baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221703-B3 (DE)
Title: Kupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16D21/06
Filed: 2014-10-24
Granted: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge mit einer trockenen Einzelkupplung bzw. einer trockenen Doppelkupplung (1), die jeweils das Drehmoment vom Motor auf das Getriebe bzw. wahlweise auf eines von zwei Teilgetrieben überträgt, sowie einem Kühlsystem mit einem Lüfterradsystem zur aktiven Luftkühlung der Einzelkupplung bzw. der Doppelkupplung (1), wobei die jeweilige Kupplung eine Zentralscheibe (3) und auf mindestens einer Seite eine Anpressplatte (4, 5) aufweist, die mit der Zentralscheibe (3) wahlweise kuppelbar ist, und wobei die Zentralscheibe (3) und/oder zumindest eine der Anpressplatten (4, 5) mit Durchlässen für den Kühlluftstrom versehen ist, die radial verlaufen bzw. eine Radialkomponente aufweisen. Um den Kühleffekt, insbesondere im Bereich der Zentralscheibe (3) un der Anpressplatten (4, 5) noch weiter zu verbessern, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Zentralscheibe (3) und/oder mindestens eine der Anpressplatten (4, 5) aus zwei Teilplatten (13, 14) zusammengesetzt ist, dass die einander zugewandten Innenflächen (15, 16) der Teilplatten (13, 14) mit ineinandergreifenden Flügeln (17, 18) versehen sind und dass die ineinandergreifenden Flügel (17, 18) der beiden Teilplatten (13, 14) einen Innenraum (19) mit Durchgangskanälen (20) bilden, die eine Strömung in radialer Richtung bzw. in einer Richtung mit einer Radialkomponente bewirkt.
Patent DE-102015206578-B3 (DE)
Title: Roboter-Bedienhandgerät, sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J13/00
Filed: 2015-04-13
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Roboter-Bedienhandgerät (15), aufweisend ein Gehäuse (16), das einen handgriffartigen Griffabschnitt (16a) aufweist, eine im Gehäuse (16) angeordnete Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (17) und wenigstens einen mit dem Gehäuse (16) verbundenen Halter (22), der zum manuell lösbaren mechanischen Ankoppeln des Gehäuses (16) an ein vom Roboter-Bedienhandgerät (15) verschiedenes, mit der Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (17) elektronisch kommunizierendes Gerät (23) ausgebildet ist, wobei der Halter (22) einen ersten Haltearm (22.1) aufweist, der zum mechanischen Verbinden des Roboter-Bedienhandgeräts (15) mit einem ersten Randabschnitt (23.1) des Geräts (23) unter Freilassen eines gegenüberliegenden Randabschnitts (23.3) des Geräts (23) ausgebildet ist und einen zweiten Haltearm (22.2) aufweist, der zum mechanischen Verbinden des Roboter-Bedienhandgerät (15) mit einem zweiten Randabschnitt (23.2) des Geräts (23), der an den ersten Randabschnitt (23.1) unter Bildung eines Eckabschnitts (23.5) des Geräts (23) anschließt, unter Freilassen eines dem zweiten Randabschnitt (23.2) gegenüberliegenden Randabschnitt (23.4) des Geräts (23), ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein zughöriges Verfahren.
