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Patent DE-102018126798-A1 (DE)
Title: Steuerung und Steuerverfahren für einen Motor
Inventor: NAKAMURA TAKASHI
IPC: F02D41/04
Filed: 2018-10-26
Abstract: Eine Steuerung für einen Motor weist eine Temperatur erhöhende Steuereinheit, die ausgestaltet ist, um ein Temperatur erhöhendes Verfahren zum Erhöhen der Temperatur des Abgas-Reinigungselements auszuführen, und eine Umgebungsluftmenge-Steuereinheit, die ausgestaltet ist, um den Antrieb des Einstellmechanismus zu steuern, auf. Die Umgebungsluftmenge-Steuereinheit startet ein Umgebungsluftmenge erhöhendes Verfahren, das den Einstellmechanismus derart steuert, dass die Menge von Umgebungsluft, die in den Motorraum strömt, wenn das Temperatur erhöhende Verfahren ausgeführt wird, demgegenüber erhöht wird, wenn das Temperatur erhöhende Verfahren nicht ausgeführt wird.
Patent DE-102018126828-A1 (DE)
Title: Herzklappenprothese
Inventor: KÜTTING MAXIMILIAN
IPC: A61F2/24
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Herzklappenprothese (10) zum Unterstützen oder Ersetzen einer nicht oder fehlerhaft funktionierenden nativen Herzklappe, wobei die Herzklappenprothese (10) ein expandierbarers, im Wesentlichen tubuläres Stentgerüst (12) mit einer innere Oberfläche (16) und eine äußere Oberfläche (17) aufweist, und eine Vielzahl an Dichtungselementen (30), wobei die Dichtungselemente (30) - voneinander beabstandet - umlaufend an der äußeren Oberfläche (21) des Klappenelements (20) befestigt sind, und ein lippenförmiges Element (31) bildet, das radial von der äußeren Oberfläche (21) des Klappenelements (20) herausragt, wobei das Klappenelement (20) an der inneren Oberfläche (16) des Stentgerüsts (12) angebracht ist.
Patent DE-102018127967-A1 (DE)
Title: Militärisches Panzerfahrzeug mit Teilfahrzeugen
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F41H7/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Militärisches Panzerfahrzeug (1) mit motorgetriebenen Teilfahrzeugen (2, 3), wobei ein erstes Teilfahrzeug ein Hauptfahrzeug (2), welches insbesondere einen Besatzungsraum (15) zur Aufnahme einer Besatzung (100) aufweist, und ein zweites Teilfahrzeug ein Nebenfahrzeug (3) ist, welches insbesondere eine Waffe (4) aufweist, wobei das Hauptfahrzeug (2) und das Nebenfahrzeug (3) miteinander koppelbar sind.
Patent DE-102018128311-A1 (DE)
Title: System zum Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil
Inventor: SPERRER CARSTEN
IPC: B60R13/04
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Verbinden eines ersten Bauteils (1) mit einem zweiten Bauteil (2), umfassend ein erstes Bauteil (1), und ein Verbindungselement (3) zur Verbindung des ersten Bauteils (1) mit dem zweiten Bauteil (2), wobei das Verbindungselement (3) eine Sockelplatte (3a) und einen von der Sockelplatte (3a) abstehenden und mit der Sockelplatte (3a) verbundenen Schaft (3b) aufweist, wobei das erste Bauteil (1) einen flächigen Verbindungsabschnitt (4) mit einer Dicke D aufweist und der Schaft (3b) des Verbindungselementes (3), im mit dem ersten Bauteil (1) verbundenen Zustand des Verbindungselementes (3), in einem Langloch (5) des Verbindungsabschnitts (4) aufgenommen ist, wobei das Langloch (5) an einer ersten Seite (6) eine seitliche Einführöffnung (7) für den Schaft (3b) aufweist, wobei im Bereich einer der ersten Seite (6) gegenüberliegenden zweiten Seite (8) des Langlochs (5) ein Rastelement (9) mit einem auslenkbaren Rastfinger (10) auf dem Verbindungsabschnitt (4) ausgebildet ist, wobei der Rastfinger (10) von dem Verbindungsabschnitt (4) beabstandet ist und sich entlang des Langlochs (5) in Richtung der Einführöffnung (7) erstreckt, wobei von dem Endbereich (11) des Rastfingers (10) ein Rastvorsprung (12) absteht, der auf das Langloch (5) weist, wobei in dem verbundenen Zustand die Sockelplatte (3a) des Verbindungselements (3) zwischen dem flächigen Verbindungsabschnitt (4), dem Rastfinger (10) und dem Rastvorsprung (12) zumindest formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-102018129486-A1 (DE)
Title: Sandungsvorrichtung für ein Schienenfahrzeug, Sandungssystem mit einer Sandungsvorrichtung und Drehgestell bzw. 1-Achsfahrwerk mit einer Sandungsvorrichtung
Inventor: GRÄBER JOHANNES
IPC: B61C15/10
Filed: 2018-11-22
Abstract: Eine Sandungsvorrichtung (110) für ein Schienenfahrzeug (100) ist dazu ausgeformt, im Betrieb der Sandungsvorrichtung (110) Sand über zumindest eine Auslassöffnung auszugeben, wobei die Auslassöffnung im montierten Zustand der Sandungsvorrichtung (110) zwischen einem ersten Radsatz (115) und einem zweiten Radsatz (120) eines Drehgestells (105) angeordnet ist oder wobei die Auslassöffnung in oder an einer Magnetschienenbremse angeordnet ist.
