baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004053204-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: OSTERLAENGER JUERGEN
IPC: F16H25/22
Filed: 2004-11-04
Abstract: Kugelgewindetrieb, mit einer Spindelmutter (1), an deren Innenumfang eine schraubenförmig gewundene Kugelrille (2) ausgebildet ist, wobei ein Umlenkrohr (4) für Kugeln (3) vorgesehen ist, in dem die Kugeln von einem Ende zu einem Anfang der Kugelrille (2) umgelenkt werden, wobei am Innenumfang des Umlenkrohres (4) mit Schmierstoff versehene Schmierstoffnuten (6, 9) ausgebildet sind, wobei das aus Kunststoff im Spritzverfahren hergestellte Umlenkrohr (4, 8) entlang einer Teilungsebene (E) in zwei Rohrhälften längsgeteilt ist, wobei zu beiden Seiten der Teilungsebene (E) die Schmierstoffnuten (6, 9) angeordnet sind.
Patent DE-102004053885-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dekontamination radioaktiver Oberflächen
Inventor: ROTTNER BERNARD
IPC: G21F9/00
Filed: 2004-11-04
Abstract: Dekontaminationsverfahren für eine Oberfläche, die aus einem Substrat besteht, vorzugsweise aus nicht rostendem Stahl, wobei das Substrat mit einer oder mehreren oberflächlichen Schichten metallischer Oxide überzogen ist, die radioaktive Elemente enthalten, insbesondere einer metallischen Oberfläche von Kernkraftwerkmaterial, bei dem man mindestens einen Zyklus durchführt, vorzugsweise eine Abfolge von Behandlungszyklen der Oberfläche, der folgende aufeinander folgende Schritte umfasst: DOLLAR A 1. In-Kontakt-Bringen der Oberfläche mit einer oxidierten Phase, DOLLAR A 2. Abtransportieren der oxidierenden Phase, vorzugsweise durch einen Spülschritt, DOLLAR A 3. In-Kontakt-Bringen der Oberfläche mit einer reduzierenden Phase, DOLLAR A 4. gegebenenfalls Abtransportieren der reduzierten Phase, vorzugsweise durch einen Spülschritt.
Patent DE-102004054269-A1 (DE)
Title: Optischer Schieberegler
Inventor: STADELMANN MATHIAS
IPC: G06F3/033
Filed: 2004-11-09
Abstract: Die Erfindung bertrifft einen Schieberegler zur Regelung eines elektrischen Signals, welcher mittels optischer Sensorik die Regelung ausführt und gleichzeitig eine optische Anzeige des Regelungsverlaufs des Schiebereglers aufweist. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schieberegler der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass dieser weniger störungsanfällig arbeitet, dass eine Schiebereglerfunktion mit einem isolierten Betätigungselement möglich ist und dass dieser insbesondere unempfindlich gegen Störstrahlungen und gegen Einwirkung von Fremdfeldern ist. DOLLAR A Als weitere, untergeordnete Aufgabe wird angegeben, dass es im Übrigen nicht erforderlich sein soll, das Betätigungselement unmittelbar auf der Betätigungsebene aufzusetzen, sondern dass es auch genügen soll, das Betätigungselement im Abstand über der Betätigungsebene hinwegzuführen.
Patent DE-102004054761-A1 (DE)
Title: PIN diode pulse modulator has sums component of output signal of both modulation branches generated by high frequency source in anti-phase to compensate video cross-talk
Inventor: NOEST PETER
IPC: H03C1/00
Filed: 2004-11-12
Abstract: The pulse modulator has two identically constructed modulation branches (I,II), each with the same number of PIN diodes (D1-D3;D4-D6) that are both driven by the same pulse source (P), of which however only one is fed on the input side by a high frequency source (HF). The components of the output signals of both modulation branches generated by the high frequency source are summed in anti-phase for compensation of the video cross-talk.
