baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2924963-C2 (DE)
IPC: F23L17/04
Filed: 1979-06-21
Granted: 1985-09-05
Abstract: 1. A flue terminal for room-sealed flue systems for taking clean combustion air to and venting products of combustion from all room-sealed appliances connected to any such room-sealed flue systems, characterized in that the cross section of the flue (2) at the top widens into a diffuser (3) and ends with a sharp upper edge (5), and further characterized in that the upper edge (6) of the air duct (1) is rounded from the outer edge towards said air duct and the cross section of said air duct is smaller in the rounded inlet edge area (6) than the cross section of the air duct proper and widens in a divergent section (7) to reach said cross section of the air duct proper.
Patent DE-3109815-C2 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
IPC: B29C51/08
Filed: 1981-03-13
Granted: 1983-09-22
Abstract: Ein Formwerkzeug (1) einer Verpackungsmaschine weist ein Formelement (5) auf, welches zum Verformen einer Folie (6) entlang einer Bahn hin- und herbewegbar ist. Es ist eine Einrichtung (7) zum Hin- und Herbewegen mit einem Mitnahmeelement (8, 8Δ) vorgesehen. Das Formelement (5) ist mit einem damit in Eingriff bringbaren Eingriffselement (9, 9Δ) verbunden. Zum Bewegen des Formelementes (5) entlang der Bewegungsbahn befinden sich Mitnahmeelement und Eingriffselement in Eingriff. In einer zurückgezogenen Stellung des Formelementes (5) ist die Verbindung zwischen Mitnahmeelement (8, 8Δ) und Eingriffselement (9, 9Δ) lösbar. Dadurch wird erreicht, daß das Formelement (5) leicht auswechselbar ist.
Patent DE-3119045-C2 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Feststellung und Meldung von Kühlungsstörungen in einem Brennelement eines Reaktorkerns
IPC: G21C17/00
Filed: 1981-05-13
Granted: 1985-11-14
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben, welches auch bei transienten Vorgängen im Reaktor verfügbar ist, und Kühlungsstörungen mit großer Empfindlichkeit feststellen kann. Die bei einem natriumgekühlten, schnellen Brutreaktor nicht direkt meßbare lokale Brennstoff- bzw. Kühlmitteltemperatur wird dazu aus Gesamtleistung, Primärdurchsatz an Kühlmittel, Kühlmitteleintrittstemperatur und Kühlmittelaustrittstemperatur an jedem Brennelement mit Hilfe eines rekursiven Parameter- und Zustands-Schätzverfahrens, vorzugsweise unter Verwendung eines Kalman-Filters, ermittelt. Der ermittelte Schätzwert wird auf Abweichungen vom Sollwert überwacht. Abweichungen lösen eine Fehlermeldung aus. Das Rauschen des Schätzwertes der lokalen Brennstofftemperatur ist wesentlich geringer als das der bisher verwendeten Kühlmittelaustrittstemperaturen, wodurch die große Empfindlichkeit erreicht wird. Das Verfahren ist durch die laufende Bestimmung aller relevanten Parameter auch bei Zustandsänderungen ohne Einschränkung der Empfindlichkeit verfügbar.
Patent DE-3201716-C2 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbindungsteil und Verfahren zur Herstellung desselben
IPC: H01R13/11
Filed: 1982-01-21
Granted: 1983-12-01
Abstract: Es wird ein elektrisches, im wesentlichen aus einem gestanzten und gebogenen Blechteil eines Blechstreifens bestehendes Steckverbindungsteil mit einer zwischen dem Steckkontaktbereich und dem Leitungsanschlußbereich angeordneten Trennscheibe und ein Verfahren zur Herstellung desselben vorgeschlagen, wobei zwecks Erzielung einer insbesondere bei Verwendung von sehr dünnen Blechen einwandfreien Lötdichtheit die vorteilhafterweise ebenfalls aus dem Blechstreifen gebildete Trennscheibe derart gestaltet ist, daß sie zumindest im Bereich ihres äußeren Randes eine etwa der doppelten Dicke des Blechstreifens entsprechende lichte Breite aufweist.
