baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012006-U1 (DE)
Title: Kontaktiereinheit
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-09-04
Abstract: Kontaktiereinheit
(1) mit einem Gehäuse (2) zur Herstellung einer elektrisch
leitenden Verbindung zwischen Anschlusselementen (11) untereinander oder
zwischen einem oder mehreren Anschlusselementen (11) und dem Gehäuse
(2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2) ein
federnd gelagertes Klemmelement (3) zum Festklemmen eines oder mehrerer
Anschlusselemente (11) zwischen Gehäuse (2) und Klemmelement
(3) angeordnet ist.
Patent DE-202008013421-U1 (DE)
Title: Dampfbügler
IPC: D06F75/14
Filed: 2008-10-10
Abstract: Der
Dampfbügler
besteht aus einem Wasserkasten und  einer Explosionseinheit,
die Eingang 1 und Ausgang 1 hat. Der Eingang 1 wird mit dem Einlaufsrohr,
das den Wasserversorgungseingang des Wasserkastens anschließt, verbunden.
Davon versammelt die Explosionseinheit innerhalb eines beschränkten Raums
das vergaste Wasser, um versammelt zu explodieren.  einer Vergasungseinheit,
die Eingang 2 und Ausgang 2 hat. Der Eingang 2 wird mit dem Einlaufsrohr,
das den Wasserversorgungseingang des Wasserkastens anschließt, verbunden.
Davon wird das Wasser erwärmt
und vergast, um Dampf zu erzeugen. Sowie  einer Luftdüseeinheit,
die den Ausgang 1 und 2 verbindet, auf der sich mehrere Luftdüselöcher befinden.
Davon wird der Dampf zum Bügeln
herausgespritzt.
Patent DE-202008015560-U1 (DE)
Title: Zangenstrommesser mit verdrehbarer Stromzange
IPC: G01R1/22
Filed: 2008-11-24
Abstract: Ein
Zangenstrommesser mit verdrehbarer Stromzange, bestehend aus:  einem
Anzeigeteil mit einer Anzeige;  einer Stromzange;  einem
Drehmechanismus mit einem ersten Sitz, der am Anzeigeteil befestigt
ist und aus einer axial durchbohrten Nabe besteht, sowie einem an
der Stromzange befestigten zweiten Sitz mit einer Öffnung,
die die Nabe aufnimmt, so daß beide
gegeneinander verdreht werden können.
Patent DE-202009000825-U1 (DE)
Title: System zur Wiederverwendung von Restpulver aus einer Anlage zur generativen Fertigung von dreidimensionalen Objekten
IPC: B07B1/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: System
zur Wiederverwendung von Restpulver aus einer Anlage zur generativen
Fertigung von dreidimensionalen Objekten (3), mit:  einer Bauvorrichtung,
die ein Pulvermaterial auf einem Träger oder einer zuvor
aufgetragenen Schicht schichtweise aufträgt und das Pulvermaterial
durch energiehaltige Strahlung an Stellen verfestigt, die dem Objekt
(3) entsprechen, und  einer getrennt von der Bauvorrichtung
vorgesehenen Saugvorrichtung (13) mit einem ersten Wechselbehälter (14),
in den die Saugvorrichtung (13) nicht verfestigtes Restpulver (3a)
aus der Bauvorrichtung saugt.
Patent DE-202009002841-U1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit magnetisch verbundener Abdeckplatte
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-02-27
Abstract: Sanitärarmatur mit einem Gehäuse (20) und einer mit Fliesen belegbaren Abdeckplatte (10), welche mittels Distanzschrauben (30) mit dem Gehäuse (20) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzschrauben (30) an der Kopfseite einen Tellermagneten (31) umfassen, der im Montagezustand in eine in der Abdeckplatte (10) ausgebildete Vertiefung (14) greift, welche wenigstens am Boden metallisch oder magnetisch ist, so dass die Abdeckplatte (10) und das Gehäuse (20) infolge der wirkenden Anziehungskräfte zusammengehalten werden.
