baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104333-U1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/68
Filed: 2013-09-23
Abstract: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für eine Rücksitzbank, mit einer tragenden Lehnenstruktur, an welcher wenigstens an einer Seite ein Seitenteil angebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Seitenteil (3, 4) in die Lehnenstruktur (2) eingesteckt ist.
Patent DE-202013104858-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: E05F15/70
Filed: 2013-10-30
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein bewegliches Teil (2, 3), insbesondere einen Dreh- oder Schiebeflügel oder eine Verriegelung, einer Einrichtung (7) zur kontrollierten Lüftung, wobei die Antriebsvorrichtung (1) ein bevorzugt rohrförmiges Gehäuse (9) mit einer integrierten Antriebseinheit (13) und einem zwischen Endlagen linear beweglichen Abtriebselement (14) sowie einer Steuerung (10) und einer Messeinrichtung (20), insbesondere einem Drehgeber, für den Vorschub des Abtriebselements (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (1) im Gehäuse (9) eine mit der Steuerung (10) verbundene Positions-Erfassungseinrichtung (11) für das Abtriebselement (14) aufweist, die dazu vorgesehen und ausgebildet ist eine diskrete Zwischenposition des Abtriebselements (14) auf seinem Vorschubweg zwischen seinen Endlagen zu detektieren, wobei die Positions-Erfassungseinrichtung (11) einen mit dem Abtriebselement (14) verbundenen und beim Vorschub mitbewegten Magneten (22) sowie einen relativ ortsfest neben dem Bewegungsbereich des Magneten (22) angeordneten Magnetfeld-Sensor (24) aufweist.
Patent DE-202014003002-U1 (DE)
Title: 2-polige Kontaktstelle zum Auslesen eines elektronischen Schlüssels mit Übertragung von Daten und Versorgungsspannung
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: 2-polige Kontaktstelle zum Auslesen eines elektronischen Schlüssels mit Übertragung von Daten und Versorgungsspannung, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Kontaktkugeln (5 + 6) 180° gegeneinander angeordnet sind und soweit von oben und von unten in den Einführungsschacht (1) hineinragen, dass sie durch den eingeführten Systemschlüssel zurückfedern und dann auf der entsprechenden Kontaktmulde des Systemschlüssels einen elektrischen Kontakt herstellen.
Patent DE-202014007191-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Isolierung eines eine Reifenpress- bzw. -vulkanisierform beinhaltenden Containers
IPC: B29D30/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Isolierung eines eine Reifenpress- bzw. -vulkanisierform beinhaltenden Containers (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) aus einem sich auf der Oberseite (3) des im Wesentlichen zylinderförmigen Containers (2) abstützenden, den Außenmantel (4) des Containers (2) koaxial über mindestens die Höhe (h) desselben im Wesentlichen formschlüssig umschließenden, hülsenartigen Körper (5) gebildet ist und aus einem hoch hitzebeständigen Isolierwerkstoff besteht.
Patent DE-202014009141-U1 (DE)
Title: W-Lan / Access Point Halterung für Stab-, Wand- und Deckenmontage mit Stoffabdeckung, sowie Kunstoff Abdeckung für Aussenaufstellung oder zusätzlicher LED Montage
IPC: H05K7/18
Filed: 2014-11-12
Abstract: W-Lan Access Point Halterung für Stabmontage, dadurch gekennzeichnet, dass der Access Point dadurch flexibel im Raum platziert werden kann und die Verkabelung über den Boden bzw. Doppelboden geführt wird. Die Stoffbespannung (Schutzanspruch 4) kann über handelsübliche Rahmendübel am Halter befestigt werden.
Patent DE-202014009394-U1 (DE)
Title: Pferdefutterschrank
IPC: A01K5/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Abschließbarer Schrank welcher in fünf verschiedene Ebenen aufgeteilt und für die Lagerung von verschiedenen Pferdefuttermitteln vorgesehen ist.
