baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020211189-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum öffnen und schliessen einer fahrzeugtür
Inventor: CHOI JE WON
IPC: E05F15/632
Filed: 2020-09-07
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Karosserie mit einem Türrahmen, der eine Türöffnung definiert, eine Fahrzeugtür, eine Schiene, die an der Karosserie montiert ist, eine Rolleneinheit, die an der Fahrzeugtür montiert ist und so ausgebildet ist, dass sie sich entlang der Schiene bewegt und es ermöglicht, die Fahrzeugtür in einem Schiebemodus und einem Schwenkmodus zu öffnen und zu schließen, eine mittlere Schiene, die sich von einer Kante der Türöffnung aus erstreckt, eine mittlere Rolleneinheit mit Rollen, die so ausgebildet sind, dass sie entlang der mittleren Schiene geführt werden, eine Rollenhalterung mit den daran montierten Rollen, ein rollenseitiges Scharnierelement, das mit dem Rollenhalter verbunden ist, und ein türseitiges Scharnierelement, das durch einen Scharnierstift drehbar mit dem rollenseitigen Scharnierelement verbunden ist, eine türseitige Andockeinheit, die das türseitige Scharnierelement lösbar mit der Fahrzeugtür verbindet, und eine rahmenseitige Andockeinheit, die das rollenseitige Scharnierelement lösbar mit dem Türrahmen verbindet.
Patent DE-102020212035-A1 (DE)
Title: Verfahren, Datenverarbeitungsmodul und Datenverarbeitungsnetzwerk zur Verarbeitung von Daten
Inventor: POEHNL MICHAEL
IPC: G06F9/46
Filed: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von Daten, insbesondere für die Verarbeitung von Sensordaten (3) in einem Fahrzeug (1), mit einem Datenverarbeitungsnetzwerk (4) umfassend eine Mehrzahl von Datenverarbeitungsmodulen (5), die jeweils mindestens eine Datenverarbeitungskomponente (6) umfassen, wobei jede Datenverarbeitungskomponente (6) für eine definierte Datenverarbeitungsaufgabe zur Verarbeitung der Daten (2) eingerichtet ist, wobei jedes Datenverarbeitungsmodul (5) als Eingangsdaten (7) Daten (2) aus einer Datenquelle (13) und/oder Ausgangsdaten (8) weiterer Datenverarbeitungsmodule (5) erhält und Ausgangsdaten (8) erzeugt, welche Netzwerksausgangsdaten (14) des Datenverarbeitungsnetzwerks (4) und/oder Eingangsdaten (7) weiterer Datenverarbeitungsmodule (5) sind, wobei in dem Verfahren für mindestens ein Datenverarbeitungsmodul (5) die folgenden Schritte durchgeführt werden:a) Empfangen eines Satzes von Eingangsdaten (7) zur Durchführung der Datenverarbeitungsaufgaben in der mindestens einen Datenverarbeitungskomponente (6) des jeweiligen Datenverarbeitungsmoduls (5);b) Empfangen eines Stimulus (9) zur Aktivierung der mindestens einen Datenverarbeitungskomponente (6) des Datenverarbeitungsmoduls (5);c) Wenn in Schritt a) der Satz von Eingangsdaten (7) und in Schritt b) der Stimulus (9) empfangen wurde: Aktivieren der mindestens einen Datenverarbeitungskomponente (6) des Datenverarbeitungsmoduls (5) und Durchführung der Datenverarbeitungsaufgabe für die die Datenverarbeitungskomponente (6) eingerichtet ist mit den jeweiligen Eingangsdaten (7) zur Erzeugung von Ausgangsdaten (8); undd) Bereitstellung der Ausgangsdaten (8) zur weiteren Datenverarbeitung und/oder als Netzwerksausgangsdaten (4).
