baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015200526-B4 (DE)
Title: Bodenplatte für einen Schuh, insbesondere einen Sportschuh
Inventor: WEIDL JÜRGEN
IPC: A43C15/02
Filed: 2015-01-15
Granted: 2016-11-24
Abstract: Bodenplatte (11) für einen Schuh, insbesondere einen Sportschuh, wobei die Bodenplatte (11) geeignet ist, in ein Schuhoberteil austauschbar eingelegt zu werden, und wobei die Bodenplatte (11) aufweist: a. einen plattenförmigen, steifen und festen Körper (12), welcher geeignet ist, dem Schuhoberteil Stabilität zu verleihen; b. eine Mehrzahl von Profilelementen (13, 13a, 13b, 13c, 13d), welche geeignet sind, sich durch entsprechende Öffnungen in einer Unterseite des Schuhoberteils hindurch zu erstrecken, wenn die Bodenplatte (11) in das Schuhoberteil eingelegt ist, c. wobei die Profilelemente (13, 13a, 13b, 13c, 13d) einteilig mit dem Körper (12) geformt sind, und d. wobei zumindest eines der Mehrzahl von Profilelementen (13, 13a, 13b, 13c, 13d) eine Hinterschneidung (14) zur Aufnahme eines Abschnitts eines Randes einer Öffnung in der Unterseite des Schuhoberteils aufweist, um das Profilelement (13, 13a, 13b, 13c, 13d) relativ zu der Unterseite des Schuhoberteils zu fixieren.
Patent DE-102016106732-B4 (DE)
Title: Abschalvorrichtung für Betonteile
Inventor: HABERSTROH MICHAEL
IPC: B28B23/02
Filed: 2016-04-12
Granted: 2023-04-27
Abstract: Abschalvorrichtung für Betonteile, umfassend:- mehrere Leiterplatten (2) mit darin ausgebildeten Nuten (8) zur Aufnahme von Spannseilen oder Spanndrähten,- zwei in Querrrichtung zu den Leiterplatten (2) angeordnete Seitenelemente (1) mit darin eingearbeiteten Schlitzen (7) zur seitlichen Aufnahme der Leiterplatten (2),- ein auf einer Fußplatte (4) aufgesetztes Stützrohr (3),- eine auf das Stützrohr (3) aufsetzbare Abdeckung (6), wobei die Seitenelemente (1), die Fußplatte (4) und die Abdeckung (6) im Montagezustand eine kastenförmige Schalung bilden, wobei an dem Stützrohr (3) zur Abschalung ein Montageschuh (5) ausgebildet ist, der die Seitenelemente (1) mit dem Stützrohr (3) verbindet und einen Angriffpunkt für eine Hubeinreichtung bildet.
Patent DE-102016115705-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Erfassung von Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-24
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren für die Erfassung von Objekten (O) in der Umgebung eines Fahrzeugs (100), aufweisend die folgenden Schritte:- Erzeugen eines ersten Lichtmusters (L1) in der Umgebung des Fahrzeugs (100) mit einer Leuchtvorrichtung (110) des Fahrzeugs (100),- Erzeugen eines zweiten Lichtmusters (L2) in der Umgebung des Fahrzeugs (100) mit einer Fremdleuchtvorrichtung (210) eines Fremdfahrzeugs (200),- Übermitteln von Erzeugungsparametern (EP) des zweiten Lichtmusters (L2) vom Fremdfahrzeug (200) an das Fahrzeug (100),- Optisches Erfassen des ersten Lichtmusters (L1) und des zweiten Lichtmusters (L2) mit einem Erfassungsmodul (120) des Fahrzeugs (100),- Erzeugen einer Tiefenabbildung wenigstens eines Teils der Umgebung des Fahrzeugs (100) auf Basis der erfassten Lichtmuster (L1, L2) und der übermittelten Erzeugungsparameter (EP).
