baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103097-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Werkstücks mittels Ultraschall
Inventor: UNGERER DIETER
IPC: G01N29/28
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines Werkstücks (10) mittels Ultraschall, bei dem mit einem Ultraschallprüfkopf (2, 12) ein einen Zentralstrahl (Z) aufweisendes Ultraschallsignal (4) erzeugt wird, das in das zu überprüfende Werkstück (10) eingekoppelt wird und bei dem der Zentralstrahl (Z) entlang einer vorgegebenen Bahn (18) auf der Oberfläche (20) des Werkstücks (10) geführt wird, wobei der Zentralstrahl (Z) und das Werkstück (10) zumindest auf einem Teilabschnitt der Bahn (18) gegensinnig bewegt werden.
Patent DE-102014104175-A1 (DE)
Title: Mehrgelenkrobotor mit Gasverfahren und Schätzverfahren für den Gasfederinnendruck
Inventor: HAYASHI YU
IPC: B25J19/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ein Mehrgelenkroboter, der die Funktion hat, das Ausmaß des Innendruckabfalls einer Gasfeder mit Hilfe einer einfachen und kostengünstigen Anordnung zu schätzen, und ein Verfahren zum Schätzen des Ausmaßes des Innendruckabfalls der Gasfeder werden bereitgestellt. Der Gasdruck in einem Zylinder der Gasfeder nimmt im Zusammenhang mit der Bewegung eines unteren Arms ab, der mit der Gasfeder verbunden ist. Da sich herausgestellt hat, dass das Ausmaß des Abfalls des Innendrucks eng mit der Gesamtbewegungsentfernung korreliert ist, die man durch Integrieren der Größe der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung einer Kolbenstange gegen einen Zylinder erhält, wird in der Erfindung das Ausmaß des Innendruckabfalls in der Gasfeder durch das Berechnen der Gesamtbewegungsentfernung geschätzt.
Patent DE-102014106459-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallbildschirm, display-vorrichtung und abtastverfahren derselben
Inventor: LU FENG
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-05-08
Abstract: Ein Flüssigkristallbildschirm, eine Display-Vorrichtung und ein Abtastverfahren derselben werden offenbart. Der Flüssigkristallbildschirm umfasst ein CF-Substrat, ein TFT-Substrat und eine Flüssigkristallschicht, die zwischen dem CF-Substrat und dem TFT-Substrat eingefügt ist; das CF-Substrat umfasst ein transparentes Substrat und eine integrierte kapazitiv-elektromagnetische Komposit-Berührungsschicht, die an der Innenseite des transparenten Substrats angeordnet ist, um Berührungssignale zu identifizieren; wobei die integrierte kapazitiv-elektromagnetische Komposit-Berührungsschicht eine kapazitive Berührungsstruktur und eine elektromagnetische Berührungsstruktur umfasst, die elektrisch voneinander isoliert sind. Gemäß den Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung ist die integrierte kapazitiv-elektromagnetische Komposit-Berührungsschicht in das Innere des CF-Substrats integriert, so dass das Flüssigkristall-Display einschließlich des Flüssigkristallbildschirms der Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung kapazitive und elektromagnetische Berührungspunkten aufweist und relativ dünn ist.
Patent DE-102014106682-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
Inventor: FLAMME KLAUS-PETER
IPC: A47C20/08
Filed: 2014-05-12
Abstract: Es wird ein Möbelantrieb mit einem Funktionsbeschlag für ein Möbel vorgeschlagen, welches bevorzugt als Sitz- und/oder als Liegemöbel ausgebildet ist. Dabei sind Möbelantrieb und Funktionsbeschlag in der Silhouette bzw. einer Kontur und/oder einem Rahmen des zuzuordnenden Möbels eingesetzt.
