baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19851211-B4 (DE)
Title: Schlitzabdeckung für das Wählhebelgehäuse der Schaltung eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: PLIETKER KLAUS
IPC: F16H59/02
Filed: 1998-11-06
Granted: 2007-04-19
Abstract: Schlitzabdeckung
für das
Wählhebelgehäuse der
Schaltung eines Fahrzeuggetriebes, welche als eine Abdeckscheibe
(1) mit einer vom Wählhebel
durchragten und gegenüber
dem Durchmesser des Wählhebels eng
tolerierten Bohrung (4) ausgebildet ist, wobei oberhalb der Abdeckscheibe
(1) ein Symbolträger
(8) und eine Abdeckkappe (7) angeordnet sind und ein Wählhebelgehäuse mindestens
zwei durch einen Querschlitz oder Durchbruch miteinander verbundene
und als Längsschlitze
ausgebildete Schaltgassen (2; 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Abdeckscheibe (1) gleichzeitig eine Abdeckung für beide
Schaltgassen (2; 3) und den sie verbindenden Querschlitz oder Durchbruch
bildet und dass die Abdeckscheibe (1) durch ein beabstandet von
dem die Bohrung (4) durchragenden Wählhebel angeordnetes, an der
Abdeckkappe (7) angeformtes Führungselement
(5) derart geführt ist,
dass das Führungselement
(5) ein in die Abdeckscheibe (1) eingeordnetes Langloch (6) sowie
eine Ausnehmung (9) in dem Symbolträger (8) durchragt, so dass
die Abdeckscheibe (1) um das Führungselement
(5) drehbar sowie translatorisch bewegbar ist, wobei das...
Patent DE-19854654-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Hochfahren einer Zwischenschnittstelle, z. B. einer V5.2-Schnittstelle
Inventor: KOESSLDORFER MAX
IPC: H04Q11/04
Filed: 1998-11-26
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum Hochfahren einer Zwischenschnittstelle (VIF) eines Telekommunikationsnetzes (TKN)
in ihre Betriebsbereitschaft, über
welche zwei Netzwerkelemente (AN, LE), wie z.B. eine Vermittlungsstelle und
ein Anschaltenetz, für
das Herstellen und Erhalten von Teilnehmerverbindungen des Netzes
(TKN) verbunden sind und in welcher  – eine oder mehrere Zwischenstrecken
(LNK) vorgesehen sind, wobei die bzw. jede Zwischenstrecke (LNK)
eine Anzahl von Übertragungskanälen (TSL)
für den
Austausch von Nutzinformation der Teilnehmerverbindungen sowie für den Austausch
von Kommunikationsinformation für
die Steuerung der Teilnehmerverbindungen und der Verwaltung der
Zwischenschnittstelle (VIF) aufweist sowie  – aufgrund einer im voraus
festgelegten Konfiguration der Zwischenschnittstelle (VIF) eine
Anzahl der Übertragungskanäle als Kommunikationskanäle (TP1,
TP2, TPS) für
den Austausch von Kommunikationsinformation vorgesehen ist und zumindest
einer (TP1, TP2) der Kommunikationskanäle einer ersten Sicherungsgruppe
(PGI) zugeordnet ist,  wobei im betriebsbereiten Zustand der
Zwischenschnittstelle (VIF) der Austausch der Kommunikationsinformation über Kommunikationswege
(CPI, CPII) erfolgt, welche in Gruppen (LCl, LCA, LCB) von...
Patent DE-19908678-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Kraftstoff direkteinspritzenden Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs insbesondere im Startbetrieb
Inventor: BECKER RUEDIGER
IPC: F02D41/40
Filed: 1999-02-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem Kraftstoff mittels wenigstens einer Förderpumpe (5) mit zyklisch veränderlicher Förderleistung in einen Druckspeicher (6) gefördert und aus diesem unter einem Druck mittels wenigstens eines Einspritzventils (11) zu einem Einspritzzeitpunkt direkt in einen Brennraum der Brennkraftmaschine (1) eingespritzt wird, wobei der auf den Kraftstoff einwirkende Druck gemessen wird (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Zyklen der Förderleistung der wenigstens einen Förderpumpe (5) und die Einspritzzeitpunkte des Kraftstoffes zeitlich aufeinander abgestimmt werden.
