baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103477-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einteilung eines Innenraums eines bewegbaren Möbelteils und Möbel mit einer solchen Vorrichtung
IPC: A47B88/969
Filed: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung (17) zur Einteilung eines Innenraums eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere eines Innenraums (16) einer Schublade (3), wobei die Vorrichtung (17) ein Innenwandelement (20–23, 41) und ein auf das Innenwandelement (20–23, 41) abgestimmtes Steckorgan (24, 42, 43) aufweist, die miteinander verbindbar sind, wobei aus mehreren Innenwandelementen (20–23, 41) ein Rahmenteil (18, 19) der Vorrichtung (17) bildbar ist, das im Innenraum des Möbelteils anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Verriegelungsmittel mit einem Riegelabschnitt (34a, 34b, 35a, 35b) an dem Innenwandelement (20–23, 41) und einer Aufnahmekontur (29–32) an dem Steckorgan (24, 42, 43) vorhanden sind, wobei der Riegelabschnitt (34a, 34b, 35a, 35b) und die Aufnahmekontur (29–32) derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Steckorgan (24, 42, 43) und das Innenwandelement (20–23, 41) im verbundenen Zustand miteinander verriegelbar sind, wobei in einem verbundenen Zustand des Steckorgans (24, 42, 43) und des Innenwandelements (20–23, 41) der Riegelabschnitt (34a, 34b, 35a, 35b) durch ein plastisches Verformen aus einer Ausgangsstellung in eine Verriegelungsstellung bringbar ist, so dass der Riegelabschnitt (34a, 34b, 35a, 35b) in der Verriegelungsstellung in die Aufnahmekontur (29–32) am Innenwandelement (20–23, 41) hineinragt.
Patent DE-202016104999-U1 (DE)
Title: Gießlaufsystem und dafür vorgesehener, eine Sollbruchstelle für den im Rohrsystem verbleibenden Metallrest vorgebender Rahmen
IPC: B22D35/04
Filed: 2016-09-09
Abstract: Gießlaufsystem (11) zur Zuführung von flüssigem Metall zu in einer Gießform ausgebildeten Formhohlräumen, wobei das Gießlaufsystem (11) aus jeweils zusammengefügten Rohrabschnitten (12) besteht und jeweils wenigstens ein Anschnittrohr (13) zur Verbindung des Gießlaufsystems (11) mit einem Anschnitt des den Formhohlraum ausbildenden Gießmodells (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anschnittrohr (13) und/oder zwischen einzelnen Rohrabschnitten (12) des Gießlaufsystems (11) ein aus einem hitzebeständigen Material bestehender Rahmen (15) mit einem darin aufgespannten, aus einem feuerfesten Material bestehenden netzartigen Gewebe (18) angeordnet und festgelegt ist derart, dass das netzartige Gewebe (18) den Querschnitt des betroffenen Rohres (13, 12) zumindest teilweise durchsetzt.
Patent DE-202016106495-U1 (DE)
Title: Tisch mit einer Tischplatte und gegen die Unterseite der Tischplatte klappbaren Tischbeinen
IPC: A47B13/00
Filed: 2016-11-20
Abstract: Tisch mit einer Tischplatte (2) und gegen die Unterseite der Tischplatte (2) schwenkbaren Tischbeinen (13), wobei die Tischplatte (2) entlang ihrer Längsränder jeweils von einem Längsrahmenprofil (4.1) und/oder entlang ihrer Querränder jeweils von einem Querrahmenprofil (4.2) eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der senkrecht zur Tischplatte (2) weisenden Innenseite und/oder Außenseite eines Längsrahmenprofils (4.1) und/oder Querrahmenprofils (4.2) ein eigensteifes Flächenelement (32, 32', 32'', 32''') angeordnet ist.
