baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012001870-U1 (DE)
Title: Sterilisationscontainerhandgriffsystem
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-02-27
Abstract: Sterilisationscontainerhandgriffsystem mit zumindest einer ersten Handgriffeinheit (12), die zu einer Befestigung an einem Sterilisationscontainer (14) vorgesehen ist, und mit zumindest einer zweiten Handgriffeinheit (16), die zu einer alternativen Befestigung an dem Sterilisationscontainer (14) vorgesehen ist und sich in wenigstens einem Merkmal von der ersten Handgriffeinheit (12) unterscheidet.
Patent DE-202012004961-U1 (DE)
Title: Elektrogitarrenkorpus in Form eines Sternes mit  sechs ungleichen Zacken
IPC: G10D1/08
Filed: 2012-06-13
Abstract: chs ungleichen Zacken, dadurch gekennzeichnet, dass sich im oberen Bereich des Korpuses, zwischen den beiden oberen Sternzacken, eine Ausfräsung für die Anbringung eines Gitarrenhalses inklusive vier Lochfräsungen für vier Holzschrauben befindet.
Patent DE-202012008850-U1 (DE)
Title: Bleistift und Farbstift mit flexibler, biegsamer Mine und flexibler, biegsamer Ummantelung, der beim Biegen nicht bricht
IPC: B43K19/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Der Schutzanspruch besteht darin, dass – der Bleistift mit einer flexiblen, biegsamen bzw. knotbaren Graphit Mine (2(1)) wie im Punkt 0003 beschrieben, und Ummantelung aus Kunststoff (2(2)), dadurch gekennzeichnet, dass diese Flexibilität beim Biegen des Stiftes das Brechen des Bleistiftes verhindert. Zudem die Eigenschaft, dass der Bleistift durch die neue Eigenschaft auch geknotet werden kann. – der Farbstift mit einer flexiblen, biegsamen bzw. knotbare Mine (2(1)), wie im Punkt 0003 beschrieben, und Ummantelung aus Kunststoff (2(2)), dass diese Flexibilität beim Biegen des Stiftes das Brechen des Farbstiftes verhindert. Zudem die Eigenschaft, dass der Farbstift durch die neue Eigenschaft geknotet werden kann. – der Bleistift und Farbstift dadurch gekennzeichnet ist, dass die Minen und auch Ummantelungen der Stifte durch das Zusetzen von unter 0005 beschriebenen Weichmachern hergestellt wird.
Patent DE-202012009485-U1 (DE)
Title: Handgrößeneinstellbare Haltevorrichtung für ein Essbesteck Messer an Hand oder Arm einer Person mit eingeschränkter Hand- und Fingerfunktion
IPC: A61F4/00
Filed: 2012-10-04
Abstract: Die auf die Handgrößen einstellbare Haltevorrichtung für das Essbesteck Messer zur Befestigung an Handinnenfläche oder Arm einer Person mit eingeschränkter Handfunktion, aufweisend zweier Elemente zum Befestigen an der Person und zur Besteckaufnahme, wird dadurch gekennzeichnet, dass durch die Befestigung/Fixierung der Haltevorrichtung an der Handinnenfläche der Betroffene durch das Verdrehen des Handgelenks den optimalen Schneidwinkel erzielen kann.
Patent DE-202012011159-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für kantenförmige Kartons
IPC: A45F5/10
Filed: 2012-10-13
Abstract: Tragevorrichtung zum horizontalen Transportieren von kantenförmigen Kartons und Verpackungen, welche aus einem quadratförmigen Boden verbunden mit zwei gegenüberliegenden kravattenförmigen Laschen besteht.
