baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018004604-T5 (DE)
Title: Verbundglas für ein Fahrzeug
Inventor: NISHIOKA TSUNEHISA
IPC: H05B3/86
Filed: 2018-10-17
Abstract: Ein Verbundglas für ein Fahrzeug enthält eine erste Glasplatte, eine zweite Glasplatte, die so angeordnet ist, dass sie der ersten Glasplatte zugewandt ist, und eine Zwischenschicht, die mit der ersten Glasplatte und der zweiten Glasplatte verbunden ist, wobei das Verbundglas zwischen der ersten Glasplatte und der zweiten Glasplatte weiter umfasst eine erste Sammelschiene und eine zweite Sammelschiene, zwischen denen ein sichtbarer Bereich, durch den ein Fahrer die Außenseite des Fahrzeugs sieht, in einer vorbestimmten Richtung angeordnet ist, eine Vielzahl von elektrischen Heizdrähten, die im sichtbaren Bereich angeordnet und so konfiguriert sind, dass sie mit einer durch die erste Sammelschiene und die zweite Sammelschiene angelegten Spannung Wärme erzeugen, und eine dritte Sammelschiene auf einer der zweiten Sammelschiene gegenüberliegenden Seite des sichtbaren Bereichs angeordnet ist, und die dritte Sammelschiene und die erste Sammelschiene so angeordnet sind, dass ein Informationserfassungsbereich, durch den ein Informationserfassungsgerät Informationen über die Außenseite des Fahrzeugs erfasst, in der vorbestimmten Richtung zwischen der dritten Sammelschiene und der ersten Sammelschiene angeordnet ist, und mindestens einer der Vielzahl der elektrischen Heizdrähte in dem Informationserfassungsbereich angeordnet und so konfiguriert ist, dass er mit einer durch die dritte Sammelschiene und die erste Sammelschiene angelegten Spannung Wärme erzeugt.
Patent DE-112019006177-T5 (DE)
Title: Roboter und robotersystem mit demselben
Inventor: HASHIMOTO TAKESHI
IPC: B25J9/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein Roboter umfasst einen Roboterarm mit einem Handgelenkteil, einem Kopplungsteil, das an einem Spitzenende des Handgelenkteils bereitgestellt und dazu ausgestaltet ist, mit einem extern bereitgestellten gekoppelten Teil gekoppelt zu werden, und eine Robotersteuerungsvorrichtung mit einem Speicher und einem Prozessor, der dazu ausgestaltet ist, ein in dem Speicher gespeichertes Programm auszuführen. Das gekoppelte Teil ist an einem Montage Ständer angebracht, an dem ein Werkstück installiert ist, und der Montageständer ist in einer Einbaubreite für das Werkstück entsprechend einem Typ des Werkstücks einstellbar. Wenn der Prozessor das in dem Speicher gespeicherte Programm ausführt, wird das gekoppelte Teil gedreht, während das Kopplungsteil mit dem gekoppelten Teil gekoppelt ist, um die Einbaubreite einzustellen.
Patent DE-112019007392-T5 (DE)
Title: Bauteilmontageverwaltungsvorrichtung, Bauteilmontageverwaltungsverfahren, Bauteilmontageverwaltungsprogramm und Aufzeichnungsmedium
Inventor: YOKOYAMA YOSHIYUKI
IPC: H05K13/00
Filed: 2019-05-30
Abstract: Das Zeitdiagramm C, welches den Ausführungsverlauf des Bauteilmontagevorgangs angibt, wird auf der Anzeige 64 angezeigt. In diesem Zeitdiagramm C sind die Vielzahl von Markierungen M entsprechend jeweils der Vielzahl von Platinen 10 entlang der Zeitachse At angeordnet. Jede der Markierungen M ist an einer Position auf der Zeitachse At gemäß dem Ausführungszeitpunkt des Bauteilmontagevorgangs auf der Platine 10 entsprechend der Markierung M angeordnet und weist eine Breite Wt in Abhängigkeit von der Vorgangszeit, welche erforderlich ist, um den Bauteilmontagevorgang auf der Platine 10 entsprechend der Markierung M durchzuführen, entlang der Zeitachse At auf. Mit anderen Worten gibt jede der Vielzahl von Markierungen M, welche entlang der Zeitachse At in dem Zeitdiagramm C angeordnet sind, den Ausführungszeitpunkt und die Vorgangszeit des Bauteilmontagevorgangs auf der entsprechenden Platine 10 an.
