baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221414-A1 (DE)
Title: Ultraschallmotor
Inventor: WISCHNEWSKIY WLADIMIR
IPC: H02N2/08
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschalllinearmotor, aufweisend einen piezoelektrischen Ultraschallaktor mit daran angeordneten Friktionselementen, ein mit den Friktionselementen in Kontakt stehendes anzutreibendes Element und eine der Schwingungsanregung des Ultraschallaktors dienende elektrische Erregervorrichtung. Hierbei ist der Ultraschallaktor als hohlzylindrischer Wellenleiterresonator ausgeführt, der wenigstens zwei gleiche Segmente in Form eines Teilhohlzylinders aufweist, wobei ein Segment einen Generator für eine akustische Stehhalbwelle bildet, und die Friktionselemente auf einer der ebenen Stirnflächen des Ultraschallaktors gegenüberliegend und entlang einer Symmetrieebene S und im Bereich der Angrenzung zweier benachbarter Generatoren angeordnet sind, wobei das anzutreibende Element so bezüglich des Ultraschallaktors angeordnet ist, dass bei Betrieb des Ultraschalllinearmotors eine Bewegung des anzutreibenden Elements in einer zur Symmetrieebene S senkrechten Richtung resultiert.
Patent DE-102013223324-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebssystems eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MOEGLE KAI
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems (20) eines Kraftfahrzeuges (10) beschrieben. Dabei ist eine als Lastpunktverschiebungsdrehmoment (M2) bezeichnete Drehmomentdifferenz zwischen einem Antriebsdrehmoment (M3) zum Bewältigen einer bei Betreiben des Kraftfahrzeugs (10) auftretenden Last und einem von einem Antriebsmotor (30) bereitgestellten Motordrehmoment (M3) gemäß einer als Lastpunktanhebung ausgeführte Lastpunktverschiebung einstellbar. Bei dem Verfahren wird ferner mindestens eine einen Haftungszustand zwischen einem Rad (80) des Kraftfahrzeuges (10) und einer Fahrbahn angebende Fahrzustandsgröße ermittelt und eine Drehmomentgrenze (M20) für das anforderbare Lastpunktverschiebungsdrehmoment (M2) in Abhängigkeit der Fahrzustandsgröße eigestellt.
Patent DE-102013223826-A1 (DE)
Title: Tiefdruckmaschinen und Druckanlage mit einer Tiefdruckmaschine
Inventor: SCHARKUS VOLKER
IPC: B41F11/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Eine Tiefdruckmaschine umfasst ein Druckaggregat mit einem doppeltgroßen Druckformzylinder, mit einem doppeltgroßen Gegendruckzylinder, mit einem in Druck-An mit dem Druckformzylinder zusammen wirkenden Wischzylinder und mit einem in Druck-An mit dem Druckformzylinder zusammen wirkenden Farbsammelzylinder, welcher in Druck-An mit einer Mehrzahl von durch jeweils wenigstens ein Farbwerk einfärbbaren Schablonenzylindern zusammen wirkt. wobei der Farbsammelzylinder mit einem gegenüber dem Druckformzylinder ganzzahlig mehrfachen Umfang ausgebildet ist. Eine Druckanlage umfasst eine derartige Tiefdruckmaschine sowie eine weitere Tiefdruckmaschine mit mindestens dreifachgroßem Druckformzylinder.
Patent DE-102014001511-A1 (DE)
Title: Schneidmaschine und Schneidverfahren für strangförmige Lebensmittel
Inventor: SILLER RUDI
IPC: B26D7/32
Filed: 2014-02-06
Abstract: Eine Schneidmaschine (10) für strangförmigen Lebensmittel (18) besitzt ein Schneidmesser (12) für das strangförmige Lebensmittel (18) und einem Schacht (20) zur Aufnahme desselben. Die Längsrichtung (70) des Schachtes (20) entspricht der Vorschubrichtung des strangförmigen Lebensmittels (18). Der Schacht (20) weist einen ersten Schachtbereich (22) und einen zweiten Schachtbereich (24) auf, die durch einen Schlitz (26) zumindest teilweise voneinander getrennt sind. Zwischen den beiden Schachtbereichen (22, 24) ist zumindest ein Versatz (54, 56) vorhanden. Erfindungsgemäß sind die beiden Schachtbereiche so relativ zueinander beweglich, dass der Versatz (54, 56) durch die Bewegung reduziert werden kann.
