baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021207141-B3 (DE)
Title: Patientenlagerungstisch
Inventor: BAUMANN BERTHOLD
IPC: A61G7/10
Filed: 2021-07-07
Granted: 2022-12-29
Abstract: Patientenlagerungstisch, umfassend zwei Scherengestelle (3) mit jeweils einem ersten und einem zweiten Scherenarm (4, 5), die in X-förmiger Anordnung um eine gemeinsame Schwenkachse (6) verschwenkbar miteinander verbunden sind und mittels einer Hubeinrichtung (20) zum vertikalen Bewegen eines mit den Scherengestellen (3) verbundenen Lagerungstischs (13) relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei die Hubeinrichtung (20) wenigstens ein auf- und abwickelbares Zugmittel (23) umfasst, wobei untere Enden der beiden Scherenarme (4, 5) jedes Scherengestells (3) an einem Gestellträger (2) angeordnet sind, wobei das Zugmittel (23) mit einem Ende (25) an einer über einen Antriebsmotor (22) drehbaren, positionsfest am Gestellträger (2) angeordneten Wickelwelle (21) ist und mit dem anderen Ende (26) an einer die beiden Scherengestelle (3) verbindenden Verbindungsachse (27) befestigt ist, wobei das Zugmittel (23) über mehrere an der Verbindungsachse (27) und an der Wickelwelle (21) vorgesehene Laufrollen (28, 29) nach Art eines Flaschenzugs geführt ist, wobei wenigstens ein die beiden Scherenarme (4, 5) wenigstens eines Scherengestells (3) unterstützendes Unterstützungsmittel (32), das die Hubbewegung in wenigstens einer Richtung unterstützt, vorgesehen ist.
Patent DE-102022108095-B3 (DE)
Title: Schubkette
Inventor: ÖZER CETIN
IPC: F16G13/20
Filed: 2022-04-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schubkette (1) mit Kettengliedern (2, 3), die durch Gelenke (4, 4') miteinander verbunden sind und Anschlagflächen (5, 6, 6`) aufweisen, wodurch beim Anschlag eine gerade Ausrichtung der Kettenglieder (2, 3) erfolgt, aber die Kettenglieder (2, 3) in der anderen Richtung zueinander verschwenkbar sind und wobei die Kettenglieder (2, 3) Eingriffselemente (7) für einen Ritzelantrieb (8) aufweisen.
 Eine solche Schubkette (1) soll einfach herstellbar sein und über große ungeführte Hublängen hohe Kräfte stabil aufnehmen können.
 Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß U-förmige äußere Kettenglieder (2) und U-förmige innere Kettenglieder (3) ineinandergreifend angeordnet sind, wobei die inneren Kettenglieder (3) mit ihren Außenseiten an den Innenseiten der äußeren Kettenglieder (2) anliegen, und wobei die Kettenglieder (2, 3) zur Hälfte ihrer Längsausdehnung eine vollständige U-Form (11, 11 `) aufweisen, zur anderen Hälfte der Längsausdehnung die Schenkel (9, 10) des U in Längsrichtung auskragende Laschen (12, 13) aufweisen, daß Gelenke (4, 4') sowohl in den Schenkeln (9, 10) als auch in den Laschen (12, 13) derart gelagert sind, daß jedes Gelenk (4, 4`) ein äußeres Kettenglied (2) mit einem inneren Kettenglied (3) beweglich verbindet, und daß durch die Abmessungen der Kettenglieder (2, 3) sich diese im gestreckten Zustand der Schubkette (1) mit den Anschlagflächen (5) an den Basen der U abstützen, und sich gleichzeitig alle äußeren Kettenglieder (2) und alle inneren Kettenglieder (3) mit ihren jeweiligen Anschlagflächen (6) an den Schenkeln (9, 10) der U auf den Anschlagflächen (6`) der Laschen (12, 13) des nachfolgenden Kettenglieds (2, 3) abstützen.
