baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4302921-B4 (DE)
Title: Schere mit Stellschraube
Inventor: HERBST RUDOLF
IPC: B26B13/28
Filed: 1993-02-03
Granted: 2004-10-28
Abstract: Aus
Oberbeck (1) und Unterbeck (2) bestehende Schere mit benachbart
zum Gewerbezapfen (3) im einen Scherenbeck (1) angeordneter Stellschraube (12),
deren gewerbeflächenseitiges
Ende (12') zwecks Zustellung des einen Scherenblattes (5) zum anderen
(6) auf der Gewerbefläche
(14), d. h. dem Zwischen (11), gleitet, dadurch gekennzeichnet,
daß das
gewerbeflächenseitige Ende
(12') der Stellschraube (12) als gegenüber dem Schraubzapfen derselben
abgefederte Kalottenfläche
(F) gestaltet ist und das mit der Stellschraube (12) ausgestattete
Scherenbeck (1) mittels eines den Gewerbezapfen (3) umgebenden Kugellagers
(20) gelagert ist, welches in einer schalenförmigen Vertiefung (V) des Scherenbecks
(1) zu diesem kippbar einliegt.
Patent DE-4321205-B4 (DE)
Title: Mikrokapseln, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: EKKEHARD JAHNS
IPC: C08F2/22
Filed: 1993-06-25
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Mikrokapseln, die aus einem Kern und einer Schale
aus einem Polymerisat aufgebaut sind, wobei der Kern mindestens
ein in Wasser emulgierbares Öl
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass man öllösliche Monomergemische, die  (a)
1 bis 100 Gew.-% Acrylsäureanhydrid,
Methacrylsäureanhydrid,
Itaconsäureanhydrid,
Citraconsäureanhydrid,
Dimethylmaleinsäureanhydrid,
4-Vinylbenzoesäureanhydrid, gemischte
Carbonsäureanhydride,
Mischungen der genannten Anhydride  enthalten, in der Ölphase einer
stabilen Öl-in-Wasser-Emulsion
in Gegenwart von Radikale bildenden Polymerisationsinitiatoren polymerisiert.
Patent DE-4327079-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für eine zwei rotierende Bauteile umfassende Vorrichtung
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16F15/131
Filed: 1993-08-12
Granted: 2004-04-29
Abstract: Lageranordnung für eine Vorrichtung mit einem um eine Drehachse rotierend angetriebenen ersten Bauteil und einem relativ zu dem ersten Bauteil zumindest um einen begrenzten Drehwinkel um die Drehachse drehbaren, in Drehantriebsverbindung mit dem ersten Bauteil stehenden zweiten Bauteil, umfassend:  – einen betriebsmäßig fest mit einem der beiden Bauteile verbundenen inneren Lagersitz, –  einem zum inneren Lagersitz koaxialen, betriebsmäßig fest mit dem anderen der beiden Bauteile verbundenen äußeren Lagersitz,  – ein radial zwischen den Lagersitzen angeordnetes, die beiden Bauteile radial und axial aneinander führendes Wälzlager mit einem am inneren Lagersitz geführten inneren Lagerring, einem am äußeren Lagersitz geführten äußeren Lagerring und einer Vielzahl Wälzkörper radial zwischen den Lagerringen und  – eine ringförmig geschlossene Dichtringanordnung mit einem radial zwischen einem ersten der beiden Lagerringe und einem den ersten Lagerring führenden ersten der beiden Lagersitze angeordneten, zentralen Ringbereich und mit axial beiderseits des Wälzlagers angeordneten, von dem zentralen Ringbereich...
