baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004666-U1 (DE)
Title: Flacher einstückiger Zuschnitt für eine Schutzhülle für einen scheibenförmigen Datenträger, insbesondere für eine Compactdisc (CD)
IPC: B65D5/20
Filed: 2009-04-06
Abstract: Flacher einstückiger Zuschnitt (100) für eine Schutzhülle für einen kreisförmigen Datenträger, insbesondere für eine Compactsdisc, mit zwei Seitenwänden (10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den Seitenwänden (10, 11) eine Rückwand (12) angeordnet ist.
Patent DE-202009005374-U1 (DE)
Title: Kompaktstation für kälte- oder wärmetechnische Installationen
IPC: F24D19/08
Filed: 2009-04-09
Abstract: Kompaktstation (10) für kälte- oder wärmetechnische Installationen, umfassend  – eine Dämmschale (11),  – eine Rücklaufleitung mit  – einem ersten Rücklaufanschluss (21),  – einer Umwälzpumpe (23),  – einem zweiten Rücklaufanschluss (24),  – einem Manometer (25),  – einem Sicherheitsventil (26),  – einer Abblaseleitung (27)  – und einer Vorlaufleitung mit  – einem Gehäuserohr (30),  – einem ersten Vorlaufanschluss (31)  – und einem zweiten Vorlaufanschluss (32),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – das Gehäuserohr (30) ist Teil einer Zirkulationsbremsvorrichtung, die ferner umfasst:  – ein am ersten Vorlaufanschluss (31) beginnendes zentrales Zulaufrohr (35),  – und ein das Zulaufrohr (35) nach Art eines Siphon mit Abstand umgebendes, am zweiten Vorlaufanschluss (32) endendes Ablaufrohr (36),  – das Ablaufrohr (36) besitzt  – zwischen Zulaufrohr (35) und zweitem Vorlaufanschluss (32) einen Querverschluss (37),  – und zwischen Querverschluss (37) und zweitem Vorlaufanschluss...
Patent DE-202009005777-U1 (DE)
Title: Einbaustrahler
IPC: F21S8/02
Filed: 2009-04-21
Abstract: Einbaustrahler (1) mit einem topfförmigen Gehäuse (10) und einem im Gehäuse (10) aufgenommenen Reflektor (11) für ein Halogen-Leuchtmittel (3), dadurch gekennzeichnet, dass in Einbauposition des Halogen-Leuchtmittels (3) ein Kühlkörper (12) angeordnet ist, der eine als Leuchtmittel dienende LED (13) trägt, wobei der Kühlkörper (12) so bemessen ist, dass die LED (13) im Brennpunkt des Reflektors (11) positioniert ist.
Patent DE-202009006928-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Möbelfuß
IPC: A47B91/02
Filed: 2009-05-13
Abstract: Höhenverstellbarer Möbelfuß mit einem Fußunterteil und mit einem an einer Möbelunterseite festlegbaren Fußoberteil, wobei das Fußunterteil und das Fußoberteil über einen Gewindeeingriff axial verlagerbar gegeneinander abgestützt sind, und mit einer einen Übergangsbereich zwischen dem Fußoberteil und dem Fußunterteil abdeckenden Sichtblende, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußoberteil eine Stellschraube (5) mit einem Gewindeschaft (8) und mit einem radial vorspringenden Kopfteil (7) aufweist, und dass die Sichtblende (3) an der Möbelunterseite befestigbar ist und einen nach innen vorspringenden Halteflansch (12) aufweist, wobei das Kopfteil (7) der Stellschraube (5) zwischen der Möbelunterseite und dem Halteflansch (12) der Sichtblende (3) drehbar gelagert und axial festgelegt ist.
