baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009034401-B4 (DE)
Title: Kupplungsausrücksystem
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D21/06
Filed: 2009-07-23
Granted: 2019-07-04
Abstract: Kupplungsbetätigungssystem (1, 44) für eine Doppelkupplung mit zwei Reibungskupplungen enthaltend zwei isostatische, um die Getriebeeingangswellen eines Doppelkupplungsgetriebes angeordnete Nehmerzylindersysteme (2, 3, 45a, 45b) mit jeweils zumindest einem druckbeaufschlagbaren Kolben zur voneinander unabhängigen Betätigung jeweils einer Reibungskupplung und einem getriebeseitig aufgenommenen Gehäuse, wobei das Nehmerzylindersystem (2, 45a) aus einem Ringzylinder (4) mit einem Ringkolben (6) und das zweite Nehmerzylindersystem (3, 45b) aus mehreren, radial außerhalb des Ringzylinders (4) über den Umfang verteilten, jeweils isostatischen Einzelzylindern (19, 46), mit gleichem bzw. unterschiedlichem Druck beaufschlagbaren Einzelzylindergehäusen (21, 48) zur Betätigung der zweiten Reibungskupplung gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelzylinder (19, 46) in einem gemeinsamen, gegenüber dem fest an einem Getriebe aufgenommenen Ringzylindergehäuse (5) axial verlagerbaren Nehmerzylindergehäuse (22) aufgenommen sind, wobei das Nehmerzylindergehäuse (22) die zweite Reibungskupplung beaufschlagt und die Einzelkolben (21, 48) sich gegenüber dem Getriebe abstützen und dass die Einzelkolben (21) am dem Getriebe zugewandten Ende mit einer Berührungsspitze zum Getriebe ausgestaltet sind .
Patent DE-102009045860-B4 (DE)
Title: Radargerät
Inventor: KAWASAKI TOMOYA
IPC: H01Q1/42
Filed: 2009-10-20
Granted: 2016-10-13
Abstract: Radargerät, das in einem Fahrzeug angebracht ist, mit: einer nach innen gebogenen Oberfläche (11), die in einem unteren Abschnitt einer Stoßstange (4) des Fahrzeugs ausgebildet ist und die sich mit einem höheren Krümmungsgrad in einer horizontalen Ebene nach innen krümmt als eine Stoßstangenoberfläche eines oberen Abschnitts der nach innen gebogenen Oberfläche (11), und einer Radarvorrichtung (1, 2), die hinter der nach innen gebogenen Oberfläche (11) platziert ist, so dass eine Strahlachse (A) der Radarvorrichtung (1, 2) die nach innen gebogene Oberfläche (11) durchdringt, wobei eine Lufteinlassöffnung (10) mit der nach innen gebogenen Oberfläche (11) verbunden ist.
Patent DE-102010011424-B4 (DE)
Title: Fluiddichter Verbinder und Montageverfahren für diesen
Inventor: MATSUOKA HIROYUKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-03-15
Granted: 2012-08-23
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen wasserdichten Verbinder bereitzustellen, der solch eine Eingriffsaussparung enthält, daß ein Gummistopfen nicht beschädigt wird, wenn der Gummistopfen in ein Verbindergehäuse eingepaßt wird. Ein wasserdichter Verbinder gemäß der vorliegenden Erfindung ist versehen mit einem Verbindergehäuse 21, das mit Hohlräumen 22 gebildet ist, um Anschlußpaßstücke 40 aufzunehmen, einem Drahteinsetzrohrabschnitt 24, der integral mit dem Verbindergehäuse 21 gebildet ist und durch den Drähte 41, die mit den Anschlußpaßstücken 40 verbunden sind, eingesetzt werden, Gummistopfen 42, die liquiddicht zwischen den äußeren Umfangsoberflächen der Drähte 41 und den inneren Umfangsoberflächen des Drahteinsetzrohrabschnitts 24 abdichten, indem sie an den Drähten 41 montiert sind, eine Rücken-Rückhalteeinrichtung 50, um die Gummistopfen 42 in dem Drahteinsetzrohrabschnitt 24 zurückzuhalten, Eingriffsvorsprüngen 54, die von der äußeren Umfangsoberfläche der Rücken-Rückhalteeinrichtung 50 vorragen, und Eingriffsaussparungen 30, die in dem Drahteinsetzrohrabschnitt 24 gebildet sind, um mit den Eingriffsvorsprüngen 54 in Eingriff gebracht zu werden. Zumindest Öffnungskanten bzw. -ränder 31A, die sich in einer Richtung erstrecken, die sich mit einer Längsrichtung des Drahteinsetzrohrabschnitts 24 schneidet, von Öffnungskanten bzw. -rändern 31 der Eingriffsaussparungen 30, die in der inneren Umfangsfläche bzw. -oberfläche des Drahteinsetzrohrabschnitts 24 gebildet sind, sind abgeschrägt, um abgeschrägte Abschnitte 32 zu bilden.
