baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018007713-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugbordnetzes und ein Kraftfahrzeugbordnetz
Inventor: FERBER CHRISTOPH
IPC: G01R31/36
Filed: 2018-09-29
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugbordnetzes (1), wobei das Kraftfahrzeugbordnetz (1) einen Generator (2) und eine Batterie (3) für eine redundante Spannungsversorgung sowie wenigstens ein erstes Steuergerät (4) und einen der Batterie (3) zugeordneten Batteriesensor (5) zur Messung von Batterieparametern umfasst, wobei das erste Steuergerät (4) ausgebildet ist, den Generator für einen Ladebetrieb zum Aufladen Batterie (3) anzusteuern, und wobei während eines vom ersten Steuergerät (4) angeforderten Ladebetriebs in einem ersten Schritt (200) mit dem ersten Steuergerät (4) ein vom Batteriesensor (5) gemessener Batteriestrom (IB) mit einem ersten Schwellwert verglichen wird, so dass sobald der gemessene Batteriestrom (IB) den ersten Schwellwert unterschreitet, in einem zweiten Schritt (300) mit dem ersten Steuergerät (4) wenigstens ein vom Batteriesensor (5) gemessener weiterer Batterieparameter mit wenigstens einem zugeordneten Referenzwert verglichen wird, so dass durch das Steuergerät (4) ein Notlaufbetrieb (402) initiiert wird, wenn eine Unstimmigkeit zwischen einem der weiteren Batterieparameter und einem zugeordneten Referenzwert festgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als ein erster weiterer Batterieparameter eine Batteriespannung (UB) verwendet wird, die vom Batteriesensor (5) zwischen dem positiven Anschlusspol (36) und dem negativen Anschlusspol (35) der Batterie gemessen wird und dass als ein erster der Batteriespannung (UB) zugeordneter Referenzwert eine Generatorsollspannung herangezogen wird, so dass eine Unstimmigkeit festgestellt wird, wenn die Batteriespannung (UB) von der Generatorsollspannung abweicht.
Patent DE-102018010239-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und Einatmen von Rauch mittels übereinander angeordneter Tanks
Inventor: STEINER ALEXANDER
IPC: A24F40/40
Filed: 2018-04-06
Granted: 2023-11-23
Abstract: Vorrichtung (100) zum Erzeugen und Einatmen von Rauch, insbesondere E-Zigarette zum Erzeugen und Einatmen von Rauch, umfassend- zumindest zwei Kammern (1), welche jeweils dazu eingerichtet und dafür vorgesehen sind ein Rauchmittel, zum Beispiel Tabak oder eine zu verdampfende Flüssigkeit, aufzunehmen,- zumindest ein Mittel (2) zum Aufnehmen eines innerhalb der Kammern (1) entstandenen Rauchs, wobei das Mittel (2) sowohl fluidisch mit den beiden Kammern (1) als auch mit einem Mundstück (3) zum Einatmen des Rauches verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Mittel (2)zum Aufnehmen eines Rauches zumindest ein Einstellmittel (21) umfasst, wobei mittels des Einstellmittels (21) ein Durchströmquerschnitt in Bezug auf jede Kammer (1) und/oder in Bezug auf das Mundstück (3) einstellbar ist, sodass entweder wahlweise eines der beiden Rauchmittel von einem Benutzer einatembar oder auch beide Rauchmittel gleichzeitig einatembar sind, wobei die beiden Kammern (1) in einer longitudinalen Richtung (L) übereinander angeordnet sind, und wobei jede der Kammern (1) mittels eines, insbesondere zumindest teilweise absperrbaren, Kanalsystems (5) fluidisch mit dem Mundstück (3) verbunden oder verbindbar sind, wobei das Mundstück zumindest zwei Öffnungen aufweist, in welche jeweils ein Kanalsystem mündet, sodass über die Öffnungen die vorzugsweise absperrbaren Fluidverbindungen entstehen, und weiter wobei zumindest eine Öffnung in Form einer Bohrung in einer Seitenwand des Mundstücks ausgebildet ist, und weiter wobei das Mundstück hohlzylinderartig ausgebildet und an Deck- und Bodenflächen offen ist, wobei eine Seitenfläche zumindest eine Öffnung aufweist.
