baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10084468-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Steuern eines automatischen Schaltgetriebes
Inventor: STAFNER SVEN
IPC: B60W10/11
Filed: 2000-04-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines automatischen Schaltgetriebes (12, 13, 14) beim
Kickdown,  dadurch gekennzeichnet, daß  – eine Zielfahrgeschwindigkeit
V tgt  aus der aktuellen Fahrgeschwindigkeit
berechnet wird (2),  – mögliche Getriebekombinationen
zum Herunterschalten bestimmt werden (3),  – die beschleunigende Antriebskraft
F acc  für
jede mögliche Getriebekombination
(4) auf der Basis der maximalen Antriebskraft für die jeweiligen Getriebekombinationen
bestimmt wird, wobei das maximale Motordrehmoment bei der aktuellen
Motordrehzahl und der berechnete Fahrwiderstand berücksichtigt
werden,  – die
Beschleunigung (a) für
positive F acc  mittels einer Schätzung des
Fahrzeuggewichts (6) berechnet wird und die Beschleunigungszeit
für eine
Erhöhung
der Fahrgeschwindigkeit mit einem bestimmten Wert (Δv) berechnet wird,  – die Motordrehzahl
entsprechend der berechneten endgültigen Fahrgeschwindigkeit
in Bezug auf die zulässige maximale
Motordrehzahl gesteuert wird,  – die Beschleunigungszeiten
für die
möglichen
und zulässigen
Getriebekombinationen verglichen werden (7) und ein Signal an das
Schaltgetriebe zum Wechseln zu der Kombination ausgesandt wird (7),
die...
Patent DE-10109913-B4 (DE)
Title: Transportcontainer
Inventor: MORI KIYOYOSHI
IPC: B65D21/02
Filed: 2001-02-20
Granted: 2005-11-03
Abstract: Transportcontainer,
umfassend:  einen Grundkörper
(11) mit einer Anzahl von Seitenwänden (11c, d, e, f), einem
Boden (11b) und einem offenen oberen Ende (11a) mit zwei Paaren
von Ecken, wobei die Seitenwände
(11c, d, e, f) abwärts
nach innen geneigt sind, so daß eine
Querschnittsfläche  des
Grundkörpers
(11) allmählich
von dem oberen Ende zum Boden (11b) des Grundkörpers (11) abnimmt;  ein
Paar Griffe (13), die an dem Grundkörper (11) angebracht sind,
um sie in den Grundkörper
hinein oder auf dessen Außenseite
zu drehen, und die Halteabschnitte (13a) mit zwei Enden umfassen,  ein
Paar Arme (13c), welche an den Enden eines jeden Halteabschnitts
(13a) eines jeden Griffs (13) gebildet sind, wobei jeder Arm (13c)
ein entferntes Ende aufweist, das an einer Außenseite von einer der Seitenwände des
Grundkörpers
(11) angebracht ist, so daß jeder
Griff (13) in den Grundkörper
(11) oder auf dessen Außenseite
drehbar ist;  ein Paar...
Patent DE-10115339-B4 (DE)
Title: Schienenschleifvorrichtung für Ein-Schienen-Systeme
Inventor: BREIDENBACH CHRISTIAN
IPC: B24B7/12
Filed: 2001-03-28
Granted: 2007-10-31
Abstract: Schienenschleifvorrichtung
für Ein-Schienen-Systeme
mit einer zwischen zwei Führungseinheiten
(10,12) angeordneten Schleifeinheit (14) zum Bearbeiten einer Schiene
(18),  wobei die Führungseinheiten
(10,12) auf beiden Seiten der Schiene (18) angeordnete Führungselemente
(40) aufweisen, die den Schienenkopf (42) umgreifen,  wobei
jede Führungseinheit
(10, 12) zwei an einem gemeinsamen Halter (50) angeordnete Zentrierungsrollen (48)
aufweist, die derart gekoppelt sind, dass sie seitwärts zur
Schiene (18) bewegbar sind und dabei zur Längsachse (64) der Führungseinheit
(10,12) gleiche Abstände
(a) aufweisen und  wobei der Halter (50) zur Zentrierung der
Schienenschleifvorrichtung um eine vertikale, senkrecht zur Längsachse (64)
verlaufende Schwenkachse (52) schwenkbar ist.
