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Patent DE-102008031994-B4 (DE)
Title: Fluidenergiemaschine
Inventor: NIJHUIS THEO
IPC: F04D29/046
Filed: 2008-07-07
Granted: 2011-07-07
Abstract: Fluidenergiemaschine (1) zur Erhöhung des Drucks eines Prozessfluids (33), insbesondere Pumpe oder Verdichter (45),  – mit einer Strömungsmaschine (2), die den Druck des Prozessfluids (33) erhöht,  – mit einem Antrieb (3), der die Strömungsmaschine (2) antreibt, wobei die Strömungsmaschine (2) einen Rotor (5) aufweist, der rotierende Strömungsleitelemente (8) der Strömungsmaschine (2) trägt,  – mit mindestens einem Axiallager (13), das als Magnetlager ausgebildet ist und mittels dessen der Rotor (5) gelagert ist,  – mit mindestens zwei Radiallagern (11, 12), einem ersten Radiallager (11) und einem zweiten Radiallager (12), die als Magnetlager ausgebildet sind und mittels denen der Rotor (5) gelagert ist,  – zwischen denen die Strömungsmaschine (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  auf der Seite der Strömungsmaschine (2), wo das erste Radiallager (11) angeordnet ist, ein Hilfslager (15) vorgesehen ist, das als Gleitlager (21) ausgebildet ist und  auf der Seite, auf der das...
Patent DE-102008033743-B4 (DE)
Title: Leuchtwand
Inventor: ADAMEK ROMAN
IPC: F21V17/10
Filed: 2008-07-18
Granted: 2010-10-14
Abstract: Leuchtwand mit einem ein Gehäuse (23) oder eine Nische (40) abschließenden Rahmen (15) und einer in dem Rahmen gehaltenen Lichteffektscheibe (26), wobei der Rahmen (15) mindestens zwei gegenüberliegende U-förmige Profilschienen (16, 17) aufweist, zwischen deren Schenkel (20a, 20b) die Lichteffektscheibe (26) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Profilschienen eine Feder (25) enthält, die die Lichteffektscheibe (26) in Richtung auf die andere Profilschiene (17) drückt, und dass diejenige Profilschiene (17), die keine Feder (25) enthält, zwei ungleich lange Schenkel (20a, 20b) aufweist.
Patent DE-102008035185-B4 (DE)
Title: Lüfterkupplung
Inventor: SCHULTHEISS GEROLD DIPL -ING
IPC: F04D29/00
Filed: 2008-07-28
Granted: 2023-12-28
Abstract: Lüfterkupplung (1), an welcher ein Lüfter (2) mittels eines Flanschringes (7) lösbar befestigbar ist, wobei die Lüfterkupplung (1) ein ein erstes frontseitiges Gehäuseteil (3a) und ein zweites rückseitiges Gehäuseteil (3b) umfassendes Gehäuse (3, 3a, 3b) aufweist, an welchem der Flanschring (7) mittels Verbindungselementen (8, 13) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3, 3a, 3b) umfangsseitig sowohl frontseitig als auch rückseitig in Umfangsrichtung versetzt angeordnete Befestigungsnischen (9, 11) aufweist, in welche vom Flanschring (7) des Lüfters nach innen abragende Befestigungsaugen (7a) eingreifend anordenbar sind, wobei die Befestigungsnischen (9) auf der Vorderseite gegenüber den Befestigungsnischen (11) auf der Rückseite in Umfangsrichtung versetzt angeordnet sind, wobei die Befestigungsnischen (9, 11) als radial nach innen gerichtete Aussparungen im Gehäuse (3, 3a, 3b) ausgebildet sind.
