baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010003571-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Beheizter Gegenstand 100 mit mindestens einer zu beheizenden Oberfläche 4 und mit mindestens einer elektrischen Heizeinrichtung 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest teilweise längs der Oberfläche eine Struktur angeordnet ist, die zumindest abschnittsweise eine Materialstärke von mindestens 2 mm senkrecht zur lokalen Oberfläche aufweist und die zumindest teilweise aus einem Material gebildet ist, dessen spezifische Wärmeleitfähigkeit kleiner als 10, vorzugsweise 1 W/Km ist, dass die Struktur eine Ausnehmung aufweist, in der mindestens ein Heizleiter der elektrischen Heizeinrichtung 1 zumindest teilweise angeordnet ist und dass zumindest Teile der Oberfläche zumindest von senkrecht zur Oberfläche unter dieser angeordnete Teile des Heizleiters zumindest durch dazwischen angeordnete Abschnitte der Struktur voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202010003611-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel für Standlichtringe in Kraftfahrzeugscheinwerfern
IPC: B60Q1/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: LED-Lampe (Corona-Power-LED)  Ist dadurch gekennzeichnet, dass sie auf ihrer Leiterplattenoberfläche des Grundträgers (PCB, Leiterplatte) Hochleistungs-LEDs (beliebige Anzahl) besitzt, welche ihr emittiertes Licht bauartbedingt intensiv in eine Richtung mit einem Abstrahlwinkel von 20° bis 180° abstrahlt und die Leiterplattenunterseite überwiegend als Montagefläche für ein Kühlsystem (Kühlkörper, Kühler, Kühlaggregat, Kühlblock) zur Wärmeableitung dient.  Der Grundträger dient in diesem Fall als Kontaktiereinrichtung und Kühlkörperbefestigung. Der Grundträger (Träger) ist eine Leiterkarte (PCB bzw. als Platine bezeichnet) welche für den Betrieb der LEDs entsprechende Bauteile besitzt und zugleich als Wärmeübertragungsmedium zu einem auf der Rückseite angebrachten Kühlsystem (Kühlkörper, Kühler, Kühlaggregat, Kühlblock) anfallende Abwärme der Bauteile ableitet.
Patent DE-202010007954-U1 (DE)
Title: Sprühgerät
IPC: B05B9/043
Filed: 2010-06-30
Abstract: Sprühgerät, insbesondere Farbsprühgerät, mit einem Behälter, der mittels einer aufsetzbaren Handpumpe unter Druck setzbar ist, und einen Anschluss für ein im Behälter aufgenommenes Medium hat, wobei die Pumpe über ein Behältergewinde abgedichtet gegen eine Stützfläche des Behälters schraubbar ist, gekennzeichnet durch einen mit einem axialen Durchgang (27) ausgestatteten Adapter (20, 120), der einen mit dem Behältergehäuse (10) verschraubbaren ersten Gewindeabschnitt (21, 121) und einen weiteren Gewindeabschnitt (28, 128) aufweist, mit dem zumindest eine weitere Pumpe, insbesondere eine vorzugsweise akkubetriebene Membranpumpe, abgedichtet verschraubbar ist, wobei die axiale Relativlage der Gewindeabschnitte (21, 121, 28, 128) des Adapters (20, 120) derart festgelegt ist, dass die weitere Pumpe auf Anschlag mit dem Adapter (20, 120) und der Stützfläche (17) mit dem Behälter (10) verschraubbar ist.
Patent DE-202010008006-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Leibgurt
IPC: B63C9/26
Filed: 2010-07-07
Abstract: Sicherheits-Leibgurt,  mit einem dem Oberkörper einer Person anlegbaren, wenigstens einen gürtelartigen Hauptgurt umfassenden Geschirr,  und mit zwei Sorgleinen, die sich jeweils von der Vorderseite des Geschirrs aus zu einem freien Ende erstrecken,  wobei an jedem freien Ende ein haken- oder ösenartiges Befestigungselement vorgesehen ist,  und wobei jede Sorgleine ein Aufrollgerät aufweist, welches die Sorgleine federbelastet aufzurollen bestrebt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufrollgeräte manuell verriegelbar ausgestaltet sind, derart, dass in ihrer Riegelstellung die Länge der aus dem Aufrollgerät ragenden Sorgleine fixiert ist.
