baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016538-U1 (DE)
Title: Bausatz zum Einbau in eine Öffnung einer Gebäudewand
IPC: E06B1/02
Filed: 2008-12-13
Abstract: Bausatz
zum Einbau in eine Öffnung (1) einer Gebäudewand
(2), welche auf ihrer Außenseite (3) mit einer Dämmschicht
(4) thermisch isoliert ist, wobei der Bausatz aus einer in die Öffnung
einsetzbaren Zarge (5) zur Aufnahme eines Fenster- oder Türrahmens
(6) sowie einer Vorsatzschale (7) besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorsatzschale (7) aus einem thermisch isolierenden Material
gefertigt ist und im eingebauten Zustand die äußeren
Stirnflächen (8) der Zarge (5) vollständig überdeckt.
Patent DE-202009003049-U1 (DE)
Title: Rumpfstützeinrichtung
IPC: B60R22/10
Filed: 2009-03-06
Abstract: Rumpfstützeinrichtung für den Transport eines Kindes oder Kleinkindes in einem Sitz (1) eines Leichtbaufahrzeugs, insbesondere eines Fahrradanhängers, mit einem zentralen Rückenabschnitt (2), seitlich daran befestigten flexiblen Seitenabschnitten (3, 4), mindestens einer daran befestigten Verschlusseinrichtung, mit dem die flexiblen Seitenabschnitte (3, 4) so um den Körper eines Kindes oder Kleinkindes positioniert und zueinander fixiert werden können, dass sie dessen Rumpf fest umschließen.
Patent DE-202009004284-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für Fest- und Bierzeltgarnituren
IPC: A47B81/00
Filed: 2009-04-01
Abstract: Wandhalterung (1) für Fest- und Bierzeltgarnituren, welche wenigstens einen Tisch (6) und eine Anzahl von Bänken (4) umfassen, aufweisend:  – eine Wandmontageeinrichtung (2), welche zur Montage der Wandhalterung (1) an einer Wand (24) ausgebildet ist,  – wenigstens eine erste Ablageeinrichtung (3), welche mit der Wandmontageeinrichtung (2) verbunden ist, zum Ablegen einer Bank (4),  – wenigstens eine zweite Ablageeinrichtung (5), welche mit der Wandmontageeinrichtung (2) verbunden ist, zum Ablegen eines Tischs (6) auf seiner Längskante (7),  wobei die erste Ablageeinrichtung (3) mit der Wandmontageeinrichtung (2) und insbesondere im montierten Zustand der Wandhalterung mit der Wand (24) einen Winkel (α) ≤ 90° einschließt, und  wobei die zweite Ablageeinrichtung (5) wenigstens ein erstes Halteelement (5') zum Ablegen der Tisch-Längskante (7) und wenigstens ein zweites Halteelement (5'') zum Verhindern einer Kippbewegung des Tischs (6) umfasst, wobei das zweite Halteelement (5'') dazu ausgebildet ist, einen auf dem ersten Halteelement...
Patent DE-202009004449-U1 (DE)
Title: Ganzkörperbestrahlungsgerät
IPC: A61N5/06
Filed: 2009-04-02
Abstract: Ganzkörperbestrahlungsgerät zur Verwendung im Wellness-Bereich, in Sonnenstudios oder dergleichen, mit mehreren oder einer Vielzahl von Strahlungsquellen (7–13), die über den gesamten Körper der betreffenden Person einwirken, wobei einige der Strahlungsquellen (7, 9, 11, 13) in einem Wellenbereich strahlen, der Bräunung der Haut verursacht und einige Strahlungsquellen (6, 8, 10, 12) in einem Wellenbereich strahlen, der kollagenaktiv ist oder zur Erzeugung einer reinen Haut dient.
Patent DE-202009005128-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren einer Anzeigeeinheit wie LCD-Display
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: Vorrichtung (10) zum Temperieren einer wärmeerzeugenden elektrische Bauteile aufweisende Anzeigeeinheit (12) wie LCD-Display, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) als flexible, deckenförmige an die Außenkontur eines Gehäuses (16) in der Anzeigeeinheit (12) anpassbare Abdeckung (18) mit integrierten Leitungen (20) zur Kühl-/Wärmemittelförderung ausgebildet ist.
