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Patent DE-102015122550-A1 (DE)
Title: Strangherstellmaschine zur Herstellung von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: REICHERT ANDREAS
IPC: A24C5/18
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Strangherstellmaschine zur Herstellung von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Formgebungsabschnitt (15), gebildet durch einen Formatgrund (3) und ein oder mehrere Formatteile (6, 7), und einem eine Transportbewegung ausführenden Formatband (2), und einem auf dem Formatband (2) aufliegenden und durch die Transportbewegung des Formatbandes (2) mit bewegten Streifen, wobei der Formatgrund (3) und die Formatteile (6, 7) eine Anlagefläche (11) bilden, auf der das Formatband (2) aufliegt, und an der der Streifen während der Transportbewegung mit einem Seitenrand zur Anlage gelangt, wobei die Anlagefläche (11) in einem ersten Abschnitt (8) eine Formgebung aufweist, welche das Formatband (2) während der Transportbewegung zusammen mit dem Streifens aus einer flachen Ausrichtung in eine im Querschnitt U-förmige Ausrichtung drängt, wobei die Anlagefläche (11) in einem in Transportrichtung (C) stromabwärts zu dem ersten Abschnitt (8) angrenzenden zweiten Abschnitt (9) eine Vertiefung (5) mit einer in etwa der Dicke des Formatbandes (2) entsprechenden Tiefe (T) aufweist, welche in Bezug zu der Transportrichtung (C) des Formatbandes (2) in der Abwicklung eine Breite (B) aufweist, welche wenigstens der Breite des Formatbandes (2) entspricht, und wobei die Anlagefläche (11) in dem zweiten Abschnitt (9) eine Formgebung aufweist, durch welche das Formatband (2) während der weiteren Transportbewegung in dem zweiten Abschnitt (9) zusammen mit dem Streifen weiter umgeschlagen wird.
Patent DE-102015122566-A1 (DE)
Title: Leuchtensystem umfassend mehrere Leuchteinheiten
Inventor: GOLDSTEIN JÖRG
IPC: F21V31/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtensystem (10) umfassend mehrere Leuchteinheiten (12, 13), wobei jede Leuchteinheit (12, 13) eine Leuchte (14) mit wenigstens einer Leuchtdiode (16) und ein längliches Gehäuse (18) aus einem Kunststoffmaterial aufweist, wobei die Leuchte (14) in dem Gehäuse (18) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (18) eine geschlossene Gehäusewandung (20) aufweist, wobei die Gehäusewandung (20) wenigstens bereichsweise lichtdurchlässig ausgebildet ist, wobei die Gehäuse (18) der Leuchteinheiten (12) durch wenigstens ein Verbindungsteil (22) aus einem Kunststoffmaterial miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015200667-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit elektromagnetischem Aktuator
Inventor: Müller Kurt
IPC: F16H57/037
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung umfassend: ein drehend antreibbares Getriebegehäuse 7 mit einem Hülsenansatz 9 zur drehbaren Lagerung in einem ortsfesten Gehäuse 41; ein Abtriebsteil 13, das drehbar in dem Getriebegehäuse 7 angeordnet ist; eine Kupplung 4 im Leistungspfad zwischen dem Getriebegehäuse 7 und dem Abtriebsteil 13 mit einem ersten Kupplungsteil 25, das relativ zum Getriebegehäuse 7 drehfest und axial beweglich gehalten ist, sowie einem zweiten Kupplungsteil 26, das mit dem Abtriebsteil 13 fest verbunden und in dem Getriebegehäuse 7 angeordnet ist; und einen steuerbaren Aktuator 5 zum Betätigen der Kupplung 4, wobei der Aktuator 5 einen koaxial zum Hülsenansatz 9 des Getriebegehäuses 7 angeordneten ringförmigen Elektromagneten 29 mit einem Magnetgehäuse 32 und einen axial beweglichen Kolben 30 aufweist; wobei der Elektromagnet 29 mittels Befestigungsmitteln 18 an dem ortsfesten Gehäuse 41 abgestützt ist, wobei zwischen dem Hülsenansatz 9 und dem axial beweglichen Kolben 30 ein Ringspalt gebildet ist.