Patent DE-202010008786-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Spritzblasvorrichtung
IPC: B29C45/72
Filed: 2010-10-12
Abstract: Temperiervorrichtung für eine Spritzblasvorrichtung (1) mit mehreren auf einem Drehteller (4) angeordneten Blasdornen (5), die durch Drehen des Drehtellers (4) an mehreren Arbeitsstationen (6, 7, 8, 9) anordbar sind, wobei die Temperiervorrichtung einen Temperierkörper (20) aufweist, der zumindest eine Ausnehmung (25) zum berührungslosen Umschließen eines Blasdorns (5) aufweist, wobei im Temperierkörper (20) zumindest ein Temperierluftkanal (28) angeordnet ist, der mit zumindest einer (in der Ausnehmung) Düse (30) zum Zuführen von Temperierluft mündet, der Temperierkörper (20) aus einem gut wärmeleitenden Material ausgebildet ist, und der Temperierkörper (20) mit einer Temperiereinrichtung versehen ist.
Patent DE-202010009060-U1 (DE)
Title: Wärmedämmverbundwerkstoff
IPC: E04B1/74
Filed: 2010-06-15
Abstract: Wärmedämmverbundwerkstoff, der eine Hülle (1) umfasst, die einen Kern (3, 9) aus Wärmedämmstoff aufweist, wobei das Material der Hülle aus einem Schaumglasmaterial und einem Schaumbetonmaterial ausgewählt ist.
Patent DE-202010009086-U1 (DE)
Title: Etui für mindestens einen Geldschein
IPC: A45C1/02
Filed: 2010-06-15
Abstract: Etui (1, 30, 31, 32) für mindestens einen Geldschein, mit wenigstens einem Grundkörper (2), der eine Aufnahme-Vertiefung (9) zur Aufnahme des mindestens einen Geldscheins aufweist, und mit einem Deckel (3), wobei der Deckel (3) auf seiner Außenseite (23) mindestens ein grafisches Element (25, 33, 34, 49) aufweist, das zumindest den Wert des Geldscheins der bestimmten Geldscheinsorte wiedergibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) klappbar an dem Grundkörper (7) gehalten ist, und dass die Aufnahme-Vertiefung (9) des aus Kunststoff gefertigten Etuis (1, 30, 31, 32) zur zumindest im Wesentlichen spielfreien seitlichen Aufnahme mindestens eines flachen Geldscheins nur der bestimmten Geldscheinsorte in seiner Längs- und/oder Quererstreckung ausgebildet ist.
Patent DE-202010009717-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur natürlichen Vertreibung von Nagern
IPC: A01M13/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Vertreiben und Fernhalten von Nagern und Kaninchen, bestehend aus einem gepressten Formkörper aus organischem Material, eine oder mehrere repellente Substanzen beinhaltend, freigesetzt durch Verbrennung einerseits und kalter Verflüchtigung andererseits.
Patent DE-202010009792-U1 (DE)
Title: Getriebe sowie Zerkleinerungsmaschine
IPC: F16H3/62
Filed: 2010-07-02
Abstract: Getriebe mit wenigstens einer Antriebswelle, die wenigstens ein Drehmomentübertragungsmittel aufweist, und mit wenigstens zwei Abtriebsdrehmomentübertragungsmitteln, die mit dem Drehmomentübertragungsmittel der Antriebswelle mittelbar und/oder unmittelbar zur Drehmomentübertragung in Verbindung stehen, mit einer Abtriebswelle und mit wenigstens zwei Planetengetrieben, wobei die Abtriebsdrehmomentübertragungsmittel jeweils den Planetenträger für die verbundenen Planetengetriebe mit einer gemeinsamen Sonnenwelle als Abtriebswelle bilden.
