baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren, die Flankenverzerrungen eines seriellen Datensignals kompensieren
Inventor: LUJAN MICHAEL
IPC: H03K6/04
Filed: 2015-07-17
Abstract: Eine Vorrichtung kompensiert Verzerrungen eines seriellen Datensignals, die durch einen Kommunikationskanal in einem seriellen Kommunikationssystem eingeführt werden. Die Vorrichtung weist einen Hauptweg, einen ersten Verzögerungsweg und einen zweiten Verzögerungsweg, einen ersten Pulserzeuger und einen zweiten Pulserzeuger und einen Kombinierer auf. Der erste und zweite Verzögerungsweg verzögern einen abgegriffenen Abschnitt des seriellen Datensignals um eine erste bzw. zweite Verzögerungsmenge, wobei die erste Verzögerungsmenge kleiner ist als eine Hauptweg-Verzögerungsmenge und die zweite Verzögerungsmenge größer ist als die Hauptweg-Verzögerungsmenge. Der erste und zweite Pulserzeuger erzeugen einen ersten bzw. zweiten Kompensationspuls ansprechend auf das serielle Datensignal, das um die erste bzw. zweite Verzögerungsmenge verzögert ist. Der Kombinierer kombiniert den ersten und zweiten Kompensationspuls mit dem Hauptweg-verzögerten seriellen Datensignal, wobei der erste und zweite Kompensationspuls einen Größenverlust und eine nichtlineare Phase des Hauptweg-verzögerten seriellen Datensignals kompensieren.
Patent DE-102015218992-A1 (DE)
Title: Betätigungskraftmesser für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAND CARSTEN
IPC: G01L5/22
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zum Messen einer Betätigungskraft (F), insbesondere für eine Betätigungseinrichtung (1) in einem Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend: – mehrere beweglich angeordnete Magnetfeldelemente (6, 7) jeweils zum Führen, Bewirken oder Manipulieren eines Magnetfelds; – ein elastische Kopplung, die zwischen den mehreren beweglich angeordneten Magnetfeldelementen (6, 7) wirkt, wobei eine relative Verschiebung zwischen den Magnetfeldelemente (6, 7) abhängig von der beaufschlagten Betätigungskraft (F) auftritt; – mindestens ein ortsfester Magnetfeldsensor (8) zum Detektieren des Magnetfelds, wobei der ortsfeste Magnetfeldsensor (8) mit einem der Magnetfeldelemente (7) so gekoppelt ist, um ein an dem einen Magnetfeldelement (7) bewirktes Magnetfeld unabhängig von einem relativen Versatz zwischen dem einen Magnetfeldelement (7) zu dem Magnetfeldsensor (8) zu detektieren.
Patent DE-102015219594-A1 (DE)
Title: Lamellenträger für eine Lamellenkupplung
Inventor: JONNETTE ANTHONY
IPC: F16D25/0638
Filed: 2015-10-09
Abstract: Lamellenträger für eine Lamellenkupplung, der einen hohlzylindrischen inneren Abschnitt mit einer Verzahnung, einen sich an den inneren Abschnitt anschließenden Radialabschnitt und einen sich an diesen anschließenden hohlzylindrischen äußeren Abschnitt, an dem eine oder mehrere radial abstehende Lamellen angeordnet sind, aufweist, wobei am Radialabschnitt (3) wenigstens ein sich zum äußeren Abschnitt (4) erstreckendes, wenigstens einen Kühlmittelkanal (8) bildendes Bauteil (7) vorgesehen ist, wobei der Kühlmittelkanal (8) in wenigstens einer im Bereich der einen oder mehreren Lamellen (5) vorgesehenen Radialbohrung (12) am äußeren Abschnitt (4) mündet.