Patent DE-112020001120-T5 (DE)
Title: Elektrischer kompressor
Inventor: HAGITA TAKAYUKI
IPC: H02K1/18
Filed: 2020-01-15
Abstract: Es wird ein elektrischer Kompressor angegeben, bei dem es weniger Fälle gibt, in denen eine magnetische Kraftlinie durch ein Durchgangsloch für einen Bolzen mehr als notwendig blockiert wird, die Anzahl an Komponenten und die Anzahl an Bearbeitungsschritten nicht so stark ansteigt und der Grad von Haftung eines laminierten Stahlblechs erhöht werden kann, um Steifigkeit zu gewährleisten. Ein Stator weist einen Statorkern (35) auf, der durch Laminieren mehrerer elektromagnetischer Stahlbleche in einer Axialrichtung konfiguriert ist, wobei die elektromagnetischen Stahlbleche von der Axialrichtung aus gesehen eine im Wesentlichen ringförmige Form aufweisen. Von der Axialrichtung aus gesehen sind mehrere Durchgangslöcher (40) durch den Statorkern (35) in der Laminierrichtung der elektromagnetischen Stahlbleche auf demselben Kreis, der um die Achsenlinie zentriert ist, gebildet, und von der Axialrichtung aus gesehen ist eine erste Bogenlänge (L1) oder eine zweite Bogenlänge (L2), die länger als die erste Bogenlänge (L1) ist, als jede Bogenlänge zwischen in der Umfangsrichtung zueinander benachbarten Durchgangslöchern (40) eingestellt. Der Stator ist mit einem durch die Durchgangslöcher (40) eingeführten Bolzen an einem Gehäuse befestigt, der Statorkern (35) ist mindestens in Bereichen nahe den Mitten in der Umfangsrichtung zwischen den Durchgangslöchern (40) lackiert, wo die zweite Bogenlänge (L2) eingestellt ist.
Patent DE-112020003201-T5 (DE)
Title: Ressourcenzuweisungsmanagement für Gleichkanalkoexistenz in intelligenten Transportsystemen
Inventor: GOMES BALTAR LEONARDO
IPC: H04W72/04
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen beinhalten Technologien zum Managen von Koexistenz unter mehreren Fahrzeug-zu-All (V2X)-Funkzugangstechnologien (RATs), einschließlich verteilter und zentralisierter Managementschemata. Ausführungsformen des verteilten Managements beinhalten ein Ressourcenmanagement-Zeitintervall, auf das mehrere V2X-RATs zugreifen können, ermöglicht Stationen, die unterschiedliche RATs implementieren, mehr oder weniger Ressourcen anzufordern. Stationen der jeweils anderen Technologie können einer solchen Anforderung zustimmen oder sie ablehnen. Ausführungsformen des verteilten Managements beinhalten einen passiven Mechanismus basierend auf konfigurierten Nachschlagetabellen, die Stationen basierend auf Kanalmesswerten und/oder anderen Bedingungen/Parametern auswählen. Die Ausführungsformen des zentralisierten Managements beinhalten eine zentrale Managemententität, die die Durchdringungsniveaus jeder V2X-RAT in einem Dienstbereich beobachtet, und in Abhängigkeit von den Erkenntnissen gibt die Entität eine Zuweisungsentscheidung über die anwendbare gemeinsame Nutzungszuweisung aus. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und/oder beansprucht.
