baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009008511-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln der Stellung eines Kupplungsbetätigungskolbens
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: F15B15/28
Filed: 2009-02-11
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Stellung eines Nehmerzylinderkolbens (62), der mit einer Kupplung (2) wirkverbunden ist, wobei das Verfahren das Messen der Stellung des Nehmerzylinderkolbens (62), das Vergleichen der aktuellen Messung der Stellung des Nehmerzylinderkolbens (62) mit einem gespeicherten Wert von einer früheren Messung, das Setzen des gespeicherten Werts der Stellung auf den aktuellen gemessenen Wert, wenn der gemessene Wert niedriger als der gespeicherte Wert ist, und das Beibehalten des gespeicherten Werts, wenn der gemessene Wert nicht niedriger als der gespeicherte Wert ist, sowie das Addieren eines vorbestimmten Betrags zu dem gespeicherten Wert bei jedem Betreiben der Kupplung (2) und das Vergleichen des inkrementierten gespeicherten Werts mit der aktuellen Messung der Stellung des Nehmerzylinders (61) zum Kompensieren einer automatischen Anpassung der Kupplung (2) umfasst.
Patent DE-102009022828-B4 (DE)
Title: Fachwerkträger einschließlich eines unterspannten Trägers sowie ein zugehöriges Verfahren zur Herstellung
Inventor: HEIDUSCHKE ANDREAS DR
IPC: E04B1/58
Filed: 2009-05-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Fachwerkträger einschließlich eines unterspannten Trägers, mit folgenden Merkmalen – mit zumindest einer Druckstrebe (7) aus Holz, – mit zumindest einer Zugstrebe (11) aus Holz, Stahl oder Eisen, die mit einem Ober- und/oder Untergurt (3, 5) aus Holz über eine Knotenverbindung (9) verbunden ist, – in dem Ober- und/oder Untergurt (3, 5) ist eine Ausnehmung (A) im Holz eingearbeitet, – die Ausnehmung (A) weist eine Einführöffnung (E) auf der Anschlussseite (3c) der Druck- und Zugstrebe (7, 11) auf, – die Ausnehmung (A) ist so in den Ober- und/oder Untergurt (3, 5) eingearbeitet, dass die Ausnehmung (A) eine Breite (B) aufweist, die kleiner ist als die Breite des Ober- oder Untergurtes (3, 5), so dass anschließend an die Ausnehmung (A) quer zur Druck- und/oder Zugbelastung jeweils ein Materialabschnitt (M) unter Ausbildung einer durchlaufenden Seitenwand (3a) an dem Ober- oder Untergurt (3, 5) ausgebildet ist, – in diese Ausnehmung (A) greift die Druck- und die Zugstrebe (7, 11) ein, – die Ausnehmung (A) ist mit ausgehärtetem Vergussmaterial unter Bildung des Druckknotens (9) befüllt, – die Zugstrebe (11) ist mit einem Zuganker versehen, welcher sich in der Ausnehmung (A) befindet und an dessen Ende ein Ankerelement (17) angeschraubt oder angeschweißt ist, das als Ankerplatte oder Ankerwinkel ausgebildet ist, wodurch die Zugstrebe (11) in der mit ausgehärtetem Vergussmaterial befüllten Ausnehmung (A) rückverankert angebunden ist, – der Druckstab ist dabei in der mit ausgehärtetem Vergussmaterial befüllten Ausnehmung (A) über das Vergussmaterial schubsteif an den Ober- und/oder Untergurt (3, 5) angebunden.
