baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014013125-B3 (DE)
Title: Schälkopf zum Innenschälen von kreisrunden Bohrungen
Inventor: Löschner Ralf
IPC: B23D79/04
Filed: 2014-08-30
Granted: 2015-12-24
Abstract: Gezeigt ist ein Schälkopf (1) zum Innenschälen von kreisrunden Bohrungen (2) mit einem Gehäuse (3) mit mindestens zwei Schälmessern (4, 5), die in radialer Richtung in dem Gehäuse (3) des Schälkopfes (1) verstellbar sind, deren Halter (6, 7, 8) in radial ausgerichteten, prismatischen Ausnehmungen (9, 10, 11) im Gehäuse (3) geführt sind und mit einem Stellschieber (12) für die Messerhalter (6, 7, 8). Dieser ist im Gehäuse (3) in Achsrichtung (13) des Schälkopfes (1) verschiebbar. Er hat prismatische Umfangsabschnitte (14, 15, 16), die im Gehäuse (3) in Längsrichtung (13) geführt und radial abgestützt sind. Die Umfangsabschnitte (14, 15, 16) sind mit mindestens zwei umfangsoffenen Längsschlitzen (18, 19, 20) für die Messerhalter (6, 7, 8) versehen. Die Messerhalter (6, 7, 8) weisen zur Längsachse (13) des Schälkopfes (1) in winkliger Anordnung stehende Gleitbahnen (21, 22. 23) für die Messerhalter (6, 7, 8) auf, wobei die Abstützung des Stellschiebers (12) am Gehäuse (3) und die rückseitige Abstützung der Messerhalter (6, 7, 8) am Stellschieber (12) in der gleichen Querebene (24) zur Schälkopf-Längsachse (13) erfolgen.
Patent DE-102016015874-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einem aktiven Fahrerassistenzsystem
Inventor: KOCK HANS-OTTO
IPC: B60R22/19
Filed: 2016-08-12
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Sicherheitsgurteinrichtung (4) eines Kraftfahrzeuges mit einem aktiven Fahrerassistenzsystem (12) mit
 -einem Sicherheitsgurt (24), und
 -einer auf den Sicherheitsgurt (24) einwirkenden Antriebseinrichtung (7), welche bei einer Aktivierung die über den Sicherheitsgurt (24) auf einen Insassen (1) ausgeübte Rückhaltekraft aktiv verändert, wobei
 -die Antriebseinrichtung (7) zur Verringerung der über den Sicherheitsgurt (4) auf den Insassen (1) ausgeübten Rückhaltekraft angesteuert wird, wenn das aktive Fahrerassistenzsystem (12) wenigstens eine von dem Insassen (1) auszuübende Steuerfunktion des Kraftfahrzeuges übernimmt, dadurch gekennzeichnet, dass
 -die Antriebseinrichtung (7) zur Erhöhung der über den Sicherheitsgurt (4) auf den Insassen (1) ausgeübten Rückhaltekraft angesteuert wird, wenn das aktive Fahrerassistenzsystem (12) wenigstens eine von dem Insassen (1) auszuübende Steuerfunktion des Kraftfahrzeuges an den Insassen übergibt, wobei
 -die Antriebseinrichtung (7) zu einer pulsierenden Erhöhung der Rückhaltekraft angesteuert wird.
Patent DE-102017106756-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Aufbereiten von Rähmchen
Inventor: WOHLRABE MIRKO
IPC: A01K59/06
Filed: 2017-03-29
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausschmelzen von Wabenbau aus Rähmchen, vorzugsweise mittels Dampf. Um Rähmchen schonend ohne gesundheitliche Gefahr für den Imker bei verringertem Arbeitsanfall aufzuarbeiten und einer erneuten Verwendung zuzuführen, wird vorgeschlagen, dass die Rähmchen nach dem Ausschmelzen durch ein Laugenbad, vorzugsweise einem Tauchbad, geführt werden und/oder mittels Heißwasser gespült werden. Eine Anlage (1) zur Durchführung des Verfahrens weist zusätzlich zu einer Ausschmelzstation (3) ein Laugenbad (4) auf, das vorzugsweise als Tauchbad (5) ausgebildet ist, und eine Spülstation (6) aufweist, die vorzugsweise mittels eines Stetigförderers (7), insbesondere eines Kettenförderers (8), miteinander verkettet sind, um die Rähmchen (2) durch die Stationen zu fördern.
