baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005633-U1 (DE)
Title: System zum Schutz vor Falschfahrern
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-06-22
Abstract: System zum Schutz vor Falschfahrern, umfassend mindestens eine zur Detektion von Falschfahrern geeignete Sensoreinheit, mindestens eine Steuereinheit, die mit mindestens einer der Sensoreinheiten verbunden ist, und die deren Sensordaten auswertet, und mindestens ein Warnelement, welches bei Vorliegen einer Falschfahrsituation durch mindestens eine der Steuereinheiten aktiviert wird.
Patent DE-202013006466-U1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt und Fahrerassistenzsystem für einFahrzeug
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-07-18
Abstract: Computerprogrammprodukt, das, wenn es auf einer Recheneinheit (1) ausgeführt wird, die Recheneinheit (1) anleitet, folgende Schritte auszuführen: – Ermitteln von in einem Bereich einer momentanen Umgebung (2) eines Fahrzeugs (3) geltenden Verkehrsvorschriften, – Ermitteln, ob ein Verstoß gegen zumindest eine der ermittelten Verkehrsvorschriften durch einen Fahrer (4) des Fahrzeugs (3) erfolgt, – falls ermittelt wird, dass ein Verstoß gegen zumindest eine der ermittelten Verkehrsvorschriften durch den Fahrer (4) des Fahrzeugs (3) erfolgt, Klassifizieren eines Schweregrades des Verstoßes basierend auf einer Mehrzahl an vorbestimmten Schweregraden, – Ermitteln eines, ein Fahrverhalten des Fahrers (4) des Fahrzeugs (3) kennzeichnenden Parameters basierend auf dem klassifizierten Schweregrad des Verstoßes, – Ausgeben einer, den ermittelten Parameter beinhaltenden Meldung mittels zumindest einer Ausgabevorrichtung (5).
Patent DE-202013007818-U1 (DE)
Title: Gleitführungsdichtung für Automobilverglasungen
IPC: B60J10/04
Filed: 2013-09-02
Abstract: Gleitführungsdichtung für Automobilverglasungen, deren oberer Abschnitt nicht in einem Rahmen eingesetzt bzw. aufgenommen ist, wobei die Dichtung einen allgemein U-förmigen Querschnitt aufweist und eine Basis (2) am Boden der Gleitführung und zwei Schenkel bzw. Abzweigungen umfasst, zwischen denen die Verglasung zum Gleiten gebracht wird, wobei die Enden (8, 9) dieser Schenkel jeweils auf einer Seite der Verglasung aufsitzen, wobei die Dichtung überdies mindestens eine Lippe (11, 15, 16) zwischen den Schenkeln des Us umfasst, wobei die Dichtung durch einen Ansatz (5) ergänzt ist, der fest bzw. kraftschlüssig damit verbunden bzw. solidar ist und das Ende davon bildet, wobei der Ansatz (13) mindestens eine Lippe (14) umfasst, die in der Verlängerung derjenigen (16) der Dichtung angeordnet und fest bzw. kraftschlüssig damit verbunden bzw. solidar ist.
Patent DE-202013011523-U1 (DE)
Title: Zentralstaubsaugeranlage und Gebäude mit einer solchen
IPC: A47L7/00
Filed: 2013-12-21
Abstract: Zentralstaubsaugeranlage (3), die eine elektrisch betriebene Saugeinheit (4) mit mindestens einem Filterelement aufweist, die fest auf dem Boden oder an der Wand eines Gebäudes (1) angeordnet ist und die einen Lufteinlass (5) für staubbeladene Luft und einen Luftauslass (6) für gefilterte Luft aufweist, wobei in mindestens einem Raum (2) des Gebäudes (1) mindestens eine Luftsteckdose (7) angeordnet ist, die zum Einstecken eines Saugrohres (8) ausgebildet ist, um in dem Raum (2) staubsaugen zu können, wobei mindestens ein erstes Luftleitrohr (9) von der mindestens einen Luftsteckdose (7) zum Lufteinlass (5) der Saugeinheit (4) führt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zweites Luftleitrohr (10) von dem Luftauslass (6) der Saugeinheit (4) in einen Raum des Gebäudes (1) führt und mit dem Raum in fluidische Verbindung gebracht werden kann.
