baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19630970-B4 (DE)
Title: Fahrzustandsüberwachungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: YOSHIKAWA KENJI
IPC: B60K31/00
Filed: 1996-07-31
Granted: 2008-12-24
Abstract: Fahrzustandsüberwachungseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug zum Überwachen
des Fahrzustands eines Fahrers des Kraftfahrzeugs, umfassend:  ein
Fahrzustandsparameterberechnungsmittel (20) zum Berechnen eines
Fahrzustandsparameters (ΔDIF1; ΔDIF2), welcher
den Fahrzustand des Fahrers anzeigt, beruhend auf dem Verhalten
des Kraftfahrzeugs und/oder einem Fahrbetrieb des Fahrers und/oder
einem Zustand des Fahrers,  ein Vergleichsmittel (22) zum Vergleichen
des Fahrzustandsparameters (ΔDIF1; ΔDIF2) mit
einem Referenzwert (ΔDIFLIM1; ΔDIFLIM2),  ein
Bestimmungsmittel (22) zum Bestimmen, ob der Fahrzustand des Fahrers
normal ist, beruhend auf dem Ergebnis des Vergleichs durch das Vergleichsmittel,
und  ein Referenzwertänderungsmittel
zum Ändern
des Referenzwertes (ΔDIFLIM1; ΔDIFLIM2),  dadurch
gekennzeichnet, dass das Referenzwertänderungsmittel den Referenzwert
(ΔDIFLIM1; ΔDIFLIM2)
beruhend auf dem Fahrzustandsparameter (ΔDIF1; ΔDIF2), welcher durch das Fahrzustandsparameterberechnungsmittel
berechnet wird, ausschließlich
in einer derartigen Richtung ändert,
dass es weniger wahrscheinlich wird, zu bestimmen, dass der Fahrzustand
des Fahrers normal ist.
Patent DE-19641831-B4 (DE)
Title: Universal-Fräs- und Bohrmaschine
Inventor: HOPPE GERD
IPC: B23Q1/54
Filed: 1996-10-10
Granted: 2007-02-08
Abstract: Universal-Fräs- und Bohrmaschine mit  – einem
Maschinenständer
(1),  – einem
auf dem Maschinenständer
(1) horizontal verfahrbaren Kreuzschlitten (3, 6),  – einem
am Kreuzschlitten (3, 6) vertikal verfahrbar angeordneten Spindelstock
(11) mit einer Arbeitsspindel (12),  – einer um eine Schwenkachse
(21) drehbar an der vorderen Stirnseite des Maschineständers (1)
angeordneten Konsole (18), die einen kreisförmigen Konsolenfuß (18a) und
einen einteilig auskragenden Tragansatz (18b) aufweist,  – einem
auf einer Auflagefläche
(22) des Tragansatzes (18b) angeordneten Werkstück-Drehtisch (19) und  – einer
Steuereinrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die vertikale
Stirnwand des Ständers
(1) eine kreisförmige Ausnehmung
(26) aufweist, welche die komplementäre Gestalt des Konsolenfußes (18a)
hat,  – zentrisch
in der Ausnehmung (26) ein Lagerzapfen (27) angeordnet ist, dessen
Mittelachse die horizontale Schwenkachse (21) der Konsole (18) bildet,  – der kreisförmige Konsolenfuß (18a)
in der Ausnehmung (26) abgestützt
und auf dem Lagerzapfen (27) verdrehbar gelagert...
Patent DE-19715108-B4 (DE)
Title: Pneumatisch drehbarer Werkzeug- und/oder Werkstück-Revolveranschlag mit Positionskennung
Inventor: WEISS JOHANN
IPC: B23Q16/02
Filed: 1997-04-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: Pneumatisch drehbarer Werkzeug- und/oder Werkstück-Revolveranschlag mit Positionskennung, mit einem Gehäuse, das einen Druckluftanschluß hat, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (2), ein druckluftbetätigbarer Kolben (3) axial verschiebbar gelagert ist, der über eine kurvenförmige Kulisse (4) eine Scheibe (5) mit mehreren Anschlägen antreibt, und Dauermagnete (6) in der Scheibe (5) mit gehäusefest angeordneten, magnetfeldabhängigen Sensoren (7) zur Bildung eines Binärcods für eine elektronische Steuerung zur Betätigung des Werkzeug- und/oder Werkstück-Revolveranschlags (1) zusammenarbeiten.