Patent DE-102018101802-B3 (DE)
Title: Aschebehälter
Inventor: LAHCEN SADIK
IPC: F23J1/02
Filed: 2018-01-26
Granted: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aschebehälter, umfassend einen Aschekasten (1) mit einer ersten verschließbaren Öffnung (1.1) zur Zuführung von Asche in den Aschekasten (1) und mit einer zweiten, mit einem Deckelelement (2) verschließbaren Öffnung (1.2) zum Abführen der Asche aus dem Aschekasten (1). Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Aschekasten (1) mit einem auch eine Zu- und Abfuhröffnung (3.1, 3.2) für Asche aufweisenden Zusatzaschekasten (3) verbindbar und das Deckelelement (2) auch zum Verschließen der Abfuhröffnung (3.2) des Zusatzaschekastens (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102018103634-B3 (DE)
Title: Medienfiltrationsvorrichtung und Verfahren zur Medienfiltration
Inventor: PFLANZ KARL
IPC: B01D39/08
Filed: 2018-02-19
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medienfiltrationsvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Medienfiltration mit einem vorkonfektionierten Aufbereitungsbehälter (2), der einen Zufluss (3) für ein Lösungsmittel (30) und einen Abfluss (4) für eine Lösung (31) aufweist, wobei zwischen dem Zufluss (3) und dem Abfluss (4) eine Aufbereitungskammer (5) mit einem aufzulösenden Medium (29) angeordnet ist, wobei der Aufbereitungsbehälter (2) einen Filter (22) aufweist, und wobei mindestens ein mit dem Zufluss (3) in Verbindung stehender Mischarm (6, 7) mit mindestens einer an seinem freien Ende (17, 18) angeordneten Mischdüse (19, 20) zur Erzeugung eines gerichteten Lösungsmittelstrahles in das aufzulösende Medium (29) in der Aufbereitungskammer (5) hineinragt, wobei der Aufbereitungsbehälter (2) ein Bodenteil (10) und ein Deckelteil (8) aufweist, zwischen denen die Aufbereitungskammer (5) angeordnet ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (22) als ein Sterilfilter ausgebildet ist, dass der Filter (22) auf seiner dem Abfluss (4) zugewandten Filtratseite einen umlaufenden Außenrand (23) aufweist, mit dem er auf einem umlaufenden Auflagerand (37) des Bodenteiles (10) des Aufbereitungsbehälters (2) aufliegt und mit diesem fest verbunden ist, und dass zwischen der Filtratseite (38) des Filters (22) und dem im Bodenteil (10) angeordneten Abfluss (4) ein sterilisierter Filtratraum (39) gebildet ist.
Patent DE-102018109394-B3 (DE)
Title: Zentriereinheit für einen Geberzylinder
Inventor: GODEFROY ALBAN
IPC: F15B7/08
Filed: 2018-04-19
Granted: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentriereinheit (1) für einen Geberzylinder einer Fahrzeugkupplung oder einer Bremseinrichtung, wobei die Zentriereinheit (1) zwei Teile umfasst, die miteinander verbindbar sind, um eine bestimmbare Hubhöhe eines Geberzylinders einzustellen, wobei die zwei Teile als Basisteil (2) und als Hubeinstellteil (6) ausgebildet sind, aufweisend:- einen Basisteil (2) mit einem ersten (3) und einem zweiten Ende (4),- wobei das erste Ende (3) zur Befestigung an einem Geberzylinder ausgebildet ist, und- wobei das zweite Ende (4) eine Aufnahme (5) zum Anordnen unterschiedlicher Hubeinstellteile (6) aufweist, mit deren Hilfe die Hubhöhe eines Geberzylinders einstellbar ist.
