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Patent DE-112014001098-B4 (DE)
Title: Kraftstoffanlage für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zum Umgang mit Wasser in Kraftstoff in einer Kraftstoffanlage
Inventor: CEDFORS DAN
IPC: F02M37/32
Filed: 2014-03-12
Granted: 2017-08-31
Abstract: Kraftstoffanlage (4) für einen Verbrennungsmotor (2), dessen Kraftstoffanlage einen ersten Kraftstofftank (20), einen zweiten Kraftstofftank (22), eine in Verbindung mit dem ersten Kraftstofftank (20) und dem zweiten Kraftstofftank (22) angeordnete erste Kraftstoffleitung (36), eine in Verbindung mit dem ersten Kraftstofftank (40) angeordnete zweite Kraftstoffleitung (40), eine Hauptförderpumpe (26) und eine Transferpumpe (28) umfasst, wobei die Hauptförderpumpe (26) zum Pumpen von Kraftstoff vom ersten Kraftstofftank (20) durch die zweite Kraftstoffleitung (40) angeordnet ist, und wobei die Transferpumpe (28) zum Pumpen von Kraftstoff vom zweiten Kraftstofftank (22) zum ersten Kraftstofftank (20) über die erste Kraftstoffleitung (36) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wasserabscheide-Vorfilter (30) stromabwärts von der Transferpumpe (28) angeordnet ist, so dass die Transferpumpe (28) unter Druck stehenden Kraftstoff durch den Vorfilter (30) pumpt, und dass ein Wasserbehälter (54) in Verbindung mit dem ersten Kraftstofftank (20) angeordnet ist, so dass der Wasserbehälter (54) mit dem Vorfilter (30) verbunden ist und abgeschiedenes Wasser vom Vorfilter (30) erhält.
Patent DE-112015001305-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungszustandsermittlungsvorrichtung und Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung
Inventor: HATTORI TSUTOMU
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-03-17
Granted: 2019-12-19
Abstract: Fahrzeugbewegungszustandsermittlungsvorrichtung umfassend:einen Giergeschwindigkeitssensor, welcher ausgestaltet ist, eine in einem eigenen Fahrzeug erzeugte Giergeschwindigkeit zu detektieren;einen Beschleunigungssensor, welcher ausgestaltet ist, eine in dem eigenen Fahrzeug erzeugte Beschleunigung zu detektieren, und ein zu dem Giergeschwindigkeitssensor unterschiedlicher Sensor ist;ein Giergeschwindigkeitsberechnungsmittel, welches ausgestaltet ist, die in dem eigenen Fahrzeug erzeugte Giergeschwindigkeit basierend auf der von dem Beschleunigungssensor detektierten Beschleunigung zu berechnen;ein Giergeschwindigkeitsermittlungsmittel, welches ausgestaltet ist, die in dem eigenen Fahrzeug erzeugte Giergeschwindigkeit basierend auf zumindest einer von der von dem Giergeschwindigkeitssensor detektierten Detektionsgiergeschwindigkeit und einer von dem Giergeschwindigkeitsberechnungsmittel berechneten Berechnungsgiergeschwindigkeit zu ermitteln; undein Giergeschwindigkeitszuverlässigkeitsermittlungsmittel, welches ausgestaltet ist zu ermitteln, ob eine Zuverlässigkeit der Detektionsgiergeschwindigkeit niedrig ist, wobeidas Giergeschwindigkeitsermittlungsmittel die Detektionsgiergeschwindigkeit als die in dem eigenen Fahrzeug erzeugte Giergeschwindigkeit zu der Zeit ermittelt, wenn das Giergeschwindigkeitszuverlässigkeitsermittlungsmittel nicht feststellt, dass die Zuverlässigkeit der Detektionsgiergeschwindigkeit niedrig ist, und die Giergeschwindigkeit basierend auf der Berechnungsgiergeschwindigkeit ermittelt zu der Zeit, wenn das Giergeschwindigkeitszuverlässigkeitsermittlungsmittel feststellt, dass die Zuverlässigkeit der Detektionsgiergeschwindigkeit niedrig ist.