Patent DE-102022113126-B3 (DE)
Title: Lagervorrichtung für ein Mobilgerät und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDHELM AXEL
IPC: B60N3/00
Filed: 2022-05-24
Granted: 2023-09-28
Abstract: Lagervorrichtung für ein Mobilgerät (2), umfassend eine Tragkomponente (3), die dazu eingerichtet ist, das Mobilgerät (2) zu tragen, eine Basiskomponente (4) und eine Zwischenkomponente (5), wobei die Tragkomponente (3) um eine erste Schwenkachse (6) schwenkbar an der Zwischenkomponente (5) oder einem Führungsmittel (7) gelagert ist, wobei die erste Schwenkachse (6) ortsfest durch einen ersten Kopplungsabschnitt (8) der Tragkomponente (3) verläuft, wobei die Zwischenkomponente (5) entlang einem vorgegebenen Bewegungspfad (11) bezüglich der Basiskomponente (4) verschiebbar ist, wobei der erste Kopplungsabschnitt (8) derart zwangsgeführt ist, dass die erste Schwenkachse (6) entlang einem ersten Verschiebepfad (14) verschiebbar ist, wobei die Tragkomponente (3) um eine zweite Schwenkachse (15) schwenkbar an einem zweiten Aktor (16) oder einer Aktuierungskomponente (17) gelagert ist, wobei die zweite Schwenkachse (15) ortsfest durch einen zweiten Kopplungsabschnitt (18) der Tragkomponente (3) verläuft, der starr mit dem ersten Kopplungsabschnitt (8) verbunden ist, wobei der zweite Kopplungsabschnitt (18) derart zwangsgeführt ist, dass die zweite Schwenkachse (15) entlang einem zweiten Verschiebepfad (20) verschiebbar ist, wobei zumindest ein Abschnitt des ersten Verschiebepfades (14) gewinkelt zu einem Abschnitt des zweiten Verschiebepfades (20) verläuft.
Patent DE-102022205053-B3 (DE)
Title: Bauteil für ein Fortbewegungsmittel, sowie Fortbewegungsmittel
Inventor: KOCH MARCUS
IPC: B60K37/04
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil (1) für ein Fortbewegungsmittel sowie ein Fortbewegungsmittel mit einem solchen Bauteil (1). Das Bauteil (1) weist ein Trägerelement (2) mit Befestigungselementen (10) zur Befestigung des Bauteils (1) im Fortbewegungsmittel (20) auf. Die Befestigungselemente (10) sind integraler Bestandteil des Trägerelements (2). Zumindest einzelne Befestigungselemente (10) sind energieabsorbierend ausgestaltet.
Patent DE-10009661-B4 (DE)
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/03
Filed: 2000-02-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: An ink cartridge (1) fits to an ink ductor (2) stretching across the whole width of the ink cartridge. An ink gauger (3) divided into several sections (3.1-3.x) fits on the ink cartridge's side facing the ink ductor. The ink gauger's sections make up ink zones fitted with ink dosing elements that place the ink gauge's relevant section at a defined distance from the ink ductor according to ink need in the corresponding ink zones, so that a dosing gap is formed between the ink ductor and the ink gauge along the length of the ink ductor.
Patent DE-10014316-B4 (DE)
Title: Liegevorrichtung zum Einsetzen in einen Personenkraftwagen
Inventor: FRANKE ANGELO
IPC: A47C17/80
Filed: 2000-03-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: Liegevorrichtung für Personenkraftwagen mit einem tragenden Unterteil (8), das eine der Personenkraftwagen-Querrichtung entsprechende Breite und eine in Personenkraftwagen-Längsrichtung geeignete Länge hat; ein auf dem Unterteil angeordnetes Klappolster (12), welches aus mehreren in Längsrichtung zusammengesetzten Polstersegmenten (14, 15, 16) besteht und sich im zusammengeklappten Zustand nur im Bereich hinter dem Rücksitz erstreckt, jedoch in Längsrichtung nach vorne aufklappbar ist auf die Sitzfläche oder eine darauf geklappte Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes;  dadurch gekennzeichnet,  dass das tragende Unterteil eine Box (8) ist, welche in ein aufmachbares Wagenheck einsetzbar ist und einen von ihrer Rückseite her zugänglichen Stauraum (9) für Gegenstände aufweist, und  daß das bei aufgeklapptem Klappolster (12) von der Box (8) am weitesten entfernte Polstersegment (16) mit mindestens einer Aufhängevorrichtung (30) zum Aufhängen seines im aufgeklappten Zustand vorderen Polstersegmentendes (32) an einem im Personenkraftwagen vorgesehenen Wagenteil (34) versehen ist.