Patent DE-202009010537-U1 (DE)
Title: Leuchte mit abgedichteter Abdeckung
IPC: F21S8/02
Filed: 2009-08-04
Abstract: Leuchte, aufweisend  – eine Leuchtenwanne mit einem umlaufenden Randbereich (4), durch den ein Lichtaustrittsbereich (6) der Leuchte umschrieben ist,  – eine lichtdurchlässige Abdeckung (8), die den Lichtaustrittsbereich (6) abdeckend angeordnet ist und  – wenigstens ein Befestigungselement (10) zur Halterung der Abdeckung (8) an der Leuchtenwanne,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Randbereich (4) der Leuchtenwanne einen – mit Bezug auf den Lichtaustrittsbereich (6) – nach außen weisenden Schenkel (12) aufweist,  wobei an dem Schenkel (12) das Befestigungselement (10) sowie – mit Bezug auf den Lichtaustrittsbereich (6) – weiter innen liegend eine zwischen der Abdeckung (8) und dem Randbereich (4) der Leuchtenwanne wirkende Dichtung (14) angeordnet ist.
Patent DE-202009012454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Helmvisiers
IPC: A42B3/24
Filed: 2009-09-12
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines Helmvisiers (10) insbesondere eines Motorradhelmvisiers (10), mittels eines Vorratsbehälters (2) und einer Wasserpumpe (3) mit einer Leitung (4) (5), die das Wasser zum Helm (1) führt und im Sichtbereich des Visiers (10) ausströmen lässt.
Patent DE-202009015439-U1 (DE)
Title: Ausgießeinsatz und Verschluss für einen Behälter
IPC: B65D25/40
Filed: 2009-11-16
Abstract: Ausgießeinsatz (1) zum Einsetzen in eine Öffnung eines Behälters, insbesondere eines Kanisters, einer Flasche oder dgl., umfassend:  Befestigungsmittel (6) zur fluiddichten Befestigung des Ausgießeinsatzes (1) an der Öffnung des Behälters, sowie eine Kopfplatte (2) zur Überdeckung eines Ausfließquerschnitts der Öffnung, die eine Mehrzahl von Durchtrittslöchern (5) in einer bevorzugt gleichmäßigen Anordnung mit bevorzugt gleichen Lochdurchmessern aufweist.
Patent DE-202009015504-U1 (DE)
Title: Aufforderungssystem mit der Möglichkeit zur Detektion
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Aufforderungssystem mit der Möglichkeit zur Detektion, aufweisend:  eine Leuchtvorrichtung (10), mit:  einem ersten Substrat (21), auf dem wenigstens ein Schaltungsmuster angeordnet ist;  einer Mehrzahl von Leuchtdioden (23), die auf dem ersten Substrat (21) angeordnet und elektrisch mit dem Schaltungsmuster verbunden sind; und  einem zweiten Substrat (22), das auf dem ersten Substrat (21) und den Leuchtdioden (23) angeordnet ist; und  ein Ansteuermodul (11), mit  einem Detektionseinheit (26), die ein Detektionssignal erzeugt;  einem Verarbeitungseinheit (27), die elektrisch mit der Detektionseinheit (26) verbunden ist und gemäß dem Detektionssignal ein entsprechendes Bildsignal erzeugt; und  einer Ansteuereinheit (25), die elektrisch mit der Verarbeitungseinheit (27) und dem Schaltungsmuster verbunden ist, wobei die Ansteuereinheit (25) gemäß dem Bildsignal ein Bildansteuersignal erzeugt, um die Leuchtdioden (23) anzusteuern.
Patent DE-202009018783-U1 (DE)
Title: Kapsel und System zum Zubereiten einer vorbestimmten Menge eines zum Verzehr geeigneten Getränks
IPC: A47J31/40
Filed: 2009-12-30
Abstract: Kapsel zum Zubereiten einer vorbestimmten Menge eines zum Verzehr geeigneten Getränks unter der Verwendung eines extrahierbaren Produkts, umfassend: – einen Napf, der eine umlaufende Wandung, einen Boden, der die umlaufende Wandung an einem ersten Ende verschließt, und einen flanschartigen Rand umfasst, der sich an einem dem Boden entgegengesetzten zweiten Ende von der umlaufenden Wandung nach außen erstreckt, und – einen Deckel, der in der Verwendung mit dem flanschartigen Rand verbunden ist, – wobei die Wandung, der Boden und der Deckel in der Verwendung einen Innenraum einschließen, der das extrahierbare Produkt enthält, und – wobei der Napf ferner eine Vielzahl im Wesentlichen konzentrischer umlaufender Grate umfasst, die sich von dem Napf nach außen erstrecken, wobei die Grate aus demselben Material wie der Napf hergestellt sind.