Patent DE-102010012411-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Verdichtungseinrichtung
Inventor: BARTH CHRISTIAN
IPC: F02M21/04
Filed: 2010-03-23
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei mit Luft (7) vermischter Treibstoff in zumindest einem Brennraum der Brennkraftmaschine verbrannt wird, wobei Treibstoff vor der Verbrennung zur Kühlung einer Verdichtungseinrichtung (2) verwendet wird, wobei die Verdichtungseinrichtung (2) ein Verdichtergehäuse (18) und ein darin angeordnetes Verdichterlaufrad (17) aufweist, wobei der Treibstoff das Verdichterlaufrad (17) kühlt, und wobei der Treibstoff ein Treibgas ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdichterlaufrad (17) eine Anströmfläche (20) aufweist, auf die die zu verdichtende Luft (7) anströmt, wobei das Treibgas das Verdichterlaufrad (17) auf der der Anströmfläche (20) gegenüberliegenden Seite (21) anströmt, und Treibgas und Luft (7) in der Verdichtungseinrichtung (2) vermischt werden.
Patent DE-102010022126-B4 (DE)
Title: Automatische Einstellung der Teilung einer Förderkette
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B29C49/68
Filed: 2010-05-20
Granted: 2021-03-25
Abstract: Förderkette (14) zum Transport von Artikeln (30) oder Behältnissen in der Lebensmittelindustrie, wobei die Förderkette (14) aus Kettengliedern (16) besteht, wobei an Kettengliedern (16) Halteeinrichtungen (18) für die Artikel (30) oder Behältnisse angeordnet sind, die einen definierten Abstand zueinander aufweisen und wobei die Abstände zwischen den Kettengliedern (16) einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderkette (14) weiterhin mechanisch verstellbare Mittel (20, 40) zur Änderung der Abstände zwischen den Kettengliedern (16) umfasst, wobei die mechanisch verstellbaren Mittel (20, 40) jeweils zwischen angrenzenden Kettengliedern (16) angeordnet sind.
Patent DE-102010041691-B4 (DE)
Title: Startervorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: F02N15/06
Filed: 2010-09-30
Granted: 2019-09-26
Abstract: Startervorrichtung (10) für Brennkraftmaschinen mit einem Vorspuraktuator (16), bei dessen Betätigung ein Andrehritzel (22) in einen Zahnkranz (25) der Brennkraftmaschine eingerückt wird, wobei ein durch den Vorspuraktuator (16) betätigter Einrückhebel (190) durch einen Federspeicher (204) beaufschlagt ist, der mindestens ein erstes Federelement Fund ein elastische Eigenschaften aufweisendes Anschlagelement (201) für den Einrückhebel (190) umfasst, wobei der Federspeicher (204) das erste Federelement Fmit einer ersten Federkennlinie (210) und ein zweites Federelement Fmit einer zweiten Federkennlinie (212) umfasst, wobei die Federelemente Fund Fals ineinander geschobene Schraubenfedern oder als Tellerfedern ausgeführt sind.
