baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102653-U1 (DE)
Title: Schnelllöser für ein Handwerkzeug
IPC: B25B13/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Schnelllöser für ein Handwerkzeug, der mit einem Handwerkzeug (10) verbunden werden kann, umfassend einen Hauptkörper (20), einen Antriebsteil (30), der eine Gleithülse (31), die gleitbar um den Hauptkörper (20) gelegt wird, und einen Stift (32) aufweist, der radial durch die Gleithülse (31) geführt wird, wobei der Antriebsteil (30) weiter eine bewegliche Stange (34) aufweist, die beweglich im Hauptkörper (20) angeordnet ist, wobei der Stift (32) die bewegliche Stange (34) mitbewegen kann, einen Kunststoffring (40), der drehbar um die Gleithülse (31) gelegt wird und den Stift (32) abdeckt, wobei zwischen der Gleithülse (31) und dem Kunststoffring (40) eine Stufe (60) gebildet ist, und eine Identifizierung (50), die sich auf der Mantelfläche (51) des Kunststoffrings (40) befindet, wobei die Gleithülse (31) zwischen einer ersten und zweiten Position bewegt werden kann, wobei wenn die Gleithülse (31) auf die erste Stellung geschoben wird, der Stift (32) die bewegliche Stange (34) zu der Befestigungsposition mitbewegt, und wenn die Gleithülse (31) auf die zweite Stellung geschoben wird, der Stift (32) die bewegliche Stange (34) zu der Löseposition mitbewegt.
Patent DE-202015106884-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Sitzmöbel und/oder Liegemöbel (1), insbesondere ein Polstermöbel, wenigstens aufweisend: a. ein Grundgestell (2) zum Tragen des Sitzmöbels und/oder des Liegemöbels (1), b. ein Sitzelement zur Ausbildung einer Sitzfläche, c. eine an der Rückseite des Sitzelementes und/oder am grundgestell (2) angeordnete Rückenlehne zur Anpassung der Rückensitzposition, wobei die Rückenlehne durch wenigstens einen Rückenlehnenrahmen (6) aufgespannt ist, welcher mit dem Grundgestell (2) und/oder dem Sitzelement verbunden ist und welcher wenigstens zwei Schenkel aufweist, wobei der wenigstens eine Rückenlehnenrahmen (6) in einer gestreckten Ausgangsposition im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, wobei wenigstens zwei mehrteilig ausgebildete Schenkel (8, 10) über wenigstens ein Querträger (14) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Schenkel (8, 10) jeweils wenigstens einen unteren Schenkelholm (12a, 12c) aufweisen, welcher mit dem Querträger (14) fest verbunden ist und welcher jeweils mit dem Grundgestell (2) und/oder dem Sitzelement an seinem ersten freien Ende einen Neigungswinkel ausbildet, wobei ein zweites, oberes freies Ende des unteren Schenkelholmes (12a, 12c) mit einem daran, um wenigstens einen weiteren Neigungswinkel (α) verschwenkbar angeordneten oberen Schenkelholm (12b, 12d) ein Drehgelenk (22) ausbildet, wobei die weiteren Neigungswinkel (α) der Drehgelenke voneinander entkoppelt ausgebildet sind.
Patent DE-202016003163-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Teleoberlenker mit Druckspeicher
IPC: B62D49/02
Filed: 2016-05-17
Abstract: Hydraulischer Teleoberlenker mit Druckspeicher dadurch gekennzeichnet, dass der Oberlenker (1), als einfachwirkender, ziehender Hydraulikzylinder (2) (im Folgenden als Entlastungszylinder bezeichnet) ausgeführt ist, wobei die Hydraulikleitung (3) mit einem Druckspeicher (4) auf der ziehenden Seite montiert ist und der Oberlenker teleskopier bar (5), aber auch sperr bar (6), ist.