Patent DE-202009003578-U1 (DE)
Title: Blasinstrument
IPC: G10D7/00
Filed: 2009-03-16
Abstract: Blasinstrument aus Kunststoff mit einem Mundstück (1) sowie einem sich an das Mundstück (1) anschließenden, sich trichterförmig aufweitenden Resonanzkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Resonanzkörper (2) zumindest zweiteilig ausgebildet ist, wobei die zumindest zwei Teile lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202009006933-U1 (DE)
Title: Bauplatte zur Herstellung einer Schallschutzwand
IPC: E04B1/86
Filed: 2009-05-13
Abstract: Bauplatte zur Herstellung einer Schallschutzwand, bestehend aus sandwichartig übereinander angeordneten Einzellagen verschiedener Materialien und/oder Materialstrukturen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Einzellagen (2, 4), bestehend aus einer verfestigten Schüttung eines speziell aufbereiteten lignozellulosischen Zuschlagstoffs, eine Matte (3) aus textilem Vlies fest angeordnet ist.
Patent DE-202009008638-U1 (DE)
Title: Schirm
IPC: A45B25/02
Filed: 2009-06-22
Abstract: Schirm, umfassend im Querschnitt profilierte, erste Streben (1), die Gelenkstellen (3) aufweisen, an denen weitere Streben (2) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Gelenkstelle (3) ein zur ersten Strebe (1) profilangepasst ausgebildetes, die Gelenkstelle (3) einbindendes Verstärkungselement (4) angeordnet ist.
Patent DE-202009010252-U1 (DE)
Title: Belichtungsvorrichtung
IPC: G03F7/20
Filed: 2009-07-29
Abstract: Belichtungsvorrichtung, umfassend  eine Belichtungsplattform (30), die das zu belichtende Objekt und die Vorlage trägt,  zwei erste Linearschienen (41), die parallel an zwei gegenüberliegenden Seiten der Belichtungsplattform (30) angeordnet sind,  mindestens eine zweite Linearschiene (42), die sich zwischen den beiden ersten Linearschienen (41) befindet,  mindestens eine Lichtquelle (50), die auf der zweiten Linearschiene (42) angeordnet ist, um in Richtung der Belichtungsplattform (30) ein Licht zu erzeugen,  mindestens einen ersten Antrieb (61), der zum Bewegen der zweiten Linearschiene (42) entlang den ersten Linearschienen (41) dient,  mindestens einen zweiten Antrieb (62), der zum Bewegen der Lichtquelle (50) entlang der zweiten Linearschiene (42) dient, und  eine Steuerschaltung, die die Bewegungsstrecke und die Bewegungsgeschwindigkeit der zweiten Linearschiene (42) und der Lichtquelle (50) steuern kann.
Patent DE-202009010692-U1 (DE)
Title: Mischeinrichtung für einen Brenner
IPC: F23K5/12
Filed: 2009-08-07
Abstract: Mischeinrichtung (10) für einen Brenner (100), die ein Brennerrohr (20), ein sich an das Brennerrohr (20) anschließendes Flammrohr (30) und einen in dem Brennerrohr (20) angeordneten Düsenstock (40) aufweist, wobei koaxial in dem Brennerrohr (20) axial fixiert eine Luftdüse (60) angeordnet ist, die sich in das Flammrohr (30) hinein erstreckt und Verbrennungsluft aus dem Brennerrohr (20) in das Flammrohr (30) führt, und wobei in einem Übergangsbereich zwischen dem Brennerrohr (20) und dem Flammrohr (30) Rezirkulationsöffnungen (85) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Rezirkulationsmittel (70) vorgesehen sind, welche axial fixiert und um ihre Längsachse drehbar innerhalb des Übergangsbereichs angeordnet sind und ausgebildet sind, bei Drehung um ihre Längsachse einen Durchtrittsquerschnitt (86) der Rezirkulationsöffnungen (85) zu variieren.
