baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008006-U1 (DE)
Title: Schiebetür
IPC: E05F5/00
Filed: 2008-06-14
Abstract: Schiebetür mit einer Laufschiene (10), einem daran mit mindestens einem Laufwerk (13) geführten Türflügel (12), einer den Laufweg des Türflügels (12) begrenzenden Begrenzungsvorrichtung (15), einem Dämpfer (20) mit Einzugsfunktion und einem Koppler (30), der mit einem Angreifteil (17) des Dämpfers (20) rastend zusammengreift, wobei der Dämpfer den Türflügel (12) beim Schließen zunächst abbremst und anschließend in die Schließstellung treibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungsvorrichtung (15) zusammen mit dem Koppler (30) oder dem Dämpfer (20) eine Baueinheit (35) bildet und dass der Koppler (30) einen parallel zu der Laufschiene (10) verlaufenden Arm (31) mit einem Koppelteil zum Zusammengreifen mit dem Angreifteil (17) des Dämpfers aufweist.
Patent DE-202008012762-U1 (DE)
Title: Miniaxiallüfter
IPC: F04D29/05
Filed: 2008-09-25
Abstract: Miniaxiallüfter, umfassend
ein Lüftergehäuse (1)
und eine in dem Lüftergehäuse aufgenommene
Lüftereinheit
(2),  gekennzeichnet durch,  eine Nabe (21), die eine rückwärtige Öffnung (23)
definiert,  eine Vielzahl von Lüfterblättern (22), die radial um den
Umfang der Nabe (21) angeordnet und mit der Nabe verbunden sind,  zwei
Achsen (25, 25), die von der Ober- und Unterseite der Nabe (21)
mittig und axial ausgerichtet abstehen,  wobei jede Achse ein
axial ausgerichtetes Sackloch (26) in dem betreffenden freien Ende
ausbildet, und  zwei Nadeln (27), die in dem betreffenden Sackloch
(26) der Achsen zum rotierbaren Stützen der in dem Lüftergehäuse (1)
aufgenommenen Lüftereinheit
(2) fest verankert sind.
Patent DE-202008015007-U1 (DE)
Title: Führungskanal zur Aufnahme von Wasser- und/oder Stromleitungen
IPC: A01G25/02
Filed: 2008-11-12
Abstract: Führungskanal
zur Aufnahme von Wasser- und/oder Stromleitungen, bestehend aus
mehreren einzelnen Führungskanälen (1), die miteinander
und mit einem Kupplungselement (4) verbindbar ausgeführt sind,
wobei das Kupplungselement (4) zur Richtungsänderung und/oder
zur Verteilung der Führungskanäle (1) ausgelegt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (4) zur Richtungsänderung
und/oder zur Verteilung in mehr als einer Ebene ausgelegt ist.
Patent DE-202009001922-U1 (DE)
Title: Gewindeformende Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Gewindeformende Schraube mit einem an einen Schraubenkern (4, 8) angeformten Gewinde (5, 9) zum Festsetzen der Schraube (1) in einem Befestigungsgrund, wobei das Gewinde (5), ausgehend von der Spitze der Schraube (1) zunächst einen gewindeformenden Abschnitt (7) aufweist, an welchen Vorgewindeabschnitt (7) sich ein Hauptgewindeabschnitt anschließt, wobei die Flankenhöhe des Gewindes (9) des Vorgewindeabschnittes (7) kleiner ist als diejenige des Hauptgewindes, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenkern (8) in dem Vorgewindeabschnitt (7) in Bezug auf seine Längserstreckung zumindest weitestgehend eine von der runden Form abweichende Querschnittsgeometrie aufweist und infolge dieser Querschnittsgeometrie das Vorgewinde (9) durch einzelne Vorgewindesegmente (G 1 , G 2 , G 3 ) gebildet ist, die jeweils durch eine sich zwischen der Mantelfläche (11) des Vorgewindeabschnittes (7) und dem Schraubenkern (8) des Vorgewindeabschnittes (7) befindliche Spantasche (S 1 , S 2 , S 3 ) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202009003985-U1 (DE)
Title: Federanordnung, zur elastischen Abstützung von Drehmomenten um eine Schwenkachse
IPC: F16F3/04
Filed: 2009-03-24
Abstract: Federanordnung (1) zur elastischen Abstützung von Drehmomenten um eine Schwenkachse (4) mit einer Spiralfeder (2), die mit einem inneren Ende (5) im Bereich der Schwenkachse (4) festgelegt ist und die mit ihrem äußeren Ende (10) die in einer Schwenkrichtung (15) um die Schwenkachse (4) auftretenden Drehmomente unter schließender Verformung aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Spiralfeder (3) vorgesehen ist, die ebenfalls mit ihrem inneren Ende (6) im Bereich der Schwenkachse (4) festgelegt ist und die mit ihrem äußeren Ende (11) die in der anderen Schwenkrichtung (16) um die Schwenkachse (4) auftretenden Drehmomente unter schließender Verformung aufnimmt.
