baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10113321-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Kommunikationsnetzen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KOCH HARTWIG
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-03-20
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung von Kommunikationsnetzen (2, 3) in einem Kraftfahrzeug,
wobei wenigstens zwei Kommunikationsnetze (2, 3) in einem Kraftfahrzeug
vorhanden sind, wobei die Vorrichtung einen Sicherheitsschalter
(1) aufweist, mit dem die wenigstens zwei Kommunikationsnetze (2,
3) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kommunikationsnetz
sicherheitskritisch ist und ein Kommunikationsnetz nicht sicherheitskritisch
und dass zwischen den wenigstens zwei Kommunikationsnetzen (2, 3)
eine permanente Einwegkommunikation von dem sicherheitskritischen
Kommunikationsnetz zu dem nicht sicherheitskritischen Kommunikationsnetz
besteht, die durch Schließen
des Sicherheitsschalters (1) zu einer Duplexkommunikation erweiterbar
ist.
Patent DE-10115400-B4 (DE)
Title: Toplader-Waschmaschine mit einer Wäschetrommel im Maschinengehäuse
Inventor: JACOB ROBERT
IPC: D06F37/10
Filed: 2001-03-29
Granted: 2004-12-30
Abstract: Toplader-Waschmaschine
mit einer im Maschinengehäuse
drehbar gelagerten Wäschetrommel,
die im Mantelbereich mit einer Einfüllöffnung (12) versehen ist, die
von der Oberseite des Maschinengehäuses aus zugänglich ist
und mittels zweier, an den axial verlaufenden Kanten der Einfüllöffnung (12)
schwenkbar und federbelastet angelenkter Verschlussklappen verschließbar ist,
wobei die Verschlussklappen mit Rastelementen versehen sind, die
die beiden Verschlussklappen in Schließstellung festlegen, wobei
die eine Verschlussklappe schmal ausgebildet ist und als Mitnahme-Verschlussklappe
(20) aus einer Offenstellung beim Betätigen der breit ausgebildeten
und als Steuer-Verschlussklappe
(30) dienenden anderen Verschlussklappe zwangsweise in die Schließstellung
gebracht wird, wobei die Mitnahme-Verschlussklappe (20) auf ihrer
Außenseite
einen hakenförmigen
Raststeg (24) aufweist, der bei der Schließbewegung der Steuer-Verschlussklappe
(30) in eine Rastaufnahme (33) der Steuer-Verschlussklappe (30)
einführbar
ist und diese in der Schließstellung
hintergreift und wobei Mittel zum Aufheben der Rastverbindung vorgesehen
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Rastverbindung zwischen
der Steuer-Verschlussklappe und der Mitnahme-Verschlussklappe mit
einem anhebbaren Auslöser...
Patent DE-10118205-B4 (DE)
Title: Stromzuführungseinrichtung für eine Schiebetür an einem Kraftfahrzeug
Inventor: DOSHITA KENICHI
IPC: H02G3/38
Filed: 2001-04-11
Granted: 2006-06-08
Abstract: Stromzuführungseinrichtung
für eine Schiebetür an einem
Kraftfahrzeug, mit:  einem Kabelbaum (3, 86, 112), der ausgebildet
ist, sich von einer Karosserieseite zu einer Schiebetür (1) zu
erstrecken, und in seinem in Längsrichtung
mittleren Bereich einen gekrümmten
Abschnitt (20, 53) aufweist; und  einer Schutzvorrichtung (9,
50, 81, 111) mit einem ersten Kabelauslass (32, 60, 83, 115) zum
Halten des Kabelbaums (3, 86, 112) und einem zweiten Kabelauslass
(33, 61, 94, 116), der es ermöglicht,
dass der Kabelbaum (3, 86, 112) sich beim Öffnen/Schließen der
Schiebetür
(1) in Türöffnungs-/Schließrichtung
vor- und zurückbewegt,
wobei der gekrümmte
Kabelbaumabschnitt (20, 53) in der Schutzvorrichtung (9, 50, 81,
111) in der Weise untergebracht ist, dass er parallel zur Schiebetür (1) beweglich
ist,  wobei der Kabelbaum (3, 86, 112) ein elastisches Element (52,
85) aufweist, das entlang des gekrümmten Kabelbaumabschnitts (53)
in der Nähe
des ersten Kabelauslasses (60, 83, 115) angeordnet ist und den...