Patent DE-102018111368-B3 (DE)
Title: Werkstückhalter, Messvorrichtung und Messverfahren zum Messen eines Werkstücks
Inventor: BEINEMANN MARTIN
IPC: G01B21/30
Filed: 2018-05-14
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückhalter (35) sowie eine Messvorrichtung (20) und ein Verfahren zur Durchführung einer Messung unter Verwendung des Werkstückhalters (35). Der Werkstückhalter (35) ist dazu eingerichtet, ein Werkstück (24), mit zwei entgegengesetzt angeordneten zu messenden Werkstückoberflächen (24a, 24b) derart zu halten, dass beide Werkstückoberflächen (24a, 24b) durch eine bewegbare Tasteinheit (26) zugänglich sind und daher in einer Aufspannung des Werkstücks (24) gemessen werden können. Hierzu weist der Werkstückträger (35) einen Träger (36) und einen Haltekörper (39) auf. Der Haltekörper (39) hat ein vom Träger (36) abgewandtes Halteende (41) mit wenigstens einer Haltefläche (42, 43), an der das Werkstück (24) gehalten wird. In dem Haltekörper (39) ist ein Freiraum (47) gebildet, der bei gehaltenem Werkstück (24) an die dem Träger zugeordnete Werkstückoberfläche (24b) angrenzt und daher die Werkstückoberfläche (24b) zum Messen bzw. Antasten zugänglich macht. Die Zugänglichkeit für die Tasteinheit (26) ist über einen sich schräg oder rechtwinklig zur Längsachse (L) des Werkstückträgers (35) erstreckenden Querkanal (49) gewährleistet.
Patent DE-102019135700-B3 (DE)
Title: Ständer zum Aufspannen von mast- oder stabförmigen Teilen mit verstärkter Spanneinrichtungsaufnahme
Inventor: BECKERS HANS-WALTER
IPC: F16M11/20
Filed: 2019-12-23
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Ständer (1) zum Aufspannen von mast- oder stabförmigen Teilen, insbesondere von Christbäumen, der durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:- der Ständer (1) weist ein Stabilisierungsbauteil (80) auf, das aus einem zweiten Werkstoff gebildet ist, der eine größere Festigkeit als ein erster Werkstoff aufweist, aus dem eine einen Aufnahmeraum (30) bildenden Wandstruktur (20) des Ständers (1) gebildet ist;- das Stabilisierungsbauteil (80) weist zumindest eine Durchgangsöffnung (81, 82) auf, durch die eine Führungseinrichtung (70) hindurchgeführt ist;- die Führungseinrichtung (70) ist mit einer Bodenplatte (10) des Ständers (1) verbunden, sodass das Stabilisierungsbauteil (80) mit der Bodenplatte (10) mittels der Führungseinrichtung (70) unverrückbar verbunden ist; und- die Spanneinrichtung (60) steht mit dem Stabilisierungsbauteil (80) in unmittelbaren Kontakt.
Patent DE-102019219609-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Temperaturerfassungseinrichtung in einem Getränkeautomaten
Inventor: BERGNER MARTIN
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-12-13
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung zumindest einer Temperaturerfassungseinrichtung (3) in einem Getränkeautomaten (1), insbesondere in einem Kaffeevollautomaten (2), bei dem Wasser (5) in einer Heizeinrichtung (4) des Getränkeautomaten (1) auf eine Siedetemperatur T Ist  erhitzt und ein Umgebungsluftdruck am Getränkeautomaten (1) ermittelt oder angesetzt und daraus eine Soll-Siedetemperatur T Soll  ermittelt wird, und bei dem über die zu kalibrierende Temperaturerfassungseinrichtung (3) die Siedetemperatur T lst  zumindest an oder in der Heizeinrichtung (4) erfasst und mit der Soll-Siedetemperatur T Soll  verglichen wird, und bei dem eine Differenz ΔT = T Soll  - T Ist  ermittelt wird und anhand dieser die Temperaturerfassungseinrichtung (3) kalibriert wird.
