baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10039797-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanlage mit einer Reformereinheit und deren Verwendung
Inventor: BREUER NORBERT
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-08-16
Granted: 2010-12-30
Abstract: Brennstoffzellenanlage mit einer Reformereinheit (1) zur Erzeugung eines Reformats, das als Brennstoff für eine Brennstoffzelleneinheit (4) vorgesehen ist, einem Sensor (5, 6, 7) zur Überwachung der Reformatqualität und einem sensorabhängig ansteuerbaren Ventil (9, 10), wobei wenigstens eine Speichereinheit (11) zur von der Reformatqualität abhängigen Zuführung von Brennstoff zur Brennstoffzelleneinheit (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reformereinheit (1) Reaktionsstufen zur Kohlenmonoxidentfernung (2, 3) nachgeordnet sind, denen jeweils ein Sensor zur Überwachung der Reformatqualität (6, 7) zugeordnet ist.
Patent DE-10055647-B4 (DE)
Title: Hilfsgriffsbefestigungsstruktur und -verfahren
Inventor: WATANABE TOSHIMITSU
IPC: F16B19/10
Filed: 2000-11-10
Granted: 2009-05-14
Abstract: Befestigungsstruktur,
mit der ein Hilfsgriff (10) an einem Fahrzeugrumpf (34) mit einem
dazwischen eingeführten
Basis-Deckenelement
(30) befestigbar ist, mit:  einem Griffkörper (12), der so ausgestaltet
und positioniert ist, dass er von einem Fahrzeuginsassen gehalten
werden kann;  einem Kontraktionselement (16), das mit dem Griffkörper (12)
zu einer Einheit ausgebildet ist und sich von diesem aus um einen
bestimmten Betrag erstreckt und durch ein erstes Befestigungsloch
(32), das im Basis-Deckenelement (30) ausgeformt ist, und durch
ein zweites Befestigungsloch (36), das im Fahrzeugrumpf (34) ausgeformt
ist, einführbar
ist, wobei das Kontraktionselement (16) einen darin ausgeformten
Raum (18) aufweist, durch den das Kontraktionselement (16) zusammengepresst
werden kann, und  einem Einführelement
(20), das in den Raum (18) des Kontraktionselements (16) einführbar ist,
um eine Sperrendposition zu erreichen, bei der das Einführelement
(20) eine weitere Kontraktion des Kontraktionselements einschränkt,  wobei:  das
Kontraktionselement (16) einen ersten grossdimensionierten Abschnitt
(26B) hat, dessen Aussenabmessungen...
Patent DE-10059166-B4 (DE)
Title: Backofentür
Inventor: SCHNELL WOLFGANG
IPC: F24C15/02
Filed: 2000-11-29
Granted: 2004-01-15
Abstract: Backofentür mit mindestens einem im wesentlichen rechteckigen, rahmenartigen oder plattenartigen Türelement (2), wie insbesondere eine durchsichtige Scheibe, welche von einem elastischen Dichtungsstrang (6) rahmenartig umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsstrang (6) an den vier Ecken (10) der Scheibe (2) je mit einer Durchgangsöffnung (12) versehen ist, die allseitig vom Material des Dichtungsstranges begrenzt ist, und dass jede der vier Ecken (10) der Scheibe (2) durch eine der Durchgangsöffnungen (12) ragt und den Dichtungsstrang in einer vorbestimmten Position auf dem Außenumfangsrand (8) der Scheibe (2) hält.
Patent DE-10102630-B4 (DE)
Title: Diarylfluorbutadien-Derivate
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: C07C25/24
Filed: 2001-01-20
Granted: 2014-06-26
Abstract: Diaryltetrafluorbutadien-Derivate der Formel wobei bedeutet:R1 einen unsubstituierten, einen einfach durch -CN oder -CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 12 C-Atomen, einen Oxyalkyl-, Alkenyl- oder Alkenyloxyrest mit 2 bis 12 C-Atomen oder einen Oxaalkenylrest mit 3 bis 12 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, daß Heteroatome nicht direkt miteinander verknüpft sind R2 -F, -Cl, -CN, -OCF3, -CF3, -SF5 oder -OCHF2, X1 bis X4 jeweils unabhängig voneinander -H, -F oder -Cl,jeweils unabhängig voneinander einen trans-1,4-Cyclohexylen-, einen 1,4-Phenylen- einen 2-Fluor-1,4-phenylen- oder einen 2,6-Difluor-1,4-phenylenrest, und n die Werte 0 oder 1 annehmen kann.