Patent DE-102010042797-B4 (DE)
Title: Kondensatormikrofon
Inventor: EPPING HEINZ
IPC: H04R19/04
Filed: 2010-10-22
Granted: 2017-09-14
Abstract: Kondensatormikrofon, mit einer Mikrofonkapsel (1), die eine Membran (2) und eine Kapselaufnahme (3) aufweist, und einer Schallführungseinheit (7) zum Führen von Schall, welche an mindestens einer Seite der Kapselaufnahme (3) vorgesehen ist, und einem Dom (5), auf welchem die Kapselaufnahme (3) befestigt ist, wobei die Schallführungseinheit (7) unterhalb einer Unterkante der Kapselaufnahme (3) und oberhalb des Doms (5) und/oder seitlich zur Kapselaufnahme vorgesehen ist.
Patent DE-102010061974-B4 (DE)
Title: NMR-Verfahren und MR-Vorrichtung zur Phasenkorrektur bei gemischten Geweben
Inventor: GROSS PATRICK DR
IPC: G01R33/483
Filed: 2010-11-25
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Trennung eines MR-systembedingten Phaseneinflusses von einem objektbedingten Phaseneinfluss in Phasenwerten eines MR-Phasenbilddatensatzes, der von einem Untersuchungsobjekt aufgenommen wird, wobei zu zumindest einigen der Phasenwerte des MR-Phasenbilddatensatzes zwei unterschiedliche Gewebearten mit unterschiedlicher Resonanzfrequenz einen Signalbeitrag leisten, mit den folgenden Schritten: a) Aufnehmen des MR-Phasenbilddatensatzes und Bestimmen der aufgenommenen Phasenwerte, welche den objektbedingten Phaseneinfluss und den systembedingten Phaseneinfluss beinhalten, b) Bestimmen des systembedingten Phaseneinflusses mit den Schritten: b1) Auswählen eines zu untersuchenden Bereichs aus dem im MR-Phasenbilddatensatz dargestellten Untersuchungsobjekt durch Auswahl einer Kontur um den zu untersuchenden Bereich, b2) Berechnen des systembedingten Phaseneinflusses in dem zu untersuchenden Bereich mit Hilfe der ausgewählten Kontur unter der Annahme, dass der räumliche Verlauf der Hintergrundphase einer harmonischen Funktion entspricht, und wobei zur Berechnung ein Filterkernel iterativ auf den MR-Phasenbilddatensatz angewandt wird, bis eine Stoppbedingung zum Abbrechen der Iteration erfüllt ist, c) Abziehen des systembedingten Phaseneinflusses von dem aufgenommenen...
Patent DE-102011002292-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Buckelbleches
Inventor: STIHL THOMAS
IPC: B21D26/021
Filed: 2011-04-27
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Buckelbleches (8'), mit den folgenden Schritten: – Einspannen einer Blechplatte (8) an einer Auflage (4, 5), wobei ein Rahmen (9, 10) randseitig auf der Blechplatte (8) aufgelegt wird und an der Auflage (4, 5) mindestens ein mit einem Fluid beaufschlagbares Kissen (6) angeordnet ist, und – Verformen der Blechplatte (8) zu einem Buckelblech (8') durch Einleiten eines Fluides in das mindestens eine Kissen (6).
Patent DE-102011005218-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung, Schleifverfahren unter Verwendung der Schleifvorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Anzeigevorrichtung unter Verwendung des Schleifverfahrens
Inventor: JUNG JONG-SUB
IPC: B24B9/08
Filed: 2011-03-08
Granted: 2019-06-06
Abstract: Schleifvorrichtung (10), aufweisend:
 eine Schleifeinheit (11), die eine Schleiffläche (11a) aufweist; und
 eine mit der Schleifeinheit (11) verbundene Welle (13) zum Drehen der Schleifeinheit (11),
 wobei die Schleifeinheit (11) Polyurethan und eine Mischung aus einem Reparaturmittel und einem Schleifmittel aufweist, wobei Ceroxid das Reparaturmittel ist, und
 wobei ein Winkel α zwischen einer Ebene (VP), die lotrecht zu einer Drehachse (AX) der Welle (13) ist, und der Schleiffläche (11a) die folgende Bedingung erfüllt: 1° ≤ α ≤ 7°.