Patent DE-10125399-B4 (DE)
Title: Bestückautomat mit hoher Bestückgenauigkeit
Inventor: PRUEFER MARTIN
IPC: H05K13/04
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-11-25
Abstract: Bestückautomat
zum Bestücken
von Platinen mit elektrischen Bauelementen, umfassend:  einen
Bestückkopf
(4); und  einen Träger
(1) mit einem Trägerschaft
(2), an dessen freiem Ende eine Stirnfläche (9) vorgesehen ist, die
ständig
an einer Reibfläche
(10) anliegt und an dieser reibt, um die Bewegung des Trägerendes
zu dämpfen,
wobei  eine Einrichtung (11) vorgesehen ist, mittels der die
Andruckkraft der Stirnfläche
(9) gegen die Reibfläche
(10) reduzierbar ist.
Patent DE-10128180-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung einer Verbindung und Telekommunikationsanlage
Inventor: RODEWALD FRANK
IPC: H04M3/58
Filed: 2001-06-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Handhabung einer über ein
erstes, an eine Telekommunikationsanlage angeschlossenes Endgerät eines
ersten Teilnehmers eines Telekommunikationsnetzes hergestellten
Verbindung zwischen einem zweiten Endgerät eines zweiten Teilnehmers
und einem dritten Endgerät
eines dritten Teilnehmers des Telekommunikationsnetzes, bei der
die Verbindungsgebühr dem
Anschluß des
ersten Teilnehmers mindestens teilweise zugeordnet wird, wobei  in
der Telekommunikationsanlage während
des Bestehens der Verbindung eine Überwachungsfunktion implementiert ist
derart, daß mindestens
periodisch, bevorzugt permanent, eine Information über den
Status der Verbindung und eine Gebühreninformation an das erste
Endgerät übermittelt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Aufschaltung des
ersten Endgerätes
auf die Verbindung möglich
ist.
Patent DE-10139516-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Vorbehandlung einer Bohrungsfläche
Inventor: SCHMID JOSEF
IPC: B24B33/08
Filed: 2001-08-10
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Vorbehandlung einer anschließend zu beschichtenden Bohrungsfläche (12),
die aus einem Basiswerkstoff besteht, mit folgenden Schritten:  a)
Bearbeiten der Bohrungsfläche
(12) mit einem ähnlich einem
Honwerkzeug aufgebauten, bohrungsfüllenden, axial drehend und
oszillierend angetriebenen Werkzeug (11) in trockener, flüssigkeitsfreier
Arbeitsweise,  b) bis zu einer Oberflächenrauhigkeit zwischen 30
und 100 μm,  c)
wobei das Werkzeug (11) eine mit Schneidpartikeln (26) mit einer
einheitlichen Abmessung zwischen 300 μm und 2000 μm versehene Arbeitsfläche (24)
aufweist und  d) schneidmittelfreie Bereiche (29) der Arbeitsfläche (24) gegenüber dem
Basiswerkstoff und seinen Spänen
antiadhäsiv
ausgebildet sind.