Patent DE-202012101052-U1 (DE)
Title: Raumteil-Vorhang
IPC: A47H23/04
Filed: 2012-03-23
Abstract: Raumteil-Vorhang, der umfasst: Rohlinge (10), die länglich ausgebildet sind, aus weichem Material hergestellt sind und jeweils zwei kurze Seiten (11) und zwei lange Seiten (12) aufweisen, wobei die beiden langen Seiten (12) jedes Rohlings (10) an der gleichen Seite des Rohlings (10) nach innen gefaltet werden, wobei die äußeren Oberflächen der beiden Seiten (12) jedes Rohlings (10) mit einem Klebstoff (20) beschichtet werden, und wobei die Rohlinge (10), die jeweils mit einem Klebstoff (20) beschichtet sind, aufeinander gelegt und somit zusammengeklebt werden, wodurch eine Baugruppe (30) gebildet ist, die auch zwei lange Seiten (31) und zwei kurze Seiten (32) besitzt, wobei eine lange Seite (31) der Baugruppe (30) in eine vorbestimmte Form (33) geschnitten wird, so dass wenn der Raumteil-Vorhang ausgedehnt wird, mindestens an einer Seite des Raumteil-Vorhangs eine vorbestimmte Form gebildet ist.
Patent DE-202012103636-U1 (DE)
Title: Dichtband und Wandaufbau mit solchem
IPC: E04B1/684
Filed: 2012-09-21
Abstract: Schaumstoffdichtband zur Abdichtung eines Rahmenprofils gegen einen Wandbereich, wobei das Dichtband einen Schaumstoffkorpus aus einem rückstellfähigen Weichschaumstoffmaterial aufweist oder aus diesem besteht, wobei das Dichtband zwei gegenüberliegende Breitseiten zur abdichtenden Anlage gegenüber Rahmenprofil und Wandbereich aufweist, sowie zwei diese miteinander verbindende gegenüberliegende Schmalseiten, wobei das Dichtband angepasst ist, zwischen Rahmenprofil und einer dem Rahmen außenseitig vorgesetzten Wärmedämmschicht des Wandaufbaus abzudichten, und das Dichtband an der in Einbaulage raumaußenseitigen Schmalseite oder zur raumaußenseitigen Anordnung vorgesehenen Schmalseite eine Beschichtung zur Erhöhung der Schlagregendichtigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtband an der in Einbaulage rauminnenseitig gerichteten Schmalseite eine Beschichtung aufweist, welche den Wasserdampfdiffusionswiderstand des Dichtbandes auf höhere Werte einstellt, als der Wasserdampfdiffusionswiderstand an der raumaußenseitigen Schmalseite.
Patent DE-202013000144-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einschmelzen von Docht-Belüftungskanälen in Kerzen jeder Art
IPC: F21V37/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Vorrichtung zum Einschmelzen von Docht-Belüftungskanälen in Kerzen jeder Art, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Heizgerät (1) besteht, mit dem speziell lange Werkzeuge (2) die leicht austauschbar sind, so aufgeheizt werden, dass eine oder mehrere Öffnungen in beliebiger Form und Größe (6), an jeder beliebiger Stelle und unter jedem Winkel von der Außenseite in eine Kerze (4) aus Wachs oder wachähnlichen Material zur Kerzenflamme (5) und dem Brennraum (9) hin ausgerichtet eingeschmolzen werden können, um die Belüftung der Kerzenflamme und damit das Abbrennen des Dochtes (8) auf die ganze Länge der Kerze (4) aufrecht zu erhalten oder erheblich zu verbessern.
Patent DE-202013001318-U1 (DE)
Title: Fassadendämmplatten mit Diffusionskanälen
IPC: E04B1/80
Filed: 2013-02-09
Abstract: Dämmplatten zur Wärmedämmung von Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmplatten (2) Diffusionskanäle (7) aufweisen.
Patent DE-202013005049-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Dose
IPC: B65D1/16
Filed: 2013-06-04
Abstract: Dosenrumpf, der aus Weißblech gezogen wird, um eine Endwand und eine integrierte Seitenwand aufzuweisen, die sich vom Umfang der Endwand bis zu einem Endabschnitt erstreckt, der eine Öffnung des Rumpfes definiert, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 25% der Endwand mit einem Überzug bedeckt sind und mehr als 50% der Seitenwand eine freiliegende Zinnfläche aufweisen.
