baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013323-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung zum Kontaktieren einer integrierten Schaltung, insbesondere eines Chips oder eines Wafers, mit einer Testervorrichtung, entsprechendes Testverfahren und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: WOLLTER ANDREAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2005-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Kontaktierungsvorrichtung zum Kontaktieren einer integrierten Schaltung, insbesondere eines Chips oder eines Wafers, mit einer Testervorrichtung, ein entsprechendes Testverfahren und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die Kontaktierungsvorrichtung zum Kontaktieren einer integrierten Schaltung (1), insbesondere eines Chips oder eines Wafers, mit einer Testervorrichtung (400), umfasst eine Trägereinrichtung (10) mit einer ersten Oberfläche (10a); eine Mehrzahl von ersten Anschlussbereichen (45) auf der ersten Oberfläche (10a), denen Signale der Testervorrichtung (400) zuführbar sind; mindestens eine elastische Erhebung (15; 15') auf der Oberfläche (10a) und eine Mehrzahl von Leiterbahnen (55'; 55''; 55'''; 55''''), welche jeweils von einem ersten Anschlussbereich (45) bis zur Oberseite (OS; OS') der elastischen Erhebung (15; 15') verlaufen; wobei die Bereiche (60) der Leiterbahnen (55'; 55''; 55'''; 55'''') auf der Oberseite (OS; OS') der elastischen Erhebung (15; 15') erste Kontaktbereiche bilden, die in elektrischen Kontakt mit entsprechenden Kontaktbereichen (2; 2') der integrierten Schaltung (1) bringbar sind; wobei die Leiterbahnen (55'; 55''; 55'''; 55'''') zumindest in den Bereichen (60) aufgeraut sind.
Patent DE-102005014646-A1 (DE)
Title: Elektrische Scheibenbremse
Inventor: USUI TAKUYA
IPC: F16D65/18
Filed: 2005-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine elektrische Scheibenbremse bereit, die ermöglich, den Vorgang des Verkabelns des Kabelbaums einfach durchzuführen, ohne das Risiko, die Produktionseffizienz zu erniedrigen. Ein bremssattelkörperseitiger Steckverbinder 26 bildet zusammen mit einem kabelbaumseitigen Steckverbinder 24 eines Kabelbaums 23 einen Steckverbinder 25 aus und ist in einem Bremsattelkörper 3 vorgesehen. An dem bremssattelkörperseitigen Steckverbinder 26 sind erste bis vierte Durchführungsklemmen 30a bis 30d mit einem elektrischen Teil für einen elektrischen Motor verbunden und sind in dieser Reihenfolge angeordnet von einem ersten Seitenabschnitt 20a zu einem dritten Seitenabschnitt 20c einer Abdeckung 20 hin. Bei dem kabelbauseitigen Steckverbinder 24 ist ein erster Satz von ersten bis vierten kabelbaumseitigen Kontakten und ein zweiter Satz von ersten bis vierten kabelbaumseitigen Kontakten unabhängig verbunden mit den ersten bis vierten Durchführungsklemmen 30a bis 30d, die in umgekehrter Reihenfolge angeordnet sind. Wenn eine elektrische Scheibenbrems 1 für sowohl das linke Hinterrad als auch das rechte Hinterrad verwendet wird, wird entweder der erste Satz der ersten bis vierten kabelbaumseitigen Kontakte oder der zweite Satz der ersten bis vierten kabelbaumseitigen Kontakte für das linke Hinterrad verwendet, wobei der andere für das rechte Hinterrad verwendet wird und die ersten bis vierten Durchführungsklemmen und die ersten bis vierten ...
Patent DE-102005016199-A1 (DE)
Title: Armatur und Verwendung einer Armatur
Inventor: KORTUEM JENS
IPC: F16L41/00
Filed: 2005-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armatur mit einem Durchflußrohr und einem Flansch zum Verbinden des ersten Endes des Durchflußrohrs mit einem angrenzenden Bauteil, wobei der Flansch mindestens ein Langloch für ein Befestigungsmittel zum Befestigen des Flansches an dem angrenzenden Bauteil aufweist.
