baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3051223-C2 (DE)
Title: Bird seed feeding block for caged birds
IPC: A01K39/01
Filed: 1980-09-16
Granted: 1993-12-09
Abstract: The block provides the bird with food in the form of bird seed secured to a support by a binding agent. The support can be hung from a transverse cross bar of the cage. The support is formed as a flat backing sheet of cardboard, wood, plastic, etc. In outline shape, the backing sheet can be rectangular, square, oval circular, triangular, heart-shaped or of any other suitable configuration as desired. Fixed to one face of the backing sheet with a binding agent is a block of bird seed. The block of bird seed pref. just covers the area of one face of the backing sheet. The backing sheet can have parallel side flanges so that a channel is formed in which the block of seed is glued by its back and side surfaces. Pref. the side flanges have a height which is equal to between one third and one half the thickness of the seed block.The backing sheet can be formed with ridges, channels to provide additional area of adhesion for the seed blocks. The reverse, uncoated surface of the backing sheet rests against the bars of the cage so that all the seed is accessible for pecking on the obverse side. There is never any need to turn the block around
Patent DE-3106218-C2 (DE)
Title: Polyolefinzusammensetzungen stabilisiert gegenüber UV-Strahlen durch Pyrrolidinderivate
IPC: C08L101/00
Filed: 1981-02-19
Granted: 1985-07-25
Abstract: Polyolefinpolymere können zufriedenstellend gegenüber den schädlichen Wirkungen von UV-Strahlen stabilisiert werden durch Kompoundierung derselben mit einem Stabilisator aus der Klasse von Verbindungen, die einen Pyrrolidinring enthalten und die sterisch in der 3-Stellung gehindert sind und auch in dieser Stellung durch Substituenten mit einem hohen Molekulargewicht substituiert sind. Die Ester des 2,2,5,5-Tetraalkyl-4-methyl-3-methylol-pyrrolidins sind beispielhafte Verbindungen: Die Adipin- und die Stearinsäureester sind bevorzugt.
Patent DE-3126250-C2 (DE)
Title: Einspritz-Brennkraftmaschine, insbesondere Diesel-Brennkraftmaschine
IPC: F02B3/06
Filed: 1981-07-03
Granted: 1984-08-02
Abstract: Um bei einer Diesel-Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung und einem als Drallkanal ausgebildeten Luftsansaugkanal die Größe des Dralls in Abhängigkeit von der Drehzahl zu verändern, wird an der engsten Stelle des Luftsaugkanals im Bereich des Überganges in die Ventilkammer mindestens eine Druckgas-Einblaseöffnung vorgesehen.
Patent DE-3131137-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschirmung und Absorption von elektromagnetischen Feldern
IPC: H01Q17/00
Filed: 1981-08-06
Granted: 1985-10-03
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung beschreibt einen Bauwerkstoff, der es in einfacher Weise ermöglicht, einen gegenüber gewöhnlichen Baustoffen erheblich verbesserten Abschirmeffekt gegen Hochfrequenz- und Mikrowellenstralung zu realisieren. Das physikalische Prinzip der Abschirmung beruht auf Absorption und/oder Reflexion der einfallenden elektromagnetischen Strahlung. Dieser Effekt wird durch spezielle Formgebung und Anordnung von Metallteilen, die Bestandteil der Betonmasse sind und gleichzeitig zur Erhöhung der Festigkeit beitragen, bewirkt. Je nach der Wahl der Parameter der Metallteile, die auch als elektromagnetische Schwingkreise mit konzentrierten Bauelementen ausgebildet sein können und ggf. zusätzlich zu einer Metallgitterbewehrung einzusetzen sind, lassen sich die Reflexions- und Absorptionseigenschaften in Abhängigkeit von der Frequenz in weiten Grenzen variieren.