Patent DE-19716994-B4 (DE)
Title: Küchenspüle
IPC: A47L17/02
Filed: 1997-04-23
Granted: 2007-04-19
Abstract: Spüle mit einstückig in
den Beckenboden (12) eingeformtem Siebablauf (2), der eine Mehrzahl von
Einzellöchern
(3) aufweist und mit einem Verschlussstopfen (13) abzuschließen ist,  wobei
die Einzellöcher
(3) beckenseitig durch eine vom Beckenboden (12) abgesetzte Dichtfläche (17)
umgeben sind, die mit dem Verschlussstopfen (13) zusammen wirkt  und
wobei der Siebablauf (2) topfförmig
mit einem abgestuften Rand ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß im Bereich
der Abstufung eine abgerundete Dichtfläche (21) liegt, die mit dem
Verschlussstopfen (13) zusammenwirkt, der an seiner Oberseite einen
Fangkorb (18) aufweist, der in seinem Durchmesser an den topfförmigen Siebablauf
(2) angepasst ist und der an seiner Unterseite mit einem zentrischen
Führungsstift
(15) versehen ist, mit dem er in einer entsprechenden Führungsbuchse
(5) am Siebablauf (2) zu führen
ist.
Patent DE-19740648-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Gangschaltens
Inventor: IIZUKA NAONORI
IPC: F16H59/08
Filed: 1997-09-16
Granted: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Steuern des Gangschaltens bei einem automatischen Getriebe (2), bei der zwischen einem Automatik-Modus zum automatischen Einstellen eines Gangs entsprechend einer laufenden Bedingung und einem Manuell-Modus zum manuellen Einstellen eines Ganges wählbar ist, mit einer Schaltsteuereinrichtung (SS A , SS B ) zum Schalten zu einem eingestellten Gang und einer Einrichtung (15) zum Feststellen der Motordrehzahl, dadurch gekennzeichnet, daß eine an die Schaltsteuereinrichtung (SS A , SS B ) im Manuell-Modus, bei dem ein Gang manuell ausgewählt wird, einen Hochschaltbefehl liefernde Einrichtung zum Unterdrücken einer Überdrehzahl im Manuell-Modus, wenn die Motordrehzahl eine vorbestimmte Überdrehzahl überschreitet, und eine Einrichtung zum Verhindern eines Schaltens der Schaltsteuereinrichtung (SS A , SS B ) im Manuell-Modus, bis eine vorbestimmte Zeit vom Liefern des Hochschaltbefehls vergangen ist, vorgesehen sind.
Patent DE-19781491-B4 (DE)
Title: Stufenpresse
Inventor: NISHIDA KENJI
IPC: B30B13/00
Filed: 1997-02-07
Granted: 2007-03-22
Abstract: Stufenpresse,
in welcher ein Querhaupt an einer Vielzahl von vertikal auf einem
Untergestell angeordneten Stützen
angebracht ist, wobei das Querhaupt und das Untergestell durch Spannstangen
verbunden sind, welche die zugehörigen
Stützen
durchdringen, um dadurch ein Pressengestell zu bilden, wobei eine
Vielzahl von Bearbeitungsstationen in das Pressengestell eingesetzt
ist, wobei das Querhaupt und das Untergestell für jede Bearbeitungsstation
unterteilt sind, wobei ein Stempel mit jedem unterteilten Querhauptabschnitt
und jedem unterteilten Untergestellabschnitt zusammengebaut ist,
um eine Moduleinheit zu bilden, wobei jeweils eine Spannstange in
jeder Stütze
angeordnet ist, wobei das Querhaupt und das Untergestell in eine
Vielzahl von Querhauptabschnitten und Untergestellabschnitten an
Abschnitten unterteilt sind, welche leicht gegenüber den Mittenachsen der Spannstangen
versetzt sind, wobei Positionierkeile in Keilnuten eingesetzt sind,
welche in den entsprechenden Trennflächen der Querhauptabschnitte
und Untergestellabschnitte ausgebildet sind, und wobei benachbarte
Querhauptabschnitte und benachbarte Untergestellabschnitte mittels
horizontaler Verbindungseinrichtungen verbunden sind.