Patent DE-202013101413-U1 (DE)
Title: Hygienebeutel
IPC: A61F13/471
Filed: 2013-04-03
Abstract: Hygienebeutel zur Aufnahme zumindest eines Teils eines Körpergliedes, insbesondere des Penis, bestehend zumindest aus einem Zuschnitt (2) mit zwei Teilabschnitten (A, B), die entlang einer Faltlinie (F1, F2) gefaltet sind, wobei auf der Innenseite des Zuschnitts (2) eine Saugeinlage (3) angeordnet ist.
Patent DE-202013101587-U1 (DE)
Title: Statorpaket für eine Spaltrohrpumpe
IPC: H02K3/18
Filed: 2013-04-15
Abstract: Spaltrohrpumpe mit einem elektrischen Motor, wobei zwischen Rotor und Stator ein Spaltrohr angeordnet ist, wobei der Stator ringförmig und mit einer Mehrzahl von Polschuhen ausgebildet ist und eine Mehrzahl von Spulenwicklungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, die Polschuhe sich am Stator nach innen, in Richtung der Ringachse des Stators erstrecken, dass mehrere separate Spulenkörper als Träger für die Spulenwicklungen vorgesehen sind, wobei jedem Polschuh wenigstens ein Spulenkörper zugeordnet ist, wobei jeder Spulenkörper in Richtung der Wickelachse der Spulenwicklungen eine Aufnahme für einen Polschuh aufweist, so dass ein mit Spulenwicklung versehener Spulenkörper auf einen zugeordneten Polschuh aufsteckbar ist.
Patent DE-202013102313-U1 (DE)
Title: Aufnahmetopf für die Aufnahme und Darbietung von Futter- oder Ergänzungsfuttermitteln
IPC: A01K5/01
Filed: 2013-05-28
Abstract: Zu einer Oberseite hin mit einer Zugangsöffnung offener Aufnahmetopf für die Aufnahme und Darbietung von Futter- oder Ergänzungsfuttermitteln für Nutztiere, insbesondere für Schweine in der Stallhaltung, mit einem Bodenblech (2) sowie vier Seitenblechen (3, 4), die untereinander jeweils mit einem benachbarten Seitenblech (4, 3) und mit dem Bodenblech (2) verbunden sind, wobei jedes Seitenblech (3, 4) gegenüber einer zu dem Bodenblech (2) senkrecht verlaufenden Ebene mit einer die Zugangsöffnung begrenzenden Oberkante (9) in Richtung eines jeweils gegenüberliegenden Seitenblechs (3, 4) geneigt verläuft, wobei in Bereichen, in denen benachbarte Bleche (Seitenbleche und/oder Bodenblech) (2, 3, 4) aneinander angrenzen, Durchtrittsöffnungen (6, 8) vorgesehen sind.
Patent DE-202014006790-U1 (DE)
Title: Informationsträger für einen Rasenmähroboter und Rasenmähroboter mit einem solchen Informationsträger
IPC: G09F21/04
Filed: 2014-08-25
Abstract: Informationsträger (10), insbesondere Werbeträger (16), für einen Rasenmähroboter (12), mit einem Schild (18) zur Wiedergabe einer Information (20), insbesondere einer Werbung (22), und mit mindestens einer Halteeinrichtung (24) für das Schild (18), wobei die Halteeinrichtung (24) an einem Ende ein Befestigungselement (26) zur Befestigung am Rasenmähroboter (12) und am anderen Ende ein Verbindungselement (30) zur Befestigung des Schilds (18) an der Halteeinrichtung (24) aufweist.
Patent DE-202014009835-U1 (DE)
Title: Biologische Obstfliegenfalle für den Gaststätten- und Haushaltsbedarf
IPC: A01M1/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Gefäß, zur Aufnahme einer Flüssigkeit, die gezielt Lockdüfte freisetzt, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es mit einem abnehmbaren und mit Perforationen versehenen Deckel nach oben hin verschlossen ist.