Patent DE-10029472-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: ROTHE KARL
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-06-15
Granted: 2004-11-11
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit einem eine flexible Dachhaut (6) mit formstabiler Heckscheibe
(9) aufweisenden Faltverdeck (7), dessen spiegelbildlich zur Fahrzeuglängsmittelebene
(2) aufgebautes Verdeckgestell (3) mit einem heckseitigen Verdeckspannbügel (4)
versehen ist, wobei das Faltverdeck (7) durch Verlagerung um ein
karosseriefestes Hauptlager (5) in einem heckseitigen Verdeckkasten
(8) ablegbar bzw. aus diesem rückführbar ist,
wobei die Heckscheibe (9) im Bereich ihres unteren Querseitenrandes
(13) unmittelbar auf dem Verdeckspannbügel (4) abgestützt ist
und dieser mit einem die Heckscheibe (9) mit der Dachhaut (6) verbindenden
U-förmigen Rahmen
(15) eine Baueinheit bildet, wobei das Gestellteil (G) mit der Konturform
des an sich bekannten Verdeckspannbügels (4) bildenden Seitenstreben
(16, 17) und einer zwischen diesen verlaufenden Basisstrebe (18)
versehen ist und wobei der U-förmige Rahmen
(15) im Bereich des oberen Querschenkels (21) der beiden Seitenschenkel (19,20)
sowie der Seitenstreben (16,17) von der Dachhaut (6) übergriffen
ist.
Patent DE-10036306-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum gleichzeitigen Wickeln von mehreren Teilbahnen zu Teilbahnrollen
Inventor: CRAMER DIRK
IPC: B65H18/00
Filed: 2000-07-26
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum gleichzeitigen Wickeln von mehreren Teilbahnen, die aus einer
Materialbahn geschnitten werden, zu Teilbahnrollen (5a–5d), dadurch
gekennzeichnet, daß mindestens
ein vorbestimmter Wickelparameter jeder einzelnen Teilbahnrolle
(5a–5d)
fortlaufend ermittelt wird, daß die
Werte mindestens eines der ermittelten Wickelparameter der Teilbahnrollen
(5a–5d)
fortlaufend miteinander verglichen werden und das Wickeln unterbrochen
wird, wenn sich bei mindestens einem der Wickelparameterwerte von
Teilbahnrollen (5a–5d)
Unterschiede ergeben, die einen vorbestimmten Wert übersteigen.
Patent DE-10041788-B4 (DE)
Title: Steuerungs/Regelungsvorrichtung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: OCHIAI SHINOBU
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-08-25
Granted: 2008-04-17
Abstract: Steuerungs/Regelungsvorrichtung
für ein
Hybridfahrzeug umfassend:  – eine
Maschine (1),  – einen
Motor (2), welcher die Antriebskraft der Maschine unterstützt;  – eine Batterievorrichtung
(3), welche durch vom Motor (2) durch Energierückgewinnung erzeugte elektrische
Energie geladen wird;  – eine
Schaltvorrichtung (10 und 11), welche den Motor (2) und die Batterievorrichtung
(3) verbindet; und  – einen
Stromrichter (7) zwischen dem Motor (2) und der Schaltvorrichtung
(10 und 11);  wobei der Stromrichter (7) die Ausgabe von der
Batterievorrichtung (3) in Wechselstrom umwandelt, bevor die Ausgabe
dem Motor (2) zugeführt
wird,  wobei, wenn eine Komponente, die mit der Steuerung/Regelung
des Motors zusammenhängt,
eine Fehlfunktion aufweist, die Steuerungs/Regelungsvorrichtung
des Hybridfahrzeugs die Schaltvorrichtung (10 und 11) unterbricht
und die Steuerungs/Regelungsvorrichtung des Hybridfahrzeugs ferner
die Drehzahl der Maschine (1) auf Werte unterhalb einer Drehzahl
beschränkt,
bei der die vom als Generator betriebenen Motor (2) durch Energierückgewinnung
erzeugte Spannung auf Werte unterhalb...
