baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018508-U1 (DE)
Title: Nass abreinigender Elektrofilter zur Abgasreinigung
IPC: C23F13/00
Filed: 2008-11-20
Abstract: Elektrofilter (1) zur Abgasreinigung und/oder Wärmerückgewinnung, insbesondere auch zur Abgasreinigung für die Abgase von Biomasse-Feuerungen, bei dem der Elektrofilter (1) eine Abscheidekammer (2) aufweist, durch die das Abgas geleitet wird, wobei im Bereich der Abscheidekammer (2) oder angrenzend an die Abscheidekammer (2) eine Aufladeeinrichtung (6) zur elektrostatischen Aufladung von in dem Abgas befindlichen Partikeln angeordnet ist, sowie im Bereich der Abscheidekammer (2) eine entgegen der Ladung der Partikel elektrostatisch aufgeladene oder geerdete Abscheideeinrichtung (12) zur Wechselwirkung mit den Partikeln angeordnet ist, die Abscheideeinrichtung (12) von den von der Aufladeeinrichtung (6) elektrostatisch aufgeladenen Partikeln durchströmbar ist, und eine Abgabeeinrichtung (5) für Reinigungsflüssigkeit derart angeordnet ist, dass der Bereich der Abscheideeinrichtung (12) zumindest periodisch besprühbar ist und die Reinigungsflüssigkeit die an der Oberfläche der Abscheideeinrichtung (12) angelagerten Partikel abreinigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideeinrichtung (12) eine Füllung (3) in Form eines Haufwerks oder einer Schüttung aus elektrostatisch aufladbaren Bestandteilen mit einer im Verhältnis zu ihrem Volumen großen Oberfläche aufweist, zwischen denen das Abgas hindurch tritt und seine vorher elektrostatisch aufgeladenen Partikel abgibt, wobei die Einzelbestandteile des Haufwerks oder der Schüttung in einem derartigen Zustand aneinander grenzen, dass sich eine extern an die Abscheideeinrichtung (12) angelegte elektrostatische Aufladung oder Erdung über das ganze Haufwerk oder die Schüttung verteilt und im wesentlichen alle Einzelbestandteile der Füllung (3) elektrostatisch aufgeladen oder geerdet sind.
Patent DE-202009000002-U1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Hochleistungs-LED-Lampe sowie Chipträger für eine solche Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2009-01-02
Abstract: Baugruppe für eine Hochleistungs-LED-Lampe (1) mit einem Lampengehäuse (3), das im bestimmungsgemäßen Gebrauch die vom einem Hochleistungs-LED-Chip (5) produzierte Wärmeleistung zur Umgebung hin ableitet, und mit einem LED-Chipträger (2), der mit einem mit dem Lampengehäuse (3) in Wärmeleitverbindung stehenden Wärmeableitelement der Baugruppe, insbesondere mit einem Reflektor (13) oder unmittelbar mit dem Lampengehäuse (3) selbst, in Wärmeleitkontakt steht, wobei auf einer ersten Teiloberfläche des Chipträgers (2) zumindest ein Hochleistungs-LED-Chip (5) angeordnet ist und über zumindest eine zweite Teiloberfläche des Chipträgers (2) Wärme zum Lampengehäuse (3) hin abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Chipträger (2) sich in das Wärmeableitelement hinein und/oder durch das Wärmeableitelement hindurch erstreckt und die die Wärme ableitende zweite Teiloberfläche von einer Seitenfläche des Chipträgers (2) gebildet ist.
Patent DE-202009000952-U1 (DE)
Title: Glühbirne mit Funktion der Nutzung von Licht, Wärme und evtl. Kälte
IPC: H01K1/58
Filed: 2009-01-26
Abstract: Glühbirne mit Funktion der Nutzung von Licht Wärme und eventuell Kälte dadurch gekennzeichnet, dass für den Transport der Filamenthitze ein Glasrohr innerhalb der Filamentspirale platziert wird und dessen beide Enden mit dem Glas der Glühbirne verschmolzen sind. Das Glasrohr wird dadurch nur an die Aussenluft angeschlossen und nicht an das Vakuum innerhalb der Glasbirne. Die Glasbirne wird schließlich unter Vakuum gesetzt. Durch diese Konstruktion wird die Hitze des nahliegenden Filaments sehr schnell in die Luft des eingebrachten Glasröhrchens diffundiert und auf diese Weise weiter transportiert, ohne die Lichtemission zu beeinflussen.
