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Patent DE-102019111405-A1 (DE)
Title: Sulfid- und oxysulfidglas und glaskeramische festkörperelektrolyte für elektrochemische zellen
Inventor: SALVADOR JAMES R
IPC: H01M10/052
Filed: 2019-05-02
Abstract: Ein Elektrolytsystem für eine elektrochemische Zelle beinhaltet ein aprotisches Lösungsmittel, wie beispielsweise ein Lösungsmittel auf Etherbasis und ein Lithiumsalz, sowie eine feste Komponente. Das aprotische Lösungsmittel weist eine dielektrische Konstante von ≥ 3 auf. Die feste Komponente steht in direkter Verbindung mit dem aprotischen Lösungsmittel. Die feste Komponente beinhaltet einen Sulfid- oder Oxysulfid-, Glas- oder Glaskeramikelektrolyten. Der Sulfid- oder Oxysulfid-, Glas- oder Glaskeramikelektrolyt weist eine gewichtete durchschnittliche Bindungsdissoziationsenthalpie von mehr als oder gleich etwa 380 kJ/mol auf, was einem Glas mit starken Bindungen entspricht. Der Sulfid- oder Oxysulfid-, Glas- oder Glaskeramikelektrolyt ist daher in dem aprotischen Lösungsmittel unlöslich. Die feste Komponente ist lithiumionenleitend und elektrisch isolierend. Das Elektrolytsystem kann in einer elektrochemischen Zelle zwischen einer positiven Elektrode und einer negativen Elektrode angeordnet sein. In verschiedenen Aspekten beinhaltet die negative Elektrode Lithiummetall und die positive Elektrode Schwefel.
Patent DE-102019111460-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Verbundfolie, mehrschichtige Verbundfolie und deren Verwendung
Inventor: SCHIFFMANN JÜRGEN MICHAEL
IPC: C08J5/18
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Verbundfolie mit einem Schritt des Co-Extrudierens von wenigstens drei Schichten (a), (b) und (c), von denen die Schicht (a) eine Oberfläche der Verbundfolie nach außen ausbildet; die Schicht (c) eine einem zu verpackenden Gut zugewandte oder mit diesem in Berührung kommende Oberfläche der Verbundfolie ausbildet; und die Schicht (b) zwischen der Schicht (a) und der Schicht (c) angeordnet ist. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt der bi-axialen Verstreckung der derart co-extrudierten Verbundfolie. Dabei enthält die Schicht (a) ein thermoplastisches Harz oder besteht daraus. Die Schicht (b) enthält ein Polyvinylidenchlorid (PVdC)-Harz oder besteht daraus. Die Schicht (c) enthält ein Harz, vorzugsweise siegelbares, insbesondere heißsiegelbares Harz, oder besteht daraus. Dabei unterbleibt jegliche Vernetzung der Verbundfolie mittels radioaktiver Strahlung, insbesondere mittels Beta-, Gamma-, Röntgen- und/oder Elektronenbestrahlung, während der Herstellung der Verbundfolie und danach.
Patent DE-102019112527-A1 (DE)
Title: Einlasskanal für eine brennkraftmaschine
Inventor: KIMURA RYUSUKE
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Einlasskanal für eine Brennkraftmaschine umfasst eine rohrförmige Seitenwand, die aus einem faserhaltigen Formkörper gefertigt ist. Die Seitenwand umfasst Teilkörper, die voneinander in einer Umfangsrichtung der Seitenwand separiert sind. Flansche stehen entsprechend nach außen aus entgegengesetzten Enden in der Umfangsrichtung von jedem der Teilkörper vor. Jeder der Flansche umfasst einen Niederkompressionsabschnitt und einen Hochkompressionsabschnitt, der einwärts von dem Niederkompressionsabschnitt angeordnet ist. Jeder der Flansche von jedem der Teilkörper ist mit einem der Flansche eines entsprechenden der Teilkörper gepaart und in Kontakt. Ein aus einem Kunststoffmaterial gefertigter Verbindungsabschnitt ist auf Teilen von jedem Paar der Flansche angeordnet, die miteinander in Kontakt sind, wobei die Teile außerhalb der Hochkompressionsabschnitte angeordnet sind, wobei der Verbindungsabschnitt die Teile umgibt und miteinander verbindet.
