baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10144985-A1 (DE)
Title: Controling windscreen wiper, especially for motor vehicle, involves controler determining torque that can be delivered by drive device at each point in time taking into account gear ratio
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/08
Filed: 2001-09-12
Abstract: The method involves a controler controling the torque that can be output by a drive device via a drive shaft and a gearbox with position-dependent gear ratio. The controler determines the torque that can be delivered by the drive device at each point in time taking into account the gear ratio  AN Independent claim is also included for the following: a windscreen wiper, especially for a motor vehicle.
Patent DE-10146684-A1 (DE)
Title: Glanzedelmetallpräparat
Inventor: LUKAS ANNETTE
IPC: C03C17/10
Filed: 2001-09-21
Abstract: Glanzedelmetallpräparat zum Einbrennen auf Glas-, Email-, Keramik- und Porzellan-Oberflächen bei einer Maximaltemperatur von kleiner oder kleiner/gleich +900 DEG C, bestehend aus einer oder mehreren organischen Edelmetallverbindungen, mindestens einem Flussmittel aus organischen und/oder anorganischen Metallverbindungen und mindestens einem Träger, dadurch gekennzeichnet, dass das Glanzedelmetallpräparat  DOLLAR A - rhodiumfrei ist oder über verunreinigende Spuren bis maximal 0,0003 Mol Rh pro Mol Edelmetall enthält, DOLLAR A - mindestens eine organische Gold-, Platin-, Silber- oder Palladium-Verbindung enthält, DOLLAR A - Indium in Form mindestens einer organischen und/oder anorganischen Verbindung aufweist, wobei der Indiumgehalt 0,001 bis 0,25 Mol pro Mol Edelmetall beträgt, DOLLAR A - der Edelmetallgehalt, bezogen auf das Präparat, im Bereich von 6 bis 20 Gewichts-% liegt, und DOLLAR A - chromfrei ist, wobei darüber hinaus das Präparat silizium- und calciumfrei oder silizium-, calcium- und bismutfrei oder silizium- und bismutfrei ist.
Patent DE-10147106-A1 (DE)
Title: Bestückvorrichtung und Verfahren zum Bestücken von Substraten mit Bestückelementen
Inventor: KWAN YIM-BUM PATRICK
IPC: H05K13/04
Filed: 2001-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bestückvorrichtung und ein Verfahren zum Bestücken von Substraten mit Bestückelementen, wobei die Position des an eine vorbestimmte Position zu bestückenden Bestückelements (110) mittels eines Meßsystems jeweils relativ zu mindestens zwei Arbeitsstationen (210, 220, 230) der Bestückvorrichtung ermittelt wird und jeweils die Position des das Bestückelement (110) haltenden Greifers (310-6, 310-12) relativ zu der jeweiligen Arbeitsstation (210, 220, 230) erfasst wird. Hierdurch kann die absolute Position des Bestückelements schnell und einfach bestimmt werden.
Patent DE-10149083-A1 (DE)
Title: Acrylathaftklebemassen mit enger Molekulargewichtsverteilung
Inventor: HUSEMANN MARC
IPC: C08F4/04
Filed: 2001-10-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Acrylathaftklebemassen mittels radikalischer Polymerisation einer Monomermischung aus einem Polyacrylat, dadurch gekennzeichnet, daß als Initiatorsystem zumindest eine Triazolinylverbindung der allgemeinen Formel  DOLLAR F1 eingesetzt wird, wobei R, R·I·, R·II·, R·III· unabhängig voneinander gewählt werden aus der folgenden Gruppe: DOLLAR A - verzweigte und unverzweigte C¶1¶- bis C¶18¶-Alkylreste; C¶3¶- bis C¶18¶-Alkenylreste; C¶3¶- bis C¶18¶-Alkinylreste; DOLLAR A - C¶1¶- bis C¶18¶-Alkoxyreste; DOLLAR A - durch zumindest eine OH-Gruppe oder ein Halogenatom oder einen Silylether substituierte C¶1¶- bis C¶18¶-Alkylreste; C¶3¶- bis C¶18¶-Alkenylreste; C¶3¶- bis C¶18¶-Alkinylreste; DOLLAR A - C¶2¶-C¶18¶-Hetero-Alkylreste mit mindestens einem O-Atom und/oder einer NR·IV·-Gruppe in der Kohlenstoffkette und R·IV· ein beliebiger organischer Rest ist; DOLLAR A - mit zumindest einer Estergruppe, Amingruppe, Carbonatgruppe, Cyanogruppe, Isocyanogruppe und/oder Epoxidgruppe und/oder mit Schwefel substituierte C¶1¶-C¶18¶-Alkenylreste, C¶3¶-C¶18¶-Alkinylreste; DOLLAR A - C¶3¶-C¶12¶-Cycloalkylreste; DOLLAR A - C¶6¶-C¶10¶-Arylreste; DOLLAR A - Wasserstoff DOLLAR A darstellen.
