baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004003425-A1 (DE)
Title: Verriegelbarer Batterietrennschalter
Inventor: KOERNER ANDRE
IPC: H01H51/10
Filed: 2004-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen verriegelbaren Batterietrennschalter mit einem ersten elektrischen Antriebsmittel zum Schließen des Batterietrennschalters bei geöffnetem Zustand des Batterietrennschalters und mit einem zweiten elektrischen Antriebsmittel zum Entriegeln des Batterietrennschalters bei geschlossenem Zustand des Batterietrennschalters, wobei das erste Antriebsmittel ein erster Elektromagnet ist.
Patent DE-102004012939-A1 (DE)
Title: Federbetätigte Feststell-Bremsvorrichtung
Inventor: GUGGENMOS HARALD
IPC: F16D65/14
Filed: 2004-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feststell-Bremsvorrichtung, umfassend eine Betätigungseinheit (2) und eine Übertragungseinheit (3) zur Übertragung einer Betätigungskraft (F) auf eine Bremseinrichtung, wobei ein Federelement (6) die Betätigungskraft (F) zum Feststellen der Bremseinrichtung aufbringt.
Patent DE-102004013977-A1 (DE)
Title: Technischer Prozess sowie Anlage zur Herstellung von Koazervatkapseln
Inventor: POMMERSHEIM RAINER
IPC: B01J13/08
Filed: 2004-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Prozess und auf die entsprechende Anlage zur Herstellung von Mikrokapseln im großtechnischen Maßstab, für den Einsatz in der Lebensmitteltechnik, der Biotechnologie, der chemischen und/oder pharmazeutischen Industrie sowie der Medizin. Diese Kapseln werden in einem so genannten Koazervat-Verfahren hergestellt. Sie können sowohl leblose Zusätze wie z. B. Feststoffe, Flüssigkeiten usw. enthalten aber auch lebende Zellen oder Mikroorganismen wie beispielsweise Bakterien.
Patent DE-102004016258-A1 (DE)
Inventor: RADERMACHER HORST
IPC: B62B5/00
Filed: 2004-04-02
Abstract: The wheel has a belt (18) guided over to a person linked to the device and connects to a child seat (5). A bar (4) is fastened to a wheel and a steering wheel (8) by a rope (13) to a fastening spot. The rope is couplable at the lower end of the bar. The rope length when fasted can be adjusted. A safeguard rope is fastened (19) between the belt device (18) and the child seat (5) or a support mechanism (7) for the child in the child seat. The belt device has two shoulder belts (17) and a lap belt (15) connected, where the lap belt has a fastener for allowing the rope and safeguard rope to be fixed.
Patent DE-102004017738-A1 (DE)
Title: Maschinengehäuse für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HIEMESCH CHRISTIAN
IPC: F02F7/00
Filed: 2004-04-10
Abstract: Maschinengehäuse (1), insbesondere ein Zylinderkurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine, mit einem geteilten Lager (2), insbesondere ein Kurbelwellenlager, dessen Lagerstuhl (2a) sich zwischen zwei Maschinengehäusewänden (1a, 1b) erstreckt, wobei die Maschinengehäusewände (1a, 1b) und ein, zu dem Lagerstuhl (2a) korrespondierender Lagerdeckel (2b) mit einem Versteifungselement (3) verbindbar sind und das Versteifungselement (3) ein Abstützelement (4) zur Auflage auf dem Lagerdeckel (2b) aufweist, wobei das Abstützelement (4) in Richtung einer Teilungsebene (2c) des geteilten Lagers (2) lageveränderbar ist. DOLLAR A Aufgrund der vorgeschlagenen Ausgestaltung ist eine einfache Montage des Versteigungselements möglich sowie die Übertragung von Spannungskräften aus dem Versteifungselement in das geteilte Lager verhindert.
