baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016209570-B3 (DE)
Title: Steuerungsverfahren und Steuergerät zur Anpassung einer Geschwindigkeit der Schiebehilfe eines Elektrofahrrads
Inventor: GREINER RINALDO
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-06-01
Granted: 2017-08-24
Abstract: Steuerungsverfahren zu einer Schiebehilfe eines Elektrofahrrads (100), wobei das Elektrofahrrad (100) wenigstens einen Elektromotor (101) zum Antrieb des Elektrofahrrads (100), ein Steuergerät (104), welches das Steuerungsverfahren durchführt, und eine Gangschaltung (103) zur Änderung eines Übersetzungsverhältnisses (i) zwischen einer Tretachse (105) und einer Hinterradachse umfasst, aufweisend eine Erkennung (201) einer Aktivierung der Schiebehilfe, wobei bei einer erkannten Aktivierung mindestens die folgenden Schritte durchgeführt werden • Erfassung (210) einer aktuellen Motordrehzahl (n) des Elektromotors (101), • Erfassung (220) der aktuellen Geschwindigkeit (v) des Elektrofahrrads (100), dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Schritte durchgeführt werden • Ansteuerung (202) des Elektromotors (101) in Abhängigkeit einer Maximalgeschwindigkeit der Schiebehilfe zur Erzeugung einer Geschwindigkeit (v) des Elektrofahrrads (100), wobei die Ansteuerung (202) mit einem konstanten Startdrehmoment erfolgt, • Ermittlung (230) des eingelegten Übersetzungsverhältnisses (i) der Gangschaltung (103) in Abhängigkeit der erfassten Motordrehzahl (n) und der erfassten Geschwindigkeit (v), und • Regelung (240) des Elektromotors (101) in Abhängigkeit des ermittelten Übersetzungsverhältnisses (i) und der Maximalgeschwindigkeit der Schiebehilfe zur Anpassung der Geschwindigkeit (v), wobei die Maximalgeschwindigkeit nicht überschritten wird.
Patent DE-102017122259-B3 (DE)
Title: Schutzkappe oder Behälter mit Deckel und Springöffnung
Inventor: RÖSLER THIEMO
IPC: B65D47/08
Filed: 2017-09-26
Granted: 2018-08-16
Abstract: Schutzkappe (1) oder Behälter mit Springöffnung, bestehend aus einem Ober- und einem Unterteil (2, 3), die über Filmscharniere (17, 18) einseitig schwenkbar miteinander verbunden und im Schließzustand miteinander verrastet sind, wobei das Oberteil (2) unter der Federlast eines mehrfach profilierten Springkörpers (20, 20', 20") in Öffnungsrichtung gegenüber dem Unterteil (3) vorgespannt ist, sodass bei Betätigung der Rastvorrichtung (12-15) das Oberteil (2) vom Unterteil (3) unter der Kraft der Kraftspeichers aufschwenkt und in der geöffneten Stellung verbleibt, wobei der mehrfach profilierte Springkörper (20, 20', 20") aus einem weich-eiastischen elastomeren Kunststoffmaterial besteht und mit werkstoffeinstückig daran ansetzenden, endseitigen Lappen (21) an den beiden Stirnseiten (44, 45) von Ober- und Unterteil (2, 3) befestigt ist.
Patent DE-102017209816-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung eines Hörers in einem Hörgerät, Hörgerät und Testvorrichtung für ein Hörgerät
Inventor: MÄNNEL TOM
IPC: H04R29/00
Filed: 2017-06-09
Granted: 2018-07-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Charakterisierung eines Hörers (8) in einem Hörgerät (2) angegeben. Der Hörer (8) weist ein Antwortverhalten (V, V') auf. Der Hörer (8) wandelt ein elektrisches Audiosignal (A) in ein Schallsignal (S) um, wobei ein Magnetfeld (M) erzeugt wird. Das Magnetfeld (M) wird mittels eines Magnetfeldsensors (14) gemessen. Der Hörer (8) wird dann charakterisiert, indem auf Grundlage des gemessenen Magnetfelds (M) das Antwortverhalten (V, V') des Hörers (8) bestimmt wird. Weiterhin werden ein Hörgerät (2) angegeben sowie eine Testvorrichtung (20) für ein Hörgerät (2).
