baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011001021-B4 (DE)
Title: Filtereinheit für ein Siebträgerelement für eine Filtriereinrichtung
Inventor: WÖSTMANN STEFAN
IPC: B29C45/58
Filed: 2011-03-02
Granted: 2016-03-10
Abstract: Filtereinheit (100) für ein Siebträgerelement für eine Filtriereinrichtung, wenigstens umfassend: – ein Stützrohr (30), das mehrere Ausnehmungen (31) im Rohrmantel aufweist, – mehrere gestapelte Scheibenfilterelemente (10), die jeweils wenigstens aufweisen: – einen Innenring als Nabe (11), mit welcher das Scheibenfilterelement auf dem Stützrohr (30) gelagert ist, – wenigstens ein sich an die Nabe (11) anschließendes Filtermedium (13, 14), wobei sich wenigstens ein Fließkanal (12) von einem durch das Filtermedium (13, 14) zumindest teilweise überdeckten Hohlraum durch die Nabe (11) hindurch bis zu jeweils wenigstens einer Ausnehmung (31) im Stützrohr (30) erstreckt; – und eine am Stützrohr (30) angebrachte und den Stapel von Scheibenfilterelementen (10) überdeckende Kopfplatte (35), dadurch gekennzeichnet, – dass die Scheibenfilterelemente (10) jeweils wenigstens zwei Filtermedien (13, 14) aufweisen, die beabstandet zueinander angeordnet sind und die sich jeweils von der Nabe (11) bis zu einem Außenring (18) erstrecken, wobei die Scheibenfilterelemente (10) sowohl an ihrer Nabe (11) wie auch an ihrem Außenring (18) wenigstens eine Anlagefläche aufweisen, – dass an wenigstens einer Seite der Scheibenfilterelemente (10) eine Vielzahl von Stützstegen (17) angeordnet sind, die sich von der Nabe (11) bis zum Außenring (18) erstrecken und die auf dem Außenring (18) aufliegen, wobei die gemeinsame Höhe H des Außenrings (18) mitsamt der aufliegenden Stützstege (17) der axialen Höhe der Nabe (11) entspricht.
Patent DE-102011003821-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-02-08
Granted: 2016-06-09
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem über eine vordere Behälteröffnung (2) zugänglichen, von einer Tür verschließbaren, zur Aufnahme von Spülgut dienenden, zwei seitliche und eine obere Behälterwand (4, 5) aufweisenden Spülbehälter (1), wobei an der Innenfläche (14) der die Behälteröffnung (2) umgrenzenden Endbereichen (9) der Behälterwände (4, 5) ein aus Kunststoff bestehender Träger (15) fixiert ist, welcher eine Aufnahmenut (16) mit einer darin angeordneten Türdichtung (17) aufweist, und wobei der aus Kunststoff bestehende Träger (15) an dem Spülbehälter (1) über wenigstens eine Formschlussverbindung, bei welcher ein an dem Träger (15) angeformtes Hintergriffselement (28) eine Öffnung (29) in einer Behälterwand (4, 5) durchsetzt und deren Öffnungsrand (33) hintergreift, fixiert ist.
Patent DE-102011008057-B4 (DE)
Title: Schnellspannmutter, insbesondere zur Befestigung eines Fahrzeugrades auf der Aufspannwelle einer Auswuchtmaschine
Inventor: WARKOTSCH DIRK
IPC: F16B37/10
Filed: 2011-01-07
Granted: 2013-05-29
Abstract: Schnellspannmutter (1), insbesondere ausgebildet zur Befestigung eines Fahrzeugrades auf der Aufspannwelle einer Auswuchtmaschine, mit einem Gehäuseteil (2) und mit wenigstens zwei in dem Gehäuseteil (2) radial bewegbar angeordneten Gewindesegmenten (3) und mit einem Betätigungsmittel (4) zur radialen Bewegung der Gewindesegmente (3), wobei jedes Gewindesegment (3) einen Innengewindeabschnitt (3a) aufweist und wobei die Gewindesegmente (3) entlang Führungsflächen (7) des Gehäuseteils (2) von einer Eingriffstellung in radialer Richtung nach außen in eine Außereingriffstellung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuseteil (2) ein Druckring (21) zum Ausgleich von Fluchtungsfehlern bewegbar gelagert ist, wobei Fluchtungsfehler durch eine Relativbewegung zwischen dem Druckring (21) und dem Gehäuseteil (2) ausgleichbar sind.
