baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016205006-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung mit Partikelschleuse
Inventor: WOLTERS JENS
IPC: A47L9/16
Filed: 2016-03-24
Abstract: Filtervorrichtung (2) für einen Staubsauger zum Filtern von Partikeln (6) aus einem Luftstrom, wobei die Filtervorrichtung (2) in einem Staubsammelbehälter (1) angeordnet ist und eine Reinigungseinrichtung (11) und eine Feinfiltereinrichtung (16) umfasst, wobei die Feinfiltereinrichtung (16) der Reinigungseinrichtung (11) im Luftstrom nachgeschaltet ist und wobei die Reinigungseinrichtung (11) gegenüber der Feinfiltereinrichtung (16) drehbar über ein Lager (17) angeordnet ist und wobei eine Dichteinrichtung berührungslos zwischen dem Staubsammelbehälter (1) und der Feinfiltereinrichtung (16) abdichtet. Erfindungsgemäß weist die Filtervorrichtung (2) eine Partikelschleuse (24) auf.
Patent DE-102016205138-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Filterung von sicherheitsrelevanten Eingriffen, sowie ein Gateway-Steuergerät
Inventor: REICHARDT HERBERT
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-03-29
Abstract: Vorrichtung (1) und Verfahren zur Filterung von sicherheitsrelevanten Eingriffen, mit einer Steuereinheit (5), sowie einer ersten Kommunikationseinheit (10), welche Daten mit mindestens einem Bussystems (12) eines Fahrzeuges (2) austauschen kann und einer zweiten Kommunikationseinheit (20), welche Daten mit einer externen Recheneinheit (22) austauschen kann. Es ist eine dritte Kommunikationseinheit (30) vorgesehen ist, welche von der ersten Kommunikationseinheit (10) und der zweiten Kommunikationseinheit (20) verschieden ist, wobei die Steuereinheit (5) den Datentransfers zwischen der ersten Kommunikationseinheit (10) und der zweiten Kommunikationseinheit (20) abhängig von einem durch die dritte Kommunikationseinheit (30) empfangenen Parameter filtert.
Patent DE-102016207939-A1 (DE)
Title: Schloss für einen schwenkbaren Flügel
Inventor: SITANGGANG SURYA DAMPI
IPC: E05B63/08
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für einen schwenkbaren Flügel, mit einem Schlosskasten (3), welcher einen Stulp (5) aufweist und eine Kreuzfalle (10) mit einem keilförmigen ersten Fallenelement (12A) und einem keilförmigen zweiten Fallenelement (12B) aufnimmt, welche gegeneinander verschwenkbar angeordnet sind und durch eine Öffnung (6) in dem Stulp (5) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer aus dem Schlosskasten (3) ausgeschwenkten Schließstellung bewegbar sind, wobei eine Fallensperre (16) in einem verriegelten Schlosszustand eine Schwenkbewegung der Fallenelemente (12A, 12B) blockiert und in einem entriegelten Schlosszustand freigibt. Erfindungsgemäß sind die keilförmigen Fallenelemente (12A, 12B) spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet und weisen an den der Fallensperre (16) zugewandten Enden jeweils eine Führungswulst (12.3) mit einer vorgegebenen ersten Rundung (R1) auf, wobei die Fallensperre (16) als im Schlosskasten (3) geführter von einer Federeinrichtung (18) federbelasteter Sperrschieber (16.1) ausgeführt ist, welcher für jedes Fallenelement (12A, 12B) eine Aussparung (16.5) mit einer Rundung (R4) aufweist, welche den Führungswulst (12.3) des jeweiligen ausgeschwenkten Fallenelements (12A, 12B) aufnimmt, wobei sich die Fallenelemente (12A, 12B) jeweils mit einer am Rand der Führungswulst (12.3) ausgebildeten ersten Abstützkontur (12.4) am Sperrschieber (16.1) und mit mindestens einer weiteren Abstützkontur (12.5, 12.6) an einer Innenfläche (5.2) des Stulps (5) abstützen.