Patent DE-10149917-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen einer Teilchengrößeverteilung auf Basis eines Lichtstreuungsverfahrens
Inventor: KUROZUMI TAKUJI
IPC: G01N15/02
Filed: 2001-10-10
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Messung einer Teilchengrößeverteilung auf Basis von Lichtstreuung, bei dem eine Probe (8) mit aus einer Lichtquelle (1) stammendem Licht bestrahlt und das entstehende Streulicht durch einen Fotodetektor (10) erfasst wird, und bei dem die Teilchengrößeverteilung auf Basis eines durch den Fotodetektor (10) detektierten Streulicht-Intensitätsmusters ermittelt wird, wird mittels eines Nachführmechanismus (21, 22, 27, 30, 31, 32, 35) eine optische Achse der Lichtquelle (1) und/oder eine optische Achse einer optischen Vorrichtung(6, 9, 26, 33, 34) zwischen der Lichtquelle (1) und dem Fotodetektor (10) mit einer optischen Achse des Fotodetektors (10) in Übereinstimmung gebracht. Vorteil hierbei ist, dass Einstellungen von Hand überflüssig werden und eine hohe Messgenauigkeit erzielbar ist.
Patent DE-10150058-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Testen einer integrierten Halbleiterschaltung
Inventor: MORI HISAYA
IPC: G01R31/319
Filed: 2001-10-11
Abstract: Es wird eine Testvorrichtung und ein Verfahren zum Testen einer integrierten Halbleiterschaltung bereitgestellt, die eine vereinfachte Operation und verbesserte Zweckmäßigkeit einer BOST-Vorrichtung und eine Verkürzung einer Testzeit ermöglicht. Numerische Codes werden Tests zugewiesen. Eine Testvorrichtung enthält einen Speicher und einen Analyseabschnitt. Eine Testvorrichtungstabelle, in der Hardwareanforderungen, die zur Durchführung eines Tests erforderlich sind, auf der Basis eines numerischen Codes gesetzt sind, ist im Speicher gespeichert. Die Testanforderungen, die zu einem numerischen Code korrespondieren, werden aus dem Speicher gelesen, woraufhin ein Test durchgeführt wird. Ein Analyseabschnitt analysiert ein digitales Testausgangssignal und sendet das Ergebnis der Analyse an eine externe Steuerung.
Patent DE-10151658-A1 (DE)
Title: Nichtreziproke Schaltungsbauelement und Kommunikationsvorrichtung mit demselben
Inventor: KAWANAMI TAKASHI
IPC: H01P1/387
Filed: 2001-10-19
Abstract: Ein nichtreziprokes Schaltungsbauelement umfaßt ein harzgeformtes Gehäuse mit einem Eingangsanschluß, einem Ausgangsanschluß und einem Masseanschluß. Das harzgeformte Gehäuse umfaßt eine magnetische Anordnung, die aus einem mittleren Leiter und einem Ferritbauglied besteht, einen Permanentmagneten und ein Abstandselement. Das harzgeformte Gehäuse umfaßt einen Reihenkondensator, der mit dem Eingangstor des mittleren Leiters verbunden ist, einen Parallelkondensator, der entweder zwischen den Eingangsanschluß und den Masseanschluß oder zwischen das Eingangstor und den Masseanschluß geschaltet ist, einen Parallelkondensator, der mit dem Ausgangstor des mittleren Leiters verbunden ist, einen Parallelkondensator, der mit dem Abschlußtor des mittleren Leiters verbunden ist, und einen Abschlußwiderstand. Der Parallelkondensator, der mit dem Abschlußtor verbunden ist, kann durch einen Reihenkondensator ersetzt werden, wobei in diesem Fall ein zusätzlicher Parallelkondensator zwischen dem Reihenkondensator und dem Masseanschluß vorgesehen sein kann. Die Oberseite des harzgeformten Gehäuses ist mit einem oberen Joch bedeckt. Bei dem nichtreziproken Schaltungsbauelement kann eine wahlweise Eingangsimpedanz eingestellt werden, wobei das nichtreziproke Schaltungsbauelement in der Gesamtheit desselben einen niedrigen Verlust aufweist.
