baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312811-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Verteilgerät mit Dosiervorrichtung
Inventor: HOFFMANN ALEXANDER
IPC: B65G53/46
Filed: 2003-03-21
Granted: 2014-02-13
Abstract: Dosiervorrichtung mit einer Einlassöffnung (2) und einer Auslassöffnung (3) und einer dazwischen angeordneten Förderkammer (1), in der sich mindestens ein Zellenrad (4) mit einer Antriebswelle (5) und sternartig um diese angeordnete Förderzellen (6) befindet, die bei rotierender Antriebswelle (5) an der Einlassöffnung (2) aufgenommenes Material zur Auslassöffnung (3) transportieren, bei der die Förderzellen (6) als einstückig gefertigte Förderzellenhülse (62) auf der Antriebswelle (5) ausgebildet sind und vollständig aus einem gummiartigen Material, Kunststoff-Material oder Kunststoff-Compound-Material bestehen und die Förderkammer (1) – derart geformt ist und/oder die Antriebswelle (5) in der Förderkammer (1) derart exzentrisch angeordnet ist, dass die Förderzellen (6) bei deren Entlangstreifen an einer Wand (7) der Förderkammer (1) insgesamt verformt werden, oder – ein Mittel (11) zum Verformen der Förderzellen (6) aufweist, an dem die Förderzellen (6) insgesamt verformt werden.
Patent DE-10320868-B4 (DE)
Title: Photovoltaikeinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BRENDEL ROLF
IPC: H01L31/04
Filed: 2003-05-09
Granted: 2008-09-04
Abstract: Photovoltaikeinrichtung
(100) mit mindestens einem Solarzellenmodul (10) aus einer Vielzahl von
elektrisch in Reihe geschalteten Solarzellen (20, 23, 24), die so
angeordnet sind, dass jeweils ein p-dotierter und ein n-dotierter
Kontaktbereich (21, 22) benachbarter Solarzellen (23, 24) einander
gegenüberliegend
ausgerichtet sind, wobei  zwischen den p-dotierten und n-dotierten
Kontaktbereichen (21, 22) der benachbarten Solarzellen (23, 24)
eine elektrisch leitfähige
Kontaktschicht (30) vorgesehen ist, über welche die Solarzellen
fest verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeweils
benachbarte Solarzellen (23, 24) verschieden ausgerichtete Seitenflächen (27,
28) besitzen, so dass das Solarzellenmodul (10) wenigstens eine
strukturierte Oberfläche
besitzt, und  die Oberflächen
der Seitenflächen
(27, 28) entgegengesetzt zum Inneren der Solarzelle dotiert sind.
Patent DE-10324141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoff-Bauteils sowie Zwischenprodukt für ein solches Verfahren
Inventor: NOWACKI JAN
IPC: B32B5/26
Filed: 2003-05-26
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoff-Bauteils, bei dem  – mehrere Verstärkungsfaserlagen (4) mittels eines Fadens (6) zu Verstärkungsfaser-Vorformlingen (2) vernäht und miteinander verbunden werden, wobei die Naht (6) eine vorbestimmte Fadenspannung aufweist, und die Verstärkungsfaser-Vorformlinge (2) durch das Vernähen auf ein Vorkompaktierungsmaß (D1) vorkompaktiert werden,  – die Verstärkungsfaser-Vorformlinge (2) in eine Injektionsform eingelegt, die Injektionsform geschlossen und die Verstärkungs-Vorformlinge (2) auf ein Endkompaktierungsmaß (D2) endkompaktiert werden, sowie  – ein Harz in die Injektionsform eingespritzt und das Harz ausgehärtet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die in die Injektionsform eingelegten Verstärkungsfaser-Vorformlinge (2) durch das Schließen der Injektionsform auf 70% bis 90% des Vorkompaktierungsmaßes (D1) endkompaktiert (F) werden, und  – die unter der vorbestimmten Fadenspannung stehende Naht (6) durch dieses Endkompaktieren zu einer einen nahezu rechteckigen Naht- bzw. Fadenverlauf aufweisenden Naht (6) entspannt wird.