Patent DE-102018106965-B4 (DE)
Title: Optischer Leitungsvermittler mit inneren und äußeren Kollimatorelementen
Inventor: YASUMURA KEVIN Y
IPC: G02B6/35
Filed: 2018-03-23
Granted: 2023-11-16
Abstract: Optischer Leitungsvermittler (100, 500), der umfasst:eine Faserlochanordnung (112), die eine Anordnung von Aufnahmen umfasst, die so geformt sind, dass sie jeweilige Lichtleitfasern aufnehmen können;mehrere interne Lichtleitfasern (110), die in dem optischen Leitungsvermittler (100, 500) eingeschlossen sind, wobei ein Ende jeder Faser innerhalb einer jeweiligen Aufnahme der Faserlochanordnung (112) angeordnet ist,eine Kollimationslinsenanordnung (115, 300, 330, 360), die zu der Faserlochanordnung (112) benachbart positioniert ist und mehrere Kollimatoren enthält, wobei jeder Kollimator Licht optisch in eine oder aus einer entsprechenden der internen Lichtleitfasern (110) ein- bzw. auskoppelt;eine MEMS-Spiegelanordnung (125, 400, 430, 460);eine erste reflektierende Oberfläche (130); undeine zweite reflektierende Oberfläche (120) umfasst, die innerhalb des optischen Wegs zwischen der Kollimationslinsenanordnung (115, 300, 330, 360) und der MEMS-Spiegelanordnung (125, 400, 430, 460) positioniert ist, wobeidie Faserlochanordnung (112), die Kollimationslinsenanordnung (115, 300, 330, 360), die MEMS-Spiegelanordnung (125, 400, 430, 460), die erste reflektierende Oberfläche (130) und die zweite reflektierende Oberfläche (120) relativ zueinander so positioniert sind, dass aus jeder der internen Lichtleitfasern (110) austretendes Licht einen ersten Kollimator durchläuft, von dem ersten Kollimator zu der zweiten reflektierenden Oberfläche (120) umgelenkt wird, von der zweiten reflektierenden Oberfläche (120) zu einem ersten Spiegel innerhalb der MEMS-Anordnung umgelenkt wird, und von dem ersten Spiegel innerhalb der MEMS-Anordnung in Richtung der ersten reflektierenden Oberfläche (130) umgelenkt wird, die das Licht zurück zu einem zweiten Spiegel der MEMS-Spiegelanordnung (125, 400, 430, 460) lenkt, der wiederum das Licht über die zweite reflektierende Oberfläche (120) und anschließend über einen zweiten Kollimator in Richtung einer zweiten internen Lichtleitfaser (110) umlenkt, wobei:der erste Kollimator einem um einen Umfang der Kollimationslinsenanordnung (115, 300, 330, 360) angeordneten Kollimator entspricht und der zweite Kollimator einem innerhalb des Umfangs der Kollimationslinsenanordnung (115, 300, 330, 360) angeordneten Kollimator entspricht; oderder erste Kollimator einem innerhalb des Umfangs der Kollimationslinsenanordnung (115, 300, 330, 360) angeordneten Kollimator entspricht und der zweite Kollimator einem um den Umfang der Kollimationslinsenanordnung (115, 300, 330, 360) angeordneten Kollimator entspricht.
