baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3147228-C2 (DE)
Title: Laminat aus mehreren übereinander geschichteten Lagen aus Faser- und/oder Gewebematerial
IPC: D04H1/4342
Filed: 1981-11-28
Granted: 1984-07-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Laminat aus faserverstärkten Werkstoffen sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Laminat (1) wird hierbei aus mehreren Lagen (L) aus einem Gewebe- oder Fasermaterial aufgebaut. Diese Schichtanordnung wird anschließend durch Verstärkungsfäden (2) verstärkt, die in Dickenrichtung (Z-Richtung) verlaufen. Der Orientierungswinkel der Verstärkungfäden gegen diese Z-Richtung richtet sich nach dem jeweiligen Anwendungsfall. Günstig sind hierbei Orientierungswinkel von +45 ° und -45 °. Anschließend wird die derart vorbereitete Schichtanordnung mit einem vernetzenden Bindemittel (3), z.B. durch sogenannte Vakuum-Injektion imprägniert. Mit einem derartigen Laminat können Bauteile aus faserverstärkten Werkstoffen aufgebaut werden, in denen die bei Biegebelastungen auftretenden Schubspannungen sehr gut beherrscht werden können. Außerdem ergibt sich eine größere Freiheit bei der Formgestaltung von aus solchen Laminaten aufgebauten Bauteilen.
Patent DE-3152899-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Bauelementes für einen Röhrenwärmetauscher
IPC: F28F9/16
Filed: 1981-10-29
Granted: 1985-03-07
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Röhrenwärmetauscherelement vor, bei dem die einzelnen parallel zueinander ausgerichteten Rohre in Abschlußplatten gehalten sind und die Anströmöffnung der Rohre sich nach außen hin konisch erweitert. Weiterhin wird gemäß der Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Röhrenwärmetauscherelementes vorgeschlagen.
Patent DE-3233147-C2 (DE)
Title: Regelschaltung zur Regelung der Drehgeschwindigkeit und Drehphase eines Elektromotors zum Antrieb rotierender Magnetköpfe für die Wiedergabe eines aufgezeichneten Videosignals
IPC: G11B15/46
Filed: 1982-09-07
Granted: 1985-03-21
Abstract: Eine Kopfregelschaltung für eine magnetische Wiedergabevorrichtung mit durch einen Motor (16) angetriebenen rotierenden Videosignalabtastköpfen für ein Magnetband mit Schrägspuraufzeichnung und einer von einer Hochgeschwindigkeits-Wiedergabe-Betriebsart auf eine andere Betriebsart umschaltbaren Bandantriebseinrichtung (42, 43) enthält eine Detektoreinrichtung (19a, 19b, 20, 32a bis 34) zur Erzeugung eines der Motordrehung entsprechenden Signals, eine Bezugsfrequenzsignalerzeugungseinrichtung (38, 39), einen Phasenvergleicher (36) zum Vergleichen der Phasenlagen von Bezugsfrequenzsignal und Motordrehungssignal, eine Regeleinrichtung (29-31) zum Regeln der Motordrehung durch ein Phasenvergleicherausgangssignal während einer anderen als der Hochgeschwindigkeitswiedergabebetriebsart und eine Unterbrechungseinrichtung (28) zur Unterbrechung der Übertragung des Phasenvergleicherausgangssignals zur Regeleinrichtung während der Hochgeschwindigkeitswiedergabebetriebsart. Zur Vermeidung von Bildstörungen bei einer Betriebsartumschaltung ist eine Synchronisiereinrichtung (37) vorgesehen, die eine Phasensynchronität zwischen dem Bezugsfrequenzsignal (e) und dem Motordrehungssignal (b) bei Hochgeschwindigkeits-Wiedergabe-Betriebsart bewirkt.