Patent DE-202009005191-U1 (DE)
Title: Rollmarkise
IPC: E04F10/06
Filed: 2009-08-27
Abstract: Rollmarkise (100), mit einem auf einer drehbaren Wickeltrommel (1) aufwickelbaren Markisentuch (2), mit einem Lager (8, 10) zur drehbeweglichen Lagerung der Wickeltrommel (1), und mit elektrischen Komponenten (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Wickeltrommel (1) eine elektrische Verbindung (3) aufweist.
Patent DE-202009007519-U1 (DE)
Title: Mehrrädriges, muskelbetreibbares Fahrgerät
IPC: B62K5/05
Filed: 2009-05-20
Abstract: Mehrrädriges, muskelkraftbetreibbares Fahrgerät mit einem Rahmen und wenigstens einem am Rahmen angeschlossenen Hinterrad und einer am Rahmen angeschlossenen Vorderachseinheit,  wobei an der Vorderachseinheit (6) wenigstens zwei Vorderräder (70) angeschlossen sind und die Vorderachseinheit (6) ein bewegliches Stangen-Parallelogramm (61) umfasst,  wobei das Stangen-Parallelogramm (61) aus zwei im Wesentlichen senkrecht zur Rahmenlängsachse (41) und Fahrtrichtung (42) angeordneten Schubstangen (62, 63) und daran gelenkig angeordneten Koppelstangen (64) ausgebildet ist und an jeweils einer Koppelstange (64) eines der Vorderräder (70) drehbar angeordnet ist,  und das Parallelogramm (61) an einer der Schubstangen (62, 63) am Rahmen (4) befestigt ist, und zwar derart, dass die in Fahrtrichtung (42) vordere Schubstange (62) tiefer angeordnet ist als die in Fahrtrichtung (42) dahinter angeordnete Schubstange (63).
Patent DE-202009007748-U1 (DE)
Title: Elektrisches Hand-Haushaltsgerät zum Aushöhlen von Gemüsefleisch
IPC: A47J17/00
Filed: 2009-05-30
Abstract: Elektrisches Hand-Haushaltsgerät zum Aushöhlen von Gemüsefleisch wie Zucchini, Kartoffel und wird es als Elektrisches Biquar für Mahshi  – als zylinderförmiges Aushöhlungsteil Biquar (1) und aus ca. 0,03–0,05 cm starkem Blech (z. B. aus Edelstahlblech oder aus Kunststoff),  das etwa  7–20 cm hoch ist und einen Durchmesse con ca. 1,0–2,0 cm besitzt.  – durchgetanzte Öffnungen mit Aufkantungen hat.  – einen abgerundeten Kopf mit Öffnungen (und Schneidern) besitzt.  – durch einen elektrischen Motor über seinen Metallstab (2) zum Rotieren gebracht wird.
Patent DE-202009007804-U1 (DE)
Title: Versandhalterung
IPC: B65D25/10
Filed: 2009-06-04
Abstract: Versandhalterung für einen im Wesentlichen rechteckigen Gegenstand, umfassend  – einen flachen, flexiblen Träger;  – zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Haupteinschnitte im Träger, wobei die Länge der Haupteinschnitte größer ist als die Breite des Gegenstands und der Abstand zwischen den Haupteinschnitten kleiner ist als die Länge des Gegenstands; und  – zwei im Wesentlichen L-förmige Einschnitte im Träger, deren Innenschenkel jeweils in die Außenseite eines jeweiligen Haupteinschnitts mündet, wobei die Außenschenkel der L-förmigen Einschnitte im Wesentlichen parallel zu und neben den Haupteinschnitten verlaufen und der Abstand zwischen den Außenschenkeln der L-förmigen Einschnitte im Wesentlichen der Länge des Gegenstands entspricht.