Patent DE-102021003128-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Intensitätsmessung von der durch eine UV-Strahlungsquelle erzeugten UV-Strahlung
Inventor: REUTEMANN THOMAS
IPC: F16L101/60
Filed: 2021-06-17
Abstract: Ein Aspekt betrifft eine Vorrichtung zur Intensitätsmessung (10) von der durch eine UV-Strahlungsquelle (26), insbesondere von einer UV-Strahlungsquelle (26) für Kanalsanierungsarbeiten, erzeugten UV-Strahlung, wobei die Vorrichtung aufweist:- eine Aufnahmeeinheit (12) mit einem Messraum (24) zum Aufnehmen der UV-Strahlungsquelle (26) während der Intensitätsmessung,wobei die Aufnahmeeinheit (12) einen ersten UV-Sensor (38) zur Messung der Intensität von der durch die UV-Strahlungsquelle (26) erzeugten UV-Strahlung aufweist,wobei die Aufnahmeeinheit (12) einen UV-Strahlungsquellenanschluss (28) aufweist, mit dem die UV-Strahlungsquelle (26) verbindbar ist, um die UV-Strahlungsquelle (26) mit Betriebsspannung bzw. Betriebsstrom zu versorgen,wobei in einem ersten Messmodus die Vorrichtung dazu ausgelegt ist, die Intensität einer UV-Strahlungsquelle (26) zu messen, indem die UV-Strahlungsquelle (26) in dem Messraum (24) angeordnet ist und an dem UV-Strahlungsquellenanschluss (28) betrieben wird, undwobei in einem zweiten Messmodus die Vorrichtung dazu ausgelegt ist, die Intensität einer UV-Strahlungsquelle (26) zu messen, indem die UV-Strahlungsquelle (26) in dem Messraum (24) angeordnet ist und an einer externen Vorrichtung (27), insbesondere an einer Vorrichtung zur Aushärtung von UV-härtbaren Kanalsanierungsmitteln, betrieben wird.
Patent DE-102021005911-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit reflektivem Flächenbereich, Datenträger und Herstellungsverfahren
Inventor: LOCHBIHLER HANS
IPC: B42D25/30
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (20) zur Absicherung von Wertgegenständen, mit einem reflektiven Flächenbereich (22), dessen Ausdehnung eine x-y-Ebene definiert und der bei Betrachtung in reflektiertem Licht eine mehrfarbige dreidimensionale Darstellung (40) erzeugt. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der reflektive Flächenbereich (22) eine Grobstruktur (30) für die Erzeugung der dreidimensionalen Darstellung (40) und eine die Grobstruktur überlagernde Feinstruktur (50) für die Erzeugung des mehrfarbigen Erscheinungsbilds der Darstellung (40) umfasst. Die Grobstruktur (30) umfasst dabei eine Vielzahl von gerichtet reflektierenden Facetten (32), die so orientiert sind, dass der reflektive Flächenbereich (22) für einen Betrachter in Form der dreidimensionalen Darstellung (40) mit einer gegenüber seiner tatsächlichen Raumform vor- und/oder zurückspringenden Oberfläche wahrnehmbar ist. Die Feinstruktur (50) ist durch eine treppenförmige Bragg-Interferenzstruktur mit metallisierten Treppenstufen (52) gebildet, die den gerichtet reflektierenden Facetten (32) der Grobstruktur (30) überlagert sind, und die bei Betrachtung durch Bragg-Interferenz an benachbarten Treppenstufen (52) eine Farbwirkung erzeugen. Dabei erzeugt eine bereichsweise (20-A, 20-C) unterschiedliche Höhe der Treppenstufen (52) in dem reflektiven Flächenbereich bereichsweise (40-A, 40-B, 40-C) unterschiedliche Farben der dreidimensionalen Darstellung (40).
Patent DE-102021102516-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, steuerungsverfahren und steuerungssystem
Inventor: HASHIMOTO KEITA
IPC: B60W30/182
Filed: 2021-02-03
Abstract: Eine Steuervorrichtung, die in einer Vorrichtung beinhaltet ist, (i) identifiziert eine erste Situation, die in einer Bedingung zum Auferlegen einer Regulierung für den Betrieb der Vorrichtung enthalten ist (S114, S131); (ii) identifiziert eine zweite Situation, die in einer Bedingung zum Aufheben der für den Betrieb auferlegten Regulierung enthalten ist (S111, S134); (iii) steuert, wenn die erste Situation nicht eine vorbestimmte erste Situation ist, in der der Betrieb reguliert ist, die Vorrichtung in einem ersten Modus, in dem ein vorbestimmter Betrieb der Vorrichtung erlaubt ist (S117, S133); (iv) steuert, wenn die erste Situation die vorbestimmte erste Situation ist, die Vorrichtung in einem zweiten Modus steuert, in dem der vorbestimmte Betrieb beschränkt ist (S116, S137); und (v) steuert, wenn die zweite Situation eine Situation ist, in der es wünschenswert ist, dass die Vorrichtung eher in dem ersten Modus als in dem zweiten Modus gesteuert wird, die Vorrichtung in dem ersten Modus, selbst wenn die erste Situation die vorbestimmte erste Situation ist (S113, S138).