Patent DE-102018117809-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit einer mittels eines Verschlusselementes zu verschließenden Öffnung
Inventor: MEHMEDI ERDIN
IPC: E05D15/50
Filed: 2018-07-24
Granted: 2020-10-15
Abstract: Gehäuse mit einer mittels eines Verschlusselementes (9) zu verschließenden Öffnung (8), wobei dem Verschlusselement (9) eine Schließeinrichtung (10) mit Schließelementen (11) zugeordnet ist, die mit gehäuseseitigen Gegenschließelementen (12) derart zusammenwirken, dass das Verschlusselement (9) in Abhängigkeit von einem Schließzustand entweder nicht öffenbar oder in eine von mehreren möglichen Richtungen öffenbar ist, wobei in die Öffnung (8) gehäuseseitig gelagerte Sperrelemente (25) ragen und mindestens eines der Sperrelemente (25) zur Freigabe der Öffnung (8) in Abhängigkeit von der Öffnungsrichtung des Verschlusselementes (9) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (9) in einer geöffneten Stellung mit einer seiner umfangsseitigen Flächen (27) und in der die Öffnung (8) verschließenden Stellung mit seiner in Richtung des Gehäuseinneren weisenden Grundfläche mindestens ein Sperrelement (25) derart beaufschlagt, dass es in die Öffnung ragt.
Patent DE-102018132346-B4 (DE)
Title: Pflanztopf mit Bewässerungssystem
Inventor: KRÖGER MATHIAS
IPC: A01G9/02
Filed: 2018-12-14
Granted: 2022-02-17
Abstract: Pflanztopf (1) aufweisend• einen Außentopf (2) mit einer Außentopfwand (3) und einem Außentopfboden(4), wobei der Außentopf (2) einen geschlossenen Boden aufweist, so dass sich Wasser am Boden (4) des Außentopfs sammelt,• einen umlaufenden oberen Verstärkungsrand (5) im Inneren des Außentopf (2), der über eine Klemmverbindung am oberen Ende (6) der Außentopfwand befestigt ist und zusammen mit der Außentopfwand (3) einen doppelwandigen oberen Rand des Pflanztopf bildet und• einen Innentopf (7) mit Innentopfboden (8),wobei der Pflanztopf (1) aus Kunststoff besteht, undwobei die Innentopfwand (9) eine Verlängerung des Verstärkungsrandes (5) ist und mit dem Verstärkungsrand (5) einstückig ausgebildet ist,der Innentopf (7) über den Verstärkungsrand (5) am Außentopf (2) befestigt wird und am Innentopfboden (8) mindestens ein Distanzstück (10) mit Öffnungen (11) angeordnet ist, das sich vom Innentopfboden (8) nach unten in Richtung des Außentopfboden (4) erstreckt und die Öffnungen (11) zur Wasseraufnahme ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dassder Innentopfboden (8) eine geschlossene Fläche ist, die außer im Bereich der Distanzstücke (10) keine Öffnungen zur Wasseraufnahme aufweist undder Verstärkungsrand (5) mindestens ein Befestigungselement aufweist und die Außentopfwand (3) im Bereich des oberen Randes (6) mindestens ein Aufnahmeelement aufweist, das zu dem Befestigungselement komplementär ist und mit diesem eine Klemmverbindung bildet.
Patent DE-102018216769-B4 (DE)
Title: System mit mehreren Energiemess-Vorrichtungen
Inventor: HAUSER RAINER
IPC: G01R21/133
Filed: 2018-09-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) mit mehreren Energiemess-Vorrichtungen (2) zur Bestimmung von Netzparametern (NP1, NP2), mit einer gemeinsamen Datensenke (DS), an welche die Energiemess-Vorrichtungen (2) zur Übermittlung der Netzparameter angeschlossen sind und welche die übermittelten Netzparameter (NP1, NP2) aufzeichnet, wobei jede Energiemess-Vorrichtung (2) aufweist a) ein Gehäuse (4), b) eine graphischen Anzeige (5) zum Anzeigen der Netzparameter (NP1, NP2), c) eine Leuchtanzeige (6), die an der Energiemess-Vorrichtung (2) angeordnet ist und zumindest ein Lichtsignal abgeben kann, und d) eine Kommunikationsverbindung (7), über welche die Übermittlung der Netzparameter (NP1, NP2) zur Datensenke (DS) erfolgt. Um die Energieeffizienz basierend auf Expertenwissen anzuzeigen, wird vorgeschlagen, dass eine mit der Datensenke (DS) kommunikationsmäßig verbundene Auswerteeinrichtung (3) vorhanden ist, welche jeweils Anzeigedaten unter Berücksichtigung der Netzparameter (NP1, NP2) in Form eines Anzeigeparameters (AP) berechnet, dass über die Kommunikationsverbindung (7) die Übermittlung des Anzeigeparameters (AP) an jeweils vorgegebene Leuchtanzeigen (6) der Energiemess-Vorrichtungen (2) erfolgt und dass die Leuchtanzeigen (6) den Anzeigeparameter (AP) durch das Lichtsignal entsprechend einer vorgegebenen Kodierung anzeigen.