Patent DE-202010010282-U1 (DE)
Title: Tonlicht-Color-Energiebrille
IPC: A61M21/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Tonlicht-Color-Energie-Brille zur unterstützenden Behandlung bei Wachkomapatienten, Hemianopsie, posttraumatischem Geschehen, (Kriegstrauma, Unfalltrauma, Missbrauch), dadurch gekennzeichnet, dass vom Energieverteilerkästchen  1  (1) Licht) und vom Tonträger  2  (1) Musik, Sprache,) zu einem Mixer  3  (1) geschickt und Lichtphotonen und Schallphononen gemischt werden. Vom Mixer  3  (1) geht es zum Energieverteilerkästchen  1  (2a Eingangsbuchse). Von  1  (3) und (4) kann man alle erzeugten Tonlichtarten durch Leuchtstofflampen, ultraviolettes, LED, Glühbirnen und Laser, mit einem Luxmesser (Musik, Sprache) hörbar machen.
Patent DE-202010012900-U1 (DE)
Title: Schaltbare Kupplung, insbesondere mit elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch aktuiertem Betätigungssystem
IPC: F16D43/04
Filed: 2010-11-16
Abstract: Schaltbare Kupplung (1), insbesondere mit elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch aktuiertem Betätigungssystem (5), welche zwischen einem Antriebselement (2) und einem Abtriebselement (3) angeordnet ist, wobei die schaltbare Kupplung (1) ein Kupplungssystem (4) für eine reib- oder/und formschlüssige Verbindung zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) aufweist und das Betätigungssystem (5) ein Schaltglied (6) beinhaltet, das durch Aktuierung des Betätigungssystems (5) aus einer Schaltstartstellung (7) in eine Schaltendstellung (9) bewegbar ist und in der Schaltendstellung (9) das Kupplungssystem (4) zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) schließt, und wobei die schaltbare Kupplung (1) eine mit dem Abtriebselement (3) verbundene Hilfskupplung (10) mit drehbeweglich gelagerten Klemmkörpern (13) aufweist, die ab einer bestimmten Drehzahl des Abtriebselements (3) durch die wirkende Bescheunigungskraft entgegen der Kraft eines federnden Elementes (15) in Wirkverbindung mit dem Antriebselement (2) kommen, wobei diese Wirkverbindung nach einer Deaktuierung des Betätigungssystems (5) und dem Lösen des Schaltgliedes (6) aus der...
Patent DE-202010013622-U1 (DE)
Title: Mehrlagiger Filteraufbau
IPC: B01D39/16
Filed: 2010-09-27
Abstract: Mehrlagiger Filteraufbau zur Entstaubung von Fluiden, bei dem in Richtung von der Anströmseite zur Abströmseite mindestens eine Vorfilterlage, mindestens eine Feinstaubfilterlage und mindestens eine Stützlage hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Vorfilterlage aus einem schmelzgeblasenen Vliesstoff gebildet wird, dessen Filamente in Form von nicht miteinander verbundenen Filamenten vorliegen und dessen Filamentstärken kleiner 15 μm betragen.