Patent DE-202014011364-U1 (DE)
Title: Verschachtelter Leistungsfaktorkorrektor
IPC: H02M1/42
Filed: 2014-10-21
Abstract: Verschachtelter Leistungsfaktorkorrektor (1), umfassend:
 ein erstes Leistungsfaktorkorrektur-(PFC)-Modul (10), das einen ersten Energiespeicherinduktor (L1), eine erste Schaltkomponente (Q1) und eine erste schnelle Rückgewinnungsdiode (D1) umfasst;
 ein zweites PFC-Modul (20), parallel zum ersten PFC-Modul (10), das einen zweiten Energiespeicherinduktor (L2), eine zweite Schaltkomponente (Q2) und eine zweite schnelle Rückgewinnungsdiode (D2) umfasst, wobei die zweite Schaltkomponente (Q2) mit der ersten Schaltkomponente (Q1) verbunden ist und ein erster Knoten (J1) zwischen der zweiten Schaltkomponente (Q2) und der ersten Schaltkomponente (Q1) liegt;
 einen Stromabtastwiderstand (R1), wobei ein erster Anschluss des Stromabtastwiderstands (R1) mit dem ersten Knoten (J1) verbunden ist und ein zweiter Anschluss des Stromabtastwiderstands (R1) geerdet ist;
 ein Stromerfassungsmodul (30), das mit dem ersten Knoten (J1) verbunden und konfiguriert ist, um einen Strom I1 zu erfassen, der durch die erste Schaltkomponente (Q1) fließt, um einen Strom I2 zu erfassen, der durch die zweite Schaltkomponente (Q2) fließt, und um einen Strom Iin zu erfassen, der durch die erste Schaltkomponente (Q1) und die zweite Schaltkomponente (Q2) fließt, wobei jede Erfassung auf einem Abtastsignal basiert, das durch den Stromabtastwiderstand (R1) erzeugt wird;
 ein Spannungserfassungsmodul (40), das konfiguriert ist, um eine in den verschachtelten Leistungsfaktorkorrektor (1) eingespeiste Spannung U1 und eine Ausgangsspannung U2 des verschachtelten Leistungsfaktorkorrektors (1) zu erfassen; und
 ein Steuermodul (50), das mit dem Stromerfassungsmodul (30), dem Spannungserfassungsmodul (40), einem Steueranschluss der ersten Schaltkomponente (Q1) bzw. einem Steueranschluss der zweiten Schaltkomponente (Q2) verbunden und konfiguriert ist, um ein erstes Pulsweitenmodulationssteuersignal (PWM) zum Steuern der ersten Schaltkomponente (Q1) und ein zweites PWM-Steuersignal zum Steuern der zweiten Schaltkomponente (Q2) basierend auf dem Strom I1 zu erzeugen, den Strom 12, den Strom Iin, die Spannung U1, die Spannung U2 und eine vorgegebene Soll-Ausgangsspannung, wobei sich das erste PWM-Steuersignal um eine halbe Trägerperiode vom zweiten PWM-Steuersignal unterscheidet.
Patent DE-202014100149-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer Applikationsstruktur auf einem Werkstück
IPC: G01B11/26
Filed: 2014-01-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung einer Applikationsstruktur auf einem Werkstück, wobei die Vorrichtung (1) einen feststehenden ersten Abschnitt (2) sowie daran angeordneten relativ zum ersten Abschnitt (2) beweglichen zweiten Abschnitt (3) aufweist und wobei die Vorrichtung (1) ferner umfasst: – eine optische Überwachungseinheit (9), die in dem beweglichen zweiten Abschnitt (3) angeordnet ist, wobei dieser zweite Abschnitt (3) um einen Kreis einer Längsachse (10) der Vorrichtung (1) bewegbar angeordnet ist; – eine Anordnung (30) zur kontaktlosen Datenübertragung zwischen dem ersten Abschnitt (2) und dem zweiten Abschnitt (3) sowie – eine Anordnung (31) zur kontaktlosen Energieübertragung zwischen dem ersten Abschnitt (2) und dem zweiten Abschnitt (3).
