baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133759-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugantriebsstrangs, Computerprogramm, computerlesbares Medium, Fahrzeugantriebsstrang und Fahrzeug
Inventor: ENGMAN MARCUS
IPC: B60K17/28
Filed: 2020-12-16
Abstract: Es werden eine Steuervorrichtung (100) und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugantriebsstrangs (3) offenbart. Das Verfahren umfasst einen Schritt zum Schätzen (S110) eines Drehmoments, das von einem mit dem Fahrzeugantriebsstrang verbundenen Nebenabtrieb (PTO) aufgenommen wird, basierend auf einem Parameter, der von einem in dem Fahrzeugantriebsstrang angeordneten Sensor (16a, 16b, 16c, 16d) bestimmt wird; und einen Schritt zum Steuern (S120) des von der Antriebseinheit (2) während eines Schaltvorgangs bereitgestellten Drehmoments unter Berücksichtigung des geschätzten, von dem Nebenabtrieb (PTO) aufgenommenen Drehmoments. Die Offenbarung betrifft ferner ein Computerprogramm und ein computerlesbares Medium, sowie einen Fahrzeugantriebsstrang und ein Fahrzeug.
Patent DE-102020200443-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren für Videostreaming-Qualität
Inventor: HU SHICHENG
IPC: H04N17/02
Filed: 2020-01-15
Abstract: Es wird ein Prüfverfahren für Videostreaming-Daten, die über eine IP-basierte Netzwerkschnittstelle (2) verteilt werden, offenbart. Bei diesem Prüfverfahren werden Videostreaming-Daten von einer Datenquelle (1) über die IP-basierte Netzwerkschnittstelle (2) von einer Prüfeinheit (5) erfasst. Es wird die Qualität der Videostreaming-Daten, die mindestens eine der folgenden Ebenen - IP-Ebene, Videosignalebene und Benutzerebene - enthält, gemessen. Bei Verwendung der Messung auf IP-Ebene wird die Qualität des Datenbereitstellungspfads von der Datenquelle zur Prüfeinheit gemessen. Bei Verwendung der Videosignalebene wird die Datensignalqualität an der Prüfeinheit überprüft. Bei Verwendung der Benutzerebene werden auf Benutzertransaktionen bezogene Prüfkriterien überprüft. Während des Prüfverfahrens werden Qualitätsdaten als Ergebnis der jeweiligen Messung erzeugt, und die erzeugten Qualitätsdaten werden aufgezeichnet. Mit einem solchen Prüfverfahren werden die Funktionen eines Prüfsystems zum Testen von Videostreaming-Daten erweitert.
Patent DE-102020202143-A1 (DE)
Title: Faltbare anzeigeeinrichtung
Inventor: LI CHING HO
IPC: H04M1/02
Filed: 2020-02-19
Abstract: Eine faltbare Anzeigeeinrichtung hat ein flexibles Anzeigepanel, ein Tragmodul und wenigstens ein Positionierungsmodul. Das Tragmodul hat eine mittlere Plattform und ein Paar von Seitenplattformen. Das Positionierungsmodul hat ein Paar von Positionierungszahnrädern die jeweils an der Zwischenplattform auf einem Paar von Zahnradachsen befestigt sind, die parallel zueinander sind, und hat ein Paar von Planetenrädern, die jeweils an dem Paar von Seitenplattformen auf einem Paar von Zahnradachsen befestigt sind, die parallel zueinander sind. Das Paar von Planetenrädern ist jeweils in Eingriff mit dem Paar von Positionierungszahnrädern, um sich jeweils um das Paar von Positionierungszahnrädern entlang eines Bewegungspfades zu bewegen, so dass ein Wechsel an dem Paar von Seitenplattformen vorgenommen wird, und zwar zwischen einem aufgefalteten bzw. flach ausgerichteten Zustand und einem gefalteten Zustand in Bezug auf die Zwischenplattform, um das flexible Anzeigepanel flach auszurichten bzw. aufzufalten oder zu biegen.
