baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215991-B3 (DE)
Title: Messgerät für die Prozessmesstechnik mit verdrehbarer Entlüftungshülse
Inventor: HALBINGER LORENZ
IPC: G01L19/14
Filed: 2015-08-21
Granted: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (1) für die Prozessmesstechnik, insbesondere Druckmessgerät, mit einem Gehäuse (2), einem Messaufnehmer, einer Auswerteelektronik zur Aufbereitung der vom Messaufnehmer generierten Messsignale, einem an das Gehäuse (2) angeformten Steckeranschluss (3) zur Übertragung der aufbereiteten Messsignale an eine externe Empfangseinheit und einer Entlüftungsvorrichtung (10), die einen Druckausgleich zwischen dem Gehäuseinnenraum und Gehäuseaußenraum ermöglicht. Um die die Orientierung der Entlüftungsvorrichtung (10) unabhängig von der Position des Messgeräts (1) individuell festlegbar zu machen, ist die Entlüftungsvorrichtung (10) im Bereich des Steckeranschlusses (3) vorgesehen ist und wird gebildet aus einem Kanal (11), der einen Durchgang (3c) in der Gehäusewand (3b) des Steckeranschlusses (3) mit dem Gehäuseinnenraum verbindet, einer koaxial zum Steckeranschluss (3) angeordneten und mit zwei Dichtungen (15) abgedichteten Hülse (12), einer flüssigkeitsabweisenden Membran (13) und einer Schutzkappe (14) mit seitlichen Öffnungen (14a); wobei die Hülse (12) eine sockelartige, seitliche Verbreiterung (12a) aufweist, auf die die Schutzkappe (14) aufgesetzt ist; wobei zwischen der sockelartigen, seitlichen Verbreiterung (12a) der Hülse (12) und der aufgesetzten Schutzkappe (14) ein Hohlraum zur Aufnahme der Membran (13) ausgebildet ist; wobei die sockelartige, seitliche Verbreiterung (12a) der Hülse (12) eine in radialer Richtung verlaufende Durchgangsbohrung (12b) und ein Fixierelement (12c) aufweist; wobei die Gehäuseaußenwand (3b) des Steckeranschlusses (3) eine umlaufende Nut (3a) aufweist, die entweder – indem die Nut (3a) den Durchgang (3c) umfasst – mit dem Kanal (11) direkt verbunden ist oder – indem die Nut (3a) und der Durchbruch (3c) parallel zueinander angeordnet sind – über einen zwischen Steckeranschluss (3) und Hülse (12) ausgebildeten und durch die zwei Dichtungen (15) begrenzten Zwischenraum mit dem Kanal (11) indirekt verbunden ist und in die das Fixierelement (12c) an der Innenseite der Hülse (12) eingreift, so dass die Hülse (12) und damit die gesamte Entlüftungsvorrichtung (10) in axialer Richtung fixiert, aber um den Steckeranschluss (3) herum verdrehbar ist, und die Entlüftung des Messgeräts (1) über den Kanal (11), die Nut (3a), die Durchgangsbohrung (12b), die Membran (13) und die seitlichen Öffnungen (14a) der Schutzkappe (14) erfolgt.
Patent DE-102015225293-B3 (DE)
Title: Schwenkaggregat
Inventor: HESLER ANDREAS
IPC: F01C9/00
Filed: 2015-12-15
Granted: 2017-02-23
Abstract: Schwenkaggregat (1), umfassend ein Zylinder (3) mit mindestens einer axial verlaufenden Rippe (7), wobei innerhalb des Zylinders (3) eine Welle (9) mit mindestens einem Flügel (11) schwenkbar gelagert ist, wobei die Welle (9) mit dem Flügel (11) und der Zylinder (3) mit der Rippe (7) mindestens zwei mit einem Arbeitsmedium gefüllte Arbeitsräume (17–23) aufweist, wobei der Zylinder (3A; 3B) mehrteilig ausgeführt ist, indem eine Teilungsfuge (29) parallel zur einer Schwenkachse (5) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der mehrteilige Zylinder (3A; 3B) von einer äußeren Fixierhülse (31) umschlossen ist.