Patent DE-102018222581-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum axialen ausrichten von pressbacken
Inventor: GOEDE BRENDON
IPC: B25B27/10
Filed: 2018-12-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein Pressbackensatz (100), umfassend:eine erste Pressbacke (110), definierend ein proximales Ende (112), ein distales Ende (114) und zumindest eine umfängliche Crimpfläche (116), welche sich zwischen dem proximalen Ende (112) und dem distalen Ende (114) erstreckt;eine zweite Pressbacke (140), definierend ein proximales Ende (142) und ein distales Ende (144) und zumindest eine umfängliche Crimpfläche (146), welche sich zwischen dem proximalen Ende (142) und dem distalen Ende (144) erstreckt;wobei die erste Pressbacke (110) und die zweite Pressbacke (140) in einer Crimpebene zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position positionierbar sind, wobei die geschlossene Position auftritt, wenn das distale Ende (114) der ersten Pressbacke (110) das distale Ende (144) der zweiten Pressbacke (140) kontaktiert und die umfängliche Crimpfläche (116) der ersten Pressbacke (110) und die umfängliche Crimpfläche (146) der zweiten Pressbacke (140) einen geschlossenen kreisförmigen oder im Wesentlichen kreisförmigen Crimpbereich bilden,wobei das distale Ende (114) der ersten Pressbacke (110) einen männlichen Vorsprung (120) beinhaltet, welcher sich in einer Richtung in der Crimpebene erstreckt und das distale Ende (144) der zweiten Pressbacke (140) einen weiblichen Empfangsbereich (152) beinhaltet, welcher entlang des distalen Endes (144) der zweiten Pressbacke (140) definiert ist, wobei der weibliche Empfangsbereich bemessen und geformt ist, um passend in den männlichen Vorsprung (120) bei der geschlossenen Position der ersten Pressbacke (110) und der zweiten Pressbacke (140) einzugreifen,wobei der männlichen Vorsprung (120) und der weibliche Empfangsbereich einander in solch einer Art und Weise eingreifen, dass die erste Pressbacke (110) und die zweite Pressbacke (140) axial ausgerichtet werden und dass eine axiale Bewegung von einer der Pressbacken relativ zu der anderen ausgeschlossen ist,wobei sowohl eine umfängliche Crimpfläche (116) der ersten Pressbacke (110) und eine umfängliche Crimpfläche (146) der zweiten Pressbacke (140) frei sind von dem männlichen Vorsprung (120) und dem weiblichen Empfangsbereich (152).