 Hierdurch kann vergleichsweise einfach und kostengünstig eine komplette Temperaturmesskette im Getränkeautomaten (1) kalibriert werden.
Patent DE-102020003689-B3 (DE)
Title: Schiff mit einer Ölnebelabscheideanlage
Inventor: DE VRIES JAN-HENDRIK
IPC: B01D45/04
Filed: 2020-06-20
Granted: 2021-05-12
Abstract: Ein Schiff mit einer Gasturbine mit einer Schmieröleinrichtung soll so ausgebildet sein, dass keine Ölnebelgase beim Betrieb der Gasturbine ins Freie gelangen.Hierzu weist das Schiff folgende Merkmale auf:• von der Schmieröleinrichtung (10) ist eine Anfangsentlüftungsleitung (41) in einen Schmutzöltank (20) geführt, um im Betrieb der Gasturbine (1) einen Entlüftungsgasstrom der Schmieröleinrichtung (10) abzuführen,• die Anfangsentlüftungsleitung (41) oder alternativ der hieran angeschossene Schmutzöltank (20) ist an eine Anschlussentlüftungsleitung (42) angeschlossen,• die Anschlussentlüftungsleitung (42) führt der Entlüftungsgasstrom zu einer Örnebelabscheideanlage (50),• die Ölnebelabscheideanlage (50) ist eine örtlich zusammenhängende Baugruppe,• die Ölnebelabscheideanlage (50) umfasst einen Verdichter (51) und einen Coalescerfilter (52), wobei der Verdichter (51) den Druck des Entlüftungsgasstromes (30) auf einen Betriebsdruck des Coalescerfilters (52) erhöht und der Coalescerfilter (52) Ölnebelteilchen sammelt, die über eine Rückölleitung (52a) in den Schmutzöltank (20) geführt werden, und wobei der von Ölnebelteilchen befreite Entlüftungsgasstrom (30) über eine Endentlüftungsleitung (43) ins Freie geleitet wird,• in Richtung des Entlüftungsgasstromes (30) ist vor dem Verdichter (51) zum einen eine Drosselöffnung (53) angeordnet und zum anderen ein erstes Manometer (54) zur Anzeige des Unterdruckes,• in Richtung des Entlüftungsgasstromes ist hinter dem Verdichter (51) und vor dem Coalescerfilter (52) zum einen ein zweiter Manometer (55) zur Anzeige des Verdichtungsdruckes angeordnet und zum andern ein Druckschalter (56), der spätestens bei einem Überdruck von mehr als 0,175 Bar den Verdichter (51) abschaltet.
Patent DE-102021108924-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Erfassen von einer Vorspannung einer rahmenlosen Türfensterscheibe eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDBERGER THOMAS
IPC: B62D65/06
Filed: 2021-04-09
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (1) zum Erfassen von einer Vorspannung einer rahmenlosen Türfensterscheibe (2) eines Fahrzeugs (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Haltevorrichtung (4) zum Fixieren der Messvorrichtung (1) an einer zu prüfenden Türfensterscheibe (2);- eine Beschleunigungserfassungseinheit (5) zum Aufzeichnen von räumlichen Beschleunigungsdaten (6,7,8) über die Bewegung der Messvorrichtung (1); und- eine Kommunikationsschnittstelle (9) zum Bedienen der Messvorrichtung (1) und zum Auslesen von Beschleunigungsdaten (6,7,8).
