baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006017170-U1 (DE)
Title: Gehäuse- und/oder Wandabschnitt mit einer Abdichteinrichtung
IPC: F16B5/02
Filed: 2006-11-09
Abstract: Gehäuse- und/oder
Wandabschnitt mit einer Abdichteinrichtung für zumindest einen von einer Schraube
(27) durchsetzten Gehäuse-
bzw. Wanddurchbruch (5), wobei die Schraube (27) einen den Schraubenschaft
(27c) oder das Schraubengewinde (27b) mit größerem Durchmesser überragenden
Schraubenkopf (27a) aufweist,  gekennzeichnet durch die folgenden
weiteren Merkmale  – der
Gehäuse-
und/oder Wandabschnitt (5) ist mit einer den Gehäuse- und/oder Wandabschnitt
(5) überdeckenden,
dem Korrosionsschutz dienenden Mantelschicht (17) umgeben und/oder
umspritzt,  – im
Gehäuse-
und/oder Wandabschnitt (5) ist eine Schraubenöffnung (25) vorgesehen, die
zur Befestigung des Gehäuse-
und/oder Wandabschnittes (5) an einem weiteren Montageteil von der
zumindest einen Schraube (27) durchsetzt ist,  – es ist
ein Anschlag (37) vorgesehen, worüber die maximale Eindrehtiefe
der zumindest einen Schraube (27) begrenzt ist,  – der Anschlag
(37) ist in einer die Schraubenöffnung
(25) umgebenden Ausnehmung (33) in der Mantelschicht (17) und/oder
in einem die Schraubenöffnung
(25) umgebenden...
Patent DE-202006018410-U1 (DE)
Title: Kartenleser mit Multislave-Interface
IPC: G06K7/01
Filed: 2006-12-05
Abstract: Kartenleser
mit Multislave-Interface, aufweisend:  einen Hauptkörper (1),
der in der Form einer Speicherkarte ausgeführt ist, wobei der Hauptkörper (1)
an seiner einen Seite mit einem 3C-Speicherkarte-Interface-Steckerteil (11)
versehen ist, wobei ein 3C-Speicherkarte-Interface-Buchsenteil (15)
an einer senkrecht zum 3C-Speicherkarte-Interface-Steckerteil (11)
verlaufenden Seite ausgebildet ist, und wobei ein USB-Stecker (12)
dem 3C-Speicherkarte-Interface-Steckerteil (11) gegenüberliegt,
und wobei der Hauptkörper
(1) in einem 3C-Gerät
aufnehmbar ist; und  eine Speicherkarte (4), die in den 3C-Speicherkarte-Interface-Buchsenteil
(15) einsteckbar ist und der Übertragung sowie
Abspeicherung von Daten dient;
Patent DE-202007005130-U1 (DE)
Title: Linear drive for piece of furniture e.g. chairs and beds, has frame supported in rotating manner in adjustable section, and bar is mounted and moved on axis of rotation with housing and recess opening
IPC: H02K7/116
Filed: 2007-04-04
Abstract: The linear drive has a frame (1) supported in a rotating manner in adjustable section, and bar is mounted and moved on axis of rotation with housing and recess opening which is in contact with the spindle nut, standing at end of the arm (5, 7) of pivoting axis is provided with teeth and the spindle nut has a shaped element or is provided with engaging (20',20'') for the procedure with the teeth on the arm of pivoting axis.
