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Patent DE-112005003029-B4 (DE)
Title: In-Flüssigkeit-Plasmaelektrode, In-Flüssigkeit-Plasmaerzeugungsvorrichtung, und In-Flüssigkeit-Plasmaerzeugungsverfahren
Inventor: MURASE HITOTOSHI
IPC: B01J19/08
Filed: 2005-12-02
Granted: 2012-10-04
Abstract: In-Flüssigkeit-Plasmaelektrode (1; 1'; 1'') zum Erzeugen eines Plasmas in einer Flüssigkeit, die aufweist: ein leitendes Element (11; 12; 13) mit einer elektrischen Entladungsendoberfläche (111; 121; 131), die mit der Flüssigkeit in Kontakt ist; und ein isolierendes Element (16; 17; 18), das eine äußere Umgebung des leitenden Elements zumindest mit Ausnahme der elektrischen Entladungsendoberfläche bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein leitender Endabschnitt (110) des leitenden Elements (11; 12; 13) mit der elektrischen Entladungsendoberfläche einen ungefähr kreisförmigen oder ungefähr rechteckigen Querschnitt besitzt, und d und x die Bedingung –2d ≤ x ≤ 2d erfüllen, wobei d eine Länge einer kleinen Achse oder einer kurzen Seite des Querschnitts des leitenden Elements (11; 12; 13) ist, und x eine Distanz von einer Bezugsebene (161; 171; 181) zu einer Ebene ist, die die elektrische Entladungsendoberfläche (111; 121; 131) enthält, wenn die Bezugsebene eine Endoberfläche des isolierenden Elements ist, die ungefähr parallel...
Patent DE-112006001916-B4 (DE)
Title: Wechselstrommotor und Steuereinheit desselben
Inventor: NASHIKI MASAYUKI
IPC: H02P27/04
Filed: 2006-07-19
Granted: 2016-11-24
Abstract: Elektromotor, welcher folgendes umfasst: einen Rotor mit längs des Rotorumfangs angeordneten Rotorpolen (851); einen Stator (861, 863) mit einer Anzahl von weichmagnetischen Teilen, welche jeweils einer Phase des Motors zugeordnet sind, wobei jedes der weichmagnetischen Teile jeweils zwei Statorpole (86G, 86J), die den Rotorpolen (851) des Rotors durch einen Luftspalt getrennt gegenüberstehen und in Umfangsrichtung aufeinander folgen, und einen diese miteinander verbindenden Statorwegabschnitt enthält und die einzelnen weichmagnetischen Teile (861, 863) voneinander magnetisch getrennt sind; und eine Mehrzahl von Wicklungen (865, 86B), welche jeweils so gewickelt sind, dass sie mit den magnetischen Flüssen verkettet sind, die durch zwei unterschiedliche der Statorwegabschnitte der einzelnen Statorwegabschnitte geleitet sind.
Patent DE-112006002209-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Zugriffs auf mobile Einrichtungen
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: G06F21/57
Filed: 2006-07-19
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Zugriffs auf eine mobile Einrichtung (14), wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass(a) ein Versuch, auf die mobile Einrichtung (14) zuzugreifen, detektiert wird, wobei der Zugriff umfasst, dass eine Eingabe in die mobile Einrichtung (14) bereitgestellt wird und die mobile Einrichtung (14) programmiert wird, oder der Zugriff umfasst, dass die Ausgabe einer Information von der mobilen Einrichtung (14) hervorgerufen wird;(b) ein momentaner Ort der mobilen Einrichtung (14) ermittelt wird;(c) der ermittelte momentane Ort mit einer Datenbank (18) von autorisierten Orten elektronisch verglichen wird; und(d) der Versuch, auf die mobile Einrichtung (14) zuzugreifen, abgelehnt wird, wenn der ermittelte momentane Ort nicht mit einem Eintrag in der Datenbank (18) von autorisierten Orten übereinstimmt.