Patent DE-10327132-B4 (DE)
Title: Hydraulikschaltung für eine Ausleger-Zylinder-Kombination, welche eine Umlauffunktion aufweist
Inventor: KIM JIN WOOK
IPC: F15B11/02
Filed: 2003-06-13
Granted: 2007-10-18
Abstract: Hydraulikschaltung
zur Steuerung verschiedener Betriebszustände eines Auslegerzylinders (6),  1.1
mit einer Vielzahl von hydraulischen Pumpen (1, 2);  1.2 mit
einem Auslegerzylinder (6), welcher mit einer hydraulischen Pumpe
(1, 2) verbunden ist und eine kleine Kammer (6a) und eine große Kammer
(6b) aufweist;  1.3 mit einem ersten Steuerkolben (3), welcher
in einem Strömungspfad
zwischen der hydraulischen Pumpe (1) und dem Auslegerzylinder (6)
zum Vereinigen des Betriebsöls aus
den hydraulischen Pumpen (1, 2) in einem Schaltzustand und zum gezielten
Absenken eines Auslegers installiert ist;  1.4 mit einem zweiten
Steuerkolben (5), welcher in einem Strömungspfad zwischen der hydraulischen
Pumpe (2) und dem Auslegerzylinder (6) installiert ist und ein Antreiben, Stoppen
und Richtungsändern
des Auslegerzylinders (6) in jeweils einem Schaltzustand steuert;  1.5
mit einem Fernsteuerventil (7), welches dem ersten Steuerkolben
(3) und dem zweiten Steuerkolben (5) einen Vorsteuersignaldruck
zuführt;  1.6
wobei der erste Steuerkolben (3) die folgenden Merkmale...
Patent DE-10329356-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen eines Fundaments entlang von Gleisen
Inventor: RUGHASE RALF
IPC: E04G21/06
Filed: 2003-06-30
Granted: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Erstellen eines Fundaments aus Beton entlang von Gleisen (12, 12'), welches Fundament in einer Ausschachtung entlang der Gleise verläuft und von wenigstens einer Seite von Sand und/oder Kies und/oder Schotter und/oder Erdreich begrenzt ist, welche Vorrichtung zum Einfüllen des Betons wenigstens einen ersten Einführschacht (13) aufweist, der mit einem Rahmen (11) auf den Gleisen in der Arbeitsrichtung (20) geführt wird und auf seiner unteren Seite wenigstens einen in einem bestimmbaren vertikalen und horizontalen Abstand zu den Gleisen angeordneten und in die Ausschachtung mündenden Auslauf (16) für den Beton aufweist, wobei in Arbeitsrichtung (20) hinter dem Auslauf und/oder im Bereich des Auslaufes (16) eine Verdichtungseinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdichtungseinrichtung im wesentlichen vertikale und parallel zu den Gleisen verlaufende Rüttelblätter (23) aufweist, die seitlich in die Ausschachtung eintauchen und von denen zumindest eines um eine im wesentlichen vertikale Achse (24) rüttelnd hin- und herverschwenkbar ist.
Patent DE-10332698-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Abgasrückführung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: ENGEL GERHARD
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-07-18
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Abgasrückführung bei einer Brennkraftmaschine (1), wobei eine für eine Abgasrückführrate charakteristische Betriebsgröße der Brennkraftmaschine (1) gewählt wird, die in Abhängigkeit einer Temperatur und/oder eines Druckes in einer Luftzufuhr der Brennkraftmaschine (1) nach Zusammenführung von Frischluft und Abgas korrigiert wird, und wobei diese Betriebsgröße auf einen Sollwert eingeregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Regelgröße die Abgasrückführrate verwendet wird, wobei die Abgasrückführrate als Quotient aus einem rückgeführten Abgasmassenstrom und einer Füllung der Brennkraftmaschine (1) ermittelt wird und wobei der Abgasmassenstrom aus der Differenz zwischen der Füllung und einem Frischluftmassenstrom bestimmt wird, dass die Füllung aus einem Kennfeld des Luftaufwands λA in Abhängigkeit einer Temperatur und eines Druckes in einer Luftzufuhr der Brennkraftmaschine (1) nach Zusammenführung von Frischluft und Abgas sowie einer Drehzahl der Brennkraftmaschine (1) ermittelt wird, dass der Frischluftmassenstrom mit einer Luftmassenmessvorrichtung (5), insbesondere einem Heißfilmluftmassenmesser, gemessen wird, dass das Kennfeld zur Ermittlung der...