Patent DE-102016117943-B4 (DE)
Title: Gehäuse für elektronische Komponenten, das abgelagertes Schneidfluid detektiert, und Motorantriebssystem, das das Gehäuse aufweist
Inventor: MATSUDA RYOU
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-09-23
Granted: 2018-12-20
Abstract: Gehäuse (20), das elektronische Komponenten eines Motorantriebssystems (10) zum Antreiben einer Werkzeugmaschine hält, wobei das Gehäuse (20) im Wesentlichen kastenförmig ist, und Seitenwände (22b) aufweist, die sich in einer senkrechten Richtung nach oben erstrecken, und
 zumindest einen Leitabschnitt (22c) zum Leiten von Schneidfluid (X) an einer äußeren Oberfläche des Gehäuses, wobei der zumindest eine Leitabschnitt (22c) durch eine Oberseite (22c) gebildet ist, der eine durch die Seitenwände (22b) gebildete, nach oben gewandte Öffnung schließt, und
 zumindest einen Speicherabschnitt (26) zum Sammeln des durch den Leitabschnitt geleiteten Schneidfluids umfasst, wobei der zumindest eine Speicherabschnitt (26) entlang eines Umfangs der Oberseite (22c) gebildet ist..
Patent DE-102016203697-B4 (DE)
Title: Rotor für eine synchrone Reluktanzmaschine
Inventor: GRABS VOLKER
IPC: H02K19/06
Filed: 2016-03-07
Granted: 2022-06-15
Abstract: Rotor für eine synchrone Reluktanzmaschine, wobei- der Rotor (10) mindestens ein Rotorteil (11) aufweist,- das Rotorteil (11) magnetisch leitende Abschnitte (15) aus Leitmaterial und magnetisch nicht-leitende Abschnitte (17) aus Nichtleitmaterial aufweist,- ein Nichtleitmaterial-Abschnitt (17) jeweils an einen Leitmaterial-Abschnitt (15) anschließt,- entlang einer Längsmittelachse des Rotors (10) gesehen das Rotorteil (11) zwei unterschiedliche Querschnitte in rechtem Winkel zu dieser Längsmittelachse aufweist,- in einem ersten Querschnitt Leitmaterial-Abschnitte (15), die in radialen Richtungen aufeinanderfolgen, vollständig und ohne Verbindung miteinander durch Nichtleitmaterial-Abschnitte (17) getrennt sind,- in dem ersten Querschnitt Nichtleitmaterial-Abschnitte (17), die in radialen Richtungen aufeinanderfolgen, vollständig und ohne Verbindung miteinander durch Leitmaterial-Abschnitte (15) getrennt sind,- in dem ersten Querschnitt jeder Leitmaterial-Abschnitt (15) und jeder Nichtleitmaterial-Abschnitt (17) mindestens an einem Endpunkt, vorzugsweise an zwei Endpunkten, an einen Außenumfang des Rotors (10) geführt ist,- in einem zweiten Querschnitt zusätzlich zu der Ausgestaltung der Leitmaterial-Abschnitte (15) entsprechend dem ersten Querschnitt mindestens ein Verbindungsabschnitt (19, 119, 219, 319, 419) zwischen jeweils benachbarten Leitmaterial-Abschnitten (15) vorgesehen ist und diese verbindet,- bei dem Rotorteil (11) in Richtung der Längsmittelachse ein Bereich mit dem ersten Querschnitt an einen Bereich mit dem zweiten Querschnitt anschließt und die Bereiche einteilig miteinander verbunden sind durch einteilige und einstückige Herstellung, wobei aus einem massiven Metallteil die magnetisch nicht leitenden Nichtleitmaterial-Abschnitte (17) herausgearbeitet sind, so dass diese Nichtleitmaterial-Abschnitte (17) mit Luft als Nichtleitmaterial gefüllt sind, wobei das Metallteil des Rotorteils (11) einteilig und einstückig hergestellt ist durch Schmieden, Gießen oder Sintern,- der Verbindungsabschnitt (19, 119, 219, 319, 419) großflächig zwischen benachbarten Leitmaterial-Abschnitten (15) verläuft.
