baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020124982-B4 (DE)
Title: Bürstenwalze für eine Schleuderstrahlanlage
Inventor: KONERT KARL HEINZ
IPC: B24C9/00
Filed: 2020-09-24
Granted: 2023-04-27
Abstract: Bürstenwalze (100) für eine Schleuderstrahlanlage,wenigstens umfassend eine Trägerwelle (40) und wenigstens zwei darauf beabstandet zueinander anzuordnende, bogenförmige Trägerringsegmente (10), die an ihrem Umfang eine Vielzahl von sich nach außen öffnenden Ausnehmungen (11) besitzen, in denen jeweils wenigstens ein Bürstenstreifenelement (20) einsetzbar ist,dadurch gekennzeichnet,- dass die Trägerwelle (40) an zwei gegenüberliegenden Seiten Ihres Umfangs jeweils mit wenigstens einer Ausnehmung oder einer sich axial erstreckenden Aufnahmenut (41) versehen ist;- dass die Trägerringsegmente (10) als halbkreisbogenförmiges Segment ausgebildet sind und an ihrem Innenumfang jeweils in ihren beiden Endbereichen jeweils mit wenigstens einem in die Ausnehmung oder Aufnahmenut (41) eingreifenden Vorsprung (12) versehen sind; und- dass die Trägerringsegmente (10) durch Abstimmung von Werkstoff und Querschnitt derart verformbar sind, dass die Vorsprünge (12) aus der Ausnehmung oder Aufnahmenut (41) ausrückbar sind.
Patent DE-102020125965-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Dämpfereinrichtung in einem Getriebegehäuse eines Umschlingungsgetriebes
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H57/035
Filed: 2020-10-05
Granted: 2022-10-13
Abstract: Halteeinrichtung (1) für eine Dämpfereinrichtung (2) in einem Getriebegehäuse (3) eines Umschlingungsgetriebes (4), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Lagerbrücke (5) mit einer Schwenkachse (6) für eine Lageraufnahme (7) einer Dämpfereinrichtung (2);- eine Haltebrücke (8), welche ein Positionierelement (9) und ein Lagerelement (10) umfasst, wobei das Positionierelement (9) zum, im Zusammenwirken mit einem Aufnahmeelement (11) des Getriebegehäuses (3) des Umschlingungsgetriebes (4), Positionieren der Lagerbrücke (5) relativ zu dem genannten Getriebegehäuse (3) eingerichtet ist;- ein Axialsicherungselement (12,13) zum, mittels axialem Abstützen an dem genannten Getriebegehäuse (3), axialen Sichern der Halteeinrichtung (1) innerhalb des genannten Getriebegehäuses (3); und- ein mit der Haltebrücke (8) verbundenes Axialverspannelement (14) zum, mittels axialem Abstützen an dem genannten Getriebegehäuse (3) und mittels des Axialsicherungselements (12,13), axial spielfrei Stellen der Lagerbrücke (5), wobei das Axialverspannelement (14) von der Haltebrücke (8) umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Axialverspannelement (14) sich radial von der Haltebrücke (8) erstreckend laschenartig gebildet ist, und zwei einander gegenüberliegende Laschen (19,20) umfasst.