Patent DE-102014108775-A1 (DE)
Title: Tiefsetzer sowie LED-Einrichtung, insbesondere LED-Scheinwerfer oder LED-Signallicht, mit einem solchen Tiefsetzer
Inventor: FESKE ANDRE
IPC: H02M1/08
Filed: 2014-06-24
Abstract: Es wird ein Tiefsetzer vorgeschlagen, umfassend: – einen Spannungseingang mit einem ersten Pol (1') – einen Spannungsausgang mit einem ersten Pol (2') – wobei der Spannungseingang und der Spannungsausgang einen gemeinsamen zweiten Pol (3) aufweisen und wobei – zwischen den Polen des Spannungsausgangs ein Ausgangskondensator (C1) vorgesehen ist, – eine Reihenschaltung mit einem an den ersten Pol (1') des Spannungseingangs angeschlossenen ersten Schalter (S1) und einer Induktivität (L1), die mit einem ersten Ende an einen ersten Pol (2') des Spannungsausgangs angeschlossenen ist, – eine erste Diode (D1), welche eine Freilaufdiode des Tiefsetzers ist, – eine Steuerung mit einer Regelungsfunktion unter Vergleich von einer Ist-Spannung und einer Referenzspannung, einer Ausgabe eines Steuersignals und dessen Pulsweitenmodulation auf Basis des Vergleichs und mit einem Ausgang für das Steuersignal, der mit einem Gatter des ersten Schalters (S1) verbunden ist, – wenigstens eine Bootstrap-Schaltung, die eine Reihenschaltung mit einer Bootstrap-Diode (D2, D21) und einem Bootstrap-Kondensator (C4, C41), der mit einem ersten Ende an das zweite Ende der Induktivität (L1) angeschlossen ist, und eine Verbindung unter einem Ausgang der Bootstrap-Diode (D2, D21), einem zweiten Ende des Bootstrap-Kondensators (C4, C41) und einem Eingang der Steuerung umfasst, – eine Verbindung zwischen einem Eingang der Bootstrap-Diode (D2, D21) und dem ersten Pol (2') des Spannungsausgangs, – eine zwischen das zweite Ende des Bootstrap-Kondensators (C4, C41) und das zweite Ende der Induktivität (L1) geschaltete Einstelleinrichtung (X) zur Einstellung einer Versorgungsspannung oder der Ist-Spannung für den Eingang der Steuerung auf Basis einer auf dem Bootstrap-Kondensator (C4, C41) gespeicherten Spannung.
Patent DE-102014113011-A1 (DE)
Title: Sämaschine
Inventor: GORETZKO ROBERT
IPC: A01C7/06
Filed: 2014-09-10
Abstract: Sämaschine mit einem Rahmen und zumindest einem ersten Vorratsbehälter und zumindest einem hinter und/oder oberhalb dem ersten Vorratsbehälter angeordneten zweiten Vorratsbehälter zumindest einem pneumatisch beaufschlagten Dosierer zum Einbringen von landwirtschaftlichen Materialien, insbesondere Mikrogranulat in einen Luftstrom mit einem Dosiergehäuse, welches zumindest eine Lufteinlassöffnung, an welche zumindest eine von einem Gebläse mit Druckluft beaufschlagte Luftzuleitung angeschlossen ist, und Abgangsöffnungen, an denen mit einer Luftströmung beaufschlagte Materialleitungen, die zu Ausbringelementen führen, angeschlossen sind, wobei an dem Rahmen zumindest zwei gegenüber dem Rahmen mittels Schwenkgestänge aufweisende Schwenkvorrichtungen in zumindest eine Arbeitsstellung und in zumindest eine eingezogene Transportstellung verschwenkbare Querbalken mit daran befestigten Ausbringelementen angeordnet sind. Um die Grundvoraussetzung für eine verbesserte Anordnung des zweiten Vorratsbehälters mit dem zugeordneten Dosiergehäuse und Verlegungsmöglichkeiten für die Materialleitungen von dem Dosiergehäuse zu den Ausbringelementen zu schaffen ist vorgesehen, dass der zweite Vorratsbehälter mit dem zugeordneten Dosiergehäuse hinter dem Schwenkgestänge der Schwenkvorrichtungen angeordnet ist.