Patent DE-102021110768-B3 (DE)
Title: Forensik-Modul und eingebettetes System
Inventor: KRUMMEL VOLKER
IPC: G06F21/71
Filed: 2021-04-27
Granted: 2022-06-23
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Forensik-Modul (250) für ein eingebettetes System aufweisen: einen abgesicherten Speicherbereich (202s), der erste Daten aufweist, die einen Schlüssel (305s) implementieren; eine Schnittstelle (208) zum Auslesen (301) von einen Systemzustand des eingebetteten Systems (150) repräsentierenden zweite Daten (302); und einen oder mehr als einen Prozessor (204), welcher eingerichtet ist zum: Auslesen (301) der zweiten Daten (302) mittels der Schnittstelle (208), wobei die zweiten Daten (302) mehrere Datensätze aufweisen; Ermitteln (303) eines Kommitments (310) zu mehreren Öffnungswerten, von denen jeder Öffnungswert genau einem der mehreren Datensätze zugeordnet ist, basierend auf den zweiten Daten (302) und unter Verwendung eines kryptografischen Kommitment-Prozesses, welcher derart eingerichtet ist, dass sich jeder Datensatz einzeln anhand des Kommitments (310) und des jeweils zugeordneten Öffnungswerts verifizieren lässt; Verschlüsseln (305) der zweiten Daten (302) und der mehreren Öffnungswerte unter Verwendung des Schlüssels (305s).
Patent DE-102021133863-B3 (DE)
Title: Brille, Schrimkörper sowie Verfahren zur Montage und/oder Demontage eines Schirmkörpers aneinem Brillenrahmen einer Brille
Inventor: SCHÜTTINGER ALFRED
IPC: G02C7/16
Filed: 2021-12-20
Granted: 2023-01-19
Abstract: Brille (1) umfassend:- einen Brillenrahmen (2) zur Aufnahme von wenigstens einem optischen Element, insbesondere einem Brillenglas,- wenigstens einen, insbesondere über ein Scharnier (4), an einem Brillenrahmen (2) klappbar gelagerten Bügelkörper (5, 5'), welcher zwischen einer von einer Haupterstreckungsebene des Brillenrahmens (2) abstehenden Gebrauchsstellung (7) und einer an die Haupterstreckungsebene des Brillenrahmens (2) angenäherte Nichtgebrauchsstellung (8) klappbar ist; wobei- an dem Brillenrahmen (2) ein Schirmkörper (9) befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-102022005041-B3 (DE)
Title: Modifizierte UART Schnittstelle für die zeitnahe Datenübertragung von Echodaten an ein übergeordnetes Rechnersystem mittels eines Empfangssignals in einer Ultraschallmessphase
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die technische Lehre dieses Dokuments beschreibt in Form eines Verfahrens und einer zugehörigen geeigneten Vorrichtung die Datenkommunikation zwischen einem übergeordneten Rechnersystem eines Ultraschallmesssystems und einem zugehörigen Ultraschallsensor über eine modifizierte UART-Datenschnittstelle. Die vorschlagsgemäße Kernidee ist, mittels der Modifikation der UART-Schnittstelle für die Dauer einer Ultraschallmessphase 125 das UART-Protokoll zugunsten eines speziellen Signalisierungsprotokolls aufzugeben und das Eintreffen von Echos am Ultraschallsensor mittels Pulsen (140 bis 144) zeitnah dem übergeordneten Rechnersystem zu übermitteln und nach dem Ende der Ultraschallmessphase 125 wieder zum UART-Protokoll für die Datenübertragung vom Ultraschallsensor zum übergeordneten Rechnersystem wieder zurückzukehren.
Patent DE-102022101295-B3 (DE)
Title: Hebevorrichtung zum Heben und Senken von Fahrzeugen sowie Hebebühne mit solchen Hubvorrichtungen
Inventor: BENZ DIETER
IPC: B66F7/28
Filed: 2022-01-20
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung sowie eine Hebebühne mit solchen Hebevorrichtungen zum Heben und Senken von Lasten oder Fahrzeugen, mit einer Hubsäule (14) und mit einem relativ zur Hubsäule (14) auf- und abbewegbaren Träger (17), mit einer Antriebseinrichtung (25) zum Heben und Senken des Trägers (17), mit einer an dem Träger (17) vorgesehenen Lastaufnahme (18), mit jeweils einem an jedem Ende der Lastaufnahme (18) vorgesehenen Tragarm (22), der um eine Drehachse (21) schwenkbar an der Lastaufnahme (18) gelagert ist, wobei ein Abstand (A) der Drehachse (21) von den schwenkbar an der Lastaufnahme (18) gelagerten Tragarmen (22) größer als sein Hubweg W des Trägers (17) entlang der Hubsäule (14) ist.