Patent DE-102019106945-B4 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem und Verfahren zur Positionsbestimmung von Ventilatoren
Inventor: WYSTUP RALPH
IPC: F24F11/54
Filed: 2019-03-19
Granted: 2023-06-29
Abstract: Positionsbestimmungssystem zur Positionsbestimmung der relativen Position von n Ventilatoren (V1, V2, ..., Vn) in einem Raum innerhalb eines gemeinsamen Netzwerks, umfassenda. einen Zentralrechner (2) zur Steuerung der Ventilatoren (V1, V2, ..., Vn),b. einen Flugkörper (20) miti. einer Flugsteuerungsvorrichtung (21) und einem Ortungssystem (22) zum Detektieren einer Funktion der Ventilatoren (V1, V2, ..., Vn), deren Position bestimmt werden soll, wobei diese Funktion von dem Zentralrechner (2) nach einem vorgegebenen Steuerungsprogramm selektiv für einen Ventilator (Vi) mit einer bestimmten Netzwerkadresse (IPi) aktiviert werden kann,ii. einer Positionsbestimmungseinrichtung (23) zur Erfassung der Position des Ventilators (Vi) der gerade selektiv aktiviert wurde undiii. einer Kommunikationseinrichtung (24) zum Datenaustausch von Ventilatordaten mittels drahtloser Datenkommunikation zwischen dem Flugkörper (20) und dem Zentralrechner (2),c. wobei die Flugsteuerungsvorrichtung (21) des Flugkörpers (20) konfiguriert ist, autonom nach einem Startbefehl einer zumindest teilweise vordefinierten Flugbahn zu folgen, um bei Detektion des Ventilators (Vi) dessen Funktion gerade selektiv aktiviert ist, die von der Positionsbestimmungseinrichtung (23) erfasste Position dieses Ventilators (Vi) an den Zentralrechner (2) zu übermitteln, der die Position der Netzwerkadresse (IPi) dieses Ventilators (Vi) zuordnet.
Patent DE-102019113007-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglagerungssystem und fahrzeug, welches das fahrzeuglagerungssystem beinhaltet
Inventor: DYLE KIM TARYN
IPC: B60R7/00
Filed: 2019-05-16
Granted: 2023-08-03
Abstract: Fahrzeuglagerungssystem (404), umfassend:eine Struktur, die ein Staufach beinhaltet, das zumindest teilweise durch eine Bodenfläche definiert ist, worin das Staufach eine Öffnung in einer oberen Fläche der Struktur definiert, durch die das Staufach zugänglich ist;eine Vielzahl von flexiblen Vorsprüngen (408), die sich vertikal nach oben von der Bodenfläche in das Staufach erstrecken; undein vertikalwandiges Gehäuse (410), das innerhalb des Staufachs angeordnet ist und einen unteren Abschnitt aufweist, der zwischen der Vielzahl von flexiblen Vorsprüngen (408) angeordnet ist, wobei das vertikalwandige Gehäuse (410) die flexiblen Vorsprünge vertikal nach oben überragt.
Patent DE-102019122821-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: TSUJIMOTO DAISUKE
IPC: G03G9/087
Filed: 2019-08-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: Toner, derein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz enthält, undanorganische Feinteilchen aufweist, wobei das Bindemittelharz ein Polyesterharz enthält,das Polyesterharz an einem Ende eine Alkylgruppe mit einer durchschnittlichen Anzahl von Kohlenstoffatomen von 4 bis 102 aufweist,ein zahlengemittelter Teilchendurchmesser der Primärteilchen der anorganischen Feinteilchen von 10 bis 90 nm beträgt,eine Dielektrizitätskonstante der anorganischen Feinteilchen von 55,0 bis 100,0 pF/m, gemessen bei 25°C und 1 MHz, beträgt unddie anorganischen Feinteilchen mit einem Alkylalkoxysilan der folgenden Formel (1) oberflächenbehandelt sind:wobei n eine ganze Zahl von 4 bis 20 und m eine ganze Zahl von 1 bis 3 bezeichnet.
