baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107557-B4 (DE)
Title: Spann- oder Greifvorrichtung mit erweitertem Hub
Inventor: WOHLFAHRT JENS
IPC: B25J15/02
Filed: 2019-03-25
Granted: 2020-10-08
Abstract: Spann- oder Greifvorrichtung (10, 50), mit einem Grundkörper (12), mit am Grundkörper (12) vorgesehenen, Führungsabschnitten (14), mit entlang den Führungsabschnitten (14) in Verfahrrichtung (19) bewegbaren Backen (16, 17), die zwischen einer inneren Hublage und einer äußeren Hubendlage verfahrbar sind, wobei die Backen (16, 17) jeweils einen Zahnreihenabschnitt (20) mit jeweils einer sich in Verfahrrichtung (19) erstreckenden Länge 1 aufweisen, und wobei mehrere Ritzel (21, 22, 23; 51, 52), deren Drehachsen (24) in einer parallel zu den jeweiligen Zahnreihenabschnitten (20) liegenden Ebene (E) liegen, vorgesehen sind, wobei die Ritzel (21, 22, 23; 51, 52) zum Antreiben der Backen (16, 17) mit dem jeweiligen Zahnreihenabschnitt (20) zusammenwirken, und wobei die Drehachsen der Ritzel (21, 22, 23; 51, 52) einen Abstand a zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Längen s der Führungsabschnitte (14), die Längen 1 der Zahnreihenabschnitte (20) und der Abstand a der benachbarten Ritzel (21, 22, 23; 51, 52) so gewählt sind, dass in der äußeren Hubendlage ein Ritzel (21 bzw. 23; 51 bzw. 52) mit nur einem Zahnreihenabschnitt (20) und ein anderes Ritzel (22 bzw. 21; 52 bzw. 51) mit nur dem anderen Zahnreihenabschnitt (20) zusammenwirkt.
Patent DE-102019200171-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: DREESBEIMDIEKE HERMANN
IPC: A01B39/02
Filed: 2019-01-09
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (1), insbesondere Hackpflug zur Unkrautvernichtung in Gassen zwischen Reihen aus Kulturpflanzen, umfassend einen an einer Zugmaschine befestigbaren Rahmen (2) zum Ziehen entlang einer Fahrtrichtung (20), und zumindest eine am Rahmen (2) angeordnete Bearbeitungseinheit (3) zur Bearbeitung einer einzelnen Gasse mit einer parallel zur Fahrtrichtung (20) definierten Gassenmittellinie (21), wobei die Bearbeitungseinheit (3) umfasst: zumindest eine Schar (6) im Bereich der Gassenmittellinie (21), zumindest eine Vorder-Schneidscheibe (9) vor der Schar (6) und seitlich versetzt zur Gassenmittellinie (21), und zumindest eine Nach-Schneidscheibe (10) nach der Schar (6) und seitlich versetzt zur Gassenmittellinie (21).
Patent DE-102019205074-B4 (DE)
Title: Bestimmung eines maximalen Kraftschlusskoeffizienten
Inventor: MAIR ULRICH
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-04-09
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren (300) zum Bestimmen eines maximalen Kraftschlusskoeffizienten zwischen einem Reifen (115) und einem Untergrund (120) des Reifens (115), wobei das Verfahren (300) folgende Schritte umfasst:
 - Bestimmen (305) eines geltenden Schlupfs (245) und eines geltenden Kraftschlusskoeffizienten des Reifens (115) gegenüber dem Untergrund (120);
 - Auswählen (330) einer Kennlinie (405 - 425) aus einer Vielzahl vorbestimmter Kennlinien (405 - 425), wobei die Kennlinien (405 - 425) jeweils einen Kraftschlusskoeffizienten in Abhängigkeit eines Schlupfs (245) beschreiben und den Kennlinien (405 - 425) unterschiedliche vorbestimmte Umgebungsbedingungen zugeordnet sind;
 - Bestimmen (335) des maximalen Kraftschlusskoeffizienten auf der Basis der ausgewählten Kennlinie (405 - 425);
 - wobei die Kennlinie (405 - 425) auf der Basis geltender Umgebungsbedingungen ausgewählt (330) wird;
 - wobei die Umgebungsbedingungen bezüglich einer geographischen Position des Reifens (115) bestimmt (320, 325) werden.
