baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103287-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Schleifleitung und Schleifleitungssystem
IPC: B60M1/30
Filed: 2017-05-31
Abstract: Befestigungsvorrichtung (6, 20, 21; 7, 33, 34) zur Befestigung einer Schleifleitung (2) an mindestens einem Montageelement (19), mit mindestens einem mit der Schleifleitung (2) verbindbaren Halteelement (20, 21; 33, 34), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (20, 21; 33, 34) die Schleifleitung (2) quer zu ihrer Längsrichtung (L) unbeweglich an dem Montageelement (19) befestigt.
Patent DE-202017103446-U1 (DE)
Title: Sensoreinheit
IPC: G01D11/30
Filed: 2017-06-08
Abstract: Sensoreinheit (1), insbesondere Gangsensoreinheit (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Zweirad, mit einem Sensorgehäuse (10), in welchem eine Sensiereinrichtung (20) und eine dazu ausgerichtete Magneteinrichtung (30) der Sensoreinheit (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Magneteinrichtung (30) bevorzugt ausschließlich einen Magnethalter (320) mit einem Magnet (310) umfasst, und der Magnethalter (320) schwenkbar, drehbar oder rotierbar im Sensorgehäuse (10) eingerichtet ist.
Patent DE-202018004722-U1 (DE)
Title: Tasche mit austauschbaren Wechselbezügen
IPC: A45C3/00
Filed: 2018-10-11
Abstract: Tasche mit Wechselbezug dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundtasche horizontal durchgehend eine Seite eines teilbaren Reißverschlusses (1) angebracht ist. Anfang und Ende der einen Seite des teilbaren Reißverschlusses (1) treffen dabei an einem Punkt (3) aufeinander.
Patent DE-202018004803-U1 (DE)
Title: Mehrfach Spout zur Aufnahme mehrerer Folienbeutel und Schlauchbeutel
IPC: B65D81/32
Filed: 2018-10-17
Abstract: Mehrfach-Spout zur Aufnahme mehrerer Folienbeutel und Schlauchbeutel dadurch gekennzeichnet, dass der Spout zwei oder mehrere Befestigungsteile zur Anbringung von Folienbeuteln oder Schlauchbeuteln besitzt.
Patent DE-202018004841-U1 (DE)
Title: Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen
IPC: B65B21/18
Filed: 2018-10-21
Abstract: Packtulpe (1.1-1.5) zum Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen (F1, F2) mit einem topfförmigen Gehäuse (20) und einem topfförmigen, elastisch verformbaren Greifeinsatz (10), wobei der Greifeinsatz (10) einen rückseitigen Boden (11), eine umlaufende Wandung und ein vorderseitiges, dem zu ergreifenden Flaschenkopf zugewandtes, geöffnetes Ende (12) aufweist, wobei der Greifeinsatz (10) an einem gehäusefesten Absatz (20b.1) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Packtulpe (1.1-1.5) eine Zentriereinheit (30) umfasst, wobei die Zentriereinheit (30) koaxial im Greifeinsatz (10) angeordnet ist, wobei die Zentriereinheit (30) ein mit dem rückseitigen Boden des Greifeinsatzes (10) verbundenes Grundelement (30a) und eine Mehrzahl mit dem Grundelement (30a) verbundener Zentrierfinger (30b) umfasst, wobei die Zentrierfinger (30b) im Wesentlichen axial in Richtung des geöffneten Endes (12) des Greifeinsatzes (10) ausgerichtet sind.