Patent DE-19909044-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KOOY AD DR
IPC: F16F1/12
Filed: 1999-03-02
Granted: 2018-06-21
Abstract: Drehschwingungsdämpfer mit wenigstens zwei, entgegen dem Widerstand von zumindest einem Energiespeicher (7) mit entlang seiner Längsachse sich erstreckenden Federwindungen verdrehbaren Bauelementen (2, 3), welche Beaufschlagungsbereiche (14, 15, 16) zur Komprimierung des Energiespeichers (7) besitzen, dadurch gekennzeichnet, daß der Energiespeicher (7) aus wenigstens zwei Schraubenfedern (8, 9) besteht, von denen die eine, erste, Schraubenfeder (9) zumindest teilweise innerhalb des durch die Windungen (8a, 27a, 27b) der anderen, zweiten, Schraubenfeder (8) gebildeten Hohlraumes (37) aufgenommen ist, wobei zumindest eine Windung (27a, 30) der ersten und/oder der zweiten Feder (9, 8) derart ausgebildet ist, daß innerhalb der Erstreckung des Hohlraumes (37) sich zumindest ein Windungsabschnitt der ersten Feder (7) mit zumindest einem Windungsabschnitt der zweiten Feder (8) - im wesentlichen senkrecht zur Längsachse (31) des Energiespeichers (7) betrachtet - überlagern, wodurch zumindest in einer der Achsrichtungen des Energiespeichers (7) die beiden Federn (8, 9) relativ zueinander gegen Verschiebung gesichert sind.
Patent DE-19911202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Natriumpercarbonat mit verbesserter Löslichkeit
Inventor: LEE SANG HWA
IPC: C11D3/39
Filed: 1999-03-13
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Natriumpercarbonat mit den Stufen, in denen
man  (a) Natriumcarbonatanhydrid zusammen mit Magnesiumsulfat
und Natriumsilikat als wäßrige Lösung oder
als Feststoffe in einen Mischbehälter
einführt,  (b)
das Gemisch aus Stufe (a) unter Rühren und Einblasen von Luft
mit einer wäßrigen Wasserstoffperoxidlösung besprüht und Polystyrolsulfonsäure und/oder
Polyvinylacetat oder dessen Derivate oder Salze, gemäß der allgemeinen chemischen
Formel (1)  worin im Falle der  – Polystyrolsulfonsäure m=100%,
n=0% und X=C 6 H 4 SO 3 M ist;  – Homopolymerisate von Vinylacetat
m=0%, n=100%, Y=OCOCH 3  und Z=H ist;  – Co-Polymerisate
von Vinylacetat m+n=100%, Y=OCOCH 3  und Z=H
oder Y=H und Z=OCOCH 3  sowie X=OM, C 6 H 5 , C 6 H 4 SO 3 M oder COOM ist  mit
M=Alkalimetall,  mit einem Polymerisationsgrad von 50 bis 10000
als Zusatzstoffe) hinzugibt.
Patent DE-19915661-B4 (DE)
Title: Monolithischer Varistor
Inventor: NAKAMURA KAZUTAKA
IPC: H01C7/10
Filed: 1999-04-07
Granted: 2008-06-26
Abstract: Monolithischer
mehrlagig aufgebauter Varistor, welcher eine Vielzahl Innenelektroden
mit dazwischen liegenden gesinterten keramischen Lagen umfasst, wobei
das keramische Material der Lagen als Hauptkomponente ZnO sowie
weitere Funktionalzusätze
in Form von Metalloxiden aufweist, deren Korngrößen sich im unteren μm-Bereich
bewegen,  dadurch gekennzeichnet,  dass bezogen auf 100
Mol-% ZnO folgende Zusätze
vorgesehen sind:  0,0079–0,028
Mol-% Al berechnet als Al 2 O 3 ,  1,0–3,0 Mol-%
Bi berechnet als Bi 2 O 3 ,  0,1–1,5 Mol-%
Co berechnet als Co 2 O 3 ,  0,1–1,0 Mol-%
Mn berechnet als MnO,  mindestens eine Komponente aus  0,1–2,0 Mol-%
Sb oder Sn berechnet aus SbO 3/2  bzw. SnO,  0,1–1,0 Mol-%
Si berechnet als SiO 2 ,  0,1–2,0 Mol-%
B berechnet als B 2 O 3 ,  0–3,0 Mol-%
Y berechnet als Y 2 O 3 ,  wobei
deren mittlere Körnchengröße 0,9–3,0 μm betragen.