Patent DE-202010004960-U1 (DE)
Title: Deckschicht für Desinfektionsmatten
IPC: D04H1/4291
Filed: 2010-04-13
Abstract: Desinfektionsmatte, umfassend eine Deckschicht aus einem Nadelvliesstoff mit einer Höchstzugkraft in Querrichtung von ≤ 2200 N.
Patent DE-202010005989-U1 (DE)
Title: Verbindung von zwei Gittertafeln
IPC: E04H17/14
Filed: 2010-04-21
Abstract: Verbindung von zwei Gittertafeln eines Zaunes mit einem Tragpfosten, umfassend zwei Gittertafeln (11A, 11B) aus jeweils seitlich beabstandeten, an ihren Kreuzungspunkten miteinander verschweißten Horizontal-(12) und Vertikal-Gitterstäben (13, 13A, 13B) sowie den Tragpfosten (10) und mindestens ein den Tragpfosten und die zwei Gittertafeln miteinander verbindendes Klemmelement (14), bei der das mindestens eine Klemmelement (14) von jeder der beiden Gittertafeln (11A, 11B) mindestens einen Horizontal-Gitterstab (12) klemmend gegen den Tragpfosten (10) verspannt und Anschläge (15; 15A, 15B, 15C) aufweist, an denen sich die den Tragpfosten (10) nächstliegenden Vertikal-Gitterstäbe (13A, 13B) jeder der beiden Gittertafeln (11A, 11B) sowohl oberhalb als auch unterhalb der mit dem Tragpfosten (10) verspannten Horizontal-Gitterstäbe (12) abstützen oder im Belastungsfall abstützen können.
Patent DE-202010006589-U1 (DE)
Title: Transportmittel mit Hubboden und peripher angeordneter Hubsäule
IPC: B60P1/46
Filed: 2010-05-07
Abstract: Fahrbares Transportmittel (31) mit wenigstens einer horizontalen Ladefläche (1, 9, 13, 17, 24, 33), wenigstens einer verstellbaren Hubsäule (2, 12, 16, 20, 23, 27, 28, 37, 38, 39) und wenigstens einem Hubboden (3, 11, 15, 18, 21, 25, 26, 34, 35, 36), der durch Verstellen der Hubsäule (2, 12, 16, 20, 23, 27, 28, 37, 38, 39) zwischen einer ersten Position, in welcher eine Oberseite des Hubbodens (3, 11, 15, 18, 21, 25, 26, 34, 35, 36) mit der Ladefläche (1, 9, 13, 17, 24, 33) im Wesentlichen in einer Ebene ist und wenigstens einer zweiten Position, in welcher der Hubboden (3, 11, 15, 18, 21, 25, 26, 34, 35, 36) gegenüber der Ladefläche (1, 9, 13, 17, 24, 33) abgesenkt ist, bewegbar ist, wobei die Hubsäule (2, 12, 16, 20, 23, 27, 28, 37, 38, 39) wenigstens teilweise auf der Lade fläche (1, 9, 13, 17, 24, 33), jedoch...
Patent DE-202010008460-U1 (DE)
Title: Modulierte LED-Anzeigetafelanordnung und deren System
IPC: G09F9/33
Filed: 2010-09-06
Abstract: Modulierte LED-Anzeigetafelanordnung, umfassend:  – eine flexible Leiterplatine (10), an der mindestens ein Stromversorgungsdurchgangsloch (11) angeordnet ist, das zum Empfangen eines Arbeitsstroms dient;  – eine Mehrzahl von vollfarbigen LED-Einheiten (20), die an der flexiblen Leiterplatine (10) angeordnet und mit derselben elektrisch verbunden sind;  – eine Mehrzahl von Schutzscheiben (15), die an der Rückseite der flexiblen Leiterplatine (10) angehaftet und entsprechend den Anordnungsstellen der vollfarbigen LED-Einheiten (20) angeordnet sind; und  – mindestens ein Verbindungsteil (30a–30b), das am Außenrand der LED-Anzeigetafel (1a–1c) angeordnet ist und ferner folgendes umfasst: einen Gleitschienensatz (31); und einen Schienenhakensatz (32), der mit dem Gleitschienensatz (31) verbunden ist und zum Zusammenfügen mit dem Gleitschienensatz (31) des Verbindungsteils (30a–b) einer benachbarten Anzeigetafel (1a–1c) dient.
