baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104839-U1 (DE)
Title: Neue Kits zum Detektieren von Harnstoffzyklusstörungen unter Verwendung von Massenspektrometrie und interne Standardlösung
IPC: G01N33/96
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Neugeborenenscreeningkit zum Detektieren der Anwesenheit und/oder Messen der Niveaus von Glutamin in einer Blutprobe eines Neugeborenen durch Tandem-Massenspektrometrie umfassend eine interne Standardlösung umfassend zumindest einen stabilen, isotopisch markierten internen Standard, der Lysin entspricht.
Patent DE-202017001692-U1 (DE)
Title: Tankmulde mit integrierter Halteeinrichtung für einen Verschlussdeckel
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-03-29
Abstract: Tankmulde für ein Kraftfahrzeug mit einem Muldenkörper (30), welcher eine erste Durchgangsöffnung (34) für einen ersten Einfüllstutzen (14) und welcher eine zweite Durchgangsöffnung (36) für einen zweiten Einfüllstutzen (16) aufweist, und mit einer flexiblen oder verformbaren Halteeinrichtung (50) für einen Verschlussdeckel (60; 160) des ersten oder des zweiten Einfüllstutzens (14, 16), mittels welcher der Verschlussdeckel (60; 160) in einer Öffnungskonfiguration des betreffenden ersten oder zweiten Einfüllstutzens (14, 16), in welcher der Verschlussdeckel (60; 160) den Einfüllstutzen (14, 16) zum Einfüllen einer Flüssigkeit freigibt, verliersicher am Muldenkörper (30) gehalten werden kann und wobei die Halteeinrichtung (50) an den Muldenkörper (30) angeformt ist.
Patent DE-202017006041-U1 (DE)
Title: Heizung für Sitz - und Liegeflächen
IPC: A47C21/04
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Neuerung ist dadurch gekennzeichnet, dass Heizelemente in der gesamten Sitz- und Liegefläche angebracht sind und separat aktiviert werden können.
Patent DE-202017006374-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Produkten
IPC: B65B57/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Sortieren von Produkten (12), – mit einer Einlaufeinheit (20), durch die eine vorgegebene, konstante Anzahl an Produkten (12) gleichzeitig ankommt, – mit einer Sortiereinheit (22, 22.2), durch die alle ankommenden Produkte (12) gemeinsam aufnehmbar sind, – mit einer ersten Auslaufeinheit (24) und einer zweiten Auslaufeinheit (26), durch die jeweils eine Teilmenge der Produkte (12) aufnehmbar ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest eine Rückhalteeinheit (50, 52) vorhanden ist, durch die zumindest ein einzelnes Produkt (12) zurückhaltbar ist.
Patent DE-202017006391-U1 (DE)
Title: Beheizbares Pflanzgefäß
IPC: A01G9/24
Filed: 2017-12-12
Abstract: Beheizbares Pflanzgefäß, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Heizung in die Innenseite des Pflanzgefäßes integriert ist, wodurch keine zusätzliche Heizmatte am Boden des Pflanzgefäßes erforderlich ist und das Wachstum der Pflanzen störende Kabel im Wurzelbereich entfallen.
Patent DE-202017104769-U1 (DE)
Title: Fernsteuerungsanordnung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Fernsteuerungsanordnung (2)  mit einem tragbaren Computer (4), auf dem ein Computerprogramm zum Generieren und Aussenden von Steuerungssignalen (S, BS) mittels am Computer (4) vorgesehener Sendemittel (16) gespeichert ist,  und einem ferngesteuerten Objekt (6), an dem Empfangsmittel (20) zum Empfang der Steuerungssignale (S, BS) und Steuerungsmittel (24) zur Steuerung des Objekts (6) in Abhängigkeit der empfangenen Signale (S, BS) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Fernsteuerungsanordnung (2) ferner eine Sicherheitseinrichtung (8) mit einem mechanisch betätigbaren Bedienelement (10) aufweist, wobei zwischen der Sicherheitseinrichtung (8) und dem tragbaren Computer (4) eine Sicherheits-Steuerungsverbindung (26) herstellbar ist und eine Steuerung des Objekts (6) nur bei hergestellter Sicherheits-Steuerungsverbindung (26) freigebbar ist.