Patent DE-202009010613-U1 (DE)
Title: Gasströmungswächter
IPC: F16K17/30
Filed: 2009-07-31
Abstract: Gasströmungswächter zum automatischen Absperren von nachgeordneten Gasleitungen bei Überschreitung eines definierten maximalen Durchflusses mit einem gasdichten Gehäuse, das im Inneren einen Ventilsitz für einen axial beweglichen Schließkörper aufweist der durch Federkraft gegen die Durchströmrichtung in Offenstellung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiel dieser Lagerung in Offenstellung größer ist und sich bei Beginn der Schließbewegung kontinuierlich verengt.
Patent DE-202009014105-U1 (DE)
Title: Kissen mit Dämpfungseigenschaften
IPC: A41D1/08
Filed: 2009-10-16
Abstract: Kissen mit Dämpfungseigenschaften, umfassend eine Außenhülle und einen Kern sowie mindestens eine zwischen Außenhülle und Kern angeordnete Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (3) und die Schichten (4) von mindestens einem Füllmaterial gebildet sind, welche unterschiedliche Härtegrade aufweisen und der Kern (3) und/oder die Schichten (4) durch Aufblasen in ihren Dämpfungseigenschaften veränderbar sind.
Patent DE-202009017314-U1 (DE)
Title: Elektrischer Stecker mit Kontaktstiften, die mit verrasteten Berührschutzkappen versehen sind
IPC: H01R13/44
Filed: 2009-12-18
Abstract: Elektrischer Stecker (1), insbesondere Ladestecker für ein Elektrofahrzeug,  mit mindestens einem Kontaktstift (2),  der mit einer Berührschutzkappe (14) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Berührschutzkappe (14) mittels Verrastung (18, 21, 22; 23, 24; 25, 26) in oder an dem Kontaktstift (2) befestigt ist.
Patent DE-202009017627-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Abziehen von verschlissenen Bohrzähnen oder Rundschaftmeißeln an Bohrschnecken bzw. -eimern
IPC: B25B27/067
Filed: 2009-12-23
Abstract: Einrichtung zum Abziehen von verschlissenen Bohrzähnen (22) oder Rundschaftmeißeln an Bohrschnecken bzw. -eimern, bestehend aus einer metallischen Führungsstange (2), auf der ein mit Griffelementen versehenes Schlaggewicht (4) verschieblich angeordnet ist und, das auf ein Prallstück (3) – sitzend an einem Ende der Führungsstange (2) – einwirkt, gekennzeichnet dadurch, dass am anderen freien Ende der Führungsstange (2) ein aus zwei Gehäuseschalen (10) bestehender hohler Metallzylinder angebracht ist, wobei die Gehäuseschalen (10) über ein sie form- und kraftschlüssig zusammenpressendes Stellelement, geöffnet und geschlossen werden können und die Gehäuseschalen (10) vorn an der nach außen weisenden Innenseite einen Bund (13) besitzen, der formschlüssig und fest in eine adäquate Nut (14) eines Bohrzahns (22) oder Rundschaftmeißels ansetzbar ist.
Patent DE-202010006236-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken von Futtermischern in Fütterungsanlagen
IPC: A01K5/02
Filed: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Beschicken von Futtermischern in Fütterungsanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass für die Zufuhr von schwierig handhabbaren Zutaten, wie pulverförmigen Futterergänzungen, z. B. Mineralstoffen, ein Gebläseförderer (3, 3a, 6; 3b, 13) mit wenigstens einer Förderleitung (3, 3b) vorgesehen ist, die von den die Zutaten enthaltenden Vorratsbehältern (1, 1a, 1b), insbesondere Silos, über von gesteuerten Sperren (2, 14) freigebbare Auslässe vorbestimmte Mengen der jeweiligen Zutat bzw. Zutaten aufnimmt und über einen Luftabscheider (4) an den Futtermischer (8) abgibt.