Patent DE-202009004059-U1 (DE)
Title: Elektrische Haarschneidevorrichtung
IPC: B26B19/38
Filed: 2009-03-26
Abstract: Elektrische Haarschneidevorrichtung mit einer Baugruppe, welche einen Messerkopf umfasst und einer Baugruppe, welche ein Drehgelenklager umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerkopfbaugruppe und die Drehgelenklagerbaugruppe mit einem biegbaren Rohr (9), das an der Außenseite eine Vielzahl von Falten aufweist, verbunden sind und nach dem Zusammenbau der Messerkopfbaugruppe mit der Drehgelenklagerbaugruppe, die Messerkopfbaugruppe, die Drehgelenklagerbaugruppe, ein Schalterknopf (17), eine Befestigungsklemme für den Knopf (18) und eine Oberschale (19) verbunden sind und nach dem Zusammenbau mittels Schrauben (6) fest als eine Vorrichtung montiert werden.
Patent DE-202009008416-U1 (DE)
Title: Ladegerüst eines Laderaumaufbaus eines Transportfahrzeugs
IPC: B62D33/00
Filed: 2009-06-16
Abstract: Ladegerüst (1) eines Laderaumaufbaus (2) eines Transportfahrzeugs (3),  wobei das Ladegerüst (1) mindestens einen wahlweise einsetzbaren bzw. entnehmbaren Ladegerüstboden (11) aufweist und Bodenträger (12) zur Aufnahme des mindestens einen Ladegerüstbodens (11) sowie Befestigungselemente (13) zur Anbringung der Bodenträger (12) an einer oder mehreren Laderaumwänden (23) und/oder an separaten im oder am Laderaumaufbau (2) anbringbaren Ladegerüstpfosten (14) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass mindestens ein Ladegerüstboden (11) in ein im Laderaumaufbau (2) befindliches Ladegerüst (1) von außerhalb des Laderaumaufbaus (2) einsetzbar bzw. entnehmbar ist,  – und dass an den Bodenträgern (12) und/oder an dem Ladegerüstboden (11) Mittel (4) zur transportsicheren Arretierung des Ladegerüstbodens (11) in dem Ladegerüst (1) vorgesehen sind,
Patent DE-202009008610-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz- und Regenschutzüberdachung für Baustellen
IPC: E04G21/28
Filed: 2009-06-20
Abstract: Sonnenschutz- u. Regenschutzsystem, insbesondere für Satteldach oder Pultdach, mit Halterungen im oder neben dem Dachbereich bestehend aus wenigstens einem Metallgestell 7, 8, 9, 10, einschl. Sonnenschutznetz-Plane 1 oder dgl. oder einschl. Regenschutzplane 1. dadurch gekennzeichnet dass ein Metallgestell 7, 8, 9, 10, im oberen Dachbereich, vorzugsweise im Dach-Firstbereich 14 aufgeschraubt befestigt ist, und daran lösbar vorzugsweise ein Drahtseil 4 mit Seilaufhängung 3 einschl. Sonnenschutznetz-Plane 1 oder dgl. oder einschl. Regenschutzplane 1 befestigt ist.