Patent DE-202010009985-U1 (DE)
Title: Dämmplatte, Klebemörtel zum Anbringen einer Dämmplatte an einer Wand oder einer Decke eines Gebäudes sowie Anordnung, bestehend aus einer Dämmplatte sowie einem Klebemörtel
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-07-08
Abstract: Dämmplatte (1, 43 bis 46), aufweisend eine Mineralwolleschicht (2, 47–50) sowie eine Holzwolle-Deckschicht (4, 55–58), die über eine Bindemittelschicht (3, 51–54) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mineralwolleschicht (2, 47–50) auf einer Seite (40), auf der die Bindemittelschicht (3, 51–54) angeordnet ist, eine Perforation (6) aufweist.
Patent DE-202010010241-U1 (DE)
Title: Anti-Moskito-Seife
IPC: A61K8/97
Filed: 2010-07-14
Abstract: Anti-Moskito-Seife, enthaltend  a) die verseiften Öle und/oder Fette  b) das Überfettungsöl  c) die gegen Moskitos wirksamen Öle.
Patent DE-202010010722-U1 (DE)
Title: Dämmstoffdübel zur Verwendung im Dübelsetzkanal
IPC: F16B13/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: Dämmstoffdübel zur Verwendung im Dübelsetzkanal zur Befestigung von Isolierstoffplatten an Wänden dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmstoffdübel zur Verwendung im Dübelsetzkanal zur Befestigung von Isolierstoffplatten an Wänden mit einem, durch einen Schraubdorn im Untergrund verspreizbaren, Dübelkörper, der einen Hohlschaft aufweist, an dessen einem Ende eine Druckplatte und am gegenüberliegenden Ende eine Spreizhülse vorgesehen ist, wobei der Schraubdorn einen Spreizbereich zum radialen Aufweiten der Spreizhülse aufweist.
Patent DE-202010014480-U1 (DE)
Title: Kupplungsmuffe
IPC: F16L21/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: System zur Fluid-, insbesondere Luftverteilung, mit einem einen Verteilraum (3) bereitstellenden Gehäuse (2) und einer Kupplungsmuffe (1) zum strömungstechnischen Anschluss eines gewellt ausgebildeten Rohres an den Verteilraum (3), gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von unterschiedlichen Gehäusetypen, die wahlweise mit einer für sämtliche Gehäusetypen baugleichen Kupplungsmuffe (1) kombinierbar ausgebildet sind.
Patent DE-202010017294-U1 (DE)
Title: Anordnung, Unterkonstruktion und Photovoltaikanlage
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-09-13
Abstract: Anordnung, umfassend: – eine erste (110) und eine zweite (120) Vorrichtung zur Aufnahme je mindestens eines Photovoltaikmoduls (148; 149), bei der die erste Vorrichtung (110) an einem ersten Ende (111) mit einem ersten Ende (121) der zweiten Vorrichtung (120) gekoppelt ist, so dass ein dem ersten Ende (111) gegenüberliegendes zweites Ende (112) der ersten Vorrichtung (110) und ein dem ersten Ende (121) gegenüberliegendes zweites Ende (122) der zweiten Vorrichtung (120) beabstandet zueinander auf einer Fläche (101) angeordnet sind, die beabstandet von der Kopplung der ersten Enden (111; 121) ist.