Patent DE-102004020173-A1 (DE)
Title: Mikrostrukturiertes Bauelement und ein Verfahren zum Herstellen eines mikrostrukturierten Bauelements
Inventor: KEIM MARKUS
IPC: B82B3/00
Filed: 2004-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikrostrukturiertes Bauelement, das mindestens aufweist: DOLLAR A einen Chip (16, 34, 35) mit einem mikrostrukturierten Bereich (17) und einem Oberflächenbereich (1, 21, 22, 9, 33), auf dem eine nanostrukturierte, selbstorganisierte Beschichtung (13, 23, 24, 30, 32) aufgebracht ist. DOLLAR A Die nanostrukturierte, selbstorganisierte Beschichtung kann als Antihaftbeschichtung zum Abweisen von Feuchtigkeit oder eines umgebenden Moldmaterials dienen. Weiterhin kann bei Flip-Chip- und Stack-Chip-Technologien eine Haftwirkung erzielt werden, so dass zusätzliche Verbindungsbereiche kleiner dimensioniert werden können.
Patent DE-102004022079-A1 (DE)
Title: Wertdokument mit Seriennummer
Inventor: DEPTA GEORG
IPC: B42D15/00
Filed: 2004-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wertdokument, insbesondere eine Banknote, mit individualisierendem Kennzeichen, das auf der Vorderseite und der Rückseite des Wertdokuments jeweils mindestens einmal aufgebracht ist. Zumindest eine der auf Vorder- und Rückseite aufgebrachten individualisierenden Kennzeichnungen ist dabei mit einem berührungslosen Verfahren auf das Wertdokument aufgebracht.
Patent DE-102004022249-A1 (DE)
Title: Network adapter for e.g. digital TV signals receiving unit, has microprocessor in which driver software is run for activating and controlling respective network modules, where adapter is inserted into CI slot for decoding pay TV programs
Inventor: MERGNER STEFAN
IPC: H04N5/00
Filed: 2004-05-04
Abstract: The adapter has a microprocessor in which driver software is run to activate and control respective network modules. The adapter is inserted into a CI slot to decode pay TV programs. Control data and mapping of address in field programmable gate array of the adapter is multiplexed to change data and address buses of respective modules. The adapter has a mechanical interface compatible with CI card interface.
Patent DE-102004024970-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionierung eines Körperteils
Inventor: DECK FRANK
IPC: A61B5/15
Filed: 2004-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Positionierung eines Körperteils (16) an einem Analysegerät (14) für Körperflüssigkeiten mit einem flexiblen Kompressionselement (24) zum Andrücken des Körperteils (16) unter Druckerhöhung und einem starren Trägerteil (26) zur Halterung des Kompressionselements (24) an einem Gehäuse (12) des Analysegeräts (14). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Kompressionselement (24) eine in das Gehäuse (12) eindrückbare Eingriffspartie (34) für das Körperteil (16) aufweist, so dass ein Entnahmebereich (56) des Körperteils (16) im Inneren (18) des Gehäuses (12) zur Flüssigkeitsentnahme exponiert ist.
Patent DE-102004025150-A1 (DE)
Title: Lagebestimmung eines Halbleitersubstrats auf einer Rotationsvorrichtung
Inventor: GRAF OTTMAR
IPC: H01L21/68
Filed: 2004-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Lagebestimmung eines Halbleitersubstrats auf einer Rotationsvorrichtung mit einer Rotationsachse, mit einer Drehrichtungserfassungseinheit zur Bestimmung des Drehzustandes der Rotationsvorrichtung, mit wenigstens einer Lichtquelle und wenigstens einem für das Licht der Lichtquelle lichtempfindlichen Empfänger, wobei wenigstens ein von der Lichtquelle emittiertes Lichtbündel auf den Rand des Halbleitersubstrats gerichtet ist und diesen wenigstens teilweise passiert. Das wenigstens teilweise passierte Licht des Lichtbündels wird vom Empfänger wenigstens teilweise erfasst. Lichtquelle, Empfänger und Rotationsvorrichtung bilden eine Exzentrizitätsmessanordnung für ein auf die Rotationsvorrichtung aufgelegtes Halbleitersubstrat, wobei über ein Verfahren die Lage des Halbleitersubstrats auf der Rotationsvorrichtung erfasst wird, indem wenigstens ein Lichtbündel den Rand des Halbleitersubstrats wenigstens teilweise passiert, und dann das wenigstens teilweise passierte Licht des Lichtbündels wenigstens teilweise mit einem Empfänger erfasst wird.