Patent DE-102021204211-B4 (DE)
Title: Verstellbares Druckbegrenzungsventil für ein verstellbares Kolben-Zylinderaggregat
Inventor: MENZE LORIS
IPC: F16F9/46
Filed: 2021-04-28
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verstellbares Kolben-Zylinderaggregat (17) mit einem Zylinder (21), in dem eine Kolbenstange (23) mit einem Verdränger (25) axial beweglich geführt ist, wobei der Verdränger (25) den Zylinder (21) in zwei vollständig mit einem Druckmedium gefüllte Arbeitskammern (27; 29) unterteilt, wobei die beiden Arbeitskammern über eine erste Hydraulikleitung (35) miteinander verbunden sind und innerhalb der Hydraulikleitung (35) ein erstes verstellbares Druckbegrenzungsventil (41) angeordnet ist, das in Strömungsrichtung von der Arbeitskammer (27) zur Arbeitskammer (29) öffnet, wobei in einer parallelen zweiten Hydraulikleitung (37) ein zweites verstellbares Druckbegrenzungsventil (47) angeordnet ist, das nur ausgehend von einer Strömung ausgehend von der Arbeitskammer (29) in die Arbeitskammer (27) öffnet, wobei die verstellbaren Druckbegrenzungsventile jeweils ein Hauptstufenventil (63) umfassen, das mittels einer Steuerleitung (43) zumindest mittelbar mit einem Arbeitsraum (27; 29) des Kolben-Zylinderaggregats (17) verbunden ist, wobei über einen Druckmittelanschluss der Steuerleitung (43) eine unidirektionale Durchströmung des Hauptstufenventils geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptstufenventil (63) für eine erste Durchströmungsrichtung über ein Vorstufenventil (57) in der Steuerleitung (43) angesteuert wird, indem für die erste Anströmrichtung des Druckmediums über das Vorstufenventil (57) in einem Steuerraum (59) des Hauptstufenventils (63) ein Druckniveau eingestellt wird, das eine druckabhängige Schließkraft auf einen Hauptstufenventilkörper (61) des Hauptstufenventils ausübt, wobei die Steuerleitung (43) für eine entgegengesetzte zweite Anströmrichtung des Hauptstufenventils über mindestens ein Rückschlagventil (71; 93) blockiert ist.
Patent DE-102023000760-B4 (DE)
Title: Heckleuchtenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60Q1/30
Filed: 2023-03-02
Granted: 2023-11-30
Abstract: Heckleuchtenanordnung (H) für ein Fahrzeug (1) mit einer Anzahl ein Rückfahrlicht (L) emittierender Lichtquellen (L1) und einer Anzahl ein Rücklicht und ein Bremslicht emittierender Lichtquellen (L2), dadurch gekennzeichnet, dass- ein Leuchtmodul (H1) mit einem Modulgehäuse (2) vorgesehen ist, welches aus einem in einer Karosserie des Fahrzeuges (1) ausgebildeten Aufnahmeraum (G) entlang einer Fahrzeuglängsachse aus- und einfahrbar ist,- das Leuchtmodul (H1) an einer zu einem rückwärtigen Raum des Fahrzeuges (1) gerichteten Stirnseite eine zumindest transluzente rote Kunststoffabdeckung (K1) und an einer an die Stirnseite angrenzenden und zumindest im Wesentlichen senkrecht zu dieser verlaufenden Unterseite eine zumindest transluzente weiße oder transparente Kunststoffabdeckung (K2) aufweist,- mit dem Leuchtmodul (H1) eine weitere Antriebseinheit (7) gekoppelt ist, mittels welcher das Leuchtmodul (H1) zumindest abschnittsweise aus dem Aufnahmeraum (G) ausfahrbar und in diesen einfahrbar ist, wobei die rote Kunststoffabdeckung (K1) im eingefahrenen Zustand des Leuchtmoduls (H1) flächenbündig mit der Karosserie abschließt und sichtbar angeordnet ist und die weiße oder transparente Kunststoffabdeckung (K2) vollständig in dem Aufnahmeraum (G) angeordnet ist,- in dem Modulgehäuse (2) die Lichtquellen (L1, L2), ein Reflektor (3) und ein mit einer Antriebseinheit (4) gekoppelter, um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagerter Drehspiegel (5) angeordnet sind- die das Rücklicht und das Bremslicht emittierenden weiteren Lichtquellen (L2) Licht durch die rote Kunststoffabdeckung (K1) emittieren,- die das Rückfahrlicht (L) emittierenden Lichtquellen (L1) Licht durch die weiße oder transparente Kunststoffabdeckung (K2) emittieren, und- der Drehspiegel (5) derart mit der Antriebseinheit (4) gekoppelt ist, dass bei ausgefahrenem Leuchtmodul (H1) eine Abstrahlcharakteristik des emittierten Rückfahrlichtes (L) geschwindigkeitsabhängig einstellbar ist.