Patent DE-102005018469-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank zur Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BRAUN HANS-PETER
IPC: F02M37/50
Filed: 2005-04-21
Abstract: Bekannte Vorrichtungen haben eine in einem Speicherbehälter angeordnete Saugstrahlpumpe, die Kraftstoff über eine Ansaugöffnung in einem Boden des Speicherbehälters aus einem Vorratsbehälter in den Speicherbehälter fördert. Der Ansaugöffnung ist ein Filtergewebe vorgeschaltet, das im Kraftstoff des Vorratsbehälters enthaltene Schmutzpartikel herausfiltert, damit diese nicht die Funktionsfähigkeit von der Ansaugöffnung nachgeschalteten Ventilen beeinträchtigen können. Nachteilig ist, dass das Filtergewebe bei stark verunreinigtem Kraftstoff zunehmend verstopft und dadurch einen ansteigenden Druckverlust erzeugt, so dass bei gleicher Leistung der Förderpumpe zunehmend weniger Kraftstoff in den Speicherbehälter gefördert wird. DOLLAR A Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist eine alternative Partikelabscheidung vorgesehen, die eine größere Aufnahmefähigkeit für Partikel als der Stand der Technik aufweist. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, an und/oder in dem Boden (23) des Speicherbehälters (2) auf der der Förderpumpe (16) zugewandten Innenseite (19) mehrere, zu dem Speicherbehälter (2) hin offene Kammern (24) zur Abscheidung von im Kraftstoff enthaltenen Schmutzpartikeln anzuordnen, wobei die Förderpumpe (16) derart angeordnet ist, dass der aus der Förderpumpe (16) austretende Kraftstoff die Kammern (24) überströmt.
Patent DE-102005021564-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit öffnungsbegrenzter Klappe
Inventor: JUNG CARSTEN
IPC: F25D23/02
Filed: 2005-05-10
Abstract: Bei einem Kältegerät mit einem Korpus, der einen Kälteraum begrenzt, und wenigstens einem in dem Kälteraum über eine schwenkbare Klappe zugänglichen Aufnahmefach, welche Klappe (30) in einer geöffneten Stellung durch ein Fangband (35) gehalten ist, hat das Fangband zwei Halteelemente, von denen ein erstes an der Klappe gehalten ist und das zweite eine Öse (37) ist, die drehbar einen Lagerabschnitt (27) eines ortsfest an dem Korpus befestigten Bolzens (24) umgreift. Der Bolzen (24) weist einen Wulst (28) auf, der ein Abgleiten der Öse (37) von dem Lagerabschnitt verhindert. Die Öse (37) hat einen unrunden Innenquerschnitt, und der Wulst (28) hat einen zu dem Innenquerschnitt komplementären Außenquerschnitt, der es erlaubt, die Öse (37) in einer durch die Form der Querschnitte bestimmten Drehstellung über den Wulst (28) hinwegzuschieben.
Patent DE-102005023983-A1 (DE)
Title: Labeling machine for tins and bottles has stationary vacuum guide for labels being transferred individually from magazine and applied to containers, rotating vacuum guide guiding label around container
Inventor: KOERTGE LUTZ
IPC: B65C9/20
Filed: 2005-05-20
Abstract: The labeling machine for tins and bottles has a stationary vacuum guide (12) for labels (16) being transferred individually from a magazine (11) and applied to the containers (26). A rotating vacuum guide (14) guides the label around the container.
Patent DE-102005026745-A1 (DE)
Title: Twist-clip anchorage for automotive windscreen has side-tongue with mass balance dampener and adhesive seal
Inventor: ZAUFENBERGER WALTER
IPC: B62D27/06
Filed: 2005-06-09
Abstract: The lower edge of an automotive windscreen is secured against the bodywork by twist-clip with a tongue side-extension (12) whose outer surface bears tongue and grooves for the attachment of a dampening mass (1). The dampening mass makes contact with the windscreen via an adhesive seal.
Patent DE-102005029075-A1 (DE)
Title: Machine part e.g. planetary wheel, suspension arrangement for planetary gear, has axial sections present in outer ring and/or at outer rings and/or at machine part, and helically running grooves running in opposite direction in sections
Inventor: WEIDINGER ALFRED
IPC: F16H57/08
Filed: 2005-06-23
Abstract: The arrangement has a roller bearing with an outer ring that is inserted in a bore hole in a machine part. Helically running grooves (5`, 5``) are incorporated at an outer periphery of the outer ring and/or outer rings and/or in the borehole. Two axial sections (6, 7) are present in the outer ring and/or at the outer rings and/or at the machine part, where the grooves run in an opposite direction in the axial sections.
