baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2021107064-B4 (AU)
Title: Non-contact human respiration detection with radar signals
Inventor: Ning Zhiyu
IPC: A61B5/113
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-08-25
Abstract: SA radar signal processing pipeline that processes raw radar signals for signal enhancement and 
noise reducing, which is used for human respiration detection. The radar sensor continuously 
collects I channel data and Q channel data. The two-channel data are then transformed by a 
convolutional transformer. The transformed data are combined as a unified series data for the 
detection of human breath rate using the frequency distribution method.
Patent DE-102004007555-B4 (DE)
Title: Innenlicht-Leuchte mit hoher Transparenz und Lichtdurchlässigkeit, insbesondere für Fahrzeuge mit Glasdach
Inventor: SPAZIER NORBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2004-02-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Innenlicht-Leuchte
(2; 32) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrzeugs mit transparentem Dach,
mit mindestens einer Lichtscheibe (3, 4, 5), wobei  mindestens
ein Lichteinkoppelelement (6, 7) vorgesehen ist, das Licht in einen
Randbereich, insbesondere in eine seitliche Schmalseite (21), der
mindestens einen Lichtscheibe (3, 4, 5) einkoppelt, wobei die mindestens
eine Lichtscheibe (3, 4, 5) Lichtbrechungsstrukturen (20; 26) zum
Auskoppeln des Lichts aus der Lichtscheibe (3, 4, 5) aufweist, dadurch
gekennzeichnet,  dass mehrere und an den schmalen Randseiten
aneinander angrenzende, Lichtscheiben (3, 4, 5) vorgesehen sind.
Patent DE-102004009549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von basisch katalysierten Reaktionen
Inventor: LIESKE HEINER
IPC: C07C253/30
Filed: 2004-02-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
von basisch katalysierten Reaktionen, dadurch gekennzeichnet, dass
man eine acide Verbindung, ausgewählt unter C-H-, O-H- und S-H-aciden
Verbindungen, und eine Verbindung mit aktivierter C=C- oder C=O-Doppelbindung
zusammen mit einer katalytisch wirksamen, löslichen polymeren Base in einem
inerten Lösungsmittel,
das ein hohes Lösevermögen bezüglich der
Edukte und Reaktionsprodukte sowie bezüglich der polymeren Base besitzt,
in einem Reaktionsraum über
eine Michael-Addition oder eine Knoevenagel-Reaktion umsetzt und das erhaltene Reaktionsprodukt durch
eine lösungsmittelstabile
Nano- oder Ultrafiltrationsmembran abzieht, wobei die polymere Base
ein Polyamin ist, ausgewählt
aus der Gruppe, bestehend aus Polyvinylimidazol, Polyvinylamin,
Polyvinylmethylamin, Polyvinyldimethylamin und Polyethylenimin.
Patent DE-102004018935-B4 (DE)
Inventor: FRINGS HERMANN-JOSEF
IPC: D05B59/04
Filed: 2004-04-16
Granted: 2008-01-03
Abstract: The invention relates to a device for double-thread lockstitch sewing or knitting machines, for exchanging the spool capsule housing the spool, housed in a sub-capsule in the shuttle and locked thereto by means of a locking element on a pin on the sub-capsule operated by a spool capsule lid, whereby, in order to open the spool capsule lid (12), an opening finger (25), displaceable between the above and the front face on the spool capsule (4) and a catcher device (50) are provided, comprising clamp jaws (38,42) engaging with the longitudinal edge surfaces (41,51) of the opened spool capsule lid (12), which together with the opening finger (25) may be displaced along a track, running parallel to the axis of the shuttle (2).