Patent DE-102016006995-B3 (DE)
Title: Elektrodengrafitfräser
Inventor: HUFSCHMIED RALPH
IPC: B23C5/10
Filed: 2016-06-09
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrodengrafitfräser, mit einem Schaft einenends und einer Werkzeugspitze anderenends, und mit sich vom Schaft zur Werkzeugspitze vorzugsweise mit Rechtsdrall um eine Werkzeugachse erstreckenden Spannuten (1, 2, 3, 4), welche Bearbeitungsstege (5, 6, 7, 8) in Umfangsrichtung voneinander beabstanden. Dabei ist die Werkzeugspitze als Kugelkopfabschnitt (9) ausgebildet, in dem die Bearbeitungsstege (5, 6, 7, 8) jeweils eine abgerundete, insbesondere entlang eines Kugelkopfradius verlaufende Kontur aufweisen. Zumindest einer der Bearbeitungsstege (6, 8) ist als Grobbearbeitungssteg (6, 8) und zumindest ein anderer der Bearbeitungsstege (5, 7) als Feinbearbeitungssteg (5, 7) ausgebildet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bearbeitungsstege (5, 6, 7, 8) jeweils einen umfangsseitigen Arbeitsbereich mit einer zylinderoberflächensegmentförmigen Mantelfläche aufweisen, wobei der Arbeitsbereich jedes Grobbearbeitungsstegs (6, 8) als umfangsseitige Feile mit einer Vielzahl Zähnen (10, 11) ausgebildet ist, die in die Mantelfläche des Arbeitsbereichs eingearbeitet sind, und der Arbeitsbereich jedes Feinbearbeitungsstegs (5, 7) eine Mehrzahl mit Drall um die zur Werkzeugachse verlaufender Mantelrillen aufweist, die in die Mantelfläche des Arbeitsbereichs parallel zueinander und mit Steigung zur dem zumindest einen Feinbearbeitungssteg (5, 7) vorlaufenden Spannut (1, 3) eingearbeitet sind, wobei die Mantelrillen Mantelstege mit jeweils einer Umfangsschneide (12, 13) beabstanden, wobei sich alle Zähne (10, 11) aufweisenden Arbeitsbereiche der Grobbearbeitungsstege (6, 8) in den abgerundeten Kugelkopfabschnitt (9) hinein erstrecken und sich zumindest nicht alle Umfangsschneiden (12, 13) aufweisenden Arbeitsbereiche der Feinbearbeitungsstege (5, 7) in den abgerundeten Kugelkopfabschnitt (9) hinein erstrecken.
Patent DE-102017114406-B3 (DE)
Title: Verdunklungsvorrichtung
Inventor: FEDER EMIL
IPC: E06B9/82
Filed: 2017-06-28
Granted: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdunklungsvorrichtung (1) mit einer einen auf- und abwickelbaren Behang (2) tragenden Wickelrolle (3), welche zwischen einer linken Wickelrollenhalterung (4) und einer rechten Wickelrollenhalterung (5) verdrehfest an diesen Wickelrollenhalterungen (4, 5) angeordnet ist, wobei die Wickelrollenhalterungen (4, 5) drehbar in Wandhalterungen (6, 7) gehalten sind und wobei an einer der Wickelrollenhalterungen (5) ein Antriebsmittel (8) verdrehfest angeordnet ist, welches mittels eines Aktuators (9) antreibbar ist, sodass die Wickelrolle (3) mittels des Aktuators (9) in Rotation versetzt und der Behang (2) auf der Wickelrolle (3) auf- und abgerollt werden kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen den Wickelrollenhalterungen (4, 5) und den Wandhalterungen (6, 7) Verfahreinrichtungen (10, 11) angeordnet sind, die mittels das Aktuators (9) die Wickelrolle (3) samt Wickelrollenhalterungen (4, 5) und Behang (2) von einer Rotationsposition in eine Verdunklungsposition und zurück überführen, wenn der Behang (2) soweit abgerollt ist, dass er eine Tür oder ein Fenster vollständig abdeckt.