Patent DE-102016001661-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer relativen Neigung eines Werkstücks mittels optischer Kohärenztomographie bei einer Bearbeitung
Inventor: LESSMÜLLER ECKHARD
IPC: G01B9/02
Filed: 2016-02-12
Granted: 2017-04-13
Abstract: Messvorrichtung (10) für ein Bearbeitungssystem (12) zum Bearbeiten eines Werkstücks (16) mittels eines hochenergetischen Bearbeitungsstrahls (40) entlang eines Hauptbearbeitungspfads, wobei die Messvorrichtung (10) mit dem Bearbeitungssystem (12) verbunden oder verbindbar ist und einen optischen Kohärenztomographen (18) mit einer Messstrahlquelle zum Erzeugen eines Messstrahls (22) umfasst, wobei der Messstrahl (22) im Wesentlichen koaxial in den Bearbeitungsstrahl (40) einkoppelbar und über eine Bearbeitungsstrahloptik (36) des Bearbeitungssystems (12) auf das Werkstück (16) projizierbar ist, wobei die Messvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, den Messstrahl (22) in einer Richtung auf dem Werkstück (16) zu verlagern, um mittels des Messstrahls (22) Positionsmessungen auf dem Werkstück (16) durchzuführen, und wobei die Messvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, während des Bearbeitens anhand von aus den Positionsmessungen erhaltenen Höheninformationen eine relative Neigung wenigstens eines zur Bearbeitung vorgesehenen Oberflächenabschnitts des Werkstücks (16) bezüglich einer Referenzrichtung der Bearbeitungsstrahloptik (36) zu ermitteln.
Patent DE-102016221942-B3 (DE)
Title: Dachsystem für ein Kraftfahrzeug und Blendenanordnung hierfür
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/04
Filed: 2016-11-09
Granted: 2018-03-29
Abstract: Ein bekanntes Dachsystem mit einem Trägerrahmen, sowie mit wenigstens einem beweglichen Dachteil, das an dem Trägerrahmen mittels seitlicher Führungseinrichtungen zwischen einer Schließstellung, einer Lüfterstellung und einer Öffnungsstellung verlagerbar ist, sowie mit jeweils einer Blendenanordnung auf gegenüberliegenden Längsseiten des Trägerrahmens zum Verdecken der jeweiligen seitlichen Führungseinrichtung, wobei die jeweilige Blendenanordnung mithilfe wenigstens eines Befestigungsabschnitts an dem Trägerrahmen befestigt ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist jede Blendenanordnung zusätzlich zu dem wenigstens einen Befestigungsabschnitt wenigstens eine Halterung für wenigstens ein weiteres Funktionsteil auf.
Patent DE-102017119552-B3 (DE)
Title: Treibriemen-Spanner und Riemenantrieb damit
Inventor: DAEMEN MARK
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-08-25
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Treibriemen-Spanner (18) mit (a) einem Gehäuse (20), (b) einem Satz Tellerfedern (42), (c) einem Spannarm (22), der mit den Tellerfedern (42) zum Komprimieren der Tellerfedern (42) beim Bewegen des eine Auslenkrichtung (A) aus einer Nullstellung heraus verbunden ist. Erfindungsgemäß vorgesehen ist ein zweiter Satz Tellerfedern (44), wobei der Spannarm (22) mit den Tellerfedern (44) des zweiten Satzes zum Komprimieren beim Bewegen des Spannarms (22) in eine zur Auslenkrichtung (A) entgegengesetzte Gegenrichtung (G) aus der Nullstellung heraus verbunden ist.
Patent DE-102017121112-B3 (DE)
Title: Lichtpulsfähiger Scheinwerfer
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-09-12
Granted: 2018-12-27
Abstract: Es wird eine neue Ansteuerung für eine LED vorgeschlagen, um mittels dieser LED kurze Lichtpulse hoher Leuchtstärke erzeugen zu können. Die Ansteuerung erfolgt vorschlagsgemäß über eine H-Brücke in der Art, dass die LED besonders schnell mit Ladungsträgern geflutet werden kann bzw., dass Ladungsträger besonders schnell aus der LED wieder entfernt werden können. Bei Verwendung von LEDs in den Grundfarben können nicht nur Helligkeitslichtpulse, sondern auch Farbwinkelpulse erzeugt werden, die insbesondere zur Lichtlaufzeitmessung, bevorzugt mittels Lichtlaufzeitkameras (TOF-Kameras) genutzt werden können. Bevorzugt werden Kfz-Scheinwerfer mit solchen Leuchtmitteln mit einer solchen H-Brücken- Ansteuerung bestückt. Sie können für vielfältige Zwecke im Kfz eingesetzt werden.