Patent DE-3246913-C2 (DE)
Title: Feststellbremseinrichtung einer Druckluft-Bremsanlage von Fahrzeugen, insbesondere Fahrschul-Kraftfahrzeugen
IPC: B60T13/38
Filed: 1982-12-18
Granted: 1984-09-27
Abstract: Um dem Beifahrer eines Nutzkraftfahrzeuges, insbesondere dem Fahrlehrer eines Fahrschulfahrzeuges, die Möglichkeit zu geben, im Gefahrenfall in die Bedienung der Druckluft-Bremsanlage eingreifen zu können, ist deren Feststellbremseinrichtung mit einem vom Beifahrersitz des Fahrzeuges aus betätigbaren und in die Vorratsleitung der Feststellbremseinrichtung zwischengeschalteten Zusatzbremsventil ausgestattet, mit dessen Hilfe das zwischen diesem und einem Federspeicher-Bremszylinder vorhandene Teilstück der Vorratsleitung der Feststellbremseinrichtung entlüftbar und somit die Speicherfeder des Federspeicher-Bremszylinders zum Abbremsen des Fahrzeuges aktivierbar ist, ohne daß der Fahrer einen solchen Bremsvorgang be- oder verhindern kann.
Patent DE-3301694-C2 (DE)
Title: Filterapparat
IPC: B01D29/11
Filed: 1983-01-20
Granted: 1985-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterapparat mit mehreren Filterelementen, die durch Rückspülen gereinigt werden und unreinseitig an eine Trübe-Eintrittskammer sowie reinseitig an eine Filtrat-Austrittskammer grenzen. Die Filtration geschieht bei dem vorliegenden Filter durch die Filterelemente von innen nach außen. Der Filtrationsbetrieb kann kontinuierlich ablaufen, d. h. der Filtrationsbetrieb muß für die Reinigung nicht unterbrochen werden.
Patent DE-3306678-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Gesellschaftsleitungen und daran angeschlossenen Fernsprechteilnehmeranschlüssen
IPC: H04M3/30
Filed: 1983-02-25
Granted: 1985-06-13
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren gibt an, wie durch eine von den parallel an eine Gesellschaftsleitung angeschlossenen Schnittstellen fortlaufend Überwachungssignale ausgesendet werden, wobei jeweils eine Schnittstelle die in der Reihenfolge nächste adressiert. Die Überwachungssignale bestehen aus zwei Teilsignalen, wovon das erste die Überwachung an sich kennzeichnet und das zweite die Schnittstelle kennzeichnet, in der es ausgewertet werden soll. Bei einer Störung wird, wenn eine Schnittstelle kein Überwachungssignal aussenden kann, von der zuletzt sendenden Stelle die übernächste Schnittstelle angesteuert. Die Überwachungssignale können aus Tonfrequenzen nach dem bekannten Mehr-Frequenz-Verfahren bestehen.
Patent DE-3313893-C2 (DE)
Title: Massagegerät für Körpermassage
IPC: A61H15/00
Filed: 1983-04-16
Granted: 1984-09-27
Abstract: Ein Reflexzonenmassagegerät mit mehreren drehbar gelagerten walzenförmigen, hintereinander angeordneten Rollkörpern, deren Achsen in einer Ebene liegen und parallel zueinander verlaufen, soll so ausgebildet werden, daß auch bei relativ kurzer Behandlungsdauer und bei verhältnismäßig geringem Kraftaufwand eine optimale Hautbehandlung- und -reizung herbeigeführt wird. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Rollkörper eine aus in über den Rollenumfang verteilten achsparallelen Reihen angeordneten Spitzen bestehende gerasterte Oberfläche haben.
Patent DE-3331125-C2 (DE)
Title: Schiebedach für Fahrzeuge
IPC: B60J7/02
Filed: 1983-08-30
Granted: 1986-10-02
Abstract: Schiebedach für Fahrzeuge mit einem Deckel zum Verschließen oder mindestens teilweisen Freigeben einer Dachöffnung. Unter der festen Dachhaut sind zu beiden Seiten der Dachöffnung Führungsschienen angeordnet. Es sind vordere und hintere Deckelträger zum Abstützen des vorderen bzw. des hinteren Deckelteils vorgesehen. Diese Deckelträger sind in Längsrichtung der Führungsschienen verschiebbar und derart ausgebildet, daß der Deckel an seiner Hinterseite abgesenkt und unter den hinter der Dachöffnung liegenden Teil der festen Dachhaut geschoben werden kann. Der Deckel und die feste Dachhaut sind mit über die Dachoberseite hochstehenden, in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Auswölbungen zur Aufnahme mindestens des oberen Teils der hinteren Deckelträger ausgestattet.