Patent DE-102004029360-B4 (DE)
Title: Gerät mit einem Betriebszustand und einem Unterbrechungszustand
Inventor: FLAEMIG HARTMUT
IPC: G05B9/02
Filed: 2004-06-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Gerät mit einem
Betriebszustand und einem Unterbrechungszustand, Mitteln zum Detektieren
einer ein vorgegebenes Maß übersteigenden
EMV-Störung und
im Detektionsfall von den Mitteln gesteuerten weiteren Mitteln zum
Umschalten des Geräts
von dem Betriebszustand in den Unterbrechungszustand, dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel ein Filter umfassen, welches aus Nutzsignalen des
Geräts
Störanteile
in einem für
EMV-Störungen typischen
Frequenzbereich herausfiltert und deren Größe ermittelt, dass an unterschiedlichen
Stellen innerhalb des Geräts
unabhängig
voneinander detektierte EMV-Störungen
miteinander verglichen werden und dass erst bei Übereinstimmung die Umschaltung
in den Unterbrechungszustand erfolgt.
Patent DE-102004029735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung optischer Oberflächen innerhalb einer mehrlinsigen Anordnung
Inventor: HEINISCH JOSEF
IPC: G01M11/02
Filed: 2004-06-21
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Messung optischer Oberflächen
innerhalb einer mehrlinsigen Anordnung mit einem lichtabgebenden
und lichtempfangenden Meßkopf mit:  – einem
Aufstrahlen eines auf einen Teilbereich der zu untersuchenden Linsenoberfläche fallenden
von der Linsenoberfläche
wenigstens in geringem Maße
reflektierten Lichtbündels
unter Drehung eines Prüflings über wenigstens
ein definiertes Kreissegment,  – Erfassen der zurückgeworfenen
Strahlungsenergie auf einem zweidimensionalen Sensor unter ortsaufgelöster Abspeicherung
der gemessenen Werte,  – Errechnen
eines Justierfehlers für
die jeweils untersuchte Fläche,
unter Berücksichtigung
von zuvor bestimmten Lagekoordinaten davor liegender Linsen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Drehung
eines Prüflings,
einer bereits bestehenden mehrlinsigen Anordnung, um eine hochpräzise Drehachse, die
Bezugsachse, erfolgt,  – das
Aufstrahlen von jeder Seite bei einem mehrlinsigen Prüfling erfolgt,  – wobei
eine Fokussierung des Einstrahllichts auf dem Krümmungsmittelpunkt einer im
Inneren einer mehrlinsigen Anordnung befindlichen Linsenfläche mit
einem Autokollimator oder einem Winkelmessystem unter Beachtung
der abbildenden Eigenschaften einer oder mehrerer zuvor durchlaufender...
Patent DE-102004049060-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern aus Polymerschaumpartikeln
Inventor: TRASSL CHRISTIAN
IPC: B29C44/44
Filed: 2004-10-08
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers aus Polymerschaumpartikeln (1) mit folgenden Schritten:  Einbringen von Polymerschaumpartikeln (1) in eine Form (3, 10),  Schließen der Form (3, 10),  Einleiten eines aus einem Mikrowellen absorbierenden Medium gebildeten Dampfs (D) in einen von der Form (3, 10) umgebenen Formhohlraum (6), wobei eine Dampftemperatur unterhalb einer Schmelztemperatur des die Polymerschaumpartikel (1) bildenden Polymers liegt,  Beaufschlagen der Polymerschaumpartikel (1) mit dem Dampf (D), und  Beaufschlagen der vom Dampf (D) umspülten Polymerschaumpartikel (1) mit Mikrowellenenergie, so dass zumindest in den Innenbereichen des Formhohlraums (6) der die Polymerschaumpartikel (1) umspülende Dampf (D) auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur des Polymers aufgeheizt wird.
Patent DE-102004049253-B4 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: GINTER ANDREAS
IPC: F16K11/00
Filed: 2004-10-05
Granted: 2013-02-21
Abstract: Thermostatventil, mit 1.1 einem Gehäuse mit einem Einlass für kaltes Wasser, einem Einlass für heißes Wasser und einem Auslass für Mischwasser, 1.2 einem bewegbaren Ventilelement (7), 1.3 je einem Ventilsitz für das kalte und das warme Wasser, 1.4 einem Temperaturfühler (12), der 1.4.1 der Temperatur des Mischwassers ausgesetzt ist und 1.4.2 den Ventilkörper in Abhängigkeit von der Temperatur des Mischwassers zum gegenläufigen Öffnen bzw. Schließen der zwischen dem Ventilkörper und den Ventilsitzen gebildeten Ventilöffnungen (13, 14) bewegt, sowie mit 1.5 einer Mischeinrichtung zum Vermischen des kalten und des warmen Wassers, die 1.6 stromab des näher an dem Temperaturfühler angeordneten Ventilsitzes angeordnet ist und mindestens eine in der Wand des Gehäuses angeordnete als langgestreckte Nut ausgebildete Vertiefung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass 1.7 die Vertiefung in der den Ventilsitz bildenden Fläche beginnt.
