baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006030194-B4 (DE)
Title: Integrierter Projektor in einem Sitz zur optischen Anzeige von Informationen
Inventor: HUONKER ULRICH DR
IPC: G03B21/00
Filed: 2006-06-30
Granted: 2015-07-02
Abstract: System zum Anzeigen von Bildelementen für einen Flugzeugsitz, wobei das System aufweist: ein Sitzelement (1) mit einer Bildprojektionseinrichtung (2); einen Abbildungsbereich (3) zum Anzeigen eines Bildelementes; und eine Steuereinheit (4; 5); wobei die Bildprojektionseinrichtung (2) eine Bildeinstelleinrichtung umfasst und derart ausgebildet ist, dass das Bildelement auf den Abbildungsbereich (3) projizierbar ist; wobei der Abbildungsbereich (3) und die Bildprojektionseinrichtung (2) jeweils Positionskoordinaten aufweisen; wobei die Steuereinheit (4; 5) ausgebildet ist, die Bildeinstelleinrichtung (11) automatisch in Abhängigkeit der Positionskoordinaten der Bildprojektionseinrichtung (2) und der Positionskoordinaten des Abbildungsbereichs (3) zu steuern, um die Größe, die Lage und/oder den Ort des Abbildungsbereichs flexibel einzustellen.
Patent DE-102006032845-B4 (DE)
Title: Zusatzantriebsvorrichtung für manuelle Rollstühle
Inventor: AMANN TOBIAS
IPC: A61G5/04
Filed: 2006-07-14
Granted: 2008-09-25
Abstract: Zusatzantriebsvorrichtung,
die dazu ausgelegt ist, mit einem Rollstuhl (600) verbunden zu werden
und den Rollstuhl im an diesen angedockten Zustand zu ziehen, wobei
die Zusatzantriebsvorrichtung die folgenden Merkmale aufweist:  mindestens
ein Antriebsrad (1, 2),  einen Antriebsmotor (5),  eine
Lenkeinrichtung (6, 7) mit einer Lenksäule (6),  eine Steuereinrichtung,  Befestigungselemente
(210, 220) zum Andocken an einen Rollstuhl und  eine Bedienungseinheit
(100), die an der Lenksäule
(6) angeordnet und verschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
am oberen Ende der Lenksäule
eine Lichtquelle (50) angeordnet ist.
Patent DE-102006033240-B4 (DE)
Title: Befestigung des Firmenmarkenzeichens an dem Bremssattel einer Scheibenbremse
Inventor: JAKOUBEK VACLAV
IPC: G09F7/18
Filed: 2006-07-18
Granted: 2016-03-24
Abstract: Scheibenbremse, insbesondere eine Schwimmsattel-Teilbelag-Scheibenbremse,, mit einem in einer Bohrung (6) der Scheibenbremse eingesetzten Federelement (7), wobei das Federelement (7) einen zylindrischen Grundkörper (16) und Federarme (13, 14) aufweist, von denen ein erster Federarm (14) in radialer Richtung nach innen und ein zweiter Federarm (13) in radialer Richtung nach außen gebogen ist, wobei die Federarme (13, 14) über einen Steg (15) verbunden sind und dieser sich bei einer Kraft auf den äußeren Federarm (13) minimal um einen Punkt (P) verbiegt und der innere Federarm (14) dadurch etwas nach außen schwenkt, und mit einem Firmenmarkenzeichen (8), das zwei eben ausgebildete Seitenflächen (10, 12) und mindestens einen auf der Seitenfläche (12) angeordneten Zapfen (9) aufweist, der in das Federelement (7) eingebracht ist.