Patent DE-3150851-C2 (DE)
Title: Mit einem mechnaischen Schlüssel betätigte Anordnung
IPC: E05B49/00
Filed: 1981-12-22
Granted: 1986-10-23
Abstract: Ein kodiertes schlüsselbedientes Festkörperzugangssystem für einen kontrollierten Zugang zu einer großen Anzahl von elektronischen Schaltkreisen durch den Gebrauch von entsprechend kodierten Schlüsseln umfaßt ein Prüf- und Erfassungssystem, welches durch das Einfügen eines der kodierten Schlüssel in die Schlüsselführung in Betrieb gesetzt wird. Nach dem Einfügen koppelt der Schlüssel nachfolgend eine Vielzahl von Schaltern, die es einem Zeitmesser ermöglichen, für ein erstes Zeitintervall der Schlüsseleinfügung einen Schaltkreis unter Strom zu setzen, der normalerweise gesperrte Trommeln entsperrt, und die es nach der Drehung durch den Schlüssel entsprechend der Möglichkeit des Schlüsselkodes einem optischen Kupplungskreislauf ermöglichen, die Kodes der Trommel zu lesen. Der optische Kupplungskreislauf ist angepaßt und angeschlossen an einen Vergleicher, der arbeitet, um den von der Trommel abgelesenen Kode mit einem entsprechend kodierten Schaltkreis zu koppeln. Wenn der Kode nicht in einen entsprechenden Schaltkreis paßt, verlängert sich das erste Zeitintervall des Zeitmessers und der Schaltkreis, der die Trommeln entsperrt hat, wird stromlos gemacht, wodurch er die Trommeln und den Schlüssel einschließt. Wenn der Kode zu einem Schaltkreis paßt, wird der Zeitmeßschaltkreis für ein anderes Zeitintervall zurückgesetzt, damit die Trommeln in ihre ursprüngliche Lage zurückkehren können für den Rückzug des Schlüssels. Zugang zu dem entsprechenden Schaltkreis wird nach dem ......
Patent DE-3151834-C2 (DE)
Title: Servofokusvorrichtung für ein optisches Abnehmersystem
IPC: G02B27/40
Filed: 1981-12-29
Granted: 1985-03-07
Abstract: Es wird eine Servofokusvorrichtung in einem optischen Abtastsystem vorgesehen, bei welchem ein Laserlichtstrahl durch eine Objektlinse auf einer Aufzeichnungsfläche eines Aufzeichnungsmediums konvergiert und das durch ein optisches Muster auf der Aufzeichnungsfläche modulierte und von dieser reflektierte Laserlicht in ein elektrisches Signal umgewandelt wird. Die Servofokusvorrichtung umfaßt eine durch einen elektrischen Strom betätigbare Einrichtung (32, 34) zum Verschieben der Objektlinse (18) senkrecht zu der Aufzeichnungsfläche (28), ferner eine Einrichtung (22, 30) zum Erfassen des von der Aufzeichnungsfläche reflektierten Laserlichts zur Erzeugung eines Fehlersignals, das die Abweichung des Fokus der Linse von einer erwünschten Stellung bezüglich der Aufzeichnungsfläche darstellt, und einen Servoverstärker (36) zum Verstärken des Fehlersignals, wodurch der elektrische Strom zum Betätigen der Einrichtung zum Verschieben der Linse erzeugt wird. Um überschüssigen Verbrauch an elektrischer Leistung und mechanische Geräusche zu vermeiden, umfaßt die Servofokusvorrichtung ferner eine Übertragungsfaktorsteuereinrichtung (42, 44) zur Erhöhung des Übertragungsfaktors des Servoverstärkers, wenn die Größe des Fehlersignals ansteigt.
Patent DE-3223740-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Wärmeenergie durch Destillation und Hydration von Schwefelsäure
IPC: F28D20/00
Filed: 1982-06-25
Granted: 1985-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Speicherung von Sonnenenergie und besteht aus einem chemischen Reaktionsspeicher, der verlustfrei Energie in Schwefelsäure speichert und diese durch Hydration freigibt bzw. durch Destillation einspeichert. Die Destillation bzw. Hydration erfolgt in einem gesonderten Reaktor, der mit einem (oder mehreren) Schwefelsäurelagertank(s) so verbunden ist, daß sich die Konzentration der Schwefelsäure im Lagertank reversibel, entsprechend dem Energiebedarf bzw. Energieangebot, einstellt. Die Lagertanks bleiben temperaturberuhigt, wobei besondere Bedeutung der Speicherung von Sonnenenergie zukommt.