Patent DE-19917307-B4 (DE)
Title: Dämpfungsplattenanordnung mit Federhalteplatte
Inventor: HASHIMOTO HIDEKI
IPC: F16F15/123
Filed: 1999-04-16
Granted: 2006-08-10
Abstract: Federhalteplatte
zur Verwendung mit einer Dämpfungsscheibenanordnung
zum Tragen zumindest einer Schraubenfeder, mit:  einem Plattenhauptkörper mit
einer Scheibenform;  einem tunnelartigen Federtrageteil (36)
einschließlich
eines axialen Trageteils (36a),  wobei der axiale Trageteil
(36a) kontinuierlich vom Plattenhauptkörper in einer axialen Richtung
herausragt, sich in einer radialen Richtung fortsetzt, um eine Federkapsel
zum Tragen eines axialen Außenteils
der Schraubenfeder (16) zu bilden, wobei der axiale Trageteil (36a)
ein Paar von Endabschnitten mit sich zwischen den Endabschnitten
erstreckenden inneren und äußeren Umfangsseiten
aufweist, und  ein sich im wesentlichen in einer radialen Richtung
erstreckendes längliches
Loch (36f; 36g) an radialen inneren Umfangsecken der axialen Trageteile
(36a) gebildet ist, wobei das längliche
Loch (36f; 36g) in einem Bereich ausgebildet ist, in dem das axiale
Trageteil (36a) axial aus dem Plattenkörper und einer radialen Kante
zwischen dem axialen Trageteil (36a) und dem Plattenkörper herausragt.
Patent DE-102004015568-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Durchsetzfüge-Stanznietwerkzeug
Inventor: WANDTKE JÜRGEN DIPL -ING
IPC: B21J15/00
Filed: 2004-03-30
Granted: 2017-09-14
Abstract: Kombiniertes Durchsetzfüge-Stanznietwerkzeug zum mechanischen Fügen mindestens zweier Werkstücke wahlweise mittels Durchsetzfügen oder Stanznieten, mit einem Rahmen (2), einer mehrteiligen Matrize (12) zum Abstützen der Werkstücke während des Fügevorgangs, welche einen Grundkörper (74) mit einem flachen Matrizenboden und mehrere radial nach außen bewegbare Matrizensegmente (76a, 76b, 76c) aufweist, die eine runde Matrizenausnehmung (80) bilden, einem Stempel (8) zum Durchführen des Fügevorgangs, einem Antrieb (4, 6) zum Betätigen des Stempels, einem Niederhalter (10) zum Andrücken der Werkstücke an die Matrize während des Fügevorgangs mit einem Stempelkanal, in dem der Stempel (8) längsverschiebbar ist, einer Stanznietzuführung (72) zum Zuführen von Stanznieten (84) einer bestimmten Geometrie in den Stempelkanal, und einer Stempelhubverstelleinrichtung (30, 32), durch die der Stempelhub wahlweise zwischen einem Stempelhub für das Durchsetzfügen und einem Stempelhub für das Stanznieten verstellbar ist.
