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Patent DE-102008023148-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur permanenten Anzeige von Zulassungsnummer und/oder Gerätekennzeichnung an Spielautomaten
Inventor: PLOSCHIES REGINA
IPC: G07F17/34
Filed: 2008-05-09
Granted: 2013-11-14
Abstract: Anordnung zur permanenten Anzeige von Zulassungsnummer und/oder Gerätekennzeichnung an Spielautomaten, welche zumindest eine zentrale Steuereinheit zur Steuerung aller Prozesse und eine Gehäusekonstruktion aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gehäusekonstruktion ein elektronisch ansteuerbares Display vorgesehen ist, über welches die Zulassungsnummer und/oder die Gerätekennzeichnung des Spielautomaten dargestellt wird.
Patent DE-102008025828-B4 (DE)
Title: Kristallzüchtungsofen mit Schmelzedrainagekanalstruktur
Inventor: LEW SHIOW-JENG
IPC: C30B29/06
Filed: 2008-05-29
Granted: 2013-02-21
Abstract: Kristallzüchtungsofen mit einer Schmelzedrainagekanalstruktur, mit: einem Ofenkörper, der einen oberen Körper (11) und einen unteren Körper (12) aufweist, wobei der untere Körper (12) an der Unterseite des oberen Körpers (11) so befestigt ist, dass diese zusammen eine eingeschlossene Ofenkammer (10) bilden; einem Auflagetisch (2), der im Inneren der Ofenkammer des Ofenkörpers angeordnet ist, wobei der Auflagetisch (2) eine Tischplatte (22) und eine Vielzahl von Stützpfosten (24) aufweist, so dass die Tischplatte (22) durch die mehreren Stützpfosten (24) am unteren Körper (12) befestigt ist; einem Laderahmen (3, 93), der auf der Oberseite der Tischplatte (22) angeordnet ist und eine untere Platte (31) und mehrere Seitenplatten (32) aufweist, wobei die mehreren Seitenplatten (32) die untere Platte (31) umgeben und auf dieser stehen, so dass sie zusammen einen Innenraum bilden und diesen umschließen, und wobei die untere Platte (31) eine größere Abmessung als die der Tischplatte (22) des Auflagetisches hat...
Patent DE-102008046257-B4 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: KANEKO MASAKATSU
IPC: G01B11/14
Filed: 2008-09-08
Granted: 2011-12-01
Abstract: Messanordnung zur Messung eines Abstands zu einem zu messenden Objekt, umfassend: einen Halbspiegel (10); eine Messlicht emittierende Einheit (11), um Messlicht zu dem Halbspiegel (10) zu emittieren; eine Projektionseinheit (12), um das Messlicht, das durch die Messlicht emittierende Einheit (11) emittiert wurde und durch den Halbspiegel (10) hindurchgegangen ist, auf ein zu messendes Objekt zu lenken und um das durch das zu messende Objekt reflektierte Messlicht zu dem Halbspiegel (10) zu lenken; eine Lichtempfangseinheit (13) zum Empfang des Messlichts, das durch das zu messende Objekt reflektiert wurde, durch die Projektionseinheit (12) zum Halbspiegel (10) hindurchgegangen ist und durch den Halbspiegel (10) reflektiert wurde; und eine Abstandberechnungseinheit (14), um einen Abstand zu dem zu messenden Objekt auf der Basis des Messlichtes, das durch die Messlicht emittierenden Einheit (11) emittiert wurde, und des Messlichtes, das durch die Lichtempfangseinheit (13) empfangen wurde, zu berechnen; dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102008048109-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Bauteils und Verwendung eines Zylinderteils als Grundkörper zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BEER STEPHAN
IPC: C23F17/00
Filed: 2008-09-19
Granted: 2015-01-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Bauteils, bei dem ein Grundkörper mit einer Aluminiumbeschichtung versehen und der beschichtete Grundkörper mit einer Aluminiumlegierung umgossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Grundkörper zunächst galvanisch eine Nickelbeschichtung aufgebracht wird und anschließend die Aluminiumbeschichtung galvanisch auf den Grundkörper aufgebracht wird.