Patent DE-10125493-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Wein
Inventor: THRUN RUEDIGER
IPC: C12G1/026
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Wein mit einem Tank zur Aufnahme von Maische, wobei ein oberer Tankbereich (2) und ein unterer Tankbereich (4) kegelstumpfartig und ein mittlerer Tankbereich (3) zylinderartig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberfläche (5) der Maische im kegelstumpfartigen oberen Tankbereich (2) angeordnet ist und der Tank (1) um mindestens 180° verschwenkbar ist, wobei die Höhe des oberen Tankbereichs (2) und des unteren Tankbereichs (4) größer ist als die Höhe des mittleren Tankbereichs (3).
Patent DE-10127172-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LINZ ROLAND
IPC: F16J9/00
Filed: 2001-06-05
Granted: 2005-07-21
Abstract: Kolben
(10) für
einen Verbrennungsmotor mit zumindest einer Kompressionsringnut
(14) zur Aufnahme eines Kompressionsringes und zumindest einer Ölringnut
(18) zur Aufnahme eines Ölabstreifringes
(48) sowie zumindest einer Aussparung (16), die in einem Ringsteg
(24) zwischen eine untersten Kompressionsringnut (14) und einer
obersten Ölringnut
(18) ausgebildet ist, wobei sowohl eine kreisförmige Oberkante (34) als auch
ein kreisförmige
Unterkante (32) der Aussparung (16) gegenüber einer Kolben-Mantelfläche (36)
zurückgesetzt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Unterkante (32)
der Aussparung (16) weiter zurückgesetzt
ist als die Oberkante (34),  die Oberkante (34) der Aussparung
(16) um zumindest 0,4 % des Zylinderdurchmessers zurückgesetzt
ist,  und die Ölringnut
(18) einen unmittelbar an dem Kolben vorgesehenen Anlageabschnitt
(42) zur Zusammenwirkung mit dem Ölabstreifring (48) und zu dessen
Lagepositionierung aufweist.
Patent DE-10127504-B4 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für eine elektrische Komponente mit wenigstens einer Steckeraufnahme
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: H01R13/639
Filed: 2001-06-06
Granted: 2013-08-22
Abstract: Aufnahmeeinrichtung (8) für eine elektrische Komponente (1) mit wenigstens einer mit einer Codierung (5) versehenen Steckeraufnahme (2) für ein mit einem Codiervorsprung (4) versehenes Steckergehäuse (3), mit einem über den Codiervorsprung (4) einschiebbaren Sicherungsschieber (10), der eine prozesssichere Montage des Steckergehäuses (3) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsschieber (10) mit der Aufnahmeeinrichtung (8) einstückig verbunden ist und einen Codiersteg (11) aufweist, der in einer Montagestellung der in der Aufnahmeeinrichtung (8) befindlichen Komponente (1) für das wenigstens eine Steckergehäuse (3) jeweils an der Codierung (5) der Steckeraufnahme (2) durch eine Ausnehmung unterbrochen ist, wobei die Montagestellung durch einen betätigbaren Anschlag (12) definiert ist, und dass die Komponente (1) mit dem vollständig in die Steckeraufnahme (2) gesteckten Steckergehäuse (3) nach Aufhebung einer Blockierung durch den Anschlag (12) aus der Montagestellung in eine Endstellung in der Aufnahmeeinrichtung (8) verbringbar ist, in der der Codiersteg (11) die Codierung (5) und den Codiervorsprung (4) überdeckt.