Patent DE-202010014709-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtrieren einer Kunststoffschmelze
IPC: B29C48/694
Filed: 2010-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Filtrieren einer Kunststoffschmelze, mit einem Gehäuse (1), welches zumindest einen Eintrittskanal (2) und zumindest einen Austrittskanal (3) für die Kunststoffschmelze aufweist, wobei der zumindest eine Eintrittskanal (2) von dem zumindest einen Austrittskanal (3) durch zumindest einen Filterhohlraum (4) zur Aufnahme zumindest einen darin axial verschiebbaren Filterbolzens (5) getrennt ist, wobei der zumindest eine Filterbolzen (5) zumindest einen Filtergrundkörper (6) mit einer Filterfläche (7) mit dort durch den Filtergrundkörper (6) durchtretenden Filteröffnungen (8) aufweist, durch welche die Kunststoffschmelze zu einem Filtrathohlraum (9) im Filtergrundkörper (6) durchtritt, wobei der Filtrathohlraum (9) mit dem zumindest einen Austrittskanal (3) in Fluidverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterfläche (7) des Filtergrundkörpers (6) von einem flexibel, elastischen Filtersieb (10) umfasst ist, so dass dieses Filtersieb (10) dort auf den Filtergrundkörper (6) aufklemmbar ist.
Patent DE-202010016619-U1 (DE)
Title: Gerät zum Testen der Zuverlässigkeit eines Kabels
IPC: G01R31/02
Filed: 2010-12-15
Abstract: Gerät zum Testen der Zuverlässigkeit eines Kabels, welches aufweist: eine Stützplattform mit einer horizontalen oberen Oberfläche; einen beweglichen Halter, welcher auf der oberen Oberfläche der Stützplattform angeordnet ist, welcher rückwärts und vorwärts entlang einer ersten Richtung von einem vorderen Ende zu einem hinteren Ende der Stützplattform bewegt werden kann; einen ersten Umlenkrollensatz, welcher auf dem beweglichen Halter angeordnet ist, welcher mit dem beweglichen Halter rückwärts und vorwärts entlang der ersten Richtung bewegt werden kann, eine eintretende Richtung und eine austretende Richtung des Kabels, welches den ersten Umlenkrollensatz umwindet, sind beide in der ersten Richtung X; einen fixierten Halter, welcher auf der oberen Oberfläche der Stützplattform angeordnet ist und welcher am hinteren Ende der Stützplattform fixiert ist; einen zweiten Umlenkrollensatz, welcher auf dem fixierten Halter angeordnet ist, wobei eine eintretende Richtung des Kabels, welche den zweiten Umlenkrollensatz umwindet, in der ersten Richtung X ist und eine...
Patent DE-202010017038-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Liegemöbel mit einem verstellbaren Rückenpolster
IPC: A47C1/024
Filed: 2010-12-30
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel mit einem Sitzpolster (12) und einem verschwenkbar gelagerten Rückenpolster (14), das einen winkelförmigen Querschnitt mit einem längeren und einem kürzeren gepolsterten Schenkel (16, 18) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenpolster (14) im vorderen Bereich eines sich längs des hinteren Bereichs des Sitz- oder Liegemöbels mit Zwischenabstand oberhalb des Sitzpolsters (12) erstreckenden, gepolsterten oder ungepolsterten Rahmenteils (24) schwenkbar gelagert ist, dessen Oberseite eine Ablagefläche (25) bildet, wobei die Schwenkachse (20) des Rückenpolsters (14) hinter dem kürzeren Schenkel (18) oder an dessen hinterer Endkante angeordnet ist und der längere Schenkel (16) zwischen einer auf der Ablagefläche (25) liegenden Stellung, in welcher der kürzere Schenkel (18) eine niedrige Rückenlehne bildet, und einer aufgerichteten, nach vorne schräg abfallenden Stellung verschwenkbar ist, in welcher der längere Schenkel (16) eine hohe Rückenlehne bildet und die Ablagefläche (25) freiliegt.