Patent DE-202009011332-U1 (DE)
Title: Draht-Schnellspannvorrichtung für einen Bremsdraht eines Fahrrades
IPC: B62L1/10
Filed: 2009-08-21
Abstract: Draht-Schnellspannvorrichtung, die an einem Fahrrad zusammen mit einer Bremsvorrichtung und einem Bremsdraht (20) des Fahrrades montiert ist, aufweisend:  eine Schnellspannvorrichtung (30), die einen Griff (31) zur Betätigung hat, um den Bremsdraht (30) auf die Bremsvorrichtung zu drücken und um den Bremsdraht (20) zu lösen.
Patent DE-202009012713-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung von Holzbauteilen
IPC: E04B1/48
Filed: 2009-08-10
Abstract: Anordnung zur Verbindung von Holzbauteilen, mit  1.1 einem Holzbauteil (14),  1.2 einem zur flächigen Anlage an dem Holzbauteil (14) ausgebildeten, Löcher aufweisenden und an dem Holzbauteil (14) mithilfe von in den Löchern eingesetzten Unterlegelementen anzuschraubenden Metallstreifen (15),  1.3 wobei die Unterlegelemente eine eine Unterseite (3) des Unterlegelements bildenden Anlagefläche,  1.4 einen über die Anlagefläche (3) vorstehenden Eingriffsansatz (4), und  1.5 einen insbesondere zylindrischen Durchgang (8) für ein Verbindungselement aufweisen, der  1.6 von einer Oberseite (7) des Unterlegelements ausgehend in der Unterseite (5) des Eingriffsansatzes (4) mündet,  1.7 an seinem oberseitigen Ende (7) eine Anlagefläche für den Kopf (10) des Verbindungselements bildet und  1.8 dessen Achse schräg gegenüber der Anlagefläche (3) verläuft.
Patent DE-202009014289-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgerät
IPC: A47B13/16
Filed: 2009-10-22
Abstract: Multifunktionsgerät, aufweisend:  einen Grundsockel (10);  wenigstens zwei lange Standträger (20), die auf dem Grundsockel (10) angeordnet sind;  einen Querträger (30), der sich auf dem oberen Abschnitt der beiden langen Standträger (20) befindet, woraus sich ein Rahmenkörper ergibt;  eine Abdeckplatte (40), die auf dem Kopfabschnitt (22) der beiden langen Standträger (20) befestigt ist;  eine Tischplatte (50), die quer auf dem mittleren Abschnitt der beiden langen Standträger (20) angeordnet ist, wobei mehr als ein Aschenbecher (51) auf der Oberfläche der Tischplatte (50) vorgesehen ist;  ein Reklameschild (60), das zum Anschlagen der Reklamen über der Tischplatte (50) und zwischen den beiden langen Standträgern (20) befestigt ist;  wenigstens einen Abfalleimer (70), der unter der Tischplatte (50) und zwischen den beiden langen Standträgern (20) angeordnet ist; und  wenigstens ein Infrarot-Heizgerät (80), das zur Bereitstellung einer Wärmequelle auf dem Querträger (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202009018880-U1 (DE)
Title: Schlüssel bzw. Knauf für einen Schließzylinder
IPC: E05B19/04
Filed: 2009-12-18
Abstract: Schlüssel, insbesondere Flachschlüssel für einen Schließzylinder, mit Schlüsselschaft (1) und Schlüsselreide (2, 16), dadurch gekennzeichnet, dass die Schlüsselreide (2, 16) als Kurbel (6, 6', 17) mit exzentrischem Kurbelgriff (3) zur Drehung des Schlüssels im Schließzylinder ausgebildet ist.
Patent DE-202009018914-U1 (DE)
Title: In Ofenbauteile eingeführte bauliche Ausführungsformen
IPC: F24C15/08
Filed: 2009-09-01
Abstract: In Ofenbauteile eingeführte bauliche Ausführungsformen, dadurch gekennzeichnet, dass sie Löcher (2) und Riegel (1) umfassen, die in diese Bauteile gestanzt sind, spezifisch in Anbringungen, deren Aufgabe es ist, die Bewegungen zur Befestigung und zur Koppelung dieser Bauteile (5) untereinander zu lenken.