Patent DE-102009028232-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung, Radarvorrichtung, Fahrzeug und Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: KISHIDA MASAYUKI
IPC: G01S13/42
Filed: 2009-08-04
Granted: 2016-03-31
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung (14) für einen Radar-Sendeempfänger (30), der konfiguriert ist, um ein reflektiertes Signal zu empfangen, das durch ein Zielobjekt als Reaktion auf ein frequenzmoduliertes Sendesignal erzeugt wird, und um ein Schwebungssignal mit einer Frequenzdifferenz zwischen dem Sendesignal und einem Empfangssignal zu erzeugen, mit:  einer Azimutwinkel-Erfassungseinheit (14a), die konfiguriert ist, um einen Azimutwinkel des Zielobjekts auf Grundlage eines Spitzensignals in einem Frequenzspektrum des Schwebungssignals zu erfassen;  einer Spitzensignal-Extraktionseinheit (14b), die konfiguriert ist, um eine Extraktion eines Spitzensignals zu priorisieren, so dass ausnahmslos ein Spitzensignal extrahiert wird, das einem vorbestimmten Azimutwinkelbereich und einem vorbestimmten relativen Entfernungsbereich des Zielobjekts entspricht; und  einer Zielobjekt-Erfassungseinheit (14c), die konfiguriert ist, um das Zielobjekt aus dem extrahierten Spitzensignal zu erfassen.
Patent DE-102009037107-B4 (DE)
Title: Abgepacktes Fertiggericht und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DORNSEIFER PETER
IPC: B65D77/20
Filed: 2009-08-11
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen von abgepackten Fertiggerichten in einem tellerförmigen Behälter (1), der verschlossen ist durch eine auf einem äußeren Rand ), dadurch gekennzeichnet, dass a) ein Innenraum (3) des Behälters (1) durch vom Boden aufragende Trennstege (4a, b) in einzelne Abteile (5a, b) unterteilt ist, und die Trennstege (4a, b) niedriger sind als der äußere Rand (6) des Behälters (1), b) das Aufsiegeln der Siegelfolie (2) mit immer einem gleichen Siegelwerkzeug (7) mit ebener Unterseite (7a) nur auf dem äußeren Rand (6) erfolgt unabhängig von dem Vorhandensein, der Anzahl und Lage der Trennstege (4a, b) sowie der äußeren Kontur und Größe des Behälters (1), c) nach dem Auflegen der Siegelfolie (2) auf dem Behälter (1) die Siegelfolie (2) dicht an die Trennstege (4a, b), insbesondere auch an die Oberseite der Produkte (8a, b) angelegt wird, d) erst danach die...
Patent DE-102009043588-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz von Bauteilen vor Schwingungen
Inventor: KIESEWETTER OLAF DR
IPC: F16F15/03
Filed: 2009-09-30
Granted: 2012-08-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schutz von Bauteilen (2) vor Schwingungen, umfassend ein Gehäuse (1.2) und ein in dem Gehäuse angeordnetes Halteelement (1.1), mittels welchem das Bauteil (2) elastisch gelagert und gehaltert ist, wobei an dem Bauteil (2) eine erste elektrische Spule (1.5) oder ein erster Permanentmagnet und an dem Gehäuse ein zweiter Permanentmagnet (1.6) oder eine zweite elektrische Spule derart angeordnet sind, dass eine Schwingung des Bauteils (2) in dem Gehäuse (1.2) zumindest verringerbar und anhand der Schwingung elektrische Energie erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (2) einen Sensor (2.1) umfasst, der durch eine Membran (1.3) in einen Gasführungskanal (G) ragt, durch welchen ein Gas aus einer Umgebung der Vorrichtung (1) leitbar ist.
Patent DE-102009057570-B4 (DE)
Title: Abzugsmechanismus für eine Handfeuerwaffe
Inventor: KNEPPLER MATHIAS
IPC: F41A19/24
Filed: 2009-12-09
Granted: 2013-08-08
Abstract: Abzugsmechanismus für eine Handfeuerwaffe, insbesondere ein Repetiergewehr, mit einem um eine Achse (1) drehbaren Abzugsstollen (2) zur Halterung bzw. Freigabe einer verschiebbaren Schlagbolzenanordnung (3) und einem dem Abzugsstollen (2) zugeordneten Rasthebel (5), der mit einem um eine Abzugsachse (6) drehbaren Abzug (7) in Verbindung steht und eine Rast (24) zum Eingriff mit einer Gegenrast (25) des Abzugsstollens (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Abzugsstollen (2) eine durch die Schlagbolzenanordnung (3) betätigbare Rückstellnase (15) und eine Steuerfläche (27) zum Eingriff mit einer entsprechenden Rückstellfläche (26) am Rasthebel (5) für eine federunabhängige Zwangsrückstellung des Abzugsstollens (2) und des Rasthebels (5) vorgesehen sind.