Patent DE-202017001020-U1 (DE)
Title: Antimonfreies Garn
IPC: D01F6/62
Filed: 2017-02-28
Abstract: Antimonfreies Garn (1), bestehend aus einer Mehrzahl von Filamenten (2), wobei jedes Filament (2) aufweist: – eine Polyestermatrix (3) mit einem Gewichtsanteil an der Matrix (3) zwischen 95,50 Gew.-% und 97,00 Gew.-% aus PET und dem Rest Gewichtsanteil an der Matrix (3) aus PBT sowie unvermeidbare Verunreinigungen, wobei der Antimongehalt kleiner als 0,00005 Gew.-% ist, – in der Polyestermatrix (3) eingebettete TiO2-Partikel (4), wobei die TiO2-Partikel (4) einen Gewichtsanteil an dem Filament (2) zwischen 0,25 und 0,35 Gew.-% einnehmen.
Patent DE-202017003387-U1 (DE)
Title: Mobiler Rettungsturm
IPC: A62B1/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Mobiler-Rettungs-Turm (MRT) zur Rettung und Evakuierung von Menschen, Tieren und Sachen aus hohen Gebäuden und Anlagen. dadurch gekennzeichnet, dass der Turm 1 aus einzelnen, zylindrischen Teilen 2 zusammengesetzt wird die von unten angekoppelt werden und senkrecht nach oben geschoben werden, wobei der Turm durch jeweils 3 Halteseile, die am Boden verankert sind und die oben am Turmende, und bei Bedarf an weiteren Stellen, des Turmes angebracht sind und ihrer Spannung über eine elektronisch kontrollierte Winsch eingestellt wird, so dass der Turm, auch bei Windböen oder asymmetrischer Belastung sicher steht und so Menschen sicher zu Boden gebracht werden können und Rettungskräfte in großer Höhe arbeiten können.
Patent DE-202017003708-U1 (DE)
Title: Rettungsbox
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-07-05
Abstract: Nachrüst- Rettungsbox E-Call für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass diese in möglichst einem Gehäuse (z.B. einer Box) mindestens einen folgender Sensoren enthält (Neigungssensor und/oder Aufprallsensor und/oder Überschlagsensor und/oder Rauchsensor und/oder Herzschlagsensor (bzw. Pulsmesser oder EKG) und/oder Augensensor (z.B. ob die Augen länger als z.B. 2 Sekunden geschlossen sind). Die Sensoren können entweder alle oder vereinzelt in der Box integriert sein und/oder sich intern im Innern des Fahrzeugs (z.B. Fahrgastraum, Motorraum, Kofferraum, bei Zweirädern z.B. unter der Sitzbank) befinden und/oder extern (außerhalb des Fahrzeugs) montiert sein. Sollte mindestens einer dieser Sensoren einen Grenzwert überschreiten, wird zunächst ein optisches und/oder akustisches Signal erzeugt, dass innerhalb eines definierten Zeitbereichs eine Reaktion des Fahrers (z.B. durch Drücken von mindestens einer Taste und/oder durch Spracheingabe durch mindestens einmal vorhandenes Mikrofon) erwartet. Wenn diese Reaktion des Fahrers ausbleibt, verbindet die Box den Fahrer und evtl. vorhandene Mitfahrer mit mindestens einer Rettungsleitstelle (z.B. über das Handynetz, SIM-Karte), welche durch Personal und/oder zumindest einen Sprachcomputer besteht Sollte der Fahrer und/oder die Mitfahrer nicht auf die Anweisungen der Rettungsstelle reagieren bzw. interagieren, wird automatisch eine Rettungskette in der bekannten Form des E-Call in Gang gesetzt (z.B. Notarzt, Rettungswagen, Rettungshubschrauber).