Patent DE-3225785-C2 (DE)
Title: Exklusive ODER-Schaltung
IPC: H03K5/04
Filed: 1982-07-09
Granted: 1986-05-15
Abstract: Gemäß der Erfindung gelangen zwei Flip-Flop-Schaltungen (FF1, FF2) zur Anwendung, um eine positive Ausgangsgröße (Q ↓A, Q ↓B) und die zu dieser invertierte Ausgangsgröße (  Q   ↓A,   Q   ↓B) zu erzeugen, so daß dadurch von einem Eingangssignal ein invertiertes Signal gebildet wird, welches zur Realisierung der Funktion einer exklusiven ODER-Schaltung erforderlich ist.
Patent DE-3247551-C2 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Span-, Faser- oder dergleichen Platten
IPC: B27N3/16
Filed: 1982-12-22
Granted: 1986-12-18
Abstract: Es wird eine Anlage zur Herstellung von Span-, Faser- oder dergleichen Platten beschrieben, bei der von einer stationären Streustation kommende Formlinge über einen Zwischenförderer einer Taktpresse mit einer Beschick- und Entleereinrichtung zugeführt werden und eine Anordnung zur Rückführung von am Pressenausgang von den verdichteten Formlingen getrennten Formlingsträgern vorgesehen ist. Dem Zwischenförderer werden die Formlinge von einem Formband über ein den Zwischenförderer variabel übergreifendes Übergabetablett zugeführt. Dieser Zwischenförderer dient gleichzeitig als Zuführeinheit für die mit einer seitlich ergreifbaren Kopfleiste versehenen Formlingsträger, und die Beschick- und Entleereinrichtung der Presse umfaßt beidseitig der Presse verlaufende, mit den Kopfleisten zusammenwirkende Transporteure, die in der Förderebene der Formlinge auf einem Teil ihrer Länge parallel zu und neben den entsprechenden Transporteuren des Zwischenförderers verlaufen. Unterhalb der Formlings-Förderebene ist eine Formlingsträger-Übergabestation zwischen den Transporteuren der Beschick- und Entleereinrichtung und den Transporteuren des Zwischenförderers vorgesehen.
Patent DE-3301661-C2 (DE)
Title: Ausgleich der dynamischen Massenkräfte einer Kurbelpresse
IPC: B30B15/06
Filed: 1983-01-17
Granted: 1984-02-09
Abstract: Eine mechanische Kurbelpresse ist mit einer Ausgleicheinrichtung für die hin- und hergehenden Massen versehen. Ein auf der mittels Kurbelstangen (5) mit dem Pressenschlitten (2) verbundene Kurbelwelle (4) angeordnetes Zahnrad (11) kämmt mit zwei am Pressengestell (1) angebrachten Zapfen auf gelagerten Ausgleichszahnrädern (12, 13), die die gleiche Zahnzahl wie das erste Zahnrad (11) aufweisen. Sämtliche Zahnräder (11, 12, 13) sind mit Ausgleichgewichten (21, 22, 23) versehen, die in solchen Richtungen wirken, daß der Schlitten (2) von schwingenden Kräften freigehalten wird.
Patent DE-3305541-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung um Umhüllen eines langen Rohres mit einem vorgefertigtem Schlauch aus elastisch dehnbarem Schaumstoff
IPC: B29C63/20
Filed: 1983-02-18
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Umhüllen eines langen Rohres mit einem vorgefertigten Schlauch aus elastisch dehnbarem Schaumstoff.  Um das axiale Aufschieben des Schlauches auf das Rohr zu erleichtern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, ein Ende des Schlauches oder des Rohres zu verschließen und im Schlauch einen Überdruck zu erzeugen. Damit wird zwischen Rohr und Schlauch ein Luftkissen erzeugt, auf welchem der Schlauch während des Verschiebens auf der äußeren Mantelfläche des Rohres schwimmt (Fig. 2).
