baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-4026440-A1 (EP)
Inventor: BUCHBERGER HELMUT
IPC: A24F40/485
Filed: 2009-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inhalator umfassend ein Inhalatorteil (1) umfassend wenigstens einen Energiespeicher und einen elektrischen Schaltkreis und eine Inhalatorkomponente (2) für die Bildung eines nikotinhaltigen Dampf-Luftgemisches oder/und Kondensationsaerosols durch Verdampfung einer mittels Ethanol oder/und Wasser hochverdünnten Nikotinlösung (16). Die Inhalatorkomponente umfasst ein Gehäuse (3), eine im Gehäuse angeordnete Kammer (21), eine Lufteinlassöffnung (26) für die Zufuhr von Luft aus der Umgebung in die Kammer, und einen induktiv beheizten Verdampfer (22) zur Verdampfung einer Portion der hochverdünnten Nikotinlösung mit einer in der Kammer angeordneten Verdampfungsfläche beziehungsweise Dampfaustrittsfläche, aus welcher der erzeugte Dampf in die Kammer übertritt und sich in der Kammer mit der durch die Lufteinlassöffnung zugeführten Luft mischt, wodurch sich schließlich das nikotinhaltige Dampf-Luftgemisch oder/und Kondensationsaerosol bildet. Optional umfasst die Inhalatorkomponente eine mit der Kammer kommunizierende Kondensat-Drainage- und Speichereinrichtung welche bevorzugt aus einem in der Kammer angeordneten Schwamm (53) besteht. Optional ist ein stromabwärts von der Kammer angeordneter Kühler vorgesehen, wobei der Kühler Tabak und/oder andere Aromastoffe beinhaltet, die in einem Füllraum (58) eingelegt sind, der strömungseingangsseitig durch eine Lochwand begrenzt wird.
Patent EP-4047162-A1 (EP)
Inventor: BUCHHALTER THOMAS
IPC: E05B45/06
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fensteralarmsystem (1) zur Überwachung eines Blend- und Flügelrahmen (20, 21) aufweisenden Fensters (2), wobei der Flügelrahmen (21) mittels einer Verriegelungseinrichtung mit verschieblich geführten Schließzapfen (30) offen- und schließbar am Blendrahmen (20) befestigt ist, umfassend eine am Flügelrahmen (21) befestigbare Montagebasis (10) mit einem Elektronikmodul (11), wobei die Montagebasis (10) mit einer schlitzförmigen Ausnehmung (12) zum Durchtritt eines Schließzapfens (30) der Verriegelung (3) ausgebildet ist und mindestens ein mit dem Elektronikmodul (11) kommunizierender Sensor (35) zur Ermittlung der Position des Schließzapfens (30) und positionsabhängiger Scharf- und Unscharfschaltung des Fensteralarmsystems vorgesehen ist, wobei der Sensor (35) von einem dreiachsigen Beschleunigungs- und Magnetometer-Sensor gebildet ist und das Elektronikmodul (11) eine Auswerteeinrichtung zur Auswertung der vom Sensor (35) kommunizierten Messwerte umfasst, dergestalt, dass aus den Messwerten des mindestens einen Sensors (35) auch die Öffnungsstellung des Flügelrahmens (21) und Erschütterungen des Fensters (2) ermittelbar sind.
Patent EP-4016863-A1 (EP)
Inventor: SEBASTIAN FAXÉR
IPC: H04B7/0456
Filed: 2018-08-06
Abstract: Example embodiments are presented for codebook subset restriction and precoder selection in wireless communications systems. For instance, an example method (300) for codebook subset restriction at a user equipment (UE) (102) is presented. In the example method, the UE (102) can receive, from a network node (106) such as a gNB, codebook subset restriction (CBSR) signaling for a first component (128) common to precoders in a first group of codebooks (118). In an aspect of the present disclosure, a restriction of the first component (128) maps to a restriction of a second component and the second component (130) is common to precoders in a second group of codebooks (120). In addition, the example method includes restricting precoders selectable from a codebook in the second group of codebooks (120) based on the second component (130). Network-side methods are presented, as well as example UEs (102) and network nodes (106).
