baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008060115-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Vorausbestimmen der Struktur endlackierter Bauteiloberflächen
Inventor: BANNWITZ PETER
IPC: G01B11/30
Filed: 2008-12-03
Granted: 2010-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Vorausbestimmen der Struktur endlackierter Oberflächen eines aus einem Ausgangsmaterial wie einem Stahlfeinblechcoil herzustellenden Bauteils in Abhängigkeit von der jeweiligen Oberflächenstruktur des Bauteils in den einzelnen Stufen (l-Mund l-N) eines M-stufigen Bauteilherstellungsprozesses bzw. eines diesem nachgeordneten N-stufigen Bauteillackierprozesses. Angestrebt wird die Verifikation der eindeutigen Charakterisierung unterschiedlicher Bauteiloberflächen durch neue Flächen-Kenngrößen. Hierdurch wird in jeder Stufe des M-stufigen Bauteilherstellungsprozesses und des nachfolgenden N-stufigen Bauteillackierprozesses die Oberfläche des Bauteils flächenhaft topographisch vermessen. Aus den sich jeweils ergebenden Topographiemessdaten werden für jede Verfahrensstufe mittels einer vorgegebenen Berechnungsfunktion neue Flächen-Kenngrößen ermittelt, die eine Vorhersage der erreichbaren Struktur der endlackierten Bauteiloberfläche bezogen auf jeweilige Verfahrensstufe symbolisieren. Die Vorhersage wird jeweils mit Sollkenngrößen der Struktur der endlackierten Bauteiloberfläche hinsichtlich einer Korrelation verglichen. Bei Abweichungen der Vorhersage von den Sollkenngrößen erfolgt jeweils über Steuerschleifen in der entsprechenden Verfahrensstufe eine Fehlerkompensation.
Patent DE-102009001224-B4 (DE)
Title: System zur zentralen Regelung von Betriebseinrichtungen
Inventor: WILMSEN JOERG
IPC: G05B15/02
Filed: 2009-02-27
Granted: 2011-05-05
Abstract: System zur zentralen Regelung von Betriebseinrichtungen mit  mindestens zwei Betriebseinrichtungsreglern (120, 130) zum Steuern von mindestens zwei Betriebseinrichtungen (122, 132), wobei jeder der Betriebseinrichtungsregler ausgebildet ist ein Steuersignal zu empfangen;  mindestens zwei Sensoren (125, 135) zum Erfassen des Betriebszustands der mindestens zwei Betriebseinrichtungen, wobei jeder der Sensoren ausgebildet ist ein Betriebszustandserfassungssignal zu übertragen;  mindestens einer nutzerunabhängigen Steuereinheit (110) in einem Gebäude ausgebildet zum Empfangen eines Betriebszustandserfassungssignals und zum Übertragen eines Steuersignals an mindestens einen der Betriebseinrichtungsregler; und  einer Zentralsteuereinheit (140) an einem entfernten Ort, welche kommunikativ verbunden ist mit der mindestens einen Steuereinheit (110) zum Übertragen und Empfangen von Signalen an die bzw. von der Steuereinheit (110), und welche die mindestens eine nutzerunabhängige Steuereinheit zentral fernsteuert von dem entfernten Ort, wobei die Zentralsteuereinheit ferner ausgelegt ist zum Übertragen und Empfangen von Signalen an bzw. von anderen Steuereinheiten, wobei  die Steuereinheit (110) das Steuersignal auf Grundlage...