Patent DE-102014014250-A1 (DE)
Title: Bordkantenzierstab Endkappe Befestigungskonzept
Inventor: CASTAGNOLA LUCIANO
IPC: F16B5/12
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zierleiste (1) zur lösbaren Befestigung an einem Rohbauteil (9) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen separaten Halteclip (6) mit einem zu einem Eingriff in das Rohbauteil (9) ausgebildeten Rastvorsprung (8), wobei zwischen einer Innenseite der Zierleiste (1) und dem Halteclip (6) zusammenwirkende Führungsleisten (2, 3) ausgebildet sind, wodurch der Halteclip (6) in einen formschlüssigen Eingriff mit der Zierleiste (1) bringbar und anschließend in Längsrichtung der Zierleiste (1) in eine Montageendstellung verschiebbar ist. Die vorgeschlagene Zierleiste zeichnet sich dadurch aus, dass an dem Halteclip (6) ein Rastarm (7) angeordnet ist, der in der Montageendstellung in eine in der Zierleiste (1) ausgebildete Aussparung (5) einrastet und in dem Halteclip (6) eine Durchgriffsöffnung (14) in dem Bereich des Rastarms (7) für eine Durchführung eines Werkzeugs zum Außereingriffbringen des Rastarms (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102014016018-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs, Bordnetz und Kraftfahrzeug
Inventor: KASPAR SEBASTIAN
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (V1) für ein Bordnetz (BN) eines Kraftfahrzeugs mit zumindest drei Schaltelementen (S1, S2, S3), wobei jedes der Schaltelemente (S1, S2, S3) mit einer elektrischen Komponente verbindbar ist, wobei die Schaltelemente (S1, S2, S3) in einem Sternpunkt (P) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Schaltelemente (S1, S2, S3) jeweils eine Sensoreinrichtung (F1, F2, F3) zur Erfassung einer elektrischen Energieflussgröße (I1, I2, I3, U1, U2, U3, D1, D2, D3) aufweisen und die Schalteinrichtung (V1) zumindest eine Kommunikationseinrichtung (10) zum Empfangen von Daten (E1, E2, E3) der an das jeweilige Schaltelement (S1, S2, S3) anschließbaren elektrischen Komponente und/oder zum Senden von Zustandssignalen (A1, A2, A3) der Schaltelemente (S1, S2, S3) an die an das jeweilige Schaltelement (S1, S2, S3) anschließbare elektrische Komponente und eine Steuereinrichtung (μC) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit der Daten (E1, E2, E3) der Kommunikationseinrichtung (10) und/oder in Abhängigkeit der durch die jeweilige Sensoreinrichtung (F1, F2, F3) erfassten Energieflussgröße (I1, I2, I3, U1, U2, U3, D1, D2, D3) das jeweilige Schaltelement (S1, S2, S3) zum Öffnen und/oder zum Schließen anzusteuern.
Patent DE-102014016933-A1 (DE)
Title: Saugrohr für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: SCHUSTER ANDREA
IPC: F02M35/10
Filed: 2014-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugrohr (22) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Kanal zum Führen von Luft zur Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem ersten Befestigungsbereich (12), über welchen das Saugrohr (22) an der Verbrennungskraftmaschine befestigbar ist und mit wenigstens einem zweiten Befestigungsbereich (14), über welchen das Saugrohr (22) an einem korrespondierenden, aufbaufesten Bauelement befestigbar ist, wobei das Saugrohr (22) ein den ersten Befestigungsbereich (12) aufweisendes und den Kanal teilweise begrenzendes, erstes Leitungselement (24) und wenigstens ein den zweiten Befestigungsbereich (14) aufweisendes und den Kanal teilweise begrenzendes zweites Leitungselement (26) umfasst, welches über zumindest ein Gelenk (28) mit dem ersten Leitungselement (24) verbunden ist.
Patent DE-102014017402-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Speicherung und Verabreichung von Spüllösungen
IPC: A61B1/12
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Anordnung zur Speicherung und Verabreichung von Spüllösungen, vorzugsweise im Medizinbereich wie für allgemeine und endoskopische Operationen, mit einem Spüllösungsbeutel, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Spüllösungsbeutel in einem starren Behälter angeordnet ist und mit einem Beutelkonnektor versehen ist, der durch einen schwenkbaren Deckel des starren Behälters durchgesteckt und darin fixierbar ist, und dass durch den Beutelkonnektor wenigstens eine Leitung verläuft.
Patent DE-102014100562-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und  Scheibenbremse mit einer Sensorvorrichtung
Inventor: STAAHL CHRISTIAN
IPC: F16D66/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: Eine Sensorvorrichtung zur Erfassung eines Verschleißes von Bremsbelägen (3) und Bremsscheibe (2) einer Scheibenbremse (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfasst eine Sensoreinrichtung (14) und eine Übertragungseinheit (16), wobei die Sensoreinrichtung (14) mindestens einen Geber und ein mit dem mindestens einen Geber gekoppeltes Sensorgetriebe (14b) mit mindestens einem Getriebeeingang aufweist, wobei die Übertragungseinheit (16) mit dem Getriebeeingang gekoppelt ist und zur Übertragung einer Drehbewegung, die dem zu erfassenden Verschleiß zugeordnet ist, für eine Kopplung mit einer Gewindespindel (6’) der zuzuordnenden Scheibenbremse (1) ausgebildet ist. Die Übertragungseinheit (16) umfasst eine Antriebshülse zur drehfesten Kopplung mit der Gewindespindel, eine mit der Antriebshülse gekoppelte Abtriebshülse, mindestens ein Federelement und einen mit der Abtriebshülse drehfest gekoppelten Mitnehmer zur drehfesten Kopplung mit dem Getriebeeingang. Eine Scheibenbremse (1) weist die Sensorvorrichtung auf.
Patent DE-102014100810-A1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsabscheider und Kraftstofffiltervorrichtung mit demselben
Inventor: MORIYA YOSHIAKI
IPC: F02M37/26
Filed: 2014-01-24
Abstract: Ein Feuchtigkeitsabscheider weist ein Gehäuse (10) und eine Unterteilungskomponente (50, 250, 350), welche in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, auf. Das Gehäuse (10) definiert beziehungsweise begrenzt eine Kraftstoffpassage (19), durch welche Kraftstoff hindurch tritt, und einen Speicherteil (10c), in welchem Wasser, welches von dem Kraftstoff, welcher durch die Kraftstoffpassage (19) strömt, abgeschieden wird, gespeichert wird. Die Unterteilungskomponente (50, 250, 350) hat einen Wasserzuführanschluss (53, 253), welcher das Wasser, welches aus dem Kraftstoff abgeschieden ist, von der Kraftstoffpassage (19) zu dem Speicherteil (10c) zuführt. Die Unterteilungskomponente (50, 250, 350) unterteilt die Kraftstoffpassage (19) und den Speicherteil (10c) voneinander.
Patent DE-102014100950-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Herstellen eines Gegenstandes
Inventor: BADER CHRISTOPHERUS
IPC: G01D11/30
Filed: 2014-01-28
Abstract: Bei einem Werkzeug zum Herstellen eines Gegenstandes, insbesondere Spritzgiesswerkzeug, wobei eine Formplatte (1) des Werkzeugs eine Stufenbohrung (3, 3.1, 3.2) aufweist, welche zumindest eine Stufe (8) als Anschlag für einen Sensor (4) und der Sensor (4) einen Anschlag (12) für ein Druckelement ausbildet, soll das Druckelement als Montagehülse (25) ausgebildet sein und einen Hülsenabschnitt (23) und einen daran anschliessenden Gewindeabschnitt (24) aufweisen, wobei der Hülsenabschnitt (23) dem Anschlag (12) des Sensors aufsitzt.
Patent DE-102014100970-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Abschalten einer elektrischen Last
Inventor: HÄRTER MICHAEL
IPC: G05B19/048
Filed: 2014-01-28
Abstract: Verfahren zum sicheren Abschalten einer elektrischen Last, mit den Schritten:  – Bereitstellen einer mehrkanaligen Steuereinheit (12), einer einkanaligen Datenübertragungsstrecke (22) und einer Ausgabeeinheit (16) mit einer ersten und einer zweiten Verarbeitungseinheit (50, 58) sowie mit sicheren Ausgängen (52), – Einlesen und Auswerten eines Eingangssignals (34) durch die mehrkanalige Steuereinheit (12) sowie Erzeugen einer Freigabe (38) in Abhängigkeit der Auswertung,  – Übertragen der Freigabe (38) über die einkanalige Datenübertragungsstrecke (22) zur Ausgabeeinheit (16),  – Empfangen der Freigabe (38) durch die erste Verarbeitungseinheit (50) und Erzeugen eines Ausgangsignals (63) in Abhängigkeit der Freigabe (38),  – Bereitstellen von zumindest einem Teil der Freigabe (38) durch die erste Verarbeitungseinheit (50) zur Auswertung durch die zweite Verarbeitungseinheit (58),  – Erzeugen eines dynamischen Taktsignals (60) durch die zweite Verarbeitungseinheit (58) in Abhängigkeit der Freigabe (38), und  – Ansteuern der sicheren Ausgänge in Abhängigkeit des Ausgangsignals (63) und des dynamischen Taktsignals (60).
Patent DE-102014101737-A1 (DE)
Title: Blasgeformte anordnung  mit einem befestigungsverbindungselement-abschnitt und ein verfahren hierfür
Inventor: SUTHERLAND SCOTT D
IPC: B29C49/20
Filed: 2014-02-12
Abstract: Eine blasgeformte Anordnung umfasst einen Befestigungsverbindungselement-Abschnitt, der mit einem Kunststoffkomponenten-Abschnitt integriert ist, und mithilfe eines Blasformprozesses gebildet wird. Der Befestigungsverbindungselement-Abschnitt weist einen Schaft und eine Basis auf, wobei die Basis zumindest eine Durchbrechung und eine tragende Fläche aufweist. Der Schaft erstreckt sich von der tragenden Fläche weg. Die zumindest eine Durchbrechung ist ausgestaltet, um zuzulassen, dass ein Kunststoff für den Kunststoffkomponenten-Abschnitt während des Blasformprozesses hinreichend durch die Basis hindurch fließt, so dass der Befestigungsverbindungselement-Abschnitt und der Kunststoffkomponenten-Abschnitt integriert werden. Die Basis des Befestigungsverbindungselement-Abschnitts kann im Wesentlichen innerhalb des Kunststoffkomponenten-Abschnitts eingebettet sein. Der Schaft des Befestigungsverbindungselement-Abschnitts kann ausgestaltet sein, um ein zusammenpassbares Verbindungselement aufzunehmen, so dass die blasgeformte Anordnung an einer Struktur befestigt werden kann. Um dies zu bewerkstelligen, kann der Schaft mit einem Gewinde versehen sein.
Patent DE-102014109130-A1 (DE)
Title: Dichtkappe
Inventor: DRAVENAU PAUL
IPC: F16L23/16
Filed: 2014-06-30
Abstract: Es wird eine Dichtkappe zum Aufsetzen auf zwei miteinander verbundene oder miteinander zu verbindende Eckwinkel von Verbindungsrahmen zum Verbinden von Kanalteilstücken für gasförmige Medien zur Verfügung gestellt. Die Dichtkappe umfasst ein erstes Kappenelement (101), das einen ersten Aufnahmeabschnitt (123) für die Eckwinkel bildet und erste Innenkante (113) aufweist, sowie ein zweites Kappenelement (103), das einen zweiten Aufnahmeabschnitt (125) für die benachbarten Eckwinkel bildet und eine zweite Innenkante (114, 214) aufweist, wobei – das zweite Kappenelement (103) in Bezug auf das erste Kappenelement (101) in eine Montageposition bringbar ist, in welcher der zweite Aufnahmeabschnitt (125) dem ersten Aufnahmeabschnitt (123) gegenüber liegt und zusammen mit dem ersten Aufnahmeabschnitt (123) eine Aufnahme für die Eckwinkel bildet, wobei die erste Innenkante (113) in einem Abstand von der zweiten Innenkante (114) und parallel zu dieser angeordnet ist, – wenigstens ein Fixierelement (105, 107) zum Fixieren des zweiten Kappenelements (103) gegenüber dem ersten Kappenelement (101) in der Montageposition vorhanden ist, und – im ersten Aufnahmeabschnitt (123) und im zweiten Aufnahmeabschnitt (125) jeweils ein plastisch oder elastisch verformbares Dichtmaterial (127, 129) derart parallel zur ersten Innenkante (113) und zur zweiten Innenkante (213) angeordnet ist, dass das Dichtmaterial (129) des zweiten Aufnahmeabschnitts (125) in der Montageposition dem Dichtmaterial (127) des ersten Aufnahmeabschnitts (123) gegenüber liegt.
Patent DE-102014109153-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Energierückgewinnungseinrichtung
Inventor: KRUMBHOLZ PETER
IPC: F16H61/4096
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Antriebssystem (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, mit einem Antriebsmotor (2) und mindestens einer von dem Antriebsmotor (2) angetriebenen Hydraulikpumpe (8), wobei das Antriebssystem (1) mit einer Energierückgewinnungseinrichtung (20) versehen ist, die einen Druckmittelspeicher (21) zur Speicherung von Druckmittel aufweist. Die Energierückgewinnungseinrichtung (20) weist erfindungsgemäß einen Hydrotransformator (25) auf, der den Druckmittelspeicher (21) mit Druckmittel lädt.
Patent DE-102014110230-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: TÜRKEKÖLE MUHAMMET ALI
IPC: H01R13/74
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbinderanordnung, aufweisend a) wenigstens einen Steckverbinder mit einem Gehäuse und einem oder mehreren Steckanschlüssen, wobei der Steckverbinder zur Befestigung in einer Aussparung einer Wand eingerichtet ist und bei Befestigung in der Aussparung die Wand durchdringt, und b) wenigstens ein über den Steckverbinder von einer Seite der Wand überstülpbaren Befestigungsring, wobei der Steckverbinder ein an seinem Gehäuse angeordnetes erstes Befestigungsmittel aufweist, das zum Zusammenwirken mit einem am Befestigungsring angeordneten zweiten Befestigungsmittel eingerichtet ist, um den Steckverbinder in der Aussparung zumindest in dessen axialer Richtung an der Wand zu fixieren, wobei der Befestigungsring um eine in axialer Richtung des Steckverbinders verlaufende Längsachse relativ zum Steckverbinder verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsring bei Befestigung des Steckverbinders in der Aussparung der Wand mittels des zweiten Befestigungsmittels im Zusammenwirken mit dem ersten Befestigungsmittel in verschiedenen diskreten Drehwinkelpositionen relativ zum Steckverbinder arretierbar ist.
Patent DE-102014110516-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems eines Kraftfahrzeugs, Kamerasystem, Fahrassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: DEEGAN BRIAN MICHAEL THOMAS
IPC: G06T5/50
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem zumindest eine erste Kamera (3) und eine zweite Kamera (4) unterschiedliche Umgebungsbereiche (6) des Kraftfahrzeugs (1) erfassen. Es wird ein erstes Bild durch die erste Kamera (3) aufgenommen, und es wird ein zweites Bild durch die zweite Kamera (4) aufgenommen. Weiterhin wird ein Gesamtbild (8) aus zumindest dem ersten und dem zweiten Bild durch eine Bildverarbeitungseinrichtung (5) des Kamerasystems (2) bereitgestellt. Es wird zumindest ein Teilbereich des Gesamtbildes (8), welcher sich gegenüber zumindest eines anderen Bildbereichs des Gesamtbilds (8) in einer Bildschärfe und/oder einem Bildkontrast unterscheidet, bestimmt, und eine Korrekturfunktion (14) auf den zumindest einen Teilbereich mittels der Bildverarbeitungseinrichtung (5) angewendet, wobei durch die Korrekturfunktion (14) der Unterschied in der Bildschärfe und/oder dem Bildkontrast reduziert wird.
Patent DE-102014111949-A1 (DE)
Title: Aufsteckbarer Reflektor
Inventor: HANER ARNO
IPC: G21K5/04
Filed: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen (10), mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfades (P) transportiert, und mit wenigstens einer Erwärmungseinrichtung (4), wobei die Erwärmungseinrichtung (4) wenigstens eine erste Strahlungsquelle (42) aufweist, welche Wärmestrahlung abgibt, sowie wenigstens eine Reflektoreinrichtung (44), welche wenigstens einen Anteil der von der Strahlungsquelle (42) abgegebenen Wärmestrahlung in Richtung der Kunststoffvorformlinge (10) reflektiert. Erfindungsgemäß ist die Reflektoreinrichtung (44) an die Strahlungsquelle (42) anbringbar und weist einen Träger (442) auf und eine an dem Träger (442) an wenigstens einem Bereich anliegende Reflexionskomponente (444), welche zur Reflexion der Strahlung geeignet ist.
Patent DE-102014114827-A1 (DE)
Title: Wegplanung für Ausweichlenkmanöver bei Vorhandensein eines Zielfahrzeugs und umgebenden Objekten
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: B60W30/095
Filed: 2014-10-13
Abstract: Ein Verfahren zur Berechnung eines virtuellen Zielweges um ein Zielobjekt herum, das die Bereitstellung von Scanpunkten umfasst, die erkannte Objekte identifiziert und die Scanpunkte in Zielobjekt-Scanpunkte und sonstige Objekt-Scanpunkte aufteilt. Das Verfahren identifiziert einen nächstgelegenen Scanpunkt unter den Zielobjekt-Scanpunkten und identifiziert einen Wegpunkt, welcher ein vorbestimmter sicherer Abstand von dem nächstgelegenen Scanpunkt ist. Das Verfahren bestimmt eine gerade Ziellinie neben dem Zielobjekt, die durch den Wegpunkt verläuft und einen Abstand zwischen der Ziellinie und jedem der anderen Objekte bestimmt und bestimmt, ob alle Abstände größer als der vorbestimmte Grenzabstand sind. Das Verfahren ermittelt Kurvenpunkte für jedes andere Objekt, dessen Abstand geringer als der vorbestimmte Grenzabstand ist, und ermittelt anhand einer quadratischen Polynomfunktion einen Kurvenweg, der die Kurvenpunkte verbindet und in den virtuellen Zielweg verwandelt.
