baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002474-U1 (DE)
Title: Teilbarer, ein Teil zweiseitig verwendbarer Reißverschluss
IPC: A44B19/38
Filed: 2017-05-09
Abstract: Teilbarer, ein Teil zweiseitig verwendbarer Reißverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Reißverschlussstrang auch in der Länge um 180 Grad gedreht in das Kastenteil des zweiten Reißverschlussstranges passt.
Patent DE-202017003197-U1 (DE)
Title: Spritzschutz zum seitlichen und rückwandigem Schutz gegen Fettspritzer oder anderer Flüssigkeiten beim Erhitzen und Kochvorgang
IPC: F24C15/12
Filed: 2017-06-16
Abstract: Spritzschutz zum seitlichen und rückwandigem Schutz ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus 3 Hauptteilen besteht.
Patent DE-202017004259-U1 (DE)
Title: Rettungsmöglichkeit für mehrstöckige Hochhäuser bei Feuerausbruch
IPC: E04F19/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Der Patentanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rettungsbalkon in der Bauphase sowie nachträglich an bestehende Gebäude angebaut wird.
Patent DE-202017005655-U1 (DE)
Title: Personen-Fixier-Gerät (PFG)
IPC: F41H13/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Personen-Fixier-Gerät (PFG) dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer starr arretierbaren Teleskopstange 1) mit Fangkörper 3) besteht, die eine Gesamtlänge von ca. 300 cm und eine Breite von ca. 130 cm aufweisen, welches geeignet ist, eine Person auf Abstand zu halten, zu umschließen und durch die in der PFG angbrachten Seiltechnik 5) zu fixieren.
Patent DE-202017007143-U1 (DE)
Title: Kosmetikzusammensetzungen, die Shea-Butter umfassen
IPC: A61Q19/10
Filed: 2017-12-21
Abstract: Zusammensetzung, die eine effektive Menge der folgenden umfasst:
 ein oder beide von Butyrospermum parkii (Shea-Butter), und einer Kombination von PEG-50-Shea-Butter und einem oder mehreren von Natrium-Laurethsulfat und Natrium-Laurylsulfat,
 Wasser,
 Glycerin,
 Triethanolamin und
 ein oder beide von:
 i) einer Kombination von Capryl-/Caprintriglycerid,
 Helianthus annuus (Sonnenblumen)-Samenöl
 Cetylalkohol,
 Pentylenglykol,
 Stearylalkohol,
 Glycerin,
 Mangifera indica (Mango)-Samenbutter und
 Prunus armeniaca (Aprikosen)-Kernöl, und
 ii) einer Kombination aus Dinatrium-EDTA,
 einem oder mehreren von Acrylatcopolymer, PEG-150-Pentaerythrityltetrastearat und Acrylaten/C 10-30 -Alkylacrylat-Kreuzpolymer, und
 Citronensäure, wobei eine effektive Menge der Zusammensetzung die Befeuchtung fördert, die Haut glättet, die Haut erneuert und/oder die Haut reinigt.
Patent DE-202017100053-U1 (DE)
Title: Hydraulik für eine Gleisbaumaschine mit einem Fluidtank
IPC: F15B1/26
Filed: 2017-01-09
Abstract: Gleisbaumaschine mit einer Hydraulik, mit einem Fluidtank (1), mit Hydraulikantrieben (2), mit Versorgungsleitungen (12), mit Förderpumpen (P1, P2), mit Rücklaufleitungen (3, 4), mit Ventilen (S1) und wenigstens einem Kühler, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidtank (1) als Zweikammersystem mit einer Rücklaufkammer (13) und mit einer Versorgungskammer (14) ausgebildet ist, dass beide Kammern (13, 14) über einen Überlauf (19) miteinander verbunden sind und dass dem Fluidtank (1) ein äußerer Ölkreislauf zugeordnet ist, der über eine Fördereinrichtung Hydraulikfluid aus der Rücklaufkammer (13) über einen Hydraulikfluidkühler (K1) in die Versorgungskammer (14) fördert.