Patent DE-102006036782-B4 (DE)
Title: Injektor
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M51/06
Filed: 2006-08-07
Granted: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (1) für eine Kraftstoffeinspritzanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Injektorkörper (2), der wenigstens ein Spritzloch (5) aufweist, wenigstens eine im Injektorkörper (2) hubverstellbar gelagerten Düsennadel (8) zum Steuern der Einspritzung von Kraftstoff durch das wenigstens eine Spritzloch (5), einen Kopplerkolben (12), der mit einem Aktor (13) antriebsgekoppelt ist, und eine dem wenigstens einen Spritzloch (5) zugewandte erste Kopplerfläche (17) aufweist, einen ersten Kopplerraum (18), der von der ersten Kopplerfläche (17) und von einer an der Düsennadel (8) oder an einem die Düsennadel (8) umfassenden Nadelverband (20) ausgebildeten, vom wenigstens einen Spritzloch (5) abgewandten ersten Steuerfläche (19) begrenzt ist, und einen zweiten Kopplerraum (24), der mit dem ersten Kopplerraum (18) hydraulisch gekoppelt ist und von einer an der Düsennadel (8) oder am Nadelverband (20) ausgebildeten, dem wenigstens einen Spritzloch (5) zugewandten zweiten Steuerfläche (23) begrenzt ist. Um den zum Öffnen der Düsennadel (8) erforderlichen Druck in den Kopplerräumen (18, 24) zu reduzieren, ist die erste Steuerfläche (19) kleiner als die erste Kopplerfläche (17).
Patent DE-102006042942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ansaugtraktes aus Kunststoff für Verbrennungsmotoren
Inventor: DEISS SIEGFRIED
IPC: F02M35/10
Filed: 2006-09-13
Granted: 2011-04-14
Abstract: Ansaugtrakt aus Kunststoff für Verbrennungsmotoren, herstellbar mit einem Verfahren nach Anspruch 7 oder 8, bei welchem mehrere Ansaugrohre parallel verlaufen und bei welchem in den Ansaugrohren Drosselklappen anordenbar sind, welche über eine gemeinsame Welle betätigbar sind, wobei die Welle von in Saugrohrwandungen befindlichen Lagern abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass weiter außen liegende Öffnungen für die Lager jeweils einen größeren Durchmesser aufweisen als benachbarte, innenliegende Öffnungen für die Lager.
Patent DE-102006045084-B4 (DE)
Title: Pneumatische Fördereinrichtung für Schüttgüter des Tiefbaus und Gleisbaus
Inventor: MATTES STEFAN
IPC: E02F3/88
Filed: 2006-09-21
Granted: 2016-01-07
Abstract: Pneumatische Fördereinrichtung (1) für die Aufnahme von Schüttgütern des Tiefbaus oder des Gleisbaus, mit einem Gehäuse (2) mit zumindest zwei Gehäusekammern (3, 4), wobei eine erste Gehäusekammer (3) einen Saugrüsselanschluss (5) aufweist, wobei eine zweite Gehäusekammer (4) pneumatisch an die erste Gehäusekammer (3) angeschlossen ist und ein Sauggebläse (6), sowie einen Saugluftauslass (7) aufweist, und wobei der Saugrüsselanschluss (5) oberhalb eines Schüttgutsammelbereiches (16) des Gehäuses (2) angeordnet ist, und mit einem an den Saugrüsselanschluss (5) angeschlossenen Saugrüssel (8), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gehäusekammer (3) durch einen einzigen zylinderförmigen Körper mit in Betriebsstellung im wesentlichen vertikaler Zylinderachse (A) ausgebildet ist, dass der Saugrüsselanschluss (5) innerhalb eines mittleren Drittels der Längserstreckung der ersten Gehäusekammer (3) auf der Zylindermantelfläche (9) angeordnet ist, dass die Mittelachse (M) des Saugrüsselanschlusses (5) tangential zu einem Kreis mit einem Zylinderradius (R1) der ersten Gehäusekammer verläuft, welcher kleiner als der Innenradius (R2) der ersten Gehäusekammer (3) und größer als der Innenradius (R2) × 0,5 ist und dass die erste Gehäusekammer (3) oberhalb des Schüttgutsammelbereiches (16) einen zylindermantelsegmentförmigen Ausschnitt (11) in ihrer Zylindermantelfläche (9) aufweist, welcher in die zweite Gehäusekammer (4) mündet.