Patent DE-202017006239-U1 (DE)
Title: Rezept Zaziki
IPC: A23C23/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Zaziki Regina500g Quark200g Schmand200g Sauresahne100g Joghurt200g Remolade200g Gurkensaft von EssiggurkenSalzDillKnoblauch (je nach Geschmack)Geraspelte frische Gruken
Patent DE-202017102665-U1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
IPC: A47J44/02
Filed: 2017-05-04
Abstract: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem einen Elektromotor aufweisenden Basisgerät (2) und einem an dem Basisgerät (2) anordenbaren Zubereitungsgefäß (3), in welchem ein mittels des Elektromotors angetriebenes Rührwerk angeordnet ist, wobei das Zubereitungsgefäß (3) einen abnehmbaren Deckel (4) mit einer eine Öffnungsebene aufweisenden Deckelöffnung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) einen die Deckelöffnung (5) bezogen auf eine senkrecht zu der Öffnungsebene orientierte Projektionsrichtung nur teilweise versperrenden Eingriffsschutz (6) zur Verhinderung eines Eingreifens in das Zubereitungsgefäß (3) aufweist.
Patent DE-202017102772-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Energieversorgungssystem
IPC: H02G11/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Verbindungsvorrichtung (13; 113) zur Herstellung einer kabelgebundenen Versorgung eines gegenüber einer Einspeiseeinrichtung (12; 112) in mindestens eine Fahrrichtung (F) verfahrbaren elektrischen Verbrauchers (1) mit elektrischer Energie und/oder Daten, wobei die Einspeiseeinrichtung (12; 112) mindestens einen Anschluss (14, 14'; 114, 114', 114") zur Verbindung mit einem entsprechenden Verbindungselement (6; 106) eines vom Verbraucher (1) mitgeführten Leitungskabels (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (13; 113) einen Manipulator (18; 118) zum Verbinden des Verbindungselements (6; 106) mit dem Anschluss (14, 14'; 114, 114', 114") aufweist.
Patent DE-202017103129-U1 (DE)
Title: Alkoholisches Desinfektionsmittel mit guter Hautpflegewirkung und hoher Wirksamkeit
IPC: A61L2/16
Filed: 2017-05-23
Abstract: Alkoholisches Desinfektionsmittel, das a) 50 bis 85 Gew.-% Isopropanol, b) 3 bis 20 Gew.-% Ethanol und c) einen oder mehrere Fettalkohole umfasst, wobei das Desinfektionsmittel weniger als 0,3 Gew.-% Glycerin umfasst.
Patent DE-202017105998-U1 (DE)
Title: Die Stützkonstruktion der durchsichtigen Taste
IPC: H01H13/83
Filed: 2017-09-30
Abstract: Die Stützekonstruktion der durchsichtigen Taste umfasst Ein Anzeigeelement, das zur Anzeige mindestens eine Seite von Bild und Text dient. Mehrere Verbindungsteile, die sich an der Anzeige bilden und sich mindestens an einer Seite der Anzeige treffen. Eine Hohlplatte, die an der Oberseite der Anzeigeelement angeordnet ist. Im Hohlteil der Hohlplatte wird Bild und Text vollständig angezeigt. Mehrere Koppelteile, die sich an einer Seite der Hohlplatte bilden, und sich mit dem Verbindungsteil entsprechend verbinden. Mehrere Stützelemente, die drehbar an der Außenseite der Hohlplatte angebracht sind. Mindestens einen Mitnehmer, das sich an einem Ende des Stützelements bildet und zum synchronen Drehen des Stützelements dient. Mindestens eine Tastenkappe, die drehbar am anderen von der Hohlplatte entfernten Ende auf dem Stützelement 3 angebracht ist. Die Tastenkappe ist mit einem lichtdurchlässigen Teil, der sich direkt über den Hohlteil der Hohlplatte befindet, und mindestens einen Kontaktteil, der sich am Außenrand des lichtdurchlässigen Teils bildet, vorgesehen. Mindestens ein elastisches Element, das auf der Hohlplatte angeordnet und wahlweise mit dem Kontaktteil im Kontakt kommen kann, sodass der Kontakt mit der Schaltungsmembran gebracht werden kann, um das Anzeigeelement zu treiben.