Patent DE-202017100338-U1 (DE)
Title: Hybridantrieb
IPC: F15B11/08
Filed: 2017-01-24
Abstract: Hybridantrieb (20) umfassend – einen hydraulischen Antrieb (2) mit einem einfach wirkenden Zylinder (2a), einem Hydraulikkolben (2b), einer lastseitigen Kolbenstange (2c), welche mit einer Last bzw. einem anzutreibenden Element (40) verbindbar ist, und mit einem Druckmittelspeicher (3), welcher über eine Druckmittelleitung (4) mit einem Druckraum (2d) verbunden ist, welcher auf derjenigen Seite des Kolbens (2b) liegt, die der Last bzw. dem anzutreibenden Element (40) abgewandt ist, wobei der Druckmittelspeicher (3) ohne Zwischenschaltung von Ventileinrichtungen strömungstechnisch direkt mit dem Druckraum (2d) verbunden ist, so dass ein Druckfluid direkt von dem Druckmittelspeicher (3) über die Druckmittelleitung (4) in den Druckraum (2d) und umgekehrt ein Druckfluid direkt von dem Druckraum (2d) über die Druckmittelleitung (4) in den Druckmittelspeicher (3) strömen kann, – einen Elektromotor (1), welcher sowohl als Motor (M) als auch als Generator (G) betreibbar ist, wobei der Elektromotor (1) in Wirkverbindung mit dem hydraulischen Antrieb (2) steht, – und eine Steuereinrichtung (10) zur Ansteuerung des Elektromotors (1), wobei die Steuereinrichtung (10) ausgebildet ist, um den Elektromotor (1) entweder als Motor (M) oder als Generator (G) betreiben zu können, oder um den Elektromotor kraftlos schalten zu können.
Patent DE-202017100448-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Warnsignalvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60Q7/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Aufbau einer Warnsignalvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: einen Aktivierungsmechanismus (1), und einen Aus-/Einziehmechanismus (2), der beweglich am Aktivierungsmechanismus (1) befestigt ist und ein einziehbares Element (21) umfasst, das am Aktivierungsmechanismus (1) befestigt ist und ein lichtemittierendes Element (22) aufweist, das beweglich oben an dem einziehbaren Element (21) angeordnet ist.
Patent DE-202017102157-U1 (DE)
Title: Deckenleuchtenanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q3/20
Filed: 2017-04-11
Abstract: Deckenleuchtenanordnung zum Montieren an einem Dachhimmel in einem Kraftfahrzeug, die Folgendes umfasst: eine Montagehalterung, die (a) einen Flansch, der mit einer oberen Fläche des Dachhimmels in Eingriff steht, und (b) ein Aufnahmeelement umfasst; ein Lampengehäuse, das ein an dem Aufnahmeelement gesichertes Befestigungselement umfasst; und eine Lichtquelle, die an dem Lampengehäuse gehalten wird.
Patent DE-202017106020-U1 (DE)
Title: Eine Testvorrichtung für Flüssigkeit
IPC: G01N33/74
Filed: 2017-10-04
Abstract: Eine Testvorrichtung für Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Testvorrichtung ein mit dem Teststreifen enthaltendes Gehäuse, der Teststreifen von links bis rechts mit dem Probenmatte, Kennzeichnungsmatte, Nitrocellulosemembran, Absorptionsvorrichtung angeklebt ist, wobei mittig an der Nitrocellulosemembran eine Prüflinie T und eine Kontrolllinie C aufweist und das mit der Probenmatte in Verbindung stehende Saugrohr zur unmittelbaren Aufnahme der flüssigen Probe dient, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Oberfläche des Saugrohrs ein Farbblock anklebt.
Patent DE-202018000073-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem für Behälter, Güllekeller, Güllewannen, Güllekanäle und Erdbecken zur Lagerung von Jauche, Gülle und Silagesickersäften und für Behälter von Biogasanlagen
IPC: G01M3/40
Filed: 2018-01-08
Abstract: Überwachungssystem für oberirdische, erdeingelassene und unterirdische Behälter, Güllekeller, Güllewannen, Güllekanäle und Erdbecken zur Lagerung von Jauche, Gülle und Silagesickersäften sowie für Behälter von Biogasanlagen, die mit allgemein wassergefährdenden Stoffen wie Gärsubstraten und Gärresten oder wassergefährdenden Stoffen befüllt sind dadurch gekennzeichnet, dass durch die Installation elektrischer Messsonden (Elektroden), die um und unter die Behälter verteilt im Boden eingebracht werden, ggf. in Kombination mit einer Innenelektrode, die in die Flüssigkeit im Behälter eingetaucht ist, ein geoelektrisches Monitoring zur Leckageerkennung durchgeführt werden kann.