Patent DE-102004025953-A1 (DE)
Title: Zündzeitpunkt-Steuer/Regelsystem und Verfahren für einen Verbrennungsmotor mit variablen Zylindern
Inventor: FUKUSAKO TAKAAKI
IPC: F02D13/06
Filed: 2004-05-27
Abstract: Es
wird ein Zündzeitpunkt-Steuer/Regelsystem
für einen
Verbrennungsmotor mit variablen Zylindern bereitgestellt, welches
im Stande ist, vor dem Beginn eines Kraftstoffunterbrechungsbetriebs
unabhängig davon,
ob sich der Motor in einem Vollzylinderbetriebsmodus oder in einem
Teilzylinderbetriebsmodus befindet, ein Drehmoment optimal zu reduzieren,
wodurch ein durch den Kraftstoffunterbrechungsbetrieb verursachter
Stoß reduziert
wird. Wird der Verbrennungsmotor unter Verzögerungsbedingungen betrieben,
so wird der Beginn der Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr um eine
vorbestimmte Zeitdauer verzögert
und der Zündzeitpunkt
wird korrigiert (S22), wenn die Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr
für die vorbestimmte
Zeitdauer verzögert
wird. Der Betrag der Korrektur des Zündzeitpunkts wird in Abhängigkeit
vom Betriebsmodus auf einen unterschiedlichen Wert gesetzt (S22).
Patent DE-102004028442-A1 (DE)
Title: Natural gas service station with drying device e.g. for gas station, has drying mechanism, inlet and outlet containing drying agent with natural gas pipeline attached at inlet and outlet
Inventor: WOLF DIETER
IPC: B01D53/04
Filed: 2004-06-14
Abstract: u The station has a drying mechanism, an inlet and an outlet (2a, 2b), containing a drying agent with a natural gas pipeline (3), attached at the inlet and outlet. The weight of the drying agent (5) or the drying mechanism (2) is dependent on the saturation point measured by means of a load cell (6) and the measured value of an indicating and or evaluation mechanism (8) is provided. The load cell is designed as a pressure balancing cell. The indicating and or evaluation mechanism produces an alert, if the weight of the drying agent or the drying mechanism crosses a limit value.
Patent DE-102004028627-A1 (DE)
Title: Rotating unit has rotatably mounted guide unit to guide pourable medium closer to rotational axis during first upwards orientated part of rotational movement than during second downwards orientated part of rotational movement
Inventor: SCHMOLL FRIEDRICH
IPC: F03G7/10
Filed: 2004-06-12
Abstract: The rotating unit has at least one guide unit (12) mounted to rotate around a rotational axis and which is for guiding a movement of a pourable medium. The guide unit is designed to guide the pourable medium closer to the rotational axis (10) during a first upwards orientated part of a rotational movement than during a second downwards orientated part of the rotational movement. The guide unit receives medium from a reservoir (22) during one phase of the rotational movement and delivers it to a reservoir (22') during another phase. An independent claim is included for a plant with at least one rotating unit as specified in the invention.
Patent DE-102004028741-A1 (DE)
Title: Inspection system for inaccessible, prefabricated heating ducts in which pipes are mounted comprises closed circuit camera which is attached by suction pads to duct roof
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: F16L55/26
Filed: 2004-06-14
Abstract: The inspection system for inaccessible, prefabricated heating ducts (1) in which pipes (3) are mounted comprises a closed circuit camera (5, 6) which is attached by suction pads (7) to the duct roof (4).
Patent DE-102004029611-A1 (DE)
Title: Implant for e.g. releasing active substances into a vessel through which body fluids flow, comprises a base consisting of a biodegradable material as the carrier of the active substances
Inventor: HARDER CLAUS
IPC: A61F2/00
Filed: 2004-06-09
Abstract: An implant (I), to release an active substance (a) into a vessel through which body fluids flow, comprises a base consisting of a biodegradable material as the carrier of (a), where the body fluids flow around, inside and/or outside the base. ACTIVITY : Cytostatic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102004031206-A1 (DE)
Title: Load rotating or turning device, has rolls that are arranged at retaining arms for deviating plain coil chain, where distance of rolls is adjustable with each other
Inventor: STIERLI JOSEF
IPC: B66C13/08
Filed: 2004-06-28
Abstract: The device has a plain coil chain and two retaining arms, carrying a load. Rolls (4) are arranged at the arms for deviating the chain, where the distance (4a) of the rolls is adjustable with each other. Rolls (5) are also provided for deviating the chain. The retaining arms are rotatably designed at a rotating axis. The rolls (4, 5) are arranged at opposite ends of the retaining arms. A guide plate supports the chain.