Patent DE-102005029194-A1 (DE)
Title: Container e.g. for spectacle case, has solid wall and having opening to access container interior with wall has outside and inside surface
Inventor: KLETT VOLKER
IPC: A45C11/04
Filed: 2005-06-22
Abstract: The container (1) has a solid wall (2) and having an opening (3) to access a container interior. The wall has an outside and an inside surface. The exterior surface of the wall has a cleaning edge for cleaning smooth surfaces. The cleaning edge is a scratching edge (4, 7) and or a cleaning lip (10). The scratching edge is continuous or grooved. An independent claim is included for a spectacle case.
Patent DE-102005029514-A1 (DE)
Title: Gehörschutzstöpsel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BUCK KARL
IPC: H04R1/10
Filed: 2005-06-25
Abstract: Der neue Gehörschutzstöpsel (1) mit einem Piezoelement (10) zur Umwandlung von elektrischen Signalen in Schwingungen soll einfach aufgebaut und kostengünstig in der Herstellung sein. DOLLAR A Hierzu ist das Piezoelement (10) in festem, schwingungsübertragenden Kontakt mit dem Gehörschutzstöpsel-Material. DOLLAR A Der neue Gehörschutzstöpsel weist zusätzlich die Funktion eines Ohrhörers auf.
Patent DE-102005033533-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Untersuchen eines Messobjekts mittels invasiver Strahlung
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01N23/06
Filed: 2005-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Untersuchen eines Messobjekts (1), das industriell und/oder handwerklich hergestellt wurde. Das Messobjekt (1) weist eine Mehrzahl von verschiedenen Materialien auf, zumindest zwei verschiedene Materialien. Es werden erwartete Materialeigenschaften von zumindest zwei verschiedenen Materialien des Messobjekts (1) festgestellt. Die erwarteten Materialeigenschaften werden bei einer Auslegung und/oder Einstellung einer Messanordnung verwendet, wobei die Messanordnung zumindest eine Strahlungsquelle (2) zur Erzeugung invasiver Strahlung und eine strahlungsempfindliche Sensoreinrichtung (3) zur Detektion von Strahlung nach einer Wechselwirkung der invasiven Strahlung mit dem Messobjekt aufweist und wobei die Messanordnung unter Berücksichtigung der erwarteten Eigenschaften so ausgelegt und/oder eingestellt wird, dass unterschiedliche Wechselwirkungen der invasiven Strahlung mit zumindest zwei verschiedenen Materialien des Messobjekts (1) von den Sensoreinrichtungen (3) detektiert werden können. Die unterschiedlichen Wechselwirkungen bestehen auf Grund spektral unterschiedlicher Materialeigenschaften der verschiedenen Materialien. Ein Ergebnis der unterschiedlichen Wechselwirkungen der invasiven Strahlung wird mittels der Sensoreinrichtung (3) detektiert.
Patent DE-102005035275-A1 (DE)
Title: Mineralöle mit verbesserter Leitfähigkeit und Kältefließfähigkeit
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L1/16
Filed: 2005-07-28
Abstract: Mineralöldestillate mit einem Aromatengehalt von weniger als 21 Gew.-%, einem Wassergehalt von weniger als 150 ppm und einer Leitfähigkeit von mindestens 50 pS/m, die 0,1 bis 200 ppm mindestens eines Alkylphenol-Aldehydharzes (Bestandteil I), das ein Strukturelement der Formel DOLLAR F1 umfasst, worin R·5· für C¶1¶-C¶200¶-Alkyl oder -Alkenyl, O-R·6· oder O-C(O)-R·6·, R·6· für C¶1¶-C¶200¶-Alkyl oder -Alkenyl und n für eine Zahl von 2 bis 100 steht, und 0,1 bis 200 ppm mindestens einer polaren öllöslichen Stickstoffverbindung (Bestandteil II) enthalten, wobei solche Mineralöldestillate ausgeschlossen sind, in denen zwischen 0,001 und 10 ppm eines öllöslichen, organischen Sulfonsäure-Ammoniumsalzes enthalten sind.