Patent DE-102016204965-B4 (DE)
Title: Sicherheitssteuerung und Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitssteuerung
Inventor: LASCHINSKY MAXIM
IPC: G05B9/03
Filed: 2016-03-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: Sicherheitssteuerung (1), aufweisend:a) einen ersten Controller (10) mit einem ersten Taktgeber (11) zum Generieren eines ersten Taktsignals (30);b) einen separaten zweiten Controller (20) mit einem zweiten Taktgeber (21) zum Generieren eines zweiten Taktsignals (40); wobeic) das erste Taktsignal (30) an einen ersten interrupt-fähigen Eingang (13) des ersten Controllers (10) und gleichzeitig an einen ersten interrupt-fähigen Eingang (23) des zweiten Controllers (20) ausgegeben wird;d) das zweite Taktsignal (40) an einen zweiten Eingang (14) des ersten Controllers (10) und gleichzeitig an einen zweiten Eingang (24) des zweiten Controllers (20) ausgegeben wird;e) das erste Taktsignal (30) zum synchronen Ausführen von zwei identischen Programmen auf dem ersten (10) und dem zweiten Controller (20) verwendet wird; undf) durch den ersten (10) und den zweiten Controller (20) das erste Taktsignal (30) mit dem zweiten Taktsignal (40) auf Takt- oder Frequenzfehler verglichen wird.
Patent DE-102016207673-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung sowie Bauteilverbindung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-05-04
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Bauteils (7), in dem ein Loch (6) vorgesehen ist, welches eine Mittellängsachse (8) aufweist,- Einbringen eines Elements (1) in das Loch (6), wobei das Element (1) durch das Einbringen verformt wird,- als Element (1) ein Element verwendet wird, welches einen Mittelbereich aufweist- und welches in einem Ausgangszustand einen größeren Durchmesser als das Loch aufweist (6),- das Element (1) vor dem Einbringen in das Loch (6) so platziert wird, dass der Mittelbereich konzentrisch in Bezug auf die Mittellängsachse (8) des Lochs (6) ist und- das Element (1) mittels eines Verbindungselements (5) in das Loch (6) eingedrückt wird, wobei das Element (1) durch das Eindrücken in das Loch (6) von seinem Ausgangszustand zu einem Halteelement (9) verformt oder gebogen wird, welches eine konkave oder blütenkelchartige Form aufweist und welcheso reibschlüssig und/oder formschlüssig mit einer Innenseite des Lochs (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass• das Eindrücken des Elements (1) in das Loch (6) mittels eines Verbindungselements (5) erfolgt und• das zu dem Halteelement (9) verformte oder gebogene Element (1) reibschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Verbindungselement (5) verbunden ist, so dass sich das Halteelement (9) einem Herausziehen des Verbindungselements (5) aus dem Halteelement (9) bzw. einem Herausziehen des Halteelements (9) aus dem Loch (6) widersetzt, wobei• ein Verbindungselement (5) verwendet wird, welches eine Kugel (5a) oder eine Kugelkalotte aufweist, wobei das Element (1) mit der Kugel (5a) oder Kugelkalotte in das Loch (6) eingedrückt wird und das Halteelement (9) reibschlüssig und/oder formschlüssig mit der Kugel (5a) oder der Kugelkalotte verbunden ist.