Patent DE-102018116569-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen einer Körperbewegung über ein Körpergelenk
Inventor: BICHLER VINZENZ
IPC: A61F5/04
Filed: 2018-07-09
Granted: 2019-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Dämpfen einer Körperbewegung über ein Körpergelenk, umfassend einen ersten Teil (2) zum Anbinden an einen ersten Körperteil, einen relativ zum ersten Teil (2) schwenkbaren zweiten Teil (3) zum Anbinden an einen in Bezug zum ersten Körperteil jenseits des Körpergelenks gelegenen zweiten Körperteil, ein an dem zweiten Teil (3) befestigtes Dämpfungselement (4), und ein zugsteifes Verbindungselement, wobei sich das Verbindungselement von dem ersten Teil (2) zum zweiten Teil (3) erstreckt, und wobei das zugsteife Verbindungselement an dem ersten Teil (2) angebunden ist und über das Dämpfungselement (4) an dem zweiten Teil (3) befestigt ist, wobei mindestens ein Beabstandungselement (6)zwischen dem ersten Teil (2) und dem zweiten Teil (3) angeordnet ist, wobei das Beabstandungselement (6) derart ausgebildet ist, dass bei einer Schwenkbewegung des ersten Teils (2) relativ zum zweiten Teil (3) das Beabstandungselement (6) das Verbindungselement von einem Drehpol (7) der Schwenkbewegung beabstandet hält.
Patent DE-102019104590-B3 (DE)
Title: Haltekopf für eine Vakuum-Haltevorrichtung zur Handhabung eines plattenförmigen Werkstücks und entsprechende Vakuum-Haltevorrichtung
Inventor: THEISSEN MARCO
IPC: E04G21/16
Filed: 2019-02-22
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haltekopf (12) für eine Vakuum-Haltevorrichtung (10) zur Handhabung eines plattenförmigen Werkstücks, insbesondere einer Glasplatte, wobei der Haltekopf (12) bezüglich einer Achse (16) drehbar gelagert ist und einen Grundkörper (18) mit einer die Achse (16) umgebenden Anordnung (24) von Bedienelementen (26, 28, 30) eines Steuerungssystems zur Steuerung eines Vakuumsystems der Vakuum-Haltevorrichtung (10) sowie mindestens ein am Grundkörper (18) direkt oder indirekt gelagertes Vakuum-Halteelement (20) zum Halten des plattenförmigen Werkstücks aufweist. Es ist vorgesehen, dass zumindest drei der Bedienelemente (26, 28, 30) als Betätigungselemente (26, 28, 30) in einer Zweifachbetätigungsschaltung zum Lösen des plattenförmigen Werkstücks verschaltet sind, wobei die ersten beiden der Betätigungselemente (26, 28) auf einander bezüglich der Position der Achse (16) gegenüberliegenden Seiten der Anordnung (24) angeordnet sind und das dritte Betätigungselement (30) ringförmig ausgestaltet ist und die Achse (16) umfänglich umgibt.Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vakuum-Haltevorrichtung (10) zur Handhabung eines plattenförmigen Werkstücks und eine Anordnung (24) von Bedienelementen (26, 28, 30) auf dem Grundkörper (18) eines Haltekopfs (12).
Patent DE-102020116532-B3 (DE)
Title: Kraftstoffverteiler
Inventor: NICOLAI JAN-PHILIPP
IPC: F16J12/00
Filed: 2020-06-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Ein Kraftstoffverteiler 1 weist ein Druckspeicherrohr 2 mit einem Längshohlraum 5 zur Aufnahme von unter Druck stehendem Kraftstoff auf. Erfindungsgemäß ist das Druckspeicherrohr 2 in Längsrichtung geteilt und weist ein Oberteil 8 und ein Unterteil 9 auf, welche miteinander form- und stoffschlüssig gefügt sind. Insbesondere sind das Oberteil 8 und das Unterteil 9 durch eine Schwalbenschwanzverbindung 12 verbunden.