Patent DE-102008056394-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit wenigstens zwei Wagenkästen und einem dazwischen angeordneten verkleideten Wagenübergangsbereich
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: B61D17/20
Filed: 2008-11-07
Granted: 2014-11-06
Abstract: Schienenfahrzeug mit wenigstens zwei Wagenkästen (1), zwischen denen ein Wagenübergangsbereich vorgesehen ist, welcher mit einer Verkleidung zum Umschließen des Wagenübergangsbereichs ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung zwei in Längsrichtung des Schienenfahrzeugs in einem Abstand hintereinander angeordnete Spannrahmen (2) zum Umspannen des Wagenübergangsbereichs aufweist, von jedem Spannrahmen (2) eine Plane (3) ausgeht, die bis zu einem äußeren Rand einer Stirnseite des dem jeweiligen Spannrahmen (2) zugewandten Wagenkastenendes reicht, die Spannrahmen (2) jeweils zum Spannen ihrer zugehörigen Plane (3) vorgesehen und an dem ihnen zugewandten Wagenkasten (1) in Längsrichtung des Schienenfahrzeugs beweglich angebracht sind und die Planen (3) zum Einnehmen einer flachen Lage vorgespannt sind.
Patent DE-102009008639-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gelenkschoners und ein Gelenkschoner
Inventor: SÜSS WALTER
IPC: A41D13/06
Filed: 2009-02-12
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gelenkschoners als Schutz für ein menschliches Gelenk mit einem Stützkörper (1) mit Stützfläche (7) und einem Befestigungselement (3), welches mit dem Stützkörper (1) verbunden wird, in den Stützkörper (1) ein Schutzelement (9) eingespritzt wird, wobei zumindest ein Kupplungselement (4.1, 4.2) in den Stützkörper (1) eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (9) und das Kupplungselement (4.1, 4.2) einstückig hergestellt und in den Stützkörper (1) eingespritzt werden.
Patent DE-102009012424-B4 (DE)
Title: Frachtraumboden für einen Frachtraum eines Flugzeugs sowie Verfahren zur Montage eines solchen
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64C1/20
Filed: 2009-03-10
Granted: 2014-03-20
Abstract: Frachtraumboden für einen Frachtraum (9) eines Flugzeugs, umfassend – Paneele oder dergleichen flächige Bodenelemente (22) zum Befestigen von Rollenelementen, Kugelelementen, Riegelelementen oder dergleichen Funktionselementen, – Floorbeams (25) oder dergleichen Stützelemente, welche die flächigen Bodenelemente (22) unterstützen, wobei die Bodenelemente (22) mit den Stützelementen (25) zu vorgefertigten Bodenmodulen (20) fest verbunden und die Bodenmodule (20) in das Flugzeug einbaubar sind, wobei zum Abstützen der Bodenmodule (20) an und zum Verbinden der Bodenmodule (20) mit einem Körper oder einer Haut (11) des Flugzeugs gesonderte Tragelemente (30) in Form von Einzelpfosten vorgesehen sind, die vor einem Einbau der Bodenmodule (20) in das Flugzeug mit dem Körper oder der Haut (11) des Flugzeugs und beim Einbau der Bodenmodule (20) in das Flugzeug mit den Stützelementen (25) verbindbar sind.
Patent DE-102009029071-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger für Schwingungen, die einer Drehbewegung um eine Drehachse überlagert sind
Inventor: BREITBACH ELMAR
IPC: F16F15/14
Filed: 2009-09-01
Granted: 2013-06-06
Abstract: Schwingungstilger (1) für einer Drehbewegung (2) um eine Drehachse (3) überlagerte Schwingungen, mit mindestens einer um eine Pendelachse (5) pendelnd gelagerten starren Pendel (4), wobei die Pendelachse (5) mit der Drehbewegung (2) in einem festen Abstand (R) zu der Drehachse (3) um die Drehachse (3) umläuft, wobei das Pendel (4) eine derartige Masseverteilung um die Pendelachse (5) aufweist, dass die Eigenfrequenz der Pendelbewegung des Pendels (4) um die Pendelachse (5) im Zentrifugalkraftfeld aufgrund der Drehbewegung (2) um die Drehachse (3) kleinergleich der Drehfrequenz (Ω) der Drehbewegung um die Drehachse (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelachse (5) tangential zu einem Kreis um die Drehachse (3) verläuft oder dass das Pendel (4) in einem Schwenklager mit einem Rotationsfreiheitsgrad für die Pendelachse (5) gelagert ist.