Patent DE-102008054171-B4 (DE)
Title: Klimasystem zur kombinierten Klimatisierung einer Batterie und eines Innenraums eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: EHLERS CARSTEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-10-31
Granted: 2022-03-03
Abstract: Klimasystem zur kombinierten Klimatisierung einer Batterie (1) und eines Innenraums (20) eines Fahrzeugs (10),wobei das Klimasystem (6) derart ausgestaltet ist,dass das Klimasystem (6) die Batterie (1) mit einem ersten Luftstrom (21) klimatisiert, unddass das Klimasystem (6) den Innenraum (20) mit einem zweiten Luftstrom (22) klimatisiert,wobei das Klimasystem (6) darüber hinaus derart ausgestaltet ist, dass der erste Luftstrom (21) Teil des zweiten Luftstroms (22) ist,wobei das Klimasystem (6) ein Klimagerät (2) umfasst, welches ausgestaltet ist, um den zweiten Luftstrom (22) und damit den ersten Luftstrom (21) zu klimatisieren,wobei das Klimagerät (2), die Batterie (1) und der Innenraum (20) bezüglich des ersten Luftstroms (21) in Form einer Reihenschaltung in dieser Reihenfolge angeordnet sind,wobei das Klimasystem (6) einen ersten Verzweigungspunkt (3) und ein Heizelement (5) umfasst,wobei ein aus dem Klimagerät (2) austretender Luftstrom (24) an dem ersten Verzweigungspunkt (3) in einen an der Batterie (1) vorbeiführenden Luftstrom (23) und den ersten Luftstrom (21) aufgeteilt ist,wobei das Klimasystem (6) einen zweiten Verzweigungspunkt (4) umfasst,wobei der an der Batterie (1) vorbeiführende Luftstrom (23) und der erste Luftstrom (21) an dem zweiten Verzweigungspunkt (4) zusammengeführt sind und an dem zweiten Verzweigungspunkt (4) in einen direkt in den Innenraum (20) führenden Luftstrom (25) und in einen über das Heizelement (5) in den Innenraum (20) führenden Luftstrom (26) aufgeteilt sind,wobei das Klimasystem (6) einen ersten Temperaturfühler (11) und einen zweiten Temperaturfühler (12) umfasst,wobei der erste Temperaturfühler (11) ausgestaltet ist, um eine Temperatur des aus dem Klimagerät (2) austretenden Luftstroms (24) zu erfassen,wobei der zweite Temperaturfühler (12) ausgestaltet ist, um eine Temperatur des zweiten Luftstroms (22) zu erfassen, undwobei das Klimasystem (6) ausgestaltet ist, um mittels des ersten Temperaturfühlers (11) und des zweiten Temperaturfühlers (12) einen Volumenstrom und eine Temperatur des aus dem Klimagerät (2) austretenden Luftstroms (24), eine Aufteilung in den an der Batterie (1) vorbeiführenden Luftstrom (23) und den ersten Luftstrom (21) an dem ersten Verteilungspunkt (3) und eine Aufteilung in den direkt in den Innenraum (20) führenden Luftstrom (25) und in den über das Heizelement (5) in den Innenraum (20) führenden Luftstrom (26) an dem zweiten Verteilungspunkt (4) derart zu regeln, dass das Klimasystem (6) dadurch mindestens eine von folgenden Regelgrößen regelt:• einen Volumenstrom des ersten Luftstroms (21),• einen Volumenstrom des zweiten Luftstroms (22),• eine Temperatur des ersten Luftstroms (21), und• eine Temperatur des zweiten Luftstroms (22).