Patent DE-102016208435-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginternes Netzwerksystem
Inventor: HASEGAWA TAKAO
IPC: H04L9/40
Filed: 2016-05-17
Granted: 2022-11-24
Abstract: Fahrzeuginternes Netzwerksystem, das System umfassend:fahrzeuginterne Vorrichtungen (501-504) in einem Fahrzeug; undeinen Netzwerkbus (100), welcher mehrere Knoten (200, 300, 401-404) kommunizierbar verbindet, welche die fahrzeuginternen Vorrichtungen steuern, wobei die mehreren Knoten miteinander unter Verwendung eines Steuerprotokolls kommunizieren und umfasseneinen Senderknoten (200), welcher mit dem Netzwerkbus verbunden ist und einen ersten Rahmen sendet, und einen Empfängerknoten (300), welcher mit dem Netzwerkbus verbunden ist und einen Flusssteuerrahmen (FC) nach Empfangen des ersten Rahmens sendet, wobeider Empfängerknoten den Flusssteuerrahmen (FC) nach Hinzufügen von Nutzdatenlängeninformation (24, 34) an den Flusssteuerrahmen (FC) gemäß dem Steuerprotokoll an den Senderknoten sendet,der Senderknoten eine Nutzdatenlänge eines zu übertragenden nachfolgenden Rahmens (CF) nach Empfangen des Flusssteuerrahmens basierend auf der Nutzdatenlängeninformation festlegt,der Flusssteuerrahmen ferner einen Kopfbereich umfasst,der Empfängerknoten fähig ist, einen Datenlängencode (24) in dem Kopfbereich des Flusssteuerrahmens zu ändern,der Senderknoten die Nutzdatenlänge des nachfolgenden Rahmens basierend auf dem Datenlängencode festlegt, undder Empfängerknoten die Nutzdatenlängeninformation bildet, um eine kürzere Nutzdatenlänge des nachfolgenden Rahmens festzulegen, wenn eine Kommunikationslast des Netzwerkbusses zunimmt.
Patent DE-102016217422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anwendung eines aktiven Rückhaltesystems
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/03
Filed: 2016-09-13
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Anwendung eines aktiven Rückhaltesystems eines Kraftfahrzeuges bestehend aus zumindest einem Sicherheitsgurt (21) mit einem Gurtband (22) und einem an einem Ende des Gurtbandes (22) angeordneten Koppelstück (23) sowie einem elektrisch aktiv steuerbaren Gurtschloss (24) und einem elektrisch aktiv steuerbaren, den Sicherheitsgurt (21) einziehenden oder auswerfenden Gurtaufroller, wobei in Abhängigkeit von Ereignissen (E1', E1", E2', E2", E3, E4) eine Stellung (25, 26) des Gurtschlosses (24) und/oder des Sicherheitsgurtes (21) und/oder ein Betriebszustand (1, 2, 3, 4) des Gurtschlosses (24) aktiv verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten Betriebszustand (1, 2, 3, 4) des Gurtschlosses (24), dem Kopplungszustand (2), das Koppelstück (23) des Sicherheitsgurtes (21) mit einer Aufnahme (28) des Gurtschlosses (24) kraft- und formschlüssig verbunden ist und sich eine Verbundeinheit (29) aus Koppelstück (23) und Aufnahme (28) in einer Zugangsposition (30) befindet, wobei der Betriebszustand (1, 2, 3, 4) des Gurtschlosses (24) aus einem ersten Betriebszustand (1, 2, 3, 4), dem Grundzustand (1) in den Kopplungszustand (2) durch das Einlegen des Koppelstückes (23) in die Aufnahme (28) übergeht.
Patent DE-102017108503-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit variabler Verdichtung
Inventor: KAMO YOSHIRO
IPC: F02D15/02
Filed: 2017-04-21
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verbrennungsmotor (1) mit variabler Verdichtung, eine Kurbelwelle (17) und eine mit der Kurbelwelle (17) verbundene Pleuelstange (6) aufweisend, wobei die Pleuelstange (6) aufweist:
 einen Pleuelstangenkörper (31), der mit einer Kurbelaufnahmeöffnung (41) versehen ist, die einen Kurbelzapfen (17a) der Kurbelwelle (17) aufnimmt,
 einen ersten Hydraulikzylinder (33a), der am Pleuelstangenkörper (31) ausgebildet ist und mit Hydrauliköl beliefert wird,
 einen ersten Hydraulikkolben (33b), der innerhalb des ersten Hydraulikzylinders (33a) gleitet,