Patent DE-10158095-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle einer Schweißnaht in einem aus schweißfähigem Kunststoff bestehenden Werkstück und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: MESLER ANDREAS
IPC: B29C65/16
Filed: 2001-11-27
Abstract: Bei einem Kontrollverfahren für die Güte einer Schweißnaht verwendet man in einem aus zwei Kunststoffteilen bestehenden Werkstück ein Material, das für eine elektromagnetische Strahlung definierter Frequenz transparent ist. Um die Schweißnaht zuverlässig kontrollieren zu können, wird vorgeschlagen, eine elektromagnetische Kontrollstrahlung ins Innere des Werkstücks einzubringen. Die sich dabei ergebenden Reflexionen zwischen den Grenzflächen im Werkstück und den aus dem Werkstück austretenden Teilen der Kontrollstrahlung hängen ab von der Qualität der erstellten Schweißnaht. Durch Messen der austretenden Strahlung kann daher eindeutig festgestellt werden, ob sich im Werkstück eine fehlerhafte oder eine tolerierbare Naht befindet.
Patent DE-10159752-A1 (DE)
Title: Connector includes notch formed at upper wall of housing, that has operation space to hold urging spring covered by elastic bellow cover
Inventor: YAMASHITA KAZUNORI
IPC: H01R13/627
Filed: 2001-12-05
Abstract: A notch (30) for lock releasing operation of a lock arm, formed at the upper wall (13a) of a housing (10), has operation space for holding an urging spring (29). The area corresponding to the spring is covered by an elastic bellow cover (40) that enables lock releasing operation.
Patent DE-10161010-A1 (DE)
Title: Preparation of alkyl (un)substituted cyclohexane dicarboxylic acids, useful as polymer plasticizers, comprises reaction of a diene-maleic acid anhydride mixture, esterification and hydrogenation.
Inventor: HAESE FRANK
IPC: B32B17/10
Filed: 2001-12-12
Abstract: Preparation of alkyl (un)substituted cyclohexane dicarboxylic acids or corresponding derivatives comprises: (A) reaction of a diene-maleic acid anhydride mixture to form an alkyl (un)substituted cyclohexene dicarboxylic acid anhydride in the condensed phase;  (B) formation of the esters; and  (C) hydrogenation to the corresponding cyclohexane derivative in either order.  Preparation of alkyl (un)substituted cyclohexane dicarboxylic acids or corresponding derivatives (I) comprises: (A) reaction of a diene-maleic acid anhydride mixture to form an alkyl (un)substituted cyclohexene dicarboxylic acid anhydride in the condensed phase; (B) formation of an ester of an alkyl substituted or unsubstituted cyclohexene dicarboxylic acid anhydride; and (C) hydrogenation of the ester from step (B) to the corresponding cyclohexane derivative or (B') hydrogenation of the alkyl (un)substituted cyclohexene dicarboxylic acid anhydride from step (A), followed by (C') formation of an ester from the cyclohexane dicarboxylic acid anhydride from step (B').  Independent claims are also included for the following: (1) a mixture (II) of alkyl (un)substituted cyclohexane dicarboxylic acids or derivatives (I); and (2) a process for the separation of butadiene from butadiene containing hydrocarbon streams comprises: (i) reaction of the hydrocarbon stream with maleic acid anhydride; and  (ii) separation of the resulting cyclohexene dicarboxylic acid anhydride from the remaining hydrocarbons.