Patent DE-102018129559-A1 (DE)
Title: System und ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: LINDE PETER
IPC: B29C64/393
Filed: 2018-11-23
Abstract: Es wird ein System vorgeschlagen, mit dem ein Material bahnförmig abgegeben wird, um ein Bauteil additiv herzustellen. Es erfolgt eine in situ Materialprüfung, wobei bei Feststellung einer außerhalb einer Toleranz liegenden geometrischen Abweichung eine Materialabgabe unterbrochen wird, um eine Nachkompaktierung einer abgegebenen Materialbahn durch eine Kompaktiereinheit durchzuführen.
Patent DE-102018131395-A1 (DE)
Title: Bandführungsrahmen mit Magnetschließeinrichtung
Inventor: ROSSNEY TOBIAS
IPC: B65B13/06
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umreifungsmaschine mit einem Bandführungsrahmen (9) mit einem Bandführungskanal und mehreren über die Kanallänge verteilt angeordneten Schließelementen (11), die aus einer den Kanal schließenden Stellung in eine den Kanal öffnende Stellung gegen eine Rückstellkraft bewegbar sind, wobei die Schließelemente (11) über eine Schließkraft, die von einer Magnetschließeinrichtung erzeugt wird, in der den Kanal schließenden Stellung fixierbar sind.
 Aufgabe der Erfindung ist es, eine Umreifungsmaschine zu schaffen, bei der der Verschleiß der Schließelemente reduziert ist.
 Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Magnetschließeinrichtung ein Verstellmittel aufweist, mit dem Schließkraft aufgehoben wird oder eine der Schließkraft entgegen gerichtete Öffnungskraft erzeugt wird.
Patent DE-102018131961-A1 (DE)
Title: Kühlkanal für einen Wickelkopf einer elektrischen Maschine
Inventor: MICHAEL MARKUS
IPC: H02K3/24
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkanal für einen Wickelkopf einer elektrischen Maschine, wobei der Kühlkanal zum Führen eines Kühlfluids mit mindestens einem Zufluss (25) und mindestens einem Abfluss (26) und zur Anordnung um den Wickelkopf ringförmig ausgebildet ist, wobei der Kühlkanal eine Vielzahl von Trennwänden (31; 32) aufweist, die derart angeordnet sind, dass parallele Teilkanäle zwischen dem mindestens einen Zufluss (25) und dem mindestens einen Abfluss (26) ausgebildet werden, wobei der Zufluss (25) radial außen, bezüglich des Kühlkanals, und der Abfluss (26) radial innen angeordnet sind oder umgekehrt.