Patent DE-102015219788-A1 (DE)
Title: Eisdruck-Kompensationselement
Inventor: SCHAAF ALEXANDER
IPC: F16L9/18
Filed: 2015-10-13
Abstract: Ein Eisdruck-Kompensationselement (2), insbesondere für ein Fördermodul (54), das zur Förderung eines fluiden Abgasreduktionsmittels (58) ausgebildet ist, umfasst ein ring- oder rohrförmiges Stützelement (4) und eine Ummantelung (5) des Stützelements (4). Die Ummantelung (5) des Stützelements (4) ist derart ausgebildet, dass zwischen dem Innenumfang des Stützelements (4) und der Ummantelung (5) ein Hohlraum (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102015220204-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F04B5/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Hochdruckpumpe (1) zum Fördern eines Fluides, insbesondere von Kraftstoff, z. B. Diesel oder Benzin, umfassend eine Antriebswelle (2) mit wenigstens einem Nocken (3), einen Kolben (5) zum Fördern von Kraftstoff, einen Zusatzkolben (14) zum Fördern von Hydraulikflüssigkeit, einen Zylinder (6) zur Lagerung des Kolbens (5), einen Zusatzzylinder (15) zur Lagerung des Zusatzkolbens (14), wobei sich der Kolben (5) und Zusatzkolben (14) mittelbar auf der Antriebswelle (2) mit dem wenigstens einen Nocken (3) abstützt, so dass von dem Kolben (5) und Zusatzkolben (14) eine Translationsbewegung aufgrund einer Rotationsbewegung der Antriebswelle (2) ausführbar ist, wobei das Totraumvolumen des Zusatzkolbens (14) an dem Zusatzzylinder (15) kleiner ist als das Totraumvolumen des Kolbens (5) an dem Zylinder (6).
Patent DE-102015225748-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem Filterträger
Inventor: STIERLE PETER
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine mit einem Filterträger, wobei der Filterträger Aufnahmeöffnungen zur Aufnahme von Filterelementen aufweist, welche dazu ausgebildet sind, die Handwerkzeugmaschine gegen ein Eindringen von Staub in ein Gehäuse der Handwerkzeugmaschine abzudichten. Der Filterträger weist zur lösbaren Befestigung an die Handwerkzeugmaschine zumindest ein erstes und zumindest ein zweites Befestigungselement auf, welche an korrespondierende Sicherungselement, die an der Handwerkzeugmaschine angeordnet sind, befestigbar sind. Das Lösen des Filterträgers von der Handwerkzeugmaschine erfolgt über die Betätigung einer Betätigungseinheit.
Patent DE-102015226362-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Informationen betreffend einen Ort von Interesse
Inventor: MOSSLER JONAS CARL
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Verfahren zur Übermittlung von Informationen betreffend einen Ort von Interesse an einen Empfänger, wobei mit einem in einem Netzwerk integrierten oder integrierbaren Endgerät, umfassend eine Kamera und ggf. einen GPS-Empfänger, an dem Ort angeordnete Identifikationsdaten eingelesen oder anhand von durch den GPS-Empfänger aufgenommenen Positionsdaten ermittelt werden und ein Bild des Ortes aufgenommen wird, wobei durch die Identifikationsdaten der Empfänger mittelbar oder unmittelbar identifiziert wird und wobei dem Empfänger das Bild bereitgestellt wird.
Patent DE-102016004249-A1 (DE)
Title: Kran
Inventor: PALBERG MICHAEL
IPC: B66C13/48
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kran, insbesondere einen Turmdrehkran, mit einem an einem Hubseil angebrachten Lastaufnahmemittel, Antriebseinrichtungen zum Bewegen mehrerer Kranelemente und Verfahren des Lastaufnahmemittels, sowie einer Steuervorrichtung zum Steuern der Antriebseinrichtungen derart, dass das Lastaufnahmemittel entlang eines Verfahrwegs zwischen zumindest zwei Zielpunkten verfährt. Erfindungsgemäß besitzt die Steuervorrichtung ein Verfahrweg-Bestimmungsmodul zum Bestimmen eines gewünschten Verfahrwegs zwischen den zumindest zwei Zielpunkten, und ein automatisches Verfahr-Steuer-Modul zum automatischen Verfahren des Lastaufnahmemittels entlang des bestimmten Verfahrwegs.