Patent DE-202010004332-U1 (DE)
Title: Plasmaquellen-Array zur Behandlung von Freiformflächen
IPC: A61N1/06
Filed: 2010-03-29
Abstract: Vorrichtung zur Plasma-Behandlung von beliebigen Oberflächen mittels dielektrisch behinderter Entladungen (DBE), umfassend DBE-Stiftelektroden, die nebeneinander in einer Ebene zu einem Array angeordnet sind und axial frei beweglich sind, so dass sich die Position der Stiftelektroden beim Aufsetzen auf die zu behandelnde Oberfläche an deren Oberflächenform anpasst.
Patent DE-202010007758-U1 (DE)
Title: Sauggreifer
IPC: B23Q3/08
Filed: 2010-06-04
Abstract: Sauggreifer zum Ansaugen und/oder Halten von Werkstücken (12), mit einem einen Unterdruckanschluss (16) aufweisenden Greiferkörper (36), der an seiner dem Werkstück (12) zugewandten Seite eine einen Saugraum (14) umgrenzende Dichtung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (18) mittels eines Klettbandes (30) am Greiferkörper (36) befestigt ist.
Patent DE-202010008733-U1 (DE)
Title: Sockelfußgarnitur für Möbel
IPC: A47B91/08
Filed: 2010-10-05
Abstract: Sockelfußgarnitur für Möbel, mit einem im Grundriss kreisförmigen, nach oben offenen Fußteller (20), von dessen Mitte eine Säule (18) aufragt, die mit ihrem oberen Ende unter dem Boden eines Möbelkorpus (10) zu befestigen ist, gekennzeichnet durch ein auf dem Fußboden (14) zu befestigendes Sicherungselement (22; 22'), das den Fußteller (20) mit einem Ausleger (36) übergreift und mit einem an der Unterseite des Auslegers (36) gebildeten, im Grundriss C-förmigen Flansch (38; 40) formschlüssig in den Fußteller (20) eingreift.
Patent DE-202010009874-U1 (DE)
Title: Säge-, Transport- und Bevorratungsgestell für Brennholz
IPC: B27B21/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Säge-, Transport- und Bevorratungsgestell für Brennholz, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzung der Brennholzelemente (10) durch radial verlaufende, lösbare Führungs- und Holzauflageprofile (1 u. 5) besteht, die in einem schraubbaren Rahmen lösbar befestigt sind.
Patent DE-202010013092-U1 (DE)
Title: Beschneide-Gerät mit ausziehbarer Stange
IPC: A01G3/025
Filed: 2010-12-10
Abstract: Beschneide-Gerät mit einer ausziehbaren Stange, die einen Hauptkörper (1), eine ausziehbare Stange (2) und einen Batteriesatz (3) enthält, die hintereinander verbunden sind, wobei der Hauptkörper (1) ein Gehäuse, eine am Vorderende des Gehäuses angeordnete Klingengruppe, einen Motor und eine Getriebevorrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet sind, und einen Schalter (4) des Hauptkörpers umfasst, der am Gehäuse angeordnet ist, wobei am Batteriesatz (3) ein Verbindungsaufbau vorgesehen ist und am Hinterende des Hauptkörpers (1) ein Verbindungsaufbau vorgesehen ist, um sich mit dem Verbindungsaufbau des Batteriesatzes (3) zu koppeln, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende der ausziehbaren Stange (2) ein Verbindungsaufbau vorgesehen ist, um sich mit dem Verbindungsaufbau des Hauptkörpers (1) zu koppeln, und am anderen Ende der ausziehbaren Stange (2) ein Verbindungsaufbau vorgesehen ist, um sich mit dem Verbindungsaufbau des Batteriesatzes (3) zu koppeln.