Patent DE-10338042-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Tintenstrahldrucken und Tintenstrahldruckvorrichtung
Inventor: KENT BLAIR M
IPC: B41J2/18
Filed: 2003-08-19
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zum Tintenstrahldrucken mit einer Tintenstrahldruckvorrichtung,
die eine Tintenstrahlkassette (50–56, 92, 98) mit einem Tintenreservoir (112)
und einem Tintenstrahldruckkopf (70–76, 125) sowie einen von der
Tintenstrahlkassette (50–56,
92, 98) entfernt angeordneten Tintenvorrat (60–66, 94) umfaßt, wobei
das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Halten von Tinte (85)
in dem Tintenvorrat (60–66,
94);  Erzeugen einer gemeinsamen Antriebskraft, um gemeinsam
ein erstes Fluid (83b), das die Tinte (85) umfaßt, von dem Tintenvorrat (60–66, 94)
an das Tintenreservoir (112) und ein zweites Fluid (83a), das die
Tinte (85) und Luft (87) umfaßt,
von dem Tintenreservoir (112) zu dem Tintenvorrat (60–66, 94)
fließen
zu lassen, wobei das erste Fluid (83b) mit einer ersten Rate fließt, und
wobei das zweite Fluid (83a) mit einer zweiten, höheren Rate
fließt;  Einstellen
des Anteils von Tinte (85) in dem zweiten Fluid (83a), um einen
vorbestimmten Tintenpegel in dem Tintenreservoir (112) beizubehalten;
und  Aufbringen eines Teils der...
Patent DE-10338967-B4 (DE)
Inventor: BOEHM STEFAN
IPC: H01L21/00
Filed: 2003-08-25
Granted: 2007-02-22
Abstract: Granular adhesive (5) is applied to the surface of the substrate (1) or to the microcomponent and fused in a precise pattern by the application of a focussed heat source, e.g. a laser. Excess adhesive is then removed and the component is placed in position and glued by further heating. Various methods of applying the adhesive are given, e.g. a heated pneumatic gripper (6) or needle, or partial dipping with a raised surface structure (3, 4). Further application methods include electrostatic charging, a contoured sieve or mask, the use of a shaped transfer film, an electrostatic transfer roller, and mechanical punching of a transfer film on to the surface. The gripper (6) can also be used to dip the pre-heated component in powdered adhesive and place it in position. The adhesive is in the form of granules in the size range of 0.5 to 150 mu m.
Patent DE-10340592-B4 (DE)
Title: Kollisionsschutzeinrichtung für ein verstellbares Deckelement in einem Fahrzeug
Inventor: HAHN GERALD
IPC: B60Q9/00
Filed: 2003-09-01
Granted: 2005-06-30
Abstract: Kollisionsschutzeinrichtung
für ein verstellbares
Deckelelement in einem Fahrzeug, wobei am Deckelelement (2) ein
berührungslos
arbeitendes Sensorelement (5, 11, 15) zur Detektierung eines sich
im Stellbereich des Deckelelements (2) befindenden Hindernisses
(9, 10, 13) angeordnet ist und das Sensorelement (5, 11, 15) im
Falle der Detektierung eines Hindernisses (9, 10, 13) ein Warnsignal
erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (15) einen
röhrenförmigen Lichtleiter
(16, 17) umfasst, dass an einer Stirnseite des Lichtleiters (16) eine
lichterzeugende Fotodiode (18) angeordnet ist und dass die Strahlung
sich axial im röhrenförmigen Lichtleiter (16)
ausbreitet und über
einen Schlitz in der Wandung des Lichtleiters (16) emittiert wird.