Patent DE-3223891-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Verwarnung von Kraftfahrern bei Überschreitung einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit
IPC: G08G1/09
Filed: 1982-06-26
Granted: 1985-01-24
Abstract: Zur automatischen Verwarnung von Kraftfahrern bei Übertretung einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit ist eine Verkehrsampel (26) mit einer in Fahrrichtung vor dieser Verkehrsampel angebrachten Geschwindigkeits-Meßeinrichtung (10, 12) und einer Steuerschaltung (20) kombiniert. Die Steuerschaltung (20) löst eine Gelbphase und eine anschließende Rotphase der Ampel (26) aus, wenn die mit Hilfe der Einrichtung (10, 12) gemessene Geschwindigkeit eines Fahrzeugs um einen bestimmten Betrag oberhalb der zulässigen Höchstgeschwindigkeit liegt, so daß der Fahrer dieses Fahrzeugs vor dieser Ampel (26) anhalten muß.
Patent DE-3229778-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines magnetischen Aufzeichnungsmediums in Form eines dünnen metallischen Filmes
IPC: G11B5/64
Filed: 1982-08-10
Granted: 1984-03-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines magnetischen Aufzeichnungsmediums in Form eines dünnen metallischen Filmes weist einen ersten Verfahrensschritt auf, bei dem eine dünne magnetische metallische Filmschicht auf einer Trägerschicht aufgebracht wird, welche sowohl in einer ersten Richtung als auch in einer zweiten, zur ersten Richtung senkrechten Richtung, aufgrund von Wärmeeinwirkung zusammengezogen ist, und daß ein zweiter Verfahrensschritt vorgesehen ist, bei dem die Trägerschicht erwärmt wird, während sie an einer Zusammenziehung aufgrund von Wärmeeinwirkung in der ersten Richtung gehindert wird, wodurch sie sich in der zweiten Richtung zusammenzieht, was das Erzeugen von Einschnitten in der dünnen magnetischen metallischen Filmschicht ermöglicht, wobei sich die Einschnitte im wesentlichen parallel zur ersten Richtung der Trägerschicht erstrecken.
Patent DE-3309007-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von mit Verstärkungsfasern zu füllendem thermoplastischen Material
IPC: B29C48/52
Filed: 1983-03-14
Granted: 1986-01-30
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von mit Verstärkungsstoff (z. B. Glasfaser) zu füllendem, als Granulat zugeführten thermoplastischem Material mit einem das Material aufschmelzenden Schneckenextruder, bei welchem dem erschmolzenes Material enthaltenden Mischbereich des Extruders der Verstärkungsstoff mit Zusatzgranulat zugeführt wird. Das Zusatzgranulat wird getrennt von der Zuführung des Verstärkungsstoffs zugeführt, und zwar so weit vor der Zuführung des Verstärkungsstoffs, daß in diesem Bereich das Zusatzgranulat noch in fester Form ohne wesentliche Abschmelzung in der Schmelze enthalten ist. Beim Schneckenextruder liegt der Zuführungskanal für das Zusatzgranulat am Anfang des Mischbereichs, der Zuführungskanal für den Verstärkungsstoff dicht danach. Zwischen den beiden Zuführungskanälen ist die Schnecke durch Misch- bzw. Knetelemente unterbrochen.
Patent DE-3311019-C2 (DE)
Title: Gleitschuh
IPC: E01H5/06
Filed: 1983-03-25
Granted: 1985-08-01
Abstract: Ein an einem Straßenfahrzeug anbaubarer Schneepflug umfaßt einen am Fahrzeug höhenverstellbar gehaltenen Tragrahmen (5) und eine daran aufgehängte und beim Anfahren an Bodenhindernisse über eine Trag- und Ausweichaufhängung selbsttätig ausweichende Pflugschar (1). Um beim Anfahren an Bodenhindernisse ein Herabdrücken des Schneepfluges und des Tragrahmens (5) auf die Straßendecke zu verhindern, ist ein Gleitschuh (11) an dem Tragrahmen (5) um eine vertikale Drehachse (15) axial unverschieblich vorgesehen. Der Gleitschuh umfaßt dazu eine Halteeinrichtung (13), an der ein Gleitblock (21) auswechselbar gehalten wird. Um den Abrieb deutlich zu verringern und die Standzeiten wesentlich zu erhöhen, besteht der Gleitschuh (11) aus einem Gleitblock (21), aus einem hochtemperaturbeständigen elastomeren Werkstoff, der zumindest im Teilumfangsbereich in einem Stahlmantel (25) eingebettet ist.