Patent DE-102008058814-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rundschleifen von Werkstücken
Inventor: SCHMITZ ROLAND
IPC: B23Q1/76
Filed: 2008-11-24
Granted: 2012-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rundschleifen von Werkstücken (1) auf einer Schleifmaschine mit einem Werkstückspindelstock, einem Schleifspindelstock (6), einem Reitstock, mindestens einer Lünette (7) und einem Messtaster (5) mit folgenden Verfahrensschritten a) Einspannen des Werkstücks (1) in den Werkstückspindelstock; b) Drehen des Werkstücks (1) um die Spindelachse (2) und Abtasten der Istkontur (4); c) Bestimmen der Lage der Istkontur (4) realtiv zur Spindelachse (2) mittels der unter b) gewonnenen Messwerte; d) Anstellen der mindestens einen Lünette (7); e) Schleifbearbeitung des Werkstücks (1) durch den Schleifspindelstock (6), wobei die mindestens eine Lünette (7) das Werkstück (1) an der Istkontur (4) zentriert, wobei der Mittelpunkt (9) der Sollkontur (3) infolge der Durchbiegung des Werkstücks (1) außerhalb der Spindelachse (2) zu liegen kommt und wobei die gesteuerte Zustellung des Schleifspindelstocks (6) über den Werkstückumfang einen ungleichförmigen Materialabtrag bewirkt und dadurch das Werkstück (1) bis zur Sollkontur (3) abgeschliffen wird.
Patent DE-102009013555-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren von Notausrüstungsgegenständen in einem Fahrzeug
Inventor: SCHNEIDER UWE
IPC: B64D11/00
Filed: 2009-03-17
Granted: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren mindestens eines Notausrüstungsgegenstands, aufweisend mindestens einen oberhalb von Passagiersitzen (4) positionierten Behälter (10) mit jeweils einer Zugriffsöffnung (16) und mindestens einem Verschlusselement (12) zum Verschließen der Zugriffsöffnung (16), wobei in dem Behälter mindestens ein Notausrüstungsgegenstand gehaltert ist, der mit einem Zugelement verbunden ist, welches bei geöffnetem Verschlusselement (12) aus der Zugriffsöffnung (16) ragt und wobei ein fernbedienbarer Verriegelungsmechanismus (22) zum Öffnen und Schließen des Verschlusselements (12) an dem Behälter (10) angeordnet ist.
Patent DE-102009013861-B4 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde
Inventor: GAUMANN UDO
IPC: B60R21/235
Filed: 2009-03-18
Granted: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein textiles Flächengebilde zur Verwendung in einem Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem. Erfindungsgemäß besteht das textile Flächengebilde vollständig oder teilweise aus Spinnenseide. Das textile Flächengewebe bildet beispielsweise einen Sicherheitsgurt oder einen Gassack.
Patent DE-102009017601-B4 (DE)
Inventor: VOGT THOMAS
IPC: B60N2/28
Filed: 2009-04-16
Granted: 2011-06-22
Abstract: The vehicle child seat has a back rest, a seating area (5), an integrated belt system for fixing a child in the vehicle child seat and a belt pretensioner device (31) comprising a trigger sensor, an energy storage and a pre-load mechanism. The belt pretensioner device abruptly tightens the belt system during overshooting of a defined force, particularly crash force acting on the vehicle child seat.
Patent DE-102009019607-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb und einer Einrichtung zur Klimatisierung des Fahrgastraums
Inventor: KAMMERER JÜRGEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-04-30
Granted: 2023-08-03
Abstract: Fahrzeug mit einem Fahrgastraum (1), einem Energiespeicher (3) zur Versorgung elektrisch betriebener Komponenten des Fahrzeugs und einer Einrichtung (2) zur Klimatisierung des Fahrgastraums (1), bei dem die Einrichtung (2) zur Klimatisierung des Fahrgastraumes und der Fahrgastraum (1) thermisch gekoppelt sind und die Einrichtung (2) zur Klimatisierung des Fahrgastraums (1) und der Energiespeicher (3) zum Austausch eines Kühlmediums derart thermisch miteinander gekoppelt sind, dass eine tatsächliche Temperatur (T(FGR)) des Fahrgastraums (1) unter Aufnahme thermischer Energie, insbesondere Abwärme, des Energiespeichers (3) oder unter Abgabe thermischer Energie des Fahrgastraums (1) an den Energiespeicher (3) innerhalb eines vorgegebenen Temperaturbereichs (T(W)) gehalten werden kann bis bei Erreichen einer oberen (To(FGR)) Schwellwerttemperatur des Temperaturbereichs (T(W)) oder bei Erreichen einer unteren (Tu(FGR)) Schwellwerttemperatur des Temperaturbereichs (T(W)) die Einrichtung (2) zur Klimatisierung zur Erwärmung oder Kühlung des Fahrgastraums (1) in Betrieb genommen werden muss, um die tatsächliche Temperatur (T(FGR)) des Fahrgastraums (1) innerhalb des vorgegebenen Temperaturbereichs (T(W)) zu halten, wobei eine Konditionierung des Fahrgastraums (1) direkt aus dem Energiespeicher (3) ermöglicht ist.