Patent DE-112007000899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer Dichtplatte für eine Brennstoffzelle und Vorrichtung zum Entfernen derselben
Inventor: AKIYAMA SHIRO
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-03-20
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zum Entfernen einer Dichtplatte (36) für eine Brennstoffzelle einzeln nacheinander aus einem Dichtplattenstapel (61), wobei die Dichtplatte an einer Gasein-/-auslassleitung eines Brennstoffzellenseparators installiert wird, um eine Gasleitungsnut zu bedecken, die an der Gasein-/-auslassleitung ausgebildet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bilden einer Luftschicht (63) zwischen benachbarten Dichtplatten; und  Entfernen jeweils einer Dichtplatte einzeln nacheinander aus dem Dichtplattenstapel, während die Luftschicht zwischen den benachbarten Dichtplatten gebildet wird,  wobei das Verfahren ferner einen Schritt zum Verhindern eines Entfernens von zwei Dichtplatten zwischen dem Schritt des Entfernens der Dichtplatte und einen Schritt des Installierens der entfernten Dichtplatte an der Brennstoffzelle aufweist,  und wobei der Schritt zum Verhindern des Entfernens von zwei Dichtplatten umfasst:  • Legen der bei dem Schritt des Entfernens der Dichtplatte entfernten Dichtplatte auf eine Saugplatte,  • dann Ansaugen der entfernten Dichtplatte an einander gegenüberliegenden Seiten derselben durch die Saugplatte und ein Saugkissen,...
Patent DE-112009002398-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von festem Brenstoff und fester Brennstoff, hergestellt durch das Verfahren
Inventor: YAMAMOTO SEIICHI
IPC: C10L9/10
Filed: 2009-09-29
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines festen Brennstoffs, wobei das Verfahren umfasst: einen Schritt des Pulverisierens von Kohle mit niedrigem Inkohlungsgrad; einen Schritt des Herstellens einer Aufschlämmung durch Vermischen der pulverisierten Kohle mit niedrigem Inkohlungsgrad mit einem Lösungsöl; einen Schritt des Verdampfens von Wasser in der Aufschlämmung durch Erhitzen der Aufschlämmung auf den Siedepunkt von Wasser oder mehr; einen Schritt des Herstellens von Staubkohle durch Abtrennen des Lösungsöls von der Aufschlämmung; und einen Schritt des Brikettierens der Staubkohle, wobei durch Erhitzen der Aufschlämmung auf den Siedepunkt von Wasser oder mehr eine nicht-flüchtige Komponente, die in der Kohle mit niedrigem Inkohlungsgrad enthalten ist, mit dem Lösungsöl extrahiert wird, und die extrahierte nicht-flüchtige Komponente eine äußere Oberfläche von der Kohle mit niedrigem Inkohlungsgrad und innere Oberflächen von Poren von der Kohle mit niedrigem Inkohlungsgrad bedeckt, und wobei ein Gehalt von einem Schweröl, das von außerhalb zugesetzt wird, auf weniger als 0,5 Masse-%, bezogen auf den festen Brennstoff, der getrocknet wurde, eingestellt wird.
Patent DE-112012002800-B4 (DE)
Title: Nukleinsäure-Testvorrichtung
Inventor: SHOJI YOSHIYUKI
IPC: C12N15/09
Filed: 2012-06-25
Granted: 2015-08-27
Abstract: Geschaffen werden eine Nukleinsäure-Vervielfältigungsvorrichtung und eine Nukleinsäure-Testvorrichtung mit der Nukleinsäure-Vervielfältigungsvorrichtung. Die Nukleinsäure-Vervielfältigungsvorrichtung umfaßt eine Halterbasis zum Festhalten einer Anzahl von Temperaturregelblöcken am äußeren Umfang und einen sekundären Kühlmechanismus als Temperatursteuervorrichtung zum Regeln der Temperatur der Halterbasis. Mit der Nukleinsäure-Vervielfältigungsvorrichtung kann die Temperatur zuverlässig kontrolliert werden, auch wenn der sekundäre Kühlmechanismus klein ist und wenig Energie verbraucht und wenig Wärme abgibt. Die Nukleinsäure-Vervielfältigungsvorrichtung zum Vervielfältigen einer Nukleinsäure in einer Reaktionslösung, die durch Mischen einer Probe mit einem Reagens erhalten wird, umfaßt eine Anzahl von Temperaturegelblöcken (10) zur Aufnahme wenigstens eines Reaktionsbehälters (105) an einer Halterbasis (4). Die Reihenfolge und die Zeitpunkte, in der und zu denen die Reaktionsbehälter (105) fortlaufend in die Temperaturregelblöcke (10) eingesetzt werden und in der und zu denen die Temperaturregelung der Temperaturregelblöcke (10) gestartet wird, werden so gesteuert, daß der Temperaturgradient in der Halterbasis (4) minimal ist.