Patent DE-10144268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Stärke einer Vektorkomponente eines Magnetfeldes
Inventor: HAUENSTEIN HENNING M DR
IPC: G01R15/20
Filed: 2001-09-08
Granted: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Stärke einer Vektorkomponente (40, 41, 42, 43) eines Magnetfeldes mittels eines Feldeffekttransistors, wobei der Feldeffekttransistor eine Mehrzahl von elektrisch miteinander gekoppelten Trench-MOS-Zellen mit ersten Trench-Gates (35, 36, 38) umfasst, wobei die Orientierung der Wände der ersten Trench-Gates (35, 36, 38) orthogonal zu der zu messenden Vektorkomponente (40, 41, 42, 43) des Magnetfeldes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Feldeffekttransistor wenigstens ein zweites und in einem spitzen oder stumpfen Winkel zu der zu messenden Vektorkomponente (40, 41, 42, 43) des Magnetfeldes vorgesehenes Trench-Gate (37) aufweist, wobei der Feldeffekttransistor einem dem wenigstens einen ersten Trench-Gate (35, 36, 38) zugeordneten ersten Source-Anschluss, einem dem wenigstens einen ersten Trench-Gate (35, 36, 38) zugeordneten ersten Drain-Anschluss, einem dem wenigstens einen zweiten Trench-Gate (37) zugeordneten zweiten Source-Anschluss und einem dem wenigstens einen zweiten Trench-Gate (37) zugeordneten zweiten Drain-Anschluss aufweist, wobei der erste Source-Anschluss und der zweite Source-Anschluss elektrisch voneinander getrennt vorgesehen sind und/oder wobei der erste Drain-Anschluss und der zweite Drain-Anschluss elektrisch voneinander getrennt vorgesehen sind.
Patent DE-10144409-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Greifer zur Handhabung von Platten
Inventor: MATSCHITSCH MARTIN
IPC: H01L21/00
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
mit einem Greifer zur Handhabung von Platten, insbesondere zum Handhaben von
dünnen
Wafern, mit einer Aufnahmeplatte, welche Düsenbohrungen zum Erzeugen eines
hydrodynamischen Unterdrucks aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufnahmeplatte (3) über
V-förmig
ausgebildete mechanische Anschläge
(5) verfügt,
die am Umfang der Platte (W) tangential angreifen und so einen Zentrierbund
für die
Platte (W) bilden.
Patent DE-10157453-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwachsen eines einkristallinen Rohlings
Inventor: LEE HONG-WOO
IPC: C30B15/14
Filed: 2001-11-23
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zum Aufwachsen eines einkristallinen Rohlings mit einem vorbestimmten
Durchmesser (D), die folgende Merkmale aufweist:  eine Kammer
(51);  einen Quarztiegel (53) zur Aufnahme von geschmolzenem Silizium,
der in der Kammer angeordnet ist;  einen Tiegelträger (57),
der den Quarztiegel (53) einhüllt, wobei
der Tiegelträger
(57) an einer Drehachse (59) befestigt ist;  einen zylindrischen
Heizer (61), der den Tiegelträger
(57) umgibt;  eine Thermoshülle
(63), die den zylindrischen Heizer (61) umgibt, wobei die Thermoshülle (63)
Wärme,
die von dem Heizer (61) ausgestrahlt wird, daran hindert, sich in
eine Wand der Kammer (51) auszubreiten;  ein Wärmeschild
(75), der folgende Merkmale aufweist:  einen ersten zylindrischen
Schildteil (77), der zwischen dem einkristallinen Rohling (69) und
dem Tiegel (53) eingebaut ist;  einen zweiten Flanschtyp-Schildteil
(79), der mit einem oberen Teil des ersten Schildteils (77) verbunden
ist, wobei der zweite Schildteil (79) an der Thermoshülle (63)
befestigt ist; und...
Patent DE-10162983-B4 (DE)
Title: Kontaktfederanordnung zur elektrischen Kontaktierung eines Halbleiterwafers zu Testzwecken sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: G01R1/067
Filed: 2001-12-20
Granted: 2010-07-08
Abstract: Kontaktfederanordnung zur elektrischen Kontaktierung eines Halbleiterwafers zu Testzwecken, mit einem Substrat (6) und mindestens einer einseitig an einer Oberfläche des Substrats (6) fixierten streifenförmigen Kontaktfeder (2), wobei die mindestens eine Kontaktfeder (2) aus einem einen Streßgradienten aufweisenden Halbleitermaterial (30) besteht, wobei der Streßgradient eine elastische Verbiegung der Kontaktfeder (2) verursacht.