Patent DE-102020205132-A1 (DE)
Title: Verbessertes Fehlerklärungsverhalten von netzgekoppelten Umrichteranlagen an drehzahlvariablen Generatorantrieben
Inventor: HAJE DETLEF
IPC: H02J3/38
Filed: 2020-04-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Wiederzuschaltung von netzgekoppelten Umrichteranlagen an drehzahlvariablen Generatorantrieben nach Fehlerklärung einer Netzstörung vorgeschlagen, demzufolge der Umrichter Inv eine zeitlich auf den Generatorstrang St abgestimmte Wiederzuschaltung auf das Netz N vornimmt derart, dass der Zuschaltzeitpunkt nach Maßgabe des von der Netzstörung zum Zeitpunkt t0ausgelösten Schwingungszustandes des Generatorstranges St bestimmt wird. Bei diesem als Soft Ride Through bezeichneten Verfahren werden die Torsionsschwingung durch das Auftreten der Netzstörung und die Torsionsschwingung durch das Wiederzuschalten so aufeinander abgestimmt, dass die Torsionsüberhöhung minimiert wird, was in vorteilhafter weise ein mechanisch schonendes Fehlerklärungsverhalten bewirkt.
Patent DE-102020206659-A1 (DE)
Title: Multi-hypothesen-objektverfologung für automatisierte fahrsysteme
Inventor: REUTER STEPHAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-05-28
Abstract: Verfahren und Systeme für Multi-Hypothesen-Objektverfolgung für automatisierte Fahrsysteme. Ein System enthält einen elektronischen Prozessor, der dazu ausgebildet ist, Umgebungsinformationen zu empfangen und Pseudomessdaten zu generieren, die mit einem Objekt in einer Umgebung des Fahrzeugs verknüpft sind. Der elektronische Prozessor ist auch dazu ausgebildet, auf Basis der Umgebungsinformationen und der Pseudomessdaten einen Verknüpfungshypothesensatz in Bezug auf das Objekt zu bestimmen. Der elektronische Prozessor ist auch dazu ausgebildet, auf Basis des Verknüpfungshypothesensatzes einen Objektstatus des Objekts zu bestimmen. Der elektronische Prozessor ist auch dazu ausgebildet, das Fahrzeug auf Basis des bestimmten Objektstatus zu steuern.
Patent DE-102020207615-A1 (DE)
Title: Verfahren zur umformenden Herstellung einer geschlossenen Hohlwelle mit reibgeschweißtem Dichtstift
Inventor: RÜSCH SÖNKE
IPC: F16C3/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur umformenden Herstellung einer zumindest einseitig geschlossenen Hohlwelle (200), mit den Schritten:- Bereitstellen eines metallischen Rohres;- radiales Umformen (U) des Rohres zu einer Hohlwelle (200), welche mehrere Abschnitte mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass beim radialen Umformen (U) das Metallmaterial (M) an wenigstens einem Ende (210) der Hohlwelle (200) in radialer Richtung auf einen in das betreffende Ende (210) eingeführten Metallstift (300) geformt wird und dass dann durch relative Drehbewegung zwischen der Hohlwelle (200) und dem Metallstift (300) ein Reibschweißvorgang erfolgt, wobei der Metallstift (300) abdichtend im Ende (210) der Hohlwelle (200) fixiert wird.Die Erfindung betrifft ferner eine verfahrensgemäß hergestellte Hohlwelle (200), bei der es sich insbesondere um eine Getriebe- oder Rotorwelle handelt.
Patent DE-102020207994-A1 (DE)
Title: Hochpräzise Stöchiometriemessung
Inventor: WAGNER JENS
IPC: G01N27/409
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur hochgenauen Messung einer Sauerstoffkonzentration in einem Abgas in der Nähe von λ = 1 mit einer an sich bekannten zweizelligen Breitband-Lambdasonde. Nach einem Kalibrierschritt kann die Nernstspannung an der Nernstzelle der Breitband-Lambdasonde derart gewählt werden, dass im Betrieb der Breitband-Lambdasode ein Sprung der Pumpspannung reproduzierbar und hochgenau bei einer gewünschten Sauerstoffkonzentration in dem Abgas in der Nähe von λ = 1 erfolgt.