Patent DE-112015001309-B4 (DE)
Title: Leistungserzeugungselement und Aktor, der einen Aufbau des Leistungserzeugungselements verwendet
Inventor: UENO TOSHIYUKI
IPC: H02N2/00
Filed: 2015-02-25
Granted: 2021-05-06
Abstract: Leistungserzeugungselement eines inversen magnetostriktiven Typs, gekennzeichnet durch:einen ersten Leistungserzeugungsteil, der einen ersten magnetostriktiven Stab, der aus einem magnetostriktiven Material hergestellt ist, eine erste Spule, die um den ersten magnetostriktiven Stab gewickelt ist, und einen ersten magnetischen Stab umfasst, der eine geeignete Steifigkeit und Form aufweist, um eine gleichförmige Druckkraft oder Zugkraft an den ersten magnetostriktiven Stab anzulegen, und parallel zu dem ersten magnetostriktiven Stab platziert ist; einen Rahmen, der aus einem magnetischen Material gebildet ist, das in einer im Wesentlichen U-Form gebogen ist, dessen eines Ende und anderes Ende über der gebogenen Position ein fixiertes Ende bzw. ein freies Ende bilden; und einen Magneten;wobei der erste Leistungserzeugungsteil auf der Freies-Ende-Seite und/oder der gebogenen Position des Rahmens installiert ist;der Magnet nur auf einer von zwei gegenüberliegenden Innenseitenflächen des Rahmens platziert ist, sodass ein Teil des Rahmens als ein rückwertiges Joch fungiert und eine Lücke ebenso zwischen dem Magneten und der Innenseitenfläche ausgebildet ist, auf der der Magnet nicht platziert ist; undder Rahmen auf der Freies-Ende-Seite und der Rahmen auf der Fixiertes-Ende-Seite zusammen schwingen, wenn eine externe Kraft angelegt wird.
Patent DE-112016002155-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk und Verfahren zur Herstellung eines Kugelgelenks
Inventor: NISHIDE TETSUHIRO
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-03-01
Granted: 2019-03-28
Abstract: Ein Kugelgelenk (10), mit:einem Kugelzapfen (21) mit einem sphärischen Kugelabschnitt (23, 23a) und einem stiftförmigen Schaftabschnitt (25, 25a); undeinem Halter (51), der den Kugelabschnitt (23, 23a) drehbar hält,wobei ein geschweißter Bereich (27), der durch Verschweißen des Kugelabschnitts (23, 23a) und des Schaftabschnitts (25, 25a) erhalten wird, eine Bearbeitungsfläche (29) aufweist, die einem Schneiden unterzogen ist, unddie Bearbeitungsfläche (29) einen kurvenförmigen ersten Eckenabschnitt (31) aufweist wobei der Schaftabschnitt (25, 25a) des Kugelzapfens (21) aufweist: einen kegelstumpfförmigen Abschnitt (33) in Form eines abgeschnittenen Konus; einen kragenförmigen Flanschabschnitt (35); und eine Vertiefung (37), die zwischen dem kegelstumpfförmigen Abschnitt (33) und dem Flanschabschnitt (35) ausgebildetist, wobei der kegelstumpfförmige Abschnitt (33) und die Vertiefung (37) mit einem kurvenförmigen zweiten Eckenabschnitt (41) miteinander verbunden sind, undder erste Eckenabschnitt (31) mit einem größeren Kurvenkrümmungsradius als der zweite Eckenabschnitt (41) ausgebildet ist.