Patent DE-112013005002-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturabsperrschieber
Inventor: YOSHIDA YASUTAROU
IPC: F16K3/316
Filed: 2013-07-10
Granted: 2020-06-04
Abstract: Hochtemperaturabsperrschieber (1), umfassend:einen Ventilkörper (2), enthaltend:einen Ventilkörperhauptabschnitt (7) mit einem Strömungsweg (3); undeinen Oberteilabschnitt (8);ein Ventilelement (4), das zum Öffnen und Schließen des Strömungswegs (3) konfiguriert ist;ein Führungsglied (20), das in dem Ventilkörper (2) bereitgestellt ist, konfiguriert, das Ventilelement (4) in einer Öffnungs-/Schließrichtung zu führen,wobei das Ventilelement (4) geführt von dem Führungsglied (20) entlang der Öffnungs-/Schließrichtung gleitet, das Ventilelement (4) an einer Schließposition (S) den Strömungsweg (3) blockiert, indem es in den Ventilkörperhauptabschnitt (7) hineinragt, und sich an einer Öffnungsposition (O) von dem Ventilkörperhauptabschnitt (7) in den Oberteilabschnitt (8) zurückzieht,und wobei das Führungsglied (20) ist in eine Mehrzahl geteilter Führungselemente (21) in Längsrichtung entlang der Öffnungs-/Schließrichtung unterteilt ist, wobei jedes der geteilten Führungselemente (21) an eine Innenseite des Ventilkörpers (2) geschweißt ist; undein Führungsstück (18) in Gleitkontakt mit den geteilten Führungselementen (21), die das Führungsglied (20) konfigurieren, und das entlang der Öffnungs-/Schließrichtung bewegbar ist,wobei das Führungsstück (18) in einer Breitenrichtung an beiden Enden des Ventilelements (4) in einer Radialrichtung nach außen ragt,wobei jedes der geteilten Führungselemente (21) enthält:einen Nicht-Schweißabschnitt (25), der an beiden Enden des geteilten Führungselements (21) eines Schweißabschnitts (26) in Längsrichtung bereitgestellt ist, wobei der Nicht-Schweißabschnitt (25) nicht an den Ventilkörper (2) geschweißt ist; undden Schweißabschnitt (26), der sich entlang einer Längsrichtung in einem anderen Bereich als der Nicht-Schweißabschnitt (25) erstreckt.
Patent DE-112013005333-B4 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: F04B39/04
Filed: 2013-11-08
Granted: 2019-11-14
Abstract: Ein Kompressor ermöglicht ungeachtet einer Anordnung und Richtung einer Verbindungsöffnung und in der Lage, ein Ansaugdruckpulsieren zuverlässig zu verringern, ein Anordnen eines Auslasses einer Ansaugpassage in einem Zentrum einer Ansaugkammer. Ein Trennelement (150), das eine Ansaugkammer (141) in einen ersten Raum (141a), mit dem eine Ansaugpassage (104a) verbunden ist, und einen zweiten Raum (141b), mit dem ein Ansaugloch (103a) verbunden ist, unterteilt, ist vorgesehen. Ein Verbindungsloch (150a), das zwischen dem ersten und zweiten Raum (141a, 141b) verbindet, ist in dem Trennelement (150) in einen Abschnitt, der dem Zentrum der Ansaugkammer entspricht, gebildet. Der zweite Raum (141b) funktioniert als eine Ansaugkammer, der erste Raum (141a) wird als ein Teil der Ansaugpassage (104a) angesehen, und das Verbindungsloch (150a) funktioniert als ein körperlicher Ansaugpassagenauslass. Der Auslass kann in dem Zentrum der Ansaugkammer angeordnet sein.