Patent DE-10132554-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Tastsystems sowie Tastsystem zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: HAGL RAINER
IPC: B23Q17/00
Filed: 2001-07-04
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Tastsystems mit einem Tastkopf, der ein durch Kontakt mit einem anzutastenden Bauteil auslenkbares Tastelement aufweist, der zur Antastung des Bauteiles in einem Arbeitsraum positioniert wird und der mittels mindestens eines Senders gerichtete Signale an einen Empfänger sendet, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastkopf (1) bei einer Änderung seiner Position im Arbeitsraum (A) derart um mindestens eine Achse gedreht wird, dass sich der Empfänger (3) auch nach der Positionsänderung im Empfangsbereich eines Senders (2) befindet.
Patent DE-10145231-B4 (DE)
Title: Grillvorrichtung, die von einer Person getragen wird
IPC: A47F10/06
Filed: 2001-09-13
Granted: 2005-03-17
Abstract: Grillvorrichtung,
die von einer Person getragen wird, mit einem Grillgefäß vor der
tragenden Person und einer Aufnahme für eine Gasflasche hinter der
tragenden Person, wobei Grillgefäß und Aufnahme
für die Gasflasche
mechanisch verbunden sind und zwischen Grillgefäß und Gasflasche Schulter-
und Beckengurte angeordnet sind, gekennzeichnet dadurch, dass die
mechanische Verbindung zwischen Grillgefäß 2 und Aufnahme für die Gasflasche
1 als Trägerelement
3 zwischen den Beinen der tragenden Person 25 hindurchgeführt wird
und dass elektrisch und/oder pneumatisch wirkende Schaltelemente 20
am Grillgefäß 2 und/oder
dem Trägerelement
3 und/oder der Aufnahme für
die Gasflasche 1 so angeordnet sind, dass sie bei Berührung oder/und
Belastung betätigt werden.
Patent DE-10150547-B4 (DE)
Title: Stent
Inventor: NISL THOMAS
IPC: A61M29/00
Filed: 2001-10-12
Granted: 2007-10-11
Abstract: Stent
zum Anordnen in einer Körperröhre mit
einem tubulären
Stützgerüst aus mindestens
zwei Ringsegmenten (2, 3, 4), die aus mäanderförmig sich über Bogenabschnitte (5, 5;
6, 6') endlos aneinanderschließenden
Schrägstreben
(7, 8) gebildet und benachbarte Ringsegmente (2, 3 bzw. 3, 4) durch
Verbinderstreben (9) gekoppelt sind, wobei die Bogenabschnitte (5,
6) zwischen zwei Schrägstreben
(7, 8) relativ zu den in Umfangsrichtung benachbarten Bogenabschnitten
(5', 6') eines Ringsegments (2, 3, 4) in Stentlängsachse (LA) versetzt angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in einem Ringsegment (2,
3, 4) jeweils aufeinander folgenden Schrägstreben (7, 8) unterschiedlich
lang sind und dass die Verbinderstreben (9) sich jeweils von der
Spitze (13) zweier V-förmig
aneinanderschließender
Schrägstreben
(7, 8) eines Ringsegments (3, 4) in das Tiefste (14) zweier V-förmig aneinanderschließender Schrägstreben
(7, 8) eines benachbarten Ringsegments (2, 3) erstrecken, wobei
jede Verbinderstrebe (9) einen parallel zur Stentlängsachse (LA)
verlaufenden Longitudinalabschnitt (10) und einen quer hierzu ausgerichteten...
Patent DE-10204136-B4 (DE)
Title: Interferometrische Messvorrichtung
Inventor: BOHN GUNTHER
IPC: G01B9/02
Filed: 2002-02-01
Granted: 2004-03-25
Abstract: Interferometrische Messvorrichtung mit einem eine Referenzfläche (6.1) aufweisenden Referenzarm (6) und einem eine Beleuchtungsoptik zum Lenken von Messlicht (3.1) auf eine Messfläche (1.1) eines Messobjektes (1) aufweisenden Messarm (3) und mit einem mit einer Auswerteeinrichtung (8) verbundenen Bildaufnehmer (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsoptik als in einen Hohlraum des Messobjektes (1) einführbarer Lichtleitkörper (2, 2') mit radial oder schräg nach außen gerichteter umlaufender, radialsymmetrischer Lichtaustrittsfläche (2.1) und mindestens einer das Messlicht (3.1) auf dieselbe lenkenden Ablenkfläche (2.2) ausgebildet ist.