Patent DE-102019206029-B4 (DE)
Title: Küchengerät und Zubehörelement zum Abdichten einer Schutzhaube eines Küchengeräts
Inventor: KLEEMANN CHRISTOF
IPC: A47J43/06
Filed: 2019-04-26
Granted: 2022-02-10
Abstract: Küchengerät, bevorzugt ein Küchenhandgerät, zur Nahrungsmittelbearbeitung, aufweisend:eine Antriebswelle (2), welche rotierbar gelagert ist und mit einem Motor des Küchengeräts wirkverbindbar ist,ein Arbeitsteil, bevorzugt mit einer Klinge, welches an der Antriebswelle (2) vorgesehen ist,eine Schutzhaube (20) mit mehreren Aussparungen (21) in Umfangsrichtung, welche das Arbeitsteil in Umfangsrichtung der Rotation der Antriebswelle (2) umgibt und in axialer Richtung der Antriebswelle (2) eine Öffnung (22) aufweist; undein, bevorzugt zylinderförmiges, werkzeugfrei von der Schutzhaube (20) abnehmbares und anbringbares Zubehörelement (10) ,dadurch gekennzeichnet, dassdas Zubehörelement (10) einen Mantelkörper (11) mit einer ersten axialen Endfläche (14) und mit einer zweiten, von der Schutzhaube (20) entfernten, gegenüberliegenden axialen Endfläche (15) aufweist, wobei die zweite Endfläche (15) des Mantelkörpers (11) planar ist, undwobei die Schutzhaube (20) durch Zusammenwirken mit dem Zubehörelement (10) und einer flachen Oberfläche einen abgeschlossenen Hohlraum (A) zur Bearbeitung von Nahrungsmitteln definiert.
Patent DE-102020100659-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Kommunikationssystem sowie Verfahren zum Übertragen von Informationen
Inventor: SOPPA DANIEL
IPC: H04B13/00
Filed: 2020-01-14
Granted: 2022-02-24
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (2) zum Senden oder Empfangen von Informationen, aufweisend:
 - ein erstes Mittel (10),
 - ein zweites Mittel (20), und
 - einen Controller (30)
 - wobei das erste Mittel (10) zum Senden oder Empfangen eines ersten Signals über ein erstes Medium (5) ausgebildet ist,
 - wobei das zweite Mittel (20) zum Senden oder Empfangen eines zweiten Signals über ein zweites Medium (8) ausgebildet ist,
 - wobei das erste Medium (5) und das zweite Medium (8) galvanisch getrennt sind,
 - wobei der Controller (30) mit dem ersten Mittel (10) und mit dem zweiten Mittel (20) verbunden ist,
 - wobei der Controller (30) zum Senden oder Empfangen von Informationen das erste Signal und das zweite Signal in Abhängigkeit zueinander in ein Verhältnis setzt, und
 - wobei das erste Mittel (10) und/oder das zweite Mittel (20) das jeweilige Signal als eine stehende Welle durch das jeweilige Medium (5, 8) sendet.