Patent DE-112007000606-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: IYODA MOTOMI
IPC: B60R21/16
Filed: 2007-02-07
Granted: 2015-05-21
Abstract: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung mit: einer ersten Aufprallerfassungseinheit (3L, 3R), die in der Nähe einer Mittelsäule eines mittleren Teils einer Fahrzeugseitenfläche eines Fahrzeugs angeordnet ist, zur Erfassung eines Aufpralls eines Gegenstands auf die Fahrzeugseitenfläche, einer ersten Seitenkollisionsbeurteilungseinheit (11a), die auf der Grundlage des durch die erste Aufprallerfassungseinheit (3L, 3R) erfassten Aufpralls bestimmt, ob der Gegenstand mit der Fahrzeugseitenfläche kollidiert ist, einer zweiten Aufprallerfassungseinheit (12), die in einem mittleren Teil des Fahrzeugs unterschiedlich zu einer Position der ersten Aufprallerfassungseinheit (3L, 3R) angeordnet ist, zur Erfassung eines Aufpralls des Gegenstands auf die Fahrzeugseitenfläche, einer zweiten Seitenkollisionsbeurteilungseinheit (11b), die auf der Grundlage des durch die zweite Aufprallerfassungseinheit (12) erfassten Aufpralls bestimmt, ob der Gegenstand mit der Fahrzeugseitenfläche kollidiert ist, einer Verhaltensbeurteilungseinheit (11c), die auf der Grundlage eines Ausgabesignals, das von einer Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (13) empfangen wird, die eine Fahrzeugstabilitätssteuerungsverarbeitung zur Stabilisierung eines Betriebs des Fahrzeugs ausführt, bestimmt, ob ein Verhalten des Fahrzeugs in einem instabilen Zustand ist, und einer Fahrzeuginsassenschutzeinheit (5R, 5L), die einen Fahrzeuginsassen in dem Fahrzeug schützt, wobei die Fahrzeuginsassenschutzeinheit (5R, 5L) in den folgenden Fällen gestartet wird: ein erster Fall, bei dem die erste Seitenkollisionsbeurteilungseinheit (11a) bestimmt, dass ein Gegenstand mit der Fahrzeugseitenfläche kollidiert ist, und die zweite Seitenkollisionsbeurteilungseinheit (11b) bestimmt, dass der Gegenstand mit der Fahrzeugseitenfläche kollidiert ist, und ein zweiter Fall, bei dem die erste Seitenkollisionsbeurteilungseinheit (11a) bestimmt, dass ein Gegenstand mit der Fahrzeugseitenfläche kollidiert ist, und die Verhaltensbeurteilungseinheit (11c) bestimmt, dass das Verhalten des Fahrzeugs in einem instabilen Zustand ist.
Patent DE-112008000412-B4 (DE)
Title: Traktfreier Trockner
Inventor: KIM YANG-HO
IPC: D06F58/38
Filed: 2008-02-13
Granted: 2014-07-31
Abstract: Traktfreier Trockner mit: – einem Hauptkorpus (110); – einer drehbar im Hauptkorpus (110) installierten Trommel (120); – einer Heißluft-Zuführeinheit (140), die Heißluft Hauptkorpus (110) in die Trommel (120) liefert; und – einer Wärmetauschereinheit (200) zum Entfeuchten von aus der Trommel (120) ausgeblasener feuchter Luft, wobei die Wärmetauschereinheit (200) zum Steuern der zur Entfeuchtung durch die Wärmetauschereinheit (200) strömenden Wassermenge in Abhängigkeit von der Taupunktstemperatur der feuchten Luft ausgebildet ist, wobei die Heißluft-Zuführeinheit (140) mit Folgendem versehen ist: – einer Gasverbrennungseinrichtung (143) zum Erzeugen von Heißluft durch Zünden von Gas nach einem Mischen mit Luft; – einem Gasventil (141) zum Ausführen oder Stoppen der Gaszufuhr zur Gasverbrennungseinrichtung (143); – einem Heißluft-Zuführtrakt (145), durch den die durch die Gasverbrennungseinrichtung (143) erzeugte Heißluft in die Trommel (120) eingeleitet wird; und – mindestens einem Heißluft-Temperatursensor (147) zum Messen der Temperatur der in die Trommel (120) eingeleiteten Heißluft, ...