Patent DE-202018101596-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/72
Filed: 2018-03-22
Abstract: Türblatt (1) mit einer eine Außenfläche bildenden, aus Metallblech hergestellten Vorderverkleidung (3) und Hinterverkleidung (4), die voneinander durch eine Innenschicht (5) aus isolierendem Material getrennt sind, sowie mit einer darin montierten Scheibenanordnung (2), welche mit Abstandselementen (22) getrennte Scheiben umfasst, von denen eine eine Außenscheibe (21) bildet, wobei die Scheibenanordnung (2) in einer Öffnung (6), die im Türblattkörper vorgesehen ist, montiert ist, wobei die Öffnung im Bereich der Vorderverkleidung (3), die durch eine Kante (30) begrenzt wird, kleiner ist als die Öffnung im Bereich der Hinterverkleidung (4), die von einer Kante (40) begrenzt wird, so dass die Außenscheibe (21) der Scheibenanordnung (2), die von der Seite der Hinterverkleidung (4) her in der Öffnung (6) positioniert wird, an eine Innenfläche der Vorderverkleidung (3) anlehnt, wobei die Außenflächen der Vorderverkleidung (3) und der Hinterverkleidung (4) mit einer Zierbeschichtung (8) beschichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Außenscheibe (21) der Scheibenanordnung (2) und der Innenfläche der Vorderverkleidung (3) eine Dichtung (9) mit einer Anschlag-Nase (10) montiert ist, wobei in Höhe der Kante (30) entlang der Öffnung in der Vorderverkleidung (3) und tangential zur Außenfläche der Vorderverkleidung (3) eine Zierapplikation (13) angebracht ist, wobei eine Innenfläche der Anschlag-Nase (10) der Dichtung (9) vollständig die Kante (30) der Öffnung der Vorderverkleidung (3) bedeckt und eine Kante (30') der in der Vorderverkleidung (3) angebrachten Zierapplikation (13) überlappt.
Patent DE-202018101622-U1 (DE)
Title: Schnellkupplungsverbindung mit einer Dichtung
IPC: F16L19/025
Filed: 2018-03-22
Abstract: Schnellkupplungsverbindung (10) umfassend eine zylindrische Aufnahme (20) mit einer Durchgangsbohrung (22), einen fluidführenden Stecker (30) sowie eine Dichtung (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (50) zwischen der zylindrischen Aufnahme (20) und dem Stecker (30) in Form eines umlaufenden Dichtelements (52) an einer Stirnseite (32) des Steckers (30) angeordnet ist.
Patent DE-202018102512-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung faszialer und muskulärer Strukturen
IPC: A61H37/00
Filed: 2018-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von faszialen und muskulären Strukturen mit einem Massageinstrument (1), das über wenigstens einen Massagekopf (7) verfügt, und mit einem Adapter (2), der einen Befestigungsbereich (9) zur lösbaren Befestigung des Adapters (2) auf einer ebenen Oberfläche aufweist, wobei das Massageinstrument (1) und der Adapter (2) jeweils über zumindest ein Verbindungselement (3, 4) verfügen, die derart ausgeführt sind, dass das Massageinstrument (1) und der Adapter (2) mit Hilfe der Verbindungselemente (3, 4) reversibel verbindbar sind, und wobei in einer Stellung, in der der Adapter (2) auf der ebenen Oberfläche befestigt ist, wenigstens ein Befestigungsmittel (5) des Adapters (2) eine für die Befestigung des Adapters (2) auf der ebenen Oberfläche erforderliche Kraft erzeugt und die Verbindungselemente (3, 4) in verbundenem Zustand mit dem Befestigungsmittel (5) in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-202018102777-U1 (DE)
Title: Tabakportionselement für eine Shisha-Pfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-05-18
Abstract: Tabakportionselement für eine Shisha-Pfeife, dadurch gekennzeichnet, dass das Tabakportionselement eine papierartige Hülle aufweist, die eine geschlossene Umhüllung für eine darin aufgenommene Tabakportion ausbildet.