Patent DE-102016211403-A1 (DE)
Title: Hochsetzschaltungen und umrichtertopologien mit tandem-diodenschaltung
Inventor: TEMESI ERNÖ
IPC: H02M1/42
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft generell Topologien für Hochsetzschaltungen, Umrichter und Halbbrückenschaltungen. Eine Leistungsfaktorkorrektur-(PFC-)Hochsetzschaltung zum Anschluss an eine Wechselstrom-(AC-)Leistungsquelle umfasst einen AC-Eingangsknoten (102) zum Anschluss an eine AC-Leistungsquelle, einen Referenzpotentialknoten (104) zum Anschluss an ein Referenzpotential, und mindestens einen ersten und einen zweiten Leistungstransistor, die anti-seriell in Bezug zueinander zwischen dem AC-Eingangsknoten und dem Referenzpotentialknoten angeschlossen sind, wobei eine erste Leistungsdiode (D5) antiparallel zu dem ersten Leistungstransistor (T1) geschaltet ist und eine zweite Leistungsdiode (D6) antiparallel zu dem zweiten Leistungstransistor (T2) geschaltet ist. Eine erste Diodenschaltung (D1, D2) ist zwischen dem AC-Eingangsknoten (102) und einem positiven Ausgangsknoten (112) angeschlossen und umfasst eine Reihenschaltung aus einem ersten und einem zweiten Diodenelement mit unterschiedlichen Erholzeiten.
Patent DE-102016213025-A1 (DE)
Title: Steuerung für Mikrospiegelanordnungen in Lithographiesystemen
Inventor: HORN JAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lithographiesystem, insbesondere eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, mit einer Steuerungseinheit zur Steuerung des Lithographiesystems, mindestens zwei Mikrospiegelanordnungen zur Manipulation des Arbeitslichts des Lithographiesystems, mindestens einem Musterprozessor (35) zur Bestimmung von Musterparametern zur Einstellung eines Musters von Mikrospiegelstellungen einer Mikrospiegelanordnung, mindestens zwei Einzelmusterspeichern (40), die jeweils zur Speicherung von Musterparametern für eine Mikrospiegelanordnung (41) dienen, und mindestens einem Sammelmusterspeicher (38), der zur Speicherung vom Musterparametern für mehrere Einzelmusterspeicher dient, wobei eine erste elektronische Schaltung zur Übertragung der Musterparameter vom Musterprozessor zum Sammelmusterspeicher und eine zweite elektronische Schaltung zur Übertragung von Musterparametern vom Sammelmusterspeicher zu den Einzelmusterspeichern so ausgebildet sind, dass die zweite elektronische Schaltung gegenüber der ersten elektronischen Schaltung hinsichtlich der Übertragungsgeschwindigkeit gleich oder schneller und/oder hinsichtlich der Gleichmäßigkeit der Übertragung mit gleichen oder geringeren Schwankungen übertragen kann, sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Lithographiesystems.
Patent DE-102016213036-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung mit Arretierung der Pendelmassen im Auslauf
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-07-18
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Pendelmasse, die an mindestens einer rotierenden Trägerscheibe angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu der Trägerscheibe ausführen kann, wobei diese Mittel zur Festlegung der Pendelmasse an der Trägerscheibe bei Unterschreiten einer Mindestdrehzahl der Trägerscheibe umfasst.
Patent DE-102016220537-A1 (DE)
Title: Sitz- und Stehmöbel
Inventor: DAUR JUDITH
IPC: A47C13/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Sitz- und Stehmöbel, mit einer Basis, mit einer mit der Basis gekoppelten Rückenlehne, und mit einer relativ zu der Basis verstellbaren Sitzfläche, wobei die Sitzfläche in eine erste Stellung verstellbar ist, in der die Sitzfläche und die Rückenlehne als Stuhl vorgesehen und angeordnet sind, und wobei die Sitzfläche in eine zweite Stellung verstellbar ist, in der die Rückenlehne zumindest abschnittsweise als Stehhilfe vorgesehen und angeordnet ist.