Patent DE-102018133524-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Tafelplanungsgeometriedaten, Verfahren und Laserflachbettmaschine zum Ausschneiden von Werkstücken
Inventor: KIEFER MANUEL
IPC: B23K26/03
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein Verfahren (54) zum Bereitstellen von Tafelplanungsgeometriedaten (31) für die Planung eines mit einer Laserflachbettmaschine (1) durchzuführenden Laserschneidvorgangs umfasst die Schritte:Erzeugen (Schritt 55) einer Bildaufnahme (21) einer Resttafel (23) mit einer Kamera (9), wobei die Resttafel (23) von der Laserflachbettmaschine (1) bearbeitet wurde und Innenausschnittbereiche (25) aufweist, aus denen Schnittgut entfernt wurde,Auswerten (Schritt 57A) der Bildaufnahme (21) zum Bestimmen einer Resttafelaußenkontur (23A) der Resttafel (23),Auswerten (Schritt 57B) der Bildaufnahme (21) zum Bestimmen eines innerhalb der Resttafelaußenkontur (23A) liegenden Innenausschnittbereichs der Resttafel (23), wobei der Innenausschnittbereich durch eine in der Bildaufnahme identifizierte Innenausschnittkontur (23B) und/oder durch eine Schwellenwert-Analyse der Bildaufnahme bestimmt wird,Ableiten (Schritt 59) einer Restfläche (24) der Resttafel (23) unter Verwendung der Resttafelaußenkontur (23A) und des Innenausschnittbereichs, wobei die Restfläche (24) einem Laserschneidvorgang zugrunde legbar ist, undAusgeben (Schritt 61) von Tafelplanungsgeometriedaten (31), die die Geometrie der Restfläche (24) definieren.
Patent DE-102018200244-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zur individuellen Ermittlung der Langeweile
Inventor: GHADERI VIVIANE
IPC: B60K28/02
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Fahrerassistenzsystem zur individuellen Ermittlung der Langeweile des Fahrers eines Fahrzeugs. Das System umfasst eine Nutzer-Identifikationseinheit, die eingerichtet ist, den Fahrer des Fahrzeugs zu identifizieren. Das System umfasst zudem eine Kommunikationseinheit, die eingerichtet ist, Nutzer-Profildaten des identifizierten Fahrers zu empfangen; und eine Sensoreinheit, die eingerichtet ist, Sensordaten mit Bezug auf den identifizierten Fahrer zu erfassen. Das System umfasst eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, unter Berücksichtigung der empfangenen Nutzer-Profildaten und der erfassten Sensordaten einen individuellen Grad der Langeweile für den identifizierten Fahrer des Fahrzeugs zu ermitteln.
Patent DE-102018201849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Fehlerrate in einem Objekterkennungssystem
Inventor: BURCA CRISTIAN
IPC: G06V10/25
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Reduzierung der Fehlerrate in einem Objekterkennungssystem (2), umfassend folgende Schritte:- Erfassen eines Objekts (O) mittels eines Sensors (4) in einem ersten Erfassungsschritt (S10);- Bestimmen eines örtlichen Zielbereichs (ZB), in dem das Objekt (O) in einem zweiten, zeitlich nachfolgenden Erfassungsschritt erwartet wird (S11);- Prüfen, ob das Objekt (O) im zweiten Erfassungsschritt in dem örtlichen Zielbereich (ZB) erfasst wurde (S12); und- Anpassen einer Kenngröße (S13), die ein Maß dafür ist, ob es sich bei dem erkannten Objekt (O) um eine Fehldetektion handelt, in Abhängigkeit des Prüfungsergebnisses.
Patent DE-102018204378-A1 (DE)
Title: Ermittlung des Isolationswiderstands eines Brennstoffzellensystems
Inventor: Müller Kai
IPC: H01M8/04298
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung des Isolationswiderstands eines Brennstoffzellensystems.
Patent DE-102018208531-A1 (DE)
Title: Turbinenrad, dieses aufweisender Abgasturbolader und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KOCH ACHIM
IPC: F01D5/04
Filed: 2018-05-29
Abstract: Es werden ein Turbinenrad, ein Abgasturbolader und ein Verfahren zur Herstellung eines Abgasturboladers beschrieben. Das Turbinenrad hat einen Nabenkörper, über dessen Umfang eine Vielzahl von gekrümmten Schaufeln angeordnet ist, eine sich axial von einer Seite des Nabenkörpers aus erstreckende Turbinenradnase und einen auf der gegenüberliegenden Seite des Nabenkörpers angeordneten Turbinenradrücken. Das Turbinenrad besitzt eine sich vom Ende der Turbinenradnase aus axial einwärts erstreckende Kavität, die von mindestens einer Spannfläche zum Aufspannen des Turbinenrades für die Rotorfertigung begrenzt ist.
Patent DE-102018209152-A1 (DE)
Title: Inverter und Elektromotorvorrichtung
Inventor: MÜHLBAUER KLAUS
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-06-08
Abstract: Ein Inverter (I) ist mit einem Leistungsschalterträger (LT), einem Kondensatorträger (ZT) und einer Kühleranordnung (KO) ausgestattet. Der Kondensatorträger (ZT) und der Leistungsschalterträger (LT) sind an zwei entgegengesetzten Seiten der Kühleranordnung (KO) angeordnet und mit dieser wärmeübertragend verbunden.Eine Elektromotorvorrichtung ist mit einer elektrischen Maschine (EM) und dem Inverter (I) ausgestattet.