Patent DE-112020005820-T5 (DE)
Title: Mehrstufige nichtflüchtige speichervorrichtung aus silizium-oxid-nitrid-oxid-silizium und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: RAMKUMAR KRISHNASWAMY
IPC: H01L27/11597
Filed: 2020-11-24
Abstract: Halbleitervorrichtung, das ein auf Silizium-Oxid-Nitrid-Oxid-Silizium(SONOS) basierendes nichtflüchtiges Speicher(NVM)-Feld aufweist, das ladungseinfangende Speicherzellen enthält, die in Reihen und Spalten angeordnet und dazu konfiguriert sind, einen von N x Analogwerten zu speichern. Jede ladungseinfangende Speicherzelle kann einen Speichertransistor mit einem abgewinkelten, leicht dotierten Drain(LDD)-Implantat enthalten, das sich mindestens teilweise unter einer Oxid-Nitrid-Oxid(ONO)-Schicht des Speichertransistors erstreckt. Die ONO-Schicht, die sich im Speichertransistor und über einer angrenzenden Isolationsstruktur befindet, hat im Wesentlichen die gleiche Höhe.
Patent DE-112020006656-T5 (DE)
Title: Bildleseeinrichtung und bildleseverfahren
Inventor: SUGANO MIKI
IPC: H04N1/03
Filed: 2020-01-31
Abstract: Bereitgestellt sind ein Zeilensensor (110), enthaltend zwei erste Sensorpixelreihen (111a, 111b) und eine zweite Sensorpixelreihe (112a); eine Bildbezugseinheit (140), um aus elektrischen Signalen, die durch Abtasten eines Originals in einer Unterabtastrichtung mit den zwei ersten Sensorpixelreihen (111a, 111b) erhalten wurden, zwei erste gelesene Bilddatenelemente zu erhalten, und aus elektrischen Signalen, die durch Abtasten des Originals in der Unterabtastrichtung mit der zweiten Sensorpixelreihe (112a) erhalten wurden, ein zweites gelesenes Bilddatenelement zu erhalten; und einen Bild-Prozessor (150), um ein oder mehrere Pixeldatenelemente von einem oder mehreren Pixeln, das/die in einem Intervall zwischen den zwei ersten Sensorpixelreihen (111a, 111b) enthalten ist/sind, aus dem zweiten gelesenen Bilddatenelement in die zwei ersten gelesenen Bilddatenelemente aufzunehmen, wodurch ein Zeilenbilddatenelement generiert wird, in dem das eine oder die mehreren Pixel in dem Intervall nicht frei ist/sind.
Patent DE-112021005277-T5 (DE)
Title: Objektschlüsselpunkterfassung
Inventor: KRUEGER SASCHA
IPC: G06T7/70
Filed: 2021-09-22
Abstract: System zum Erhalten von Objektschlüsselpunkten für ein Objekt in einem medizinischen Scanner, wobei die Objektschlüsselpunkte dreidimensionale Koordinaten, 3D-Koordinaten, in Bezug auf den medizinischen Scanner von vorgegebenen Objektteilen sind. Das System umfasst ein Kamerasystem zum Erhalten von zweidimensionalen Bildern, 2D-Bildern, des Objekts in dem medizinischen Scanner, wobei das Kamerasystem eine oder mehrere Kameras und einen Prozessor umfasst. Der Prozessor ist konfiguriert, um Scannervariablen von dem medizinischen Scanner zu erhalten, wobei die Scannervariablen die Position eines Teils des medizinischen Scanners einschließen, der eine relative Position zwischen den Kameras in dem Kamerasystem und dem Objekt bestimmt. Der Prozessor bestimmt basierend auf den 2D-Bildern aus dem Kamerasystem Objektschlüsselpunktprojektionen in 2D-Koordinaten und bestimmt basierend auf den Scannervariablen die Objektschlüsselpunkte in 3D-Koordinaten durch Triangulieren der Objektschlüsselpunktprojektionen in Bezug auf das Kamerasystem.