Patent DE-202018002723-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen beinhaltend PEDOT/PSS und Urethan-(Meth)Acrylate
IPC: C08L101/12
Filed: 2018-06-08
Abstract: Eine Zusammensetzung umfassend
 - Partikel A) beinhaltend mindestens ein leitfähiges Polymer;
 - Partikel B) beinhaltend mindestens ein UV-härtbares Urethan-(Meth)acrylat;
 - mindestens einen Photoinitiator iii);
 - mindestens ein Lösungsmittel iv).
Patent DE-202018004143-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Ultraschall angeregten Messern in Schneidemaschinen
IPC: B26D7/22
Filed: 2018-09-06
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Ultraschall angeregten Messern in Schneidemaschinen vor mechanischer Überlastung, Deformation oder Zerstörung, nachfolgend Messerschutz für Ultraschall-Schneidemaschinen genannt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erreichen einer maximalen, für das Messer (1) schädlichen Vorschubkraft ein Entkopplungsmechanismus (2) die mechanische Verbindung zwischen Exzenterantrieb (3) und Koppelglied (10) zum Messer, sowie zusätzlich den Stromfluss zum Antriebsmotor (4) unterbrechen kann.
Patent DE-202018006088-U1 (DE)
Title: Leicht handhabbarer platzsparender Kleiderbügel zum faltenfreien Transport von Oberbekleidungsstücken
IPC: A47G25/40
Filed: 2018-12-09
Abstract: Leicht handhabbarer platzsparender Kleiderbügel zum faltenfreien Transport von Oberbekleidungsstücken,a. welcher eine Aufhängeeinrichtung (1), zwei Bügelarme (7), Gelenke (6) und Kopplungseinrichtungen umfasst,b. jeder Bügelarm (7) ein Endteil (3) und ein Mittelteil (3a) aufweist,c. das Endteil (3) mit dem Mittelteil (3a) über das Gelenk (6) miteinander verbunden ist,d. das Endteil (3) um eine Drehachse (X) des Gelenks (6), vorzugsweise um bis zu 180°, aus einer Faltungsposition in eine Endposition schwenkbar ist,e. in der Endposition das Endteil (3) mit dem Mittelteil (3a) mittels einer Kopplungseinrichtung gehalten ist,f. die Aufhängeeinrichtung (1) einen bogenförmigen Haken (1a) und eine Aufhängestange (1b) umfasst,g. in einem Übergangsbereich (2) des Kleiderbügels der eine Bügelarm (7) in den anderen Bügelarm (7) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dassh. der Übergangsbereich (2) des Kleiderbügels eine Aushöhlung (1c) aufweist,i. die Aufhängeeinrichtung (1) von einer Aufhängeposition in eine Ruheposition entlang einer Achse (A) in die Aushöhlung (1c) einführbar ist,j. die die Endteile (3) und die Mittelteile (3a) verbindenden Gelenke (6) mit ihren Drehachsen (X) an den einen Seiten (7d) der Mittelteile (3a) und der Endteile (3) des Bügelarms (7) angeordnet sind,k. die Drehachsen (X) der Gelenke (6) zu der Achse (A) parallel ausgerichtet sind,1. die den Gelenken (6) zugewandten Bereiche der einen Seiten (7d) der Mittelteile (3a) und der Endteile (3) Ausnehmungen (5) aufweisen, die sich entlang eines Teils der Mittelteile (3a) und /oder der Endteile (3) erstrecken.
Patent DE-202018006093-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug zur Bereitstellung zubereiteter Lebensmittel
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-07-03
Abstract: Kraftfahrzeug, um zubereitete Lebensmittel bereitzustellen, wobei das Kraftfahrzeug umfasst:
 eine Anzahl von Rädern,
 einen Frachtabschnitt mit einem Frachtbereich, in dem die Lebensmittel zubereitet werden,
 eine oder mehrere Kameras mit einem Sichtfeld von zumindest einem Abschnitt des Frachtbereichs, wobei die eine oder die mehreren Kameras dazu ausgebildet sind, Standbilder und/oder bewegliche Bildern des zumindest einen Abschnitts des Frachtbereichs aufzunehmen,
 ein Funkgerät und
 eine Antenne, die mit dem Funkgerät kommunikativ gekoppelt ist, wobei das Funkgerät und die Antenne dazu ausgebildet sind können, die aufgenommenen Bilder an einen Standort zu übertragen, der sich von dem Kraftfahrzeug entfernt befindet.