Patent DE-102021002775-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Scheinwerfersystems
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2021-05-28
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Anpassung eines automatisierten Scheinwerfersystems (8) eines Kraftfahrzeugs (3). Das Scheinwerfersystem (8) weist dabei Scheinwerfer zum Erzeugen von Abblendlicht und ein Steuergerät zum Anpassen einer unteren Cut-Off-Linie (9) des Abblendlichts auf. In dem Verfahren werden folgende Schritte in folgender Reihenfolge durchgeführt:- Berechnen eines Elevationsgradienten (5) aus einem Auszug (4) eines digitalen Höhenmodells (2);- Bestimmen von zwei nächsten vorausliegenden Wendepunkten (6a, 6b) aus dem Elevationsgradienten (5),- Bestimmen und Charakterisieren einer mittleren Bahnlage (7) ausgehend von den Wendepunkten (6a, 6b);- Anpassen der unteren Cut-Off-Linie (9) auf einen Mittelpunkt (10) der mittleren Bahnlage (7) zumindest beim Erreichen des ersten Wendepunkts (6a).Die Erfindung betrifft auch das automatisierte Scheinwerfersystems (8) eines Kraftfahrzeugs (3) zum Ausführen des Verfahrens (1).
Patent DE-102021107403-B3 (DE)
Title: Verfahren und Datenspeicher zum Speichern von Daten in Form von Skyrmionen und Antiskyrmionen
Inventor: SIEGL PIA
IPC: G11C11/02
Filed: 2021-03-24
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Speichern von Daten in Form von Skyrmionen und Antiskyrmionen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:• Bereitstellen eines Streifens aus einem ferromagnetischen Material, das eine anisotrope Dzyaloshinskii-Moriya-Wechselwirkung aufweist,• Schreiben eines Skyrmions durch Rotieren einer Magnetisierung in einem Randabschnitt des Streifens in einer ersten Rotationsrichtung und• Schreiben eines Antiskyrmions durch Rotieren einer Magnetisierung in einem Randabschnitt des Streifens in einer zweiten Rotationsrichtung, die der ersten Rotationsrichtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-102021125572-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Authentisierungsprozesses durch einen individuellen Systembenutzer
Inventor: LEIBRECHT UWE
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-10-01
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Mensch-Maschinen-Authentisierungsprozesses durch einen individuellen Systembenutzer.Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Authentisierungssystem unter Nutzung Hard- und Software umfassender technischer Sicherheitssysteme zur Erzeugung, Verwaltung und Ausführung eines Authentisierungsalgorithmus zu schaffen.Erreicht wird dies nach der Erfindung durch das Implementieren von Sicherheitsfragmenten durch einen Administrator in Form von Mustern und/oder Regelwerken und/oder Algorithmus-Templates, das Verwalten der Sicherheitsfragmente durch den Administrator, das Erzeugen des Algorithmus aus implementierten Sicherheitsfragmenten und Verknüpfen mit einem Authentisierungscode. Der Authentisierungsprozess wird durch eine Legitimation und automatisiertes Generieren von temporären Authentisierungsdaten ausgeführt sowie die Übertragung an den individuellen Systembenutzer ermöglicht, wobei ein Datenaustausch zwischen dem Sicherheitssystem und dem Authentisierungssystem durch Synchronisationsprozesse zum Austausch nicht öffentlicher Daten erfolgt. Die Anwendung des Codes durch den Systembenutzer erfolgt durch Umwandlung der temporären Authentisierungsdaten in einen temporären Eingabecode sowie die Ausführung einer Authentisierungsprüfung durch das technische Sicherheitssystem.