Patent DE-112021007258-T5 (DE)
Title: Fotodetektor
Inventor: UENOYAMA Soh
IPC: G01J1/42
Filed: 2021-12-09
Abstract: Es wird ein Fotodetektor bereitgestellt, der folgendes enthält: ein Fotodetektorelement, das eine Oberfläche aufweist und eine Vielzahl von entlang der Oberfläche angeordneten Lichtempfangsbereichen umfasst; und eine Vielzahl von Meta-Linsenabschnitten, die auf der Oberfläche angeordnet ist, um der Vielzahl von Lichtempfangsbereichen zu entsprechen, wobei in einem Lichtempfangsbereich und einem Meta-Linsenabschnitt, die einander unter der Vielzahl von Lichtempfangsbereichen und der Vielzahl von Meta-Linsenabschnitten entsprechen, der eine Meta-Linsenabschnitt eine Vielzahl von entlang der Oberfläche angeordneten Meta-Linsen enthält.
Patent DE-112022000470-T5 (DE)
Title: Cache-basierter fluss für einen einfachen kopierbefehl
Inventor: BENISTY SHAY
IPC: G06F13/12
Filed: 2022-01-26
Abstract: Ein Verfahren und System für einen cache-basierten Fluss eines einfachen Kopierbefehls wird offenbart. Die vorliegende Offenbarung bezieht sich im Allgemeinen auf Verfahren und Systeme zum Ausführen eines einfachen Kopierbefehls in einer Weise, die zusätzliche Latenz in der Vorrichtung verringert. Gemäß bestimmten Ausführungsformen wird ein Kopierbefehlsmanager, der einen oder mehrere Kopierbefehlsschlitze einschließt, bereitgestellt. Beim Empfangen eines einfachen Kopierbefehls von einem Host wird dem Befehl ein Kopierbefehlsschlitz zugewiesen und der einfache Kopierbefehl in den Kopierbefehlsschlitz kopiert. Beim Kopieren des einfachen Kopierbefehls in den Kopierbefehlsschlitz wird eine Überlappungstabelle der Steuerung der Datenspeicherungsvorrichtung aktualisiert, um anzugeben, dass das Kopieren abgeschlossen ist, und der Abschluss an den Host übermittelt. Nach dem Übermitteln wird der einfache Kopierbefehl bis zum Abschluss im Hintergrund ausgeführt.
Patent AT-1819-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum biegen von randseitig profilierten blechbahnen
IPC: B21D5/08
Filed: 1996-06-26
Abstract: Die Einrichtung dient zum Biegen von randseitig profilierten Blechbahnen. Sie weist zwei Reihen (2) von Profilwalzenpaaren zum Profilieren der Längsränder einer Blechbahn auf. An der Auslaufseite der Reihe der Profilwalzenpaare sind die von den Profilwalzenpaaren geformten Randprofile der Blechbahn aufnehmende Rollenpaare (6, 7) vorgesehen. Diese Rollenpaare (6, 7) sind rechtwinkelig zur Arbeitsebene (10) der Profilwalzenpaare verstellbar. Die Rollen (13, 16) der höhenverstellbaren Rollenpaare (6, 7) sind frei drehbar gelagert. Der Achsabstand (D) der frei drehbar gelagerten Rollen (13, 16) eines höhenverstellbaren Rollenpaares (6, 7) ist kleiner als der größte halbe Durchmesser einer dieser Rollen (13, 27). Einige der Rollen (13) sind in Achsrichtung gesehen abgestuft ausgebildet und die Abschnitte unterschiedlicher Durchmesser der Rollen der Rollenpaare greifen ineinander.