Patent DE-202010017322-U1 (DE)
Title: Knochenschraube
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-03-08
Abstract: Medizinische Knochenschraube insbesondere aus einer Titanlegierung, mit einem ein, vorzugsweise selbstschneidendes, Knochengewinde (4) aufweisenden, sich entlang einer Längsmittelachse (L) der Knochenschraube erstreckenden Schaft (3) und mit einem von einem hinteren Knochenschraubenende her zugänglichen Antrieb (5), umfassend eine Öffnung (6) mit einer inneren Umfangsfläche (11), dadurch gekennzeichnet, dass exzentrisch zu der Längsmittelachse (L) der Knochenschraube (1) angeordnete Formschlussmittel (8) zum Einbringen einer in Umfangsrichtung wirkenden Betätigungskraft vorgesehen sind, die axial vor der Öffnung (6) angeordnet sind und sich in axialer Richtung von dem hinteren Knochenschraubenende weg erstrecken.
Patent DE-202010017329-U1 (DE)
IPC: B26D3/18
Filed: 2010-05-28
Abstract: The device (100) has a cutting part (2) and an actuating part (3), where the cutting part has multiple cutters (1). The cutting part and the actuating part are supported in a pivoting manner against each other and the actuating part is pressed against the cutting part for cutting the goods to be cut. The actuating part has a stamp which presses the goods to be cut through the cutting part. A cover part (5) is attached to a receiving container (6) for sliced goods. The receiving container is made up of plastic or glass. An independent claim is also included for a multifunctional equipment with an opening boundary.
Patent DE-202010018236-U1 (DE)
Title: Mit einer Schichtung mit niedriger Emissivität beschichtetes Substrat
IPC: C03C17/36
Filed: 2010-06-11
Abstract: Material umfassend ein Substrat aus nicht vorgespanntem Glas, das auf wenigstens einer Seite mit einer Schichtung aus dünnen Schichten mit niedriger Emissivität umfassend eine einzige dünne Schicht aus Silber zwischen wenigstens zwei dielektrischen dünnen Schichten beschichtet ist, wobei die Schichtung einen Flächenwiderstand kleiner gleich 1,9 Ohm/Quadrat aufweist und die Schichtung so beschaffen ist, dass ein Substrat aus klarem Glas mit einer Stärke von 4 mm, das mit der Schichtung beschichtet ist, eine Lichtdurchlässigkeit größer gleich 75% oder sogar 76% und einen chromatischen Wert a* der Seite der Schichtung unter Reflexion kleiner gleich 5 oder sogar 4 aufweist.
Patent DE-202010018319-U1 (DE)
Title: Aerosolvorrichtung zur Anordnung einer Vielzahl von Flüssigkeiten
IPC: B65D83/14
Filed: 2010-03-10
Abstract: Eine Aerosolvorrichtung zur Ausgabe einer Vielzahl von Fluiden, umfassend: einen Aerosolbehälter (1) mit einem Inch-Wulstrandabschnitt (2); einen Satz von zwei Aerosolventilen (4), wobei jedes davon einen Schaft (10) und ein Gehäuse (5) aufweist und in dem Inch-Wulstrandabschnitt (2) des Aerosolbehälters (1) angeordnet ist; ein Passteil (3), dessen Innenumfangsform einer Außenumfangsform des Satzes von zwei Gehäusen (5) entspricht; und eine Abdeckung (17), wobei unterschiedliche Inhalte gesondert in dem Aerosolbehälter (1) mit dem Inch-Wulstrandabschnitt (2) verpackt sind, ohne vermischt zu werden, und gesondert in den Satz von zwei Aerosolventilen (4) eingefügt werden, und wobei Schaft-Einfügeabschnitte der Gehäuse (5) des Satzes von zwei Aerosolventilen (4), in welche untere Enden der Schäfte (10) eingefügt sind, über den Inch-Wulstrandabschnitt (2) des Aerosolbehälters (1) hervorstehen, wobei ein unteres Ende des Passteils (3) an einem Innenumfang des Inch-Wulstrandabschnitts (2) eingesetzt ist und fixiert ist, wobei ein Außenumfang des Passteils (3) mit der Abdeckung (17) abgedeckt ist, so dass der Satz von zwei Schäften (10) von einem oberen Ende der Abdeckung (17) hervorsteht, und wobei ein unteres Ende der Abdeckung (17) an einem Außenumfang des Inch-Wulstrandabschnitts (2) fixiert ist.