Patent DE-3332844-C2 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsblatt und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: B41M5/333
Filed: 1983-09-12
Granted: 1985-10-17
Abstract: Es wird ein wärmeempfindliches Aufzeichnungsblatt beschrieben, bei dem die Farbbildungsschicht einen basischen farblosen oder schwach farbigen chromogenen Farbstoff, mindestens eine Bis-(4-hydroxyphenyl)sulfidverbindung als Farbentwicklungsmittel und mindestens eine Verbindung der allgemeinen Formel II:  (Formel 1)  enthält, in der R für eine  (Formel 2)  steht. Das erfindungsgemäße Aufzeichnungsblatt weist eine überlegene Wasserbeständigkeit auf.
Patent DE-3342510-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen und Ausgeben von konischen Behältern
IPC: B65G59/10
Filed: 1983-11-24
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen eines konischen Behälters (A), z. B. einer Papier-Spitztüte, von einem Stapel solcher Behälter in einem Getränkeselbstverkäufer. Sie umfaßt einen zylindrischen Halter (2) zur Aufnahme der Behälter (A) in kopfstehender Lage, ein am unteren Ende des Halters (2) vorgesehenes, hohles Trennelement (25) mit einer sich nach unten verjüngenden Axialbohrung eines Durchmessers, der am oberen Ende praktisch dem Außendurchmesser der nach unten weisenden Behälteröffnung entspricht und sich zum unteren Ende hin allmählich verkleinert, und einen unter dem Halter (2) angeordneten Behälter-Entnahmemechanismus (4) mit einem Rohr (49), das um eine waagerechte Achse um 180° drehbar ist und am oberen Ende einen Saugnapf (48) trägt. Der Entnahmemechanismus (4) ist zum Einführen des Saugnapfes (48) in den untersten Behälter im Halter (2) lotrecht bewegbar, so daß der Saugnapf (48) über eine Unterdruckeinrichtung die Innenfläche dieses untersten Behälters anzusaugen vermag. Nach dem Herabfahren des Entnahmemechanismus (4) ist das Rohr (49) zum Ausrichten des Behälters in die richtige Lage um 180° drehbar.
Patent DE-3407172-C2 (DE)
IPC: F01N3/28
Filed: 1984-02-28
Granted: 1986-09-04
Abstract: An apparatus for cleaning the exhaust gases of diesel engines, and especially for removal of soot particulates, utilizing series connected filter elements installed in the cross section of a housing traversed by the exhaust gas, wherein at least one filter element carrying a catalyst that lowers the ignition temperature of the soot and assists in soot burn off alternates several times with at least one filter element carrying a catalyst that assists the combustion of gaseous pollutants.
Patent DE-3432247-C2 (DE)
IPC: G02F1/13
Filed: 1984-09-01
Granted: 1986-12-18
Abstract: A method and arrangement for providing a continuous visual check on the operation of a standard liquid crystal display by superimposing a checking signal upon the operating signals applied to the individual segment and back electrodes of the LCD through individual impedance paths substantially higher than the individual impedance paths carrying the operating signal to the segment and back electrodes so that the operating signal overrides the checking signal under normal circumstances but the checking signal overrides the operating signal when the latter is interrupted due to a fault. The checking signal causes the segment electrode or back electrode whose signal is impaired to blink at a visually perceptible rate. Preferably, the frequency of the checking signal is in the order of 0.5 Hz to 2.0 Hz.