Patent DE-202018006352-U1 (DE)
Title: Brüstung, insbesondere für Treppen, Terrassen und dergleichen
IPC: E04F11/18
Filed: 2018-03-20
Abstract: Brüstung, insbesondere für Treppen, Terrassen und dergleichen, umfassend:
 - ein Schutzelement (11), aufweisend ein unteres Ende (11a), das an einer begehbaren Trägerstruktur befestigbar ist, und ein oberes Ende (11b), das sich entlang einer Längsrichtung (A) erstreckt;
 - einen Handlauf (12), aufweisend einen Sitz (12a), der zur Aufnahme des in diesen eingeführten oberen Endes (11b) geeignet ist; dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest ein Befestigungselement (13) beinhaltet das U-förmig ist und Folgendes aufweist:
 - einen Rücken (13a), der dafür ausgelegt ist, in dem Sitz (12a) aufgenommen zu werden;
 - ein Fach (13b) zur Aufnahme eines Randes (14) des oberen Endes (11b); wobei das Befestigungselement (13) eine Länge aufweist, die kleiner ist als die Länge des oberen Endes (11b) entlang der Längsrichtung (A), und aus einem Polymermaterial, ausgewählt aus Acrylnitril-Butadien-Styrol und einem aliphatischen Polyamid, hergestellt ist; wobei das Befestigungselement (13) in Bezug auf den Sitz (12a) des Handlaufs (12) und den Rand (14) des oberen Endes (11b) so bemessen ist, dass es mit mindestens einem der zuletzt genannten im Pressverband gekoppelt werden kann.
Patent DE-202018101617-U1 (DE)
Title: Lichtbestrahlungsgerät, insbesondere als Teil eines Therapiegeräts
IPC: A61N5/06
Filed: 2018-03-22
Abstract: Lichtbestrahlungsgerät (1)
 mit einer Steuerung (17) und
 einem mehrteiligen Gehäuse (5, 7, 9),
 von dem ein erstes Gehäuseteil (7) und ein zweites Gehäuseteil (9) einen zwischen ihnen (7, 9), durch je eine transluzente Scheibe (11, 13) begrenzten Bestrahlungsraum (15) zur Aufnahme wenigstens eines Körperteils eines das Lichtbestrahlungsgerät (1) nutzenden Menschen oder Tieres auf einer Auflagefläche (61) einer der transluzenten Scheiben (11, 13), die auch eine Bestrahlungsseite des Bestrahlungsraums (15) darstellt, bestimmen, wobei Lichtquellen (27, 29, 31, 33) des Lichtbestrahlungsgeräts (1) zur Abgabe von Licht (37) eines engbandigen Wellenspektrums eines einzigen Farbtons im sichtbaren Spektralbereich gestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 hinter jeder transluzenten Scheibe (11, 13) ein Diffusor (19, 19 I ) und beabstandet zu diesem eine Matrix (21, 23, 25) der als punktuelle Niedervoltlichtquellen (27, 29, 31, 33) ausgebildeten Lichtquellen (27, 29, 31, 33) angeordnet sind,
 wobei jeweils wenigstens zwei Niedervoltlichtquellen (27, 29) auf einem gemeinsamen Kühlkörper (39, 41) zusammengefasst sind,
 der als Trägerplatte (43) eine Positionsbestimmung für die Niedervoltlichtquellen (27, 29) in dem Lichtbestrahlungsgerät (1) vornimmt
 und der jene zu einer Matrix zusammengeschlossenen Niedervoltlichtquellen (27, 29) in einem Band von Temperaturen hält,
 wobei eine Auflagefläche (61) der transluzenten Scheibe (11, 13) zur Aufnahme des wenigstens einen Körperteils des Menschen oder Tieres wahlweise sowohl durch heizende Elemente (27, 29, 55, 57) als auch durch kühlende Elemente (39, 41, 47, 49) auf einem für den Menschen oder für das Tier akzeptablen Temperaturniveau bleibt, und
 wobei die Steuerung (17) für eine Matrixansteuerung (105, 107) in zeitlichem Wechsel (83, 85; 89, 91; 95, 97; 101, 103) ausgebildet ist.