Patent DE-202007008068-U1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung
IPC: A61M5/315
Filed: 2007-06-08
Abstract: Injektionsvorrichtung
zur Aufnahme und Betätigung
einer Spritze mit einer Injektionsnadel, und mit Bauteilen, durch
deren Relativbewegung der Ablauf der Injektion des Wirkstoff bewirkt
wird, wozu in einem Gehäuse
(101) eine Aufnahme (103) gehalten ist, in die die Spritze (111)
einlegbar und fixierbar ist, die Aufnahme (103) mittels eines Schlittens
(108) verschiebbar ist, in der Aufnahme (103) ein Stössel (104)
verschiebbar gehalten ist, der den/die Kolben (111; 111A, 111B)
der Spritze beaufschlagt, und wobei zur Durchführung von Einstechhub, Injektionshub
und Rückholhub
ein Zugseil (114) vorgesehen ist, das über eine am Schlitten (108)
gelagerte Rolle (109) umgelenkt wird, und dessen eines Ende mit
der Aufnahme (103) und dessen anderes Ende mit einer Zugfeder (110)
verbunden ist, die am Gehäuse
(101) gehalten ist, wobei automatisch und/oder manuell betätigbare
Einrichtungen zwischen Gehäuse
(101), Aufnahme (103), Stössel
(104) und Schlitten (108) deren wechselseitige Kopplung mit dem
Zugseil (114) und damit die Abfolge von Einstechhub, Injektionshub...
Patent DE-202007010609-U1 (DE)
Title: Trinkbehälter mit Akustikmodul
IPC: A47G19/22
Filed: 2007-07-29
Abstract: Trinkbehälter, mit
einer Akustikeinheit, z.B. in Form eines Akustik-Chips dadurch gekennzeichnet,
dass die Akustikeinheit (2) so angebracht ist, dass beim heben oder
drücken
des Trinkbehälter
der Auslöser
der Akustikeinheit betätigt
wird und die akustische Wiedergabe erfolgt.
Patent DE-202007015624-U1 (DE)
Title: Transportpalette (für Radsätze DB)
IPC: B65D19/00
Filed: 2007-11-09
Abstract: Stapelbare
Transportpalette, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einen Außenrahmen
(6) und einen Querrahmen (7) besteht, wobei der Außenrahmen
besteht eine Länge
von 2200 und der Querrahmen eine Länge von 680 aufweist.
Patent DE-202007019569-U1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und System mit einer Speichervorrichtung
IPC: G11C11/406
Filed: 2007-03-14
Abstract: Speichervorrichtung aufweisend: ein Speicherzellenfeld (3); einen Temperatursensor (12) zum Messen einer Temperatur der Speichervorrichtung (1); eine mit dem Temperatursensor verbundene Codeschaltung (13) zum Empfangen eines Eingangssignals von dem Temperatursensor, das die gemessene Temperatur darstellt, wobei die Codeschaltung (13) zum Übertragen des Eingangssignals in ein digitales Codewort (24) ausgelegt ist, wobei das Codewort (24) einen ersten Teil (15) und einen zweiten Teil (16) aufweist, wobei der erste Teil (15) des Codewortes (24) anzeigt, in welchem Temperaturbereich von wenigstens drei Temperaturbereichen, die von einer ersten unteren und einer zweiten oberen Bezugstemperatur festgelegt sind, die gemessene Temperatur liegt, und wobei der zweite Teil (16) des Codewortes (24) von dem ersten Teil (15) des Codewortes abhängt und eine Temperaturdifferenz anzeigt; ein mit der Codeschaltung (13) verbundenes Coderegister (14) zum Speichern des Codewortes (24); eine Steuereinheit (2) zum Steuern eines Auffrischvorgangs des Speicherzellenfeldes (3) mit Hilfe einer Auffrischsteuerschaltung (18) in Abhängigkeit von dem in dem Coderegister (14) gespeicherten Codewort (24); und eine externe Schnittstelle für die Kommunikation mit einer externen Steuereinheit (50); wobei das Coderegister (14) das gespeicherte Codewort (24) mit dem ersten Teil (15) und dem zweiten Teil (16) der Steuereinheit (2) und/oder der externen Schnittstelle bereitstellt und wobei die Steuereinheit (2) die Auffrischfrequenz auf der Grundlage des ersten Teils des gespeicherten Codewortes (24) festlegt.