Patent DE-4031881-C2 (DE)
Inventor: MUENCH ULRICH DR
IPC: A61K9/28
Filed: 1990-10-08
Granted: 1994-02-24
Abstract: PCT No. PCT/DE91/00791 Sec. 371 Date Apr. 7, 1993 Sec. 102(e) Date Apr. 7, 1993 PCT Filed Oct. 7, 1991 PCT Pub. No. WO92/05774 PCT Pub. Date Apr. 16, 1992.Delayed release pharmaceutical preparations include a solvent free, solidified melt granulate of a pharmaceutical ingredient in admixture with a meltable auxiliary substance which is soluble in the pharmaceutical ingredient at elevated temperatures.
Patent DE-4446207-C2 (DE)
Inventor: ELSINGER HORST
IPC: H04M11/04
Filed: 1994-12-23
Granted: 1998-06-04
Abstract: The selection device allows a telephone call to be placed to a central security point, upon input of initialisation data containing the telephone number of the security point and an identification number. The input of the initialisation data for the selection device is effected by transmission of a data telegram from the central security point. Pref. the data telegram transmitted from the central security point includes a codeword compared with a stored codeword before the initialisation data is input in the selection device.
Patent NL-1004154-C2 (NL)
Title: Wheel body for roller-coaster carriages etc
Inventor: MOLLEE AREND ANNE
IPC: B22D15/00
Filed: 1996-09-30
Granted: 1998-04-06
Abstract: Wheel body for carriages used in eg roller-coasters and other amusement park rides is made of an alloy of (in wt%): above 94% Al, above 4.5% Mg, less than 0.1% Fe, less than 0.01% Sn, less than 0.007% Mn, less than 0.1 Si, less than 0.025% Ti, less than 0.015% Cu and less than 0.05% Zn. The wheel preferably includes a running tread of plastic such as polyurethane. Method for making the wheel by casting the alloy and then fitting the running tread is claimed.
Patent NL-1006312-C2 (NL)
Title: Pulsed air cleaning for filter arrangement, preferably bag filters
Inventor: JOLINK JOHAN WILLEM
IPC: B01D46/04
Filed: 1997-06-13
Granted: 1998-12-15
Abstract: The filter for a process installation operating under pressure comprises a filter housing (1) with an inlet (3) for a contaminated gas (Gi) and an outlet (8) for the filtered gas (Go) once it has passed through a number of filter elements (4). Periodic cleaning of the filter elements is carried out using a counter-flow of pressurised cleaning gas. A buffer tank (13) for the cleaning gas is installed in the filter arrangement, having one or more inlets (34) for the gas, as well as at least one gas outlet (26) regulated by its own individual discharge valve (18) and linked to a cleaning gas line (29, 30) leading to the filter elements. A vacuum mixer or dryer (e.g. conical vacuum screw or blade mixer or dryer) installation containing this filter arrangement is also claimed, the filter outlet being connected to a vacuum source and the inlet linked to the inside of the mixer or dryer.
Patent NL-1010649-C2 (NL)
Title: Weighing scales with vibration motors for simultaneous weighing and compacting of container contents during filling
Inventor: HAGE HUGO COENRAAD ANTON
IPC: G01G23/12
Filed: 1998-11-25
Granted: 2000-05-26
Abstract: The scales are equipped with two vibration motors. Rubber dampers situated between the weighing frame (3) and vibration frame (4) protect the load cells from damage. If pneumatic dampers are used, a weight signal can be used to control damper stiffness. Vibrator amplitude is increased with load weight.
Patent NL-1014974-C2 (NL)
Title: Reinforcing construction, especially for roadside verges, comprises a foundation supporting a layer of a mixture of stone and asphalt
Inventor: VERSLUIS ADRIAAN
IPC: E01C9/00
Filed: 2000-04-18
Granted: 2001-10-19
Abstract: The reinforcing construction comprises a foundation (5) with a layer on top comprising a mixture (7) of asphalt and stones with a diameter of 16-120 mm.  A reinforcing construction for an area (1) which can be driven or walked over, e.g. a verge (4) or field, comprises a foundation (5) with a layer of stone-asphalt mixture (7) on top. The stones have a diameter of 16-120 mm.