Patent DE-202013008347-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung einer Weste als Tragetasche und umgekehrt
IPC: A41D1/04
Filed: 2013-09-14
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verwendung einer Weste als Tragetasche und umgekehrt, gekennzeichnet durch einen Trageteil, einen Trägerteil, der am Trageteil anschließt, einen ersten Reißverschluß, der sich entlang einer Umfangskante der Vorrichtung von einem ersten Startpunkt zu einem Endpunkt erstreckt, einem zweiten Reißverschluß, der sich entlang einer Umfangskante der Vorrichtung von einem anderen Startpunkt zum Endpunkt erstreckt, einen ersten sowie einen zweiten Reißverschlußschieber, die entlang der Reißverschlußbahn kontinuierlich zwischen den Startpunkten und dem Endpunkt verschiebbar sind, wobei der erste und der Reißverschlußschieber wahlweise die sich gegenüberstehenden Krampenreihen der Reißverschlußbahn gegenseitig in Eingriff bringen oder trennen und wobei an allen Stellen zwischen dem ersten und dem zweiten Reißverschlußschieber die sich gegenüberstehenden Krampenreihen des Reißverschlusses immer miteinander im Eingriff stehen.
Patent DE-202013008583-U1 (DE)
Title: atmungsaktive Allwetterschutzhaube für Segelflugzeuganhänger
IPC: B60J11/04
Filed: 2013-09-27
Abstract: Schutzhaube für Segelflugzeuganhänger dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube für Segelflugzeuganhänger aus einem 3-lagigen wasserundurchlässigem, UV-lichtbeständigem, waschbaren und atmungsaktivem Kunststofftextilgewebevlies mit innenliegender PE-Folie hergestellt wird.
Patent DE-202013012823-U1 (DE)
Title: Blasfolienanlage zum Herstellen einer Blasfolienbahn und damit hergestellte Folie
IPC: B29C55/06
Filed: 2013-08-07
Abstract: Blasfolienanlage zur Herstellung einer gestreckten Blasfolienbahn,
 mit einem Extruder,
 einem Blaskopf mit einer Ringschlitzdüse zum Extrudieren eines Folienschlauchs,
 einer Flachlegung und einem Abzugswalzenpaar oberhalb der Flachlegung zum Abziehen und Flachlegen des Folienschlauchs zu einer Doppellagenfolienbahn,
 einer Reversiereinheit mit einer Wendestangeneinrichtung, und
 einer Behandlungswalzenstrecke für eine mechanische und thermische Behandlung der Doppellagenfolienbahn in Form eines irreversiblen Streckens in Maschinenrichtung,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Behandlungswalzenstrecke in Maschinenrichtung oberhalb des Extruders zwischen Abzugswalzenpaares und Reversiereinheit angeordnet ist, wobei die Behandlungswalzenstrecke eine Regelung für ein Dehnen der Doppellagenfolienbahn um 0,5 % bis 5 % aufweist, oder eine Regelung für eine Verreckung aufweist, also mit einem Recken der Doppellagenfolienbahn um mehr als 5 %, bevorzugt um mehr als 100 % oder um mehr als 200 %, 300 % oder 500 %.
Patent DE-202013100025-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung einer Armatur
IPC: E03C1/042
Filed: 2013-01-03
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung einer Armatur gegenüber einem Anschlusssitz (61) eines Wasserzulaufs (6), mit einem Anschlussstück (1, 1’), das einen Dichtring (2, 2’) aufnimmt, wobei das Anschlussstück (1, 1’) eine ringförmige Anlagefläche (14) aufweist, an deren Innendurchmesser eine stufenartige Vertiefung (15) angeordnet ist, durch die eine gegenüber der Anlagefläche (14) zurückversetzte Anschlagfläche (151) gebildet ist und wobei an dem Dichtring (2, 2’) ein ringförmiger Absatz (21) angeformt ist, der in der stufenartigen Vertiefung (15) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Halteteil (3, 4) angeordnet ist, das den Dichtring (2, 2’) bereichsweise umgreifend an dem Anschlussstück (1, 1’) befestigt ist.