Patent DE-10203032-A1 (DE)
Title: Kolbenmotor und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: KOCH CHARLES ROBERT
IPC: F01L9/20
Filed: 2002-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kolbenmotors, dessen Zylindern jeweils mindestens ein Einlaßventil und mindestens ein Auslaßventil zugeordnet sind, und der mit einer variablen Öffnungs- und Schließzeiten ermöglichenden Ventileinstelleinrichtung ausgestattet ist. Eine Motorsteuerung des Kolbenmotors ermittelt einen aktuellen Istwert eines Abgasmassenanteils, der zusammen mit einem Frischgasmassenanteil nach der Frischgaszufuhr und vor der Verbrennung den Inhalt der Zylinder bildet. Die Motorsteuerung betätigt die Ventilstelleinrichtung zum Einstellen eines Sollwerts des Abgasmassenanteils.
Patent DE-10206395-A1 (DE)
Title: Reduzierung von Störströmen in einem Verbund synchronisierter, drehzahlveränderbarer elektrischer Antriebe
Inventor: SCHIERLING HUBERT
IPC: H02M1/12
Filed: 2002-02-15
Abstract: Erfindungsgemäß wird die gleichzeitige Erzeugung von Störströmen gleichen Vorzeichens in allen Umrichtern eines Antriebsverbunds verhindert, ohne dass die Zeitscheibensynchronisation oder die Gleichheit der dynamischen Eigenschaften in irgendeiner Weise beeinträchtigt wird. Dies gelingt besonders gut durch Ausnutzen der Symmetrie der Modulation. Die Dreiecke der Sinus-Dreieck-Modulation werden nicht wie üblich in allen Antrieben übereinandergelegt, sondern in einer Gruppe, z. B. der Hälfte der Antriebe, um 180 DEG versetzt. Bei Steuerverfahren nach dem Prinzip der Raumzeigermodulation bedeutet der Versatz um 180 DEG eine Verschiebung der Schaltfolge durch Vertauschen der Anfangsnullzeiger bzw. Vertauschen der Modulationshalbintervalle.
Patent DE-10206521-A1 (DE)
Title: Device for measurement of electrical potentials in the ground and soil, for soil science and environmental applications, has an elongated hollow measurement body that is placed in the ground and has a sliding contact inside it
IPC: G01R27/20
Filed: 2002-02-14
Abstract: Device comprises a hollow elongated body (2) with at least partially electrically conducting walls. A measurement contact (4) slides along the inside of the body. The hollow body is placed in the ground or earth and the potential between a reference point and the sliding contact measured.
Patent DE-10206763-A1 (DE)
Title: Fastening system for ends of load lashing cables on vehicles has eye mounted on hinge which can swing down into pocket in edge of loading table
Inventor: SIGG OTTMAR
IPC: B60P7/08
Filed: 2002-02-19
Abstract: The cable fastening system (100) has an eye (110) which is mounted on a hinge (120) at the edge of the load bed (210). The load bed has a horizontal surface and there is a downwardly turned flange (230) at the edge, with a pocket (222,223) to accommodate the eye when it is hinged downward in to its stowed position.
Patent DE-10207000-A1 (DE)
Title: Chipkarte
Inventor: DOHSE STEFAN
IPC: B29C45/00
Filed: 2002-02-19
Abstract: Es wird eine Chipkarte mit einem durch Spritzgießen erzeugten Chipkartenkörper (1) vorgestellt, zu dessen Herstellung verflüssigter Kunststoff in eine Spritzgusswerkzeugkavität (2) eingebracht wird, wobei nach Erstarrung des Kunststoffes eine Batterie (3) in den Chipkartenkörper (1) implementiert ist. Die Batterie (3) weist eine entgegen der Einspritzrichtung (4) des flüssigen Kunststoffes in die Spritzgusswerkzeugkavität (2) sich verjüngende Geometrie auf.