Patent AT-5936-U1 (AT)
Title: Verfahren zum betreiben einer mit brenngas als hauptbrennstoff betriebenen brennkraftmaschine
Inventor: DEXTER STEPHEN GERALD
IPC: F02D19/10
Filed: 2002-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mit Brenngas als Hauptbrennstoff betriebenen Brennkraftmaschine, wobei der Hauptbrennstoff in einen Brennraum eingebracht und durch einen Zündstrahl eines verbrennenden selbstzündbaren Zündkraftstoffes gezündet wird, und wobei der Zündkraftstoff in den Brennraum oder in eine mit dem Brennraum strömungsverbundene Vorkammer eingespritzt und selbstgezündet wird. Um bei einer nach dem Zündstrahlverfahren arbeitenden Brennkraftmaschine das Start- und Teillastverhalten zu verbessern und die Emissionen zu verringern, ist vorgesehen, dass als Zündkraftstoff ein selbstzündbares Flüssiggas, vorzugsweise Dimethylether, verwendet wird.
Patent AT-1556-U1 (AT)
Title: Schloss
Inventor: MANTECA VICENTE
IPC: E05B59/00
Filed: 1996-12-09
Abstract: Bei einem Schloß mit einer durch eine Schließnase eines Profilzylinders entgegen der Kraft einer Feder aus der Schließstellung zurückziehbaren Falle und mit zwei gegenläufig beweglichen Basquillstangen wird vorgeschlagen, daß von der Basquillscheibe (7) zusätzlich ein Riegel (11) angetrieben ist, der parallel zur Falle (2) aus der Stirnseite des Schloßgehäuses (1) ausschließbar ist.
Patent BG-2031-U1 (BG)
Title: Състав за синергично повишаване на антиоксидантната активност на плодови и билкови екстракти
Inventor: KRACHANOV HRISTO
IPC: A61K36/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Полезният модел се отнася до състав за синергично повишаване на антиоксидантната активност на плодови и билкови екстракти, който намира приложение в хранително-вкусовата промишленост и във фармацевтиката. Предложеният състав се състои в това, че към плодови или билкови екстракти има воден екстракт на шипкови плодове /Rosa canina/, които са в съотношение от 1:1 до 1:10, като водният екстракт от шипкови плодове /Rosa canina/, съответно на плодове от шипка /Rosa canina/ с вода е в съотношение от 1:2 до 1:10. Съставът след хомогенизиране при температура 60 градуса Целзий и при времетраене от 10 до 80 min, допълнително е и пресован. Плодовият екстракт е от плодове на арония /Malineae aronia/, на касис /Ribes nigrum/, на къпина /Rubus frticosus/, а билковият екстракт е избран да бъде от сух цвят на черен бъз /Sambucus nigra/. Във вариантно изпълнение състава за синергично повишаване на антиоксидантната активност на плодови и билкови екстракти се състои в това, че водният екстракт на шипкови плодове /Rosa canina/ е в комбинация с един от екстрактите от арония /Malineae aronia/, касис /Ribes nigrum/, къпина /Rubus frticosus/ или сух цвят на черен бъз /Sambucus nigra/, който е в съотношение от 1:3 до 3:1. Предлаганият състав, за синергично повишаване на антиоксидантната активност на плодови и билкови екстракти показва, че посредством екстракция на шипкови плодове /Rosa canina/ и чрез добавянето й към плодова или билкова напитка се повишава не само антиоксидантната активност на продукта, но се подобряват и вкусовите му качества.
Patent SK-162023-U1 (SK)
Inventor: ŠUTLIAK STANISLAV
IPC: G01N27/92
Filed: 2023-02-10
Abstract: Detekčná vrstva na iskrové skúšky hydroizolácií obsahuje elektricky vodivú vrstvu (1), ktorá je z oboch strán vybavená ochrannou a absorpčnou vrstvou (3) tvorenou polyesterovou netkanou textíliou.