Patent DE-102009004640-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beigeben von Belegen in Kommissionieranlagen
Inventor: FANKHAUSER ROBERT
IPC: B65H29/40
Filed: 2009-01-09
Granted: 2013-01-17
Abstract: Belegbeigabevorrichtung (12; 12') zum automatisierten Beigeben von Belegen (32) in Ladehilfsmittel, die mittels einer Fördertechnik (26) innerhalb eines Kommissioniersystems (10) transportiert werden, mit: einer Belegführungseinrichtung (40) zum Speichern eines Belegs (32) mit mehreren Belegblättern, und zum mechanischen Führen desselben in ein zugeordnetes Ladehilfsmittel, das mittels der Fördertechnik (26) derart automatisiert an der Belegbeigabevorrichtung (12; 12') vorbeigeführt wird, dass der Beleg (32) aktiv in sein zugeordnetes Ladehilfsmittel bewegbar ist, wobei die Belegführungseinrichtung (40) sich horizontal gegenüberliegende, beweglich zueinander gelagerte Aufnahmeglieder (42, 44; 90), die in ihrer Aufnahmestellung den Beleg (32) in einem Raum zwischen sich aufnehmen, sowie ein Betätigungsglied (52, 56; 92) aufweist, welches die Aufnahmeglieder (42, 44; 90) in deren Abgabestellung bewegt, in welcher alle Blätter des Belegs gleichzeitig (32) mechanisch geführt in das zugeordnete Ladehilfsmittel abgegeben werden; mindestens einem Sensor, wobei ein erster Sensor (34) derart eingerichtet und angeordnet ist, dass das Ladehilfsmittel unmittelbar vor der...
Patent DE-102009014876-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: MAIER STEFAN
IPC: H01R13/627
Filed: 2009-03-25
Granted: 2011-05-05
Abstract: Elektrische Steckverbindung, die einen Stecker (2) und einen Gegenstecker (5) mit jeweils einem Gehäuse (1, 3) umfasst, wobei ein zwischen den Gehäusen (1, 3) wirkendes Federelement (8) zur Verriegelung des Steckers (2) mit dem Gegenstecker (5) vorgesehen und als einem der Gehäuse (1, 3) zugeordnete Schnappfeder (7) ausgebildet ist, die in ihrer ersten stabilen Lage den Stecker (2) mit dem damit verbunden Gegenstecker (5) verriegelt und beim Lösen der Steckverbindung und dem damit verbundenen Übergang in ihre zweite stabile Lage den Stecker (2) relativ zu dem Gegenstecker (5) axial verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappfeder (7) mehrere radial ausgerichtete Federarme (9) und in ihrem Zentrum eine Öffnung (10) aufweist, eines der Gehäuse (1, 3) mit einem die Schnappfeder (7) fixierenden Bund (11) und das andere Gehäuse (1, 3) mit einem Hinterschnitt (15) zum Eingriff der freien Enden der Federarme (9) im verriegelten Zustand der Steckverbindung versehen ist und der Bund...
Patent DE-102009016761-B4 (DE)
Title: Kompaktes Zündmodul und Baugruppenträger für Zündmodul
Inventor: DUSCHL ANTON
IPC: H05B41/02
Filed: 2009-04-07
Granted: 2020-11-12
Abstract: Baugruppenträger für eine Zündeinrichtung für eine Gasentladungsleuchte miteiner Grundplatte aus Kunststoff zur Aufnahme elektronischer Bauelemente und eines Zündtransformators, wobei die Grundplatte eine Fixiereinrichtung zur Fixierung einer Vergusshülse aufweist,einer mit der Grundplatte als ein Materialstück gefertigten Kammer mit einer Öffnung zur Aufnahme eines Hochspannungsanschlussbereichs der Gasentladungsleuchte undeiner Hochspannungsleiterbahn mit einem ersten Anschlussbereich in der Kammer zur Verbindung mit dem Hochspannungsanschluss der Gasentladungsleuchte, einem zweiten Anschlussbereich zur Verbindung mit dem Zündtransformator und einem vollständig in Kunststoff eingebetteten zentralen Leiterstück.