Patent DE-102011010551-B4 (DE)
Title: Schwimmfender
IPC: E02B3/26
Filed: 2011-02-07
Granted: 2012-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwimmfender mit wenigstens einer Hohlkammer (2). Um die Eintauchtiefe eines solchen Schwimmfenders im Wasser anpassen zu können, ist in der oder jeder Hohlkammer (2) ein Schwimmkörper (3) angeordnet, der dem im Wasser liegenden Schwimmfender einen zusätzlichen Auftrieb verleiht oder ihn beschwert.
Patent DE-102011012883-B4 (DE)
Title: Anschlussbodendose
Inventor: JESCHKE FRANK
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-03-02
Granted: 2014-10-23
Abstract: Anschlussbodendose mit einem Dosenkörper (1), welcher eine obere Dosenkörperöffnung (2) mit Dosenkörperrand (3) aufweist, mit einem Bodenrahmen (4), welcher mit dem Dosenkörperrand (3) verbunden ist, wobei der Bodenrahmen (4) eine mit der Dosenkörperöffnung (2) fluchtende Rahmenöffnung (5) aufweist, und mit einem Dosendeckel (6), welcher in die Rahmenöffnung (5), diese verschließend, einsetzbar ist, wobei der Dosendeckel (6) einen ersten Teildeckel (6a) und einen zweiten Teildeckel (6b) aufweist, wobei der erste Teildeckel (6a) in den Bodenrahmen (4) und der zweite Teildeckel (6b) in den ersten Teildeckel (6a) einsetzbar sind, und wobei zwischen in zwei Montagepositionen des ersten Teildeckels (6a) einander gegenüberstehenden Dichtstirnflächen des Bodenrahmens (4) und des ersten Teildeckels (6a) ein erster Dichtring (8) und zwischen in einer ersten Montageposition des ersten Teildeckels (6a) einander gegenüberstehenden Dichtstirnflächen des ersten Teildeckels (6a) und des zweiten Teildeckels (6b) ein zweiter Dichtring (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teildeckel (6a) ein sich orthogonal zu den Hauptflächen des ersten Teildeckels (6a) erstreckendes Säulenteil (7) mit zumindest einer Kabelauslaßaussparung (7a) aufweist, wobei das Säulenteil (7) in einer ersten Montageposition des ersten Teildeckels (6a) in die Dosenkörperöffnung hineinragt und wobei das Säulenteil (7) in einer zweiten Montageposition des ersten Teildeckels (6a) über den Bodenrahmen (4) hinausragt, wobei das Säulenteil (7) an seinen beiden Enden ein Gewinde aufweist, in welches der zweite Teildeckel (6b) einschraubbar ist, und wobei der erste Teildeckel (6a) in den Bodenrahmen (4) und der zweite Teildeckel (6b) in den ersten Teildeckel (6a) einschraubbar sind.
Patent DE-102011014869-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Elements an einem fahrzeugfesten Bauteil
Inventor: WEBER MARCUS
IPC: F42B3/00
Filed: 2011-03-23
Granted: 2015-05-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Elements an einem fahrzeugfesten Bauteil, mit einer mit einem fahrzeugfesten Bauteil verbundenen oder verbindbaren Haltevorrichtung (10), einem sich von einem ersten (21a) zu einem zweiten Ende (22a) in axialer Richtung (A) erstreckenden Verbindungselement (20), welches in einem ersten Zustand über sein erstes Ende (21a) mit einem Befestigungsabschnitt der Haltevorrichtung (10) verbunden ist, und einer pyrotechnischen Ladung, welche bei Zündung bewirkt, dass zumindest das zweite Ende (22a) des Verbindungselements (20) nicht mehr starr mit dem Befestigungsabschnitt verbunden ist, wobei die Haltevorrichtung (10) ein Lager aufweist, durch welches sich das Verbindungselement (20) mit einem vom ersten Ende (21a) axial beabstandeten Abschnitt erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager wenigstens zwei Lagerflächen (16a, 18a) aufweist, wobei die beiden Lagerflächen von dem Befestigungsabschnitt in Axialrichtung unterschiedlich beabstandet und auf unterschiedlichen Seiten der Umfangsfläche des Verbindungselementes angeordnet sind, so dass der nach Zündung der pyrotechnischen Ladung vom Befestigungsabschnitt der Haltevorrichtung (10) getrennte Abschnitt des Verbindungselementes (20) in diesem Lager kippen kann.