Patent DE-3316409-C2 (DE)
Title: Radialwälzlagerung für eine Welle
IPC: F16J15/3244
Filed: 1983-05-05
Granted: 1986-11-27
Abstract: Radialwälzlager, bei dem der Innenring auf dem Mittelschenkel des U-förmigen Profils einer Ringdichtung gelagert ist und bei dem die stirnseitigen Schenkel des Profils der Ringdichtung den Innenring und den die Wälzkörper enthaltenden Zwischenraum zum Außenring beiderseits umschließen, wobei die Ringdichtung aus gummielastischem Werkstoff besteht, wobei der Mittelschenkel zu einer Dämpfungsschicht verdickt ist und wobei die stirnseitigen Schenkel an den axialen Begrenzungsflächen des Außenringes anliegen.
Patent DE-3321614-C2 (DE)
Title: Stapelfähige Aufrichteschachtel und Zuschnitt hierfür
IPC: B65D5/00
Filed: 1983-06-15
Granted: 1985-12-12
Abstract: Bei einer stapelfähigen Aufrichteschachtel mit Viereckenverbindung, insbesondere Viereckenklebung, aus einem einteiligen Zuschnitt mit einem Boden (1), an den Längsseitenwände (2) und Stirnwände (3) angelenkt sind, mit je einem an die obere Kante (4) der Stirnwände (3) angelenkten, parallel zum Boden (1) erstreckten Deckelansatz (5), der Verriegelungselemente (11, 12) zu seiner Festlegung aufweist, läßt sich eine Erhöhung der Stabilität dadurch erreichen, daß die Viereckenverbindungen durch an Seitenwänden (2, 3) angelenkte Ansätze (18) gebildet sind, die als Eckstützen (28) ausgebildet sind, von denen zwei Seitenflächen (23, 25) mit an einer Ecke aufeinander stoßenden Seitenwänden (2, 3) verbunden sind und die übrige, dritte Seitenfläche (24) eine Biegelinie (20) aufweist, und daß der Deckelansatz (5) mit einem zur Stirnwand (3) schräg zurückverlaufenden Verriegelungsstreifen (9) versehen ist, der Ausnehmungen für die Eckstützen (28) bildende schräge Kanten (10) und mit den Verriegelungsansätzen (11) des Deckelansatzes (5) versehen ist.
Patent DE-3321616-C2 (DE)
Title: Temperatur- und drehzahlabhängig gesteuerte Flüssigkeitsreibungskupplung
IPC: F01P7/04
Filed: 1983-06-15
Granted: 1985-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsreibungskupplung mit einem primärseitigen Antrieb und einem sekundärseitigen Abtrieb (Kupplungsgehäuse). Das Kupplungsgehäuse ist durch eine Zwischenwand in eine Vorratskammer (sekundärseitig) und in eine Arbeitskammer unterteilt, wobei zwischen Vorrats- und Arbeitskammer eine temperaturgesteuerte Zirkulation von viskosem Medium stattfindet. In der Arbeitskammer läuft eine Antriebsscheibe um, die über die Scherkräfte des viskosen Mediums die Leistung auf das Kupplungsgehäuse überträgt. Die Antriebsscheibe ist hohl ausgebildet und weist eine weitere (primärseitige) Vorratskammer zur Aufnahme des viskosen Mediums auf, an deren Umfang eine Überströmöffnung angeordnet ist, die von einem fliehkraftgesteuerten Staukörper durchsetzt wird, der bei erhöhter Antriebsdrehzahl das viskose Medium aus der Arbeitskammer in die primärseitige Vorratskammer fördert. Damit wird die Arbeitskammer entleert und die Kupplung bei erhöhter Antriebsdrehzahl abgeregelt. Die Drehzahlregelung der Kupplung ist unabhängig von der gleichzeitig wirksamen Temperaturregelung. Diese Flüssigkeitsreibungskupplung wird bevorzugt für den Antrieb eines Lüfters für die Förderung von Kühlluft durch den Kühler einer Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug angewandt.