Patent DE-102011012108-B4 (DE)
Title: Karpulenspritze
Inventor: EIDLER JOSEF
IPC: A61M5/31
Filed: 2011-02-23
Granted: 2015-03-26
Abstract: Karpulenspritze mit einem Aufnahmegehäuse (1) mit einer Längsöffnung (2) zum Einlegen der Karpule (3), welche einen mit einem Medikament gefüllten Ampullenzylinder (6) aufweist, der am vorderen Ende mit einer Durchstechmembran (7) und am hinteren Ende mit einem Stopfen (8) verschlossen ist, der ein Sackloch (9) aufweist, und einen am hinteren Ende des Aufnahmegehäuses (1) verschiebbar geführten Stößel (13), der nach Durchstechen der Durchstechmembran (7) den Stopfen (8) zur Injektion des Medikaments in dem Ampullenzylinder (6) presst, wobei das hintere Ende des Stößels (13) mit einem Betätigungselement (15) versehen ist und das vordere Ende des Stößels (13) durch wenigstens einen federbelasteten, seitlich nach außen bewegten Fixierhaken (22, 23) zur Aspiration in dem Sackloch (9) des Stopfens (8) fixierbar ist, wobei der Stößel (13) eine Außenhülse (14), in der eine Seele (16) angeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (14) drehbar und die Seele (16) drehfest am hinteren Ende des Aufnahmegehäuses (1) verschiebbar geführt sind, das vordere Ende der Außenhülse (14) den wenigstens einen Fixierhaken (22, 23) aufweist, der nach innen federbelastet und zwischen der seitlich nach außen bewegten Fixierposition in dem Sackloch (9) des Stopfens (8) und einer nach innen bewegten Entriegelungsposition bewegbar ist, und an dem vorderen Ende der Seele (16) eine Exzenter (24) vorgesehen ist, der an dem wenigstens einen Fixierhaken (22, 23) derart angreift, dass bei Drehung der Außenhülse (14) der Fixierhaken (22, 23) entweder in die Fixierposition oder die Entriegelungsposition bewegbar ist.
Patent DE-102011052775-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Kältemittelfüllstandsüberwachung und -regelung in Kälteanlagen
Inventor: KOCH KLAUS
IPC: F25B39/04
Filed: 2011-08-17
Granted: 2013-09-05
Abstract: Anordnung zur Kältemittelfüllstandsüberwachung und -regelung in Kälteanlagen, aufweisend eine Kälteanlagenkomponente (1) mit einem konstanten Kältemittelfüllstand im stationären Zustand mit einem Dampfeintritt (2) und einem Kondensataustritt (3) für ein Kältemittel und einen thermisch vom Kondensat (20) des Kältemittels in der Kälteanlagenkomponente (1) isolierten Referenzverdampfer (4), wobei der Referenzverdampfer (4) eine Einspritzbohrung (8) für Kondensat (20) aus der Kälteanlagenkomponente (1) und eine Heizung (5) sowie einen Dampfaustritt für Kältemitteldampf (21) aufweist und dass ein Temperatursensor (6) in einem Kältemitteldampfraum (19) des Referenzverdampfers (4) und eine Regeleinrichtung (18) vorgesehen sind.