Patent DE-202014100946-U1 (DE)
Title: Leuchte bzw. Beleuchtungsanordnung mit länglichem Trägerelement und lösbar befestigbarem Leuchtmodul
IPC: F21V21/03
Filed: 2014-03-03
Abstract: Leuchte (1) oder Beleuchtungsanordnung mit • einem länglichen Trägerelement (5), • mindestens einem Leuchtmodul (20), welches lösbar an dem Trägerelement (5) befestigbar ist, sowie • Stirnteilen (15) für das Trägerelement (5), welche jeweils an einem Endbereich des Trägerelements (5) anordenbar sind, wobei die Stirnteile (15) durch das mindestens eine an dem Trägerelement (5) befestigte Leuchtmodul (20) fixiert werden.
Patent DE-202014102213-U1 (DE)
Title: Felgenschutzelement für eine Fahrzeug-Gleitschutzvorrichtung
IPC: B60C27/10
Filed: 2014-05-12
Abstract: Felgenschutzelement (1) für eine Gleitschutzvorrichtung (30), wobei das Felgenschutzelement (1) um eine Längsachse (2) zusammenklappbar ausgestaltet ist und an aufeinander zu klappbaren Flügeln (6, 7) mit zueinander komplementären Verbindungselementen (20, 21) zum Zusammenhalt der Flügel (6, 7) versehen ist, und wobei die Flügel (6, 7) an jeweils entgegengesetzten Seiten in Richtung der Längsachse (2) vorspringende Ohren (8, 9) aufweisen, die mit zueinander komplementären Befestigungselementen (12, 13) zur Befestigung an einem weiteren Felgenschutzelement (1) versehen sind.
Patent DE-202014102906-U1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für eine Fotoleitertrommel
IPC: G03G15/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Getriebevorrichtung (100) für eine Fotoleitertrommel, die an ein Eingreifen in ein Antriebselement (90) eines elektronischen Bildgebungsgeräts angepasst ist, das mit zwei Holmen (92) bereitgestellt ist, umfassend: (a) Eine Getriebeeinheit (20) umfassend: Eine Welle (70), die sich entlang einer imaginären Achse (L) erstreckt und ein erstes Ende (71) aufweist, das in Richtung einer ersten Richtung (D1) weist, ein zweites Ende (72), das in Richtung einer zweiten Richtung (D2) weist, die der ersten Richtung (D1) abgewandt ist, und wenigstens einen Vorsprung (75), der sich entlang einer radialen Richtung der Welle (70) erstreckt; und eine Eingriffstruktur (80) mit einer Basis (81), die sich von dem ersten Ende (71) der Welle (70) erstreckt, zwei Eingriffblöcken (82), die sich spiralförmig von den zwei gegenständigen Seiten der Basis (81) in Richtung der ersten Richtung (D1) erstrecken, sowie einen Aufnahmeraum (86), der zwischen den Eingriffblöcken (82) zur Aufnahme des Antriebselements (90) ausgebildet ist; (b) eine Hülse (30) mit einem Hauptkörper (32), einem durch den Hauptkörper (32) entlang der imaginären Achse (L) bereitgestellten Axialloch (322), und wenigstens einer auf dem Hauptkörper (32) ausgebildeten Führungsrille (324), die mit dem Axialloch (322) in Verbindung steht, wobei die Welle (70) der Getriebeeinheit (20) in dem Axialloch (322) angeordnet vorliegt fähig ist, sich zu drehen und axial zu bewegen, und wobei der wenigstens eine Vorsprung (75) der Welle (70) beweglich in der wenigstens einen Führungsrille (324) gehalten wird; (c) ein Ritzelelement (60) zum Eingreifen in die Fotoleitertrommel mit einem Gehäuse (61), das entlang der imaginären Achse (L) zum Aufnehmen des Hauptkörpers (32) der Hülse (30) definiert ist, so dass die Hülse (30) mit dem Ritzelelement (60) nicht drehbar um die imaginäre Achse (L) herum verbunden ist; und (d) ein in dem Axialloch (322) der Hülse (30) angeordnetes elastisches Element (50) mit zwei Enden auf, die gegen eine untere Wand (65) des Ritzelelements (60) beziehungsweise das zweite Ende (72) der Welle (70) der Getriebeeinheit (20) anstoßen.