Patent DE-102005035755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines glasinfiltrierten dentalen Keramikgerüstes
Inventor: DIERKES STEPHAN
IPC: A61C5/77
Filed: 2005-07-29
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Herstellen eines glasinfiltrierten dentalen Keramikgerüstes, insbesondere für eine Krone oder Brücke, mit folgenden Schritten: DOLLAR A - Bereitstellen oder Herstellen eines porösen dentalen Keramikgerüstes (2; 12; 22), DOLLAR A - vollständiges Glasinfiltrieren des porösen dentalen Keramikgerüstes durch dessen Kontaktieren mit einem Glasschmelzereservoir (3; 13; 23), umfassend eine zum vollständigen Glasinfiltrieren des porösen dentalen Keramikgerüstes mehr als ausreichende Mange an geschmolzenem Glas, wobei das poröse dentale Keramikgerüst (2; 12; 22) (i) in das Glasschmelzereservoir (3; 13; 23) eingetaucht oder (ii) über eine oder mehrere Kapillaren (27) mit dem Glasschmelzereservoir verbunden wird, und DOLLAR A - Abbrechen des Kontaktes zwischen dem vollständig glasinfiltrierten dentalen Keramikgerüst (2; 12; 22) und dem Glasschmelzereservoir (23) im Falle (i) durch Entfernen des glasinfiltrierten dentalen Keramikgerüstes aus dem noch flüssigen Glas des Glasschmelzreservoirs bzw. im Falle (ii) durch Entfernen des Glasschmelzereservoirs vom Keramikgerüst, mit oder ohne die Kapillare(n) (27).
Patent DE-102005038402-A1 (DE)
Title: Automotive exhaust gas return by-pass cooling assembly has pneumatic or electrical axial positioning elements
Inventor: LEMPA CHRISTOPH
IPC: F02M25/07
Filed: 2005-08-12
Abstract: An automotive exhaust discharge system has a gas feed-back pipe with cooling heat exchanger to the engine. The heat exchanger has a housing with an inlet at one end and an outlet at the other linked by a return gas flow regulator. The regulator is an axial flow unit with two axial positioning elements that open and close the by-pass (13) inlet and outlet respectively.
Patent DE-102005038444-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: KOENINGER ANDREAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2005-08-16
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einem Gehäuse (1), das einen Ventilkörper (3) mit wenigstens einer Einspritzöffnung (18) umfasst. Die Außenmantelfläche des Ventilkörpers (3) ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet und weist einen ersten zylindrischen Abschnitt (103) auf, an den sich den Einspritzöffnungen (18) zugewandt ein zweiter zylinderischer Abschnitt (203) der Außenmantelfläche anschließt, der einen geringeren Durchmesser aufweist als der erste zylindrische Abschnitt (103), wodurch eine Ventilschulter (30) gebildet wird. Am Übergang der Ventilschulter (30) zum zweiten zylindrischen Abschnitt (203) ist ein Hinterstich (35) ausgebildet. Zusätzlich oder alternativ kann auch eine Ringnut (50; 50') an der Innen- bzw. Außenfläche des zweiten zylindrischen Abschnitts (203) ausgebildet sein (Figur 1).
Patent DE-102005040184-A1 (DE)
Title: Jacket ring segment for e.g. aircraft engine, has radial inner lying section facing rotating blade, where segment is manufactured by power metallurgy injection molding such that material composition of segment is adjusted during molding
Inventor: BAYER ERWIN
IPC: F01D11/12
Filed: 2005-08-25
Abstract: The segment has a radial inner lying section (15) facing rotating blade (10) of a gas turbine. A radial outer lying section (16) faces a fixed housing (11) of the gas turbine. The segment is manufactured by power metallurgy injection molding, where a material composition of the segment is adjusted during powder metallurgy injection molding. The material composition of the segment is adjusted by addition of ceramic additive e.g. ceramic particle and/or ceramic short fibers. An independent claim is also included for a method for manufacturing a jacket ring segment of a gas turbine.