Patent DE-102016221270-A1 (DE)
Title: Mobile Transportvorrichtung
Inventor: GALONSKA MARC
IPC: A61G3/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Es wird eine mobile Transportvorrichtung bereitgestellt, die beinartige Fortbewegungseinrichtungen und eine Sitzeinrichtung aufweist. Die Sitzeinrichtung ist besonders eine Sitzeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, die mittels der beinartigen Fortbewegungseinrichtungen eine auf der Sitzeinrichtung sitzende Person aus dem Kraftfahrzeug heraus ohne Umzusteigen zu einem Ziel transportieren kann.
Patent DE-102016224434-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit mehreren Temperaturzonen
Inventor: HOLZER STEFAN
IPC: F25D19/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Kältegerät umfasst eine erste Temperaturzone (2) und eine zweite Temperaturzone (3), deren Temperatur niedriger ist als die der ersten Temperaturzone (2), und einen Kältemittelkreis, der einen ersten Verdampfer (4) zum Kühlen der ersten Temperaturzone (2) und einen zweiten Verdampfer (5) zum Kühlen der zweiten Temperaturzone (3) umfasst. Der zweite Verdampfer (5) ist dem ersten Verdampfer (4) in dem Kältemittelkreis in Reihe nachgeschaltet. Jeder Verdampfer (4, 5) hat eine kältemittelseitige Oberfläche (11) für den Wärmeaustausch mit im Kältemittelkreis zirkulierendem Kältemittel und eine luftseitige Oberfläche (9) für den Wärmeaustausch mit der dem Verdampfer (4, 5) zugeordneten Temperaturzone (2, 3). Das Verhältnis von kältemittelseitiger Oberfläche (11) zu luftseitiger Oberfläche (9) beim beträgt ersten Verdampfer höchstens 0,2.
Patent DE-102016225578-A1 (DE)
Title: Fahrpedaleinheit mit passiver Pedaleinheit und Aktor
Inventor: STÜRZER JÜRGEN
IPC: B60K26/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Es wird eine Fahrpedaleinheit mit einer passiven Pedaleinheit (1) mit mindestens einer Rückstellfeder (11,12) in Ruherichtung und einem Aktor (2) zum Erzeugen eines haptischen Signals am Fahrpedal vorgestellt, wobei der Aktor einen Stößel (22) mit einer Feder (21) ausweist, welche den Stößel in Ruherichtung jeweils in Anlage an dem Fahrpedal (3) nachführt.Dabei ist vorgesehen, dass die passive Pedaleinheit (1) vorzugsweise nur genau eine Rückstellfeder (13) aufweist und die Feder (24) am Aktor als weitere Rückstellfeder ausgebildet ist und am Fahrpedal (3) eine Rückstellkraft aufbringt, welche größer, vorzugsweise um zumindest 50% größer ist als die zum Nachführen des Stößels (22) erforderliche Kraft. Die Feder (24) am Aktor trägt damit zu einem maßgeblichen Teil der Pedalkennlinie bei.
