baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003785-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Vorladen von großen Kondensatoren und Schaltung
Inventor: WEBER CHARLES
IPC: H03K17/08
Filed: 2020-08-10
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Schaltung, die einen Kondensator und eine Last aufweist, die durch einen elektronisch steuerbaren Schalter mit einer Spannungsquelle verbunden und davon getrennt werden können; das Verfahren beinhaltet Aufladen des Kondensators durch Erhöhen einer Spannung über den Kondensator von einem Anfangsspannungswert und mit einer konstanten Rate durch Steuern des Schalters zum Zuführen von Strom zu dem Kondensator mit einer konstanten Stromversorgungsrate, die dazu ausgewählt ist, eine Beschädigung des Schalters zu vermeiden, und dann Betätigen des Schalters zum Zuführen von Strom von der Spannungsquelle zu dem Kondensator, wenn die Spannung über den Kondensator die Spannung der Spannungsquelle erreicht.
Patent DE-112020005002-T5 (DE)
Title: Elektrolyische Folie und Batterie-Stromabnehmer
Inventor: KAWAMURA MICHIO
IPC: H01M4/66
Filed: 2020-09-29
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine elektrolytische Folie und einen Batterie-Stromabnehmer bereitzustellen, worin das Risiko des Bruchs oder des Reißens während der Herstellung, die durch verringerte Dicke verursacht werden, beschränkt werden kann und welche ausreichend Festigkeit für wiederholtes Laden und Entladen in einer Sekundärbatterie besitzen.[Mittel zur Lösung]Es werden eine elektrolytische Folie und ein Batterie-Stromabnehmer bereitgestellt, die eine Ni-Fe-Legierungsschicht enthalten, welche dadurch gekennzeichnet sind, dass sie eine Dicke von 1,5 bis 10 µm besitzen und eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweisen, und dadurch, dass der Wert des dreidimensionalen Oberflächeneigenschaftsparameters Sv, geteilt durch die Dicke, gleich zu oder kleiner als 0,5 für die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche ist.
Patent DE-112021002717-T5 (DE)
Title: Drehmaschine
Inventor: NAKAYAMA Shun
IPC: F02B39/10
Filed: 2021-07-16
Abstract: Eine Drehmaschine weist Folgendes auf: einen Elektromotor mit einem Rotor und einem Stator; eine Drehwelle, die durch ein Antreiben des Elektromotors in Drehung versetzt wird; ein an der Drehwelle angebrachtes Laufrad; einen Inverter, der das Antreiben des Elektromotors steuert; und eine Vielzahl von Leitungsdrähten, die aus dem Stator herausgeführt sind, um mit dem Inverter verbunden zu werden. Der Stator weist einen Innenumfang, der dem Rotor zugewandt ist, und einen Außenumfang auf, der zu dem Innenumfang entgegengesetzt ist, und der Inverter ist in einer Umfangsrichtung entlang des Außenumfangs des Stators angeordnet.
Patent DE-112021003190-T5 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung für einen rotor, herstellungsverfahren für einen rotor und rotor
Inventor: HARADA MASARU
IPC: H02K15/03
Filed: 2021-06-07
Abstract: Ein Rotor (20) hat Permanentmagnete (23), die entsprechend in Magnetaufnahmelöcher (24) eines Rotorkerns (22) eingefügt sind und entsprechend in einer Form einer Bergfalte geformt sind die zu einer radial innenliegenden Seite hin konvex ist. Eine Herstellungsvorrichtung für den Rotor hat eine Magnetisierungsvorrichtung (30), die die eingefügten Permanentmagnete von außerhalb des Rotors magnetisiert. Die Magnetisierungsvorrichtung hat eine erste Magnetisierungseinheit (31), die an einer Seite des Rotors in einer axialen Richtung platziert ist und Magnetisierungsspulen (33a, 35a1, 35a2) hat, die einen magnetisierenden Magnetfluss zu den Permanentmagneten zuführen; und eine zweite Magnetisierungseinheit (41), die in einer anderen Seite des Rotors in der axialen Richtung platziert ist und Magnetisierungsspulen (43a, 45a1, 45a2) hat, die einen magnetisierenden Magnetfluss zu den permanent Magneten zuführen. Zu der Zeit des Magnetisierens der Permanentmagnete durch das Beaufschlagen mit Energie der Magnetisierungsspulen werden ein entsprechender Abschnitt der ersten Magnetisierungseinheit und entsprechender Abschnitt der zweiten Magnetisierungseinheit, die konfiguriert sind, den entsprechenden Permanentmagneten zu magnetisieren, und die einander in der axialen Richtung gegenüberliegen, entsprechend erregt, um eine gemeinsame Polarität aufzuweisen und dabei den magnetisierenden Magnetfluss, der die gemeinsame Polarität aufweist, von der einen Seite und der anderen Seite zu einem entsprechenden Abschnitt (25) des Rotorkerns zu zuführen, der an einer inneren Seite der Bergfalte des Permanentmagneten angeordnet ist, um den Permanentmagneten zu magnetisieren.