Patent DE-202017106656-U1 (DE)
Title: Sägevorrichtung zum Zuschneiden von Pflanzen
IPC: A01G3/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Sägevorrichtung (1) zum Zuschneiden von Pflanzen, insbesondere von Ästen, umfassend – ein Traggestell (2) zum Anbringen der Sägevorrichtung (1) an einem Trägerfahrzeug; – eine zumindest mittelbar an einer ersten Seite des Traggestells (2) angeordnete Sägeeinrichtung (3), welche in Querrichtung der Sägevorrichtung (1) zwischen einer seitlich eingefahrenen Transportstellung und wenigstens einer seitlich nach außen ausgefahrenen Sägestellung verstellbar ist; – ein zumindest mittelbar an einer zweiten Seite des Traggestells (2) angeordnetes Gegengewicht (5), welches in Querrichtung der Sägevorrichtung (1) zwischen einer seitlich eingefahrenen Transportstellung und wenigstens einer seitlich nach außen ausgefahrenen Ausgleichsstellung verstellbar ist, wobei die Sägeeinrichtung (3) und das Gegengewicht (5) in entgegengesetzte Richtungen von ihrer jeweiligen Transportstellung in die Sägestellung und Ausgleichsstellung verstellbar sind.
Patent DE-202018001151-U1 (DE)
Title: Massenfähig herstellbarer und reinigbarer Apparat zur effizienten Übertragung von Wärme zwischen gasförmigen und flüssigen Medien
IPC: F28D1/047
Filed: 2018-03-03
Abstract: Apparat zur effizienten Übertragung von Wärme zwischen gasförmigen und flüssigen Medien, dadurch gekennzeichnet, dass die Zu- und/ oder Abführung der Flüssigkeit über einen oder mehrere Venturieverteiler realisiert wird.
Patent DE-202018004696-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Werkstoffplatten
IPC: B65G47/46
Filed: 2018-10-10
Abstract: Vorrichtung (7) zum Transport von Werkstoffplatten (4, 4a, 4b) mit einem ersten Transportpfad (T1) und einem zweiten Transportpfad (T2), wobei die Transportrichtung (R T2 ) des zweiten Transportpfades (T2) von der Transportrichtung (R T1 ) des ersten Transportpfades (T1) unterschiedlich ist, wobei der erste Transportpfad (T1) durch wenigstens ein Transportmittel (23) einer ersten Transporteinheit (E1) gebildet ist und der zweite Transportpfad (T2) durch Einrichtungen (10 bis 22) einer zweiten Transporteinheit (E2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen (10 bis 22) der zweiten Transporteinheit (E2) an zwei gegenüberliegenden Seiten (S1, S2) des wenigstens einen Transportmittels (23) der ersten Transporteinheit (E1) angeordnet sind.
Patent DE-202018004851-U1 (DE)
Title: Haarstulpe für einen Dutt. Haarknoten
IPC: A45D8/36
Filed: 2018-10-20
Abstract: Haarband zum fertigen eines Haarknotens (auch Dutt genannt) ohne jegliche Hilfsmittel zum stabilieren des Haarknotens, dadurch gekennzeichnet, dass das Harrband ein langer, schmaler, genähter Tunnel aus hochelastischem Stoff ist. Dieser über den Zopf gezogen wird (1) und mit dem Haar in Richtung Kopf aufgewickelt wird (2). Dadurch entsteht ein absolut stabiler Haarknoten, welcher ohne weiter Hilfmitte wie Haarnadeln und Haarklammern auskommt (3).