Patent DE-202010008716-U1 (DE)
Title: Nackenrohr-Anordnung
IPC: A01K1/062
Filed: 2010-10-04
Abstract: Nackenrohr-Anordnung (1) eines Tierstalls,  mit einem liegend verlaufenden Nackenrohr (2), und mit einem Nackenrohr-Halter,  der eine Kulisse (5) mit einem zur Seite offenen Ausschnitt (11) aufweist,  wobei der Ausschnitt (11) derart bemessen ist, dass das Nackenrohr (2) teilweise darin eintaucht,  und mit einem der Kulisse (5) gegenüberliegend angeordneten Widerlager (7),  wobei das Nackenrohr (2) zwischen der Kulisse (5) und dem Widerlager (7) verläuft,  wobei der Abstand zwischen der Kulisse (5) und dem Widerlager (7) größer als der Durchmesser des Nackenrohrs (2) ist,  und mit einem als Keil ausgestalteten Klemmstück (4), welches zwischen dem in den Ausschnitt (11) eingetauchten Nackenrohr (2) und dem Widerlager (7) angeordnet ist und einen von unten nach oben zunehmenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202010011677-U1 (DE)
Title: Katzenschutzgitter
IPC: A01M29/30
Filed: 2010-08-21
Abstract: Auflegbares und Abnehmbares Katzenschutzgitter aus Buchen- und Fichtenholz dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelstrebe (1) mit einem Durchmesser von 2,5 cm als Griff zum Auflegen und Abnehmen des Katzenschutzgitters dient, die weiteren Längsstreben (2) links und rechts der Mittelstrebe aus stabiler Buche mit einem Durchmesser von ca. 1,2 cm mit einem Mindestabstand von 3–4 cm angeordnet sind und, sowie auch die Mittelstrebe, zum Teil mit Schrauben an den Verbindungsbögen (3) befestigt sind um sich nicht selbstständig zu lösen. Und das an den beiden Stirnseiten jeweils eine Holzplatte (4) befestigt ist um die vordere und hintere Lücke zum Stubenwageninneren zu schliessen.
Patent DE-202010012326-U1 (DE)
Title: Verpackung für bruchempfindliche großflächige Ware
IPC: B65D5/50
Filed: 2010-09-08
Abstract: Verpackung für bruchempfindliche großflächige Ware, bestehend aus einer die Ware umhüllenden Kiste von der Form eines schmalen Quaders und aus an den Ecken der Ware angebrachten Stützkörpern, die die Ware so in der Kiste gegen deren Wände abstützen, daß die Ware unverrückbar in der Kiste untergebracht ist, ohne deren Innenwände zu berühren, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützkörper quaderförmige Membranpolster sind, bestehend aus einem quaderförmigen Hohlkörper, der mit einem sich über Teile von zwei benachbarten Seiten erstreckenden, von der Membran überdeckten Schlitz versehen ist.
Patent DE-202010013169-U1 (DE)
Title: Zahnimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Zahnimplantat (1), insbesondere crestales Zahnimplantat (1), umfassend einen länglichen, sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Verankerungsabschnitt (2), einen Implantatstumpf (4) und einen Übergangsabschnitt (3) zwischen dem Verankerungsabschnitt (2) und dem Implantatstumpf (4), wobei das Zahnimplantat (1) Kunststoff aufweist, insbesondere aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Implantatstumpf (4) zumindest zwei konische oder im Wesentlichen konische Längenabschnitte (24, 25) aufweist, von denen ein erster konischer oder im Wesentlichen konischer Längenabschnitt (24) mit seinem verjüngten Längsende (26), insbesondere einstückig, an den Übergangsabschnitt (3) anschließt, und von denen ein zweiter konischer oder im Wesentlichen konischer Längenabschnitt (25) mit seinem verjüngten Längsende (27), insbesondere einstückig, an das erweiterte Längsende (28) des ersten konischen oder im Wesentlichen konischen Längenabschnitts (24) anschließt.