Patent DE-102017000896-A1 (DE)
Title: Selektives Freisetzungssystem für Tumortherapeutika und Tumordiagnostika sowie Biosensor für Tumorgewebe
Inventor: ZIMMERMANN HEIKO
IPC: A61P35/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen Sensor für Tumorgewebe und ein lokales Freisetzungssystem von Therapeutika/Diagnostika zur zielgerichteten Tumortherapie und Tumordiagnostik.Konkreter betrifft die Erfindung ein kationen-stabilisiertes Biopolymer-Gel, insbesondere ein Alginat-Gel, zur Verwendung als Trägermatrix für ein Tumortherapeutikum und/oder Tumordiagnostikum, dadurch gekennzeichnet, dass das Gel in Gegenwart eines von Tumorzellen oder Tumorgewebe gebildeten Stimulus, insbesondere Lysyloxidase (LOX), destabilisiert und das Tumortherapeutikum und/oder Tumordiagnostikum freigesetzt werden kann, sowie ein pharmazeutische Zusammensetzung, welches dieses kationen-stabilisierte Biopolymer-Gel mit inkorporiertem Tumortherapeutikum/diagnostikum und gegebenenfalls einer zusätzlichen Reportersubstanz umfasst.Ein verwandter Aspekt der Erfindung betrifft ein in vitro Verfahren zum Nachweis der Anwesenheit und/oder Menge eines tumorspezifischen Produkts im Körper eines Patienten, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass eine physiologische Probe eines Patienten, dem eine erfindungsgemäße pharmazeutische Zusammensetzung verabreicht wurde, auf die Anwesenheit und/oder die Menge einer Reportersubstanz, welche nach der Destabilisierung des Gels infolge eines Kontakts mit dem nachzuweisenden tumorspezifischen Produkt freigesetzt wurde, untersucht und gegebenenfalls mit Referenzwerten verglichen wird.
Patent DE-102017001783-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung, die eine Erhöhung der Anzahl Analyseziffern eines Programmbefehls ermöglicht
Inventor: MIYAKE MASAHIKO
IPC: G05B19/416
Filed: 2017-02-24
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung umfasst eine Teilungseinstelleinheit, die Teilungsinformationen zum Teilen eines Bearbeitungsbereichs in eine Mehrzahl Bereiche einstellt, eine Bereichsteilungseinheit, die basierend auf den Teilungsinformationen einen Bearbeitungsbereich in eine Mehrzahl Bereiche teilt, eine Programmteilungseinheit, die geteilte Programme erzeugt, die jeweils zur Bearbeitungssteuerung in den Bereichen verwendet werden, eine Flächenkoordinatensystemeinstelleinheit, die in der Mehrzahl Bereiche ein virtuelles Koordinatensystem einstellt, und eine Betriebsgenauigkeitseinstelleinheit, die eine Betriebsgenauigkeit einstellt und gemäß dem virtuellen Koordinatensystem und der Betriebsgenauigkeit einen internen Betrieb zum Steuern eines Betriebs einer Maschine durchführt, um jede Achse der Maschine zu steuern.
Patent DE-102017003479-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und/oder Veränderung der Bodendruckverteilung einer Baumaschine
Inventor: SCHAPLER MANFRED
IPC: E02F9/26
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung und/oder Veränderung der Bodendruckverteilung einer Baumaschine, insbesondere einer Baumaschine mit Raupenantrieb, mit wenigstens einer Steuerung/Regelung, auf der der geometrische Aufbau der Baumaschine abgebildet ist, mit wenigstens einer Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen der Schwerpunktlage der Baumaschine und mit wenigstens einer Ausgabeeinrichtung zum Ausgeben wenigstens eines Signals in Abhängigkeit vom geometrischen Aufbau und von der Schwerpunktlage.
Patent DE-102017004843-A1 (DE)
Title: Querträgerbaugruppe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Querträgerbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEHMEYER ANDREAS
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Querträgerbaugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Trägerrohr (3), einem Strebenbauteil (5), und einem Konsolenbauteil (7), wobei das Trägerrohr (3) zumindest bereichsweise mindestens einen in Längsrichtung des Trägerrohrs (3) verlaufenden Fügeflansch (9) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Querträgerbaugruppe (1) eine Kunststoffumspritzung (15) und mehrere erste Schraubverbindungen (17) aufweist, wobei das Trägerrohr (3) und das Strebenbauteil (5) mittels der Kunststoffumspritzung (15) miteinander verbunden sind, wobei das Trägerrohr (3) über den mindestens einen Fügeflansch (9) mit dem Konsolenbauteil (7) mittels der mehreren ersten Schraubverbindungen (17) verbunden ist, und wobei die mehreren ersten Schraubverbindungen (17) jeweils eine gleiche Einheitsschraubrichtung aufweisen.