Patent DE-102011054787-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine in einem Fahrzeug installierte Vorrichtung
Inventor: NAKASHIMA KAZUHIRO
IPC: E05B49/00
Filed: 2011-10-25
Granted: 2019-01-24
Abstract: Steuervorrichtung für eine in einem Fahrzeug installierte Vorrichtung, mit:einer in dem Fahrzeug installierten Einheit (100), die an dem Fahrzeug zum Steuern einer in dem Fahrzeug installierten Vorrichtung angebracht ist; undeiner tragbaren Vorrichtung (200),wobei die in dem Fahrzeug installierte Einheit (100) einen Anfragesignalsender (110) umfaßt, um ein Anfragesignal, das Zufallsinformationen aufweist, zu der tragbaren Vorrichtung (200) zu senden,die tragbare Vorrichtung (200) als Antwort auf das Anfragesignal Antwortsignale auf eine solche Art und Weise sendet, dass die Antwortsignale auf einer Mehrzahl von Frequenzen gesendet werden, die gemäß einem Frequenz-Umschaltmuster, das auf Zufallsinformationen, die durch einen Teil des Anfragesignals geliefert werden, basiert, umgeschaltet werden,die in dem Fahrzeug installierte Einheit (100) ferner eine frequenzspezifizierende Vorrichtung zum Spezifizieren des Frequenz-Umschaltmusters basierend auf dem Teil der Zufallsinformationen in dem Anfragesignal aufweist,die in dem Fahrzeug installierte Einheit (100) ferner eine Vorrichtung (120) zum Ausführen eines Verfahrens zum Bestimmen des Empfangs des Antwortsignals basierend auf dem Frequenz-Umschaltmuster aufweist,wobei die in dem Fahrzeug installierte Einheit die tragbare Vorrichtung (200) gemäß dem Verfahren zum Bestimmen des Empfangs identifiziert, undwobei die in dem Fahrzeug installierte Einheit (100) die in dem Fahrzeug installierte Vorrichtung gemäß einer Identifizierung der tragbaren Vorrichtung (200) steuert,wobei die Steuervorrichtung für eine in dem Fahrzeug installierte Vorrichtung ferner Folgendes aufweist:einen Fahrzeugpositionsdetektor zum Erfassen einer Position des Fahrzeugs; undeine Ortsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen basierend auf der Position des Fahrzeugs, ob sich das Fahrzeug an einem sicheren Ort befindet,wobei die frequenzspezifizierende Vorrichtung eine Frequenz des Antwortsignals, das von der tragbaren Vorrichtung (200) zu senden ist, auf eine vorbestimmte Frequenz fixiert, wenn die Ortsbestimmungsvorrichtung bestimmt, dass sich das Fahrzeug an dem sicheren Ort befindet.
Patent DE-102011106780-B4 (DE)
Title: Scheibensortierer
Inventor: KNAUST KLAUS
IPC: B65G49/06
Filed: 2011-07-06
Granted: 2017-03-30
Abstract: Scheibensortierer zum Zwischenlagern und Sortieren von Glasscheiben 1 verschiedener Größe, bestehend aus – einem Regal 2 mit mehreren Regalfächern 21 und – einem Förderwagen 3, der – vor jedes Regalfach 21 und – zu wenigstens einer Belade- und Entladestelle verfahrbar ist und – auf dem wenigstens ein Horizontalförderer 4 angeordnet ist und – einer Steuerung, – durch die die Bewegungen des Förderwagens 3 und des Horizontalförderers 4 steuerbar sind und – durch die jeder Glasscheibe 1 ein Regalfach 21 zuweisbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – von der Steuerung – Abmessungssensoren zur Erfassung von Breite und Höhe der Glasscheiben 1 auswertbar sind und – innerhalb jedes Regalfaches 21 die Tiefe vorgebbar ist, in die eine Glasscheibe 1 vom Horizontalförderer 4 verfahrbar ist und – in der Steuerung – für jede Glasscheibe 1 im Regal 2 deren Breite und deren Höhe und das jeweilige Regalfach 21 und die jeweilige Position innerhalb dieses Regalfaches 21 speicherbar und abrufbar ist und – für jedes bereits mit wenigstens einer Glasscheibe 1 belegte Regalfach 21 aus der Differenz zur gesamten Regaltiefe die noch freie Regaltiefe berechenbar ist und – von der Steuerung einer Glasscheibe 1 mit gleicher oder geringerer Breite der noch freie Teil eines bereits teilweise belegten Regalfaches 21 zuweisbar ist.