Patent DE-102014118111-A1 (DE)
Title: Spezieller Aufbau eines virtuellen persönlichen Assistenten
Inventor: PERRIN STEVEN RICHARD
IPC: G06F3/16
Filed: 2014-12-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufbauen eines spezialisierten persönlichen elektronischen Assistenten auf einem elektronischen Gerät umfasst einen Prozessor, eine Anzeige, ein Sprachmodul, ein Trackingmodul, ein Wissensmodul und ein Wiedergabemodul. Das Sprachmodul übersetzt eine Mitteilung von einem Benutzer in eine Datenanfrage. Das Trackingmodul speichert die Datenanfrage als eine von einer Vielzahl gespeicherter Datenanfragen. Das Wissensmodul bestimmt eine Antwort auf die Datenanfrage. Das Wiedergabemodul zeigt die Antwort in einem unterteilten Bereich auf einer Bildanzeige eines elektronischen Geräts an.
Patent DE-102014118381-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Aktuatoranordnung, Kraftfahrzeuggetriebe und Gangschaltverfahren
Inventor: ROTHVOSS STEFAN
IPC: F16H63/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Elektrohydraulische Aktuatoranordnung (52) für eine Schaltanordnung (43) eines Kraftfahrzeuggetriebes (14), wobei die Schaltanordnung (43) eine Mehrzahl von Schaltgliedern (48, 50) zum Ein- und Auslegen von Gangstufen des Getriebes (14) aufweist, mit wenigstens zwei Hydraulikaktuatoren (66, 70), die jeweils wenigstens einem Schaltglied (48, 50) zugeordnet sind, einer Fluidversorgungseinrichtung (54) zur Bereitstellung von unter Druck stehendem Hydraulikfluid, wobei die Fluidversorgungseinrichtung (54) einen Fluidversorgungseinrichtungs-Antriebsmotor (76) zur Druckerzeugung aufweist, und einem Fluidverteiler (88), der dazu ausgebildet ist, das von der Fluidversorgungseinrichtung (54) bereitgestellte Hydraulikfluid in Abhängigkeit von einer Fluidverteilerposition (96) einem der Hydraulikaktuatoren (66, 70) zur Verfügung zu stellen, wobei die Fluidverteilerposition (96) mittels eines Fluidverteiler-Antriebsmotors einstellbar ist. Dabei sind der Fluidversorgungseinrichtungs-Antriebsmotor (76) und der Fluidverteiler-Antriebsmotor durch einen gemeinsamen Antriebsmotor (76) gebildet.
Patent DE-102014119332-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur permanent-hydrophilen Ausrüstung von Textilfasern und Textilerzeugnissen
Inventor: WILD CHRISTINE
IPC: D06M13/463
Filed: 2014-12-22
Abstract: Eine Zusammensetzung zur Verwendung für die permanent hydrophile Ausrüstung von Textilfasern und daraus hergestellten Textilerzeugnissen besteht aus einem hydrophil modifizierten oder amphoteren Polydimethylsiloxan in einem Anteil von 3–30 Gew.-%; einer quartären Ammoniumverbindung in einem Anteil von 25–85 Gew.-%, wobei die quartäre Ammoniumverbindung einen Schmelzpunkt von mindestens 55 °C aufweist; einem Fettalkohol mit einem Schmelzpunkt von mindestens 60 °C in einem Anteil von 0–25 Gew.-%; einem nicht-ionischen Konsistenzgeber in einem Anteil von 0–40 Gew.-%, und wenigstens einem Dispergierhilfsmittel in einem Anteil von 0 bis 10 Gew.-%. Die Zusammensetzung liegt als Granulat mit einem Schmelzpunkt von mindestens 45 °C vor.