Patent DE-202016005121-U1 (DE)
Title: Antrieb mit Torsionsunterstützung für vertikal fahrende Türen
IPC: E05F15/665
Filed: 2016-08-20
Abstract: Antrieb mit Torsionsunterstützung für vertikal fahrende Türen dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe einer Torsionsbewegung über eine Antriebsmechanik ein starres (festes) Türblatt einer Hubtür mit Unterstützung der Schwerkraft in eine Verfahrrichtung verfahren wird, diese Bewegungsenergie der Torsionsbewegung durch eine Torsionsfeder gespeichert und zur Unterstützung des Entgegenwirkens der Schwerkraft in die andere Verfahrrichtung wieder abgegeben wird.
Patent DE-202016101572-U1 (DE)
Title: Verbindungsmodul, Verbindungselement und lösbare Verbindung für Möbelstücke sowie Möbelstück
IPC: F16B12/44
Filed: 2016-03-22
Abstract: Verbindungsmodul (100) für Möbelstücke (1000), umfassend einen Grundkörper (10), umfassend: – ein Außensteilgewinde (12), umfassend mindestens einen Gewindegang (12a–c), der entlang eines Abschnitts einer Schraubenlinie verläuft; und – ein in den mindestens einen Gewindegang (12a–c) führendes Durchgangsloch (13a–c).
Patent DE-202016101822-U1 (DE)
Title: Tragrollensatz
IPC: B65G39/12
Filed: 2016-04-06
Abstract: Tragrollensatz mit wenigstens einer Quertraverse (2) und wenigstens zwei Tragrollen (3) für Förderbänder, wobei ein jedes Ende der Tragrollen (3) in einem Lagerbock (4, 5) drehbar gelagert ist, wobei die Quertraverse (2) und die Tragrollen (3) im Wesentlichen quer zur Förderrichtung (25) des Förderbandes (24) ausgerichtet sind und wenigstens eine der Tragrollen (3) in Einbaulage unter einem Winkel (27) zu einer horizontalen Achse (26) gelagert ist, wobei die Lagerböcke (4, 5) mit der Quertraverse (2) lösbar verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zueinander zeigenden Enden von jeweils zwei benachbarten Tragrollen (3) in einem gemeinsamen Lagerbock (5) gelagert sind, wobei dieser Lagerbock (5) einstückig ausgebildet ist und zwei Schenkel (6) aufweist, die in Einbaulage des Lagerbockes zum Förderband (24) hin zulaufen, wobei der Lagerbock (5) an wenigstens einem Schenkel (6) eine Zunge (7) mit einer Befestigungsbohrung (16) aufweist und die Quertraverse (2) eine dazu passende Bohrung (8) im Längselement (18) aufweist.
Patent DE-202017002565-U1 (DE)
Title: Variables Sitzmöbel  Sofa  Sitzmöbel
IPC: A47C17/86
Filed: 2017-05-13
Abstract: Sitzmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass es auf einem modularen Rahmengestell basiert, das um weitere Module erweitert oder reduziert werden kann.
Patent DE-202017003340-U1 (DE)
Title: Gehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2017-06-26
Abstract: Gehstütze, mit einem langgestreckten Vertikalteil (1), einer bei Gebrauch der Gehstütze den Unterarm des Benutzers zumindest teilweise umfassenden Unterarmaufnahme (2) im oberen Endbereich des Vertikalteils (1) und mit einem unterhalb der Unterarmaufnahme (2) im wesentlichen quer von dem Vertikalteil (1) abstehenden, mit dem Vertikalteil (1) verbundenen Handgriff (3) zum Umgreifen mit der Hand, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des Handgriffs (3) eine Abdeckung (4) aus einem reibungshemmenden Material vorgesehen ist, derart, dass beim Anlehnen der Gehstütze an eine Wandfläche oder dgl. der reibungshemmende Kontakt zwischen der Abdeckung (4) und der Wandfläche das Abrutschen der Gehstütze an der Wand verhindert.