Patent DE-102017123398-B3 (DE)
Title: Aktiver Schutz vor Strahlung
Inventor: SEBALD JOHANNES
IPC: B64G1/54
Filed: 2017-10-09
Granted: 2018-11-22
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung (10) zum Schutz vor Strahlung. Die Vorrichtung umfasst einen Elektromagneten (11) mit einem Kern (12) und einer sich um den Kern windenden, an eine Spannungsquelle (3) anzuschließenden Spule (13). Die Spule ist dabei aus einem Nanokohlenstoffdraht (14) gebildet.Offenbart ist ferner Verfahren zum Schutz vor Strahlung. Das Verfahren umfasst ein Überdecken mindestens eines Teils einer Oberfläche eines zu schützenden Bauteils mit einer Vorrichtung (10), die einen Elektromagneten (11) umfasst, dessen Spule (13) aus einem Nanokohlenstoffdraht (14) gebildet ist.
Patent DE-102017125278-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Erdreich oder einem anderen agrarisch nutzbaren Boden
Inventor: BREHM MANFRED
IPC: A01C21/00
Filed: 2017-10-27
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Erdreich oder einem anderen agrarisch nutzbaren Boden, bei dem bodenverbesserndes Material gezielt und in auf das Erdreich und/oder eine im Erdreich angeordnete oder anzuordnende Pflanze abgestimmter Weise in das Erdreich oder den Boden eingebracht wird.
Patent DE-102018103333-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur dynamischen Strukturanalyse
Inventor: HERFERT DANIEL
IPC: G01M7/06
Filed: 2018-02-14
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ein Verfahren zur dynamischen Strukturanalyse umfasst die folgenden Schritte:
 - Bereitstellen (S1) einer Mehrzahl von Schwingungssensoren (10) an dem zu untersuchenden Objekt;
 - optisches Erfassen (S2) der Schwingungssensoren mittels einer Videokamera (32) in einem Videobild;
 - Für jeden der Schwingungssensoren: Bestimmen (S3) einer Position und einer Orientierung des Schwingungssensors in einem 3D-Weltkoordinatensystem (120) auf Basis eines Abbildes des Schwingungssensors (10) in dem Videobild unter Verwendung extrinsischer Kameraparameter (EKP) und intrinsischer Kameraparameter (IKP) der Videokamera, und
 - Visualisieren (S4) mittels der Schwingungssensoren erfasster Schwingungen in einem 2D-Pixelkoordinatensystem (146) auf Basis einer Transformation der 3D-Koordinaten der Schwingungssensoren in dem 3D-Weltkoordinatensystem in das 2D-Pixelkoordinatensystem.
Patent DE-102018126685-B3 (DE)
Title: Verarbeitung von Daten
Inventor: TREBST JESSICA
IPC: G06F11/10
Filed: 2018-10-25
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Daten mittels eines Fehlercodes, wobei der Fehlercode eine H-Matrix mit n Spalten und m Zeilen aufweist,
 - wobei die Spalten der H-Matrix unterschiedlich sind,
 - wobei komponentenweise XOR-Summen benachbarter Spalten der H-Matrix zueinander und zu allen Spalten der H-Matrix unterschiedlich sind,
 - wobei komponentenweise XOR-Summen nicht benachbarter Spalten der H-Matrix unterschiedlich sind zu allen Spalten der H-Matrix und zu allen komponentenweisen XOR-Summen benachbarter Spalten der H-Matrix,
 - bei dem mittels des Fehlercodes
 - 1-Bit-Fehler korrigiert werden,
 - benachbarte 2-Bit-Fehler korrigiert werden und
 - nicht benachbarte 2-Bit-Fehler erkannt werden.