Patent DE-10353320-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerverfahren
Inventor: KAGAWA MASAKAZU
IPC: B60K31/00
Filed: 2003-11-14
Granted: 2019-03-14
Abstract: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerverfahren, das aufweist:
 Erfassen einer Position eines Fahrzeugs mittels einer Positionserfassungseinrichtung (5),
 Speichern von Karteninformation, die Knoteninformation enthält, in einer Karteninformationsspeichereinrichtung (5),
 Erfassen eines oder mehrerer Durchgangssollknoten, die das Fahrzeug überfahren wird, auf der Grundlage der Position des Fahrzeugs und der Karteninformation mittels einer Durchgangssollknotenerfassungseinrichtung (5),
 Berechnen einer Geschwindigkeit für eine stabile Fahrt, bei der das Fahrzeug sicher fährt, wenn das Fahrzeug über einen Durchgangssollknoten fährt, für jeden Durchgangssollknoten mittels einer Geschwindigkeitsberechnungseinrichtung für eine stabile Fahrt (2),
 Erfassen einer aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs mittels einer Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (16),
 Berechnen einer Verzögerung, mit der das Fahrzeug durch eine Verzögerungseinrichtung (4) verzögert wird, für jeden Durchgangssollknoten mittels einer Verzögerungsberechnungseinrichtung (2), so dass die Geschwindigkeit des Fahrzeugs von der aktuellen Geschwindigkeit auf die Geschwindigkeit für eine stabile Fahrt am Durchgangssollknoten verringert wird, auf der Grundlage der Position des Fahrzeugs, der Durchgangssollknoten, der Geschwindigkeit für eine stabile Fahrt an jedem der Durchgangssollknoten und der aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs,
 Bestimmen eines Durchgangssollknotens aus den Durchgangssollknoten, für den die größte Verzögerung von der Verzögerungsberechnungseinrichtung (2) berechnet wurde, als einen Knoten einer maximalen Verzögerung,
 Bestimmen eines Primärverzögerungssollpunkts auf der Grundlage des Knotens der maximalen Verzögerung,
 Bestimmen eines Durchgangssollknotens aus den Durchgangssollknoten, an dem die berechnete Änderung der Geschwindigkeit für eine stabile Fahrt sich von einer Verringerung in eine Erhöhung umkehrt, als einen Verzögerungsendknoten, 
 Bestimmen eines Sekundärverzögerungssollpunktes auf der Grundlage des Verzögerungsendknotens,
 Steuern eines ersten Verzögerns des Fahrzeugs, so dass die Geschwindigkeit des Fahrzeugs auf die Geschwindigkeit für eine stabile Fahrt am Primärverzögerungssollpunkt zum Zeitpunkt gesteuert wird, in dem das Fahrzeug den Primärverzögerungssollpunkt erreicht, und
 anschließendes Steuern eines zweiten Verzögerns des Fahrzeugs, so dass die Geschwindigkeit des Fahrzeugs auf die Geschwindigkeit für eine stabile Fahrt am Verzögerungsendknoten zum Zeitpunkt gesteuert wird, in dem das Fahrzeug den Sekundärverzögerungssollpunkt erreicht, wenn sich der Primärverzögerungssollpunkt und der Sekundärverzögerungssollpunkt voneinander unterscheiden.