Patent DE-202010014106-U1 (DE)
Title: Wärmeverteiler mit flexibel gelagertem Wärmerohr
IPC: H01L23/40
Filed: 2010-10-08
Abstract: Wärmeverteiler zum Abführen von Wärme, die durch mindestens ein wärmeerzeugendes Leistungshalbleiterbauelement (2) erzeugt wird, wobei der Wärmeverteiler (3) umfasst:  eine Grundplatte (11), die mit dem mindestens einen Leistungshalbleiterbauelement (2) wärmeleitend verbindbar ist;  wobei die Grundplatte (11) mindestens eine Ausnehmung (12) aufweist, in der mindestens ein Wärmerohr (13) zum Abführen der erzeugten Wärme angeordnet ist, und wobei das mindestens eine Wärmerohr (13) in der Ausnehmung (12) beweglich gelagert ist.
Patent DE-202010015198-U1 (DE)
Title: Schließkantensicherung für Tore
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-11-06
Abstract: Schließkantensicherung mit Einrichtung (6) zum Detektieren eines Hindernisses innerhalb des Bereichs der Schließkante (3) beim Schließvorgang eines Tores für eine Notabschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (6) zum Detektieren eines Hindernisses im Bereich der Schließkante (3) beim Schließvorgang für eine Notabschaltung ebenfalls die vollständige Schließposition zur Endabschaltung detektiert.
Patent DE-202010015971-U1 (DE)
Title: Steckdosenleiste mit einzeln schaltbaren Steckplätzen
IPC: H01R13/70
Filed: 2010-11-25
Abstract: Steckdosenleiste mit einzeln schaltbaren Steckplätzen dadurch gekennzeichnet, dass jeder Steckplatz unabhängig von den anderen Steckplätzen in einer bestimmten Entfernung zur Steckdosenleiste mit Hilfe einer Fernbedienung schaltbar ist.
Patent DE-202010016748-U1 (DE)
Title: Automatisierter Bibertäuscher
IPC: E02B3/02
Filed: 2010-12-17
Abstract: Der Automatische Stauschieber in einem Bibertäuscher, durch den zeitlich und mengenmäßig begrenzt die Stauwassermenge vom Biberdamm abgeleitet werden kann.
Patent DE-202010017852-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbau eines Bauwerks
IPC: E04C1/41
Filed: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbau eines Bauwerks, insbesondere eines Mauerwerks, umfassend zumindest einen Ziegelsteinabschnitt (2) und zumindest einen Porenbetonabschnitt (3).
Patent DE-202011003534-U1 (DE)
Title: Rahmenprofil für ein Solarmodul und Solarmodul
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: Hohlraumfreies Rahmenprofil (1) für ein Solarmodul, wobei das Querschnittsprofil ein erstes, oberes C-förmiges Teilsegment (2) zur Aufnahme eines plattenförmigen Laminates, ein zweites, mittleres C-förmiges daran anschließendes Teilsegment (3) zur Aufnahme eines Montagewinkels, sowie ein drittes unten daran anschließendes Teilsegment (4), welches den rückseitigen Abschluss bildet, umfasst,  wobei die drei Teilsegmente (2, 3, 4) eine gemeinsame Außenwand (5) mit einer Außenfläche (6) aufweisen, welche sich über die gesamte Höhe der drei Teilsegmente (2, 3, 4) erstreckt und eine Wanddicke d von 1,7 bis 2,5 mm aufweist,  und wobei das Profil eine Höhe h von 37 mm oder weniger aufweist.
Patent DE-202011050197-U1 (DE)
Title: Evakuierungskabine
IPC: B60P3/32
Filed: 2011-05-20
Abstract: Eine Evakuierungskabine, umfassend: ein oberes Gehäuse, welches einen Verbindungsabschnitt entlang einer Unterkante des oberen Gehäuses und eine Öffnung in der Mitte einer Seite des oberen Gehäuses zur Aufnahme eines oberen Teiles einer gegen Wasser abdichtbaren Tür aufweist; und ein unteres Gehäuses, welches einen Verbindungsabschnitt, der mit dem Verbindungsabschnitt des oberen Gehäuses abgedichtet ist, so dass das obere Gehäuse und das untere Gehäuse integral und gegen Wasser abgedichtet sind, und eine Öffnung, welche an die Öffnung des oberen Gehäuses angepasst ist und zur Aufnahme eines unteren Teiles der gegen Wasser abdichtbaren Tür dient, aufweist.