Patent NL-1023978-C2 (NL)
Title: Flour mixture useful for making gluten-free dough, food products and coatings for food products comprises flour made from Eragrostis grain and another gluten-free flour
Inventor: ROOSJEN JANS
IPC: A23L7/10
Filed: 2003-07-22
Granted: 2005-01-25
Abstract: Flour mixture comprises flour made from Eragrostis grain and another gluten-free flour. Independent claims are also included for: (1) dough comprising the flour mixture; (2) food product comprising the flour mixture; (3) baking a product by mixing the flour mixture with a liquid and optionally a raising agent, kneading the resulting dough and heating the dough; (4) baked product produced as above; (5) extruded product comprising dough as above; (6) coating comprising the flour mixture; (7) food product with a coating as above; (8) binding a composition of at least two components by mixing the components with starch from the flour mixture.
Patent NL-1027425-C2 (NL)
Title: Article promotional vehicle, particularly for use in supermarket, is displaceable, contains several storage units for articles and components for its movement along closed path, components being operationally connected with storage units
Inventor: TEERING MARCO HERMANUS JOHANNE
IPC: B62B3/08
Filed: 2004-11-05
Granted: 2006-05-09
Abstract: The vehicle (1) is particularly for use in supermarkets for promotion of articles for sale and is provided with a plate (2) with wheels (3). On the plate is a vertical carousel (4) provided with plates (5) rotatably connected with the carousel by means of a rotation point. The vehicle has an electric motor for driving the carousel. The vehicle is further provided with a plastic transparent covering (8) which has a removal aperture (9). Alternatively, this aperture (9') can be in the opposite position. A handle is provided for manual forward movement of the vehicle. A feed-in or operating device (11) is incorporated and has a keyboard via which a number of a plate can be keyed to bring a required plate to the removal aperture. The electric motor drives the carousel by means of a belt or chain, by means of a gearwheel (15) connected to a shaft (6).
Patent NL-1029629-C2 (NL)
Title: Covering element for use in manufacture of vehicle e.g. car, has adhesive layer adhered to carrier element, such that sound-absorbing element is partly enclosed between layer and carrier element
Inventor: MANDOS ROGIER THEODORUS SIARDU
IPC: B29C43/20
Filed: 2005-07-27
Granted: 2007-01-30
Abstract: An adhesive layer (5) is adhered to the carrier element (7), such that a sound-absorbing element (6) is partly enclosed between adhesive layer and carrier element. The carrier element is made of fiber reinforced thermoplastic material having fiber percentage of about 20% by weight. An independent claim is included for method for manufacturing covering element.
Patent NL-1031485-C2 (NL)
Title: Descending device for mountain sports, has cable drum with cable wound on drum, where cable drum is equipped with brake for slowing rotation of cable drum, and cable guide guiding cable movement on lever
Inventor: HEST MARTINUS RUDOLF VAN
IPC: A62B1/10
Filed: 2006-03-31
Granted: 2009-03-16
Abstract: The device (1) has a swivel arm (13) on a frame, and a cable drum (5) with a cable (7) wound on the drum, where the cable drum is equipped with a brake for slowing the rotation of the cable drum. The brake includes a brake shoe (11) with a cooperating surface, and a cable guide guides the cable movement on a lever. Leverage associated with a transfer mechanism causes movement of the cable on the lever against the brake shoe surface (9).
Patent NL-1032004-C2 (NL)
Title: Dormer with plastic roof and side walls, has core made from synthetic foam material and provided with plastic coating
Inventor: DIJK HENDRICUS JOHANNES MARIA
IPC: E04B7/18
Filed: 2006-06-14
Granted: 2007-12-17
Abstract: The dormer (1) includes a core which is made from synthetic foam material and coated with a plastic material having constructive properties. An independent claim is also included for a method for assembling the dormer, comprising joining together synthetic foam panels (2, 8) to form the core of a dormer shell, and then coating the core.