Patent DE-112009001871-B4 (DE)
Title: Vibrationsdämpfungsvorrichtung vom fluidgefüllten Typ
Inventor: ICHIKAWA HIROYUKI
IPC: F16F13/06
Filed: 2009-11-04
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vibrationsdämpfungsvorrichtung (10, 128, 156, 182, 204) vom fluidgefüllten Typ, umfassend: ein erstes Montierglied (12) und ein zweites Montierglied (14), die durch einen elastischen Hauptgummikörper (16) verbunden sind; eine Druckaufnahmekammer (90), deren Wand teilweise von dem elastischen Hauptgummikörper (16) gebildet wird, und eine Gleichgewichtskammer (92), deren Wand teilweise von einem flexiblen Film (42) gebildet wird, wobei die Druckaufnahmekammer (90) und die Gleichgewichtskammer (92) mit einem inkompressiblen Fluid gefüllt sind und die Druckaufnahmekammer (90) und die Gleichgewichtskammer (92) miteinander durch Mündungsdurchlässe (100, 126, 176, 178, 200, 202, 210) kommunizieren, wobei ein Trennglied (48, 130, 158, 183, 206), das die Druckaufnahmekammer (90) und die Gleichgewichtskammer (92) trennt, von dem zweiten Montierglied (14) gestützt wird; die Mündungsdurchlässe (100, 126, 176, 178, 200, 202, 210) einen Niederfrequenzmündungsdurchlass (100) und wenigstens einen Hochfrequenzmündungsdurchlass (126, 176, 178, 200, 202, 210), der auf eine höhere Frequenz als der Niederfrequenzmündungsdurchlass (100) abgestimmt ist, beinhalten, die in dem Trennglied (48, 130, 158, 183, 206) ausgebildet sind; ein Ventilkörper (112, 116, 180, 212) wenigstens an einer Öffnung des Hochfrequenzmündungsdurchlasses (126, 176, 178, 200, 202, 210) angeordnet und mit Federmitteln (112, 116, 180, 216) versehen ist, die in einem unbelasteten Zustand den Ventilkörper (112, 116, 180, 212) weg von der Öffnung des Hochfrequenzmündungsdurchlasses (126, 176, 178, 200, 202, 210) positionieren, um den Hochfrequenzmündungsdurchlass (126, 176, 178, 200, 202, 210) in einem offenen Zustand zu halten; wobei ...
Patent DE-112009002043-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellenzustandserfassungsverfahren
Inventor: ARAKI YASUSHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-08-19
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines Zustands einer Brennstoffzelle, gekennzeichnet durcheinen Spannungserfassungsschritt (S2) des Erfassens einer Zellenspannung einer Zellengruppe, die eine oder mehr Zellen enthält,einen Stromdichteerfassungsschritt (S2) des Erfassens einer erzeugten Stromdichte der Zellengruppe, undeinen Bestimmungsschritt (S21-S23) des Bestimmens von Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Wendepunkts einer Änderung in der Zellenspannung in Bezug auf die erzeugte Stromdichte auf der Grundlage von Erfassungsergebnissen in dem Spannungserfassungsschritt und dem Stromdichteerfassungsschritt.