Patent DE-102009032927-B4 (DE)
Title: Palisadenzaun
Inventor: JUNGEBLODT MAX CL
IPC: E04H17/14
Filed: 2009-07-14
Granted: 2016-07-21
Abstract: Palisadenzaunelement (E) mit wenigstens einem Riegel (R) aus Metall und wenigstens zwei an den Riegeln (R) angebrachte Palisaden (P) aus Metall, wobei der Riegel (R) und/oder die Palisaden (P) auf einer Seite wenigstens eine Hohlkehle aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (R) und/oder die Palisaden (P) mit der mit der wenigstens einen Hohlkehle versehenen Seite an den Palisaden (P) bzw. den Riegeln (R) mit zwei nachfolgend als Stöße (12) bezeichneten Flächen anstößt, und dass der Riegel (R) und/oder die Palisaden (P) in an die Stöße (12) angrenzenden ersten Bereichen (11) senkrecht zu den Stößen (12) stehende Außenflächen (13) aufweisen.
Patent DE-102009039486-B4 (DE)
Title: Röntgen-CT-Abbildungsvorrichtung und Abbildungssteuerverfahren dafür
Inventor: ARAI YOSHINORI
IPC: H05G1/02
Filed: 2009-08-31
Granted: 2023-01-26
Abstract: Röntgen-CT-Abbildungsvorrichtung (M), mit:einer Röntgenerzeugungseinrichtung (10) zum Erzeugen eines Röntgenkegelstrahls (B),einer Röntgenbildaufnahmeeinrichtung (20) zum Detektieren des von der Röntgenerzeugungseinrichtung (10) erzeugten Röntgenkegelstrahls (B), welcher ein Objekt (o) passierte,einer Trägereinrichtung (30) zum Tragen der Röntgenerzeugungseinrichtung (10) und der Röntgenbildaufnahmeeinrichtung (20), wobei das Objekt (o) dazwischen angeordnet oder anordenbar ist,einer Halteeinrichtung (40) zum Halten des Objekts (o) undeiner Rotationsantriebseinrichtung (60) zum Rotieren der Trägereinrichtung (30) relativ zum Objekt (o),dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (M) eine Röntgensteuereinrichtung (82) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen Einfluss eines außerhalb des CT-Abbildungsbereichs vorliegenden Bereichs mit hoher Röntgenabsorption, welcher im oder am Objekt (o) vorliegt, auf das Abbilden durch die Röntgenbildaufnahmeeinrichtung (20) zu vermindern durch Erhöhen der Ausgabe des Röntgenkegelstrahls (B), wenn die Trägereinrichtung (30) innerhalb eines Drehwinkels liegt, bei dem der Röntgenkegelstrahl (B) sowohl den CT-Abbildungsbereich als auch den Bereich mit hoher Röntgenabsorption passiert, auf eine größere Menge Röntgenstrahlung als wenn die Trägereinrichtung (30) innerhalb eines Drehwinkels liegt, bei dem der Röntgenkegelstrahl (B) den CT-Abbildungsbereich passiert aber nicht den Bereich mit hoher Röntgenabsorption, mittels eines zuvor bestimmten Steuermodells, welches ausgebildet ist auf der Grundlage von Information in Bezug auf den Bereich mit hoher Röntgenabsorption als Information in Bezug auf die Position des Bereichs mit hoher Röntgenabsorption.