Patent DE-202011000013-U1 (DE)
Title: VCSEL-Laserdiode-Barcodeleser
IPC: G06K7/01
Filed: 2011-01-05
Abstract: VCSEL-Laserdiode-Barcodeleser, aufweisend:  eine Platine (101, 201), auf der Schaltungen vorgesehen sind;  ein VCSEL-Lasermodul (102, 203), das auf der Platine (101, 201) angeordnet ist und als Laser-Lichtquelle Licht erzeugt, das auf einen Barcode (11) trifft und anschließend ein Reflexionslicht ergibt;  eine Reflexionslichtbahn (103, 204), die sich auf der Oberfläche der Platine (101, 201) befindet, wobei das Reflexionslicht durch die Reflexionslichtbahn (103, 204) hindurchführbar ist; und  einen Sensor (104, 205), der an der Platine (101, 201) angebracht ist, um das Reflexionslicht zu empfangen.
Patent DE-202011000201-U1 (DE)
Title: SCR-Tank
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-01-27
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, insbesondere einer harnstoff- und/oder ammoniakhaltige Flüssigkeit, umfassend wenigstens eine erste Halbschale (10) und eine zweite Halbschale (20), die miteinander verbunden sind, und wenigstens ein Funktionsbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Funktionsbauteile einteilig mit wenigstens einer der Halbschalen (10, 20) ausgebildet ist.
Patent DE-202011001003-U1 (DE)
Title: Regenschutzhaube für Regenschirm
IPC: A45B15/00
Filed: 2011-04-28
Abstract: Regenschutzhaube für einen Regenschirm, umfassend eine Haube (1), die an ihrer Oberseite eine Kappe (11) aufweist, die über die Regenschirmspitze gesteckt werden kann, um die Haube (1) zu positionieren, wobei die Haube (1) den Regenschirm umschließt und sich nach unten erstreckt, und wobei die Haube (1) weiter eine Öffnung (12) aufweist, die durch einen sich von unten nach oben erstreckenden Schnitt gebildet ist, wobei an der Innenseite der Haube (1) eine Vielzahl von beabstandeten Hängeringen (15) angeordnet ist, und einen Positionierring (2), der eine geeignete Elastizität besitzt und durch die Hängeringe (15) der Haube (1) führbar ist, um in der Haube (1) einen Bewegungsraum zu bilden.
Patent DE-202011100013-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-04-27
Abstract: Kühlmodul, umfassend ein Wärmerohr (2), das ein Wärmeaufnahmeende (21) und ein Wärmeabgabeende (22) aufweist, mindestens einen ersten Verbinder (3), der eine erste Nut (31) und eine Vielzahl von ersten Verbindungselementen (32) aufweist, mindestens einen zweiten Verbinder (4), der eine zweite Nut (41) und eine Vielzahl von zweiten Verbindungselementen (42) aufweist, wobei in die erste und zweite Nut (31, 41) die beiden Seiten des Wärmeaufnahmeendes (21) eingreifen, und eine Montageplatte (5), die auf dem ersten und zweiten Verbinder (3, 4) angeordnet sind und entsprechend den Verbindungselementen (32, 42) eine Vielzahl von Verbindungsgegenelementen (51) aufweist, um sich mit dem Wärmerohr (2) zu verbinden.
Patent DE-202011101058-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung mit einer Hülse und einem Zwei-Komponenten-Dichtungswerkstoff
IPC: H02G1/14
Filed: 2011-05-25
Abstract: Kabelverschraubung (1) mit einer von einem Kabel in Gebrauchsstellung durchsetzten Hülse (5), wobei die einzelnen, jeweils isolierten Leiter (6) des Kabels (7) im Hülsenbereich im Inneren der Hülse von der äußeren Isolierung des Kabels befreit und mit einem Zwei-Komponenten-Dichtwerkstoff (D) abgedichtet sind, wobei die Hülse (5) am Eintritt des Kabels (7) in ihren Innnenraum eine den Querschnitt der Hülse (5) ausfüllende und den Eintritt in die Hülse (5) verschließende Dichtung (9) mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung (10) zum Umgreifen der einzelnen Leiter (6) des in diesem Bereich abisolierten Kabels (7) angeordnet ist und wobei die Hülse (5) benachbart zu der Dichtung (9) eine in ihrem Innenraum mündende seitliche oder radial orientierte Füllöffnung (11) zum Einfüllen des zunächst flüssigen Zwei-Komponenten-Dichtungswerkstoffs (D) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (5) im Bereich ihrer Füllöffnung (11) und der Dichtung (9) ein Druckstück (8) aufweist, welches die Dichtung (9) trägt oder abstützt und an welchem eine...