Patent DE-102004016831-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Gas- oder Flüssigkeitsstromes
Inventor: SCHUERMANN ERICH
IPC: F15D1/02
Filed: 2004-04-01
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Gas- oder Flüssigkeitssteuerung
bei sehr hohen Drücken
zur Einspeisung eines überkritischen
Fluids in eine Kunststoffschmelze einer Kunststoffspritzgießmaschine,
mit einem Gehäuse,
das wenigstens eine Ventilkammer mit einer Zuleitung aufweist, wobei
vor einer Einspeiseleitung ein Dichtsitz sowie ein zugehöriger Ventilkörper angeordnet
ist, der durch ein von außen
in die Ventilkammer ragendes Stellglied zumindest in eine Geschlossenstellung
bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ersten Ventilkammer (12)
durch einen Zwischenraum (14) beabstandet eine zweite Ventilkammer
(13) vorgelagert ist, dass die Einspeiseleitung (29) im Bereich
des Zwischenraumes (14) angeordnet ist, dass zwischen den in den
beiden Ventilkammern (12, 13) angeordneten Ventilkörpern (19,
26) ein Koppelglied (27) angeordnet ist, dessen Länge den
Abstand (B) der Ventilkammern (12, 13) übersteigt, dass die erste Ventilkammer
(12) mit einer Entlüftungsleitung
(28) versehen ist, und dass durch die Betätigung des Stellgliedes (20)
sowie den Fluiddruck ein gegensinniger Verschlusszustand der Ventilkörper (19,
26) gewährleistet
ist.
Patent DE-102004017503-B4 (DE)
Title: Leerlaufdrehzahlregelung unter Verwendung einer Lichtmaschine
Inventor: MATHEWS DAVID S
IPC: H02P9/04
Filed: 2004-04-08
Granted: 2016-11-10
Abstract: Motorsystem mit einem Motor (12), einer Batterie (22), einer Lichtmaschine (20), einer Last (24) und einem Controller (26), der mit dem Motor (12), der Lichtmaschine (20) und der Last (24) in Verbindung steht, wobei der Controller dem Motor (12) signalisiert, die Lichtmaschine (20) anzutreiben, wenn der Motor (12) leer läuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Controller (26) so ausgeführt ist, dass er bei detektiertem Leerlaufzustand des Motors (12) die Lichtmaschinenlast gegenüber einer normalen Last, die erforderlich ist, das Ladeniveau der Batterie (22) aufrechtzuerhalten, zunächst erhöht, bei einer bei leer laufendem Motor (12) an dem Motor (12) erfassten Laständerung zunächst die Lichtmaschinenlast an dem Motor (12) so ändert, dass die Laständerung kompensiert wird und die Leerlaufdrehzahl des Motors (12) aufrechterhalten bleibt, und nach erfolgter Änderung der Lichtmaschinenlast diese Lichtmaschinenlaständerung bei gleichzeitiger Änderung der Luftströmung in den Motor (12) unter Aufrechterhaltung der Leerlaufdrehzahl des Motors (12) wieder zurücknimmt.
Patent DE-102004022355-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaustein mit bidirektionalem Eingabe-/Ausgabeanschluss und zugehöriges Verfahren zum Ein- und Ausgeben von Daten
Inventor: CHOI JUNG-HWAN
IPC: G11C11/4093
Filed: 2004-04-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Halbleiterbaustein mit  – einem bidirektionalen Eingabe-/Ausgabeanschluss (407) mit einem Ausgabepuffer (409), einem Eingabepuffer (411) und einer Anschlussstelle (413),  – einem Bitleitungsabtastverstärker (401), der mit einer Mehrzahl von Bitleitungen (BL, BLB) gekoppelt ist,  – einer Datenausgabeleitung (404), die mit dem Ausgabepuffer (409) und mit dem Bitleitungsabtastverstärker gekoppelt ist, und  – einer Dateneingabeleitung (406), die mit dem Eingabepuffer (411) und mit dem Bitleitungsabtastverstärker gekoppelt ist,  – wobei der Ausgabepuffer (409) Daten auf der Datenausgabeleitung (404) in Reaktion auf ein Lesefreigabesignal (R-EN) puffert und die gepufferten Daten an die Anschlussstelle (413) ausgibt und  – der Eingabepuffer (411) ein Eingabesignal über die Anschlussstelle (413) in Reaktion auf ein Schreibfreigabesignal (W-EN) empfängt und mit einer ihm von außerhalb des bidirektionalen Eingabe-/Ausgabeanschlusses (407) direkt zugeführten Referenzspannung (VrefH, VrefL) in Reaktion auf ein Signal vom  Ausgabepuffer (409) vergleicht und als Vergleichsergebnis ein Ausgabesignal erzeugt.