Patent DE-102022116119-B3 (DE)
Title: Wasserstoff-Heizaggregat und Verfahren dazu
Inventor: HOLZAPFEL MICHAEL
IPC: C25B1/04
Filed: 2022-06-28
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der gasbetriebenen Heizaggregate. Insbesondere betrifft die Erfindung ein mit Wasserstoff betriebenes Heizaggregat zur Erzeugung von Wärme für Heizungen und Brauchwasser.Das Heizaggregat umfasst einen Brenner (1) zur Erzeugung der Wärme und mindestens einen Wärmetauscher (15, 18) zum Übertragen der erzeugten Wärme an ein flüssiges Transportmedium, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Brenner (1) eine Brennkammer (2) zur Aufnahme einer wässrigen Lösung (W) aufweist, über welcher ein flüssigkeitsfreier Brennraum (4) verbleibt, in welchem eine von einem Brennstoff speisbare Pilotflamme entzündbar ist; sowie eine Sauerstoff-Zufuhr (5); als auch einen Elektrolyseur (6) für Wasser zur Erzeugung von Wasserstoff und Sauerstoff aus der wässrigen Lösung (W), dessen Spaltprodukte in die wässrige Lösung (W) der Brennkammer (2) einleitbar sind.Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Erzeugen von Wärme aus einem brennbaren Gas unter Verwendung eines solchen Heizaggregats.
Patent DE-102022120367-B3 (DE)
Title: Koextrusionskopf, Nahrungsmittelmaschine und Montageverfahren
Inventor: BARIS HALIS
IPC: A22C11/02
Filed: 2022-08-11
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Koextrusionskopf (10) für eine Nahrungsmittelmaschine (1) mit einem Förderleitungsabschnitt (13) mit einem Innenrohr (14) zur Führung einer zu einem Strang zu formenden Lebensmittelmasse in Produktionsrichtung (P), wobei ein einlassseitiges Ende (16) des Innenrohres (14) mit einem Auslass (6) einer Füllmaschine (2) verbindbar ist, einem sich in Produktionsrichtung (P) von dem Förderleitungsabschnitt (13) erstreckenden und das Innenrohr (14) umgebenden Gehäuse (15), und einer zwischen Innenrohr (14) und Gehäuse (15) ausgebildeten Aufnahmekammer (25) für ein auf den Strang aufzubringende Hüllmaterial, wobei die Aufnahmekammer (25) einen Gehäuseeinlass (18) für das Hüllmaterial aufweist. Die Erfindung schlägt vor, dass der Förderleitungsabschnitt (13) und das Gehäuse (15) integral ausgebildet sind und der Koextrusionskopf (10) ferner einen Düsenaufsatz (30) mit einer korrespondierend zum Innenrohr (14) ausgebildeten Düsenöffnung (32) aufweist, der mit dem Gehäuse (15), insbesondere mit einem distalen Endes (28) des Gehäuses (15), verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Nahrungsmittelmaschine (1) mit einem Koextrusionskopf (10) und ein entsprechendes Montageverfahren.