Patent DE-102021105847-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Verpackungseinlage aus Papier zum lagemäßigen Fixieren eines Gegenstands in einer Schachtel
Inventor: HERMANN PATRICK OLIVER
IPC: B31B50/81
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Herstellung einer Verpackungseinlage (100) aus Papier zum lagemäßigen Fixieren eines Gegenstands in einer Schachtel mit- einer ersten Zuführeinheit (20) zum Zuführen eines ersten flächigen Formzuschnitts (110) der Verpackungseinlage (100) aufweisend wenigstens eine erste Seitenwand (111) und wenigstens eine zweite Seitenwand (112), welche über eine erste Sollknickkante (141) verbunden sind, wobei der Formzuschnitt (110) wenigstens einen sich über die erste Seitenwand (111), die zweite Seitenwand (112) und die erste Sollknickkante (141) erstreckenden Ausschnitt (131) aufweist, welcher in wenigstens einer der Seitenwände (111, 112) einen Hinterschnitt (132) zum Fixieren eines Gegenstands aufweist, wobei an der ersten Seitenwand (111) an einer parallel zur ersten Sollknickkante (141) verlaufenden zweiten Sollknickkante (142) eine erste Bodenteilwand (121) und an einer an der zweiten Seitenwand (112) an einer parallel zur ersten Sollknickkante (141) verlaufenden dritten Sollknickkante (143) eine zweite Bodenteilwand (122) angeordnet sind,- und mit einer Aufrichteinheit (30) mit wenigstens einer ersten Saugvorrichtung (31) mit einer ersten Saugfläche (31a) zur Anlage an der ersten Bodenteilwand (121) und wenigstens einer zweiten Saugvorrichtung (32) mit einer zweiten Saugfläche (32a) zur Anlage an der zweiten Bodenteilwand (122), wobei die beiden Saugflächen (31a, 32a) in einer Ebene (E) angeordnet sind und in der Ebene (E) zur Bildung eines Stegs (151) mit einem spitzen Winkel (α) zwischen der ersten Seitenwand (111) und der zweiten Seitenwand (112) an der ersten Sollknickkante (141) relativ zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-102021109068-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein Zugfahrzeug eines Fahrzeugverbundes
Inventor: RÜHLICKE STEFAN
IPC: B60D1/62
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) für ein Zugfahrzeug (3) eines Fahrzeugverbundes (3, 4), mit einer Zugstange (10), welche sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (X') erstreckt und ausgebildet ist, von einer Aufnahme eines Gestells des Zugfahrzeugs (3) aufgenommen zu werden. Die erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Spieldetektionsmittel (6) mit wenigstens einem Bewegungssensor (63), vorzugsweise mit wenigstens einem Vibrometer (63), vorzugsweise mit einer Mehrzahl von Bewegungssensoren (63), vorzugsweise mit einer Mehrzahl von Vibrometern (63), welcher ausgebildet ist, eine Relativbewegung zwischen Zugstange (10) und Aufnahme des Gestells des Zugfahrzeugs (3) entlang der Längsachse (X') und/oder senkrecht zur Längsachse (X') sensorisch zu erfassen.
Patent DE-102021112192-A1 (DE)
Title: Umkehr- und Verriegelungsmechanismus des Wagengriffs und Kinderwagenrahmen
Inventor: YI XIAOLONG
IPC: B62B7/06
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umkehr- und Verriegelungsmechanismus des Wagengriffs mit einem ersten Montagesitz, einem zweiten Montagesitz, einem Verriegelungselement, einem Antriebselement und einem Traktionselement, wobei der erste Montagesitz mit dem zweiten Montagesitz stiftverbunden ist, und das Verriegelungselement beweglich zwischen dem ersten Montagesitz und dem zweiten Montagesitz angeordnet ist, das Verriegelungselement verwendet wird, um die Verriegelungsposition und die Entriegelungsposition des Drehzapfens zwischen dem ersten Montagesitz und dem zweiten Montagesitz zu verriegeln und das Verriegelungselement immer die Tendenz zum Bewegen von der Entriegelungsposition zur Verriegelungsposition hat, wobei das Antriebselement beweglich auf dem ersten Montagesitz angeordnet ist, das Verriegelungselement am Antriebselement anliegt und das Traktionselement mit dem Antriebselement verbunden ist. Wenn der Wagengriff relativ zum Fuß des Fahrzeugs entriegelt und umgekehrt ist, zieht das Traktionselement das Antriebselement zum Bewegen auf dem ersten Montagesitz, und durch Verknüpfung kann das Verriegelungselement von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition bewegen. Der Umkehr- und Verriegelungsmechanismus des Wagengriffs der vorliegenden Erfindung hat die Vorteile einer einfachen Struktur und einer bequemen Verwendung. Die Erfindung betrifft auch einen Kinderwagenrahmen.