Patent DE-10000304-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austausch von Daten zwischen wenigstens zwei mit einem Bussystem verbundenen Teilnehmern
Inventor: WEIGL ANDREAS
IPC: H04J3/06
Filed: 2000-01-05
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zum Austausch von Daten in Nachrichten zwischen wenigstens zwei Teilnehmern, welche mittels eines Bussystems verbunden sind, wobei die, die Daten enthaltenden Nachrichten durch die Teilnehmer über das Bussystem übertragen werden, wobei wenigstens zwei Teilnehmer eine Funktion als Zeitgeber für das Bussystem übernehmen können und jeder dieser Teilnehmer, die die Zeitgeberfunktion übernehmen können, eine Zeitmarke enthält, wobei ein erster Teilnehmer in einer Funktion als Zeitgeber die Nachrichten zeitlich derart steuert, dass er wiederholt eine Referenznachricht, die eine Zeitinformation des ersten Teilnehmers enthält, in einem vorgebbaren zeitlichen Abstand über den Bus überträgt und wenn die Zeitmarke des zweiten Teilnehmers erreicht ist ohne dass eine Refenznachricht des ersten Teilnehmers den zweiten Teilnehmer erreicht, der wenigstens zweite Teilnehmer die Funktion des Zeitgebers dadurch übernimmt indem er eine eigene Referenznachricht mit einer eigenen Zeitinformation über das Bussystem überträgt, und wobei den Teilnehmern, die die Zeitgeberfunktion übernehmen können, eine Priorität bezüglich dieser Zeitgeberfunktion zugewiesen wird.
Patent DE-10004145-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Estrich-Hohlbodens unter Verwendung einer verlorenen Schalung
Inventor: KROHN ADOLF
IPC: E04F15/024
Filed: 2000-01-25
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Estrich-Hohlbodens unter Verwendung einer verlorenen Schalung, die als Folie ausgebildet ist, wobei man eine Folie auslegt und luftdicht abdichtet,dann den abgedichteten Raum auf Überdruck aufblast, insbesonderemit Luft, bis die so gebildete Schalung eine ausreichende Steifigkeit aufweist, und dann den Estrich, insbesondere einen Fließestrich, aufbringt, dadurch gekennzeichnet,  dass die Folie eine Polyethylenfolie ist oder dass die Folie vorkonfiguriert ist, in Form von Foliengewölben, Folientunnels oder sonstigen gewünschten Formen, und  dass man die auf dem Rohboden ausgelegte Folie gegenüber dem Rohboden luftdicht abdichtet und die Folie zum Bilden von Stützfüßen an vorgegebenen Stellen mit runden Metallplatten und unterliegenden Dichtungsplatten am Rohboden befestigt.
Patent DE-10007245-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kuppeln eines Gewindeelements mit einem Kunststoffteil für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA MICHIO
IPC: F16B5/02
Filed: 2000-02-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Anordnung
zum Kuppeln eines Gewindeelements mit einem Kunststoffteil für ein Fahrzeug, umfassend
ein an dem Fahrzeug anzubringendes Kunststoffteil (P) sowie ein
in dem Teil (P) lösbar
angebrachtes Gewindeelement (S), wobei das Teil (P) mit einem Halteabschnitt
(6) versehen ist, um zumindest einen Abschnitt des Gewindeelements
(S) gegen Drehung relativ zueinander zu halten, sowie einem Klauenmittel
(7), das lösbar
mit dem Gewindeelement (S) in Eingriff treten kann, um eine Trennung
des Gewindeelements (S) von dem Halteabschnitt (6) zu verhindern,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffteil eine Sitzbodenplatte
(P) ist, die an einem Fahrzeug mit Sitzsattel anzubringen ist, und
wobei das Gewindeelement (S) dazu dient, die Sitzbodenplatte (P)
an einem Fahrzeugrumpf lösbar
zu sichern.
Patent DE-10007617-B4 (DE)
Title: Charakterisierung von Magnetfeldern
Inventor: BERGER RUEDIGER
IPC: G01R33/10
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Charakterisieren von Magnetfeldern, die von Objekten oder Bauelementen
ausgehen, wobei ein Rasterkraftmikroskop verwendet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen der Oberfläche des Objekts oder Bauelements
und der Spitze des Rasterkraftmikroskops eine Schicht angeordnet
wird, welche ihre mechanischen Eigenschaften in Abhängigkeit
von ihrer Magnetisierung oder in Abhängigkeit von einem externen angelegten
Magnetfeld ändert.