Patent DE-102004060382-A1 (DE)
Inventor: WALLINGER MARTIN
IPC: H05B3/16
Filed: 2004-12-15
Abstract: Electrical heating device has heat conductive layer for converting electrical energy into heat and is located on surface of base plate within heating range in form of structured resistance heating conducting layer in connection area. In between the base plate and heat conducting layer, dielectric layer (710) is arranged. The resistance coating electrically isolates the heating conductor path with opposite dielectric layer. The heating device in the heating range is coated in such a manner that the open pores in heat conducting layer and opposite dielectric layer are sealed. The surface of heating device in the heating area opposite the medium possess anti-adhesive coating. An independent claim is also included for the method for producing heating device.
Patent DE-102004060656-A1 (DE)
Title: Stromunterbrecherschaltung und elektrische Lenkradsperre
Inventor: NAGAE TOSHIHIRO
IPC: B60R25/24
Filed: 2004-12-16
Abstract: Stromunterbrecherschaltung zum Verhindern des Überhitzens einer Last. Die Stromunterbrecherschaltung umfaßt einen FET (18), der mit einem Motorkreis (11) verbunden ist. Eine Relais-Fehlerdetektionsschaltung (14) ist mit dem Motorkreis verbunden, um ein Potential am Motorkreis zu detektieren. Eine CPU (10) sendet ein Steuersignal an ein Relais und stellt anhand des an das Relais gesendeten Steuersignals und der Detektion der Relais-Fehlerdetektionsschaltung (14) fest, ob im Relais ein Fehler aufgetreten ist. Wenn die CPU feststellt, daß im Relais ein Fehler aufgetreten ist, öffnet sie den FET, um einen offenen Stromkreis im Motorkreis zu bilden.
Patent DE-102004061937-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: GRENNALL DARREN JOHN
IPC: F16M1/025
Filed: 2004-12-22
Abstract: Ein Zylinderblock für einen Verbrennungsmotor, welcher bei Betrieb eine sich drehende Kurbelwelle 40 lagert, wobei der Block auf diesem ausgebildete Paare gegenüberliegender Einrastbreiten-Flächen 37 für das Ausbilden einer Presspassung mit jeweiligen zusammenwirkenden Einrastbreiten-Flächen 38 an den Kurbelwellen-Lagerdeckeln 34 aufweist, welche bei Betrieb an ebenfalls an dem Block 31 ausgebildeten jeweiligen Lagerdeckel-Auflageflächen 36 befestigt sind. Die Einrastbreiten-Flächen 37, 38 sind von den jeweiligen Lagerdeckel-Auflageflächen 36 so beabstandet, dass die Beständigkeit gegenüber spannungsbedingter Rissbildung des Blocks 31 verbessert wird.
Patent DE-102005001600-A1 (DE)
Title: Work piece e.g. ceramic dental plate, machining method, involves engaging rotating tool with work piece on its front and peripheral sides for bringing work piece to final shape, where relative motion of tool takes place away from work piece
Inventor: KOCH JOSEF
IPC: A61C13/12
Filed: 2005-01-12
Abstract: The method involves engaging a rotating tool (13) e.g. milling cutter (14), with a work piece on its front and peripheral sides for bringing the work piece to a final shape from a raw unit (10). Relative motion of the tool takes place away from the work piece. Entire surface of the tool is used for machining the piece, and a cavity (12) is produced in the piece by a multiple axis producing strategy. Independent claims are also included for the following: (A) a work piece made up of ceramic material (B) a work piece machining device comprising a machine controlling program.