Patent DE-102018006988-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben dieses Systems, aufweisend eine erste Kommunikationseinheit und eine zweite Kommunikationseinheit
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: H04B10/60
Filed: 2018-09-04
Granted: 2019-08-14
Abstract: System und Verfahren zum Betreiben des Systems, aufweisend eine erste Kommunikationseinheit, insbesondere Sender, und eine zweite Kommunikationseinheit, insbesondere einen Empfänger,
 wobei die erste Kommunikationseinheit ein steuerbares Leuchtmittel aufweist, welches entsprechend einem vorgegebenen Datenstrom moduliertes Licht abstrahlt,
 wobei die zweite Kommunikationseinheit eine Kamera aufweist, welche ein optisches Element und einen Bildsensor aufweist,
 wobei eine lichtsensitive Fläche des Bildsensors mehrere Zeilen von lichtsensitiven Elementen aufweist,
 wobei der Bildsensor derart ausgeführt ist, dass das vom optischen Element auf die lichtsensitive Fläche des Bildsensors projizierte Bild des Leuchtmittels unscharf abgebildet ist und/oder mehr als die Hälfte der lichtsensitiven Fläche überdeckt und zeilenweise abgetastet wird,
 insbesondere so dass das Bild Streifen unterschiedlicher Helligkeit aufweist und/oder so dass der quer zur Zeilenrichtung bewirkte Helligkeitsverlauf den zeitlichen Verlauf des Datenstroms räumlich anzeigt,
 insbesondere wobei jeder Streifen jeweils Teilbereiche von Zeilen überdeckt, wobei die zweite Kommunikationseinheit eine Lenticularfolie aufweist, welche zwischen dem 30 optischen Element und der ersten Kommunikationseinheit angeordnet ist.
Patent DE-102018109405-B3 (DE)
Title: Pulslängenanpassungseinheit, Lasersystem und Verfahren zur Pulslängenanpassung eines Laserpulses
Inventor: ENZMANN ANDREAS
IPC: H01S3/10
Filed: 2018-04-19
Granted: 2019-07-11
Abstract: Eine Pulslängenanpassungseinheit (7, 7') für einen gepulsten Laserstrahl (5) mit einer spektralen Breite umfasst ein erstes und ein zweites dispersives Element (11A, 11B) zur Erzeugung von Winkeldispersion in einem durch die dispersiven Elemente (11A, 11B) begrenzten Winkeldispersionsbereich (13). In dem Winkeldispersionsbereich (13) sind einzelnen Spektralkomponenten des Laserstrahls (5) optische Wege (13A, 13B) zugeordnet, die zumindest abschnittweise unter einem Winkel zueinander verlaufen. Ferner umfasst die Pulslängenanpassungseinheit (7, 7') einen ersten und einem zweiten 3-Flächen-Reflektor (9A, 9B), wobei jeder der 3-Flächen-Reflektoren (9A, 9B) im Strahlengang zwischen dem ersten und dem zweiten dispersiven Element (11A, 11B) angeordnet ist und drei Reflexionsflächen (R1, R2, R3) aufweist. Der Laserstrahl (5) wird von jedem der 3-Flächen-Reflektoren (9A, 9B) durch jeweils drei aufeinanderfolgende Reflexionen des Laserstrahls (5) an den jeweiligen drei Reflexionsflächen (R1, R2, R3) reflektiert, wobei eine Richtungsumlenkung und ein Strahlversatz erfolgen.