Patent DE-102014201423-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: DENGLER KLAUS
IPC: F24C15/02
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Magnetron (2) zum Erzeugen von Mikrowellen, wobei das Gargerät (1) einen Garraum (3) und eine Tür (5) für den Garraum (3) aufweist, wobei die Tür (5) eine an den Garraum (3) angrenzende Innenwand (6) und eine benachbart zu der Innenwand (6) angeordnete Außenwand (7) umfasst und wobei zwischen der Innenwand (6) und der Außenwand (7) eine elektrisch leitende Beschichtung (9) angeordnet ist.
Patent DE-102014201612-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: POLIWODA FRANK
IPC: H02K5/24
Filed: 2014-01-30
Abstract: Antriebseinrichtung (1) mit einem Antriebsmotor (10), der eingerichtet ist, eine Antriebsbewegung bereitzustellen, und einer Federanordnung (40), die mit dem Antriebsmotor schwingungsgekoppelt ist, um über die Antriebsbewegung des Antriebsmotors erzeugte Betriebsschwingungen in elastischen Verformungen der Federanordnung wiederzugeben. Gemäß der Erfindung ist eine vom Antriebsmotor separate Schwingungstilgungsmasse (50) vorgesehen, welche beweglich gelagert mit dem Antriebsmotor schwingungsgekoppelt ist, so dass die Betriebsschwingungen an die Schwingungstilgungsmasse übertragbar sind, und welche mit der Federanordnung verbunden ist, so dass die Schwingungstilgungsmasse unter Wirkung einer Federsteifigkeit der Federanordnung in Schwingung versetzbar ist. Auf diese Weise werden eine Amplitude der Betriebsschwingungen und damit der Wartungsaufwand für die Antriebseinrichtung reduziert.
Patent DE-102014202128-A1 (DE)
Title: Induktor
Inventor: ROTHENFUSSER MAX
IPC: G01N25/72
Filed: 2014-02-06
Abstract: Es wird ein Induktor (1) für eine Induktionsthermographie vorgeschlagen, der wenigstens in einem Teilbereich als rechteckförmig gewundener Leiter (2) ausgebildet ist, wobei der Leiter (2) eine geschlossene Leiterschleife (11) umfasst, die abgesehen von einem Leiter, welcher die Leiterschleife (11) ausbildet, frei von elektrischen Bauelementen ist.
Patent DE-102014205928-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel mit anionischem Tensid, Fettalkoholalkoxylat, Fettsäureester und Alkylenglykolmonoether
Inventor: PLATH NICOLE
IPC: C11D1/825
Filed: 2014-03-31
Abstract: Wasch- oder Reinigungsmittel, enthaltend – mindestens ein anionisches Tensid und – mindestens ein Fettalkoholalkoxylat der Formel (I) R-O-(AO)m-H(I) in der R für einen linearen oder verzweigten, substituierten oder unsubstituierten Alkylrest mit 8 bis 18 Kohlenstoffatomen, AO für eine Ethylenoxid- (EO) oder Propylenoxid- (PO) Gruppierung, m für ganze Zahlen von 1 bis 50 stehen, und – mindestens einen Alkylenglykolether der Formel (II)R1 für eine (C1 bis C4)-Alkylgruppe steht je Struktureinheit in der Klammer unabhängig einer der Reste R2 oder R3 ein Wasserstoffatom und der jeweils andere Rest R2 oder R3 ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe bedeutet, n für eine Zahl 1, 2 oder 3 steht, und – mindestens einen Fettsäureester der Formel (III)worin R5 für einen gesättigten oder ungesättigten Kohlenwasserstoffrest mit 8 bis 17 Kohlenstoffatomen steht, R6 für einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, insbesondere für (C1 bis C4)-Alkyl, weisen eine gesteigerte Reinigungsleistung, insbesondere bei Temperaturen zwischen 10°C und 50°C, bei Entfernung fetthaltiger Anschmutzungen auf.