Patent DE-10213652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestrahlung von Ionen in einer Ionenzyklotronresonanz-Falle mit Elektronen und/oder Photonen
Inventor: TSYBIN YOURI O
IPC: H01J49/38
Filed: 2002-03-27
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Bestrahlung von Ionen in einer Ionenzyklotronresonanzfalle,
die sich in einem Magnetfeld befindet, mit Elektronen und/oder Photonen,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
innen durchgehend hohl gebauter Elektronenemitter verwendet wird,
der parallel zum Magnetfeld ausgerichtet ist und einen hohlen Elektronenstrahl
parallel zum Magnetfeld erzeugt.
Patent DE-10222788-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Werkstoffs mit einer zumindest im Wesentlichen oxidkeramischen Matrix und darin eingebetteten Poren
Inventor: SCHULTE THOMAS
IPC: C04B38/00
Filed: 2002-05-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines keramischen Werkstoffes mit einer oxidkeramischen
Matrix und darin eingebetteten, zumindest überwiegend geschlossenen Poren
(13), wobei eine Ausgangsmischung mit mindestens einem Metallpulver
und/oder mindestens einem Metalllegierungspulver (10) sowie mindestens
einem Keramikpulver (11) vorbereitet wird, die Ausgangsmischung
zur Ausbildung eines Grünkörpers einer
Formgebung unterzogen wird, und der Grünkörper mittels Reaktionssintern
in einer oxidierenden Atmosphäre
in den keramischen Werkstoff überführt wird,
wobei folgende Stufen durchgeführt werden:  a)
Erhitzen des in dem Grünkörper enthaltenen
Metallpulvers und/oder des Metalllegierungspulvers auf eine Temperatur,
bei der die Teilchen des Metallpulvers und/oder des Metalllegierungspulvers
lediglich oberflächlich
oxidiert werden;  b) weiteres Erhitzen der Teilchen auf eine
Temperatur, bei der das im Innern der Teilchen vorliegende Metall
und/oder die Metalllegierung schmilzt, ohne dass die oberflächlich oxidierten
Teilchen aufbrechen; und  c) weiteres Erhitzen der Teilchen
auf eine Temperatur, bei der die oberflächlich oxidierten Teilchen
aufbrechen und die darin enthaltene Metallschmelze aus den Teilchen
austritt,...
Patent DE-10228807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturelementen
Inventor: MAZUR MARTIN
IPC: H01L21/3213
Filed: 2002-06-27
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mikrostrukturelements (214), wobei das Verfahren umfasst:  Bereitstellen eines Substrats (201) mit einer darauf gebildeten ersten Materialschicht (202), einer zweiten Materialschicht (203), die über der ersten Materialschicht (202) angeordnet ist und einer antireflektierenden Beschichtung, die über der zweiten Materialschicht angeordnet ist;  Bilden einer Öffnung (206) in der antireflektierenden Beschichtung (204) und in der zweiten Materialschicht (203), wobei die Öffnung (206) eine Breite (207) aufweist, die eine Entwurfsbreite (210) des zu bildenden Mikrostrukturelements (214) übersteigt;  Abscheiden einer Abstandsschicht (208) über der antireflektierenden Beschichtung (204) und auf Seitenwänden der Öffnung (206), um die Öffnungsbreite (207) zu verringern;  Füllen der Öffnung (206) mit einem Maskenmaterial (212);  Entfernen der antireflektierenden Beschichtung (204), der zweiten Materialschicht (203) und der Abstandsschicht (208); und  Strukturieren des Mikrostrukturelements (214) in der ersten Materialschicht (202), wobei das Maskenmaterial (212) als eine Ätzmaske verwendet wird, um im Wesentlichen eine Breite...