Patent DE-102009018651-B4 (DE)
Title: Sitzlehne mit einer Betätigungseinheit
Inventor: ARIMA HIROSHI
IPC: B60N2/20
Filed: 2009-04-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Sitzlehne mit einer Betätigungseinheit (A) wobei die Sitzlehne (SB) Folgendes aufweist: einen oberen Eckbereich (UR) mit einer vorbestimmten äußeren Form; einen Sitzlehnenrahmen (6) mit einem Rahmenbereich einer oberen Ecke, der entsprechend einer oberen Ecke der Sitzlehne (SB) angeordnet ist; ein Kissen (9); und einen Überzug (1), welcher das Kissen (9) bedeckt, wobei die Betätigungseinheit (A) einen Betätigungshebel (7) umfasst, der betätigbar darin vorgesehen ist, wobei das Kissen ein Loch aufweist, das in dem Kissen (9) an einem Punkt ausgebildet ist, welcher dem einen oberen Eckbereich (UR) der Sitzlehne (SB) entspricht, und ebenso der Überzug (1) eine Öffnung aufweist, die an einem Punkt gebildet ist, welcher dem einen oberen Eckbereich (UR) der Sitzlehne (SB) entspricht, wobei ein Korpus der Betätigungseinheit (A) in dem Loch des Kissens (9) angeordnet ist, wobei der Betätigungshebel (7) so angeordnet ist, dass er aus der Öffnung des Überzugs (1) nach außen hervorsteht, wobei die Anordnung dadurch gekennzeichnet ist, dass: der Überzug (1) einen Verbindungsbereich umfasst, der nahe der Öffnung definiert ist, und die Betätigungseinheit (A) Folgendes umfasst: eine Verbindungsklammer (2) in einer im Wesentlichen U-förmigen Konfiguration, wobei die Verbindungsklammer (2) eine Öffnung besitzt, die auf der rückwärtigen Seite von dieser definiert ist und an dem einen Eckrahmenbereich des Sitzlehnenrahmens (6) festgelegt ist und wobei die Verbindungsklammer (2) ferner einen hervorstehenden Abschnitt (23) aufweist, der mit dieser ausgebildet ist; ein Gehäuse (3), das einen Teil des Betätigungshebels (7) aufnimmt, wobei das Gehäuse (3) in der Verbindungsklammer (2) angeordnet ist und einen hervorstehenden Abschnitt (332), der darin ausgebildet ist, aufweist; eine Formhalteklammer (4), die so konfiguriert ist, dass sie einen Umfangsrandbereich (A1) der Öffnung (10) des Überzugs (1) berührt und in einer Form hält, die der vorbestimmten äußeren Form des einen Eckbereichs (UR) der Sitzlehne (SB) entspricht, und wobei die Formhalteklammer (4) sicher mit der Verbindungsklammer (2) verbunden ist und einen offenen Innenbereich aufweist, der in der Größe kleiner ist als ein im Wesentlichen runder Bereich, der den Umfangsrandbereich (1A) der Öffnung (10) umgibt, die zu dem Überzug (1) gehört; eine Einfassung (5), die eine äußere Kontur aufweist, ...
Patent DE-102009028309-B4 (DE)
Title: Verfahren zum unterstützten Ausparken eines Fahrzeugs aus einer Parklücke und Vorrichtung hierzu
Inventor: SCHEUERLE THOMAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2009-08-06
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum unterstützten Ausparken eines Fahrzeugs (1) aus einer Parklücke (2) mit einer Parkassistenzvorrichtung, durch die wenigstens ein Ausparkzug (3) mittels Eingriff in ein Lenksystem des Fahrzeugs (1) ausgeführt wird, wobeiein Warnhinweis an einen Fahrer des Fahrzeugs (1) ausgegeben wird, wenn der Fahrer des Fahrzeugs (1) die Übernahme der Führung des Fahrzeugs (1) nach Beendigung der Unterstützung des Ausparkens durch die Parkassistenzvorrichtung unterlässt, wobei durch die Parkassistenzvorrichtung eine Assistenzendposition (4) bestimmt wird, in der die Führung des Fahrzeugs (1) durch die Parkassistenzvorrichtung beendet wird, wobei das Erreichen der Assistenzendposition (4) durch das Fahrzeug (1) dem Fahrer des Fahrzeugs (1) angegeben wird.wobei durch die Parkassistenzvorrichtung eine Streckenlänge (S) bestimmt wird, die das Fahrzeug (1) nach Erreichen der Assistenzendposition (4) zurücklegt, undder Warnhinweis dann an den Fahrer des Fahrzeugs (1) ausgegeben wird, wenn das Fahrzeug (1) die Streckenlänge (S) nach Erreichen der Assistenzendposition (4) zurückgelegt hat und wenn der Fahrer die Übernahme der Führung des Fahrzeugs (1) wenigstens bis zum Zurücklegen der Streckenlänge (S) unterlassen hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Warnhinweis ausgegeben wird, indem gegenüber dem Fahrer ein scheinbares Entspannen der Lenkung des Fahrzeugs (1) simuliert wird, wobei die Parkassistenzvorrichtung die Lenkung so ansteuert, dass ein Lenkwinkel (ω) kurzfristig reduziert wird und dann ein Abklingen des Schwingens des Lenkrades (5) des Fahrzeugs (1) auftritt.