Patent DE-202008001595-U1 (DE)
Title: Grundkörper für Gerätehalter
IPC: B60R11/02
Filed: 2008-02-06
Abstract: Grundkörper für einen
Gerätehalter oder
eine Stützstange
zum Festhalten von Geräten,
umfassend eine Antigleiteinheit (1), eine Hilfsträgereinheit
(2), eine Umhüllungseinheit
(3), wenigstens eine Polstereinheit (4), eine Verbindungseinheit
(5) und mehrere Befestigungseinheiten (6), wobei die Antigleiteinheit
(1) ein weiches Antigleittuch ist, das den Boden des Grundkörpers (A) bildet;
die Umhüllungseinheit
(3) den oberen Teil des Grundkörpers
(A) bildet, wobei der Umfang mit dem Umfang der Antigleiteinheit
(1) in Eingriff steht, um einen Gehäuseraum (7) zwischen der Antigleiteinheit
(1) und der Umhüllungseinheit
(3) zu bilden; wobei ferner die Polstereinheit (4) im Inneren des
Gehäuseraums
(7) liegt und die Polstereinheit einen Sack bildet, der Pulver-
oder Körnermaterial
geeigneten Gewichts enthält;
wobei des weiteren die Hilfsträgereinheit
(2) eine dünne
Platte ist, die oben auf der Antigleiteinheit (1) angeordnet ist
und deren Größe kleiner
ist als die Größe der Antigleiteinheit,
die Verbindungseinheit (5) oben auf der Umhüllungseinheit (3) angeordnet ist
und die Befestigungseinheiten (6) die...
Patent DE-202008003108-U1 (DE)
Title: Fliesenbekleber
IPC: C09J7/20
Filed: 2008-03-05
Abstract: Fliesenbekleber
zur Neugestaltung gefliester Flächen
dadurch gekennzeichnet, dass der Fliesenbekleber aus selbstklebender
Kunststofffolie auf alle Maße
bereits verlegter Fliesen maschinell zugeschnitten werden kann und
dass mit dem Fliesenbekleber ganze geflieste Flächen und Objekte neu gestaltet
werden können.
Patent DE-202008005029-U1 (DE)
Title: Digital gesteuertes analoges WahWah-Effektgerät
IPC: G10H1/00
Filed: 2008-04-11
Abstract: Ein
Gerät zur
Erzeugung einer schmalbandigen Frequenzüberhöhung im Audiofrequenzbereich
(WahWah-Effektgerät),
dessen Signalbearbeitung auf einem analogen Schaltkreis beruht,
dessen Resonanzfrequenz vom ein lichtempfindliches Bauteil steuerbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass digitale Steuerdaten des MIDI-Protokolls
zur Steuerung verwendet werden, indem diese zunächst die Lichtintensität einer
Lichtquelle steuern und das von dieser Lichtquelle ausgestrahlte
Licht beim Auftreffen auf das lichtempfindliche Bauteil dessen elektrische
Eigenschaften und so das Übertragungsverhalten
der Analogschaltung beeinflusst.
Patent DE-202008006837-U1 (DE)
Title: Schutzring gegen Rindenverletzungen
IPC: A01G13/02
Filed: 2008-05-22
Abstract: Das
Gebrauchsmuster „Schutzring gegen
Rindenverletzungen" ist wie folgt gekennzeichnet:  – ein Rohr
aus Kunststoff (PVC, Plastik),  – mit einer Länge zwischen
8 cm und 20 cm,  – mit
einem Durchmesser zwischen 8 cm und 30 cm,  – mit einer senkrechten Aufschlitzung
von oben bis unten, die ein Aufbiegen des Rohres ermöglicht – siehe
Zeichnung (2) – und  – mit gebrochenen
Kanten – siehe
Zeichnung (1).
Patent DE-202008009337-U1 (DE)
Title: Warnweste aus Stoff oder sonstigem Material mit aufgebrachten Warn- oder anderen Hinweisen in Textform, Zeichen, Symbolen und/oder sonstiger Erkennung
IPC: A41D13/00
Filed: 2008-07-13
Abstract: Warnweste
aus Stoff oder sonstigem Material mit aufgebrachten Warn- oder anderen
Hinweisen in Textform, Zeichen, Symbolen und/oder sonstiger Erkennung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Warnweste als Kleidungsstück aus Stoff
oder sonstigem Material in beliebiger Form, Größe, Farbe beschaffen ist.