Patent DE-202014010288-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/58
Filed: 2014-12-19
Abstract: Kaffeemaschine, einschließend einer Einrichtung zur Vorbereitung einer Kaffeeportion und Ausgabe der vorbereiteten Portion durch einen Auslass-Stutzen, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung zur Indizierung des Vorhandenseins eines Behälters, zum Beispiel einer Tasse, unter der Auslassöffnung des Auslass-Stutzens und einer Einrichtung zur Ausgabe des vorbereiteten Kaffees nur bei Vorhandensein eines Behälters unter der Auslassöffnung des Auslass-Stutzens ausgestattet ist.
Patent DE-202014011161-U1 (DE)
Title: Chirurgische Knochenschraube sowie Implantationssystem
IPC: A61B17/68
Filed: 2014-01-15
Abstract: Winkelstabiles Implantations- oder Fixationssystem, insbesondere polyaxiales Implantations- oder Fixationssystem, mit zumindest einer Knochenschraube (1), insbesondere einer Knochenschraube mit den Merkmalen zumindest eines der Ansprüche 26 bis 43, sowie mit einer Knochenplatte (13), die wenigstens eine Durchgangsöffnung (14) für die Knochenschraube (1) aufweist.
Patent DE-202014011402-U1 (DE)
Title: Systeme und Computerprogrammprodukte zum Erlangen von Mobilvorrichtungsdaten
IPC: H04W12/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: System (100) zum Kommunizieren zwischen Mobilvorrichtungen (101) und Mobilgeldbörsenarchitekturen (110), gekennzeichnet durch:
 mindestens einen Speicher; und
 einen mit dem mindestens einen Speicher gekoppelten Mobilgel dbörsenarchi tekturprozessor, wobei der Prozessor ferner Anwendungscodebefehle ausführt, die in dem mindestens einen Speicher gespeichert sind, um das System zu veranlassen zum:
 Empfangen, durch eine Mobilgeldbörsenarchitektur (110), von einer Mobilvorrichtung (101), einer ersten Anforderung für Kommunikation (252), wobei die erste Anforderung eine mit der Mobilvorrichtung verknüpfte erste Kennung umfasst;
 Identifizieren, durch die Mobilgeldbörsenarchitektur (110), aus einer Vielzahl von Mobilfunkbetreiber, MNO, Systemen, eines ersten MNO-Systems (140), das der Mobilvorrichtung (101) entspricht, unter Verwendung der ersten Kennung;
 Senden, durch die Mobilgeldbörsenarchitektur (110), einer zweiten Anforderung (254) an das erste MNO-System, wobei die zweite Anforderung (254) die erste Kennung umfasst und Mobilvorrichtungsdaten anfordert, die erforderlich sind, um Kommunikationen zwischen der Mobilvorrichtung (101) und der Mobilgeldbörsenarchitektur (110) fortzusetzen;
 Empfangen, durch die Mobilgeldbörsenarchitektur (110), einer Antwort (256) von dem ersten MNO-System (140), wobei die Antwort (256) die Mobilvorrichtungsdaten umfasst, die erforderlich sind, um die Kommunikation zwischen der Mobilvorrichtung (101) und der Mobilgeldbörsenarchitektur (110) fortzusetzen; und
 Kommunizieren, durch die Mobilgeldbörsenarchitektur (110), mit der Mobilvorrichtung (101) unter Verwendung der empfangenen Mobilvorrichtungsdaten.
Patent DE-202014100401-U1 (DE)
Title: Abzweigungskommunikationsventil für einen Zwillingsspiralen-Turbolader
IPC: F02B37/12
Filed: 2014-01-30
Abstract: Zweifachspiralen-Turboladersystem, umfassend: eine erste Spirale und eine zweite Spirale, die strömungstechnisch durch eine Trennwand getrennt sind; einen Durchlass, der neben der Trennwand angeordnet ist und der die erste Spirale und die zweite Spirale miteinander verbindet; und ein Abzweigungskommunikationsventil, das innerhalb des Durchlasses angeordnet ist und das zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist, wobei die offene Position die Fluidkommunikation zwischen der ersten Spirale und der zweiten Spirale erhöht.