Patent DE-102018211951-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung für ein Fahrzeug zur Fahrerbeobachtung
Inventor: PACHUR JUERGEN
IPC: H04N5/225
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung für ein Fahrzeug zur Fahrerbeobachtung, wobei die Kameravorrichtung einen Objektivhalter 204 mit einem Objektiv und einer Mehrzahl von Lötpins 208 aufweist, wobei die Lötpins 208 an einer dem Objektiv gegenüberliegenden Seite des Objektivhalters 204 angeordnet sind, um ein Auflöten des Objektivhalters 204 auf eine Leiterplatte zu ermöglichen.
Patent DE-102018212126-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für Fahrzeuge
Inventor: BIENEK FRANK
IPC: B61L23/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Verfahren zum Betreiben eines ersten und eines zweiten Fahrzeugs (11, 12).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jeweils fahrzeugseitig geprüft wird, ob eine neue Verkupplung mit einem anderen Fahrzeug erfolgt ist, und nach Feststellen einer neuen Verkupplung jeweils ein den Kupplungszustand signalisierendes Konfigurationssignal (A) an eine streckenseitige Vermittlungseinrichtung (20) übersendet wird und bei Vorliegen eines Konfigurationssignals (A) des ersten Fahrzeugs (11) und eines Konfigurationssignals (A) des zweiten Fahrzeugs (12) eine Kommunikationsverbindung (200) zwischen den beiden Fahrzeugen (11, 12) unter Einbezug der streckenseitigen Vermittlungseinrichtung (20) aufgebaut oder eine bereits bestehende Kommunikationsverbindung (200) zwischen den zwei Fahrzeugen (11, 12) neu konfiguriert wird.
Patent DE-102018218106-A1 (DE)
Title: Tragbare überwachungseinheit für individuelle temperaturregulierung in einem fahrzeug
Inventor: SALTER SPENCER
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-10-23
Abstract: Eine tragbare elektronische Vorrichtung (10), die umfasst: eine Kommunikationseinheit (18), die dazu konfiguriert ist, mit externen Vorrichtungen zu kommunizieren; einen Wärmestromsensor (12), der dazu konfiguriert ist, eine Wärmeenergiemenge zu messen, die durch die Haut eines Benutzers fließt.
Patent DE-102019000218-A1 (DE)
Title: Vorschubmechanismus und diesen enthaltende Messvorrichtung
Inventor: KIMURA KAZUHIKO
IPC: G01B21/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Es ist ein Vorschubmechanismus für einen Schieber zur Verfügung gestellt, der bei einer guten Lebensdauer und geringen Kosten praktisch in seiner Handhabung ist, da auf ein Zahnstangen-Ritzel-Verfahren verzichtet werden kann.
 Der Vorschubmechanismus ermöglicht, dass der Schieber entlang einer sich in Längsrichtung erstreckenden Hauptskala vorgeschoben und bewegt werden kann. Der Vorschubmechanismus umfasst:
 ein Antriebszahnrad, das ein Zahnradzug ist, der schwenkbar vom Schieber getragen bzw. gestützt ist; eine angetriebene Rolle, die mit dem Antriebszahnrad in Eingriff ist und durch die Rotation des Antriebszahnrades rotiert; sowie einen Arm, der einen becherförmigen Abschnitt umfasst, der imstande ist, die angetriebene Rolle an einem distalen Ende aufzunehmen. Der Arm umfasst den becherförmigen Abschnitt der imstande ist, die angetriebene Rolle am distalen Ende aufzunehmen, und ist schwenkbar vom Schieber an einem Basisende getragen bzw. gestützt. Der becherförmige Abschnitt ist in einem Zustand des Aufnehmens der angetriebenen Rolle durch einen stiftförmigen Riegelbolzen in Richtung der Hauptskala vorgespannt. Dementsprechend wird bewirkt, dass die angetriebene Rolle an der Hauptskala anliegend bleibt.