Patent DE-202017106626-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Anlage und selbstfahrender Roboter
IPC: A01K5/02
Filed: 2017-11-02
Abstract: Landwirtschaftliche Anlage (FA), insbesondere für Nutzvieh, mit einer ortsfest verbauten Hängeschienenstrecke (1) und wenigstens einem hängend an der Hängeschienenstrecke (1) selbstfahrenden, wenigstens einen Behälter (6) und wenigstens einen drehangetriebenen Fahrantrieb (10) aufweisenden Roboter (R), wobei zum Übertragen von Fahr- und Brems-Drehmomenten zwischen dem Roboter (R) und der Hängeschienenstrecke (1) eine mechanische Antriebsverbindung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem Abschnitt (4) der Hängeschienenstrecke (1) zwischen dem Roboter (R) und der Hängeschienenstrecke (1) eine formschlüssige Antriebsverbindung herstellbar ist.
Patent DE-202018002051-U1 (DE)
Title: Schnelltrocknende Mikrofaser Oberbekleidung, verschließbar durch Klettverschlüsse oder Druckknöpfe an Seiten und Schulter
IPC: A41D27/12
Filed: 2018-04-20
Abstract: Schnelltrocknende Mikrofaser Oberbekleidung, verschließbar durch Klettverschlüsse an Seiten und Schulter, enthaltend- ein Vorderseitenteil (1) und ein Rückenseitenteil (2) jeweils aus Mikrofaser Material- Klettverschluss (3) an vier Stellen des Oberteils - jeweils rechts und links an der Schulter und jeweils rechts und links auf Höhe der Nieren
Patent DE-202018004598-U1 (DE)
Title: Hammer mit Revolverkopf zur Realisierung verschiedener Kopfmaterialien an einem Werkzeug
IPC: B25D1/14
Filed: 2018-10-04
Abstract: Ein Hammerkopf mit einem speziellen Revolvermechanismus, durch den mehrere (unterschiedlichen) Kopfmaterialien nutzbar werden können. dadurch gekennzeichnet, dass ein Gabelträger (B) befestigt an einem Griff (A), mit drehbar gelagertem Kopfträger (G), welcher die unterschiedlichen Hammerköpfe (K) mittels Arretierung (F) in Position hält, die Auswahl des jeweils benötigten Kopfes in Schlagrichtung des Hammers zulässt.
Patent DE-202018006439-U1 (DE)
Title: Fokussiereinrichtung und Laserbearbeitungseinrichtung mit einer solchen Fokussiereinrichtung
IPC: G02B7/28
Filed: 2018-11-12
Abstract: Fokussiereinrichtung (1) zur Fokussierung eines Laserstrahls zur Bearbeitung eines Werkstücks, mit
 - einer optischen Einrichtung (5), welche eine optische Achse (7) aufweist, und welche eingerichtet ist zur Durchleitung eines Laserstrahls,
 - einem Halteelement (9), an welchem die optische Einrichtung (5) angeordnet ist,
 - einem Verbindungselement (17), welches mittels mehrerer im Wesentlichen parallel zueinander angeordneter erster Federelemente (19) mit dem Halteelement (9) elastisch verbunden ist,
 - einem Basiselement (21), welches mittels mehrerer im Wesentlichen parallel zueinander angeordneter zweiter Federelemente (23) mit dem Verbindungselement (17) elastisch verbunden ist,
 - einem ersten Antriebselement (25), welches an dem Halteelement (9) angeordnet ist, und mit
 - einem zweiten Antriebselement (29), welches an dem Basiselement (21) angeordnet ist, wobei
 - das erste Antriebselement (25) und das zweite Antriebselement (29) durch Wechselwirkung miteinander relativ zueinander verlagerbar sind, wodurch das Halteelement (9), das Verbindungselement (17) und das Basiselement (21) relativ zueinander verlagerbar sind und durch Auslenkung der mehreren ersten Federelemente (19) und der mehreren zweiten Federelemente (23) die optische Einrichtung (5) entlang der optischen Achse (7) verlagerbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die optische Achse (7) mindestens zwischen zwei Federelementen der mehreren ersten Federelemente (19) und mindestens zwischen zwei Federelementen der mehreren zweiten Federelemente (23) angeordnet ist.