Patent DE-112016002749-B4 (DE)
Title: Elektrischer aktuator
Inventor: KOUNO NAOAKI
IPC: H02K5/04
Filed: 2016-06-07
Granted: 2021-12-23
Abstract: Elektrischer Aktuator, der Folgendes aufweist:einen Elektromotor (21), welcher eine elektrische Leistung in eine Drehausgabe umwandelt;ein Gehäuse (20), in welchem der Elektromotor (21) befestigt ist;eine Untersetzungsvorrichtung (22), welche eine Drehzahl der Drehausgabe, welche durch den Elektromotor (21) erzeugt wird, verringert;eine Ausgangswelle (23), welche durch die Drehausgabe angetrieben wird, deren Drehzahl durch die Untersetzungsvorrichtung (22) verringert ist;eine Abdeckung (24), welche an dem Gehäuse (20) montiert ist;ein gehäuseseitiges Lager (33), welches zwischen dem Gehäuse (20) und der Ausgangswelle (23) platziert ist und drehbar die Ausgangswelle (23) relativ zu dem Gehäuse (20) abstützt; undein abdeckungsseitiges Lager (34), welches zwischen der Abdeckung (24) und der Ausgangswelle (23) platziert ist und drehbar die Ausgangswelle (23) relativ zu der Abdeckung (24) abstützt; undeinen Aktuatorhebel (13), welcher sich in einer radialen Richtung von der Ausgangswelle (23) erstreckt und die Drehausgabe der Ausgangswelle (23) zu einem Objekt (15) überträgt, welches eine Antriebskraft überträgt, wobei:eine Kraft, welche von der Ausgangswelle (23) auf das abdeckungsseitige Lager (34) zu einer Zeit des Übertragens der Antriebskraft von der Ausgangswelle (23) zu dem Objekt (15) durch den Aktuatorhebel (13) ausgeübt wird, als eine Reaktionskraft (F) definiert ist,in einer Fläche um das abdeckungsseitige Lager (34) herum, ein Bereich, in welchem die Reaktionskraft (F) auf die Abdeckung (24) durch das abdeckungsseitige Lager (34) bei einer Drehung des Aktuatorhebels (13) ausgeübt wird, als ein Reaktionskrafterzeugungsbereich (B) definiert ist;die Abdeckung (24) aus einem Harzmaterial gefertigt ist;eine Verstärkungsrippe (R), welche sich von dem abdeckungsseitigen Lager (34) in der radialen Richtung erstreckt, wenigstens in dem Reaktionskrafterzeugungsbereich (B) der Abdeckung (24) in der Fläche um das abdeckungsseitige Lager (34) herum gebildet ist;eine Richtung, in welcher sich die Verstärkungsrippe (R) erstreckt, als eine Rippenlongitudinalrichtung definiert ist;eine Richtung, in welcher eine maximale Reaktionskraft in dem Reaktionskrafterzeugungsbereich (B) erzeugt wird, als eine Maximalreaktionskraftrichtung (Fmax) definiert ist, unddie Rippenlongitudinalrichtung der Verstärkungsrippe (R) mit der Maximalreaktionskraftrichtung Fmax zusammenfällt, und wobeieine Dicke jeder Verstärkungsrippe (R) und eine Höhe jeder Verstärkungsrippe (R) eingestellt sind, um eine ausreichende Festigkeit auch bei Ausübung der Reaktionskraft (F) zu erreichen.
Patent DE-112018008062-B4 (DE)
Title: Einrichtungsverwaltungsvorrichtung, Einrichtungsverwaltungsverfahren und Einrichtungsverwaltungsprogramm
Inventor: KAEDE SATOSHI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2018-11-14
Granted: 2022-01-20
Abstract: Einrichtungsverwaltungsvorrichtung (100), umfassend:
 eine Informationen-Integrationseinheit (110), um integrierte Daten (500) auf Grundlage von Einzeleinrichtung-Daten und Verbundeinrichtung-Daten zu generieren, wobei die Einzeleinrichtung-Daten für jede Einzeleinrichtung enthalten: einen Einzeleinrichtung-Identifizierer und einen Andere-Einrichtung-Identifizierer von jeder von einer oder mehreren anderen Einrichtung/en, die für die Einzeleinrichtung genutzt wird/werden, wobei die Verbundeinrichtung-Daten, für jede Gruppe von einer Verbundeinrichtung, einen Verbundeinrichtung-Identifizierer, Zeitrauminformationen, angebend jeden Zeitraum, und einen Einzeleinrichtung-Identifizierer von jeder von einer oder mehreren Einzeleinrichtung/en, die für die Verbundeinrichtung in jedem Zeitraum genutzt wird/werden, enthalten, wobei die integrierten Daten (500), für jede Gruppe von einer Einzeleinrichtung und eine von einer oder mehreren anderen Einrichtung/en, Verknüpfungsinformationen (520), zuordnend die Einzeleinrichtung und die eine von einer oder mehreren anderen Einrichtungen zueinander, enthalten, und enthaltend, für jede Gruppe von einer Verbundeinrichtung und einer Einzeleinrichtung, Verknüpfungsinformationen (520), zuordnend die Verbundeinrichtung und die Einzeleinrichtung zueinander,
 wobei die Verknüpfungsinformationen (520), zuordnend die Verbundeinrichtung und die Einzeleinrichtung zueinander, Zeitrauminformationen, angebend einen Zeitraum, in dem die Einzeleinrichtung für die Verbundeinrichtung genutzt wurde, enthalten.