Patent DE-102019112697-A1 (DE)
Title: Drahtverbindungselement
Inventor: VEIGEL ANDREAS
IPC: H01R4/10
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drahtverbindungselement (1) zur Verbindung eines metallischen Drahtes (2) mit einer Leiterplatte oder einem elektrisch leitfähigen Substrat über einen Verbindungsabschnitt (V) des Drahtverbindungselements (1), wobei das Drahtverbindungselement (1) ein Zweizonenabschnitt (Z) bestehend aus einem Vormontageabschnitt (B) und einem sich daran anschließenden Endmontageabschnitt (C) aufweist, wobei der Vormontageabschnitt (B) zur Anbringung eines Drahtwickels (10) ausgebildet ist und wobei der Endmontageabschnitt (C) einen Kontaktbereich für den Drahtwickel (10) ausbildet, welcher nach Anbringung des Drahtwickels (10) um den Vormontageabschnitt (B) bestimmungsgemäß auf den Endmontageabschnitt (C) bewegt, vorzugsweise gepresst wird.
Patent DE-102019114428-A1 (DE)
Title: Kupplungszylinder für eine Kupplungsvorrichtung sowie Kupplungsanordnung mit dem Kupplungszylinder
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-05-29
Abstract: Es sind Kupplungszylinder bekannt, welche beispielsweise im Fahrzeugbereich zur Betätigung von Kupplungen eingesetzt werden. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Kupplungszylinder mit einer hohen Dichtheit gegenüber einem Fremdpartikeleintrag und einer Be- bzw. Entlüftung vorzuschlagen.Hierzu wird ein Kupplungszylinder 1 für eine Kupplungsvorrichtung, mit einem Betätigungskolben 5 zur Übertragung einer Betätigungskraft F1 auf die Kupplungsvorrichtung, mit einem Zylindergehäuse 2, wobei das Zylindergehäuse 2 einen Druckraum 4 zur Aufnahme des Betätigungskolbens (5) aufweist, wobei der Betätigungskolben 5 in dem Druckraum 4 axial verschiebbar angeordnet ist, mit einem Faltenbalg 7, welcher mit einem Endabschnitt 7a an dem Zylindergehäuse 2 und mit einem weiteren Endabschnitt 7b an dem Betätigungskolben 5 angeordnet ist, mit einem Zwischenraum 8, wobei der Zwischenraum 8 außerhalb des Druckraums 4 zwischen dem Zylindergehäuse 2 und dem Faltenbalg 7 gebildet ist, vorgeschlagen, wobei das Zylindergehäuse 2 einen Lüftungskanal 12 zur Belüftung und/oder Entlüftung des Zwischenraums 8 aufweist.
Patent DE-102019115192-A1 (DE)
Title: Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: H05B6/06
Filed: 2019-06-05
Abstract: Kochsystem (100) und Verfahren zum Betreiben eines Kochsystems (200) umfassend eine Kochfeldeinrichtung (1), ein Kochgeschirr (100) und eine Auswerteeinrichtung (50). Die Kochfeldeinrichtung (1) umfasst eine Aufstellfläche (2) zum Aufstellen von Kochgeschirr (100) und zwei Induktionseinrichtungen (3) zum Erhitzen des auf die Aufstellfläche (2) aufgestellten Kochgeschirrs (100). Das Kochgeschirr (100) ist dazu geeignet und ausgebildet, mittels einer Induktionseinrichtung (3) erhitzt zu werden. Den Induktionseinrichtungen (3) der Kochfeldeinrichtung (1) jeweils eine Sendeeinrichtung (4) zugeordnet und das Kochgeschirr (100) eine Empfangseinrichtung (101), wobei die Sendeeinrichtungen (4) zeitweise jeweils ein Zuordnungssignal (5) aussenden, welches von der Empfangseinrichtung (101) des Kochgeschirrs (100) empfangen wird, wenn das Kochgeschirr (100) oberhalb der entsprechenden Induktionseinrichtung (3) positioniert wird. Dabei werden die Zuordnungssignale (5) der einzelnen Sendeeinrichtungen (4) mit einem vorbestimmten zeitlichen Versatz ausgesendet, sodass die Auswerteeinrichtung (50) die durch die Empfangseinrichtung (101) erfassten Zuordnungssignale (5) den einzelnen Induktionseinrichtungen (3) zuordnen kann und so eine Zuordnung des Kochgeschirrs (100) zu einer Induktionseinrichtung (3) vornehmen kann.