Patent DE-102011054408-B4 (DE)
Title: Wegklappbarer Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAMTACHE NORDINE
IPC: B60N2/30
Filed: 2011-10-12
Granted: 2022-06-23
Abstract: Sitz (3) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine am Boden (5) des Fahrzeugs (1) zu befestigende Halterung (10), eine Grundplatte (7) und eine Rückenlehne (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (8) mittels einer Vorrichtung (18) an die Halterung (10) angebaut ist, wobei die Vorrichtung (18) schwenkbar um eine erste Achse (21) an die Halterung (10) und um eine zweite Achse (22) an der Rückenlehne (8) montiert ist, und dadurch, dass die Grundplatte (7) schwenkbar um eine dritte Achse (23) an die Halterung (10) und um eine vierte Achse (24) an die Rückenlehne (8) montiert ist, wobei die vier Schwenkachsen (21 - 24) so angeordnet sind, dass sie ein Parallelogramm definieren, das derart verformt werden kann, dass das Anheben der Rückenlehne (8) in Bezug zur Halterung (10) ermöglicht wird, wenn die Grundplatte (7) derart gekippt wird, dass sie gegen die Rückenlehne (8) geklappt wird, wobei der Sitz (3) somit von einer Verwendungsposition in eine zusammengeklappte Position übergeht, wobei sich in der zusammengeklappten Position, die Rückenlehne (8) an einer höheren Stelle befindet als in der Verwendungsposition, derart, dass, in der zusammengeklappten Position, ein Raum (20) zwischen dem Boden (5) und der Anordnung aus Rückenlehne (8) und Grundplatte (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102011115318-B4 (DE)
Title: Flugsteuerungssystem
Inventor: VÖGEL FRANZ MARTIN
IPC: B64C19/00
Filed: 2011-10-07
Granted: 2016-01-14
Abstract: Flugsteuerungssystem für ein Flugzeug bestehend aus: – einem ersten redundant ausgeführten System (10) für die Verarbeitung mindestens einer ersten Flugsteuerfunktion zur Steuerung des Flugzeugs mit mindestens einer Steuerfläche (40; 40, 42), wobei das erste System (10) mindestens einen ersten und einen zweiten Sensor (16, 18) oder eine erste und eine zweite Sensorgruppe sowie mindestens einen ersten und einen zweiten Rechner (12, 14), welche jeweils einen Messwert oder Messwerte der jeweiligen zugeordneten Sensoren (16, 18) erhalten, um jeweils einen Sollwert für die mindestens eine Steuerfläche (40; 40, 42) auszugeben, aufweist, und – wenigstens einem zweiten System (20) zur Regelung der Position der mindestens einen Steuerfläche (40; 40, 42) auf den im ersten System (10) bestimmten Sollwert, wobei das zweite System (20) mindestens eine erste und eine zweite Aktuator-Steuer-Elektronik (ACE) (22, 24; 22–28) und mindestens einen ersten und einen zweiten Aktuator (30, 32), die mit der wenigstens einen Steuerfläche (40; 40, 42) verbindbar sind, aufweist, wobei der mindestens erste und zweite Rechner (12, 14), und der mindestens erste und zweite Sensor (16, 18) an ein erstes Datennetzwerk (50), welches die Sollwerte für die wenigstens eine Steuerfläche (40; 40, 42) enthält, anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle ACEs (22, 24; 22–28) und alle Aktuatoren (30, 32) über wenigstens ein weiteres Datennetzwerk (60; 60, 62) des zweiten Systems (20) miteinander verbunden sind und alle ACEs (22, 24; 22–28) zusätzlich an das erste Datennetzwerk (50) des ersten Systems (10) angeschlossen sind.