Patent DE-202009002830-U1 (DE)
Title: Multiträgerboard aus Beton
IPC: E04C2/04
Filed: 2009-03-02
Abstract: Tafelförmig (zumindest annähernd quaderförmig) ausgebildetes Multiträgerboard mit definierten Abmessungen mit eingearbeiteten Nuten und/oder Federn zur Aufnahme von Profilen, dadurch gekennzeichnet, dass in das Gebilde Nuten und/oder Federn in beliebiger Anzahl, in beliebiger Lage und/oder in beliebiger Form eingearbeitet sind
Patent DE-202009005006-U1 (DE)
Title: Kraftbetriebener Ring-Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-07-08
Abstract: Kraftangetriebener Ring-Ratschenschlüssel, umfassend  einen Schaft (10), der ein Getriebe (11) und einen Antrieb (12) aufweist, wobei das Getriebe (11) die Kraft des Antriebs (12) übertragen kann,  einen Arbeitskopf (20), der einen Kopf (21), einen beweglichen Körper (22) und einen Zahnkranz (23) aufweist, wobei der Kopf (21) einen Aufnahmeraum (A) und eine erste Öffnung (C1) aufweist, die vertikal zu dem Schaft (10) verläuft und mit dem Aufnahmeraum (A) verbunden ist, wobei der bewegliche Körper (22) im Aufnahmeraum (A) aufgenommen ist, mit dem Getriebe (11) gekuppelt ist, entsprechend der ersten Öffnung (C1) eine dritte Öffnung (C3) aufweist und von dem Getriebe (11) im Aufnahmeraum (A) hin und her bewegt werden kann, wobei der Zahnkranz (23) im Inneren einen nicht runden, durchgehenden Hohlraum (231) und an der Außenseite eine Verzahnung (232) aufweist, und  einen Umschalter (30), der im Arbeitskopf (20) angeordnet ist und einen Umschaltknopf (31) und eine Steuereinheit...
Patent DE-202009008851-U1 (DE)
Title: Spannsystem, zum Zusammenpressen von zu verschweißenden Blechen
IPC: B23K26/10
Filed: 2009-06-27
Abstract: Spannsystem zum Zusammenpressen von zu verschweißenden Blechen, insbesondere zum Laserschweißen, wobei das Spannsystem wenigstens ein Anpresselement (1.1, 1.2) mit einem in Richtung zum Blech (B1, B2) gewölbten Bereich (2) mit einer Anpressfläche (AP) aufweist, wobei die Höhe (h) des gewölbten Bereiches (2) kleiner ist als die halbe (Länge (l) des gewölbten Bereiches (2).
Patent DE-202009010901-U1 (DE)
Title: Einhandbedienelektronik
IPC: G06F3/02
Filed: 2009-08-12
Abstract: Einhandbedienelektronik, insbesondere für den Sport, bestehend aus einem Handschuh (1), der wenigstens das Handgelenk und einen Teil des Zeigefingers umschließt, sowie einem elektronischen Gerät (2) mit einer entsprechenden Anzeige (8), insbesondere einem Lauf- oder Radcomputer oder einem Navigationsgerät, wobei das elektronische Gerät (2) auf der Handrückenseite angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Gerät (2) mittels wenigstens einer integrierten Taste (3), die an der Zeigefingeraußenseite (4) in Richtung des Daumens (5) der die Einhandbedienelektronik tragenden Hand angeordnet ist und mit diesem Daumen (5) bedient werden kann.