Patent DE-102019115784-A1 (DE)
Title: Werkzeughalterahmen
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Werkzeughalterahmen hat den Schienensockel (10), eine Positionierungsplatte (20) und mindestens einen Positionierungshalter (30). Die Positionierungsplatte (20) ist an dem Schienensockel (10) angeordnet und hat ein Positionierungssegment (24). Das erste Positionierungssegment (24) hat mehrere Positionierungsblöcke (242), die gekrümmte Seitenkanten (243) haben, und mehrere Positionierungsabschnitte (244). Der mindestens eine Positionierungshalter (30) ist an dem Schienensockel (10) gleitend und drehbar montiert. Jeder Positionierungshalter (30) hat einen ringförmigen Positionierungsflansch (311) und ein zweites Positionierungssegment (312). Das zweite Positionierungssegment (312) ist mit zwei Positionierungsabschnitten (244) wahlweise in Eingriff.
Patent DE-102019120855-A1 (DE)
Title: Fokussierhilfe und Verfahren zum Einrichten eines optischen Systems
Inventor: ANDRIS ANDREAS
IPC: G01N15/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Fokussierhilfe (300) zum Einrichten eines optischen Systems (106) Folgendes aufweisen: eine Lichtquelle (310) aufweisend eine lichtemittierende Schicht (312); und eine Maskenstruktur (320), welche auf der lichtemittierenden Schicht (312) angeordnet ist, wobei die Maskenstruktur (320) eine lichtundurchlässige Schicht (322) mit einer Vielzahl von Aussparungen (322a) aufweist und derart eingerichtet ist, dass eine Vielzahl von Abschnitten (312a) der lichtemittierenden Schicht (312) freiliegen und Licht durch die Vielzahl von Aussparungen (322a) hindurch emittiert werden kann, und dass ein oder mehrere Abschnitte (312b) der lichtemittierenden Schicht (312) abgedeckt sind und einen optischen Kontrast zu der Vielzahl von freiliegenden Abschnitten (312a) der lichtemittierenden Schicht (312) bilden können zum Bilden eines optischen Kontrastmusters (300m).
Patent DE-102019121374-A1 (DE)
Title: Fehlertoleranter Schalter mit geringem Leckverlust
Inventor: PARTHASARATHY SRIVATSAN
IPC: H03K17/08
Filed: 2019-08-07
Abstract: Hierin werden fehlertolerante Schalter bereitgestellt. Bei gewissen Ausführungsformen weist ein fehlertoleranter Schalter einen Schalter, einen Gatetreiber und eine Klemme auf. Der Schalter weist einen Schalter-p-Typ-Feldeffekttransistor (Schalter-PFET) und einen Schalter-n-Typ-Feldeffekttransistor (Schalter-NFET) auf, die elektrisch in Reihe geschaltet sind und durch den Gatetreiber gesteuert werden. Ferner ist die Klemme elektrisch parallel zum Schalter geschaltet und weist eine Vorwärtsschutzschaltung mit einer ersten Diode und einem ersten Klemmen-FET in Reihe und eine Rückwärtsschutzschaltung mit einer zweiten Diode und einem zweiten Klemmen-FET in Reihe auf. Die Klemme weist ferner eine erste Gate-Bias-Schaltung, die zum Vorspannen eines Gates des ersten Klemmen-FET ausgebildet ist, und eine zweite Gate-Bias-Schaltung, die zum Vorspannen eines Gates des zweiten Klemmen-FET ausgebildet ist, auf.