Patent DE-102005006170-A1 (DE)
Title: Steuerung für ein Analysegerät
Inventor: NOBUYUKI TATSUMI
IPC: G01N30/86
Filed: 2005-02-10
Abstract: Einbauanalysegerätesteuerung mit
einer Gerätesteuerschaltung
zum Steuern der Hardware eines Analysegerätes, einer Netzschnittstellenschaltung
zum Verbinden des Analysegerätes
mit einem Netz und eingegebenen Programmen, die ein Serverprogramm einschließen, das
eine Kommunikation über
die Netzschnittstelle unter Verwendung eines bestimmten Kommunikationsprotokolls
zwischen dem Analysegerät
und einem externen Terminal durchführt. Das Serverprogramm sendet eine
Information über
den Betriebsstatus des Analysegerätes zum externen Terminal,
wenn vom externen Terminal eine entsprechende Anforderung empfangen
wird, und ein legt einen Steuerparameter des Analysegerätes unter
Verwendung der Gerätesteuerschaltung
fest, wenn eine Anforderung zur Festlegung des Steuerparameters
vom externen Terminal empfangen wird. Unter Verwendung der Analysegerätesteuerung
kann der Benutzer ein Analysegerät oder
Analysegeräte,
die mit einem LAN verbunden sind, von fern überwachen und steuern, ohne
dass spezielle Programme benötigt
werden und hohe Kosten damit verbunden wären.
Patent DE-102005006541-A1 (DE)
Title: Production of two-dimensional decorative materials from leather/leather fibers for motor vehicle interior equipment parts, comprises bringing raised areas into the decorative material and mechanically treating the raised areas through loop
Inventor: KAMPA STEFANIE
IPC: C14B1/56
Filed: 2005-02-11
Abstract: The raised areas (6) are: produced (6) by coining of the decorative materials; equipped with a foam (10) and/or a compact disk material (5); and dyed by screen or pad printing. An independent claim is included for decorative materials with raised areas.
Patent DE-102005010866-A1 (DE)
Title: Einsteckbuchse mit Spannungswandler
Inventor: GLEISNER ACHIM
IPC: H01R13/68
Filed: 2005-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Netzteile zur Spannungswandlung für elektronische Endgeräte. Die Erfindung betrifft insbesondere eine Einsteckbuchse zur Kopplung mit korrespondierenden Norm-Steckern und zum Anschließen eines elektrischen Endgerätes an eine Spannungsversorgung. Die Erfindung betrifft ebenfalls Mittel zur Spannungswandlung für eine Einsteckbuchse. DOLLAR A Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den Einsatz von Netzteilen mit Mitteln zur Spannungswandlung gegenüber dem Stand der Technik zu verbessern. DOLLAR A Die Aufgabe wird durch eine Einsteckbuchse gemäß Anspruch 1, Mittel zur Spannungswandlung gemäß Anspruch 12 und elektrische Endgeräte gemäß Anspruch 14 gelöst.
Patent DE-102005015007-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: TATSUKAWA MASASHI
IPC: F21S8/10
Filed: 2005-04-01
Abstract: Eine Zylinderlinse erstreckt sich im wesentlichen in Richtung der Breite eines Fahrzeugs, und Licht von drei Lichtemitterelementen hinter einer rückwärtigen Brennlinie der Zylinderlinse wird durch drei Reflektoren nach vorne reflektiert. Eine reflektierende Oberfläche jedes Reflektors weist eine elliptische, vertikale Querschnittsform in einer Vertikalebene senkrecht zur rückwärtigen Brennlinie auf. Der erste Brennpunkt ist auf das Zentrum der Lichtaussendung des zugehörigen Lichtemitterelementes eingestellt, während der zweite Brennpunkt an einem Punkt in der Nähe der rückwärtigen Brennlinie liegt. Die Nutzungsrate des Lichtflusses von jedem Lichtemitterelement wird vergrößert, und es wird ein Lichtverteilungsmuster mit einer relativ geringen Breite in Richtung nach oben und unten erzeugt. Wenn die Zylinderlinse und jeder Reflektor von ihren jeweiligen, ordnungsgemäßen Positionen in Richtung der Breite des Fahrzeugs abweichen, kann dennoch ein Lichtverteilungsmuster mit konstanter Form erzeugt werden.
Patent DE-102005017250-A1 (DE)
Title: Vehicle door is opened and closed by door drive and is regulated at defined distance from defined guiding object during opening and closing process
Inventor: MAAS JUERGEN
IPC: B60J5/00
Filed: 2005-04-14
Abstract: The door (1) is opened and closed by a door drive (2) and is regulated at a defined distance from a defined guiding object (5) for the opening and closing process. A sensor device (4) is provided for detection of the operator's intentions. The sensor device is arranged near or on the external handle (3) of the vehicle door.