Patent DE-202009014213-U1 (DE)
Title: Sicht-Hülle 1, Sicht-Hefter 2 mit Heftstreifen 3
IPC: B42F5/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Die Sicht-Hülle 1 oder der Sicht-Hefter 2 DIN A4, können mit dem Heftstreifen 3 zu einer Büroablage zusammengeführt werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß für das Deckblatt des Sicht-Hefters 2, eine 1,2–1,5 mm klarsicht Folie PVC genarbt für hohe Stabilität verwendet wird, der Rücken ist unifarbig aus PP der Stärke 1,5 mm, der Heftstreifen 3 ist Handelsüblich,  die Sicht-Hülle 1 besteht ganz aus PVC klarsicht Folie, 1,2 bis 1,5 mm,
Patent DE-202009015196-U1 (DE)
Title: Fünfrad-Rasenmäher
IPC: A01B45/00
Filed: 2009-11-07
Abstract: Der Fünfrad-Rasenmäher besteht aus einem Motor-Schnitt-Wagen (1) und einem Rasenfangkorb (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Motor-Schnitt-Wagen (1) mit drei Rädern, und der Rasenfangkorb mit zwei Rädern ausgestattet ist, und einem Schiebedeckel (3), der sowohl zum Mulchen eingeschoben werden kann, als auch beim arbeiten mit dem Rasenfangkorb entfernt werden kann.
Patent DE-202009018862-U1 (DE)
Title: Autofrettage - Druckmessaufnehmer
IPC: G01L7/08
Filed: 2009-06-19
Abstract: Autofrettage-Druckmessaufnehmer zur Messung höchster Drücke, gekennzeichnet dadurch, dass mit einem reibungsarm gedichteten Meßkolben 7 in einem Zylinder 10 mit druckbeaufschlagtem Druckraum 9 eine Kraft F koaxial mittels Stempel 6 über eine Kontaktfläche 5 auf einen Kraftmesser übertragen wird, der das Messsignal an ein Meßkabel 16 liefert, wobei durch eine Dichtstelle 8 der Meßkolben 7 exakt mit sehr geringem Spiel auf einer Länge von wenigstens achtmal dem Kolbendurchmesser und ausreichendem Härteunterschied zwischen Zylinderkernrohr 10b und Meßkolben 7 eingepasst ist und eine Leckage aus dem Gehäuse drucklos abgeführt wird.
Patent DE-202010002686-U1 (DE)
Title: Kabelrolle und Teil einer solchen
IPC: B65H75/38
Filed: 2010-02-23
Abstract: Kabelrolle mit einem ersten Endflansch (102) und einem zweiten Endflansch (202), die einander gegenüber liegen, und einem zwischen den Endflanschen (102, 2002) angeordneten, vorzugsweise im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Kabelaufnahmekern, wobei die Kabelrolle ein erstes Teil (100) und ein zweites Teil (200) umfasst, wobei das erste Teil (100) den ersten Endflansch (102) und das zweite Teil (200) den zweiten Endflansch (202) ausbildet, wobei das erste Teil (100) und das zweite Teil (200) im Bereich des Kabelaufnahmekerns über eine Steckverbindung lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010005466-U1 (DE)
Title: Zwinge
IPC: B25B7/02
Filed: 2010-05-19
Abstract: Zwinge, umfassend:  – zwei Griffe (40, 50), die mittels eines Befestigungselements miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei jeder der Griffe (40, 50) in einen langen Abschnitt und einen kurzen Abschnitt (15, 25) aufgeteilt ist;  – eine Klemmbacke (16, 26), die mit dem kurzen Abschnitt (15, 25) von jedem der Griffe (40, 40) schwenkbar verbunden ist; und  – eine Vorrichtung (60) zur Positionierung der Griffe (40, 50) zueinander, die folgendes umfasst:  – einen Zylinder (61), der mit einem langen Abschnitt von einem der Griffe (40, 50) schwenkbar verbunden ist;  – eine Zahnstange (62), die mit einem langen Abschnitt des anderen Griffs (40, 50) schwenkbar verbunden und beweglich in den Zylinder (61) eingesetzt ist;  – eine Rastklinke (64), die mit dem Zylinder (61) schwenkbar verbunden ist, um in die Zahnstange (62) einzugreifen und somit die Griffe (40, 50) relativ zueinander zu positionieren;  – einen Hebel...