Patent DE-102004052782-B4 (DE)
Title: Fahrzeugservicesystem sowie Verfahren zur Durchführung einer Fahrzeugdiagnose
Inventor: HONDYK MARC
IPC: G01M17/00
Filed: 2004-10-30
Granted: 2007-12-06
Abstract: Fahrzeugdiagnosesystem  – mit einem
Zentralcomputer (2) zur Bereitstellung eines Diagnoseportals zum
Zwecke der Speicherung und Bereitstellung von Diagnosefunktionen
für eine
Fahrzeugdiagnose unterschiedlicher Fahrzeugmodelle,  – mit wenigstens
einer Diagnoseeinrichtung (20, 31–34) zur Durchführung einer
Fahrzeugdiagnose an einem zu untersuchenden Fahrzeug mit wenigstens
einem Diagnosesensor (91–94),
der an eine Diagnoseschnittstelle des Fahrzeugs anbringbar ist,  – mit einer
Verbindungseinrichtung (4, 21) zum Aufbau einer Verbindung zwischen
dem Zentralcomputer (2) und der Diagnoseeinrichtung (20, 31–34) über das
Internet (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Diagnoseeinrichtung
(20, 31–34)
eingerichtet ist, eine Fahrzeugkonfiguration vom zu untersuchenden
Fahrzeug auszulesen und an den Zentralcomputer (2) zu übermitteln,  – wobei
der Zentralcomputer (2) eingerichtet ist, die Diagnosefunktionen
für das
zu untersuchende Fahrzeugmodell an die Diagnoseeinrichtung (20,
31–34)
bereitzustellen und eine Fahrzeugdiagnose durch Steuerung der Diagnoseeinrichtung
(20, 31–34)
nach Art eines Fernzugriffs durch den Zentralcomputer (2) durchzuführen, und  – wobei
der Zentralcomputer (2) zum...
Patent DE-102004059154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer laserbearbeiteten verschlechterten Schicht
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: B23K26/38
Filed: 2004-12-08
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer laserbearbeiteten verschlechterten Schicht (210), die im Inneren eines Werkstücks (20) entlang einer Unterteilungslinie (21) ausgebildet wird, durch Anwenden eines Laserstrahls, der fähig ist, durch das Werkstück (20) hindurchzutreten, auf das Werkstück (20) entlang der Unterteilungslinie (21), die auf dem Werkstück (20) ausgebildet wird, wobei das Verfahren umfaßt: einen Fokussierschritt eines Positionierens eines Mikroskops (62) eines Infrarot-Bildaufnahmemittels (6) gegenüber der Unterteilungslinie (21), die auf dem Werkstück (20) ausgebildet wird, und Festlegens des Brennpunkts des Mikroskops (62) auf eine Position, wo die verschlechterte Schicht (210) im Inneren des Werkstücks (20) ausgebildet wurde; einen Bildaufnahmeschritt eines Aufnehmens eines Bilds des Inneren des Werkstücks (20) durch ein Bewegen des Infrarot-Bildaufnahmemittels (6) und des Werkstücks (20) entlang der Unterteilungslinie (21) relativ zueinander, um das Werkstück (20) zu scannen; und ein Detektieren einer Verschiebung zwischen der Unterteilungslinie (21) und der verschlechterten Schicht (210), wobei die verschlechterte Schicht (210), die im Inneren des Werkstücks (20) ausgebildet wird, basierend auf dem Bild überprüft wird, das in dem Bildaufnahmeschritt aufgenommen wird.