Patent DE-102020210625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuergerät für eine Brennkraftmaschine, und Brennkraftmaschine
Inventor: REMELE JÖRG
IPC: F02D41/40
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei
 a) ein Injektor (7) angesteuert wird, um eine Voreinspritzmenge eines Brennstoffs in einen Brennraum (3) der Brennkraftmaschine (1) einzubringen, wobei
 b) ein Druckgradienten-Kennwert (DKW), der für einen Brennraumdruckgradienten in dem Brennraum (3) charakteristisch ist, für ein Arbeitsspiel des Brennraums (3) ermittelt wird, in dem der Injektor (7) in Schritt a) angesteuert wurde, wobei
 c) die Schritte a) und b) mehrfach wiederholt werden, wobei
 d) eine Schiefe (S) einer Verteilung der in Schritt c) ermittelten Druckgradienten-Kennwerte (DKW) ermittelt wird, wobei
 e) die Ansteuerung des Injektors (7) abhängig von der in Schritt d) ermittelten Schiefe (S) geändert oder beibehalten wird.
Patent DE-102020214492-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines rotierenden Elements
Inventor: YASHAN ANDRE
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-11-18
Abstract: Es wird ein Sensorsystem (110) zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse (112) rotierenden Elements vorgeschlagen. Das Sensorsystem (110) umfasst mindestens einen Schaltungsträger (114), wobei der Schaltungsträger (114) eine Erregerspule (116) trägt, wobei die Erregerspule (116) mindestens einen Erregerbereich (118) umschließt, wobei der Schaltungsträger (114) in dem Erregerbereich (118) weiterhin mindestens zwei Empfangsspulen (120, 122) trägt. Das Sensorsystem (110) weist weiterhin mindestens eine Steuerung (124) zur Bestimmung der mindestens einen Rotationseigenschaft aus Signalen der Empfangsspulen (120, 122) auf. Der Schaltungsträger (114) trägt weiterhin mindestens eine Steuerspule (130), wobei die Steuerspule (130) mit der Steuerung (124) verbunden ist, wobei die Steuerung (124) ausgebildet ist zum Verändern eines Lastwiderstands der Steuerspule (130) derart, dass Signale der Empfangsspulen (120, 122) zum Erzeugen mindestens einer Diagnoseinformation veränderbar sind.
Patent DE-102020216361-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung, Membran-Elektroden-Anordnung sowie Brennstoffzelle mit einer Membran-Elektroden-Anordnung
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/1004
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung (10) für eine Brennstoffzelle, bei dem eine Membran (1), vorzugsweise eine Polymermembran, zur Ausbildung einer ersten und einer zweiten Elektrode (2, 3) beidseits mit einem katalytisch aktiven Material beschichtet wird und zur Ausbildung eines Gaskets (4) in zumindest einem Randbereich (A) unter Verwendung eines Klebstoffs (5) zwischen zwei Kunststofffolien (6, 7) einlaminiert wird. Erfindungsgemäß wird beim Einlaminieren der beschichteten Membran (1) der Klebstoff (5) lediglich auf eine Kunststofffolie (6) aufgebracht und diese dann mit der beschichteten Membran (1) und der weiteren Kunststofffolie (7) verklebt.Die Erfindung betrifft ferner eine Membran-Elektroden-Anordnung (10) sowie eine Brennstoffzelle mit einer erfindungsgemäßen Membran-Elektroden-Anordnung (10).