Patent DE-202018103768-U1 (DE)
Title: Armatureneinheit mit axialer Ausrichtung von Bedienelementen
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-07-02
Abstract: Armatureneinheit für den Sanitärbereich,
 - mit einem Grundkörper (4) aufweisend eine Axialrichtung (6), einen Wandabschnitt (8) zur Anbringung an einer Wand und einen Frontabschnitt (10),
 - mit einer Wandseite (12) am Wandabschnitt (8), wobei die Wandseite (12) an einem ersten Ende des Grundkörpers (4) in Axialrichtung (6) angeordnet ist,
 - mit einer Frontseite (14) am Frontabschnitt (10), wobei die Frontseite (14) an einem zweiten Ende des Grundkörpers (4) angeordnet ist, welches dem ersten Ende in Axialrichtung (6) gegenüberliegt,
 - mit Wasseranschlüssen (16) am Wandabschnitt (8),
 - mit mindestens einem Ablauf (18), welcher mit den Wasseranschlüssen (16) über Wasserwege verbunden ist, wobei Volumenströme durch die Wasserwege über Regelmittel regelbar sind,
 - mit einem Temperaturbedienelement (20) zur Einstellung einer Wassertemperatur anhand der Regelmittel und
 - mit einem Mengenbedienelement (22) zur Einstellung einer Wassermenge anhand der Regelmittel, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Temperaturbedienelement (20) und das Mengenbedienelement (22) am Frontabschnitt (10) in Axialrichtung (6) nacheinander und zwischen Frontseite (14) und Wandseite (12) angeordnet sind.
Patent DE-202019000466-U1 (DE)
Title: Selbstschlussventil für Schwengelpumpen
IPC: F16K21/04
Filed: 2019-02-01
Abstract: Mittels einem Kolben 1, 1' betätigbares Pumpenventil mit einem in einem insbesondere metallischen oder aus Kunststoff bestehenden Ventilkörper 3 angeordneten, in Fließrichtung des Wassers schließenden Ventilelementes 2, 2', mit einer Ventilfeder 4, die sich einends am Ventilelement 2, 2' welches sich wiederum an einem Federwiderlager 10 abstütz, welches mit dem Ventilkörper 3 lösbar verbunden ist und anderenends an dem Ventilkörper 3 abstützt, wobei der Ventilkörper 3 und das Federwiderlager 10 zusammen eine Wasserkammer 8 um die Ventilfeder 4 bilden und wobei im Ventilkörper 3 eine Zuführung von Wasser vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Ventilelement 2, 2' beim Öffnen durch einen axial verschiebbaren Kolben 1, 1', der in einem vorzugsweise zylindrischen Körper des Pumpengehäuse 7 geführt wird und mit einer schrägen Fläche versehen ist, welche das Ventilelement 2, 2' in eine zur Ventilelementachse winklige Schrägstellung drückt, sodass sich der dichtende Teil des Ventilelements 2, 2' nur noch punktuell auf der Dichtung 5 abstützt und die gegenüberliegende Dichtfläche des Ventilelements 2, 2' von der Dichtung 5 verstellt und dort das durchströmen des Wassers ermöglicht.