Patent DE-202018005324-U1 (DE)
Title: Laufaufsatz für eine Handfeuerwaffe
IPC: F41A21/34
Filed: 2018-11-20
Abstract: Laufaufsatz (1) für eine Handfeuerwaffe (3), umfassend,
 - einen Verbindungsbereich (2) zur lösbaren Verbindung mit einem Mündungsbereich einer Handfeuerwaffe (3), wobei der Verbindungsbereich (2) einen ersten Abschnitt (4a) eines Durchgangsbereich (4) für ein aus einer Mündung der Handfeuerwaffe (3) austretendes Geschoss und dem Geschoss voraus und/oder nacheilenden heißen Gasen aufweist, wobei der Durchgangsbereich (4) eine Längsrichtung (L) ausbildet,
 - einen Funktionsbereich (6) zur Einwirkung auf die dem Geschoss voraus und/oder nacheilenden heißen Gase, wobei der Funktionsbereich (6) einen zweiten Abschnitt (4b) des Durchgangsbereichs (4) aufweist
 - wobei der erste Funktionsbereich (6) zur Separierung insbesondere der dem Geschoss nacheilenden heißen Gase in wenigstens zwei Teilmengen geeignet ist,
 - wobei der Funktionsbereich (6) zur Separierung insbesondere der dem Geschoss nacheilenden heißen Gase wenigstens zwei Segmente (9) umfasst
 - und wobei die dem Verbindungsbereich abgewandten Stirnseiten der Segmente (9) eine Mündung (5a) bilden, an die ein Mündungsbereich (5) angrenzt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Segmente (9) kuchenstückförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202018100861-U1 (DE)
Title: Sicherheitswattestäbchen
IPC: A61F13/38
Filed: 2018-02-15
Abstract: Wattestäbchen mit einer Sicherheitseinrichtung (1), wobei die Sicherheitseinrichtung (1) entlang einer Längsachse des Wattestäbchens einen Abstand zu einem Stäbchenende (2, 3) aufweist, der kürzer als ein gewöhnlicher Gehörgang eines Benutzers ist, wobei die Sicherheitseinrichtung (1) eine Ausdehnung quer zu der Längsachse des Wattestäbchens aufweist, wobei die Ausdehnung größer als ein Durchmesser des gewöhnlichen Gehörgangs eines Benutzers ist.
Patent DE-202018102332-U1 (DE)
Title: Rückschlussring und elektrischer Außenläufermotor
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-04-25
Abstract: Rückschlussring (1) für einen elektrischen Außenläufermotor mit radial innenseitig in Umfangsrichtung des Rückschlussrings (1) verteilt ausgebildeten Aufnahmen (3) zur befestigenden Anordnung von jeweils einem Permanentmagneten (2), wobei jede der Aufnahmen (3) mindestens einen integral an dem Rückschlussring (1) ausgebildeten Biegeschenkel (4) aufweist, der zumindest elastisch in Umfangsrichtung biegbar und dadurch ausgebildet ist, zur Befestigung des in der jeweiligen Aufnahme (3) anordenbaren Permanentmagneten (2) eine Klemmkraft auf den jeweiligen Permanentmagneten (2) auszuüben.
Patent DE-202018107348-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Bauteil
IPC: B29C51/30
Filed: 2018-12-20
Abstract: Kunststoff-Bauteil (1), vorzugsweise für ein oder in einem Kraftfahrzeug, wobei auf dem Kunststoff-Bauteil (1) wenigstens eine maschinenlesbare Codestruktur (2) zur Identifizierung des Kunststoff-Bauteils (1) oder zur Identifizierung der Eigenschaften des Kunststoff-Bauteils (1) vorgesehen ist, wobei die maschinenlesbare Codestruktur (2) einstückig zusammen mit dem Kunststoff-Bauteil (1) auf wenigstens einer Fläche (3, 4) des Kunststoff-Bauteils (1) ausgebildet ist, wobei das Kunststoff-Bauteil (1) in einem Blasformverfahren oder in einem Thermoformverfahren hergestellt ist und, wobei sich Teile der maschinenlesbaren Codestruktur (2) von der angrenzenden Oberfläche (5) des Kunststoff-Bauteils (1) aus nach außen und/oder nach innen erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die maschinenlesbare Codestruktur (2) durch eine Vielzahl von einzelnen Punkten (6) gebildet ist, wobei die einzelnen Punkte (6) durch sich von der angrenzenden Oberfläche (5) des Kunststoff-Bauteils (1) aus nach außen wölbende Halbkugeln oder Halbovoide gebildet sind oder die einzelnen Punkte (6) durch sich von der angrenzenden Oberfläche (5) des Kunststoff-Bauteils (1) aus nach innen wölbende Negativabdrücke von Halbkugeln oder von Halbovoiden gebildet sind.