Patent DE-202019002457-U1 (DE)
Title: Gerät zum Auftragen einer viskosen Substanz
IPC: B43K8/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: Gerät (1) zum Auftragen einer viskosen Substanz, insbesondere für kosmetische, Schreib-, Mal-, Zeichen- und/oder Markierungszwecke, miteinem Tank (40) für die Substanz,einer Auftrageinrichtung (2) undeiner Fördereinrichtung (3), die dazu ausgelegt ist, die Substanz aus dem Tank (40) zu der Auftrageinrichtung (2) zu fördern, dadurch gekennzeichnet, dassdie Fördereinrichtung (3) einen Zylinder (10), eine erste und eine zweite Verschließeinrichtung (80, 30), die beide axial verschieblich in dem Zylinder (10) angeordnet sind, einen Pumpenstößel (20) zum axialen Verschieben der Verschließeinrichtungen (80, 30), einen ersten Verbindungskanal (41) zwischen dem Zylinder (10) und dem Tank (40) sowie einen zweiten Verbindungskanal (21) zwischen dem Zylinder (10) und der Auftrageinrichtung (2) aufweist,die erste Verschließeinrichtung (80) je nach Stellung bezüglich des Zylinders (10) den ersten Verbindungskanal (41) öffnet oder verschließt unddie zweite Verschließeinrichtung (30) bezüglich des Pumpenstößels (20) verstellbar ist, je nach Stellung bezüglich des Pumpenstößels (20) den zweiten Verbindungskanal (21) öffnet oder verschließt und zusammen mit dem Zylinder (10) eine Pumpe bildet, in der sie als Kolben dient.
Patent DE-202019004122-U1 (DE)
Title: Schuss-Energie-Kompensator für (Sport-) Gewehre
IPC: F41C23/06
Filed: 2019-10-07
Abstract: Minderung des Schussimpulses und Vibrationen des schießenden Systems bei (Sport-) Gewehren durch Nutzung eines Gleitlagers (vorzugsweise einer Linearführung) .
Patent DE-202019005508-U1 (DE)
Title: Sämaschine zum Vereinzeln und Ausbringen von körnigem Gut
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-11-08
Abstract: Sämaschine (1, 31) zum Vereinzeln und Ausbringen von körnigem Gut (2) wie Saatgut, Dünger oder Pestizid, umfassend:
 - Dosiervorrichtungen (3) mit Dosierkammern (4) und darin angeordneten Vereinzelungsscheiben (5) zur Vereinzelung des körnigen Guts;
 - wenigstens ein Gebläse (6, 9) zum Erzeugen von Versorgungsluftströmen (7) zur Überdruckbeaufschlagung der einzelnen Dosierkammern (3) über diesen jeweils zugeordnete Versorgungskanäle (8) und zum Erzeugen von Förderluftströmen (10) zum Zuführen des körnigen Guts aus einem zentralen Behälter (12) zu den einzelnen Dosiervorrichtungen über diesen jeweils zugeordnete Förderkanäle (11); und
 - Abscheidevorrichtungen (13), die im Bereich der Dosiervorrichtungen diesen jeweils vorgeschaltet sind, um das in den Förderkanälen zugeführte körnige Gut aus dem jeweiligen Förderluftstrom abzuscheiden und daraus resultierende Abluftströme (14) über Abluftkanäle (15) den jeweils zugeordneten Dosiervorrichtungen zur deren Überdruckbeaufschlagung bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungskanäle und die Abluftkanäle voneinander getrennt in die diesen jeweils gemeinsam zugeordneten Dosierkammern münden.
Patent DE-202019005725-U1 (DE)
Title: Thermoplastisches Verbundmaterial
IPC: C08L25/14
Filed: 2019-04-15
Abstract: Thermoplastisches Verbundmaterial, enthaltend
 a) mindestens ein organisches Fasermaterial oder ein Gemisch aus zwei oder mehr organischen Fasermaterialien, wobei das organische Fasermaterial oder das Gemisch aus zwei oder mehr organischen Fasermaterialien bevorzugt einen Anteil von mindestens 40 Gew.-%, besonders bevorzugt von mindestens 50 Gew.-%, insbesondere von mindestens 60 Gew.%, und/oder von höchstens 80 Gew.-%, insbesondere von höchstens 70 Gew.-%, in dem thermoplastischen Verbundmaterial aufweist, und
 b) mindestens ein thermoplastisches Bindemittel,
 wobei das thermoplastische Bindemittel aus einem Copolymeren aus der Gruppe umfassend oder bestehend aus einem aus Styrol-Acrylat ausgewählt ist,
 und
 wobei das thermoplastische Bindemittel bevorzugt einen Anteil von mindestens 15 Gew.-%, insbesondere von mindestens 20 Gew.-%, und/oder von höchstens 50 Gew. %, insbesondere von höchstens 40 Gew.-%, in dem thermoplastischen Verbundmaterial aufweist.