Patent DE-102020120122-B4 (DE)
Title: Rennachter
Inventor: EMPACHER HELMUT
IPC: B63B34/30
Filed: 2020-07-30
Granted: 2023-06-01
Abstract: Rennachter mit einem langgestreckten Rumpf, der in einen spitzen Bug (3) sowie in ein spitzes Heck (4) ausläuft, dadurch gekennzeichnet, dass- der Anschnittwinkel (α) des Bugs (3) an der Wasserlinie (WL) 4,8° ± 5% beträgt,- der Anschnittwinkel ((3) des Hecks (4) an der Wasserlinie (WL) 5,9° ± 5% beträgt,- die Wasserlinie (WL) bei einem Gesamtgewicht von 938kg 17211 mm ± 5% beträgt und- bei Einteilung in 15 gleich lange Segmente im Falle eines Gesamtgewichts von 938 kg folgende Werte für die jeweilige Querschnittsfläche unterhalb der Wasserlinie WL, den jeweiligen Umfang unterhalb der Wasserlinie WL, die jeweilige Breite an der Wasserlinie WL und das jeweilige Breitenverhältnis bezogen auf das Mittelsegment 7 vorliegen, und zwar jeweils mit einer Toleranz von ±5%:Segmentschnitte oder SpantenFläche unterhalb der Wasserlinie [cm2]Umfang unterhalb der Wasserlinie [mm]Breite an der Wasserlinie [mm]Breitenverhältnisse (Spant 7 / Spant x)1152,89311,7214,40,3872366,23485, 3350,60,6333540,49592,2434,60,7854662,88658, 84489, 70,8855742,86700,05525,50,9506787,55722,55545, 70,9867807,05731,99553,018807,88731,68550,10,9959789,97721,86538,60,97310748,12699,51514,70,93011673,43659,48472,00,85312550,3591,83404,60,73113373,62485,75308,10,55714163,19325,82179,70,324
Patent DE-102020200456-B4 (DE)
Title: Fahrzeugassistenzsystem zur Anzeige eines umweltfreundlichen Fahrstils während eines Fahrbetriebs
Inventor: MEIERLING KLAUS
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-01-15
Granted: 2023-11-16
Abstract: Fahrzeugassistenzsystem (10) zur Anzeige eines umweltfreundlichen Fahrstils während eines Fahrbetriebs umfassend eine mit einer zentralen Steuereinheit (12) eines Fahrzeugs (14) koppelbaren Ermittlungseinheit (16) mit Auswerteprogramm (18), welche ausgelegt ist an mindestens einem Reifen (20) des Fahrzeugs (14) aufgrund von wenigstens einem von der zentralen Steuereinheit (12) bereitgestellten Parameter den aktuellen Abriebwert zu ermitteln, wobei die Ermittlungseinheit (16) mit Auswerteprogramm (18) ferner ausgelegt ist den aktuellen Abriebwert zu klassifizieren und dieses Klassifikationsergebnis einem Fahrer (26) des Fahrzeugs (14) mittels einer Anzeigeeinheit (22) und/oder einer Ausgabeeinheit (24) in Echtzeit anzuzeigen, sodass der Fahrer (26) sein Fahrverhalten hinsichtlich eines umweltfreundlichen Fahrstils gemäß des Klassifikationsergebnisses dynamisch anpassen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in Echtzeit während des Fahrbetriebs in Kurven und in Abhängigkeit eines aktuellen Geschwindigkeitswertes und/oder Geschwindigkeitsverlaufs ein optimaler Kurvenverlauf und/oder ein optimaler Kurvenradius mittels der Anzeigeneinheit (20) anzeigbar ist.
Patent DE-102021129098-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für feuerwerkskörper, insbesondere für feuerwerksraketen
Inventor: WANDZIK THOMAS
IPC: F42B4/20
Filed: 2021-11-09
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Feuerwerkskörper, insbesondere für Feuerwerksraketen, mit einem Eingriffsteil (112), wobei das Eingriffsteil (112) und/oder ein damit verbindbares oder damit verbundenes Kopfteil (114) zur Aufnahme eines abzufeuernden Feuerwerkskörpers (118) ausgebildet sind und wobei das Eingriffsteil (112) zur Befestigung der Haltevorrichtung auf der Oberseite einer Trägervorrichtung (102) ausgebildet ist.
Patent DE-112005001056-B4 (DE)
Title: Motorbetriebene Fern-Freigabebetätigungsvorrichtung für eine Sitzanordnung
Inventor: GARLAND NATHAN L
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-05-06
Granted: 2014-06-05
Abstract: Mechanismus für einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzfläche, die vom Fahrzeug abgestützt ist und einer Sitzlehne, die mit der Sitzfläche verbunden ist, wobei der Mechanismus aufweist: einen ersten Einstellmechanismus, der eine erste Funktion aufweist und der mit dem Fahrzeugsitz verbunden ist, wobei der erste Einstellmechanismus zwischen einer verriegelten Position und einer unverriegelten Position betreibbar ist; einen zweiten Einstellmechanismus, der eine zweite, von der ersten Funktion verschiedene Funktion aufweist, der mit dem Fahrzeugsitz verbunden ist und der zwischen einer verriegelten Position und einer unverriegelten Position betreibbar ist, und eine motorbetriebene Fern-Betätigungsvorrichtung, die mit dem ersten und dem zweiten Einstellmechanismus verbunden ist, wobei die motorbetriebene Fern-Betätigungsvorrichtungbetreibbar ist, um den ersten Einstellmechanismus in die unverriegelte Position zu bringen, bevor der zweite Einstellmechanismus in die unverriegelte Position gebracht ist.