Patent DE-202009008784-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung
IPC: E04G21/32
Filed: 2009-06-26
Abstract: Absturzsicherung mit einer aufrechten Stange (11), an deren einem Ende eine Öse für ein Halteseil befestigt ist und deren anderes Ende mit einer Montageplatte (12) verbunden ist, die auf der Dachkonstruktion mit Schrauben gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte wenigstens zwei Sätze Bohrungen (14, 15) aufweist derart, dass die Montageplatte mit Schrauben, die durch Bohrungen des einen Satzes Bohrungen (14) verlaufen, an einer Dachkonstruktion und mit Schrauben, die durch Bohrungen des anderen Satzes Bohrungen (15) verlaufen, an einer anderen Dachkonstruktion befestigbar ist.
Patent DE-202009012619-U1 (DE)
Title: Pneumatische Abstützung für Sattelauflieger und Tandemanhänger
IPC: B60S9/12
Filed: 2009-09-18
Abstract: Pneumatisch betätigte Abstützung (1) für Anhänger, insbesondere für Sattelauflieger und Tandemanhänger, die wenigstens eine Aufnahme für das Transportgut und eine Anhängevorrichtung zur Ankopplung an einer Zugmaschine aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Führungsrohr (2) das Ausschubrohr (3) teleskopartig mittels Pneumatikzylinder (4) nach oben oder unten bewegt werden kann.
Patent DE-202009014721-U1 (DE)
Title: Wind- und Wasserstromerzeuger
IPC: F03B13/14
Filed: 2009-10-31
Abstract: Wind- und Wasserstromerzeuger dadurch gekennzeichnet, dass es sich dabei um eine Antriebseinheit handelt, die Bauartbedingt Wind- und Wasserkraft, welche auf diese Einheit einwirkt in eine Drehbewegung versetzt, die wiederum einen oder mehrere Generatoren antreiben und somit für die Stromgewinnung und Erzeugung ihren Einsatz findet.
Patent DE-202009016235-U1 (DE)
Title: Heizpumpensystem
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-11-27
Abstract: Heizpumpensystem (Abgekürzt HPS), dadurch gekennzeichnet, daß ein leichter, nachträglicher Einbau bei bestehenden Heizungsanlagen möglich ist. (Siehe  1 )
Patent DE-202009018665-U1 (DE)
Title: Disperger III
IPC: B01F7/00
Filed: 2009-12-08
Abstract: Dispergiervorrichtung zum Dispergieren von Faserstoff (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein erstes Behandlungswerkzeug (3) und ein zweites Behandlungswerkzeug (4) angeordnet ist, wobei die Behandlungswerkzeuge (3, 4) jeweils eine rotationssymmetrische Form haben, koaxial zueinander angeordnet sind, jeweils in mehreren ringförmigen, zu ihrer Mitte konzentrischen Reihen (5) angeordnete Zähne (6) aufweisen, zwischen denen sich Zahnlücken befinden, die von dem Faserstoff (1) radial durchströmt werden und zwischen den Zahnreihen (5) ringförmige Zwischenräume vorhanden sind, die so angeordnet sind, dass zumindest eine Zahnreihe (5) eines Behandlungswerkzeuges (3, 4) in einen ringförmigen Zwischenraum des anderen, komplementären Behandlungswerkzeuges (4, 3) hineinreicht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige Zähne (6) wenigstens eines Behandlungswerkzeuges (3, 4) mindestens eine radial verlaufende Nut (9) besitzen, welche sich nur über einen Teil der Strecke zwischen Zahngrund (14) und Zahnkopf (10) erstreckt.
Patent DE-202010002232-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung für einen Eckschrank
IPC: A47B49/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Beschlaganordnung für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, wobei der Eckschrank (11) einen Schrankkorpus (13) und einen über eine Eckschranktür (19) zugänglichen Innenraum (21) aufweist, in dem wenigstens ein Tablar (22) mittels wenigstens zweier relativ zueinander beweglicher Hebel zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar zumindest teilweise über eine Ebene (23) einer Türöffnung hinaussteht, beweglich geführt ist, und mit einer Dämpfungseinrichtung (83) zur Dämpfung der Tablarbewegung beim Einfahren in die Innenstellung und/oder Ausfahren in die Außenstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (83) einen Stoßdämpfer (84) aufweist, der derart angeordnet ist, dass er sowohl bei der Annäherung an die Innenstellung als auch bei der Annäherung an die Außenstellung dämpft und in mindestens einer zwischen der Innen- und der Außenstellung liegenden Zwischenstellung wirkungslos ist.