Patent DE-10354161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung einer Fahrzeuglehne in wenigstens zwei unterschiedlichen Lehnenpositionen
Inventor: PAJAK PETER SIEGFRIED
IPC: B60N2/22
Filed: 2003-11-19
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verriegelung einer Fahrzeuglehne, insbesondere einer Kfz-Fondlehne, in wenigstens zwei unterschiedlichen Lehnenpositionen, umfassend eine Drehfalle (13) mit einem ersten und wenigstens einem zweiten Gabelmaul (17a, 17b, 17c) zur Bereitstellung einer ersten und wenigstens einer zweiten Arretierposition (A, B, C) für ein Schließteil (11), insbesondere für einen Schließbolzen, sowie einen in die Bewegungsbahn des Schließteils hineinragenden Fanghebel (23, 24), der durch das Schließteil (11) betätigbar ist und bei Betätigung ein Einfallen der Drehfalle in ihre Sperrstellung ermöglicht, wobei eine Halteklinke (19) zur Sicherung der Drehfalle (13) in ihrer Freigabestellung vorgesehen ist, wobei lediglich eine der Arretierpositionen (A, B, C) des Schließteils (11) als Komfortposition (A) ausgebildet ist, wobei der Komfortposition (A) eine Anschlagfläche (35) für das Schließteil zugeordnet ist, und wobei der Fanghebel (23) mit der Halteklinke (19) zur Freigabe der Drehfalle erst dann zusammenwirkt, wenn das Schließteil (11) in den Bereich des die Komfortposition (A) bereitstellenden Gabelmaules (17c) gelangt.
Patent DE-10357034-B4 (DE)
Title: Mehrwandiger Behälter der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: DIERKEN HANS
IPC: A24B3/04
Filed: 2003-12-04
Granted: 2006-07-13
Abstract: Behälter (10)
der Tabak verarbeitenden Industrie, dadurch gekennzeichnet, dass
der Behälter (10)
mit mindestens einer doppel- oder mehrwandigen Seite mit wenigstens
einer Außenwandung
(12) und einer Innenwandung (14) ausgebildet ist und dass die Innenwandung
(14) durchlässig
für wenigstens
ein flüssiges
oder gasförmiges
Medium ausgebildet ist.
Patent DE-10359041-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung eines angetriebenen Schienenfahrzeugs
Inventor: HUBER JUERGEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Bremseinrichtung
(14) eines angetriebenen Schienenfahrzeugs, beinhaltend einen vom
Fahrer bedienbaren Bremshebel (2; 16), mit welchem wenigstens ein
Belüftungsventil
(4; 22) und ein Entlüftungsventil
(6; 24) eines Vorsteuerdruckbehälters
(8; 26) derart betätigbar sind,
dass abhängig
von der Stellung (L, B) und/oder der Haltezeit des Bedienhebels
in einer bestimmten Stellung (L, B) ein Vorsteuerdruck (Cv) erzeugbar
ist, in dessen Abhängigkeit
eine Relaisventilanordnung(10; 36) einen Bremsdruck (C) für wenigstens
einen Bremszylinder erzeugt, wobei der Bremszylinder bei Anliegen
eines minimalen Bremsdrucks (Cmin) gelöst ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Steuerkolben (40) der Relaisventilanordnung (10; 36) gegen
den Vorsteuerdruck (Cv) derart vorgespannt ist, dass die Relaisventilanordnung
(10; 36) während
des Bremslösens
bereits bei einem Vorsteuerdruck-Lösedruck (Cv*) größer als
der Atmosphärendruck
den minimalen Bremsdruck (Cmin) aussteuert.
Patent DE-19513898-B4 (DE)
Title: Public-Key-Verfahren zur Verschlüsselung von Daten
Inventor: SCHWENK JOERG
IPC: H04L9/30
Filed: 1995-04-12
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Verschlüsselung
von Daten, basierend auf der Schwierigkeit der Faktorisierung großer natürlicher
Zahlen, bei dem mit jedem Benutzer genau zwei Schlüssel assoziiert
sind, ein öffentlich
bekannter Schlüssel
zum Verschlüsseln
der Daten und ein geheimer, nur dem jeweiligen Benutzer bekannter
Schlüssel
zum Entschlüsseln
der Daten und bei dem der Benutzer A (der Daten so verschlüsseln möchte, daß sie nur
für einen
Benutzer B zugänglich
sind) die Daten mit Hilfe des öffentlichen Schlüssels von
Benutzer B verschlüsselt,
und B die Daten mit Hilfe seines geheimen Schlüssels zurückgewinnt, wobei der öffentliche
Schlüssel
eine Zahl n ist, die das Produkt zweier großer Primzahlen p und q ist,
und der geheime Schlüssel
aus diesen beiden Primzahlen besteht, und daß der Datensatz m dadurch verschlüsselt wird,
daß er
in Blöcke
m 1 , ..., m k  zerlegt
wird, die als Zahlen kleiner als n interpretiert werden, und der
verschlüsselte
Datensatz aus den Koeffizienten a k-1 , ...,
a 0  des Polynoms...