Patent DE-3448415-C2 (DE)
Title: Printing machine setting drive state detecting system
IPC: B41F31/04
Filed: 1984-07-03
Granted: 1993-05-27
Abstract: The system compares motor torque with the torque produced in the samedirection when moving the setting drive. The torque may be measured directly or indirectly e.g. by measuring motor (6) current.If the difference resulting from the comparison exceeds a limit, the setting drive is regarded as having stopped despite the supply of current to the motor.If thedifference falls below a limit, the running motor is regarded as having overcome the gearing play in the setting drive. The torque sensor also indicates the direction of rotation of the motor
Patent DE-3448487-C2 (DE)
Title: Hair-drying hood of flexible foils
Inventor: MAHLICH GOTTHARD CH DIPL ING
IPC: A45D20/18
Filed: 1984-09-19
Granted: 1995-11-09
Abstract: A hair dryer comprising a hood defining at least one plenum chamber and having a deformable feraminous panel adjacent to the plenum chamber to be disposed so as at least partially to surround the hair on the head of a person wearing the hood so that streamlets of air which flow from the chamber by way of the foraminous panel dry the hair, and apparatus for supplying air into the plenum chamber, the apparatus including a hollow housing having a plurality of walls including at least two apertured walls provided with ports for admission of atmospheric air into the housing, means for conveying the thus admitted air into the plenum chamber, and means for influencing the temperature of air in the interior of the housing
Patent DE-3717967-C2 (DE)
IPC: B29C48/06
Filed: 1987-05-27
Granted: 1989-03-30
Abstract: 1. An extrusion press tool (1) attachable to a plastics screw press (2) with at least on spiral shaft (3) and a screw press housing (4), for the extrusion of a marbled profile of thermoplastic plastics material, in which the marbling plastics material contains a colouring matter admixture other than that of the basic plastics material, - with a tool housing, a central channel in the tool, adjoining the spiral shaft, for reception of the thermoplasticized basic plastics material, and a tool orifice (8) that produces the profile, in which the tool housing (6) possesses at least one borehole (9) into which a nozzle (10) is inserted for the introduction of the plasticized marbling plastics material, characterized in that the nozzle (10) for the introduction of the thermoplasticized marbling plastics material projects like a finger into the central tool channel (7) transversely to the extrusion direction of the basic plastics material and possesses several nozzle holes (11) that open into the central tool channel (7) at different parts of its cross-section, and that the wall of the central tool channel (7) is provided with profiles (12), or components, that have a rifling effect.
Patent DE-3819832-C2 (DE)
IPC: F24F11/02
Filed: 1988-06-10
Granted: 1991-06-06
Abstract: The invention relates to the inhibition of the propagation of a fire in a building along ventilation ducts. To this end, a lattice of highly heat-conductive material, such as expanded metal, is introduced into the cross-section of the ventilation duct and is able to conduct heat away to the walls of the ventilation duct and hence prevent or delay the breaking-through of the flame. Since such a lattice becomes soiled during the operation of the ventilation plant, it must be easy to exchange and clean. For this reason, it is advisable to introduce the filling in the form of expanded metal spheres laid loose on a strong intermediate level made from transverse struts or perforated sheets, etc. 
<IMAGE>
Patent DE-3903162-C2 (DE)
IPC: A47L13/146
Filed: 1989-02-03
Granted: 1991-08-01
Abstract: The mopping device comprises a handle (1), a bearing plate (2) and a mopping element (3) of flexible design which is fixed to the underside of the bearing plate (2), the bearing plate (2) and the handle (1) being connected by a universal joint (8), and the bearing plate (2) consisting of a central piece (4) and two side pieces (5) which can be swivelled about swivel joints (6) against the underside of the central piece (4) by means of a swivel device (5). The swivel device (5) comprises a traction apparatus (7) which is guided through the universal joint (8) and past the underside of the swivel joints (6) to the side pieces (5) and is fixed to the latter.