Patent DE-10207356-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beseitigung von Ablagerungen in Verbrennungskraftmaschinen und dessen Verwendung
Inventor: URBAN WERNER
IPC: F02B77/04
Filed: 2002-02-21
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Beseitigung und/oder Verhinderung von Ablagerungen in Verbrennungskraftmaschinen,
wobei zwischen dem Luftfilter und der Drosselklappe der Verbrennungskraftmaschine
mit einer Düse
(9) eine Reinigungsflüssigkeit
in den Hauptstrom oder einen Teilstrom der von einer Verbrennungskraftmaschine
angesaugten Verbrennungsluft gesprüht wird und mit diesem in einer
in Strömungsrichtung
hinter der Düse
(9) gelegenen, als Venturidüse
ausgebildeten Mischstrecke (4) vermischt wird.
Patent DE-10210563-B4 (DE)
Title: Gummituchwascheinrichtung
Inventor: KUEBERT THOMAS
IPC: B41F35/06
Filed: 2002-03-09
Granted: 2007-04-19
Abstract: Waschbalken
(02) für
eine Gummituchwascheinrichtung mit einer in Längsachsenrichtung ausgerichteten
Längsnut
(07), in der ein Anfeuchtungs-Einsatz
(04) aus einem porösen
und waschflüssigkeitsdurchlässigen Werkstoff
(05) zum Anfeuchten eines Waschtuches befestigt ist und die unterhalb
des Anfeuchtungs-Einsatzes (04) eine Einspeisungskammer (08) aufweist,
an die ein Waschmittel-Vorratsbehälter anschließbar angeordnet ist,
wobei der Waschbalken (02) einen Andrückgummi (11) aufweist, den
das Waschtuch (03) auf seinem Weg von einer Waschtuchvorratsrolle
zu einer Waschtuchaufwickelrolle umfährt und mit dem das Waschtuch
(03) an ein zu reinigendes Gummituch anstellbar ist.
Patent DE-10216954-B4 (DE)
Inventor: GRUBER TIMON
IPC: B27N3/00
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-10-07
Abstract: The invention relates to a method for recovering chips and fibers from timber product pieces and to an installation for subsequently processing the chips that are obtained by pulping. The inventive method comprises the following steps: a) a steeping or impregnating solution is added to the timber product pieces; b) once the timber product pieces have absorbed at least 50 % of their own weight in steeping or impregnating solution, they are optionally left remaining in the excess solution; c) the timber product pieces steeped or impregnated in such a manner are pulped by heating them to a temperature ranging from 80 °C to 120 °C; d) the material obtained by this pulping process is washed in a washing liquid having a temperature of > 40 °C in order to extract chloride; e) the chips washed in this manner are subsequently separated from the washing liquid and are then dried; f) the washing liquid separated in this manner and laden with the chlorine, which was washed out of the chips, as well as with organic constituents is then processed into a wastewater that can be disposed of.
Patent DE-10228665-B4 (DE)
Title: Biltzstromableiteinrichtung
Inventor: HASSE PETER
IPC: H02G13/00
Filed: 2002-06-27
Granted: 2004-06-03
Abstract: Blitzstromableiteinrichtung zum elektrischen Verbinden einer Fangeinrichtung mit der Erdungsanlage im äußeren Blitzschutz, gekennzeichnet durch Verwendung eines elektrischen Leiters (8), der in eine Isolationsumhüllung (9) eingebettet ist, die wiederum eine leitfähige Ummantelung (10) aufweist, wobei im Anschlussabschnitt des elektrischen Leiters mit der Fangeinrichtung eine Anordnung zur Feldsteuerung (12) zum Zweck des Verhinderns von Gleitentladungen und zur Erhöhung der Impulsspannungsfestigkeit vorgesehen ist.