Patent DE-102009052285-B4 (DE)
Title: Digital-Hydraulik-Ventil
Inventor: MEHLING HERMANN
IPC: F15B21/08
Filed: 2009-11-09
Granted: 2020-10-15
Abstract: Digital-Hydraulik-Ventil mit einer Mehrzahl von digital schaltbaren Einzelventilen (1 bis n), die bezüglich eines Verbrauchers (22) parallel geschaltet sind, mit zumindest einem Ausgleichsventil (n) zur Erzeugung von Zwischenwerten zwischen den durch die digital schaltbaren Einzelventile (1 bis n) verwirklichbaren Öffnungsquerschnitt-Stufen, wobei das Ausgleichsventil (n) ein ausgewähltes Ventil aus der Mehrzahl an Einzelventilen (1 bis n) des Digital-Hydraulik-Ventils (10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das ausgewählte Ventil (n) im Digital-Hydraulik-Ventil (10) zweifach vorliegt, wobei das eine Ventil (n) digital und das andere Ventil (n) atypisch nach einem Zeit-Schaltschema betrieben wird.
Patent DE-102009058744-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Druck- und Druckplattenzylinder
Inventor: KOSCIESZA HARY
IPC: B41F35/00
Filed: 2009-12-17
Granted: 2012-11-29
Abstract: Reinigungsvorrichtung (2) zur Reinigung von Zylindern (5) einer Druckmaschine, wobei die Reinigungsvorrichtung (2) eine parallel zum Zylinder anordenbare Führungsschiene (3) mit einem entlang der Führungsschiene (3) längs verfahrbaren Waschwagen (4) aufweist, wobei der Waschwagen (4) einen zwischen einer Ruheposition und einer Arbeitsposition verlagerbaren Reinigungskörper (43) aufweist und ein fluidbetätigtes Andruckmittel (44) aufweist, mittels dessen der Reinigungskörper (43) in seiner Arbeitsposition an einen Zylinder (5) einer Druckmaschine andrückbar ist.
Patent DE-102010003224-B4 (DE)
Title: Mischer zum Einsetzen in einen Rotor einer Zentrifuge
Inventor: PAUST NILS
IPC: B04B7/12
Filed: 2010-03-24
Granted: 2022-11-03
Abstract: Mischer zum Einsetzen in einen Rotor einer Zentrifuge, mit:einer Mischwanne (11, 835); undeiner Hinderniseinrichtung (12, 12', 840) mit mindestens einem Hindernis (9, 9a, 9b), welches ausgebildet ist, um eine Strömung, einer, in der Mischwanne (11, 835) befindlichen, Flüssigkeit (15) zu beeinflussen;wobei ansprechend auf eine Rotation des Rotors, bei einer bestimmungsgemäßen Aufnahme des Mischers in einer Halterung des Rotors, ein Abstand zwischen zumindest einem Wandabschnitt (14, 14', 22) der Mischwanne (11, 835) und der Hinderniseinrichtung (12, 12', 840) variabel ist, so dass eine in der Mischwanne (11, 835) befindliche Flüssigkeit (15) das mindestens eine Hindernis (9, 9a, 9b) der Hinderniseinrichtung (12, 12', 840) umströmt.
Patent DE-102010004386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Dampfturbosatzes eines Kraftwerkes
Inventor: EPPENDORFER JÖRG
IPC: F01K13/02
Filed: 2010-01-12
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Dampfturbosatzes (1) eines Kraftwerkes während des Anfahrens des Dampfturbosatzes (1), wobei der Dampfturbosatz (1) wenigstens eine Dampfturbine (2) und einen Generator (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass während des Anfahrens des Dampfturbosatzes (1) der Generator (3) an einen externen Lastwiderstand (4) oder einen frequenzunabhängigen Verbraucher gekoppelt wird und die Energie, die durch den in die wenigstens einen Dampfturbine (2) zugeführten Dampf (FD) eines Dampferzeugers erzeugt wird, an den externen Lastwiderstand (4) oder den frequenzunabhängigen Verbraucher abgegeben wird.