Patent DE-202010017789-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer antreibbaren Signaleinrichtung
IPC: A63B67/16
Filed: 2010-01-08
Abstract: Signaleinrichtung (10) umfassend mindestens eine Signaleinheit (25) zum Kommunizieren mindestens eines Signals, mindestens eine Energieversorgungseinheit (30), die mit der Signaleinheit (25) zur Energieversorgung der Signaleinheit (25) koppelbar ist, einen Rotationskörper (20), der um mindestens eine Drehachse (A) rotierbar ist, mit mindestens einem Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme der Signaleinheit (25) und/oder der Energieversorgungseinheit (30) und mindestens einem Antriebsabschnitt (11) zur Kopplung an mindestens einen Antriebsstrang (50), um darüber den Rotationskörper (20) in Rotation um die Drehachse (A) zu versetzen, und mindestens einen Schalter (27), der bei Erreichen einer vorbestimmten Bewegung, insbesondere einer Rotation oder Translation, des Rotationskörpers (20) die Energieversorgung von der Energieversorgungseinheit (30) zu der Signaleinheit (25) bewirkt, sodass bei Erreichen und/oder Überschreiten der vorbestimmten Bewegung mindestens ein Signal ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Steuerelektronik (35) zur Steuerung der Energieversorgungseinheit (30), des Schalters (27) und/oder der Signaleinheit (25) vorgesehen ist....
Patent DE-202011000172-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Tragschiene
IPC: F16S3/04
Filed: 2011-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Tragschiene (1), die beidseitig zumindest bereichsweise nach außen vorstehende Befestigungsstege (2, 3) zum Befestigen der Tragschiene (1) an U-förmigen Haltern (4) aufweist, die in den beiden aus der Ebene eines Basisträgers (5) vorstehenden seitlichen Lagerschenkeln (6a, 6b) Aufnahmenuten (7) aufweisen, in die die Befestigungsstege (2, 3) eingreifen, welcher Basisträger (5) Bohrungen (8) zur Schraub- und/oder Nietbefestigung des U-förmigen Halters (4) an Befestigungsflächen und/oder andere Fixiermittel hierfür aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Aufnahmenuten (7) übereinander in beiden Lagerschenkeln (6a, 6b) parallel verlaufend angeordnet sind und dass der relative Abstand der Aufnahmenuten (7) in beiden Lagerschenkeln (6a, 6b) gleich ist und die Höhe der Aufnahmenuten (7) der Dicke der Befestigungsstege (2, 3) entspricht.
Patent DE-202011000677-U1 (DE)
Title: Bodenloser Block-Kühlkörper
IPC: F28F3/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Bodenloser Block-Kühlkörper umfassend mindestens ein Kühl-Rippen-Modul (10) und eine Vielzahl von Wärmerohren (20), die an dem mindestens einen Kühl-Rippen-Modul (10) befestigt sind, wobei:  jedes Kühl-Rippen-Modul (10) eine Vielzahl von Kühl-Rippen (1) aufweist, die in einem Stapel angeordnet sind, wobei jede Kühl-Rippe eine Vielzahl von Platzier-Aussparungen (11) aufweist, die an einem äußeren Ende davon angeordnet sind, und eine Stütz-Rippe (12) aufweist, die jeweils zwischen zwei benachbarten Platzier-Aussparungen angeordnet ist;  wobei jedes der Wärmerohre (20) ein Wärme-aufnehmendes Ende (21) und gegenüberliegend ein Wärme-abgebendes Ende (22) aufweist, wobei die Wärmeaufnehmenden Enden der Wärmerohre in die Platzier-Aussparungen (11) der Kühl-Rippen eingepresst sind und mit den Stütz-Rippen (12) wirkverbunden sind und peripher gegeneinander bündig dem äußeren Ende der jeweiligen Kühl-Rippe (1) zugeordnet sind.