Patent DE-102021113669-A1 (DE)
Title: Medizinische Beutelanordnung für laparaskopische Eingriffe
Inventor: LÖFFLER HEIKO
IPC: A61B1/313
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Beutelanordnung, eingerichtet zur Verwendung in einem Körperinneren eines Lebewesens, umfassend einen Beutel (2) aus einem flexiblen Material, eingerichtet zur Aufnahme von Gewebe, wobei der Beutel eine Zugangsöffnung (20) aufweist, eine aufblasbare Struktur (3), die nach einem Aufblasen zum Offenhalten des Beutels (2) eingerichtet ist, und einen Schlauch (4), welcher mit der aufblasbaren Struktur (3) in Fluidverbindung ist und eingerichtet ist, ein Gas zum Aufblasen der aufblasbaren Struktur (3) zu der aufblasbaren Struktur (3) zuzuführen.
Patent DE-102021120121-A1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung für ein Umschlingungsmittel eines Umschlingungsgetriebes, sowie eine Halteeinrichtung für eine Dämpfervorrichtung eines Umschlingungsmittels eines Umschlingungsgetriebes
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H57/035
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfervorrichtung (1) für ein Umschlingungsmittel (2) eines Umschlingungsgetriebes (3), aufweisend eine Lageraufnahme (8), welche auf einer Lagerbrücke (9) eines Getriebegehäuses (10) einesUmschlingungsgetriebes (3) schwenkbar um eine Axialrichtung (11) eingerichtet ist. Die Dämpfervorrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Lageraufnahme (8) einen axial ausgerichteten trichterförmigen Montageansatz (14) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Halteeinrichtung (17) für eine Dämpfervorrichtung (1) eines Umschlingungsmittels (2) eines Umschlingungsgetriebes (3), aufweisend zumindest ein Trägerelement (19) mit einer Lagerbrücke (9) mit einer Lagerachse (20), wobei eine auf die Lagerbrücke (9) aufgenommene Lageraufnahme (8) einer Dämpfervorrichtung (1) um die Lagerachse (20) verschwenkbar ist,wobei das Trägerelement (19) bezogen auf die Lagerbrücke (9) axial-gegenüberliegend ein Montageende (21) aufweist. Die Halteeinrichtung (17) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Montageende (21) einen konusförmigen Montageansatz (22) aufweist.Mit der hier vorgeschlagenen Dämpfervorrichtung beziehungsweise Halteeinrichtung ist eine besonders einfache und sichere Montage ermöglicht.
Patent DE-102021120374-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds
Inventor: JACOBI SVEN
IPC: B29C65/16
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Bauteilverbunds (50) mit zumindest einem VCSEL-Oberflächenemitter (2) zur Emission von Laserstrahlung (L), mit einer ersten Bauteilaufnahme (3) zur Aufnahme eines ersten Bauteils (51) mit einem zur Fügung mit einem zweiten Bauteil (52) vorgesehenen und zumindest abschnittsweise undurchlässig für die mittels des VCSEL-Oberflächenemitters (2) emittierte Laserstrahlung (L) ausgebildeten Fügebereich (TFB), mit einer zweiten Bauteilaufnahme (4) zur Aufnahme eines zweiten Bauteils (52) mit einem zur Fügung mit dem ersten Bauteil (52) vorgesehenen und durchlässig für die mittels des VCSEL-Oberflächenemitters (2) emittierte Laserstrahlung (L) ausgebildeten Fügebereich (AFB), mit zumindest einer aus einem für die von dem VCSEL-Oberflächenemitter (2) emittierte Laserstrahlung (L) undurchlässigen Material gebildeten Maske (5) mit zumindest einem für die Laserstrahlung (L) durchlässigen Abschnitt (5.1 bis 5.n), wobei der durchlässige Abschnitt (5.1 bis 5.n) zu einer Positionierung zwischen einer Emissionsseite des VCSEL-Oberflächenemitters (2) und dem Fügebereich (AFB) des zweiten Bauteils (52) ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds (50), einen Bauteilverbund (50) und Bauteile (51, 52) für einen solchen Bauteilverbund (50).