Patent DE-102022123949-B3 (DE)
Title: Antennenstruktur, Verfahren zum Bilden einer Antennenstruktur, ringförmige Vorrichtung und Verfahren zum Bilden einer ringförmigen Vorrichtung
Inventor: POHL JENS
IPC: H01Q9/06
Filed: 2022-09-19
Granted: 2023-12-28
Abstract: Eine Antennenstruktur (100) für eine Kontaktlos-Wearable-Struktur wird bereitgestellt. Die Antennenstruktur (100) weist ein flexibles Substrat (102) mit einer Vielzahl von Antennenbahnen auf dem Substrat (102) auf, deren gegenüberliegende Enden bei gebogenem Substrat (102) zu einer Antenne verbindbar sind, mit der Antenne koppelbare mehrere Kondensatorelemente (106) auf dem Substrat (102) zum Anpassen der Resonanzfrequenz der Antenne, und mindestens einen vordefinierten Trennbereich (108), mittels dessen einstellbar ist, welche der mehreren Kondensatorelemente (106) bei gebogenem Substrat (102) mit der Antenne elektrisch leitend verbindbar sind, um mindestens einen mit der Antenne elektrisch leitend gekoppelten Kondensator mit einer vorbestimmten Gesamtkapazität zu bilden, aufweist.
Patent DE-4499215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vliesstoffes, damit hergestellter Vliesstoff, sowie Vliesstoff, umfassend feine Fasern mit einem Denier-Wert von weniger als 1,4
Inventor: BURTON ROBERT MATTHEW
IPC: D04H1/42
Filed: 1994-11-04
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Vliesstoffes, umfassend folgende Schritte:  Schmelzen
von mindestens einem Polymer, wobei das Polymer eine Verfahrensschmelztemperatur
zwischen etwa 430°F
und 460°F
(220°C und
240°C) einen
xylollöslichen Anteil
zwischen etwa 4,5% und 6,5%, eine Schmelzfließrate zwischen etwa 35 g/10
min und 41 g/10 min bei 230°C und
eine Isotaktizität
von mindestens etwa 94% aufweist;  Extrudieren des Polymers
durch feine Öffnungen;
Ziehen des Polymers, um Fasern mit einem Denier-Wert von 1,4 oder
geringer herzustellen, und  Ablegen des in Faserform gebrachten
Polymers auf eine Sammeloberfläche,
um eine Bahn aus verteilten Fasern zu bilden.
Patent DE-10018737-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: MURASUGI TAKASHI
IPC: F16H61/02
Filed: 2000-04-15
Granted: 2009-02-05
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
Fahrzeug-Automatikgetriebe, mit einer Anfahrwahl-Erfassungseinrichtung
(7, S45, S46, S48), die erfaßt,
daß eine
Anfahrwahl erfolgt ist, gekennzeichnet durch eine Magnetventil-Ansteuerungsfrequenz-Änderungseinrichtung
(S50), die als Antwort darauf, daß die Erfassungseinrichtung
(7, S45, S46, S48) erfaßt,
daß eine
Anfahrwahl erfolgt ist, eine Ansteuerungsfrequenz eines PWM-Magnetventils
(Impulsbreitenmodulation-Magnetventils) auf einen Wert ändert, der
niedriger als derjenige einer Ansteuerungsfrequenz des Magnetventils
ist, die beim Schalten während
normaler Fahrt des Fahrzeugs verwendet wird.