Patent DE-102012013289-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Rohr und Anordnung zur Herstellung des Rohrs
Inventor: GERNER RALF DIPL -ING (FH)
IPC: B29C43/12
Filed: 2012-07-05
Granted: 2020-11-12
Abstract: Herstellungsverfahren für ein Rohr (13), insbesondere Lüftungs- oder Klimarohr, wobei ein das Rohr (13) zumindest teilweise ausbildender Rohrkörper aus einem aushärtbaren Faserverbundwerkstoff (P) hergestellt wird, wobei bei der Aushärtung des Faserverbundwerkstoffs (P) des Rohrkörpers eine Innenfläche eines ersten Ringsegments (11) des Rohrkörpers von außen druckbeaufschlagt gegen eine Außenfläche eines in das erste Ringsegment (11) eingebrachten Dorns (4) gedrückt wird, und wobei ein, insbesondere sich an das erste Ringsegment (11) anschließendes, zweites Ringsegment (12) des Rohrkörpers von innen druckbeaufschlagt gegen eine Innenfläche eines zumindest das zweite Ringsegment (12) umlaufenden Werkzeugs (2, 3) gedrückt wird, wobei an der Außenseite des ersten Ringsegments (11) ein dieses radial umlaufendes Druckstück (5, 6) überlappend mit dem Dorn (4) angebracht wird, und wobei das erste Ringsegment (11) durch thermische Expansion des Druckstücks (5, 6) gegen den Dorn (4) gedrückt wird.
Patent DE-102012015163-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Aufrauen einer Innenfläche einer zylindrischen Bohrung
Inventor: NEUFANG OLIVER
IPC: C23C4/02
Filed: 2012-07-31
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zum Aufrauen einer Innenfläche (8) einer zylindrischen Bohrung (9), insbesondere einer Lauffläche in einer Zylinderbohrung oder Zylinderbuchse einer Brennkraftmaschine, wobei über ein rotierendes und in Axialrichtung der zylindrischen Bohrung (9) translatorisch bewegtes Werkzeug (1) mit einem Radialschneidkopf (7) mit wenigstens einer Schneidkante des Radialschneidkopfs (7) ein Span (12) abgehoben und mittels einer weiteren Kante oder Fläche des Radialschneidkopfs (7) abgebrochen wird, um die aufgeraute Oberfläche zu erzeugen, wobei das Werkzeug (1) in die zylindrische Bohrung (9) eingeführt oder durch diese hindurchgeführt wird, wonach eine Positionierung des Werkzeugs (1) in radialer Richtung erfolgt, und wonach über das rotierende Werkzeug (1) die Materialabnahme beim Herausfahren des Werkzeugs (1) in seiner Vorschubrichtung (V) aus der zylindrischen Bohrung (9) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Materialabnahme ausschließlich beim Herausfahren des Werkzeugs (1) aus der zylindrischen Bohrung (9) vorgenommen wird.
