baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017216076-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung für einen Austausch elektrischer Energie
Inventor: DISTLER MARKUS
IPC: G06Q50/06
Filed: 2017-09-12
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren für einen Austausch elektrischer Energie, aufweisend die Schritte:- Ermitteln eines Energiebedarfs eines ersten mobilen Energiespeichers, und- Ermitteln einer geographischen Position des ersten mobilen Energiespeichers mittels eines ersten mobilen Endgeräts, und- Übermitteln des Energiebedarfs und der geographischen Position des ersten mobilen Energiespeichers mittels des ersten mobilen Endgeräts an eine Datenbankanordnung, und- Ermitteln mindestens eines zweiten Energiespeichers in geographischer Nähe zur Position des ersten mobilen Energiespeichers mittels der Datenbankanordnung, und- Übermitteln der Position des zweiten Energiespeichers an das erste mobile Endgerät, und- Senden eines Ladeanfragesignals mittels des ersten mobilen Endgeräts, und- Senden eines Ladebestätigungssignals mittels eines zweiten mobilen Endgeräts, das dem zweiten Energiespeicher zugeordnet ist, und- Laden des ersten mobilen Energiespeichers mit elektrischer Energie aus dem zweiten Energiespeichers, dadurch gekennzeichnet, dassals zweiter Energiespeicher ein mobiler Energiespeicher eingesetzt wird, und dass das Ermitteln des zweiten Energiespeichers mittels der Datenbankanordnung unter Berücksichtigung einer geographischen Position des zweiten Energiespeichers, die mittels des zweiten mobilen Endgeräts ermittelt wird, erfolgt.Ferner ist eine entsprechende Anordnung für einen Austausch elektrischer Energie Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102017217873-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit integriertem Fahrzeugdiagnosesystem
Inventor: GUZIK MARCIN
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-10-09
Abstract: In einem Aspekt wird ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, aufweisend eine Kommunikationseinheit, die dazu eingerichtet ist, vorzugsweise drahtlos, einen erfassten Fehler zu empfangen, und ein in dem Kraftfahrzeug integriertes Fahrzeugdiagnosesystem zur Erfassung und Auswertung von Fehlern in dem Kraftfahrzeug, das dazu eingerichtet ist, mittels einer Anzeigeeinheit des Kraftfahrzeugs eine dem erfassten und/oder empfangenen Fehler zugeordnete Information auszugeben und vorzugsweise eine Hilfestellung auszugeben, die Anzeigt, wie der erfasste und/oder empfangene Fehler behoben werden kann. Dabei ist das Fahrzeugdiagnosesystem insbesondere als Steuergerät oder Steuereinheit in das Fahrzeug voll integriert und ist nicht sichtbar, es sei denn es erfolgt ein mechanischen Eingriff z.B. in das Interieur des Fahrzeugs, beispielsweise dadurch, dass Verkleidungsteile entfernt werden.
Patent DE-102017220874-A1 (DE)
Title: Lageranordnung sowie Verfahren zur verdrehsicheren Fixierung einer Welle innerhalb einer Lageranordnung
Inventor: SOMMER RICHARD
IPC: F16C41/04
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) umfassend wenigstens ein Lagergehäuse (2) und ein in dem Lagergehäuse (2) angeordnetes, aus mehreren Kippsegmenten (3, 3') bestehendes, Radialkippsegmentlager (4) zur drehbaren Lagerung einer Welle (5). Das Radialkippsegmentlager (4) weist wenigstens ein Kippsegment (3') auf, das derart von außerhalb des Lagergehäuses (2) in Richtung der Welle (5) verschieb- und fixierbar ist, so dass die Welle (5) zwischen wenigstens zwei Kippsegmenten (3, 3') verdrehsicher innerhalb des Radialkippsegmentlagers (4) fixierbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur verdrehsicheren Fixierung der Welle (5) innerhalb der Lageranordnung (1).