Patent DE-10212824-A1 (DE)
Inventor: PALMOWSKI ALFRED
IPC: H03K17/968
Filed: 2002-03-22
Abstract: A device for detecting switching positions of an element movable along a detent curve. The device includes an optical transmitter and an optical receiver. A shutter is between the transmitter and the receiver. The shutter moves relative to the transmitter and the receiver in response to the element moving between switching positions. A light-beam aperture is on the detent curve at a point corresponding to a given switching position such that the light-beam aperture and a shutter aperture of the shutter are aligned when the element is in the given switching position. One of the transmitter and the receiver is positioned behind the detent curve and aligned with the light-beam aperture viewed from the direction of the other of the transmitter and the receiver such that light travels from the transmitter through the light-beam and shutter apertures to illuminate the receiver when the element is in the given switching position.
Patent DE-10213813-A1 (DE)
Title: Molecular nitrogen implantation dosage estimation method for integrated circuit manufacture, involves building relation between molecular nitrogen implantation dosage and suppression ratio of oxide layer after thermal process
Inventor: YEN CHUN-YAO
IPC: H01L21/314
Filed: 2002-03-27
Abstract: The semiconductor wafer implanted with molecular nitrogen and a non-implanted wafer, are subjected to thermal process to grow an oxide layer on each wafer. A suppression ratio is computed based on difference between thickness of oxide layers on implanted and non-implanted wafers. An estimated molecular nitrogen implantation dosage is computed, based on relation between suppression ratio and implantation dosage.  An Independent claim is also included for ion implanted stability assess method.
Patent DE-10216306-A1 (DE)
Inventor: GANSKI ALBIN VON
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-04-14
Abstract: Contact plate in an electrochemical cell having electrodes comprises an injection molded basic body having a through plane conductivity of at least 20 S/cm, and formed of a plastic-graphite composite having a thermoplastic plastic component. The body has at least one plate surface, a media distribution structure recessed in the plate surface, and a contact structure with contact structure elements.  Contact plate (7) in an electrochemical cell having electrodes (2, 3) comprises an injection molded basic body (7') having a through plane conductivity of at least 20 S/cm, and formed of a plastic-graphite composite having a thermoplastic plastic component and a mass percentage of at least 70%. The body has openings for supply paths and discharge paths of media reacting at the electrodes. It has at least one plate surface, a media distribution structure recessed in the plate surface defining flow paths for distribution of the medium reacting at adjacent electrodes, and a contact structure protruding from the media distribution structure with contact structure elements for providing electrical contact with an electrode adjacent the basic body. Connections between the media distribution structure on the plate surface and the supply path and discharge path for the media reacting at the adjacent electrodes. The flow paths in the media distribution structure have base surfaces, wall surfaces, and first transitions from the base surfaces to the wall surfaces. The contact structure elements (16) have surfaces in contact with the adjacent electrodes, defining second transitions from the wall surfaces of the flow paths to the surfaces of the contact structure elements. The transitions are all rounded.  Independent claims are also included for: (a) a process for producing a contact plate for an electrochemical cell, which comprises: (1) providing the second rounded transitions of the contact structure elements with a rounding radius;  (2) constructing the contact structure elements with the second rounded transitions to be at least higher by the rounding radius than required for fitting in a cell stack; and  (3) reducing the contact structure elements by at least the rounding radius for avoiding a loss of the surfaces of the contact structure elements; (b) an injection mold for producing a contact plate for an electrochemical cell, which comprises two mold halves defining a parting surface between the halves, and rectangular ejectors having reliefs engaging behind the basic body and protruding at a front surface of the basic body over the parting surface for the removal of the basic body from the mold; (c) a contact plate assembly comprising two of the basic bodies; (d) an end plate comprising a contact plate; (e) a bipolar plate comprising the contact plate; and (f) a cooling plate assembly in a stack of fuel cells of the polymer-electrolyte fuel cell type, which comprises contact plates.
Patent DE-10216876-A1 (DE)
Title: Monitor power consumption reducing device generates power-saving mode signal to control power supplied to deflection drive terminal and heater
Inventor: KIM JONG-RIN
IPC: G06F1/32
Filed: 2002-04-17
Abstract: Switching units (40,50) connected to a controller (20), turns ON or OFF the power supplied to deflection drive terminal and heater respectively, based on a power-saving mode signal generated by the controller. The voltage applied to the heater is reduced when the switching unit controlling the heater is turned OFF. An independent claim is included for monitor power consumption reduction method.