Patent DE-102004027429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anwendung von auf Markerwerten basierenden Dichtekarten bei der Diagnose von Patienten mit Krankheiten insbesondere von Tumoren
Inventor: BUTZ HERMANN
IPC: G01N33/574
Filed: 2004-06-04
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zur patientenspezifischen Zuordnung eines Risikos, an einer Krankheit erkrankt zu sein, anhand von n Indikatorstoffen aus Körperflüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dassa) n > 1 ist,b) Messwerte von n Indikatorstoffen in einem n-dimensionalen Koordinatensystem aufgetragen werden, so dass sich ein Punkt (x; x, ..., x) ergibt,c) in dem Koordinatensystem Kurven oder Flächen berechnet werden, die Polynome m-ten Grades für den Indikatorstoff k (k beliebig aus 1, ..., n) in Abhängigkeit von den restlichen n - 1 Indikatorstoffen (1, ..., k - 1, k + 1, ..., n) darstellen und sich dadurch auszeichnen, dass sie Kurven oder Flächen gleicher Funktionswerte y einer Funktion y = f(x, x, ..., x) sind, wobei sich die Funktion y aus dem Quotienten aus mittels kernel-density-Methodik berechneten Dichteflächen für (i) erkrankte Patienten und (ii) der Summe aus erkrankten und nicht erkrankten Patienten einer in dem n-dimensionalen Koordinatensystem aufgetragenen Studienpopulation ergibt,d) aus der Gesamtheit der berechneten Kurven oder Flächen eine Subgruppe mit p Kurven oder Flächen ausgewählt wird,e) dem Punkt (x, x, ..., x) ein Wert zwischen den durch die beiden nächstgelegenen Kurven oder Flächen der Subgruppe repräsentierten Funktionswerten zugeordnet wird und dieser zugeordnete Wert einem bestimmten Risiko an einer Krankheit erkrankt zu sein entspricht.
Patent DE-102004033962-B4 (DE)
Title: Versenkbare Flutwasserschutzanlage
Inventor: KRAEFT LOTHAR
IPC: E02B3/02
Filed: 2004-07-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Flutwasserschutzvorrichtung,
umfassend eine U-förmige
Schale zur Aufnahme einer Anzahl an Wandsegmenten, wobei die Wandsegmente
relativ zueinander bewegbar und miteinander dichtend verbindbar
sind zum Bilden einer Wasserschutzwand, ferner umfassend Antriebsmittel
zum Bewegen und Führen
der Wandsegmente aus einer Ruheposition in eine Schutzposition,
wobei die Wandsegmente in der Ruheposition in der U-förmigen Schale
angeordnet und in der Schutzposition zum Bilden einer Wasserschutzwand
so angeordnet und miteinander dichtend verbunden sind, dass zumindest
ein Wandsegment aus der U-förmigen
Schale hervorragt.
Patent DE-102004036280-B4 (DE)
Title: Ruheliege
Inventor: EBERT FRANK
IPC: B61C17/04
Filed: 2004-07-27
Granted: 2007-07-26
Abstract: Ruheliege
mit einer Liegefläche,
wobei gegenüber
der Liegefläche
Anformungen vorhanden sind, die Gegenstücke zu den Formen von Sitzflächen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Anformungen Gegenstücke zu zwei Sitzflächen von
zwei in einem Führerstand einer
Lokomotive vorhandenen Sitzen sind und dass Befestigungsmittel an
der Ruheliege vorhanden sind, die um Rückenlehnen der Sitze herumführbar sind.