Patent DE-202011001810-U1 (DE)
Title: Abluftreinigungssystem für Nutztierställe
IPC: F24F8/117
Filed: 2011-01-21
Abstract: Stallabluftreinigungsvorrichtung, umfassend: – Eine luftdurchlässige Abluftreinigungswand (40), welche aus einem offenporigen Material hergestellt ist, – Eine Befeuchtungseinrichtung (41), welche angeordnet und ausgebildet ist, um das offenporige Material der Abluftreinigungswand mit einer Flüssigkeit zu befeuchten, – Eine Abluftaustrittsöffnung (90) für gereinigte Abluft, – Einen Verbindungskanal (35), welcher die Abluftreinigungswand mit der Abluftaustrittsöffnung verbindet, gekennzeichnet durch einen Luft-Luftwärmetauscher (70) mit – einem Primärlufteingang (71), der mittels eines Luftkanals (60, 62) mit dem Verbindungskanal (35) strömungstechnisch in Verbindung steht zur Zufuhr von Abluft aus dem Verbindungskanal zum Primäreinlufteingang, – einen Primärluftausgang (72) zur Abfuhr von Abluft aus dem Luft-Luft-Wärmetauscher, – einen Sekundärfrischlufteingang (76), der in strömungstechnischer Verbindung mit Umgebungsluft steht, – einen Sekundärluftausgang (77), der mit einem Strömungskanal (81) in Verbindung steht zur Einleitung der aus dem Luft-Luftwärmetauscher austretenden erwärmten Frischluft in den Stall, und – eine Wärmetauscherfläche zur Übertragung von Wärme aus...
Patent DE-202011003010-U1 (DE)
Title: Leuchte mit passiver Kühlung
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-02-22
Abstract: Leuchte (10) umfassend ein Leuchtmittel (100) sowie eine Kühleinrichtung, wobei das Leuchtmittel eine Licht emittierende Diode ist, und die Kühleinrichtung mindestens eine Hohlkammer (500) zur Ausbildung einer freien Strömung (700) aufweist.
Patent DE-202011050288-U1 (DE)
Title: Haus-Vordach mit LED Beleuchtung
IPC: E04B7/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: Haus-Vordach mit zumindest zwei an einer Wand oder dergleichen Befestigungsebene befestigbaren Trägern und zumindest einer unmittelbar oder mittelbar auf den Trägern aufliegenden und/oder an den Trägern befestigbaren Dachplatte, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem der Träger (11) eine Mehrzahl von Leuchtdioden (17) einschließlich der Energiezuleitung und des zugehörigen Transformators integriert ist.
Patent DE-202011051492-U1 (DE)
Title: Pralinenverpackung
IPC: B65D75/32
Filed: 2011-09-30
Abstract: Pralinenverpackung (100) für Pralinen, insbesondere für Trüffelpralinen, mit einer unteren Gehäuseschale (10), die aus einer ersten Gehäuseplatte (12) mit Vertiefungen (13) besteht, und mit einer oberen Gehäuseschale (11), die aus einer zweiten Gehäuseplatte (14) mit Erhebungen (15) besteht, wobei bei geschlossener Pralinenverpackung die erste und die zweite Gehäuseplatte (12, 14) flach aneinanderstoßen derart, dass jeweils eine Vertiefung (13) der unteren Gehäuseschale (10) mit einer Erhebung (15) der oberen Gehäuseschale (11) korrespondiert und so eine Kapsel (16) für jeweils eine Praline bildet.
Patent DE-202011108481-U1 (DE)
Title: Tragbarer Klappschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2011-11-29
Abstract: Tragbarer Klappschirm (10) mit einer Schirmstange (12), an deren oberem Endbereich eine faltbare Schirmkappe (14) angeordnet ist, welche mittels einer Klappeinrichtung aufspannbar und zusammenklappbar ist, und an einem unteren Endbereich der Schirmstange (12) ein Handgriff (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Heizeinrichtung vorgesehen ist, mit welcher der Handgriff (20) beheizbar ist.