Patent DE-202019002179-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Bauprodukte an Kunststofffensterprofilen mit Stahleinlage oder anderen Baukörpern
IPC: E04F11/18
Filed: 2019-05-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Bauprodukte an Kunststofffenster-Profilen (6) mit Stahleinlage (7) oder anderen Baukörpern, bestehend aus
 a) Montageplatte (1) verbunden mit einer
 Distanzhülse mit Gewinde (2)
 b) Befestigungsschraube (3)
 c) Gewindestift mit Innensechskant (4)
 d) Flanschmutter (5)
Patent DE-202019005697-U1 (DE)
Title: Elektrischer Reiniger
IPC: A47L13/10
Filed: 2019-05-10
Abstract: Elektrischer Reiniger, umfassend einen Körper (3), einen Schalter (5) und eine Ladestation (6), die außerhalb des Körpers angeordnet sind, sowie einen Elektromotor (13), einen Batteriepack (20), eine LED-Leuchtenplatine (21) und eine Leiterplatte, die innerhalb des Körpers (3) angeordnet sind, wobei der Schalter (5), die Ladestation (6), der Elektromotor (13), der Batteriepack (20) und die LED-Leuchtenplatine (21) jeweils mit der Leiterplatte elektrisch leitfähig verbunden sind, wobei an einer Motorwelle des Elektromotors (13) ein Untersetzungsgetriebe (14) angebracht ist, das eine Ausgangswelle aufweist, die aus der Unterseite des Körpers (3) herausragt und somit freiliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Körpers (3) mit einer beweglichen Platte (7) und einer abnehmbar an der Unterseite der beweglichen Platte angebrachten Reinigungsplatte (4) versehen ist, wobei die Oberseite der beweglichen Platte (7) mit einer Quernut (73) versehen ist, wobei die Ausgangswelle als eine exzentrische Welle (16) ausgebildet ist, deren Unterseite mit einem Exzenterblock (161) versehen ist, der in der Quernut (73) eingebaut ist, wobei durch eine Drehung der exzentrischen Welle (16) der Exzenterblock (161) zur Hin- und Herbewegung in Querrichtung innerhalb der Quernut (73) angetrieben wird, wodurch die bewegliche Platte (7) zur Hin- und Herbewegung in Längsrichtung angetrieben wird.
Patent DE-202019106513-U1 (DE)
Title: Fassung in Verwendung zusammen mit einem Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/06
Filed: 2019-11-22
Abstract: Fassung (10), welche zusammen mit einem Schraubenschlüssel verwendet wird, worin die Fassung (10) umfasst:einen Fassungshauptkörper (20) mit einem Kopfbereich (21) und einem Körperbereich (24), worin ein Ende des Körperbereiches (24) mit dem Kopfbereich (21) verbunden ist, worin der Körperbereich (24) ein polygonales Loch (26) aufweist; undein Rohr (30), das aus einem Kompositmaterial gefertigt und entfernbar auf den Körperbereich (24) des Fassungshauptkörpers (20) aufgehülst wurde.
Patent DE-202020001500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erschaffung von kryptographischem Schmuck durch Kombination von Schmuck jeglicher Art mit einer dafür geeigneten Kryptowährung
IPC: G06Q20/36
Filed: 2020-04-11
Abstract: Kryptographischer Schmuck oder Uhr aus Holz, Metall, Keramik, PVC, Papier, Pappe, Polyresin, Kuststoff oder ähnlicher geeigneter Materialien dadurch gekennzeichnet, dass an dessen physischen materiellen Schmuckanteil ein Mikrocontroller mit Wifi, Bluetooth und digitaler oder analoger Anzeigemöglichkeit integriert wird, z.B. mittels TFT Display, dessen Mikrocontroller fähig ist den hinterlegten IOTA Wert im Tangle abzufragen und diesen auf dem Display anzeigt. Der zu dieser Adresse zugehörige Seed, welcher die Verfügung über das angezeigte Guthaben ermöglicht, wird bei der Fertigung der Kette als versiegelte Cold Wallet z.B. auf einem Metall, Papier, Kunststoff oder ähnlich geeigneten Material automatisiert versiegelt mit aufgebracht und zusammen mit dem Schmuck abgegeben, wodurch der Schmuckbesitzer den Schmuck tragen kann und den hinterlegten und angezeigten Wert des Schmuckes getrennt von diesem aufbewahren kann.