Patent DE-102019125088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Isoliermatten
Inventor: SCHULTE MANUEL
IPC: H01F41/12
Filed: 2019-09-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Isoliermatten für gekühlte Transformatoren aus Isolierstäben und Isolierstreifen, bei dem die Isolierstäbe geschlitzt werden und die Isolierstreifen und die Isolierstäbe durch Einziehen der Isolierstreifen durch die Schlitze der Isolierstäbe zu einem Geflecht verbunden werden, wobei in einem Endmontage-Arbeitsgang Konturen im Isolierstreifenmaterial zu beiden Seiten des Isolierstabes jeweils verschränkt oder verformt werden, ist vorgesehen, dass zum Verschränken oder Verformen der Verformungsbereich des Isolierstreifens mit Ultraschall beaufschlagt wird.
Patent DE-102019128170-A1 (DE)
Title: Saugroboter zur autonomen Reinigung von Bodenflächen eines Raums
Inventor: VAHLE RAMONA
IPC: A47L5/30
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Saugroboter (1) zur autonomen Reinigung von Bodenflächen, umfassend ein Gehäuse (2), ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Sauggebläse (3) zur Erzeugung eines Saugluftstroms, einen in dem Gehäuse (2) angeordneten Schmutzbehälter (4) zur Aufnahme von Schmutzpartikeln, einen Saugmund (5), einen Saugkanal (6) zur strömungstechnischen Verbindung des Saugmundes (5) mit dem Sauggebläse (3) sowie eine an dem Gehäuse (2) angeordnete, drehantreibbare Hauptbürste (7), wobei Schmutzpartikel mittels zusätzlicher Wirkung des Saugluftstroms am Saugmund (5) von der Bodenfläche aufnehmbar und mittels des Saugkanals (6) zu dem Schmutzbehälter (4) beförderbar sind, wobei sich die Hauptbürste (7) quer zu einer Fahrtrichtung (8) des Gehäuses (2) erstreckt.Um einen Saugroboter bereitzustellen, welcher zur Aufnahme von Feinstaub als auch von Grobschmutz gleichermaßen geeignet ist, wird erfindungsgemäß eine Hilfsbürste (9) vorgeschlagen, die - entgegen der Fahrtrichtung (8) des Saugroboters (1) betrachtet - der Hauptbürste (7) vorgelagert ist und sich parallel zu der Hauptbürste (7) erstreckt, wobei die Hilfsbürste (9) derart relativ zu der Hauptbürste (7) angeordnet ist, dass eine horizontale Wirkebene (12) der Hilfsbürste (9), bis zu der sich ein Bürstenelement (11) der Hilfsbürste (9) maximal nach unten erstreckt, vertikal oberhalb einer horizontalen Wirkebene (10) der Hauptbürste (7) angeordnet ist, bis zu der sich ein Bürstenelement (13) der Hauptbürste (7) maximal nach unten erstreckt, sodass die Wirkebenen (10, 12) in einem Abstand (14) voneinander angeordnet sind.
Patent DE-102019129106-A1 (DE)
Title: Kupplungspedalvorrichtung für elektronisches kupplungssystem
Inventor: KIM YONG HEE
IPC: B60K23/02
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungspedalvorrichtung für ein elektronisches Kupplungssystem, wobei eine vollständiger-Hub-Position und eine Anfangsposition (Rückstellposition) des Kupplungspedals (20) mittels einer vorderen Stoppervorrichtung (80) und einer hinteren Stoppervorrichtung (90) jeweils auf dem Pedalelement (10) und dem Kupplungspedal (20) geregelt werden.