Patent DE-102021124493-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: FINIS GERNOT
IPC: H01C1/084
Filed: 2021-09-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Überspannungsschutzelement (1) mit einem Gehäuse (2), mit einem Überspannungsbauelement, insbesondere einem Varistor (3), und mit zwei Anschlusskontakten (4, 5) zum elektrischen Anschluss des Überspannungsschutzelements (1), wobei die Anschlusskontakte (4, 5) zumindest im Normalzustand des Überspannungsbauelements (3) jeweils mit einem Anschlussbereich (6, 7) des Überspannungsbauelements (3) elektrisch leitend verbunden sind.Bei dem Überspannungsschutzelement (1) ist die Lebensdauer dadurch erhöht, dass das Überspannungsbauelement (3) mit mindestens einem Wärmekapazitätselement (8) thermisch gekoppelt ist, wobei das Wärmekapazitätselement (8) dazu ausgebildet ist, Wärme des Überspannungsbauelements (3) aufzunehmen.
Patent DE-102021124830-A1 (DE)
Title: Abgassystem
Inventor: REYTSMAN MICHAEL
IPC: F01N13/08
Filed: 2021-09-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Abgassystem bereit. Es werden Abgassysteme für ein Fahrzeug bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Abgassystem einen Schalldämpfer, ein erstes Abgasauslassrohr, das fluidisch an einen ersten Auslass des Schalldämpfers gekoppelt ist, ein zweites Abgasauslassrohr, das fluidisch an einen zweiten Auslass des Schalldämpfers gekoppelt ist, eine Umgehungsleitung, die fluidisch an einen dritten Auslass des Schalldämpfers gekoppelt ist, und eine kombinierte XY-förmige Schnittstelle, an welcher das erste Abgasauslassrohr, das zweite Abgasauslassrohr und die Umgehungsleitung fluidisch aneinander gekoppelt sind.
Patent DE-102021126706-A1 (DE)
Title: Ringförmige Drehbare Luftversorgungseinrichtung für die Kohlelagerung im Eurosilo
Inventor: ZHANG XIAO
IPC: B65D88/74
Filed: 2021-10-14
Abstract: Angeboten wird eine ringförmige drehbare Luftversorgungseinrichtung für die Kohlelagerung im Eurosilo. Die Einrichtung umfasst einen Luftkanal-Drehring und einen Luftkanal-Befestigungsring. Der Luftkanal-Drehring ist über einen zweiten Stützwinkel fest mit der zentralen Drehplattform des Eurosilos verbunden; der Luftkanal-Befestigungsring ist über einen ersten Stützwinkel fest mit dem oberen Bock des Eurosilos verbunden; und der Luftkanal-Drehring sowie der Luftkanal-Befestigungsring sind koaxial mit der zentralen Drehachse des Eurosilos angeordnet. Der Luftkanal-Drehring ist über eine Dichtungsanordnung mit dem Luftkanal-Befestigungsring verbunden, um eine Abdichtung zu erzeugen, und der Luftkanal-Drehring sowie der Luftkanal-Befestigungsring bilden einen ringförmigen Luftkanal.
Patent DE-102021126979-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum spülen eines kanisterspülventilfilters
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Spülen eines Kanisterspülventilfilters bereit. Systeme und Verfahren zum Regenerieren eines Kanisterspülventilfilters, der in einem Verdunstungsemissionssystem beinhaltet ist, werden offenbart. In einem Beispiel wird Druckluft auf einen Kanisterspülventilfilter aufgebracht, um Verunreinigungen aus dem Filter zu entfernen. Die Verunreinigungen können über ein Rückschlagventil, das sich als Reaktion auf die Druckluft öffnet, aus dem Verdunstungsemissionssystem abgeführt werden.