Patent DE-102017221653-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung, den Transport und/oder die Positionierung von Gegenständen
Inventor: JÄGER ERIK
IPC: B25J15/06
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Vorrichtung zur Bewegung, den Transport und/oder die Positionierung von Gegenständen weist mindestens ein mit einem Elastomer gebildeten Hohlkörper (3), der eine in Richtung eines zu bewegenden oder zu transportierenden Gegenstands (4) weisende Öffnung auf. Die Öffnung ist mit einem Manipulator gegen eine Oberfläche des jeweiligen Gegenstands (4) bewegbar. Der Hohlkörper (3) ist mit mindestens einem innen hohlen Führungselement (1.1, 1.2) verbunden und es ist ein Auslass zum Entweichen von Luft aus dem Inneren des Hohlkörpers (3) vorhanden. Ein Verschließmechanismus (2) zum Verschließen des Auslasses ist so ausgebildet, dass das Verschließen des Auslasses erfolgt, wenn das innere Volumen des Hohlkörpers bei der Bewegung in Richtung auf die Oberfläche des Gegenstandes (4) auf ein vorgebbares Maß reduziert und/oder der Hohlkörper (3) in Richtung der Oberfläche des jeweiligen Gegenstandes (4) bis auf ein vorgebbares Maß bewegt worden ist. So ist ein kleinerer Innendruck als der Umgebungsdruck erreicht worden.
Patent DE-102017222211-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: ABE HIROSHI
IPC: G06F21/31
Filed: 2017-12-07
Abstract: Steuergerät zum Reduzieren einer Belastung, die einer Bedienperson beim Ausüben einer Kraft mit einem Finger während des Betriebs an einer Werkzeugmaschine oder einem Roboter auferlegt wird, und zum Zuordnen eines Betriebsverlaufs zu Identifikationsinformationen über die Bedienperson. Ein Steuergerät für einen Roboter oder eine Werkzeugmaschine umfasst eine Fingerabdruck-Erfassungseinheit 11 und eine Steuereinheit 13. Die Steuereinheit 13 umfasst: einen Tasteninformationsempfangsteil 132, der Eingabetasteninformationen empfängt; einen Tasteninformationssendeteil 131, der die vorab mit der Fingerabdruck-Erfassungseinheit 11 verknüpften Eingabetasteninformationen an den Tasteninformationsempfangsteil sendet, wenn eine Bedienperson mit einem Finger die Fingerabdruck-Erfassungseinheit 11 berührt; und einen Individualidentifikationsinformations-Spezifikationsteil 133, der Identifikationsinformationen über die Bedienperson basierend auf Fingerabdruckinformationen über den Finger, der die Fingerabdruck-Erfassungseinheit 11 berührt hat, spezifiziert.
Patent DE-102017223303-A1 (DE)
Title: Optik, optische anordnung und scheinwerfer
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: F21V13/02
Filed: 2017-12-19
Abstract: Offenbart ist ein optisches Element oder eine Optik mit einer Mehrzahl von Lichtleitern. Dabei weist jeder Lichtleiter eine Einkoppelfläche und eine Auskoppelfläche für Strahlung aus einer Lichtquelle auf. Die jeweilige Auskoppelfläche eines Teils der Lichtleiter liegt in einer Bildebene einer weiteren, der Optik nachgeschalteten, Linse und die jeweilige Auskoppelfläche eines anderen Teils der Lichtleiter liegt nicht auf der Bildebene der Linse.
Patent DE-102018000432-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit wenigstens einem Tank
Inventor: GERHARDT STEFAN
IPC: B60K15/03
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit wenigstens einem Tank (2) für unter Druck stehendem Gas, welcher im Dachbereich des Fahrzeugs (1) angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (2) als Röhrentank mit mehreren untereinander fluidisch direkt verbundenen Röhren oder Rohrabschnitten (3.1, 3.2, 3.3,) ausgebildet ist.