Patent DE-202008011772-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B60J10/00
Filed: 2008-09-04
Abstract: Zur
Befestigung an einem Karosserieblech (10, 56, 82) bestimmtes Formteil
(6, 40, 66, 77) bestehend aus einem, Dichtungs- und/oder Dämpfungsfunktionen
erfüllenden, relativ weicheren Teil und einem stofflich
in dieses Teil zumindest teilweise eingebundenen, relativ härteren,
eine Armierungsfunktion erfüllenden Einleger (13, 26, 32,
38, 44, 67, 78), wobei ein durch wenigstens eine Befestigungsstelle
(7, 8, 9, 41, 42, 43) dargestellter, das Formteil mit dem Karosserieblech
verbindender Befestigungszustand eingerichtet ist, und wobei die
Befestigungsstelle zum Toleranzausgleich mit der Maßgabe
ausgebildet ist, dass entlang eines, sich in einer Dimension erstreckenden
Ausgleichsbereichs eine variable Befestigung des Formteils an dem
Karosserieblech gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungszustand
insgesamt mit Hinblick auf die Darstellung eines Toleranzausgleichs
in wenigstens zwei Dimensionen eingerichtet ist.
Patent DE-202008016769-U1 (DE)
Title: Kommunikationsträger
IPC: G09F15/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Kommunikationsträger (10)
zum Aufspannen eines flächenförmigen Informationsträgers (58) mit
einem Keder, welcher sich mit einem langgestreckten Querschnitt
von gegenüberliegenden
Rändern
des flächenförmigen Informationsträgers (58)
wegerstreckt, mit:  – einem
Sockelelement (14); und  – einem
mit dem Sockelelement (14) verbundenen Rahmen (12) mit zumindest
zwei an zwei seiner parallelen Seiten angeordneten Schienenelementen
(13), die jeweils eine U-förmige
Nut (54) zur Aufnahme des jeweiligen Keders aufweisen, wobei die
U-förmigen
Nuten jeweils mit ihrer Öffnung
parallel zu der Ebene eines in einer Präsentationsstellung aufgespannten
flächenförmigen Informationsträgers (58)
nach außen
zeigen.
Patent DE-202008017752-U1 (DE)
IPC: G10L25/12
Filed: 2008-11-05
Abstract: The present invention discloses a method for obtaining an attenuation factor. The method is adapted to process the synthesized signal in packet loss concealment, and includes: obtaining a change trend of a signal; obtaining an attenuation factor according to the change trend of the signal. The present invention also discloses an apparatus for obtaining an attenuation factor. A self-adaptive attenuation factor is adjusted dynamically by using the latest change trend of a history signal by using the present invention. The smooth transition from the history data to the data last received is realized so that the attenuation speed is kept consistent between the compensated signal and the original signal as much as possible for adapting to the characteristic of various human voices.
Patent DE-202009002645-U1 (DE)
Title: Zementspachtel-Trockenmischung
IPC: C04B11/28
Filed: 2009-02-26
Abstract: Zementspachtel-Trockenmischung mit  5 bis 30 M.% Calziumsulfoaluminat-Zement (CSA-Zement) als Bindemittel,  65 bis 90 M.% Carbonat-Gesteinsmehl mit einem Anteil feiner Körnung mit einem Durchmesser bis zu 1 μm von 5 bis 20 Vol.% bezogen auf die Zuschlagmenge des Carbonat-Gesteinsmehls,  0,3 bis 4 M.% Glaskugeln mit einem Durchmesser bis 0,3 mm  sowie 0,5 bis 10% Zusatzmittel als Haftvermittler, Stellmittel und/oder Wasserrückhaltemittel.
Patent DE-202009005532-U1 (DE)
Title: Festsetzeinrichtung für eine Betätigungsvorrichtung einer Feststellbremse
IPC: B60T7/10
Filed: 2009-04-11
Abstract: Festsetzeinrichtung für eine Betätigungsvorrichtung einer Feststellbremse, umfassend eine Sperrklinke und ein Sperrsegment, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (8) und das Sperrsegment (9) Stanzteile bilden, die mittels eines Stanzwerkzeugs aus einem Rohmaterial hergestellt sind.