Patent DE-102019130039-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines fahrerlosen Transportsystems und fahrerloses Transportsystem
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines fahrerlosen Transportsystems (10) mit wenigstens einem fahrerlosen Transportfahrzeug (12), bei welchem in Abhängigkeit von einem Fahrauftrag des Transportfahrzeugs (12) zumindest ein Teilbereich einer von dem Transportfahrzeug (12) zum Erledigen des Fahrauftrags zu durchfahrenden Fahrstrecke für das Transportfahrzeug (12) reserviert wird. Der für ein Fortbewegen des Transportfahrzeugs (12) reservierte zumindest eine Teilbereich wird optisch wahrnehmbar markiert. Mittels räumlich voneinander getrennter Markierungseinrichtungen (24, 26, 28, 30, 38) des Transportsystems (10) werden zumindest zeitweise gleichzeitig sowohl ein erster, sich in Fahrtrichtung (34) des Transportfahrzeugs (12) an das Transportfahrzeug (12) anschließender Teilbereich der Fahrstrecke als auch ein zweiter Teilbereich der Fahrstrecke markiert. Der zweite Teilbereich ist entlang der Fahrstrecke weiter von dem Transportfahrzeug (12) entfernt als der erste Teilbereich. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein fahrerloses Transportsystem (10).
Patent DE-102019200543-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle
Inventor: GRIESSL ANJA
IPC: H01M8/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle, insbesondere einer Brennstoffzelle, welche zumindest ein poröses Substrat (14) und zumindest eine keramische Funktionsschicht (16) umfasst, wobei die keramische Funktionsschicht (16) in zumindest einem Druckprozess (20) in einem viskoelastischen Zustand auf das poröse Substrat (14) aufgebracht wird.Es wird vorgeschlagen, dass, insbesondere noch während des Druckprozesses (20) unmittelbar anschließend an einen Aufbringungsschritt (18), ein Fließparameter des viskoelastischen Zustands in Abhängigkeit von einem mechanischen Druckparameter verändert wird.
Patent DE-102019201451-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Deponieren eines Gegenstands im Innenraum eines Kraftfahrzeugs sowie Deponiersystem
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60R5/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deponiersystem (10) und ein Verfahren zum Deponieren mindestens eines Gegenstands (18) im Innenraum eines Kraftfahrzeugs (12). In dem Verfahren wird der mindestens eine Gegenstands (18) durch einen Benutzer angefordert (S10) und der mindestens eine Gegenstand (18) in einer Bereitstellungseinheit (14) in einen Übergabebehälter (20) deponiert (S12). Ferner wird das Kraftfahrzeug (12) zu der Bereitstellungseinheit (14) bewegt (S14) und es wird eine Übergabeöffnung (24) des Kraftfahrzeugs (12) an einer Unterseite des Kraftfahrzeugs geöffnet (S20). Schließlich wird der Übergabebehälter (20) mit dem mindestens einen Gegenstand (18) von einem Übergabebereich (22) der Bereitstellungseinheit durch die Übergabeöffnung (24) in den Innenraum des Kraftfahrzeugs zum Deponieren des mindestens einen Gegenstands (18) im Innenraum des Kraftfahrzeugs transportiert (S28).
Patent DE-102019203200-A1 (DE)
Title: Steuersystem für ein fahrerloses Transportfahrzeug
Inventor: VOLPERT BASTIAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-03-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Steuersystems (1) für ein fahrerloses Transportfahrzeug (2) zum Materialtransport in einer vorgegebenen Umgebung, wobei das Steuersystem (1) mindestens einen am fahrerlosen Transportfahrzeug (2) angeordneten bildgebenden Radarsensor umfasst, werden Sensordaten zur Lokalisation und Navigation des fahrerlosen Transportfahrzeugs (2) sowie zur Umfelderfassung ermittelt. Die erfassten Sensordaten werden ausgewertet. Basierend auf der Auswertung wird das fahrerlose Transportfahrzeug (2) derart gesteuert, dass es eine vorgegebene Aufgabe kollisionsfrei ausführt.