Patent DE-4014665-C2 (DE)
Inventor: FISCHER WILFRIED DR RER NAT
IPC: B65D85/84
Filed: 1990-05-08
Granted: 1994-06-01
Abstract: The present invention relates to glass containers, surface-coated with a silicone, in primary packaging means for freeze-dried solid products and their use in the production of freeze-dried solid products. By virtue of the extreme improvement in the coherence, compactness and geometry of the dried product, its undesired distribution within the container, for example in the shoulder, neck or onto the stopper contact surface of the container is avoided and, as a result, wastage is avoided in the case of freeze-dried solid products.
Patent DE-4117745-C2 (DE)
Inventor: WILL GUENTHER
IPC: B28B1/26
Filed: 1991-05-30
Granted: 2003-11-13
Abstract: The invention relates to porous, water-absorbent plastics mould material for use in the forming of ceramic castings from ceramic moulding materials. According to the invention they contain short fibres of length 1-6 mm in a quantity of up to 4 weight% with respect to the weight of the plastics content, as filler. The invention also relates to a process for producing these mould materials and their use in the forming of ceramic castings. Shrinkage and mechanical properties are considerably improved by the addition of short fibres, even in a very small added quantity. By producing the mould materials from water-in-oil emulsions the permeability of the mould materials can be adjusted within a wide range by controlling the degree of dispersion of the emulsion, so that both pressure-less and pressurized ceramic body formation and controlled release of the ceramic body from the mould by compressed air without the use of an aid become possible.
Patent DE-4127267-C2 (DE)
Inventor: STOCKHAMMER STEFAN
IPC: B01D53/34
Filed: 1991-08-17
Granted: 1994-10-06
Abstract: The invention relates to a process for the purification of exhaust air, in which pollutant- and oxygen-containing gases are contacted with an aqueous microorganism suspension which was withdrawn from the biological stage of a waste water purification plant. <IMAGE>
Patent DE-4305134-C2 (DE)
Inventor: HORAND DIETER DR
IPC: D21H19/84
Filed: 1993-02-19
Granted: 1995-03-30
Abstract: PCT No. PCT/EP94/00248 Sec. 371 Date Sep. 21, 1995 Sec. 102(e) Date Sep. 21, 1995 PCT Filed Jan. 28, 1994 PCT Pub. No. WO94/19537 PCT Pub. Date Sep. 1, 1994In a web printing paper the base paper comprises of more than 50% wt. de-inked recycled fibers, 10-35% wt. mineral filler and the remainder being wood-pulp and/or cellulose and has a weight of 30 to less than 60 g/m2. The base paper is coated with a coating having a weight of 2 to 8 g per m2 and side and the binder proportion is no more than 15% wt. in relation to the coating pigment.
Patent NL-1004565-C2 (NL)
Title: Method of partly filling containers with loose material
Inventor: STROET PETRUS JOSEPH
IPC: A01G9/08
Filed: 1996-11-19
Granted: 1998-05-20
Abstract: The arrangement consists of a transportable frame (1) which can be placed over a belt (3) on which the containers (4), which are to be filled, are placed. The frame carries a dosing belt (6) which moves over rollers (7). The material, for the containers, is fed to the dosing belt from a transporter (13). The material which has been dropped onto the dosing belt is spread evenly over this belt by stirrers (10) The material is then passed under a rotating cylindrical brush to spread the material even more evenly over the belt. A roller (16) with radially extending fingers is placed at the end of the dosing belt. The fingers scrape small sections of the material from the belt (6) and drop these into the containers. The relative speeds of the belts are adjusted to ensure that the required amount of material is dropped into the containers
Patent NL-1005294-C2 (NL)
Inventor: RASTOGI SANJAY
IPC: B29C67/24
Filed: 1997-02-17
Granted: 1998-08-18
Abstract: A method for processing ultra-high molecular weight polyethylene (UHMWPE) of at least 400,000 by heating under an elevated pressure, followed by cooling, wherein UHMWPE having a lamellar thickness <12 nm and a melting temperature at atmospheric pressure >141° C. is used, by carrying out the heating under an elevated pressure via a transient hexagonal phase, which phase is represented by the hatched area in the Figure, which lies below the equilibrium line of the phase transition orthorhombic phase-liquid phase, which area is enclosed by points (P1, T1'), (P2, T1'), (P2, T2) and (P1, T1 ), wherein T1 and T2 represent the equilibrium temperatures associated with pressures P1 and P2 respectively, followed by heating to melting and cooling to ambient temperature.