Patent DE-10231963-B4 (DE)
Title: Ausziehbarer Lastenträger
Inventor: SCHMEIER THORSTEN
IPC: B60R9/06
Filed: 2002-07-15
Granted: 2006-02-02
Abstract: Ausziehbarer
Lastenträger
für ein Kraftfahrzeug,
(10) mit einer Lastenaufnahme (15), die mittels eines Schienensystems
(16, 17) verschiebbar gelagert ist, und mit einer Fixiereinrichtung
(33, 34, 38), mittels der die Lastenaufnahme (15) wahlweise in einer
eingefahrenen Stellung und mindestens einer Betriebsstellung sicherbar ist,
wobei eine Ausziehmechanik vorgesehen ist, die derart ausgelegt
ist, dass bei Betätigung
einer einen Bowdenzug (40) umfassenden Entriegelungsmechanik (40,
41) für
die Fixiereinrichtung (33), an welcher der Bowdenzug (33) angreift,
ein Auswerfer (42) die Lastenaufnahme (15) aus der eingefahrenen
Stellung in Richtung der Betriebsstellung verfährt.
Patent DE-10233595-B4 (DE)
Title: Seitenaufprall-Schutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: PIERRARD NICOLAS
IPC: B60R21/232
Filed: 2002-07-19
Granted: 2009-02-19
Abstract: Seitenaufprall-Schutzvorrichtung
für Kraftfahrzeuge
mit einem entfaltbaren Schutzelement, das im entfalteten Zustand
einen seitlichen Vorhang zum Schutz von Fahrzeuginsassen, insbesondere
im Kopf-Thorax Bereich ausbildet, wobei mindestens ein verschwenkbares
Spannelement vorhanden ist, das an dem entfaltbaren Schutzelement
(2, 2', 2'', 2''') angreift und im verschwenkten Zustand auf das
entfaltete Schutzelement (2, 2', 2'', 2''') eine Spannkraft (S,
S') ausübt,
dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine verschwenkbare Spannelement
ein Spannhebel (10, 10', 10'', 10''') ist, der auf das entfaltbare
Schutzelement (2, 2', 2'', 2''') durch Verschwenken eine Spannkraft
(S, S') ausübt.
Patent DE-10314576-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Molekularsieb-Adsorptionsmittels für die größen-/form-selektive Abtrennung von Luft, Molekularsieb-Adsorptionsmittel und dessen Verwendung
Inventor: JASRA RAKSH VIR
IPC: B01D53/02
Filed: 2003-03-31
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Molekularsieb-Adsorptionsmittels für die größen-/formselektive Abtrennung von Luft, das ein Molekularsieb-Adsorptionsmittel der allgemeinen Formel (Na2O)6·(Al2O3)6·(SiO2)12+x·wH2O umfasst, wobei x 0,001 bis 0,1 und w die Anzahl der Wassermoleküle ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: (1) man aktiviert den handelsüblich erhältlichen Zeolith A im Temperaturbereich von 350 bis 550°C zur Entfernung physikalisch adsorbierten Wassers während eines Zeitraums von 3 bis 6 Stunden; (2) man kühlt den aktivierten Zeolith in einem Exsiccator unter inerten Bedingungen oder unter Vakuum im Bereich von 1 × 10–2 bis 1 × 10–4 mmHg; (3) man behandelt den abgekühlten Zeolith mit Tetraalkylorthosilikat, das in einem trockenen Lösungsmittel im Konzentrationsbereich von 0,1 bis 1,0 Gew.-% Tetraalkylorthosilikat gelöst ist, während eines angegebenen Zeitraums im Bereich von 4 bis 8 Stunden unter kontinuierlichem Rühren; (4) man gewinnt das Lösungsmittel nach üblichen Techniken zur Wiederverwendung zurück; (5) man trocknet den behandelten Zeolith in Luft...