Patent AT-16353-U1 (AT)
Title: Transporttasche sowie Verfahren zum Befüllen und Entleeren einer solchen Transporttasche
IPC: B65G47/61
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Transporttasche (10.4) für den hängenden Transport eines Transportgutes mittels einer sich in einer Transportrichtung (26) erstreckenden Transportvorrichtung (23'), welche Transporttasche (10.4) eine quer zur Transportrichtung (26) ausgerichtete Rückwand (11) und eine quer zur Transportrichtung (26) ausgerichtete Vorderwand (12) aufweist, die an einem oberen Taschenabschluss und einem unteren Taschenabschluss untereinander beweglich verbunden sind, derart, dass die Vorderwand (12) relativ zur Rückwand (11) zwischen einer Füllposition, in welcher sie zur Rückwand (11) einen ersten Abstand hat, und einer Leerposition, in welcher sie zur Rückwand einen zweiten Abstand hat, welcher kleiner ist als der erste Abstand, und welche Transporttasche (10.4) mittels einer an der Rückwand (11) oben angebrachten Verbindungsmittel (13') mit der Transportvorrichtung (23') hängend verbindbar ist. Eine Verbesserung der Befüll- und Entleerungsvorgänge wird dadurch erreicht, dass die Rückwand (11) im Bereich des unteren Taschenabschlusses seitlich angeordnete erste Führungselemente (17a, 17b) zum Führen der Transporttasche (10.4) aufweist.
Patent AT-13338-U1 (AT)
Title: Unterputzkasten zur aufnahme einer strahlungsheizplatte
IPC: F24D13/02
Filed: 2011-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterputzkasten (4) zur Aufnahme einer Strahlungsheiz-platte (1). Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Unterputzkasten (4) Halterungen (7, 8) aufweist, die derart ausgestaltet sind, dass sie mit den Montagekonsolen (2) einer Strahlungsheizplatte (1) verbunden sind, so dass diese nach dem Einsetzen flächenbündig mit der umgebenden Wand oder Decke abschließt. Die Erfindung betrifft weiters ein Montageverfahren einer Strahlungsheizplatte in einem Unterputzkasten.
Patent AT-5141-U1 (AT)
Title: Viertakt-aussenbord-brennkraftmaschine zum antreiben eines wasserfahrzeuges
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02B75/22
Filed: 2000-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Viertakt-Außenbord-Brennkraftmaschine zum Antreiben eines Wasserfahrzeuges, mit einem Zylindergehäuse (1) mit in zumindest zwei Reihen (2, 3) angeordneten Zylindern (4), wobei in jedem Zylinder (4) ein hin- und hergehender Kolben (5) geführt ist, welche Kolben (5) über zumindest eine etwa vertikal angeordnete Kurbelwelle (17, 17a, 17b) eine etwa horizontal angeordnete Propeller-Antriebswelle antreiben, und wobei jede Zylinderreihe Zylinderkopfdichtflächen (6b) für ein Gaswechselventile (8, 9) aufnehmendes Zylinderkopfgehäuse (7) aufweist. Um die Bearbeitung und Montage zu vereinfachen ist vorgesehen, dass die Zylinderkopfdichtflächen (6b) aller Zylinder (4) in einer einzigen Zylinderkopfdichtebene (6) angeordnet sind.
Patent AT-11208-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur aufnahme von pflanzenbehältern oder dekorgegenständen
IPC: A47H27/00
Filed: 2008-12-29
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Pflanzenbehältern oder Dekorgegenständen (10), umfassend ein öffenbares Fensterelement (2) und ein eine im Wesentlichen horizontale Aufstandsfläche (8) auf weisendes Trägerelement (7), welches am Fensterelement (2) um eine im Wesentlichen horizontale Achse schwenkbar angelenkt ist. Es ist vorgesehen, dass das Trägerelement (7) höhenverstellbar am Fensterelement (2) angelenkt ist. Auf diese Weise kann einer einfache und flexible Adaption gattungsgemäßer Trägerelemente (7) an die Geometrie bereits bestehender Fensterelemente-/Fensterstock- /Mauerlaibungs-Konfigurationen erfolgen. Die Trägerelemente (7) können auf diese Weise des weiteren gegenüber Kräftewirkungen, welche während eines Kippens des Fensterelementes (2) oder durch Windangriff auftreten, stabilisiert werden.