Patent DE-202020003008-U1 (DE)
Title: Stahl-Skelett-Rohbau aus gebogenen Stahlschutzplanken (Profil-A oder B) incl. Stand-/Verbindungspfosten, Montageschrauben (gemäß RAL-RG 620 Standard) für ein skalierbares Haus
IPC: E04C3/07
Filed: 2020-07-14
Abstract: Der Schutzanspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein selbsttragendes Stahl-Skelett-Rohbau-Seament aus gebogenen Stahlschutzplanken Profil-A oder B (Zeichnung 1 Profil A - Pos. 1.1 und 1.2, Profil B - Pos. 1.3 und 1.4) gemäß RAL-RG 620 Standard für ein skalierbares Haus, in einer abgewandelten geometrischen Form einer Kapsel (Zeichnung 2 Profil A oder B, Pos. 1.1) handelt.Die Stahlschutzplanken werden formschlüssig miteinander verbunden (Zeichnung 2, Pos. 1.2).
Patent DE-202020004354-U1 (DE)
Title: Nachleuchtende weiße Fahrbahnmarkierung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
IPC: F21K2/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Nachleuchtendes weißes Fahrbahnmarkierungssystem bestehend aus Anteilen von Bindemittel, Füllstoffen, Additiven, Glaskugeln und mindestens einem nachleuchtenden Farbpigment dadurch gekennzeichnet, dass durch Verwendung mindestens eines weiteren nicht nachleuchtenden und anorganisches Farbpigments eine Veränderung der Gesamtfarbwahrnehmung erreicht wird, die dem weißen Farbraum entspricht.
Patent DE-202020005252-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur aeroben Behandlung
IPC: C05F17/90
Filed: 2020-12-19
Abstract: VORRICHTUNG ZUR AEROBEN BEHANDLUNG, welche eine wasserdampf- bzw. gasdurchlässige Membran zum Abdecken der Miete sowie einen beweglichen Umsetzer samt mindestens einer angetriebenen Membranfördereinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membranfördereinheit seitlich angebrachte Zahnritzel aufweist.
Patent DE-202020005983-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmessung
IPC: G01F1/66
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ultraschall-Durchflussmesser, umfassend:
 eine Trägerbaugruppe, die dazu eingerichtet ist, außen an einem Rohr angebracht zu werden, um den Durchfluss in einer Durchflussrichtung zu messen;
 einen ersten Ultraschallwandler, der in einem schrägen Winkel zur Strömungsrichtung an der Trägerbaugruppe angebracht ist; und
 einen zweiten Ultraschallwandler, der in einem schrägen Winkel zur Strömungsrichtung an der Trägerbaugruppe angebracht ist;
 einen dritten Ultraschallwandler, der im rechten Winkel zur Strömungsrichtung an der Trägerbaugruppe angebracht ist;
 einen Speicher, der dazu eingerichtet ist, Sensordaten und eine oder mehrere Anwendungen zu speichern;
 mindestens einen Prozessor, der dazu eingerichtet ist, mit dem ersten, zweiten und dritten Ultraschallwandler zu kommunizieren und zu Folgendem in der Lage ist:
 Veranlassen des dritten Ultraschallwandlers, einen Ultraschallimpuls zu senden;
 Empfangen eines Signals von dem dritten Ultraschallwandler, das den Empfang einer ersten Reflexion des Ultraschallimpulses anzeigt, wobei die erste Reflexion empfangen wird, nachdem der Ultraschallimpuls: i) sich durch eine nahseitige Wand des Rohrs ausgebreitet hat, ii) sich durch ein Medium innerhalb des Rohrs ausgebreitet hat, iii) von einer Grenzfläche zwischen dem Medium und einer fernseitigen Wand reflektiert wurde, iv) sich zurück durch das Medium innerhalb des Rohrs ausgebreitet hat; und v) sich zurück durch die nahseitige Wand des Rohrs ausgebreitet hat;
 Empfangen eines Signals von dem dritten Ultraschallwandler, das den Empfang einer weiteren Reflexion des Ultraschallimpulses anzeigt, wobei die weitere Reflexion empfangen wird, nachdem der Ultraschallimpuls mindestens ein zweites Mal von der Grenzfläche zwischen dem Medium und der fernseitigen Wand reflektiert wurde; 
 Ermitteln einer Rohrquerschnittsfläche auf Grundlage einer Zeitdifferenz zwischen dem Empfang der ersten Reflexion und dem Empfang der weiteren Reflexion durch den dritten Ultraschallwandler;
 Berechnen einer Durchflussrate für das Medium auf Grundlage von Laufzeitmessungen zwischen dem ersten und zweiten Ultraschallwandler und der ermittelten Rohrquerschnittsfläche.