Patent DE-102021000435-A1 (DE)
Title: Aktuatore zum Volumenverhältnis beim R718*-Verdichter
Inventor: STEFFENS RALF
IPC: F04C18/56
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich bei Rotationsverdrängermaschinen auf die Verdichtung von Wasserdampf als Kältemittel R718 mit und ohne Zugabe von Zusatzstoffen als wässrige Lösung insbesondere für die Kälte-, Klima- und Wärmepumpen-Technik. Um im Betrieb die effizienzschädliche Über- oder Unterverdichtung stets bestmöglich zu vermeiden, wird in Fortsetzung der Schrift DE 10 2020 000 350.8 zur möglichst einfachen Einstellung des effektiv wirksamen inneren Volumenverhältnisses über iV-Scheiben (3) erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass je iV-Scheibe (3.j) mindestens 3 Aktuatore (6.j) derart wirken, dass der zu bewegende iV-Scheibenstapel (3.s) längs der neutralen Achse AN mit Unterstützung durch Widerlager-Aktuatore (6.w) jeweils über ein Paar Positionsführungsstiften (4) bewegt wird, wobei zur Vermeidung hoher Adhäsionskräfte zwischen den iV-Scheiben abgestufte Kontakt-Flächen (KF) als Abdichtung vorgesehen sind.
Patent DE-102021003048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines nicht vakuumfesten Systems mittels Vakuum-Druck-Befüllung
Inventor: DIETEL DANY
IPC: F17C5/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen einer Baugruppe eines nicht vakuumfesten Systems mit einem Betriebsstoff. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der solche nicht vakuumfesten Systeme mittels einer Vakuum-Druck-Befüllung luftfrei befüllt und verschlossen werden können. Diese Aufgabe wird gelöst, indem die Vorrichtung eine Vakuumkammer (1) zur Aufnahme von mindestens einer zu befüllenden Baugruppe (3) aufweist, wobei im Innenraum der Vakuumkammer (1) im unteren Bereich eine Drehvorrichtung (4) zur Abstützung und Verlagerung von mindestens einer Aufnahmeeinheit (5) für eine zu befüllende Baugruppe (3) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Aufnahmeeinheit (5) aus mindestens zwei separaten Segmenten (51; 52) zusammengefügt ist, die in der zusammengefügten Position in ihrem Innenraum einen gemeinsamen freien Bauraum (53) ausbilden, dessen Innenkontur kongruent ist zur Außenkontur der zu befüllenden Baugruppe (3) und wobei in einem Segment (52) der Aufnahmeeinheit (5) oberhalb der Außenkontur der zu befüllenden Baugruppe (3) ein weiterer freier Bauraum (54) ausgebildet ist, wobei im Innenraum der Vakuumkammer (1) oberhalb der Aufnahmeeinheit (5) ein Schraubwerkzeug (7) für ein Verschlusselement (8) der zu befüllenden Baugruppe (3) und eine Befülleinheit (6) angeordnet sind und wobei die mit der zu befüllenden Baugruppe (3) in Wirkverbindung zu bringenden Abschnitte vom Schraubwerkzeug (7) und der Befülleinheit (6) jeweils in den weiteren freien Bauraum (54) der Aufnahmeeinheit (5) oberhalb der Außenkontur der zu befüllenden Baugruppe (3) verlagerbar sind.
Patent DE-102021006575-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung von Fertigbeton oder daraus gefertigten Produkten
Inventor: BEER RAINER
IPC: G05B19/418
Filed: 2021-04-07
Abstract: Anlage (ANL) zur Herstellung von ultra-hochfestem Fertigbeton oder daraus gefertigten Produkten, mit folgenden Komponenten:befüllbare Behältnisse (BU1/2/3; SLZ; SL1/2) zur Bereitstellung von Rohstoffen (RS), Bindemitteln (BM) sowie Zuschlagstoffen (ZS);..mehrere damit über Transportvorrichtungen (TB/B') verbundene Verarbeitungsvorrichtungen (MLE, AS, WA, DSV, MI, WA', LA10) umfassend:eine Zerkleinerungsvorrichtung (MLE) zum Zerkleinern der Rohstoffe;eine Fraktioniervorrichtung (AS) zum Fraktionieren der zerkleinerten Rohstoffe in Fraktionen (F1/2) nach Korngröße, um u.a. als Zuschlagstoffe zu dienen;eine Dosiervorrichtung (DSV) zum Dosieren von Anteilen des Bindemittels und mindestens einer Fraktion für einen Mischvorgang; undeine Mischvorrichtung (MS8) zum Mischen der dosierten Anteile zu einer Trocken-Mischung oder zu einem verwendungsfertigen Beton (UHPC) oder betonähnlichen Produkt;wobei die Anlage zumindest eine Steuerungsvorrichtung (CTR) aufweist, die zumindest die Dosiervorrichtung (DSV) und die Mischvorrichtung (MS8) steuert.Auch werden ein Herstellungs-Verfahren sowie ein Netzwerk mit mehreren Anlagen offenbart.