Patent DE-10008500-B4 (DE)
Title: Implantierbares Medikamentenabgabesystem mit Zirkulation
Inventor: HERUTH KENNETH T
IPC: A61M37/00
Filed: 2000-02-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Ein Medikamenten-Abgabesystem führt eine Trägerflüssigkeit in geschlossenem Kreislauf, wodurch es nur eine relativ kleine Menge an Trägerflüssigkeit zum Betrieb benötigt. Eine Pumpe sorgt für einen kontinuierlichen Fluß der Trägerflüssigkeit zu einer Abgabe-Grenzfläche in einer Umlaufleitung. Eine Bemessungseinheit, die entweder aktiv oder passiv sein kann, gibt ein Medikament aus einem Reservoir in die Trägerflüssigkeit in der Umlaufleitung und erhält eine konstante Konzentration des Medikamentes an der Abgabe-Grenzfläche, die eine semi-permeable Membran beinhalten kann, aufrecht. Die Umlaufleitung ist vorzugsweise von der Form eines Doppelröhrenkatheters, welcher einen Zuführungsleitungsabschnitt zu einer Abgabe-Grenzfläche und einen Rücklaufleitungsabschnitt von der Medikamentenabgabe-Grenzfläche zu der Pumpe aufweist. Medikamentenkonzentrations-Sensoren können vorgesehen sein, um die Konzentration des Medikamentes in der Umlaufleitung oder in dem menschlichen Körper zu messen und die Bemessungseinheit entsprechend aktiv einzustellen.
Patent DE-10032641-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zahnersatzteilen durch galvanische Abscheidung
Inventor: WILLERSHAEUSER FRANK
IPC: A61C5/77
Filed: 2000-07-05
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Zahnersatzteilen durch galvanische Abscheidung,
bei dem in mindestens einem Verfahrensschritt ein elektrisch leitendes
Material auf die Oberfläche
eines im wesentlichen elektrisch nicht leitenden Dubliermaterials
aufgebracht wird, wobei das elektrisch leitende Material in Form
eines feinteiligen Pulvers aufgebracht wird und das elektrisch nicht
leitende Material derart ausgebildet ist, daß sich auf seiner Oberfläche eine
mit der Oberfläche
ausreichend fest verbundene Schicht des elektrisch leitenden Materials
mit im wesentlichen gleichmäßiger Schichtdicke
ausbildet, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  – Erstellen
eines Negativmodells von einem dentalen Formteil mit Hilfe einer
Dubliermasse,  – Ausstäuben des
Negativmodells nach Aushärtung
der Dubliermasse mit dem Pulver aus elektrisch leitendem Material,  – Entfernen
von gegebenenfalls überschüssigem Pulver aus
elektrisch leitendem Material,  – Ausgiessen des Negativmodells
mit elektrisch nicht leitendem Material,  – Entformen des elektrisch
nicht leitenden Materials nach seiner Aushärtung als Positivmodell mit
dem elektrisch leitenden Material als...
Patent DE-10033712-B4 (DE)
Title: Fahrwerkanlenkung an einem Fahrzeugaufbau
Inventor: LUTZ DIETER
IPC: B60G13/00
Filed: 2000-07-12
Granted: 2006-10-19
Abstract: Fahrwerksanlenkung
an einem Fahrzeugaufbau, wobei Abstützteile, wie Federn, Federbeine, Schwingungsdämpfer oder ähnliche
Bauteile, einerseits mit dem Fahrwerk und andererseits mit der Karosserie
verbunden sind und die Karosserie für jedes Abstützteil eine angeformte
und/oder verstärkte
Anlenkstelle besitzt, wobei im Bereich der in der Karosserie angeformten
Anlenkstellen ein der Kontur der Anlenkstelle angepasstes Formteil mit
der Karosserie verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
eine Abstands- und/oder Dämmschicht zwischen
dem Formteil (7) und der Anlenkstelle (3) angeordnet ist, wobei
die Abstands- und/oder Dämmschicht durch
einen Zwischenkörper
(15) gebildet ist.