Patent AT-2323-U1 (AT)
Title: Bauelement
Inventor: KOPPENSTEINER CHRISTIAN DIPL I
IPC: E04C2/52
Filed: 1997-06-10
Abstract: Bei einem Bauelement (1), insbesondere Wand- oder Deckenelement, mit wenigstens einer von einem Kühl- und/oder Heizmedium durchströmten Leitung (3) und/oder wenigstens einem Rohr (11), insbesondere zur Aufnahme von Elektroverkabelungen, ist vorgesehen, daß die Leitung (3) für das Kühl- und/oder Heizmedium und/oder das Rohr (11), insbesondere für Elektroverkabelungen, mit einer im Bauelement (1) enthaltenen Bewehrung (2) und/oder miteinander durch eine Mehrzahl von insbesondere lösbaren Verbindungsgliedern oder Abstandhaltern (4) gekoppelt ist, wodurch bei einfachem Aufbau ein Bauelement zusätzlich zur Erzielung eines Heiz-, Kühl- oder Klimatisierungseffektes und/oder mit einer integrierten Verrohrung insbesondere für Elektroverkabelungen mit einer hohen mechanischen Belastbarkeit ausgebildet werden kann.
Patent AT-3277-U1 (AT)
Title: Brettstapelbauelement
IPC: E04C2/12
Filed: 1998-07-29
Abstract: Die Neuerung bezieht sich auf ein Brettstapelbauelement, bei welchem die zu einem Stapel zu verarbeitenden Bretter an ihren einander zugewandten Seitenflächen eine ineinanderpassende Profilierung aufweisen, wobei als Profilierung ein parallel zu den Längskanten (4, 5) der Bretter verlaufender Falz (3) vorgesehen ist.
Patent AT-2490-U1 (AT)
Title: Kühleranordnung für eine aufgeladene brennkraftmaschine mit abgasrückführung
Inventor: BILEK ANDREAS ING
IPC: F02M26/32
Filed: 1997-11-28
Abstract: Eine Kühleranordnung für eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung besteht aus einem Ladeluftkühler (2) und einem Abgasrückführkühler (3), welche als kühlmitteldurchströmte Wärmetauscher ausgebildet sind. Der Ladeluftkühler (2) und der Abgasrückführkühler (3) sind in einem gemeinsamen Gehäuse (1) angeordnet, wobei im Strömungsweg der Ladeluft unmittelbar nach dem Ladeluftkühler (3) mindestens eine Düse (6) vorgesehen ist, deren Düsenaustrittsteil (61) sich vorzugsweise in Strömungsrichtung erweitert. Die stromabwärtige Seite des Abgasrückführkühlers (3) steht unmittelbar mit dieser Düse (6) in Verbindung. Dadurch wird ein kompakter Aufbau sowie eine einfache Herstellung der Kühleranordnung erreicht.