Patent DE-102014209189-A1 (DE)
Title: Sitzbank, insbesondere Rücksitzbank, in einem Fahrzeug
Inventor: HOPF MANFRED
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzbank, insbesondere Rücksitzbank, in einem Fahrzeug, die mindestens einen Sitzplatz aufweist, der mindestens einen von Seitenwangen begrenzten Sitzteil umfasst. Um eine Sitzbank der eingangs genannten Art zu schaffen, die sowohl als Einsitzer als auch als Mehrsitzer komfortable Sitzplatzpositionen ermöglicht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Sitzteil aus einer abgesenkten Stellung in eine angehobene Stellung bewegbar ist, und dass gleichzeitig mit einer Bewegung des Sitzteils die Seitenwangen eine gegenläufige Bewegung durchführen, so dass sie sich beim Absenken des Sitzteils nach oben und beim Anheben des Sitzteils nach unten bewegen.
Patent DE-102014212741-A1 (DE)
Title: Ammoniakvorratsmanagement für scr-katalysator
Inventor: UPADHYAY DEVESH
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Es werden verschiedene Systeme und Verfahren zum Steuern des Ammoniakvorrats in einem SCR-Katalysator beschrieben. In einem beispielhaften Ansatz umfasst ein Verfahren als Reaktion auf ein Fahrzeug-Aus-Ereignis ein Einspritzen von Ammoniak während eines letzten Abgas-Vorauslasses, bis ein vorbestimmter Wert von Ammoniak im SCR-Katalysator bevorratet ist; und als Reaktion auf ein anschließendes Fahrzeug-Ein-Ereignis, wenn eine im SCR-Katalysator bevorratete Menge von Ammoniak niedriger als ein vorbestimmter Wert ist, ein Einspritzen von Ammoniak, bis der vorbestimmte Wert von Ammoniak im SCR-Katalysator bevorratet wird.
Patent DE-102014213021-A1 (DE)
Title: Lokalisierung eines HMD im Fahrzeug
Inventor: HABERL WOLFGANG
IPC: G01B11/26
Filed: 2014-07-04
Abstract: Offenbart wird eine Datenbrille, die zum Bestimmen der Pose der Datenbrille relativ zu einem Fahrzeug eingerichtet ist, wobei die Datenbrille eine Anzeige und eine Kamera sowie elektronische Rechenmittel umfasst; Wobei die Vorrichtung zu Folgendem eingerichtet ist: Erstellen von Aufnahmen der Umgebung der Datenbrille mithilfe der Kamera; Empfangen von Angaben zur Position und/oder Ausrichtung eines beweglichen Gegenstands des Innenraums des Fahrzeugs; Erkennen der Abbildung des Gegenstandes in den Aufnahmen der Kamera; Bestimmen der Pose der Datenbrille unter Berücksichtigung der Abbildung des Gegenstandes in den Aufnahmen relativ zum Fahrzeug; wobei die Pose der Datenbrille die Position der Datenbrille und die Ausrichtung der Datenbrille angibt.