Patent DE-102017100045-A1 (DE)
Title: Drehschneidwerkzeug mit internem auswuchtbestandteil
Inventor: SOUZA FILHO RUY FROTA DE
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-01-03
Abstract: Ein Drehschneidwerkzeug hat eine zentrale Längsachse. Ein oder mehrere interne Aus-wuchtbestandteilen sind in einem Hohlraum des Drehschneidwerkzeugs angeordnet. Je-der interne Auswuchtbestandteil beinhaltet eine Auswuchtmasse, die durch ein federartiges Element innerhalb des Hohlraums aufgehängt ist, und eine Einstellschraube zum Bewirken radialer Bewegung der Auswuchtmasse. Jeder interne Auswuchtbestandteil kann unter Verwendung einer 3-D-Drucktechnik einstückig mit dem Drehschneidwerkzeug gebildet werden. Das Drehschneidwerkzeug kann ein beliebiges Drehschneidwerkzeug sein, wie beispielsweise ein Fräser, eine Bohrstange und dergleichen. Die internen Auswuchtbestandteile sind an vorbestimmten Stellen innerhalb des Drehschneidwerkzeugs angeordnet, um statische und/oder dynamische Auswuchtung des Drehschneidwerkzeugs zu ermöglichen.
Patent DE-102017105077-A1 (DE)
Title: Kontakteinsatz für ein Steckverbinderteil
Inventor: DIESSEL THORSTEN
IPC: H01R13/641
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein Kontakteinsatz (2) für ein Steckverbinderteil (1) umfasst einen Modulrahmen (21), der zwei Rahmenteile (6) aufweist, die entlang einer Verschieberichtung (V) verschiebbar aneinander angeordnet sind und gemeinsam eine Rahmenöffnung (212) begrenzen, in die zumindest ein mit einer Leitung (22) kontaktierbares Kontaktmodul (20, 20A, 20B) zum Ausbilden eines Steckgesichtes für das Steckverbinderteil (1) entlang einer Steckrichtung (S) einsteckbar ist. Zusätzlich ist ein an einem der Rahmenteile (5, 6) angeordnetes Federelement (62) vorgesehen, das die Rahmenteile (5, 6) entlang der Verschieberichtung (V) elastisch zueinander vorspannt und dazu mit zwei Enden (621, 622) mit einem der Rahmenteile (5, 6) verbunden ist und mit einem zwischen den Enden (621, 622) erstreckten Spannabschnitt (620) elastisch auf das andere der Rahmenteile (5, 6) einwirkt. Auf diese Weise wird ein Kontakteinsatz für ein Steckverbinderteil zur Verfügung gestellt, der ein einfaches Ansetzen von Kontaktmodulen an einen Modulrahmen ermöglichen kann, bei sicherem Halt der Kontaktmodule an dem Modulrahmen in eingesetzter Stellung.