Patent DE-202019100129-U1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung insbesondere für mobile Verkehrsmittel
IPC: F04C2/08
Filed: 2019-01-11
Abstract: Mobile Pumpenvorrichtung (1) insbesondere für den Einsatz an mobilen Verkehrsmitteln (100) wie Sattelaufliegern, Tankanhängern, Tankaufliegern (101), Tankwagen und Lastkraftwagen (102),
 mit einem Antriebsmotor (40) und mit einer Rotationskolbenpumpe (2), wobei der Antriebsmotor (40) eine Motorwelle (41) zum Antrieb der Rotationskolbenpumpe (2) aufweist,
 wobei die Rotationskolbenpumpe (2) ein Gehäuse (3) und zwei daran ausgebildete Pumpenöffnungen (4, 5) umfasst, von denen eine als Pumpeneinlass (4) und die andere als Pumpenauslass (5) dient,
 und wobei die Rotationskolbenpumpe (2) wenigstens zwei in dem Gehäuse (3) in einem Pumpenraum (6) drehbar aufgenommene Rotoreinheiten (10, 20) umfasst, um ein Fluid von dem Pumpeneinlass (4) zu dem Pumpenauslass (5) zu fördern,
 wobei die beiden Rotoreinheiten (10, 20) an drehbar gelagerten Rotorwellen (11, 21) aufgenommen sind, wobei jede Rotorwelle (11, 21) mit einem außerhalb des Pumpenraums (6) angeordneten Rotorzahnrad (12, 22) ausgerüstet ist,
 wobei ein Antriebsritzel (32) einer Antriebswelle (31) der Rotationskolbenpumpe (2) mit einem der Rotorzahnräder (12) gekoppelt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Motorwelle (41) des Antriebsmotors (40) am vorderen Ende (41a) eine Ausnehmung (81) aufweist, an der die Antriebswelle (31) der Rotationskolbenpumpe (2) aufgenommen und mit der Antriebswelle (31) gekoppelt ist.
Patent DE-202019102442-U1 (DE)
Title: Kantenlöswerkzeug für Bleche
IPC: B24B9/04
Filed: 2019-04-30
Abstract: Kantenlöswerkzeug, insbesondere für Bleche, umfassend einen Kopf mit einem rotierenden Spanwerkzeug, wobei der Kopf zumindest eine Führung für eine Kante aufweist.
Patent DE-202019103457-U1 (DE)
Title: Kaminofen
IPC: F24B1/195
Filed: 2019-02-01
Abstract: Kaminofen (1) zur Verbrennung von fossilen und/oder biogenen Brennstoffen, umfassend eine bis auf Lufteintrittsöffnungen und einen Anschluss an ein Ofenrohr geschlossene Brennkammer (10), wobei die Brennkammer (10) eine Mantelfläche aufweist, die zu mindestens 25 % aus einer Anzahl von transparenten Scheiben (11) gebildet ist, wobei zumindest eine Scheibe (11) der Anzahl von Scheiben (11) auf ihrer Außenseite (50) mit einer Beschichtung (42) versehen ist, welche derart beschaffen ist, dass die integrale Intensität der Wärmestrahlung, die hinter der Scheibe außerhalb des Brennraumes gemessen werden kann, über die gesamte Fläche der Scheibe weniger als 50 %, bevorzugt weniger als 35 % der maximalen Wärmestrahlung beträgt, die von der Brennkammer des Kaminofens durch eine unbeschichtete Scheibe hindurch abgegeben werden kann.