Patent DE-10043062-B4 (DE)
Title: Steuerung für haustechnische Einrichtungen
Inventor: D ANGELO CARMELO
IPC: G08C17/02
Filed: 2000-08-31
Granted: 2013-01-03
Abstract: Steuerung für haustechnische Einrichtungen (5–7), die ein in einem Mobilfunknetz betriebenes Mobilfunkgerät (9), einen Empfänger (13) zum Empfang eines Sendesignals direkt von dem Mobilfunkgerät (9) und eine mit dem Empfänger (13) verbundene Schaltung (14–19), welche anhand des empfangenen Sendesignals ein Steuersignal für die haustechnische Einrichtung (5–7) erzeugt, aufweist, und wobei das Sendesignal ein zum Betrieb des Mobilfunkgeräts (9) in dem Mobilfunknetz geeignetes Signal ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sendesignal ein Signal umfasst, welches einer in das Mobilfunkgerät (9) eingegebenen Nummer entspricht und eine Anwahl eines Teilnehmers eines Telefonnetzes dadurch vermieden wird, dass die eingegebene Nummer von allen als Rufnummer vergebenen Nummern abweicht.
Patent DE-10058928-B4 (DE)
Title: Körper zum Einbringen von organoleptisch wirksamen Zusätzen in Nahrungsmittel
Inventor: DRUDIS JAIME
IPC: A23L27/10
Filed: 2000-11-28
Granted: 2006-02-02
Abstract: Körper zum
Einbringen von organoleptisch wirksamen Zusätzen in Nahrungsmittel, bestehend aus
einer form- und transportstabilen, in dem Nahrungsmittel sich auflösenden und
den Inhalt freigebenden Außenwand
aus Fett oder einem Fett enthaltenden Bindemittel, welche die organoleptischen
Eigenschaften nicht beeinträchtigt,
und die eine diese Zusätze
enthaltende Füllung umschließt, die
pulverförmig
ist oder in einem alkoholhaltigen Medium vorliegt.
Patent DE-10060415-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Montage von Spreizmuffen zur gegenseitigen Befestigung von zwei Werkstücken
Inventor: PRIES WILFRIED
IPC: B23P19/00
Filed: 2000-12-05
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren für die Montage von Spreizmuffen (1) zur gegenseitigen Befestigung von zwei Werkstücken mit folgenden Schritten:  – Zuführen einer Spreizmuffe (1) zu einer Nachfülleinheit (8),  – Verlagern der Nachfülleinheit (8) von einer ersten Position in eine zweite Position, wobei die Spreizmuffe (1) in der ersten Position an die Nachfülleinheit (8) und in der zweiten Position von der Nachfülleinheit (8) an eine Einstoßeinheit (9) übergeben wird,  – Halterung der Spreizmuffe (1) an der Einstoßeinheit (9), durch einen Greifer (17) mit einer durchgängigen Bohrung (23), deren Durchmesser geringfügig kleiner als der Durchmesser eines Spreizstiftes (2) der Spreizmuffe (1) ist,  – Einsetzen der Spreizmuffe (1) in dafür vorgesehene Bohrungen, und  – Eintreiben des Spreizstiftes (2) in die Spreizmuffe (1) durch eine Einstoßeinheit (9) mit einem Pneumatikzylinder (13), der eine durchgehende Kolbenstange (14) aufweist.