Patent DE-102006046680-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BEHRENS MEINHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-09-29
Granted: 2008-07-10
Abstract: Fahrzeugsitz
(1), insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, wobei der Fahrzeugsitz (1) eine Polsterung (4)
und ein Profil (12) oder Blech (10) umfasst, in das ein Polsterkanal
(101, 121) zur Befestigung der Polsterung (4) und/oder eines Bezuges
geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Polsterkanal
(101, 121) in Richtung einer längsseitigen Öffnung (30)
oder im Bereich der Öffnung (30)
verjüngt.
Patent DE-102006053473-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Lagegebers auf einer Welle eines antreibbaren Zylinders in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: EHRHARD TONI
IPC: B41F33/08
Filed: 2006-11-14
Granted: 2009-12-10
Abstract: Druckmaschine mit einem auf einer Welle eines antreibbaren Zylinders (2) angeordneten Lagegeber (7), der mit einer Drehmomentstütze (13, 14), welche am Seitengestell (15) und am Gebergehäuse (24) des Lagegebers (7) angeordnet ist, gekoppelt ist, wobei innerhalb des Gebergehäuses (24) ein verdrehfester Stator angeordnet ist innerhalb dessen ein als Hohlwelle ausgebildeter Rotor auf der Zylinderwelle fixiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Zylinder (2) eine lageveränderbare Zylinderachse (11) aufweist,  dass die Drehmomentstütze (13, 14) an einer auf dem Zylinder (2) angeordneten Lagerung (18, 19) fixiert ist und das Gebergehäuse (24) des Lagegebers (7) mit der Lagerung (18, 19) verbunden ist.
Patent DE-102006053992-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gasvormischbrenners
Inventor: BAASNER BERND
IPC: F23N5/00
Filed: 2006-11-16
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gasvormischbrenners, insbesondere für ein Gasheizgerät, mit einer Brennerregelung, einem drehzahlvariablen Verbrennungsluftgebläse, welches entsprechend der aktuell angeforderten Heizleistung angesteuert wird, einer Gasarmatur zum Dosieren von Brenngas, einer Brenneroberfläche zum Verbrennen des Brenngas-Luft-Gemischs, einer Ionisationselektrode zur Flammenüberwachung und einem Druckwächter zur Überwachung des Brenngasanschlussdruckes, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenngasversorgung überwacht und eine eventuelle Brenngasunterversorgung detektiert wird, dass die bei ordnungsgemäßem Brennerbetrieb letztmalig vor der detektierten Brenngasunterversorgung vorliegende Heizleistung und/oder Gebläsedrehzahl ermittelt und in einem Datenspeicher der Brennerregelung abgelegt wird, und dass die so ermittelte Heizleistung und/oder Gebläsedrehzahl bei einem darauf folgenden Brennerstartvorgang und/oder bei einer darauf folgenden Brennerbetriebsphase als maximal realisierbare, reduzierte Heizleistung und/oder Gebläsedrehzahl zugrunde gelegt wird.
Patent DE-102007003745-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung pressgehärteter Blechbauteile
Inventor: WITTIG AXEL
IPC: B21D37/00
Filed: 2007-01-19
Granted: 2017-04-06
Abstract: Werkzeug zur Presshärtung von Blechbauteilen, wobei zum Abkühlen des umgeformten Bleches Kühlmittel innerhalb des Werkzeuges vorgesehen sind und die Kühlung des Stempels (8) und/oder der Matrize (9) mittels Kühlkanälen (11) erfolgt, welche entlang einer Trennfläche (13) zwischen einem Stempel (8) und/oder einer Matrize (9) und daran angrenzenden Trägerplatten (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlkanäle (11) als offene Kanäle ausgeführt sind, welche ausschließlich in die an den Stempel (8) und/oder an die Matrize (9) angrenzenden Trägerplatten (12) eingearbeitet sind.