Patent AT-5953-U1 (AT)
Title: Verfahren zur dialoggesteuerten bedienung elektronischer geräte
IPC: H04M1/27
Filed: 1999-11-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur dialoggesteuerten Bedienung elektronischer Geräte angegeben, bei dem die Rückmeldungen und Fragen des Systemes zu einer bestimmten Teilaufgabe in zumindest zwei unterschiedlichen Varianten angeboten werden. Damit ist es insbesondere möglich, bei sprachgesteuerten Geräten nach einer Kennlernphase von einer distanzierten Anrede auf eine vertraulichere Form zu wechseln und damit die Benutzerfreundlichkeit des Systemes zu erhöhen.
Patent BG-1474-U1 (BG)
Title: Food additive increasing the protection of the epithelium of the lower urinary tract against recurring infections
Inventor: REICHENBACH RICHARD
IPC: A23L21/15
Filed: 2011-05-10
Abstract: Food additive affecting the bacterial infection of the lower urinary tract, which as an effective ingredient contains mixture of max. 99.999975% lyophilized berries and/or juice from large cranberry (Vaccinium macrocarpon) and 0.00000025 to 0.0694% vitamin D in the form of ergocalciferol D2 or cholecalciferol D3 or mixtures thereof D2/D3. Its effect is to increase the surface resistance, i.e. of the epithelium, against the forming of colonies of uropathogenic bacteria.
Patent BG-2127-U1 (BG)
Title: Хуманитарен пакет
Inventor: PARASKOVA PAVLINA
IPC: B65D81/28
Filed: 2014-10-14
Abstract: Полезният модел се отнася до хуманитарен пакет, предназначен за изхранване на големи популации от хора в ситуация на хуманитарна криза, по- специално природни бедствия, индустриални аварии и военни действия. Хуманитарният пакет включва хранително- питеен и санитарно- хигиенен набори, всеки от които е опакован във вакуумно затворен плик от многослойно бариерно фолио и които са поместени в общ контейнер, представляващ вакуумно затворен плик с размери 15 см х 15 см х 6 см, изработен също от многослойно бариерно фолио. От своя страна, съдържанието на хранително- питейния набор в хуманитарният пакет, съгласно полезния модел, е съобразено с енергийните потребности, физиологичните особености и хранителните предпочитания на хора от различни възрастови групи- бебета, деца и възрастни, а санитарно- хигиенния набор осигурява най- необходимите пособия за хигиена в условия на хуманитарна криза. Използваните опаковки са доказано напълно безопасни за всички видове продукти- многослойната структура на опаковката има извънредно ниска пропускливост и гарантира, че така опакованите хранителни продукти могат да се съхраняват за продължителен период от време при екстремни атмосферни условия; те осигуряват и висока защита по отношение на механични повреди, което гарантира компактността при доставянето на хуманитарния пакет. 8 претенции
Patent AT-4946-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von citalopram
IPC: A61P25/34
Filed: 2001-08-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Citalopram, umfassend das Umsetzen von 5-Carboxyphthalid aufeinanderfolgend mit einem Grignard-Reagens aus 4-Halogen-fluorphenyl und einem Grignard-Reagens aus 3-Halogen-N,N-dimethylpropylamin und dann Bewirken eines Ringschlusses der resultierenden Verbindung der Formel (XI) zu einer Verbindung der Formel (IV) gefolgt von Konvertierung der Verbindung der Formel (IV) zu Citalopram wird offenbart. Verfahren zur Herstellung und Konvertierung der Verbindung der Formel (IV) werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-8412353-U1 (DE)
IPC: H01M50/543
Filed: 1984-04-19
Abstract: 1. An electrical accumulator having a housing comprising one side wall (13) having at least one aperture (12) for the passage of a cell pole (30), the cell pole (30) consisting of an end terminal in the form of a flange (11) extending around the pole passage aperture (12) and bearing against the housing side wall (13) from inside, and of a companion flange (1) which bears a contact part (17) for a cable connection, extends around the pole passage aperture (12) and bears against the housing side wall (13) from outside and is electrically conductively connected to the inner flange (11) by resistance welding, characterised in that the contact part (17) of the outer companion flange (1) extends parallel to the housing side wall (13) in the horizontal direction and the outer companion flange (1) together with the contact part (17) is disposed inside a housing (8) which forms a carrier strip (7) and which has an aperture (23) at the end face for the passage of a cable.