Patent DE-102015201657-A1 (DE)
Title: Strahlendurchlässige Geber für magnetische  Positionsmesssysteme
Inventor: ASHE WESTLEY S
IPC: H01F41/04
Filed: 2015-01-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verwenden in einem magnetischen Positionsmesssystem weist unter anderem einen Geber auf. Der Geber weist felderzeugende Elemente auf, die einen kleinen Wirkungsquerschnitt für Röntgenstrahlen aufweisen. Die felderzeugenden Elemente weisen mindestens eine leitfähige Spirale auf, die in einem Blatt oder einer Platte angeordnet ist. Die mindestens eine Spirale ist planar. Der Geber weist außerdem nichtfelderzeugende Bereiche auf, die die felderzeugenden Elemente umgeben.
Patent DE-102015203051-A1 (DE)
Title: Honverfahren und Bearbeitungsmaschine zum Formhonen
Inventor: BACHMANN OLIVER
IPC: B24B33/02
Filed: 2015-02-20
Abstract: Bei einem Honverfahren zur Bearbeitung der Innenfläche einer Bohrung in einem Werkstück mithilfe mindestens einer Honoperation, insbesondere zum Honen von Zylinderlaufflächen bei der Herstellung von Zylinderblöcken oder Zylinderlaufbuchsen für Hubkolbenmaschinen, wird während einer Honoperation ein an eine Spindel angekoppeltes, aufweitbares Honwerkzeug innerhalb der Bohrung zur Erzeugung einer Hubbewegung in Axialrichtung der Bohrung hin und her bewegt. Gleichzeitig wird das Honwerkzeug zur Erzeugung einer der Hubbewegung überlagerten Drehbewegung mit einem über die Spindel übertragenen Drehmoment gedreht. Es eine in Bezug auf eine Bohrungsachse rotationssymmetrische, von der Kreiszylinderform abweichende Bohrungsform mit einem axialen Konturverlauf erzeugt wird. Zur Erzeugung eines axial variierenden Materialabtrags wird dabei in mindestens einer Hubveränderungsphase (PH2) eine Hublänge und/oder eine Hublage der Hubbewegung verändert. Das Honverfahren ist gekennzeichnet durch eine Steuerung des über die Spindel auf das Honwerkzeug übertragenen Drehmoments (DM) in der Weise, dass das Drehmoment während der Hubveränderungsphase (PH2) im Wesentlichen konstant bleibt.
Patent DE-102015205494-A1 (DE)
Title: Manipulatorsystem zum Handhaben eines Werkstücks
Inventor: STOCKSCHLÄDER JULIAN
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Manipulatorsystem (1) zum Handhaben eines Werkstücks (2), aufweisend ein Kamerasystem (20) zum Erfassen der ersten und zweiten Koordinate des Werkstücks (2) und einen Manipulator (10) der mit einem Sauggreifer (30; 300) als Effektor ausgestattet ist. Das Manipulatorsystem (1) weist dabei Mittel (410) auf, um Druckveränderungen am Sauggreifer (30; 300) zu detektieren, und um basierend auf der erfassten Druckänderungen während einer Verlagerung des Sauggreifers (30; 300) mit einer Verlagerungskomponente entlang einer dritten Dimension, die dritte Koordinate des Werkstücks (2) zu ermitteln.
Patent DE-102015206982-A1 (DE)
Title: Leuchtmittelkonverter mit symmetrierten Ausgangsströmen
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H02M3/337
Filed: 2015-04-17
Abstract: Es wird ein Leuchtmittel-Konverter mit einer LLC-Resonanzschaltung bereitgestellt, wobei ausgehend von deren Sekundärseite Leuchtmittel, wie z. B. eine LED-Strecke, versorgbar sind, wobei die LLC-Resonanzschaltung aufweist: eine Halbbrückenschaltung mit zwei in Serie geschalteten Schaltern, die von einer Steuerschaltung angesteuert werden, einen ausgehend von einem Mittenpunkt der beiden Schalter versorgten Resonanzkreis, und einen ausgehend von einem Ausgang des Resonanzkreises mit AC-Spannung gespeisten Transformator, auf dessen Sekundärseite je ein Strompfad für jede der beiden Polaritäten der AC-Spannung vorgesehen ist. Eine Erfassungsschaltung ist vorgesehen, die ein Signal erfasst, das Ströme in den beiden Strompfaden und/oder deren Verhältnis widergibt, und die Steuerschaltung stellt die Taktung der beiden Schalter der Halbbrückenschaltung abhängig von dem von der Erfassungsschaltung erfassten Signal einstellt.
