baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19655052-B4 (DE)
Title: Thermographic image copying device - incorporates heating head, multilayer heat-sensitive paper and inking device
Inventor: KIMURA MASARU
IPC: B41K1/48
Filed: 1996-08-09
Granted: 2006-11-30
Abstract: The stamp or marking device or copier uses a roll of paper (1) which is affected by heat and a heating head of a known pattern may inscribe a design or pattern on the paper by heating it in places. There is a device (7) near the heating head which may supply ink which can stick to the heated portions of the paper. The paper may be made in several layers. The top layer (1a) may be melted by the heat from the heating head. There is an intermediate layer (1c) between the top layer and a porous layer (1b) which can absorb the ink. The ink-absorbing layer lies on top of a reinforcing layer or substrate layer (6).
Patent DE-19758664-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: KOBAYASHI SHOJI
IPC: B60Q1/00
Filed: 1997-12-18
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug mit den folgenden Schritten:  Erfassen
einer Fahrumgebung des Fahrzeugs;  Erfassen von entgegenkommenden
und vorausfahrenden Fahrzeugen in der Fahrumgebung des Fahrzeugs;  Bestimmen
einer Verkehrsdichte in Abhängigkeit
der erfassten Anzahl von entgegenkommenden und vorausfahrenden Fahrzeugen
innerhalb einer vorgegebenen Streckeneinheit und einer vorgegebenen
Zeiteinheit und  Steuern einer Beleuchtungseinheit des Fahrzeugs
in Abhängigkeit
der Verkehrsdichte, wobei bei einer Verkehrsdichte unter einem vorgegebenen
Wert ein Beleuchtungsbereich der Beleuchtungseinheit erweitert wird.
Patent DE-19781717-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Schrämpicke
Inventor: O'NEILL MICHAEL LEE
IPC: E21C35/197
Filed: 1997-04-09
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum Haltern einer Schrämpicke,
die einen langgestreckten Schaft und eine Schulter hat, an einem
in einer Schrämrichtung
bewegbaren Schrämelement
in einer Pickenhalterung, die einen Basisbereich und einen Körperbereich
hat, wobei der Basisbereich zur Anbringung an dem Schrämelement
ausgebildet ist, der Körperbereich
ein hinteres Ende, das von der Schrämrichtung weg weist, und ein
vorderes Ende hat, das in die Schrämrichtung weist, wobei der
Körperbereich
ferner eine Kontaktfläche
und eine mit der Schrämpicke
koaxiale Öffnung
hat, die von dem vorderen Ende in Richtung zu dem hinteren Ende
verläuft
und eine innere Oberfläche definiert,
wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  ein Hülsenelement,
das einen ringförmigen
Körperteil
und einen an einem Ende des Körperteils
befindlichen Bund hat, wobei der Körperteil ausgebildet ist zur
Aufnahme in der Öffnung
in dem Körperbereich
durch das vordere Ende des Körperbereichs,
wobei der Körperteil
eine äußere Oberfläche definiert,
die einen ersten konisch verjüngten Bereich
angrenzend an den Bund...
Patent DE-19810374-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GLONNER HANS
IPC: B60L50/16
Filed: 1998-03-10
Granted: 2013-05-02
Abstract: Fahrzeugantriebseinheit, mindestens bestehend aus einem Verbrennungsmotor (1) mit einem Gehäuse und einer Kurbelwelle, aus einer elektrischen Maschine (6), aus einem Automatikgetriebe (4) und aus einem Planetengetriebe (7), mit mindestens drei Drehelementen, einem Sonnenrad (8), einem Planetenradträger (11) und einem Hohlrad (9), wobei das Sonnenrad (8) von der elektrischen Maschine (6), das Hohlrad (9) vom Verbrennungsmotor (1) und das Automatikgetriebe (4) vom Planetenradträger (11) antreibbar ist und zur Steuerung einer Antriebsleistung des Automatikgetriebes (4), insbesondere ohne Verwendung eines hydrodynamischen Drehmomentwandlers, eine Kupplung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Kupplung (3) im geschlossenen Zustand Planetenradträger (11) und Hohlrad (9) verbindet und ein Freilauf (2) so zwischen Kurbelwelle und Gehäuse des Verbrennungsmotors (1) geschaltet ist, daß dieser eine Drehrichtung der Kurbelwelle entgegengesetzt zur Laufrichtung der Kurbelwelle beim Betrieb des Verbrennungsmotors (1) blockiert.