Patent DE-102010005565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Besprühen und zum Gießen von Pflanzen
Inventor: BAUMANN PETER
IPC: A01G25/14
Filed: 2010-01-22
Granted: 2012-06-14
Abstract: Vorrichtung mit einem Tank (1), zum Besprühen und zum Gießen von Pflanzen, wobei an den Tank (1) im Bereich einer ersten Öffnung (2) eine Sprühvorrichtung (3) angekoppelt ist und eine Tülle (4) mit einer zweiten Öffnung (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zwei Griffe und/oder Griffbereiche (8, 9) aufweist, wobei ein erster Griff oder Griffbereich (8) speziell zur Handhabung beim Sprühen vorgesehen ist, während ein zweiter Griff oder Griffbereich (9) speziell zur Handhabung beim Gießen vorgesehen ist und wobei der erste Griff oder Griffbereich (8) – bezogen auf eine waagerecht gehaltene Vorrichtung und/oder bezogen auf eine auf einer waagerechten Fläche abgestellten Vorrichtung – lotrecht oberhalb des Schwerpunktes (16) der Vorrichtung und/oder – bezogen auf eine waagerecht gehaltene Vorrichtung und/oder bezogen auf eine auf einer waagerechten Fläche abgestellten Vorrichtung – lotrecht oberhalb des gemeinsamen Schwerpunktes (16) von Vorrichtung und Wasserfüllung – vorzugsweise bei Sollfüllstand – angeordnet ist.
Patent DE-102010006656-B4 (DE)
Title: Zweiteiliger Abgabeverschluss
Inventor: KUGANESWARAN NISHANTHAN
IPC: B65D47/28
Filed: 2010-02-03
Granted: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zweiteiligen Abgabeverschluss für Getränkeflaschen mit einem unteren ersten Teil und einem oberen zweiten Teil, wobei das obere zweite Teil relativ zum unteren ersten Teil in beide Umfangsrichtungen drehbar ist und sich bei Verdrehung in einer Drehrichtung in axialer Richtung abwechselnd auf und ab bewegt.
Patent DE-102010012812-B4 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: FLEISCHMANN ROBERT
IPC: B60R21/26
Filed: 2010-03-23
Granted: 2019-01-17
Abstract: Gasgenerator (10) zum Erzeugen eines Gases durch eine pyrotechnische Reaktion, wobei der Gasgenerator (10) einen entzündbaren Treibstoff enthält,
 - wobei der Gasgenerator (10) zumindest ein entzündungs- oder verbrennungshemmendes Material (70) enthält, das sich bei Erreichen einer vorgegebenen Aktivierungstemperatur mit dem entzündbaren Treibstoff des Gasgenerators (10) vermischt und die Entzündbarkeit und/oder die Verbrennbarkeit des Treibstoffs reduziert oder verhindert, und
 - wobei die Aktivierungstemperatur kleiner als die Entzündungstemperatur des Treibstoffs ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Gasgenerator (10) das entzündungs- oder verbrennungshemmende Material (70) in Form von Partikeln (200) enthält,
 - der Treibstoff in Form von Treibstoff-Partikeln (50) im Treibstoffaufnahmeraum (40) enthalten ist und
 - die Partikel (200) aus dem entzündungs- oder verbrennungshemmenden Material (70) mit den Treibstoff-Partikeln (50) in dem Treibstoffaufnahmeraum (40) gemischt sind.