Patent DE-202018102823-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Streuung eines Vlieses auf einem Formband
IPC: B27N3/14
Filed: 2018-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Streuung eines Vlieses (11) auf einem unterhalb der Vorrichtung (10) endlos umlaufenden Formband (12), insbesondere im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten aus rieselfähigem Material (1) wie Fasern oder Spänen, wobei die Vorrichtung (10) umfasst:
 - eine obere Eintrittsöffnung zur Aufgabe des Materials (1) und eine untere Austrittsöffnung zur Abgabe des Materials (1) auf das Formband (12),
 - zumindest eine Verteilwalze (14) und eine Streuwalze (15) quer zur Transportrichtung (13) des Formbandes (12) und
 - eine Austragsvorrichtung (2) zur abschnittsweisen Entnahme von Material (1), wobei an der Austragsvorrichtung (2) quer zur Transportrichtung (13) mehrere in ihrer Größe einstellbare Öffnungen (3) angeordnet sind, die zur Abscheidung von Material (1) aus der Vorrichtung (10) mit einer Fördervorrichtung (21) für das durch die Öffnungen (3) hindurchtretende Material (1) wirkverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Austragsvorrichtung (2) ein Deckblech (4) und eine Mehrzahl an Schiebern (5) mit einem Durchbruch (6) angeordnet sind, wobei zur Einstellung der Größe der Öffnung (3) das Deckblech (4) den Durchbruch (6) teilweise abdeckt und das Deckblech und/oder die Schieber (5) mittels zumindest eines Aktuators (17) verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-202019000335-U1 (DE)
Title: Bienenbeutensystem mit passiver Klimaregulierung
IPC: A01K47/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Bienenbeutensystem mit passiver Klimaregulierung, das einen Lebensraum (1) für den Wabenbau der Honigbienen mit Flugloch (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lebensraum (1) mit Flugloch (2) von einer klimaregulierenden Innenschicht (3) umschlossen ist, die von einem leeren Zwischenraum (4) umgeben ist, der wiederum von einer wetterabweisenden Außenschicht (5) umgeben ist.
Patent DE-202019003598-U1 (DE)
Title: Mähmaschine
IPC: A01D34/416
Filed: 2019-08-29
Abstract: Mähmaschine, umfassend:eine Bedienungsstange,einen Schneidefadenhalter, der am vorderen Ende der Bedienungsstange drehend angetrieben wird,einen Schneidefaden, der vom Schneidefadenhalter gehalten wird und dessen Vorderende aus dem Schneidefadenhalter hervortritt, undeinen Trimmer, der einen Überlängenteil des zusammen mit dem Schneidefadenhalter umlaufenden Schneidefadens abschneidet,wobei der Trimmer ein vorderes Ende, an dem in Bezug auf die Umlaufrichtung des Schneidefadens eine Schneide vorgesehen ist, und ein hinteres Ende aufweist, das dem vorderen Ende gegenüberliegend angeordnet ist, undder Trimmer an einer Position gegenüber einem Umlaufbereich des Schneidefadens wenigstens eins von einer Ausnehmung, einem Durchgangsloch, einem Vertiefungsabschnitt und einer Stufe aufweist.
Patent DE-202019004614-U1 (DE)
Title: Tragbarer intelligenter Induktionspylon
IPC: G08B21/02
Filed: 2019-11-13
Abstract: Tragbarer intelligenter Induktionspylon, gekennzeichnet durch eine Bodenaufstellplatte (1) und einen Kegelzylinder (2), wobei die Bodenaufstellplatte (1) an der Außenseite vom Boden des Kegelzylinders (2) verbunden ist, wobei die Achse des Kegelzylinders (2) senkrecht zu der Bodenaufstellplatte (1) verläuft,
 wobei an der Außenumfangsfläche des Kegelzylinders (2) eine flexible Solartafel (3) vorgesehen ist, wobei der Kegelzylinder (2) an der Oberseite mit einem oberen Aufnahmehohlraum (21) versehen ist, und wobei in dem oberen Aufnahmehohlraum (21) ein Positionierer (24), ein Beschleunigungssensor (25) und ein Fahrzeugsensor (26) vorgesehen sind,
 wobei eine Bodenfläche der Bodenaufstellplatte (1) mit einem kreisförmigen Durchgangsabschnitt (10) versehen ist, der mit der Innenseite des Kegelzylinders (2) in Verbindung steht, wobei die Bodenfläche der Bodenaufstellplatte (1) um den kreisförmigen Durchgangsabschnitt (10) jeweils mit einem ersten Bodenaufnahmehohlraum (11), einem zweiten Bodenaufnahmehohlraum (12), einem dritten Bodenaufnahmehohlraum (13) und einem vierten Bodenaufnahmehohlraum (14) versehen ist,