Patent DE-102019131344-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Zuordnung eines Schlüssels für ein symmetrisches Kryptographieverfahren
Inventor: OPHEY GREGOR
IPC: H04L9/08
Filed: 2019-11-20
Granted: 2020-10-08
Abstract: Vorrichtung (100) und Verfahren zur Bestimmung einer Zuordnung eines Schlüssels für ein symmetrisches Kryptographieverfahren, wobei ein erstes Endgerät (110) aus einer ersten Gruppe von Endgeräten und ein zweites Endgerät (112) aus einer zweiten Gruppe von Endgeräten bestimmt werden, die in einer ersten Mission miteinander kommunizieren sollen, wobei die erste Mission einen ersten Zeitraum definiert, in dem eine Kommunikation zwischen dem ersten Endgerät (110) und dem zweiten Endgerät (112) möglich sein soll, wobei das erste Endgerät in einer zweiten Mission mit dem zweiten Endgerät (112) kommunizieren soll, wobei die zweite Mission einen zweiten Zeitraum definiert, in dem die Kommunikation zwischen dem ersten Endgerät (110) und dem zweiten Endgerät (112) möglich sein soll, und wobei für die Kommunikation zwischen dem ersten Endgerät (110) und dem zweiten Endgerät (112) innerhalb einer Dauer einer Überscheidung des ersten Zeitraums mit dem zweiten Zeitraum der gleiche Schlüssel zugeordnet wird.
Patent DE-102019213610-B3 (DE)
Title: Einströmdüse
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24F13/08
Filed: 2019-09-06
Granted: 2020-12-17
Abstract: Einströmdüse (5) für eine Ansaugöffnung einer Vorrichtung zum Abzug für Kochdünste nach unten aufweisend1.1. eine Stützstruktur (10) und1.2. eine Mehrzahl von auf der Stützstruktur (10) angeordneten, stiftförmigen Elementen (18).
Patent DE-102021127775-B3 (DE)
Title: Hybride Sicherheitsbremse für ein Hochauftriebssystem und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HAUBER BERNHARD
IPC: B64C13/00
Filed: 2021-10-26
Granted: 2022-09-01
Abstract: Hybride Sicherheitsbremse für ein Hochauftriebssystem eines Flugzeugs, wobei die Vorflügel und Landeklappen jeweils über rumpfnah angeordnete Antriebseinheiten (4, 5) angetrieben sind, die über Drehwellen (31) auf die klappenseitigen Aktuatoren (9) wirken, wobei die Drehwellen (31) im Bereich der Flügelspitzen in hydraulisch angesteuerten Sicherheitsbremsen (12, 13) aufgenommen sind, welche beim Ausfall der hydraulischen Leistungsversorgung (22, 23) die jeweilige Drehwelle (31) blockieren, wobei die Sicherheitsbremse (12, 13) eine weitere Schnittstelle (14, 24) für eine zusätzliche elektrische Leistungsversorgung (15, 25) eines elektrischen Bremskreises (41) aufweist, der bei Ausfall der hydraulischen Leistungsversorgung (22, 23) die Blockierung der Drehwelle (31) aufhebt und diese freigibt. Hierdurch lassen sich die Sicherheit und Verfügbarkeit des Hochauftriebssystems wirksam verbessern.
Patent DE-102022102568-B3 (DE)
Title: Polstermöbel sowie Verfahren zu dessen Bedienung
Inventor: KLEINEGESSE JÜRGEN
IPC: A47C17/207
Filed: 2022-02-03
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Polstermöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Um ein Polstermöbel dieser Art derart weiterzuentwickeln, dass Fugen zwischen dem Sitzelement und dem in seiner Stauposition befindlichen Lagerkasten nicht sichtbar sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Sitzelement (3) eine vordere Blende (11) aufweist, die an einem dem Rückenelement (4) abgewandten Ende (12) des Sitzelements (3) angeordnet ist, sodass bei Vorliegen des Polstermöbels (1) in seinem Sitzzustand die Blende (11) den unterhalb des Sitzpolsters (7) befindlichen Lagerkasten (5) optisch verdeckt, wobei das Sitzelement (3) um eine parallel zu der Längsachse (13) des Polstermöbels (1) orientierte Schwenkachse (15) ausgehend einer Normalstellung und einer demgegenüber angehobenen Umrüststellung verschwenkbar an dem Tragrahmen (2) gelagert ist, wobei das Sitzelement (3) bei dessen Vorliegen in der Umrüststellung so weit gegenüber dem Korpus (2) verschwenkt ist, dass die Blende (11) den Lagerkasten (5) freigibt und dieser zwischen seiner Stauposition und seiner Ausziehposition überführbar istDarüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bedienung eines Polstermöbels.