Patent DE-10084834-B4 (DE)
Title: Lieferung der Anruferidentifikation in kabellosen lokalen Schleifen- oder anderen Systemen
Inventor: ARNSON JILL
IPC: H04W4/16
Filed: 2000-07-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Liefern einer FSK-modulierten Anrufer-ID-Nachricht von einer Zentralstelle (33) an ein Telefon (30), wenn der Hörer des Telefons (30) aufgelegt ist, aufweisend die Schritte:  Bereitstellen eines inkompatiblen Netzwerkes, das zwischen der Zentralstelle (33) und dem Telefon (30) gekoppelt ist, wobei eine erste Netzwerkkomponente des inkompatiblen Netzwerkes mit der Zentralstelle (33) koppelt und eine zweite Netzwerkkomponente des inkompatiblen Netzwerkes mit dem Telefon (30) koppelt, wobei das inkompatible Netzwerk mit einer Inband-Übertragung von FSK-modulierten Anrufer-ID-Signalen zu dem Telefon (30) inkompatibel ist;  Aufbauen einer Kommunikationsverbindung durch das inkompatible Netzwerk zwischen der ersten Netzwerkkomponente und der zweiten Netzwerkkomponente;  fälschliches Übertragen an die Zentralstelle (33), dass die zweite Netzwerkkomponente einen ersten Rufzyklus bei dem Telefon (30) begann, nachdem der Schritt des Aufbauens vollendet worden ist;  Übertragen einer FSK-modulierten Anrufer-ID-Nachricht von der Zentralstelle (33) zu der ersten Netzwerkkomponente;  Umwandeln der FSK-modulierten Anrufer-ID-Nachricht in eine Außerband-Nachricht;  Übertragen der Außerband-Nachricht durch...
Patent DE-10103129-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Heiz- und/oder Klimaanlage
Inventor: ROEHM ROLF
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-01-24
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Heiz- und/oder Klimaanlage, die eine innenraumtemperaturgeführte Regelung aufweist, die den Innenraumtemperaturistwert (Tist) mit dem an einer Bedieneinheit eingestellten Innentemperatursollwert (Tsoll) abgleicht, wobei ein Gebläse vorgesehen ist, das die klimatisierte Luft in den Innenraum des Fahrzeuges befördert, dadurch gekennzeichnet, daß im eingeregelten Zustand oder generell bei einer Verstellung des Temperatursollwertes die Gebläsespannung eine zeitlich vorbestimmte Dauer (t) angehoben wird.
Patent DE-10107006-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltvorrichtung
Inventor: NAKAMURA GORO
IPC: H01H71/42
Filed: 2001-02-15
Granted: 2007-04-26
Abstract: Elektrische
Schaltvorrichtung (9), mit  einem Paar von Anschlüssen (15a,
15b) und einem Bolzen (16), der mittels einer Verschiebungsbewegung
mit diesen Anschlüssen
(15a, 15b) in und außer
Kontakt bringbar ist, wobei der Bolzen (16) den Kontakt unterbricht
indem er sich aus der Anfangsposition, in der die Anschlüsse (15a, 15b)
miteinander verbunden sind, in die Trennstellung bewegt,  einer
Freigabefeder (17), welche auf den Bolzen (16) eine Schubkraft ausübt, um den
Bolzen (16) aus der Anfangsposition in die Trennstellung zu bewegen;  einem
Riegel (18), welcher drehbar angeordnet ist um eine Achse (19) parallel
zur Verschiebungsrichtung (Z) des Bolzens (16);  wobei der Riegel
(18) in der Anfangsposition mit dem Bolzen (16) in Eingriff ist,
und durch Drehen um einen vorbestimmten Winkel (ψ) den Bolzen (16) freigibt,
so dass sich dieser in die Trennstellung bewegt.