Patent DE-10104056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zusatzheizvorrichtung
Inventor: BAUER GUENTHER
IPC: H01M10/50
Filed: 2001-01-29
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Zusatzheizvorrichtung (2) für ein Fahrzeug mit einer Brennkraftmaschine
(4) und einer Starterbatterie (3), wobei  – eine Steuervorrichtung (8)
vorgesehen ist, die die Zusatzheizvorrichtung (2) zu einem vorbestimmten
Zeitpunkt einschaltet,  – eine
Batterieheizvorrichtung (6) vorgesehen ist, die in Wärmekontakt
mit der Starterbatterie (3) ist und  – eine Vorrichtung zur Ermittlung
des Lade- und Betriebszustandes der Starterbatterie (3) vorgesehen
ist, wobei folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:  – Eingeben
des Zeitpunktes, wann die Zusatzheizvorrichtung (2) automatisch
eingeschaltet werden soll,  – Ermitteln, wann die Batterieheizvorrichtung
(6) zum Erwärmen
der Starterbatterie (3) automatisch eingeschaltet werden muß,  – Einschalten
der Batterieheizvorrichtung (6)  – Erwärmen der Starterbatterie (3)
und beim Erreichen des Zeitpunktes zu Einschalten der Zusatzheizvorrichtung
(2):  – Ermitteln,
ob nach Ablauf der programmierten Heizzeit der Zusatzheizvorrichtung
(2) das Energieabgabevermögen
der Starterbatterie (3) für
den Startvorgang ausreicht,  – wenn das Energieabgabevermögen der
Starterbatterie...
Patent DE-10106238-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/235
Filed: 2001-02-10
Granted: 2012-09-13
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer an einem Vordersitz (4) als Fahrzeugsitz angeordneten Airbageinrichtung (6), die wenigstens einen Gasgenerator und wenigstens einen im aktivierten Zustand im rückwärtigen Bereich hinter einer Sitzlehne (5) des Fahrzeugsitzes aufblasbaren Fondairbag (7) sowie wenigstens einen zusätzlich zum wenigstens einen Fondairbag (7) im Bereich des Vordersitzes (4) aufblasbaren Zusatzairbag (8, 9; 22, 23, 24) umfaßt, wobei der wenigstens eine Fondairbag (7) und der wenigstens eine Zusatzairbag (8, 9; 22, 23, 24) im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefaltet am Fahrzeugsitz angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Fondairbag (7; 21) mit dem wenigstens einen Zusatzairbag (8, 9; 22, 23, 24) in Gasverbindung (11) steht, dass der wenigstens eine Zusatzairbag (8, 9; 22, 23, 24) wenigstens bereichsweise aus einem elastischen Material hergestellt ist, und dass im Falle einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung (12; 18) der wenigstens eine Gasgenerator Gas in...
Patent DE-10108299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und Abgeben von Schaum
Inventor: MIRBACH ALI
IPC: B05B7/00
Filed: 2001-02-21
Granted: 2011-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen und Abgeben eines aus Flüssigkeit und Luft bestehenden Schaums, mit einer ersten Pumpeinrichtung für die Flüssigkeit, einer zweiten Pumpeinrichtung für die Luft, einem mit beiden Pumpeinrichtungen verbundenen Schaumgenerator (16) zum Erzeugen von Schaum durch Mischen von Flüssigkeit und Luft und einem mit dem Schaumgenerator (16) verbundenen Austrittskanal (26) für den Schaum, wobei die erste Pumpeinrichtung einen Mediumzylinder (5) und einen Mediumkolben (9) und die zweite Pumpeinrichtung einen Luftzylinder (19) und einen Luftkolben (17) aufweist, mit einem die Ansaugbewegung des Mediumkolbens (9) und des Luftkolbens (17) bewirkenden Federelement (29), wobei zwischen dem Auslass des Luftzylinders (19) und dem Einlass des Schaumgenerators (16) eine ständig offene Verbindung besteht und wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass angesaugte Luft über den Austrittskanal (26) in die zweite Pumpeinrichtung geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft beim Einlass in den Luftzylinder im Ansaugtakt auf dem gleichen Weg wie beim Auslass im...