Patent DE-202014103656-U1 (DE)
Title: Kreuzgewebte Kapillarstruktur
IPC: F28D15/02
Filed: 2014-08-06
Abstract: Kreuzgewebte Kapillarstruktur, umfassend eine erste Kapillarstruktur (11), die eine Vielzahl von Fasern enthält, die gezwirnt werden, und eine zweite Kapillarstruktur (12), die eine Vielzahl von Fasern enthält, die ein Netz bilden und die erste Kapillarstruktur (11) umschließt.
Patent DE-202014105789-U1 (DE)
Title: Baueinheit aus einem an einer Wand anzubringenden Gegenstand und einer Befestigungsvorrichtung mit Klebeanker
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Baueinheit aus einem Gegenstand mit mindestens einem Befestigungsabschnitt (2) und einer daran angebrachten oder anbringbaren Befestigungsvorrichtung (3), welche eine erste Befestigungseinheit (10) mit einem Klebeanker (100) zur stabilen dauerhaften Klebebefestigung des Gegenstandes (1) an einer Wand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (3) eine von der ersten Befestigungseinheit (10) in ihrer körperlichen Ausgestaltung und in ihren Klebstoffeigenschaften unterschiedliche zweite Befestigungseinheit (20) zur stabilen dauerhaften Klebebefestigung umfasst.
Patent DE-202015003449-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Flipperknopf
IPC: A63F7/24
Filed: 2015-05-08
Abstract: Auslöseknopf, dadurch gekennzeichnet, dass er durch einen mehrteiligen Aufbau in der Länge einstellbar ist.
Patent DE-202015004816-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Dokumentation eines Ist-Zustands eines Fahrzeugs
IPC: H04N5/247
Filed: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Dokumentation eines Ist-Zustands eines Fahrzeugs (3) mit einer Kameraeinrichtung und einer dieser zugeordneten Speicher- und Anzeigeeinrichtung, wobei die Kameraeinrichtung in einem einen Standplatz (2) für das Fahrzeug (3) aufweisenden Aufnahmestand (1) installiert ist, und für jede aufzunehmende Seite des Fahrzeugs (3) wenigstens eine elektronische Kamera (4) aufweist und wobei die Datenausgänge aller Kameras (4) mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (9) verbunden sind, die mittels eines hierin abgelegten Arbeitsprogramms von jeder Fahrzeugseite wenigstens ein Komplettbilld datenmäßig erzeugt und die einen Speicher zum Speichern der erzeugten Bilddaten enthält und wenigstens einen Ausgang für eine zugeordnete Anzeigeeinrichtung (11) und Druckeinrichtung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmestand (1) eine in den Untergrund eingetiefte Grube (5) aufweist, in der jede der Unterseite des Fahrzeugs (3) zugeordnete Kamera (4) angeordnet ist, und dass die Grube (5) mittels einer durchsichtigen Abdeckung abdeckbar ist.