Patent DE-202009008645-U1 (DE)
Title: Warmwasser-Speicher, Isoliermantel für einen solchen Speicher sowie Vorrichtung zum Herstellen des Isoliermantels
IPC: B29C44/58
Filed: 2009-06-22
Abstract: Speicher für eine Heizungsanlage und/oder eine Anlage zum Bereitstellen von warmen Brauchwasser, mit einem Kessel (1) und mit einem diesen umschließenden Isoliermantel (2) aus einem geschäumten Kunststoff, beispielsweise aus Kunststoffweich- und/oder Hartschaum, dadurch gekennzeichnet, dass der Isoliermantel (2) von zwei den Kessel (1) an seinem Umfang (1.1) und an seiner Kesselober- und -unterseite (1.2, 1.3) halbschalenförmig umschließenden Mantelelement (3) gebildet ist.
Patent DE-202009011092-U1 (DE)
Title: Hochsicherheitstür
IPC: E06B5/10
Filed: 2009-09-30
Abstract: Hochsicherheitstür (1) umfassend ein Türblatt (2), das drehbar in oder an einer Zarge (4) gelagert ist, die mit einem umlaufenden Anschlag (8) ausgestattet ist, an dem das Türblatt (2) in seiner Schließstellung (12) umlaufend mit einem Randbereich (9) seiner dem Anschlag (8) zugewandten Ansichtsseite (10) anliegt, wobei zwischen dem Türblatt (2) und dem Anschlag (8) ein umlaufendes Dichtungselement (11) angeordnet ist, das mittels einer Verschlusseinrichtung (25) in der Schließstellung (12) des Türblatts (2) gegen den Anschlag (8) pressbar und davon entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (25) über mindestens ein magnetisches Element verfügt, das das Dichtungselement (11) umlaufend über Magnetkraft gegen den Anschlag (8) oder gegen den Randbereich (9) des Türblatts (2) presst.
Patent DE-202009011736-U1 (DE)
Title: Leckanzeigegerät mit fremdkommutiertem Gleichstrommotor
IPC: G01M3/26
Filed: 2009-08-31
Abstract: Leckanzeigegerät (1) zur Drucküberwachung eines Überwachungsraums (2), insbesondere für doppelwandige Behälter (3) oder für einwandige Behälter mit Innenhülle, mit einer Pumpe (4) zum Erzeugen eines Unter- bzw. Überdrucks im Überwachungsraum (2), mit einem die Pumpe (4) bis zum Erreichen eines vorbestimmten Unter- bzw. Überdrucks im Überwachungsraum (2) anschaltenden Druckschalter (5) und mit einer Alarmgebung (6), die bei Nichterreichen des vorbestimmten Drucks im Überwachungsraum (2) einen Alarm ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (4) als Pumpenmotor einen insbesondere fremdkommutierten Gleichstrommotor (10) aufweist.
Patent DE-202009015407-U1 (DE)
Title: Abseilgerät mit Windenfunktion
IPC: A62B1/10
Filed: 2009-11-12
Abstract: Abseilgerät mit einer Windenvorrichtung, einer drehbar gelagerten Hauptachse (12), auf der drehfest eine Seilscheibe (14) zum schlupfsicheren Führen eines Zugmittels angeordnet ist, und einer mit der Seilscheibe (14) kraftübertragend verbundenen Abseilvorrichtung (16), welche zum Halten einer konstanten Abseilgeschwindigkeit einer an dem Zugmittel hängenden Last ausgebildet ist, wobei die Windenvorrichtung eine Betätigungseinrichtung aufweist, die über einen Kraftübertragungsweg mit der Seilscheibe (14) zum manuellen Drehen der Seilscheibe (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Kraftübertragungsweg zwischen dem Betätigungselement der Windenvorrichtung und der Seilscheibe (14) mindestens eine Knarrenvorrichtungen (24) angeordnet ist, wobei die Knarrenvorrichtung (24) mindestens zwischen einem ersten Zustand und einem dritten Zustand umschaltbar ist, wobei in dem ersten Zustand der Knarrenvorrichtung (24) in eine erste Drehrichtung (38) der Betätigungseinrichtung diese über die jeweilige Knarrenvorrichtung (24) kraftübertragend mit der Seilscheibe (14) verbunden ist und in eine entgegengesetzte zweite Drehrichtung (36) der Betätigungseinrichtung diese frei relativ zur Seilscheibe (14) drehbar ist, wobei...