Patent DE-3429648-C2 (DE)
IPC: G01B11/26
Filed: 1984-08-11
Granted: 1988-01-28
Abstract: A measuring instrument for determining the absolute angular position of two rotatable objects. The instrument comprises a housing which encapsulates a first information carrier with an incremental scale, a second information carrier with a absolute scale, a revolution reduction unit mechanically connecting the second carrier to the first carrier and a scanning element for scanning the first and second information carriers. The angle of rotation is determined within 360 DEG  by means of the incremental scale and the number of revolutions of the first information carrier is absolutely determined within the range of ix360 DEG  from the absolute scale, wherein i represents the ratio of the revolution reduction unit.
Patent DE-3510795-C2 (DE)
IPC: A61K35/74
Filed: 1985-03-25
Granted: 1987-04-30
Abstract: Jomol is prepared from Nocardia opaca cells (DSM 43202 and ATCC 21953) and is used in diagnostic agents and pharmaceuticals.
Patent DE-3516783-C2 (DE)
Inventor: BREINDL WERNER
IPC: B60W30/18
Filed: 1985-05-09
Granted: 1994-08-25
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-4112635-C2 (DE)
Inventor: WISKE CAROLA DIPL ING
IPC: A47L5/00
Filed: 1991-04-18
Granted: 1996-05-23
Abstract: The access lid (4) for the dust bag (3) of a vacuum cleaner (1) has two coulisse-type hinges. The slot of one hinge and the peg of another (8) are fixed in the lid, whereas the peg of the first hinge (9) and the slot of the second are part of the lid. The hinge area is recessed in the vacuum cleaner casing. The slot in the casing is a short straight one, but the one in the lid is necessarily Z-shaped so that the lid can moved forwards and upwards. ADVANTAGE - Easy opening of flush-fitting lid.
Patent DE-4124984-C2 (DE)
Inventor: HIRZ HARRI
IPC: B01F13/10
Filed: 1991-07-27
Granted: 1995-04-27
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01659 Sec. 371 Date Jan. 10, 1994 Sec. 102(e) Date Jan. 10, 1994 PCT Filed Jul. 21, 1992 PCT Pub. No. WO93/02984 PCT Pub. Date Feb. 18, 1993.A method of treating plasterboard production scrap wherein the pieces of the plasterboard scrap having the plaster attached to paper components, is passed through an apparatus which comprises a cylindrical housing in which radial arms carry ploughshares riding along the wall of the vessel and cutting heads are provided between the paths of the ploughshares. The apparatus so reduces the pieces that a homogeneous mixture of fibers of the paper components and granular gypsum is formed. This product mixed with raw gypsum provides a calcinable mixture which can be calcined for use in producing additional plasterboard.
Patent NL-1005182-C2 (NL)
Inventor: VERINGA HUBERTUS JOHANNES
IPC: F25B9/14
Filed: 1997-02-04
Granted: 1998-08-06
Abstract: PCT No. PCT/NL98/00068 Sec. 371 Date Jul. 29, 1999 Sec. 102(e) Date Jul. 29, 1999 PCT Filed Feb. 4, 1998 PCT Pub. No. WO98/34025 PCT Pub. Date Aug. 6, 1998The present invention relates to a heating installation with a Stirling engine and Stirling-type heat pump integrated within a single pressure vessel. Two hot chambers and two cold chambers, as well as a working chamber in which a piston is mounted such that it oscillates freely, are located inside the pressure vessel. The chambers are in fluid communication with one another. A displacer is able to oscillate freely to and for between each pair of hot and cold chambers. By means of this Stirling engine of the fire piston type and the Stirling heat pump integrated therewith, a low-noise, low-maintenance and highly energy-efficient heating installation is formed which has a high net efficiency (COP value between 1.5 and 2.5). The heat from the cold chamber of the Stirling engine and from the hot chamber of the Stirling heat pump part is passed to a hot water system via a first and second heat exchanger. The heat from the exhaust gases is passed to a third heat exchanger. The heat exchangers may be connected in series or partly or wholly in parallel. Preferably the burner of the installation according to the present invention has a flat heat transfer behaviour to the Stirling engine's hot end upon increasing the power input of the burner, so that it can function as an auxiliary heater upon peak load demand.