Patent DE-102009044692-B4 (DE)
Title: Dach-Airbag-Vorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: CHOI JUN YEOL
IPC: B60R21/232
Filed: 2009-11-27
Granted: 2019-02-07
Abstract: Dach-Airbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:
 einen Gasgenerator (200), der Gasdruck zuführt,
 ein Airbag-Kissen (400), das in einer Dachverkleidung (820) eines Fahrzeugdachs (800) installiert ist, wobei sich das Airbag-Kissen (400) durch den aus dem Gasgenerator (200) zugeführten Gasdruck nach unten hin entfaltet, und
 eine Airbag-Tür (500), die an der Dachverkleidung (820) ausgebildet ist, wobei die Airbag-Tür (500) von dem Airbag-Kissen (400) geöffnet wird,
 wobei das Airbag-Kissen (400) an einer Innenseite der Dachverkleidung (820) mittels einer in dem Fahrzeugdach (800) installierten Montageeinheit (100) befestigt ist,
 wobei die Montageeinheit (100) aufweist:
 eine vordere Mittelschiene (110), die in einer vorderen Seite des Fahrzeugdachs (800) angeordnet ist, und eine hintere Mittelschiene (120), die in einer hinteren Seite des Fahrzeugdachs (800) angeordnet ist, so dass das Airbag-Kissen (400) zwischen der vorderen Mittelschiene (110) und der hinteren Mittelschiene (120) positioniert ist, und das erste und das zweite Ende des Airbag-Kissens (400) an der vorderen beziehungsweise an der hinteren Mittelschiene (110, 120) angeschlossen sind.
Patent DE-102009046481-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und Verfahren zur Bildaufnahme
Inventor: SHIMURA ATSUSHI
IPC: G03B15/00
Filed: 2009-11-06
Granted: 2018-12-13
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines Bilds eines Objekts, aufweisend:ein erstes Beleuchtungselement (4) zum Abstrahlen von erstem Licht;ein zweites Beleuchtungselement (5) zum Abstrahlen von zweitem Licht;ein Bildaufnahmeelement (2) zum Aufnehmen eines Bilds von empfangenem Licht; undeine Steuerung (3, 6), wobeidas erste Beleuchtungselement (4) einen ersten Beleuchtungsbereich hat, in welchem das erste Licht von dem ersten Beleuchtungselement (4) verläuft, und das zweite (5) einen zweiten Beleuchtungsbereich hat, in welchem das zweite Licht vom zweiten Beleuchtungselement (5) verläuft,der erste Beleuchtungsbereich den zweiten Beleuchtungsbereich teilweise überlappt,das Bildaufnahmeelement (2) in einer bestimmten Position derart angeordnet ist, dass das Bildaufnahmeelement (2) Licht empfängt, das von dem Objekt reflektiert wird, wobei das Licht das erste oder das zweite Licht ist,das Objekt in dem Überlappungsbereich der ersten und zweiten Beleuchtungsbereiche angeordnet ist,die Steuerung (3, 6) das Bildaufnahmeelement (2) steuert, um ein erstes Bild des Objekts aufzunehmen, wenn das erste Beleuchtungselement (4) das erste Licht abstrahlt,die Steuerung (3, 6) das erste Bild speichert,die Steuerung (3, 6) das Bildaufnahmeelement (2) steuert, um ein zweites Bild des Objekts aufzunehmen, wenn das zweite Beleuchtungselement (5) das zweite Licht abstrahlt,die Steuerung (3, 6) das zweite Bild speichert,die Steuerung (3, 6) weiterhin Nichtbeleuchtungsbildspeichermittel (S30) aufweist,die Nichtbeleuchtungsbildspeichermittel (S30) das Bildaufnahmeelement (2) steuern, ein Nichtbeleuchtungsbild (CD1) nur dann aufzunehmen, wenn kein Beleuchtungselement Licht abstrahlt,die Steuerung (3, 6) eine Differenz zwischen der Helligkeit des Nichtbeleuchtungsbilds (CD1) und der Helligkeit des ersten Bilds (CD2) berechnet, wobei die Differenz definiert ist als erstes Differenzbild (SD1),die Steuerung (3, 6) eine Differenz zwischen der Helligkeit des Nichtbeleuchtungsbilds (CD1) und der Helligkeit des zweiten Bilds (CD3) berechnet, wobei die Differenz definiert ist als zweites Differenzbild (SD2),die Steuerung (3, 6) ein Additionsbild (AD1) durch Addition der Helligkeit des ersten Differenzbilds (SD1) und der Helligkeit des zweiten Differenzbilds erzeugt,die Steuerung (3, 6) ein Absolutdifferenzbild (SD3) durch Berechnen eines Absolutwerts einer Differenz zwischen der Helligkeit des ersten Differenzbilds und der Helligkeit des zweiten Differenzbilds (SD2) erzeugt, unddie Steuerung (3, 6) ein Enddifferenzbild (SD4) durch Berechnen einer Differenz zwischen der Helligkeit des Additionsbilds (AD1) und der Helligkeit des Absolutdifferenzbilds (SD3) erzeugt.
Patent DE-102009051971-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren für Fahrdynamikassistenzsysteme
Inventor: PODSZUN WERNER
IPC: G01M17/007
Filed: 2009-11-04
Granted: 2012-04-05
Abstract: Prüfvorrichtung für Fahrdynamikassistenzsysteme in Kraftfahrzeugen (1) mit einem geteilten Untergrund (2; 22; 42; 52) zumindest für die antreibbaren Räder (4) des Kraftfahrzeugs, wobei der Untergrund für einen Teil der antreibbaren Räder einen griffigen und für einen anderen Teil der antreibbaren Räder einen nicht-griffigen Untergrund (6; 26; 46; 56) bildet und wobei Mittel (9; 30, 31; 48; 57) zur Blockierung des Vortriebs des Kraftfahrzeugs (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (11; 31) zur Erfassung wenigstens einer die Vortriebskraft des Kraftfahrzeugs charakterisierenden Größe bei blockiertem Vortrieb des Kraftfahrzeugs (1) vorgesehen sind.
Patent DE-102009054814-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Thermomanagements in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LENZ INGO
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-12-17
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zur Optimierung eines Thermomanagements in einem Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor, aufweisend ein Warmlaufkonzept nach dem Prinzip des Split Cooling Konzeptes, bei welchem ein Kühlmediumstrom während der Warmlaufphase des Verbrennungsmotors durch einen Zylinderblock unterbrochen wird, wobei das Kraftfahrzeug Heizelemente aufweist umfassend das Aufnehmen von zumindest einem Eingangsparameter (X1...X18), das Bestimmen einer Abweichung der tatsächlichen Beträge der Eingangsparameter (X1...X18) von auf Entscheidungskriterien (a), b), c)) bezogenen Parametergrenzwerten (X12, X13, X14), und Eingreifen in das Warmlaufkonzept entsprechend der bestimmten Abweichung, wenn ein Heizungswunsch von Fahrzeuginsassen vorliegt.