Patent DE-202014103264-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Tor
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-07-16
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Tor (2), mit einer einen elektrischen Antrieb aufweisenden Antriebseinheit, mittels derer das Tor (2) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verfahren werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (8) vorgesehen ist, in welcher als einlernbare Parameter die Schließstellung des Tors (2), ein Schließdruck des Tors (2) in der Schließstellung und/oder eine Bremsfahrt auf die Schließstellung vorgegeben werden.
Patent DE-202015001622-U1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktvorrichtung
IPC: G01R31/28
Filed: 2015-03-03
Abstract: Kontaktvorrichtung (1) für eine elektrische Berührungskontaktierung zur elektrischen Prüfung eines elektrischen Prüflings, insbesondere Wafers, mit einem Kontaktkopf (2) und mit mindestens einer Leiterplatine (10), wobei der Kontaktkopf (2) eine Vielzahl von Führungsbohrungen (3) aufweist, in denen längliche, durch die Berührungskontaktierung des Prüflings seitlich federnd ausknickende Kontaktelemente (4) längsverschieblich lagern, deren eine Enden (6) der Berührungskontaktierung des Prüflings dienen und deren andere Enden (7) in Berührungskontakt zu in einem vorgegebenen Muster (13) angeordneten, ersten Kontaktflächen (8) stehen, die sich auf einer Seite (9) der Leiterplatine (10) in einem ersten insbesondere zentralen Bereich (16) von dieser befinden, wobei auf der anderen Seite (11) der Leiterplatine (10) in einem zweiten insbesondere zentralen Bereich (17) von dieser insbesondere in einem weiteren vorgegebenen Muster (14) angeordnete, zweite Kontaktflächen (12) liegen, die mit den ersten Kontaktflächen (8) durch die Leiterplatine (10) hindurch elektrisch verbunden sind, auf der anderen Seite (11) der Leiterplatine (10) in mindestens einem ersten insbesondere peripheren Abschnitt (19) von dieser dritte Kontaktflächen (18) liegen, zumindest einige der zweiten Kontaktflächen (12) mit zumindest einigen der dritten Kontaktflächen (18) mittels gebondeter Bonddrähte (20) elektrisch verbunden sind, und wobei zumindest ein Anteil der ersten Kontaktflächen (8) und/oder zumindest ein Anteil der zweiten Kontaktflächen (12) jeweils mittels durchtrennbarer Leiter (39) miteinander elektrisch verbunden sind und mindestens einer dieser Leiter (39) durchtrennt ist.
Patent DE-202015001843-U1 (DE)
Title: Effektkarte
IPC: G09F19/02
Filed: 2015-03-10
Abstract: Effektkarte, mit einem Basiselement (12), das ein in Richtung eines Betrachters gerichtetes Sichtfenster (14) aufweist, mindestens zwei Ausziehelementen (16a, 16b, 16c), die durch einen Betrachter aus dem Basiselement (12) herausziehbar sind, wobei bei nicht ausgezogenen Ausziehelementen ein zusammengesetztes erstes Bildelement durch das Sichtfenster (14) sichtbar ist, wobei ein erster Teil (18a) des ersten Bildelements (18) auf dem Basiselement (12) angebracht ist und ein zweiter Teil (18b) des ersten Bildelements auf dem ersten Ausziehelement (16a) angebracht ist, wobei bei ausgezogenem ersten Ausziehelement ein zusammengesetztes zweites Bildelement (20) durch das Sichtfenster (14) sichtbar ist, wobei ein erster Teil (20a) des zweiten Bildelements (20) auf dem ersten Ausziehelement (16a) angebracht ist und ein zweiter Teil (20b) des zweiten Bildelements (20) auf einem aus Richtung eines Betrachters hinter dem ersten Ausziehelement (16a) befindlichen weiteren Ausziehelement, insbesondere dem zweiten Ausziehelement (16b), angebracht ist.