Patent NL-1006731-C2 (NL)
Title: Blood bag holder device placed inside centrifuge used to separate blood into its four components
Inventor: BONT WILLY SALOMON
IPC: B04B5/04
Filed: 1997-08-07
Granted: 1999-02-09
Abstract: A bag of blood is placed in a holder that contains spaces for bags that collect the blood components separated in centrifuge.  A device (8) designed to be placed in a centrifuge is used to receive a flexible holder system for liquids, the system including at least two holders connected to each other. At least one receiving section (10-12) for a holder is present in the device, into which the holder is releasably fitted. Components (15) are also provided for blocking and unblocking the connections between the holders.
Patent NL-1006826-C2 (NL)
Inventor: LELY OLAF VAN DER
IPC: A01D67/00
Filed: 1997-08-22
Granted: 1999-02-23
Abstract: The invention relates to an agricultural machine, such as a mowing implement, provided with one or more mowing members (1) for mowing a crop, which agricultural machine comprises means for determining the soil conditions and/or determining and/or forecasting the behaviour of at least part of the agricultural machine caused by the soil conditions and/or the crop present on the ground. The invention also relates to a method of using an agricultural machine, such as a mowing implement.
Patent NL-1006909-C2 (NL)
Inventor: BALK WOUTER
IPC: B65G17/06
Filed: 1997-09-02
Granted: 1999-03-04
Abstract: A conveyor for conveying piece goods and the like through a helical path in a vertical direction has a frame and an endless conveyor belt supported by the frame having a conveying part guided in the helical path and a return path. The conveyor belt includes substantially rigid slats movably coupled near their axis and having an upper transport face. The slats are relatively pivotable around both of two axes. The frame has a helical support face for slidably supporting the slats in the conveying part and a radially directed guide face for guiding these slats substantially radially in the conveying part. At least a number of slats are provided with at least a guide roller rotatable about a substantially vertical axis of rotation and adapted to roll along the radially directed guide face.
Patent NL-1008178-C2 (NL)
Title: Sealing between catheter body and balloon
Inventor: BOS JOHANNES
IPC: A61M25/00
Filed: 1998-02-02
Granted: 1999-08-04
Abstract: A balloon (4) is secured to the distal end of a catheter tube (2) by a connection (5). The extremity of the tube (2) is held under tension between a metal collar (7) and the end of the balloon (4). A layer of laser-absorbent cladding (8) is also present. The tension holds the assembly together while the joint is heat sealed, e.g. using laser or high frequency radiation welding. An ancillary tube (6) is inserted co-axially in the outer tube (2).
Patent NL-1017958-C2 (NL)
Title: Device is for decorative illumination of openable spaces and comprises framework with predetermined decorative form. Devices for conducting light are fitted in or along parts of framework and have light sources connected to them
Inventor: HOMAN PETRUS JOSEPHUS
IPC: F21S10/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2002-10-29
Abstract: The device is for the decorative illumination of openable spaces and comprises a framework with a predetermined decorative form. Devices for conducting light are fitted in or along parts of the framework and have light sources connected to them. Also connected to them are light radiation components. Devices (25) are provided for fixture of the framework with the light sources to a bottom of at least one facade (29) of the openable spacae.  The light conducting devices are of glass fiber, the light radiation components are prismatic and the framework is of metal. The framework is an overspan construction for fixture between two facades and is provided with fixtures for suspension on a cable (17) between two facades.