Patent DE-112009005542-B3 (DE)
Title: Massenspektrometer mit spannungsstabilisierung mittels dummy-last
Inventor: MAKAROV ALEXANDER
IPC: H01J49/42
Filed: 2009-06-01
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zum Umschalten zwischen einem ersten und zweiten Betriebsmodus eines Massenanalysators, mit den folgenden Schritten:Koppeln eines durch eine erste Stromversorgung erzeugten ersten von null verschiedenen Potentials mit dem Massenanalysator in einem ersten Betriebsmodus, während eine zweite Stromversorgung ein zweites von null verschiedenes Potential erzeugt, aber von dem Massenanalysator getrennt ist;Koppeln des durch die zweite Stromversorgung erzeugten zweiten von dem ersten Potential und von null verschiedenen Potentials mit dem Massenanalysator oder mit einer Dummy-Last in einem zweiten Betriebsmodus, während die erste Stromversorgung das erste Potential erzeugt, aber von dem Massenanalysator getrennt ist;Betrieb in dem ersten Betriebsmodus für eine erste vordefinierte Zeitdauer, wobei der Massenanalysator eine Massenanalyse ersten Typs für Ionen einer ersten Ladung unter Verwendung des ersten von null verschiedenen Potentials während des Betriebs in dem ersten Betriebsmodus durchführt; undBetrieb in dem zweiten Betriebsmodus für eine zweite vordefinierte Zeitdauer, wobei entweder der Massenanalysator bei Koppeln des zweiten Potentials an den Massenanalysator eine Massenanalyse zweiten Typs für Ionen einer zweiten, entgegengesetzten Ladung durchführt oder wobei das zweite Potential mit der Dummy-Last gekoppelt wird zum Aufrechterhalten der Stabilität des durch die zweite Stromversorgung erzeugten zweiten Potentials während des Betriebs in dem zweiten Betriebsmodus;wobei die erste vordefinierte Zeitdauer und die zweite vordefinierte Zeitdauer so ausgewählt werden, dass zu einem beliebigen Zeitpunkt nur eines des ersten Potentials und des zweiten Potentials mit dem Massenanalysator gekoppelt ist, und so, dass die Schritte des Betriebs in dem ersten Betriebsmodus und in dem zweiten Betriebsmodus innerhalb einer vorbestimmten Zeitlänge mindestens einmal ausgeführt werden, wobei wenn das Massenspektrometer eine vordefinierte Anzahl von Malen im ersten Betriebsmodus betrieben wurde, das Massenspektrometer mindestens einmal in dem zweiten Betriebsmodus betrieben wird, wobei bei mindestens einem Betrieb im zweiten Betriebsmodus bei Kopplung des zweiten Potentials an den Massenanalysator eine Massenanalyse durchgeführt wird, undwobei bei mindestens einem Betrieb im zweiten Betriebsmodus das zweite Potential an die Dummy-Last gekoppelt wird.
Patent DE-112016002674-B3 (DE)
Title: Bonddraht für Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMADA TAKASHI
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-05-19
Granted: 2020-06-04
Abstract: Bonddraht für eine Halbleitervorrichtung, wobei der Bonddraht aufweist:ein Cu-Legierungskernmaterial; undeine auf einer Oberfläche des Cu-Legierungskernmaterials gebildete Pd-Überzugschicht, wobeibei Messung von Kristallorientierungen auf einem Querschnitt des Kernmaterials in senkrechter Richtung zu einer Drahtachse des Bonddrahts eine Kristallorientierung <100> im Winkel von höchstens 15 Grad zu einer Drahtlängsrichtung einen Anteil von mindestens 30 % unter Kristallorientierungen in Drahtlängsrichtung hat,eine mittlere Kristallkorngröße im Querschnitt des Kernmaterials in senkrechter Richtung zur Drahtachse des Bonddrahts 0,9 µm oder mehr und 1,5 µm oder weniger beträgt, undder Bonddraht ein oder mehrere Elemente ausgewählt aus Co, Rh, Ir, Ni, Pd, Pt, Ag, Au, Zn, Al, In, Sn, P, As, Sb, Bi, Se und Te enthält.
Patent DE-3843934-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beaufschlagen von Maschinenteilen mit Gase enthaltenden mineralischen Ölen
Inventor: WEGENER JOACHIM
IPC: F16N39/00
Filed: 1988-12-27
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zum Beaufschlagen von Maschinenteilen, insbesondere von Lagerstellen,
mit aus einem Vorratsbehälter über eine
Saugleitung einer Pumpe zugeführten
mineralischen Ölen,
die gelöste
Gase, insbesondere Luft, enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass
die Saugleitung (12) einen Ultraschallgeber (20) durchsetzt und
in Strömungsrichtung
(x) nach diesem mit einem Blasenabscheider (16) versehen sowie zwischen
die Mündung (14)
der Saugleitung im Blasenabscheider und den Ansatz des die Pumpe
(28) führenden
Flüssigkeitsaustrages
(26) wenigstens eine den Innenraum (17) des Blasenabscheiders in
Abschnitte teilende Trenneinrichtung (18) eingefügt ist, wobei der dem Flüssigkeitsaustrag
ferne Abschnitt des Blasenabscheiders an eine Vakuumerzeugungseinrichtung (22)
angeschlossen ist.