Patent DE-202010003461-U1 (DE)
Title: Schuhsohlen mit Lamellenschnitten
IPC: A43B13/22
Filed: 2010-03-11
Abstract: Schuhsohlen mit Lamellenschnitten, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Lamellenschnitte, vergleichbar mit der Lamellen-Technologie bei Winterautoreifen, so genannte Sägezähne entstehen, welche bei Rutschgefahr eine verbesserte Verbindung mit dem glatten Untergrund herstellen und dadurch ein „Ausrutschen” verhindern oder verringern.
Patent DE-202010007154-U1 (DE)
Title: Rechenhilfe
IPC: G06C1/00
Filed: 2010-05-22
Abstract: Rechenhilfe für die Bestimmung der möglichen Energieeinsparung einer Kreiselpumpe im Drosselbetrieb im Vergleich zu einer geregelten Kreiselpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass die Rechenhilfe einen Tabellenträger (1) und einen Tabellenschieber (2) umfasst, wobei auf einer ersten Seite des Tabellenträgers (1) ein Wert von einem der zwei Betriebsdaten Förderhöhe (3) oder Förderstrom (4) einer mit der Kreiselpumpe ausgerüsteten Anlage vorgegeben ist und der zweite Wert der zwei Betriebsdaten mit dem Tabellenschieber (2) einstellbar ist, wodurch unter Berücksichtigung der wählbaren Betriebsstunden der Jahresenergieverbrauch bei Drosselregelung (7) ablesbar ist, und dass auf einer zweiten Seite des Tabellenträgers (1) mit der Einstellung des Jahresenergieverbrauchs bei Drosselregelung (7) die mögliche Energieeinsparung (13) beim Einsatz einer elektronisch geregelten Kreiselpumpe unter mehreren Lastprofilen (12) ablesbar ist.
Patent DE-202010011290-U1 (DE)
Title: Teilbare Apportiergegenstände zur Ausbildung von Hunden
IPC: A01K15/02
Filed: 2010-08-11
Abstract: Apportiergegenstände zur Hundeausbildung dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Holz, Kunststoff oder Metall und in beliebiger Form (kugelförmig, Rundmaterial gebogen, Rundmaterial gerade Profilmaterial) längs oder quer gespalten sind (1 + 2)
Patent DE-202010016324-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Modulation in einem faseroptischen Dehnungs- und Stress-Sensor
IPC: G01B11/16
Filed: 2010-12-08
Abstract: Anordnung zur Modulation in einem faseroptischen Dehnungs- und Stress-Sensor dadurch gekennzeichnet, dass in den Messaufbau ein zusätzlicher Modulator (8) eingefügt wird, der das optische Sendesignal unabhängig vom optischen Sender (1) moduliert.
Patent DE-202010018247-U1 (DE)
Title: Partikelprallabscheider
IPC: B62M1/36
Filed: 2010-06-28
Abstract: Partikelprallabscheider (1) für einen Partikelverunreinigten Luftstrom zur Durchströmung, mit zwei senkrecht angeordnete Gruppen (2 und 3) von parallel zueinander angeordneten V-Profilen (21, 31), welche im Querschnitt V-förmig ausgestaltet sind, wobei die V-Profile (21) der ersten Gruppe (2) mit der Spitze (22) des V-förmigen Querschnitts in Anströmrichtung (5) ausgerichtet sind, und die V-Profile (31) der zweiten Gruppe (3) mit der Spitze (32) des V-förmigen Querschnitts entgegengesetzt der Anströmrichtung (5) ausgerichtet sind und gegenüber der ersten Gruppe (2) nach hinten versetzt (H) sind, wobei die V-Profile (31) der zweiten Gruppe (3) dabei so seitlich (V) und nach hinten gegenüber den V-Profilen (21) der ersten Gruppe (2) versetzt sind, dass die Spitzen (32) des V-förmigen Querschnitts in der Mitte zwischen Lücken der Spitzen (22) des V-förmigen Querschnitts der V-Profile (21) der ersten Gruppe (2) angeordnet sind, und dass die von den Spitzen (22, 32) der V-förmigen Querschnitte abragenden Schenkel (23, 33) in einem Teilbereich sich Überdecken und so einen Schlitzkanal (4) bilden.