Patent DE-102011110717-B4 (DE)
Title: Laseroszillator-Steuerungsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI EIJI
IPC: G05B19/18
Filed: 2011-08-16
Granted: 2013-06-06
Abstract: Laseroszillator-Steuerungsvorrichtung, umfassend eine Steuerung (1) mit einem Senderabschnitt (11; 11a, 11b) und einem Empfängerabschnitt (12; 12a, 12b), einen Laseroszillator (2) mit einem Senderabschnitt (21; 21a, 21b) und einem Empfängerabschnitt (22; 22a, 22b), der mit der Steuerung über eine Kommunikationsleitung (3; 3a, 3b) kommuniziert, wobei die Laseroszillator-Steuerungsvorrichtung ein Steuerungssignal (S1) der Steuerung an den Laseroszillator ausgibt, das auf einem von dem Laseroszillator an die Steuerung gesendeten Statussignal (S4) basiert, das einen Betriebszustand des Laseroszillators angibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsleitung eine erste Kommunikationsleitung (3a) und eine zweite Kommunikationsleitung (3b) umfasst, die Steuerung einen Wechselsignal-Senderschaltkreis (11a, 11b; 14a, 14b) aufweist, der ein Wechselsignal (S2) erzeugt, das sich zu einer vorgegebenen Zeit ändert, und dieses Wechselsignal an den Laseroszillator über die erste Kommunikationsleitung beziehungsweise die zweite Kommunikationsleitung sendet, der Laseroszillator einen Rückmeldungs-Senderschaltkreis (21; 21b, 26, 26b) aufweist und das entsprechende Wechselsignal von der Steuerung, das über die erste Kommunikationsleitung und die zweite Kommunikationsleitung gesendet wird, als Rückmeldung (S3) über die erste Kommunikationsleitung beziehungsweise die zweite Kommunikationsleitung an die Steuerung sendet, die Steuerung ferner einen Überwachungsschaltkreis (15a, 15b) aufweist, der die Rückmeldung des Laseroszillators, die über die erste Kommunikationsleitung und die zweite Kommunikationsleitung gesendet wird, überwacht und ein Stopp-Steuerungssignal (S5) zum Stoppen der Laserstrahleinstrahlung durch den Laseroszillator ausgibt, falls dieser feststellt, dass eine Abnormalität in der Rückmeldung vorliegt; einen Stopp-Steuerungssignal-Senderschaltkreis (11a, 11b), der das Stopp-Steuerungssignal von dem Überwachungsschaltkreis an den Laseroszillator sendet ...
Patent DE-102011115141-B4 (DE)
Title: Solar-Simulator
Inventor: Li si-xian
IPC: F21V7/10
Filed: 2011-09-27
Granted: 2017-07-20
Abstract: Solar-Simulator (100, 200, 300), welcher umfasst: eine Lichtquelle (110, 210, 310), die zur Emission von Lichtstrahlung verwendet wird; und einen Lichtleitungs-Array (120, 220, 320), der mehrere Lichtleitungen (122, 222, 320) umfasst, worin die Lichtleitungen (122, 222, 320) nahe benachbart und in einem Lichtweg der Lichtstrahlung angeordnet sind, worin jede Lichtleitung (122, 222, 320) innere reflektierende Oberflächen aufweist, um die Lichtstrahlung zu reflektieren, eine Licht-Eingabeseite (122A, 222A, 322A) und eine Licht-Ausgabeseite (122B, 222B, 322B), die zur Licht-Eingabeseite (122A, 222A, 322A) abgewandt vorliegt, und worin die Lichtstrahlung über die Licht-Eingabeseite (122A, 222A, 322A) in die Lichtleitungen (122, 222, 320) gelangt und aus der Licht-Ausgabeseite (122B, 222B, 322B) austritt, wobei die Lichtleitungen (122, 222, 320) hohl sind und die Lichtleitungen (122, 222, 320) jeweils die Form einer polygonalen Säule aufweisen, und wobei eine Einstelleinrichtung zwischen zwei benachbarten Lichtleitungen (122, 222, 320) angeordnet ist und sich nahe an den Licht-Eingabeseiten (122A, 222A, 322A) der zwei Lichtleitungen (122, 222, 320) befindet, wobei die Einstelleinrichtung eine Lichtleitplatte umfasst, die über einen Neigungswinkel verstellbar ist, so dass einer der Lichteinfallbereiche der zwei benachbarten Lichtleitungen (122, 222, 320) erhöht wird, während der andere reduziert wird.