Patent DE-202017006334-U1 (DE)
Title: Zeckenpinzette
IPC: A61B17/50
Filed: 2017-12-08
Abstract: Zeckenpinzette, die dadurch gekennzeichnet ist,
Patent DE-202017006398-U1 (DE)
Title: Gebremstes Montagegestell aus Stahl / Edelstahl zum Öffnen, Entleeren, Reinigen und Entnehmen von Separatortrommeln u.a. in "180 Grad" Drehposition
IPC: B62B5/04
Filed: 2017-12-12
Abstract: Geschweißtes Metall-Rohrgestell (1), teilweise aus gebogenen Rohrelementen und gekanteten / geschlossenen Radaufnahmen
Patent DE-202017006898-U1 (DE)
Title: Mikroskop mit Kollisionsschutz
IPC: G02B21/26
Filed: 2017-09-07
Abstract: Mikroskop (10) mit einem Stativ (20), an dem ein Mikroskoptisch (40) zum Tragen eines Präparats (41) und ein Objektiv (30) angeordnet sind, und mit einem Positioniersystem (21) zur Einstellung eines Abstandes zwischen dem Mikroskoptisch (40) und dem Objektiv (30) und/oder zur Einstellung einer X-Y-Position des Mikroskoptisches, wobei das Mikroskop (10) einen Kraft- oder Drucksensor (32, 42) aufweist, der derart angeordnet und eingerichtet ist, dass eine Kraftübertragung von dem Mikroskoptisch (40) auf das Objektiv (30) oder umgekehrt erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraft- oder Drucksensor (32, 42) in einem bei Berührung zwischen Objektiv (30) und dem Mikroskoptisch (40) oder dem darauf befindlichem Präparat (41) oder darauf befindlichen Aufbauten entstehenden Kraftübertragungsbereich angeordnet ist, der sich
 - zwischen dem Mikroskoptisch (40) und dem Stativ (20) und/oder
 - zwischen einem das Objektiv (30) haltenden Objektivhalter (31) und dem Stativ (20) befindet.
Patent DE-202017007160-U1 (DE)
Title: Kapsel und System zum Zubereiten eines trinkbaren Getränks aus einer solchen Kapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2017-10-06
Abstract: Kapsel, welche eine Substanz zum Zubereiten eines trinkbaren Getränks durch Extrahieren und/oder Auflösen der Substanz durch Zuführen eines Fluids unter Druck in die Kapsel enthält, wobei die Kapsel einen Aluminiumkapselkörper mit einer zentralen Kapselkörperachse aufweist, wobei der Aluminiumkapselkörper mit einem Boden, einer Seitenwand und einem sich nach außen erstreckenden Flansch, der eine eingerollte Außenkante aufweist, ausgebildet ist, wobei sich der sich nach außen erstreckende Flansch quer zur zentralen Körperachse erstreckt, und wobei die Kapsel ferner einen Aluminiumdeckel aufweist, der an dem sich nach außen erstreckenden Flansch angebracht ist, wobei der Deckel die Kapsel hermetisch verschließt, wobei die Kapsel ferner ein Dichtungselement an dem sich nach außen erstreckenden Flansch aufweist zum Bereitstellen eines fluiddichten Kontakts mit einem umschließenden Element einer Getränkezubereitungsvorrichtung, wenn die Kapsel in dem umschließenden Element der Getränkezubereitungsvorrichtung positioniert ist und das umschließende Element mittels eines Schließelements der Getränkezubereitungsvorrichtung, wie einer Extraktionsplatte der Getränkezubereitungsvorrichtung, derart verschlossen ist, dass der sich nach außen erstreckende Flansch der Kapsel und mindestens ein Teil des Dichtungselements der Kapsel zwischen dem umschließenden Element und dem Schließelement der Getränkezubereitungsvorrichtung abdichtend in Eingriff stehen, wobei das umschließende Element der Getränkezubereitungsvorrichtung ein Ringelement mit einer zentralen Ringelementachse und einem freien Kontaktende aufweist, wobei das freie Kontaktende des Ringelements wahlweise mit einer Vielzahl radial verlaufender offener Nuten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement einstückig mit dem sich nach außen erstreckenden Flansch gebildet ist und einen einzelnen ringförmigen Vorsprung mit einem Vorsprungsoberteil aufweist, der von einem inneren Fußteil radial auswärts eines sich zwischen der Kapselkörperseitenwand und dem Vorsprung erstreckenden flachen inneren Flanschteils und einem äußeren Vorsprungsfuß radial innerhalb eines sich zwischen dem Vorsprung und der eingerollten Außenkante erstreckenden flachen äußeren Flanschteils axial zum Kapselkörperboden hervorsteht, und wobei:der flache äußere Flanschteil axial von dem flachen inneren Flanschteil zum Boden des Kapselkörpers hin beabstandet ist; oderder flache äußere Flanschteil und der flache innere Flanschteil auf einer Linie liegen und wobei eine radial äußere Wand des Vorsprungs quer zu dem flachen äußeren Flanschteil ausgerichtet ist.