Patent DE-19811624-B4 (DE)
Title: Aktives Paneel für eine LCD und Herstellungsverfahren für ein aktives Paneel einer LCD
Inventor: KIM JEONG HYUN
IPC: H01L21/336
Filed: 1998-03-17
Granted: 2004-07-29
Abstract: Herstellungsverfahren für ein aktives Paneel einer LCD, welches folgende Schritte aufweist:  Ausbilden einer Gate-Elektrode (113), einer Gate-Busleitung (115) und eines Gate-Pads (117) auf einem Substrat (111) unter Verwenden eines ersten Metalls;  Auftragen eines Isoliermaterials (119a) und eines intrinsischen Halbleitermaterials (121a) und eines dotierten Halbleitermaterials (123a) auf die Gate-Elektrode (113), die Gate-Busleitung (115) und das Gate-Pad (117);  Ausbilden einer Source-Elektrode (133), einer Drain-Elektrode (143), einer Source-Busleitung (135), eines Source-Pads (137) auf dem dotierten Halbleitermaterial (123a);  Entfernen des freiliegenden Bereichs des dotierten Halbleitermaterials (123a), wobei die Source-Elektrode (133), die Drain-Elektrode (143), die Source-Busleitung (135) und das Source-Pad (137) als Maske verwendet werden, womit eine dotierte Halbleiterschicht (123) gebildet wird;  Ausbilden einer Halbleiterschicht (121) und einer Gate-Isolierschicht (119) in einem Maskierungsschritt, wobei die freiliegenden Bereiche der Halbleiterschicht (121) und der Gate-Isolierschicht (119) außer den Bereichen der Halbleiterschicht (121) und der Gate-Isolierschicht (119), welche zwischen der Source-Elektrode (133) und...
Patent DE-19824246-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtung
Inventor: MORI EIJI
IPC: F02M37/42
Filed: 1998-05-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Kraftstoffzuführvorrichtung mit einer Pumpe (12) zum Ansaugen und Abgeben von Kraftstoff von einem Tank (11), einem Filter (13) zum Entfernen von Fremdkörpern aus dem Kraftstoff, einem Gehäuse (14) zum Halten der Pumpe (12), wobei das Gehäuse (14) eine Innenwandung und einen Kraftstoffauslaß (23) aufweist, worin die Pumpe (12) einen Sauganschluß (36a) zum Ansaugen des Kraftstoffes und einen Druckanschluß (37a) zum Abgeben des Kraftstoffes aufweist, einem Kraftstoffkanal, der in dem Gehäuse (14) zum Verbinden des Kraftstoffauslasses (23) und des Druckanschlusses (37a) vorgesehen ist, worin das Filter (13) in dem Kraftstoffkanal angeordnet ist, und worin das Filter (13) ein Filtergehäuse (40) und ein in dem Filtergehäuses (40) angeordnetes Filterbauteil (41) aufweist, wobei das Filtergehäuse (40) in dem Gehäuse (14) angeordnet ist und von der Innenwandung des Gehäuses (14) durch einen vorgegebenen Abstand getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, daß  das Filtergehäuse (40) gegenüber dem Gehäuse (14) über ein erstes federndes Bauteil (63) gelagert...