Patent DE-102018122412-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines eine polymere Bindemittelmatrix aufweisenden Bauteils
Inventor: PATERNOSTER RUDOLF
IPC: B29L7/00
Filed: 2018-09-13
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines eine polymere Bindemittelmatrix aufweisenden Bauteils, wobei eine Platte aus einer polymeren Bindemittelmatrix hergestellt aus Acrylharz mit wenigstens einem darin eingebrachten partikulären Füllstoff an einer Oberfläche durch mechanische Bearbeitung plan gearbeitet wird, so dass die Oberfläche von der bearbeiteten Bindemittelmatrix und plan gearbeiteten Füllstoffpartikeln gebildet wird, wonach die Platte über die Erweichungstemperatur des Bindemittels erwärmt wird, so dass die Bindemittelmatrix relaxiert und die oberflächlichen Füllstoffpartikel verkippt werden und sich eine strukturierte Oberfläche ausbildet, wonach das Bauteil unter die Erweichungstemperatur abgekühlt wird.
Patent DE-102019121483-B3 (DE)
Title: Bodenrost-Austausch in Shredderanlagen
Inventor: PRINZ MATTHIAS
IPC: B02C23/16
Filed: 2019-08-08
Granted: 2020-12-10
Abstract: Horizontal-Shredderanlage mit einem feststehenden Grundgestell (1) und Seitenwänden (2, 3) zur Aufnahme der Achse eines zylinderförmigen Hammerwerkes und einem Bodenrost (6) mit Abschlusselementen (7, 8), bei der in die senkrecht zur Achse des Hammerwerkes angeordneten Seitenwände (2, 3) des Grundgestells (1) parallel zur Achse von außen auf die Seitenfläche des Bodenrostes (6) gerichtete Hydraulikzylinder (13) angeordnet sind, an deren Stempel (17) kopfseitig parallel zur Seitenfläche des Bodenrostes (6) Tragplatten (11) befestigt sind, an denen den Bodenrost (6) übergreifende Klemmplatten (9) befestigt sind, wobei in die Seitenwände (2, 3) des Grundgestells (1) Öffnungen eingefügt sind, die der Form der Tragplattenflächen entsprechen.
Patent DE-102020112620-B3 (DE)
Title: Schleuderstreuer zum Ausbringen körnigen Streuguts, insbesondere Dünger
Inventor: KLEINE-HARTLAGE HUBERTUS
IPC: A01C17/00
Filed: 2020-05-11
Granted: 2021-06-24
Abstract: Beschrieben wird ein Schleuderstreuer mit wenigstens einer Streuscheibe zum Ausbringen körnigen Streuguts und mit einem Antriebsstrang für die Streuscheibe. Der Antriebsstrang umfasst eine kraftseitige Welle zur drehsteifen Ankopplung an einen Drehantrieb, eine drehsteif an die jeweilige Streuscheibe gekoppelte arbeitsseitige Welle und ein Drehmomentmodul zur magnetostriktiven Erfassung des von der der arbeitsseitigen Welle übertragenen Drehmoments. Dadurch, dass der Antriebsstrang mindestens eine antriebstechnisch zwischen kraftseitiger und arbeitsseitiger Welle angeordnete Rutschkupplung umfasst, und diese zur bidirektionalen Drehmomentübertragung ausgebildet ist und ihr Kupplungsdrehmoment in Antriebsrichtung größer ist als in Schlepprichtung, können zusätzlich zu Antriebsmomenten auch Schleppmomente überwacht werden.
Patent DE-102021113549-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: LIN LI-FONG
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-05-26
Granted: 2022-05-19
Abstract: Es werden verbesserte Verfahren zum Bilden von Gate-Isolationsstrukturen zwischen Abschnitten von Gate-Elektroden sowie durch diese verbesserten Verfahren gebildete Halbleitervorrichtungen offenbart. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Ausbilden einer Kanalstruktur über einem Substrat; Ausbilden einer ersten Isolationsstruktur, die sich in einer Richtung parallel zu der Kanalstruktur erstreckt; Ausbilden einer Dummy-Gate-Struktur über der Kanalstruktur und der ersten Isolationsstruktur; Abscheiden einer Hartmaskenschicht über der Dummy-Gate-Struktur; Ätzen der Hartmaskenschicht, um eine erste Öffnung durch die Hartmaskenschicht hindurch über der ersten Isolationsstruktur zu bilden; konformes Abscheiden einer ersten dielektrischen Schicht über der Hartmaskenschicht, in der ersten Öffnung, und über der Dummy-Gate-Struktur; Ätzen der ersten dielektrischen Schicht, um die erste Öffnung zu erweitern und die Dummy-Gate-Struktur freizulegen; und Ätzen der Dummy-Gate-Struktur, um die erste Öffnung zu erweitern und die erste Isolationsstruktur freizulegen.