Patent DE-102009060313-B4 (DE)
Title: Ladeanzeigevorrichtung für Elektrofahrzeuge
Inventor: NISHIMURA HISASHI
IPC: B60L3/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2019-03-21
Abstract: Eine Ladeanzeigevorrichtung für ein Elektrofahrzeug, das durch Betreiben eines Motors unter Verwendung einer Batterie als Leistungsquelle angetrieben wird, weist eine Meßgeräteanordnung und Ladezustandsanzeigeeinrichtung auf. Die Meßgeräteanordnung ist zum Anzeigen einer Geschwindigkeit des Elektrofahrzeugs imstande. Die Ladezustandsanzeigeeinrichtung ist an der Meßgeräteanordnung vorgesehen. Die Ladezustandsanzeigeeinrichtung ist konfiguriert, einen Ladezustand der Batterie anzuzeigen und einen Helligkeitspegel davon aus mehreren Helligkeitspegeln einzustellen. Die Ladezustandsanzeigeeinrichtung ist konfiguriert, den Ladezustand der Batterie bei einem niedrigsten Helligkeitspegel der Helligkeitspegel anzuzeigen, wenn die Batterie beginnt, geladen zu werden.
Patent DE-102010001952-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für einen offenen Anschluss und Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAWAKI HIDEO
IPC: H03K17/18
Filed: 2010-02-15
Granted: 2019-04-25
Abstract: Erfassungsvorrichtung (10) für einen offenen Anschluss, die einen offenen Anschluss (20) und eine Erholung von dem offenen Anschluss (20) erfasst, mit:
 einem Transistor (Q1), dem ein Basisstrom von einer Stromquelle (30A) zugeführt wird, in der sich ein Stromzufuhrbetrag entsprechend einer Erhöhung bei einer externen Impedanz des Anschlusses verringert;
 einer Diode (D1), die eine Entladung einer Basisladung des Transistors (Q1) beschränkt; und
 einer Ausgabeschaltung (Q2), die ein Ausgabesignal in Koordination mit einem Ein-/ Ausschalten des Transistors ausgibt,
 wobei die Diode (D1) derart angeordnet ist, dass
 bei Auftreten eines offenen Anschlusses (20) ein Ausschalten des Transistors (Q1) verzögert wird,
 bei Auftreten einer Erholung von einem offenen Anschluss (20) ein Einschalten des Transistors (Q1) rasch erfolgt, und
 eine Zeit von dem Zeitpunkt einer Erholung von einem offenen Anschluss (20) bis zu dem Zeitpunkt einer Erfassung der Erholung kürzer ist, als eine Zeit von dem Zeitpunkt eines Auftretens eines offenen Anschlusses (20) bis zu dem Zeitpunkt einer Erfassung des offenen Anschlusses (20).
Patent DE-102010026434-B4 (DE)
Title: Mammographiegerät und Mammographieverfahren
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2010-07-08
Granted: 2019-02-21
Abstract: Mammographiegerät (1), mit:
 - einer Mehrzahl von Röntgenquellen (8, 8a, 8b, 8c, 8d, 8f, 8g) zum Abgeben von Röntgenstrahlung; und
 - einem Röntgendetektor (6) mit einer Mehrzahl von Pixeln;
 wobei das Mammographiegerät (1) so ausgestaltet ist, dass die Röntgenstrahlung an einer Mehrzahl von Positionen (10) in das Brustgewebe einer Patientin abgegeben wird, und die Röntgenstrahlung durch den Röntgendetektor (6) erfasst wird, nachdem sie das Brustgewebe passiert hat,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Positionen (10) einen unterschiedlichen Abstand von der Achse von Schulter zu Schulter der Patientin aufweisen und eine Mehrzahl von Positionen (10) in einer zur Achse von Schulter zu Schulter parallelen Linie angeordnet ist und eine Mehrzahl von Positionen auf einer zur Achse von Schulter zu Schulter senkrechten Linie angeordnet ist.