 einen zweiten Hydraulikzylinder (34a), der am Pleuelstangenkörper (31) ausgebildet ist und mit Hydrauliköl beliefert wird,
 einen zweiten Hydraulikkolben (34b), der innerhalb des zweiten Hydraulikzylinders (34a) gleitet,
 ein Kupplungselement (32), das mit einer Kolbenbolzenaufnahmeöffnung (32d) zum Aufnehmen eines Kolbenbolzens (21) versehen ist und das sich gekoppelt mit dem ersten Hydraulikkolben (33b) und dem zweiten Hydraulikkolben (34b) so bewegt, dass es eine Länge zwischen einer Mitte der Kolbenbolzenaufnahmeöffnung (32d) und einer Mitte der Kurbelaufnahmeöffnung (41) ändert;
 einen Hydraulikölweg (50), der innerhalb des Pleuelstangenkörpers (31) ausgebildet ist und mit dem ersten Hydraulikzylinder (33a) und dem zweiten Hydraulikzylinder (34a) in Verbindung steht, und 
 einen Schieber (80), der innerhalb des Hydraulikölwegs (50) angeordnet ist und der sich bewegt zwischen einer ersten Betätigungsposition, in der eine Zufuhr von Hydrauliköl vom ersten Hydraulikzylinder (33a) zum zweiten Hydraulikzylinder (34a) durch den Hydraulikölweg (50) nicht zugelassen ist und eine Zufuhr von Hydrauliköl vom zweiten Hydraulikzylinder (34a) zum ersten Hydraulikzylinder (33a) durch den Hydraulikölweg (50) zugelassen ist, und einer zweiten Betätigungsposition, in der eine Zufuhr von Hydrauliköl vom ersten Hydraulikzylinder (33a) zum zweiten Hydraulikzylinder (34a) durch den Hydraulikölweg (50) zugelassen ist und eine Zufuhr von Hydrauliköl vom zweiten Hydraulikzylinder (34a) zum ersten Hydraulikzylinder (33a) durch den Hydraulikölweg (50) nicht zugelassen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Verbrennungsmotor (1) mit variabler Verdichtung ferner aufweist:
 ein Vorspannelement (61), das innerhalb des Kurbelzapfens (17a) angeordnet ist und das den Schieber (80) so vorspannt, dass eine Position des Schiebers (80) selektiv zwischen der ersten Betätigungsposition und der zweiten Betätigungsposition verstellt wird.
Patent DE-102017213718-B4 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung und Verfahren zum Speichern oder Bereitstellen von Wärme mittels einer Wärmespeichervorrichtung
Inventor: FISS MICHAEL
IPC: F28D7/00
Filed: 2017-08-07
Granted: 2023-06-01
Abstract: Wärmespeichervorrichtung (100), umfassendeine Speichereinrichtung (102), welche ein Speichermedium (106) zum Speichern von Wärme aufweist,und eine Wärmeübertragungseinrichtung (108), durch welche der Speichereinrichtung (102) Wärme zuführbar oder Wärme von dieser abführbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Wärmeübertragungseinrichtung (108) eine erste Strömungseinrichtung (110) und eine zweite Strömungseinrichtung (112) aufweist, dass die erste Strömungseinrichtung (110) und die zweite Strömungseinrichtung (112) jeweils in thermischem Kontakt mit der Speichereinrichtung (102) und/oder miteinander stehen,dass durch die erste Strömungseinrichtung (110) ein erstes Wärmeübertragungsmedium (114) und durch die zweite Strömungseinrichtung (112) ein zweites Wärmeübertragungsmedium (116) strömbar ist und dass die erste Strömungseinrichtung (110) von der zweiten Strömungseinrichtung (112) fluidisch getrennt ist,dass die Wärmeübertragungseinrichtung (108) mindestens ein Wärmeübertragungselement (118) aufweist, mittels welchem die erste Strömungseinrichtung (110) und die zweite Strömungseinrichtung (112) einerseits und das Speichermedium (106) der Speichereinrichtung (102) andererseits thermisch miteinander verbunden sind,dass das mindestens eine Wärmeübertragungselement (118) einen Aufnahmekörper (122) aufweist, welcher eine einen Innenraum (124) umgebende Wandung (120) des mindestens einen Wärmeübertragungselements (118) bildet, unddass die erste Strömungseinrichtung (110) und die zweite Strömungseinrichtung (112) durch den Innenraum (124) des mindestens einen Wärmeübertragungselements (118) verlaufen.