Patent DE-19534928-B4 (DE)
Title: Nickel-Metallhydrid-Sekundärbatterie
Inventor: LEE JAE-HO
IPC: H01M10/04
Filed: 1995-09-20
Granted: 2004-09-02
Abstract: Nickel-Metallhydrid-Sekundärbatterie mit einem zylindrisch gewickelten Schichtstoff (18) aus einer positiven Elektrodenplatte (12), einer negativen Elektrodenplatte (16) und einer dazwischen angeordneten Separatorplatte (14), wobei die negative Elektrodenplatte (16) einen elektrolytisch aktiven Stoff und eine perforierte Halteplatte zum Halten des elektrolytisch aktiven Stoffes aufweist, die als Kollektor dient, und der elektrolytisch aktive Stoff auf beide Seitenflächen der Halteplatte aufgebracht ist, mit einem Schutzbecher (10), der den zylindrisch gewickelten Schichtstoff (18) umgibt, und mit einem Elektrolyten, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen zwei benachbarten Perforationen der perforierten Halteplatte am äußeren Bereich der Halteplatte kleiner als am mittleren Bereich ist und/oder der Öffnungsdurchmesser der Perforationen der perforierten Halteplatte am äußeren Bereich der Halteplatte größer als am mittleren Bereich ist.
Patent DE-19631552-B4 (DE)
Title: Katalytischer Wärmeerzeuger
Inventor: BORGMANN FRANZ
IPC: F23D14/30
Filed: 1996-07-26
Granted: 2006-10-05
Abstract: Wärmeerzeuger
mit einem teilweise katalytisch beschichteten metallischen oder
keramischen Wabenkörperreaktor
(3) und mit einer Brennkammer (1), in der ein mit einer ventilatorunterstützten Gas-Luft-Gemisch-Zuführung (10)
verbundener Gasbrenner angeordnet ist, dessen Abgase mindestens
einen Wärmetauscher (5)
beaufschlagen, wobei der Wabenkörperreaktor
(3) in an sich bekannter Weise in der Gas-Luft-Gemisch-Zuführung (10)
angeordnet ist und über
einen katalytisch beschichteten Bereich (16) verfügt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Wabenkörperreaktor
(3) stromauseitig einen nicht katalytisch beschichteten Vorwärmbereich
(17) aufweist, stromabseitig mit einer Verbrennungsoberfläche (4)
versehen ist, die den Gasbrenner bildet und der nicht katalytisch
beschichtete Vorwärmbereich
(17) der Wärmeableitung
aus dem katalytisch beschichteten Bereich (16) und Gemischvorwärmung in
einen Temperaturbereich, bei dem im katalytisch beschichteten Bereich
(16) die katalytische Umsetzung beginnt, dient.
Patent DE-19646597-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Bremse
Inventor: HEINZELMANN KARL-FRITZ
IPC: F16D57/04
Filed: 1996-11-12
Granted: 2005-11-24
Abstract: Hydrodynamische
Bremse mit einem mit der Gelenkwelle eines Fahrzeugs verbundenen
Rotor und mit einem dem Rotor gegenüberliegenden, durch einen Spalt
von ihm getrennten, mit dem Gehäuse
der hydrodynamischen Bremse verbundenen Stator, wobei sowohl Rotor
als auch Stator mit Schaufelrädern
versehen sind und mit einem Hydraulikanschluß, um ein Hydraulikfluid beim
Bremsvorgang in die Bremse einzuführen und bei Leerlauf aus dieser
abzuführen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Rotor (1) über
eine Lagerbuchse (8) auf der Rotorwelle (2) verschiebbar gelagert
ist.