Patent DE-102022202301-B3 (DE)
Title: Prüfstand für Antriebsstrangelemente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HELL CHRISTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2022-03-08
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (100) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens einen elektrischen Belastungsmotor (110) und ein Tragegestell (130), wobei der mindestens eine elektrische Belastungsmotor (110) mit einer axialen Stirnseite an einer Motoraufnahme (132) des Tragegestells (130) angeordnet ist. Der erfindungsgemäße Prüfstand (100) zeichnet sich dadurch aus, dass die Motoraufnahme (132) zur Justage einer Position des mindestens einen elektrischen Belastungsmotors (11) vertikal und/oder horizontal verstellbar ist.
Patent DE-112013000178-B3 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: NAKAGAMI TATSUYA
IPC: F01N3/021
Filed: 2013-02-15
Granted: 2015-08-13
Abstract: Zumindest ein Teil einer Abgasbehandlungsvorrichtung in einem Hydraulikbagger ist oberhalb der Antriebsmaschine positioniert. Die Oberseite einer Antriebsmaschinenhaube hat einen ersten ebenen Bereich, einen zweiten ebenen Bereich und einen Schrägbereich. Der erste ebene Bereich ist über der Antriebsmaschine angeordnet. Der zweite ebene Bereich ist über der Abgasbehandlungsvorrichtung in einer Position angeordnet, die höher liegt als der erste ebene Bereich. Der zweite ebene Bereich hat Lüftungsöffnungen. Der Schrägbereich liegt zwischen dem ersten ebenen Bereich und dem zweiten ebenen Bereich. Der Schrägbereich erstreckt sich derart, dass er von dem ersten ebenen Bereich zu dem zweiten ebenen Bereich geneigt ist.
Patent DE-4312208-B4 (DE)
Title: Kupplungskugelträger für Fahrzeug-Anhängerkupplungen
Inventor: THUELIG WERNER
IPC: B60D1/52
Filed: 1993-04-14
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kupplungskugelträger für Fahrzeug-Anhängerkupplungen, der mit seinem freien Ende in eine fahrzeugfeste Führungshülse einsteckbar ist und mittels eines, längsmittig in diesem freien Ende verschiebbaren Schubelements mit schräg zu dessen Längsachse verlaufenden Spannflächen Formstücke beaufschlagt, die sich in seitlichen Ausnehmungen des freien Endes befinden und dabei, in gegenüberliegende Ausnehmungen eingreifend, das freie Ende mit der Führungshülse axial verriegeln, dadurch gekennzeichnet, daß das Schubelement aus einem, in einer Längsmittenbohrung (1e) des freien Endes (1c) des Kugel-Kupplungsträgers (1) gleitverschieblichen Führungsbolzen (2) besteht, der stirnseitig mit einem, eine oder mehrere Spannflächen (3a) aufweisenden Spannstück (3) verbunden ist und an seinem anderen Ende in eine Zahnstange (2a) ausläuft, die mit einem, in dem freien Ende (1c) gelagerten, mit einem Handrad (5) verbundenen Zahnritzel (4) kämmt, wobei das Spannstück (3) rückseitig von einer, den Führungsbolzen (2) umfassenden, gegen das freie Ende (1c) des Kupplungskugelträgers (1) abgestützten Feder (6) beaufschlagt wird, wobei ein, in einer, quer zur...