Patent DE-102017215818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Photosynthese von Photosynthese durchführenden Lebewesen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NEUHAUS DIETMAR
IPC: A01G9/24
Filed: 2017-09-07
Granted: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Photosynthese von Photosynthese durchführenden Lebewesen (9), insbesondere Pflanzen oder Algen, mit folgenden Schritten:
 a) Erzeugen einer ersten Atmosphäre mit einer ersten relativen Luftfeuchtigkeit (R1) in einem Raum, der zumindest einen Photosynthese ausführenden Bereich der Lebewesen (9) umgibt, sowie Beibehalten der ersten Atmosphäre für einen Zeitraum (T1),
 b) Reduzieren der relativen Luftfeuchtigkeit zu einer zweiten Atmosphäre mit einer zweiten relativen Luftfeuchtigkeit (R2) in dem Raum (7) und Aufrechterhalten der zweiten Atmosphäre für einen Zeitraum (T2),
 c) Wiederholen der Schritte a) und b) zur Anlagerung von Strukturen von Wassermolekülen an Oberflächen der die Photosynthese ausführenden Bereich der Lebewesen (9).
Patent DE-102018003214-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren und einhängenden Verbinden von mindestens zwei benachbart anordenbaren Möbelstücken
Inventor: BRUNNER MARC
IPC: F16B12/00
Filed: 2018-04-20
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren und einhängenden Verbinden von mindestens zwei benachbart anordenbaren Möbelstücken (1, 2) in einer geometrischen Ebene (6),
 - wobei jedes der zu verbindenden Möbelstücke (1, 2) einen ortsfesten Kombizapfen (20) und eine daran schwenkbare - in mindestens einer Position verrastenden - Verbindungslasche (70) aufweist,
 - wobei die Verbindungslasche (70) eine Schwenklagerbohrung (75) hat, die mindestens eine Bohrungsrastkerbe (76) aufweist,
 - wobei die Verbindungslasche (70) an ihrem freien Ende eine Einhängeausnehmung (78) hat,
 - wobei der Kombizapfen (20) einen Lagerbolzen (21) aufweist,
 - wobei der Kombizapfen (20) eines ersten Möbelstücks (1) in die Einhängeausnehmung (78) der Verbindungslasche (70) eines zweiten Möbelstücks (2) einhängbar oder einhängbar und mittels eines Verriegelungselements (80) verriegelbar ist und
 - wobei das Verriegelungselement (80) ein Schwenkknopf ist, der exzentrisch auf dem Kombizapfen (20) schwenk- und verrastbar gelagert ist.
Patent DE-102018120544-B4 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2018-08-23
Granted: 2023-09-07
Abstract: Saugdüse (1) für einen Staubsauger zum Reinigen eines Untergrundes, insbesondere eines Hartbodens,mit einer Grundplatte (3),mit Dichtelementen (4.1, 4.2, 5.1, 5.2, 9, 10), die gegenüber einer Unterseite der Grundplatte (3) nach unten vorstehen, undmit einem an der Grundplatte (3) angeschlossenen Saugkanal (6), der über eine Saugöffnung (7) an der Unterseite der Grundplatte (3) in einen Saugraum (8) mündet,wobei durch Hubbewegungsumkehr der Saugdüse (1) mindestens ein erstes Dichtelement (9) und ein zweites Dichtelement (10) der Dichtelemente von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition, und umgekehrt, verlagerbar sind,wobei das erste Dichtelement (9) und das zweite Dichtelement (10) in der ersten Endposition und in der zweiten Endposition voneinander beabstandet sind, undwobei an der Unterseite der Grundplatte (3) mindestens zwei streifenförmige Dichtelemente (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) angeordnet sind, welche die Grundplatte (3) gegenüber dem zu reinigenden Untergrund auf Abstand halten, im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung im Vorhub und im Rückhub der Saugdüse (1) verlaufen und den Saugraum (8), in welchen die Saugöffnung (7) mündet, seitlich begrenzen,dadurch gekennzeichnet, dassdie streifenförmigen, im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung im Vorhub und im Rückhub der Saugdüse (1) verlaufenden Dichtelemente (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) am rechten Rand und am linken Rand der Grundplatte (3) Ausnehmungen (14, 15) begrenzen, in welche ein Ende (9.1) des ersten Dichtelements (9) und ein Ende (10.1) des zweiten Dichtelements (10) hineinragen.