Patent DE-102007004831-B4 (DE)
Title: System zum Spülen einer Vakuumtoilette in einem Luftfahrzeug
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: B64D11/02
Filed: 2007-01-31
Granted: 2011-06-09
Abstract: Abflusssystem für eine Vakuumtoilette für ein Flugzeug, mit  – einem Abflussrohrsystem (100) mit wenigstens einem ersten Rohrabschnitt (200) und einem mit dem ersten Rohrabschnitt verbundenem zweiten Rohrabschnitt (300), wobei ein Anschluss (31) des ersten Rohrabschnitts an ein Becken (2) einer Vakuumtoilette anschließbar ist, und ein Anschluss (18) des zweiten Rohrabschnitts an ein Vakuumsystem (19) anschließbar ist;  – einer ersten Verschlusseinrichtung (10), die in dem ersten Rohrabschnitt vorgesehen ist; und  – einer zweiten Verschlusseinrichtung (17), die in dem zweiten Rohrabschnitt stromabwärts der ersten Verschlusseinrichtung vorgesehen ist;  wobei die erste Verschlusseinrichtung (10) und die zweite Verschlusseinrichtung (17) derart miteinander gekoppelt sind, dass jeweils nur eine der ersten und der zweiten Verschlusseinrichtung geöffnet sein kann und  wobei Flüssigkeiten und/oder ein Transportgut schwerkraftgetrieben über den ersten Rohrabschnitt (200) bis hin zu der zweiten Verschlusseinrichtung (17) führbar sind.
Patent DE-102007009318-B4 (DE)
Title: Laseranordnung mit einem Laser zur Erzeugung eines hochenergetischen Laserstrahls
Inventor: FERBER JOERG
IPC: G02B17/00
Filed: 2007-02-22
Granted: 2010-04-15
Abstract: Laseranordnung mit einem Laser zur Erzeugung eines hochenergetischen Laserstrahls, der über eine hohe Energiedichte sowie einen durch den Laser vorgegebenen Strahlquerschnitt q 1  verfügt, und wenigstens einer den Laserstrahl beeinflussenden optischen Einheit,  dadurch gekennzeichnet, dass dem Laser in Strahlrichtung des Laserstrahls ein den Laserstrahl reflektierendes optisches System nachgeordnet ist, das eine den Strahlquerschnitt des Laserstrahls aufweitende optische Wirkung besitzt, so dass der Laserstrahl das optische System mit einem Strahlquerschnitt q 2  verläßt, für den gilt:  q 2  > q 1 , und  dass das optische System aus einem zylindrischen Konvexspiegel, an dessen gegenüber dem Laserstrahl geneigten Konvexseite der Laserstrahl reflektiert wird, und einer in Strahlrichtung dem zylindrischen Konvexspiegel nachgeordneten, konvexen Zylinderlinse besteht, die mit ihrer Konvexseite dem Konvexspiegel abgewandt angeordnet ist.
Patent DE-102007010481-B4 (DE)
Title: Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/10
Filed: 2007-03-03
Granted: 2018-12-20
Abstract: Bogenrotationsdruckmaschine mit mindestens einem mit Greifern versehenen Druckzylinder (1) und einem hieran mit Druck angestellten, mit einem Gummituch (6) bespannten Gummizylinder (2), deren Oberflächen durch Kanalgruben (4) unterbrochen sind, die sich in Richtung der Zylinderachse erstrecken und Spannvorrichtungen für das Gummituch (6) bzw. die Greifer (12) aufnehmen, und die Greifer (12) zum Klemmen des Bedruckstoffes (7) auf dem Druckzylinder (1) aufliegen, wobei das Gummituch (6) Vertiefungen (11) aufweist, in welche die Greifer (12) eintauchen, wenn der Gummizylinder (2) und der Druckzylinder (1) aufeinander abwälzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gummizylinder (2) wenigsten im Bereich des Anlaufs des Kanals (4) mit einer Pressungsanlaufkurve (9) versehen ist, dass die Anfangslinie (10) der Pressungsanlaufkurve (9) in dem Bereich des Druckzylinders (1) liegt, in dem die Greifer (12) auf dem Druckzylinder (1) aufliegen, dass die Vertiefungen (11) gebildet werden durch Ausnehmungen (11a) im Gummituch (6), und dass sich die Ausnehmungen (11a) im Gummituch (6) in radialer Richtung nur über einen Teil des Gummituches (6) erstrecken, so dass noch eine innere Schicht unausgespart bleibt.