Patent DE-102004038938-B4 (DE)
Title: Pulverkörper für hülsenlose Munition
Inventor: KOENICKE HELMUT
IPC: F42B5/16
Filed: 2004-08-11
Granted: 2006-10-12
Abstract: Pulverkörper für hülsenlose
Munition zur Verwendung bei automatisch schießenden, insbesondere klein-
und mittelkalibrigen Waffen, der eine Treibladung bildet, wobei
der Pulverkörper
(10) aus einer Pulverfolie (12) gewickelt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Pulverfolie (12) einen viereckigen und einen daran materialeinstückig anschließenden trapezförmigen oder
dreieckigen Flächenabschnitt
aufweist, so dass sich im gewickelten Zustand der mindestens einen
Pulverfolie (12) ein durch den trapezförmigen oder dreieckigen Flächenabschnitt
bestimmter, sich kegelig erweiternder Aufnahmeraumabschnitt (24)
und durch den viereckigen Flächenabschnitt
ein an den kegeligen Aufnahmeraumabschnitt (24) axial anschließender zylindrischer
Aufnahmeraumabschnitt (26) ergibt, der außenseitig durch einen rohrzylindrischen
Wickelbund (28) begrenzt ist.
Patent DE-102004041356-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur sicheren Abwicklung von elektronischen Finanzdienstleistungen mithilfe einer elektronischen Finanzdienstleistungsvermittlungseinrichtung
Inventor: HEESEN CLAUDIA VON
IPC: G06Q20/00
Filed: 2004-08-25
Granted: 2006-12-07
Abstract: Es wird ein Verfahren angegeben, das elektronische Finanzdienstleistungen, im Besonderen mobile elektronische Finanzdienstleistungen, von unterschiedlichen Finanzdienstleistern an autorisierte Nutzer mit den verschiedensten Endgeräten (sowohl stationär als auch mobil) vermittelt und deren Abwicklung steuert. DOLLAR A Das System stellt zur Vermittlung von elektronischen Finanzdienstleistungen aller Dienstleistungen der angeschlossenen Transaktionsabwicklungssysteme 20, 21 von Finanzdienstleistern 43, 44 in Form einer standardisierten Plattform bereit. Dies geschieht durch entsprechende Anpassungseinrichtungen 13, 14 unabhängig von der Art, wie die einzelnen Transaktionsabwicklungssysteme 20, 21 an die elektronische Finanzdienstleistungsvermittlungseinrichtung 10 (FDLVE) angeschlossen sind. DOLLAR A Das Prinzip der FDLVE 10 ermöglicht eine flexible Anbindung von unterschiedlichen Terminals 30, 31 als auch verschiedener Transaktionsabwicklungssysteme 20, 21 von verschiedenen Finanzdienstleistern 43, 44. DOLLAR A Der sicherheitskritische Austausch von vertraulichen Daten erfolgt nicht mehr direkt von Terminal 30 zu Terminal 31, sondern, sofern überhaupt erforderlich, über standardisierte maximal schützbare Kommunikationsverbindungen und der FDLVE 10 im Sinne einer Plattform. DOLLAR A Die Transaktionspartner, Nutzer 40 und 41, werden über eine TAN-Schleife ermittelt. Für jede Finanztransaktion wird von der FDLVE 10 eine TAN 42 generiert, die zum Nutzer 41 in der Rolle des Transaktionsinitiators ...
Patent DE-102004051607-B4 (DE)
Title: Displaying digital image on projection surface e.g. of any shape or texture, by geometrically distorting digital image using information relating to projection surface
Inventor: BIMBER OLIVER
IPC: G03B21/00
Filed: 2004-10-23
Granted: 2006-04-20
Abstract: The method involves using a projector (P) to project the contents of an image buffer onto a projection surface (S). The digital image is processed in a rendering procedure, by geometrically distorting it using a two-dimensional pixel displacement field containing information relating to the projection surface (S), and by manipulating its colors based on a two-dimensional surface texture of the projection surface. At least some of the processed image is rendered in the image buffer. - An INDEPENDENT CLAIM is included for an apparatus for displaying a digital picture on a projection surface.