Patent DE-102012018762-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absturzsicherung bei Steiggeräten
Inventor: MUNK FERDINAND
IPC: A62B35/00
Filed: 2012-09-24
Granted: 2021-01-07
Abstract: Vorrichtung zur Absturzsicherung bei Steiggeräten wie Leitern, Steigeisengängen und dergleichen, mit einer über die Steighöhe reichenden, mit über ihre Länge verteilten Sperrzahnaufnahmen (5) versehenen Laufschiene (2) und mit einem auf der Laufschiene (2) über deren Höhe verschiebbaren, an eine steigende Person anhängbaren Sicherungsläufer (3), der wenigstens einen auf einer Drehachse (8) schwenkbar aufgenommenen, zweiarmigen Sperrhebel (6) enthält, der einerseits wenigstens einen an seinem von der Drehachse (8) nach unten laufenden Arm angebrachten, im Falle eines Sturzes der steigenden Person in eine Sperrzahnaufnahme (5) einrückbaren Sperrzahn (7) aufweist und auf den andererseits eine in eine Einrückbewegung des Sperrzahns (7) umsetzbare Fallbewegung der steigenden Person übertragbar ist, wobei der Sicherungsläufer (3) mehrteilig ausgebildet ist und ein die dem Sperrhebel (6) zugeordnete Drehachse (8) enthaltendes, auf der Laufschiene (2) aufnehmbares Unterteil (11) und ein auf diesem in Steigrichtung begrenzt verschiebbar aufgenommenes, dem Sperrhebel (6) zugeordnetes Auslöseorgan (12) enthält, über das der Sicherungsläufer (3) an die steigende Person anhängbar ist und an dem der sperrzahnferne Arm des Sperrhebels (6) mit Abstand von der Drehachse (8) angelenkt ist, und wobei die dem Sperrhebel (6) zugeordnete Drehachse (8) ein eine Schlitzanordnung (15) des Auslöseorgans (12) durchgreifendes Führungselement bildet.
Patent DE-102012110556-B4 (DE)
Title: Vielschichtbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SOMITSCH DIETER
IPC: H01G4/30
Filed: 2012-11-05
Granted: 2014-07-03
Abstract: Es wird ein Vielschichtbauelement (100) und ein Verfahren zu dessen Herstellung angegeben. Das Vielschichtbauelement (100) umfasst dielektrische Schichten (11) und Innenelektroden (12), wobei zumindest eine der Innenelektroden (12), die zwischen benachbarten dielektrischen Schichten (11) angeordnet ist, einen ersten Teilbereich (13) mit einem ersten elektrisch leitfähigen Material und einen zweiten Teilbereich (14) mit einem zweiten elektrisch leitfähigen Material umfasst, wobei die Teilbereiche (13, 14) elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind und die elektrisch leitfähigen Materialien voneinander verschieden sind.
Patent DE-102012201091-B4 (DE)
Title: Dachsystem sowie Antriebssystem hierfür
Inventor: EBERST HARTMUT
IPC: B60J7/057
Filed: 2012-01-25
Granted: 2013-11-28
Abstract: Antriebssystem (20) für einen Deckel (12) eines Kraftfahrzeug-Dachsystems (10) mit – einer in einer Hauptbewegungsrichtung erstreckten Führungsschiene (22), – einem entlang der Führungsschiene (22) geführt beweglichen Antriebsschlitten (30), – einem entlang der Führungsschiene (22) geführt beweglichen Hilfsschlitten (70), – einem entlang der Führungsschiene (22) translativ beweglichen Träger (50) zur Anbringung des Deckels (12), wobei – der Antriebsschlitten (30) und der Hilfsschlitten (70) über eine Kopplungseinrichtung (34, 34a, 80) verfügen, mittels derer sie aneinander ankoppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – der Antriebsschlitten (30) und der Hilfsschlitten (70) in entgegengesetzte Richtung weisende Anschlagsflächen (38, 78) aufweisen, und – der Träger (50) Anschlagsgegenflächen (64) aufweist, die den beiden Anschlagsflächen (38, 78) des Antriebsschlittens (30) und des Hilfsschlittens (70) derart zugeordnet sind, dass bei Anordnung der Anschlagsgegenflächen (64) des Trägers (50) an den jeweiligen Anschlagsflächen (38, 78) des Antriebsschlittens (30) und des Hilfsschlittens (70) und bei gekoppeltem Zustand des Antriebsschlittens (30) und des Hilfsschlittens (70) der Träger (50) gemeinsam mit dem Antriebsschlitten (30) und dem Hilfsschlitten (70) bidirektional translativ verfahrbar ist.