Patent DE-102018009203-A1 (DE)
Title: Filterpatrone und Filtervorrichtung
Inventor: GÖTZ CHRISTOPH
IPC: C02F1/42
Filed: 2018-11-23
Abstract: Es wird eine Filterpatrone zur Filtration von Flüssigkeiten mit einem Gehäuse vorgeschlagen, das Filtermittel und/oder lonentauschermaterial aufnimmt. Das Gehäuse weist eine Einlauföffnung für ungefilterte Flüssigkeit und eine Auslauföffnung für gefilterte Flüssigkeit auf. Das Gehäuse umfasst auf einer Seite einen umlaufenden Dichtrand (202) und auf der gegenüberliegenden Seite eine Einstülpung (204), in der ein Einsteckrohr (206) mit einem sich entlang der gesamten Einsteckrohrwandung erstreckenden Schlitz angeordnet ist. Die Filterpatrone zeichnet sich dadurch aus, dass um das Einsteckrohr (206) herum eine Drosselscheibe (211) angeordnet ist, die einen Strömungskanal für das gefilterte Wasser bereitstellt. Außerdem wird eine Vorrichtung zur Filtration von Flüssigkeiten und ein Gerät zur Zubereitung von Heißgetränken mit einer Filterpatrone vorgeschlagen.
Patent DE-102018103067-A1 (DE)
Title: Möbelsystem
Inventor: KOCH WALTER
IPC: H02J50/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Bei einem Möbelsystem mit einem elektrisch verstellbaren Möbelstück (100, 101, 102) und einer Energieübertragungseinrichtung (200) weist das Möbelstück (100, 101, 102) wenigstens einen Aktuator (110) zur Verstellung des Möbelstücks (100, 101, 102), einen elektrischen Energiespeicher (120) zur Versorgung des Aktuators (110) während eines Verstellvorgangs sowie eine Ladeschaltung (130) zur Aufladung des Energiespeichers (120) auf. Die Energieübertragungseinrichtung (200) ist eingerichtet, Energie aus einem Wechselstromnetz zu beziehen und diese drahtlos abzugeben. Die Ladeschaltung (130) ist eingerichtet, die von der Energieübertragungseinrichtung (200) abgegebene Energie ohne physischen Kontakt zur Energieübertragungseinrichtung (200) zumindest teilweise zu empfangen und zur Aufladung des Energiespeichers (120) zu verwenden.
Patent DE-102018104840-A1 (DE)
Title: Fluidmischer mit nichtkreisförmigem Leitungsquerschnitt
Inventor: EFFELSBERG UWE
IPC: G01N30/34
Filed: 2018-03-02
Abstract: Mischer (92) zum Mischen von aufeinanderfolgenden Paketen (94, 96) von unterschiedlichen Fluiden, wobei der Mischer (92) eine Fluidleitung (98) mit nichtkreisförmigem Durchflussquerschnitt (99) aufweist, der die aufeinanderfolgenden Pakete (94, 96) der zu mischenden Fluide zuführbar sind.
Patent DE-102018104939-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sterilisiersiebschale mit einem dreidimensional strukturierten Boden
Inventor: GÖRZ DENNIS
IPC: A61L2/26
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Siebkorbs (1) zur Aufnahme zu desinfizierender oder sterilisierender medizinischer Gegenstände, bei dem aus einem Blech-Rohling (2) in einem ersten Bearbeitungsschritt (I) eine Siebkorb-Grundfläche (3) hergestellt wird; in einem zeitlich vor oder nach dem ersten Bearbeitungsschritt (I) ablaufenden zweiten Bearbeitungsschritt (II) der Blech-Rohling (2) oder die Siebkorb-Grundfläche (3) mit Durchbrechungen (4) versehen wird, um eine perforierte Ausgangsform (5) zu erhalten; in einem zeitlich nach dem ersten und dem zweiten Bearbeitungsschritt (I, II) ablaufenden dritten Bearbeitungsschritt (III) eine perforierte Ebene (6) hergestellt wird, die in einen ebenen Innenabschnitt (7) und einen Randabschnitt (8) einteilbar ist; in einem zeitlich nach dem dritten Bearbeitungsschritt (III) ablaufenden vierten Bearbeitungsschritt (IV) eine Siebkorb-Form (9) hergestellt wird, deren Roh-Boden (10) dem ebenen Innenabschnitt (7) der perforierte Ebene (6) entspricht, gekennzeichnet durch einen zeitlich nach dem dritten Bearbeitungsschritt (III) ablaufenden fünften Bearbeitungsschritt (V) der aus dem ebenen Innenabschnitt (7) zumindest teilweise einen dreidimensional strukturierten Boden (11) herstellt.