Patent DE-10117923-B4 (DE)
Title: Halbleiterwaferschneidmaschine
Inventor: ARAI KAZUHISA
IPC: H01L21/68
Filed: 2001-04-10
Granted: 2007-03-15
Abstract: Schneidmaschine
umfassend:  eine Aufspanneinrichtung zum Halten eines Halbleiterwafers,
welcher geschnitten werden soll;  eine Schneideinrichtung zum
Schneiden des an der Aufspanneinrichtung gehaltenen Halbleiterwafers;  eine
erste Bewegungseinrichtung zum Bewegen der Aufspanneinrichtung relativ
zu der Schneideinrichtung in einer Bewegungsrichtung senkrecht zu
der Mittelachse der Aufspanneinrichtung;  eine zweite Bewegungseinrichtung
zum Bewegen der Schneideinrichtung relativ zu der Aufspanneinrichtung
in einer Richtung einer Tiefe des Schneidens, welche die Richtung
der Mittelachse der Aufspanneinrichtung ist;  eine Dickenerfassungseinrichtung
zum Erfassen der Dicke des an der Aufspanneinrichtung gehaltenen
Werkstücks; und  eine
Steuereinrichtung zum Steuern der Bewegung der zweiten Bewegungseinrichtung,
abhängig
von der Dicke des Werkstücks,
welche erfaßt
wurde durch die Dickenerfassungseinrichtung, und zum Setzen der
Position der Schneideinrichtung in der Richtung der Tiefe des Schneidens
relativ zu der Aufspanneinrichtung, um dabei die Tiefe des Schneidens
des Werkstücks
durch die Schneideinrichtung zu setzen;  wobei die Dickenerfassungseinrichtung
einen Nichtkontaktgegendrucksensor beinhaltet, welcher eine Düse aufweist...
Patent DE-10131251-B4 (DE)
Title: Messung der Frequenzen und Amplituden bei Mehrtonsignalen
Inventor: ROHRECKER LEOPOLD
IPC: G01R23/167
Filed: 2001-06-28
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Frequenzen (ω 1 , ω 2 ) und Amplituden (a ^
 1 , a ^
 2 ) von Einzelschwingungen eines zumindest zwei Schwingungen enthaltenden Mehrtonsignals (ZSI), wobei anhand des Mehrtonsignals (ZSI) eine der Anzahl der gesuchten Frequenzen (ω 1 ,ω 2 ) entsprechende Anzahl von Filterkoeffizienten (a 1 , a 2 ) einer durch das Produkt der Übertragungsfunktionen (H 1 (z), H 2 (z)) von zumindest zwei Notchfiltern definierten Kombination (KOM) der Gestalt   berechnet wird, mit H n (z) = 1 + a n z –1  + z –2  , wobei z ∈ C gilt, und die Berechnung der Filterkoeffizienten (a 1 , a2) der Kombination (KOM) unter der Randbedingung erfolgt, dass bei Durchgang des Mehrtonsignals (ZSI) durch die Kombination (KOM) die Ausgangsleistung (A 2 ) des Mehrtonsignals (ZSI) minimal ist, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer vorgebbaren Anzahl von Abtastwerten (x n ) des Mehrtonsignals (ZSI) eine Matrix (D) der Form   gebildet wird, wobei X 0 ...X N _ 1  mit N≥ 6 zeitlich aufeinanderfolgende Abtastwerte des Mehrtonsignals (ZSI) bedeuten, und aus den Filterkoeffizienten (a 1 , a 2 ) der Kombination (KOM) der Notchfilter ein Vektor (b) gebildet wird, für welchen die Beziehung bd = KOM erfüllt ist, wobei d ein Vektor der Gestalt (1,z –1 ,z – 
 2 ) ist, und eine quadratische Form der Gestalt b T D T Db zur Bestimmung der Filterkoeffizienten (a 1 , a 2 ) der Übertragungsfunktionen (H 1 (z),H 2 (z)) der einzelnen Notchfilter in an sich bekannter Weise minimiert wird, wobei die Frequenzen (ω 1 , ω 2 ) der Einzelschwingungen des Mehrtonsignals aus den ermittelten Filterkoeffizienten nach der Formel ω i  = arccos(–a i 
   /2) und die zugehörigen Amplituden (a ^i) nach der Formel   berechenbar sind, wobei i = 1,2 gilt und c i  und s i  die Komponenten der jeweiligen Amplituden (a ^i) sind, welche aus der Darstellung des Mehrtonsignals (ZSI) in der Form:  x n  = c 1  cos(nω 1 )+s 1  sin(nw 1 )+c 2  cos(nω 2 )+s 2  sin(nω 2 )+ε n , bestimmbar sind,  wobei n = 0, ..., N–1 gilt und die ε n  kleine Fehlerwerte darstellen.