Patent DE-202019103813-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C7/44
Filed: 2019-07-10
Abstract: Leiter (10), umfassend zumindest zwei Holme (20, 22) und zwischen diesen verlaufende Sprossen (24, 26) oder Stufen sowie von zumindest einem der Holme ausgehenden Ausleger (16, 18), der um eine senkrecht zur von den Holmen der Leiter aufgespannten Ebene verlaufende Achse (28, 30) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (16, 18) ein U-Profil mit Querschenkel (32) und Seitenschenkeln (34, 36) aufweist, dass die Achse (28, 30) den Holmen (20, 22) durchsetzt, der sich mit einem fußseitig verlaufenden Abschnitt zwischen den Seitenschenkeln erstreckt, wobei sich der Ausleger in einer ersten Stellung (Nutzstellung) mit seinem Querschenkel quer zur Längsachse des Holms und in einer zweiten Stellung (Transportstellung) entlang des Holms erstreckt.
Patent DE-202019104211-U1 (DE)
Title: Verteilwagen
IPC: E04F21/24
Filed: 2019-07-31
Abstract: Verteilwagen (1) für ein auf den Boden aufzubringendes Substrat (5), wobei der Verteilwagen (1) folgende Komponenten aufweist:
 • ein Fahrgestell,
 • eine Halterung (3) für einen das Substrat (5) enthaltenden Behälter (4),
 • eine Kippvorrichtung,
 mittels welcher der Behälter (4) wahlweise zwischen einer Ruhestellung und einer gekippten Verteilerstellung beweglich ist,
 in welcher Verteilerstellung der Behälter (4) derart ausgerichtet ist, dass das Substrat (5) aus dem Behälter (4) strömt,
 • eine Verteilerdüse (14),
 die tiefer als die Kippvorrichtung angeordnet ist,
 und die einen Aufnahmeraum (15) zur Aufnahme des aus dem Behälter (4) geströmten Substrats (5) aufweist, sowie einen an den Aufnahmeraum (15) grenzenden und quer zu einer vorgesehenen Fahrtrichtung des Verteilwagens (1) verlaufenden Austrittsschlitz (16).
Patent DE-202020001605-U1 (DE)
Title: Textilkörner- und Kräuterkissen für Tiere mit einem Inlett-Kassettensystem zur Wärme- und Kälteanwendung und austauschbarer Textil-Aussenschutzhülle
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung des textilen Kräuter- u. Körnerkissens für Tiere mit Inlett-Kassettensystem und austauschbarer Außenhülle weist sich gegenüber auf dem Markt befindlichen Modellen durch seine extreme Stabilität, Qualität, hygienischem austauschen der Hülle, extrem luftdurchlässiges Inlett mit daraus resultierender Luftzirkulation aus. Im Gegensatz zu den auf dem Markt angebotenen Modellen verrutscht im Inlett-Kassettensystem keine Füllung und es kommt zu keinem Hitzestau.
 Das textile Kräuter- u. Körnerkissen für Tiere mit Inlett-Kassettensystem und austauschbarer Außenhülle für Wärme- u. Kälteanwendung ist dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte Inlett-Kissen mit gleichbreiten Kassetten durchgesteppt ist.
Patent DE-202020003846-U1 (DE)
Title: Gefäß
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-09-10
Abstract: Gefäß, mit einem Boden und mit wenigstens einer an dem Boden randseitig aufgehend angeschlossenen und umlaufenden Seitenwand aus einem klarsichtigen Material, dadurch gekennzeichnet, dass sich zentral auf dem Boden (2) eine nach oben verjüngende Pyramide (4) erhebt.
Patent DE-202020100413-U1 (DE)
Title: Torsionsmesskupplung
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-01-27
Abstract: Torsionsmesskupplung für Drehantriebe zur Stellkraftübertragung, die zwischen einem Antrieb und einer Armatur angeordnet ist und ein erstes Kuppelelement (1) zur Drehverbindung mit dem Antrieb und ein zweites Kuppelelement (3) zur Drehübertragung auf die Armatur sowie einen Schaft (2) zwischen dem ersten (1) und zweiten (3) Kuppelelement aufweisen, wobei eine Messeinheit zur Stellkraftermittlung am Schaft (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsionsfestigkeit des Schaftes (2) geringfügig größer als die Torsionsfestigkeit des ersten Kuppelelementes (1) und die Torsionsfestigkeit des zweiten Kuppelelementes (3) größer als die Torsionsfestigkeit des Schaftes (2) sind.