Patent DE-102010034435-B4 (DE)
Title: Ölergänzungs- und Nachfüllölfilter und Verwendungsverfahren
Inventor: SACHDEV ANIL K
IPC: F01M11/03
Filed: 2010-08-16
Granted: 2014-11-06
Abstract: Ölfilter- und Öl-Additivstoffabgabevorrichtung für einen Verbrennungsmotor in einem Fahrzeug, wobei der Fahrzeugmotor ein Kreislaufsystem zur Schaffung eines kontinuierlichen Schmierfluidstroms zu den Motorbestandteilen umfasst, wobei das Schmiermittel ein Grundöl und zumindest einen Additivstoff für ein Schmierleistungsvermögen umfasst, wobei der Additivstoff während des Motorbetriebs allmählich aufgebraucht wird; wobei der Motor zusätzlich zumindest einen Sensor umfasst, der in der Lage ist, Messungen vorzunehmen, welche repräsentativ für den Ölzustand und den Additivstoffverbrauch sind; wobei das Fahrzeug einen Computer umfasst, der funktional mit dem Sensor in Verbindung steht und in der Lage ist, Sensormesswerte zu verarbeiten, um die aktuelle Konzentration an Grundöl-Additivstoffen zu erfassen; wobei die Ölfilter- und Öl-Additivstoffabgabevorrichtung zum Zweck der Aufnahme des Hauptstroms des umgewälzten Schmiermittels während des Motorbetriebs an dem Motor befestigbar ist und umfasst: ein Gehäuse mit einer Koppeleinheit zur Anbringung an dem Motor, wobei die Koppeleinheit einen Schmiermitteleingang und zumindest zwei Schmiermittelauslässe aufweist; ein Ölfiltriersystem, das Öl von einem Schmiermitteleingang aufnimmt und Öl aus den Schmiermittelausgängen abgibt; einen mit dem Schmiermittelstrom in der Vorrichtung in Verbindung stehenden Speicher für zumindest einen Schmieröl-Additivstoff; und einen Abgabemechanismus, um eine Additivstoffmenge von dem Speicher in den Schmiermittelstrom zu befördern, wobei der Computer funktional mit der Ölfilter- und Öl-Additivstoffabgabevorrichtung in Verbindung steht, um die Abgabe von zumindest einem Additivstoff in das die Ölfilter- und Öl-Additivstoffabgabevorrichtung durchströmende Schmiermittel hinein zu initiieren.
Patent DE-102010036303-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit liegend angeordneten Zylinderbänken und Abgasturbolader
Inventor: MAIER FRANK
IPC: F02B75/24
Filed: 2010-07-08
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verbrennungsmotor (1) mit einem Kurbelgehäuse (4) und einer von diesem aufgenommenen Kurbelwelle (8), sowie mit mindestens einem Abgasturbolader (10) mit Abgasturboladerwelle (12), wobei der mindestens eine Abgasturbolader (10) oberhalb des Kurbelgehäuses (4) angeordnet ist, wobei die Achse der Abgasturboladerwelle (12) liegend und um einen Winkel zur Kurbelwellenachse (5) orientiert angeordnet ist, wobei der Winkel zwischen 75° und 105° oder zwischen 80° und 100° liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrennungsmotor (1)liegend angeordnete Zylinderbänke (2, 3) aufweist, die auf abgewandten Seiten des die Kurbelwelle (8) aufnehmenden Kurbelgehäuses (4) angeordnet sind, sowie dem Verbrennungsmotor (1) eine Abgasreinigungseinrichtung (11) zugeordnet ist, die neben dem mindestens einen Abgabsturbolader (10) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Abgasturbolader (10), bezogen auf eine vertikal durch die Kurbelwellenachse (5) verlaufende Ebene, neben dieser Ebene und die Abgasreinigungseinrichtung (11) neben dieser Ebene, auf der anderen Seite der Ebene als der Abgasturbolader (10), angeordnet ist.