Patent EP-4018801-A1 (EP)
Title: Vorrichtung zum ausbringen von flüssigen und/oder festen wirkstoffen und verfahren zur steuerung einer solchen vorrichtung
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (10) zum Ausbringen von flüssigen und/oder festen Wirkstoffen sowie ein Verfahren zur Steuerung der Vorrichtung offenbart. Die Vorrichtung (10) umfasst ein Trägerfahrzeug (12), mindestens ein zumindest um eine Drehachse schwenkbar angeordnetes Gestänge (16) und mindestens eine Sensoranordnung (40) zur Erfassung einer Drehgeschwindigkeit und/oder einer Drehlage des Gestänges (16) um die Drehachse in Bezug auf eine Referenzebene. Eine Regelungseinrichtung (36) verarbeitet Ausgangssignale der Sensoranordnungen (40) zu Steuerungssignalen für einen Aktor (26, 28) zur Verstellung des Gestänges (16).Der wenigstens eine Aktor (26, 28) ist durch wenigstens einen mit fluidischem Druck arbeitenden Linear- oder Drehantrieb gebildet, der eine Stellverbindung zwischen dem Trägerfahrzeug (12) und dem schwenkbaren Gestänge (16) herstellt, wobei der wenigstens eine Linear- oder Drehantrieb für jede der beiden Verstellrichtungen des Gestänges (16) jeweils eine mit fluidischem Stelldruck beaufschlagbare aktive Druckseite aufweist.Bei gegenüber dem Trägerfahrzeug (12) ruhendem oder sich geringfügig bewegendem Gestänge (16) herrscht ein ungefähr gleiches Druckniveau in den aktiven Druckseiten zweier gegensinnig arbeitender Linear- oder Drehantrieb bzw. eines doppelt wirkenden Linearoder Drehantriebs. Bei gegenüber dem Trägerfahrzeug (12) verstelltem Gestänge (16) ist ein definierter Differenzdruck zwischen den aktiven Druckseiten der beiden gegensinnig arbeitenden Linear- oder Drehantriebe bzw. des doppelt wirkenden Linear- oder Drehantriebs einstellbar.
Patent EP-4063718-A1 (EP)
Title: Beleuchtungsanordnung sowie kopplungseinheit für eine beleuchtungsanordnung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/02
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung (1b; 1b'; 100; 100') mit einer Schiene (3"; 109), einem Indirektleuchtmodul (40; 140) für die Bereitstellung einer Indirektbeleuchtung, und einer Kopplungseinheit (7"; 108). Die Schiene ist zur Ankopplung und/oder mindestens abschnittsweisen Aufnahme eines Leuchtmoduls (11, 11a) oder einer Leuchteinheit (111a, 111b) ausgebildet und weist einen inneren Bereich (5; 125) auf, in dem entlang der Schiene eine Leitereinrichtung (6; 126) mindestens zur Bereitstellung elektrischer Energie für die Versorgung des Leuchtmoduls oder der Leuchteinheit vorgesehen ist. Die Kopplungseinheit ist mit der Schiene koppelbar und dafür eingerichtet, mindestens elektrische Energie von der Leitereinrichtung aufzunehmen und das Indirektleuchtmodul mit elektrischer Energie zu versorgen. Die Schiene weist einen Steg (3a; 109a) auf, der als eine Begrenzung des inneren Bereichs ausgebildet ist, wobei die Schiene im Bereich des Stegs eine Durchgangsöffnung (50; 110) aufweist. Ein Kontaktierabschnitt (7a"; 108a) der Kopplungseinheit ist durch die Durchgangsöffnung hindurchführbar, um eine elektrische Kopplung des Indirektleuchtmoduls mit der Kopplungseinheit herbeizuführen. Die Erfindung betrifft ferner eine Kopplungseinheit (7"; 8; 108).