Patent DE-102017105307-A1 (DE)
Title: Primer-oberflächenbeschichtung für silicium-basierte hochleistungselektroden
Inventor: YANG LI
IPC: H01M10/052
Filed: 2017-03-13
Abstract: Eine negative Elektrode für eine elektrochemische Batteriezelle (z. B. eine Lithium-Ionen-Batterie) wird bereitgestellt. Die Elektrode weist ein aktives Material auf, das eine volumetrische Ausdehnung während des Lithiierens und Delithiierens erfährt, z. B. silciumhaltige Materialien. Die Elektrode weist einen Stromabnehmer mit einer elektrisch leitfähigen flexiblen Primer-Oberflächenbeschichtung darauf angeordnet auf. Die Primer-Beschichtung umfasst ein Polymer mit einer Glasübergangstemperatur von < 85°C und ein elektrisch leitendes Teilchen. Nach dem Zusammensetzen dient die flexible Primer-Oberflächenbeschichtung zum Verringern von Belastung an der Grenzfläche zwischen dem aktiven Material und dem Stromabnehmer. Die Primer-Beschichtung und das elektroaktive Material bleiben auf der Oberfläche des Stromabnehmers nach mindestens einem Zyklus von Lithium-Ionen-Einlagern und -Auslagern in der Elektrode intakt und verhindern damit den Verlust von Ladekapazität in der elektrochemischen Zelle. Verfahren zum Herstellen solcher Materialien und Verwenden solcher Beschichtungen zum Minimieren von Ladekapazitätsverlust in elektrochemischen Lithium-Ionen-Zellen werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102017107924-A1 (DE)
Title: Bremsprüfvorrichtung und Bremsprüfverfahren
Inventor: YASUDA RYUUYA
IPC: G01L5/28
Filed: 2017-04-12
Abstract: Ein Zustand einer Bremse wird auch bei Vorliegen einer Variation des Lastdrehmoments eines Motors genau erfasst. Bereitgestellt wird eine Bremsprüfvorrichtung eines Motors, die eine Lastdrehmomentmesseinheit 4 umfasst, welche dazu ausgelegt ist, ein Lastdrehmoment des Motors 2 zu messen; und eine Bestimmungseinheit 5, die dazu ausgelegt ist, einen Zustand einer Bremse 7 auf der Grundlage der von der Lastdrehmomentmesseinheit 4 gemessenen Lastdrehmomente zu ermitteln, wobei die Lastdrehmomente ein Lastdrehmoment umfassen, das gemessen wird, wenn die Bremse 7 auf einen Rotor 2b in Bezug auf einen Stator 2a des Motors 2 aufgesetzt wird, und ein weiteres Lastdrehmoment, das gemessen wird, wenn die Aktivierung der Bremse 7 aufgehoben ist.
Patent DE-102017108211-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen einer Fehlerspeicher-Historie aus einem Fehlerspeicher eines Steuergerätes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslesen einer Fehlerspeicher-Historie aus einem Fehlerspeicher eines Steuergerätes eines Kraftfahrzeuges, bei welchem Fehlerinformationen in dem nicht-flüchtigen Fehlerspeicher gesichert werden und von einer externen Diagnoseeinheit ausgelesen werden. Bei einem Verfahren, bei welchem auch Backup-Speicher mittels eines Diagnosegerätes ausgelesen werden können, wird eine die Fehlerinformationen umfassende Fehlerspeicher-Historie im Steuergerät verwaltet, wobei für die Verwaltung der Fehlerspeicher-Historie ein die Fehlerspeicher-Historie aufnehmender vordefinierter Speicherbereich des Fehlerspeichers durch eine vorgegebene Identifizierungskennung gekennzeichnet wird, die mit einem Diagnosebefehl der externen Diagnoseeinheit zur Aufforderung der Ausgabe der Fehlerspeicher-Historie an das Steuergerät übertragen wird.
Patent DE-102017111774-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: FUKAMI TATSUYA
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-05-30
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem hat einen Antriebsmotor (17), eine Brennstoffzelle (14), eine Hilfsmaschine (18), eine Sekundärbatterie (12), einen Temperatursensor (T), einen Stromsensor (IB) und einen Steuerabschnitt (11). Der Steuerabschnitt (11) steuert die Sekundärbatterie (12) zum Entladen, indem der Antriebsmotor (17) oder die Hilfsmaschine (18) angetrieben werden, und zum Laden durch Stromerzeugung durch die Brennstoffzelle (14) oder Regeneration durch den Antriebsmotor (17), wenn eine vom Temperatursensor (T) gemessene Temperatur niedriger ist, als ein bestimmter Wert.