Patent DE-102010039698-B4 (DE)
Title: Übergangsadapter
IPC: A61F2/60
Filed: 2010-08-24
Granted: 2013-10-17
Abstract: Adapter zum Ankoppeln eines extrakorporalen orthopädischen Kniegelenks an ein starres transkutanes Implantat, welches intrakorporal in einem Femurstumpf verankerbar ist, mit einem ersten Koppelungsteil (1) zur Verbindung mit dem transkutanen Implantat und einem zweiten Koppelungsteil (2) zur Verbindung mit dem Kniegelenk, wobei das zweite Koppelungsteil (2) mit dem ersten Koppelungsteil (1) mittels einer drehmomentgeschalteten Sicherheitskupplung lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitskupplung als Sperrkörperkupplung (4, 7, 11) ausgeführt ist, deren austauschbare Sperrkörper (4) aus hochverdichtetem Polyethylen, Polypropylen, PVC oder PTFE bestehen und deren Grenztorsionsmoment, ab dessen Überschreiten die Kupplung durchrutscht, voreinstellbar ist durch die Materialauswahl, Formgebung und/oder durch die Anordnung und Anzahl der verwendeten Sperrkörper (4) im Bereich von 40 bis 80 Nm.
Patent DE-102010040441-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKATA KAZUNARI
IPC: H01L21/306
Filed: 2010-09-08
Granted: 2018-03-22
Abstract: Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung, das die Schritte aufweist:  Ausbilden eines Schutzfilms (3) auf einer ersten Hauptoberfläche (1a) eines Halbleitersubstrats (1), bei dem die erste Hauptoberfläche (1a) und eine zweite Hauptoberfläche (1b) einander gegenüber liegen, wobei der Schutzfilm (3) eine vorbestimmte Breite ausgehend von einem äußeren peripheren Endabschnitt des Halbleitersubstrats (1) nach innen zu hat, und sich entlang des äußeren peripheren Abschnitts erstreckt;  Ausbilden einer äußeren peripheren Endfläche (1c) orthogonal zu der ersten Hauptoberfläche (1a) und der zweiten Hauptoberfläche (1b), durch Schleifen des äußeren peripheren Endabschnitts des Halbleitersubstrats (1);  Reduzieren einer Dicke des Halbleitersubstrats (1) auf eine vorbestimmte Dicke durch Schleifen der zweiten Hauptoberfläche (1b) des Halbleitersubstrats (1); und  Ätzen der geschliffenen zweiten Hauptoberfläche (1b) durch Aufbringen einer vorbestimmten chemischen Lösung (11) auf die zweite Hauptoberfläche (1b), während das Halbleitersubstrat (1) mit der nach oben gerichteten zweiten Hauptoberfläche (1b) gedreht wird.
Patent DE-102010044302-B4 (DE)
Title: Fahrgriff für ein Gartengerät und Gartengerät
Inventor: FILIPPO ANTONIO DE
IPC: A01D34/82
Filed: 2010-09-03
Granted: 2014-12-11
Abstract: Fahrgriff für ein Gartengerät (1), aufweisend: 1.1. einen quer zur Fahrtrichtung des Gartengerätes (1) verlaufenden Querholm (3), der mit dem Gartengerät (1) verbunden ist, 1.2. und mindestens einem schwenkbaren Bedienhebel (4, 4.1, 4.2), welcher zumindest teilweise parallel zum Querholm (3) verläuft, wobei der Bedienhebel (4, 4.1, 4.2) in einer seiner Stellungen über eine Strecke am Querholm (3) anliegt und dort einen Griffbereich zum Bedienen des Gartengerätes (1) aufweist, 1.3. der Querholm (3) eine äußere Querschnittskontur – bezüglich eines Schnittes in Fahrtrichtung des Gartengerätes (1) und senkrecht zum Querholm (3) – aufweist, die zumindest auf der Seite des mindestens einen Bedienhebels (4, 4.1, 4.2) konvex verläuft, 1.4. der mindestens eine Bedienhebel (4, 4.1, 4.2) eine Querschnittskontur – bezüglich eines Schnittes in Fahrtrichtung des Gartengerätes (1) und senkrecht zum Querholm (3) – aufweist, welche auf der zum Querholm (3) zugewandten Seite und auf der vom Querholm (3) abgewandten Seite jeweils eine Krümmung aufweist, die vom Querholm (3) weg gerichtet sind, 1.5. die Querschnittskontur des Bedienhebels (4, 4.1, 4.2) eine längere Höhe (h) und eine kürzere Breite (b) aufweist, die Querschnittskontur des Querholms (3) eine parallel zum angelegten mindestens einen Bedienhebel (4, 4.1, 4.2) verlaufende Höhe aufweist, wobei der Bedienhebel (4, 4.1, 4.2) zumindest im Griffbereich einerseits den Holmquerschnitt bezüglich seiner Höhe nicht überragt und andererseits höher als die halbe Höhe des Querholms (3) reicht, dadurch gekennzeichnet, dass: 1.6. der Querholm (3) aus einem innen liegenden Rohr (3.1) und einem darum angeordneten Kunststoff- oder Gummielement (3.2) besteht, und 1.7. die äußere Querschnittskontur des Rohres (3.1) mindestens einen kleineren Krümmungsradius aufweist als die äußere Querschnittskontur des umgebenden Kunststoff- oder Gummielementes (3.2).