Patent DE-102004035617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Substraten für Fotomaskenrohlinge
Inventor: NUMANAMI TSUNEO
IPC: B24B7/22
Filed: 2004-07-22
Abstract: Es wird ein Substrat für einen Fotomaskenrohling hergestellt durch Polieren eines Startsubstrats bis zu einer betimmten Ebenheit in einem Hauptoberflächenbereich auf einer Deckfläche des Substrats, um auf diese Weise ein poliertes Zwischenprodukt herzustellen, und anschließendem zusätzlichen Polieren des Zwischenprodukts. Auf diese Weise hergestellte Substrate zeigen eine gute Oberflächenebenheit zu der Zeit der Waferbelichtung. Wenn eine Fotomaske, die aus einem Rohling hergestellt wurde, der aus einem solchen Substrat erhalten wurde, mit einer Vakuumeinspannvorrichtung auf dem Maskentisch eines Waferbelichtungssystems eines Waferbelichtungssystems gehalten wird, erleidet die Substratoberfläche eine minimale Wölbung, was erlaubt, dass Belichtungsstrukturen von kleiner Geometrie mit guten Positions- und Linienbreitengenauigkeiten auf Wafer geschrieben werden können.
Patent DE-102004046497-A1 (DE)
Title: Donepezil-Salze
Inventor: DOSER KARLHEINZ
IPC: C07D211/14
Filed: 2004-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft kristalline Säureadditionssalze des Donepezils mit einer organischen Säure. Die Säureadditionssalze zeichnen sich im Vergleich zu dem vorbekannten Donepezilhydrochlorid durch eine verminderte Korrosivität aus. Die Salze können zur Herstellung von pharmazeutischen Zusammensetzungen zur Behandlung von Demenz verwendet werden.
Patent DE-102004049550-A1 (DE)
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: F16C33/78
Filed: 2004-10-12
Abstract: The invention relates to a sealing arrangement comprising at least one seal and a spinning ring. Said spinning ring is provided with a first hollow cylindrical section, a second hollow cylindrical section in the first section which is disposed concentric to the first section, and a disk-shaped ring section that extends at an angle to the first section. The first section and the second section are embodied monolithically on the spinning ring, at least one elastic sealing lip of the seal resting against the first section.
Patent DE-102004049880-A1 (DE)
Title: Weißes Licht emittierende Diode
Inventor: OISHI NODOKA
IPC: G03B27/72
Filed: 2004-10-13
Abstract: Eine weiße LED (20) zum Emittieren eines Beleuchtungslichtes vollständig nach außen wird offenbart, die ein erstes LED-Element (4) und ein zweites LED-Element (5) aufweist, die gegenseitig unterschiedliche Emissionswellenlängen haben, und ein Dichtungsglied (10), welches ein fluoreszentes Material (8) aufweist, welches erregt wird, um gelbes Licht zu emittieren und um zumindest das erste LED-Element abzudichten, wobei das erste LED-Element (4) ein blaues LED-Element mit langer Wellenlänge ist, um blaues Licht mit langer Wellenlänge zu emittieren, bei dem eine Spitzenwellenlänge im Bereich von 470 nm bis 490 nm ist, wobei das zweite LED-Element ein rotes LED-Element ist, um rotes Licht zu emittieren.
Patent DE-102004052681-A1 (DE)
Title: Handle for universal applications e.g. cutlery knife, perambulator, pushchair, lever, tennis racket or hand tool
Inventor: CHOE DANIEL
IPC: A47G21/02
Filed: 2004-10-29
Abstract: A handle for universal applications e.g. knife has a series of finger-conformal detents with compressible surfaces yielding slightly to finger grip. In an alternative embodiment the handle has a series of rings of different diameter and forming a suitable hand-conformal profile that perform the same function. The detent surfaces may be made of plastic, ceramic, mineral or metal materials.