Patent DE-102018105408-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Fahrerkabine
Inventor: HEUSINGER SEBASTIAN
IPC: B60N2/015
Filed: 2018-03-08
Abstract: Flurförderzeug mit einer Fahrerkabine, die einen Fahrersitz für eine Bedienperson aufweist, wobei:a. Einen Sitzträger, der mit mindestens einer Seitenwand der Fahrerkabine lösbar verbunden ist und der den Fahrersitz trägt undb. ein Befestigungsmittel, das an der mindestens einen Seitenwand der Fahrerkabine befestigt und dazu ausgebildet ist, dass der Sitzträger in mindestens zwei verschiedenen Höhen an den Seitenwänden befestigt werden kann.
Patent DE-102018106440-A1 (DE)
Title: Turbolader für einen Fahrzeugmotor
Inventor: BEGIN LOUIS P
IPC: F02C7/06
Filed: 2018-03-20
Abstract: Ein Turbolader für einen Verbrennungsmotor umfasst ein Zentralgehäuse und eine durch das Zentralgehäuse definierte Bohrung. Die Bohrung umfasst eine primäre Ringnut und eine sekundäre Ringnut, die für die Aufnahme einer Flüssigkeit konfiguriert ist. Ein Gleitlager ist so innerhalb der Bohrung nahe eines proximalen Wellendendes angeordnet, dass das Gleitlager zusammen mit der Drehwelle Flüssigkeiten an die primären und sekundären Ringnuten speist. Die Welle wird weiterhin mit einem Turbinenrad und einem Verdichterrad. Die Welle weist eine Längsachse auf und wird durch das Gleitlager zur Drehung innerhalb der Bohrung um die Achse gestützt. Die primären und sekundären Ringnuten stehen jeweils in Flüssigkeitskommunikation mit einer Ablaufstrecke.
Patent DE-102018107145-A1 (DE)
Title: Ball mit einem Luftkern
Inventor: CHUANG CHENG-MING
IPC: A63B41/10
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ball mit einem Luftkern umfassend eine Luftkernschicht, eine Textilschicht und eine Patchschicht. Die Luftkernschicht weist eine linke Halbstruktur und eine rechte Halbstruktur auf, wobei die zwei Halbstrukturen durch den Einsatz von Vorsprüngen in den Aushöhlungen miteinander verbunden sind. Die Textilschicht ist auf der Oberfläche der Luftkernschicht befestigt. Die Patchschicht ist auf der Oberfläche der Textilschicht befestigt. Die Luftkernschicht der vorliegenden Erfindung besteht aus der linken Ballhälfte und der rechten Ballhälfte, die miteinander zusammengeführt werden und weist von innen nach außen eine Textilschicht und eine Patchschicht auf, wodurch der gesamte Ball eine verstärkte innere Struktur und eine erhöhte Schlagbeständigkeit sowie Elastizität aufweist. Darüber hinaus wird vermieden, der Ball wegen Luftleckage häufig aufblasen zu müssen.