Patent DE-202010000977-U1 (DE)
Title: Funkterminal-Vorrichtung mit autonomer Steuereinheit
IPC: H04W88/02
Filed: 2010-01-15
Abstract: Funkterminal-Vorrichtung (1), insbesondere eine GSM/GPRS-Funkterminal-Vorrichtung (1), umfassend ein Funkmodul (20), insbesondere ein GSM/GPRS-Funkmodul (20), das über mindestens einen steuerbaren Spannungsregler (40), über eine übergeordnete Mikrokontroller-Einheit (10) und über einen inhibierbaren Datensignalpegelkonverter (30) mit einer Funkterminal-Schnittstelle (2) der Funkterminal-Vorrichtung (1) in Verbindung steht, wobei  – der inhibierbare Datensignalpegelkonverter (30), der von der Mikrokontroller-Einheit (10) angesteuert wird, so ausgebildet ist, eine Signaldatenverbindung zwischen seriellen Schnittstellensignalen (SD1a, b) des Funkmoduls (20), die ausgehend und eingehend sein können, und Schnittstellensignalanschlüssen (SD2a, SD2b) der Funkterminal-Vorrichtung (1) herzustellen und zu inhibieren, wobei im Falle einer Inhibition die Signalausgänge des Pegelkonverters (30) jeweils in einen Tri-State Zustand versetzt werden;  – die Mikrokontroller-Einheit (10) so ausgebildet ist, eine Stromversorgung des Funkmoduls (20) über den steuerbaren Spannungsregler (40) mit unterschiedlichen, programmierbaren Spannungsrampen an- und wieder auszuschalten;  – die Mikrokontroller-Einheit (10) so ausgebildet ist, Zustände des Funkmoduls (20) zu überwachen und gegebenenfalls das Funkmodul per Reset-Steuersignal (RESET)...
Patent DE-202010002974-U1 (DE)
Title: Synchronstein einer Sperrsynchronisationseinheit
IPC: F16D23/06
Filed: 2010-03-02
Abstract: Synchronstein einer Sperrsynchronisationseinheit (20) für ein Schaltgetriebe (10), der im eingebauten Zustand um eine Getriebeachse (A) rotieren kann und in Umfangsrichtung (28) mit einem Reibring (14, 16, 18) des Schaltgetriebes (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Synchronstein (22) wenigstens eine Aussparung (54) zur Gewichtsreduzierung aufweist.
Patent DE-202010005042-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
IPC: B65G43/08
Filed: 2010-04-15
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung zur Überwachung eines Durchtritts (46), die mindestens einen entfernungsmessenden Sensor (10a–b) aufweist, mit dem Anwesenheits- und Konturinformationen von Objekten (48) in dem Durchtritt (46) erzeugbar sind, wobei eine Auswertungseinheit (30, 38) dafür ausgebildet ist, bei Anwesenheit eines Objekts (48) in dem Durchtritt (46) ein sicheres Abschaltsignal auszugeben und ausnahmsweise die Anwesenheit zulässiger Objekte (48) mit erwarteten Kontureigenschaften ohne Ausgabe des Abschaltsignals zu erlauben, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (30, 38) dafür ausgebildet ist, zulässige Objekte (48) anhand von deren Symmetrie zu einer Mittelachse (50) zu erkennen.