Patent DE-102018207953-B4 (DE)
Title: Halteblech für ein Kraftfahrzeug-Getriebe
Inventor: SEEBERGER MARC
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-05-22
Granted: 2020-06-10
Abstract: Halteblech (10) für ein Kraftfahrzeug-Getriebe (1) mit einem Hauptgetrieberaum (11) und mit einer Ölwanne (5), wobei das Halteblech (10), wenn es zwischen der Ölwanne (5) und dem Hauptgetrieberaum (11) angeordnet ist, dazu eingerichtet ist, den Hauptgetrieberaum (11) von der Ölwanne (5) derart in einer Richtung abzusperren,- dass Öl (9) daran gehindert wird, aus der Ölwanne (5) in den Hauptgetrieberaum (11)zu gelangen, und- dass Öl (9) aus dem Hauptgetrieberaum (11) in die Ölwanne (5) gelangen kann, wobei das Halteblech (10) dazu eingerichtet ist,- mittels einer ersten Dichtung (17) die Ölwanne (5) gegenüber einem hydraulischen Steuergerät (15) des Kraftfahrzeug-Getriebes (1) abzudichten, und- mittels einer zweiten Dichtung (18) die Ölwanne (5) gegenüber dem Hauptgetrieberaum (11) abzudichten.
Patent DE-102018220000-B4 (DE)
Title: Abtastreflektorsystem
Inventor: LAAKSONEN Tapani
IPC: B81B3/00
Filed: 2018-11-22
Granted: 2022-09-29
Abstract: Vorrichtung, die ein Reflektorsystem und eine Rückkopplungsschaltung umfasst, wobei:das Reflektorsystem einen Träger (300), einen Reflektor (302) und eine Federstruktur (304, 306, 308) aufweist, die den Reflektor (302) für eine Abtastbewegung des Reflektors in zwei orthogonalen Oszillationsmodi an dem Träger aufhängt;jeder Oszillationsmodus einen Frequenzgang aufweist, der bei einer natürlichen Resonanzfrequenz mit einer anfänglichen Bandbreite seinen Höhepunkt erreicht;das Reflektorsystem eine erste Wandlerstruktur (400) zur mechanischen Betätigung des Reflektors (302) und eine zweite Wandlerstruktur (402) zum Erzeugen eines oder mehrerer Erfassungssignale, die eine mechanische Bewegung des Reflektors (302) darstellen, umfasst;die Rückkopplungsschaltung dazu ausgebildet ist, von einem Wandler der zweiten Wandlerstruktur (402) ein Erfassungssignal zu empfangen und an einen Wandler der ersten Wandlerstruktur (400) ein Antriebssignal auf der Basis des empfangenen Erfassungssignals zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden der zwei Oszillationsmodi die Rückkopplungsschaltung dazu ausgebildet ist:eine Amplitude und Frequenz des Antriebssignals zu einem nicht-linearen Schwingungsbereich einzustellen, bei dem eine Frequenzverschiebung bei der Spitzenfrequenz zumindest das Zehnfache der anfänglichen Bandbreite beträgt;die Amplitude des Antriebssignals im Verhältnis zu einer Wellenform eines Modulationssignals zu variieren.
Patent DE-102018220331-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Retarders, Retarder für ein optisches System, Gerät zum Generieren eines virtuellen Bildes, das einen solchen Retarder verwendet und Fortbewegungsmittel mit einem solchen Gerät
Inventor: VON SPIEGEL WOLFF
IPC: G02B5/30
Filed: 2018-11-27
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Retarders (24), mit den Schritten:- Ausprägen (S3) einer Vorzugsrichtung in einer Folie (74) in einer ersten Orientierung; und- Einstellen einer definierten Retardierung der Folie (74) durch oberflächennahes Erhitzen (S4) der Folie.