Patent DE-102021101779-A1 (DE)
Title: Strahlregler für eine Sanitärarmatur sowie Sanitärarmatur mit einem entsprechenden Strahlregler
Inventor: SCHLÜTER MATTHIAS
IPC: E03C1/084
Filed: 2021-01-27
Abstract: Strahlregler (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:- ein Gehäuse (3);- zumindest einen Flüssigkeitskanal (4) für eine Flüssigkeit, der sich zumindest teilweise durch das Gehäuse (3) erstreckt;- zumindest einen Belüftungskanal (5), über den dem zumindest einen Flüssigkeitskanal (4) Luft zur Belüftung der Flüssigkeit zuführbar ist; und- ein Stellelement (6) zum Öffnen und Schließen des zumindest einen Belüftungskanals (5). Zudem wird eine Sanitärarmatur (2) mit einem solchen Strahlregler (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021106040-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schmelzwanne in Form einer U-Flammenwanne sowie Schmelzwanne
Inventor: BIENNEK LARS
IPC: C03B5/027
Filed: 2021-03-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Schmelzwanne in Form einer U-Flammenwanne oder einer Querflammenwanne, umfassend eine über einen Boden, Seitenwände und eine Decke begrenzte Brennkammer, die mit wenigstens zwei Brennerports verbunden ist, wobei jeder Brennerport wenigstens einen Brenner aufweist, dem ein Brenngas sowie Verbrennungsluft zugeführt wird, und wobei in der U-Flammenwanne oder der Querflammenwanne, seitlich und/oder bodenseitig, mehrere Heizelektroden vorgesehen sind und das Beheizen simultan einerseits über den wenigstens einen Brenner eines Brennerports und andererseits über zumindest einen Teil der Heizelektroden erfolgt, wobei die Gesamtheizleistung aus einem aus der Gasverbrennung resultierenden Verbrennungs-Leistungsanteil und einem aus der elektrischen Beheizung resultierenden Elektro-Leistungsanteil besteht, wobei bei einer Erhöhung des Elektro-Leistungsanteils und gleichzeitiger Erniedrigung des Verbrennungs-Leistungsanteils durch Verringerung der zugeführten Brenngasmenge und der Verbrennungsluftmenge zusätzlich ein Anteil an Verbrennungsabgas zusammen mit der Verbrennungsluft zugeführt wird, wobei die Menge an Verbrennungsabgas derart bemessen wird, dass die Geschwindigkeit des Gasgemischs aus Verbrennungsluft und Verbrennungsabgas gleich oder größer als ein Mindestgeschwindigkeitswert ist.
Patent DE-102021107180-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Heckklappenstruktur
Inventor: SOBUE TOMONORI
IPC: B60J5/10
Filed: 2021-03-23
Abstract: Aufgabe: Verbesserung der Festigkeit und Steifigkeit der Heckklappe in einer vertikalen Richtung und Reduzierung der vertikalen Durchbiegung der Heckklappe.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Die Fahrzeug-Heckklappenstruktur weist eine Innenstruktur 10 und ein auf einer Außenseite der Innenstruktur 10 angeordnetes Flächenelement 2 auf. In einem mittleren Abschnitt an einer Unterseite der Fensteröffnung 12 der Innenstruktur 10 ist ein Verstärkungselement 20 angeordnet, das in einer vertikalen Richtung verläuft, und in einem oberen Abschnitt des Verstärkungselements 20 an einer unteren Kante der Fensteröffnung 12 sind fixierte obere Fixierteile 21 bis 23 angeordnet, und in einem unteren Abschnitt des Verstärkungselements 20 an einem unteren Abschnitt der Innenstruktur 10 sind fixierte untere Fixierelemente 31, 32 angeordnet.