Patent DE-102011118031-B4 (DE)
Title: Calicivirus bindende Peptide, dafür kodierende Nukleinsäuren, deren Verwendungen und Verfahren und Kits zur Anreicherung, Immobilisierung und zum Nachweis von Caliciviren
Inventor: KUEHN CLAUDIA
IPC: C07K7/08
Filed: 2011-06-23
Granted: 2013-08-01
Abstract: Calicivirus bindendes Peptid enthaltend mindestens eine der folgenden Sequenzen ...
Patent DE-102012011044-B4 (DE)
Title: Elektrische Anlage für den Nieder- und/oder Mittelspannungsbereich mit C-förmiger Sammelschiene
Inventor: WELKERS MICHAEL
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-06-05
Granted: 2016-12-08
Abstract: Elektrische Anlage für den Nieder- und/oder Mittelspannungsbereich mit mehreren Funktionsmodulen und einem in Querrichtung der Funktionsmodule verlaufenden Sammelschienenraum (16), wobei elektrische Anschlussträger (10) verschiedener Funktionsmodule über zumindest eine im Sammelschienenraum (16) angeordnete Sammelschiene (1) miteinander elektrisch verbunden sind, wobei die Sammelschiene (1) im Querschnitt als C-Profil ausgebildet ist und im Querschnitt zwei einander beabstandet gegenüberliegende Stirnflächen (2) sowie an die Stirnflächen (2) anschließende Befestigungsbereiche (3) aufweist, wobei einander gegenüberliegende Befestigungsbereiche (3) in einer Ebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen (2) gegenüber einer Querschnittsebene (A) der Sammelschiene (1) jeweils mit Winkeln (α, β) abgewinkelt sind, wobei die Winkel (α, β) im Betrag gleich oder verschieden und zwischen 1° und 80°, insbesondere zwischen 5° und 25°, betragen, wobei die Winkel (α, β) unterschiedliche Vorzeichen in Bezug auf die Querschnittsebene (A) aufweisen und wobei die Winkel (α, β) sich in Richtung nach außen des Querschnitts der Sammelschiene (1) öffnen, dass die Sammelschiene (1) mit einer im Querschnitt den offenen Bereich der Sammelschiene (1) innenseitig übergreifenden Fixierscheibe (11) und einem die Fixierscheibe (11) und den offenen Bereich der Sammelschiene (1) durchgreifenden Fixierelement (14) an dem Anschlussträger (10) befestigt ist, dass die Fixierscheibe (11) einen im Querschnitt den offenen Bereich der Sammelschiene (1) innenseitig übergreifenden Haltebereich (12) und einen in den offenen Bereich der Sammelschiene (1) hineinragenden Führungsbereich (13) aufweist, wobei der Führungsbereich (13), gemessen von der Innenseite der Sammelschiene (1), eine Dicke aufweist, welche kleiner als die Stärke der Sammelschiene (1) in den Befestigungsbereichen (3) ist, und dass der Führungsbereich (13) in seiner Form, im Querschnitt betrachtet, an die Stirnflächen (2) der Befestigungsbereiche (3) angepasst und hierzu komplementär geformt ist.