Patent DE-102004062640-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese 2-arylsubstituierter beta-Aminosäurederivate
Inventor: EILITZ UWE
IPC: C07B53/00
Filed: 2004-12-21
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zu Herstellung 2-arylsubstituierter beta-Aminosäurederivate, dadurch gekennzeichnet,
daß  – 3,3-Dimethoxy-1-nitro-propen  – mit Arylboronsäuren  – in Gegenwart
katalytischer Mengen eines Rhodium(I)salzes  – mit oder
ohne Zusatz von chiralen oder achiralen Liganden  – in Mischungen
aus organischen Lösungsmitteln
und wäßrigen Puffern  – im pH-Bereich
von pH5–pH10  – bei Temperaturen
unter 80°C
umgesetzt wird  – und
die entstehenden Additionsprodukte in an sich bekannter Weise in
2-arylsubstituierte beta-Aminosäurederivate überführt werden.
Patent DE-102005004109-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flachen Umwickelungsmaterials
Inventor: CHEN SU-CHEN
IPC: C09J7/02
Filed: 2005-01-28
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines flachen Umwickelungsmaterials, das folgende
Schritte umfasst:  (a) Bereitstellen einer im Querschnitt ringförmigen Rolle aus
Umwickelungsmaterial mit einer darin angeordneten im Querschnitt
ringförmigen
Stützröhre aus
Grenzflächenmaterial;  (b)
Zusammendrücken
der im Querschnitt ringförmigen Rolle
aus Umwickelungsmaterial zu einer flachen Gestalt, wobei der Innendurchmesser
der im Querschnitt ringförmigen
Stützröhre aus
Grenzflächenmaterial
dergestalt abgeflacht wird, dass zwei eng aneinanderliegende symmetrische
Ebenen entstehen; und  (c) Aufbringen eines Klebstoffs, um die
beiden eng aneinanderliegenden symmetrischen Ebenen aneinander zu
befestigen.
Patent DE-102005007321-B4 (DE)
Title: Ejektorpumpenkreis mit mehreren Verdampfapparaten
Inventor: OSHITANI HIROSHI
IPC: B60H1/32
Filed: 2005-02-17
Granted: 2018-03-29
Abstract: Ejektorpumpenkreis mit einem Kompressor (12, 101), der ein Kältemittel ansaugt und komprimiert; einem Kühler (13, 102), der Wärme von dem komprimierten Hochdruck-Kältemittel abstrahlt, das von dem Kompressor (12, 101) ausgegeben wird; einer Ejektorpumpe (14, 103), die enthält: einen Düsenabschnitt (14a, 131), der das Kältemittel auf einer stromabwärtigen Seite des Kühlers (13, 102) im Druck vermindert und ausdehnt; einen Gasphasen-Kältemittel-Saugeinlass (14c, 103b), von dem das Gasphasen-Kältemittel durch die Wirkung eines Stroms des von dem Düsenabschnitt (14a, 131) ausgegebenen Hochgeschwindigkeits-Kältemittels angesaugt wird; und einen Druckerhöhungsabschnitt (14b, 132, 133), der eine Geschwindigkeitsenergie eines Stroms einer Mischung des Hochgeschwindigkeits-Kältemittels und des Gasphasen-Kältemittels in eine Druckenergie umwandelt; einem ersten Verdampfapparat (15, 104), der das Kältemittel verdampft, das von der Ejektorpumpe (14, 103) ausgegeben wird, um eine Kühlleistung zu erzielen, wobei ein Kältemittelauslass des ersten Verdampfapparats (15, 104) mit einem Saugeinlass des Kompressors (12, 102) verbunden ist; einem ersten Zweigkanal (16, R2), der einen Strom des Kältemittels an einem entsprechenden Verzweigungspunkt abzweigt, der zwischen dem Kühler (13, 102) und der Ejektorpumpe (14, 103) lokalisiert ist, wobei der erste Zweigkanal (16, R2) den abgezweigten Kältemittelstrom zum Gasphasenkältemittel-Saugeinlass (14c, 103b) der Ejektorpumpe (14, 103) leitet; einer ersten Dosiereinrichtung (17, S1), die das Kältemittel auf einer stromabwärtigen Seite des Kühlers (13, 102) im Druck vermindert; und einem zweiten Verdampfapparat (18, 106), der in dem ersten Zweigkanal (16, R2) angeordnet ist, wobei der zweite Verdampfapparat (18, 106) das Kältemittel verdampft, um eine Kühlleistung zu erzielen, wobei: ...