Patent DE-102005017560-A1 (DE)
Title: Method to be used by vehicle fitted with adaptive driving assistance system, comprising particular mode for transition situation
Inventor: KERNER BORIS
IPC: B60W30/16
Filed: 2005-04-16
Abstract: The adaptive driving assistance system adjusts the speed of the vehicle in relation to a specific traffic situation which can be a traffic jam with slowly moving vehicles, a synchronized flow, or an unrestricted situation with a nearly empty and safe road. The speed is selected in order to facilitate a comfortably performed speed reduction if required. The new system is provided with an additional transitional mode used during the interval of changing between two extreme situations.
Patent DE-102005021988-A1 (DE)
Title: Manufacture of flash memory device comprises forming oxide film on semiconductor substrate, performing pre-annealing process under nitrogen gas atmosphere, nitrifying oxide film, and performing post-annealing process
Inventor: LEE YOUNG BOK
IPC: H01L21/8247
Filed: 2005-05-09
Abstract: A flash memory device is made by forming an oxide film (12) on a semiconductor substrate (10), performing a pre-annealing process under nitrogen gas atmosphere, nitrifying the oxide film by performing a main annealing process under nitrogen oxide atmosphere having the flow rate of 5-15 slm for 10-60 minutes, and performing a post-annealing process.
Patent DE-102005022791-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Handhabungsmittels, sowie Handhabungsmittel
Inventor: MUELLER RALPH
IPC: B29C45/16
Filed: 2005-05-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Handhabungsmittels, insbesondere Türgriffs (10) oder einer Griffklappe, eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kernteil (12) und einem Außenteil (14), ist vorgesehen, dass ein Kernteil (12) als Rohling mit geringfügig geringeren Abmessungen als das fertige Handhabungsmittel hergestellt wird, dass anschließend der Kernteil (12) lackiert wird und dass schließlich der lackierte Kernteil (12) mit einem transparenten Kunststoff als Außenteil (14) in einem Spritzgussvorgang vorzugsweise vollständig zum Herstellen eines farbigen Handhabungsmittels umspritzt wird.
Patent DE-102005023276-A1 (DE)
Title: Determining initial values for vehicle part temperature estimation involves determining current temperature depending on time for which vehicle is at rest, temperature at time of switching off controller using part's cooling characteristic
Inventor: OLESCHKO JOHANN
IPC: G01K3/04
Filed: 2005-05-20
Abstract: The method involves determining the current temperature of the component whose initial temperature value is to be determined depending on the time for which the vehicle is at rest and the temperature of the component whose temperature is to be determined at the time of switching off the controller using the cooling characteristic (M2) of the component and using it as an initial temperature value.
Patent DE-102005023440-A1 (DE)
Title: Anzeige- und/oder Bedienungspaneel
Inventor: LAMPRECHT MICHAEL
IPC: D06F34/28
Filed: 2005-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paneel (1) für Haushaltsgeräte mit einer verformten Blendenfront (3), in der Anzeigebereiche (4) und/oder Bedienungsbereiche (5; 6) angeordnet sind, mit einem Blendenträger (10) und mit einer zumindest teilweise bedruckten Folie (50) zwischen Blendenfront (3) und Blendenträger (10) zur Gestaltung einer Ansichts- und/oder Anzeigefläche des Paneels (1), wobei zwischen der Blendenfront (3), der Folie (50) und dem Blendenträger (10) eine Schmelzverbindung besteht. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102005024452-A1 (DE)
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16H48/00
Filed: 2005-05-24
Abstract: A differential assembly is described, in the form of a crown differential for use in a driveline of a motor vehicle. The differential assembly comprises a one-piece differential carrier which is rotatably drivable around an axis of rotation and, in a casing portion, comprises no more than two identical openings for mounting sideshaft gears rotatably held in the differential carrier on the axis of rotation, as well as differential gears, which rotate jointly with the differential carrier around the axis of rotation and engage the teeth of the sideshaft gears. With reference to a longitudinal central plane, the openings are arranged so as to be mirror-symmetrical and comprise an axial length corresponding at least to the diameter of the differential gears, and a greatest circumferential extension which, in a radial view, corresponds at least to the diameter of the sideshaft gears.