Patent DE-10111153-B4 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: EBERSPACH GUENTER
IPC: B60H1/03
Filed: 2001-03-08
Granted: 2004-12-02
Abstract: Heizgerät, umfassend
einen Zerstäuberbrenner
(24) mit einer Brennkammer (28) und einer Zerstäuberdüse (26) zur Einleitung eines
Gemisches (30) aus Verbrennungsluft und durch Zerstäubung erzeugten
Brennstoffpartikeln in die Brennkammer (28) sowie eine Glühzündeinrichtung
(10), wobei die Glühzündeinrichtung
(10) ein Glühzündorgan
(12) und das Glühzündorgan
(12) wenigstens bereichsweise umgebendes und dieses gegen direkte
Anströmung
durch das von der Zerstäuberdüse (26) eingeleitete
Verbrennungsluft/Brennstoffpartikel-Gemisch (30) im Wesentlichen
vollständig
abschirmendes, brennstoffaufnahmefähiges Abschirmmaterial (32)
umfasst.
Patent DE-10113967-B4 (DE)
Title: Leistungsmodule
Inventor: MAJUMDAR GOURAB
IPC: H01L25/16
Filed: 2001-03-22
Granted: 2008-08-21
Abstract: Leistungsmodul,
mit einem isolierenden Substrat (4), das eine mit seiner einen Oberfläche verbundene
Grundplatte (2) und eine auf der anderen Oberfläche als Elektrodenschicht (6)
ausgebildete Schaltkreisstruktur besitzt, wobei die Schaltkreisstruktur
folgendes aufweist:  – ein
Halbleiterschaltelement (8),  – eine Freilaufdiode (10),
die mit dem Halbleiterschaltelement (8) antiparallel geschaltet
ist, und  – eine
integrierte Steuerschaltung (12) zur Steuerung des Halbleiterschaltelements
(8),  dadurch gekennzeichnet,  daß das Halbleiterschaltelement
(8) und die Freilaufdiode (10) getrennt voneinander jeweils auf
der Elektrodenschicht (6) angeordnet sind,  und daß die integrierte
Steuerschaltung (12) auf der Freilaufdiode (10) und getrennt von
dem Halbleiterschaltelement (8) derart angeordnet ist, daß die integrierte
Steuerschaltung (12) nicht durch die Wärmeentwicklung des Halbleiterschaltelements
(8) beeinträchtigt
ist.
Patent DE-10124864-B4 (DE)
Title: Getriebegehäuseelement und Verfahren zur Einwirkung auf den Ölpegel eines Getriebes
Inventor: SEEMANN DIETER
IPC: F16N31/00
Filed: 2001-05-22
Granted: 2006-05-24
Abstract: Getriebegehäuseelement
mit einer Ölwanne
(11) mit einer Ölaustrittsöffnung (13),
welche mit einer Einrichtung (27) zur Regulierung des im Getriebegehäuse (10)
angeordneten Ölvolumens
verschließbar
ist, wobei die Einrichtung (27) in einer ersten Arbeitsstellung
im Bereich einer oberen Öffnung
(23) die Höhe
eines Ölpegels (12)
vorgibt, wobei die Einrichtung (27) mittels mechanischer Einwirkung
durch die Ölaustrittsöffnung (13)
hindurch von außen
von der ersten Arbeitsstellung in eine zweite Arbeitsstellung bringbar
ist, wobei ein Teil (18) der Einrichtung (27) in der ersten Arbeitsstellung
eine dichte Verbindung mit einer Ölablassöffnung (25) des Getriebegehäuses (10) aufweist
und die dichte Verbindung durch die mechanische Einwirkung zur Erzeugung
der zweiten Arbeitsstellung lösbar
ist, wobei eine Schraube (14) vorgesehen ist, die in ein Innengewinde
der Ölwanne
(11) oder einer mit dieser verbundenen Hülse (15)  – zum Verschließen der Ölwanne (11)
einschraubbar und  – zum
Entleeren des Öles
aus der Ölwanne
(11) ausschraubbar ist, so dass im ausgeschraubten...