Patent DE-112005003540-B4 (DE)
Title: Zahnradhonmaschine
Inventor: HESSBRüGGEN NORBERT
IPC: B23F19/05
Filed: 2005-12-09
Granted: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Honmaschine zur Feinbearbeitung von gezahnten Werkstücken, insbesondere von Zahnrädern mit mindestens einer am Maschinengestell angeordneten und über einen Kreuzschlitten horizontal (X-Achse) und vertikal (Z-Achse) bewegbaren Werkstückspindel mit vertikaler Spindelachse und mindestens einem am Maschinengestell angeordneten innenverzahnten Honwerkzeug, das auf dem zu bearbeitenden Zahnrad abgewälzt wird, mit Einrichtungen zum Bewerkstelligen von Zustell- und Arbeitsbewegungen des Werkstücks relativ zum Werkzeug, wobei die Werkstückspindel zum Greifen, Spannen, Antreiben und Ablegen von Werkstücken dient und zwischen mindestens zwei Positionen zum Aufnehmen, Ablegen und Bearbeiten von Werkstücken verfahrbar ist.
Patent DE-112006001008-B4 (DE)
Title: Leiterplattenverbinder
Inventor: NAKANO HIROSHI
IPC: H01R12/71
Filed: 2006-04-21
Granted: 2012-04-26
Abstract: Leiterplattenverbinder (1), versehen mit einem Verbindergehäuse (10) und Anschlusspassstücken (20), die vorgesehen sind, um durch die Rückwand (11) des Verbindergehäuses (10) zu dringen, wobei ein Ende eines jeden der Anschlusspassstücke (20) mit einem Leiterplatten verbindenden Abschnitt (21) versehen ist, der die Rückwand (11) durchdringt, aus dem Verbindergehäuse (10) heraus ragt und dann mit einer Leiterplatte (2) lötverbunden wird, und das Verbindergehäuse (10) aus einem wärmeresistenten Polymermaterial besteht und mit einem Wärme reflektierenden Abschnitt (18) versehen ist, der an der oberen Fläche des Verbindergehäuses in einer Position nahe der Rückwand (11) davon vorgesehen ist, und der Wärme reflektierende Abschnitt (18) aus einem Beschichtungsmaterial besteht, das ein Pulver aus Keramik oder Metall enthält und der Wärme reflektierende Abschnitt (18) integral mit dem Verbindergehäuse (10) ausgebildet ist.
Patent DE-112006002873-B4 (DE)
Title: Digitale Current-Mode-Logikschaltungen
Inventor: TOUMAZOU CHRISTOFER
IPC: H03K19/003
Filed: 2006-10-27
Granted: 2012-05-24
Abstract: Digitale Schaltung mit: einem ersten Arm mit einem ersten Metalloxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor (M3), der so konfiguriert ist, dass er als Lastbauteil wirkt; einem zweiten Arm mit einem zweiten Metalloxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor (M4), der so konfiguriert ist, dass er als Lastbauteil wirkt; und einer Schalteinrichtung zum Auswählen des ersten oder des zweiten Arms; wobei der Körper jedes Lastbauteils mit seinem Drain verbunden ist und eine solche Vorspannung an ihm anliegt, dass es im Regime mit schwacher Inversion arbeitet.