Patent DE-102005025441-A1 (DE)
Title: Steuerblock und Steuerblocksektion
Inventor: NIELAND NIKI
IPC: F15B13/02
Filed: 2005-06-02
Abstract: Offenbart sind ein Steuerblock zur Druckmittelversorgung zumindest eines Verbrauchers mit großem Druckmittelbedarf und zumindest eines kleineren Verbrauchers und eine für einen derartigen Steuerblock geeignete Steuerblocksektion, über die der größere der Verbraucher mit Druckmittel versorgbar ist. diese Steuerblocksektion hat zwei Arbeitsanschlüsse, die beide mit dem Druckraum verbindbar sind, so dass Druckmittel über zwei parallele Druckmittelströmungspfade in Richtung zum Verbraucher strömt.
Patent DE-102005026238-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
Inventor: CLADE MICHAEL
IPC: H05B3/10
Filed: 2005-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Heizeinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rahmen (2), in dem ein unter Federvorspannung gehaltener Schichtaufbau aus wärmeabgebenden Elementen (22) und dazwischen angeordneten wärmeerzeugenden Elementen (16) umfassend zwischen parallelen Kontaktstreifen (20) angeordneten PTC-Heizelementen (18) vorgesehen ist. Zur Schaffung einer einfach und kostengünstig herzustellenden und an verschiedene Heizleistungen anzupassende Heizeinrichtung wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, wenigstens ein Platzhalterelement (28) in dem Rahmen (2) aufzunehmen.
Patent DE-102005026685-A1 (DE)
Title: Einlasskrümmer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KONDO TETSUJI
IPC: F02M35/10
Filed: 2005-06-09
Abstract: Die Erfindung stellt einen Einlasskrümmer zur Verfügung, bei dem die Anzahl der Einzelteile oder die Anzahl der Arbeitsschritte beim Zusammenbau reduziert werden kann und der einfach zusammenzubauen ist und eine große Freiheit im Entwurf der Position eines Einlasssteuerventils bietet. Ein Einlasskrümmer (1) beinhaltet ein hohles Gehäuse (2) und ein Einlasssteuerventil (3) zum Steuern eines Verbrennungslufteinlasses einer Verbrennungskraftmaschine. Das Gehäuse (2) wird durch das integrale Zusammenfügen eines Paars von Halbkörpern (2a, 2b) ausgebildet, die einen Aufbau des in rohraxialer Richtung halbierten Gehäuses (2) aufweisen. Das Einlasssteuerventil (3) wird als integraler Bestandteil zu dem Zeitpunkt eingebaut, zu dem die Halbkörper (2a, 2b) zusammengefügt werden.
Patent DE-102005031582-A1 (DE)
Inventor: BLICKLE RAINER
IPC: A61M60/419
Filed: 2005-07-06
Abstract: The device has an oxygenator, a heat exchanger which together with the oxygenator forms an oxygenator heat exchanger structural unit having an inlet and an outlet. The inlet and outlet into the oxygenator heat exchanger unit has a blood flow cross-section of 80 mm2. A blood filter is coupled to the structural unit and has a blood flow cross-section which corresponds to the blood flow cross-section of the structural unit. The blood flow cross-sections are equal to 120 mm2.
Patent DE-102005032008-A1 (DE)
Title: Wind deflector for convertible, comprises wide-meshed air-permeable carrying structure behind finer meshed aerodynamic element
Inventor: RINGELSCHWENDNER HERMANN
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-07-08
Abstract: The wind deflector (1) is positioned behind the seats of a convertible in order to avoid the build-up of air swirls inside the passenger cabin when driving with an open top. The deflector (1) has a u-shaped solid frame (2) holding a panel of an air permeable structure (3). The panel (3) is assembled of two connected layers. The front layer (5) is made of a fine mesh or fleece and has an aerodynamic effect. The rear layer (4) is made of a coarser mesh which can be woven of metal wires. In a second version the rear layer (4) is made of twisted wires holding a front layer (5) of bristles.