Patent DE-202015005082-U1 (DE)
Title: Mobiler und modularer Doppel- und Zeltboden mit höhenverstellbaren Stützfüßen
IPC: E04H15/56
Filed: 2015-07-15
Abstract: Stützfuß siehe Blatt 2, Punkt 1.1 bis 1.4 Vierkantrohr kpl. bestehend aus Stahl S235JR + AR nach EN 10025 das als Grundträger für den 1. Stützfuß für die von oben aufsteckbaren 2. Bodenträger siehe Blatt 3, Punkt 2.1 dient. Die Besonderheit ist die innen verschweißte Stahlmutter in Verbindung mit dem 1. Gewindefuß siehe Blatt 2, Punkt 1.3 (Handelsware) und seinem am oberen Ende angebrachten Innen-Sechskant. Damit kann das gesamte modulare Bodensystem mit relativ geringem körperlichem und zeitlichem Aufwand aufgebaut und nivelliert werden. Es kann durch den Innensechskant jederzeit auf unterschiedlichen Höhen im Untergrund mit verschieden langen Gewindefüßen reagiert werden. Auch kann durch den geringen Durchmesser des Innensechskantes (8 mm) die Bodenplatte im Bereich des darunter liegenden Gewindefußes durchbohrt werden, um die Höhenverstellung auch durch die bereits aufliegende Bodenplatte vorzunehmen. Es muss lediglich ein Loch in die Bodenplatte gebohrt werden. Die Sicherheitsanforderungen im Bereich der Vorschriften für Zeltböden bei fliegenden Bauten werden dadurch nicht verletzt. Im oberen Teil des 1. Stützfußes (siehe Blatt 3, Punkt 1.3) sind Aussparungen in denen die 2. Bodenträger (siehe Blatt 3, Punkt 2.1 mit 2.2) eingehängt werden. Durch diese Aussparungen im Stützfuß wird die Bodenkonstruktion bereits in der Aufbauphase ohne aufliegende Bodenplatte in sich gestützt und stabilisiert.
Patent DE-202015006494-U1 (DE)
Title: Nutenstein (Gleitblock) zur Steigerung der Lippentragfähigkeit von Montageschienen
IPC: F16B37/04
Filed: 2015-09-21
Abstract: Erfindung eines ausreichend großen, biegesteifen und festen Nutensteines mit Innengewinde für Montageschienen mit schräger Lippengeometrie (bspw. JM W-Schienen der JORDAHL GmbH oder bauähnlich), um durch seine lange und starke Einspannung die Punkttragfähigkeit der Schienenlippe gegenüber bisher durch den Schlitz montierbaren Befestigungselementen zu steigern. 1. Gekennzeichnet durch eine größere Länge des Gleitblockes (Maß L in 1) gegenüber den bisher durch den Schienenschlitz montierbaren Befestigungselementen, welche bisher durch die Schlitzbreite begrenzt sind 2. Gekennzeichnet durch eine größere Höhe des Gleitblockes (Maß H in 1) gegenüber den bisher durch den Schienenschlitz montierbaren Befestigungselementen, welche bisher aufgrund der Eindrehbarkeit durch die minimale Innenkammerhöhe abzüglich der Lippenschräge begrenzt sind 3. Gekennzeichnet durch eine größere Auflagerfläche innerhalb der Schiene (schraffierte Fläche A in 1) gegenüber den bisherigen durch den Schienenschlitz montierbaren Befestigungselementen, welche auch bei quer zum Schienenschlitz vorhandenen Langlöchern im Anbauteil noch ausreichend groß ist 4. Gekennzeichnet durch ein der Festigkeitsklasse entsprechendes ausreichend langes und voll tragfähiges Innengewinde, um selbst bei der Kombination von verschiedenen Anbauteilstärken und Normschraubenlängen die Vorspannkräfte zuverlässig aufzunehmen und ein Abstreifen des Schraubengewindes zu verhindern 5. Gekennzeichnet durch einen ausreichend festen Werkstoff, um die volle Gewindetragfähigkeit sicher zu stellen und um den auftretenden Biegebelastungen durch die Vorspannkraft zu widerstehen 6. Gekennzeichnet durch eine spezielle Formgebung zwischen den Schienenlippen, um die Gewindelänge und die Biegesteifigkeit zu erhöhen, um den Steifigkeitssprung zwischen Schraube und Innengewinde zu reduzieren und um in Querrichtung die Schienenlippen zu stützen (Bereich C in 1). 7. Gekennzeichnet durch Ausrundungsradien an dieser Form, um Kerbspannungen gering zu halten (Stellen R in 1)