Patent DE-10217173-A1 (DE)
Title: Presse zum Stanzen von Blechen
Inventor: ABT WILFRIED
IPC: H02K15/02
Filed: 2002-04-18
Abstract: Presse (10) zum Stanzen von Blechen, insbesondere von Statorsegmenten (20) eines Generators oder Elektromotors, mit einem Stanzwerkzeug und einer Stapeleinrichtung (12) zum Stapeln der ausgestanzten Stanzteile (13), wobei die Stapeleinrichtung (12) außerhalb des Stanzwerkzeuges angeordnet ist.
Patent DE-10224679-A1 (DE)
Title: Eberhart vegetable oil engine has cylinder head made of brass, with fluid thermovital poured into engine block in cooling water jacket region, and with pump and nozzle injection system and additional crankcase breathing through sump
Inventor: EBERHART HELMUT
IPC: F01P3/00
Filed: 2002-06-03
Abstract: The Eberhart vegetable oil engine has a cylinder head made of brass. The fluid thermovital is poured into the engine block in the cooling water jacket region. The engine is equipped with a pump and nozzle injection system, also has additional crankcase breathing through the oil sump. Injection takes place through a one-hole pintle injector. The cylinder head can be fitted without sealing as per the Eisbett design. The combustion chamber in the piston is spherical in form, and the duothermal combustion is as per the Eisbett design.
Patent DE-10228118-A1 (DE)
Title: Ferroelektrische Speichervorrichtungen mit erweiterten Plattenleitungen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KIM HYUN-HO
IPC: G11C11/22
Filed: 2002-06-24
Abstract: Eine ferroelektrische Speichervorrichtung enthält ein Mikroelektronik-Substrat und eine Vielzahl aus ferroelektrischen Kondensatoren auf dem Substrat, die als eine Vielzahl von Reihen und Spalten in jeweiligen Reihen- und Spaltenrichtungen angeordnet sind. Eine Vielzahl von parallelen Plattenleitungen liegt über den ferroelektrischen Kondensatoren und erstreckt sich entlang der Reihenrichtung, wobei eine Plattenleitung ferroelektrische Kondensatoren in zumindest zwei benachbarten Reihen kontaktiert. Die Vielzahl der Plattenleitungen kann eine Vielazhl von lokalen Plattenleitungen enthalten, und die ferroelektrische Speichervorrichtung kann ferner eine Isolationsschicht enthalten, die auf den lokalen Plattenleitungen angeordnet sind, und eine Vielzahl an Plattenleitungen, die auf der Isolationsschicht angeordnet sind, und die lokalen Plattenleitungen durch Öffnungen in der Isolationsschicht kontaktieren. Bei einigen Ausführungsformen teilen sich ferroelektrische Kondensatoren in benachbarten Reihen eine gemeinsame obere Elektrode und jeweilige lokale Plattenleitungen sind auf jeweiligen gemeinsamen oberen Elektroden angeordnet. Ferroelektronische Kondensatoren in benachbarten Reihen teilen sich einen gemeinsamen ferroelektrischen Dielektrikums-Bereich. Außerdem werden betreffende Herstellungsverfahren diskutiert.
Patent DE-10230633-A1 (DE)
Title: Activating at least one controller controllable via motor vehicle data bus involves assigning change in instruction characteristic for functions in controller memory to controller via vehicle data bus
Inventor: SCHIECK RUDI
IPC: B60R16/03
Filed: 2002-07-08
Abstract: The controller (2,3) has a memory unit (4-6,9) in which instruction characteristics for functions for assigning messages containing signals can be set up and for forwarding the signals. The method involves assigning a change in the instruction characteristic to the controller via the data bus (1). The change is caused by assigning processing instructions for information to be output to the controller. Independent claims are also included for the following: (1) a motor vehicle data bus for implementing the inventive method; (2) and a motor vehicle controller for implementing the inventive method.