Patent DE-102019131595-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/68
Filed: 2019-11-22
Granted: 2023-03-02
Abstract: Fahrzeugsitz (3) mit einem Rückenlehnenteil (4) und einem Rückenlehnenbasisteil (5),einem Sitzteil (6) und einem Sitzbasisteil (7), wobei das Sitzteil (6) gegenüber dem Sitzbasisteil (7) verlagerbar ist und wobei das Rückenlehnenteil (4) drehbar mit dem Rückenlehnenbasisteil (5) verbunden ist, wobeidas Rückenlehnenbasisteil (5) und das Sitzbasisteil (7) mittels einer Hebelanordnung (2) miteinander verbunden sind,wobei die Hebelanordnung (2) ein erstes Hebelelement (8) aufweist, welches mit dem Rückenlehnenbasisteil (5) und dem Sitzbasisteil (7) drehbar verbunden ist,und ein zweites Hebelelement (9) aufweist, welches ein erstes Hebelelementteil (10) und ein zweites Hebelelementteil (11) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Hebelelementteil (10) mit dem Rückenlehnenbasisteil (5) und dem zweiten Hebelelementteil (11) drehbar verbunden ist und das zweite Hebelelementteil (11) mit dem ersten Hebelelementteil (10) und einer Einstelleinrichtung (12) drehbar verbunden ist, wobei die Einstelleinrichtung (12) drehbar mit dem Sitzbasisteil (7) verbunden ist,wobei bei einer Bewegung des Rückenlehnenbasisteils (5) gegenüber dem Sitzbasisteil (7) mittels der Hebelanordnung (2) eine Sitzteilneigung des Sitzteils (6) und eine Längsposition relativ zu dem Sitzbasisteil (7) einstellbar ist.
Patent DE-102019202774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Nothalts eines Anhängers
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B62D59/04
Filed: 2019-03-01
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Nothalts eines Anhängers (1) für ein Fahrzeug (2), wobei der Anhänger (1) mit dem Fahrzeug (2) verbindbar ist, wobei der Anhänger (1) aufweist:- wenigstens eine Achse (3), an der zwei Räder (4) beweglich gelagert sind,- jeweils einen Elektromotor (5) pro Rad (4), welcher mit seinem Rad (4) verbunden ist, wobei jeder Elektromotor (5) dazu eingerichtet ist, je nach Fahrsituation generatorisch oder motorisch betrieben zu werden,- wenigstens einen Energiespeicher (8), welcher mit den Elektromotoren (5) verbunden ist,- wenigstens eine Steuereinrichtung (9), welche dazu eingerichtet die Elektromotoren (5) anzusteuern,- ein Umfeldsensorsystem (13), das dazu eingerichtet ist, ein Umfeld des Anhängers (1) zu erfassen und Umfelddaten zu generieren, wobei die Steuereinrichtung (9) des Anhängers (1) mit dem Umfeldsensorsystem (13) verbunden ist und wobei der Anhänger (1) ausgehend von den Umfelddaten und mittels der Steuereinrichtung (9) automatisiert rangierbar und parkierbar ist, wobei jeder Elektromotor (5) mittels der Steuereinrichtung (9) individuell ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Anhänger (1) von einem Fahrzeug (2) gezogen wird,- ein Umfeldsensorsystem (13) des Anhängers (1) einen Abstand zwischen dem Anhänger (1) und dem Fahrzeug (2) ermittelt,- ein Vergrößern des Abstands zwischen dem Anhänger (1) und dem Fahrzeug (2) ermittelt und ausgewertet wird,- dieses Vergrößern des Abstands einen Schwellenwert überschreitet,- eine Steuereinrichtung (9) des Anhängers (1) die Elektromotoren (5) des Anhängers (1) ansteuert, so dass jedes Rad (4) des Anhängers (1) mittels seines Elektromotors (5) individuell abgebremst wird, bis der Anhänger (1) zum Stillstand kommt.
Patent DE-102019220436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterdrückung von Störungen durch Reflexionslicht bei einem Licht-erzeugenden System, Verwendungen der Vorrichtung und Licht-erzeugendes System
Inventor: PFAU CHARLOTTE
IPC: F21V11/06
Filed: 2019-12-20
Granted: 2021-12-30
Abstract: Vorrichtung zur Unterdrückung von Störungen durch Reflexionslicht bei einem Licht-erzeugenden System, wobei die Vorrichtung einen flächigen Array aus optischen Lichtkanälen enthält,wobei ein jeweiliger Innenraum der optischen Lichtkanäle in einer Richtung entlang einer Längsachse der optischen Kanäle für Licht transparent ist und in einer Richtung senkrecht zu der Längsachse für Licht intransparent und zumindest bereichsweise für Licht absorbierend ist,wobei die jeweiligen Längsachsen der optischen Lichtkanäle parallel zueinander angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie optischen Lichtkanäle entlang ihrer Längsachse eine Ausdehnung aufweisen, die mindestens das sechsfache einer Ausdehnung des Innenraums der optischen Lichtkanäle in einer Richtung senkrecht zur Längsachse entspricht,wobei die jeweiligen Längsachsen der optischen Lichtkanäle, in Bezug auf eine Normale auf eine von dem flächigen Array aufgespannte Fläche, gekippt in einem Winkel angeordnet sind, der sich im Bereich von <30° zu dieser Normalen bewegt.