Patent DE-202015101658-U1 (DE)
Title: Regelkreis eines Synchrongleichrichters
IPC: H02M7/217
Filed: 2015-04-02
Abstract: Regelkreis eines Synchrongleichrichters, welcher für die Ansteuerung eines Synchrongleichrichters in einem Stromrichter geeignet ist, wobei der Synchrongleichrichter mit der Sekundärwicklung eines Transformators im Stromrichter elektrisch verbunden ist und aus mehreren Schaltgruppen besteht, wobei jede Schaltgruppe aus mehreren Leistungsschaltern besteht, wobei der Regelkreis eines Synchrongleichrichters aus den folgenden Komponenten besteht: einer Signalverarbeitungseinheit, welche mit der Sekundärwicklung im Transformator elektrisch verbunden ist und einen Ausgangsstrom aus der Sekundärwicklung im Transformator erfasst, wobei die Anzahl der in den Folgemodus geschalteten Leistungsschalter gemäß dem Ausgangsstrom bestimmt wird, und mehreren Antriebseinheiten, welche jeweils mit den Schaltgruppen und der Signalverarbeitungseinheit elektrisch verbunden sind, wobei einer der Leistungsschalter in den Schaltgruppen beim Ausgangsstrom kleiner als der erste Sollwert in den Folgemodus geschaltet wird, wenn der Ausgangsstrom größer als der zweite Sollwert ist, alle Leistungsschalter in den Folgemodus geschaltet werden, wenn der Ausgangsstrom zwischen dem ersten Sollwert und dem zweiten Sollwert liegt, die Signalverarbeitungseinheit gemäß dem erhöhten Ausgangsstrom die Anzahl der in den Folgemodus geschalteten Leistungsschalter erhöht.
Patent DE-202015103619-U1 (DE)
Title: Strumpfanzieher
IPC: A61F4/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Strumpfanzieher, der einen Fuß (10), ein Paar Vertikalteile (20, 20‘) an dem Fuß (10), einen Strumpfaufspannteil (30) zwischen den Vertikalteilen (20, 20') und ein Paar Zuggriffe (40, 40') mit einer umgekehrten U-Form, das in die Vertikalteile (20, 20') einschiebbar ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schenkel jedes Zuggriffs (40, 40') am unteren Ende ein Durchgangsloch (42) besitzt, in dem ein gefedertes Sperrelement (43) angeordnet ist, wobei der Sperrteil (44) des Sperrelements (43) durch das Durchgangsloch (42) aus dem Schenkel (41) herausragt, wobei das entsprechende Rohr (21) des Seitenteils (20, 20') eine Vielzahl von Positionierlöchern (22) besitzt, wobei die Sperrelemente (43) der Zuggriffe (40, 40') auf die Positionierlöcher (22) der Seitenteile (20, 22') ausgerichtet werden können, wobei die Sperrteile (43) in diese Positionierlöcher (22) eingreifen können, wodurch die Höhe der Zuggriffe (40, 40') entsprechend der Körpergröße des Benutzers verstellt werden kann.
Patent DE-202015104521-U1 (DE)
Title: Ein Windsurf-Rigg und ein Windsurfer, der dieses beinhaltet
IPC: B63H9/10
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein Windsurf-Rigg, dass aus zwei vertikalen Masten besteht, die in einer Schlüsselbein-Form angeordnet sind und die ein normalerweise dreieckiges Segel zwischen ihnen halten können, sowie aus einen Gabelbaum, der sich nur auf einer Seite des Segels befindet, sofern ein Segel vorhanden ist, wobei der Gabelbaum zwischen den beiden vertikalen Masten angeordnet und angebracht ist.