Patent NL-1031469-C2 (NL)
Title: Anti drifting agent for preventing soil erosion and drifting, comprises plant or animal protein for application in form of mineral solution
Inventor: KONINGS JEAN GUILLAUME TERENCE
IPC: C09K17/40
Filed: 2006-03-30
Granted: 2007-10-03
Abstract: The agent comprises at least one protein of plant or animal origin. An anti-drifting agent for preventing the erosion and subsequent drifting of soil comprises at least one protein of plant or animal origin, e.g. wheat gluten, corn gluten, potato protein, soya protein or casein. An independent claim is also included for a method for preventing soil erosion and drifting using an anti-drifting agent in a mineral-containing solution obtained from a purification step in an industrial process. The solution contains lime and the amount of anti-drifting agent used is 1-50 tonnes/hectare.
Patent NL-1034811-C2 (NL)
Inventor: KONING ADRIANUS JOHANNES MARIA
IPC: A01G9/12
Filed: 2007-12-11
Granted: 2009-06-15
Abstract: The invention relates to a method for raising plants rooted in a ball of cultivating material. A tubular body is placed round the plant, the surface facing the plant of which tubular body is provided with guide surfaces, which guide surfaces extend at least substantially in vertical direction in the position of use of the tubular body. Seen in cross-sectional view of the tubular body, said guide surfaces include an angle with a line that envelopes the outer side of the tubular body. The tubular body is preferably placed over a pot containing said ball of cultivating material.
Patent NL-2000042-C2 (NL)
Title: Toilet seat hinge biased towards raised seat position, includes holder part specially shaped for clamping around seat edge
Inventor: GROOT CORNELIS ROBERT DE
IPC: A47K13/10
Filed: 2006-03-29
Granted: 2007-10-03
Abstract: The holder part (4) of the hinge (3) for securing to the seat (2) is specially shaped so that it is clamped firmly around the seat edge, optionally via a form-fit connection. The holder part comprises a pre-bent or preformed strip of elastically bendable material. The hinge comprises a base (5) which is supported on top of the toilet bowl (1), and a holder part extending vertically from the base and capable of being resiliently bent towards the front side of the base.
Patent NL-2006634-C2 (NL)
Title: Antimicrobial fabric.
Inventor: PRINCEN HUGO
IPC: D06M11/83
Filed: 2011-04-19
Granted: 2012-10-22
Abstract: The present invention relates to woven or nonwoven fabric material having antimicrobial activity, and to its uses ranging from wound dressing, facial masks, surgical drapes and surgical clothing, to filter materials and similar applications where the antimicrobial effects are employed, as well as to a process for the preparation of the woven or nonwoven fabric material.
Patent NL-2009126-C2 (NL)
Inventor: HEIJDEN ERIK REINIERT ADRIANUS
IPC: F24H9/12
Filed: 2012-07-05
Granted: 2014-01-07
Abstract: The invention involves a tap water structure for storing and heating tap water. The tap water structure contains storage devices, such as a tap water storage tank, for storing a certain amount of tap water. The storage devices are equipped with a tap water input for adding tap water to the storage devices, as well as a tap water output for removing water from the storage devices. The tap water structure is equipped with heating elements that will warm the tap water stored in the storage devices. The storage devices also include a heat exchanger supply and a heat exchanger return, as well as an additional heat exchanger return; these can all be connected to an external heat exchanger unit. The tap water device includes regulators to return the tap water to the storage devices either via the heat exchanger return and/or via the additional heat exchanger return.
Patent SE-516109-C2 (SE)
Inventor: ERICSON PETTER
IPC: G06F17/24
Filed: 2000-03-21
Abstract: An electronically stored document which can be of any type such as text, image, drawing etc. is printed on a surface, preferably a sheet of paper, which is provided with a position-coding pattern. Manual editing is then carried out on the printout surface with a digital pen which comprises means for reading the position-coding pattern and also a pen point for marking on the surface. Editing is done by means of a code which is in the form of symbols from a predetermined set of symbols, on the sheet of paper. The editing information, i.e. the symbols applied to the surface, is digitally registered by the digital pen and transferred to the storage and processing device, preferably a computer. This transfer can be done directly during the editing or on a later occasion. Interpretation of the editing code is then carried out, wholly or partly in the computer, in interaction with the document stored in the computer, whereupon changes are made to the stored document in direct dependence on the interpretation.