Patent DE-102019003868-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und speichermedium
Inventor: HIGO TOMOAKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-05-31
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung zum Ausgeben von Steuerinformation zum Steuern einer Ansaugeinrichtung, die konfiguriert ist zum Ansaugen eines verpackten Objekts, enthält eine Eingabeeinheit und eine Ausgabeeinheit. Die Eingabeeinheit gibt ein Bild ein, das durch Durchführen einer Bildaufnahme einer Oberfläche des verpackten Objekts erhalten wird. Die Ausgabeeinheit gibt die Steuerinformation zum Steuern eines Zeitpunkts aus, zu dem das Ansaugen durch die Ansaugeinrichtung gestartet wird, basierend auf einem aus dem Bild bestimmten Zustand der Oberfläche des verpackten Objekts.
Patent DE-102019004229-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit bei Beleuchtung mit elektromagnetischer Strahlung im infraroten Wellenlängenbereich unterschiedlichen Druckfarben
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: B42D25/30
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement zur Aufbringung auf eine Oberfläche eines Wertdokuments oder mindestens teilweisen Einbettung in ein Substrat des Wertdokuments, beispielsweise einer Banknote oder einem Pass, wobei das Sicherheitselement aus einer Kunststofffolie besteht.Erfindungsgemäß ist auf die Kunststofffolie des Sicherheitselements mindestens eine im infraroten Wellenlängenbereich elektromagnetischer Strahlung transparente Druckfarbe (im Folgenden als IR-transparente Druckfarbe bezeichnet) mit einem ersten Remissionswert und mindestens eine im infraroten Wellenlängenbereich elektromagnetischer Strahlung absorbierende Druckfarbe (im Folgenden als IR-absorbierende Druckfarbe bezeichnet) mit einem zweiten Remissionswert aufgebracht, wobei der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Remissionswert mindestens 40 % beträgt.
Patent DE-102019004238-A1 (DE)
Title: Sonar-Ortungsverfahren und Verwendung eines Sonar-Sendesignals in einem Sonar-Ortungsverfahren
Inventor: STILLER DIETMAR
IPC: G01S15/10
Filed: 2019-06-14
Abstract: Bei dem neuen Sonar-Ortungsverfahren wird ein Sonar-Sendesignal verwendet, mit dem eine hohe Ortungsgenauigkeit und genaue Geschwindigkeitsbestimmung bewegter Ziele erreicht wird.Erhalten wird das Sonar-Sendesignal mit folgenden Schritten:a) Berechnung einer Linear-rückgekoppelten-Schieberegister(Linear-Feedback-Shift-Register, LFSR)-Folge d(k) mit einem diskreten Index k und der Länge M = 2N- 1, wobei N die Anzahl der Speicherelemente des LFSR ist und einen Wert von 8 bis 14 aufweist,b) Ersetzung des Wertes 0 durch -1 in der LFSR-Folge d(k), so dass eine erhaltene, gemappte LFSR-Folge d(k) eine Abfolge von Werten von entweder -1 oder +1 ist,c) Berechnung einer Folge einer kumulierten Summe dkumul(k) aus der gemappten LFSR-Folge d(k),d) Zuordnung eines Subpulses, der ein Chirp-Signal und ein hyperbolisch frequenzmodulierter Subpuls (HFM-Subpuls) mit einer Subpulsbandbreite BChirp, einer Subpulsträgerfrequenzf0'(k)und einer Dauer TChirpist, zu jedem Wert der Folge der kumulierten Summe dkumul(k), derart,e) dass bei aufeinander folgenden Elementen k der Folge der kumulierten Summe dkumulbei aufsteigendem Wert sich die Subpulsträgerfrequenz um die Subpulsbandbreite erhöht und der HFM-Subpuls ein HFM-Aufwärts-Subpuls SHFM,upist, undf) dass bei aufeinander folgenden Elementen k der Folge der kumulierten Summe dkumulbei abfallendem Wert sich die Subpulsträgerfrequenz um die Subpulsbandbreite erniedrigt und der HFM-Subpuls ein HFM-Abwärts-Subpuls SHFM,downist.
Patent DE-102019007024-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil
Inventor: DOLL THOMAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Strukturbauteils (100) mit einem Leichtbaukern (110) aus einem ersten Material, einer leitfähigen Flächenmaterialschicht (120) zum Abschirmen von elektromagnetischen Feldern und einer Hülle (130) aus einem zweiten Material. Das Verfahren umfasst die Schritte Bereitstellen (40) eines Leichtbaukerns (110) mit einer den Leichtbaukern (110) umgebenden Flächenmaterialschicht (120), Positionieren (50) des Leichtbaukerns (110) in ein Formwerkzeug (150), Umfluten (60) des Leichtbaukerns (110) mit dem zweiten Material, und Aushärten (70) des zweiten Materials.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Strukturbauteil (100) mit einem Leichtbaukern (110) aus einem ersten Material, einer leitfähigen Flächenmaterialschicht (120) zum Abschirmen von elektromagnetischen Feldern und einer Hülle (130) aus einem zweiten Material.