Patent DE-102007016976-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für einen Gassensor sowie Gassensor
Inventor: EBNER JOACHIM
IPC: G01N27/403
Filed: 2007-04-10
Granted: 2021-07-29
Abstract: Schutzkappe (200, 300, 400) für einen Gassensor (108), der Gassensor (108) umfassend ein in einem Gehäuse (204, 304, 404) angeordnetes, eine Anschlussseite (208, 308, 408) und eine Messseite (210, 310, 410) aufweisendes Sensorelement (202, 302, 402) zur Bestimmung von Gasen in Gasgemischen, wobei die Schutzkappe (200, 300, 400) zum messseitigen Schutz des Sensorelements (202, 302, 402) einen Sensorelementraum (218, 318, 418) und einen Vorraum (214, 314, 414) mit wenigstens einem Strömungseingang (220, 320, 420) begrenzt und einen Kondensatabscheider (230, 330, 430) im Vorraum (214, 314, 414) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensatabscheider (230, 330, 430) als ringförmig umlaufende, axial in Richtung des wenigstens einen Strömungseingangs (220, 320, 420) geöffnete Krempe ausgebildet und an der radial inneren Wand (216, 316, 416) des Vorraums (214, 314, 414) angeordnet ist.
Patent DE-102007022423-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Zylinderkopfdichtung mit Gummiring
Inventor: TAGUCHI TOMOHITO
IPC: F16J15/08
Filed: 2007-05-10
Granted: 2018-12-27
Abstract: Zylinderkopfdichtung (1C), umfassend:
 - eine erste äußere Dichtungsplatte (8) und eine zweite äußere Dichtungsplatte (9), die jeweils ein Flüssigkeitsloch umfassen,
 - eine Mittelplatte (10), die zwischen der ersten und der zweiten äußeren Dichtungsplatte (8, 9) angeordnet ist,
 - eine zwischen den äußeren Dichtungsplatten (8, 9) an dem Flüssigkeitsloch angeordnete Gummiringplatte (7), die eine Metallringplatte (7a) umfasst, die zwischen der ersten und der zweiten äußeren Dichtungsplatte (8, 9) angeordnet ist, ohne die Mittelplatte (10) zu überlappen,
 - einen Gummiring (6) zum Abdichten eines zu dem Flüssigkeitsloch korrespondierenden Verbindungslochs (7b), wobei der Gummiring (6) von der ersten und der zweiten äußeren Dichtungsplatte (8, 9) absteht,
 - einen Vorsprung (12), der an der Metallringplatte (7a) angeordnet ist und in Richtung der ersten äußeren Dichtungsplatte (8) vorspringt, und
 - ein Eingriffsloch (13), in das der Vorsprung (12) eingreifen kann und das in der ersten äußeren Dichtungsplatte (8) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (12) der Zylinderkopfdichtung (1C) ein an der Metallririgplatte (7a) ausgebildeter Gummivorsprung ist, der eine zylindrische Form mit einem in Richtung seines Endabschnitts (12b) zunehmenden Durchmesser aufweist, wobei der Vorsprung (12) eine Höhe innerhalb der Dicke der ersten Dichtungsplatte (8) hat und nicht aus der ersten äußeren Dichtungsplatte (8) übersteht.