Patent DE-102021108927-A1 (DE)
Title: Abstandsbestimmungen unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netzwerke
Inventor: WANG JIALIANG
IPC: G06T7/55
Filed: 2021-04-09
Abstract: Einrichtungen, Systeme und Techniken werden dargestellt, um den Abstand für ein oder mehrere Objekte zu bestimmen. In mindestens einer Ausführungsform wird ein Disparitätsnetzwerk trainiert, um Abstandsdaten aus stereoskopischen Eingabebildem unter Verwendung einer Verlustfunktion zu bestimmen, die mindestens einen von einem Gradientenverlust-Term und einem Okklusionsverlust-Term beinhaltet.
Patent DE-102021110537-A1 (DE)
Title: Stapelbarer 3D-Speicher und Verfahren zum Herstellen
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H01L27/24
Filed: 2021-04-26
Abstract: Vorliegend werden Speicherbauelemente und Verfahren zum Bilden der Speicherbauelemente offenbart. Die Speicherbauelemente schließen ein resistives Speicher-Array, das eine erste resistive Speicherzelle, eine Treppenkontaktstruktur benachbart zu dem resistiven Speicher-Array und einer Zwischenmetall-Dielektrikumschicht über der Treppenkontaktstruktur ein. Die Speicherbauelemente schließen ferner eine erste Diode und eine zweite Diode über der Zwischenmetall-Dielektrikumschicht ein. Die Speicherbauelemente schließen ferner eine erste leitfähige Durchkontaktierung, welche die erste Diode elektrisch mit einem ersten Widerstand der ersten resistiven Speicherzelle koppelt, und eine zweite leitfähige Durchkontaktierung ein, welche die zweite Diode elektrisch mit einem zweiten Widerstand der ersten resistiven Speicherzelle koppelt.
Patent DE-102021111882-A1 (DE)
Title: Einarmiger Inline-Entschlüsselungs-/Verschlüsselungsproxy, der im Modus einer transparenten Bridge arbeitet
Inventor: GUISE DALE L
IPC: H04L9/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Eine Proxy-Einrichtung, die mit einem Netzwerk verbunden ist, empfängt Kommunikationen zwischen einem Client und einem Server in einem Netzwerk. Die Proxy-Einrichtung arbeitet transparent für den Client und den Server, und dabei ist sie für ein Empfangen und Verarbeiten der Kommunikationen von einem Knoten des Netzwerks über einen Netzwerkanschluss in einer einarmigen Konfiguration verbunden. Die Proxy-Einrichtung tauscht Pakete der Kommunikationen mit einem externen Werkzeug aus, das mit der Proxy-Einrichtung über einen Werkzeuganschluss verbunden ist, und arbeitet transparent für den Knoten und das Werkzeug. Bei gewissen Ausführungsformen kann das Werkzeug eine Netzwerksicherheitseinrichtung sein, wie beispielsweise eine Firewall.
Patent DE-102021112216-A1 (DE)
Title: Generatormodul mit Nassraum für ein muskelbetriebenes Fahrzeug sowie Fahrzeug mit dem Generatormodul
Inventor: GREB PETER
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-05-11
Abstract: Es wird ein Generatormodul 6 zur Erzeugung elektrischer Energie für ein Antriebsmodul 7 eines muskelbetriebenen Fahrzeugs 1, mit einem durch einen Fahrzeugbenutzer per Tretkraft antreibbaren Generator 13, wobei der Generator 13 einen Rotor 17 und einen Stator 16 aufweist, mit einer Tretkurbelwelle 12 zur Übertragung einer Tretkraft von einer Tretkurbel 9 auf den Generator 13, mit einer Getriebeeinrichtung 14 zur Übersetzung der Tretkraft auf den Generator 13, wobei die Getriebeeinrichtung 14 ein drehfest mit der Tretkurbelwelle 12 verbundenes Eingangsorgan und ein drehfest mit dem Rotor 17 verbundenes Ausgangsorgan aufweist, mit einem Gehäuse 15, wobei das Gehäuse einen Generatorraum 27 zur Aufnahme des Generators 13 und einen Getrieberaum 28 zur Aufnahme der Getriebeeinrichtung 14 aufweist, vorgeschlagen, wobei der Generatorraum 27 und der Getrieberaum 28 einen gemeinsam Nassraum 32 bilden, wobei zumindest das Ausgangsorgan der Getriebeeinrichtung 14 innerhalb des Nassraums 32 dichtungsfrei angeordnet ist.