Patent DE-112009005218-B4 (DE)
Title: Kappenaufsetzvorrichtung und Kappenaufsetzsystem für eine Flaschenabfüllanlage
Inventor: SHI ZHENG
IPC: B67B3/10
Filed: 2009-12-31
Granted: 2017-06-08
Abstract: Kappenaufsetzvorrichtung für eine Flaschenabfüllanlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kappenaufsetzkopf-Hauptkörper (30), einen ersten Gleitkörper (41), der am Kappenaufsetzkopf-Hauptkörper (30) entlang auf und ab gleiten kann, und einen Kappenaufsetz-Türmechanismus umfasst, der sich aus einem Verbindungsstab (40) und einer Türstruktur (39) zusammensetzt und mit dem Kappenaufsetzkopf-Hauptkörper (30) und dem ersten Gleitkörper (41) schwenkbar verbunden ist; wobei die Kappenaufsetzvorrichtung auch einen Kappensaugkopf (43) umfasst, der auf und ab gleiten kann, und der mit einem Mechanismus verbunden ist, der den Kappensaugkopf (43) auf und ab bewegt, und der Kappensaugkopf (43) auf und ab beweglich ist, damit er die Flaschenkappen (94) über den Kappenaufsetzkopf-Hauptkörper (30) auf die Behälter aufsetzt; zwischen dem Kappensaugkopf (43) und dem ersten Gleitkörper (41) ein mittlerer Gleitkörper (48) angeordnet ist, der auf und ab gleiten kann, wobei sich der mittlere Gleitkörper (48) abwärts bewegen kann, sodass er so auf den ersten Gleitkörper (41) wirkt, dass er sich abwärts bewegt, und oberhalb und unterhalb des mittleren Gleitkörpers (48) und des ersten Gleitkörpers (41) ein Spielraum (D) befindlich ist, so dass der mittlere Gleitkörper (48) nicht auf den ersten Gleitkörper (41) wirkt, während er sich im Anfangsstadium nach unten bewegt; die Kappenaufsetzvorrichtung auch eine zweite Feder (44) und eine erste Feder (49) aufweist, wobei die zweite Feder (44) so zusammengepresst wird, dass sie zusammen mit der Abwärtsbewegung mit dem Kappensaugkopf (43) auf den mittleren Gleitkörper (48) wirkt, und sich unterdessen die erste Feder (49) zwischen dem Kappenaufsetzkopf-Hauptkörper (30) und dem ersten Gleitkörper (41) befindet und den ersten Gleitkörper (41) unterstützt; und ...
Patent DE-112010005197-B4 (DE)
Title: Park- und Stoppsteuersystem
Inventor: KATO HIDEKI
IPC: B60T7/12
Filed: 2010-01-29
Granted: 2017-09-21
Abstract: Ein Park- und Stoppsteuersystem, das aufweist: eine Parkaufrechterhaltevorrichtung (20), die konfiguriert ist, um einen geparkten Zustand aufrechtzuerhalten, eine Parkaufrechterhaltesteuervorrichtung (40), die konfiguriert ist, um die Parkaufrechterhaltevorrichtung (20) zu steuern, damit der geparkte Zustand aufrechterhalten wird, eine Vorrichtung (61) zum zeitweisen Bestimmen des Parkens, die konfiguriert ist, eine zeitweise Bestimmung vorzunehmen, dass eine Möglichkeit vorliegt, dass ein eigenes Fahrzeug geparkt werden wird, wenn eine Parkbedingung, die eine erfüllbare Bedingung einer Steuerung zum Aufrechterhalten des geparkten Zustands