Patent DE-102019104256-A1 (DE)
Title: Verbindungselement sowie Befestigungsbaugruppe zur Befestigung eines Sicherheitsgurtbandes in einem Fahrzeug
Inventor: SEITZER DOMINIK
IPC: B60R22/22
Filed: 2019-02-20
Abstract: Es wird ein fahrzeugseitiges Verbindungselement (30) zur Befestigung eines Sicherheitsgurtbandes in einem Fahrzeug beschrieben. Dieses weist eine Befestigungsöffnung (38) auf, wobei ein Querschnitt der Befestigungsöffnung (38) einen im Wesentlichen kreisförmigen Zentralabschnitt und zumindest eine Querschnittsausbuchtung (38b, 38c) umfasst. Zudem wird ein sicherheitsgurtbandseitiges Verbindungselement (40) erläutert, das einen Befestigungsbolzen (44) aufweist, der mit der Befestigungsöffnung (38) kooperieren kann und zumindest eine Radialnase (44a, 44b) aufweist. Darüber hinaus wird eine Befestigungsbaugruppe (12) zur Befestigung eines Sicherheitsgurtbandes an einer Fahrzeugkarosserie mit solchen Verbindungselementen (30, 40) vorgestellt.
Patent DE-102019104964-A1 (DE)
Title: Dünnfilm-transistor mit gate-stapel auf mehreren seiten
Inventor: SUNG SEUNG HOON
IPC: H01L29/786
Filed: 2019-02-27
Abstract: Eine Dünnfilm-Transistor- (TFT-) Vorrichtung ist bereitgestellt, wobei der TFT eine Mehrzahl von gestapelten Strukturen, umfassend Metalloxid, umfasst. Bei einem Beispiel können irgendwelche zwei benachbarten Strukturen von der Mehrzahl von gestapelten Strukturen durch eine entsprechende dazwischenliegende Struktur getrennt sein. Bei einem Beispiel kann der TFT auch ein Gate-Dielektrikum-Material auf zumindest einer ersten Seite und einer zweiten Seite von der Mehrzahl von gestapelten Strukturen umfassen. Bei einem Beispiel kann der TFT ferner eine Gate-Elektrode, umfassend einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, aufweisen, wobei der erste und zweite Abschnitt von der Gate-Elektrode jeweils auf der ersten Seite und der zweiten Seite von der Mehrzahl von gestapelten Strukturen sein kann.
Patent DE-102019107230-A1 (DE)
Title: Schalldämmungseinheit für ein Kraftfahrzeug und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: BATHELIER XAVIER
IPC: B60R13/08
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Einheit weist eine absorbierende Struktur (16) auf, aufweisend einen absorbierenden Körper (18).Der absorbierende Körper (18) weist in seiner Dicke auf:* eine poröse obere Region (22), aufweisend körnige Elemente (24), die zwischen Fasern (20) verteilt sind;* eine poröse untere Region (26) ohne verteilte körnige Elemente (24) oder eine Konzentration verteilter körniger Elemente (24) aufweisend, die geringer ist als die Konzentration verteilter körniger Elemente (24) der porösen oberen Region (22).Die poröse obere Region (22) weist einen Luftdurchgangswiderstand von mindestens 100 N.m.s über dem Luftdurchgangswiderstand der porösen unteren Region (26) auf, wobei die poröse untere Region (26) eine Luftdurchgangsresistivität über 15000 N.m.s aufweist.
Patent DE-102019108560-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01L33/52
Filed: 2019-04-02
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst ein Gehäuse, das eine Kavität aufweist. In der Kavität ist ein optoelektronischer Halbleiterchip angeordnet. Außerdem ist in der Kavität ein Vergusskörper angeordnet, der eine unbedeckte Außenfläche aufweist. Ein erster Bereich des Vergusskörpers weist einen ersten Gehalt eines ersten Füllstoffs auf. Ein zweiter Bereich des Vergusskörpers weist einen zweiten Gehalt eines zweiten Füllstoffs auf. Der zweite Bereich des Vergusskörpers grenzt an die Außenfläche des Vergusskörpers an. Dabei ist der zweite Gehalt höher als der erste Gehalt. Alternativ oder zusätzlich unterscheidet sich der zweite Füllstoff von dem ersten Füllstoff.