Patent DE-19829809-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Estern
Inventor: BESSLING BERND
IPC: C07C69/14
Filed: 1998-07-03
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von n-Butylacetat aus n-Butanol und Essigsäure durch a) Zuführung eines Gemisches, enthaltend mindestens n-Butanol und Essigsäure als Edukte in eine Destillationskolonne mit getrennten Teilbereichen aus reaktiven und konventionellen Einbauten, wobei sich die reaktiven Einbauten unterhalb der Zuführung des Gemisches und konventionelle Einbauten oberhalb der Zuführung des Gemisches befinden, und wobei mindestens eine Teilmenge der niedriger siedenden Komponente der beiden Edukte aus Stufe a) an einer Stelle (8A) der Destillationskolonne (8) separat zugeführt wird, die sich unterhalb der Zulaufstelle des Gemisches und unterhalb reaktiver Einbauten befindet, b) Umsetzung des n-Butanols mit der Essigsäure in den reaktiven Einbauten in Gegenwart eines Katalysators, c) destillative Trennung des anfallenden Reaktionsgemischs in das höher siedende n-Butylacetat und ein niedriger siedendes Azeotrop aus n-Butanol, Wasser und n-Butylacetat, wobei das n-Butylacetat im Sumpf anfällt und das Azeotrop über Kopf abgezogen wird, d) Scheiden des Azeotrops in einem Phasentrenner in eine wässrige und eine organische Phase und Rückführung der organischen Phase in den Kopf der Destillationskolonne, dadurch gekennzeichnet, dass in Stufe b) ein heterogener Katalysator eingesetzt wird und in Stufe c) das n-Butylacetat oberhalb des Sumpfes als Reinprodukt zwischen weiteren, von denen in Stufe a) sich in der Anordnung unterscheidenden Einbauten, die oberhalb des Einlasses eines Umlaufverdampfers angeordnet sind, abgezogen wird.
Patent DE-19832596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Längenveränderung einer Luftsäule in einem Resonator
Inventor: SCHIMPF BERNHARD
IPC: G10D9/04
Filed: 1998-07-09
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Längenveränderung einer Luftsäule in einem Resonator, der mindestens eine Öffnung innerhalb eines Längenbereiches aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (5) mindestens partiell durch eine federelastische Abdeckung (3) verschlossen ist, die durch eine Andruckvorrichtung (4) ständig federelastisch an die Öffnung (5) gedrückt ist, wobei die Abdeckung (3) mindestens partiell an beliebiger Stelle lokal begrenzt durch eine lokale Krafteinwirkung diskontinuierlich entlang des Längenbereiches von der Öffnung (5) abhebbar ist.
Patent DE-19847021-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: KEUERLEBER HORST
IPC: F16K15/16
Filed: 1998-10-13
Granted: 2007-01-04
Abstract: Druckregelventil
mit einem Gehäuse (10),
in dem ein mit einer Magnetspule (12) in Wirkverbindung befindlicher
Magnetanker (31) angeordnet ist, der mit einem Steuerschieber (16;
16a) gekoppelt ist, der in einem mit dem Gehäuse (10) fest verbundenen Ventilanschlußelement
(14; 14a) in einer Längsbohrung
(15) gleitend geführt
ist, wobei die dem Magnetanker (31) entgegengesetzte freie Stirnseite
des Steuerschiebers (16; 16a) mit einem mit Druckmittel beaufschlagten
Anschluß (A)
verbunden ist und mit einem auf der der freien Stirnseite des Steuerschiebers
(16; 16a) zugewandten Seite des Ventilanschlußelements (14; 14a) angeordneten
und mit diesem verbundenen Sicherungselement (33), das einen Durchlaß (34) für das Druckmittel
aufweist, wobei zwischen dem Sicherungselement (33) und der freien
Stirnseite des Steuerschiebers (16; 16a) ein Speicherraum (35; 35a)
für das
Druckmittel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in Deckung mit
dem Durchlaß (34)
des Sicherungselements (33) ein plattenförmiges Rückschlagelement (36; 36a; 36b;
36c; 36d) angeordnet ist, das in Abhängigkeit der Druckdifferenz zwischen...