Patent DE-102012013899-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: BENLIYAN SARKIS
IPC: G05G17/00
Filed: 2012-07-13
Granted: 2014-11-27
Abstract: Bedienelement zum Schalten einer Shift-by-Wire-Gangschaltung für ein Kraftfahrzeug, das eine elastisch verformbare Außenwandung (4, 16) aufweist, die in einer Öffnung einer Vorrichtung (12) angeordnet ist, und für das eine aktive sowie eine inaktive Betriebsposition vorgesehen ist, wobei die elastisch verformbare Außenwandung (4, 16) des Bedienelements (2, 10) in der inaktiven Betriebsposition in derselben Ebene wie eine Oberfläche (6, 14) der Vorrichtung (12) angeordnet ist, und wobei die Außenwandung (4, 16) in der aktiven Betriebsposition aus der Öffnung der Vorrichtung (12) zumindest teilweise hervorsteht, wobei das Bedienelement (2, 10) mindestens einen veformbaren Spant umfasst, der dazu ausgebildet ist, mit der Außenwandung (4, 16) zusammenzuwirken, wobei dieser mindestens eine Spant bei einem vorgesehenen Wechsel der Betriebspositionen des Bedienelements (2, 10) zum Verformen der Außenwandung (4, 16) des Bedienelements (2, 10) zu verformen ist.
Patent DE-102012021291-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Geschwindigkeits-Wechselgetriebe
Inventor: VOLLMER FRANK
IPC: F16H63/38
Filed: 2012-10-30
Granted: 2015-05-28
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Geschwindigkeits-Wechselgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer mit einem Antriebsaggregat trieblich verbundenen Getriebe-Eingangswelle (14, 16), zumindest einer Abtriebswelle (18), mit mehreren auf den Wellen (14, 16, 18) angeordneten Zahnradsätzen mit Festzahnrädern und über Synchronkupplungen (36) schaltbaren Loszahnrädern zur Bildung von Vorwärtsgängen, wobei ein Loszahnrad (58) der schaltbaren Loszahnräder über eine Schaltkupplung (54, 60, 62) mit einem gehäusefesten Sperrelement (56) zur Bildung einer Parksperre kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkupplung (54, 60, 62) eine verzahnte Schaltmuffe (62) aufweist, die in der Parksperren-Schaltposition mit Schaltverzahnungen (60) auf dem Loszahnrad (58) und mit dem gehäusefesten Sperrelement (56) in Eingriff geschaltet ist.
Patent DE-102012024399-B4 (DE)
Title: Sechs-Freiheitsgrad-Bedienorgan
Inventor: ROTARD JAN
IPC: G05G9/047
Filed: 2012-12-13
Granted: 2019-08-08
Abstract: Bedienorgan mit einem Handgriff, der in drei translatorischen Freiheitsgraden und drei rotatorischen Freiheitsgraden bewegbar ist,wobei für jeden Freiheitsgrad eine erste Feder und eine zweite, der ersten entgegengesetzten Feder vorgesehen sind, die den Handgriff in einer Nullposition entlang des jeweiligen Freiheitsgrads halten,wobei das Bedienorgan eine Translationsbasis (10), eine x-Translatorik (30) und eine y-Translatorik (20) aufweist,wobei die y-Translatorik (20) über Führungen (21a, 21a', 21b, 21b') mit der Translationsbasis (10) in Aufnahmen (11a, 11a', 11b, 11b') verbunden ist;wobei die x-Translatorik (30) in Form eines Laufwagens ausgebildet ist und durch Aufnahmen (32a, 32b) mit weiteren Führungen (22a, 22b) der y-Translatorik (20) verbunden ist;wobei die x-Translatorik (30) einen Auslenkmechanismus aufweist, welcher derart ausgeführt ist, dass bei einer Auslenkung der x-Translatorik (30) in x-Richtung die Kraft nur durch eine der Federn (36a, 36b) aufgenommen wird.