Patent DE-102021213444-B3 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufbewahrung einer Aluminiumchlorid aufweisenden ionischen Flüssigkeit sowie Batteriezelle mit einem solchen Gehäuse
Inventor: WUNDERWALD ULRIKE
IPC: H01M50/105
Filed: 2021-11-29
Granted: 2023-04-20
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Gehäuse zur Aufbewahrung einer Aluminiumchlorid aufweisenden ionischen Flüssigkeit, wobei das Gehäuse ein mehrlagiges Gehäuse ist, wobei das Gehäuse eine diffusionsdichte Lage aufweist, wobei das Gehäuse eine Polyetheretherketon, PEEK, aufweisende Lage aufweist, wobei, wenn das Gehäuse mit der Aluminiumchlorid aufweisenden ionischen Flüssigkeit befüllt ist, die Polyetheretherketon, PEEK, aufweisende Lage zwischen der diffusionsdichten Lage und der Aluminiumchlorid aufweisenden ionischen Flüssigkeit angeordnet ist.
Patent DE-102022210133-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen eines langgestreckten Werkstücks zu einer Umformmaschine, Nachrüstsatz und Umformanlage
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER
IPC: B21C47/18
Filed: 2022-09-26
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (300) zum Zuführen eines langgestreckten Werkstücks (110) zu einer Umformmaschine, die eine Einzugseinrichtung zum Einziehen des zugeführten Werkstücks und zum Fördern des Werkstücks zu einem Werkzeugbereich der Umformmaschine aufweist, umfassend: eine Haspeleinheit (380) zum Aufnehmen eines Werkstückvorrats in Form eines Coils aus Werkstückmaterial, wobei die Haspeleinheit (380) ein Gestell (320) und eine von dem Gestell getragene Haspel (310) aufweist, welche um eine Haspelachse (312) drehbar gelagert ist, wobei die Haspeleinheit eine Führungsstabanordnung (410) mit drei oder mehr Führungsstäben (420) umfasst, die um die Haspel herum verteilt angeordnet sind, wobei jeder der Führungsstäbe (420) sich im Wesentlichen parallel oder in spitzem Winkel zur Haspelachse von einem ersten Endabschnitt zu einem zweiten Endabschnitt erstreckt, wobei der erste Endabschnitt (422) an einer gestellfesten Anbindungsstelle (424) angebunden ist und der zweite Endabschnitt (425) eine Werkstückführung (430) zur Führung und/oder Umlenkung des Werkstücks (110) aufweist, wobei der zweite Endabschnitt (425) einiger oder aller Führungsstäbe (420) mindestens radial zur Haspelachse (312) elastisch federnd auslenkbar ist.
Patent DE-4292389-B4 (DE)
Title: Instrument for registration of dental bite - has independent lower incisor engagement provided with extension complementary to upper incisor extension
Inventor: GEORGE PETER T
IPC: A61C9/00
Filed: 1992-07-08
Granted: 2007-01-18
Abstract: An impression plate is provided for insertion into the patient's mouth and incorporates an upper incisor engagement and an extension protruding out of the patient's mouth. An independent lower incisor engagement is provided with an extension which is complementary to the upper incisor extension. A groove in the lower extension mates with the upper extension which slides freely. Protrusion and retrusion of the lower jaw with respect to the upper jaw causes an anterposterior sliding movement of the lower extension with respect to the upper extension. Calibrations are provided on the extensions for measuring the relative movement between. A lock is provided between the extensions to hold the extensions at a given calibration for registering the bit at that calibration.