Patent DE-10315317-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Phasenverstellvorrichtung und Phasenverstellvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NEUBAUER DIRK DIPL -ING
IPC: F01L1/34
Filed: 2003-04-04
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zum Verstellen der Phase zwischen einer Nockenwelle (9) und einer Kurbelwelle (12) mittels einer Phasenverstellvorrichtung (1), wobei die Phasenverstellvorrichtung (1) einen Antrieb (2) mit einer Antriebswelle (4), ein Getriebe (5) und eine Sensorvorrichtung (14, 15, 16, 17, 18, 19) zur Erfassung der Drehzahl oder der Position einer Komponente (2, 3, 4, 5, 6) der Phasenverstellvorrichtung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorvorrichtung (14, 15, 16, 17, 18, 19) die Drehzahl oder Position einer Komponente (3, 4, 6) misst, deren Drehzahl während der Verstellung durch die Übersetzung des Getriebes (5) um ein Vielfaches höher ist als die der Nockenwelle (9).
Patent DE-10327988-B4 (DE)
Title: Filtermodul zur Aufbereitung von Flüssigkeiten
Inventor: KLAUS UWE
IPC: B01D61/20
Filed: 2003-06-21
Granted: 2009-05-14
Abstract: Filtermodul
zur Aufbereitung von Flüssigkeiten,
bestehend aus einer Vielzahl von Hohlfasermembranen, mindestens
einem Zulauf und mindestens einem Ablauf, die so an einer Aufnahmehülle angeordnet sind,
dass die aufzubereitende Flüssigkeit
als Permeat quer durch die Hohlfasermembranen hindurchtritt, wobei an
einander gegenüber
liegenden Enden des Filtermoduls jeweils eine flüssigkeitsdichte Stirnwandung
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die beiden
flüssigkeitsdichten
Stirnwandungen (15) von den benachbarten freien Enden (16) der Hohlfasermembranen
(2) durchdrungen werden,  dass parallel zu den Hohlfasermembranen
(2) Filamentfasern (3) angeordnet sind,  dass die Filamentfasern
(3) in oder vor den Stirnwandungen (15) enden,  dass die Filamentfasern
(3) als adsorptiv wirkende Aktivkohlefasern ausgebildet sind, die
zur Aufnahme weiterer unerwünschter
Stoffe entsprechende Sorbentien (18) aufweisen.
Patent DE-10328632-B4 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde
Inventor: LEUMER GERHARD
IPC: D06N7/00
Filed: 2003-06-26
Granted: 2007-08-09
Abstract: Textiles
Flächengebilde
aus einer Anzahl von Kettfäden
aus Multifilamentgarnen, verwoben mit einer Anzahl von Schussfäden aus
Multifilamentgarnen zu einem Beschichtungsträger, der ein- bzw. beidseitig
mit einem Kunststoff beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Multifilamentgarn der Kett-und Schussfäden einen nicht-kreisförmigen Querschnitt
aufweist, dass das Verhältnis
von maximaler Beschichtungsdicke d max  zu
minimaler Beschichtungsdicke d min  bei einer
Beschichtungsdicke von 0,15 mm über
dem Beschichtungsträger
kleiner/gleich 3,1 ist, wobei die maximale Beschichtungsdicke d max  gleich dem Abstand angehobener Bogen
eines Schussfadens (5) von einer planen unteren Beschichtungsoberfläche des
textilen Flächengebildes
(10) und die minimale Beschichtungsdicke d min  gleich
dem Abstand abgesenkter Bogen des Schussfadens (5) von der planen
unteren Beschichtungsoberfläche
des textilen Flächengebildes (10)
ist.