Patent DE-202014000041-U1 (DE)
Title: Auslösendes Drehmomentwerkzeug mit Stellvorrichtung
IPC: B25B23/142
Filed: 2014-01-08
Abstract: Auslösendes Drehmomentwerkzeug (10) enthaltend a) ein schaftartiges Gehäuse (12) mit einem Griffbereich (14) und einem Kopfbereich (16), b) eine Übertragungsanordnung (18) in dem Gehäuse (12) zur Übertragung des Drehmoments, c) eine Stellvorrichtung (34) mit einem Stellknopf (36) zum Einstellen eines gewünschten Drehmoments, bei dem das erreichte Drehmoment signalisiert wird, d) eine Anzeige (46, 51) zum Anzeigen eines Drehmomentwerts, bei dem das Drehmomentwerkzeug (10) auslösen soll, e) einen Auslösemechanismus (24), mit dem das Drehmomentwerkzeug (10) beim eingestellten Drehmoment auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass f) der Stellknopf (36) der Stellvorrichtung (34) entfernbar ausgebildet ist.
Patent DE-202014000679-U1 (DE)
Title: Einwelliger Antriebsstrang mit Hybridantrieb für eine Arbeitsmaschine ohne Zwischengetriebe und mit weiteren Leistungs-Nebenverbrauchern
IPC: B60K6/00
Filed: 2014-01-25
Abstract: Antriebsstrang 11 für eine mobile Arbeitsmaschine bestehend aus Verbrennungsmotor 1, Fahrzeuggetriebe 2, Kardanwelle 8, Stromerzeuger 4 und Elektromotor 9, dadurch gekennzeichnet, dass drei Kupplungen 6, 7, 13 in die Kardanwelle 8 integriert sind.
Patent DE-202014002585-U1 (DE)
Title: Modular-variables Gargutträgersystem mit Grill- Brat- und Backeinheiten in Form von Platten, Behältern und Rosten
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-03-14
Abstract: Modular- variables Gargutträgersystem mit Grill- Brat- und Backeinheiten in Form von, Platten, Behältern und Rosten dadurch gekennzeichnet, mit einem Grundrahmen (1) ausgeführt ist.
Patent DE-202014003722-U1 (DE)
Title: Perlenförmige kosmetische Darreichungsformen
IPC: A61K8/02
Filed: 2014-05-06
Abstract: Im Wesentlichen kugelförmige Partikel, deren mittlerer Durchmesser gewählt wird aus dem Bereich von 0,1 bis 10 mm, bevorzugt 2 bis 7,5 mm, und welche umfassen: – eine Polymermatrix, welche im Wesentlichen unlöslich in Wasser ist, – eine oder mehrere Substanzen gewählt aus der Gruppe der Ubichinone und/oder Plastochinone – eine oder mehrere Lichtfiltersubstanzen, welche gewählt wird oder werden aus der Gruppe der Metalloxidpigmente, – gegebenenfalls eine oder mehrere Lichtfiltersubstanzen, welche gewählt wird oder werden aus der Gruppe der üblichen kosmetischen Lichtschutzfiltersubstanzen.
Patent DE-202014004010-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsadditiv mit stabilisierender Wirkung für PVC
IPC: C08K3/20
Filed: 2014-05-14
Abstract: Stabilisatorzusammensetzung zur Verbesserung der Thermostabilität bei der PVC-Verarbeitung und Umformung und der Verbesserung des Alterungsverhaltens von PVC-Rezepturen im Innen- und Außeneinsatz, dadurch gekennzeichnet, dass anorganische und PVC unlösliche Säurefänger eingesetzt werden, auf dessen Kornoberflächen PVC unlösliche Oxidationsmittel aufgetragen sind.
Patent DE-202014004081-U1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zum Testen von Sitzen
IPC: G01M99/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Prüfkörper (9) (Dummy) zum Prüfen von Sitzen (10) und ihren Bestandteilen, mit einem zweiteiligen, wannenartigen Stempel (8) der das Gesäß einer Person simuliert, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel (8) einem linken und einem rechten Oberschenkel entsprechende erste und zweite Stempelabschnitte (6, 7) aufweist, und dass diese Stempelabschnitte (6, 7) relativ zueinander und relativ zum Rest des Prüfkörpers (9) um eine das Hüftgelenk simulierende Schenkelachse (1) schwenkbar sind.