Patent DE-10229081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Schläuchen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OEHL RAINER
IPC: B26D3/16
Filed: 2002-06-28
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Trennen von Schläuchen
(1), die kontinuierlich auf einer Reihe fortlaufend aneinander gekoppelter,
zylindrischer Dorne (2) hergestellt werden, indem die Dorne (2)
in eine Förderrichtung
(X) vorgetrieben und Kautschuk- und Festigkeitsträgerschichten auf
die Dorne (2) aufgebracht werden, wobei an den Verbindungsstellen
(7) aufeinanderfolgender Dorne (2) ein Materialunterschied zum Dornmaterial
ist,  gekennzeichnet durch  – Detektion der Verbindungsstellen
(7) aufeinanderfolgender Dorne (2),  – Positionieren eines Schneidkopfes
(4) einer Trennvorrichtung (3) zum Ablängen des Schlauches (1) derart,
dass der Schneidkopf (4) auf die detektierte Verbindungsstelle (7) ausgerichtet
ist,  – Vortreiben
der Trennvorrichtung (3) in Förderrichtung
(X) synchron mit der Vortriebsgeschwindigkeit der Dorne (2),   – Rotieren
des Schneidkopfes (4) um den Umfang der Dornverbindungsstelle (7)
zum umlaufenden Schneiden des Schlauches (1), während die Trennvorrichtung
(3) vorgetrieben wird,  – Rückfahren
der Trennvorrichtung (3) an eine Ausgangsposition nach Beendigung
des Schneidvorgangs.
Patent DE-10235147-B4 (DE)
Title: Reserveradabdeckung
Inventor: STADLER BERND
IPC: B62D43/02
Filed: 2002-08-01
Granted: 2006-11-02
Abstract: Reserveradabdeckung
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere für
einen Geländewagen,
die eine das Reserverad umschließende Umkleidung aufweist,
und diese aus einem eine Reifenlauffläche (R) rundum umgebenden Gewebematerial
und einem von diesem gehaltenen einen Radstern abdeckenden kreisförmigen Deckel
(5) umfasst und die Umkleidung (2) aus Gewebematerial an der dem
Deckel (5) abgekehrten Radseite über
eine Laufflächenkante
herumgezogen angeordnet und mittels eines Zurrmittels (14) anliegend
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umkleidung (2)
aus Gewebematerial eine über
einen Reißverschluss
(3) ganz oder teilweise abtrennbares aus einem Gewebematerial bestehendes
Ringelement (4) umfasst, dass in einer Abdeckstellung (I) einen Randbereich
der Reifenlauffläche
(R) umgibt und mit seinem freiliegenden Kantenbereich (9) einen
Außenrand
(8) des Deckels (5) haltend übergreift.
Patent DE-10236068-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FRANZMANN THOMAS
IPC: B60N2/06
Filed: 2002-08-07
Granted: 2006-04-06
Abstract: Längseinsteller
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer ersten Sitzschiene (3), einer
gleitend zur ersten Sitzschiene (3) verschiebbaren zweiten Sitzschiene
(4), zwischen den beiden Sitzschienen (3, 4) angeordneten Wälzkörpern (9) und
wenigstens einer Kugelkäfigeinheit
(11; 211) zum Halten der Wälzkörper (9),
wobei die Kugelkäfigeinheit
(11; 211) eine wählbare
Länge aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelkäfigeinheit (11; 211) wenigstens
zwei Grundkörper
(15; 215) zum Halten der Wälzkörper (9)
und wenigstens einen zwischen den Grundkörpern (15; 215) angeordneten
Abstandhalter (17; 217) mit wählbarer
Länge aufweist,
wobei die Grundkörper
(15; 215) mit dem Abstandhalter (17; 217) durch eine Steckverbindung
miteinander verbunden sind.
Patent DE-10236165-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Symmetrieren der Kondensatoren einer Kondensatorbatterie
Inventor: HEIN GERD
IPC: H02J7/00
Filed: 2002-08-07
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Symmetrieren der Kondensatoren einer Kondensatorbatterie, wobei zur Überwachung des Ladezustands der Kondensatoren drei Spannungspegel durch eine Referenzspannungsquelle bereitgestellt werden,  an jedem Kondensator die Kondensatorspannung ermittelt und mit den Spannungspegeln verglichen wird und  eine korrekte Ladung eines Kondensators angezeigt wird, wenn die Kondensatorspannung zwischen den beiden unteren Spannungspegeln liegt, wobei  eine Störung des Kondensators angezeigt wird, wenn die Kondensatorspannung größer ist als der höchste Spannungspegel und wobei  nur dann symmetriert wird, wenn weder eine korrekte Ladung noch eine Störung angezeigt werden.