Patent DE-102010049208-B4 (DE)
Title: Münzzähl- und Sortiermaschine
Inventor: GEHRIG RALF
IPC: G07D3/06
Filed: 2010-10-21
Granted: 2014-05-22
Abstract: Münzzähl- und Sortiermaschine, bestehend aus – einer horizontalen, drehbaren Förderscheibe 1, die konzentrisch unterhalb eines vertikal ausgerichteten Hohlzylindersegmentes 2 angeordnet ist, – in das Münzen 3 einfüllbar sind und – einem drehbaren, mit elastischen Fingern versehenen Teller 4, der konzentrisch zu einer – horizontalen Sortierstrecke 5 angeordnet ist, – welche etwa als ein Ringsegment 51 geformt ist, – das an seiner Unterseite mit einer horizontalen Sortierfläche 52 verschlossen ist, in die – mehrere Sortieröffnungen 53 eingebracht sind, deren Abmessungen auf die Größe der damit auszusortierenden Münzen 3 abgestimmt sind, wobei – die Oberfläche der Förderscheibe 1 mit der Sortierfläche 52 fluchtet und – die Förderscheibe 1 in die Sortierfläche 52 hineinragt, die an dieser Stelle einen zur Förderscheibe 1 komplementären Ausschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die elastischen Finger Bürsten sind, – der Bürstenteller 4 – eine randständige Förderbürstenreihe 41 trägt, die wenigstens die Förderscheibe 1 bestreicht und – eine dazu beabstandete, konzentrische Sortierbürstenreihe 42 aufweist, die auf die Sortierfläche 52 beschränkt ist.
Patent DE-102010064686-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Resonatorstrukturen mit Temperaturkompensation
Inventor: GRANNEN KEVIN J
IPC: H03H9/17
Filed: 2010-06-28
Granted: 2024-01-18
Abstract: Ein elektrischer Resonator (100), der aufweist:ein Substrat (101);einen Hohlraum (106) in dem Substrat (101), undeinen Resonatortapel, der hängend über dem Hohlraum (106) gehalten ist und aufweist:eine erste Elektrode (102); eine zweite Elektrode (105), eine piezoelektrische Schicht (103); und eine Temperaturkompensationsschicht (104), die Borsilikatglas (BSG) aufweist, das eine Konzentration von Bor im Bereich von ungefähr 0,1 % bis 5,0 % Atommassenprozent oder Gewichtsprozent aufweist.