Patent DE-102004056867-A1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung
Inventor: BEEREN JOSEPH MARIE HENRIE
IPC: B05B15/658
Filed: 2004-11-25
Abstract: Es wird eine Düsenvorrichtung (10) für eine Spritzmaschine, insbesondere landwirtschaftliche Feldspritze, mit einem durch Fremdenergie verstellbaren Steuerelement (54) zur Steuerung des Flusses einer Spritzflüssigkeit aus einer Spritzleitung (8) durch wenigstens einen Kanal (75, 76, 76', 76'', 91, 110, 112, 114, 116) der Düsenvorrichtung (10) beschrieben. DOLLAR A Um eine Ansteuerung einer Düsenvorrichtung zu ermöglichen, ohne eine dauerhafte Fremdenergiezufuhr für ein Steuerelement (54) bereitstellen zu müssen, wird vorgeschlagen, das Steuerelement (54) derart auszubilden, dass nach Verstellen des Steuerelements (54) in eine Steuerstellung dieses ohne Zufuhr von Fremdenergie in dieser Steuerstellung verweilt. Vorzugsweise wird dazu das Steuerelement (54) als Kugelventil oder Schieberventil ausgebildet.
Patent DE-102004058621-A1 (DE)
Title: Method for calculating sizes in vehicle engine control device involves simulation of static linear model whereby model simulates on behavioral pattern of engine whereby for large static calculations piecewise linear models are used
Inventor: SIMONIS JAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-12-04
Abstract: Method involves simulation of static linear model whereby the model simulates on the behavioral pattern of motor. For large static calculations piecewise linear models are used and these models are self-adaptive. The self-adaptation of models takes place by determining the supporting points in the statically linear model.
Patent DE-102004058943-A1 (DE)
Title: In the operation of patient scanning, by magnetic resonance imaging, closed current loop detection stages register their position to be marked by the operative
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2004-12-07
Abstract: The operation of a magnetic resonance imager (MRI), where images are taken (31) and processed (32), has closed current loop detection stages (33,37) before and after the patient is scanned (34). The position of a detected current loop is passed to the operative (35) for the location to be marked (36).
Patent DE-102004061846-A1 (DE)
Inventor: HAEFNER STEFAN
IPC: C12N15/11
Filed: 2004-12-22
Abstract: An expression unit (A) that contains several promoters is new. A new expression unit (A) comprises several promoters and includes, in the 5' to 3' direction the sequence module (I). 5'-P 1-(A x-P x) n-A y-P y-3' (I) n = integer 0-10; A x and A y = same or different chemical bonds or nucleic acid linker sequences; P 1, P x and P y = same or different promoter sequences, containing at least one RNA-polymerase binding region, and at least P y also includes a ribosome-binding, 3'-terminal segment. Independent claims are also included for: (1) an expression cassette (EC) that contains, in the 5' to 3' direction, the sequence module (II); (2) vector that contains at least one EC; (3) a genetically modified microorganism (GMO) transfected with the vector of (2) or containing EC; and (4) method for preparing biosynthetic products (X) by culturing GMO. 5'-P 1-(A x-P x) n-A y-P y-G-3' (II) G : at least one nucleic acid coding sequence functionally linked to the 5'-upstream regulatory sequence.
Patent DE-102005002275-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Einzylinder-Zweitaktmotors
Inventor: GEYER WERNER
IPC: G01M99/00
Filed: 2005-01-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Einzylinder-Zweitaktmotors (1, 31) mit einem Zylinder (2), in dem ein Brennraum (5) ausgebildet ist, der von einem Kolben (7) begrenzt ist, und der Kolben (7) eine in einem Kurbelgehäuse (3) drehbar gelagerte Kurbelwelle (25) antreibt, ist vorgesehen, daß dem Zweitaktmotor (1, 31) Kraftstoff und Verbrennungsluft zugeführt werden. Im Brennraum (5) wird ein Gemisch aus Kraftstoff und Verbrennungsluft gezündet und die Abgase strömen aus dem Brennraum (5) über einen Auslaß (6) aus. Um einen ruhigen Lauf des Zweitaktmotors (1, 31) bei geringen Abgaswerten zu erreichen, ist vorgesehen, daß dem Zweitaktmotor (1, 31) im Leerlauf über einen Kurbelwellenwinkel (alpha) von mindestens 700 DEG kein Kraftstoff zugeführt wird.