Patent DE-202015104794-U1 (DE)
Title: Steuerung eines Sperrdifferenzials
IPC: F16H48/24
Filed: 2015-09-10
Abstract: Sperrdifferenzial, umfassend:  eine Eingangswelle;  eine erste und eine zweite Ausgangswelle;  ein Zahnradgetriebe, das zum Verteilen von Leistung von der Eingangswelle auf die erste und die zweite Ausgangswelle und zum Beschränken einer Drehzahl des Eingangs derart, dass sie proportional zu einem gewichteten Durchschnitt einer Drehzahl der ersten Ausgangswelle und einer Drehzahl der zweiten Ausgangswelle ist, konfiguriert ist;  eine Kupplung, die zum gezielten Wirkkoppeln der ersten Ausgangswelle an die zweite Ausgangswelle konfiguriert ist; und  ein Steuergerät, das dazu programmiert ist:  einen Schwellenwert als Reaktion auf eine Änderung einer Temperatur eines Differenzialfluids einzustellen, und  als Reaktion auf einen Sperrbefehl, während eine Drehzahldifferenz zwischen der ersten Ausgangswelle und der zweiten Ausgangswelle den Schwellenwert übersteigt, zu warten, bis die Drehzahldifferenz unter den Schwellenwert abnimmt, und dann das Einrücken der Kupplung zu befehlen.
Patent DE-202015106186-U1 (DE)
Title: Bremseinheit sowie Radeinheit mit einer solchen Bremseinheit
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-11-16
Abstract: Bremseinheit (1), insbesondere für Scheibenbremsen, mit – einem Bremssattel (2), dessen Bremsbacken (3a, b) in Axialrichtung (10) relativ zueinander bewegbar sind, – einem Backen-Betätiger (4), der einen der Bremsbacken (3a, b) in Axialrichtung (10) beaufschlagen kann, dadurch gekennzeichnet, dass – der Backen-Betätiger (4) aus zwei Betätiger-Teilen (4a, b) besteht, die formschlüssig miteinander wirk-verbindbar sind durch Relativbewegung in einer Kopplungsrichtung (9), die eine in Axialrichtung (10) verlaufende Komponente aufweist und – eines (4a) der beiden Betätiger-Teile (4a, b) beweglich, aber unverlierbar, am Bremssattel (2) befestigt ist.
Patent DE-202016004504-U1 (DE)
Title: Essbesteck
IPC: A47G21/10
Filed: 2016-07-19
Abstract: Essstäbchen, deren Enden magnetisch sind und so leichter zusammengeführt werden können und so die Speisenteile besser halten.
Patent DE-202016005368-U1 (DE)
Title: Schleppzange , insbesondere zum Schleppen von Holz oder dergleichen
IPC: B66C3/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Schleppzange, insbesondere zum transportieren von Holz oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifwerkzeug aus 2 Zangenschenkeln (11), die mittels Gelenkbolzen (12) und Gelenkbolzenlager (13) über Kreuz zu einer Zange zusammengesetzt ist, an derem unteren Ende 2 dornenförmige Spitzen (14) eingeschraubt sind.
Patent DE-202016105593-U1 (DE)
Title: Modul zur Aufnahme asymmetrischer und symmetrischer Signale
IPC: G08C19/02
Filed: 2016-10-07
Abstract: Modul zur Aufnahme elektrischer Signale  mit einem ersten Eingang (DIN1) zur Aufnahme eines asymmetrischen ersten Signals und einem ersten Spannungsteiler (VD1), der eingerichtet ist, um eine erste Teilspannung des ersten Signals auf einen ersten Ausgang zu legen und eine zweite Teilspannung des ersten Signals auf ein Schaltelement (SE) zu legen,  mit einem zweiten Eingang (DIN2) zur Aufnahme eines asymmetrischen zweiten Signals und einem zweiten Spannungsteiler (VD2), der eingerichtet ist, um eine erste Teilspannung des zweiten Signals auf einen zweiten Ausgang zu legen und eine zweite Teilspannung des zweiten Signals auf das Schaltelement (SE) zu legen,  wobei das Schaltelement (SE) angeordnet ist, um in einem ersten Schaltzustand des Schaltelements (SE) die zweite Teilspannung des ersten Signals und die zweite Teilspannung des zweiten Signals auf Masse zu legen,  und in einem zweiten Schaltzustand des Schaltelements zumindest einen Teil der zweiten Teilspannung des ersten Signals als erstes Referenzsignal auf einen dritten Ausgang zu legen  sowie zumindest einen Teil der zweiten Teilspannung des zweiten Signals als zweites Referenzsignal auf den dritten Ausgang zu legen,  wobei der dritte Ausgang eingerichtet ist, um im zweiten Schaltzustand des Schaltelements (SE) ein Signal auszugeben, dessen zeitlicher Verlauf eine Funktion der Differenz der Spannung des ersten Referenzsignals und der Spannung des zweiten Referenzsignals ist,  sodass im zweiten Schaltzustand des Schaltelements (SE) der erste Eingang (DIN1) und der zweite Eingang (DIN2) gemeinsam einen Eingang für ein symmetrisches Signal ausbilden.