Patent DE-102015212008-A1 (DE)
Title: Schneckenpresse
Inventor: HAUGER TORBJÖRN
IPC: B01D29/82
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneckenpresse zum Abtrennen von Flüssigkeiten aus einer Suspension, insbesondere einer Schlamm- oder Faserstoffsuspension mit einem, in einem Gehäuse (1) gelagerten, konischen oder zylindrischen und perforierten Mantel (2) und wenigstens einer im Mantel (2) rotierenden, zylindrischen oder konischen Schneckenwelle (3) mit zumindest einer Schneckenwendel (4), wobei die Suspension durch einen zwischen dem Mantel (2) und der Schneckenwelle (3) gebildeten Ringspalt (5) von einer Einlass- (7) zu einer Auslassöffnung (8) gepresst wird. Dabei soll die Effizienz der Entwässerung dadurch verbessert werden, dass die Schneckenwelle (3) wenigstens zwischen zwei benachbarten Windungen der Schneckenwendel (4) Erhebungen (6) aufweist.
Patent DE-102015214094-A1 (DE)
Title: Mechanische Notabschaltvorrichtung für eine stromführende Leitung in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Notabschaltvorrichtung
Inventor: LENG PHILIP
IPC: H01H71/10
Filed: 2015-07-24
Abstract: Zur Vermeidung von kurzschlussbedingten Bränden aufgrund einer Unfallsituation eines Kraftfahrzeuges (5) ist eine Notabschaltvorrichtung (1) für eine stromführende Leitung (30) vorgesehen, die im Fall einer Kollision von einer Normallage in eine Schutzlage bewegbar ist und die ein der Leitung (30) benachbartes Trennmittel (15) aufweist, wobei das Trennmittel (15) bei Einnahme der Schutzlage durch eine ihm benachbarte Kraftfahrzeugkomponente (10) antreibbar, die Leitung (30) trennend und elektrisch isolierend, angeordnet ist.
Patent DE-102015215318-A1 (DE)
Title: Sandgussformkennzeichnungsvorrichtung
Inventor: BLAS FLORIAN
IPC: B22C23/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sandgussformkennzeichnungsvorrichtung mit einem Gehäuse 1, welches eine Formbildungsoberfläche 2 umfasst, in welcher mehrere individuell einstellbare Indikatorenelemente 3 angeordnet sind, die jeweils von einem Rahmenelement 4 umgeben sind, wobei die Indikatorenelemente 3 jeweils mit einem in dem Gehäuse 1 angeordneten Aktuator 5 verbunden sind, wobei die Akuatoren 5 zur individuellen Einstellung der Indikatorenelemente 3 mit einer elektronischen Steuerung betriebsverbunden sind.
Patent DE-102015218425-A1 (DE)
Title: Integrierte Wellenlagerung für einen Sensor
Inventor: KOTLAJA ALEKSANDAR
IPC: G01D11/30
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) zum Erfassen einer Rotation aufweisend – einen Positionsgeber (2) mit einem Wellenelement (20), das ein erstes und zweites Wellenende (22) aufweist, wobei über das erste Wellenende die zu erfassende Rotation eingeleitet wird, und wobei das Wellenelement an dem zweiten Wellenende (22) ein Magnetelement (51) enthält, – ein Sensorelement (5) zum Erfassen der Rotation des Magnetelements, und – ein Gehäuseteil (70) mit mindestens zwei voneinander getrennten Abschnitten (80, 90), wobei das Wellenelement (20) des Positionsgeber (2) am ersten Abschnitt (80) gelagert ist und das Sensorelement (5) im zweiten Abschnitt (90) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (70) und das Wellenelement (20) im Bereich des zweiten Wellenendes (22) jeweils einen sich zum Wellenende hin verjüngend geformten ersten Lagerabschnitt (29) aufweisen, an der das Wellenelement (20) am Gehäuseteil (70) anliegt, um den Positionsgeber am Gehäuseteil (70) zu lagern.
Patent DE-102015221880-A1 (DE)
Title: Slave-Modul für einen symmetrischen erdfreien Feldbus der Automatisierungstechnik zur Verbindung mit einer externen analogen erdfreien E/A-Einheit
Inventor: GOHR ANDREAS
IPC: G08C19/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Bei einem Slave-Modul für einen symmetrischen erdfreien Feldbus der Automatisierungstechnik zur Verbindung mit einer externen analogen erdfreien E/A-Einheit, ist eine HF-Barriere 20 vorgesehen, die den Austausch von anschlussseitigen HF-Störsignalen und busseitigen Kommunikationssignalen wirksam vermindert, wobei die HF-Barriere 20 unmittelbar vor den Anschlusskontakten 50 angeordnet ist und alle Kontakte einschließt. Diese im analogen Teil des galvanisch durchgängigen Signalpfads 16 vorgesehene HF-Barriere 20 ist nur für Ströme kleiner 20 mA ausgelegt.