Patent DE-10128507-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung zum chemischen oder elektrochemischen Bearbeiten von Bauteilen
Inventor: EBERLEIN ARMIN
IPC: C23F1/02
Filed: 2001-06-14
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verwendung
einer Vorrichtung zum chemischen oder elektrochemischen Bearbeiten
von Bauteilen, mit wenigstens einer Halteeinrichtung für ein wenigstens
abschnittsweise zu bearbeitendes Bauteil (1, 5) und wenigstens einer
Aufnahmeeinrichtung (10) für
ein saugfähiges,
eine Bearbeitungsflüssigkeit
enthaltendes Medium, wobei die Halte- und/oder die Aufnahmeeinrichtung
so positionierbar sind, dass das die Bearbeitungsflüssigkeit
enthaltende Medium den zu bearbeitenden Bereich des Bauteils (1,
5) kontaktiert, für
das lokale Entschichten von Bauteilen (1, 5) in Form von metallischen
oder keramischen Gasturbinenbauteilen.
Patent DE-10133007-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät für eine Entladungslampe
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H02M1/00
Filed: 2001-07-06
Granted: 2007-07-19
Abstract: Elektronisches
Vorschaltgerät
für eine Entladungslampe,
umfassend:  einen Steuerschaltkreis (7) zum Erkennen einer Anomalie, die
in der Entladungslampe oder dem Vorschaltgerät auftritt, zum Stoppen der
Energieversorgung der Entladungslampe (8) oder Stoppen des Betriebs
des Vorschaltgerätes und
Zünden
einer anderen Lichtquelle als eine alternative Lichtquelle zur Entladungslampe
oder Informieren eines Fahrers über
das Auftreten der Anomalie;  gekennzeichnet durch  einen
Innenzustandsüberwachungsschaltkreis
(26) zum Überwachen
eines Betriebszustands des Steuerschaltkreises (7), der in dem Steuerschaltkreis
(7) integriert ist;  wobei, wenn der Innenzustandsüberwachungsschaltkreis (26)
eine Anomalie im Steuerschaltkreis (7) erkennt oder ein Anzeichen
für das
Auftreten einer Anomalie erkennt, die alternative Lichtquelle gezündet wird
oder der Fahrer über das
Auftreten einer Anomalie informiert wird.
Patent DE-10133655-B4 (DE)
Title: Magnet-Resonanz-Tomographiegerät mit verbesserter örtlicher und zeitlicher Stabilisierung der Homogenität des magnetischen Grundfeldes
Inventor: IDELER KARL-HEINZ
IPC: G01R33/3873
Filed: 2001-07-11
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb eines Magnetresonanzgerätes, aufweisend einen Grundfeldmagneten (1) zur Bereitstellung eines homogenen magnetischen Grundfeldes, ein Gradientenspulensystem (2) zur Kodierung des Grundfeldes sowie ein zur Homogenisierung des magnetischen Grundfeldes dienendes passives Shim-System mit im magnetischen Grundfeld platzierten Shimeisenblechen (11), wobei eine Einrichtung zur Temperaturregelung der Shimeisenbleche (11) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Temperaturregelung aus einer Brückenschaltung besteht, die Transistoren (T1, T2, T3, T4) und Operationsverstärker (24, 25) sowie ein Peltierelement (23) aufweist und über eine Temperaturregelschaltung (26) angesteuert wird, wobei die Transistoren so platziert sind, daß sie die thermische Wirkung des Peltierelementes (23) unterstützen.