Patent DE-19714484-B4 (DE)
Title: Druckluftbeschaffungsanlage für Fahrzeuge mit einer Kompressor-Abschaltkupplung
Inventor: KNAUST HOLGER
IPC: F15B21/04
Filed: 1997-04-08
Granted: 2008-02-21
Abstract: Druckluftbeschaffungsanlage
für Fahrzeuge,
insbesondere für
Druckluftbremsanlagen von Straßenfahrzeugen,
die einen über
eine Abschaltkupplung antreibbaren Kompressor und einen von diesem
aufladbaren Druckluftvorratsbehälter
aufweist, wobei die Abschaltkupplung von einem Governor vermittels
eines von diesem gesteuerten Ausgangsdruckes pneumatisch schaltbar
und bei Erreichen einer Regeldruckhöhe im Druckluftvorratsbehälter geöffnet und
bei Unterschreiten dieser Regeldruckhöhe geschlossen ist, wobei der
Governor ein Gehäuse
(1) mit einem vom Druck im Druckluftvorratsbehälter beaufschlagten Eingangsanschluß (2) und
mit einem den Ausgangsdruck führenden
Ausgangsanschluß (3)
aufweist, wobei eine Entlüftungseinrichtung
für den
Ausgangsdruck vorgesehen ist, und wobei der Ausgangsdruck bei Überschreiten
der Regeldruckhöhe
im Druckluftvorratsbehälter einen
niedrigen, bei Unterschreiten dagegen einen hohen, zumindest annähernd dem
Druck im Druckluftvorratsbehälter
entsprechenden Druckwert aufweist, gekennzeichnet durch ein der
Entlüftungseinrichtung
für den
Ausgangsdruck des Governors zugehörendes Druckrückhalteventil (35,
35a), welches die Entlüftung
des Ausgangsdruckes zur Atmosphäre
bei Erreichen einer geringen Überdruckhöhe zum Atmosphärendruck
absperrt.
Patent DE-19758774-B4 (DE)
Title: Radial roller or anti-friction contact bearing e.g. for electric motors
Inventor: MURAI TAKASHI
IPC: F16C33/46
Filed: 1997-02-26
Granted: 2004-07-22
Abstract: A radial roller bearing with an outer ring (2a, 2b) and an inner ring (3a, 3b), a number of roller bodies (4a, 4b) rotatably arranged between the outer roller track (6a, 6b) and the inner track (7a, 7b), and a cage (5a, 5b), which is arranged between the inner peripheral surface of the outer ring and the outer peripheral surface of the inner ring and which has a number of recesses or pockets for rotatably accommodating and retaining a number of roller bodies. The roller bearing is designed on the basis of the following relationships 1.5 x 10 -3  = H  = 9.0 x 10 -3 D, and A/B = 0.6 - 1.0, in which D is the diameter of the peripheral surface of the cage, H is the height of the annular gap (9) between the peripheral surface of the cage and the peripheral surfaces of the rings (2a, 2b), and A is the axial length of the peripheral surface of the cage and B is equal to the axial length of the peripheral surface of the rings (2a, 2b).
Patent DE-19808556-B4 (DE)
Title: Sattelzugfahrzeug
Inventor: FARKE FRITZ
IPC: B62D53/08
Filed: 1998-02-28
Granted: 2004-02-19
Abstract: Sattelzugfahrzeug mit einem Fahrzeugrahmen, der wenigstens zwei parallele, im Abstand zueinander liegende Längsträgerumfaßt, mit einer quer zur Fahrtrichtunggerichteten, die Längsträger verbindenden, auf diesen befestigten insgesamt rechteckigen Montageplatte und einer auf zwei seitlichen mit der Montageplatte verschweißtenLagerböcken schwenkbar befestigten Sattelplatte, dadurch gekennzeichnet,daß die Lagerböcke (42,44) mit den Endbereichen der Montageplatte (10) über Zwischenplatten (26,28) oder Zwischenböckeverschweißt sind, und daß der Umriß der Montageplatte (10) an beiden Längskanten (12,14) im Längsmittelbereich parallel zurücktritt.