Patent DE-112014005702-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe
Inventor: OGAUCHI YASUHIRO
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-11-28
Granted: 2019-12-12
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe (1), welches in einem Getriebegehäuse (2) umfasst:einen Eingang (3);einen Ausgang (7);einen ersten Planetenradsatz (PL1) mit einer Doppelplaneten-Ausführung mit einem ersten Sonnenrad (S1), einem ersten Träger (C1) und einem ersten Hohlrad (R1);einen zweiten Planetenradsatz (PL2) mit einer einfachen Planetenradsatz-Ausführung mit einem zweiten Sonnenrad (S2), einem zweiten Träger (C2) und einem zweiten Hohlrad (R2);einen dritten Planetenradsatz (PL3) mit einer einfachen Planetenradsatz-Ausführung mit einem dritten Sonnenrad (S3), einem dritten Träger (C3) und einem dritten Hohlrad (R3);einen vierten Planetenradsatz (PL4) mit einer einfachen Planetenradsatz-Ausführung mit einem vierten Sonnenrad (S4), einem vierten Träger (C4) und einem vierten Hohlrad (R4);eine erste Kupplung (CL1);eine zweite Kupplung (CL2);eine dritte Kupplung (CL3);eine erste Bremse (B1); undeine zweite Bremse (B2), wobeider Eingang (3), der Ausgang (7), die ersten bis vierten Planetenradsätze, die ersten bis dritten Kupplungen und die erste und die zweite Bremse koaxial angeordnet sind,der dritte Träger (C3) und das vierte Sonnenrad (S4) immer mit dem Eingang (3) gekoppelt sind,der Ausgang (7) immer mit dem vierten Hohlrad (R4) gekoppelt ist,der erste Träger (C1) immer mit dem dritten Sonnenrad (S3) gekoppelt ist,das zweite Sonnenrad (S2) immer mit dem dritten Hohlrad (R3) gekoppelt ist,das erste Hohlrad (R1) immer mit dem zweiten Hohlrad (R2) gekoppelt ist,die erste Kupplung (CL1) den zweiten Träger (C2) mit dem vierten Träger (C4) koppelt und diesen davon entkoppelt,die zweite Kupplung (CL2) das zweite Sonnenrad (S2) und das dritte Hohlrad (R3) mit dem vierten Träger (C4) koppelt und diese davon entkoppelt,die dritte Kupplung (CL3) den ersten Träger (C1) und das dritte Sonnenrad (S3) mit dem zweiten Träger (C2) koppelt und diese davon entkoppelt, die erste Bremse (B1) das erste Hohlrad (R1) und das zweite Hohlrad (R2) mit dem Getriebegehäuse (2) koppelt und diese davon entkoppelt unddie zweite Bremse (B2) das erste Sonnenrad (S1) mit dem Getriebegehäuse (2) koppelt und dieses davon entkoppelt.
Patent DE-112015005490-B4 (DE)
Title: Kettenfilter, Filtermodul für elastische Wellen und Duplexer
Inventor: TAKATA TOSHIAKI
IPC: H03H9/17
Filed: 2015-11-27
Granted: 2023-01-12
Abstract: Kettenfilter (4), das ein Durchlassband aufweist, umfassend:einen Eingangsanschluss (4a),einen Ausgangsanschluss (4b),einen Reihenarmresonator (S1/S2/S3/S4/S5), der an einem Reihenarm angeordnet ist, der den Eingangsanschluss und den Ausgangsanschluss miteinander verbindet, undmehrere Parallelarmresonatoren (P1-P3), die an jeweiligen Parallelarmen angeordnet sind, die jeweils den Reihenarm und ein Erdungspotenzial miteinander verbinden,wobei der Reihenarmresonator und jeder der mehreren Parallelarmresonatoren jeweils ein Resonator für elastische Wellen sind,wobei die mehreren Parallelarmresonatoren einen eingangsanschlussseitigen Parallelarmresonator enthalten, der dem Eingangsanschluss (4a) am nächsten liegt,wobei der eingangsanschlussseitige Parallelarmresonator mehrere geteilte Resonatoren (P1a, P1b) umfasst, die parallel geschaltet sind,wobei mindestens ein Teilungsresonator (P1a) unter den mehreren Teilungsresonatoren eine Resonanzfrequenz und eine Antiresonanzfrequenz hat, die sich außerhalb des Durchlassbandes befinden, undwobei der Rest (P1b) der mehreren Teilungsresonatoren, die nicht der mindestens eine Teilungsresonator (P1a) sind, und die übrigen mehreren Parallelarmresonatoren (P2, P3), die nicht der eingangsanschlussseitige Parallelarmresonator sind, jeweils eine Antiresonanzfrequenz haben, die sich innerhalb des Durchlassbandes befindet.