Patent DE-102018107552-A1 (DE)
Title: Verfahren und Behälterbehandlungsvorrichtung zur Behandlung und/oder zur Handhabung und/oder zum Transport von Behältern
Inventor: BRAATZ BERND
IPC: B65C3/08
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung und/oder zur Handhabung und/oder zum Transport von Behältern (10) sowie eine Behälterbehandlungsvorrichtung (1). Hierbei werden bereitgestellte und/oder in einer Transportrichtung (TR) beförderte Behälter (10) an ihren jeweiligen Behälteraußenseiten und/oder Außenmantelflächen (45) mit Ausstattungselementen versehen und/oder ausgestattet. Die Ausstattungselemente (11) werden während der Beförderung der Behälter (10) zu einer Wärmebehandlungsstation (4) an den Behältern (10) gehalten und/oder fixiert und/oder stabilisiert. In der Wärmebehandlungsstation (4) werden die Behälter (10) mitsamt den jeweils daran an- oder aufgebrachten Ausstattungselementen (11) mit Wärme und/oder Dampf beaufschlagt, um die unter Wärme- und/oder Dampfeinwirkung in ihrer Haftkraft an den Behältern (10) verstärkten und/oder zumindest in Umfangsrichtung um die Behälter (10) schrumpfenden Ausstattungselementen (11) an den Behältern (10) zu fixieren und/oder mechanisch zu sichern. Dabei werden die Ausstattungselemente (11) zumindest phasenweise während der Beförderung der Behälter (10) zur Wärmebehandlungsstation (4) bis hinein in diese und/oder zumindest während einer Teilphase der Wärme- und/oder Dampfbeaufschlagung der Behälter (10) mitsamt den Ausstattungselementen (11) an den jeweiligen Behältern (10) gehalten und/oder fixiert und/oder stabilisiert.
Patent DE-102018108156-A1 (DE)
Title: Laminiersystem
Inventor: DIETL JÜRGEN
IPC: B42D25/40
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Offenbarung umfasst ein Laminiersystem (100) zur Laminierung von Dokumenten (101), mit einer Dokumentenaufnahme (103-1) mit einem Unterteil (105-1) und einem Oberteil (107-1), wobei das Unterteil (105-1) und das Oberteil (107-1) miteinander verschwenkbar verbunden sind, und wobei zumindest ein Dokument (101) auf das Unterteil (105-1) auflegbar ist und durch das verschwenkbare Oberteil (107-1) gegen das Unterteil (105-1) anpressbar ist, einer stabförmigen Führung (109) zum Befördern der Dokumentenaufnahme (103-1) entlang einer Längsachse (111) der stabförmigen Führung (109) von einer Dokumentenaufnahmestelle (113) zu einer Laminierstelle (115), wobei die Dokumentenaufnahme (103-1) an der stabförmigen Führung (109) um die Längsachse (111) der stabförmigen Führung (109) verschwenkbar gelagert ist; wobei die Dokumentenaufnahme (103-1) an der Dokumentenaufnahmestelle (113) ausgebildet ist, das Dokument (101) aufzunehmen und das Oberteil (107-1) gegen das Unterteil (105-1) anzupressen, um das Dokument (101) zu fixieren, wobei die stabförmige Führung (109) ausgebildet ist, die Dokumentenaufnahme (103-1) nach der Aufnahme des zumindest einen Dokumentes (101) von der Dokumentenaufnahmestelle (113) zu der Laminierstelle (115) zu befördern, wobei die Dokumentenaufnahme (103-1) an der Laminierstelle (115) erwärmbar ist, um das Dokument (101) zu laminieren.
Patent DE-102018111161-A1 (DE)
Title: Deckelloses Zweimassenschwungrad mit einem Fliehkraftpendel
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/133
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (1), aufweisend ein Primärteil (2) und ein Sekundärteil (3), die gemeinsam um eine Rotationsachse (5) relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind. Zwischen dem Primärteil (2) und dem Sekundärteil (3) ist eine eine Bogenfeder (14) einschließende Federdämpferanordnung (4) sowie eine Reibeinrichtung (20) vorgesehen. Das einteilig aufgebaute Sekundärteil (3) bildet äußere, mit den Bogenfedern (14) zusammenwirkende Flanschabschnitte (13) sowie eine Abtriebsnabe (11). An dem Primärteil (2) ist ein Halteelement (16, 33) angeordnet, über das eine Zentrierung (15) des Sekundärteils (3) erfolgt. Abtriebsseitig ist das Zweimassenschwungrad (1) von einem Blech (9) abgedeckt.