Patent DE-202010014345-U1 (DE)
Title: Beschlag für Eckschränke, insbesondere Kücheneckschränke
IPC: A47B49/00
Filed: 2010-10-18
Abstract: Beschlag (2) für Eckschränke (1), insbesondere für Kücheneckschränke, mit einem über eine Eckschranktür (4) vorderseitig zugänglichen, im Grundriss im wesentlichen rechteckigen Innenraum (3), bestehend aus mindestens einem im Innenraum (3) des Eckschrankes (1) ortsfest abstützbaren Träger zur Halterung von zumindest einem einteiligen Tablar (6, 7) von im wesentlichen halbkreisähnlicher Grundgestalt, wobei zumindest ein das Tablar (6, 7) abstützender und das Tablar (6, 7) auf einer vorbestimmten Bewegungsbahn aus einer Innenstellung im Innenraum (3) des Eckschrankes (2) in eine im wesentlichen vor der Türöffnung des Eckschrankes gelegene Außenstellung überführender Lenker (8, 11) vorgesehen ist, der gelenkig mit der Unterseite des Tablars (6, 7) und mit einem Eckschrankteil, insbesondere einem Seitenwandteil (2, 2.1) beweglich, beispielsweise schwenkbeweglich, verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenker (8, 10) des Tablars (6, 7) an einer mit dem Eckschrankteil (2, 2.1) verbundenen Haltevorrichtung (10) höhenveränderlich abstützbar ist.
Patent DE-202010015012-U1 (DE)
Title: Infrarot-Diebstahl-Meldeanlage
IPC: G08B13/183
Filed: 2010-11-02
Abstract: Infrarot-Diebstahl-Meldeanlage für den Betrieb unter zu sichernden Gegenständen dadurch gekennzeichnet, dass durch ihre sehr dünne Bauweise ein unauffälliger Einsatz ermöglicht wird.
Patent DE-202010018149-U1 (DE)
Title: Anschlussklemmenanordnung
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-03-01
Abstract: Anschlussklemmenanordnung, umfassend ein Gehäuse (12) mit einer ersten Gehäusehälfte (14) und einer zweiten Gehäusehälfte (16), wobei an dem Gehäuse (12) mindestens eine elektrische Anschlussklemme (18) ausgebildet ist, wobei die Anschlussklemme (18) einen Anschlussbereich (20) zum Anschließen eines Leiters aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich (20) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202011002676-U1 (DE)
Title: Klappbarer Sitz, insbesondere für Duschabtrennungen
IPC: A47K3/12
Filed: 2011-02-12
Abstract: Der klappbare Sitz, insbesondere für Duschabtrennungen, der sich dadurch gekennzeichnet, dass auf der Befestigungsplatte (10) ein Paar Walzenträger (11) mit Tragbolzen (12) fest angeschlossen ist, auf denen auf Halterungen (21) die Konsole (20) eingehängt ist, auf deren fliegendem Teil die Sitzfläche (30) befestigt ist.
Patent DE-202011004393-U1 (DE)
Title: Versiegelungsanordnung für Blisterverpackungen
IPC: B65B51/10
Filed: 2011-03-25
Abstract: Versiegelungsanordnung, umfassend ein Versiegelungswerkzeug (1) zum Versiegeln von ein loses Pulver (2) enthaltenden Blisterverpackungen (3), wobei die Blisterverpackung (3) eine Blisterschale (4), eine Abziehsiegelfolie (5) sowie eine Abziehrichtung (6) der Abziehsiegelfolie (5) aufweist, und wobei das Versiegelungswerkzeug (1) ein die Blisterschale (4) aufnehmendes Werkzeugunterteil (7) sowie ein beim Siegelvorgang der Abziehsiegelfolie (5) zugewandtes Werkzeugoberteil (8) mit einer Siegelfläche (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Siegelfläche (9) eine Strukturierung mit linienförmigen, insbesondere geradlinigen Vertiefungen (10) und zwischen den linienförmigen Vertiefungen (10) liegenden und gegenüber diesen erhabenen Druckflächen (11) aufweist, wobei die linienförmigen Vertiefungen (10) gegenüber der Abziehrichtung (6) in einem von 90° abweichenden Winkel (α) liegen.