Patent DE-102016008435-A1 (DE)
Title: Radförmiges Verzahnungswerkzeug
Inventor: WEPPELMANN EDGAR
IPC: B23F21/04
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein radförmiges Verzahnungswerkzeug, insbesondere Schälrad, zur Bearbeitung von Verzahnungen, insbesondere in der Kinematik des Wälzschälverfahrens, mit Schneidzähnen, an deren im Bearbeitungsgriff der zu bearbeitenden Verzahnung zugewandten Seite Schneidkanten vorgesehen sind, wobei eine erste Schneidkante eines Schneidzahns durch den Schnitt einer Zahnflanke des Schneidzahns mit einer zu der Spanfläche dieser ersten Schneidkante gehörenden ersten insbesondere ebenen Fläche gebildet ist, deren Normalenvektor an der ersten Schneidkante sich in seiner Orientierung von der Orientierung des Normalenvektors auf eine zweite insbesondere ebene Fläche unterscheidet, deren Schnitt mit der anderen Zahnflanke des Schneidzahns eine zweite Schneidkante des Schneidzahns bildet und die zu der Spanfläche der zweiten Schneidkante gehört, wobei der Normalenvektor auf die zweite Fläche an der zweiten Schneidkante im gleichen radialen Abstand von der Drehachse des Verzahnungswerkzeugs ansetzt wie der Normalenvektor auf die erste Fläche.
Patent DE-102016009034-A1 (DE)
Title: Kosmetisches oder dermatologisches Mittel mit Paranussöl gegen trockene und schuppige Haut
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ANA LUISA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein kosmetisches oder dermatologisches Mittel, welches Öl aus dem Samen der Paranuss (Bertholletia excelsa), C10-18 Triglyceride (INCI) und 1,3-Propandiol enthält sowie die topische Anwendung dieses Mittels gegen trockene und schuppige Haut.
Patent DE-102016010802-A1 (DE)
Title: Form- und Mündungskühlungsanordnung für eine Glasformmaschine
Inventor: SAGEBIEL HELMUT
IPC: C03B9/38
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Form- und Mündungskühlungsanordnung für eine Glasformmaschine ist durch eine Kühlluftführung gekennzeichnet, bei welcher voneinander getrennte und insbesondere unabhängig voneinander schaltbare Luftführungen für eine Mündungskühlung (14) und eine Formkühlung (13) vorgesehen sind. Hierbei steht ein der Kühllufteinspeisung in die Form dienendes Kühlstück (23) über einen beidseitig gelenkig und auf einer Seite zwecks Längenausgleich gleitfähig angeschlossenen Kühlkanal (18) mit einem Stationskasten in Verbindung, wobei die Höhenposition des Kühlstücks (23) gegenüber dem Stationskasten konstant ist. Ein zur Mündungskühlung bestimmter Kühlungsaufbau (38) ist mittels eines Antriebs (42) in seiner Höhe im Verhältnis zu dem Stationskasten (1) einstellbar. Sämtliche Ventile und Lagerstellen sind gegenüber einem abrasive Stoffe enthaltenden Umgebungseinfluss einer Glashütte geschützt angeordnet. Insgesamt wird ein flexibel einsetzbares sowie servicefreundliches System zur Kühlung der Formen bereitgestellt.
Patent DE-102016012261-A1 (DE)
Title: Ablaufdruckwaage und Hub-Senkvorrichtung mit einer solchen Ablaufdruckwaage
Inventor: BILL MARKUS
IPC: F15B13/042
Filed: 2016-10-13
Abstract: Ablaufdruckwaage und Hub-Senkvorrichtung mit einer solchen Ablaufdruckwaage.
Patent DE-102016100388-A1 (DE)
Title: Unabhängige Oberschenkelerweiterung und Stützverkleidungsträger
Inventor: KONDRAD MARCOS SILVA
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-01-12
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung weist eine Sitzbasis auf. Eine Rückenlehne ist mit einer Rückseite der Sitzbasis wirkgekoppelt. Erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelkissen weisen jeweils eine obere Seite, eine nach vorne weisende Seite, eine untere Seite, eine Außenseite und eine Innenseite auf. Eine Gleitanordnung ist mit jedem des ersten und zweiten Oberschenkelkissens wirkgekoppelt. Jedes Oberschenkelkissen ist unabhängig lateral nach vorne in Bezug auf die Sitzbasis bewegbar. Erste und zweite flexible Verkleidungsträger sind zum Umschlagen um das erste bzw. zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelkissen konfiguriert. Eine Federanordnung bewegt jedes Oberschenkelkissen zu einer vollständig nach vorne weisenden lateralen Stellung. Ein Schwenkelement koppelt jedes Oberschenkelkissen betriebswirksam mit der Sitzbasis. Jedes Oberschenkelkissen ist in Bezug auf die Sitzbasis drehbar.