Patent NL-1006636-C2 (NL)
Inventor: LAST LAURENS
IPC: B65D51/00
Filed: 1997-07-21
Granted: 1999-01-25
Abstract: Connector assembly for a fluid connection, comprising a female part (1), a male part (2) to be connected thereto, and a plug (3). The female part has a body containing an axial bore (7) which extends from an insert opening (4) for the male part through the body. The female part (1) also has a seat (9), extending around the bore, for the plug, which serves to close off the bore. The male part has an internal axial passage for passage of the fluid and a closing member located in the axial passage, whereby the plug is removed from its seat when the male part is inserted into the bore. The closing member has a flexible ring wall, which rests under prestress against the wall of the axial passage and can spring radially inward so as to provide a passage for the fluid.
Patent NL-1011960-C2 (NL)
Inventor: LAST LAURENS
IPC: B65D47/36
Filed: 1999-05-04
Granted: 2000-11-07
Abstract: A container having a body, a male element, a female element and a plug. The female element comprises a body having an axial bore which extends through the body from an insertion opening outside the container body, to a seat inside the container body. The plug is positioned in the seat of the axial bore to close off the bore. The male element has a closure means and a tubular part which fits into the axial bore. The tubular part has a head and is designed to interact with the plug in order to press the plug off the seat. A passage extends through the tubular part of the male element to the closure means. The container body and the male element are provided with interacting coupling means which provides resistance to the male element being pulled outwards out of the bore.
Patent NL-1014882-C2 (NL)
Title: A rodent cage and feeding assembly
Inventor: GABRIEL GEORGE S
IPC: B01D46/10
Filed: 2000-04-10
Granted: 2000-10-26
Abstract: A rodent cage (1) consists of a cage bottom (3), a bonnet (11) and a feeding assembly (23). The cage bottom has a number of integral sides (12) a floor (13) and an open top end (16), with a continuous peripheral lip (8). The bonnet includes a top (9), which has a perforated surface to allow air to pass into the cage through filters (7). A skirt extends around the rim of the cage bottoms lip to create a seal. The assembly consists a frame (69) with at least one support (52) descending from the frame, and a pair of flanges (39, 39') which are received by recesses (35, 35') in the peripheral lip. The supports are polygons with snap on bottoms, selectively connected to the lower ends, which may consist of a food container (37) or a water bottle support (31). A lock for locking the top and bottom sections of the cage, consists of a lock bar, which goes from an unlocked to locked position, also acts as a visual alert. An independent claim is included for a water bottle for supplying water to rodents while in their cage. An independent claim is included for a system for housing a number of types of rodents within a cage. An independent claim is included for a filter bonnet for an open top cage. An independent claim is included for a feeder assembly for use in an animal cage.
Patent NL-1023585-C2 (NL)
Title: Press, e.g. edge press, includes means for keeping tensile part under tension when two sets of guides for this belt are moved towards each other or apart
Inventor: SLOT TEUNIS
IPC: B30B1/30
Filed: 2003-06-03
Granted: 2004-12-06
Abstract: An endless tensile part (5) extends around guides (6-9) on a frame (1) and press part. A means is provided for keeping the tensile part under tension when these two sets of guides are moved towards or away from each other. The tensioning means is formed by a third set of guides arranged in a row on the frame and press part. The tensile part is a belt, cable, chain or similar flexible part. The guides comprise rolls. The press has a frame with a support part for supporting an object to be pressed. A press part which is used to apply a pressure to the object and can be moved backwards and forwards is mounted in the frame. A first row of guides and a second row of guides are provided on the frame and press part. A tensile part extending around these two sets of guides is moved in its length direction by a drive device (4).