Patent DE-202017007605-U1 (DE)
Title: Festkörper zum Glätten und Polieren von Metallen durch Ionentransport
IPC: C25F3/16
Filed: 2017-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Glätten und Polieren eines Metallteils, welche Folgendes umfasst:
 - einen elektrischen Stromgenerator,
 - ein Befestigungselement (2) zum Befestigen des zu behandelnden Metallteils (1), wobei das Befestigungselement (2) aus Haken, Klammern oder Klemmbacken besteht, wobei das Befestigungselement (2) mit einem positiven Pol des elektrischen Stromgenerators verbunden ist und ferner dafür eingerichtet ist, das Metallteil (1) einer Kreisbewegung folgend zu bewegen, und
 - ein Behältnis (3), das dafür eingerichtet ist, einen Satz elektrisch leitender Teilchen (4) aufzunehmen, wobei das Behältnis (3) ein Zylinder ist, dessen unteres Ende oder Boden geschlossen ist und dessen oberes Ende offen ist, und wobei das Behältnis (3) mit einem negativen Pol des Generators verbunden ist.
Patent DE-202017101511-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2017-03-15
Abstract: Klapptisch (1) mit einer Tischplatte (2), einer Tischzarge (3) und mehreren Tischbeinen (41), wobei mindestens zwei Tischbeine (41) über eine Tischbeinverbindung (411) miteinander verbunden sind, und mit zumindest einer Tischbeinklappvorrichtung (4) zur schwenkbaren Befestigung der Tischbeinverbindung (411) mit den Tischbeinen (41) an der Tischzarge (3), wobei die Tischbeinklappvorrichtung (4) einen als Kniehebelspannverschluss wirkenden Spannrahmen (42) aufweist, der umfasst: zumindest zwei parallel zueinander und zu der Tischbeinverbindung (411) angeordnete Federspannrohre (421), welche über jeweils an ihren Endbereichen damit verbundene Zuganker (423) miteinander verbunden sind, wobei jeder der Zuganker (423) über einen Winkel (422) sowohl mit der Tischzarge (3) als auch mit einem der Tischbeine (41) oder der Tischbeinverbindung (411) verbunden ist, und wobei die Tischbeinklappvorrichtung (4) in einer ausgeklappten Endstellung eine Dicke (D4) aufweist, die kleiner ist als die Dicke (D3) der Tischzarge (3).