Patent DE-10135008-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zur Steuerung eines Klimasitzes
Inventor: STOEBE STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-07-18
Granted: 2006-08-24
Abstract: Elektrische
Schaltung zur Steuerung eines Klimasitzes, mit wenigstens je einem
Heizelement (H1, H2) und wenigstens je einem Ventilator (V1, V2)
im Sitz- und im Lehnenpolster eines Sitzes, die wenigstens zwei
Betriebsstufen ermöglicht,
in deren erster allein die Heizelemente (H1, H2) und in deren zweiter
die Heizelemente (H1, H2) und die Ventilatoren in Betrieb sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Heizelemente (H1, H2) in der ersten
Betriebsstufe parallel und in der zweiten Betriebsstufe in Reihe
geschaltet sind, wobei in einem Abstand von den durch die Heizelemente
(H1, H2) beheizten Zonen ein Thermostat (T2) angeordnet ist, welcher
wenigstens in der zweiten Betriebsstufe den Stromfluss durch die Heizelemente
(H1, H2) unterbricht.
Patent DE-10145420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lotverbindung
Inventor: AZDASHT GHASSEM
IPC: H05K3/34
Filed: 2001-09-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Lotverbindung zwischen zumindest zwei Kontaktpartnern
(22, 23; 33, 34; 37, 38; 52, 53; 61, 59) einer Kontaktanordnung (21,
32, 39, 51, 58), bei dem ein Lotmaterialformstück (27) mit Abstand zur Kontaktanordnung
angeordnet wird, ein zumindest partielles Aufschmelzen des Lotmaterialformstücks erfolgt
und das zumindest partiell aufgeschmolzene Lotmaterialformstück derart
gegen die Kontaktanordnung geschleudert wird, dass zur Ausbildung
einer elektrisch leitfähigen
Verbindung in einem Verbindungsbereich eine Benetzung beider Kontaktpartner
erfolgt.
Patent DE-10161092-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Rohrstücke mittels einer Bajonettverschlussanordnung
Inventor: KRAMER INGO
IPC: F16L37/252
Filed: 2001-12-12
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines ersten Rohrstücks (34) mit einem zweiten Rohrstück (10) mittels einer Bajonettverschlussanordnung, bei der korrespondierende Nasen (13; 18) und Ausnehmungen (19; 14) nach axialem Zusammenstecken und anschließender Relativdrehung der Rohrstücke (10, 34) die Vorrichtung zugfest verriegeln, gekennzeichnet durch einen Adapterring (16), der einerseits mit Durchbrüchen (18) zum Eingriff von Nasen (35) des ersten Rohrstücks (34) versehen ist und andererseits radial vorstehende Nasen (18) aufweist, die zum Eingriff in Ausnehmungen (14) als Bestandteil der Bajonettverschlussanordnung des zweiten Rohrstücks (10) dienen und dass eine Verdrehsicherung vorgesehen ist, die das zweite Rohrstück (10) und den Adapterring (16) in der Verschlussstellung undrehbar zueinander halten.