Patent DE-102018114372-A1 (DE)
Title: Entriegelungs- und entsperrmechanismus durch schieben eines flexiblen kabels
Inventor: P VIRUPAXI
IPC: E05B79/22
Filed: 2018-06-15
Abstract: Es ist ein Entriegelungs- und Entsperrmechanismus zum Öffnen von Türen offenbart. Der Mechanismus weist einen ersten festen Halter (32), einen zweiten festen Halter (33), ein längliches flexibles Kabel (31), eine flexible Kabelhülse (29), einen ersten beweglichen Halter (34) und einen zweiten beweglichen Halter (35) auf, die an der inneren Verkleidung der Tür montiert sind. Ein Ende des flexiblen Kabels (31) ist starr an dem ersten festen Halter (32) und das andere Ende an dem zweiten festen Halter (33) befestigt. Andererseits ist ein Ende der flexiblen Kabelhülse (29) an dem ersten beweglichen Halter (34) und das andere Ende an dem zweiten beweglichen Halter (35) befestigt. Die flexible Kabelhülse (29) wird geschoben, wodurch ein Hub erreicht wird zum Öffnen der Tür. Daher verhindert der Entriegelungsmechanismus das unabsichtliche Öffnen einer Tür in Kollisions- oder Zusammenstoß-Zuständen und ist zum Öffnen von Türen in Fahrzeugen und anderen System anwendbar, welche ein Schieben oder Drücken zum Entriegeln erfordern.
Patent DE-102018114448-A1 (DE)
Title: Resektoskop mit längsverschiebbar gelagertem Spülrohr
Inventor: HORN MARTIN
IPC: A61B17/94
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Resektoskop für die endoskopische Chirurgie mit einem rohrartigen Schaft, der ein langgestrecktes Hüllrohr und ein in dem Hüllrohr angeordnetes Innenrohr sowie ein in dem Hüllrohr neben dem Innenrohr angeordnetes Spülrohr umfasst, wobei in dem Innenrohr eine Optik angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülrohr in dem Hüllrohr längsverschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102018117510-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Ermitteln eines Wirknetzes eines Fahrzeuges
Inventor: MAUK STEPHAN
IPC: G06F8/71
Filed: 2018-07-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ermitteln eines Wirknetzes eines Fahrzeuges werden erste Quellcodedaten bereitgestellt, die repräsentativ sind für einen Quellcode einer ersten Softwareeinheit. Abhängig von den ersten Quellcodedaten werden Signale des Quellcodes der ersten Softwareeinheit ermittelt, wobei die Signale Ein- und Ausgangsgrößen des Quellcodes der ersten Softwareeinheit umfassen. Zweite Quellcodedaten werden bereitgestellt, die repräsentativ sind für einen Quellcode einer zweiten Softwareeinheit. Abhängig von den zweiten Quellcodedaten werden Signale des Quellcodes der zweiten Softwareeinheit ermittelt, wobei die Signale Ein- und Ausgangsgrößen des Quellcodes der zweiten Softwareeinheit umfassen. Abhängig von den Signalen des Quellcodes der ersten Softwareeinheit und den Signalen des Quellcodes der zweiten Softwareeinheit werden Wirknetzdaten ermittelt, die repräsentativ sind für ein Wirknetz, das repräsentativ ist für eine Verknüpfung der Signale des Quellcodes der ersten Softwareeinheit und den Signalen des Quellcodes der zweiten Softwareeinheit, wobei die Verknüpfung Abhängigkeiten zwischen Signalen umfasst. Die Wirknetzdaten werden gespeichert.