Patent DE-102005009181-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: ERDUN RECEP
IPC: B25H1/02
Filed: 2005-03-01
Granted: 2015-01-15
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (10) zur wenigstens teilweise manuellen Produktbearbeitung im Rahmen einer Serienfertigung, wobei die Bearbeitungsvorrichtung (10) eine Mehrzahl an nacheinander angeordneten Bearbeitungsstationen mit manuellen Bearbeitungsplätzen (14) aufweist, wobei die Bearbeitungsplätze (14) auf einer Bearbeitungsplattform (16) angeordnet sind und mittels einer Bewegung (18) der Bearbeitungsplattform (16) entlang einer geschlossenen Bearbeitungslinie (20) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsplätze (14) jeweils von einer Person zur Durchführung einer manuellen Produktbearbeitung auf der Bearbeitungsplattform (16) einnehmbar sind, so dass auch die Person auf der Bearbeitungsplattform (16) entlang der geschlossenen Bearbeitungslinie (20) bewegbar ist.
Patent DE-102005010549-B4 (DE)
Title: Sanitäre Wasserauslaufarmatur
IPC: F16K21/02
Filed: 2005-03-04
Granted: 2011-01-27
Abstract: Sanitäre Wasserauslaufarmatur (1), die einen Wasserauslauf (2) hat, wobei im Bereich des Wasserauslaufs (2) abströmseitig eine, zumindest eine Lochplatte (4) und/oder Gitter- bzw. Lamellenstruktur (5) aufweisende Strömungsführung (3) vorgesehen ist, welche Strömungsführung (3) eine Anzahl von durch Strömungsführungswände (7) umgrenzter Auslauflöcher oder Auslauföffnungen (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsführung (3) als Strahlrichtungsgeber ausgestaltet ist, und dass dazu die Strömungsführungswände (7) zumindest einzelner Auslauflöcher oder Auslauföffnungen (6) derart im Winkel zur Strömungsrichtung des in die Strömungsführung zuströmseitig einströmenden Wassers angeordnet ist, dass die Strömungsführungswände (7) dieser Auslauflöcher oder Auslauföffnungen (6) den anströmenden Wasserstrom in Richtung ihrer Längserstreckung umlenken.
Patent DE-102005014695-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbreitung von Informationen an Knoten eines mobilen Ad Hoc Netzwerks
Inventor: SCHMITZ RALF
IPC: H04W40/28
Filed: 2005-03-29
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Verbreitung von Informationen an Knoten eines mobilen Ad Hoc
Netzwerks, wobei die Knoten (A–F) über Mittel
zur Positionsbestimmung verfügen,
wobei ein vorgebbares geographisches Zielgebiet (2) definiert wird
und jeder Information eine vorgebbare Lebensdauer zugewiesen wird,
und wobei eine Information während
ihrer Lebensdauer an alle innerhalb des Zielgebiets (2) positionierten
und in das Zielgebiet (2) eintretenden Knoten (A–F) verbreitet wird, indem
einer Broadcast Nachricht, mittels der ein Knoten (A–F) die
Information sendet, eine Liste mit jeweils benachbarten Knoten (A–E) im Zielgebiet
(2) beigefügt
wird, und Knoten (A–E),
welche die Nachricht empfangen, die Nachricht nur weitersenden, wenn
sie weitere benachbarte Knoten (E) im Zielgebiet haben, die nicht
in der empfangenen Liste enthalten sind.