Patent DE-202020100838-U1 (DE)
Title: Ballistisch wirksame Schutzvorichtung
IPC: E04H9/04
Filed: 2020-02-17
Abstract: Schutzvorrichtung (10) mit mindestens einer ballistisch wirksamen Schutzplatte (1), wobei Halteelemente (4) zum Halten der mindestens einen Schutzplatte (1) vorgesehen sind, wobei die Halteelemente (4) mittels einer Steckverbindung (8) mit einem Bodenelement (9) verbindbar sind, welche mittels eines in eine Aufnahme (11) des Bodenelements (9) und in eine Aufnahme (13) des Halteelements (4) einsteckbaren Bolzens (12) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem Halteelement (4) zugewandten Ende (19) des Bolzens (12) ein Ring (2) aus elastischem Material vorgesehen ist, welcher gegenüber der Aufnahme (13) des Halteelements (4) für einen Spielausgleich ein Übermaß (21) aufweist, welches vorzugsweise im Bereich von 0,1 mm bis 3 mm liegt.
Patent DE-202020106561-U1 (DE)
Title: Mobile Kalibriervorrichtung zum Kalibrieren einer Vielzahl von unterschiedlichen Rollenbremsprüfständen, System und Anordnung
IPC: G01M17/007
Filed: 2020-11-16
Abstract: Mobile Kalibriervorrichtung (1) zum Kalibrieren einer Vielzahl von unterschiedlichen Rollenbremsprüfständen (2) für Fahrzeugbremsen, umfassend:
 ein oberes Eingriffselement (3) zum Koppeln eines Referenzkraftsensors (4), welches entlang einer vertikalen Richtungsachse (X), einer horizontalen Richtungsachse (Y) und einer räumlichen Richtungsachse (Z) verschiebbar ist,
 einen optischen Sensor (5) zum Erfassen eines Sensorsignals, und
 eine Einstelleinrichtung (6) zum Einstellen einer vorbestimmten Position des oberen Eingriffselements (3) in Relation zu einem an einem Rollenbremsprüfstand (2) angeordneten unteren Eingriffselement (7) zum Koppeln des Referenzkraftsensors (4) durch Verschieben des oberen Eingriffselements (3) entlang der vertikalen, horizontalen und/oder räumlichen Richtungsachse (X, Y, Z) in Abhängigkeit des von dem optischen Sensor (5) erfassten Sensorsignals.
Patent DE-202021001010-U1 (DE)
Title: Schmuckgarage
IPC: A45C11/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Aufbewahrungssystem (1) bestehend aus mindestens einer Aufbewahrungseinheit (2), welche mindestens ein Befestigungsmittel (3) (Schleife) zur Aufnahme von Ringen aufweist, wobei das Aufbewahrungssystem (1) ein Haltemittel (4) aufweist, welches es ermöglicht diese auf einer horizontalen (waagerechten) oder vertikalen Aufnahmenfläche, insbesondere Stellflächen oder Türen oder Wänden zu fixieren und wobei die Ringe in dem Aufbewahrungssystem (1) sichtbar und direkt erreichbar vorliegen.
Patent DE-202021003301-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Werkstücken und Werkstückträger für eine solche Vorrichtung
IPC: B23Q7/00
Filed: 2021-10-23
Abstract: Vorrichtung (2) zum Transport von Werkstücken (4) zu oder/und von mindestens einer Arbeitsstation (28) aufweisend mindestens einen Werkstückträger (10), eine Transportbahn (12), entlang derer der Werkstückträger (10) bewegbar ist, und ein Antriebsmittel (22) zum Bewegen des Werkstückträgers (10) entlang der Transportbahn (12), wobei der Werkstückträger (10) einen Aufnahmeabschnitt (46) zum Aufnehmen eines Werkstücks (4) und einen Mitnahmeabschnitt (48) aufweist, der mit dem Antriebsmittel (22) verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (46) durch Krafteinwirkung von dem Mitnahmeabschnitt (48) trennbar ist.