Patent DE-10163965-B4 (DE)
Title: Lichtsperrende Beschichtung für Projektionszwecke sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FEDDERSEN-CLAUSEN OLIVER
IPC: F21V9/08
Filed: 2001-12-23
Granted: 2004-09-16
Abstract: Lichtsperrende, auf transparenten Substraten aufzubringende Beschichtung für Projektionsvorlagen, wobei die Beschichtung abwechselnde Folgen von hochbrechendem Beschichtungsmaterial und niedrigbrechendem Beschichtungsmaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das hochbrechende Beschichtungsmaterial ein für IR-Strahlung durchlässiges Halbleitermaterial ist und lichtabsorbierende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-10164296-B4 (DE)
Title: Heizkörper
Inventor: RAUSCHENBERGER JOERG
IPC: F28F1/16
Filed: 2001-12-28
Granted: 2007-04-19
Abstract: Heizkörper mit
einem mäanderförmigen,
aus einem Rohr (2) gebildeten Register (3) zur Führung eines Heizmediums (4)
und mit einem mit dem Register (3) wärmeübertragend verbundenen Wärmestrahler
(5), dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmestrahler (5) aus einer Anzahl
von als Einzelteile ausgebildeten, separaten Strahlungselementen
(6, 6') gebildet ist, die zwischen benachbarten Rohrabschnitten
(9) angeordnet sind und mit mindestens je einer Anlagefläche (11)
an diesen anliegen.
Patent DE-10164993-B4 (DE)
Title: ATM-Schalter und ATM-Schalt-Verfahren
Inventor: TANAKA KENJI
IPC: H04L47/52
Filed: 2001-10-13
Granted: 2008-11-06
Abstract: Ein
Asynchron-Transfer-Modus(ATM)-Schalter, ein Scheduling-System umfassend, das
umfasst  einen Zeitschlitz, der eine Vielzahl von Schlitzen
enthält, wobei
der Zeitschlitz eine Übermittlungsfolge
eines ATM-Kanals genau angibt;  eine Zellenlesefolge-Management-Aufstellung,
die eine Vielzahl von Elementen entsprechend der Vielzahl von Schlitzen
in dem Zeitschlitz aufweist;  eine Organisations-Management-Tabelle,
die Informationen speichert, die Elemente innerhalb der Zellenlesefolge-Management-Aufstellung
für Zellen
von neuen ATM-Kanälen
basierend auf Werten der Peak-Zellen-Rate(PCR)-Werten der neuen
ATM-Kanäle
identifizieren, wobei die Organisations-Management-Tabelle ein jeweils
freies Element innerhalb der Zellenlesefolge-Management-Aufstellung für neue ATM-Kanäle basierend
auf den PCR-Werten der neuen ATM-Kanäle und einer Anordnung der
neuen ATM-Kanäle
in bestimmten Positionen der Organisations-Management-Tabelle identifiziert;
und  einen Organisationsberechnungsabschnitt, der eine Zelle eines
neuen ATM-Kanals
für die Übertragung
durch Identifizieren eines Elements in der Zellenlesefolge-Management-Aufstellung
für die
Zelle des neuen ATM-Kanals unter Verwendung der Informationen, die
in der Organisations-Management-Tabelle gespeichert sind, die Elemente innerhalb
der Zellenlesefolge-Management-Aufstellung
für Zellen
der neuen ATM-Kanäle
identifiziert, organisiert.