Patent DE-202011051960-U1 (DE)
Title: Haustiersarg
IPC: A61G17/00
Filed: 2011-11-14
Abstract: Haustiersarg (100, 200), dadurch gekennzeichnet, dass die Form und die Abmessungen des Haustiersarges an die Gestalt und Abmessungen des aufnehmenden Tierkörpers angepasst sind, insbesondere die Form die Körperkontur des Haustieres abbildet.
Patent DE-202011052263-U1 (DE)
Title: Glühbirne und Kühlvorrichtung derselben
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-12-12
Abstract: Glühbirne, aufweisend: eine Schraubfassung (10); ein Antriebsmodul (20), das ein elektrisch an die Schraubfassung (10) angeschlossenes Antriebsgerät (24) aufweist; eine Kühlvorrichtung (30), die ein Zylinderteil (32), mehrere sich ausgehend vom Umfang des Zylinderteils (32) nach außen erstreckende Kühlrippen (34), einen am Boden des Zylinderteils (32) ausgebildeten Träger (36) und einen in den Träger (36) übergehenden, mit den Kühlrippen (34) verbundenen Verbindungsabschnitt (38) umfasst, wobei der Träger (36) eine Tragfläche (P) und einen Wärmeabfuhrkanal (360) besitzt, der mit dem Inneren des Zylinderteils (32) und der Tragfläche (P) kommuniziert, und wobei sich das Antriebsgerät (24) im Inneren des Zylinderteils (32) befindet, und wobei sich eine Aussparung (320) ausgehend von der Innenwand des Zylinderteils (32) nach außen erstreckt und mit den zwischen den Kühlrippen (34) ausgebildeten Spalten kommuniziert, sodass die Spalte (340) zwischen den Kühlrippen (34) mit dem Wärmeabfuhrkanal (360) kommunizieren; eine Lichteinheit (40), die an der Tragfläche (P)...
Patent DE-202011103620-U1 (DE)
Title: Sandale
IPC: A43B3/12
Filed: 2011-07-21
Abstract: Sandale (10, 110), mit einer Sohle (11, 111) und mit mindestens einem an der Sohle (11, 111) quer zu deren Längsrichtung gehaltenen Riemen (12, 13; 112–115), wobei der oder die Riemen (12, 13; 112–115) an der Sohle (11, 111) von Hand lösbar befestigbar ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (11, 111) bzw. der Sohlenrand (20, 120) mit seitlich vorstehenden Befestigungselementen (21, 121) und der Riemen (12, 13; 112–115) beidendig mit dazu passenden Befestigungsausnehmungen (26, 27; 126, 127) oder umgekehrt versehen sind, und dass die Befestigungselemente (21, 121) durch hinterschnittene Noppen und die Befestigungsausnehmungen (26, 27; 126, 127) durch elastisch aufweitbare Löcher gebildet sind.
Patent DE-202011103663-U1 (DE)
Title: Druckluft - Antriebssystem 2012
IPC: B60K3/00
Filed: 2011-07-23
Abstract: Druckluft-Antriebssystem 2012, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckluft-Antriebssystem seine Energie-Antriebskraft aus dem vom Hersteller voll aufgefüllten Drucklufttank bezieht.
Patent DE-202012003154-U1 (DE)
Title: Selbst zu verstellender Büstenhalter
IPC: A41C3/10
Filed: 2012-03-28
Abstract: Selbst zu verstellender Büstenhalter, umfassend einen Hauptkörper (10), der einen linken und rechten Cup (11) und mindestens ein Rückenband (12) aufweist, das mit der Außenseite der beiden Cups (11) verbunden ist, zwei Lift-up-Luftsäcke (20), die in den Zwischenräumen (111) unter den Brüsten der beiden Cups (11) befestigt und jeweils mit einem Lufteinlassrohr (21) verbunden sind, das sich entlang der Außenseite des Cups erstreckt und am Ende eine Lufteintrittsöffnung (22) besitzt, und zwei Push-up-Luftsäcke (30), die in den Zwischenräumen (111) an der Außenseiten der Brüste der beiden Cups (11) befestigt und jeweils mit einem Lufteinlassrohr (31) verbunden sind, das sich entlang der Außenseite des Cups erstreckt und am Ende eine Lufteintrittsöffnung (32) besitzt; nach dem Aufpumpen der Lift-up-Luftsäcke (20) und der Push-up-Luftsäcke (30) können die Brüste angehoben und nach innen gedrückt werden.