Patent DE-102019205293-A1 (DE)
Title: Kosmetische Reinigungszubereitung
Inventor: GRITZA DENISE
IPC: A61K8/37
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Reinigungszubereitung.
Patent DE-102019205605-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, Kraftstoffsystem mit einer Kraftstofffördereinrichtung
Inventor: FÖRSTER JÜRGEN
IPC: F04B15/08
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, insbesondere für verflüssigtes Erdgas, umfassend eine Kolbenpumpe (1) mit einem Pumpengehäuse (2) und einem im Pumpengehäuse (2) hin- und herbeweglich aufgenommenen Pumpenkolben (3), der einen im Pumpengehäuse (2) ausgebildeten Kompressionsraum (3) begrenzt, wobei der Kompressionsraum (4) über ein in einer Zulaufleitung (5) angeordnetes Einlassventil (6) mit kryogenem Kraftstoff aus einem Tank (7) befüllbar ist. Erfindungsgemäß ist der Kompressionsraum (4) zum Rückführen etwaiger im Kraftstoff enthaltener Gasanteile über eine Rücklaufleitung (8) und ein hierin angeordnetes Gasabscheideventil (9) mit dem Tank (7) verbindbar.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftstoffsystem mit einer solchen Kraftstofffördereinrichtung.
Patent DE-102019205888-A1 (DE)
Title: Fluidverbindungselement für eine Fluidverbindungsanordnung sowie entsprechende Fluidverbindungsanordnung
Inventor: PICKHARD HEINZ
IPC: F16L25/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidverbindungselement (2) für eine Fluidverbindungsanordnung (1), mit einer von einer Dichtfläche (5) umgriffenen Fluiddurchtrittsöffnung (4), wobei die Fluiddurchtrittsöffnung (4) und die Dichtfläche (5) in einer gedachten Ebene liegen, die senkrecht auf einer Mittelpunktsnormalenrichtung (7) der Fluiddurchtrittsöffnung (4) steht. Dabei ist vorgesehen, dass das Fluidverbindungselement (2) eine auf einer ersten Seite der gedachten Ebene liegende Formschlussbefestigungseinrichtung (8) zum formschlüssigen Zusammenwirken mit einer Formschlussbefestigungsgegeneinrichtung (17) eines weiteren Fluidverbindungselements (3) der Fluidverbindungsanordnung (1) und eine auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Ebene liegende Formschlussführungseinrichtung (9) zum formschlüssigen Zusammenwirken mit einer Formschlussführungsgegeneinrichtung (18) des weiteren Fluidverbindungselements (3) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fluidverbindungsanordnung (1).
Patent DE-102019209203-A1 (DE)
Title: Einspritzdüse zur Hochdruckeinspritzung von Kraftstoff
Inventor: WOLF FABIAN
IPC: F02M61/18
Filed: 2019-06-26
Abstract: Einspritzdüse (1) zur Hochdruckeinspritzung von Kraftstoff in einen Brennraum, mit einem eine Längsachse (6) aufweisenden Düsenkörper (2), in dem ein mit Kraftstoff unter hohem Druck befüllbarer Druckraum (5) ausgebildet ist, wobei an dem in Einbaulage dem Brennraum zugewandten Endbereich des Druckraums (5) ein Düsensitz (13) ausgebildet ist. Im Druckraum (5) ist längsverschiebbar eine Düsennadel (7) angeordnet, die dazu ausgebildet ist, ausgehend von einer Schließstellung in Anlage am Düsensitz (13) einen Öffnungshub zu durchfahren und dabei einen zwischen der Düsennadel (7) und dem Düsensitz (13) ausgebildeten Strömungsquerschnitt zu öffnen. Stromabwärts des Düsensitzes (13) ist ein Sackloch (14) ausgebildet, von dem wenigstens zwei Spritzlöcher (15) ausgehen, wobei die Düsennadel (7) mit einer konkav geformten Düsennadelspitze (18) in das Sackloch (14) ragt und die Spritzlöcher (15) an der Wand des Sacklochs (14) jeweils eine Eintrittsöffnung (115) bilden. Das Ende der Düsennadel (7) verbleibt auch bei maximalem Öffnungshub in Längsrichtung der Düsennadel (7) gesehen unterhalb der Eintrittsöffnungen (115), wobei die Spritzlöcher (15) als gerade Bohrungen im Düsenkörper (2) ausgebildet sind, die jeweils eine Mittelachse (16) aufweisen, wobei die gedanklich in das Sackloch (14) verlängerten Mittelachsen (16) die Düsennadel (7) nicht schneiden.