Patent DE-102014213459-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HANDRICH ADRIANO
IPC: F16H3/093
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (1.1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer zentral angeordneten ersten Eingangswelle (GE1), einer als Hohlwelle ausgebildeten und koaxial über der ersten Eingangswelle angeordneten zweiten Eingangswelle (GE2), und mindestens einer Vorgelegewelle (VW1, VW2), die über mehrere Stirnradstufen (Z1–Z8) selektiv miteinander in Triebverbindung bringbar sind, sowie mit einer Zwischenwelle (VZ) mit einem drehfest auf dieser angeordneten Festrad (20) sowie einem drehbar auf dieser gelagerten und über eine zugeordnete Schaltkupplung (I) drehfest mit dieser verbindbaren Losrad (21), von denen das eine Zahnrad (20) mit einem Festrad (8) einer der einen Eingangswelle (GE2) zugeordneten Stirnradstufe (Z5) und das andere Zahnrad (21) mit einem Losrad (10) einer der anderen Eingangswelle (GE1) zugeordneten Stirnradstufe (Z2) in Verzahnungseingriff steht. Zur Schaltung mindestens eines weiteren Vorwärtsgangs (GKr, G9) ist ein zweites Losrad (22) vorgesehen, dass auf der Zwischenwelle (VZ) ein zweites Losrad (22) drehbar gelagert angeordnet ist, dass das zweite Losrad (22) über eine zugeordnete Schaltkupplung (J) drehfest mit der Zwischenwelle (VZ) und mit demjenigen Zahnrad (20) verbindbar ist, welches mit dem Festrad (8) einer der einen Eingangswelle (GE2) zugeordneten Stirnradstufe (Z5) in Verzahnungseingriff steht, und dass das zweite Losrad (22) mit einem drehfest auf der anderen Eingangswelle (GE1) angeordneten Festrad (23) in Verzahnungseingriff steht.
Patent DE-102014213654-A1 (DE)
Title: Synergistische antibiotische Zusammensetzungen
Inventor: STANGE EDUARD
IPC: A61P31/04
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von menschlichen antimikrobiellen Peptiden für die Behandlung von Infektionskrankheiten, insbesondere Kombinationen von menschlichen antimikrobiellen Peptiden und antibakteriellen Agenzien sowie ihre Verwendung in der Behandlung von durch anaerobe Bakterien, insbesondere durch Clostridium spec., verursachten Infektionskrankheiten.
Patent DE-102014215679-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verbinden eines halbleitersubstrates
Inventor: YOO ILSEON
IPC: H01L21/304
Filed: 2014-08-07
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden von Halbleitersubstraten enthält Folgendes: Ausbilden eines Ausrichtungsschlüssels auf einem ersten Halbleitersubstrat; Ausbilden eines ersten Vorsprungs und eines zweiten Vorsprungs und einer Ausrichtungsausnehmung, die zwischen dem ersten Vorsprung und dem zweiten Vorsprung positioniert ist, auf einem zweiten Halbleitersubstrat; Ausbilden einer ersten Metallschicht und einer zweiten Metallschicht auf dem ersten Vorsprung bzw. dem zweiten Vorsprung; und Verbinden des ersten Halbleitersubstrates und des zweiten Halbleitersubstrates, wobei der Ausrichtungsschlüssel an der Ausrichtungsausnehmung positioniert wird, wenn das erste Halbleitersubstrat und das zweite Halbleitersubstrat verbunden werden.
Patent DE-102014217856-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-09-08
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einem um eine Drehachse drehbaren Trägerflansch (16) zur mittelbaren oder unmittelbaren Anbindung an die Antriebswelle, einer relativ zu dem Trägerflansch (16) pendelbaren Pendelmasse (18) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments und mindestens einem relativ zur Pendelmasse (18), insbesondere fliehkraftbedingt, bewegbaren Sperrelement (24) zum reibschlüssigen und/oder formschlüssigen Blockieren einer Pendelbewegung der Pendelmasse (18) unterhalb einer Grenzdrehzahl und zum Freigeben der Pendelbewegung der Pendelmasse (18) oberhalb der Grenzdrehzahl. Durch das Blockieren der Pendelbewegung der Pendelmasse (18) unterhalb der Grenzdrehzahl mit Hilfe des Sperrelements (24) kann ein schwerkraftbedingtes Anschlagen der Pendelmasse (18) vermieden werden, so dass geringe Geräuschentwicklungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht sind.