Patent DE-102017112605-A1 (DE)
Title: Lagerungssystem zur Lagerung von Lithium-Batterien
Inventor: ERBSTÖSSER JENS
IPC: A62C3/16
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerungssystem für eine Schrankvorrichtung (1), sowie eine Schrankvorrichtung (1), zur Lagerung zumindest einer Lithium-Batterie (4, 4'), wobei die Schrankvorrichtung (1) eine definierte Typprüfzeit für Außenbrand besitzt. Das Lagerungssystem zeichnet sich aus durch zumindest eine in der Schrankvorrichtung (1) angeordnete Einrichtung (5, 6) zur Eindämmung eines Brandes der Lithium-Batterie (4, 4') mittels Isolation des Brandes gegenüber Luftsauerstoff, mittels Entzug von Wärmeenergie und mittels Adsorption von Brand-Reaktionspartnern dergestalt, dass die Außenbrand-Typprüfzeit der Schrankvorrichtung (1) auch bei Außenbrand und gleichzeitigem Innenbrand der Lithium-Batterie (4, 4') erreicht wird. Die zumindest eine Eindämmungseinrichtung (5, 6) enthält hierzu ein als Feststoff-Fluid ausgeführtes Adsorptionsmittel (7, 8) mit einer spezifischen Oberfläche größer als 100 m 2  pro Gramm.
Patent DE-102017112755-A1 (DE)
Title: Messumformerspeisegerät
Inventor: WALDE DAVID
IPC: G01D21/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messumformerspeisegerät für die Prozessautomatisierungstechnik, welches zur Energieversorgung eines Messumformers und zur Weiterleitung von Messsignalen des Messumformers an eine Steuereinheit ausgebildet ist, wobei das Messumformerspeisegerät zumindest zwei Anschlusskontakte aufweist, die zur Kopplung des Messumformerspeisegeräts mit der Steuereinheit ausgebildet sind, wobei zwischen den zwei Anschlusskontakten eine Stromschleife gebildet ist und die Stromschleife einen Leistungsabgriff umfasst, welcher ausgebildet ist, den Messumformer mit elektrischer Energie zu versorgen. Das Messumformerspeisegerät zeichnet sich dadurch aus, dass die Stromschleife einen Stromregelbaustein umfasst, welcher in Reihe zu dem Leistungsabgriff und dem Messumformer geschaltet ist oder schaltbar ist.
Patent DE-102017115121-A1 (DE)
Title: Gurtaufwickelvorrichtung
Inventor: UMAKOSHI TOMONARI
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-07-06
Abstract: Eine Gurtaufwickelvorrichtung hat eine Spule, an der ein Gurt, der durch einen Insassen angelegt wird, aufgewickelt wird, und einen Motor (38), der einen Rotor (244) mit einer Drehwelle (242) und ein Motorgehäuse (240) hat, das einen Teil des Rotors (244) bedeckt, wobei der Rotor (244) zu einer Axialrichtungsseite der Drehwelle (242) in Bezug auf das Motorgehäuse (240) gedrängt wird. Die Gurtaufwickelvorrichtung hat des Weiteren einen zweiten Übertragungsmechanismus, der ein A-Zahnrad (40), das an der Drehwelle (242) fixiert ist, und ein B-Zahnrad (46) hat, das mit dem A-Zahnrad (40) in Zahneingriff steht und durch das A-Zahnrad (40), das gedreht wird, zu einer Seite zusammen mit der Drehwelle (242) so gedreht wird, dass die Spule gedreht wird. Ein Schrägungswinkel (θ) jeweiliger Außenzähne (41) des A-Zahnrades (40) ist so festgelegt, dass eine Axialrichtungskraft K zu der einen Axialrichtungsseite der Drehwelle (242) an dem A-Zahnrad (40) wirkt, wenn die Drehwelle (242) zu der einen Seite gedreht wird.