Patent EP-4243251-A1 (EP)
Title: Elektronisch kommutierter elektromotor mit flüssigkeitskühlung
Inventor: TEIMEL ARNOLD
IPC: H02K3/47
Filed: 2022-03-11
Abstract: Ein elektronisch kommutierten Elektromotor (1) mit einem flüssigkeitsgekühlten Stator (3) mit einer eisenlosen hohlzylindrischen Statorwicklung (6) und einem Kühlmittelkreislauf (13,14,16,17) zum Durchleiten eines Kühlmittels durch den Elektromotor, einem konzentrisch zum Stator drehbar angeordneten Rotor (2), einem den Stator (3) und den Rotor (2) aufnehmenden Motorgehäuse (4), einem Abschlussdeckel (18) und mindestens einer elektrischen Anschlussleitung (19) zum elektrischen Anschluss der Statorwicklung (6). Dabei umfasst der Anschlussdeckel (18) eine Anschlussbaugruppe (5) für diesen elektronisch kommutierten Elektromotor (1). Die Anschlussbaugruppe (5) umfasst mindestens ein Steckverbindungsmittel (20,27) für die elektrische Kontaktierung der elektrischen Anschlussleitung (19) des Elektromotors mit einem entsprechenden Steckverbindungsteil (21) der Statorwicklung (6) des Stators. Ausserdem umfasst die Anschlussbaugruppe (5) bzw. Abschlussdeckel (18) Dichtungen (23,24,35), um Eindringen oder Auslaufen von Flüssigkeiten an diesem axialen Ende des Motorgehäuses (4) zu verhindern.
Patent EP-3998590-A1 (EP)
Inventor: FUMANELLI GIUSEPPE EZIO
IPC: G07D11/225
Filed: 2022-03-22
Abstract: It is provided drawer for ATM, Bancomat and the like, (1) for banknotes (100) and valuables, comprising: a base support (2) suitable to support the banknotes (100) along a support plane (2a) on a first side (2b), a marking device (3) comprising: a tank (30) including marking fluid, a distribution device (31), in fluid passage connection with the tank (30) and suitable for conveying the marking fluid from the tank (30) to the banknotes (100) for marking, transfer means (32) suitable for transferring, on command, the marking fluid from the tank (30) to the banknotes (100) via the distribution device (31), wherein the tank (30) is arranged, with respect to the base support (2), on a second side (2c), opposite the first side (2b), and wherein the distribution device (31) is suitable for transferring the marking fluid to the first side (2a) in the direction of the banknotes (100). -
Patent EP-4049876-A1 (EP)
Title: Electric axle module with 2-speed transmission for hybrid passenger vehicle
Inventor: BEHRINGER SARAH E
IPC: B60K17/04
Filed: 2018-12-18
Abstract: An electric axle assembly includes an electric motor having an output shaft. A two stage gear train is coupled with the output shaft. The two stage gear train includes two reduction gears which provide different gear ratios. A differential is provided. A hollow differential input shaft is splined with the differential wherein the hollow input shaft supports driven gears that rotate independently relative to the hollow differential input shaft. A sliding dog clutch is splined to the hollow differential input shaft selectively engaging the driven gears or maintaining a neutral position wherein the electric motor and gear train are disconnected from the differential.
Patent EP-4279469-A1 (EP)
Inventor: MÜHL CHRISTIAN
IPC: C04B33/13
Filed: 2022-05-16
Abstract: The present invention refers to a process for preparing a mineral fabric, the mineral fabric obtained by this process and its use in fire protection for lightweight applications. 
     The process for preparing a mineral fabric comprises the steps of 
     (a) optionally dispersing at least one layered mineral in brine, preferably under shearing or stirring conditions, 
     (b) optionally washing the solid material obtained after step (a) in distilled water, 
     (c) dispersing at least one layered mineral or the solid material obtained after step (b) in an aqueous solution containing at least one organic cation such as organic phosphonium ions or organic ammonium ions, 
     (d) washing the solid material obtained after step (c) with distilled water, 
     (e) optionally shearing or milling the solid material obtained after step (d), 
     (f) dispersing the solid material obtained after step (d) or (e) and optionally at least one fibrous material in MC12 salt containing aqueous solution, and 
     (g) drying the solid material obtained after step (f) to form a fabric.