Patent DE-112009002528-B4 (DE)
Title: Rohblockschneidvorrichtung und Rohblockschneidverfahren
Inventor: NISHINO HIDEHIKO
IPC: H01L21/304
Filed: 2009-10-08
Granted: 2023-08-17
Abstract: Rohblockschneidvorrichtung (1) umfassend einen Schneidetisch (5), auf dem ein Rohblock (4) horizontal aufgelegt ist, und ein Endlosbandblatt als Bandsäge, das in einem gespannten Zustand zwischen Umlenkscheiben (3, 3') vorgesehen ist, wobei das Blatt einen Blattschleifkornabschnitt (6) und eine Blattbasis (7) aufweist, wobei die Rohblockschneidvorrichtung (1) den Rohblock (4) zerschneidet, indem das Blatt von oben nach unten dem Block entsprechend zugeführt wird, während das Blatt durch Drehen der Umlenkscheiben (3, 3') zum Umlaufen angetrieben ist und dem Blatt ein Kühlmittel zugeführt wird,wobei die Rohblockschneidvorrichtung (1) mindestens eine Kühlmitteltasche (8) aufweist, in der das Kühlmittel aufgenommen ist, welches dem Blatt zuzuführen ist und ein Paar statische Andruckkissen (10) mit Kühlmittelsprühauslässen durch die Kühlmittel in Richtung zum Blatt gesprüht wird, wobei die statischen Andruckkissen (10) in einem vorbestimmten Abstand einander zugewandt angeordnet sind, dass sie den Durchlauf des Blatts ermöglichen, wobeider Blattschleifkornabschnitt (6), mit dem in der mindestens einen Kühlmitteltasche (8) aufgenommenen Kühlmittel in Kontakt gebracht wird, indem der Blattschleifkornabschnitt (6) des Blatts durch einen Rillenabschnitt (9) laufen gelassen wird, der an einem oberen Abschnitt der mindestens einen Kühlmitteltasche (8) vorgesehen ist, während das Blatt zum Umlaufen angetrieben ist, so dass das Kühlmittel dem Blattschleifkornabschnitt (6) von dem Blatt zugeführt wird, wobei die Kühlmitteltasche (8) unterhalb der statischen Andruckkissen (10) angeordnet ist, und das durch die Kühlmittelsprühauslässe der statischen Andruckkissen (10) versprühte Kühlmittel in der Kühlmitteltasche (8) aufgenommen ist.
Patent DE-112009005421-B4 (DE)
Title: Gasbefüllvorrichtung, Gasbefüllsystem, Gasbefüllverfahren und Bewegungsvorrichtung
Inventor: OKAWACHI EIJI
IPC: F17C5/06
Filed: 2009-10-19
Granted: 2016-08-11
Abstract: Eine Gasbefüllvorrichtung weist einen Gaszuführer (100–140), welcher derart konfiguriert ist, um das Gas zu Gaseinfüll-Durchlässen zu führen, und eine Steuerung 150 auf, welche derart konfiguriert ist, um jedes der in den entsprechenden Gaseinfüll-Durchlässen 201, 202 vorgesehenen Ventile getrennt zu öffnen und zu schließen, um einen von dem Gaszuführer zugeführten Gasstrom zu steuern, wobei die Steuerung einen Wärmeableitungs-Informations-Erlanger 151 aufweist, welcher derart konfiguriert ist, um Wärmeableitungsinformation bezüglich der Wärmeableitungskapazität von jedem der Mehrzahl von Tanks 220, 225 zu erhalten; und einen In-Tank-Informations-Erlanger 152 aufweist, welcher derart konfiguriert ist, um Information bezüglich Temperatur und/oder Druck in jedem der Mehrzahl von Tanks zu erhalten, und wobei die Steuerung derart charakterisiert ist, um, basierend auf der durch den Wärmeableitungs-Informations-Erlanger erlangten Wärmeableitungsinformation und der durch den In-Tank-Informations-Erlanger erlangten Information in dem Tank, ein Öffnen und Schließen der Ventile bewirkt, um eine Kommunikation zwischen den getrennten Gaseinfüll-Durchlässen zu ermöglichen.