Patent DE-102005034406-A1 (DE)
Inventor: WERZ DR UDO
IPC: A61P3/00
Filed: 2005-07-22
Abstract: The invention relates to novel amino acid salts of the racemic or an enantiomeric or tautomeric form of rosiglitazone and to the solvates of said salts.
Patent DE-102005036290-A1 (DE)
Title: Switching device for e.g. operator console, has switching unit that is designed as switch and is selected and operated by operating unit through wireless transmission of data between operating unit and switching unit
Inventor: SCHWARZ ACHIM
IPC: H04Q9/00
Filed: 2005-08-02
Abstract: The device has an operating unit (10) for determining switching functions, and a switching unit (20) for executing the switching functions. The switching unit is designed as a switch and is selected and operated by the operating unit through a wireless transmission of data between the operating unit and the switching unit. The wireless transmission of data takes place using a radio frequency identification (RFID) method. The switching unit has a transponder chip with a code carrier having a data stored as code that is assigned to the switching unit.
Patent DE-102005038167-A1 (DE)
Inventor: NATTER BRANTLEY
IPC: H01R13/625
Filed: 2005-08-12
Abstract: An electric plug connector includes a guide sleeve, a plug connector part attachable to the guide sleeve, a bayonet ring on the connector part for rotatably engaging with the guide sleeve to move between unlocked and locked positions, and a locking button arranged on the bayonet ring to slide with the ring as the ring moves. While the connector part is attached to the guide sleeve the ring locks the attachment by engaging with the guide sleeve when the ring is in its locked position. The button is displaceable relative to the guide sleeve between inactivated and activated positions. The button includes a latching hook and a pin that interact with the sleeve to enable the button to move between its inactivated and activated positions. The latching hook and the pin engage with the sleeve when the button is in its activated position to secure the locking of the attachment with the end of the pin engaged in a receptacle formed on the surface of the sleeve to prevent rotation of the bayonet ring.
Patent DE-102005041031-A1 (DE)
Inventor: MUSHARDT HEINRICH
IPC: B24B19/14
Filed: 2005-08-24
Abstract: The method involves moving a wok-piece along an axis (58) and simultaneously rotating the work-piece around another axis (64), where the axis (64) incorporates a finite angle with the axis (58). The work-piece is moved along a third axis (26), where the axis (26) incorporates the finite angle with the axis (58) and the axis (64), and the work-piece is moved in fast oscillating movement along the axis (58) in a direction tangential to the processing of the work-piece. Independent claims are also included for the following: (1) a machine tool for machining a work-piece (2) a programming system for evaluating programming parameters.
Patent DE-102005042650-A1 (DE)
Title: Drehzahlregelung für eine Brennkraftmaschine im Sturzgasfall
Inventor: WAGNER HORST
IPC: F02D41/12
Filed: 2005-09-08
Abstract: Bei einer Regeleinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem Soll-Eingang (4), an dem ein Soll-Signal (n_soll) anliegt, einem Ist-Eingang (3), an dem ein Ist-Signal (n_ist) anliegt, und einem Ausgang (5), an dem ein Ausgangssignal (M) anliegt, wobei die Regeleinrichtung ein erstes Regelglied (PI) sowie ein zweites Regelglied (DT1) umfasst und das zweite Regelglied (DT1) mittels eines Schalters (SL) parallel zu dem ersten Regelglied (PI) zuschaltbar ist, wird die zeitliche Varianz des Einschwingvorgangs bei Sturzgas oder Sollwertänderungen zeitlich verringert, indem die Regeleinrichtung Mittel umfasst, die das zweite Regelglied (DT1) parallel zu dem ersten Regelglied (PI) zuschalten, wenn die Differenz des Soll-Signals (n_soll) und des Ist-Signals (n_ist) kleiner als ein Offset (n_ist-n_soll < n_offset) ist.