Patent CZ-279047-B6 (CZ)
Title: Vertical band saw
Inventor: SPATH DIETER DR ING
IPC: B23D53/02
Filed: 1991-02-15
Abstract: On the bed (1) of the machine is mounted a circular table (2) with a quadrant opening (25) to accept the vertically mounted bandsaw frame (6) which swings together with the table (2) about vertical axis (29) to provide angular adjustment (27) for mitering cuts. The self-contained bandsaw unit has a feed movement (24) towards the work with the blade (9) entering a clearance slot (30) in the table. Fixed to the bed and spanning the table is a two-part bridge piece (16) with a central gap (17) to accept the saw blade (9). The bar to be cut (3) rests on horizontal guides (17',18), and is clamped against the reference face (20) of the bridgepiece. The ine of cut through the gap (17) at the reference face coincides with the axis of swing (29) of the circular table to simplify mitering adjustment.
Patent SK-284531-B6 (SK)
Title: Device for monitoring the level and regulation, particularly for odorants
Inventor: REITER ROBERT
IPC: G01F23/00
Filed: 1993-04-02
Abstract: Device for monitoring the level and a regulation of medium, particularly for odorants, is created by means for monitoring the level in the odorant storage reservoir interconnected through fittings with the functional odorant reservoir. An electrode sensing face of the first electric resistance sensor (1) of the is arranged in the maximal medium level in the functional odorant reservoir (3). An electrode sensing face of the second sensor (2) of the electric resistance is arranged in the minimal medium level in the functional odorant reservoir (3). These electrode sensing faces of the first and second (1), (2) of electric resistance as well as power (4) are connected to input of electric circuit (5) of the functional odorant reservoir. Its output is connected to the input of the driver (6) of the closing element and further to the input of the indicator (7). An electrode sensing face of the third sensor (8) of the electric resistance is arranged in the maximal medium level in the storage reservoir (10) and an electrode sensing face of the fourth sensor (9) of the electric resistance is arranged in the minimal medium level in the storage reservoir (10). The electrode sensing faces of the third and fourth (8), (9) of electric resistance as well as power (4) are connected to input of electric circuit (11) of the storage reservoir (10) whose output is connected to the input of the indicator (7).
Patent SK-283102-B6 (SK)
Title: Insulating slabs for facades
Inventor: STRACKE MARKUS
IPC: E04B1/80
Filed: 1993-11-09
Abstract: An insulating slab (1) for facades (6) is made of ground polystyrene foam waste bound by cement paste. The grain size of the polystyrene foam waste is 2 mm to 15 mm and the insulating slab has an apparent density of 0.2 to 0.35 kg/l.
Patent SK-279314-B6 (SK)
Title: Connection for protection of thyristor switch of voltage degrees of high-voltage transformer on high-voltage side
Inventor: KORMANAK FRANTISEK
IPC: H02H7/055
Filed: 1990-02-27
Abstract: A connection for protection of a thyristor switch of voltage degrees of high-voltage transformers consisting of a voltage taps selector and as a part of a thyristor group it has the following characteristics: a first current scanner (1) is, via its first output (1.1), connected both to a first input (6.1) of an evaluating circuit (6) and to a first input (5.1) of a thyristors control circuit (5). A second output (1.2) of the first current scanner (1) is connected to both to a second input (6.2) of the evaluating circuit (6) and to a second input (5.2) of the thyristors control circuit (5). An output (2.1) of a second current scanner (2) is connected to a third input (6.3) of the evaluating circuit (6). An output (3.1) of a third current scanner (3) is connected to a fourth input (6.4) of the evaluating circuit (6). An output (4.1) of a breakover voltage element (4) is connected to a fifth input (6.5) of the evaluating circuit (6). A first output (6.6) of the evaluating circuit (6) is connected to an input (8.1) of a master switch (8) and a second output (6.7) of the evaluating circuit (6) is connected to a third input (5.3) of the control circuit (5). An output (7.1) of an element (7) of an even and odd voltage taps selector is connected to a fourth input (5.4) of the thyristor control circuit (5). A first output (5.5) of the thyristors control circuit (5) is connected to a control electrode (9.1) of a first thyristor (9), a second output (5.6) of the control circuit (5) is connected to a control electrode (10.1) of a second thyristor (10), a third output (5.7) of the control circuit (5) is connected to a control electrode (11.1) of a third thyristor (11) similarly as a fourth, fifth, sixth, seventh and eighth output (5.8, 5.9, 5.10, 5.11 a 5.12) of the control circuit (5) which are respectively connected to a control electrode (12.1, 13.1, 14.1, 15.1 a 16.1) of a fourth, fifth, sixth, seventh and eighth thyristor 12, 13, 14, 15 a 16).