Patent DE-112010000782-B4 (DE)
Title: Temperaturabtasteinrichtung und Aufheizeinrichtung
Inventor: OONO TETSUHIRO
IPC: F27D19/00
Filed: 2010-01-27
Granted: 2013-09-19
Abstract: Vorgesehen ist ein Verfahren, um die Temperatur eines großen aufzuheizendes Substrats zu steuern. Eine Temperaturabtasteinrichtung 20 ist seitlich zu einem Bereich angeordnet, wo eine Strahlungsaufheizeinrichtung 14 einem aufzuheizenden Substrats 12 innerhalb einer Aufheizkammer 6 zugewandt ist. Eine Aufheizeinrichtung 2 hat die Aufheizkammer 6, die Strahlungsaufheizeinrichtung 14, eine Leistungsversorgungseinrichtung 25, eine Substrathalteeinrichtung 11, eine Steuereinrichtung 15 und eine Temperaturabtasteinrichtung 20. Ein Steuerprogramm ist in die Steuereinrichtung 15 eingebaut, gemäß dem die Leistungsversorgungseinrichtung 25 die Leistung, welche an die Strahlungsaufheizeinrichtung 14 angelegt wird, steuert, um Hitze zu erzeugen, so dass die Temperatur der Temperaturmesssubstrats 22, welche durch ein Thermoelement 21 der Temperaturabtasteinrichtung 20 erfasst wird, zu einer eingestellten Temperatur wird. Außerdem ist ein Zirkulationskanal 23 in engem Kontakt mit der Temperaturabtasteinrichtung 20 angeordnet, und mit einem Kühlmittel, welches durch den Zirkulationskanal 23 fließt, kann die Temperatur des Temperaturmesssubstrats 22 von der eingestellten Temperatur auf eine Ausgangstemperatur abgekühlt werden.
Patent DE-112010001631-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: TOMURA TAKANAO
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-04-12
Granted: 2014-05-15
Abstract: Brennstoffzellensystem (1000c) mit einem Brennstoffzellenstapel (100c), der Folgendes aufweist: eine Vielzahl von Laminaten (10) von Membranelektrodenbaugruppen, die mittels Separatoren gestapelt sind; und ein Paar Endplatten (EP), die die Vielzahl von Laminaten (10) an beiden Seiten halten, wobei in einer Stapelrichtung der Laminate (10) der Brennstoffzellenstapel (100c) des Weiteren Folgendes aufweist: ein Paar Anschlussplatten (TM), die entsprechend zwischen der Vielzahl von gestapelten Laminaten (10) und dem Paar Endplatten (EP) angeordnet sind; und ein Paar Isolatoren (15), die entsprechend zwischen dem Paar Anschlussplatten (TM) und dem Paar Endplatten (EP) angeordnet sind, die außerhalb des Paares Anschlussplatten (TM) angeordnet sind, wobei das Brennstoffzellensystem (1000c) des Weiteren Folgendes aufweist: einen Gasauslassströmungsweg (M2, 252) zum Abgeben eines Reaktionsgases, der sich in der Stapelrichtung der Laminate (10) erstreckt und gestaltet ist, dass er ein Ende, das im Inneren des Brennstoffzellenstapels (100c) angeordnet ist, und ein anderes Ende hat, das außerhalb des Brennstoffzellenstapels angeordnet ist; und einen Wasserabgabeströmungsweg (M3, 254), der an einer Position vorgesehen ist, die niedriger angeordnet ist als der Gasauslassströmungsweg (M2, 252) in einem Einbauzustand des Brennstoffzellenstapels (100c), und der ausgebildet ist, um sich durch zumindest einen Teil der Laminate (10) hindurch zu erstrecken, wobei der Gasauslassströmungsweg (M2, 252) mit dem Wasserabgabeströmungsweg (M3, 254) über zumindest einen Verbindungsbereich (Mco) in dem Brennstoffzellenstapel (100c) verbunden ist, ...