Patent DE-202016105842-U1 (DE)
Title: Träger für eine Drehdurchführung einer Reifendruckregelanlage
IPC: B60C23/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Träger für eine in Verlängerung der Nabe eines Fahrzeugrades (21) angeordnete Drehdurchführung (20) einer Reifendruckregelanlage, umfassend einen zumindest zwei Schenkel (4, 4.1) aufweisenden Bügel (2) mit einem Montagesitz (6) zum Befestigen der Drehdurchführung (20) an einem die Schenkel verbindenden Streb (5) und mit einer am Ende jedes Schenkels (4, 4.1) in einer winkligen Anordnung zu diesem vorgesehenen Anschlussplatte (9), dadurch gekennzeichnet, dass jede Anschlussplatte (9) Teil eines Anschlussstückes (3, 3.1) ist, wobei sich die Anschlussplatte (9) in einer ersten Ebene befindet und zwei voneinander beabstandete Bohrungen (10, 10.1) aufweist, wobei der Abstand der Bohrungen (10, 10.1) voneinander dem Abstand zweier benachbarter Radbolzenöffnungen des Fahrzeugrades (21) entspricht, an der der Träger (1) angeschlossen werden soll, und das Anschlussstück (3, 3.1) einen an der Anschlussplatte (9) angeformten und gegenüber dieser abgewinkelten, in einer zweiten Ebene befindlichen Verbindungsfortsatz (12) umfasst, der mit zumindest einem mechanischen Befestigungsmittel (16) an dem Endabschnitt (8, 8.1) eines Schenkels (4, 4.1) des Bügels (2) befestigt ist.
Patent DE-202017000475-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Immersionsmediums
IPC: G02B21/33
Filed: 2017-01-28
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen eines Immersionsmediums zwischen dem Objektträger (13) und dem Objektiv (12) eines Mikroskops, bestehend aus mindestens einer, mit einer Düse (10, 15, 15, 16) versehenen Spritzeinrichtung, die mit einer Pumpe zur Erzeugung des Immersionsmittelstrahls über eine Schlauch (6, 18, 19, 20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die immersionsmedienberührenden Komponenten aus austauschbaren Einwegmaterialien (2, 5, 6, 10, 14, 15, 16, 18, 19, 20) bestehen.
Patent DE-202017006082-U1 (DE)
Title: Treppenbau-Lösung für simple Fixierung von Holzstufen auf Stahlwangen
IPC: E04F11/025
Filed: 2017-11-24
Abstract: Im Detail möchten wir folgende Neuerungen für den Bau von Stahltreppen mit Holzstufen als Gebrauchsmuster schützen: 1. Die Ergänzung von stehenden Zapfen (1) an den Stahlwangen bei der Planung, sodass diese bereits in einem Stück von der CNC-Fräse mit ausgefräst werden. 2. Die passgenauen Langlöcher (2) in den Stufen als „Gegenstück” zu den Zapfen der Stahlwange. 3. Die Ergänzung der Komplettlösung von Zapfen und Langlöchern durch einen statisch angemessenen Konstruktionskleber.