Patent DE-202011050323-U1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse mit zusätzlichem Wattgestänge
IPC: B60G21/05
Filed: 2011-06-01
Abstract: Radaufhängung für die ungelenkten Räder (16) eines Kraftfahrzeugs mit einer Verbundlenkerachse (2), die zwei radtragende, an einem Kraftfahrzeugaufbau (15) schwenkbar angelenkte Längslenker (3, 13) und eine die Längslenker (3, 13) miteinander verbindende Querstrebe (6) sowie ein die Längslenker (3, 13) zusätzlich miteinander verbindendes Wattgestänge (8) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Längslenker (3, 13) selbst wenigstens eine gelenkige Aufnahme (10) zur Anlenkung des Wattgestänges (8) integriert ist.
Patent DE-202011051236-U1 (DE)
Title: Für eine indirekte Beleuchtung geeignete Wandabschlussleiste
IPC: F21V19/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Wandabschlussleiste (10) zur Anbringung im Übergangsbereich einer Raumwand zur daran anschließenden Raumdecke von Innenräumen in Gebäuden, bestehend aus einem an der Raumwand anzubringenden plattenförmigen Halteelement (11) und aus einem an dem Halteelement (11) festgelegten Profilelement (12), wobei an dem Halteelement (11) eine Leuchtleiste (16) mit einer Mehrzahl von darin integrierten Leuchtdioden (17) angeordnet und von dem Profilelement (12) abgedeckt ist.
Patent DE-202011052030-U1 (DE)
Title: Unterwasser-LED-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S8/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: LED-Unterwasser-Beleuchtungsvorrichtung (100), aufweisend eine lichttransmissive Lampenröhre (10), die eine vordere Endöffnung (11) und eine gegenüberliegende Rückend-Öffnung (12) und zwei längs gerichtete Nuten (13) aufweist, die bilateral an der innenseitigen Wand der Röhre zwischen der Vorderend-Öffnung und der Rückendöffnung angeordnet sind, ein LED-Substrat (20), das eine aluminiumverkleidete Schaltkreisplatine ist, die an den längsseitig angeordneten Nuten (13) innerhalb der lichttransmissiven Lampe fixiert ist, wobei das LED-Substrat (20) eine Mehrzahl an LED-Vorrichtungen an ihrer oberen Oberfläche zur Abgabe von Licht trägt, einen Wärmeleitstab (30), der in der lichttransmissiven Lampenröhre befestigt ist und zwischen der unteren Oberfläche des LED-Substrates und der Innenwand der lichttransmissiven Lampenröhre (10) zur Abgabe von Abwärme von dem LED-Substrat endet, eine Frontend-Kappe (40), die die Vorderendöffnung der lichttransmissiven Lampenröhre in wasserdichter Weise abschließt, und eine Rückend-Kappe (50), die die Rückendöffnung der lichttransmissiven Lampenröhre in wasserdichter Weise abschließt.
Patent DE-202011052241-U1 (DE)
Title: Eine einziehbare bzw. ausziehbare Leiter
IPC: E06C1/12
Filed: 2011-12-08
Abstract: Einziehbare bzw. ausziehbare Leiter, umfassend zwei einander gegenüberstehende Holme sowie mehrere Sprossen, die zwischen den zwei Holmen vorgesehen sind, wobei die zwei Holme jeweils aus mehreren einziehbaren bzw. ausziehbaren Holmteilen bestehen, die teleskopierbar miteinander verbunden sind, und wobei jede Sprosse durch eine Verbindungshülse zwischen zwei sich gegenüber stehenden Holmteilen installiert ist, wobei die Verbindungshülse innen mit einem Sperrstift versehen ist, der sich bezüglich der Verbindungshülse horizontal bewegen kann und ausgestellt die benachbarten zwei Holmteile arretieren kann, und wobei der Sperrstift von einer Feder ummantelt wird, die die Ausstellungstendenz des Sperrstifts aufrecht erhält, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens die zweite Sprosse von unten und die darüber liegenden Sprossen jeweils mit einem ersten Entsperrschalter versehen sind, der ein Verbindungsteil, eine Drehachse und einen schrägen Bolzen umfasst, wobei die Drehachse sich selbst um ihre eigene Achse herum dreht, das Verbindungsteil sich in der Nut des Sperrstifts befindet, der schräge Bolzen durch das...