Patent CZ-280905-B6 (CZ)
Title: Guide and closing device of conveyance sliding door
Inventor: HUBSCHER RUDOLF
IPC: E05F15/49
Filed: 1992-09-29
Abstract: The guiding and closing mechanism of a two-wing door or a two-wing guiding door of a vehicle consists of a guiding rod (4) on which there is a glider (3) which has the suspended wing of the door (1) on its arm (2). The guiding rod (4), together with the support (5), is suspended on two arms. In the support (5) there is a slide slot (9) connected to the automatic cylinder piston rod (13) which is connected by one end to the double lever (14), whose roller (15) moves in the slot (9). The pneumatic cylinder (13) is hinged by its other end to the adjacent arm (16) of the rear beam.<IMAGE>
Patent CS-276554-B6 (CS)
Inventor: SIPEK JOSEF ING
IPC: H04L1/08
Filed: 1990-07-31
Abstract: Demodulovaný signál zapisuje sériově
do posuvného registru (2) hodinovými
impulsy z demodulátoru (1)/ přičemž
se pro následující modulaci odebírají
data z paralelních výstupů posuvného
registru (2) pomoci multiplexerů (3)/
jehož adresové vstupy (18) jsou v registru
adresy (4) nastaveny na začátku
telegramu dat nastavovacím signálem
tak, že je adresován prostřední
bit posuvného registru (2) a v adresovém
registru (4) se potom dekrementuje
adresa po skončeni vysláni
jednoho bitu a k inkrementaci adresy
> dochází po zápisu nově přijatého bitu
do posuvného registru (2).
Patent CZ-280115-B6 (CZ)
Title: Structural member for a wall frame
Inventor: PICHETTE CAROLD
IPC: E04B1/76
Filed: 1988-06-28
Abstract: Elongate structural element made from laminated metal and intended to be used as a component of a wall frame determining a cavity for receiving insulating panels made of glass fibres of the type having easily separable layers, the said element (12) forming a U shape in cross-section defining a web (18) and two flanges (20) connecting the said web and having a width at least one quarter of that of the said web, the said element being employed as a post, the said post having sections cut out from the said web, which sections are longitudinally spaced apart and each one defining an elongate branch (36, 38) ending in a free point (46) and having free longitudinal edges and an internal end integral with the said web in a line of flexure (42), the said branch being able to flex between a non-operative position coplanar with the said web and an operative position generally orthogonal to the said web so as to engage and to retain an insulating panel, the said branch, when it is in its operative position, being inclined downwards and transversely towards one of the said flanges, and at least one of the said longitudinal edges being inclined relatively to the plane of the said web. <IMAGE>
Patent CZ-283892-B6 (CZ)
Title: Circuit breaker with quenching chamber
Inventor: OSTERMANN WERNER
IPC: H01H73/18
Filed: 1992-12-04
Abstract: The automatic cutout switch has inside its housing (1) an arc chamber (2) containing a stack of quenching plates (3) which communicates behind a slotted (2b) separating wall (2a) with an outwardly open blow-off chamber (4). In order to reduce considerably the ejection of hot conductive arc gases and also largely to prevent the exit of flames from the housing at breaking capacity, the blow-off chamber (4), consisting of two half shells (1a, 1b) of the housing (1), has several staggered walls (4a) transversely to the main direction of flow, like a labyrinthe which considerably lengthen the gas flow path. In addition, the walls (4a) have, on their facing upper sides substantially parallel to the separating plane of the half-shell (1a, 1b), comb-like projecting pegs (4a') which cool the arc gases and cause them to eddy. The walls (4a) are preferably arranged at least partially to inter-engage at a short distance from each other alternately at each half-section (1a, 1b).