Patent DE-202014005980-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung  für ein Fahrzeug
IPC: B60D1/54
Filed: 2014-07-25
Abstract: Anhängerkupplung für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Ackerschlepper, wobei die Anhängerkupplung (1) einen fahrzeugfesten Rahmen (2) aufweist, an dem ein nach hinten gerichteter Schwenkarm (5) zwischen einer abgesenkten Ankuppelstellung und einer angehobenen Transportstellung verschwenkbar gehalten ist, und der Schwenkarm (5) Seitenwände (13) aufweist, an denen mindestens eine Führung (14) abgestützt ist, in der ein Schiebeschlitten (24) verschiebbar abgestützt ist, der ein Kupplungsglied (11) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Führung (14) mindestens zwei U-förmige Profilkörper (15, 16) aufweist, die Seitenstege (17, 18) und einen diese verbindenden Quersteg (19) aufweisen, wobei die Seitenstege (17, 18) mit den Seitenwänden (13) des Schwenkarms (5) verbunden sind.
Patent DE-202014009089-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung
IPC: F16L21/02
Filed: 2014-11-17
Abstract: Rohrverbindung (2) mit einer Rohrmuffe (4), die eine Ringsicke (6) aufweist, welche von einem Sickengrund (8) und einer in Einsteckrichtung (10) ersten Sickenwand (12) und einer dieser gegenüberliegenden weiteren Sickenwand (14) begrenzt ist, und mit einem Einsteckrohr (16), mit einem Einsteckende (18) und einer Außenmantelfläche (20), sowie mit einer in der Ringsicke (6) befindlichen, elastischen Ringdichtung (22), die mit an einer Ringdichtungsaußenseite (24) angeordneten Außendichtlippen (26) am Sickengrund (8) anliegt und die an der der Ringdichtungsaußenseite (24) gegenüberliegenden Ringdichtungsinnenseite (28) ein oder mehrere Innendichtlippen (30, 32, 34) zur Abdichtung gegenüber der Außenmantelfläche (20) des Einsteckrohres (16) im Verbindungszustand der Rohrverbindung (4) aufweist, in dem das Einsteckrohr (16) in die Rohrmuffe (4) eingesteckt und die Außenmantelfläche (20) des Einsteckrohres (16) über die Ringdichtung (22) gegenüber der Rohrmuffe (4) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (22) eine Stützlippe (36) mit einer Stützlippenspitze (38) und einer der Rohrmuffe (4) zugewandten Stützlippenaußenflanke (40) sowie einer dem Einsteckrohr (16) zugewandten Stützlippeninnenflanke (42) aufweist, und die Stützlippe (36) aus einer Grundposition im Vorverbindungszustand der Rohrverbindung (2), in dem das Einsteckrohr (16) noch kontaktlos zur Ringdichtung (22) ist, in eine Dichtungsposition im Verbindungszustand der Rohrverbindung (2) verbringbar ausgebildet ist, wobei die Stützlippenspitze (38) in der Grundposition an der ersten Sickenwand (12) anliegend ausgebildet ist und in der Dichtungsposition die Stützlippeninnenflanke (42) an der Außenmantelfläche (20) des Einsteckrohres (16) anliegend ausgebildet ist und in dieser Dichtungsposition ein Eintrittsspalt (44) zwischen der Stützlippe (36) und der ersten Sickenwand (12) zu einer zumindest von der ersten Sickenwand (12) und der Ringdichtung (22) begrenzten Kammer (46) angeordnet ist.
Patent DE-202014101548-U1 (DE)
Title: Set zum Sanieren eines Kanals
IPC: F16L55/162
Filed: 2014-04-01
Abstract: Set zum Sanieren eines Kanals (1) unter Verwendung – von aushärtbarem Schlauchliner (3) dadurch gekennzeichnet, dass – das Set einen Abschnitt eines Schlauchliners (3) aufweist, der sich axial über einen punktuellen Schaden oder einen Seitenzulauf des Kanals erstreckt und – dass der Abschnitt des Schlauchliners (3) kombiniert ist mit wenigstens zwei Stabilisierungselementen (4), wobei an jeweils einem Endbereich (3.1), (3.2) des Abschnitts des Schlauchliners (3) wenigstens ein Stabilisierungselement (4) anbringbar ist.