ist, erfüllt ist, eine Absichtsbestätigungsinformationsübertragungsvorrichtung (62), die derart konfiguriert ist, dass durch diese, wenn die Vorrichtung (61) zum zeitweisen Bestimmen des Parkens die zeitweise Bestimmung des Parkens vorgenommen hat, eine Absichtsbestätigungsinformation, durch die der Fahrer zum Bestätigen der Absicht zu parken aufgefordert wird, zum Fahrer übertragen wird, und eine Absichtsbestimmungsvorrichtung (64), die konfiguriert ist, um eine Absicht eines Fahrers in Bezug auf das Parken zu bestimmen, wobei nach der Ausgabe der Absichtsbestätigungsinformation durch die Absichtsbestätigungsinformationsübertragungsvorrichtung (62), wenn mit einer Betätigung des Fahrers an einer Absichtsausdrückvorrichtung (63) die Absicht des Fahrers zu parken durch die Absichtsbestimmungsvorrichtung (64) bestimmt wurde, die Parkaufrechterhaltesteuervorrichtung (40) die Parkaufrechterhaltevorrichtung (20) steuert, um eine Aufrechterhaltesteuerung des geparkten Zustandes auszuführen, und die Parkaufrechterhaltesteuervorrichtung (40) die Aufrechterhaltesteuerung des geparkten Zustandes unterbindet, wenn die Absicht des Fahrers, die durch die Absichtsbestimmungsvorrichtung (64) bestimmt wurde, nicht die Absicht zu parken ist.
Patent DE-112010005398-B4 (DE)
Title: Luftbypassventileinrichtung
Inventor: MAEDA RYUICHI
IPC: F16K31/126
Filed: 2010-03-18
Granted: 2015-06-11
Abstract: Luftbypassventileinrichtung umfassend: eine Ventilbaugruppe (5), in welcher drei Komponenten aus einem Ventil (6) zum Öffnen und Schließen eines Druckanschlusses an einer Turboladerseite, einem Halter (8) und einer Membran (7), die zwischen dem Ventil und dem Halter angeordnet ist, einstückig ausgebildet sind; und ein Gehäuse (3), an welchem die Ventilbaugruppe vorgesehen ist, und das an dem Turbolader zu befestigen ist, wobei das Gehäuse einen säulenförmigen Körper (3a) aufweist, der an einer inneren Fläche des Gehäuses ausgebildet ist und Zapfen (3i) aufweist, die an axialsymmetrischen Positionen an einer Umfangsfläche eines unteren Endabschnitts des säulenförmigen Körpers vorgesehen sind; wobei der Halter einen mit einem Boden versehenen zylindrischen Körper (8f) aufweist, der an einem zentralen Abschnitt des Halters ausgebildet ist, wobei der mit einem Boden versehene zylindrische Körper Zapfennuten (8e), deren obere Enden, die an dem Boden des mit einem Boden versehenen zylindrischen Körpers vorgesehen sind, offen sind, und Zapfengleitnuten (8g) aufweist, deren obere Enden mit einem Anschlag versehen sind, wobei jede der Zapfengleitnuten mit wenigstens einer der Zapfennuten in Verbindung steht, wobei die Ventilbaugruppe und das Gehäuse durch Einführen der Zapfen in die Zapfennuten, Drehen der Ventilbaugruppe bezüglich des Gehäuses und Loslassen der Zapfen in die Zapfengleitnuten verbunden werden.