Patent DE-102007023647-B4 (DE)
Title: Schiebehimmel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOKÖCK JAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2007-05-22
Granted: 2019-01-24
Abstract: Schiebehimmel für ein Kraftfahrzeug mit einem Schiebehimmelträger (1) aus einem ersten Werkstoff und Anbindungsstellen (10) zum Anbringen eines Anbauteiles (20) am Schiebehimmelträger (1) aus einem zweiten Werkstoff und wobei die Anbindungsstellen (10) durch zumindest ein Einlegeteil (12) gebildet sind, welches formschlüssig im Schiebehimmel- träger (1) eingeformt ist und aus einem thermoplastischen oder schweißbaren Kunststoff besteht oder als kaltumgeformtes Metallteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlegeteil (12) Schweißrippen oder eine Schweißfläche (13) besitzt, die über eine Oberfläche (2) des Schiebehimmelträgers (1) überstehen, oder dass das Einlegeteil (12) einen über die Oberfläche (2) des Schiebehimmelträgers (1) überstehenden Nietschaft (14) oder Schmelznietschaft (15) besitzt.
Patent DE-102007035119-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einfüllöffnungs-Schliessvorrichtung
Inventor: YOSHIDA HIROMITSU
IPC: B60K15/05
Filed: 2007-07-27
Granted: 2012-03-08
Abstract: Kraftstoffeinfüllöffnungsschließvorrichtung, umfassend: ein Karosseriebauteil mit einer dort hindurch gebildeten Kraftstoff-Einfüllöffnung (31) und einem Verschluss (2), drehbar daran mit Hilfe einer schwenkbaren Welle (21) angebracht und gegen die Kraftstoff-Einfüllöffnung (31) von innen gedrückt; eine Abdeckungsbefestigungsbasis (6), eingepasst um einen Füllstutzen (9) aus einem elektrisch leitfähigen Material, in den das Karosseriebauteil eingepasst ist; und eine Staubabdeckung (7), drehbar angebracht an der Abdeckungsbefestigungsbasis (6) mit Hilfe einer angelenkten Welle bzw. Gelenkwelle (66), eine Blattfeder (68) aus einem elektrisch leitfähigen Material, die an dem Füllstutzen (9) befestigt ist und gegen die Gelenkwelle (66) gedrückt wird; wobei die Staubabdeckung (7) aus einem elektrisch leitfähigen Harzmaterial geformt ist und die angelenkte Gelenkwelle (66) aus einem elektrisch leitfähigen Material gefertigt und mit der Staubabdeckung (7) durch direkten Kontakt elektrisch verbunden ist, und die Staubabdeckung (7) elektrisch an den Füllstutzen (9) über die elektrisch leitfähige Blattfeder (68) verbunden ist, und wobei die...
Patent DE-102007053947-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von Saccharose-6-Essigsäureester
Inventor: WANG XIAOQIANG
IPC: C07H13/04
Filed: 2007-11-09
Granted: 2010-07-29
Abstract: Ein Verfahren für die Synthese von Saccharose-6-Essigsäureester, umfassend die folgenden Schritte:  (a) Zugabe von Saccharose in ein polares, aprotisches Lösungsmittel und Rühren des Lösungsmittels, um sie zu lösen und eine Lösungssuspension von Saccharose zu erzeugen;  (b) Zugabe von Acetylnitril in diese Lösungssuspension und Rühren der Lösung;  (c) Zugabe von Wasser in die Reaktionslösung von Schritt (b) und dann Aufkonzentrierung dieser, um ein aufkonzentriertes Produkt zu erzeugen;  (d) Zugabe eines die Kristallisation unterstützenden Lösungsmittels in das aufkonzentrierte Produkt, Rühren, um es zu lösen, und Stehenlassen zur Kristallisation, dann Filtrieren und Trocknen, um ein Produkt von Saccharose-6-Essigsäureester zu erhalten.  wobei das Acetylnitril durch Reaktion von Diethoxy-Phosphorylcyanid gelöst in Essigsäure erhalten wird und wobei die Reaktionstemperatur der Umsetzung von Diethoxy-Phosphorylcyanid und Essigsäure 25°C–35°C ist.