Patent DE-102009020290-B4 (DE)
Title: Nass- bzw. Feuchtraumtür mit Kunststoffeinsatz
Inventor: TARTEMANN LUDGER
IPC: E06B3/72
Filed: 2009-05-07
Granted: 2012-01-19
Abstract: Feucht- bzw. Nassraumtür, bestehend aus folgenden Elementen: – einem Türblattrahmen (1), – einem an dem Türblattrahmen (1) angebrachten, feuchtigkeitsbeständigem Anleimer (4), – einer Türblatteinlage (6), – die äußeren Türflächen bildenden Decklagen (10) aus feuchtigkeitsbeständigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Türblattrahmen (1) und die Türblatteinlage (6) aus einem Feuchtigkeit aufnehmenden Werkstoff bestehen, und dass in den Türblattrahmen (1) und in die Türblatteinlage (6) für die Aufnahme eines Türschlosskastens ein Einsatzblock (5) aus feuchtigkeitsbeständigem Material eingesetzt ist.
Patent DE-102009021795-B4 (DE)
Title: Schaltverfahren für ein Stufengetriebe
Inventor: KALISCH TOBIAS
IPC: F16H61/04
Filed: 2009-05-18
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Rückschalten eines automatisierten Stufengetriebes (30) in einem Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeuges (10), insbesondere eines Doppelkupplungsgetriebes (22), wobei der Antriebsstrang (12) einen Antriebsmotor (16) sowie eine Reibkupplung (26) aufweist, deren Eingangsglied mit dem Antriebsmotor (16) und deren Ausgangsglied mit einem Eingang des Stufengetriebes (30) verbunden ist, wobei das Stufengetriebe (30) eine Schaltkupplung (35) aufweist, die als Synchron-Schaltkupplung (35) ausgebildet ist, die wenigstens eine Schaltmuffe (36) aufweist, wobei der Eingang des Stufengetriebes (30) eine Eingangsdrehzahl (44) aufweist und wobei der Ausgang des Stufengetriebes (30) eine Ausgangsdrehzahl (46) aufweist, mit den folgenden Schritten während eines Ausrollvorgangs, bei dem sich die Ausgangsdrehzahl (46) verringert:  – Auswählen einer Zielgangstufe (1), bei der die Eingangsdrehzahl (44) eine Zieldrehzahl (48) haben wird;  – kurzzeitiges Betätigen der Reibkupplung (26), um die Eingangsdrehzahl (44) an die Zieldrehzahl (48) anzunähern; und  – Betätigen der Schaltkupplung (35), die der Zielgangstufe (1) zugeordnet ist, um die Zielgangstufe...
Patent DE-102009022437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Wasser
Inventor: ENDE DIETMAR DR
IPC: C02F1/46
Filed: 2009-05-23
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Wasser, insbesondere für den Korrosionsschutz von Wasserleitungen, mit einem Behandlungsraum, in dem Phosphatteilchen (18.1) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet,dass ein Festbett als Mischbettelektrode ausgebildet ist, das zusätzlich zu den Phosphatteilchen (18.1) elektrisch leitfähige Teilchen (18.2) aufweist, wobei die elektrisch leitfähigen Teilchen zumindest teilweise von Kohlegranulaten gebildet sind, unddass die Phosphatteilchen (18.1) Tricalciumphosphat aufweisen.