Patent DE-202010009779-U1 (DE)
Title: Aufsteller
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Aufsteller (1), umfassend ein Vorderteil (V) und ein Rückteil (R), welche über Klappscharniere (2) klappbar miteinander verbunden sind, so dass der Aufsteller (1) aus einer zusammengeklappten Stellung in eine aufgeklappte Stellung und umgekehrt überführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bügel (3) vorgesehen ist, welcher zwischen dem Vorderteil (V) und dem Rückteil (R) angeordnet ist und an den Klappscharnieren (2) angreift.
Patent DE-202010015271-U1 (DE)
Title: Servicestation mit Frisörsalon
IPC: E04H3/02
Filed: 2010-11-11
Abstract: Servicestation für Kraftfahrzeuge mit einem ersten Servicebereich zur Behandlung wenigstens eines Kraftfahrzeugs und einem zweiten Servicebereich zur Behandlung wenigstens eines Fahrzeugbenutzers, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Servicebereich (7) eine Frisiereinrichtung (13) mit Frisiertechnik aufweist, um während der Behandlung des Kraftfahrzeugs (3) in dem ersten Servicebereich (5) im zweiten Servicebereich (7) die Haare des Fahrzeugbenutzers (11) zu behandeln.
Patent DE-202010015482-U1 (DE)
Title: Gymnastik-Laufrad mit Elektroantrieb
IPC: B62M6/40
Filed: 2010-11-17
Abstract: Gymnastik-Laufrad (1) mit einem Rahmen (4), an dem ein Vorderrad (2), ein Hinterrad (3), eine Sitzeinrichtung (10) und eine Lenkeinrichtung (11) angeordnet sind, welches Vorderrad (2) einen größeren Reifendurchmesser aufweist als das Hinterrad (3), gekennzeichnet durch eine auf das Vorderrad (2) und/oder auf das Hinterrad (3) einwirkende elektrische Antriebseinrichtung (22).
Patent DE-202010018144-U1 (DE)
Title: Universaldistraktor zur Knochenregeneration
IPC: A61B17/56
Filed: 2010-12-10
Abstract: Distraktionsvorrichtung zur Knochenregeneration, umfassend eine Distraktionsmembran und ein die Distraktionsmembran betätigendes Aktorelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktorelement als Zahnstange ausgeführt ist.
Patent DE-202010018621-U1 (DE)
Title: Zweistufiger Schwebstofffilter
IPC: B01D46/10
Filed: 2010-04-27
Abstract: Zweistufiger Schwebstofffilter (1) eines Kleinentstaubers mit zwei Filterkassetten (2, 3), die jeweils an eine Dichtfläche angepresst sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Filterkassetten (2, 3) dicht aneinander anliegend angeordnet sind und durch eine einzige Sperrvorrichtung (4) an der/den Dichtfläche(n) gehalten sind.
Patent DE-202011000471-U1 (DE)
Title: Eckschrank mit einteiliger Tür
IPC: A47B49/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: Eckschrank mit einer einteiligen Tür (20), die mittels eines Beschlages (14) um eine vertikal durch den Eckschrank (10) verlaufende Achse (16) drehbar und radial verschiebbar an dem Beschlag (14) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den eine2) des Eckschrankes (10) Führungsleisten (34) angebracht sind, die parallel zur Verschieberichtung der Tür (20) verlaufende Führungsflächen (36) für die Kanten der Tür bilden.
Patent DE-202011001998-U1 (DE)
Title: Plexikornhalter mit Rundumsicht pur
IPC: F41G1/02
Filed: 2011-01-27
Abstract: Visiereinrichtung 1 für Schusswaffen, insbesondere Langwaffen, mit einem Plexiglas-Ringkorn 1.1 gekennzeichnet durch die Ausbildung als offene Visierung mit einem auf den Lauf der Schusswaffe vorzugsweise lösbar aufgesetzten offenen Plexiglas-Ringkornhalter 1.2 für das Plexiglas-Ringkorn 1.1.