Patent DE-202011000104-U1 (DE)
Title: Kombinations-Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2011-01-17
Abstract: Kombinations-Trainingsgerät für Aufrichtübungen und Liegestütze, gekennzeichnet durch einen im Wesentlichen U-förmigen Rahmenbügel, eine zylindrische Kopfauflage, die auf die Grundstange des Rahmenbügels mittig aufgesetzt und auf den Fußboden aufsetzbar ist, zwei gleichmäßig gebogene Schwungstangen aus Rohrmaterial, die mit Sperrschrauben an die beiden freien Enden des Rahmenbügels angesetzt sind, eine Griffstange, die mit Sperrschrauben der Grundstange gegenüber zwischen die beiden Schwungestangen eingefügt ist, sowie zwei waagerechte Puffer, die an den beiden Enden der Bügel-Grundstange befestigt sind.
Patent DE-202011000121-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für Bügel, insbesondere für Textilerzeugnisse und Bekleidungsstücke, in einem Ablage-, Entnahme- und/oder Transportsystem
IPC: B65G47/04
Filed: 2011-01-17
Abstract: Magazin mit Aufnahmen zum Aufbewahren von hängend gelagerten oder geförderten Bügeln (10), insbesondere für Textilerzeugnisse und Bekleidungsstücke, umfassend mindestens ein langgestrecktes Element (2) wie eine Stange oder Platte, dessen Schmallängsseite nach oben weist, dadurch gekennzeichnet, dass die nach oben weisende Schmallängsseite des langgestreckten Elements (2) mit Zacken (6) versehen ist, wobei zwischen jeweils zwei Zacken ein Fach (8) zum Einhängen von Bügeln (10) gebildet ist.
Patent DE-202011000724-U1 (DE)
Title: Spiegelanordnung mit einer Halterung und einem daran gehaltenen Spiegel
IPC: A45D42/16
Filed: 2011-03-30
Abstract: Spiegelanordnung (1) mit einer Halterung (2) und einem daran gehaltenen Spiegel (3), insbesondere einem als Rasier- und Kosmetikspiegel dienenden Vergrößerungsspiegel (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) aus einem an einer Wand oder einem Möbelteil ortsfest festlegbaren Tragelement (2) in Form einer Platte oder eines Rahmens besteht und dass der Spiegel (3) gegenüber dem Tragelement (2) verschiebbar und mittels mindestens einem Dauermagneten (11) in jeder Verschiebeposition fixiert ist.
Patent DE-202011000889-U1 (DE)
Title: Bremshebel für ein Elektrofahrrad
IPC: B62L3/02
Filed: 2011-04-15
Abstract: Bremshebel für ein Elektrofahrrad bei dem muskelkraftbetriebenes Fahren durch einen Motor unterstützt wird, wobei der Bremshebel umfasst: eine Montageklammer, aufweisend einen Montageabschnitt, welcher an eine Lenkstange des Elektrofahrrades montierbar ist und einen Klammerabschnitt, welcher mit dem Montageabschnitt gekoppelt ist; ein Hebelelement, welches schwenkbar an dem Montageabschnitt montiert ist; und eine Vielzahl von Bedienschaltern zum Schalten von Kraftunterstützungen, welche an dem Klammerabschnitt angeordnet sind.
Patent DE-202011002297-U1 (DE)
Title: Leitergolfspiel
IPC: A63F9/02
Filed: 2011-02-02
Abstract: Leitergolfspiel mit einem Leitergestell (2) umfassend zwei Seitenholme (4) mit dazwischen angeordneten Sprossen (6) sowie ein mit den Seitenholmen verbundenes Fußgestell (8) zum Aufstellen des Leitergestells (2) auf dem Boden, wobei das Fußgestell (8) mit den Seitenholmen (4) über eine rastbare Gelenkverbindung (10, 12) verbunden ist.