Patent DE-19815105-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren von Kamera bzw. Linse
Inventor: MATHISEN ALLEN E
IPC: H04N5/232
Filed: 1998-04-03
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Generieren einer Beobachtungsöffnung für ein computergeneriertes Bild
unter Verwendung von Sensorinformation welche sich auf Einstellungen
von Schwenken, Kippen, Zoom und Fokus einer Videokamera bezieht,
gekennzeichnet durch die Schritte,  1) Kalibrieren einer Kameraposition,
welches folgende Schritte umfasst:  (a) Festlegen von Bezugspunkten
in einem umschlossenen Raum, welcher zum Aufzeichnen von Bildern
mit der Kamera zu verwenden ist,  (b) Positionieren der Kamera
in dem umschlossenen Raum relativ zu den Bezugspunkten derart, dass
die Kameraposition durch Triangulation bezüglich der Bezugspunkte bestimmt
werden kann,  (c) Entwickeln von Positionsdaten durch Triangulation,
welche die Kameraposition in einem Koordinatensystem relativ zu
den Bezugspunkten identifiziert; und  2) Erzeugen einer Beobachtungsöffnungsdatenbank,
welches folgende Schritte umfasst:  (d) Aufzeichnen von Kameraorientierungsdaten
mit Sensoren, die angeordnet sind zum Ermitteln von Kameraparametern,
welche die Einstellungen von Schwenken, Kippen, Zoom und Fokus der
Kamera definieren, und  (e) Entwickeln einer Datenbank, die
eine Beobachtungsöffnung
für die
Kamera...
Patent DE-19848685-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verdichtung von Material und Desinfektion- bzw. Sterilisationsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GOELDNER HELMUT
IPC: B09B3/00
Filed: 1998-10-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Verdichtung von kontaminiertem Material in einer Desinfektions- bzw. Sterilisationsvorrichtung, wobei das Material mittels einer in einer Behandlungskammer angeordneten Transporteinrichtung transportiert wird und die Behandlungskammer einen Einlaß und einen Auslaß aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Material in einem Materialstrom geführt wird, dem ein Hindernis in Gestalt eines Formkörpers einen Widerstand entgegensetzt, wobei der Formkörper in Abhängigkeit des Dampfdruckes und/oder der Prozeßtemperatur innerhalb der Behandlungskammer gesteuert und/oder geregelt bewegt wird.
Patent DE-19913593-B4 (DE)
Title: Gesteuerter Pumpstand
Inventor: FRENZEL GUENTER
IPC: F04B37/14
Filed: 1999-03-24
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Pumpstandes, welcher zur Erzeugung eines Hochvakuums eine Hochvakuumpumpe und eine Vorpumpe umfaßt, die folgenden Schritte umfassend:  a) Inbetriebnahme der Vorpumpe (11), um die Gesamtanordnung zu evakuieren und einen vorbestimmten Vordruck aufzubauen;  b) Inbetriebnahme der Hochvakuumpumpe (14), um einen vorbestimmten Enddruck aufzubauen;  c) Überwachung des Vordrucks (15) am Ausgang der Hochvakuumpumpe;  d) Schließen eines Ventils (16), welches zwischen der Vorpumpe und der Hochvakuumpumpe angeordnet ist, wenn der Vordruck einen unteren Schwellenwert unterschrei- tet;  e) Abschaltung der Vorpumpe (17), wenn des Ventil geschlossen ist;  f) Wiederinbetriebnahme der Vorpumpe (19), wenn der Vordruck einen oberen Schwellenwert überschreitet;  g) Öffnen des Ventils (21), um den Vordruck am Ausgang der Hochvakuumpumpe zu senken;  h) Rückkehr zum Schritt c) und zyklisches Fortsetzen des Verfahrens;  dadurch gekennzeichnet, daß:  i) der Vordruck am Ausgang der Hochvakuumpumpe mit einem Drucksensor überwacht wird;  j) nach...