Patent DE-102010014798-B4 (DE)
Title: Kleines Fahrzeug mit einem wassergekühlten Motor und einem daran angeordneten Ölsteuerventil mit verbesserter Kühlung
Inventor: ADACHI KEN
IPC: F02B75/20
Filed: 2010-04-13
Granted: 2017-08-31
Abstract: Kleines Fahrzeug, das aufweist: einen Motor (1, 1'') mit einem Zylinder (30a), der in einem auf dem Fahrzeug (101, 101', 101'') montierten Zustand aufrecht steht; einen Kühler (115), der benachbart zu dem Motor (1, 1'') auf einer Vorderseite des Fahrzeugs (101, 101', 101'') angeordnet ist; und ein Ölsteuerventil eingerichtet zum Einstellen eines Hydraulikdrucks für einen hydraulisch betätigten Mechanismus (5) des Motors (1, 1''), wobei das Ölsteuerventil seitlich von dem Zylinder (30a) oder einem Zylinderkopf (2) angeordnet ist, so dass eine Achse (C8) des Ölsteuerventils sich im Wesentlichen parallel zu einer Achse (C2) des Zylinders (30a) erstreckt, und das Ölsteuerventil an einer Position angeordnet ist, die in Fahrtrichtung hinter dem Kühler (115) ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Fahrzeugseitenansicht das Ölsteuerventil in eine vertikale Breite des Kühlers (115) fällt, dass das Ölsteuerventil Teil eines Hydraulikaktuators (65) ist, der außerdem einen Kolben (67) und einen Hydraulikzylinder (66) sowie einen Deckel (66a) umfasst, wobei eine Achse C7 des Hydraulikzylinders (66) nahe an der Zylinderachse C2 ist und eine Achse C8 des Ölsteuerventils orthogonal zur Achse C7 und parallel zur Zylinderachse C2 ist, wobei das Ölsteuerventil in der Fahrzeugseitenansicht in Bezug auf die Fahrrichtung vor dem Hydraulikzylinder (66) angeordnet ist und dass das Ölsteuerventil derart angeordnet ist, dass wenigstens ein Teil des Ölsteuerventils sich von einer Querbreite des Kühlers (115) in einer Fahrzeugvorderansicht nach außen wölbt, so dass sowohl Luft, die durch den Kühler (115) strömt, als auch Luft, die an dem Kühler (115) vorbeiströmt, gegen das Ölsteuerventil geblasen wird.
Patent DE-102010029096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Bauelements
Inventor: RENZ HANS-JOERG
IPC: G01N27/406
Filed: 2010-05-19
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Bauelements mit mindestens einer elektrischen Funktion, insbesondere eines keramischen Sensorelements, wobei mindestens eine metallische elektrische Durchkontaktierung (130) in mindestens einer keramischen Schicht (132) hergestellt wird, wobei die Durchkontaktierung (130) mindestens einen elektrischen Leiter (150) und mindestens einen Isolationskörper (140) zur elektrischen Isolierung des elektrischen Leiters (150) gegen die keramische Schicht (132) aufweist, wobei zur Herstellung des Isolationskörpers (140) mindestens eine Isolatorfolie (124) bereitgestellt wird, wobei der Isolationskörper (140) in der Isolatorfolie (124) geformt und in mindestens eine Durchkontaktierungsöffnung (136) in der keramischen Schicht (132) transferiert wird, wobei die Formung des Isolationskörpers (140) und der Transfer des Isolationskörpers (140) in die Durchkontaktierungsöffnung (136) in einem Arbeitsschritt unter Verwendung eines Stanzwerkzeugs (134) erfolgen.
Patent DE-102010034654-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern von Falschbetankung
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: B60K15/04
Filed: 2010-08-17
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern von Falschbetankung eines Kraftstofftanks (2), wobei dem Kraftstofftank (2) eine Vorkammer (5) zugeordnet ist, in die eingefüllte Flüssigkeit einströmt, wobei zwischen der Vorkammer (5) und dem Kraftstoffaufnahmebereich (2a) im Kraftstofftank (2) zur Aufnahme der Flüssigkeit eine zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition verstellbare Verschlusseinrichtung (11) angeordnet ist, und wobei eine Analyseeinrichtung zum Analysieren der in die Vorkammer (5) eingeströmten Flüssigkeit vorgesehen ist, wobei in der Analyseeinrichtung ein die Verschlusseinrichtung (11) öffnendes Signal erzeugbar ist, sofern es sich bei der in die Vorkammer (5) eingeströmten Flüssigkeit um korrekten Kraftstoff handelt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vorkammer (5) als separates Behältnis innerhalb des Kraftstofftanks (2) befindet.