Patent DE-102019215340-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abschirmen von thermisch zu isolierenden Komponenten in mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlagen
Inventor: GRUNER TORALF
IPC: F16L59/08
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, insbesondere für den DUV-Bereich (400) oder für den EUV-Bereich (300), aufweisend eine bewegliche Abschirmung (100) und mindestens eine thermisch zu isolierende Komponente (110, 210). Die bewegliche Abschirmung (100) ist dazu eingerichtet, in einer Betriebspause der mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage (300, 400), zum Beispiel im Wartungsfall, die Zeitdauer zu verlängern, in der sich die Temperatur der thermisch zu isolierenden Komponente (110, 210) der Umgebungstemperatur annähert.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum thermischen Isolieren mindestens einer Komponente (110, 210) einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage (300, 400). Zunächst wird die Lichtquelle (301, 406) in einer Betriebspause der mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage (300, 400) abgeschaltet oder abgeschattet. Anschließend wird die bewegliche Abschirmung (100) aus einer Ruheposition in eine Funktionsposition bewegt, derart, dass in der Funktionsposition die thermisch zu isolierende Komponente (110, 210) zumindest bereichsweise von der beweglichen Abschirmung (100) umschlossen ist.
Patent DE-102019215928-A1 (DE)
Title: Verfolgungsvorrichtung und programmierbare Steuereinheit
Inventor: LIU KUN
IPC: G05B19/05
Filed: 2019-10-16
Abstract: Eine Aufgabe ist es eine Verfolgungsvorrichtung bereitzustellen, in der ein Verfolgungsergebnis, dass kompensiert wurde, als ein Leiterdiagramm angezeigt wird. Eine Verfolgungsvorrichtung 100, die mit einer PLC 400 zum Eingeben und ausgeben von Signalen basierend auf einem Leiterprogramm verbunden ist, um damit kommunizieren zu können, umfasst: eine Leiterprogrammanalyseeinheit 111, die eine Reihenfolge analysiert, in der Netze in dem Leiterprogramm angeordnet sind, um eine Ausführungsreihenfolgesignaltabelle 1241 zu erzeugen, die eine Reihenfolge angibt, in der diese Netze ausgeführt werden; eine Nachverfolgungsziels Einstelleinheit 112, die ein oder mehrere nachzuverfolgenden Netze einstellt; eine Verfolgungsdatenerfassungseinheit 113, die Verfolgungsdaten in einem vorbestimmten Abtastzyklus erfasst; eine Kompensationsbestimmungseinheit 114, die, basierend auf der Ausführungsreihenfolgesignaltabelle 1241, bestimmt, ob der Zustand (Referenzsignal) eines Signals bei einem in dem nachzuverfolgenden Leiterschaltkreis umfassten Kontakt kompensiert werden muss oder nicht; eine Ausgabe einer 115, die ein Leiterdiagramm eines Verfolgungsergebnisses ausgibt, dass kompensiert wurde, basierend auf dem Ergebnis der Bestimmung der Kompensationsbestimmungseinheit 114.