Patent DE-102005040517-A1 (DE)
Title: Einsatzformvorrichtung und Einsatzformverfahren
Inventor: ITO NAOYUKI
IPC: B29C45/76
Filed: 2005-08-26
Abstract: Eine Formanordnung (40, 420) hat einen Formhohlraum (50, 438). Ein Einsatz (14-16, 480) wird in den Formhohlraum (50, 438) vor der Einspritzung eines Formwerkstoffs in den Formhohlraum (50, 438) nach dem Einleiten eines Formschließantriebsbetriebs der Formanordnung (40, 420) gefördert.
Patent DE-102005043864-A1 (DE)
Inventor: NUESLER STEFAN
IPC: D04B21/14
Filed: 2005-09-10
Abstract: The mattress has an upper layer (1) and a lower layer (3) made of viscous foam and polyether foam, respectively. A three-dimensional spacer fabric (4) is arranged between the upper layer and lower layer, and each of the upper and lower side of the fabric has a mesh (5). Spring distance threads (61) are aligned perpendicular to the meshes, and run between the meshes. Flange strips (2) made of foam material such as polyether foam and/or frigid foam are pasted on all four front sides over the entire height of the mattress. An independent claim is also included for a method for using a ventilation mattress.
Patent DE-102005044891-A1 (DE)
Title: Verzögerungssteuervorrichtung und -verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60T8/24
Filed: 2005-09-20
Abstract: Eine Zielverzögerung eines Fahrzeugs wird unter gegebenen Bedingungen erhöht oder abgesenkt und die Bremskraft wird in Übereinstimmung mit der erhöhten oder abgesenkten Zielverzögerung gesteuert. Bei der Erhöhung oder Absenkung der Zielverzögerung wird die Veränderungsgeschwindigkeit der Zielverzögerung veränderlich eingestellt.
Patent DE-102005049194-A1 (DE)
Title: Modular developed load transport device e.g. for heavy load transporting devices, has base drive unit which has rollers arranged within framework and being propellable
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65G7/04
Filed: 2005-10-07
Abstract: The modular developed load transport device has a base drive unit (10) which has rollers (12, 14) arranged within a framework (11) and being propellable. A controller (24) controls the driving motor and is coupled to a tender unit for the power supply of the motor. The driving motor is an electrical motor (22) and the controller is a linked component to the base unit. An independent claim is included for a load transport device, and a supplementary part.
Patent DE-102005053057-A1 (DE)
Title: Steering system for motor vehicle has valve sub-assembly with two separate valves, the first of which establishes acting direction of working cylinder, and second controls working pressure for hydraulic working cylinder
Inventor: HINZ AXEL
IPC: B62D5/30
Filed: 2005-11-04
Abstract: The steering system for motor vehicle includes a hydraulic working cylinder (19) which has two acting directions, and a hydraulic pressure source (12) which supplies pressure to a valve sub-assembly (30) which has two separate valves (15), the first of which establishes the acting direction of the working cylinder, and the second controlling the working pressure for the hydraulic working cylinder. The first valve may be a digitally controllable or analogue controllable solenoid operated spool valve, and the second valve is an analogue controllable spool valve. An independent claim is included for a method for the operating of a hydraulic steering system in which a relief valve (33) is kept closed against the force of a mechanical spring if a steering force is delivered from the working cylinder, and opens if there is no steering force delivered from the working cylinder or if a malfunction is established.
Patent DE-102005056532-A1 (DE)
Title: Method for removal of tubular tissue supports e.g. stents from human or animal hollow organs, involves heating of tissue support to temperature below transition temperature, till softening
Inventor: BOLTERSDORF DAGMAR
IPC: A61F2/95
Filed: 2005-11-28
Abstract: Method involves heating of tissue support to a temperature below the transition temperature T trans, till softening and then the tissue support is removed from the hollow organ with minimal invasiveness. The tissue support consists of a polymer.