Patent DE-202017103526-U1 (DE)
Title: LED-Modul-Baugruppe
IPC: F21V19/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: LED-Modul-Baugruppe (1), aufweisend:
 ein LED-Modul (2) mit einer Platine (20) und einem auf der Platine (20) vorgesehenen LED-Chip (23) zur Lichtabgabe,
 ein Gehäuse (3) zur Aufnahme des LED-Moduls (2) auf einer ersten Seite (300) des Gehäuses (3) derart, dass der LED-Chip (23) zur Lichtabgabe durch eine Lichtdurchtrittsöffnung (30) des Gehäuses (3) platziert ist, und
 wobei das Gehäuse (3) einen Befestigungsabschnitt (39) zur Aufnahme einer Schraube (S) zum Befestigen der LED-Modul-Baugruppe (1) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (39) aufweist:
 • eine Auflagefläche (390) zur Auflage eines Kopfes (S1) der Schraube (S) auf einer der ersten Seite (300) gegenüberliegenden zweiten Seite (301) des Gehäuses (3), sowie
 • eine sich von der Auflagefläche (390) durch das Gehäuse (3) zu der ersten Seite (300) hin erstreckende Durchgangsöffnung (391) zur Aufnahme eines Schaftes (S2) der Schraube (S),
 wobei in Draufsicht auf die zweite Seite (301) des Gehäuses (3) die Durchgangsöffnung (391) seitlich außerhalb der Kontur des LED-Moduls (2) platziert ist und die Auflagefläche (390) wenigstens teilweise mit der Platine (20) des LED-Moduls (2) überlappt.
Patent DE-202017105373-U1 (DE)
Title: Futterschale
IPC: A01K5/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Futterschale (1) zum Füttern von Tieren (2) aufweisend – einen Bodenabschnitt (10) mit einem zumindest teilweise in einer Horizontalrichtung (4) verlaufenden Boden (11), – einen derart den Bodenabschnitt (10) umgreifenden Randabschnitt (20) mit einer zumindest teilweise sich in einer Vertikalrichtung (3) erstreckenden, umlaufenden Wandung (21), so dass der Bodenabschnitt (10) und Randabschnitt (20) zusammen einen in Horizontalrichtung (4) seitlich begrenzten und einseitig in Vertikalrichtung (3) nach oben offenen Futterraum (6) für Tierfutter ausbilden, und – ein Zentralobjekt (30), welches an einem Zentralbereich (14) des Bodenabschnitts (10) angeordnet und derart ausgebildet ist, dass das Zentralobjekt (30) in Vertikalrichtung (3) in den Futterraum (6) hineinragt.
Patent DE-202017107932-U1 (DE)
Title: Mehreckiger Möbelsockel
IPC: A47B91/00
Filed: 2017-12-28
Abstract: Mehreckiger Möbelsockel (1), der aus einer Platine durch Umbiegen geformt ist, aufweisend einen möbelseitigen Auflageboden (2), mehrere seitlich, senkrecht zum Auflageboden (2) umgebogene Stützschenkel (3), von deren dem Auflageboden (2) entfernter Kante sich parallel zum Auflageboden (2) bodenseitige Standschenkel (4) erstrecken, wobei die Standschenkel (4) und/oder die Stützschenkel (3) in gemeinsamen Eckbereichen überlappen und dort durch Nieten, Schrauben oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass von den Stützschenkeln (3) entfernte Kanten der Standschenkel (4) unter Ausbildung wenigstens zweier parallel zueinander ausgerichteter Biegekanten (5, 6) abgewinkelt ausgebildet sind.
Patent DE-202018003515-U1 (DE)
Title: Sitzkissen für Treppenstufen
IPC: A47C3/16
Filed: 2018-07-27
Abstract: Sitzkissen (1) für Treppenstufen oder Absätze, umfassend
 ein verformbares Kissenelement (20) zum Sitzen, das eine Sitzfläche (22) und zumindest eine Schmalseite (24) aufweist;
 ein verformbares Kissenelement (10) zum Anlehnen, das eine Lehnfläche (12) und zumindest eine Schmalseite (14) aufweist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die verformbaren Kissenelemente (20, 10) an jeweils einer Schmalseite (14, 24) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018005203-U1 (DE)
Title: Variable Kofferraumbeleuchtung
IPC: B60Q3/30
Filed: 2018-11-09
Abstract: Variable Kofferraumbeleuchtung in Art einer Lichtleiste, die direkt mit der Trennvorrichtung verbunden ist und deren Bewegung mitmacht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiste (3), befestigt an Trennvorrichtung (4 und 5), die Raum zwischen Kofferraum (2) und Verdeckkasten (1) teilt, den Kofferraum ausleuchtet unabhängig von der Position der Trennvorrichtung. Die Versorgung mit elektrischer Energie wird durch eine Kabelführung über die Gelenke der Trennvorrichtung realisiert.