Patent DE-202011101778-U1 (DE)
Title: Fahrradfahrerwitterungsschutz
IPC: B62J19/00
Filed: 2011-06-13
Abstract: Fahrradfahrerwitterungsschutz, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion verkleinerbar gestaltet ist und fest oder abnehmbar an den Fahrradrahmen montiert ist.
Patent DE-202012003963-U1 (DE)
Title: Gerät mit einem Garraum und einem Kippmechanismus zum Kippen des Garraums
IPC: A47J37/10
Filed: 2012-04-20
Abstract: Gargerät, mit einem mit fließ- oder schüttfähigem Gut (11) füllbaren Garraum (10), mit einem Motor (20), mit einem von dem Motor (20) angetriebenen Kippmechanismus (30) zum Kippen des Garraums (10) aus einer Arbeitsposition in mindestens eine weitere Position und zurück, wobei der Kippmechanismus (30) ein Kippen des Garraums (10) in unterschiedlichen Kippgeschwindigkeiten ermöglicht, mit einer Gerätesteuerung (40), mit einer Bedienungseinrichtung (50), die mit der Gerätesteuerung (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätesteuerung (40) so ausgebildet ist, dass abhängig von der Betätigung der Bedienungseinrichtung (50) eine erste Geschwindigkeitsstufe oder eine zweite Geschwindigkeitsstufe des Motors (20) für das Vorwärtskippen des Garraums (10) oder ein Zurückkippen des Garraums in die Ruhestellung wählbar ist.
Patent DE-202012005934-U1 (DE)
Title: Schalter
IPC: H01H1/02
Filed: 2012-06-18
Abstract: Schalter zur bedarfsweisen elektrischen Verbindung von mindestens zwei Leitungen, mit einem Gehäuse (1) mit mindestens zwei Anschlüssen (2, 3, 4) zur Anbindung der Leitungen, mit einem ersten, mit einem ersten Anschluss (4) verbundenen Leiter (8) und einem zweiten, mit einem zweiten Anschluss (2, 3) verbundenen Leiter (9) sowie mit einem Verbindungsleiter (5), der zum Schließen des Schalters mittels einer Betätigungseinrichtung in Kontakt mit den beiden Leitern (8, 9) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Leiter (8, 9) und der Verbindungsleiter (5) im geschlossenen Zustand des Schalters indirekt über ein Dielektrikum kontaktiert sind.
Patent DE-202012006606-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E02D27/12
Filed: 2012-07-07
Abstract: Bauelement der Art einer Stütze (eines Pfahles) einschließend eine Rohrhülle aus Polymerbeton mit einem Armaturkarkasse und einen Betonkern, der mittels der Auffüllung der Höhle der Rohrhülle mit einer Betonmischung ausgefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis des Volumens der spiralen Stahlarmatur zum Volumen des Polymerbetons auf jeder Länge der Polymerbetonrohrhülle nicht weniger als 0,02 ist.
Patent DE-202012007104-U1 (DE)
Title: Schwingungsisolator, System umfassend einen Schwingungsisolator und Zusatzvorrichtung für einen Schwingungsisolator
IPC: F16F7/14
Filed: 2012-07-24
Abstract: Schwingungsisolator (10) umfassend eine elastische Anordnung (30) mit mindestens zwei Federsträngen (31, 32), ein erstes Endstück (21) und ein in Richtung einer Belastungsachse (I) des Schwingungsisolators (10) von dem ersten Endstück (21) beabstandetes, über die elastische Anordnung (30) mit dem ersten Endstück (21) gekoppeltes zweites Endstück (22), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Endstücken (21, 22) mindestens eine Zusatzvorrichtung (40) angeordnet ist.
Patent DE-202012100279-U1 (DE)
Title: Verlängerbare Einbaugarnitur
IPC: E03B9/08
Filed: 2012-01-26
Abstract: Verlängerbare Einbaugarnitur, dadurch gekennzeichnet, dass die zu verlängernde Einbaugarnitur (1) mit wenigstens einer weiteren Einbaugarnitur (1) koppelbar ist.