Patent DE-102009056601-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Fixierverpackungen
Inventor: MOHR RALF
IPC: B65B11/54
Filed: 2009-12-02
Granted: 2011-09-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren und Vorrichtungen zum Befüllen und zum Versand fertig machen von Fixierverpackungen. Mit Hilfe von ersten Vakuumsaugern (16) wird ein Zuschnitt (1) aus Karton oder dergleichen mit Spannflügeln (2) und einer an den Spannflügeln (2) befestigten elastischen Haltefolie (3) fixiert. Erste Greif- und Faltwerkzeuge (12, 13, 14, 15) werden von unten gegen die Spannflügel (2) gefahren. Die Spannflügel (2) werden mit Hilfe der ersten Greif- und Faltwerkzeuge (12, 13, 14, 15) nach oben geschwenkt und aufgerichtet, so dass die Haltefolie (3) schlaff liegt. Die schlaffe Haltefolie (3) wird mit Hilfe von zweiten Vakuumsaugern (22) angehoben, so dass zwischen Zuschnitt (1) und Haltefolie (3) ein Freiraum (4) entsteht, der mit Ware (9) befüllt werden kann. Die zweiten Vakuumsauger (22) werden deaktiviert. Gleichzeitig werden mit Hilfe der ersten Greif- und Faltwerkzeuge (12, 13, 14, 15) die Spannflügel (2) nach unten geschwenkt, wobei die Haltefolie (3) gespannt wird. Zweite Greif- und Faltwerkzeuge (24, 25, 26) stützen Zuschnitt (1) und Haltefolie (3) von oben, falten die Spannflügel (2) gegen die Rückseite des Zuschnitts (1), halten den gefüllten Zuschnitt (1) fest und transportieren die fertige Fixierverpackung zu einer Abgabestelle.
Patent DE-102010000417-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MEYER-BERG GEORG
IPC: H01L23/28
Filed: 2010-02-15
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, mit den folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Halbleiter-Wafers, wobei der Halbleiter-Wafer eine erste Hauptseite und eine zweite Hauptseite gegenüber der ersten Hauptseite definiert;  Bilden von Gräben in der ersten Hauptseite des Halbleiter-Wafers;  Bilden einer dielektrischen Schicht über der ersten Hauptseite und in den Gräben;  Dünnen des Halbleiter-Wafers durch Entfernen von Halbleitermaterial von der zweiten Hauptseite des Halbleiter-Wafers nach dem Bilden der dielektrischen Schicht;  Vereinzeln mindestens eines Halbleiterchips von dem Halbleiter-Wafer entlang von durch die Gräben definierten Linien;  Anordnen des mindestens einen Halbleiterchips auf einem Träger, wobei die auf der ersten Hauptseite des mindestens einen Halbleiterchips angeordnete dielektrische Schicht dem Träger zugewandt ist;  Einkapseln des mindestens einen Halbleiterchips mit einem Einkapselungsmaterial, wobei eine Oberfläche der dielektrischen Schicht koplanar mit einer Oberfläche des Einkapselungsmaterials ist;  Entfernen des Trägers; und  Aufbringen einer Umverdrahtungsschicht auf der von dem Träger freigelegten Oberfläche des Einkapselungsmaterials und auf der dielektrischen Schicht.
Patent DE-102010007513-B4 (DE)
Title: Wagen zur Materialförderung im Gleisbau
Inventor: ZUERCHER RALF
IPC: E01B27/00
Filed: 2010-02-11
Granted: 2012-01-19
Abstract: Wagen (2) zur Materialförderung im Gleisbau,  wobei mehrere dieser, auf einem Gleis (1) verfahrbaren Wagen (2) zur Aufnahme von Material hintereinander zusammenkoppelbar sind,  mit einem Bodenförderband (4) zur Förderung des Materials längs des Bodens des Wagens (2),  mit einem zwischen zwei benachbarten Wagen (2) vorgesehenen unteren Übergabeförderband (5) im Bereich des Bodenförderbandes (4) zur Übergabe des Materials von dem Wagen (2) zum benachbarten Wagen (2) sowie  mit einem durchgehenden Dachförderband (7) im Dachbereich des Wagens (2) zur Übergabe des Materials von dem Wagen (2) zum benachbarten Wagen (2),  dadurch gekennzeichnet,  daß das Dachförderband (7) an den beiden Enden derart jeweils nach oben oder nach unten abknickbar ist oder ein nach oben oder nach unten verschwenkbares Überbrükkungsförderband (8) aufweist,  daß sich die Enden der Dachförderbänder (7) bzw. der Überbrückungsförderbänder (8) benachbarter Wagen (2) in vertikaler Richtung gesehen überlappen.