Patent DE-102018119565-A1 (DE)
Title: Elektrische Zigarette und Kapsel sowie Verdampfer für eine elektrische Zigarette
Inventor: HAHN LOUIS
IPC: A24F47/00
Filed: 2018-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Zigarette mit einem Akkuträger (2), einer Kapsel (3) und einem Verdampfer (7), wobei der Akkuträger (2) ein zweites Befestigungselement und ein zweites Verbindungselement umfasst, wobei der Verdampfer (7) über das erste Befestigungselement und das zweite Befestigungselement am Akkuträger (2) befestigt ist, und wobei die Kapsel (3) über das erste Verbindungselement und das zweite Verbindungselement am Akkuträger (2) aufgesetzt, insbesondere die Kapsel mit dem Akkuträger (2) verrastet, ist.
Patent DE-102018120758-A1 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: OYA TOSHIYA
IPC: G01K7/02
Filed: 2018-08-24
Abstract: Es wird ein Temperatursensor mit einem verbesserten Ansprechvermögen bereitgestellt.
 Der Temperatursensor weist Thermoelementleiter (2, 3), eine Ummantelung (4), eine Temperaturmessstelle (10), und eine Metallröhre (5) auf. Die Ummantelung (4) ist in einer Röhrenform gebildet und hält die Thermoelementleiter (2, 3) über ein Isoliermaterial, das das Innere der Ummantelung (4) ausfüllt. Die Temperaturmessstelle (10) ist durch verbundene Endabschnitte der Thermoelementleiter (2, 3) gebildet. In dem Temperatursensor sind Abschnitte der Thermoelementleiter (2, 3), die in der Ummantelung (4) gehalten werden, in einem Querschnitt der Ummantelung (4) entlang einer senkrecht zu einer Mittelachse (AX) der in einer Röhrenform gebildeten Ummantelung (4) verlaufenden Ebene so angeordnet, dass der Thermoelementleiter (2) in einem Bereich angeordnet ist, der durch Abteilen mittels einer orthogonal zu der axialen Linie (AX) verlaufenden geraden Linie erhalten wird; der Thermoelementleiter (3) in einem anderen Bereich angeordnet ist; und sich die axiale Linie (AX) in einem Leiterzwischenbereich befindet. Die Temperaturmessstelle (10) ist in Bezug auf die axiale Linie (AX) verschoben.
Patent DE-102018120913-A1 (DE)
Title: Fluidauslegung zur rezirkulation in tintenstrahldruckköpfen hoher packungsdichte
Inventor: STEPHENS TERRANCE L
IPC: B41J2/14
Filed: 2018-08-27
Abstract: Ein Druckkopf weist eine Tintenquelle auf, wobei die Tintenquelle zum Zuführen und Aufnehmen von Tinte dient, einen ersten Kanal, der mit der Tintenquelle verbunden ist, um Tinte von der Tintenquelle aufzunehmen, einen zweiten Kanal, der mit der Tintenquelle verbunden ist, um Tinte an die Tintenquelle zurückzuleiten, und eine Verteilerstruktur auf, die zwischen den zwei Kanälen angeordnet und damit verbunden ist, um Tinte aus dem ersten Kanal aufzunehmen und Tinte an den zweiten Kanal zurückzuleiten. Ein Verfahren zum Betreiben eines Druckkopfes umfasst das Bereitstellen von Tinte aus einer Tintenquelle bei einem ersten Druck an wenigstens einen Fingerverteiler durch einen ersten Kanal, Leiten der Tinte durch eine Einlassöffnung von wenigstens einer Einzelstrahldüse, die mit dem Fingerverteiler verbunden ist, Bewegen der Tinte durch die Einzeldüse an eine Auslassöffnung der Einzelstrahldüse, die mit dem Fingerverteiler verbunden ist, Leiten der Tinte aus der Auslassöffnung der Einzelstrahldüse zurück in den Fingerverteiler, Lenken der Tinte aus dem Fingerverteiler zu einem zweiten Kanal und Zurückführen der Tinte durch den zweiten Kanal zur Tintenquelle bei einem zweiten Druck beinhaltet.