Patent EP-4282756-A1 (EP)
Inventor: WENG ALEXANDER
IPC: B64D11/00
Filed: 2022-05-24
Abstract: A luggage compartment (10) for use in a vehicle, the luggage compartment (10) comprises a housing (12) having an inner volume defining a storage space (14) of the luggage compartment (10) and a flap (26) which is attached to the housing (12) by means of at least one fastening device (30). The fastening device (30) comprises a first portion (32) attached to the flap (26) and a second portion (34), wherein the second portion (34) of the fastening device (30) is releasably coupled to the first portion (32) of the fastening device (30) and attached to an outer surface of a top wall (16) of the housing (12). A cabin component assembly (100) comprises a luggage compartment (10) and a ceiling panel (102) which is arranged adjacent to the top wall (16) of the housing (12) of the luggage compartment (10)
Patent EP-4144518-A1 (EP)
Inventor: FUSHIMI SHINSUKE
IPC: G05D9/00
Filed: 2022-06-07
Abstract: A powdery material mixing and feeding system (B) is configured to feed a machine (A) configured to execute a post process with mixed powdery materials obtained by mixing a first powdery material and a second powdery material discharged from powdery material feeding devices (B1, B2) at a required ratio, wherein when a flow rate of the first powdery material discharged from the first powdery material feeding device (B1) departs from a target value by a predetermined amount or more, a controller (B05) increases or decreases the flow rate of the second powdery material discharged from the second powdery material feeding device (B2) such that the ratio of the first powdery material to the second powdery material contained in the mixed powdery materials is kept within a desired range.
Patent EP-4123628-A1 (EP)
Inventor: CYSEWSKI SEAN R
IPC: G09F21/10
Filed: 2022-06-07
Abstract: Example implementations relate to decorative display panels for aircraft interiors. An example display panel can include a display shell having one or more openings arranged to form a decorative design and a translucent layer coupled to the display shell. The translucent layer can extend across the openings in the display shell. The display panel can also include a lighting interface coupled to the translucent layer and configured to illuminate one or more portions of the translucent layer positioned relative to the openings in the display shell. The display shell may be coupled to the interior panel such that the translucent layer and the light interface are positioned in between the display shell and the interior panel from an aircraft. In some examples, the lighting interface can illuminate the display panel using different colors and patterns based on desired visual effect and/or operational status of the aircraft.
Patent EP-4104833-A1 (EP)
Inventor: MILLER THOMAS M
IPC: A61K31/375
Filed: 2022-06-13
Abstract: Provided herein is a method of treating or alleviating one or more symptoms of cancer in a subject, comprising administering to the subject ascorbic acid and a quinone compound, e.g., a compound of Formula (I).
Patent EP-4109093-A1 (EP)
Inventor: SEIBOLD BJÖRN
IPC: G01N33/28
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Zustandes von technischen Systemen, insbesondere von solchen in Flugzeugen, durch Analyse von Betriebsflüssigkeiten, mit den Schritten:a) Entnahme einer Probe der zu analysierenden Betriebsflüssigkeit;b) Bestimmen von Größen betreffend die Anzahl und/oder Größenverteilung von Partikeln in der Probe der Betriebsflüssigkeit mithilfe von Einzelpartikel-Massenspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma;c) Ermitteln wenigstens eines charakteristischen Parameters aus den bestimmten Größen durch multivariate Datenanalyse;d) Wiederholen der vorhergehenden Schritte und Beobachten der Entwicklung des wenigstens einen ermittelten charakteristischen Parameter; unde) Evaluieren des wenigstens einen ermittelten Parameter und dessen Entwicklung zur Vorhersage des künftigen Zustandes des technischen Systems und/oder erforderlicher Wartungsarbeiten.
Patent EP-4113330-A1 (EP)
Inventor: VANGAPELLI SANTHOSH K
IPC: G06Q30/06
Filed: 2022-06-27
Abstract: A recommendation engine utilizes deep learning methods, including machine learned neural network models, to identify user group clusters of users having a common purchase history when determining item options, such as an item feature, for a user associated with a search query at a search engine. The determined item options are presented to the user at a search results page or as an item listing as a preselection of selectable options for item options of an item option category, thereby identifying and providing a specific item variation. The search results page can be condensed by excluding items having a same set of item option categories or a same identified item option, thereby providing a search results page or item listing that allows other contextually relevant items to be provided and identified by the user.