Patent DE-10047532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherverwaltung bzw. Volumenverwaltung von Daten in Grossdatenverarbeitungssystemen
Inventor: HANKE DETLEF
IPC: G06F11/14
Filed: 2000-09-21
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Speicherverwaltung bzw. Volumenverwaltung von Daten in Großdatenverarbeitungssystemen mit virtuellem Speicher mit Mehrfachzugriff (MVS), insbesondere für Datenverarbeitungsanlagen bzw. -systeme mit mehreren Rechnern mit zugehöriger Einzel-Datenbank oder für Rechnerverbundsysteme, dadurch gekennzeichnet, daß in einem zentralen Server eine Liste aller MVS Platten der Rechner der Datenverarbeitungsanlage bzw. des -systems oder des Rechnerverbundes und zugehörige Sicherungsbestände auf Band zentral, aber Host extern abgespeichert, verwaltet und zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-10049317-B4 (DE)
Title: Trennscheibe zum Trockenschneiden von Hartstoffen
Inventor: HESS KAI-UWE
IPC: B24D5/12
Filed: 2000-10-05
Granted: 2006-11-09
Abstract: Trennscheibe
zum Trockenschneiden von Hartstoffen,  die als dünne Scheibe
mit einem Verhältnis
Durchmesser : Dicke von ≥ 100
gestaltet ist und  deren gehärteter
Korpus körniges
Schleifmittel, Füllstoff, Versteifungsgewebe,
Polymer als Feinsträume
bildende Bindemittelmatrix und Gefügeporen aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß sie
mit einer wasserfrei zu verarbeitenden Versiegelungssubstanz (7)
Gefügeporen
(6) und Feinsträume
(10) sperrend versiegelt ist.
Patent DE-10063525-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum Verstellen eines auf das Verdrängungsvolumen einer hydrostatischen Maschine einwirkenden Stellkolbens
Inventor: KREBS CLEMENS
IPC: F04B49/00
Filed: 2000-12-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verstellvorrichtung
zum Verstellen eines zwischen zwei Stelldruckkammern angeordneten
auf das Verdrängungsvolumen
einer hydrostatischen Maschine einwirkenden Stellkolbens (3), welcher
aus einer durch die Kraft zumindest einer Rückstellfeder (8a, 8b) vorgegebenen
Neutralstellung zwischen zwei Endlagen bewegbar ist, mit einem zur
Regelung der Stelldrücke
in den Stelldruckkammern (7a, 7b) vorgesehenen Steuerventil (2),
mit einem Steuerkolben (17), der durch von Steuereinrichtungen (38)
erzeugte Steuerkräfte
in axialer Richtung aus einer Neutralstellung beidseitig auslenkbar
ist, wobei den Steuerkräften
jeweils eine mit der Auslenkung des Stellkolbens (3) korrelierte
Gegenkraft entgegengerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerkolben
(17) aus einem ersten Steuerkolbenteil (18) und einem zweiten Steuerkolbenteil
(19) besteht, die in axialer Richtung hintereinanderliegend angeordnet
sind, und die durch einen Steuerkolbenstößel (20) so miteinander verbunden
sind, daß von jeweils
einem Steuerkolbenteil (18; 19) auf das andere Steuerkolbenteil
(19; 18) durch den Steuerkolbenstößel (20) eine Schubkraft in
axialer Richtung übertragbar
ist.
Patent DE-10063732-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit hierarchischer Wortleitungsstruktur
Inventor: KIM JAE-HOON
IPC: H01L27/02
Filed: 2000-12-12
Granted: 2005-02-24
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit folgenden Merkmalen:  – einer
Mehrzahl von Subfeldblöcken
(120), von denen jeder mehrere Subfelder beinhaltet,  – einer
Mehrzahl von sich über
die Subfelder hinweg erstreckenden Hauptwortleitungen (MWLi) und
einer Mehrzahl von in jedem der Sub- felder angeordneten Subwortleitungen,
die zu einer jeweiligen Hauptwortleitung gehören, und  – Treibermitteln
mit einer Mehrzahl von Subwortleitungstreibereinheiten (10, 12,
14),  – wobei
jede Subwortleitungstreibereinheit eine Subwortleitung im jeweiligen
Subfeld entsprechend einer ausgewählten Hauptwortleitung in Reaktion
auf Subwortleitungsaktivierungssignale (PX0...3) ansteuert und  – wobei
für die
verschiedenen Subfeldblöcke
vertauschte Zuordnungen der Subwortleitungsaktivierungssignale,
zu den Subwortleitungstreibereinheiten vorgesehen sind.