Patent DE-102005022824-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerter variabler Zweikammer-Resonator
Inventor: MOENSSEN DAVID J
IPC: F01N1/02
Filed: 2005-05-12
Granted: 2014-03-27
Abstract: Ein in Linie angeordneter Resonator (10, 60, 62, 68) für ein Lufteinlass-System einer internen Verbrennungsmaschine, der aufweist – ein Gehäuse (12) des Resonators, dass eine Kammer (13) definiert mit einem festen Volumen und das eine Achse (14) hat; – einen stromaufwärtigen Luftkanal (16), der mit dem Gehäuse (12) verbunden ist und der von diesem ausgehend verläuft; – einen stromabwärtigen Luftkanal (18), der mit dem Gehäuse (12) auf der dem stromaufwärtigen Luftkanal (16) gegenüber liegenden Seite verbunden ist und von diesem ausgehend verläuft; – eine Trennwand (24), die innerhalb des Gehäuses (12) lokalisiert ist, und die die Kammer (13) unterteilt in eine stromaufwärtige Kammer (26), die benachbart ist zum stromaufwärtigen Luftkanal (16), und in eine stromabwärtige Kammer (28), die benachbart ist zu dem stromabwärtigen Luftkanal (18), wobei die Trennwand (24) axial beweglich ist und dadurch die Volumina der stromaufwärtigen Kammer (26) und der stromabwärtigen Kammer (28) verändert; – eine Rohrhülse (30, 31) mit einer stromaufwärtigen Rohrhülse (31) und einer stromabwärtigen Rohrhülse (30), die axial um die Rohrleitung (20) herum positioniert sind, wobei die stromabwärtige Rohrhülse (30) innere und äußere Abschnitte (46) aufweist, die radial einen Abstand voneinander haben, die mit der Rohrleitung (20) zusammenwirken, so dass sie einen verbindenden Durchgang (48) definieren, der den stromabwärtigen Luftkanal (18) und die stromabwärtige Kammer (28) verbinden, wobei der verbindende Durchgang (48) eine Länge (36) hat, die definiert ist zwischen dem stromabwärtigen Ende der Rohrleitung (20) und dem stromaufwärtigen Ende (32) der äußeren stromabwärtigen Rohrhülse (46), und wobei der Durchgang (48) eine Querschnitts-Fläche besitzt, die definiert ist durch den kreisförmigen Zwischenraum zwischen der inneren stromabwärtigen Rohrhülse (30) und der äußeren stromabwärtigen Rohrhülse (46); – die stromabwärtige Kammer (28), die Rohrleitung (20), und die inneren und äußeren stromabwärtigen Rohrhülsen (30, 46) wirken zusammen und definieren einen stromabwärtigen Helmholtz- Resonator (38), der in (auf die Strömung bezogener) Kommunikation steht mit dem stromabwärtigen Luftkanal (18) durch dem verbindenden Durchgang (48), und wobei weiterhin der Helmholtz- Resonator (38) charakterisiert ist durch das Volumen der stromabwärtigen Kammer (28), die Querschnitts-Fläche des Durchgangs (48) und die Länge (36) des Durchgangs (48); – eine verschiebbare Einheit, die die Trennwand (24), die stromaufwärtige Rohrhülse (31) und die stromabwärtigen Rohrhülse (30) aufweist; und ...
Patent DE-102005032273-B4 (DE)
Title: Hörgerätesystem, Hörgerät und entsprechendes Verfahren zu dessen Einstellung
Inventor: FISCHER EGHART
IPC: A61B5/12
Filed: 2005-07-11
Granted: 2009-04-30
Abstract: Hörgerät mit  – einer
Speichereinrichtung (SE) zum Speichern von Signaldaten,  – einer
Signalverarbeitungseinrichtung (SV) zur Ausgabe der Signaldaten
von der Speichereinrichtung (SE) und  – einer Bedieneinrichtung (BE,
FB) zur Einstellung der Signalverarbeitungseinrichtung (SV),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Signaldaten Test-Audiodaten zu mehreren Klassen von charakteristischen
Hörsituationen
umfassen,  – die
Test-Audiodaten einer gewünschten
Klasse durch eine Betätigung
der Bedieneinrichtung (BE, FB) über
die Signalverarbeitungseinrichtung (SV) zumindest teilweise ausgebbar
sind,  – die
Signalverarbeitungseinrichtung während
der Ausgabe der Audiodaten einstellbar ist und  – die Einstellung
der Signalverarbeitungseinrichtung für die gewünschte Klasse abspeicherbar
ist.