Patent DE-202014103887-U1 (DE)
Title: Schachtunterteil mit eingeformter Dichtung
IPC: E03F5/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Schachtunterteil (1) eines Kanalisationsschachts, wobei das Schachtunterteil (1) im Wesentlichen aus Beton besteht, eine aus Kunststoff bestehende Auskleidung (2) seiner Innenflächen aufweist, sowie Zulauf- und Auslauföffnungen (5, 6) aufweist, an welche Rohrleitungen anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (7), welche eine Zulauf- und / oder Auslauföffnung (5, 6) umgibt, als integraler Bestandteil des Schachtunterteils (1) vorgesehen ist, wobei die Dichtung (7) von dem Kunststoffmaterial der Auskleidung (2) umgossen ist.
Patent DE-202014104191-U1 (DE)
Title: Rollkoffer
IPC: A45C5/14
Filed: 2014-09-05
Abstract: Rollkoffer mit einer Schale (1), die ein Muldenprofil (5) zur Aufnahme einer außen liegenden, teleskopisch ausziehbaren Griffstange (3) und eine an das Muldenprofil (5) anschließende Griffmulde (7) zur versenkten Aufnahme eines Handgriffs (4) der Griffstange (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem versenkten Handgriff (4) und der Griffmulde (7) ein Freiraum (8) für eine Greifhand vorgesehen ist.
Patent DE-202014106056-U1 (DE)
Title: Hermetisch dichtender Steckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-12-15
Abstract: Steckverbinder, umfassend zwei lösbar ineinander steckbare Steckerteile mit aneinander angepassten vorderen Gehäuseteilen (100, 200) sowie aneinander angepassten elektrischen Kontaktelementen (120, 220), wobei die beiden vorderen Gehäuseteile (100, 200) im zusammengesteckten Zustand an einander zugewandten Bereichen (225) überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden vorderen Gehäuseteile (100, 200) mittels einer an dem einen vorderen Gehäuseteil (100) angeordneten Dichtlippe (125) sowie mittels einer an dem jeweiligen anderen vorderen Gehäuseteil (200) angeordneten ringförmigen Nut (230), welche nach innen hin von ringförmig umlaufenden Dichtflächen (235, 235') und nach außen hin von einem ringförmig umlaufenden Kragen (225) umgeben ist, die sich beim Zusammenstecken der beiden Steckerteile ergebende Steckverbindung nach außen hin abdichten.
Patent DE-202014106085-U1 (DE)
Title: Heizungsvorrichtung für mobile Toilettenkabinen
IPC: F24D15/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Mobile Toilettenkabine aufweisend mindestens eine Wärmequelle basierend auf Wärmestrahlung.
Patent DE-202015001184-U1 (DE)
Title: Bestrahlung von Blut außerhalb (extrakonporal) leukemiekranker Patienten
IPC: A61M1/36
Filed: 2015-02-13
Abstract: Bestrahlung von Blut außerhalb (extrokonpral) leukämiekranker Patienten dadurch gekennzeichnet, dass eine Kombination von Dialysetechnologie und Bestrahlungsplatz vorgenommen wird.
Patent DE-202015002275-U1 (DE)
Title: Protektor-Bandagen-Einheit
IPC: A61N1/37
Filed: 2015-03-25
Abstract: Protektor-Bandagen-Einheit (1) zum Schutz von Patienten (5) mit einem implantierten Herzschrittmacher oder implantierten ICD gegen Verletzungen im Bereich der Implantation eines Aggregats (7) des Herzschrittmachers bzw. des ICDs und gegen Beschädigungen des Aggregats (7), mit einer Bandage (2), die einen vorderen Abschnitt (11) und einen hinteren Abschnitt (12), welche zum Bedecken einer Schulter, eines an diese Schulter angrenzenden Brustkorbbereiches und eines zugehörigen Schulterblattbereiches des Patienten (5) ausgelegt sind, einen Ärmelansatz (13), durch den hindurch der Patient (5) einen Arm (15) führen kann, und ein Zugband (19), welches zur Verbindung der beiden Bandagenabschnitte (11, 12) zum Führen unterhalb und benachbart der dieser Schulter gegenüberliegenden Achselhöhle (20) ausgelegt ist und an einem freien Ende (25) einen Verschluss zur Arretierung hat, aufweist, und einem schalenförmigen Protektor (3), der an einer Innenseite des vorderen Bandagenabschnitts (11) befestigt ist und eine harte Wandung mit einem rund umlaufenden Randbereich (29) derart besitzt, dass der Protektor (3), wenn er auf die das implantierte Aggregat (7) aufweisende Körperstelle gelegt ist, diese schützend abgedeckt, wobei der Randbereich (29) eine derartig auf der Körperoberfläche zu liegende kommende Auflagefläche (32) aufweist, dass sie (32) einem Eindrücken des Protektors (3) in die Haut des Patienten (5) entgegenwirkt.