Patent DE-10135865-B4 (DE)
Title: Digitales Bildaufzeichnungsverfahren, Toner für eine Farb- oder Kopiervorrichtung und Farbdruck- oder Kopiervorrichtung
Inventor: ROHDE DOMINGO
IPC: G03G9/09
Filed: 2001-07-24
Granted: 2004-02-26
Abstract: Digitales Bildaufzeichnungsverfahren, bei dem ein farbiges Tonerbild aus unterschiedliche Farben aufweisenden Tonerschichten auf ein Bildempfängersubstrat übertragen und anschließend durch Beaufschlagung mit elektromagnetischer Strahlung auf dem Bildempfängersubstrat aufgeschmolzen und fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erzeugen der Farbe Schwarz zumindest eine Tonerschicht verwendet wird, die zumindest für eine Wellenlänge innerhalb eines vorherbestimmten Wellenlängenbereichs für die elektromagnetische Strahlung ähnliche Absorptionseigenschaften aufweist, wie die anderen verwendeten Tonerschichten.
Patent DE-10141527-B4 (DE)
Title: Videoendoskopsystem
Inventor: KOBAYASHI HIROYUKI
IPC: G02B23/26
Filed: 2001-08-24
Granted: 2010-01-14
Abstract: Videoendoskopsystem mit  einer ersten Quelle zum Aussenden von sichtbarem Licht, das einen roten Lichtanteil, einen grünen Lichtanteil und einen blauen Lichtanteil hat,  einer zweiten Quelle zum Aussenden von Anregungslicht, das lebendes Gewebe zur Autofluoreszenz anregt, wobei die zweite Quelle so angeordnet ist, dass das von ihr ausgesendete Anregungslicht den Strahlengang des von der ersten Quelle ausgesendeten sichtbaren Lichtes in einem vorbestimmten Schnittpunkt kreuzt,  einem Lichtleiter, der das Licht so führt, dass ein Objekt bestrahlt wird,  einem in dem Schnittpunkt angeordneten optischen Element, welches das sichtbare Licht und das Anregungslicht längs desselben Strahlenganges zu dem Lichtleiter führt,  einem Umschaltmechanismus, der das dem optischen Element zuzuführende Licht zwischen sichtbarem Licht und Anregungslicht umschaltet,  einer Objektivoptik, die aus dem Licht, das von der über den Lichtleiter bestrahlten Objektoberfläche stammt, diejenigen Komponenten, die nicht das Anregungslicht bilden, zu einem Bild der Objektoberfläche bündelt,  einer Bildaufnahmevorrichtung, die das...
Patent DE-10141604-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten über eine isochrone Schnittstelle mit einem ersten Takt und Vorrichtung zum Anschluss an eine iosochrone Schnittstelle, über die Daten mit einem ersten Takt übertragen werden
Inventor: ROMANOWSKI ALEXANDER
IPC: H04N7/167
Filed: 2001-08-24
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten über
eine bidirektionale, isochrone Schnittstelle mit einem ersten Takt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Daten vor bzw. nach der Übertragung über die
isochrone Schnittstelle synchron mit einem zweiten Takt verarbeitet
werden, wobei die Geschwindigkeit der Verarbeitung jeweils durch
einen vom ersten und zweiten Takt unabhängigen Verarbeitungstakt bestimmt
wird.
Patent DE-10144407-B4 (DE)
Title: Düse zum Zerstäuben von flüssigem Brennstoff
Inventor: NEUMUELLER MARCUS
IPC: F23D11/40
Filed: 2001-09-10
Granted: 2007-05-10
Abstract: Düse zum Zerstäuben von
flüssigem Brennstoff
mittels durch die Düse
(20) strömender
Luft mit  – einem
Lufteintrittsbereich (50),  – einem Luftaustrittsbereich
(52) und  – einem
den Lufteintrittsbereich (50) mit dem Luftaustrittsbereich (52)
verbindenden Strömungsweg
(54),  – wobei
die Düse
(20) zumindest teilweise eine zylindrische Gestalt hat und  – wobei
eine schräg
zur Zylinderachse verlaufende Bohrung (58) zum Halten einer Zündeinrichtung
(62) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Düse (20)
eine Keramikdüse
ist,  – dass
die Zündeinrichtung
(62) ein Glühstift
ist und   – dass
die Bohrung (58) die Keramikdüse
(20) durchdringt.