Patent AT-8959-U1 (AT)
Title: Zug-übungsgerät für die arm- und beinmuskulatur
Filed: 2005-12-07
Abstract: Es wird ein Zug-Übungsgerät für die Arm- und Beinmuskulatur mit einem am Oberkörper eines Benutzers anlegbaren Traggeschirr, das zwei vom Rücken über je eine Schulter verlaufende, zugfeste Tragbänder (6) sowie einen mit den Tragbändern (6) verbundenen, mit einer Schließe (10) versehenen Hüftgurt (9) aufweist, und mit federelastischen Zügen (14, 15) beschrieben, die einerseits am Traggeschirr und anderseits über Manschetten an den Armen und Beinen angreifen. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Tragbänder (6) und der Hüftgurt (9) auf einem Kleidungsstück (1) mit einem Rückenteil (2) und Schulterspangen (4) angeordnet sind, die zu ihrer Verbindung mit dem Rückenteil (2) unter der Achsel verlaufende Achselriemen (5) tragen, daß der seitliche Hüftansätze (3) des Rückenteils (2) miteinander verbindende Hüftgurt (9) die Brustabschnitte (8) der Tragbänder (6) in Schlaufen (11) durchsetzt und daß die Tragbänder (6) an ihren über den Hüftgurt (9) vorstehenden Enden (12) sowie im Bereich der Schulterspangen (4) auf der Brust- und auf der Rückenseite mit Anschlagösen (13, 16) für die Gummizüge (14, 15) versehen sind.
Patent DE-8309239-U1 (DE)
IPC: G11B23/02
Filed: 1983-03-29
Abstract: A reel for material of tape-like configuration, especially magnetic tape, comprises two side flanges which are rigidly connected together to form a flange unit, and a hub firmly clamped between said side flanges. Advantageously, an essentially continuous gap is provided between the flange unit and the hub to accommodate any radial deformation of the winding surface. The novel reel is particularly suitable for computer and video tapes which exert considerable compression on the hub when they are wound.
Patent DE-8712699-U1 (DE)
IPC: A01C15/00
Filed: 1987-09-19
Abstract: A mixer with a swivel-mounted filling device which can be actuated via a driving unit actuable by the tractor unit of the mixer is characterised in that a subregion of the side wall (3) of the mixer (1) is designed as a paddle (4, 5) which can be swivelled about a swivelling axis (6a, b) provided in the bottom region (2) of the mixer (1), from a filling position, in which it completes the side wall of the mixer, into a loading position, in which it takes up material to be introduced, situated outside the mixer (1).
Patent DE-8814292-U1 (DE)
IPC: E05B27/06
Filed: 1988-11-15
Abstract: The rotary lock cylinder has a cylinder core (3) and a housing (1), hardened spring-loaded housing pins (4) and core pins (5) being mounted in radially extending bores. By means of a key to be inserted into the key channel (8), the tumbler pins (4, 5) are arranged so as to allow the rotation of the cylinder core (3). The cylinder core (3) has, in bores (10), pins (11) made of hardened steel which extend in the longitudinal direction of the cylinder core (3). The pins (11) are so arranged that, when a screw is screwed in, it is guided on the pins (11) and the core pins and housing pins (5, 4) are thereby pressed into the cylinder housing (1) to the extent of a spring block. When the screw is rotated further, the thread flights on the hardened tumbler pins (5) are peeled off. As a result of this measure, the screw has no hold in the cylinder and therefore cannot tear the cylinder or pull the core (3). <IMAGE>
Patent DE-8913500-U1 (DE)
IPC: B07B1/46
Filed: 1989-11-15
Abstract: The invention relates to a sorting roller consisting of a rotary shaft and screening bars and screening plates associated therewith; the invention is explained with reference to claims and a description.