Patent DE-19919339-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Kupplung
Inventor: DEIMEL ANDREAS
IPC: F16D23/12
Filed: 1999-04-28
Granted: 2019-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer Kupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem um einen ortsfest vorgesehenen Drehpunkt (6) verdrehbar angeordneten Betätigungshebel (2), der zwei Endstellungen aufweist, von denen eine dem eingerückten und die andere dem ausgerückten Zustand der Kupplung entspricht, ferner mit einem Mittel (3) zur Beaufschlagung des Betätigungshebels (2) mit einer Kraft, wobei sich die Kraft an einem zwischen den beiden Endpunkten liegenden Totpunkt (II) umkehrt, wobei das Mittel (3) entlang des Weges vom Totpunkt (11) zur Endstellung im ausgerückten Zustand der Kupplung einen den Einrückvorgang unterstützenden, nicht linearen Kraftverlauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (3) eine zweistufige Schraubenfeder mit mindestens zwei, in ihren Kennlinien unterscheidbaren Federstufen (3a, 3b) umfasst und als Zug- und/oder Druckfeder ausgebildet ist.
Patent DE-19922838-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: PATZENHAUER ANDRE
IPC: F16F5/00
Filed: 1999-05-19
Granted: 2004-11-04
Abstract: "Schwingungsdämpfer mit
einem Arbeitszylinder sowie an den Enden angeordneten Befestigungselementen,
einem an einer Kolbenstange befestigten Arbeitskolben, der den Arbeitszylinder
in zwei Arbeitsräume
unterteilt, Dämpfungsventilen
zur Erzeugung einer Dämpfungskraft
in mindestens einer Bewegungsrichtung, wobei die Kolbenstange durch
den gesamten Arbeitszylinder hindurch verläuft und die beiden Endbereiche
durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass der statische Systemdruck
in den Arbeitsräumen
(1, 2) über
mindestens ein Druckelement (3) erhöhbar ist, wobei das Druckelement
(3) über
mindestens eine Strömungsverbindung
(8) mit den Arbeitsräumen
(1, 2) in Verbindung steht und die jeweilige Strömungsverbindung (8) mit einem
Rückschlagventil
(5) versehen ist, wobei die Rückschlagventile
(5) bei Auftreten eines dynamischen Druckes in einem der Arbeitsräume (1, 2)
eine Beaufschlagung des Druckelementes (3) verhindern, und über eine
Verbindung (14) der erhöhte
Systemdruck zu beiden Stirnseiten durch die Strömungsverbindung (8) und deren
zugehörige
Rückschlagventile
(5) in die Arbeitsräume
(1, 2) gelangt, und dass die Dämpfungsventile
(7) in einer die beiden Arbeitsräume...
Patent DE-19937285-B4 (DE)
Title: Duplexprofil und Kraftfahrzeugtürrahmendichtung
Inventor: KOCH VOLKER
IPC: B60J10/80
Filed: 1999-08-06
Granted: 2005-07-14
Abstract: Duplexprofil
mit einem Weichgummiteil (12), einem mit dem Weichgummiteil (12)
koextrudierten Moosgummiteil (14) und mit einem, Bereiche der Oberfläche des
Weichgummiteils (12) und des Moosgummiteils (14) überdeckenden
Kaschierband (32), wobei das Kaschierband (32) mit dem Weichgummiteil
(12) mindestens bereichsweise mit einem vernetzenden Klebstoff unverlierbar
verklebt ist und wobei das Kaschierband (32) mit dem Moosgummiteil
(14) mindestens bereichsweise mit einem nicht vernetzenden Isopren-,
Styrol-Isopren-, Acrylat-, Polyurethan- oder Chloropren-Klebstoff
dauerhaft verklebt ist.