Patent DE-102010054249-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16D3/14
Filed: 2010-12-13
Granted: 2023-11-30
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung (10), mit einen Eingang und einen Ausgang (8) und einer hydrodynamischen Komponente (12), denen im Kraftfluss zwischen Eingang und Ausgang (8) eine Vorrichtung (1) zur Dämpfung von Schwingungen mit einem, zumindest eine Dämpferanordnung (2, 3) umfassenden Hauptdämpfer (6) zur Kopplung zwischen einem an- und einem abtriebsseitigen Bauteil, und einem mit dem Hauptdämpfer (6) und der hydrodynamischen Komponente (12) gekoppelten Tilgerdämpfer (4) zugeordnet ist, wobei die einzelne Dämpferanordnung (2, 3) und der Tilgerdämpfer (4) jeweils ein über Mittel (14, 15, 18, 19, 36, 27) zur Drehmomentübertragung und/oder Dämpfungskopplung miteinander gekoppeltes Eingangsteil (2E, 3E, 4E) und Ausgangsteil (2A, 3A, 4A) umfassen, wobei das Ausgangsteil (4A) des Tilgerdämpfers (4) und ein Ein- oder Ausgangsteil (2E, 2A, 3E, 3A) zumindest einer Dämpferanordnung (2, 3) des Hauptdämpfers (6) von einem Bauelement (5) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptdämpfer (6) als Reihendämpfer ausgebildet ist, umfassend zumindest zwei in Reihe geschaltete, auf unterschiedlichen Wirkdurchmessern (d2, d3) angeordnete und über einen schwimmenden Zwischenflansch (5) miteinander gekoppelte Dämpferanordnungen, und das Ausgangsteil (4A) des Tilgerdämpfers (4) vom schwimmenden Zwischenflansch (5) gebildet wird.
Patent DE-102011009858-B4 (DE)
Title: Cermethaltige Durchführung für eine medizinisch inplantierbare Vorrichtung mit Verbindungsschicht
IPC: A61N1/375
Filed: 2011-01-31
Granted: 2013-09-05
Abstract: Elektrische Durchführung (10) zum Einsatz in einem Gehäuse (110) einer medizinisch implantierbaren Vorrichtung (100),  wobei die elektrische Durchführung mindestens einen elektrisch isolierenden Grundkörper (40) und mindestens ein elektrisches Leitungselement (30) aufweist,  wobei das Leitungselement (30) eingerichtet ist, um durch den Grundkörper (40) hindurch mindestens eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Innenraum (50) des Gehäuses (110) und einem Außenraum (66) herzustellen,  wobei das Leitungselement (30) hermetisch gegen den Grundkörper (40) abgedichtet ist,  wobei das mindestens eine Leitungselement (30) mindestens ein Cermet aufweist,  wobei  das mindestens eine Leitungselement (30) mindestens eine elektrisch leitende Verbindungsschicht (70) aufweist,  wobei die elektrische Durchführung eine Helium-Leckrate von weniger als 1 × 10 –7  atm·cm 3 /sec aufweist, und  wobei der Grundkörper (40) und das wenigstens eine Leitungselement (30) durch eine stoffschlüssig gesinterte Verbindung verbunden sind.
Patent DE-102011015995-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BÜCHERT MICHAEL
IPC: A61F2/90
Filed: 2011-04-04
Granted: 2021-08-05
Abstract: Medizinische Vorrichtung, die in ein Körperhohlorgan einführbar ist, aufweisend ein komprimierbares und expandierbares Geflecht (10) aus Filamenten (11), insbesondere Drähten, die in Reihen (12) angeordnete Überkreuzungen (13) bilden, wobei die sich überkreuzenden Filamente (11) unterschiedliche Spiralrichtungen aufweisen und wenigstens ein Verbindungselement (14) in wenigstens einer Reihe (12) der Überkreuzungen (13) angeordnet ist, das wenigstens zwei Filamente (11) mit unterschiedlichen Spiralrichtungen umgreift, die jeweils von Überkreuzungen (13) kommend in dem Verbindungselement (14) zusammengeführt und jeweils nach dem Verbindungselement (14) zu einer weiteren Überkreuzung (13) weitergeführt sind dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (14) eine Hülse oder eine Scheibe oder ein Ring oder eine Spirale umfasst.