Patent DE-102011004752-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsschaltung und Verfahren
Inventor: FRIEDRICH DIRK
IPC: H04B1/04
Filed: 2011-02-25
Granted: 2021-10-28
Abstract: Signalverarbeitungsschaltung (100a, 100c, 200a, 400) zum Bereitstellen eines modulierten analogen Sendesignals (101) basierend auf einem digitalen Sendedatensignal (103);dadurch gekennzeichnet, dassdie Signalverarbeitungsschaltung (100a, 100c, 200a, 400) ausgebildet ist, um eine Sendeleistung des modulierten analogen Sendesignals (101) zu erfassen;die Signalverarbeitungsschaltung (100a, 100c, 200a, 400) ausgebildet ist, um eine Auflösung bei der Bereitstellung des modulierten analogen Sendesignals (101) in Abhängigkeit von der erfassten Sendeleistung zu variieren; unddie Signalverarbeitungsschaltung (100a, 100c, 200a, 400) ausgebildet ist, um in einem vorgegebenen unteren Sendeleistungsbereich des modulierten analogen Sendesignals (101) mit einer Abnahme der Sendeleistung des modulierten analogen Sendesignals (101) eine Bitbreite eines digitalen Signalverarbeitungsteils (401) der Signalverarbeitungsschaltung (400) zu reduzieren, derart, dass eine Verlaufskurve (605) der spektralen Maske (SEM) der Signalverarbeitungsschaltung (400) zumindest in dem unteren Sendeleistungsbereich unterhalb einer Anforderungskurve (601) für die spektrale Maske liegt
Patent DE-102011051686-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: SCHALL HANS-CHRISTIAN
IPC: F21V15/04
Filed: 2011-07-08
Granted: 2018-08-16
Abstract: Scheinwerfer (10) für ein Fahrzeug (100), aufweisend ein Gehäuse (20) und eine Abschlussscheibe (30), die gemeinsam einen Innenraum (40) des Scheinwerfers (10) abschließen, und zumindest eine Stützrippe (50), die sich außerhalb des Innenraums (40) befindet und mit der Abschlussscheibe (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stützrippe (50) ein Abstützelement (60) vorhanden ist, das zumindest einen Abstützabschnitt (62) aufweist, auf dem ein Karosserieteil (110) des Fahrzeugs (100) abstützbar ist wobei der Abstützabschnitt (62) relativ zur Stützrippe (50) entlang eines Pufferwegs (P) auf der Stützrippe (50) verschiebbar ist.
Patent DE-102011057187-B4 (DE)
Title: Stereoskopische Bildanzeigevorrichtung und Verfahren zum Einstellen eines stereoskopischen Bildes derselben
Inventor: BAEK HEUMEIL
IPC: H04N13/128
Filed: 2011-12-30
Granted: 2022-03-24
Abstract: Stereoskopische Bildanzeigevorrichtung umfassend:- eine ROI- und Tiefenkarten-Extraktionseinheit (12, 13; 52; 62), die ausgelegt ist, um einen interessierenden Bereich (ROI) und eine Tiefenkarte (DM) von einem 3D-Eingangsbild zu extrahieren;- eine Berechnungseinheit (14; 54; 64) ausgelegt zum aufeinander Abbilden des extrahierten ROI und der extrahierten Tiefenkarte (DM) und zum Extrahieren einer Tiefenkarte (DM) des extrahierten ROI und Berechnen einer durchschnittlichen Tiefe (AD(ROI)) der Tiefenkarte (DM) des ROI,- eine Tiefenkarten-Einstellungseinheit (15; 55; 65), die ausgelegt ist, um die durchschnittliche Tiefe (AD(ROI)) der Tiefenkarte (DM) des ROI in einen Bildschirmtiefenwert einer Anzeigetafel zu wandeln, um die Tiefenwerte des 3D-Eingangsbildes in eine Verschieberichtung der durchschnittlichen Tiefe (AD(ROI)) um einen verschobenen Betrag der durchschnittlichen Tiefe (AD(ROI)) der Tiefenkarte (DM) des ROI zu verschieben, und um eine Tiefenkarte (DM') des 3D-Eingangsbildes einzustellen;- eine Links-/Rechtsaugenbild-Erzeugungseinheit (16; 56; 66), die ausgelegt ist, um Linksaugenbilddaten (L) und Rechtsaugenbilddaten (R') basierend auf der Tiefenkarte (DM') zu erzeugen, die durch die Tiefenkarten-Erzeugungseinheit (15; 55; 65) eingestellt wird; und- einen Anzeigetafeltreiber, der ausgelegt ist, um die Linksaugenbilddaten (L) und die Rechtsaugenbilddaten (R'), die von der Links-/Rechtsaugenbild-Erzeugungseinheit (16; 56; 66) empfangen werden, auf der Anzeigetafel anzuzeigen.