Patent DE-102005059551-A1 (DE)
Title: Measuring device for measuring angle of rotation and shifting position of e.g. hollow shaft, has evaluation unit connected with detectors of sensor array and arranged such that angle of rotation and position of object are determined
Inventor: BURGER STEFAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2005-12-13
Abstract: The device has a sensor array (130) including individual detectors (131) that are arranged in a level parallel to a swivel pin (111), where the level has a certain distance to an outer edge of a speed sensor (120). An evaluation unit (150) is connected with the detectors and is arranged such that an angle of rotation and a shifting position of an object are determined from a signal of the detectors. A measuring signal of the detectors is measured and evaluated during screwing up of the sensor, where the detectors are arranged next to difference longitudinal sections of the swivel pin.
Patent DE-102005059965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Pulver oder Granulat eines thermoplastischen Kunststoffs oder eines Kautschuks in einer Schneckenmaschine
Inventor: SAUERER WOLFGANG
IPC: B29C48/03
Filed: 2005-12-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Behandeln von Pulver oder Granulat eines thermoplastischen Kunststoffs oder eines Kautschuks, der teilkristallin oder amorph ist und der durch ein elektrisches Hochfrequenzfeld erwärmbar ist, in einer Schneckenmaschine, wobei das Pulver oder Granulat des thermoplastischen Kunststoffs oder des Kautschuks vor der Zuführung zur Schneckenmaschine auf eine Temperatur unterhalb der Kristallitschmelztemperatur bei teilkristallinen Kunststoffen oder Kautschuken und unterhalb des Schmelzbereiches bei thermoplastischen Kunststoffen oder Kautschuken vorgewärmt, in der Schneckenmaschine aufgeschmolzen und homogenisiert und anschließend durch eine Extrusionsdüse gepresst und granuliert oder zu Formteilen verarbeitet wird, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorwärmung des thermoplastischen Kunststoffs oder Kautschuks mittels eines elektromagnetischen Hochfreqeunzfeldes erfolgt.
Patent DE-102005061489-A1 (DE)
Title: Dampfbügeleisen und Verfahren zur Herstellung eines Dampfbügeleisens
Inventor: CUESTA XAVIER
IPC: D06F75/14
Filed: 2005-12-22
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Dampfbügeleisen und ein Verfahren
zur Herstellung eines Dampfbügeleisens,
bei dem ein Dampfkammerkörper mit
einem Dampfkammerdeckel mit einem Druckstempel verpreßt wird,
wobei der Dampfkammerkörper
einen mittleren und einen oberen Dampfführungsbereich aufweist, die durch
einen vertikalen Wandungsabschnitt im Zusammenwirken mit dem Dampfkammerdeckel
voneinander getrennt werden, wobei eine Stirnfläche des vertikalen Wandungsabschnittes
unmittelbar mit dem gegenüberliegenden
Abschnitt des Dampfkammerdeckels in Kontakt gebracht wird und wobei
dieser gegenüberliegende
Abschnitt des Dampfkammerdeckels erst mit einer Struktur vorgeformt
wird, die spiegelbildlich zur Struktur des vertikalen Wandungsabschnittes
korrespondiert, bevor er mit dem Dampfkammerkörper verpreßt wird.
Patent DE-102005061895-A1 (DE)
Title: Method of filling fluid cycle e.g. lubricating cycle, for internal combustion (IC) engine, involves forming intersecting fluid channels within housing using core and core support provided within mold
Inventor: HOFHEINZ WERNER
IPC: F01M11/04
Filed: 2005-12-23
Abstract: The method begins by pouring a plastic material into a mold consisting of a core and a core support. The material is cast or molded into a housing (1). Intersecting fluid channels (2,3) are formed within the housing using the core and core support, after the housing is cooled down and is taken out the mold. A valve (4) is provided in one of the fluid channels (3) to close it after fluid e.g. lubricant, is filled into the channels. An independent claim is also included for an IC engine.
Patent DE-102005062466-A1 (DE)
Inventor: GRABSCH HANS-PETER
IPC: B60W50/08
Filed: 2005-12-27
Abstract: The warning device is connected to two sensor systems (11, 12) having an arithmetic and logic unit (3) to evaluate data of the sensor systems and to provide a warning. If one of the sensor systems conveys data which correspond to a warning condition, the sensor system uses the warning. The sensor systems convey on the same period data which correspond to a warning condition. The simultaneous occurrence of the warning conditions of an assigned warning is provided in place of warning conditions of individual sensor systems of the assigned warnings. An independent claim is included for a method for the warning in a vehicle.