Patent DE-4302500-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BARSKE HEIKO
IPC: F02D11/00
Filed: 1993-01-29
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit  einer Brennkraftmaschine,  einer
dieser nachgeordneten, die Ungleichförmigkeiten des Motordrehmoments
ausgleichenden Schwungmasse,  mindestens einer schaltbaren Kupplung
zwischen der Brennkraftmaschine und der Schwungmasse und/oder einer
schaltbaren Kupplung zwischen der Schwungmasse und einem nachgeordneten
Getriebe, wobei eine selbsttätige
Steuerung der Schaltbetätigung
der Kupplungen vorgesehen ist,  wobei eine Motorstillsetzung
nach dem Öffnen
der getriebeseitigen Schaltkupplung durchgeführt wird, und wobei die Motorstillsetzung über eine
Kupplungsbetätigung und/oder über eine
Einrichtung zur Motorstillsetzung mit einem bestimmten zeitlichen
Verzug erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zeitliche
Verzug der Motorstillsetzung – die
Abschaltverzögerung – in Abhängigkeit
von der in einem vergangenen Zeitraum erfolgten Gaspedalbetätigung variiert, und  dass
für die
Berechnung der Abschaltverzögerung
die Geschwindigkeit der Gaspedalbewegung (Gaspedalwinkel-Änderungsgeschwindigkeit)
und die Gaspedalstellung (Gaspedalwinkel α GP )
gemeinsam verwendet werden.
Patent DE-4325293-B4 (DE)
Title: Drehschieberventil, insbesondere für Hilfskraftlenkungen
Inventor: BUEHLMAIER FRITZ PETER
IPC: B62D6/02
Filed: 1993-07-28
Granted: 2004-04-15
Abstract: Drehschieberventil, insbesondere für hydraulische Hilfskraftlenkungen, mit folgenden Merkmalen:  – eine in einem Gehäuse gelagerte Ventilbuchse (1) umschließt einen Drehschieber (2);  – die Ventilbuchse (1) steht mit einer Abtriebswelle (4) und der Drehschieber (2) mit einer ein Lenkhandrad tragenden Antriebswelle (3) in Verbindung;  – die Antriebs- (3) und die Abtriebswelle (4) sind mit einem Drehstab (13) miteinander verbunden und begrenzt zueinander verdrehbar;  – zwischen der Ventilbuchse (1) und dem Drehschieber (2) ist eine Zentriereinrichtung (24, 25, 28, 29) vorgesehen;  – auf die Zentriereinrichtung wirkt eine veränderliche Druckkraft ein, die das Aussteuern des Drehschieberventils (1, 2) in Abhängigkeit von einer Betriebsgröße erschwert,  – und ein durch eine Feder (27) belasteter Ringkolben (28) schließt eine Rückwirkungskammer (29) ab und  – der Ringkolben (28) stützt sich über einen Druckring (25) an den Wälzkörpern (24) ab, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – der Drehschieber (2) hat einen segmentartigen...
Patent DE-4426656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines mittels Münzen, Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln betätigbaren Geldspielgerätes
Inventor: SCHOENE SIEGFRIED
IPC: G07F17/32
Filed: 1994-07-15
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines mittels Münzen,
Token oder ähnlichen
Zahlungsmitteln betätigbaren
Geldspielgerätes,
welches zumindest aus den wesentlichen Funktionsgruppen:  – zentrale
Steuereinheit,  – Vorrichtungen
(2) zur Annahme und Verarbeitung von Münzen, Token oder ähnlichen
Zahlungsmitteln,  – Speicher
mit zugeordneten Anzeigen (3) für
die Darstellung von Spieleinsatz und/oder Gewinn,  – zufallsgesteuerte
symboltragende Anzeigemittel (4), welche als umlaufende Scheiben,
Walzen, Würfel,
Karten oder ähnliches
ausgebildet sein können,  – mindestens
einer leiterförmig
ausgebildeten Risikospieleinrichtung (5) und  – einem
Steuertastenblock (6) mit Tasten (7) zur Spielablaufsteuerung besteht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass innerhalb des Zeitbereiches, während dem über die zufallsgesteuerten
symboltragenden Anzeigemittel (4) eine gewinnbringende oder nichtgewinnbringende
Symbolkombination ermittelt wird, mittels einer zusätzlichen
Spieleinrichtung (8) eine das Ergebnis im Gewinnfall verändernde Funktion
ermittelbar ist.