Patent DE-202010006367-U1 (DE)
Title: Elektrisches Wasserdruckkraftwerk
IPC: F03B17/04
Filed: 2010-05-04
Abstract: Elektrisches Wasserdruckkraftwerk sowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form, aus Metall, Aluminium oder jedem geeigneten Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass Wasserdruckkraftwerk bzw. Wasserkraftanlage die mechanische Energie des Wassers in elektrischen Strom durch Drehung umwandelt ohne Wasserfluss, Meer, See, Staudamm oder sonstiges. Dass die kinetische Dreheenergie der Wasseranlage aus Wasserfall, (beim Pumpensystem) und eine Schwerkraft eine Drehtechnik ist.
Patent DE-202010010110-U1 (DE)
Title: Stimmbare Klarinettenbirne
IPC: G10D7/06
Filed: 2010-07-09
Abstract: Stimmbare Klarinettenbirne (1) zur Anordnung zwischen einem Mundstück und einem Oberstück einer (Es-, D-, C-, A-, B-)Klarinette, mit einer Längsachse (L) und einer in Richtung der Längsachse (L) verlaufenden Durchgangsöffnung (100), wobei die Klarinettenbirne (1) aus einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3) gebildet ist, die entlang der Längsachse (L) zusammenfügbar sind, und wobei ein das Oberteil (2) und das Unterteil (3) verbindender Stellring (4) vorgesehen ist, mittels dessen der axiale Abstand zwischen Oberteil (2) und Unterteil (3) veränderbar ist, wobei der Stellring (4) mit dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) jeweils über ein Schraubgewinde (6, 7) verbunden ist und die Schraubgewinde (6, 7) einen entgegengesetzten Drehsinn aufweisen und das Oberteil (2) im Bereich der Durchgangsöffnung (100) mit einer vorstehenden Verbindungshülse (9) zum Einstecken in das Unterteil (3) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Oberteil (2) und das Unterteil (3) mit einem umlaufenden Schraubgewinde (6, 7)...
Patent DE-202010010367-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionales Darstellungsvorrichtung
IPC: G09F27/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Akustische, phonetische und visuelle Darstellungsvorrichtung, bestehend aus einer Hardware- und Elektronikkombination, welche zur Speicherung und Wiedergabe unterschiedlicher nicht vorgegebener und vom Verwender selbst eingespeister audiovisueller Signale im Rahmen einer Karte (Videocard) in der Lage ist und gleichzeitig abrufbare visuelle sowie non-visuelle Informationen auf dem Gehäuse und/oder in Speicherform innerhalb des Gehäuses zu transportieren und wiederzugeben.    Die Darstellungsvorrichtung besteht aus:    1 Gehäuse Rückseite  1.2 Aufdruck ABG  1.3 EAN Code  1.4 Scratch Code  1.5 3d-EAN  2 Einschaltmechanik  3 Lautsprecher  4 Gehäuse Vorderseite  4.1 Aufkleber Geschenkkarte  5 Elektronische Einheit  5.1 Lautsprecher  5.2 LCD Modul  5.3 Micro Chip/IC  5.4 Steuereinheit & Speicher  5.5 Stromversorgung  6 Mikrofon  7 Record Knopf  8 USB-Slot  9 Kamera  10 LED  11 LCD Display  12 Einschalter  13 Aufnahmetaste  14 Wiedergabetaste...
Patent DE-202010010426-U1 (DE)
Title: Dichtring für Schraubmuffenverbindungen
IPC: F16J15/10
Filed: 2010-07-26
Abstract: Dichtring (7) für Schraubmuffenverbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Dichtungsspitze (8) und am Dichtungsrücken (9) eines weichen Gummiteils (10) je ein Hartteil (11, 12) angeordnet und ein in das weiche Gummiteil (10) integriertes Element (16; 17, 18) aus quellfähigem Material vorgesehen sind, welches die Dichtfunktion durch Volumenvergrößerung herstellt.
Patent DE-202010010765-U1 (DE)
Title: Videosystem zur Vogelerkennung in Windparks
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: (Hauptanspruch) Kamerasystem im Bereich eines Windparks, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus den Bildinformationen Daten zur Anwesenheit von Vögeln ermittelt und diese Information dem Betriebsführungssystem der Windenergieanlagen zur Verfügung stellt.