Patent DE-102005048382-B4 (DE)
Title: Kollisions-Detektions-System für ein Fahrzeug
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/16
Filed: 2005-10-10
Granted: 2013-08-14
Abstract: Kollisions-Detektions-System für ein Fahrzeug, welches ein Paar an Seitenteilen (9, 10) aufweist, die voneinander in einem vorbestimmten Abstand in der Fahrzeugbreitenrichtung beabstandet sind und sich in einer Fahrzeug-Front-Heck-Richtung erstrecken, und ein Stoßfängerverstärkungsteil (7) aufweist, welches den Frontendflächen der Seitenteile (9, 10) gegenüberliegt und sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, wobei das Kollisions-Detektions-System folgendes aufweist: wenigstens eine Kollisionslastdetektoreinheit (1, 2) zum Ausgeben von Signalen entsprechend einer Kollisionslast, die auf einen Stoßfänger des Fahrzeug ausgeübt wird, wenn ein Hindernis mit dem Stoßfänger kollidiert, wobei der Stoßfänger an einer Fahrzeugfrontseite des Stoßfängerverstärkungsteiles (7) positioniert ist; wenigstens einem Kollisionslastumgehungsteil (11), welches zwischen der rückwärtigen Endfläche des Stoßfängerverstärkungsteiles (7) und der Frontendfläche des Seitenteiles (9, 10) angeordnet ist und auch parallel zu der Kollisionslastdetektoreinheit (1, 2) positioniert ist, und eine Steuereinheit (4) zum Verarbeiten der Signale aus der Kollisionslastdetektoreinheit (1, 2), wobei die Kollisionslastdetektoreinheit (1, 2) zwischen einer rückwärtigen Endfläche des Stoßfängerverstärkungsteiles (7) und der Frontendfläche des Seitenteiles (9, 10) angeordnet ist, so dass die Kollisionslast, die von dem Stoßfänger im Wesentlichen auf das Stoßfängerverstärkungsteil (7) und die Kollisionslastdetektoreinheit (1, 2) übertragen wird, detektiert wird; und ein Teil der Kollisionslast, die von dem Stoßfänger auf das Stoßfängerverstärkungsteil (7) übertragen wird, auf das Seitenteil (9, 109 über das Kollisionslastumgehungsteil (11) übertragen wird, um die Kollisionslastdetektoreinheit (1, 2) zu umgehen.
Patent DE-102006000736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohr/Rippen-Blockes und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HELMS WERNER DIPL -ING (FH)
IPC: B23K31/02
Filed: 2006-01-04
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus geschweißten Rundrohren und Durchzüge aufweisenden Rippen bestehenden Blockes, wobei die Rundrohre (1) die Rippen durchsetzen und gegenüber den Durchzügen mechanisch aufgeweitet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Rundrohre (1) aus einem Bandmaterial geformt und an ihren Bandkanten verschweißt werden, wodurch eine Schweißnaht (2) gebildet wird,- dass die Rundrohre zu Ovalrohren (1) mit einer großen Achse d1 und einer kleinen Achse d2 derart umgeformt werden, dass die Schweißnaht (2) entweder auf der großen oder der kleinen, vorzugsweise auf der großen Achse d1 liegt,- dass die Ovalrohre (1) derart gleichgerichtet werden, dass die die Schweißnaht (2) enthaltenden Achsen (d1 oder d2) parallel ausgerichtet sind,- dass die ausgerichteten Ovalrohre (1) in die Durchzüge der Rippen eingeführt werden,- dass die Aufweitwerkzeuge (5) auf die Lage der ausgerichteten Ovalrohre bzw. die Lage der Schweißnaht (2) ausgerichtet werden und- dass die Ovalrohre (1) gegen die Durchzüge in den Rippen mit den Aufweitwerkzeugen (5) zu Rundrohren mit einem Enddurchmesser d3 aufgeweitet werden.