Patent DE-10104118-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: DOERING BERTHOLD
IPC: F21V29/15
Filed: 2001-01-31
Granted: 2007-03-08
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
mit einem Projektionsmodul (10), das einen Reflektor (12) und eine
in seinem Strahlengang angeordnete Linse (14) umfasst, und einem
seitlich des Projektionsmoduls (10) angeordneten Blinklichtmodul
(16), welches aus einem Reflektor (18), einer Lichtquelle (20) und
einer der Lichtquelle (20) vorgelagerten Lichtscheibe (22) besteht,
wobei die Lichtquelle (20) des Blinklichtmoduls (16) mit ihrer Längsachse
(24) in einem zur Rückseite
des Scheinwerfers sich öffnenden
spitzen Winkel zur optischen Achse (26) des Projektionsmoduls (10)
verläuft
und ein Abschnitt des Reflektors (18) und der Lichtscheibe (22)
des Blinklichtmoduls (16) innerhalb einer in Lichtaustrittsrichtung
(50) liegenden Projektionsfläche
des Reflektors (12) des Projektionsmoduls (10) liegt, das Projektionsmodul
(10) an einem verschwenkbaren Halterahmen (28) in dem Gehäuse (30)
des Scheinwerfers angeordnet ist und der Halterahmen (28) zwischen
dem Projektionsmodul (10) und dem Blinklichtmodul (16) einen wärmeabsorbierenden
und lichtabschattenden Abschnitt (36) aufweist.
Patent DE-10107659-B4 (DE)
Title: Mucoadhäsive zerfallsfähige Arzneizubereitung zur Wirkstoffverabreichung in der Veterinär- und Humanmedizin
Inventor: RADEMACHER TINA
IPC: A61K45/00
Filed: 2001-02-19
Granted: 2008-03-13
Abstract: Mucoadhäsive Arzneizubereitung
mit einem Gehalt an mindestens einem Wirkstoff, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Zubereitung eine mucoadhäsive,
in wässrigen
Medien zerfallsfähige
Matrix aufweist, welche mindestens ein matrixbildendes Polymer enthält und in
welcher mindestens ein Wirkstoff gelöst oder dispergiert ist, und
daß die
Zubereitung innerhalb von höchstens
15 min nach dem Einbringen in ein wässriges Medium oder in Körperflüssigkeiten
zerfällt
oder erodiert, wobei das matrixbildende Polymer aus der Gruppe ausgewählt ist,
die Polyvinylalkohol, Cellulosederivate, Hydroxypropylmethylcellulose,
Hydroxypropylcellulose, Natrium-Carboxymethylcellulose, Methylcellulose,
Hydroxyethylcellulose, Hydroxypropylethylcellulose, Stärke, Stärkederivate,
Gelatine, Polyvinylpyrrolidon, Gummi arabicum, Pullulan und Acrylate
umfaßt.
Patent DE-10128359-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches resonantes Bauelement
Inventor: KUSABIRAKI SHIGEMASA
IPC: H01L41/08
Filed: 2001-06-12
Granted: 2005-01-27
Abstract: Piezoelektrisches
resonantes Bauelement, das folgendes umfaßt:  ein Substrat mit einer
Strukturelektrode auf einer Oberseite desselben;  ein in einem
Längsschwingungsmodus
schwingendes piezoelektrisches Element mit einer Elektrode, die
auf einer Unterseite des piezoelektrischen Elements angeordnet ist; und  einen
elektrisch leitenden Träger,
der in einem Längsmittelabschnitt
des piezoelektrischen resonanten Bauelements und auf der unterseitigen
Elektrode des piezoelektrischen Elements angeordnet ist; wobei  der
elektrisch leitende Träger
einen elektrisch leitenden Kleber umfaßt und durch den elektrisch
leitenden Kleber an der Strukturelektrode des Substrats befestigt
ist, wobei der elektrisch leitende Träger ein Urethanharz umfaßt, das
einen elektrisch leitenden Füllstoff
enthält,
der etwa 75 Gew.-% bis etwa 85 Gew.-% des elektrisch leitenden Trägers ausmacht.