Patent DE-202018005434-U1 (DE)
Title: Damenarmband mit elektronischer Vorrichtung zum Leuchten. Das Gerät leutet und blinkt durch eine elektronische Steuerung sowie SMD LED Module
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Damenarmband welches durch eine elektronische Schaltung und durch den Einsatz von SMD LED Modulen leuchten und blinken kann, dadurch gekennzeichnet dass auf den isolierten Kupferdraht SMD LED Module gelötet sind welche über eine elektronische Schaltung in einem Kunststoffgehäuse und durch den Einsatz Knopfzellen mit Spannung Volt und Ampere versorgt werden.
Patent DE-202018100828-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/73
Filed: 2018-02-15
Abstract: Rasenmäher, umfassend- einen Gerätkörper, dessen Vertikalrichtung senkrecht zu dem Fußboden und dessen Querrichtung sowohl senkrecht zu der Vorwärtsrichtung des Rasenmähers als auch senkrecht zu der Vertikalrichtung verlaufen,- eine Bewegungsbaugruppe, die an dem Gerätkörper angebracht ist und den Rasenmäher zu einer Bewegung antreibt,- einen Schnittmotor, der an dem Gerätkörper angebracht ist,- einen Schnittmechanismus, der unter dem Gerätkörper angebracht ist und von dem Schnittmotor zur Drehung angetrieben wird, um einen Rasen zu mähen,- einen Schutzmechanismus, der eine Unterseiten-Schutzeinheit umfasst und sich mindestens teilweise unterhalb des Schnittmechanismus befindet, wobei die Unterseiten-Schutzeinheit mindestens zwei Graskämmabschnitte umfasst und zwischen je zwei benachbarten Graskämmabschnitten eine Graseintrittsöffnung zum Hindurchgleiten von Gras ausgebildet ist, wobei der Graskämmabschnitt einen vorderen Bereich und einen hinteren Bereich umfasst, die entlang der Vorwärtsrichtung einander gegenüberliegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Graskämmabschnitte einen Führungsabschnitt umfasst, der sich im vorderen Bereich des Graskämmabschnitts befindet und dessen Unterseite als dem Fußboden zugewandte Seite definiert und entlang der Vorwärtsrichtung schräg nach oben ausgerichtet ist.
Patent DE-202018105215-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum sicheren Abstellen von Fahrzeugen
IPC: B62H3/04
Filed: 2018-09-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum sicheren Abstellen von Fahrzeugen (10), insbesondere Fahrrädern, aufweisend:- wenigstens eine Halterung (2) für Räder (11) der aufzubewahrenden Fahrzeuge (10), wobei die wenigstens eine Halterung (2) dazu ausgelegt ist, ein Rad (11) in dessen äußerem Bereich des Laufrades (11) oder an einem anderen Fahrzeugteil, insbesondere am Fahrzeugrahmen, zu umfassen und so das zugehörige Fahrzeug (10), insbesondere gegen Umfallen, zu sichern, wobei die Halterung (2) weiter eine Erfassungseinrichtung, die das Vorhandensein eines Laufrades (11) in der Halterung (2) registriert, und eine elektro-mechanische Sicherung (5) aufweist, die das in die Halterung (2) eingestellte Fahrzeug in einem aktivierten Zustand derart sichert, dass das Fahrzeug (10) nicht aus der Halterung (2) entnommen werden kann und in einem deaktivierten Zustand das Fahrzeug (10) zur Entnahme aus der Halterung (2) freigibt;- eine Steuerung (7), die die elektro-mechanische Sicherung (5) steuert, indem sie die Sicherung (5) aktiviert oder deaktiviert, und- wenigstens eine mit der Steuerung (7) kommunizierend verbundene Kommunikationsschnittstelle (8), über die die Steuerung (7) mit einer externen Verwaltungseinrichtung (21) kommuniziert oder über die die Steuerung (7) mit einem externen Kommunikationsgerät (35) kommunizieren kann und/oder mit einem internen Kommunikationsgerät (30) verbunden ist, und über welche die Steuerung (7) angesprochen werden kann.