Patent DE-10329366-B4 (DE)
Title: Bauelement, insbesondere Anzeigevorrichtung mit organischen Leuchtdioden
Inventor: HENSELER DEBORA
IPC: H01L33/00
Filed: 2003-06-30
Granted: 2005-06-02
Abstract: Planares
elektronisches Bauelement (1) mit einer eine optoelektronische Anordnung
oder eine Schaltungsanordnung aufweisenden Funktionsschicht (3), die
zwischen einer Substrat- schicht (2) und einer Deckschicht (4) angeordnet
ist, wobei  – ein
ebenfalls zwischen der Substratschicht (2) und der Deckschicht (4)
angeordneter und mit diesen in stoffschlüssiger Verbindung stehender
Dichtrahmen oder Dicht- ring (5) die Funktionsschicht (3) umschließt, der
die Funktionsschicht (3) weitestgehend vor schädlichen äußeren Einflüssen schützt,  – zusätzlich zum Dichtring (5) zwischen
der Substrat- schicht (2) und der Deckschicht (4) ein hinsichtlich
sei- ner Adhesiveigenschaften an die Materialien der Deck schicht (4)
und des Substrats (2) angepasstes mechanisches Verbindungsmittel
(7, 8, 9) vorgesehen ist, das die Substratschicht (2) und die Deckschicht
(4) mechanisch stabil zueinander fixiert und die Gefahr eines teilweisen
oder vollständigen
Ablösens
der Substratschicht (2) und der Deckschicht (4) voneinander bei
Verformung des elektronischen Bauelements reduziert, und  – das Verbindungsmittel
(7, 8, 9) mindestens einen...
Patent DE-10333136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Hindernissen in dem Öffnungsbereich eines bewegbaren Schließelements
Inventor: NUBER ROLAND
IPC: B60J10/00
Filed: 2003-07-21
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen von Hindernissen in dem Öffnungsbereich eines bewegbaren Schliesselements eines Kraftfahrzeugs (10), insbesondere einer elektrisch angetriebenen Fensterscheibe (13) oder einer Heckklappe (15), mit  einer Sensoreinheit (30), die einen Sensorabschnitt (31) und einen Befestigungsabschnitt (37) aufweist, und  einer Auswerteeinheit, die ein Steuersignal für einen das Schliesselement (13, 15) bewegenden Antrieb (14) bereitstellt,  wobei der Sensorabschnitt (31) mit zwei elektrischen Leitern (32, 34) versehen ist, die voneinander beabstandet und in einer Kontaktrichtung (x) relativ zueinander bewegbar angeordnet sind,  wobei die Auswerteeinheit bei einem aufgrund der Anwesenheit eines Hindernisses in dem Öffnungsbereich des Schliesselements (13, 15) hervorgerufenen physischen Kontakt der elektrischen Leiter (32, 34) das Steuersignal erzeugt und  wobei der Befestigungsabschnitt (37) mittels eines Biegestabs (43) an einer Verkleidung (16) des Kraftfahrzeugs (10) anordenbar ist.
Patent DE-10341436-B4 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung von transparenten Objektstrukturen
Inventor: PRIEBSCH HANS-DIETER
IPC: G01H3/00
Filed: 2003-09-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Sensor
zur Erfassung von Klebestellen auf bahnförmigen Objekten mit einem Ultraschallwellen emittierenden
Sender und einem Ultraschallwellen empfangenden Empfänger, welche
beidseits der bahnförmigen Objekte
angeordnet sind, und mit einer Auswerteeinheit, in welcher das am
Ausgang des Empfängers
anstehende Empfangssignal zur Generierung eines binären Objektfeststellungssignals
mit einem Schwellwert bewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Auswerteeinheit (13) einen eine Schwellwerteinheit bildenden
Komparator (25) aufweist, auf dessen ersten, invertierenden Eingang
das Empfangssignal geführt
ist, und auf dessen zweiten, nicht invertierenden Eingang das in
einem Siebglied (26) gesiebte Empfangssignal zur Vorgabe des Schwellwerts
(S) geführt ist,
wodurch der Schwellwert (S) aus dem Empfangssignal abgeleitet ist,
so dass der Pegel des Schwellwerts (S) in Abhängigkeit des Rauschpegels des
Empfangssignals variiert wird.