Patent DE-8802582-U1 (DE)
IPC: F23Q2/16
Filed: 1988-02-27
Abstract: The invention relates to a lighter comprising a fuel container with a fuel nozzle, an ignition control member rotatable with respect to the container by means of which the nozzle opening, being normally closed, can be opened, in which case fuel is discharged from the container, and means to ignite the discharged fuel stream, when the nozzle is opened characterized by means, which may lock the ignition control member.
Patent DE-8902225-U1 (DE)
IPC: A47B88/20
Filed: 1989-02-24
Abstract: Drawers having at least one insertable separation panel are already known, which separation panel has a lock (13) which projects beyond the end face (15) of said separation panel, can be connected to a drawer wall (4) and can be moved back. The disadvantage in this case is that the lock (13) is displaced by hand. In order, in a drawer of this type, to lock the separation panel by means of its insertion movement, the lock (13) is mounted on the separation panel (1) so as to be additionally longitudinally displaceable, a deflection of the longitudinal movement into a transverse movement taking place and the lock (13) having for the longitudinal movement a shoulder (12) which interacts with a stop of the drawer (2). In the course of the insertion of the separation panel (1), the shoulder (12) touches the bottom (3) of the drawer and is displaced upwards with the lock (13) and towards the side part (4) of the drawer, by which means locking takes place. <IMAGE>
Patent DE-8910490-U1 (DE)
IPC: B26B21/22
Filed: 1989-09-02
Abstract: The invention relates to a shaver head for a wet shaver. The shaver head is arranged at the front end of a handle. A razor blade, in the form of a single or double razor blade, is mounted in the shaver head. The shaver head has a guide strip parallel to and in front of the cutting edges of the razor blades. To achieve a variation of the shaving angle and thus the cutting geometry in a technically simple fashion, the razor blades are arranged in a blade block which is swivelably mounted in relation to the remainder of the body of the shaver head. The blade block is able to swivel freely against a spring force about a swivelling axis parallel to the cutting edges of the blades.
Patent DE-9001848-U1 (DE)
IPC: B23Q13/00
Filed: 1990-02-16
Abstract: The protecting band made of flexible material serves for the temporary protection of peripheral edges or the like of objects. The protecting band has snap-on means which with a dual design can be snapped together. The protecting band can be placed around a peripheral edge, for example, of a blade ring of a turbine wheel, the ends overlapping and a ring being formed after snapping together which protects the peripheral edge.
Patent DE-9214307-U1 (DE)
IPC: E04C2/12
Filed: 1992-10-23
Abstract: The invention relates to a wall element for forming a building wall. In order to provide a wall element, which can be easily handled, and a wall which comprises a multiplicity of such wall elements, is quick to erect and provides the desired wall progression, the wall element is formed by two vertical, mutually parallel wall panels (11, 12, 31, 32) which consist of timber or derived timber products and are spaced apart by web panels (13, 14). The wall panels (11, 12, 31, 32) are provided on their topside, their bottom side and their end sides with connecting elements (15, 16) for engagement with corresponding connecting elements (15, 16) of neighbouring wall elements. The connecting elements are preferably formed by grooves (16) and tongues (15). <IMAGE>
Patent DE-9402576-U1 (DE)
IPC: A47L17/00
Filed: 1994-02-17
Abstract: At least one cleaning brush which stands upright on a support has a cylindrical core rounded at its free end. The core (4) has between its cylindrical area (6) and rounded end (8), a section (7) tapering towards the end. A bristle unit (5) fits on the core to enclose it on all sides. The outer contour (10,11) of the unit follows the contour of the core. The bristle unit has a cylindrical section (10) in the cylindrical core area and a spherical contour (11) in the tapering area (7) whereby the diameter of this spherical contour is larger than the diameter of the bristle unit in the cylindrical area. The brush can have a centre brush for internal cleaning and two outer brushes for exterior cleaning. <IMAGE>
Patent SK-1992011-U1 (SK)
Title: Ensuring smooth changes in characteristics pneumatic clutches by application of regulatory system
Inventor: HOMISIN JAROSLAV
IPC: F16D3/12
Filed: 2011-11-02
Abstract: The regulatory system is designed to provide continuous characteristics changes of air flexible shaft couplings. Smooth change of torsion couplings provide a smooth change of frequency oscillations of the system, ie to adapt it to the frequency of vibrations transmitted to the load to avoid resonant state.