Patent DE-102016102863-A1 (DE)
Title: Lenkzwischenwelle für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Lenkzwischenwelle für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOS SANTOS ELIER ZEFERINO
IPC: B62D1/20
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkzwischenwelle (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Führungselement (18, 28, 38) zum Verschieben der inneren Hohlwelle (12) in Axialrichtung der äußeren Hohlwelle (10) und zum Übertragen eines von der äußeren Hohlwelle (10) auf das Führungselement (18, 28, 38) wirkenden Drehmoments auf die innere Hohlwelle (12) zumindest abschnittsweise an der äußeren Hohlwelle (10) und der inneren Hohlwelle (12) anliegt und im Wesentlichen stabförmig ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Lenkzwischenwelle für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016103417-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren für eine brennkraftmaschine
Inventor: TAKAHASHI MACHIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine weist eine ECU auf. Die ECU ist gestaltet, um: einen normalisierten Einlassdruck zu berechnen; ein Pumpverlustdrehmoment basierend auf dem normalisierten Einlassdruck zu berechnen; einen ersten Wert oder einen Wert einer linearen Funktion als den normalisierten Einlassdruck zu berechnen, wobei der erste Wert durch ein Dividieren des Einlassdrucks durch den Atmosphärendruck erlangt wird; den Ausgabewert basierend auf dem normalisierten Einlassdruck und Vergleichsdaten zu berechnen, die einen normalisierten Ausgabewert mit dem normalisierten Einlassdruck assoziieren; wobei der Ausgabewert einer von einem zweiten Wert, der durch ein Dividieren des Pumpverlustdrehmoments durch den Atmosphärendruck erlangt wird, einem normalisierten Pumpverlustdrehmoment, einem dritten Wert, der durch ein Dividieren eines Abgasdrucks durch den Atmosphärendruck erlangt wird, und einem normalisierten Abgasdruck ist; und einen von dem Pumpverlustdrehmoment und dem Abgasdruck zu berechnen.
Patent DE-102016104061-A1 (DE)
Title: Fahrzeughalteassistenz- und -geschwindigkeitssteuerungssystem
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W30/14
Filed: 2016-03-07
Abstract: Es werden ein Fahrzeug, ein Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerungssystem und ein Verfahren zum Steuern der Fahrzeuggeschwindigkeit bereitgestellt. Das Fahrzeug kann einen Antriebsstrang und eine Steuerung umfassen. Die Steuerung kann dazu programmiert sein, eine Abgabe des Antriebsstrangs basierend auf einem Bremskomfortparameter zu reduzieren, so dass eine Geschwindigkeit vor dem Abschluss des Parkmanövers unter eine dem Parkmanöver zugeordnete Schwellengeschwindigkeit fällt.
Patent DE-102016106903-A1 (DE)
Title: Maschinensteuerungsvorrichtung zum genauen Vorhersagen der Maschinendrehzahl
Inventor: TAKIZAWA TOMOHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Eine Maschinensteuerungsvorrichtung sagt die Drehzahl einer Maschine in einem Normaldrehbereich als eine Funktion einer Verlustenergie in einer Maschinendrehungspulsierungsperiode voraus, und sagt ebenso die Drehzahl der Maschine in einem Rückwärtsdrehbereich als eine Funktion einer Pumpverlustkomponente und einer Verlustenergie, die durch Umkehren des Vorzeichens eines Werts einer Reibungskomponente, die ein Teil der Verlustenergie in dem Normaldrehbereich ist und aus einer mechanischen Reibung hervorgeht, der der Kolben während eines Hubs von diesem ausgesetzt ist, hergeleitet wird, voraus. Die Pumpverlustkomponente ist ein Energieverlust, der in dem Ansaugtakt der Maschine auftritt. Diese Berechnung verbessert die Genauigkeit der Vorhersage einer zukünftigen Maschinendrehzahl zwischen einem Start eines Abfalls der Drehzahl der Maschine resultierend aus einem Stopp einer Verbrennung von Kraftstoff und einem Stopp einer Drehung der Maschine.
Patent DE-102016113119-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem einschließlich Kälteplatte und Wärmerohr
Inventor: BODDAKAYALA BHASKARA
IPC: H01M10/6554
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Anordnung gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst unter anderem eine Wärmequelle, eine Kälteplatte, die positioniert ist, um Wärme aus der Wärmequelle zu leiten, und ein Wärmerohr, das an der Kälteplatte befestigt und dazu ausgelegt ist, die Wärme von der Kälteplatte abzuführen.