Patent DE-4495735-B4 (DE)
Title: Ausgleichendes Gegengewicht-System für Schläger für Ballspiele
Inventor: DEGARIS KENNETH GODFREY
IPC: A63B49/12
Filed: 1994-08-05
Granted: 2006-11-23
Abstract: Schläger für Ballspiele
mit:  einem Griff (3) mit einem freien Ende,  einem Schlägerkopf
(2) mit einem als geschlossenes Oval (7) ausgebildeten Rahmen,  einer
Brücke
(8), die einen Teil des Rahmens als geschlossenes Oval (7) des Schlägerkopfes
(2) bildet, und  einem Herzstück (4), das den Schlägerkopf
(2) mit dem Griff (3) verbindet,  wobei eine erste Hälfte (9)
des geschlossenen Ovals (7) vom Griff entfernt ist und eine zweite
Hälfte
(10), die die Brücke
mit einschließt,
dem Griff näher
liegt,  wobei ein Mittelstück
(15) des Schlägers,
welches sich von gegenüberliegenden
Punkten (13a, 14a), die ausgehend von Berührungsstellen (13, 14) zwischen
der ersten und zweiten Hälfte
(9, 10) jeweils etwa 3 cm zum Griff (3) verschoben liegen, über den
Rest der zweiten Hälfte
(10) des geschlossenen Ovals (7) und das Herzstück (4) bis zu einem Punkt ungefähr 21 Zentimeter
von dem freien Ende des Griffes (3) erstreckt,...
Patent DE-10008813-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Flachgraben- Isolationsstruktur und Verfahren zum Einebnen der Oberfäche einer Materialschicht in einer Halbleitervorrrichtung
Inventor: WU JOSEPH
IPC: H01L21/311
Filed: 2000-02-25
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Flachgrabenisolationsstruktur, welches die
Schritte umfasst:  Bereitstellung eines Substrates (200);  Bilden
einer Oxidzwischenschicht (202), einer ersten Hartmaterialschicht
(204), einer Ätzstoppschicht
(206) und einer zweiten Hartmaterialschicht (208) auf dem Substrat (200);  Mustern
der zweiten Hartmaterialschicht (208, 208a), der Ätzstoppschicht
(206, 206a), der ersten Hartmaterialschicht (204, 204a) und der
Oxidzwischenschicht (202); Bilden eines Grabens (210) in dem Substrat
(200);  gleichzeitiges Entfernen der zweiten Hartmaterialschicht (208a)
und Ausführen
eines Rücknahme-Prozesses,
wobei Teile der Ätzstoppschicht
(206a) und die erste Hartmaterialschicht (204a) von den Seitenwänden des
Grabens (210) entfernt werden, wodurch eine vergrößerte Öffnung gebildet
wird;  Abscheiden von Isolationsmaterial in dem Graben (210) und
auf der Ätzstoppschicht
(206a), wodurch eine Isolationsschicht (214) gebildet wird;  Entfernen
der Isolationsschicht (214) und der Ätzstoppschicht (206a) über der
ersten Hartmaterialschicht (204a); und  Entfernen der ersten
Hartmaterialschicht (204a) und der Oxidzwischenschicht (202).