Patent AT-14003-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Sichern von für den Betrieb einer Formgebungsmaschine notwendigen Dateien
Inventor: FRITZ HANNES DIPL ING BA
IPC: B29C48/92
Filed: 2013-06-21
Abstract: Verfahren zum Sichern von für den Betrieb einer Formgebungsmaschine notwendigen Daten, welche in wenigstens einem Speicher der Formgebungsmaschine vorliegen, wobei die für den Betrieb der Formgebungsmaschine notwendigen Daten zumindest teilweise von einem Sendemodul über eine Datenfernübertragungsverbindung an einen fern von der Formgebungsmaschine angeordneten Backupspeicher versendet werden und in diesem hinterlegt werden.
Patent AT-11214-U1 (AT)
Title: Klima-luftleiste
Inventor: ANOUR HASSAN
IPC: F24F1/035
Filed: 2009-11-09
Abstract: Klima-Luftleiste zum Beaufschlagen von Luft für alle herkömmlichen Radiatorenheizungen (Innenraumwärmetauscher).Die Erfindung betrifft ein Zusatzgerät zum Stammpatent AT 408 274 B - „Klima-Luftleiste" - (1) um alle auf dem Markt befindlichen Heizradiatoren mit Luft (bei Bedarf auch gefiltert) zu beaufschlagen. Mit Staubpollenfilter (2), optional Aktivkohlefilter (3), Ventilatoren (4), Fingerschutzgitter (5) und Spannungsversorgung und elektronischer Regelung (6).
Patent CO-6590196-U1 (CO)
Title: Accesorios para formaleta cornata externa
Inventor: SERRANO RODRIGUEZ GUSTAVO
IPC: E04C2/00
Filed: 2012-12-07
Abstract: La invención se refiere a un modelo de utilidad de un sistema de accesorios para el uso en ingeniería de obras civiles de construcción e infraestructura que utiliza encofrados o encofrados para moldear materiales que adquieren forma sólida con el uso de un molde. La invención conforma parte de los accesorios usados en moldes para el vaciado de concreto que utiliza unas hendiduras laterales en cada uno de sus paneles para el acceso del separador denominado corbata externa.
Patent DE-20122708-U1 (DE)
Title: Radio transmitter, radio receiver, and multilevel modulation communication system for communicating high priority information
IPC: H04L69/40
Filed: 2001-12-27
Abstract: A P/S conversion section (302) performs parallel-series conversion of parallel-input data sequences (1 to 4) under to the control of an allocation control section (303) in such a way that a data sequence to be sent to a communication terminal having a higher priority.
Patent DE-20205322-U1 (DE)
Title: Armrest for vehicle seat has upholstery support with one-piece plastics U-section base body with reinforcement zone for swivel bearing at inner end and closure part firmly connected to hollow side
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-04-05
Abstract: The swivel armrest has an upholstery support (10) which has at its inner end a pivotal bearing held by the seat structure. The support forms a one-piece plastics base body (11) which extends by its longitudinal axis (L) between its inner end (IE) and outer end (AE) and has a U-shaped cross-section with two arms (14) and connecting base web (13). A reinforcement zone (17) for the swivel bearing is formed at the inner end of the base body which has at its outer end (AE) between the two arms a cross reinforcement (15). A closure part is inserted in the hollow side of the base body or on top of same. The closure parts are fixedly welded or stuck by their longitudinal edges to the arms (14) of the base body.