Patent DE-102009027078-B4 (DE)
Inventor: WEIGAND WERNER
IPC: F16C35/06
Filed: 2009-06-22
Granted: 2015-07-16
Abstract: The bearing has a hub assembly (4) arranged at an axle body (2), and a fastening element (6) fixing the hub assembly to the axle body. An intermediate element (8) is untwistably arranged at the axle body, and provided between the fastening element and the hub assembly. The intermediate element is formed as a ring-shaped body. The intermediate element is axially guided on the axle body. The intermediate element and an inner bearing ring (10) of the hub assembly are untwistably connected together.
Patent DE-102009035317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Heizkörpers
Inventor: ROSE DIETMAR
IPC: F24D19/02
Filed: 2009-07-30
Granted: 2022-08-25
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Heizkörpers an einer Wand oder dergleichen,mit einer Schiene (10), die in etwa die Form eines U-Profils aufweist und welche an der Wand befestigbar ist,wobei am unteren Ende (15) der Schiene (10) eine Halterung (11) für die Aufnahme des Heizkörpers vorgesehen ist,mit einem Halter (20), der in das obere Ende (14) der Schiene (10) einführbar und wieder aus dieser entnehmbar ist und der den Heizkörper von oben in seinem montierten Zustand zumindest bereichsweise übergreift, insbesondere mittels eines Hakens (23),wobei der montierte Halter (20) über mehrere lösbare Rastpositionen (20.1) verfügt um ihn zu dem Heizkörper höhenmäßig zu positionierenund mit einem elastischen Betätigungselement (30), welches dazu dient den Halter (20) aus seiner Rastposition (20.1) zu lösen,dadurch gekennzeichnet,dass eine Verriegelung (40) vorgesehen ist, mit der der Halter (20) in der Schiene (10) lösbar verriegelbar ist, um ein ungewolltes Entfernen des Halters (20) aus der Schiene (10) zu verhindern,dass als Verriegelung (40) ein Anschlag (21) am Halter (20) dient, welcher mit dem Halter (20) einstückig ausgebildet ist und welcher bei an der Schiene (10) montiertem Halter (20) mit einem Gegenanschlag (12) an der Schiene (10) in Wirkverbindung bringbar ist um den Verriegelungszustand (40.1) herbeizuführenund dass die Verriegelung (40) nur lösbar und so der Halter (20) aus der Schiene (10) entnehmbar ist, wenn der Heizkörper demontiert ist, wobei die Demontage des Halters (20) bei an der Wand befestigter Schiene (10) erfolgen kann.
Patent DE-102009037993-B4 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: HELLINGER ANDRÉ
IPC: F04C2/107
Filed: 2009-08-20
Granted: 2014-07-03
Abstract: Exzenterschneckenpumpe, umfassend einen Pumpenkörper mit einem relativ zum Pumpenkörper drehbaren schneckenartigen Rotor, der über ein Verbindungsmittel mit einem Antriebsmotor, über den der Rotor drehbar ist, koppelbar ist, wobei das Verbindungsmittel eine im Pumpenkörper (2) drehgelagerte und zum Pumpenkörper (2) über wenigstens ein Dichtelement (17) abgedichtete Anschlusswelle (15) ist, an der der Rotor (5) lösbar angeordnet ist und wobei die Anschlusswelle (15) eine Hohlwelle (19) ist, in die eine in den Rotor (5) eingeschraubte, an der Hohlwelle (19) gegengelagerte Verbindungsschraube (20) eingesetzt ist, und wobei unterhalb des Schraubenkopfs (22) ein Dichtring (27) angeordnet ist und wobei an dem Rotor (5) eine Steckhülse (25) mit einem Innengewinde (26) vorgesehen ist, die in eine an der Hohlwelle (19) vorgesehene Steckbuchse (24) eingreift und wobei zwischen der Anschlusswelle (15) und dem Rotor (5) wenigstens ein Dichtelement (29) angeordnet ist.