Patent DE-4325042-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Verbrennungsmotoren
Inventor: SUZUKI NORIO
IPC: F02B1/04
Filed: 1993-07-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: Steuersystem,
umfassend:  – eine
Stellvorrichtung (4) zur Einstellung der einem Verbrennungsmotor
(1) zuzuführenden
Ansaugluftmenge,  – einen
Schrittmotor (15) zum Antrieb der Stellvorrichtung (4) in jedem
von aufeinander folgenden Steuerzyklen,  – einen Stellungssensor (17),
welcher zu Beginn eines gegenwärtigen
Steuerzyklus die Ist-Stellung der Stellvorrichtung (4) detektiert,
und  – eine
Steuereinheit (20), welche in jedem der Steuerzyklen einen Schrittwert
als Stellgröße für den Schrittmotor
(15) ausgibt, wobei die Steuereinheit (20) derart ausgebildet ist, dass  – im gegenwärtigen Steuerzyklus
eine Schrittabweichung durch Vergleich zwischen der zu Beginn des
gegenwärtigen
Steuerzyklus durch den Stellungssensor (17) detektierten tatsächlichen
Ist-Stellung der Stellvorrichtung (4) und einer auf der Basis der
im vorangehenden Steuerzyklus ausgegebenen Stellgröße geschätzten Stellung
der Stellvorrichtung (4) ermittelt wird,  – im Falle einer Detektierung
einer Schrittabweichung die Schrittabweichung in eine Anzahl von
Schritten des Schrtmotors (15) umgerechnet wird, und  – bei der
Berechnung des für
den...
Patent DE-10017259-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuführen von Gegenständen
Inventor: VOLLMANN ANDREAS
IPC: B65H29/68
Filed: 2000-04-06
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Zuführen
von flachen, sich geschuppt überlappenden
Gegenständen,
insbesondere Blechtafeln (4), zu mindestens einem Vorderkantenanschlag
(3) einer weiterverarbeitenden Maschine, insbesondere einer Blechdruck-
oder Blechlackiermaschine, mit einer ersten Förderzone, in der die Gegenstände mit
einer ersten, konstanten Geschwindigkeit in geschuppter Anordnung
transportiert werden und mit einer zweiten, der ersten Förderzone
folgenden Förderzone,
in der der jeweils vorderste Gegenstand im Bereich seiner Vorderkante
(25) mit erster Geschwindigkeit übernommen
und dann auf eine zweite Geschwindigkeit verlangsamt wird, so dass
er mit der zweiten Geschwindigkeit gegen mindestens einen Vorderkantenanschlag
(3) geführt
wird oder sich mit dieser Geschwindigkeit dem Vorderkantenanschlag
(3) nähert,
wobei der vorderste Gegenstand während
seiner Verlangsamung in einer ortsfesten Haltezone der zweiten Förderzone
durch Unterdruck oder magnetische Wirkung im vorderen Bereich beginnend
gehalten wird und diese Haltewirkung abgeschaltet wird, sobald die
Vorderkante (25) des vordersten Gegenstands mit nur noch geringem
Abstand zum Vorderkantenanschlag (3) liegt, wobei nach Anlage und
dadurch erfolgtem...
Patent DE-10035333-B4 (DE)
Inventor: HERMLE FRANK
IPC: B64C27/473
Filed: 2000-07-20
Granted: 2008-08-14
Abstract: The rotor blade (1) has an aerodynamic control flap (camber flap) (10) able to turn on an axis, with a control rod (30) outside the turning axis to convert linear motion to turn the flap. The control rod is mounted by roller bearings (46) and bolts (41) running in the span direction. Means are provided to enable the centrifugal force created by the rotor blade to be taken through the control flap.
Patent DE-10049714-B4 (DE)
Inventor: MOSLER LUEDER
IPC: A61F2/50
Filed: 2000-10-07
Granted: 2004-11-11
Abstract: The invention relates to a resilient foot insert for an artificial foot. According to the invention, this foot insert consists of at least two springs (1, 2) which are connected to one another and which together-in side view, in the unloaded state, enclose an approximately triangular spring deflection space (3), the upper, approximately roof-shaped spring (1) having, in the roof top area, an adapter attachment (4) and, starting from the latter, a heel branch (hereinafter "heel spring 6") which extends downward in a concave curve into the heel area (5), and a forefoot branch (hereinafter "forefoot spring 8") which extends downward in a concave curve into the forefoot area (7), the free branch ends (6a, 8a) being connected to a separate base spring (2) which delimits the bottom of the spring deflection space (3).