Patent DE-19849982-B4 (DE)
Title: Fotometeranordnung
Inventor: HIRAI ISAMU
IPC: G03B7/099
Filed: 1998-10-29
Granted: 2006-04-20
Abstract: Fotometeranordnung
mit mindestens zwei Fotodetektoren (11, 21, 60, 70) mit jeweils
einem optischen System (113, 123) zum Erzeugen eines Objektbildes auf
dem jeweiligen Fotodetektor (11, 21, 60, 70), wobei die Fotodetektoren
(11, 21, 60, 70) jeweils mehrere Nachweisflächen (13A bis 13F, 23A bis
23F, 61A, 61B, 63A, 63B, 71A, 71B, 73A, 73B, 75A, 75B) für verschiedene
Teile des Objektbildes haben, die durch mindestens eine erfassungsunempfindliche
Fläche
(15, 25, 62A, 62B, 72A, 72B, 74A, 74B) von einander getrennt sind,
dadurch gekennzeichnet dass die optischen Systems (113, 123) derart
unterschiedliche Vergrößerungen
haben, dass das auf der mindestens einen unempfindlichen Fläche (15,
25, 62A, 62B, 72A, 72B, 74A, 74B) eines Fotodetektors (11, 21, 60, 70)
abgebildete Objektbild auf den Nachweisflächen (13A bis 13F, 23A bis
23F, 61A, 61B, 63A, 63B, 71A, 71B, 73A, 73B, 75A, 75B) des anderen
Fotodetektors (11, 21, 60, 70) abgebildet wird, wobei die Fotodetektoren
(11, 21, 60, 70) gleiche...
Patent DE-19882812-B4 (DE)
Title: Achterbahn-Simulator
Inventor: DINUNZIO JOSEPH P
IPC: G09B9/00
Filed: 1998-11-16
Granted: 2011-03-03
Abstract: Achterbahn-Simulator, mit:  einer Gestaltungsstation (12), die von einer Vielzahl an Gästen benutzt werden kann, um eine simulierte Achterbahn zu gestalten, wobei die Gestaltungsstation (12) mit einem Computer verbunden ist, der von anderen ähnlichen Gestaltungsstationen mitgenutzt wird, welcher Zugriff hat auf vorbestimmte Landschaftsbilder und Achterbahn-Segmente, die von einem Gast ausgewählt werden können, auf Daten, die die dreidimensionale Größe und Form jedes Landschaftsbildes und Achterbahn-Segmentes darstellen, und auf vorbestimmte Regeln zum Feststellen, ob ein erstes Achterbahn-Segment an einer ausgewählte Position in dem Landschaftsbild angebracht werden kann, um eine Achterbahn-Gestaltung zu beginnen, und ob nachfolgende Achterbahn-Segmente, die von dem Gast ausgewählt werden, mit einem freien Ende eines bereits angeordneten Achterbahn-Segmentes an einer ausgewählten Position auf dem Landschaftsbild verbunden werden können, wenn der Gast eine Achterbahn gestaltet, wobei die Gestaltungsstation (12) eine Einrichtung zum Zuordnen von Gastidentifikationsdaten zu jeder Achterbahngestaltung, die auf der Gestaltungsstation (12) erzeugt worden ist, umfaßt;  einer Speichereinrichtung...