Patent DE-102016116708-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Licht emittierenden Vorrichtung
Inventor: NAGAHAMA KATSUYUKI
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-09-07
Abstract: [Aufgabe] Die Bereitstellung einer lichtemittierenden Vorrichtung und dergleichen, die das Auftreten einer Unterbrechung vermindern können. [Lösung] Eine lichtemittierende Vorrichtung 10 umfasst: ein Substrat 11, Zielelemente, die verbunden werden sollen (LED-Chips 12 und Verdrahtung 16 und 17), auf dem Substrat montiert sind und linear angeordnet sind, Drähte 18, die benachbarte Zielelemente der Zielelemente miteinander verbinden, und ein Einkapselungselement 13, das auf dem Substrat 11 bereitgestellt ist und die Zielelemente und die Drähte 18 einkapselt. Mindestens einer der Drähte 18 in einem Bereich des Einkapselungselements 13, der einem Ende von Enden einer Zeile der Zielelemente entspricht, ist ein erster Draht 18a, mindestens einer der Drähte 18 in einem Bereich des Einkapselungselements 13, der dem anderen Ende der Enden entspricht, ist ein zweiter Draht 18b, und jeder des ersten und des zweiten Drahts 18a und 18b weist einen aufrechten Abschnitt 181, der an einem Zielelement der Zielelemente angebracht ist, bei dem es sich um das innere Zielelement in dem Einkapselungselement 13 handelt, und einen geneigten Abschnitt 182 auf, der an dem anderen Zielelement der Zielelemente angebracht ist, bei dem es sich um das äußere Zielelement in dem Einkapselungselement 13 handelt.
Patent DE-102016116878-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Crimpwerkzeug sowie Crimpwerkzeug
Inventor: KREISCHER TORSTEN
IPC: H01R43/042
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für ein Crimpwerkzeug sowie ein Crimpwerkzeug mit einem hydraulisch zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endlage verstellbaren Antriebskolben und einer mit dem Antriebskolben verbundenen Kolbenstange mit einem Crimpwerkzeuganschlussabschnitt sowie ein Crimpwerkzeug zur Herstellung von permanenten elektrischen Verbindungen von Kabeln, Leitungen oder dergleichen mit Anschlussteilen durch Verpressen. Um eine Antriebseinheit für ein Crimpwerkzeug bereitzustellen sowie ein Crimpwerkzeug, das nach Aktivierung der Kolbenbewegung eine vollständige Verpressung ausführt und damit eine fehlerfreie Verbindung garantiert, ist vorgesehen, dass der Antriebskolben mit einer eine Rückbewegung aus einer Zwischenposition in die Ausgangsstellung blockierenden und in der Endlage eine Rückbewegung freigebenden mechanischen Rasteinheit verbunden ist.
Patent DE-102016119668-A1 (DE)
Title: Induktiver Wärmespeicher und Verfahren zur Umwandlung von thermischer Energie in elektrische Energie
Inventor: GRAUCOB HEINRICH
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Ein induktiver Wärmespeicher (1) mit einem Speichermedium (3) und mindestens einer Induktionsspule (5) zur induktiven Erwärmung des Speichermediums (3) bei einem Stromfluss durch die mindestens eine Induktionsspule (5), wird beschreiben. Das Speichermedium (3) enthält ein induktiv erwärmbares Induktionsmaterial und ein mit dem Induktionsmaterial vermischtes Wärmespeichermaterial, das nicht induktiv erwärmbar ist.
Patent DE-102016119919-A1 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Einlassmaskierung im Brennraum
Inventor: WEISS MARKUS
IPC: F02F1/42
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Einlassmaskierung im Brennraum bereit. Die Hubkolbenbrennkraftmaschine umfasst wenigstens einen Zylinder mit einem Brennraum, wobei ein Zylinderkopf der Hubkolbenbrennkraftmaschine ein den Brennraum des Zylinders teilweise begrenzendes Brennraumdach aufweist. Der Zylinderkopf weist weiter wenigstens einen Einlasskanal mit einem Einlassventil auf, welcher dem Zylinder zugeordnet ist, um beim Betrieb der Hubkolbenbrennkraftmaschine eine Einströmung von Frischladung in den Brennraum des Zylinders zu ermöglichen.