Patent DE-102009040692-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: H02H3/08
Filed: 2009-09-04
Granted: 2019-03-21
Abstract: Leistungsschalter (S) zur Energieverteilung der die durch den Leistungsschalter (S) fließenden elektrischen Ströme eines mehrphasigen elektrischen Stromnetzes bei Eintreten eines Auslösefalls selbsttätig unterbricht,
 mit für jede Phase (L) vorgesehenen Schaltkontakten (K1, K2), die über eine Schaltwelle (W) geöffnet werden können,
 mit einem elektronischen Auslöser (ETU), der das Öffnen der Schaltkontakte (K1, K2) über die Schaltwelle (W) selbsttätig auslöst,
 mit elektrischen Energiewandlern (4), welche den Strömen der einzelnen Phasen (L) jeweils die für die elektrische Energieversorgung des Auslösers (ETU) erforderliche elektrische Energie nach Art eines Transformators mittels einer ersten Sekundärspule entnehmen, wobei die zugehörige Leitung (1) die Primärspule bildet,
 mit Messwandlern (6), welche die Ströme der einzelnen Phasen (L) jeweils nach Art eines Transformators mittels einer zweiten Sekundärspule übertragen und in ein Messsignal umwandeln, wobei die zugehörige Leitung (1) ebenfalls die Primärspule bildet,
 mit einer elektronischen Schaltung (2), in Form eines Mikroprozessors (MP), zur Bewertung der den Messsignalen entsprechenden Stromwerte, wobei das Eintreten des Auslösefalls jeweils anhand der Bewertung erkannt wird, dadurch gekennzeichnet,
 dass die von den Energiewandlern (4) abgegebenen Ströme und/oder Spannungen zusätzlich erfasst werden und
 dass die elektronischen Schaltung (2) anhand der erfassten Ströme und/oder Spannungen der Energiewandler (4) und der Messwandler (6) einen Plausibilitätsvergleich durchführt und bei Nicht-Plausibilität ein Warn- oder Auslösesignal (WS) generiert, wobei eine Nicht-Plausibilität vorliegt, 
 - wenn der Messwandler (6) einer Phase einen Strom anzeigt und für den Energiewandler (4) dieser Phase kein Strom und/oder keine Spannung erfasst wird,
 - wenn der Messwandler (6) einer Phase keinen Strom anzeigt, aber der Energiewandler (4) dieser Phase einen Strom und/oder eine Spannung abgibt, und/oder
 - wenn der Auslöser (ETU) mit Strom versorgt, also aktiviert ist, und für den Energiewandler (4) zumindest für eine Phase kein Strom und/oder keine Spannung erfasst wird.
Patent DE-102009049733-B4 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung mit positionierbarem Werkzeugelement
Inventor: RIEKEN GÜNTER
IPC: B29C45/80
Filed: 2009-10-19
Granted: 2019-08-29
Abstract: Werkzeugvorrichtung (2), insbesondere für eine Spritzgussmaschine, mit wenigstens einem ersten Werkzeugelement (3) und einem zweiten Werkzeugelement (4),
 wobei wenigstens eines dieser Werkzeugelemente gegenüber einem anderen Werkzeugelement beweglich ist,
 wobei die Werkzeugvorrichtung (2) eine Positionsmesseinrichtung (1) aufweist und wobei mittels dieser Positionsmesseinrichtung (1) die Position wenigstens eines ersten Werkzeugelementes (3) bezüglich wenigstens eines zweiten Werkzeugelementes (4) messbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Positionsmesseinrichtung bei Berührung des ersten Werkzeugelementes (3) und des zweiten Werkzeugelementes (4) ausschaltbar oder überbrückbar ist wobei das Erfassen dieser Berührung mit einem Sensor, vorzugsweise einem Kraftsensor, erfolgt.