Patent DE-202011100030-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung und Befestigung von Gittermatten
IPC: E04H17/14
Filed: 2011-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung und Befestigung von Gittermatten (1) von Zaunanlagen, die von mindestens einer Leiste (41) gebildet ist, die mit Durchtrittsöffnungen (42, 43) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Durchtrittsöffnungen (42, 43) eine Biegestelle (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202011104118-U1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für eine Gleitschiene einer Schublade
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-08-05
Abstract: Dämpfungseinrichtung für eine Gleitschiene einer Schublade, die einen auf einem Objekt befestigten Puffer (10) sowie einen auf einem anderen Objekt, dem Puffer (10) entgegengesetzt angeordneten Antrieb (60) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Puffer (10) mit einem Aufnahmeraum (11) geformt ist, in dem eine Dämpfungssäule (40) untergebracht ist, wobei die Dämpfungssäule (40) eine Verbindungsstange (41) aufweist, und wobei der Aufnahmeraum (11) von einem Abschnitt ausgehend nach außen verlängert ist, derart, dass sich eine Führungsschiene (12) ergibt, die auf einem Endabschnitt mit einem Rastloch (122) versehen ist, und wobei die Führungsschiene (12) auf beiden Seiten jeweils mit einer Rille (121) versehen ist, und wobei der andere Abschnitt des Aufnahmeraums (11) von beiden Seiten ausgehend so verlängert ist, dass sich jeweils ein Ziehstück (50) ergibt, und wobei ein Führungsstück (20) auf der Führungsschiene (12) angeordnet ist, das mit der Verbindungsstange (41) und den beiden Ziehstücken (50) in Verbindung kommt, und wobei das...
Patent DE-202011109128-U1 (DE)
Title: Werkzeugsatz
IPC: B25B27/00
Filed: 2011-12-16
Abstract: Werkzeugsatz (2) zum Ausgleich von Körperabständen, mit einem aus wenigstens einem ersten Werkzeugkörper (4) und einem zweiten Werkzeugkörper (6) gebildeten in Längsrichtung in seiner Länge einstellbaren Distanzkörper (10), wobei sich der erste Werkzeugkörper (4) und der zweite Werkzeugkörper (6) zur Bildung des Distanzkörpers (10) über ihre in zur Längsrichtung (8) des Distanzkörpers (10) einander zugewandten Stirnseiten (12, 14) wenigstens abschnittsweise kontaktieren und wobei die Stirnseiten (12, 14) der Werkzeugkörper (4, 6) derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass durch eine um eine Drehachse (16) relative Drehung der Werkzeugkörper (4, 6) zueinander die Länge des Distanzkörpers (10) zwischen einer Basislänge (18) und einer Maximallänge (20) veränderbar ist.
Patent DE-202012003076-U1 (DE)
Title: Pey-Mer Käsedöner
IPC: A23C19/14
Filed: 2012-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bestimmte fleischlose Herstellungs- bzw. Zubereitungsart eines Döner Kebab. Der Pey-Mer Käsedöner ist ein mit unterschiedlicher Gewichtung hergestelltes Stück Rohstoff bestehend aus dem Milchprodukt Käse und Gewürzen in Form eines stumpf kegeligen oder zylinderförmigen, in einer Schichtung aufgebrachten Döner-Drehspießes zum vertikalen Grillen nach Kebab- bzw. Gyros-Art sowie zum horizontalen Grillen nach Drehspieß-Art.
Patent DE-202012003392-U1 (DE)
Title: Becherhaltevorrichtung
IPC: B60N3/10
Filed: 2012-04-02
Abstract: Haltevorrichtung mit einem Trägerband und einem Haltering zum Halten eines Bechers wobei das Trägerband an zwei Verbindungsstellen am Haltering angebracht ist, der Haltering angepasst ist, im Gebrauch eine Außenseite eines Bechers zu umschließen, der Haltering auf verschiedene Längen einstellbar ist und das Trägerband an mindestens einer der zwei Verbindungsstellen hinsichtlich der Anordnung am Haltering verstell-, verschieb- bzw. positionierbar ist.