Patent DE-112010005653-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: YOKOUCHI YOSHIMITSU
IPC: B60L50/16
Filed: 2010-06-08
Granted: 2019-02-07
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, die an einem Fahrzeug (40) umfassend eine Brennkraftmaschine (2), eine erste drehende Elektromaschine (4) zum Erzeugen von elektrischer Energie durch Verwenden von Bewegungsenergie der Brennkraftmaschine (2), eine zweite drehende Elektromaschine (6), die eine Antriebskraft an ein Rad (12) überträgt, und eine Vielzahl von Getrieben (14, 100, 200), welche die Brennkraftmaschine (2), die erste drehende Elektromaschine (4) und die zweite drehende Elektromaschine (6) koppeln, angebracht ist, mit:einer Berechnungseinheit (352) zum Berechnen eines angeforderten Moments, das von der zweiten drehenden Elektromaschine (6) angefordert ist, basierend auf einer von dem Fahrzeug (40) angeforderten Antriebskraft; undeiner Steuereinheit (302) zum, wenn eine erste Ausführungsbedingung umfassend eine Bedingung, dass das angeforderte Moment in einen ersten Bereich, in dem ein Rasselgeräusch in einer Vielzahl von Zahnrädern produziert wird, eintritt, erfüllt ist, Beibehalten eines Momentenbefehlswerts für die zweite drehende Elektromaschine (6) innerhalb eines zweiten Bereichs, wobei der zweite Bereich ein Bereich ist, der in dem ersten Bereich enthalten ist und Null umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (302) konfiguriert ist, um,wenn die erste Ausführungsbedingung erfüllt ist, den Momentenbefehlswert derart zu ändern, dass der Momentenbefehlswert innerhalb des zweiten Bereichs fällt bevor dies für das angeforderte Moment zutrifft, und anschließend den Momentenbefehlswert innerhalb des zweiten Bereichs beizubehalten, undwenn eine zweite Ausführungsbedingung, dass ein Betrag einer Differenz zwischen dem angeforderten Moment und dem Momentenbefehlswert kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert ist, erfüllt ist, nachdem der Momentenbefehlswert geändert wird, um innerhalb des zweiten Bereichs zu fallen, den Momentenbefehlswert zu ändern, um den ersten Bereich zu übersteigen, bevor dies für das angeforderte Moment zutrifft.
Patent DE-112011101398-B4 (DE)
Title: Brennstoffzufuhrsteuervorrichtung für Brennkraftmaschine
Inventor: SUEHIRO KAZUMASA
IPC: F02M21/02
Filed: 2011-04-12
Granted: 2016-12-15
Abstract: Eine Brennstoffzufuhrvorrichtung (13) für eine Brennkraftmaschine (1), aufweisend: eine Steuereinheit (14), welche eine Multibrennstoffwechselsteuerung durchführt, die zwei oder mehr Brennstoffarten abwechselt, welche ein Brenngas mit einschließen und unterschiedliche Eigenschaften haben, und welche den Brennstoff an die Brennkraftmaschine (1) zuführt, wobei die Steuereinheit (14) eine Wechsel-erlaubt-Wassertemperatur (WTchg), welche eine Wassertemperatur eines Kühlwassers der Brennkraftmaschine (1) ist und welche niedriger als eine Temperatur zum Ermitteln des vollständigen Aufwärmens ist, welche ermöglicht, dass ermittelt werden kann, dass die Brennkraftmaschine (1) in einem vollständig aufgewärmten Zustand ist, und eine Wechsel-erlaubt-Zeit nach dem Starten (Tchg) einstellt, die eine vorbestimmte verstrichene Zeit nach einem Start der Brennkraftmaschine (1) sicherstellt, der Brennkraftmaschine (1) einen bestimmten Brennstoff zu einem Startzeitpunkt der Brennkraftmaschine (1) zuführt, und den Brennstoff von dem bestimmten Brennstoff auf das Brenngas wechselt, wenn eine überwachte Wassertemperatur größer ist als die Wechsel-erlaubt-Wassertemperatur (WTchg) und eine gemessene verstrichene Zeit größer ist als die Wechsel-erlaubt-Zeit nach dem Starten (Tchg) nach dem Start der Brennkraftmaschine (1), und wobei die Steuereinheit (14) eine vorbestimmte Ermittlungsspannung (Vbchg) für die Batteriespannung einstellt, die Batteriespannung überwacht und den Brennstoff von dem bestimmten Brennstoff auf das Brenngas nur dann wechselt, wenn die Batteriespannung größer ist als die Ermittlungsspannung (Vbchg).