Patent DE-102014221746-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Führen eines Fahrzeugs zu einem freien Stellplatz auf einem Parkplatz
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Führen eines Fahrzeugs (20) zu einem freien Stellplatz (18) auf einem Parkplatz (10) mit einer Vielzahl von Stellplätzen (14), wobei jedem Stellplatz (14) eine Stellplatzmarkierung (30) zugeordnet ist, und wobei die Stellplatzmarkierung (30) zumindest eine Information über die Belegung des Stellplatzes (14) speichert und das Fahrzeug (20) beim Einparken in einen Stellplatz (14) diesen über die Stellplatzmarkierung (30) als belegt markiert und beim Ausparken aus dem Stellplatz (14) diesen über die Stellplatzmarkierung (30) wieder als frei markiert. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen einen Parkplatz (10), ein Fahrzeug (20) sowie ein System, welche jeweils eingerichtet sind, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102014222945-A1 (DE)
Title: Faltenbalg mit Entlüftung
Inventor: HEITBAUM MARKUS
IPC: F16J3/04
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faltenbalg mit wenigstens einer eine Innenfläche aufweisenden Belüftungsöffnung zur Belüftung eines Faltenbalginnenraumes. Dabei ist die Innenfläche mit einem Abstandhalter versehen, wobei der Abstandshalter dazu vorgesehen ist bei elastischer Beanspruchung des Faltenbalges auf einem dem Abstandshalter gegenüberliegenden Teilstück der Innenfläche aufzusetzen. Damit wird ein Mindestbelüftungsquerschnitt garantiert, der unabhängig von der Beanspruchung des Faltenbalges offen gehalten werden kann. In weiteren vorteilhaften Ausführungsformen kann ein überstehender Kragen vorgesehen sein, der zusätzlich Schmutz von den Belüftungsöffnungen fern hält.
Patent DE-102014225113-A1 (DE)
Title: Polsterkörper für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHÜLLER MARKUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-12-08
Abstract: Polsterkörper für einen Fahrzeugsitz, beispielsweise ein Lordose-Stützkissen und/oder ein Seitenhaltkissen Die Erfindung betrifft einen Polsterkörper (1) für einen Fahrzeugsitz, beispielsweise ein Lordose-Stützkissen und/oder ein Seitenhaltkissen, welcher mit einem Fluid oder Gas befüllbar sowie zwischen einem Sitzbezugmaterial (2) und einem Polstermaterial oder zwischen dem Polstermaterial und einem Fahrzeugsitzgestell angeordnet ist, und welcher aus einem ersten, dem Sitzbezugmaterial (2) oder dem Polstermaterial zugewandten flexiblen Kunststofffolienstück (3) und einem zweiten, damit fluid- bzw. gasdicht verbundenen, dem Polstermaterial oder dem Fahrzeugsitzgestell zugewandten zweiten flexiblen Kunststofffolienstück (4) gebildet ist. Um den vom Polsterkörper (1) benötigten Bauraum und den Arbeitsaufwand bei der Sitzkomplettierung zu verringern ist vorgesehen, dass das erste Kunststofffolienstück (3) vollflächig oder in Bereichen (5, 12, 12’, 13, 13’) mit dem Sitzbezugmaterial (2) oder dem Polstermaterial verklebt oder verschweißt ist, und dass das zweite Kunststofffolienstück (4) nur in den Bereichen (6, 6’, 12, 12’, 13, 13’), die der geforderten Umfangskontur der Ränder des Polsterkörpers (1) entsprechen, mit dem ersten Kunststofffolienstück (3) verklebt oder verschweißt ist.
Patent DE-102014225425-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Pflege keratinhaltiger Fasern
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2014-12-10
Abstract: Kosmetisches Produkt, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewicht a1) 70 bis 99 Gew.-% polares Lösungsmittel; a2) mindestens 0,1 Gew.-% Pflegekomponente; b) eine Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung der kosmetischen Zubereitung a), sowie Verfahren unter Einsatz entsprechender Produkte und die Verwendung der kosmetischen Zubereitung a) als Prozessgut in einer Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung.