baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lichtquelle für eine Sensoreinheit einer Positionsmesseinrichtung sowie eine Positionsmesseinrichtung
Inventor: HUBNER TOBIAS
IPC: F21K9/90
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung einer Lichtquelle (1) für eine Sensoreinheit einer Positionsmesseinrichtung mit folgenden Schritten: Befestigen eines Halbleiter-Bauelements (1.1) auf einem ersten Hilfsträger (4), wobei vor oder nach dem Befestigen des Halbleiter-Bauelements (1.1) auf dem ersten Hilfsträger (4) ein elektrisch leitfähiger Trägerkörper (1.3) am zumindest einen Halbleiter-Bauelement (1.1) befestigt wird, so dass eine erste Baugruppe (100) entsteht, welche das zumindest eine Halbleiter-Bauelement (1.1) und den Trägerkörper (1.3) umfasst. Befestigen eines elektrisch leitfähigen Körpers (1.4) auf dem ersten Hilfsträger (4). Aufbringen einer ersten Vergussmasse (1.5) auf den ersten Hilfsträger (4), so dass der Trägerkörper (1.3) und der elektrisch leitfähige Körper (1.4) durch die erste Vergussmasse (1.5) relativ zueinander fixiert sind. Entfernen des ersten Hilfsträgers (4). Herstellen eines ersten Testpads (1.822; 1.822'), das mit der ersten Baugruppe (100) elektrisch kontaktiert ist. Herstellen eines zweiten Testpads (1.922; 1.922'), das mit dem elektrisch leitfähigen Körper (1.4) elektrisch kontaktiert ist, so dass ein Panel (P; P') entsteht, welches die erste Baugruppe (100), die Vergussmasse (1.5), den Brücken-Leiterzug (1.6; 1.6') sowie das erste und das zweite Testpad (1.922; 1.922') umfasst. Leiten eines elektrischen Stromes über das erste Testpad (1.822; 1.822') und das zweite Testpad (1.922; 1.922') zur Durchführung eines temporären Betriebs. Nachfolgendes Zertrennen des Panels (P; P'), wobei das erste und / oder das zweite Testpad (1.822, 1.922; 1.822', 1.922') zumindest teilweise von der Lichtquelle (1) abgetrennt wird.
Patent DE-102019206315-A1 (DE)
Title: Verfahren und Regelschaltung zur Regelung einer Druckmittelzufuhr für einen hydraulischen Aktor
Inventor: SENDELBACH THOMAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Druckmittelzufuhr für mindestens einen hydraulischen Aktor (110) einer zyklisch arbeitenden Maschine, wobei der Aktor (110) von einer drehzahlvariablen Verstellpumpe (120), bei der ein in einem Verdrängervolumen je Arbeitsspiel verstellbares Förderwerk (122) von einem drehzahlvariablen Antrieb (121) angetrieben wird, mit einer Druckmittelmenge versorgt wird, wobei ein Ist-Volumenstrom auf einen Soll-Volumenstrom und/oder ein Ist-Förderdruck auf einen Soll-Förderdruck durch Vorgabe eines Drehzahlsollwerts (nSoll) und eines Sollwerts (aSoll) für eine das Verdrängervolumen je Arbeitsspiel bestimmende Kenngröße geregelt werden, wobei ein Sollwert (aSoll) für die das Verdrängervolumen je Arbeitsspiel bestimmende Kenngröße für wenigstens einen bestimmten Zeitpunkt während eines Zyklus der Maschine durch Variation des Sollwerts und Auswerten der elektrischen Leistung (Pi) des drehzahlvariablen Antriebs (121) für den wenigstens einen Zeitpunkt über mehrere Zyklen ermittelt wird.
Patent DE-102019207849-A1 (DE)
Title: Schutz von Ladungspumpenschaltungen vor hohen Eingangsspannungen
Inventor: LEE JONG
IPC: H02M3/07
Filed: 2019-05-28
Abstract: Das vorliegende Dokument betrifft einen Leistungswandler, der einen „fliegenden“ Kondensator, einen ersten Transistor, einen zweiten Transistor, einen dritten Transistor, einen vierten Transistor und eine Treiberschaltung zum Ansteuern eines der vier Transistoren aufweist. Der erste Transistor ist zwischen einem Eingangsanschluss des Leistungswandlers und einem ersten Anschluss des „fliegenden“ Kondensators gekoppelt. Der zweite Transistor ist zwischen dem ersten Anschluss des „fliegenden“ Kondensators und einem Ausgangsanschluss des Leistungswandlers gekoppelt. Der dritte Transistor ist zwischen dem Ausgangsanschluss des Leistungswandlers und einem zweiten Anschluss des „fliegenden“ Kondensators gekoppelt. Der vierte Transistor ist zwischen dem zweiten Anschluss des „fliegenden“ Kondensators und einem Referenzpotenzial gekoppelt. Die Treiberschaltung ist zwischen einer hochseitigen Versorgungsschiene und einer niedrigseitigen Versorgungsschiene gekoppelt. Der Leistungswandler weist weiter eine Regelungsschaltung auf, die konfiguriert ist zum Regeln einer hochseitigen Spannung der hochseitigen Versorgungsschiene derart, dass die geregelte hochseitige Spannung unabhängig von einer Eingangsspannung an dem Eingangsanschluss des Leistungswandlers ist.
Patent DE-102019213500-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-09-05
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Polyesterfolienbereitstellungsschritt des Positionierens eines Wafers in einer inneren Öffnung eines Ringrahmens und des Vorsehens einer Polyesterfolie an einer Rückseite des Wafers und an einer Rückseite des Ringrahmens, einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyesterfolie während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyesterfolie, um dadurch den Wafer und den Ringrahmen über die Polyesterfolie durch ein Thermokompressionsverbinden zu verbinden, einen Teilungsschritt des Schneidens des Wafers unter Benutzung einer Schneidvorrichtung, um dadurch den Wafer in einzelne Bauelementchips zu teilen, und einen Aufnahmeschritt des Aufbringens einer Ultraschallwelle auf die Polyesterfolie, des Hochdrückens jedes Bauelementchips durch die Polyesterfolie, und dann des Aufnehmens jedes Bauelementchips von der Polyesterfolie.
Patent DE-102019215359-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines Signals zum Auffahren eines Fahrzeugs auf eine Vorfahrtsstraße
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Ausgeben eines Signals zum Auffahren eines, insbesondere nicht vorfahrtsberechtigten, zumindest teilautomatisierten Fahrzeugs (210) auf eine Vorfahrtsstraße (200) und umfasst die folgenden Schritte:• Ermitteln, ob ein auf der Vorfahrtsstraße (200) befindliches erstes vorfahrtsberechtigtes Fahrzeug (220) einen Abbiegevorgang durchführen wird oder durchführt, sodass das erste vorfahrtsberechtigte Fahrzeug (220) eine von dem zumindest teilautomatisierten Fahrzeug (210) vorgesehene bzw. geplante abzufahrende Trajektorie (211) nicht schneidet, und wenigstens ein hinter dem ersten vorfahrtsberechtigten Fahrzeug befindliches weiteres vorfahrtsberechtigtes Fahrzeug (230) aufgrund des Abbiegevorgangs des ersten vorfahrtsberechtigten Fahrzeugs (220) seine Geschwindigkeit reduziert;• Bestimmen, ob eine durch ein Auffahren des zumindest teilautomatisierten Fahrzeugs (210) erwartete zusätzliche Verzögerung des wenigstens einen weiteren vorfahrtsberechtigten Fahrzeugs (230) unterhalb eines definierten Schwellenwertes liegt;• Ausgeben eines Signals zum Auffahren des zumindest teilautomatisierten Fahrzeugs (210) auf die Vorfahrtsstraße (200), wenn die Bestimmung ergibt, dass die erwartete zusätzliche Verzögerung des wenigstens einen weiteren vorfahrtsberechtigten Fahrzeugs (230) unterhalb des definierten Schwellenwertes liegt.
Patent DE-102019216335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme einer Fahrzeugkabine an einem landwirtschaftlichen Basisfahrzeug
Inventor: KAZIMIERS THILO
IPC: B62D33/06
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur reversiblen Aufnahme einer Fahrzeugkabine an einem landwirtschaftlichen Basisfahrzeug (10) mit einer Tragstruktur (18), welche derart ausgebildet ist, dass die Fahrzeugkabine (12) abhängig von einem vorbestimmten Betriebseinsatz des Basisfahrzeuges (10) wahlweise in einen Aufnahmebereich (16) der Tragstruktur (18) aufgenommen oder aus dem Aufnahmebereich (16) der Tragstruktur (18) entfernt wird.
Patent DE-102019218368-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI YONG HWAN
IPC: H01M10/6551
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein Batteriegehäuse für ein Fahrzeug weist auf: eine untere Platte; ein Seitenwandelement, das an einer Oberseite der unteren Platte entlang eines Umfangs der unteren Platte vorgesehen ist und ausgestaltet ist, Batteriemodule in einem Innenraum davon aufzunehmen; eine Kühleinheit, die unter der unteren Platte vorgesehen ist und mit einer Unterseite der unteren Platte verbunden ist, mit einem Kühlkanal, der in der unteren Platte vorgesehen ist, um die Batteriemodule zu kühlen; und eine Schutzplatte, die unter der Kühleinheit vorgesehen ist und ausgestaltet ist, die Batteriemodule zu schützen.
Patent DE-102019220292-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit Drahtlaufringen und Halterippe
Inventor: DONDAINE HERVÉ
IPC: F16C19/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Das Wälzlager umfasst einen ersten Ring 10 und einen zweiten Ring 12, die geeignet sind, relativ zueinander konzentrisch zu rotieren, zumindest einen ersten Drahtlaufring 16, der in dem ersten Ring montiert ist, zumindest einen zweiten Drahtlaufring 18, der in dem zweiten Ring montiert ist, und zumindest eine Reihe von radialen Rollen 14, die radial zwischen den Laufbahnen 16a, 18a angeordnet sind, die an dem ersten und zweiten Drahtlaufring vorgesehen sind.Der zweite Ring 12 umfasst zumindest zwei Führungsflansche 22a, 22b, um die Reihe der radialen Rollen 14 axial dazwischen zu halten.Der erste Ring 10 umfasst zumindest eine Halterippe 30, die sich in den radialen Raum, der zwischen dem ersten und dem zweiten Ring besteht, und in Richtung des zweiten Rings erstreckt, wobei die Halterippe 30 radial relativ zu der Laufbahn 16a des ersten Drahtlaufrings auskragt.
Patent DE-102020002235-A1 (DE)
Title: Feder Aufritt Element
Inventor: MANKAU DIETER
IPC: A43B13/18
Filed: 2020-04-09
Abstract: Eine modular aufgebaute Schuhzwischensohle ist für Laufschuhe vorgesehen, die in der Härte und ihren Dämpfungseigenschaften produktionsseitig oder nachträglich auf den Nutzer und seinen individuellen Laufstil abgestimmt werden können. Zu Verringerung der Anzahle der Bauteile, der Bauhöhe und des Gewichts wird vorgeschlagen, dass die Schuhzwischensohle (1) aus einer mittelhart ausgeformten Schuhzwischensohle (1), die im Vorfußbereich federnde Eigenschaften aufweist gebildet wird und im Vorfußbereich ein federndes Feder-Auftritt-Element (2) mit der in Laufrichtung vorderen Seite oberhalb der Schuhsohlenspitze (1a) in eine Aufnahme (1a) gesteckt wird und mit der Schuhzwischensohle fest verbunden ist und dass es mit der gegenüberliegenden druckstabilen Seite (2a) in ein Härte - Dämpfung - System (4,) geführt wird in dem sich eine Druckfeder (4a) aus Elastomer - oder Stahl befindet und die Druckfeder (4a) im Härte - Dämpfung- System (4) gegen andere Druckfedern (4a) mit unterschiedlicher Shore - Härte und Ausformungen getauscht werden kann und das zwischen dem Feder-Auftritt-Element (2) und der Schuhzwischensohle (1) ein Dämpfungsstrukturelement (6) mit unterschiedlicher Härte und Dämpfung Eigenschaften eingebracht ist und zur Durchbiegungsbegrenzung des Feder-Auftritt-Elementes (2) ein oder mehrere konvex, konkav oder zylindrisch ausgeformte Abstandshalter (5, 5b ) zwischen dem Feder-Auftritt-Element (2) und der Schuhzwischensohle (1) oder am Feder-Auftritt-Element (3) angebracht sein können.
Patent DE-102020003193-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsrohbau, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugrohbau, mit einer durch in Fahrzeuglängsrichtung (44) voneinander beabstandete Querträger (12, 14) des Kraftfahrzeugrohbaus (10) und durch in Fahrzeugquerrichtung (46) voneinander beabstandete Längsträger (16, 18) des Kraftfahrzeugrohbaus (10) gebildeten, umlaufend geschlossenen und in Fahrzeughochrichtung (48) nach unten von einem Bodenelement (21) des Kraftfahrzeugrohbaus (10) abstehenden Rahmenstruktur (22), durch welche ein Aufnahmeraum (24) zum Aufnehmen eines Energiespeichers (26) begrenzt ist, und mit einem separat von der Rahmenstruktur (22) ausgebildeten, gegenüber dem Bodenelement (21) angeordneten Deckel (30), durch welchen der Aufnahmeraum (24) in Fahrzeughochrichtung (48) nach unten verschlossen ist, wobei der Deckel (30) eine Energieabsorptionsstruktur (32) aufweist, welche durch eine in Fahrzeughochrichtung nach oben auf den Deckel (30) wirkende Kraftbeaufschlagung (34) unter Energieverzehrung verformbar ist.
Patent DE-102020003938-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktverbindung
Inventor: KOHNLE LUKAS
IPC: H01R13/193
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontaktverbindung (K) mit einer Kontaktbuchse (1) und einem Steckkontakt (2), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass- die Kontaktbuchse (1) zumindest einen Draht (3) aus einer Formgedächtnislegierung umfasst und- der zumindest eine Draht (3) ausgebildet ist, sich bei einer Erwärmung derart zusammenzuziehen, dass eine zwischen der Kontaktbuchse (1) und dem Steckkontakt (2) wirkende Kontaktnormalkraft (F) erhöht ist.
Patent DE-102020004835-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Sicherung von Behältnissen gegen unbefugte Manipulation
Inventor: MATOUSCHEK ERICH
IPC: G08B13/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Anlage zur Sicherung eines Gehäuses (1) mit wenigstens einem Sabotageschutzstromkreis, mit Auslösen eines Alarms beim Versuch den Deckel (2) vom Gehäuse (1) oder das Gehäuse (1) als Ganzes zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Melder (6) an einer speziell geformten Schraube (4) anliegt, dass die Schraube (4) teilweise einen größeren oder kleineren Durchmesser (5) als das Gewinde selbst aufweist, dass beim Versuch diese Schraube (4) auszudrehen um das Gehäuse (1) zu öffnen, die Schaltzunge (7) des Schalters (6) vom größeren Durchmesser (5) zum kleineren Durchmesser der Schraube (4) oder vom kleineren Durchmesser (5) zum größeren Durchmesser (5) der Schraube (4) hin bewegt wird, dass über diese Bewegung, infolge des Durchmesserunterschieds, vom Schalter (6) entweder ein Stromkreis unterbrochen oder geschlossen wird und dass auf diese Weise ein Sabotagealarm ausgelöst wird.
Patent DE-102020005770-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: VERGOTE JOHANNES
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Schloss (2), einem elektrischen Energiespeicher (4), einer Kommunikationseinrichtung (5) und einer aktiven Fernbedienung (6) zur drahtlosen Kommunikation mit der Kommunikationseinrichtung (5) und zum Öffnen und Schließen des Schlosses (2).Erfindungswesentlich ist dabei,- dass eine passive mobile Identifizierungseinrichtung (7) mit einer darauf gespeicherten und das Schloss (2) entsperrenden Kennung vorgesehen ist, die von der Kommunikationseinrichtung (5) auslesbar ist,- dass die Kommunikationseinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass durch ein Annähern der Identifizierungseinrichtung (7) an die Kommunikationseinrichtung (5) ein Öffnen des Schlosses (2) erfolgt.Hierdurch ist ein mechanischer Notentriegelungsschlüssel ebenso wie ein zugehöriger mechanischer Schließzylinder am Kraftfahrzeug (1) entbehrlich.
Patent DE-102020006181-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Insassen auf einem Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: GEISLER CLAUS
IPC: B60N2/888
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz eines Insassen (1) auf einem Fahrzeugsitz (2) in einem Fahrzeug, wobei bei einer erfassten, dem Fahrzeug bevorstehenden Kollision eine Sitzlehne (2.2) des Fahrzeugsitzes (2) von einer Komfortposition (K2) in eine im Wesentlichen aufrechte Kollisionsposition (K1) positioniert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass während der Positionierung der Sitzlehne (2.2) in die Kollisionsposition (K1) zusätzlich eine an der Sitzlehne (2.2) des Fahrzeugsitzes (2) angeordnete Kopfstütze (2.3) von einer Komfortstellung (S2), in welcher die Kopfstütze (2.3) in Richtung eines Kopfes (1.1) des Insassen (1) positioniert ist, in eine Kollisionsstellung (S1), in welcher die Kopfstütze (2.3) um einen vorgegebenen Weg in Richtung Fahrzeugheck positioniert ist, bewegt wird, so dass der Kopf (1.1) des Insassen (1) in Bezug auf zumindest ein dem Insassen (1) auf dem Fahrzeugsitz (2) zugeordnetes Rückhaltesystem optimiert ausgerichtet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (2).
Patent DE-102020100800-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung sowie Verfahren zum Herstellen einer Befestigungsanordnung
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: B62D27/02
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) einer Versorgungsschiene (2) in einem Verbindungsbereich (3), in welchem zwei Karosseriebauteile (4, 5) miteinander verbunden sind, bei welcher die Versorgungsschiene (2) an einem ersten Karosseriebauteil (4) aufliegt und an dem ersten Karosseriebauteil (4) über ein Halteelement (6) gehalten ist, mittels welchem das erste Karosseriebauteil (4) an dem zweiten Karosseriebauteil (5) gehalten ist.
Patent DE-102020101437-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betrieb eines Fahrzeugverschlusspaneels
Inventor: MARLIA MARCO
IPC: E05F15/74
Filed: 2020-01-22
Abstract: Ein System und Verfahren zum Betrieb eines Verschlusspaneels eines Fahrzeugs. Das System umfasst mindestens eine optische Schnittstelleneinheit zur Erfassung der Bewegung eines Objekts und eine Controller-Einheit, die mit der mindestens einen optischen Schnittstelleneinheit gekoppelt ist und mit einem Stellantrieb zur Betätigung des Verschlusspaneels in Verbindung steht. Die Controller-Einheit ist so ausgebildet, dass sie die mindestens eine optische Schnittstelleneinheit überwacht, um die Bewegung des Objekts zu erkennen. Die Controller-Einheit bestimmt, ob die Bewegung des Objekts einem vorgegebenen Berührungs- oder Gestenbefehl entspricht. Die Controller-Einheit ist auch so ausgebildet, dass sie den Stellantrieb als Reaktion auf die Berührung oder Geste steuert, die dem vorgegebenen Berührungs- oder Gestenbefehl entspricht.
Patent DE-102020102551-A1 (DE)
Title: Reisigbesen
Inventor: KLEINEKORT DIETER
IPC: A46B9/08
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reisigbesen mit einem Bündel von Zweigen, die sich von einem stielseitigen Kopf fächerförmig zu einer gegenüberliegenden Fegefläche erstrecken, mit einer Anzahl von Bindedrähten, mittels derer das Bündel von Zweigen miteinander verbunden gehalten ist, wobei mindestens ein erster Bindedraht und ein zweiter Bindedraht in einem Abstand zueinander das Bündel umfangsseitig umfassen und wobei ein dritter Bindedraht eine Anzahl von Teilbündeln des Bündels unter Kreuzung des dritten Bindedrahts umfangsseitig umfasst, dass die Zweige des Bündels als Trockenzweige ausgebildet sind, die jeweils mittels Trocknung eine Feuchtegehalt von weniger als 20 % aufweisen.
Patent DE-102020104121-A1 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: GLÜCK JOHANN
IPC: B60R21/26
Filed: 2020-02-18
Abstract: Ein Gasgenerator für eine Sicherheitseinrichtung in einem Kraftfahrzeug hat ein Gehäuse (12), eine innerhalb des Gehäuses (12) befindlichen Brennkammer (56), einen Anzünder (28) sowie wenigstens ein innerhalb des Gehäuses (12) angeordnetes Strukturbauteil. Das Strukturbauteil ist zumindest teilweise aus einem Verbundwerkstoff gebildet, der aus einem Kunststoff und einer pyrotechnischen Formulierung zusammengesetzt ist.
Patent DE-102020104371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hochdrucktanks
Inventor: UEDA NAOKI
IPC: B29C70/42
Filed: 2020-02-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Hochdrucktanks angegeben, das in der Lage ist, einen Bruch einer Oberflächenharzschicht aufgrund eines Gasdrucks sowie eine Verschlechterung der Tankqualität zu unterdrücken. Das Verfahren umfasst das Wickeln eines wärmehärtenden, harzimprägnierten Faserbündels um eine Auskleidung, um eine ungehärtete, faserverstärkte Harzschicht auf dieser zu bilden, ein erstes Aufheizen, bei dem die ungehärtete, faserverstärkte Harzschicht lokal auf eine erste Temperatur aufgeheizt wird, um das wärmehärtende Harz aus der ungehärteten, faserverstärkten Harzschicht herauszulösen, um die Oberflächenharzschicht zu bilden, und die Oberflächenharzschicht so ausgehärtet wird, dass darin Risse erzeugt werden, und ein zweites Aufheizen, bei dem der Tank vollständig auf eine zweite Temperatur aufgeheizt wird, die niedriger als die erste Temperatur ist, so dass die faserverstärkte Harzschicht und die Oberflächenharzschicht vollständig ausgehärtet werden, so dass der Tank mit der Oberflächenharzschicht, in der lokal Risse erzeugt wurden, erhalten wird.
Patent DE-102020104538-A1 (DE)
Title: Wärmetauschergehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers
Inventor: SAURAT DAVID
IPC: F28F9/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Es wird ein Wärmetauschergehäuse (10) für ein Abgaswärmerückgewinnungssystem oder einen Abgaskühler eines Kraftfahrzeugs angegeben, mit einer ersten Gehäuseschale (12), die eine Seitenwand des Wärmetauschergehäuses (10) bildet, wobei an zumindest einer Stirnseite der ersten Gehäuseschale (12) ein Endstück (16) angeordnet ist, welches das Wärmetauschergehäuse (10) abgrenzt, wobei sowohl die Gehäuseschale (12) als auch das mindestens eine Endstück (16) eine stirnseitige Abschlussfläche (34, 36, 40) haben und wobei die Abschlussflächen (34, 36, 40) unmittelbar einander gegenüberliegen, und mit einer zweiten Gehäuseschale (14), die mehrere Seitenwände des Wärmetauschergehäuses (10) bildet, wobei die Gehäuseschalen (12, 14) miteinander und mit dem Endstück (16) verlötet sind. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers angegeben.
Patent DE-102020106059-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils sowie Gießstation
Inventor: HOLTZ ERIC
IPC: B22D15/04
Filed: 2020-03-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils, wobei in eine geöffnete Gießform, insbesondere Kokille, zumindest zwei Kerne eingelegt werden, umfassend die Schritte:- Einlegen eines Kerns in die Gießform und Vorpositionieren des Kerns über ein verfahrbares Halteelement in einer Zwischenposition;- Einlegen zumindest eines weiteren Kerns in die Gießform;- Verlagern des vorpositionierten Kerns in seine Endposition;- Entfernen des Halteelements aus der Gießform;- Schließen der Gießform.
Patent DE-102020114370-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul sowie Energiespeicher und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: Mille Christophe
IPC: H01M50/296
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichermodul (20) mit einer Vielzahl an Speicherzellen (21), die elektrisch seriell und/oder parallel zueinander verschaltet sind; einem Pluspol (25) und einem Minuspol (24) mit denen ein maximales Spannungspotential der verschalteten Speicherzellen (21) abgreifbar ist; wobei das Energiespeichermodul (20) im Wesentlichen quaderförmig ist, und wobei der Pluspol (25) im Bereich einer Kante und der Minuspol (24) im Bereich einer diametral zu dieser gegenüberliegenden Kante der Quaderform ausgebildet ist. Darüber hinaus stellt die vorliegende Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einem Energiespeichermodul bereit.
Patent DE-102020115728-A1 (DE)
Title: Mikrofluidisches Bauteil mit Metallschichtstapel und damit gebondetem Fluidleitungselement aus anderem Material
Inventor: STEINKE ARMIN
IPC: G01N30/36
Filed: 2020-06-15
Abstract: Mikrofluidisches Bauteil (100) für ein Probentrenngerät (10), wobei das mikrofluidische Bauteil (100) einen Schichtkörper (102) mit mehreren miteinander verbundenen Metallschichtstrukturen (104) und ein Element (106) aufweist, das aus einem anderen Material hergestellt ist als die Metallschichtstrukturen (104), mindestens eine mikrofluidische Struktur (108) aufweist und mit dem Schichtkörper (102) gebondet ist.