Patent DE-10258522-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren einer Verbundglasscheibe und Verbundglasscheibe mit Markierung
Inventor: SCHITTEK BERNHARD
IPC: C03C27/12
Filed: 2002-12-14
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zum Markieren einer wärmedämmenden Verbundglasscheibe aus zwei Glasscheiben (1, 4), zumindest einer zwischen den beiden Glasscheiben (1, 4) liegenden PVB-Folie (3, 3a, 3b) und einer dünnen, im sichtbaren Wellenlängenbereich transparenten Metallschicht (2), umfassend folgende Schritte: – die Metallschicht (2) wird mit einem Laserstrahl beaufschlagt, wodurch – der Laserstrahl lokal auf die Metallschicht (2) einwirkt, wobei – sich auf Grund der Einwirkung des Laserstrahls die Metallschicht (2) durch Oxidation des Metalls verfärbt.
Patent DE-10297556-B4 (DE)
Title: Kathodenstrahlröhre mit einem Schattenmaskenschwingungsdämpfer
Inventor: REED JOSEPH ARTHUR
IPC: H01J29/07
Filed: 2002-12-03
Granted: 2007-08-09
Abstract: Kathodenstrahlröhre (1)
mit einer an einem Stützrahmen
(20) befestigten Spannungsmaske (30), wobei der Stützrahmen
lange Seiten (22, 24) parallel zu einer Hauptachse und kurze Seiten
(26, 28) parallel zu einer Nebenachse enthält, die Spannungsmaske einen Schwingungsdämpfer (46)
mit einem länglichen
Streifenteil mit einem ersten und einem zweiten Ende enthält, die
an jeweiligen Befestigungsstellen (48, 148) entlang eines Randes
(36) der Spannungsmaske befestigt sind, und ein Hauptteil seiner
Oberfläche
in Reibungskontakt mit dem Rand zwischen den Enden zur Aufnahme
einer Schwingung von der Spannungsmaske liegt und der Rand in der Nähe der kurzen
Seiten und parallel zu diesen liegt, wobei der Rand außerdem eine Öffnung (44)
aufweist, durch die der Schwingungsdämpfer an dem auf einer gegenüberliegenden
Seite des Randes liegenden Stützplatte
(50) befestigt ist.
Patent DE-10306082-B4 (DE)
Title: Sprachverarbeitungseinheit mit Prioritätszuweisungsfunktion für Ausgangsstimmen
Inventor: OTA MASAKO
IPC: G10L13/02
Filed: 2003-02-07
Granted: 2005-11-24
Abstract: Sprachverarbeitungseinheit,
welche aufweist:  eine Sprachführungsvorrichtung (9, 12, 13)
zum Ausführen einer
Sprachführungsverarbeitung
in Abhängigkeit
von Bedingungen, und  eine Spracherkennungsvorrichtung (7, 8)
zum Ausführen einer
Spracherkennungsverarbeitung durch Annehmen einer Spracheingabe,  wobei
zur gleichen Zeit jeweils entweder nur die Sprachführungsverarbeitung
oder nur die Spracherkennungsverarbeitung durchgeführt wird,
und eine Verarbeitungssteuervorrichtung (9) zum Zuweisen einer Priorität für eine frühere Ausführung einer
der Verarbeitungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungssteuervorrichtung
(9) ausgebildet ist für
die Zuweisung der Priorität
für entweder
die Verarbeitung durch die Sprachführungsvorrichtung (9, 12, 13)
oder die Verarbeitung durch die Spracherkennungsvorrichtung (7,
8), in Abhängigkeit
von dem Typ der bei der Sprachführung
gegenwärtig
verarbeiteten Nachrichten, wenn die Spracherkennungsvorrichtung
(7, 8) die Spracheingabe annimmt, während die Sprachführungsvorrichtung
(9, 12, 13) die Sprachführungsverarbeitung
ausführt oder
plant.