Patent DE-202015005348-U1 (DE)
Title: Helium- Rückpumpkraftwerk zum Energie speichern
IPC: F03G7/06
Filed: 2015-07-28
Abstract: Geschützt werden soll, dass mittels Helium (Alternativ jedes Gas, welches leichter ist als Luft) in einem geschlossenen Kreislauf im Vakuum durch komprimieren durch eine elektrische Hydraulik ein Energie-speicher entsteht, der bei der Dekompression solange ein Rad antreibt und damit eine mit einem Generator verbundene Achse, der wiederum für einen fest berechneten Zeitraum Strom produziert. Hierbei findet die Kompression mittels Energie aus der Photovoltaikanlage statt. Die Dekompression findet nachts statt, wenn kein Strom durch die Sonne produziert wird.
Patent DE-202015009140-U1 (DE)
Title: Schneckenpresse
IPC: B30B9/26
Filed: 2015-12-01
Abstract: Schneckenpresse zum Abtrennen von Flüssigkeiten aus einer Suspension, insbesondere einer Schlamm oder Faserstoffsuspension mit wenigstens einer, in einem zylindrischen, perforierten Sieb-Mantel (1) rotierenden Schneckenwelle (2), wobei die Suspension durch einen zwischen dem Sieb-Mantel (1) und der Schneckenwelle (2) gebildeten Ringspalt (3) von wenigstens einer Einlass- (4) zu einer Auslassöffnung (5) gepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sieb-Mantel (1) Sieböffnungen (6) aufweist, deren Form von der eines Kreises abweicht.
Patent DE-202015009229-U1 (DE)
Title: Lichtsignalisierungsverglasung und Fahrzeug mit derselben
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Lichtsignalisierungsverglasung für ein Fahrzeug, die eine Windschutzscheibe eines Fahrzeugs (1000, 1000') bildet, umfassend: – eine Verbundverglasung (100, 200, 200a, 200'), die Folgendes aufweist: – eine erste Glasscheibe (1'), die eine Außenglasscheibe bildet, mit einer als Fläche F1 beziehungsweise Fläche F2 bezeichneten ersten und zweiten Hauptfläche (11', 12'), – eine Verbundzwischenschicht (2) aus einem Polymerwerkstoff mit einer Dicke e1 von höchstens 1,8 mm, – eine zweite Glasscheibe (1), die eine Innenglasscheibe bildet, mit einer als Fläche F3 beziehungsweise Fläche F4 bezeichneten dritten und vierten Hauptfläche (11, 12), wobei die Fläche F2 und die Fläche F3 die Innenflächen der Verbundverglasung sind, – eine Gruppe von anorganischen Leuchtdioden (4) auf einer als Vorderseite (30) bezeichneten Fläche, gegenüber von Fläche F3, einer als Platine (3) bezeichneten Leiterplatte, wobei die Baugruppe aus Platine und Dioden die Gesamtdicke et2 aufweist, die Dioden die Dicke e2 aufweisen und die Platine die Dicke e'2 aufweist, wobei jede Diode eine Emissionsfläche (41) aufweist, die in der Lage ist, in Richtung der Innenglasscheibe zu emittieren, und wobei jede Diode eine Kante aufweist und die Dioden in der Lage sind, ein Signallicht zu emittieren, wobei die Verbundzwischenschicht eine durchgehende Öffnung (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass für jede der Dioden die Verbundzwischenschicht eine die Kante der Diode umgebende, durchgehende Öffnung (20) umfasst, und dadurch, dass sich die Verbundzwischenschicht ferner zwischen der Fläche F3 und der Vorderseite der Platine befindet, und dadurch, dass et2 ≤ e1.