Patent CZ-288583-B6 (CZ)
Title: 1,3-Dioxo-6-(3-methylaminopropyl)-1,2,3,6-tetrahydro-4-(thiophen-3-yl)pyrrolo[3,4/c]carbazole, use thereof and pharmaceutical preparation in which it is comprised
Inventor: BROKA CHRIS ALLEN
IPC: A61K31/4184
Filed: 1995-08-03
Abstract: In the present invention there is disclosed 1,3-dioxo-6-(3-methylaminopropyl)-1,2,3,6-tetrahydro-4-(thiophen-3-yl)pyrrolo[3,4/c]carbazole and pharmaceutically acceptable salts thereof. These compounds are suitable for preparing a pharmaceutical preparation intended for treating malignant diseases, particularly small-cell lung carcinomas, colon carcinomas and kidney and prostate tumors.
Patent CZ-283482-B6 (CZ)
Title: Trisubstituted biphenyls, process of their preparation, their use and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: DRESSEL JURGEN DR
IPC: A61K31/4418
Filed: 1993-10-20
Abstract: Trisubstituted biphenyls of the general formula <IMAGE>  in which     R<1> stands for a carboxyl radical, or  for a C1-C8-alkoxycarbonyl radical,   R<2> stands for straight-chain or branched C1-C8-alkyl, R<3> stands for halogen, hydroxyl, cyano, C1-C6-alkoxy, straight-chain or branched C1-C8-alkyl, trifluoromethyl, trifluoromethoxy, carboxamido, carboxyl, C1-C8-alkoxycarbonyl or nitro,  and   R<4> stands for a carboxyl radical, or  for tetrazolyl,  and their salts. The trisubstituted biphenyls can be employed as active ingredients in medicaments, for example as angiotensin II antagonists.
Patent CZ-290215-B6 (CZ)
Title: Lifting device for sugar beet
Inventor: GRAMSE SIEGFRIED
IPC: A01D25/04
Filed: 1996-02-08
Abstract: In the present invention there is disclosed a lifting device for sugar beet having at least one lifting tool (1) loosening and lifting beet in soil and a pair of finger wheels (2) associated to said lifting tool (1) and gripping beet from two sides and transport it in clamped state backward and upward. At the same time, the finger wheels (2) facilitate digging and/or separating soil from the beet. At least one finger wheel (2) of said pair of finger wheels (2) carries on a hub part (3), formed by a rigid base body provided with a hub or connected with the hub, a multipart locating ring (4) made of elastic material and coupled with the hub part (3) through the mediation of a multi-point connection (5). In the locating ring (4) there are mounted rigid steel prongs (6, 7, 8) in such a way that every other prong together with the ring bearing section can be displaced laterally as required in relation to the sugar beet.
Patent CZ-287189-B6 (CZ)
Title: Method of controlling electronically controlled vacuum booster
Inventor: BILL KARLHEINZ
IPC: B60T13/66
Filed: 1995-04-05
Abstract: Braking force vacuum booster (2) of a motor vehicle hydraulic brake system is controllable by an electronic control unit (8) in which electric signals of brake light switch (6), electric switching gear (10) enabling identification of a driver request for cancellation of braking effect, and a path sensor (11) for determining velocity of brake pedal control are supplied. Said electronic control unit (8) output signals control activation of an air-operated control valve (5) controlling independently on the driver control characteristic of air differential pressure in the case (20) of the braking force vacuum booster (2) in order to generate maximum braking effect. Based on the supplied electric signals and continuous calibration of the path sensor (11) is carried out in the electronic control unit (8), whereby the calibration value, i.e. zero point of the path sensor (11) is stored in electronic control unit (8) memory in dependence on the status of both the brake light switch (6) and the electric switching gear (10).