Patent DE-202012004305-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren einer Kante einer Materialbahn
IPC: G01S15/04
Filed: 2012-04-27
Abstract: Vorrichtung (20; 50; 60; 120) zum Detektieren einer Kante (11) einer Materialbahn (10), umfassend: einen Ultraschallsensor, der zwei oder mehr separat auslesbare Ultraschall-Empfängerelemente (2; 2'; 2''...2'n) und ein Ultraschall-Senderelement (3; 3'; 3'') umfasst, wobei das Senderelement (3; 3'; 3'') so ausgelegt und angeordnet ist, dass es zwei oder mehr der Ultraschall-Empfängerelemente (2; 2'; 2''...2'n) mit einem Ultraschall-Nutzsignal beaufschlagt.
Patent DE-202012006442-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung von Rohrleitungen
IPC: F17D5/02
Filed: 2012-07-05
Abstract: Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung von Rohrleitungen in der Feuerlöschtechnik, für gasförmige Medien, bestehend aus einem Druckerzeuger, dem nicht brennbaren, nicht entflammbaren, nicht toxischen und elektrisch nicht leitenden Flüssigkeits-Prüfmedium, dessen Dampfdruck bei 21°C < 1 bar beträgt, und der Rohrleitung oder dem Rohrleitungssystem, ggf. mit Armaturen, gekennzeichnet dadurch, dass das Prüfmedium 3-ethoxy-1,1,1,2,3,4,4,5,5,6,6,6-dodecafluoro-2-trifluoromethylhexan darstellt, wobei bei Leckage austretendes Prüfmittel rückstandsfrei verdunstet.
Patent DE-202012013006-U1 (DE)
Title: Tankbauwerk mit einer Kammerüberwachungsanordnung
IPC: B65D90/503
Filed: 2012-10-17
Abstract: Kammerüberwachungsanordnung zum erleichterten Einbau in ein Tankbauwerk für Flüssigkeiten mit metallischen Werkstoffen, welches einen Tankbehälter mit einem gegen einen festen Untergrund abgestützten Tankboden (1) und einem von dem Tankboden (1) vorstehenden Tankmantel (2) aufweist, 1. die Kammerüberwachungsanordnung ein Randsegment (10) und mindestens ein Bodensegment (12) und mindestens einen gas- und flüssigkeitsdichten Zwischenraum (K1, K2, K3) als Überwachungskammer zur Überwachung der Dichtigkeit der Kammerüberwachungsanordnung und des Tankbauwerks gegenüber Flüssigkeiten umfasst, 2. das Randsegment (10) und das Bodensegment (12) jeweils mindestens eine Überwachungskammer (K1, K2, K3) aufweisen und auf der Innenseite des Tankbodens (1) zum Aufliegen geeignet sind, 3. das Randsegment (10) und das Bodensegment (12) miteinander vakuumdicht verbunden sind und 4. das Randsegment (10) mit dem Tankmantel vakuumdicht verschweißbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass 5. der Zwischenraum (K2, K3) des Bodensegments (12) unterseitig von einem unteren Bodenblech (70) und oberseitig von einem oberen Bodenblech (46) begrenzt ist, 6. der Zwischenraum (K1) des Randsegments (10) im Längsschnitt L-förmig ausgebildet ist und 7. von einem unteren Liegeblech (55), einem oberen Liegeblech (42), einem unteren Stehblech (56) und einem oberen Stehblech (43) vakuumdicht begrenzt ist.