Patent DE-202019001669-U1 (DE)
Title: Laufschienenaufbau zum Befestigen eines Netzgeräts in einen Maschinenrahmen
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Laufschienenaufbau (30) zum Befestigen eines Netzgeräts (10) in einen Maschinenrahmen (20), wobei der Laufschienenaufbau (30) zwischen dem Maschinenrahmen (20) und dem Netzgerät (10) montiert ist, um das Netzgerät (10) zum Montieren in den Maschinenrahmen (20) zu führen; am Maschinenrahmen (20) an dessen zwei Seiten je mindestens zwei längliche linke Zahnstangen (21) sowie je mindestens zwei längliche rechte Zahnstangen (22) befestigt sind; der Laufschienenaufbau (30) die folgenden Komponenten umfasst:
 zwei innere Laufschienen (40), wobei eine innere Laufschiene (40) seitlich an zwei linken Zahnstangen (21) befestigt ist, während die innere Laufschiene (40) seitlich an zwei rechten Zahnstangen (22) befestigt ist; sich jede innere Laufschienen (40) einschließlich einer Bodenplatte (41) und ein Paar Seitenplatten (42) seitlich einer oberen Kante und einer unteren Kante der Bodenplatte (41) entlang erstrecken; eine U-förmige Rille (43) mit einer nach innen gerichteten Öffnung zwischen der Bodenplatte (41) und dem Paar Seitenplatten (42) gebildet ist;
 zwei äußere Laufschienen (50), die je seitlich auf zwei Seiten des Netzgeräts (10) verriegelt sind; sich jede der äußeren Laufschienen (50) einschließlich einer Bodenplatte (51) und ein Paar Seitenplatten (52) seitlich einer oberen Kante und einer unteren Kante der Bodenplatte (51) entlang erstrecken; eine U-förmige Rille (53) mit einer nach außen gerichteten Öffnung zwischen der Bodenplatte (51) und dem Paar Seitenplatten (52) gebildet ist; die äußere Laufschienen (50) gleitend an den entsprechenden inneren Laufschienen (40) befestigt ist und in dieselbe Richtung gleitet, um eine Stützfunktion zu bilden.
Patent DE-202019001897-U1 (DE)
Title: Zusatzverriegelung für Gebäudefenster und - türen
IPC: E06B5/11
Filed: 2019-05-02
Abstract: Zusatzverriegelung für Gebäudefenster und - türen aus Holz, Metall und Kunststoff, wie sie in vielfältiger Form und Gestaltung bekannt und hauptsächlich innenseitig installiert ist entweder als zusätzliche Sperre gegen Einbruch durch gewaltsames Aufhebeln des Flügelrahmens von außen oder als abschließbare Sicherung gegen unbefugtes Öffnen von innen, auch Teilfunktionen sperrend wie die bekannte Drehsperre als Kindersicherung bei Dreh-Kipp Fenster, im Wesentlichen bestehend aus einem am Blendrahmen und/oder Flügelrahmen und/oder am angrenzenden Gebäudebauteil befestigten Korpus (1) mit integrierter Sperreinrichtung (9), was ein schwenk- oder schiebegelagerter Bolzen oder Riegel, abschließbar mit Schlüssel oder Zahlencode oder auch nicht abschließbar, sein kann oder mit geeigneten Mulden oder sonstigen Aussparungen oder Durchdringungen zur formschlüssigen Aufnahme von zugehörigen, losen oder angehängter Riegel, Bolzen, Ketten, Seilen oder sonstigen Sperreinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein solcher Korpus (1) beliebiger Form und beliebigen Materials einen die Anschlagfuge (2) zwischen einem Blendrahmens (3) und dem Überschlag (4) des zugehörigen Flügelrahmens (5) durchgreifenden Flansch (6) mit einer entsprechend abgewinkelter Lasche (7) zur Befestigung am Blendrahmen-Falzgrund (8) aufweist.