Patent DE-19950373-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Relais mit federndem Kontakt und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HECHTFISCHER GERD
IPC: H01H1/20
Filed: 1999-10-19
Granted: 2005-06-30
Abstract: Mikromechanisches
Relais zum Schalten von Hochfrequenzsignalen, mit einer auf einem Substrat
angeordneten Bodenelektrode, einem über ein Verbindungselement
mit dem Substrat verbundenen beweglichen Element, das eine Gegenelektrode
bildet und einen elektrisch leitenden Kontaktbügel trägt,  zwei Steuerleitungen
mit jeweils einem Widerstand im kΩ-Bereich zum Ansteuern von
Boden- und Gegenelektrode und zwei über einen Koppelspalt voneinander
beabstandeten Kontaktflächen;  wobei
das bewegliche Element mit dem Kontaktbügel bei Anlegen einer elektrischen
Spannung zwischen Boden- und Gegenelektrode in Richtung der Bodenelektrode
bewegt wird, wodurch der Kontaktbügel eine elektrische Verbindung
zwischen den voneinander beabstandeten Kontaktflächen herstellt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
geometrische Form der Kontaktflächen
und/oder eines in einer zum Substrat parallelen Ebene gebildeten Querschnitts
des Verbindungselementes derart von der Form eines einfachen Rechteckes
abweicht, daß eine
unerwünschte Überkopplung
zwischen den Kontaktflächen reduziert
wird.
Patent AU-2013100457-B4 (AU)
Title: Fan assembly comprising annular nozzle and ceiling mount
Inventor: DYSON JAMES
IPC: F04D25/10
Filed: 2013-04-10
Granted: 2013-08-22
Abstract: A fan assembly for generating an air flow within a room includes an air inlet section having an air inlet, an impeller, and a motor for rotating the impeller about an impeller axis to draw an air flow through the air inlet, and an annular nozzle having an inner wall, an outer wall extending about the inner wall, an air inlet for receiving the air flow, an air outlet for emitting the air flow, and an interior passage located between the inner wall and the outer wall for conveying the air flow to the air outlet, the inner wall defining a bore through which air from outside the nozzle is drawn by the air flow emitted from the air outlet. A support assembly supports the air inlet section and the nozzle on a ceiling of the room. (Figure 1)
Patent DE-102004004253-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten von einzelnen bewegten blattförmigen Bedruckstoffen
Inventor: BARTHOLD ULRICH
IPC: B65H9/20
Filed: 2004-01-28
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zum Ausrichten von einzelnen, bewegten blattförmigen Bedruckstoffen (1) in
einer Transporteinheit (15), einem ersten Reibrad (A) und einem axial
beabstandeten zweiten Reibrad (B), wobei das erste und das zweite
Reibrad (A, B) jeweils unabhängige
Einzelantriebe (11, 12) aufweisen, indem der blattförmige Bedruckstoff
(1) in einer ersten Bewegungsphase durch unterschiedliche Winkelgeschwindigkeiten
des ersten Reibrads (A) und des zweiten Reibrads (B) in einer ersten
Drehrichtung gedreht wird, und in einer zweiten Bewegungsphase der
ersten entgegengesetzten Drehrichtung durch unterschiedliche Winkelgeschwindigkeiten
des ersten Reibrads (A) und des zweiten Reibrads (B) gedreht wird,
wobei zu Beginn der ersten Phase und am Ende der zweiten Phase die
Winkelgeschwindigkeiten des ersten und zweiten Reibrads gleich sind,
dadurch gekennzeichnet, dass sich die zweite Bewegungsphase direkt
an die erste Bewegungsphase anschließt und das Verfahren zusätzlich den
Schritt des Ermittelns der Ansteuerungsfunktion zur Steuerung der
Antriebe (11, 12) der Reibräder
(A, B) aus den Zustandsparametern Eingangswinkel (ø in ), Ausgangswinkel...
Patent DE-102004029567-B4 (DE)
Title: Schmutzfangzelle
Inventor: KLEMENS STEPHAN
IPC: E03F5/10
Filed: 2004-06-18
Granted: 2008-01-24
Abstract: Schmutzfangzelle
zum Sammeln von Niederschlag, mit mindestens einem Sammelbecken,
mindestens einem Zulauf, mindestens einem Überlauf zu einem Regenwasserkanal,
mindestens einem Ablauf zu einem Schmutzwasserkanal, mindestens
einer Pumpe zum Abpumpen von Wasser aus dem Sammelbecken in den Ablauf,
einer Pumpensteuerung sowie mindestens einem mit der Pumpensteuerung
verbundenen Füllstandssensor zur
Bestimmung des Wasserniveaus in dem Sammelbecken, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine, vorzugsweise in die Pumpensteuerung (15) integrierte,
Zeitmesseinrichtung vorgesehen ist, wobei die Pumpensteuerung (15)
die Pumpe (13) in Abhängigkeit
von dem mittels des Füllstandssensors
(16) ermittelten Wasserniveau im Sammelbecken (2) und in Abhängigkeit
von dem Ablauf eines vorgegebenen, mittels der Zeitmesseinrichtung
gemessenen, Zeitintervalls einschaltend ausgebildet ist.