Patent NL-1033796-C2 (NL)
Title: Interactive game implementing method for TV studio i.e. living room environment, involves providing game code for conducting action based on play area indicated by game code coordinates
Inventor: FERWERDA JAN-AUKE
IPC: A63F13/12
Filed: 2007-05-03
Granted: 2008-11-04
Abstract: The method involves receiving electronic signals e.g. short messaging service (SMS) message, from a telecommunication network (31) for processing resources (34) i.e. game server, via a playback unit e.g. TV, for playing a show for a set of participants (6) in a playing field (7) comprising a set of play areas, where each play area is identifiable with a unique code coordinate. A game code is provided for conducting an action based on the play area indicated by game code coordinates. A return signal including instructions for identification of a solution of the game is sent to the participant. An independent claim is also included for a system for implementing an interactive game in a TV studio i.e. living room environment.
Patent NL-1034796-C2 (NL)
Title: Milking shed installation, has production units linked by animal care unit for housing calving and sick animals
Inventor: PETERSEN GERTH
IPC: A01K1/00
Filed: 2007-12-06
Granted: 2008-10-07
Abstract: The animal care unit (2) forms a link between the production units (A, B, C, D). Each production unit comprises at least one accommodation space for a production group of animals which includes a group of lactating animals, as well as a milking stall (13, 13') for the production group. The care unit comprises a calving unit (4) for housing animals during a calving period and containing a milking stall (6) for animals which have recently calved. The care unit also has a unit (7) for sick animals. An independent claim is also included for a milking shed installation comprising an accommodation space for a production group of animals including a group of lactating animals, at least two milking stalls, a separation space (14, 14') separate from the access space for separating animals from the production group, and a controllable access corridor between the milking stalls for directing an animal to be separated from a first milking stall to the separation space via a second milking stall.
Patent NL-2012000-C2 (NL)
Title: Bow coupling device.
Inventor: HORST ARJEN
IPC: B63B27/24
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-06-26
Abstract: The invention relates to a method for coupling a manoeuvrable vessel to a floating structure, in particular for coupling a floating pipeline to the bow of the vessel for enabling dredge transport, the vessel comprising a pickup system (2) having a pickup member (6), wherein the method comprises; - arranging the pickup member at the water surface, - providing an auxiliary vessel (3) coupled with the floating structure via a coupling line (4), - crossing the coupling line over the pickup member by manoeuvring the auxiliary vessel with respect to the pickup member.
Patent SE-516035-C2 (SE)
Inventor: CARLSSON STEFAN
IPC: A47L9/22
Filed: 2000-03-27
Abstract: This invention relates to a device for a vacuum cleaner comprising a fan which is driven by an electric motor, the motor being encapsulated in a motor housing (10) comprising a hood shaped part (11) or the like and at least one side wall part (12) or the like intended to be joined to one another when the motor is assembled. The hood shaped part (11) as well as the side wall part (12) each are provided with a spacing (15, 16) for taking up a ball bearing (14, 16) supporting the shaft (13) of the electric motor and an abutting surface (18, 19) cooperating with an outer ring (14a, 16a) of said ball bearing (14, 16) in order to press the two ball bearings towards one another, the hood shaped part (11) and the side wall part (12) being provided with cooperating abutting surfaces (26, 27). The abutting surfaces (26, 27) will, when the electric motor is mounted in the motor housing and under the influence of small pressing forces between the hood shaped part (11) and the side wall part (12), not get in touch with one another but are at final assembly forced to join one another. The material stresses created in the side wall part and/or the hood shaped part (11 and 12 resp) are thereby taken up as a spring movement in the material.
Patent SE-518216-C2 (SE)
Inventor: BERGGREN BERTIL
IPC: H02K9/19
Filed: 2000-04-06
Abstract: For a method of operating of a synchronous compensator including a rotating electric machine including a rotor and a stator with at least one winding with a solid insulation enclosing the electric field, relevant parameters for temperature conditions in the rotor are determined, and during over-excited operation, to temporarily enlarge the field of operation of the synchronous compensator, cooling of the rotor is forced depending on a rotor temperature value determined from the parameters. The synchronous compensator measures parameters relevant for the temperature conditions of the rotor. A mechanism is also provided to force the cooling of the rotor depending on rotor temperature values determined from the parameters during over-excited operation of the electric machine.