Patent DE-102015224185-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Anzeigen einer Fahrzeugumgebung in einem Fahrzeug
Inventor: TÜMLER JOHANNES
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erfassen und Anzeigen einer Fahrzeugumgebung in einem Fahrzeug (5), mit zumindest einer Lichtfeldkamera (2), wobei die Lichtfeldkamera (2) ein Bild aus der Umgebung des Fahrzeugs (5) erfasst. Die Vorrichtung (1) umfasst zudem zumindest ein Lichtfeld-Display (3), welches im Innenraum des Fahrzeugs (5) angeordnet ist, wobei die von der Lichtfeldkamera (3) erfasste Bild an das Lichtfeld-Display (2) übertragbar ist, so dass das Bild im Innenraum des Fahrzeugs (5) mittels des Lichtfeld-Displays (3) anzeigbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (5) mit einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102015225226-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: EDWARD IAIN
IPC: F15B11/08
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Antriebssystem mit einem Hydromotor mit zwei Arbeitsanschlüssen, die beide mit Hochdruck beaufschlagbar sind, und mit einer Druckbegrenzungsventilanordnung, über die aus dem mit Hochdruck beaufschlagten Arbeitsanschluss Druckmittel zum anderen Arbeitsanschluss gedrosselt abfließt, wenn der Hochdruck einen bestimmten Wert überschreitet.  Erfindungsgemäß umfasst die Druckbegrenzungsventilanordnung ein einziges Druckbegrenzungsventil und ein Wegeventil, das von den in den beiden Arbeitsanschlüssen anstehenden Drücken gesteuert wird und den Eingang des Druckbegrenzungsventils jeweils mit dem den Hochdruck führenden Arbeitsanschluss und den Ausgang des Druckbegrenzungsventils mit dem anderen Arbeitsanschluss verbindet.  Ein solches hydrostatisches Antriebssystem ist kostengünstiger als bekannte hydrostatische Antriebssysteme mit zwei Druckbegrenzungsventilen.
Patent DE-102016001403-A1 (DE)
Title: Anlage zur Klimatisierung eines Gebäudes
Inventor: KIPP CHRISTIAN
IPC: F24F12/00
Filed: 2016-02-06
Abstract: Es wird eine Anlage zur Klimatisierung eines Gebäudes angegeben, in dem ein Wärmetauscher angeordnet ist, dem einerseits erwärmte, in Räumen des Gebäudes vorhandene Abluft und andererseits außerhalb des Gebäudes vorhandene Frischluft im Gegenstrom zugeführt werden. Im Wärmetauscher ist mindestens ein plattenförmiges, nach Art einer semipermeablen Membran aufgebautes Bauteil eingesetzt, das zwei parallel zueinander verlaufende, großflächige Seitenflächen hat. Während des Betriebes der Anlage werden die Abluft auf einer Seitenfläche des Bauteils und die Frischluft auf der gegenüberliegenden Seitenfläche desselben entlang geführt. Auf einer Seitenfläche des Bauteils ist eine fest mit demselben verbundene Schicht aus einem mit Metall beschichteten, elektrisch aktivierbaren Polymer angebracht, die verschließbare Poren aufweist und die an eine elektrische Spannungsquelle angeschlossen ist. Die Poren der Schicht aus dem Polymer sind in Abhängigkeit von der absoluten Luftfeuchtigkeit der Frischluft im Vergleich mit einer vorgegebenen unteren Grenze der absoluten Luftfeuchtigkeit geöffnet oder durch Einschalten der elektrischen Spannungsquelle geschlossen.
Patent DE-102016005962-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verständlicheren Ausgeben eines Texts eines Dokuments und Textvorleseeinrichtung
Inventor: KÖPPERN JOHANNES
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben eines Texts (6) eines Dokuments (7), bei welchem das Dokument (7) in digitaler Form bereitgestellt wird und der Text (6) des Dokuments (7) akustisch an einen Nutzer (9) des Dokuments (7) ausgegeben (8) wird, wobei während der akustischen Ausgabe (8) des Texts (6) eine Rücksprunganforderung (15) erzeugt wird, und durch die Rücksprunganforderung (15) an eine zuvor bereits akustisch ausgegebene Textstelle (17) des Texts (6) zurückgesprungen wird, wobei ein nach der Textstelle (17) folgender Textabschnitt (18) des Texts (6) dann mit einer in der Ausgabeart von der vorhergegangenen akustischen Ausgabe (8) unterschiedlichen weiteren Ausgabe (19) noch einmal ausgegeben wird.