Patent DE-102021115199-A1 (DE)
Title: Leuchte mit reversibel verschließbarem Deckel
Inventor: KNOCHE ULRICH
IPC: F21V31/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte 1, insbesondere Außenleuchte, umfassend ein Leuchtmittel, ein Betriebsmodul und ein Leuchtengehäuse 2, wobei das Betriebsmodul und/oder das Leuchtmittel in einem Gehäuseraum 400 des Leuchtengehäuses 2 angeordnet ist, der eine Öffnung aufweist, die in einem Betriebszustand der Leuchte 1 durch einen am Leuchtengehäuse 2 um eine horizontale Deckelachse drehbar gelagerten Deckel 4 verschlossen ist, wobei an dem Deckel 4 eine Verschlusseinrichtung um eine Verschlussachse drehbar gelagert angeordnet ist, die einen Betätigungshebel 5 aufweist, an dem ein Haken 57 angeordnet ist, der in dem Betriebszustand der Leuchte 1 vertikal mit einem Hakenabschnitt gegen einen Halteabschnitt eines Haltekörpers 7 des Leuchtengehäuses 2 presst. In dem Betriebszustand ist der Hakenabschnitt senkrecht zur Verschlussachse von der Verschlussachse um einen Abstand beabstandet und zwischen dem Hakenabschnitt und der Verschlussachse ist eine senkrecht zur Verschlussachse elastisch wirkende Spanneinrichtung vorgesehen, wobei die Spanneinrichtung, der Hakenabschnitt und der Halteabschnitt dergestalt zueinander korrespondierend ausgebildet sind, dass das Verdrehen des Betätigungshebels 5 ausgehend von dem Betriebszustand nur unter Vergrößerung des Abstands unter elastischer Auslenkung
Patent DE-102021119953-A1 (DE)
Title: Transportanhänger und Straßentransport eines Vorsatzgerätes
Inventor: DAHLKE CHRISTIAN
IPC: B62D13/04
Filed: 2021-08-02
Abstract: Offenbart ist zunächst ein Transportanhänger zum Anhängen an ein Zugfahrzeug für den Straßentransport eines Vorsatzgerätes, insbesondere Getreideschneidwerks, einer landwirtschaftlichen Erntemaschine, mit Vorderrädern in einer Längsrichtung (2) des Transportanhängers vorn und Hinterrädern in der Längsrichtung (2) hinten, mit einer Aufnahmeeinrichtung für das Vorsatzgerät derart, dass eine Arbeitsrichtung des Vorsatzgerätes beim Einsatz an der Erntemaschine quer zu der Längsrichtung (2) verläuft, mit einer Deichsel zum Koppeln des Transportanhängers an das Zugfahrzeug, die mit den Vorderrädern derart verbunden ist, dass sie mit diesen um einen Lenkwinkel aus der Längsrichtung (2) schwenkt, und mit einem Lenkgetriebe (10) zum Übertragen des Lenkwinkels auf die Hinterräder derart, dass ein Nachlaufwinkel der Hinterräder aus der Längsrichtung (2) eindeutig an den Lenkwinkel gekoppelt ist und eine dem Lenkwinkel entgegengesetzte Drehrichtung aufweist. Offenbart ist weiterhin ein Straßentransport mit einem solchen Transportanhänger.Um kleine Wendekreise zu realisieren, wird vorgeschlagen, dass der Nachlaufwinkel mindestens abschnittsweise nichtlinear mit dem Lenkwinkel gekoppelt ist.