F16N39/06
Filed: 2021-09-13
Abstract: Filtervorrichtung mit einem Filter (10), der der Abreinigung eines Fluidstromes von Partikelverschmutzung in einer vorgebbaren Durchströmungsrichtung dient, mit einem Fluideinlass (12) für die Zufuhr eines Unfiltratstroms, einem Fluidauslass (14) für die Abfuhr eines Filtratstromes und einer Ablassöffnung (16) für den Austrag eines Rückspülfluids, das bei der Rückspülung des Filters (10) mittels einer Rückspüleinrichtung (18) entgegen der vorgebbaren Durchströmungsrichtung entsteht, wobei mit Zunahme der aus dem Fluidstrom durch den Filter (10) abgereinigten Partikelverschmutzung der Differenzdruck zwischen Fluidzu- und -abfuhr zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass in Fluidströmungsrichtung gesehen nach der Ablassöffnung (16) eine Ventileinrichtung (24) angeordnet ist, die die Austragmenge von Rückspülfluid in Abhängigkeit des Differenzdruckes regelt
Patent DE-102021105256-A1 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsgerät und Verfahren zum Betreiben eines mobilen Kommunikationsgeräts
Inventor: MOLL TOBIAS
IPC: G06F3/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Kommunikationsgerät (10), welches dazu ausgelegt ist, ein Benachrichtigungssignal (24) zur Benachrichtigung eines Benutzers (12) des mobilen Kommunikationsgeräts (10) in Form einer Vibration (24) gemäß einem vorgegebenen Vibrationsmuster (22) auszugeben. Dabei ist das mobile Kommunikationsgerät (10) dazu ausgelegt, für den Fall, dass der das mobile Kommunikationsgerät (10) bei sich tragende Benutzer (12) eine rhythmische Bewegung ausführt, mindestens eine Bewegungscharakteristik (T0, D1', D3', Δφ) der rhythmischen Bewegung zu erfassen, mindestens eine Vibrationscharakteristik (T1, D1, D2, D3, Δφ) des Vibrationsmusters (22) in Abhängigkeit von der mindestens einen Bewegungscharakteristik (T0, D1', D3', Δφ) vorzugeben, und zumindest im Falle einer Ausgabe des Benachrichtigungssignals (24) während der Benutzer (12) die erfasste rhythmische Bewegung ausführt, das Benachrichtigungssignal (24) in Form der Vibration (24) gemäß dem Vibrationsmuster (22) mit der vorgegebenen Vibrationscharakteristik (T1, D1, D2, D3, Δφ) auszugeben.
Patent DE-102021106415-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit austauschbarem schneidkopf und verfahren zur sicherung eines austauschbaren schneidkopfes
Inventor: EURIPEDES SILVA MARCELO
IPC: B23B27/16
Filed: 2021-03-16
Abstract: Ein Drehschneidwerkzeug beinhaltet einen Werkzeugschaft, einen an dem Werkzeugschaft montierten austauschbaren Schneidkopf, einen Kupplungsstift und ein Betätigungselement. In einer Ausführungsform weist der Kupplungsstift einen zylindrischen Abschnitt mit einem Abschnitt mit reduziertem Durchmesser auf, der durch ein Paar abgewinkelte Seitenwände definiert ist, die durch eine Bodenfläche getrennt sind, um mit einem gewindelosen Abschnitt an einem Ende des Betätigungselements zusammenzuwirken. In einer anderen Ausführungsform weist der Kupplungsstift einen zylindrischen Abschnitt mit einer Kerbe mit einem Paar von Seitenwänden zum Zusammenwirken mit einem kegelstumpfförmigen Element an einem Ende des Betätigungselements auf. Im montierten Zustand greift ein Paar V-förmiger Kontaktflächen am Schneidkopf in ein Paar gegenüberliegender V-förmiger Kontaktflächen am Werkzeugschaft ein, um Stabilität gegen den durch die Schneidkräfte in zwei verschiedenen Richtungen erzeugten Schwung zu gewährleisten und den Schneidkopf während der Bearbeitungsvorgänge sicher in Position zu halten.