 Für eine Optimierung einer den Brennverlauf beeinflussenden Zylinderinnenströmung ist in erfindungsgemäß vorteilhafter Weise dem Einlasskanal eine Mehrfachmaskierung zugeordnet. Die Mehrfachmaskierung weist wenigstens eine das Einlassventil teilweise radial umgebende erste Maskierung und eine über dem Umfang des Einlassventils zur ersten Maskierung beabstandete das Einlassventil teilweise radial umgebende zweite Maskierung auf. Die Mehrfachmaskierung, also die erste Maskierung und die zweite Maskierung, bilden einen Teil des Brennraumdaches des Zylinders.
Patent DE-102016120006-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung mit in Schwerkraftrichtung unter dem Substrat angeordnetem Gaseinlassorgan
Inventor: GERSDORFF MARKUS
IPC: C23C16/54
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beschichtung eines oder mehrerer Substrate (1) mit einem Gaseinlassorgan (2) zum Einleiten eines auf dem Substrat (1) und einer das Substrat (1) maskierenden Maske (3) zu einer Beschichtung (4, 4') kondensierenden oder reagierenden gasförmigen Ausgangsstoffs in einen zwischen dem Gaseinlassorgan (2) und einem Substrathalter (5) zur Halterung des ein oder mehreren Substrates angeordneten Prozessraum (6) und mit einem aus einer Verwahrstellung außerhalb des Prozessraumes (6) in eine Schirmstellung in den Prozessraum (6) bringbares Schirmelement (7), das eine geschlossene Schirmfläche aufweist, die in der Schirmstellung zwischen dem Gaseinlassorgan und der Maske liegt. Der Substrathalter (5) ist entgegen der Wirkrichtung der Schwerkraft (G) oberhalb des Gaseinlassorganes (2) angeordnet. Das Schirmelement (7) weist auf seiner zum Substrathalter (5) weisenden Seite der Schirmfläche eine Ausnehmung (8,12) zum Ansammeln sich von der Maske (3) lösender Partikel der Beschichtung (4') auf oder ist zumindest teilweise mit einer elektrostatisch aufladbaren Folie (12) bekleidet.
Patent DE-102016121232-A1 (DE)
Title: Verfahren für prozesse im schüttgut mittels durchströmenden gases
Inventor: GEROLDINGER WALTER
IPC: F26B17/28
Filed: 2016-11-07
Abstract: Es wird ein Silo zum Begasen von Schüttgut beschrieben. Das Silo umfasst einen Behälter zur Aufnahme von Schüttgut mit einem Einlass und einem Auslass und einen Ventilschieber, der im Behälter zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, eine vordefinierte Menge an Schüttgut pro Zeiteinheit in Fließrichtung vom Einlass zum Auslass fließen zu lassen. Das Silo umfasst außerdem eine Gaseintrittsöffnung, die am Behälter zwischen dem Ventilschieber und dem Auslass angeordnet ist, und Gas im Wesentlichen gegen die Fließrichtung des Schüttguts durch den Behälter strömt.
Patent DE-102016121673-A1 (DE)
Title: Positionieren einer Bauplattform in einer Vorrichtung zur generativen Fertigung
Inventor: PIEGER MARKUS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: In einem Verfahren zum Erzeugen eines Steuersignals zur Positionierung eines in der Höhe bezüglich einer Arbeitsfläche (27) verfahrbaren Trägers (19) einer regenerativen Fertigungsvorrichtung (1) werden folgende Schritte ausgeführt: Anordnen einer Bauplattform (17) auf dem Träger (19), Erfassen einer Mehrzahl von Bildern der Arbeitsfläche (27) im Bereich des Trägers (19), wobei vor dem Erfassen eines der Mehrzahl von Bildern eine bildspezifische Höhe des Trägers (19) eingestellt und je nach Änderungsrichtung in der Höhe eine Pulverschicht aufgetragen oder abgetragen wird, Bestimmen eines Pulvergrenzverlaufs (48) zwischen einem von Pulver befreiten Bereich (48A) und einem von Pulver bedeckten Bereich (48B) der Bauplattform (17) für mindestens zwei der Mehrzahl von Bildern (40A-40F), die für unterschiedlich eingestellte bildspezifische Höhen des Trägers (19) erfasst wurden, und Erzeugen eines Steuersignals zur Positionierung des Trägers (19) basierend auf den mindestens zwei Pulvergrenzverläufen (48). Ferner kann der Träger (19) gemäß den Steuersignal positioniert, insbesondere ausgerichtet, werden.