Patent DE-102004052702-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOJIMA SUSUMU
IPC: F02M59/10
Filed: 2004-10-29
Granted: 2008-09-04
Abstract: Kraftstoffzufuhrsystem
für eine Brennkraftmaschine
mit:  einem Kraftstoffzufuhrpfad (6), der mit einem Kraftstoffinjektor
(8) des Verbrennungsmotors verbunden ist;  einem Elektromagnetventil
(20), das durch Öffnen
Kraftstoff aus dem Kraftstoffzufuhrpfad (6) zum Absenken eines Kraftstoffdrucks
in dem Kraftstoffzufuhrpfad (6) ablässt;  einer Schätzeinrichtung
zum Schätzen
eines erforderlichen Volumens von sich nach dem Anhalten des Verbrennungsmotors
bei geschlossenem Elektromagnetventil (20) in dem Kraftstoffzufuhrpfad
(6) bildenden Gasblasen, das erforderlich ist, um den Anstieg des
Kraftstoffdrucks aufgrund der thermischen Ausdehnung des Kraftstoffs
nach dem Schließen
des Elektromagnetventils (20) zu verhindern;  einer Berechnungseinrichtung
zum Bestimmen einer erforderlichen Ventilöffnungsdauer zur Gewährleistung
des erforderlichen Volumens der Gasblasen;  einer Steuerungseinrichtung
zum Steuern des Elektromagnetventils (20) auf der Grundlage der
erforderlichen Ventilöffnungsdauer.
Patent DE-102004056692-B4 (DE)
Title: Verpackungslinie zum Einbringen von gestapelten Gegenständen in Verpackungen
Inventor: KUSS GERHARD
IPC: B65B35/50
Filed: 2004-11-24
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verpackungslinie zum Einbringen von gestapelten Gegenständen (18) in Verpackungen, insbesondere in Schlauchbeutel (16), mit einer Transporteinrichtung (32) zum Heranführen der Gegenstände (18) in Form von Stapeln (37) mit jeweils einer gleichen Anzahl von Gegenständen (18) pro Stapel (37), dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackungslinie eine Einrichtung (19) zum Wahlweisen Passieren lassen oder Unterteilen der Stapel (37) aufweist, wobei die Einrichtung (19) wahlweise die ankommenden Stapel (37) bezüglich ihrer Anzahl von Gegenständen (18) unverändert lässt oder die Stapel (37) in zwei oder mehr Teilstapel (20, 21) unterteilt jeder Teilstapel (20, 21) ebenso wie die Stapel (37) vertikal aufeinandergelegte Gegenstände (18) aufweist, und eine Koordinierungseinrichtung (22) dazu vorgesehen ist, die Stapel (37) und, soweit vorhanden, die Teilstapel (20, 21) einer Befüllstation (7) einer Verpackungsmaschine, insbesondere einer vertikalen Schlauchbeutelmaschine (1) zuzuführen, um jeweils eine bestimmte Anzahl von Stapeln (37) pro Verpackung und eine bestimmte Anzahl von Gegenständen (18) pro Stapel (37) zu erreichen.
Patent DE-102004057766-B4 (DE)
Title: Funkschnittstellensteuerung auf Grundlage einer Ereignislistenspezifikation
Inventor: GOLIGHTLY DEREK
IPC: H04L29/10
Filed: 2004-11-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Funkkommunikationseinrichtung
mit:  einer Verarbeitungseinheit (100), die ausgebildet ist,
eine Sprach- und/oder Datenverarbeitung auszuführen; und  einer Funkeinheit
(120), die mit der Verarbeitungseinheit verbunden ist, um empfangene
Sprach- und/oder Datensignale für
die Verarbeitungseinheit bereitzustellen,  wobei die Verarbeitungseinheit
eine Funkschnittstelleneinheit (250), die ausgebildet ist, eine
Verbindung mit der Funkeinheit herzustellen, und eine Steuereinheit
(240, 200), die ausgebildet ist, den Betrieb der Funkschnittstelleneinheit
zu steuern, aufweist,  und wobei die Steuereinheit ausgebildet
ist, den Betrieb der Funkschnittstelleneinheit auf der Grundlage
einer Ereignisliste zu steuern, die eine Sequenz von Ereignissen
spezifiziert, wovon jedes eine Steuerungsaufgabe spezifiziert, die auszuführen ist,
wenn der Betrieb der Funkschnittstelleneinheit gesteuert wird, und  wobei
die Steuereinheit ausgebildet ist, die Ereignisliste auf der Grundlage
von Ereignislistenspezifikationsdaten zu konfigurieren.