Patent DE-202012010574-U1 (DE)
Title: Faserverstärktes Kunststoffteil in Sandwich-Bauform und Leichtmetall-Schaum-Kern
IPC: B32B5/18
Filed: 2012-11-03
Abstract: Faserverstärktes Kunststoffform-Teil in Sandwich-Bauform, siehe Zeichnung 1 „Aufbau” dadurch gekennzeichnet, dass als Kern 4 derartiger Formteile ein plattenförmiger Leichtmetall-Schaum vorhanden ist.
Patent DE-202013006010-U1 (DE)
Title: Crashoptimierung für Kraftfahrzeuge
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug (10) zur Optimierung einer bevorstehenden Kollision des Kraftfahrzeugs (10) mit einem Hindernis (20), umfassend: – ein erstes Sensorsystem (30), mit dem die Unausweichlichkeit einer bevorstehenden Kollision des Kraftfahrzeugs (10) mit dem Hindernis (20) ermittelbar ist, – ein zweites Sensorsystem (40), mit dem ein optimaler Aufprallbereich (60) am Hindernis (20) ermittelbar ist, und – eine Steuereinheit (50) zur Steuerung einer Lenkung des Kraftfahrzeugs (10), wobei die Steuereinheit (50) derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass sofern die Unausweichlichkeit der bevorstehenden Kollision ermittelt wurde, das Kraftfahrzeug (10) automatisch auf den ermittelten Aufprallbereich (60) des Hindernisses (20) gelenkt wird.
Patent DE-202013006585-U1 (DE)
Title: Stellzylinder für einen Stellantrieb
IPC: F15B15/08
Filed: 2013-07-22
Abstract: Stellzylinder für einen Stellantrieb, insbesondere für die primäre Flugsteuerung eines Luftfahrzeugs, mit einem Zylindergehäuse und einer linear verschieblich gelagerten Kolbenstange, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fluidspeicher in das Zylindergehäuse integriert ist.
Patent DE-202013010442-U1 (DE)
Title: Ladegutschutzvorrichtung für Flurförderfahrzeuge
IPC: B66F9/12
Filed: 2013-11-19
Abstract: Ladegutschutzvorrichtung (5) für Flurförderfahrzeuge zur Verhinderung von Beschädigungen an Ladegütern und an Europaletten (15) dadurch gekennzeichnet, dass aus Kunststoff, Holz oder/und Metall ein U-förmiger Körper (1–3) ausgebildet ist, der zur Ablage auf Gabelzinken (10) eines Flurförderfahrzeugs (20) zur Verhinderung hervorstehender Gabelzinken (10) und zur Vermeidung dadurch resultierender Schäden an Europaletten (15) und am Ladegut geeignet ist.
Patent DE-202013101661-U1 (DE)
Title: Neuartiger Kleiderbügel
IPC: A47G25/14
Filed: 2013-04-18
Abstract: Neuartiger Kleiderbügel, dadurch gekennzeichnet, dass der Kleiderbügel einen Körper und eine Abstützung umfasst, wobei der Körper oben mit einem Haken versehen ist, auf seinen beiden Seiten jeweils mit einem Verbindungskörper verbunden ist, und am Ende des Körpers und auf die Vorderseite des Verbindungskörpers eine Schraube vorhanden ist.
Patent DE-202013102173-U1 (DE)
Title: Massage- und Streckvorrichtung
IPC: A01K1/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Massage- und Streckvorrichtung für Schweine, umfassend ein langgestrecktes Element (im Folgenden „Langelement”) (2), welches sich weitestgehend horizontal durch einen, insbesondere räumlich abgetrennten Bereich (4), in welchem Schweine (6) einstallbar sind, erstreckt, so dass der Bereich (4) in mindestens einen ersten Platz und mindestens einen zweiten Platz unterteilt wird, wobei die Höhe des Langelements an die Körperhöhe, insbesondere Schulterhöhe von mindestens einem ersten einstallbaren Schwein (6) derart anpassbar ist, dass das mindestens erste Schwein (6) zu einem Platzwechseln zwischen dem mindestens ersten Platz und mindestens zweiten Platz nur unter mindestens teilweisem Körperkontakt das Langelement (2) passieren kann.