 wobei in dem ersten Bodenaufnahmehohlraum (11) eine Lade- und Entladesteuerung (15) angeordnet ist, und wobei in dem zweiten Bodenaufnahmehohlraum (12), dem dritten Bodenaufnahmehohlraum (13) und dem vierten Bodenaufnahmehohlraum (14) jeweils eine Vielzahl von Batterien (16) angeordnet sind,
 wobei die flexible Solartafel (3) und die Lade- und Entladesteuerung (15) elektrisch verbunden sind, und die Lade- und Entladesteuerung (15) mit den Batterien (16) elektrisch verbunden ist, und wobei die Lade- und Entladesteuerung (15) jeweils mit dem Positionierer (24), dem Beschleunigungssensor (25) und dem Fahrzeugsensor (26) elektrisch verbunden ist, und wobei in dem oberen Aufnahmehohlraum (21) ferner ein Datenverarbeitungschip (27) und ein Kommunikator (28) angeordnet sind, wobei der Positionierer (24), der Beschleunigungssensor (25) und der Fahrzeugsensor (26) jeweils mit dem Datenverarbeitungschip (27) elektrisch verbunden sind, wobei der Datenverarbeitungschip (27) mit dem Kommunikator (28) elektrisch verbunden ist,
 wobei die Oberseite des Kegelzylinders (2) mit einer Stützsäule (201) versehen ist, und die Stützsäule (201) mit einer Kollisionsereignisüberwachungseinrichtung (30) versehen ist, und die Kollisionsereignisüberwachungseinrichtung (30) an vier Seiten jeweils mit einer Kamera (301) versehen ist, wobei die Oberseite der Kollisionsereignisüberwachungseinrichtung (30) mit einer Alarmvorrichtung (29) versehen ist, wobei die Alarmvorrichtung (29) und die Kollisionsereignisüberwachungseinrichtung (30) jeweils mit der Lade- und Entladesteuerung (15) elektrisch verbunden sind, wobei die Alarmvorrichtung (29) auch mit dem Datenverarbeitungschip (27) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202019100269-U1 (DE)
Title: Stützlager- und Federbeinlageranordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60G15/07
Filed: 2019-01-17
Abstract: Stützlager- und Federbeinlageranordnung für ein Federbein (10) eines Kraftfahrzeugs, bei der das Stützlager (16) ein Lager für ein oberes Ende eines Stoßdämpfers (12) bildet, ein unterer Laufring (30) eines Federbeinlagers (24) sich auf dem oberen Ende einer den Stoßdämpfer umgebenden Feder (14) abstützt und ein oberer Laufring (28) des Federbeinlagers (24) sowohl über eine sich im wesentlichen radial erstreckende Elastomerspur (32) als auch über eine sich im wesentlichen axial erstreckende Elastomerspur (34) an ein Karosserieteil des Fahrzeugs gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die im wesentlichen axial erstreckende Elastomerspur (34) zwischen einem Teil des oberen Laufrings (28) und einer sich im wesentlichen axial erstreckenden Umfangsfläche des Stützlagers (16) angeordnet ist, die sich im wesentlichen radial erstreckende Elastomerspur (32) zwischen einem anderen Teil des oberen Laufrings (28) und einer sich im wesentlichen radial erstreckenden Fläche des Stützlagers (16) erstreckt und der obere Laufring (28) am äußeren Umfangsrand einen Kunststoffring (38) trägt, der mittelbar oder unmittelbar am unteren Laufring abdichtet.
Patent DE-202019104422-U1 (DE)
Title: Drehlager, insbesondere für Fahrzeugsitze
IPC: F16D41/08
Filed: 2019-08-12
Abstract: Drehlager, insbesondere für Fahrzeugsitze, mit zwei Lagerringen (10, 12; 10', 12'), einer axial zwischen den Lagerringen angeordneten Stützanordnung (14; 14'), und einem Feststeller (18), der zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung umschaltbar ist und in der Verriegelungsstellung eine relative Verdrehung der beiden Lagerringe (10, 12; 10', 12') blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststeller (18) eine Klemmkörperkupplung ist, mit zwei Kupplungsteilen (20, 22; 20', 22'), die jeweils mit einem der Lagerringe (10, 12; 10', 12') gekoppelt sind und in der Freigabestellung gegeneinander drehbar sind und die miteinander einen Ringspalt (24) bilden, der durch eine Klemmkontur (50) begrenzt wird, sowie mit in dem Ringspalt (24) angeordneten Klemmkörpern (26) und einem in den Ringspalt eingreifenden Löseelement (30; 30'), das in der Freigabestellung an den Klemmkörpern (26) angreift und deren Eintritt in die Klemmkontur (50) verhindert.