Patent DE-10020980-B4 (DE)
Title: Schritt-Drehcodierer und Vermessungsinstrument mit einem Schritt-Drehcodierer
Inventor: KENJO KATSUHIKO
IPC: G01D5/245
Filed: 2000-04-28
Granted: 2005-01-27
Abstract: Schritt-Drehcodierer
mit einer Trommel sowie einem ersten und einem zweiten Sensor, wobei die
Sensoren bei einer Relativdrehung zwischen ihnen und der Trommel
jeweils zwei sinusförmige
Signale mit einem Phasenunterschied von 90° abgeben und um 180° gegeneinander
versetzt an der Trommel angeordnet sind, aufweisend  eine Absolut-Nullmarken-Erfassungsvorrichtung
für den ersten
Sensor, die ein Nullmarkensignal abgibt, wenn der erste Sensor eine
Absolut-Null-Marke an der Trommel erfaßt,  mindestens einen Binärcodierer
zum Codieren jedes sinusförmigen
Signals und des Nullmarkensignals zu einem Binärsignal,  eine Verriegelungsschaltung
zum Halten der Pegeldaten des Binärsignals eines jeden sinusförmigen Signals
des zweiten Sensors zu dem Zeitpunkt, zu dem die Erfassungsvorrichtung
das Nullmarkensignal abgibt, und  eine Schaltung zum Erfassen
an Hand dieser gehaltenen Pegeldaten, ob die Phase der beiden sinusförmigen Signale
des zweiten Sensors einer erwarteten Phasenlage bezüglich der
Phase der beiden sinusförmigen
Signale des ersten Sensors vor- oder nacheilt.
Patent DE-10026635-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lotverbindung, elektrotechnisches Erzeugnis mit der Lotverbindung und Verwendung des elektrotechnischen Erzeugnisses
Inventor: CRAMER DIETER
IPC: H01L41/047
Filed: 2000-05-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Lotverbindung (30) zwischen einer elektrischen
Kontaktfläche (15)
zumindest eines Körpers
(11) und einer bestimmten Drahtoberfläche (23) eines Drahtes,  dadurch
gekennzeichnet, dass  zumindest zwei nebeneinander angeordnete
Drähte
(20) mit jeweils einer bestimmten Drahtoberfläche (23) verwendet werden und
folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:  a) Anbringen
(301) einer Lotbahn (32) aus Lot (31) mit einer bestimmten Lotbahndicke
(35) an der Kontaktfläche
(15) des Körpers
(11),  b) Zusammenbringen (302) der Lotbahn (32) und der jeweiligen
Drahtoberfläche
(23) der Drähte
(20), wobei die Drähte
(20) zumindest im Bereich (25) der Drahtoberflächen (23) untereinander und
mit weiteren Drähten
(19) kreuzungsfrei angeordnet werden, und  c) Erwärmen (303)
des Lots (31) der Lotbahn (32), so dass jeweils eine Lotverbindung
(30) zwischen der elektrischen Kontaktfläche (15) und den Drahtoberflächen (23)
gebildet wird.
Patent DE-10027094-B4 (DE)
Title: Befestigte Struktur einer steckerseitigen Abdeckung
Inventor: YAMAMOTO HIROSHI
IPC: H01R13/506
Filed: 2000-05-31
Granted: 2004-04-08
Abstract: Befestigte Struktur einer steckerseitigen Abdeckung, umfassend:  einen Stecker (30), von dem eine elektrische Leitung an einem rückwärtigen Ende des Steckers nach außen gezogen ist; und  eine steckerseitige Abdeckung (20), die einen rückwärtigen Bereich des Steckers abdeckt, wobei  Abdeckungsführungswandbereiche (32A, 33A) auf jeder von beiden Seitenwänden des Steckers gebildet sind;  Führungsnutbereiche (23, 24), in die die Abdeckungsführungswandbereiche (32A, 33A) jeweils eingeführt werden, und die in jeder der beiden Seitenwände der steckerseitigen Abdeckung (20) gebildet sind;  wobei die steckerseitige Abdeckung (20) mindestens drei Seitenoberflächen eines rückwärtigen Bereichs des Steckers (30) abdeckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Abdeckungsführungswandbereiche (32A, 33A) zweifach oder mehrfach derart auf jeder Seitenwand des Steckers (30) gebildet sind, dass sie parallel zueinander sind; und  
 die Führungsnutbereiche (23, 24), die in gleicher Anzahl wie die Abdeckungsführungswandbereiche (32A, 33A) vorhanden sind, in jeder der inneren Oberflächen der Seitenwände der steckerseitigen Abdeckung (20) in...