Patent DE-202011101378-U1 (DE)
Title: Carport aus Betonfertigteilen
IPC: E04B1/20
Filed: 2011-06-01
Abstract: Unterstand, insbesondere für ein Fahrzeug oder dergleichen, bestehend aus einem Dach (2), das durch auf den Boden (3) aufstehende Träger (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger (4) aus Seitenpfosten (5a, 5b), einem Bodenteil (6) und einem Kopfteil (7) besteht, die einen geschlossenen Rahmen bilden und der Rahmen (40, 40a) das Dach (2) trägt.
Patent DE-202011101392-U1 (DE)
Title: Pyrazolderivate als Sigmarezeptor-Inhibitoren
IPC: C07D231/22
Filed: 2011-06-01
Abstract: Pyrazolderivat der allgemeinen Formel I:(Formel I) wobei R1 aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Wasserstoff, substituiertem oder nicht-substituiertem Alkyl, substituiertem oder nicht-substituiertem Cycloalkyl, substituiertem oder nicht-substituiertem Alkenyl, substituiertem oder nicht-substituiertem Aryl, substituiertem oder nicht-substituiertem Arylalkyl, substituiertem oder nicht-substituiertem aromatischem Heterocyclyl, substituiertem oder nicht-substituiertem Heterocyclyl, substituiertem oder nicht-substituiertem Heterocyclylalkyl, -COR8, -C(O)OR8, -C(O)NR8R9, -C=NR8, -CN, -OR8, -OC(O)R8, -NR8R9, -NR8C(O)R9, -NO2, -N=CR8R9 oder Halogen gebildet wird, R2 aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Wasserstoff, substituiertem oder nicht-substituiertem Alkyl, substituiertem oder nicht-substituiertem Cycloalkyl, substituiertem oder nicht-substituiertem Alkenyl, substituiertem oder nicht-substituiertem Aryl, substituiertem oder nicht-substituiertem Arylalkyl, substituiertem oder nicht-substituiertem Heterocyclyl, substituiertem oder nicht-substituiertem Heterocyclylalkyl, -COR8, -C(O)OR8, -C(O)NR8R9, -C=NR8, -CN, -OR8, -OC(O)R8, -S(O)t-R8, -NR8R9, -NR8C(O)R9, -NO2, -N=CR8R9 oder Halogen gebildet wird, n aus 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder 8 ausgewählt ist, t 1, 2 oder 3 ist, R8 und R9 unabhängig ausgewählt sind aus Wasserstoff, substituiertem...
Patent DE-202011102792-U1 (DE)
Title: Modulares Säulensystem zur Aufnahme von Steuerungstechnik und Bedienelementen
IPC: F16S3/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Eine schlanke modulare abschließbare Säule mit einer hohen Flexibilität der Ausstattung, dadurch gekerkantrohr mit Ausfräsungen für die Bedien- und Ansichtsflächen und 1–2 Käfigen besteht.
Patent DE-202011103473-U1 (DE)
Title: Entleervorrichtung für Big Bags
IPC: B65G69/18
Filed: 2011-07-19
Abstract: Entleervorrichtung für Big Bags oder dergleichen flexible Gebinde umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Aufsetztrichter (2) zum Aufsetzen eines Big Bags (3), wobei im Gehäuse (1) mittig in Auslaufrichtung ein Rohrstutzen (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (4) im oberen, einer Öffnung (7) des Aufsetztrichters (2) zugewandten Bereich von einer Sackschnalle (9) umgeben ist und der Rohrstutzen von der Öffnung (7) beabstandet angeordnet ist.