Patent DE-112016001122-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung eines Partikelfilterzustands in einem Nachbehandlungssystem
Inventor: KHALED NASSIM
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-02-16
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Filterzustands in einem Nachbehandlungssystem (100; 300), umfassend:Messen einer ersten Druckdifferenz über einen ersten Partikelfilter (110; 310) im Nachbehandlungssystem;Messen einer zweiten Druckdifferenz über einen zweiten Partikelfilter (120; 320) im Nachbehandlungssystem, wobei der zweite Partikelfilter dem ersten Partikelfilter nachgelagert und einem selektiven katalytischen Reduktionssystem (150) vorgelagert angeordnet ist;Bestimmen eines Filterzustands des ersten Partikelfilters (110; 310) anhand der ersten Druckdifferenz und der zweiten Druckdifferenz;Messen eines dritten Drucks strömungsabwärts des zweiten Partikelfilters (120; 320) und strömungsaufwärts des selektiven katalytischen Reduktionssystems (150; 350);als Reaktion darauf, dass die erste Druckdifferenz innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, bestimmen, ob ein absoluter Wert des dritten Drucks einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet;als Reaktion darauf, dass der absoluter Wert des dritten Drucks den vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, bestimmen, dass der erste Partikelfilter ausgefallen ist; undErzeugen eines Fehlercodes, der anzeigt, dass der erste Partikelfilter (110; 310) ausgefallen ist.
Patent DE-112016001390-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug, Schälvorrichtung und Verfahren
Inventor: KOIDE YOSHIAKI
IPC: B23B5/00
Filed: 2016-02-29
Granted: 2023-06-07
Abstract: Schneidwerkzeug (1), das so ausgelegt ist, dass es eine Schneidkante (2, 102), eine Spanfläche (4, 104) und eine Freifläche (5, 105) aufweist und zum Zerschneiden einer Oberfläche eines zylindrischen oder säulenförmigen Werkstücks (W) mittels eines Schälprozesses verwendet wird, bei dem die Schneidkante (2, 102) dem sich drehenden Werkstück (W) so zugestellt wird, dass sie mit Bezug auf eine Drehachse (A) des Werkstücks (W) geneigt ist,wobei das Schneidwerkzeug (1) so ausgelegt ist, dass der folgende relationale Ausdruck erfüllt ist:tan−1(cosβcos(α−β)⋅tan(cos−1r'r))<φ≤90°wobei „φ“ einen Spanwinkel bezeichnet, „α“ einen Neigungswinkel der Schneidkante (2, 102) in Bezug auf die Drehachse (A) bezeichnet, „β“ einen Winkel zwischen einer Vorschubrichtung des Schneidwerkzeugs (1) und einer in der Draufsicht auf das Schneidwerkzeug (1) und das Werkstück (W) senkrechten Richtung (y) zur Drehachse (A) bezeichnet, „r“ einen Radius einer Außenumfangsfläche des Werkstücks (W) vor der Bearbeitung bezeichnet, und „r'“ den Radius der Außenumfangsfläche des Werkstücks (W) nach der Bearbeitung bezeichnet,dadurch gekennzeichnet, dass:ein Radius (R) eines Inkreises, der sowohl durch einen freiflächenseitigen Endabschnitt der Spanfläche (4, 104) als auch durch einen spanflächenseitigen Endabschnitt der Freifläche (5, 105) verläuft und sowohl an die Spanfläche (4, 104) als auch die Freifläche (5, 105) angelegt ist, kleiner oder gleich 5 µm ist; unddie Geradheit der Schneidkante (2, 102), die durch eine Kurve gefilterter Welligkeit dargestellt ist, kleiner oder gleich 0,5 µm ist.