Patent DE-202011109912-U1 (DE)
Title: Kaffeegetränkesystem, Kaffeebrühvorrichtung und Kaffeebohnenverpackungspatrone
IPC: B65D83/04
Filed: 2011-02-17
Abstract: Kaffeegetränksystem, das eine Kaffeebohnenverpackungspatrone und eine Kaffeebrühvorrichtung aufweist, wobei die Kaffeebohnenverpackungspatrone entfernbar mit der Kaffeebrühvorrichtung verbunden ist, wobei die Kaffeebohnenverpackungspatrone dazu angeordnet ist, mehrere Portionen Kaffeebohnen zu enthalten und zu liefern, wobei die Kaffeebohnenverpackungspatrone aufweist: einen Behälter, der ein Innenvolumen und mindestens eine Ausgangsöffnung umfasst, die einen Kaffeebohnenauslass definiert, wobei das Innenvolumen Kaffeebohnen enthält; Transportmittel, die dazu ausgelegt sind, dass sie einen Transport der Kaffeebohnen vom Innenvolumen zur Ausgangsöffnung der Patrone ermöglichen; wobei die Kaffeebrühvorrichtung eine Eingangsöffnung zum Aufnehmen von Kaffeebohnen, die mit Hilfe des Transportmittels zur Ausgangsöffnung transportiert werden, eine Mahleinrichtung zum Mahlen von Kaffeebohnen, die über die Eingangsöffnung in die Kaffeevorrichtung gelangt sind, und ein Brühgerät zum Brühen von Kaffee auf der Grundlage des mittels der Mahleinrichtung erhaltenen gemahlenen Kaffees umfasst, wobei das System ferner mit einer Messkammer zum Aufnehmen von Kaffeebohnen ausgerüstet ist, die mit der Hilfe der Transportmittel in die Messkammer transportiert werden, wobei...
Patent DE-202012000060-U1 (DE)
Title: Faltbares Eck-Schalungselement
IPC: E04G9/08
Filed: 2011-10-26
Abstract: Aus mehreren Schalungsplatten (4) zusammengesetztes Eck-Schalungselement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Eck-Schalungselement (2) zumindest zwei scharnierartig miteinander verbundene Schalungsplatten (4) aufweist, die in einer Winkelstellung zueinander in ihrer Einbaulage in einer Schalung eine Ecke (10) des mit der Schalung herzustellenden Betonbauteils umgrenzen.
Patent DE-202012003788-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Profilbearbeitungseinrichtung und Profilbearbeitungseinrichtung
IPC: B23Q3/15
Filed: 2012-04-12
Abstract: Spanneinrichtung für eine Profilbearbeitungseinrichtung (10) mit mehreren Spannern (24A–24J), die innerhalb eines Spannerverschiebebereichs versebebereich sich parallel zu einer Profiltransportrichtung (40) der Profilbearbeitungseinrichtung (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Spanner (24A–24J) mit wenigstens einem Permanentmagneten (44A–44J) versehen ist und dass zum Erfassen einer Position der Permanentmagneten (44A–44J) der Spanner (24A–24J) innerhalb des Spannerverschiebebereichs ein sich über den Spannerverschiebebereich erstreckender magnetischer Linearencoder (28) vorgesehen ist.
Patent DE-202012004782-U1 (DE)
Title: Trennwand
IPC: A47K3/34
Filed: 2012-05-15
Abstract: Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, enthaltend ein oberes Führungsprofil (2) und wenigstens ein Türelement (4), welches mittels eines Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) mit einem Kopplungselement (32) des Führungsprofils (2) verbunden ist, wobei das Türelement (2) bezüglich des Führungsprofils (2) bewegbar angeordnet und/oder gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsprofil (2) ein Tragprofil (8) und ein Abdeckprofil (10) aufweist, welche mittels einer Verbindungsvorrichtung (12) miteinander verbunden sind, dass zwischen dem Tragprofil (8) und dem Abdeckprofil (10) ein Kanal (38) vorhanden ist, in welchem sich das mit dem Tragprofil (8) verbundene Kopplungselement (32) sowie der wenigstens eine Führungskörper oder Lagerkörper (36) des Türelements (4) befindet, und dass, sofern das Abdeckprofil (10) mit dem Tragprofil (8) nicht verbunden ist, das Türelement (4) mittels seines Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) mit dem Kopplungselement (32) des Tragprofils (8) in Eingriff bringbar und/oder verbindbar ist.