Patent DE-102020002994-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung eines Abstandes zwischen einem Objekt und einem optischen Sensor, Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Abstandsmessvorrichtung mit einer solchen Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Abstandsmessvorrichtung
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G06T7/50
Filed: 2020-05-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Messung eines Abstandes zwischen einem Objekt (17) und einem optischen Sensor (7) mittels einer Beleuchtungseinrichtung (5) und dem optischen Sensor (7), wobei- eine Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung (5) und des optischen Sensors (7) zeitlich aufeinander abgestimmt werden, wobei- eine örtliche Lage eines sichtbaren Abstandsbereichs (15) in einem Beobachtungsbereich (13) des optischen Sensors (7) aus der zeitlichen Abstimmung der Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung (5) und des optischen Sensors (7) gegeben ist, wobei eine Aufnahme (23) des sichtbaren Abstandsbereichs (15) mit dem optischen Sensor (7) mittels der abgestimmten Ansteuerung aufgenommen wird, wobei- eine Start-Bildzeile für den Beginn (19) und eine End-Bildzeile für das Ende (21) des sichtbaren Abstandsbereichs (15) in der Aufnahme (23) bestimmt werden, wobei- in der Aufnahme (23) eine Fußpunkt-Bildzeile als diejenige Bildzeile mit dem geringsten Abstand zu der Start-Bildzeile ermittelt wird, in der das Objekt (17) detektierbar ist, und wobei- der Abstand des Objekts (17) durch Auswertung der Bild-Lage der Fußpunkt-Bildzeile relativ zu der Start-Bildzeile und der End-Bildzeile unter Berücksichtigung der örtlichen Lage des sichtbaren Abstandsbereichs (15) ermittelt wird.
Patent DE-102020112259-B4 (DE)
Title: Lasten-Fahrrad mit Breiten-Änderung
Inventor: Völkl Thomas
IPC: B62M6/60
Filed: 2020-05-06
Granted: 2022-03-03
Abstract: Lastenrad (1) zum Transportieren einer Last, insbesondere einer Palette (P), wobei das Lastenrad (1) umfasst- wenigstens einen elektrischen Fahr-Motor (15a, b), der mit wenigstens einem Rad (6, 16a, b) wirkverbunden ist, von denen wenigstens eines lenkbar ist- einem Chassis (2), umfassend- ein Fahrer-Teil (2a) mit- einem Sattel (3) für den Fahrer, einem im Fahrer-Teil (2a) schwenkbaren Lenker (5) und einem Rad, insbesondere Vorderrad (6),- insbesondere einem Geschwindigkeits-Geber (7), der insbesondere am Lenker (5) befestigt ist, für den Fahr-Motor (15a, b),- einem Lasten-Teil (2b) des Chassis (2), welches umfasst- einen Ladungsträger (12),- zwei in Querrichtung (11) zur Fahrtrichtung (10) zueinander beabstandete Rad-Einheiten mit je einem Rad (16a, b), insbesondere Hinterrad (16a, b), gekennzeichnet durch- eine Hubvorrichtung (30) mit dem anhebbaren Ladungsträger (12) zum Einfahren unter der Last und Anheben der Last,- eine Verstellvorrichtung (28), mit der der freie Quer-Abstand der in Querrichtung (11) beabstandeten Räder (16a, b), insbesondere Hinterräder (16a, b), veränderbar ist zwischen einer Lade-Stellung, in der er größer ist als die Breite der Last (P), und einer Fahr-Stellung, in der er geringer ist als die Breite der Last.