Patent DE-202020100602-U1 (DE)
Title: Objektiv-Drehverriegelungsvorrichtung
IPC: G03B17/02
Filed: 2020-02-04
Abstract: Objektiv-Drehverriegelungsvorrichtung, die ein Objektiv (1) und einen Adapter (2) umfasst, wobei eine Objektivanordnungsaussparung (3) zum Anordnen des Objektivs (1) an dem Adapter (2) angeordnet ist, wobei eine Mehrzahl von vertikalen Gabelflanschen (5) mit Klauen (4) in der Objektivanordnungsaussparung (3) zum Einstellen der Position des Objektivs (1) an dem Adapter (2) montiert ist, wobei sich die Klaue (4) zwischen einem Grundkörper (13) des vertikalen Gabelflansches (5) und der Unterseite der Objektivanordnungsaussparung (3) befindet.
Patent DE-202020103520-U1 (DE)
Title: Anpralldämpfer und Schutzeinrichtung an Objekten
IPC: F16F7/12
Filed: 2020-06-18
Abstract: Anpralldämpfer, insbesondere für den Anfangs- und/oder Endbereich (2, 3) einer Schutzeinrichtung an Verkehrswegen (4), welcher ein einem Verkehrsweg (4) zugewandtes äußeres Profilband (5), ein dem Verkehrsweg (4) abgewandtes inneres Profilband (6) und zumindest ein Deformationsmodul (7) mit integrierten Deformationselementen (8) aufweist, wobei das Deformationsmodul (7) ein Außenband (9) aufweist, welches einen Außenschenkel (10), einen Bogenschenkel (11) und einen Innenschenkel (13) besitzt und das äußere Profilband (5) an den Außenschenkel (10) und das innere Profilband (6) an den Innenschenkel (13) angeschlossen ist, wobei das Außenband (9) eine Deformationszone (28) begrenzt, in welcher die Deformationselemente (8) angeordnet sind und die Deformationselemente (8) eine Wabenstruktur besitzen, wobei Stege (29) von an das Außenband (9) angrenzenden Deformationselementen (8) mit dem Außenband (9) gefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stütze (35) vorgesehen ist, welche mit dem Deformationsmodul (7) verbunden ist und sich am Boden (21) verlagerbar abstützt, wobei die Stütze (35) ein oberes Ende (36) aufweist und im Bereich des oberen Endes (36) mit einem Deformationselement (8) verbunden ist sowie die Deformationszone (28) an ihrem dem Bogenschenkel (11) abgewandten rückseitigem Ende (40) durch eine Rückwand (41) begrenzt ist, wobei sich die Rückwand (41) in vertikaler Ausrichtung in einem Winkel (α) schräg zwischen dem Außenschenkel (10) und dem Innenschenkel (13) erstreckt und in der Rückwand (41) eine Solldeformationsstelle (42) vorgesehen ist.