Patent DE-10133830-B4 (DE)
Title: Rotationsdämpfer
Inventor: KOBORI TAKEAKI
IPC: F16F9/516
Filed: 2001-07-12
Granted: 2013-03-14
Abstract: Rotationsdämpfer (1; 101), umfassend: ein Gehäuse (2; 102), das eine darin definierte Kammer (3; 103) aufweist; ein viskoses Fluid, das in die Kammer (3; 103) gefüllt ist; ein rotierbares Element (4; 104), das in Bezug auf das Gehäuse (2; 102) relativ rotierbar ist, wobei der nächstgelegene Abschnitt (5; 105) des rotierbaren Elements (4; 104) in der Kammer (3; 103) untergebracht ist; ein Stegelement (16, 116), das sich axial entlang einer äußeren Umfangsfläche (5a; 105a) des nächstgelegenen Abschnitts des rotierbaren Elements (4; 104) erstreckt und von dieser radial nach außen vorsteht, wobei das Stegelement (16, 116) radial eine äußere Endfläche, die zum gleitenden Kontakt mit einer inneren Umfangsfläche der Kammer (3, 103) angeordnet ist, aufweist; und einen Vorsprung (11, 111), der sich axial entlang der inneren Umfangsfläche der Kammer (3, 103) erstreckt und von dieser nach innen vorsteht, wobei der Vorsprung (11, 111) eine...
Patent DE-10137788-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach mit einer Heckscheibe
Inventor: REUTTER JUERGEN
IPC: H05B3/84
Filed: 2001-08-06
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verstellbares Fahrzeugdach mit einer Heckscheibe, die in einem Scheibenrahmen (7) des Fahrzeugdaches (1) gehalten und über eine elektrische Heizeinrichtung (8) mit in Querrichtung verlaufenden Heizfäden (16) beheizbar ist, welche über zwei Stromleiter (12, 13) mit einer Stromversorgung verbunden ist, wobei die Stromleiter (12, 13) mit zwei elektrischen Polen (9, 10) der Heizeinrichtung (8) elektrisch verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Scheibenrahmen (7) aus einem elektrisch leitenden Material besteht,  – dass ein erster Stromleiter (12) sowie ein erster Pol (9) der Heizeinrichtung (8) mit dem Scheibenrahmen (8) elektrisch verbunden sind,  – dass der zweite Stromleiter (13) unmittelbar mit dem zweiten Pol (10) verbunden ist,  – dass der zweite Stromleiter (13) und der zweite Pol (10) gegenüber dem Scheibenrahmen (7) elektrisch isoliert sind,  – dass die Pole (9, 10) der Heizeinrichtung (8) in Querrichtung auf gegenüberliegenden Seiten des Scheibenrahmens (7) angeordnet sind,  – dass...
Patent DE-10147905-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Tintenstrahlausgabe
Inventor: HO CHIEN-HSIEN
IPC: B41J2/05
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Tintenstrahlausgabe zur Steuerung des Druckvorgangs
von Tintenstrahlausgabeeinrichtungen, wobei die Tintenstrahlausgabeeinrichtung
einen Druckkopf (208), einen Druckkopfträger (210) zur Aufnahme des
Druckkopfs (208) und einen Schrittmotor (206) zum Antrieb des Druckkopfträgers (210) unter
einer Mehrzahl von Geschwindigkeitsmodellen umfasst, wobei der Druckkopf
(208) während
jedes Schrittes des Schrittmotors (206) eine Mehrzahl von Tintentropfen ausstößt, und
wobei das Verfahren zur Steuerung der Tintenstrahlausgabe umfasst:  (a)
Bestimmen einer Mehrzahl von Zeitpulswerten für jeweils zwei auf einander
folgende Tintenpunkte in jedem Schritt des Schrittmotors (206) unter
unterschiedlichen Geschwindigkeitsmodellen, und Speicherung dieser
Zeitpulswerte, die nicht identisch sind, in einer Speichereinheit (200),  (b)
wobei der Druckkopf (208) entsprechend den Zeitpulswerten ein Zeitintervall
für die
Abgabe eines Tintenstrahlsignals bestimmt, und  (c) Verteilen
von Tintenpunkten auf ein Aufnahmemedium, wenn der Druckkopf ein
Tintenstrahlsteuersignal empfängt,  wobei
das Verfahren zur Bestimmung der Zeitpulse zur Steuerung des Tintenstrahlausstoßes in (a)
umfasst:   (a1) Interpolation in...