Patent DE-102010007921-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum Handhaben von Werkstücken
Inventor: WAHL EBERHARD
IPC: B21D43/18
Filed: 2010-02-12
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Handhaben von Werkstücken, insbesondere von Blechen (2), • mit einem an einem Werkstück anlegbaren Sauger (6), • mit einer Unterdruckquelle (7) sowie • mit einer schaltbaren Verbindung zwischen dem Sauger (6) und der Unterdruckquelle (7), wobei die Durchlässigkeit der Verbindung zwischen dem Sauger (6) und der Unterdruckquelle (7) mittels einer Ventilanordnung (3, 21) regelbar ist und die Ventilanordnung (3, 21) eine gesteuert betätigbare Schalteinrichtung (4) umfasst, mittels derer die Ventilanordnung (3, 21) in zwei voneinander verschiedene Schaltzustände schaltbar ist, wobei den voneinander verschiedenen Schaltzuständen der Ventilanordnung (3, 21) unterschiedliche Durchlässigkeiten der Verbindung zwischen dem Sauger (6) und der Unterdruckquelle (7) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (4) der Ventilanordnung (3, 21) ein Schaltelement (12, 24) aufweist, das aufgrund einer thermischen Beaufschlagung mittels eines Laserstrahls (14) oder aufgrund einer optischen Beaufschlagung gesteuert betätigbar ist, wobei das Schaltelement (12, 24) die Ventilanordnung...
Patent DE-102010007959-B4 (DE)
Title: Gartengerät
Inventor: SCHULZ ADOLF
IPC: A01M21/02
Filed: 2010-02-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Gartengerät (2), aufweisend – einen zumindest abschnittsweise hülsenförmigen Grundkörper (4) mit einer Längsachse (20) und – mindestens zwei in dem Grundkörper (4) gelagerte stabförmige Bearbeitungskörper (8), die sich aus dem Grundkörper (4) annähernd parallel zu der Langsachse (20) des Grundkörpers (4) nach außen erstrecken, wobei jeweils zwei Bearbeitungskörper (8) als zwei Schenkel einer vorgespannten Federspange (6) ausgebildet sind, die mit einem Scheitel (10) in dem Grundkörper (4) gelagert ist und sich gegen eine Innenseite (22) des Grundkörpers (4) drückt, wobei die Lagerung in dem Grundkörper (4) derart elastisch ist, dass sich die Bearbeitungskörper (8) bei einer Drehbewegung des Grundkörpers (4) um die Längsachse (20) miteinander verschränken.
Patent DE-102010009050-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für eine Windkraftanlage und Windkraftanlage
Inventor: AGARDY GABOR-JOSEF
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-02-23
Granted: 2012-03-08
Abstract: Positioniervorrichtung zum Bewegen eines Rotors einer Windkraftanlage, mit wenigstens einem Anlagemittel (28) und einer Antriebsvorrichtung (19), über die ein in Richtung der Drehachse (10) des Rotors wirkendes Moments erzeugbar ist, wobei das Anlagemittel (28) zur Anlage an einem drehbaren Teil (9) der Windkraftanlage ausgebildet ist, wobei die Positioniervorrichtung einen zumindest teilweise von der Antriebsvorrichtung (19) verschwenkbaren Mitnehmer (40) aufweist, durch dessen Verschwenkung das Anlagemittel (28) in eine Anlageposition überführbar oder aus dieser herausführbar ist, wobei der Mitnehmer (40) in der Anlageposition dergestalt durch die Antriebsvorrichtung (19) bewegbar ist, dass das zu drehende Teil (9) mitbewegt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Windkraftanlage mit einer vorbeschriebenen Positioniervorrichtung.