Patent DE-102016008674-A1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung für ein Möbel
Inventor: JÄGER ODIN
IPC: A47B9/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung, die zumindest ein längenveränderbares Höhenverstellelement mit wenigstens einem Antriebszapfen aufweist, der über einen Antriebsstrang mit einem Drehantrieb und/oder mit dem Antriebszapfen mindestens eines weiteren längenveränderbaren Höhenverstellelementes in Antriebsverbindung steht, wobei das zumindest eine Höhenverstellelement in einem Möbelbein (3) anordenbar ist und eine Drehbewegung an seinem Antriebszapfen in eine Längenveränderung des Höhenverstellelementes umsetzt, und wobei die Höhenverstelleinrichtung zumindest eine Einfahrbremse aufweist, die ein Einfahren oder Verkürzen des zumindest einen Höhenverstellelementes abbremst oder verhindert, und die mindestens eine Schlingfeder aufweist, welche eine im Antriebsstrang vorgesehene Welle (7) reibend oder reibschlüssig umgreift. Für die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung ist kennzeichnend, dass die Schlingfeder als Doppel- oder Mehrfach-Schlingfeder (6) ausgebildet ist, die zumindest zwei, in gegensinnige Wickelrichtungen gewickelte Federkörper (8, 9) aufweist, dass die Wickelrichtung der zumindest zwei gegensinnig gewickelten Federkörper (8, 9) in die ein Einfahren oder Verkürzen des zumindest einen Höhenverstellelementes bewirkende Drehrichtung der Welle (7) orientiert ist, und dass die Federkörper (8, 9) der Doppel- oder Mehrfach-Schlingfeder (6) die Welle (7) reibend oder reibschlüssig umgreifen.
Patent DE-102016009633-A1 (DE)
Title: Vorrichtung als Paternosterkraftwerk mittels Wärmepumpen
Inventor: SEUFFERHELD JORGE EDUARDO
IPC: F03B17/02
Filed: 2016-08-10
Abstract: Um Auftriebskräfte in Gewissem erzeugen zu können, musste bisher mehr Energie aufgewendet werden, als die Energie daraus gewonnen werden konnte. Wegen der physikalischen bzw. technischen Wirkungsgrade war eine regenerative Stromerzeugung mittel Auftriebskräften bisher nicht möglich. Durch den Einsatz von Wärmepumpen, können physikalische Eigenschaften eines Hochdruckkältemittels (wie z. B. CO2) zu Nutze gemacht werden, indem sowohl die Verdampfungs- als auch die Verflüssigungsenergie einer Wärmepumpe genutzt werden, um damit Druck- und Volumenunterschiede des Gases unter der Wasseroberfläche zu erzeugen und Auftriebskräfte zu erhalten. Mehrere Wärmpumpeneinheiten werden in einen sogenannten Paternosteraufzug eingebaut, welcher über die Auftriebskräfte in Rotation versetzt wird. Die Vorrichtung kommt an Offshore-Plattformen, sowie in tiefen Bohrlöchern, oder in Tavernen zum Einsatz.
Patent DE-102016009738-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Werkzeug zur Erzeugung eines Innengewindes in einer Werkstück-Vorbohrung
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23G7/02
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Innengewindes (7) in einer Werkstück-Vorbohrung (2) mit einem Gewinde-Außendurchmesser (dA) und einem Gewinde-Kerndurchmesser (dK), wobei in einem Gewindeerzeugungsschritt ein Gewindeerzeugungs-Werkzeug (9) an einer Vorbohrungs-Wand ein Innengewindeprofil (27) erzeugt, das den Gewinde-Außendurchmesser (dA) und einen Gewinde-Innendurchmesser (dI) aufweist. Erfindungsgemäß weist das Verfahren einen Endbearbeitungsschritt auf, bei dem, insbesondere in einer Spanbearbeitung, der Innendurchmesser (dI) des Innengewindeprofils (27) auf den Gewinde-Kerndurchmesser (dK) aufgeweitet, insbesondere aufgebohrt oder aufgeschliffen, wird.