Patent DE-202011002734-U1 (DE)
Title: Magazin Hebevorrichtung
IPC: A01K47/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Die Magazin-Hebevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet:  dass 2 Rahmen (Pos. 1 + 2) die zu trennenden Magazine kraft- und formschlüssig umschließen und die nicht durch Scharniere miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011004939-U1 (DE)
Title: Heizelement aus Glasfaser und Nanopartikeln
IPC: H05B3/14
Filed: 2011-04-19
Abstract: Die vorstehende Schutzrechteanmeldung beschreibt ein Material sowie einen Fertigungsprozess, dadurch gekennzeichnet, daß 1. Beim Veredelungsgang von Glasfasern mit dem Arbeitsgang des Aufbringens der sog. „Schlichte” durch gleichzeitiger Zugabe von Nanopartikeln aus Graphit eine elektrisch leitfähige Schicht aufgebracht wird 2. Diese Schicht durch Zuführung von Gleichstrom zur Erwärmung gebracht wird 3. Die Höhe (Größe) der Erwärmung durch Zwischenschaltung eines Reglers und entsprechende Regulierung der Stromstärke verändert (angepasst) werden kann 4. Durch Beschichtung von Naturfasern, beispielsweise Flachs, mit chemischen Produkten, beispielsweise Kunstharzen oder Isocyanaten, unter gleichzeitiger Zugabe von Nanopartikeln aus Graphit eine elektrisch leitfähige Schicht entsteht, 5. Durch Zugabe von Gleichstrom diese elektrische Schicht eine Heizleistung abgibt 6. Die Höhe dieser Heizleistung durch Potentiometer regulierbar ist 7. Bei der Beschichtung von üblichen Papierwaben mit chemischen Komponenten, beispielsweise Harzen oder Isocyanaten, diesen Komponenten Nanopartiel aus Graphit zugegeben wird 8. Diese mit chemischen Komponenten getränkten Papierwaben...
Patent DE-202011005397-U1 (DE)
Title: Klemmkörper zur Verbindung von mindestens zwei Gegenständen, insbesondere elektrischen Leitern
IPC: F16B2/06
Filed: 2011-04-18
Abstract: Klemmkörper zur Verbindung von mindestens zwei Gegenständen, insbesondere elektrischen Leitern, zu Blitzschutz- oder Potentialausgleichszwecken, umfassend mindestens eine Gewindebohrung oder einen Gewindeabschnitt zur Aufnahme eines Gewindeklemmbolzens oder einer Gewindeschraube sowie ein vom Bolzen oder der Schraube geführtes Druckstück, dessen Druckfläche mit mindestens einem der zu klemmenden Gegenstände in Kontakt gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Positionierung des Druckstücks vor beginnendem Klemmvorgang ein den Bolzen oder die Schraube über einen Längenabschnitt umgebender Ring oder Hülse vorgesehen ist, welche die Beweglichkeit des Druckstücks bezüglich des Klemmkörpers einschränkt.
Patent DE-202011052494-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät mit Mehrfachfunktion
IPC: A63B23/04
Filed: 2011-12-27
Abstract: Fitnessgerät mit Mehrfachfunktion, das ein Gestell (10), zweierste Gelenksätze (20), zwei zweite Gelenksätze (30) und zwei Bewegungseinheiten (40) umfasst, wobei  das Gestell (10) am oberen Ende einen Stützkörper (15) besitzt,  die ersten Gelenksätze (20) an den beiden Seiten des vorderen Endes des Stützkörpers (15) angeordnet sind und jeweils mindestens ein Gelenk (21) für Vorwärts- und Rückwärtsdrehung, durch das die Bewegungseinheit (40) nach vorne und hinten geschwenkt werden kann, und ein Gelenk (25) für Links- und Rechtsdrehung, durch das die Bewegungseinheit (40) nachlinks und rechtsgeschwenkt werden kann, umfassen, wobei das Gelenk (21) für Vorwärts- und Rückwärtsdrehung und das Gelenk (25) für Links- und Rechtsdrehung in der gleichen Ebene liegen und vertikal zueinander verlaufen,  die zweiten Gelenksätze (30) an den beiden Seiten des hinteren Endes des Stützkörpers (15) angeordnet sind und jeweils mindestens ein Gelenk (31) für Vorwärts- und Rückwärtsdrehung, durch das die Bewegungseinheit (40) nach vorne und hinten...