Patent DE-4244980-B4 (DE)
Inventor: WEINBERG HILARY
IPC: E04F19/00
Filed: 1992-02-27
Granted: 2006-01-12
Abstract: The present invention relates to a balcony having a load-bearing structure, the load-bearing members of which, at at least one point, are anchored in a supporting manner on load-bearing members located in the intermediate floor, having a balcony base comprising slabs which rest on parts of the load-bearing structure, and having an underside cladding comprising aluminium profiles. The balcony according to the invention is characterised in that there is provided a peripheral aluminium load-bearing profile (10) which defines the balcony plane and has a plurality of closed rectangular channels (11, 12, 13, 14, 15). The slabs (50) for the balcony base rest on parallel trough base profiles which consist of aluminium, are located one next to the other and are connected to one another. Individual profile pieces, which butt against one another with a mitre joint, of the load-bearing profile (10) can be connected via angled-off corner connection pieces (62) which are received by the rectangular channels (13, 14) of the load-bearing profile (10). The aluminium balcony structure is suitable for absorbing the necessary loads, the structure permitting very rapid mounting on site. <IMAGE>
Patent DE-4331966-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: LICHTENBERG WOLFGANG
IPC: B60T8/36
Filed: 1993-09-21
Granted: 2005-01-05
Abstract: Steuereinrichtung
(4, 29) mit einem Gehäuse
(2, 24) und einer darin befindlichen Gehäusekammer (3, 25) zur Aufnahme
elektrischer Einrichtungen (5, 26, 28),  mit einer Ventileinrichtung
(11, 20), welche von den elektrischen Einrichtungen (5, 26, 28)
der Steuereinrichtung (4, 29) steuerbar ist,  wobei die Steuereinrichtung
(29) und die Ventileinrichtung (20) ein gemeinsames Gehäuse (24,
37) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Gehäusekammer
(3, 25) des Steuergerätes
(4, 29) über eine
Verbindungseinrichtung (6, 30, 31, 32) mit einer in die Atmosphäre mündenden
Druckentlastungseinrichtung (10, 34) der Ventileinrichtung (11,
20) verbunden ist,  wobei die Verbindungseinrichtung (6, 20,
31, 32) so ausgebildet ist, daß sie
eine Drosselwirkung aufweist,  und wobei die Verbindungseinrichtung
(6, 30, 31, 32) als Gehäusekanal
(30, 31, 32) in der Ventileinrichtung (20) ausgebildet ist.
Patent DE-4405340-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung der Drehzahl einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs im Leerlauf
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D31/00
Filed: 1994-02-19
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Einstellung der Drehzahl einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
im Leerlauf, wobei eine Soll-Leerlaufdrehzahl vorgegeben wird und
eine Ist-Leerlaufdrehzahl
ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit von
Betriebsgrößen ein
Vorsteuerwert (mind0) und abhängig
von der Abweichung zwischen Soll-Leerlaufdrehzahl und
Ist-Leerlaufdrehzahl durch eine Leerlaufdrehzahlregelung ein Korrekturwert
(dmllr) gebildet wird, wobei der Vorsteuerwert ferner in Abhängigkeit
der Abweichung zwischen der Soll-Leerlaufdrehzahl und der Ist-Leerlaufdrehzahl
modifiziert wird, derart, dass Schwankungen der Ist-Leerlaufdrehzahl
stabilisiert werden, und wobei die Antriebseinheit abhängig vom
modifizierten Vorsteuerwert und dem Korrekturwert gesteuert wird.