Patent DE-19883000-B4 (DE)
Title: Servosystem-Steuereinrichtung
Inventor: TAKAKI NOBUYASU
IPC: G05B19/19
Filed: 1998-12-03
Granted: 2007-04-12
Abstract: Servosystem-Steuereinrichtung
(1), umfassend:  einen Sequenzsteuerabschnitt (2), der einen
Einrichtungsspeicher (41), in dem Einrichtungsinformation (41a)
wie Ausgabeinformation, interne Information und Eingangsinformation
(41c), die einen Zustand eines gesteuerten Objekts anzeigt, gespeichert
wird, und einen Steuerspeicher (5) zum Speichern eines Sequenzprogramms,
in dem Variablen, die Speichergebiete der Einrichtungsinformation (41a)
anzeigen, beschrieben werden, aufweist, wodurch das gesteuerte Objekt über die
Ausgabeinformation durch Wiederholen eines Betriebs zum Aktualisieren
der Eingabeinformation (41c) und einen Betrieb zum Aktualisieren der
Ausgabeinformation (41a) oder der internen Information auf Grundlage
des Sequenzprogramms gesteuert wird;  ein Positionierungssteuerabschnitt
(3), der auf den Einrichtungsspeicher (41) zugreifen kann und ein
Positionierungssteuerprogramm (K100) auf Grundlage eines Befehls
(41b) von dem Sequenzsteuerabschnitt (2) ausführen kann, um einen vorgegebenen
Positionsbefehl auszugeben, und einen Vergleichsprozess-Tabellenspeicher
(14) aufweist, in dem Einrichtungsinformationen (41a) und Bereichsinformationen
(23) vorher im Ansprechen auf eine Vielzahl von Ausgabeeinheiten
jeweils eingestellt werden, wodurch entschieden wird, ob der aktuelle
Wert der Einrichtungsinformation (41a) des...
Patent DE-19913203-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Einlegen eines Zwischenlegpapiers und Schneidmaschine mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: RECHER WOLFGANG
IPC: B26D7/14
Filed: 1999-03-24
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
(15) für
das Einlegen eines Zwischenlegpapiers (1) zwischen einer ersten
(2) und zweiten Scheibe (3) von aufgeschnittenen Lebensmitteln (13),
wie zum Beispiel Wurst oder Käse,
wobei das Zwischenlegpapier (1) in einem Kanal (5) geführt ist
und das Zwischenlegpapier (1) in dem Zeitintervall zwischen dem Aufschneiden
der ersten (2) und der zweiten Scheibe (3) aus dem Kanal (5) in
den Zwischenraum (4) zwischen der ersten (2) und der zweiten Scheibe
(3) gelangt, wobei die Vorrichtung (15) Stabilisierungsmittel (7)
für das
auszufördernde
Zwischenlegpapier (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Stabilisierungsmittel
(7) am oder im Kanal (5) oder am Kanalende (6) vorgesehen ist.
Patent DE-19919298-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Entwässern, Trocknen und Abfüllen von Ionenaustauscherharzen
Inventor: MUENTZEL WOLFGANG
IPC: B01J47/00
Filed: 1999-04-28
Granted: 2006-09-14
Abstract: Einrichtung
zur Durchführung
eines Verfahrens zum Entwässern,
Trocknen und Abfüllen
von in einem Kernkraftwerk anfallenden und dort in einem Sammelbehälter abgefüllten Ionenaustauscherharzen,
wobei die Harze nach ihrer Trocknung von einem Trocknungsbehälter (4)
in einen Lagerbehälter
(24) übergeben
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der beheizbare Trocknungsbehälter (4)
ein geschlossener Behälter
ist, in den eine mit dem Sammelbehälter (1) verbindbare Zufuhrleitung
(3) für
die Lösung
mündet,
dass vom Trocknungsbehälter
(4) eine in den Sammelbehälter
(1) führende
Entwässerungsleitung
(7), eine Dampfabfuhrleitung (16) und ein Entnahmestutzen (23) für das getrocknete
Harz wegführt und
dass im Inneren des Behälters
ein Schneckenförderer (6)
angeordnet ist.
Patent DE-19923328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut
Inventor: LEUNIG WILHELM
IPC: B65D88/12
Filed: 1999-05-21
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut, bestehend aus einem etwa muldenförmigen Träger mit U-förmigem Profil, der mindestens zwei U-förmige Bügel aufweist, zwischen denen stangenförmigeDistanzstücke angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,  –daß an den Bügeln (1,2,3) auf zwei einander gegenüber liegenden Seiten jeweils mindestens vier in Längsrichtung des Trägers offene Ausnehmungen (5) angebracht sind, die paarweise miteinander fluchten und sich in Positionen befinden, welche die Eckpunkte eines Vierecks bilden,  –daß je zwei miteinander fluchtendeAusnehmungen (5) durch eine Zwischenwand (9) voneinander getrennt sind, in der sich ein Durchgangsloch(10) befindet,  –daß in den Ausnehmungen (5) als Distanzstücke dienende, langgestreckte Hohlprofile(4) mit ihren Enden angeordnet sind und  –daß Bügel (1,2,3) und Hohlprofile (4) durch Spannelemente zusammengehalten sind, welche durch die Durchgangslöcher (10) der Bügel (1,2,3) und die Hohlprofile (4) hindurchragen.