Patent DE-102021109978-A1 (DE)
Title: Gurtschlosssystem und Verfahren zum Herstellen eines Gurtschlosssystems
Inventor: URBANO WALTER
IPC: B60R22/30
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gurtschlosssystem umfassend- ein Gurtschloss (1),- ein Beschlagteil (2) mit einer ersten Öffnung (2.1),- ein Gurtband (3) zur Verbindung des Gurtschlosses (1) mit dem Beschlagteil (2), wobei das Gurtband (3) durch die erste Öffnung (2.1) des Beschlagteils (2) geführt ist.
Patent DE-102021111378-A1 (DE)
Title: Elektrodenstapel für eine Batteriezelle, Batteriezelle und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: H01M50/102
Filed: 2021-05-03
Abstract: Es werden ein Elektrodenstapel (20), eine Batteriezelle (100) sowie ein korrespondierendes Herstellungsverfahren angegeben. Der Elektrodenstapel (20) umfasst eine Vielzahl parallel gestapelter Folienelemente (10) jeweils mit erster Separatorschicht (S1), erster Elektrodenschicht (E1), zweiter Separatorschicht (S2), und zweiter Elektrodenschicht (E2), einer ersten Kontaktfolie (K1) in unmittelbarem Kontakt mit der ersten Elektrodenschicht (E1) sowie einer zweiten Kontaktfolie (K2) in unmittelbarem Kontakt mit der zweiten Elektrodenschicht (E2), wobei die Kontaktfolien (K15, K2) hin zu einer jeweiligen von zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (F1, F2) des Elektrodenstapels (20) einen Überstand (Ü1, Ü2)) bezüglich einer Grundfläche (G) des Elektrodenstapels (20) aufweisen, der hin zur jeweiligen Seitenfläche (F1, F2) umgebogen ist, derart, dass die Kontaktfolien (K1a, K2a) des jeweiligen Folienelements (10a) mit den Kontaktfolien (K1b, K2b) wenigstens eines darauffolgend gestapelten Folienelements (10b) in direktem Kontakt stehen, so dass sie jeweils einen gemeinsamen Pol (21a, 21b) des Elektrodenstapels (20) bilden.
Patent DE-102021120714-A1 (DE)
Title: Bildsensor und vorrichtung für einen bildsensor
Inventor: UHLIG INES
IPC: H01L27/146
Filed: 2021-08-10
Abstract: Eine Vorrichtung für einen Bildsensor ist bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst ein Halbleiterbauelement mit einer photosensitiven Region und einem Metallisierungsstapel zum elektrischen Kontaktieren der photosensitiven Region. Die photosensitive Region ist ausgebildet, basierend auf einfallendem Licht ein elektrisches Signal zu erzeugen. Ferner umfasst die Vorrichtung einen optischen Stapel, der auf einer Oberfläche des Halbleiterbauelements gebildet ist, um das einfallende Licht in Richtung der photosensitiven Region zu lenken. Der optische Stapel umfasst eine Mehrzahl von aufeinander gestapelten Regionen. Die Mehrzahl von Regionen umfassen eine Filterregion, die ausgebildet ist, das einfallende Licht nur in einem Zielwellenlängenbereich selektiv durchzulassen.