Patent DE-102016011548-A1 (DE)
Title: Gebäudeseitiger Energiespeicher zum gekoppelten Laden eines Elektroautos
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (22) eines Kraftwagens (20), mit einem gebäudeseitigen elektrischen Energiespeicher (10), mittels dessen elektrischer Leistung der elektrische Energiespeicher (22) des Kraftwagens (20) aufladbar ist. Um einen Ladevorgang des elektrischen Energiespeichers (22) des Kraftwagens (20) zu verkürzen ist vorgesehen, dass die Ladevorrichtung eine gebäudeseitige Einrichtung (34) umfasst, mittels derer die durch den gebäudeseitigen elektrischen Energiespeicher (10) bereitgestellte elektrische Leistung mit einer durch einen gebäudeseitigen Netzanschluss (12) bereitgestellten elektrischen Leistung zur Erhöhung einer Ladeleistung des elektrischen Energiespeichers (22) des Kraftwagens (20) koppelbar ist.
Patent DE-102016013690-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit Subwellenlängengitter
Inventor: LOCHBIHLER HANS
IPC: B42D25/328
Filed: 2016-11-16
Abstract: Es wird ein Sicherheitselement zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten, Schecks oder dergleichen, beschreiben, das aufweist: ein dielektrisches Substrat (7, 8), eine in das Substrat (7, 8) eingebettete erste, in einer ersten Ebene liegende Gitterstruktur (2), die in einer ersten Raumrichtung mit einer Periode nicht über 450 nm periodisch ist und in Transmissionsbetrachtung einen Polarisationseffekt erzeugt, wobei in das Substrat eine zweite, in einer zur ersten Ebene beabstandete zweiten Ebene liegende, zweite Gitterstruktur (4) eingebettet ist, die in Transmissionsbetrachtung einen vom ersten Polarisationseffekt verschiedenen zweiten Polarisationseffekt erzeugt und in einer zweiten Raumrichtung mit einer Periode nicht über 450 nm periodisch ist, wobei zwischen der ersten und der zweiten Gitterstruktur (2, 4) ein im sichtbaren Spektralbereich transparentes Material (3) angeordnet ist, das so ausgebildet ist, dass es durch eine der zwei Gitterstrukturen (2, 4) transmittiertes polarisiertes Licht derart modifiziert, dass es isotrop durch die andere der zwei Gitterstrukturen (4, 2) tritt.
Patent DE-102016013771-A1 (DE)
Title: Siebdruckverfahren, Siebdruckeinrichtung, Verfahren zum Herstellen eines Basiselements mit einer Druckschicht sowie Basiselement
Inventor: ITO JUN
IPC: B41M1/12
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Siebdruckverfahren zum Bilden einer Druckschicht an einem Basiselement, das eine gekrümmte Oberflächenform aufweist, enthaltend einen Schritt des Antreibens eines endlosbandförmigen Siebes zu einer Drehung entlang einer Umfangsrichtung des Siebes, des relativ zueinander erfolgenden Bewegens des Basiselementes und des Siebes entsprechend der Umfangsgeschwindigkeit des Siebes und des des an dem Basiselement erfolgenden Entlangfahrens einer Rakel mit Anordnung auf einer Siebinnenumfangsseite des Siebes, und einen Schritt des Pendelns von wenigstens einem von dem Basiselement und der Rakel entsprechend der gekrümmten Oberflächenform des Basiselementes in Bezug auf das Krümmungszentrum der gekrümmten Oberflächenform und des Haltens eines Angriffswinkels zwischen der Rakel und dem Basiselement bei einem bestimmten Winkel oder einem Winkel von 60° bis 80°.
Patent DE-102016101422-A1 (DE)
Title: Drehwerkzeug
Inventor: JAUD ARMIN
IPC: B23B27/10
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Drehwerkzeug (10) für eine spanabhebende Bearbeitung von Werkstücken in einer Drehmaschine, mit einem Schaft (12), einer an einem werkstückseitigen Ende des Schaftes (12) vorgesehenen Schneide (16), einem im Inneren des Schaftes (12) ausgebildeten Kühlmittelkanal (36), und zumindest einem ersten und einem zweiten Kühlmittelauslass (38a, 38b), welche an gegenüberliegenden Seiten der Schneide (16) angeordnet sind und dazu ausgelegt sind, über den Kühlmittelkanal (36) herangeführtes Kühlmittel an eine jeweilige Seite der Schneide (16) zu liefern. Es wird vorgeschlagen, ein Wegeventil im Schaft (12) vorzusehen, welches dazu ausgelegt ist, Kühlmittel wahlweise an den ersten und/oder den zweiten Kühlmittelauslass (38a, 38b) zu leiten oder zu sperren.