Patent DE-10155421-B4 (DE)
Title: Tastaturfeld
Inventor: HAUF RONALD
IPC: H03M11/24
Filed: 2001-11-12
Granted: 2007-11-29
Abstract: Matrixartig
aus Zeilen und Spalten aufgebautes Tastaturfeld (TR) aus Tasten
(T1-T20) und Blindfeldern B1-B2 die bei einer jeweiligen Betätigung jeweils
ausschließlich
einen ersten (O11-O71) und einen zweiten (O12-O72) jeder Taste (T1-T20)
jeweils zugeordneten Öffner
gemeinsam auslösen,
wobei eine sicherheitstechnische Entkopplung für die ersten (O11-O71) und
die zweiten Öffner
(O12-72) vorgesehen ist, wobei von einer Einspeiseeinheit (EE) elektrische
Energie seriell jeweils ausschließlich über die ersten Öffner (O11-O71)
gesondert für
jede Zeile des Tastaturfelds (TR) und seriell ausschließlich jeweils über die
zweiten Öffner
(O12-O72) gesondert für
jede Spalte des Tastaturfelds (TR) einer Auswerteeinheit (AE) zuleitbar
ist, durch die mittels Spalten- und Zeilendetektion die jeweils
betätigte
Taste (T1-T20) des Tastaturfelds (TR) identifizierbar ist und wobei
die Blindfelder (B1-B4) mittels Durchschleifungen überbrückt sind.
Patent DE-10158680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur ex vivo-Expansion und -Differenzierung von multipotenten Stammzellen
Inventor: FIEDLER WALTER
IPC: A61K35/12
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur in vitro Expansion multipotenter Stammzellen, dadurch gekennzeichnet, daß man multipotente Stammzellen in Gegenwart von Flt3-Ligand und mindestens einem Wachstumsfaktor aus der Gruppe bestehend aus SCF, SCGF, VEGF, bFGF, Insulin, NGF und TGF-β kultiviert.
Patent DE-10206031-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Ankers eines elektromagnetischen Aktuators
Inventor: REIF KONRAD
IPC: F01L9/20
Filed: 2002-02-14
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bewegung eines Ankers (4) eines elektromagnetischen
Aktuators (1), insbesondere zur Betätigung eines Gaswechsel-Hubventiles
(3) einer Brennkraftmaschine für
ein Kraftfahrzeug, wobei der Anker (4) oszillierend zwischen Polflächen (12,
13) zweier Elektromagnet-Spulen (8, 9) jeweils gegen die Kraft zumindest
einer Rückstellfeder
(7, 11) durch alternierende Bestromung der Elektromagnet-Spulen
(8, 9) bewegt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Anker
(4) des Aktuators (1) in einer Vorbereitungsphase von der Polfläche (13)
des Schließermagneten
(9) abgehoben wird und  der Stößel (10) des Aktuators (1)
mit sehr geringer Geschwindigkeit auf den Ventilschaft (2) hinzubewegt
und knapp beabstandet von diesem in einer Bereitschaftsstellung
in der Schwebe gehalten wird.
Patent DE-10210412-B4 (DE)
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: B65D81/05
Filed: 2002-03-09
Granted: 2005-10-13
Abstract: The packaged insulation boards (2), of mineral fibers and especially rock wool, are stacked in two overlaid layers and are wrapped in a protective film (8). For transport, the wrapped boards are laid on support bodies (12) by their narrow sides, at right angles to the longitudinal line of the boards. The supports are tied (14) to the wrapped board packages.