Patent DE-102021123332-A1 (DE)
Title: Schutzsystem für eine Bauteilgruppe und ein dieses aufweisendes Batteriesystem
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-09-09
Abstract: Es wird eine Schutzsystem (1) für eine Bauteilgruppe (2) bereitgestellt, aufweisend: mindestens zwei Sender (9) zum Aussenden von elektromagnetischen Wellen, wobei die Sender (9) in einer die Bauteilgruppe (2) aufweisenden übergeordneten Vorrichtung angeordnet sind; eine Schutzplatte (3), welche zumindest teilweise direkt und/oder teilweise in einem vorbestimmten Abstand (8) an der Bauteilgruppe (2) angeordnet ist, wobei die Schutzplatte (3) zwei im Wesentlichen nicht komprimierbare erste Schichten (4, 5) und eine dazwischen angeordnete komprimierbare zweite Schicht (6) aufweist, wobei an oder in jeder ersten Schicht (4, 5) mindestens zwei Empfänger (7) zum Empfangen der von den Sendern (9) ausgesendeten elektromagnetischen Wellen angeordnet sind; und eine Auswerteeinheit, welche drahtgebunden oder drahtlos mit den Empfängern (7) gekoppelt ist und eingerichtet ist, auf Basis der durch die Empfänger (7) empfangenen elektromagnetischen Signale deren Positionen relativ zu den Sendern (9) zu bestimmen und daraus eine möglicherweise vorliegende Deformation der Schutzplatte (3) zu detektieren.
Patent DE-102021125729-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für ein fahrzeugverdunstungsemissionssteuersystem
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2021-10-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und ein System für ein Fahrzeugverdunstungsemissionssteuersystem bereit. In dieser Schrift werden Verfahren und Systeme für eine Diagnoseroutine einer internen Dampfrückgewinnungsleitung eines Verdunstungsemissionssteuersystems eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren für einen Motor, während eines Betankungsereignisses als Reaktion darauf, dass ein Kraftstofftankdruck zunimmt, wenn der Kraftstofffüllstand einen Schwellenfüllstand erreicht, der unter einer Zielfüllgrenze eines Kraftstofftanks liegt, das Angeben einer Beeinträchtigung einer internen Dampfrückgewinnungsleitung. Auf diese Weise können Motorabschaltungen infolgedessen, dass Flüssigkraftstoff in das Verdunstungsemissionssteuersystem eintritt, abgewendet werden.
Patent DE-102021128972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer synthetischen Fahrgeräuschcharakteristik
Inventor: EISELE GEORG
IPC: G10K15/02
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer synthetischen Fahrgeräuschcharakteristik, ein Verfahren zum Anwenden einer synthetischen Fahrgeräuschcharakteristik, ein Computerprogrammprodukt und ein Fahrzeug mit einem Audiosystem, dazu ausgebildet und eingerichtet, synthetische Fahrgeräusche wiederzugeben.Das erfindungsgemäße Verfahren zum Erzeugen einer synthetischen Fahrgeräuschcharakteristik umfasst die Schritte:A1: Verknüpfen von fahrzustandscharakteristischen Geräuschsequenzaktivierungsbedingungen mit aus einer Geräuschsequenzdatenbank ausgewählten Geräuschsequenzen;A2: Zusammenstellen der ausgewählten Geräuschsequenzen mit den verknüpften Geräuschsequenzaktivierungsbedingungen zu einer synthetischen Fahrgeräuschcharakteristik.
Patent DE-102021200857-A1 (DE)
Title: Anzeigeelement mit im Randbereich reduzierter Hintergrundbeleuchtung
Inventor: BÄTHIS JÜRGEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anzeigeelement (1) mit einer im Randbereich reduzierten Hintergrundbeleuchtung (2). Das Anzeigeelement (1) weist ein Anzeigepaneel (2) und eine hinter dem Anzeigepaneel (2) angeordnete Hintergrundbeleuchtung (3) mit einem Lichtleiter (31) mit Kanteneinkopplung auf. Die Hintergrundbeleuchtung (3) ist derart ausgestaltet, dass eine Lichtstärke der Hinterleuchtung in einem Randbereich (21) des Anzeigepaneels (2) geringer ist als in einem zentralen Bereich (22) des Anzeigepaneels (2).