Patent DE-10204096-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung
Inventor: KISHIGAMI KEIJU
IPC: G01C21/36
Filed: 2002-01-25
Granted: 2007-01-18
Abstract: Navigationsvorrichtung,
welche aufweist:  eine Kartenspeichervorrichtung (1) zum Speichern
von Kartendaten für
mehrere Jahre;  eine Bestimmungsvorrichtung (3) zum Bestimmen
eines anzuzeigenden Jahres;  eine Aufbereitungsvorrichtung (12)
für eine
hervorgehobene Anzeige zum Lesen von Kartendaten für ein durch
die Bestimmungsvorrichtung bestimmtes Jahr aus der Kartenspeichervorrichtung
und zum Aufbereiten der in dem hervorgehobenen Anzeigebetrieb anzuzeigenden
Kartendaten zu hervorgehobenen Anzeigedaten;  eine Aufbereitungsvorrichtung
(13) für
eine normale Anzeige zum Lesen von anderen Kartendaten als denjenigen
für das
durch die Bestimmungsvorrichtung bestimmte Jahr aus der Kartenspeichervorrichtung
und zum Aufbereitender in dem normalen Anzeigebetrieb darzustellenden
Kartendaten zu normalen Anzeigedaten; und  eine Anzeigevorrichtung
(15, 16) zum Darstellen der von der Aufbereitungsvorrichtung (12)
für hervorgehobene
Anzeige aufbereiteten hervorgehobenen Anzeigedaten und der von der
Anzeigevorrichtung (13) für
normale Anzeige aufbereiteten normalen Anzeigedaten in einer überlagerten Weise.
Patent DE-10204976-B4 (DE)
Title: Darstelleinrichtung
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: G02B23/10
Filed: 2002-02-06
Granted: 2007-06-21
Abstract: Darstelleinrichtung
für Zusatzinformationen
(22) in Form eines synthetischen Bildes auf einem elektrooptischen
Display (29) hinter einem Strahlteiler (26) zur Überlagerung des Strahlenganges
(28) vom Display (29) mit einem durch ein Periskop (11) führenden
Strahlengang (19) eines Außenbildes
(21), dadurch gekennzeichnet, dass unter Zwischenlage eines Verschlusses
(32) zum Ausblenden des Außenbildes
(21) sowie eines Distanzelementes (25) extern vor der betrachterseitigen
Einblick-Öffnung
(20.2) eines austauschbar montierten Periskopes (11) der Strahlteiler
(26) mit einem unterschiedlichen Helligkeiten von Außenbild
(21) und synthetischem Bild entsprechend ungleichen Aufteilungsverhältnis angeordnet
ist, in den die beiden einander zu überlagernden Strahlengänge (19,
28) quer zueinander eintreten.
Patent DE-10211591-B4 (DE)
Title: Luftheizgerät zur Integration in eine luftführende Gehäuseanordnung
Inventor: SCHLECHT PATRIC
IPC: B60H1/22
Filed: 2002-03-15
Granted: 2005-06-02
Abstract: Luftheizgerät zur Integration
in eine Luft führende
Gehäuseanordnung
(12), insbesondere eine Gehäuseanordnung
(12) eines Fahrzeugklimagerätes,
umfassend:  – einen
Brennerbereich (18),  – einen
Wärmetauscherbereich
mit einem Wärmetauscherkörper (30),
wobei in dem Wärmetauscherkörper (30)
ein Verbrennungsabgasführungsraum
(32) ausgebildet ist, in welchem die bei der Verbrennung im Brennerbereich
(18) erzeugten heißen
Verbrennungsabgase strömen,  – an einer
Außenseite
des Wärmetauscherkörpers (30) eine
Wärmeübertragungsrippenanordnung
mit einer Mehrzahl von Wärmeübertragungsrippen
(80, 82) zum Umströmen
durch in der Gehäuseanordnung
(12) geführte
Luft, wobei wenigstens ein Teil der Wärmeübertragungsrippen (80, 82)
von dem Wärmetauscherkörper (30)
getrennt ausgebildet ist und mit diesem in Wärmeübertragungskontakt gehalten
ist,  wobei die Wärmeübertragungsrippenanordnung
wenigstens ein Wärmeübertragungsrippenmodul
(78) umfasst, das einen zur thermischen Ankopplung an den Wärmetauscherkörper (30)
ausgebildeten Ankopplungsbereich (84) sowie wenigstens eine an den
Ankopplungsbereich (84) anschließende Wärmeübertragungsrippe (80, 82) umfasst, wobei
der Wärmetauscherkörper (30)
an seiner Außenseite
für jeden
Ankopplungsbereich (84) eines Wärmeübertragungsrippenmoduls
(78) eine an die...