Patent DE-19930414-B4 (DE)
Title: Waage für ein Krankenbett
IPC: A61G7/05
Filed: 1999-07-02
Granted: 2006-02-16
Abstract: Waage
für ein
Krankenbett, wobei für je
ein Rad (2) eines Krankenbettes (1) eine Lastaufnahme (10) vorgesehen
ist, die einen Auffahrabschnitt (15) aufweist, die der von einer
ersten Lage ( 5 ), in der vom Boden her das
Rad (2) aufgeschoben werden kann, in eine zweite Lage ( 4 ),
in der er parallel zum Boden verläuft und die Last auf ein Kraftmesselement
(25) überträgt, kippbar
ist, wobei der Auffahrabschnitt (15) Teil einer Profilschiene (11)
ist, die ferner einen höhenmäßig diesem
gegenüber
versetzten Lastübertragungsabschnitt
(13) aufweist, der auf die Last des auf dem Auffahrabschnitt aufstehenden
Rades (2) auf das Kraftmesselement (25) überträgt, und wobei beidseitig des
Auffahrabschnittes (15) Radführungsabschnitte
(14, 16) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verringerung
des Abstandes zwischen den Radführungsabschnitten
(14, 16) zwischen diese ein Radführungsteil
(17) einsetzbar ist, und das Radführungsteil (17) kammartig ausgebildet
und auf einen Radführungsabschnitt
(16) aufsteckbar ist.
Patent DE-19933784-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BRUEGGEMANN-HEUTER RAINER
IPC: B60R19/26
Filed: 1999-07-19
Granted: 2011-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Karosserie, die eine durch eine schwenkbare Klappe (1) verschließbare Öffnung und einen unterhalb der Klappe angeordneten Querträger (2) aufweist, wobei die Klappe (1) zum Verschließen der Öffnung gegen eine an dem Querträger (2) angeordnete Dichtung (3) anstellbar und unterhalb der Klappe (1) ein Stoßfänger angeordnet ist, der mit einer äußeren Prallfläche (4) relativ zur Dichtung (3) und zum vertikalen Endbereich der Klappe (1) hervorspringt. Nachteil der bekannten Kraftfahrzeuge ist, daß der Stoßfänger relativ zur Klappe entweder hervorspringt, was oft aus ästhetischen Gründen nicht gewünscht ist oder im Unfallfall einer kostenintensiven Beschädigung ausgesetzt ist. Dies soll die Erfindung vermeiden. Hierzu weist die Klappe (1) eine Abschlußblende (5) mit einer im Abstand zur Dichtung (3) angeordneten, zum Endbereich parallel angeordneten Sichtfläche auf, die mit ihrem oberen Rand mit der Klappe (1) verbunden ist und deren unterer Rand in Richtung der Prallfläche (4) des Stoßfängers von der Klappe (1) beabstandet ist.
Patent DE-19934484-B4 (DE)
Title: Eine kompakte in kleiner Bauweise höhenverstellbare Säule, insbesondere für Tisch und Arbeitsplatten
Inventor: PODOLLA JENS
IPC: A47B17/02
Filed: 1999-07-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: Eine kompakte in kleiner Bauweise höhenverstellbare Säule, insbesondere für Tische und Arbeitsplatten, bestehend aus zwei teleskopartig ineinander verschiebbaren Rohren, deren Relativposition zueinander mittels eines Antriebes verstellbar ist und der Antrieb zusätzlich auch als Arretiereinrichtung für die Fixierung der gewünschten Relativposition wirkt, wobei die Säule mehrere verschiedene Höhenverstellbereiche aufweisen kann.