Patent DE-102010002846-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsbaugruppe, insbesondere für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: WALTER THOMAS
IPC: F16H55/08
Filed: 2010-03-15
Granted: 2022-03-24
Abstract: Drehmomentübertragungsbaugruppe, insbesondere für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend zwei zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse miteinander gekoppelte oder zu koppelnde Bauteile (24, 26), wobei ein erstes dieser Bauteile (24, 26) eine Innenumfangsverzahnung (38) aufweist und ein zweites dieser Bauteile (24, 26) eine mit der Innenumfangsverzahnung (38) in Drehkopplungseingriff stehende oder zu bringende Außenumfangsverzahnung (44) aufweist, wobei bei einer Verzahnung (38) von Innenumfangsverzahnung (38) und Außenumfangsverzahnung (44) die Zähne in einem ersten axialen Endbereich (48) der einen Verzahnung (38), in welchem ersten axialen Endbereich (48) die Zähne (46) der einen Verzahnung (38) zuerst in Drehkopplungseingriff mit den Zähnen der anderen Verzahnung (44) gelangen, durch Stirnflächen (50) begrenzt sind, wobei die eine Verzahnung (38) wenigstens einen Zahn (46) mit bezüglich der Stirnflächen (50) der anderen Zähne (46) der einen Verzahnung (38) axial vorgelagerter Stirnfläche (50) aufweist und dass die Stirnfläche (50) wenigstens eines Zahns (46) mit axial vorgelagerter Stirnfläche (50) der einen Verzahnung (38) eine Umfangsabweis-Stirnfläche (70) für die andere Verzahnung (44) bildet, wobei die Axialpositionierung der Stirnflächen (50) der Zähne (46) der einen Verzahnung (38) in Umfangsrichtung sich in regelmäßigem Muster wiederholt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen (50) der Zähne (46) der einen Verzahnung (38) ausgehend von einer in maximalem Ausmaß vorverlagerten Umfangsabweis-Stirnfläche (70) entlang eines kurvenartigen Verlaufs vorgesehen sind.
Patent DE-102010025375-B4 (DE)
Title: Laser-Bearbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Laser-Bearbeiten zumindest eines Bauteils
Inventor: RIEDEL FRANK
IPC: B23K26/10
Filed: 2010-06-28
Granted: 2016-04-21
Abstract: Laser-Bearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung zumindest eines Bauteils (5a, 5b) mit einer Laserapparatur (2) zur Erzeugung eines Laserstrahls (3) und zumindest einer zwischen der Laserapparatur (2) und dem zu bearbeitenden Bauteil (5a, 5b) getrennt von der Laserapparatur (2) angeordneten Laserstrahl-Ablenkeinrichtung (6), um den Laserstrahl (3) auf das zu bearbeitende Bauteil (5a, 5b) abzulenken, und mit einem getrennt von der Laserapparatur (2) angeordneten ersten Roboter (10), an dessen beweglichem Arm die Laserstrahl-Ablenkeinrichtung (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserapparatur (2) durch einen zweiten Roboter beweglich gelagert ist.
Patent DE-102010040116-B4 (DE)
Title: Speichersteuerung mit einstellbarer Senderimpedanz
Inventor: Müller Christian
IPC: G11C29/00
Filed: 2010-09-01
Granted: 2015-08-27
Abstract: Speichersteuerung (10; 41) umfassend: einen Sender (55) zum Senden von Daten an mindestens eine Speicherkomponente (13; 42), wobei der Sender (55) eine einstellbare Impedanz (56) umfasst, und wobei die Speichersteuerung (10; 41) eingerichtet ist, Testdaten zu der mindestens einen Speicherkomponente (13; 42) zu übertragen, mindestens einen Signalparameter von an die mindestens eine Speicherkomponente (13; 42) während des Sendens der Testdaten gesendeten Signalen (VREF, DQ, DQS) zu variieren, die Testdaten aus der Speicherkomponente (13; 42) zu lesen, die gelesenen Testdaten mit den gesendeten Testdaten zu vergleichen und die einstellbare Impedanz (56) basierend auf dem Ergebnis des Vergleichs einzustellen.