Patent DE-202019005579-U1 (DE)
Title: Selbstheilende Zusammensetzung, Fahrzeugkomponente und Fahrzeug
IPC: C09D5/00
Filed: 2019-12-27
Abstract: Selbstheilende Zusammensetzung (2) für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere eine Fahrzeugaußenkomponente (1), die ein selbstheilendes Material und ein sowohl elektrisch als auch thermisch leitfähiges Additiv innerhalb einer Schicht umfasst, wobei die Additivschicht für die Zufuhr von elektrischer Energie geeignet ist, um beim Anlegen von elektrischer Energie an die Additivschicht eine Widerstandsheizung über das Additiv zu erreichen.
Patent DE-202019103247-U1 (DE)
Title: Verbindungsstück zum Verbinden von Montageschienen
IPC: F16B7/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Verbindungsstück zum mechanischen Verbinden einer ersten C-profilförmigen, einen ersten Schienenschlitz (5) aufweisende Montageschiene (3), die einen ersten Innenraum (7) umgreift, mit einer zweiten C-profilförmigen einen zweiten Schienenschlitz (6) aufweisende Montageschiene (4), die einen zweiten Innenraum (8) umgreift, wobei das Verbindungsstück (2) ein erstes Einschubelement (13) und ein zweites Einschubelement (14) umfasst, wobei das erste Einschubelement (13) mindestens teilweise, bevorzugt großteils, insbesondere vollständig im ersten Innenraum (7) anordenbar und mit der ersten Montageschiene (3) fest verbindbar, insbesondere verschraubbar, ist, wobei das zweite Einschubelement (14) mindestens teilweise, bevorzugt großteils, insbesondere vollständig im zweiten Innenraum (8) anordenbar und mit der zweiten Montageschiene (4) fest verbindbar, insbesondere verschraubbar, ist, und wobei das erste Einschubelement (13) mit dem zweiten Einschubelement (14) fest verbunden, insbesondere verschraubt oder verschweißt, ist, wodurch die erste Montageschiene (3) mit der zweiten Montageschiene (4) fest verbindbar ist.
Patent DE-202019103252-U1 (DE)
Title: Eine Faszienpistole
IPC: A61H23/02
Filed: 2019-06-10
Abstract: Eine Faszienpistole, dadurch gekennzeichnet, dass die ein Gehäuse, einen Motor, ein Exzenterrad, eine Führungsschiene, eine Klopfstange, einen Massagekopfsatz und eine Leiterplatte umfasst, wobei die Oberseite des Gehäuses einen Massageabschnitt aufweist und das untere Ende des Massageabschnitts ist mit dem Griffabschnitt verbunden; Im Gehäuse ist ein Aufnahmeraum ausgebildet, und der Motor, die Leiterplatte und die Klopfstange sind in dem Aufnahmeraum des Gehäuses angeordnet; Eine Drehwelle des Motors ist mit dem Exzenterrad verbunden, und die Klopfstange umfasst einen Verbindungskopf, einen Schienensitz und eine Verbindungsstange, die nacheinander verbunden sind; Der Verbindungskopf ist mit dem Exzenterrad verbunden, und der Verbindungskopf ist mit einem Langloch versehen, und eine Exzenterwelle des Exzenterrads ist in das Langloch des Verbindungskopfs eingepasst; Der Schienensitz ist mit einer durchgehenden Wellenbohrung versehen; Ein Ende der Führungsschiene ist im Gehäuse befestigt, und das andere Ende der Führungsschiene verläuft durch die Wellenbohrung; Ein Ende der Verbindungsstange ist mit dem Schienensitz verbunden, und das andere Ende ist mit dem Massagekopfsatz verbunden.