Patent DE-202015002305-U1 (DE)
Title: Einkupplungs- Lastschalt- Getriebe (ELG)
IPC: F16H3/10
Filed: 2015-03-26
Abstract: Lastschaltgetriebe, die insbesondere für den Antrieb von Kraftfahrzeugen mit einer Einfachtrockenkupplung, einem Freilauf, Schalträder und Wellen in zweisträngiger Anordnung für altllernierenden Kraftfluss ausgeführt sind. Werden dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise eine Trockenkupplung (2) mit einem festen und einem kuppelbaren Ausgang in koaxialer Anordnung die Getriebeeingangswelle (4), Schaltwelle (5) mit Schalträder (12, 13, 14 u. 15) bzw. Schalteinrichtungen (28 u. 29) trägt und mit einem parallel laufenden vorzugsweise nicht kuppel baren Nebenantriebsstrang, in dem die Hohlwelle (3) mit dem Zahnrad (8a) und die Zahnräder (8b u. 8c), Freilauf (9), Schaltwelle (7), mit Schalträdern (16, 17, 18 u. 19), und Schalteinrichtungen (30 u. 31) integriert sind, über die Abtriebswelle (20) so gekoppelt ist, dass für den Zeitraum des Gangwechsels immer die Lastübernahme erfolgt und der Leistungsfluss nicht unterbrochen wird.
Patent DE-202015003717-U1 (DE)
Title: "System zur dynamischen Wahl der Kompressionsrate"
IPC: H04N19/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein System, umfassend: einen Bildsensor, der dazu ausgebildet ist, ein Bild auszugeben, das einen oder mehrere Bereiche hat; ein Arbeitsspeicher; und ein greifbares Speichermedium, das kommunikativ sowohl mit dem Bildsensor als auch mit dem Arbeitsspeicher verbunden ist, wobei das greifbare Speichermedium Anweisungen abspeichert, um zu bewirken, dass mindestens ein Prozessor: Metadaten für jeden Bereich beschafft, wobei die Metadaten mindestens ein Ausmaß an Gain umfassen, das während der Bilderfassungsvorgänge auf jeden Bereich aufgebracht wird, und/oder einen LUX-Wert, der jedem des einen oder der mehreren Bereiche des Bildes entspricht; eine Kompressionsmetrik für jeden Bereich ermittelt, basierend auf den jeweiligen zu einem Bereich gehörenden Metadaten; eine Kompressionsrate für jeden Bereich ermittelt, basierend auf der entsprechenden Kompressionsmetrik jedes einzelnen Bereiches; jeden Bereich mit der entsprechenden Kompressionsrate des jeweiligen Bereiches komprimiert; und das komprimierte Bild im Arbeitsspeicher abspeichert.
Patent DE-202015007425-U1 (DE)
Title: Tankanzeige mit RGB LEDs als Balkenanzeige und/oder Anzeige der Füllstande über eine Funkverbindung auf einer Consumer Elektronik (z.B. Smartphone)
IPC: G09F9/33
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Anzeige der Füllstände dadurch gekennzeichnet, dass eine störungsfreie, programmierbare, elektronische, immer gut sichtbare und standortunabhängige Anzeige vorhanden ist und mit der Möglichkeit die Anzeige auf die vorherrschenden Bedingungen einstellen zu können.