Patent EP-4300484-A1 (EP)
Inventor: MACHUNZE WOLFGANG
IPC: G10K11/172
Filed: 2022-06-27
Abstract: A semi-active noise control system (100) comprising a layer (110) that is configured to be part of an interior panel of an aircraft (200) is disclosed. The layer (110) comprises a plurality of conductive tracks (111), a driver arrangement (112), a plurality of tuned mass dampers (113), and a plurality of sensors (114). Each of the plurality of tuned mass dampers (113) comprises an eigenfrequency that depends on a control signal applied to the tuned mass damper (113) and is connected to the driver arrangement (112) via at least one of the plurality of conductive tracks (111) and configured to receive control signals from the driver arrangement (112). Each of the plurality of sensors (114) is connected to the driver arrangement (112) via at least one of the plurality of conductive tracks (111) and is configured to sense vibrations and/or acoustic sounds and send measurement signals (115) to the driver arrangement (112). The driver arrangement (112) is configured to analyze the measurement signals (115) and to generate and send control signals (116) to the tuned mass dampers (113) such that the eigenfrequency of the tuned mass dampers (113) is matched with the frequency of the vibrations and/or acoustic sounds sensed by the sensors (114).
Patent EP-4119281-A1 (EP)
Inventor: TSUKAMOTO KENTARO
IPC: B23K103/12
Filed: 2022-06-29
Abstract: According to the present disclosure, it is possible to inhibit the electrically conductive foreign substance from falling off and being peeled off from the electrode plate that has been already manufactured, so as to contribute in improving the safety property of the secondary battery. The manufacturing method of the electrode plate herein disclosed includes a precursor preparing step for preparing an electrode precursor 20A including an active material provided area A1 in which an electrode active material layer 24 is provided on a surface of the electrode core 22 and including a core exposed area A2 in which the electrode active material layer 24 is not provided and the electrode core 22 is exposed, and an active material provided area cutting step for cutting the active material provided area A1 by a pulse laser, and a core exposed area cutting step for cutting the core exposed area A2 by the pulse laser. Then, in the case where the pulse width (ns) of the pulse laser is represented by X and the lap rate (%) is represented by Y for the core exposed area cutting step, a condition represented by Y≥-3logX+106 is satisfied. According to the manufacturing method of the electrode plate as described above, it is possible to inhibit the electrically conductive foreign substance from falling off and being peeled off from the electrode plate that has been already manufactured, and thus it is possible to contribute in improving the safety property of the secondary battery.
Patent EP-4122622-A1 (EP)
Inventor: HEIMANN THOMAS
IPC: B22D11/20
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strangführungseinrichtung (100) zur Verwendung in einer Stranggießanlage (110), in der ein metallisches Produkt in Form eines Gießstrang (101) in einer Transportrichtung (T) bewegbar ist, und ein Verfahren zum Stranggießen eines metallischen Produkts in einer Stranggießanlage (110) mit einer solchen Strangführungseinrichtung (100), die eine Mehrzahl von separaten stützenden Strangführungssegmenten (1-9) umfasst. Zumindest ein Strangführungssegment ist an einer vorbestimmten Position der Strangführungseinrichtung (100) auswechselbar ausgebildet und kann somit durch ein Wechselsegment (W) ausgetauscht werden. Ein solches Wechselsegment (W) unterscheidet sich im Vergleich zu dem Strangführungssegment, welches an der vorbestimmten Position der Strangführungseinrichtung (100) zuvor bzw. ursprünglich eingesetzt gewesen ist, in zumindest einem Merkmal.