Patent DE-202013102355-U1 (DE)
Title: Reifen für Kraftfahrzeuge jeglicher Art mit Identifikationsmarkierungen
IPC: B29D30/00
Filed: 2013-05-30
Abstract: Reifen für Kraftfahrzeuge jeglicher Art mit Identifikationsmarkierungen, welche an sich bekannt aufgetragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein jeweiliges Kfz-Kennzeichen für jeden Reifen eines Kraftfahrzeuges in einem erkennbaren räumlich eng umgrenzten Markierungsbereich der seitlichen Reifenoberfläche als reliefartige Markierung in Form von Erhebungen und/oder Vertiefungen ausgebildet ist, wobei die seitliche Reifenoberfläche eine Erhebung als Grundfläche der reliefartigen Markierung des umgrenzten Markierungsbereiches von 2 bis 4 mm aufweist.
Patent DE-202013104117-U1 (DE)
Title: Verbinder zum Halten eines Gegenstandes zwischen zwei Haltekörpern sowie Anordnung mit einem solchen Verbinder
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-09-10
Abstract: Verbinder zum Halten eines Gegenstandes mit zwei voneinander beabstandeten, zueinander weisende Halteflächen (6, 11) aufweisenden Haltekörpern (4, 9) und mit einem zum Durchgreifen des zu haltenden Gegenstandes vorgesehenen Schaft (5, 10, 10.1), wobei durch den Verbinder (1, 1.1) der Gegenstand in Richtung der Längserstreckung des Schaftes (5, 10, 10.1) formschlüssig zwischen den Haltekörpern (4, 9) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Verbinder (1, 1.1) zwei Verbinderteile (2, 3, 3.1) aufweist, welche Verbinderteile (2, 3, 3.1) jeweils einen Haltekörper (4, 9) umfassen, – wobei entweder bei einem Verbinderteil (2, 3, 3.1) der Schaft an den Haltekörper (4, 9) angeformt und dieser eine zu dem anderen Verbinderteil (3, 3.1, 2) weisende erste Widerlagerfläche (14, 15) und das andere Verbinderteil (2, 3, 3.1) eine zu der ersten Widerlagerfläche (14, 15) weisende und mit dieser fluchtende zweite Widerlagerfläche (15, 14) trägt oder beide Verbinderteile (2, 3, 3.1) einen an ihren Haltekörper (4, 9) angeformten Schaftabschnitt (5, 10, 10.1) aufweisen und jeder Schaftabschnitt (5, 10, 10.1) eine zu dem jeweils anderen Schaftabschnitt (10, 10.1, 5) weisende Widerlagerfläche (14, 15) trägt, welche beiden Widerlagerflächen (14, 15) sich in einer fluchtenden Anordnung zueinander befinden, und – sich zwischen den beiden Widerlagerflächen (14, 15) eine Sicherungsscheibe oder eine Sicherungsscheibenanordnung befindet, die sich zum Bewirken einer Losdrehhemmung an den Widerlagerflächen (14, 15) abstützt.
Patent DE-202013104348-U1 (DE)
Title: Modularisierte Querstromventilator-Vorrichtung
IPC: F04D17/04
Filed: 2013-09-24
Abstract: Modularisierte Querstromventilator-Vorrichtung, aufweisend: einen Gehäusekörper (1), der mit einem Extrusionsverfahren aus Aluminium hergestellt ist, wobei der Gehäusekörper (1) eine erste Wand (11) und eine zweite Wand (12) aufweist, und wobei an dem Gehäusekörper (1) eine Lufteintrittsöffnung (14) und eine Luftaustrittsöffnung (15) ausgebildet sind, und wobei sich in dem Gehäusekörper (1) entsprechende Vertikalplatten (19) befinden, durch welche sich das Innere des Gehäusekörpers (1) mindestens in zwei Aufnahmeräume (A) unterteilen lasst; mindestens zwei Querstromventilatoren (2), die jeweils in einem der mindestens zwei Aufnahmeräume (A) vorgesehen sind, wobei die mindestens zwei Querstromventilatoren (2) miteinander verbunden sind; und einen Motor (3), der sich in dem Gehäusekörper (1) befindet und mindestens mit einem der mindestens zwei Querstromventilatoren (2) verbunden ist.