Patent DE-102008003476-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem an Fahrzeugbauteilen angeordneten Luftleitelement
Inventor: BADER VIKTOR DR
IPC: B62D35/00
Filed: 2008-01-04
Granted: 2021-08-26
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug mit einem an Fahrzeugbauteilen angeordneten Luftleitelement, das als eine Abrisskante (1a) ausgestaltet ist, welche entlang einer Außenkontur (2) des Fahrzeuges um einen Bereich mindestens einer Heckleuchte (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrisskante (1a) als eine segmentweise linienförmige Erhebung ausgestaltet ist, deren Segmentabschnitte (4) sich der Außenkontur (2) oder der Kontur der Heckleuchte (3) anschmiegen.
Patent DE-102008011215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Finishbearbeitung von Laufflächen an Wälzlagerringen
Inventor: HESSE SIEGFRIED
IPC: B24B19/06
Filed: 2008-02-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Finishbearbeitung von Laufflächen an Wälzlagerringen mit  einem Träger (5),  einer Schlittenanordnung (6), die einen Schlitten (7) sowie eine Schlittenführung (8) zur Linearführung des Schlittens aufweist,  einem an dem Träger (5) befestigten Exzenterantrieb (9) zur Erzeugung von Oszillationsbewegungen des Schlittens (7),  einem an dem Schlitten (7) befestigten Werkzeugträger (10) und  einem an den Werkzeugträger (10) angeschlossenen Steinhalter (11) mit einem Finishstein (12),  wobei der Exzenterantrieb (9) einen NC-gesteuerten Servoantrieb aufweist, dessen Abtriebswelle (15) Reversierbewegungen mit frei programmierbarem Schwenkwinkel (α) ausführt, wobei die Schlittenführung (8) an einer Drehplatte (17) angeordnet ist, die um eine zur Abtriebswelle koaxiale Achse (18) verdrehbar am Träger (5) befestigt ist, wobei der Werkzeugträger (10) eine Stelleinrichtung (13) zur Linearverstellung des Steinhalters (11) quer zur Bewegungsrichtung des Schlittens (7) aufweist, wobei an die Abtriebswelle (15) des Servoantriebs (14) ein Anschlussstück (19) angeschlossen ist, welches einen zur Wellenachse der Abtriebswelle...
Patent DE-102008018025-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung und anschließende Zurverfügungstellung von Medieninformationen auf eine Anfrage eines Nutzers
Inventor: FRIES STEFFEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-04-09
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Speicherung und anschließende Zurverfügungstellung von Medieninformationen (01) auf eine Anfrage eines Nutzers (10), bei welchem Verfahren zumindest sensitive Details (03) in den Medieninformationen (01) verschlüsselt sind, wobei zur Aufhebung der dadurch entstehenden zumindest teilweisen Verschlüsselung (02) der Medieninformationen (01) ein Dechiffrierschlüssel (K PE ) erforderlich ist, um an den Inhalt (05) der Medieninformationen (01) zu gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anfrage implizit erfolgt, indem der Nutzer (10) eine bestimmte Zone betritt, welche in Verbindung mit einer gespeicherten Medieninformation (01) steht.
Patent DE-102008018766-B4 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: ENGLBRECHT KARL
IPC: B01J7/00
Filed: 2008-04-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Gasgenerator für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit  • einem Außengehäuse,  • einer im Außengehäuse ausgebildeten Kammer, in der zumindest nach Aktivierung des Gasgenerators ein Druckgas vorhanden ist,  • einem Strömungsweg zwischen der Kammer und wenigstens einer im Außengehäuse angeordneten Auströmöffnung für das Leiten von Druckgas zum Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem hin, und  • einem Ventil, das zumindest in seiner Grundstellung den Strömungsweg verschließt und bei Beaufschlagung mit Druckgas einen Durchströmquerschnitt freigibt, dessen Größe mit steigendem Druck zunimmt,  dadurch gekennzeichnet, dass  • das Ventil zumindest ein federndes Element (26) aufweist, das in Axialrichtung von Druckgas durchfließbar ist, das in seiner Grundstellung den Strömungsweg abdichtet und das bei Beaufschlagung mit Druckgas den Strömungsweg in Radialrichtung freigibt.