Patent DE-202021003416-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Stromstecker für stromversorgte Geräte zur Verhinderung von Diebstahl und der Unterbrechung der Stromversorgung
IPC: H01R13/639
Filed: 2021-11-05
Abstract: Vorrichtung in Stromsteckern (6) zur Diebstahlsicherung und Verhinderung ungewollter Stromunterbrechung von strombetriebenen Geräten, durch einen im 90 Grad-Winkel fest fixierten Riegel (4) an einer drehbar angebrachten Achse (5), welche nach Einführen des Steckers in die Steckverbindung (8) durch Drehung bewirkt, das der Riegel (4) unter die Nulleiterfedern (1) in der Schutzkontaktsteckverbindung (8) geschoben wird und damit das Lösen des Steckers blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass diese
 (a) in kabelgebunden Stromsteckern, sowie in fest in einem Elektrogerät eingebauten Steckerteil (6) Verwendung finden kann,
 (b) eine Achsführung (2) aufweist, in die die Achse (5) beweglich drehend und verschiebbar untergebracht ist,
 (c) Aussparungen (15) oder Noppen aufweist, die die Beweglichkeit der Achsen in der Länge und Höhe beschränken,
 (d) eine Feder (13) aufweist, die die Achse der Länge nach, in die Einsteckrichtung des Steckers schiebt,
 (e) eine Feder (14 aufweist, deren Federdruck die Achse um sich selbst drehend bewegt, sobald die Arretierung gelöst wird und die Drehkraft freigibt,
 (f) ein Magnet aufweist, der eine metallische Lasche an der Achse anzieht und damit die Achse in einer bestimmten Position arretiert wird, oder
 (g) eine Aussparung (15) an dem Achsgehäuse aufweist, in die eine an der Achse angebrachte Sperrklinke Platz findet und damit die Achse in einer bestimmten Position arretiert wird, oder
 (h) einen Riegel aufweist, der mittig in Verlängerung der Achse einen im 90 Grad Winkel angebrachten Steg (16) aufweist, damit die Achse in einer bestimmten Position arretiert wird.
Patent DE-202021100949-U1 (DE)
Title: Verdeckvorrichtung und damit ausgestattete Kinderaufnahmevorrichtung
IPC: B62B9/14
Filed: 2021-02-25
Abstract: Verdeckvorrichtung (100), umfassend:
 eine erste Verdeckanordnung (1);
 eine zweite Verdeckanordnung (2);
 eine Faltkomponente (3), die die erste Verdeckanordnung (1) mit der zweiten Verdeckanordnung (2) verbindet, wobei die Faltkomponente (3) durch Verbinden oder Trennen der ersten Verdeckanordnung (1) mit oder von der zweiten Verdeckanordnung (2) jeweils zusammengefaltet oder geöffnet wird; und
 mindestens eine stützende Komponente (4), die mit der Faltkomponente (3) verbunden ist und zum Stützen der Faltkomponente (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202021101019-U1 (DE)
Title: Verbindungs- und Trennbaugruppe und Schiffsliftgestell, das die Verbindungs- und Trennbaugruppe aufweist
IPC: B63C3/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Verbindungs- und Trennbaugruppe (100), umfassend:
 eine erste rotierbare Welle (101) und eine zweite rotierbare Welle (102), die entlang einer Drehachse (103) ausgerichtet sind; und
 eine Verbindungs- und Trennvorrichtung (104), die einen oder mehrere Nocken (105a, 105b) aufweist, zum wahlweisen Verbinden und Trennen der ersten rotierbaren Welle (101) mit bzw. von der zweiten rotierbaren Welle (102).