Patent DE-102021129202-A1 (DE)
Title: Deckelvorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kochgeschirrverbunds
Inventor: MIELE MARKUS
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-11-10
Abstract: Deckelvorrichtung (1) für ein Kochgeschirr (50) umfassend eine Deckeleinrichtung (2) zum Verschließen einer Kochgeschirröffnung (51) des Kochgeschirrs (50), wobei an der Deckeleinrichtung (2) eine erste Öffnung (3) mit einer ersten Ausblasrichtung (4) für Wrasen und eine zweite Öffnung (5) mit einer zweiten Ausblasrichtung (6) für Wrasen aufweist. Der Kochgeschirrverbund (100) umfasst ein Kochgeschirr (50) und eine solche Deckelvorrichtung (1). Bei dem Verfahren zum Betreiben eines solchen Kochgeschirrverbunds (100) auf einer Kochfeldeinrichtung (200), wobei der Kochfeldeinrichtung (200) eine Dunstabzugshaube (250) zugeordnet ist, wird bei Bedarf die erste und/oder die zweite Öffnung geöffnet.
Patent DE-102021130182-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühltes elektrisches Ladesystem für zumindest teilweise elektrisch angetriebene Fahrzeuge
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: H01R13/02
Filed: 2021-11-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein flüssigkeitsgekühltes elektrisches Ladesystem für zumindest teilweise elektrisch angetriebene Fahrzeuge, aufweisend einen ersten elektrischen Leiter mit einem als Pluspol dienenden ersten Endbereich und einem zweiten Endbereich, einen zweiten elektrischen Leiter mit einem als Minuspol dienenden ersten Endbereich und einem zweiten Endbereich. Jeder der elektrischen Leiter ist mit einem vorgegebenen Querschnitt gebildet und innerhalb des jeweiligen Querschnitts ist mindestens ein durchgängiger Mikrokanal zwischen dem ersten und dem zweiten Endbereich gebildet. Erster und dem zweiter Endbereich sind derart gebildet, dass jeweils ein elektrisches Kontaktierungselement an den ersten Endbereichen zur elektrischen Kontaktierung mit einer externen Ladedose angeschlossen ist, und jeweils ein Kontaktierungselement an den zweiten Endbereichen zur elektrischen Kontaktierung mit einem fahrzeuginternen, aufzuladenden Akkumulator angeschlossen ist. Jeweils ein erstes Anschlusselement ist außerdem an den ersten Endbereichen der elektrischen Leiter angeschlossen, und jeweils ein zweites Anschlusselement ist an den zweiten Endbereichen der elektrischen Leiter derart angeschlossen, dass es als Einlass oder Auslass für ein elektrisch nicht leitendes Kühlmedium dient. Ferner ist ein Verbindungselement vorgesehen, das mit einem ersten Endstück an dem ersten Anschlusselement des ersten Endbereichs des ersten elektrischen Leiters und mit einem zweiten Endstück an dem ersten Anschlusselement des ersten Endbereichs des zweiten elektrischen Leiters leitend derart verbunden ist, dass die Mikrokanäle des ersten und zweiten elektrischen Leiters derart miteinander verbunden sind, dass das Kühlmedium vom ersten in den zweiten elektrischen Leiter fließen kann.
Patent DE-102021131162-A1 (DE)
Title: Brustkorb- und oberschenkelairbagsystem für zurückgelehnte fahrgäste
Inventor: LIN CHIN-HSU
IPC: B60N2/42
Filed: 2021-11-27
Abstract: Ein Fahrzeugsitzsicherheitssystem umfasst: i) einen Fahrzeugsitz, der konfiguriert ist, um sich in eine im Wesentlichen zurücklehnende Position zu bewegen, wobei der Fahrzeugsitz eine Sitzlehne und eine Sitzfläche umfasst; und ii) einen ersten Stützarm, welcher der Sitzlehne zugeordnet ist, wobei der erste Stützarm einen ersten Airbag auf einer unteren Oberfläche des ersten Stützarms umfasst und der erste Stützarm den ersten Airbag in einer Position über dem Brustkorb eines sich in dem Fahrzeugsitz zurücklehnenden Fahrgast hält. Der der erste Airbag entfaltet sich im Falle einer Kollision und stellt Schutz zwischen dem ersten Stützarm und dem Brustkorb des Fahrgastes bereit.