Patent DE-10309028-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff für Gehäuse oder Schallführungen für akustische Geräte und Verfahren zur Herstellung der Gehäuse oder Schallführungen
Inventor: KITTEL PETER
IPC: B29C39/42
Filed: 2003-03-01
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verbundwerkstoff
für Gehäuse oder Schallführungen
für akustische
Geräte,
dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem kalthärtenden
Gießharz oder
einem schäumbaren
Gießharz
in harter Einstellung und in dem Gießharz eingebetteten, aufgeblähten Schaumstoffkugeln
aus Kunststoff besteht, wobei die Zwischenräume zwischen den einzelnen
Schaumstoffkugeln mit dem Gießharz
ausgefüllt
sind.
Patent DE-10313236-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Kraft-Weg-Messungen an Schichten
Inventor: JAEGER GERT
IPC: G01N3/46
Filed: 2003-03-14
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorrichtung
für Kraft-Weg-Messungen
an Schichten, bestehend aus einem steifen Rahmen, der waagerecht
oberhalb einer Oberfläche
angeordnet ist, der Rahmen über
mindestens eine Zugfeder von oben und über mindestens zwei Zugfedern
von der Seite, die über Justierschrauben
einstellbar sind, mit einer ersten Platte verbunden ist, wobei die
mindestens drei Zugfedern zur waagerechten Halterung der ersten
Platte dienen, an der Unterseite dieser ersten Platte mindestens
eine Druckfeder zentrisch und symmetrisch angeordnet ist, die einerseits mit
der ersten Platte fest verbunden ist und andererseits an ihrem anderen
Ende mit einer weiteren zweiten Platte fest verbunden ist, die wiederum
an ihrer Unterseite zentrisch angeordnet ein Vorrichtungselement
aufweist, welches punktförmig
eine Last auf die gelagerte Probe aufbringt, wobei beide Platten
direkt mit jeweils einer Einrichtung zur berührungslosen Wegmessung verbunden
sind, und oberhalb der ersten Platte, die von den Zugfedern gehalten wird,
eine Vorrichtung zur Aufbringung einer Druckkraft angeordnet ist,
wobei die Druckkraft senkrecht über
dem...
Patent DE-10329836-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung an einer Strecke für Faserbänder zum Einstellen des Klemmlinienabstands eines Streckwerks
Inventor: HARTUNG REINHARD
IPC: D01H1/22
Filed: 2003-07-02
Granted: 2012-05-31
Abstract: 1) Vorrichtung an einer Strecke mit einem Streckwerk zum Dublieren und Verziehen von Faserbändern mit einem Streckwerksgrundkörper zur Aufnahme des Streckwerks mit mindestens zwei Walzenpaaren, die jeweils von einer Oberwalze und einer Unterwalze gebildet werden, mit Mitteln zum Verstellen des Abstandes wenigstens einer der Unterwalzen zu einer anderen Unterwalze mit jeweils einer Lagereinrichtung zur Aufnahme der Unterwalze, bei der Unterwalzen durch mindestens ein endlos um Rollen umlaufendes Antriebselement antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rolle (40, 41, 42, 43, 44, 45, 46; 51) und das gespannte Antriebselement (47) zur Verstellung der Lagereinrichtung (33a, 33b; 34a, 34b; 35a, 35b; 36a, 36b) herangezogen werden, wobei eine bewegende Krafteinwirkung auf die Rolle (40, 41, 42, 43, 44, 45, 46; 51) oder auf das Antriebselement (47) in die Verstellbewegung für die Lagereinrichtung (33a, 33b; 34a, 34b; 35a, 35b; 36a, 36b) umsetzbar sind.