Patent DE-202015009479-U1 (DE)
Title: Sektion und Sektionaltor mit mehreren Sektionen
IPC: E06B9/15
Filed: 2015-03-27
Abstract: Sektion für ein Sektionaltor mit mehreren, gelenkig miteinander verbundenen Sektionen, die seitlich in jeweils einer Führungsschiene geführt sind, wobei die Sektion (10; 40, 42; 50) an einer oberen Längskante mit einem ersten Scharnierelement (16) und an seiner unteren Längskante mit einem zweiten Scharnierelement (24) versehen ist, wobei das erste und das zweite Scharnierelement (16, 24) passend zueinander ausgeformt sind, wobei das erste und das zweite Scharnierelement (16, 24) jeweils eine erste beziehungsweise zweite Scharnierachse (20, 32) definieren, wobei die erste und die zweite Scharnierachse (20, 32) parallel zur Längsrichtung der Sektion (10; 40, 42; 50) verlaufen, wobei eine Oberseite der Sektion eine parallel zur Längsrichtung sich erstreckende konvexe Kreiszylinderabschnittsfläche (22) aufweist, die einen Abschnitt einer ersten Kreiszylinderfläche um die erste Scharnierachse (20) bildet, wobei eine Unterseite der Sektion eine konkave Kreiszylinderabschnittsfläche (34) aufweist, die einen Abschnitt einer zweiten Kreiszylinderfläche um die zweite Scharnierachse (32) bildet und wobei ein Radius der ersten Kreiszylinderabschnittsfläche (22) zwischen 1 mm und 4 mm, insbesondere 2 mm bis 3 mm, kleiner ist als ein Radius der zweiten Kreiszylinderabschnittsfläche (34).
Patent DE-202015009773-U1 (DE)
Title: Wirbeldrosselvorrichtung
IPC: E03F5/10
Filed: 2015-11-02
Abstract: Wirbeldrosselvorrichtung (10), umfassend:
 • eine Wirbelkammer (50), in welche ein Flüssigkeitszulauf (80) einmündet, und
 • eine Toskammer (40), von der ein Flüssigkeitsablauf (85) ausgeht,
 wobei die Wirbelkammer (50) und die Toskammer (40) über eine Blendenöffnung (32) miteinander verbunden sind, wobei der Innenraum des Gehäuses (20) der Wirbeldrosselvorrichtung (10) durch eine die Blendenöffnung (32) aufweisende und mit dem Gehäuse (20) lösbar verbundene Trennwand (30) in die Wirbelkammer (50) und die Toskammer (40) unterteilt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) umfasst:
 eine erste Gehäuseeinheit (22), die eine die Toskammer (40) umgrenzende Wandung, die die Blendenöffnung (32) aufweisende Trennwand (30) und denjenigen Wandungsabschnitt der die Wirbelkammer (50) umgrenzenden Wandung aufweist, in welchen der Flüssigkeitszulauf (80) einmündet, und
 eine zweite, rohrförmig ausgebildete Gehäuseeinheit (24), welche mit der ersten Gehäuseeinheit (22) flüssigkeitsdicht verbindbar ist und welche die erste Gehäuseeinheit (22) bzw. deren Wirbelkammer (50) verlängert, um eine für eine zulaufseitig vorgesehene maximale Stauhöhe erforderliche Höhe der Wirbelkammer bereitzustellen.
Patent DE-202015100732-U1 (DE)
Title: Motorstator und Positionierung dieses Motorstators
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-02-16
Abstract: Motorstator, umfassend eine Basisplatte (20), die in der Mitte eine Erhöhung (21) aufweist, um die eine Wicklung (3) gelegt wird, und eine Lötplattengruppe (4), die auf der zweiten Seite (202) der Basisplatte (20) klebt und eine erste Lötplatte (41) und eine zweite Lötplatte (42) beinhaltet, wobei die beiden Enden der Wicklung (3) mit der ersten und zweiten Lötplatte (41, 42) verbunden sind.
Patent DE-202015101115-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung für die Kaumuskulatur
IPC: A63B23/03
Filed: 2015-03-06
Abstract: Trainingsvorrichtung für die Kaumuskulatur umfassend a. mindestens ein mit einem Druckfluid gefülltes Kissen (2) zum Aufbeißen, b. einen mit dem mindestens einen Kissen (2) in Fluidverbindung stehender Faltenbalg (4) als Druckmesseinheit, c. eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen des mittels der Druckmesseinheit gemessenen Fluiddrucks.