Patent DE-10240434-B4 (DE)
Title: Führungsrolle für Tragseilzug am Auslegerkopf
Inventor: RODE NORBERT
IPC: B60M1/28
Filed: 2002-09-02
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung- eines Tragseils einer Oberleitung an einem Auslegerkopf
eines Fahrleitungsstützpuktes
während
eines Ziehens und Abspannens des Tragseils, dadurch gekennzeichnet,
dass das Tragseil im Bereich einer Tragseilklemme am Auslegerkopf über eine
oder mehrere in Zieh- und Abspannrichtung drehbare Führungsrollen
geführt
ist und die Führungsrollen
auf einer Bügelkonstruktion
angeordnet sind, die in eine Gewindebohrung der Tragseildrehklemme
eingeschraubbar ist.
Patent DE-10256092-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-Gaskonzentrationserfassungssystem
Inventor: HASEGAWA JUN
IPC: G01N27/407
Filed: 2002-12-02
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Brennkraftmaschinen-Gaskonzentrationserfassungssystems mit:  einem Gaskonzentrationssensor (100) der dualen Bauart mit einer Pumpzelle (110) zur Entnahme oder Aufnahme von Sauerstoff in Gas, das in eine Kammer eingeführt wird, einer Sensorzelle (130) zur Erfassung einer Konzentration von NO x  (Stickstoffoxiden) als eine spezifizierte Gaskomponente aus dem Gas, nachdem es durch die Pumpzelle (110) gelangt ist, und einer Überwachungszelle (120) zur Erfassung einer Konzentration von Sauerstoff, der in der Kammer verbleibt, wobei der Gaskonzentrationssensor (100) der dualen Bauart zum Halten der jeweiligen Zellen in einem aktiven Zustand auf der Grundlage eines Vorrichtungswiderstandswerts eines Elektrolyten eingerichtet ist, der die jeweiligen Zellen bildet,  einer Abgasreinigungseinheit (13, 14), die in einem Abgasdurchlass (12) einer Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist, zum Reinigen eines Abgases aus der Brennkraftmaschine (1) und  einer Gaskonzentrationserfassungseinheit (200) zur Erfassung eines Stroms, der durch die Sensorzelle (130) des Gaskonzentrationssensors (100) gelangt, der stromaufwärts oder stromabwärts von der Abgasreinigungseinheit...
Patent DE-10320385-B4 (DE)
Inventor: POSSELT MARTIN
IPC: B65D5/52
Filed: 2003-05-06
Granted: 2005-12-15
Abstract: An openable packaging for enclosing objects. A one-piece blank is folded into a packaging for enclosing objects, the packaging having two covers, each cover having at least one corner made of three wall elements joined to form a respective corner, the two corners overlapping when in the closed position to completely enclose the space in the package and lend stability to the package, and the two corners essentially retaining their shape when the package is opened. The three dimensional corner is formed via glued flaps.
Patent DE-10325937-B4 (DE)
Inventor: SCHMITT GUENTER
IPC: B66B7/06
Filed: 2003-06-07
Granted: 2005-06-23
Abstract: An elevator comprises a cable-driven car to which vertical guide rails are allocated. The cables are arranged on both sides of the car, each in a housing and acted upon by a common driving wheel.
Patent DE-10328882-B4 (DE)
Title: Verwendung einer biegsamen Welle als schlauchartige Einführvorrichtung
Inventor: EHRLINSPIEL MICHAEL
IPC: A61F2/915
Filed: 2003-06-26
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verwendung einer biegsamen Welle (28) als schlauchartige Einfuhrvorrichtung zum Einführen einer Metallelektrode und/oder einer Endoprothese und/oder eines Stents in ein Hohlorgan oder Lumen oder in einen Kanal eines lebenden Körpers, wobei die biegsame Welle (28) mit einer Vielzahl von aneinander angrenzenden Zellen (26) versehen ist, deren Wände (30) je aus Wandabschnitten ausgebildet sind, wobei bei mindestens einer Zelle (26) im Querschnitt betrachtet die Wand (30) in Umfangsrichtung abwechselnd aus jeweils einem konkaven Wandabschnitt (44, 46, 48) und einem benachbarten konvexen Wandabschnitt (50, 52, 54) ausgebildet ist.