Patent DE-112016001475-B4 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung und verfahren zur erfassung von objekten
Inventor: ITO YOSUKE
IPC: G01S13/931
Filed: 2016-03-25
Granted: 2023-03-30
Abstract: Objekterfassungsvorrichtung, mit:
 einer Einrichtung zur Ermittlung einer Relativgeschwindigkeit eines nahegelegenen Objekts;
 einer Einrichtung zur Berechnung einer Relativbeschleunigung des Objekts aus der Relativgeschwindigkeit und
 einer Beschränkungseinrichtung zum Setzen einer Obergrenze für die Relativbeschleunigung, und dann zum Beschränken eines Wert der Relativbeschleunigung anhand der Obergrenze, wenn eine festgelegte Bedingung erfüllt ist, bei der voraussichtlich ein Zuverlässigkeitsgrad eines erfassten Wertes der Relativgeschwindigkeit gering ist,
 weiter mit einer Einrichtung zum Erfassen eines Abstands in einem gegebenen Steuerzyklus,
 wobei die festgelegte Bedingung eine Bedingung ist, bei der ein Unterschied zwischen einer Änderung des Abstands, die durch die Einrichtung zum Erfassen des Abstands erhalten wird, und einer Änderung des Abstands, die anhand der Relativgeschwindigkeit berechnet wird, einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-112016007374-B4 (DE)
Title: Relaisvorrichtung, Relaisverfahren und Relaisprogramm
Inventor: OISHI TSUGUYA
IPC: H04L12/46
Filed: 2016-11-28
Granted: 2020-10-01
Abstract: Relaisvorrichtung (100), umfassend:eine erste Empfangseinheit (1104), um erste Daten von einer ersten Kommunikationseinrichtung (101), die Kommunikation durch ein zeitgetriggertes Schema durchführt, zu empfangen;eine zweite Empfangseinheit (1106), um zweite Daten und ein Token von einer zweiten Kommunikationseinrichtung (102), die Kommunikation durch ein Tokenweitergabeschema (token-passing scheme) durchführt, zu empfangen;eine erste Übertragungseinheit (1105), um die zweiten Daten an die erste Kommunikationseinrichtung (101) zu übertragen;eine zweite Übertragungseinheit (1107), um die ersten Daten an die zweite Kommunikationseinrichtung (102) zu übertragen, während das Token gehalten wird;eine Referenzzeitverwaltungseinheit (1103), um eine Zeit ab dem Empfang der ersten Daten durch die erste Empfangseinheit (1104) bis zum nächsten Empfang des Tokens durch die zweite Empfangseinheit (1106) als eine Referenzzeit zu erwerben, wenn die erste Empfangseinheit (1104) die ersten Daten empfängt, während die zweite Übertragungseinheit (1107) das Token hält; undeine Kommunikationssteuerungseinheit (1102), um die erste Empfangseinheit (1104) zu veranlassen, die ersten Daten bei einem Kommunikationszyklus gleich wie oder länger als die Referenzzeit und kürzer als eine zulässige Haltezeit des Tokens, die eine maximale Zeit ist, während welcher die Relaisvorrichtung (100) das Token halten kann, wiederholt zu empfangen, die erste Übertragungseinheit (1105) zu veranlassen, die zweiten Daten bei dem Kommunikationszyklus wiederholt zu übertragen, und jedes Mal, wenn das Token durch die zweite Empfangseinheit empfangen wird, die zweite Übertragungseinheit (1107) zu veranlassen, das Token zu halten, bis die zweite Übertragungseinheit (1107) die ersten Daten an die zweite Kommunikationseinrichtung (102) überträgt, innerhalb eines Bereichs der zulässigen Haltezeit.