Patent DE-112011100034-B4 (DE)
Title: Schuh mit einer Sohlenkonstruktion
Inventor: MOEHLMANN WILHELM
IPC: A43B7/06
Filed: 2011-03-24
Granted: 2014-03-13
Abstract: Schuh mit einer Sohlenkonstruktion und einem Schaft, wobei die Sohlenkonstruktion aufweist einen oberen Sohlenteil (1), der Kanäle (4) aufweist; einen unteren Laufsohlenteil (2); und eine Luftpumpeinrichtung, die mit den Kanälen (4) verbunden ist und im wesentlichen in dem oberen Sohlenteil (1) ausgebildet ist; wobei das untere Laufsohlenteil (2) an der äußeren Lauffläche in dem Bereich der Luftpumpeinrichtung einen erhobenen Bereich aufweist, der dazu ausgebildet ist, bei Belastung durch den Fuß eines Nutzers in Richtung des oberen Sohlenteils (1) gedrückt zu werden; und deren Wirkung durch Zusammenwirken des oberen Sohlenteils (1) und des unteren Laufsohlenteils (2) ausgebildet ist; zumindest eine mit der Luftpumpeinrichtung verbundene erste Luftführung; und zumindest eine auf einer Seite mit der Luftpumpeinrichtung und auf einer gegenüberliegenden Seite mit den Kanälen (4) verbundene zweite Luftführung umfasst, und wobei die Luftpumpeinrichtung dazu ausgebildet ist, in Reaktion auf eine Gehbewegung eines Nutzers des Schuhs eine Luftpumpfunktion derart aus zuführen, dass sie abwechselnd Luft über die zumindest eine erste Luftführung von außerhalb der Sohlenkonstruktion einsaugt und Luft in die mit der Luftpumpeinrichtung über die zumindest eine zweite Luftführung in Verbindung stehenden Kanäle (4) presst; und wobei, in der zumindest einen ersten Luftführung ein erstes Ventil angeordnet ist, dass derart ausgebildet ist, dass es Luft lediglich in Richtung von außerhalb der Sohlenkonstruktion in die Luftpumpeinrichtung hinein durchlässt; und/oder in der zumindest einen zweiten Luftführung ein zweites Ventil angeordnet ist, dass derart ausgebildet ist, dass es Luft lediglich in Richtung von der Luftpumpeinrichtung zu den Kanälen (4) durchlässt; und wobei der Schaft einen der Sohlenkonstruktion nahen Teil und einen der Sohlenkonstruktion fernen Teil aufweist, und in dem die erste Luftführung sich derart teilweise entlang des Schafts, insbesondere durch ein Innenfutter des Schafts von dem Fuß des Trägers des Schuhs getrennt, von dem nahen Teil zu dem fernen Teil erstreckt, dass Luft von dem fernen Teil aus in die Luftpumpeinrichtung gepumpt werden kann.
Patent DE-112013004522-B4 (DE)
Title: Batterie, Batteriepaket und Verfahren zum Herstellen einer Batterie
Inventor: KATAYAMA JUNTA
IPC: H01M10/0587
Filed: 2013-04-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Eine Batterie (1), aufweisend eine Vielzahl an Wicklungen, die durch Wickeln eines Leistungserzeugungsblattes um eine vorbestimmte Achse vorgesehen sind, wobei das Leistungserzeugungsblatt ein Positivelektrodenblatt und ein Negativelektrodenblatt, die mit einem Separator gestapelt sind, der zwischen diese zwischengefügt ist, beinhaltet, wobei die Vielzahl an Wicklungen in einem Batteriebehälter (12) aufgenommen ist,wobei Elektrodenabschnitte an jedem Ende einer Wicklung in einer Richtung der vorbestimmten Achse gebildet sind, undder Batteriebehälter (12) aus einem isolierenden Material gebildet ist, und wobei dieser eine Vielzahl an Gehäuseabschnitten (121) beinhaltet, die durch einen Innenwandabschnitt des Batteriebehälters (12) gebildet werden, wobei jeder der Gehäuseabschnitte (121) eine zugehörige Wicklung der Wicklungen aufnimmt und eine Form hat, die an eine Außenfläche der Wicklung angepasst ist, wobei jeder der Gehäuseabschnitte (121) in Kontakt mit der Außenfläche der Wicklung ist, unddie Batterie Schichtteile (111a) beinhaltet, wobei jedes der Schichtteile (111a) den Elektrodenabschnitt einer Wicklung schichtweise anordnet, undein leitfähiges Teil (111b), das die Schichtteile (111a)von benachbarten Wicklungenmiteinander verbindet, in einem Wandabschnitt des Gehäuseabschnitts (121) eingebettet ist.