Patent DE-102014116592-A1 (DE)
Title: Mehrkanal-Schlauchventil
Inventor: BERNHARD RALF
IPC: F16K7/06
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrkanal-Schlauchventil, welches mindestens zwei elastische Schläuche (8, 9, 10) aufweist, wobei jeder Schlauch (8, 9, 10) zwischen einer Quetscheinrichtung (12, 13, 14) angeordnet ist, welche zum Öffnen und Schließen des Schlauches (8, 9, 10) mit einer Antriebsvorrichtung (19) verbunden ist. Bei einem Mehrkanal-Schlauchventil, was einfach herzustellen ist und eine leistungsarme Ansteuerung benötigt, sind die Quetscheinrichtungen (12, 13, 14) der mindestens zwei Schläuche (8, 9, 10) mit einer gemeinsamen Antriebsvorrichtung (19) verbunden, wobei die Antriebsvorrichtung (19) eine Nockenwelle (15) mit mindestens zwei Nockenrädern (16, 17, 18) antreibt, wobei jedes Nockenrad (16, 17, 18) eine Quetscheinrichtung (12, 13, 14) zum Öffnen und Schließen des zugehörigen Schlauches (8, 9, 10) betätigt.
Patent DE-102014116677-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: WOLF CORNELIUS
IPC: A47L15/00
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter und einer Sprüheinrichtung zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflüssigkeit, wobei die Sprüheinrichtung eine verdrehbar gelagerte Sprüheinheit (4) aufweist, die über Durchtrittsöffnungen (6) für den Durchtritt der Spülflüssigkeit verfügt, wobei die Sprüheinheit (4) scheibenförmig ausgebildet und innerhalb eines Gehäuses (8) höhenverfahrbar angeordnet ist, wobei das Gehäuse (8) ein mit der Sprüheinheit in Höhenrichtung zusammenwirkendes Widerlager (12) bereitstellt.
Patent DE-102014117290-A1 (DE)
Title: Gebäudeinterne Basisstation
Inventor: HUND MARTIN
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gebäudeinterne Basisstation (100), umfassend: eine Kommunikationsschnittstelle (103), die ausgelegt ist, die gebäudeinterne Basisstation (100) mit einem gebäudeinternen Elektrogerät (111) zu koppeln und eine Gerätekennung des gebäudeinternen Elektrogeräts (111) zu empfangen; und einen Prozessor (101), der ausgelegt ist, zumindest einen Teil einer Verknüpfungsanleitung (107), die eine Verknüpfung der gebäudeinternen Basisstation (100) mit dem gebäudeinternen Elektrogerät (111) abhängig von der Gerätekennung des gebäudeinternen Elektrogeräts (111) angibt, aus einem Datenspeicher (109) basierend auf der von der Kommunikationsschnittstelle (103) empfangenen Gerätekennung des gebäudeinternen Elektrogeräts (111) einzulesen; den eingelesenen zumindest einen Teil der Verknüpfungsanleitung (107) in zumindest einen Steuerbefehl zur Steuerung des gebäudeinternen Elektrogeräts (111), sich mit der gebäudeinternen Basisstation (100) über die Kommunikationsschnittstelle (103) zu synchronisieren, um zumindest einen Teil des Verknüpfens des gebäudeinternen Elektrogeräts (111) mit der gebäudeinternen Basisstation (100) gemäß des eingelesenen zumindest einen Teils der Verknüpfungsanleitung (107) zu realisieren, umzusetzen; den zumindest einen Steuerbefehl an die Kommunikationsschnittstelle (103) zu übermitteln; und sukzessive jeweils einen weiteren Teil der Verknüpfungsanleitung (107) einzulesen, den eingelesenen weiteren Teil der Verknüpfungsanleitung (107) jeweils in zumindest einen weiteren Steuerbefehl umzusetzen und den zumindest einen weiteren Steuerbefehl jeweils an die Kommunikationsschnittstelle (103) zu übermitteln bis ein Ende der Verknüpfungsanleitung (107) erreicht ist.