Patent DE-102012103478-B4 (DE)
Title: Behälter einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: HOFTER RAINER
IPC: A01C7/00
Filed: 2012-04-20
Granted: 2022-08-04
Abstract: Behälter (2) einer landwirtschaftlicher Verteilmaschine mit zumindest einer Schutzeinrichtung, die den Zugang zu bewegten Teilen innerhalb des Behälters (2) verhindert, wobei der Schutzvorrichtung zumindest ein Verriegelungselement zur Verriegelung der Schutzvorrichtung in der Schutzstellung zugeordnet ist, wobei die Schutzeinrichtung auf der einen Seite mittels Gelenken an Behälterteilen schwenkbar befestigt ist und andererseits beabstandet zu den Gelenken mittels Auflageelementen (5) an Behälterteilen anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageelemente (5) an Behälterteilen (4) angeklebt sind, dass die Auflageelemente (5) auf ihrer Anklebeseite (7) eine zumindest teilweise um den Klebebereich (6) umlaufende rillen- oder grabenförmige Aufnahmekammer (8) für überschüssigen Kleber aufweisen.
Patent DE-102012104444-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines wenigstens eine verhautete Oberfläche aufweisenden Formteils
Inventor: SCHMITZ UDO
IPC: H05B6/02
Filed: 2012-05-23
Granted: 2017-09-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines wenigstens eine verhautete Oberfläche aufweisenden Formteils, wobei die Vorrichtung (1) ein Kernelement (2) und ein Haubenelement (3) aufweist, zwischen welchen eine Formkammer (4) zur Herstellung des Formteils ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung (1) ferner eine Heizvorrichtung zur Erzeugung der verhauteten Oberfläche aufweist, welche im Bereich des Kernelements (2) und/oder des Haubenelements (3) angeordnet ist und wobei die Heizvorrichtung eine Induktionsheizung (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernelement (2) und/oder das Haubenelement (3) auf einer der Formkammer (4) zugewandten Seite im Bereich der Induktionsheizung (6) eine Strukturierung aufweist.
Patent DE-102012106720-B4 (DE)
Title: Äußere Airbagstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: CHUNG TAE WOOK
IPC: B60R21/36
Filed: 2012-07-24
Granted: 2020-07-16
Abstract: Eine äußere Airbagstruktur eines Fahrzeugs, aufweisend:ein Airbagkissen (3), das im Fahrzeug angeordnet ist, um sich aus einem Zusammenfalt-Zustand in Richtung zu einer Frontseite einer Stoßstange (1) zu entfalten, undeine Auslassöffnung (5), die im Airbagkissen (3) an einem Abschnitt geformt ist, der in der Stoßstange (1) verbleibt, wenn das Airbagkisssen (3) entfaltet ist.
Patent DE-102012110382-B4 (DE)
Title: Substrat sowie Verfahren zum Herstellen eines Substrates
Inventor: HERRMANN RAINER
IPC: H05K3/34
Filed: 2012-10-30
Granted: 2021-02-18
Abstract: Substrat, insbesondere in Form einer Leiterplatte für elektrische Schaltungen und/oder Module, mit wenigstens einer Isolierschicht (2), mit wenigstens einer Metallisierung (3, 4), vorzugsweise mit wenigstens einer zumindest teilweise von einer Metallschicht oder Metallfolie gebildeten Metallisierung, sowie mit wenigstens einer einen an der Metallisierung (3, 4) und/oder an einer Oberflächen- oder Abschlussschicht (9) gebildeten Bondbereich (6) begrenzenden Lötstoppstruktur (5), wobei die Lötstoppstruktur (5) von einem metallischen Oxid, vorzugsweise von einem metallischen Oxid der Metallisierung (3, 4) und/oder von einem metallischen Oxid der auf die Metallisierung aufgebrachten Oberflächen- oder Abschlussschicht (9) gebildet ist und das Oxid oder die Oxidschicht ohne Materialabtrag erzeugt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lötstoppstruktur (5) über das Niveau der benachbarten frei liegenden Außenfläche der Metallisierung (3, 4) oder der Oberflächen- oder Abschlussschicht (9) vorsteht.