Patent DE-102005003214-A1 (DE)
Title: Kommutatorgehäuse für einen Elektromotor
Inventor: LEHIR MICHEL
IPC: H01R39/39
Filed: 2005-01-24
Abstract: Ein
Kommutatorgehäuse
(10) für einen
Elektromotor umfasst eine Halterung (11), die dafür ausgelegt
ist, einen Kommutator aufzunehmen, und mindestens zwei integrierte
Anschläge
(13) und mindestens zwei, jeweils an Federkomponenten (18) befestigte
Bürsten
(15). Die Federkomponenten (18) drücken die Bürsten (15) in eine Kontaktposition
gegen den Kommutator, und die Anschläge (13) sind dafür ausgelegt,
die Federkomponenten (18) jeweils in einer Montageposition zu halten,
in der die Bürsten
(15) von ihrer jeweiligen Kontaktposition entfernt sind.
Patent DE-102005005631-A1 (DE)
Title: Memory e.g. Programmable ROM for use in e.g. smart card, has storage areas for storing data e.g. audio/video data, and error codes respectively, where area for codes is reduced so that it is used for data
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G11C29/00
Filed: 2005-02-08
Abstract: The memory has storage areas for storing data e.g. audio/video data, and error codes, respectively, where the area for the codes is reduced so that it is used for the data. Identifiers are stored in the memory for identifying the utilization of memory contents as error codes or as usable data contents. The usable data is directly transferred to a processor (5)/an interface, and the error code is transferred to a processing module. An independent claim is also included for a method of using a memory.
Patent DE-102005013362-A1 (DE)
Title: Variable Entspannungsliege für drei Liegepositionen
Inventor: BUNZ JOCHEN
IPC: A47C17/02
Filed: 2005-03-23
Abstract: Bei bisher bekannten Entspannungsliegen ist nur eine wirklich bequeme Körperlage möglich. Die neue Liege soll drei wirklich entspannende Körperlagen auf einer Liege möglich machen ohne aufwändige Verstellvorrichtungen. DOLLAR A Diese variable Entspannungsliege besteht nun aus zwei charakteristisch geformten Seitenteilen (1), mittig verbunden mit einem Rahmen (2) und rundum bespannt oder belegt mit einer Auflagefläche (3). DOLLAR A Diese variable Entspannungsliege vereint nun drei Liegepositionen auf einer Liege. Durch einfaches Wenden dieser Liege ermöglicht die gebogene Oberkörperauflage und die abgewinkelte Knieauflage nun diese drei bequemen Liegepositionen. Des weiteren ist sie sehr vorteilhaft beim Sonnenbaden: bei den Liegepositionen B und C ist die sonnezugewandte Oberkörperseite gespannt, also faltenfrei.
Patent DE-102005014107-A1 (DE)
Inventor: VERCLYTE EDDY
IPC: D03D47/23
Filed: 2005-03-22
Abstract: In a hook-shaped insert (17) for a receiving gripper, the clamping surface (21) for a head of the clamping lever is provided with a profiling (26, 27). In order to advance a tool, particularly a wire (29) of an electrical discharge machining device, to the clamping surface (21), the insert is provided with a recess (28).
Patent DE-102005019087-A1 (DE)
Title: Aqueous resin emulsion, useful in preparing varnish film, comprises resin that is obtained by reaction of composition comprising alcohol, polyetherpolyol, mono- and poly-basic carbonic acid, where emulsion is modified by supply basic group
Inventor: KUHLMANN PETER
IPC: C08L67/08
Filed: 2005-04-25
Abstract: Aqueous resin emulsion comprises a resin, which is obtained by reaction of a composition comprising: at least one low-molecular multi-valued alcohol with at least two hydroxyl groups; at least one polyetherpolyol with a molecular weight of 400-8000 g/mol; at least one monobasic carbonic acid; and at least one polybasic carbonic acid with at least two groups of carbonic acids and/or their anhydride, where the resin emulsion is modified by supply basic groups in a molecule that contains at least two basic groups. Independent claims are included for: (1) the preparation of the resin comprising reacting the composition to give the resin and modifying the resin by introduction of basic groups; (2) the resin that is obtained by the process; and (3) a varnish film that is obtained by the resin emulsion under evaporation of the aqueous solvent.