Patent DE-102004034189-B4 (DE)
Title: Wertdokument
Inventor: SCHWENK GERHARD DR
IPC: B42D25/36
Filed: 2004-07-14
Granted: 2019-10-17
Abstract: Lumineszenzstoff der allgemeinen FormelwobeiX für ScYLaPrNdSmDyHoErYbLuSb(III)CrMn(III)Fe(III)[BaMn(II)Fe(II)CaSn(II)SrCoNiCu][K][U(IV)Pb]U(VI)undZ für NbTa[TiZrSn(IV)]steht undunda, b, c, e, f, g, l, m, n, p, q, r, t, u, v, w, x, y, z, α, β, γ, δ, ε, λ, µ, π und φ jeweils von 0 bis 1 reichen undundza, zb, ze, zf und zg jeweils von 0 bis 1 reichen, wobei wenn p≠0 ist, gleichzeitig auch e≠0 und/oder f≠0 und/oder l≠0 und/oder t≠0 und/oder u≠0 und/oder v≠0 und/oder x≠0 und/oder y≠0 und/oder γ≠0 und/oder δ≠0 und/oder ε≠0 gilt;und wobei wenn f≠0 ist, gleichzeitig auch e≠0 und/oder l≠0 und/oder t≠0 und/oder u≠0 und/oder v≠0 und/oder x≠0 und/oder y≠0 und/oder γ≠0 und/oder δ≠0 und/oder ε≠0 gilt;oder wobei (n≠0 und p≠0) oder (f≠0 und p≠0) oder (n≠0 und f≠0) gilt.
Patent DE-102004034849-B4 (DE)
Inventor: KAHLKE DIRK
IPC: B02C4/08
Filed: 2004-07-19
Granted: 2006-06-01
Abstract: The invention relates to an oat husk for xylan production having the step of roughening oat husks on their surface by a roller mill, wherein the hull layer of the oat husks is partially destroyed, whereas the oat husk is essentially retained as a whole.
Patent DE-102004040031-B4 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für eine zweifach schwenkbare Heckklappe
Inventor: STEVENSON ROBIN
IPC: E05D15/50
Filed: 2004-08-18
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verriegelungsanordnung (80) für eine zweifach schwenkbare Heckklappe (14), die Riegel (56, 60, 58, 62) aufweist, die mit Schließelementen (48, 52, 50, 54) an einem Fahrzeug (10) in Eingriff bringbar sind, wobei die Riegel- (56, 60, 58, 62) und Schließelemente (48, 52, 50, 54) eine erste und eine zweite Schwenkachse (26, 28) bilden und die Riegel (56, 60, 58, 62) durch Griffe (44, 46) lösbar sind, um die Heckklappe (14) selektiv um eine der Schwenkachsen (26, 28) zu schwenken, und wobei die Riegel (56, 60, 58, 62) einen ersten und einen zweiten Riegelsatz an der ersten bzw. der zweiten Schwenkachse (26, 28) umfassen, und die Verriegelungsanordnung (80) derart ausgestaltet ist, dass sie ein ungewolltes gleichzeitiges Lösen des ersten und des zweiten Riegelsatzes verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel (56, 60, 58, 62) jeweils einen bewegbaren Sensorkolben (82, 84) aufweisen, der den Eingriff mit dem entsprechenden Schließelement (48, 52, 50, 54) erfasst, wobei jeder Sensorkolben (82, 84) wirksam mit einem Gestänge verbunden ist, um in Abhängigkeit von dem erfassten Zustand der jeweiligen Riegel (56, 60, 58, 62) selektiv eine Betätigung einer der Griffe (44, 46), welcher die jeweils andere Schwenkachse (26, 28) löst, zu erlauben.