Patent DE-19945738-B4 (DE)
Title: Karusselltür
Inventor: ROCKENBACH MANFRED
IPC: E06B3/90
Filed: 1999-09-23
Granted: 2004-09-02
Abstract: Karusselltür (10) mit feststehenden gebogenen Trommelwänden (12), mit Ein- und Ausgängen in einen bzw. aus einem Drehbereich (22) sowie mit zumindest zwei zwischen den Trommelwänden (12) sich erstreckenden, in Bezug auf die Drehachse gemeinsam drehbeweglichen Türflügeln (16), die im Normalbetrieb relativ zueinander feststehen und durch einen Arretierungsmechanismus (18) in dieser Position gehalten sind – Gebrauchsstellung –, der bei elektrischem Spannungsabfall die Türflügeln (16) freigibt, so dass die Türflügel (16) aus der Gebrauchsstellung bewegbar sind und einen permanenten Durchgang durch den Drehbereich (22) unabhängig von der gemeinsamen Drehstellung der Türflügel (16) freigeben – Notstellung –, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungsmechanismus (18) ein Druckmittel (38) aufweist, das bei Anliegen elektrischer Spannung Druck auf den Türflügel (16) aufbringt sowie diesen dadurch in der Gebrauchsstellung hält, wobei bei Abfall der elektrischen Spannung der Druck abfällt, so dass der Türflügel (16) aus der Gebrauchsstellung in die Notstellung bewegbar ist und wobei ein dem Druckmittel...
Patent AU-2015100963-B4 (AU)
Title: A Garden Edging System
Inventor: GOBBO DANIEL
IPC: A01G9/28
Filed: 2015-07-22
Granted: 2016-03-03
Abstract: Abstract Various forms of a modular construction system are described. One form is a garden edging assembly that is 5 made up of angled connectors for fitment with one or more panels in the form of edging strips. 67163391 (GHMatters) P83816.AU.3 DENISET 21/07/15
Patent AU-2015100973-B4 (AU)
Title: Methods for treating HCV
Inventor: BERNSTEIN BARRY M
IPC: A61K31/00
Filed: 2015-07-22
Granted: 2015-10-08
Abstract: The present invention features interferon-free therapies for the treatment of HCV. Preferably, the treatment is over a shorter duration, such as no more than 12 weeks. In one aspect, the therapies comprise administering at least two direct acting antiviral agents and ribavirin to a subject with HCV infection. For example, the therapies comprise administering to the subject effective amounts of therapeutic agent 1, therapeutic agent 2 (or therapeutic agent 3), an inhibitor of cytochrome P450 (e.g., ritonavir), and ribavirin. 6722827_1 (GHMatters) P99395.AU.7 JBORHAM
Patent AU-2020100158-B4 (AU)
Title: An overflow device comprising or including a rainhead
Inventor: KIRKWOOD RUSSELL JOHN
IPC: E04D13/064
Filed: 2020-01-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: A rainhead flow control device comprises a mounting, external or front, and 
side walls, an internal wall between the mounting external or front wall and 
extending between the side walls, and a bottom wall extending between the 
side walls and between the mounting wall; the internal wall forming with the 
side, mounting and internal walls a tub defining an internal receptacle; and 
the bottom wall defining, or enabling a bottom wall outlet for engageing a 
downpipe. The internal, the side walls and external or front walls together 
define a chute having a chute outlet. The mounting wall defines receptor for 
a box gutter to enable water from the gutter to flow to the receptacle. The 
device is mountable so water is able to flow from the gutter to: 
- discharge into the downpipe, if the internal receptacle and the downpipe are 
unblocked; or 
- overflow the weir to discharge through the chute if one or each of the 
internal receptacle and the downpipe is blocked.