Patent DE-202019003765-U1 (DE)
Title: Kinderschutz-Einsatz für Steckdosen
IPC: H01R13/453
Filed: 2019-09-13
Abstract: Schutz von Kindern vor Stromschlägen bei Steckdosen, dadurch gekennzeichnet, dass ein maximal 1mm dickes Gehäuse aus nicht leitendem und nicht brennbarem Material den inneren Umriss eines Steckdosen-Topfes einen integrierbaren Mechanismus aus Schlitten, deren Enden mit Aufwölbungen zur besseren Kraftübertragen beim Bewegen versehen sind, Feder, zwei Öffnungen zum Einführen der Steckertulpen, und Laufkanal besitzt, welche an ihrer der Steckdose abgewandten Seite an den Positionen der Tulpenlöchern länglich ausgespart ist um mit den Tulpen eines Elektrosteckers den Schlitten und dessen Aufwölbungen in vertikaler Richtung bewegen zu können, sodass die Gehäuselöcher bis zu den Löchern des Steckdosen-Topfes freigegeben sind.
Patent DE-202019005608-U1 (DE)
Title: Verwendung eines Trägermaterials in einem System zur Freisetzung von einem oder mehreren Wirkstoff(en) in einer Heimpflegeformulierung
IPC: C11D7/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Heimpflegeformulierung, die ein Abgabesystem für die Freisetzung eines oder mehrerer Wirkstoff(e) umfasst,
 wobei das Abgabesystem ein Trägermaterial und einen oder mehrere Wirkstoff(e) umfasst, der auf das Trägermaterial geladen ist, und
 wobei das Trägermaterial aus Magnesiumcarbonat mit einer spezifischen Oberfläche von
 ≥ 25 m 2 /g, gemessen unter Verwendung von Stickstoff und dem BET-Verfahren gemäß ISO 9277:2010, besteht.
Patent DE-202019101459-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V1/10
Filed: 2019-03-14
Abstract: Leuchte, umfassend ein Leuchtmittel, ein Gehäuse (100) und ein Schirmelement (101), wobei das Leuchtmittel im Gehäuse (100) angeordnet ist, wobei das Schirmelement (101) einen ersten Endbereich des Gehäuses (100) zumindest teilweise abdeckt und von dem ersten Endbereich vorkragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schirmelement (101) einen vom Gehäuse (100) weg gerichteten ersten Standbereich (103) aufweist.
Patent DE-202019101502-U1 (DE)
Title: Variabel anpassbare Vorrichtung ausgebildet als Muschelkopfhörer oder als Gehörschutz mit integrierten Ventilatoren
IPC: A62B7/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Vorrichtung ausgebildet als Muschelkopfhörer (1) oder als Gehörschutz (1'), mit einem einen menschlichen Kopf eines Trägers überspannbaren und an dem Kopf befestigbaren Kopfbügel (2), zwei an dem Kopfbügel (2) angeordneten Ohrpolstern (9, 10), welche ausgebildet sind, die Ohrmuscheln des Trägers zu überdecken, mindestens zwei benachbart zu den Ohrpolstern (9, 10) an dem Kopfbügel (2) angeordneten Ventilatoren (7, 8), einer mit den Ventilatoren (7, 8) strömungsverbundenen Luftfiltervorrichtung, wobei die Ventilatoren (7, 8) jeweils gegenüber dem Kopfbügel (2) um mindestens eine Drehachse verdrehbar sind, und mit an dem jeweiligen Ventilator (7, 8) strömungsverbunden und lösbar befestigten Ausblasrohren (11, 12), wobei die Ventilatoren (7, 8) jeweils einen Luftauslass (40) aufweisen und die Ausblasrohre (11, 12) an dem jeweiligen Luftauslass (40) um eine Drehachse drehbar befestigt sind.
Patent DE-202019102037-U1 (DE)
Title: Tischfußballgerät
IPC: A63F7/06
Filed: 2019-04-09
Abstract: Tischfußballgerät mit einer Anzeigevorrichtung (4) welche einen Führungsteil (6) und einen daran geführt beweglichen Teil (7) aufweist, welcher gegenüber dem Führungsteil (6) in mehreren verschiedenen Relativpositionen ruhend verharren kann und von Hand aus zu Bewegung zum Wechsel zwischen den verschiedenen Relativpositionen antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsteil (6) und der bewegliche Teil (7) Teile eines Push-Push-Elementes (5) sind.