Patent EP-4112260-A1 (EP)
Title: Method for making a container for a fluid substance dispensing device and dispensing device for the said fluid substance
Inventor: MORETTI MATTEO
IPC: B29B11/14
Filed: 2022-06-29
Abstract: A method for making a fluid substance container (1) starting from a preform (2), the said container (1) being coupled by means of a ring nut (9) to a hermetic pump (P) to form a fluid substance dispensing device (30), comprising steps consisting of heating and blow-moulding the preform to obtain the container (1); the preform (2) is formed of an external body (3) and an internal body (4), which are mutually assembled before being blow-moulded, the external body (3) being cup-shaped and endowed with a first free end (5), the internal body (4) being cup-shaped and endowed with a second free end (6) which features a flange (7) configured so that, when the internal body (4) is assembled with the external body (3), the flange (7) abuts against the first free end (5) and protrudes by a distance (S) along an external perimeter of the external body (3) in the vicinity of the said free end (5), the external body (3) being configured to form - once blow-moulded - the external recipient (3A) of the container (1) while the internal body (4) is configured to form a deformable bag (4A) housed inside the container (1), the ring nut (9) having a undercut (9A) which engages with the flange (7) so that when the ring nut (9) is removed from the container (1) - after it has been assembled thereupon to hold the pump (P) - the said ring nut brings the now empty deformable bag (4A) with it, in addition to the pump (P).
Patent EP-4299784-A1 (EP)
Title: Verfahren und vorrichtung zum aufbringen einer schicht auf ein stahlflachprodukt
Inventor: STRUTZENBERGER JOHANN
IPC: C23C2/06
Filed: 2022-06-30
Abstract: Vorrichtung (150) zum Aufbringen einer Schicht auf ein Stahlflachprodukt (100), umfassend 
- ein Zink-Legierungsschmelzbad (11) mit einer Eingangsseite (E), einer Ausgangsseite (A) und einer Umlenkung (13), um das Stahlflachprodukt (100) von der Eingangsseite (E) kommend mit einer Bandgeschwindigkeit durch das Zink-Legierungsschmelzbad (11) hindurch zur Ausgangsseite (A) zu führen, 
- eine Abstreifdüsenvorrichtung (14), die mindestens einen Düsenlippenspalt umfasst, und die im Bereich der Ausgangsseite (A) so angeordnet ist, dass die noch flüssige Schicht am Stahlflachprodukt (100) mit Gas abblasbar ist, das durch den Düsenlippenspalt austritt, um die Schicht auf eine Solldicke abzublasen, 
 
wobei die Zink-Legierung des Zink-Legierungsschmelzbads (11) die folgende Zusammensetzung aufweist: 
- einen Aluminium-Anteil, der im Bereich zwischen 1,0 und 3,5 Gewichtsprozent liegt, 
- einen Magnesium-Anteil, der im Bereich zwischen 1,0 und 3,0 Gewichtsprozent liegt, und 
- der Rest des Zink-Legierungsschmelzbads (11) sind Zink und optional einem oder mehreren aus Si, Sb, Pb, Ti, Ca, Mn, Sn, Zr, Sr, La, Ce oder Bi ausgewählten zusätzlichen Elementen, wobei der gewichtsbezogene Gehalt jedes zusätzlichen Elementes in der metallischen Beschichtung weniger als 0,1 % beträgt, und unvermeidbare Verunreinigungen, 
 
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (150) dazu eingerichtet oder ausgelegt ist, mindestens eine der folgenden Anpassungen manuell oder automatisch vorzunehmen: 
- Erhöhen der Badtemperatur des Legierungsschmelzbades (11), falls sich die momentane absolute lokale Luftfeuchtigkeit reduziert und vice versa, und/oder 
- Reduzieren der Dicke des Düsenlippenspalts, falls sich die momentane absolute lokale Luftfeuchtigkeit reduziert und vice versa, und/oder 
- Reduzieren des Abstands zwischen dem Düsenlippenspalt und der Seite des Stahlflachprodukts (100), falls sich die momentane absolute lokale Luftfeuchtigkeit reduziert und vice versa, 
 
wobei zusätzlich die Durchflussmenge des Gases automatisch angepasst wird, um die Soll-Dicke der aufzubringenden Schicht im Wesentlichen konstant zu halten.