Patent DE-112018001655-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und sich bewegender Körper mit der Anzeigevorrichtung
Inventor: KASAZUMI KEN'ICHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-01-23
Granted: 2021-06-10
Abstract: Anzeigevorrichtung (10, 10A), umfassend:eine Bilderzeugungseinheit (2, 2A), die eine Anzeigefläche (20, 20A) enthält und die ein Bild (700) auf der Anzeigefläche (20, 20A) erzeugt;eine Projektionseinheit (3), die ein virtuelles Bild (300), das dem Bild entspricht, mit Hilfe von Ausgangslicht von der Bilderzeugungseinheit (2, 2A) in einem Zielraum (400) erzeugt;einen Hauptkörper (1), der mit der Bilderzeugungseinheit (2, 2A) und der Projektionseinheit (3) ausgestattet ist; undeine Positionskorrektureinheit (4), die eine Anzeigeposition des virtuellen Bilds (300) relativ zu dem Hauptkörper (1) auf Grundlage eines Ausrichtungssignals (Si1), das eine Ausrichtung des Hauptkörpers (1) repräsentiert, ändert,wobei die Positionskorrektureinheit (4) eine Vielzahl von Korrektureinheiten (41, 42) enthält, welche jeweils die Anzeigeposition des virtuellen Bilds (300) ändern, und die Positionskorrektureinheit (4) ausgelegt ist, mindestens eine erste Korrektureinheit (41) aus der Vielzahl von Korrektureinheiten (41, 42) entsprechend einer Frequenzkomponente des Ausrichtungssignals (Si1), die größer oder gleich einer vorgegebenen unteren Grenzfrequenz ist, und mindestens eine zweite Korrektureinheit (42) aus der Vielzahl von Korrektureinheiten für eine Frequenzkomponente des Ausrichtungssignals (Si1), die kleiner oder gleich einer vorgegebenen oberen Grenzfrequenz ist, auszuwählen, und wobei die Positionskorrektureinheit (4) ausgebildet ist, die ausgewählte mindestens eine Korrektureinheit (41, 42) zum Ändern der Anzeigeposition des virtuellen Bilds (300) zu veranlassen.
Patent DE-112018007623-B4 (DE)
Title: Optische-distanz-messungseinrichtung und bearbeitungseinrichtung
Inventor: GOTO HIROKI
IPC: G01S17/34
Filed: 2018-06-19
Granted: 2021-12-16
Abstract: Optische-Distanz-Messungseinrichtung (3), umfassend:eine Frequenzgewobbeltes-Licht-Ausgabeeinheit (10) zum wiederholten Ausgeben von frequenzgewobbeltem Licht, dessen Frequenz sich mit der Zeit ändert, in Synchronisation mit einem Taktsignal;eine optische Übertragungseinheit (20) zum Ausgeben, als Referenzlicht, des von der Frequenzgewobbeltes-Licht-Ausgabeeinheit (10) ausgegebenen frequenzgewobbelten Lichts und Emittieren des frequenzgewobbelten Lichts zu einem Messungsziel;eine optische Interferenzeinheit (31) zum Empfangen des auf dem Messungsziel reflektierten frequenzgewobbelten Lichts als Reflexionslicht und Ausgeben von Interferenzlicht des Reflexionslichts und des Referenzlichts durch Bewirken von Interferenz zwischen dem Reflexionslicht und dem Referenzlicht;einen Fotodetektor (32), umfassend mehrere Lichtempfangselemente (32-1 bis 32-N) zum Empfangen von Interferenzlicht, das von der optischen Interferenzeinheit (31) ausgegeben wird, und Ausgeben von Erfassungssignalen des Interferenzlichts;eine Steuerungssignalerzeugungseinheit (40) zum Erzeugen eines Steuerungssignals, anzeigend ein auszuwählendes Erfassungssignal in Synchronisation mit dem Taktsignal, und Ausgeben des Steuerungssignals;einen Schalter (33) zum Auswählen eines der Erfassungssignale, die von den mehreren Lichtempfangselementen (32-1 bis 32-N) in Übereinstimmung mit dem durch die Steuerungssignalerzeugungseinheit (40) ausgegebenen Steuerungssignal; undeine Distanzberechnungseinheit (35) zum Berechnen einer Distanz zu einem Abschnitt des Messungsziels auf Grundlage des durch den Schalter (33) ausgewählten Erfassungssignals.