Patent DE-20211673-U1 (DE)
Title: Blister container for washing up machine liquid has a base with two recesses and a perforated section
IPC: A47L15/44
Filed: 2002-07-29
Abstract: The blister container (1) has a base (2) with two recesses (3,4) and a perforated section (5). The base is oval and allows the reformation to remain on the outside around the container. The recesses have a cross-shaped surface (6) which is at an angle opposite an axis and parallel to the circumference of the blister. A holder can allow fixing and opening.
Patent DE-20217578-U1 (DE)
Title: Canopy over entrance door of house has at least two supports fastened to wall and each consisting of at least one support arm and wall mounting for it, and with support arms pivotable on wall mountings
IPC: E04F10/00
Filed: 2002-11-14
Abstract: The canopy has at least two supports (2) fastened to a wall (1), and a roof plate (3) fastened directly or indirectly on the supports. The supports each consist of at least one support arm and a wall mounting for it. The support arms are pivotable on the wall mountings. The wall mounting is constructed as a mounting profile which is preferably U-shaped in cross section and in which fits the support arm by its fitting end facing the mounting profile. The support arm is pivotable and lockable in the mounting profile. An independent claim is included for a support for a canopy.
Patent DE-20218924-U1 (DE)
Title: Operating disc to be attached to shaft of transversally folding blind, comprising recess for safe positioning of string
IPC: A47H5/14
Filed: 2002-12-06
Abstract: The operating disc (1) is attached to the rotating shaft used for winding up the control string of a transversally folded blind. The normally used straight slot for the accommodation of the string during the winding up process is often not sufficient for keeping the string in place, in particular when the blind is lowered and touches an obstacle like a flower pot. The new design of a recess (2) is wedge-shaped with a circular opening (3) at its inner pointed end. In a second version the string is guided into a space behind a leaf spring, protecting the string from escaping.
Patent DE-20221279-U1 (DE)
Title: Stair climbing arrangement e.g. for wheelchairs has control unit which controls operation of pair of wheels and interrupts the climbing process when pair of wheels reach predetermined position
IPC: B62B5/02
Filed: 2002-10-18
Abstract: The stair climbing arrangement includes a handle enabling a user to operate the stair climbing arrangement. A pair of wheels (11,12) lifts or lowers the stair climbing arrangement to the nearest step of a staircase. The pair of wheels is driven by a motor. A control unit controls the operation of the pair of wheels, so that the climbing process can be interrupted when the pair of wheels reaches a predetermined position.
Patent DE-20300142-U1 (DE)
Title: Bottle transporting container allows the cleaning of bottles, and has discs for moving the bottles via an upper shifting plate
IPC: B08B9/44
Filed: 2003-01-08
Abstract: The bottle transporting container allows the cleaning of bottles (3) and has discs (8) for moving the bottles via an upper shifting plate (7) that moves empty bottles. The discs have a hanging strut (10) with their own motor (9,11). The bottles have synchronous gears and plates with additional recesses. The plates can interchange with the discs.
Patent DE-20300706-U1 (DE)
Title: Corrosion protection device comprises protective current unit electrically connected on one side to pipeline and on other side to buried anode, and protective arrangement against influence of alternating current
IPC: C23F13/04
Filed: 2003-01-16
Abstract: A corrosion protection device comprises a protective current unit (2) electrically connected on one side to a pipeline (4) and on the other side to a buried anode (5); and a protective arrangement (9) for protecting against the influence of an alternating current. Preferred Features: A diode (11) is arranged parallel to an electrolyte capacitor (6). A switch (12) is integrated in the protective arrangement to protect against transient surge voltage. The switch has a varistor divertor having a measuring voltage of at least 1000 V.
Patent DE-20305389-U1 (DE)
Title: Spring device for securing e.g. roller shutters to winding shaft, has main part releasably secured to end section for securing to shutters
IPC: E06B9/171
Filed: 2003-04-03
Abstract: The end section (17) of the spring (5) for securing to the roller shutters (1) is releasably connected to the main part (16) of the spring. The spring device comprises a strip of leaf spring material which is secured to the winding shaft (4) at one end and is curved to form a loop (14) at the other end. This loop can be passed through an opening (11) and around a mounting web (12) at the top of the shutters (1).