Patent DE-202020103632-U1 (DE)
Title: Füllkammerbeschichtung einer Warmkammermaschine für Leichtmetalldruckguss
IPC: C23C24/10
Filed: 2020-06-24
Abstract: Füllkammerbeschichtung einer Warmkammermaschine für Leichtmetalldruckguss, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschleißschicht mittels Laserauftragsschweißens stoffschlüssig auf die Lauffläche der Füllkammer aufgetragen ausgebildet ist.
Patent DE-202020104720-U1 (DE)
Title: Transportsystem sowie Behandlungsmaschine mit einem solchen Transportsystem
IPC: B65G21/20
Filed: 2020-08-14
Abstract: Transportsystem zur Beförderung von Gegenständen entlang einer Transportstrecke (TS), umfassend wenigstens ein Transportelement (2), welches aus einer Vielzahl von über Kettengelenke (20) gelenkig miteinander zu einer geschlossenen Schleife verbundenen Kettengliedern besteht und über wenigstens ein Kettenrad (4, 5) in zumindest einer Transportrichtung (A) umlaufend getaktet oder kontinuierlich antreibbar ist, wobei die Kettenglieder als Transportpaletten (3) ausgebildet sind, wobei an dem wenigstens einen Kettenrad (4, 5) in einem vorgegebenen Teilungswinkel (TW) Kettenrad-Eingriff- oder Mitnahmebereiche (8) vorgesehen sind, in die an den Kettengelenken (20) der Transportpaletten (3) ausgebildete Führungs- und Lagereinrichtungen (32, 33) bei sich umlaufenden Kettenrad (4, 5) auf jeweils zumindest einem Teilkreis (8.1) eingreifen, auf dem die Transportpaletten (3) zwischen einem Transportpaletteneinlauf (11.1, 12.1) und einem Transportpalettenauslauf (11.2, 12.2) radial zu einer jeweiligen Achse (4.1, 5.1) des wenigstens einen Kettenrades (4, 5) geführt sind, wobei weiterhin Transportpalettenführungen (30, 31) zum linearen Führen der Mitnahme- und Führungselemente (19, 20) der Transportpaletten (3) zwischen den mittels des wenigstens einen Kettenrades (4, 5) ausgebildeten radialen Umlenkungen zu einer geschlossenen Bewegungsbahn (10) vorgesehen sind, wobei bezogen auf die Transportrichtung (A) jeweils zwischen einem Transportpaletteneinlauf (11.1, 12.1) und der entsprechenden linearen Führung mittels der Transportpalettenführungen (30, 31) und zwischen einem Transportpalettenauslauf (11.2, 12.2) und der entsprechenden linearen Führung mittels der Transportpalettenführungen (30, 31) jeweils eine Ausgleichskurve (24, 24a) vorgesehen ist, entlang der die Führungs- und Lagereinrichtungen (32, 33) der Transportpaletten (3) für einen Polygonausgleich geführt sind, und wobei die Ausgleichskurven (24, 24a) zumindest abschnittweise als Klothoide oder im Wesentlichen als Klothoide ausgebildet sind.
Patent DE-202021000247-U1 (DE)
Title: Kräutermühle mit Laufwerk, Mahlrinne und quaderförmiger Flächenerweiterung
IPC: A47J42/34
Filed: 2021-01-22
Abstract: Kräutermühle mit Laufwerk und Mahlrinne, bestehend aus einer kreisrunden Laufschiene(1) und dem dazugehörigen kreisrunden Schlitten(2), die jeweils auf einer von zwei erweiternden Flächen(4)(5) eines zweiteiligen runden Mahlwerks eingelassen und platziert sind, dadurch gekennzeichnet, dass rund um den „männlichen“ Teil des Mahlwerks die Laufschiene(1) eingelassen ist, in der ein Kunststoffring(9) als Distanzhalter eingesetzt ist, dass der kreisrunde Schlitten(2) direkt um den „weiblichen“ Teil des Mahlwerks platziert ist. Im geschlossen Zustand sitzt der kreisrunde Schlitten(2) auf dem kreisrunden Kunststoffring(9) innerhalb der kreisrunden Laufschiene(1).