Patent DE-102004045008-B4 (DE)
Title: Mit Oberflächenwellen arbeitender Wandler
Inventor: BERGMANN ANDREAS DR
IPC: H03H9/25
Filed: 2004-09-16
Granted: 2015-09-10
Abstract: Wandler für ein mit Oberflächenwellen arbeitendes Filter, in dem eine akustische Oberflächenwelle anregbar ist, der in longitudinaler Richtung in Zellen unterschiedlichen Zelltyps aufgeteilt ist, wobei ein Zelltyp durch die Anschlussfolge der Elektrodenfinger einer Zelle definiert ist, wobei die Länge der Zellen bei einer Frequenz einer Phasendrehung der akustischen Welle um 2πn entspricht, wobei n eine ganze Zahl ist, wobei der Wandler aufweist: eine Zelle (Z11, Z12, Z13) eines ersten Zelltyps mit gerichteter Abstrahlung der Welle, wobei für die Phasendifferenz Δφ1 zwischen einem Reflexionszentrum und einem Anregungszentrum der Zelle des ersten Zelltyps gilt: Δφ1 ≠ 0, eine Zelle (Z2) eines zweiten Zelltyps, in der die Welle in beiden longitudinalen Richtungen gleichermaßen reflektiert und angeregt wird, wobei für die Phasendifferenz Δφ2 zwischen dem Reflexionszentrum und dem Anregungszentrum der Zelle des zweiten Zelltyps gilt: Δφ2 = 0 wobei zumindest zwei Zellen (Z11, Z11') vom gleichen Zelltyp vorgesehen sind, wobei die Welle beim Durchlaufen dieser Zellen zwei unterschiedliche Laufstrecken zurücklegt, die jeweils vom Anfang der Zelle des gleichen Zelltyps bis zum Anfang der darauffolgenden Zelle (Z2, Z3) bemessen sind, und dabei voneinander unterschiedliche Phasendrehungen φ und φ' erfährt.
Patent DE-102004045810-B4 (DE)
Title: Magnetsensoranordnung
Inventor: BRAUN ALEXANDER
IPC: G01D5/20
Filed: 2004-09-22
Granted: 2013-11-28
Abstract: Magnetsensoranordnung, – zur Auswertung der Signale eines magnetfeldempfindlichen Sensorelements (2, 3) bei dem die durch ein bewegtes Geberelement (4, 5) verursachten Magnetfeldänderungen auswertbar sind, mit – einem Permanentmagneten (1), dessen Feldverlauf bei einer Vorbeibewegung des Geberelements (4, 5) im ortsfesten Sensorelement (2, 3) ein Ausgangssignal bewirkt, wobei – zur Auswertung der Bewegung von zwei Geberelementen (4, 5) ein einziger Permanentmagnet (1) vorhanden ist und jeweils ein Pol des Permanentmagenten (1) einem Geberelement (4, 5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – jeweils eines von zwei untereinander unabhängigen Sensorelementen (2, 3) zur Erfassung der Bewegung eines der Geberelemente (4, 5), diesem jeweiligen Geberelement (4, 5) zugeordnet ist.
Patent DE-102004051553-B4 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel
Inventor: TIMMANN ULF
IPC: C11D17/04
Filed: 2004-10-22
Granted: 2007-09-13
Abstract: Kompaktierter
Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper, umfassend eine Kavität, welche mindestens
zwei Öffnungen
auf der Oberfläche
des Formkörpers
aufweist, wobei die Öffnungen
der Kavität
durch zwei voneinander getrennte Siegelelemente verschlossen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kavität durch eine wasserlösliche Folie
in zwei voneinander getrennte Kammern unterteilt ist.
Patent DE-102005007334-B4 (DE)
Inventor: BROSS JUERGEN
IPC: H02H3/33
Filed: 2005-02-17
Granted: 2007-02-08
Abstract: The transformer has a passage opening which continues in a direction of a center axis and is designed for receiving a primary conductor that is monitored with respect to a residual current. Magnetic cores (2, 3) surrounding the passage opening are wound with primary and secondary windings (6, 7), respectively. Magnetic shields (10, 11) are arranged between a compartmentalization (20) and the magnetic cores.