Patent DE-202011102813-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Repräsentationsturm
IPC: A47F5/10
Filed: 2011-06-14
Abstract: Zerlegbares Schaumöbelstück in Turmform, umfassend – eine Anzahl Wandplatten (1) in rechteckiger oder quadratischer Form, die entlang zweier paralleler Schmalseiten (11, 12) Eingriffsnuten (10; 15) aufweisen, und deren andere Schmalseiten (13, 14) über Eck aneinander stoßen, – eine Anzahl Verbindungsleisten (2), von denen wenigstens einige aus Kunststoffstreifen mit vier Knickstellen bestehen und die zu einem rechteckigen oder quadratischen Mantelring (20) faltbar sind, wobei die Längskanten der Verbindungsleisten (2) in zugeordnete Eingriffsnuten (10) der Wandplatten (1) gesteckt werden können, um jeweils Wandplatten (1) miteinander zu Wandplattenringen und zwei übereinander angeordnete Wandplattenringe miteinander zu koppeln.
Patent DE-202011106952-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Training der oberen Extremitäten
IPC: A63B21/02
Filed: 2011-10-20
Abstract: Trainingsgerät zum Training der Muskulatur, insbesondere der oberen Extremitäten und deren Gelenkmuskulatur, mit einer Handhabe (1) zum manuellen Ergreifen des Trainingsgerätes, einem Federelement (6), welches ein elastisches Rückstellverhalten in wenigstens eine Richtung mit einer senkrecht zu seiner Längsachse angeordneten Erstreckungsrichtungskomponente aufweist, und einem im Bereich eines Endes des Federelementes (6) angeordneten Trägheitskörper (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (1) an dem dem Trägheitskörper (7) abgewandten Ende des Federelementes (6) angeordnet ist und ein im Wesentlichen stabförmiges Griffteil (2) aufweist, dessen Längsachse sich im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Federelementes (6) erstreckt.
Patent DE-202011109209-U1 (DE)
Title: Seitenfaltenbeutel aus Folie
IPC: B65D30/20
Filed: 2011-12-16
Abstract: Seitenfaltenbeutel (1, 22) aus Folie mit zwei Hauptwänden (6, 7) und umfangsseitig zwischenliegenden Seitenfaltenwänden (8 bis 11; 23, 24), die mit zwei übereinanderliegenden Hauptwänden (6, 7) und V-förmig zwischen die Hauptwände parallel zu einer Längsrichtung flach einzufalten sind, wobei die Hauptwände (6, 7) in einem Kopfbereich (2, 28) eine Tülle (4, 33) mit zwei einander gegenüberliegenden Befestigungsflächen für die Folie einschließen und beiderseits der Tülle (4, 33) in einer Kopfnaht (5, 32) auch direkt miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Hauptwänden (6, 7) zumindest auf einer Seite mehrere Seitenfaltenwände (8 bis 11; 23, 24) angeordnet sind und dass die Seitenfaltenwände (8 bis 11; 23, 24) zwischeneinander bzw. mit den Hauptwänden (6, 7) im Kopfbereich (2, 28) durch Schrägnähte (17, 18; 30, 31) verbunden und begrenzt sind, die schräg teils zu dem einen und teils zu dem anderen Ende der auf einen mittleren Bereich beidseits der Tülle (4,...
Patent DE-202012000499-U1 (DE)
Title: Rettungsausstieg an Fassaden im Brandfall
IPC: A62B1/00
Filed: 2012-01-19
Abstract: Rettungsausstieg an Fassaden (1), dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb von Fenstern (5) ein Gitter-Rost (18) angebracht ist, welcher eine zusammenfaltbare Brüstung (14) und Auffanggitter (16) vorweist und durch besondere Mechanik flach zusammenglegt und unauffällig an der Fassade beziehungsweise am Mauerwerk (2) anliegt.