Patent DE-102021201745-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe und Betriebsverfahren der Wärmepumpe
Inventor: RYU JIHYEONG
IPC: F25B30/02
Filed: 2021-02-24
Abstract: Eine Wärmepumpe kann einen Kompressor, der konfiguriert ist, um ein Kältemittel zu komprimieren, einen ersten Temperatursensor, der konfiguriert ist, um eine Außentemperatur zu erfassen, einen zweiten Temperatursensor, der in Heizungsleitungen bereitgestellt ist, die mit einer Heizungsvorrichtung verbunden sind, welche die Innenheizung durchführt, und der konfiguriert ist, um eine Temperatur von Fluid, das durch die Heizungsleitungen strömt, zu erfassen, einen Außenwärmetauscher, der konfiguriert ist, um den Wärmeaustausch zwischen Außenluft und einem Kältemittel durchzuführen, einen dritten Temperatursensor, der konfiguriert ist, um eine Temperatur des Außenwärmetauschers zu erfassen, und eine Steuerung umfassen. Die Steuerung kann konfiguriert sein, um: die Leistung an einen Boiler und/oder an den Kompressor basierend auf Abtastwerten der ersten, zweiten und dritten Temperatursensoren zu steuern; eine erwartete Effizienz der Wärmepumpe basierend auf dem Abtastwert des ersten Temperatursensors und einer Anfangszieltemperatur zu berechnen, und die Leistung an den Boiler basierend auf der erwarteten Effizienz zu steuern.
Patent DE-102021201959-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Batterie und Verfahren zum ausfallsicheren Betrieb einer Hochvolt-Batterie
Inventor: NAGEL PHILIP
IPC: B60L58/16
Filed: 2021-03-02
Abstract: Offenbart ist eine Hochvolt-Batterie mit einem Gleichspannungs-Ausgang zur Verbindung mit einem Inverter eines elektrischen Antriebes, insbesondere Fahrantriebes, einer mobilen Arbeitsmaschine, wobei der Ausgang von wenigstens zwei einander parallel geschalteten Strängen in Reihe geschalteter Batterieelemente gespeist ist, deren möglicher Defekt von einer Überwachungseinrichtung der Batterie erfassbar ist, und zumindest in diesem Fall von einer jeweils zugeordneten Koppeleinrichtung der Batterie überbrückbar und ansonsten in ihre Reihe schaltbar sind.Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Hochvolt-Batterie, die einen Gleichspannungs-Ausgang zur Verbindung mit einem Inverter eines elektrischen Antriebes, insbesondere Fahrantriebes, einer mobilen Arbeitsmaschine hat, wobei der Ausgang von wenigstens zwei einander parallel geschalteten Strängen in Reihe geschalteter Batterieelemente gespeist ist, deren möglicher Defekt jeweils erfassbar ist, und die zumindest in diesem Fall überbrückbar und ansonsten in ihre Reihe schaltbar sind, mit Schritten „Überwachen der Batterieelemente und Erfassen eines Batterieelements mit Defekt“, über eine Überwachungseinrichtung, und „Überbrücken des mit Defekt erfassten Batterieelements“, über eine Koppeleinrichtung.
Patent DE-102021202282-A1 (DE)
Title: Sitzteilbezug mit mindestens einer Tasche an einer Seitenwand des Sitzteilbezuges
Inventor: FOLLESA ROBERTO
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzteilbezug umfassend eine Tasche (T) zum Aufnehmen mindestens eines Gegenstandes, die an mindestens einem Seitenteil (1, 2, 3, 4) des Sitzteilbezuges angeordnet ist, der in einem Anbringungszustand auf einem Polster eines Sitzteiles (12) angeordnet ist.Es ist vorgesehen, dass mindestens eines der Seitenteile (1, 2, 3, 4) des Sitzteilbezuges in einem Vorfertigungszustand ein Taschen-Schnittmuster aufweist, das zumindest eine Seitenwand und ein Taschen-Verlängerungsteil (1') aufweist, sodass in einem Fertigzustand des Sitzteilbezuges zwischen Seitenwand und Taschenwand die Tasche (T) ausgebildet ist.