Patent DE-10053182-B4 (DE)
Title: Teleskopartige Fahrzeuglenksäulenvorrichtung
Inventor: SHENG JIANPING
IPC: B60R21/20
Filed: 2000-10-26
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
für ein
Fahrzeug, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  ein erstes
Lenksäulenglied
(40), das um eine erste Achse (26) drehbar ist;  ein Lenkrad
(20), das auf dem ersten Lenksäulenglied
(40) angebracht ist, um das erste Lenksäulenglied (40) beim Drehen
des Lenkrads (20) um eine erste Achse (26) zu drehen;  ein zweites
Lenksäulenglied
(100), das mit dem ersten Lenksäulenglied
(40) verbunden ist, so daß eine
Drehung des ersten Lenksäulenglieds
(40) um die erste Achse (26) eine Drehung des zweiten Lenksäulenglieds
(100) bewirkt, wobei die ersten und zweiten Lenksäulenglieder
(40, 100) teleskopartig zueinander bewegbar sind, und wobei sie überlappende
Teile haben;  ein Airbagmodul (30), das auf dem Lenkrad (20)
angebracht ist und einen aufblasbaren Airbag (32) umfaßt;  eine
gesonderte betätigbare
Einrichtung (90), die bei Betätigung
Gas abgibt, das bewirkt, daß die
ersten und zweiten Lenksäulenglieder
(40, 100) sich teleskopartig ineinander schieben, und daß sich mindestens
ein Teil...
Patent DE-10064820-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der winkelmässigen Ausrichtung einer präzise zu lagernden Walze
Inventor: BUSCH DIETER
IPC: B41F33/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der winkelmässigen Ausrichtung einer präzise zu lagernden Walze, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt die Walze fest mit einem in Richtung ihrer Achse extendierenden Adapter verbunden wird, in einem zweiten Schritt ein hochauflösendes Winkelmessgerät an dem Adapter befestigt wird, in einem dritten und nachfolgenden Schritten die Drehlage der Walze kontrolliert verändert wird und für jede Drehlage die räumliche Orientierung des hochauflösenden Winkelmessgerätes an dem Adapter bestimmt wird, in einem weiteren anschliessenden nachfolgenden Schritt aus den Einzel-Werten der räumlichen Orientierung des hochauflösenden Winkelmessgerätes an dem Adapter ein Repräsentativ-Wert einer Orientierung errechnet wird, welche im wesentlichen mit der wahren Orientierung der Walze übereinstimmt, wobei dieser Repräsentativ-Wert der Orientierung durch Mittelwertbestimmung der jeweiligen vom Winkelmessgerät gemessenen Werte der Elevation sowie des zugehörigen Azimut gebildet wird.
Patent DE-10106801-B4 (DE)
Title: Schwingungsmessverfahren und Frequenzmessvorrichtung
Inventor: KITAZUMI HITOSHI
IPC: G01N29/28
Filed: 2001-02-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Schwingungsmessverfahren
mit:  Aussenden eines Laserstrahls zu einem zu messenden Objekt;  Empfangen
eines zurücklaufenden
Strahles, der von dem Objekt reflektiert wird und eine Objektdopplerfrequenz
entsprechend einer Geschwindigkeit des Objekts aufweist;  Überlagern
des zurücklaufenden
Strahls mit der Dopplerfrequenz mit einem weiteren Strahl, der beim
Empfang des zurücklaufenden
Strahls emittiert wird, und Er zeugen einer Eigenfrequenz entsprechend
einer Resonatoränderung während einer
Zeit von der Aussendung bis zum Empfang des zurücklaufenden Strahls, um eine
Schwebung zu erzeugen, die die mit der Eigenfrequenz überlagerte
Objektdopplerfrequenz enthält;
und  Ausgeben der Schwebung oder einer Information, die aus einer
Signalverarbeitung der Schwebung erhalten wird, als die Objektschwingungsinformation.