baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen der Kettenpolster von Fahrzeugketten
IPC: B62D55/32
Filed: 2009-02-24
Abstract: Vorrichtung zum Abziehen der Kettenpolster einer Gleiskette mit  a) einem Rahmen (1) zur Umfassung eines Kettenpolsters (4) in einer Gleiskette aus zwei parallelen Führungsstangen (11, 12) auf jeder Seite des Kettenpolsters (4), gehalten an den vorderen Enden (11a, 12a) der Führungsstangen (11, 12) von einem Quersteg (13) mit Anlagemitteln (133) an einer Stirnkante des Kettenpolsters und an den hinteren Enden (11b, 12b) der Führungsstangen (11, 12) von einer quer verlaufenden Trägerplatte (14),  b) einem auf den Führungsstangen (11, 12) geführten Schlitten (2) zur Abstützung insbesondere an einem Rand der Gleiskette, und  c) Druckmitteln (3) zur Herbeiführung einer Relativbewegung (B) zwischen Schlitten (29) und Führungsstangen (11, 12) von deren vorderen zu den hinteren Enden (11a, 12a; 11b, 12b).
Patent DE-202009007666-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: E04B1/74
Filed: 2009-05-29
Abstract: Befestigungselement für die mechanische Befestigung von Dämm- und Dichtungsmaterialien auf Flachdächern, bestehend aus einem Kunststoffhalter (1) mit Hohlschaft (2) an dem eine Kopfplatte (3) angeformt ist und einer im Hohlschaft (2) versenkt aufgenommenen Schraube (11), die mit ihrem Schraubenkopf (12) auf einer Auflageschulter (4) im Hohlschaft (2) aufsitzt und mit einem Teil ihres Gewindeschaftes (13) und ihrer Schraubenspitze (14) aus der der Kopfplatte (3) entfernten Schaftspitze (5) des Hohlschaftes (2) austritt dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (11) unterhalb des Hohlschaftes (2) des Kunststoffhalters (1) ein Reib- und/oder Schneidelement (20, 21, 22) trägt, welches nachdem die Schraube (11) in den Kunststoffhalter (1) eingesetzt ist über die Schraubenspitze (14) auf die Schraube (11) aufgedreht oder aufgesteckt wird.
Patent DE-202009010092-U1 (DE)
Title: Gebührenabhängiger Mechanismus zur zeitlichen Begrenzung des Datenaustauschs zwischen einem Datenverarbeitungs- und einem Datenausgabegerät
IPC: G06F3/14
Filed: 2009-07-28
Abstract: Gebührenabhängiger Mechanismus zur zeitlichen Begrenzung des Datenaustauschs zwischen einem Datenverarbeitungsgerät und einem Datenausgabegerät, gekennzeichnet durch  – mindestens eine Vorrichtung zum Gebühreneinzug  – mindestens einen Zeiterfassungsmechanismus  – mindestens eine Datenunterbrechungsvorrichtung  – mindestens einen Anschluss für ein Datenverarbeitungsgerät  – mindestens einen Anschluss für ein Datenausgabegerät
Patent DE-202009010497-U1 (DE)
Title: Winkel zur Befestigung eines Bauelementes
IPC: E06B1/60
Filed: 2009-08-03
Abstract: Winkel (3) zur Befestigung eines Bauelementes (1) in einer Öffnung in einem Mauerwerk (6), mit einem ersten Schenkel (8), der an dem Mauerwerk (6) befestigbar ist, und mit einem zweiten Schenkel (9), der mit dem Bauelement (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Schenkel (9) eine Justierung (5) angeordnet ist, mit der ein Abstand zwischen dem zweiten Schenkel (9) und dem Bauelement (1) einstellbar ist.
Patent DE-202009012222-U1 (DE)
Title: Fensterverdunkelungsanordnung mit einem lösbaren Vorhangzugmechanismus
IPC: E06B9/32
Filed: 2009-09-09
Abstract: Fensterverdunkelungsanordnung, gekennzeichnet durch:  eine Oberschiene (2);  einen ziehbaren Vorhang (31) mit einem von der Oberschiene (2) herabhängenden oberen Abschnitt (310) und einem sich von dem oberen Abschnitt (310) nach unten erstreckenden unteren Abschnitt (311); und  einen lösbaren Vorhangzugmechanismus (4) umfassend eine Zugschnur (41) zum Hochziehen und Herunterlassen des ziehbaren Vorhangs (31) und mindestens eine magnetische Verbindungseinheit (5) zum lösbaren Verbinden der Zugschnur (41) mit dem unteren Abschnitt (311) des ziehbaren Vorhangs (31), wobei die magnetische Verbindungseinheit (5) ein mit der Zugschnur (41) verbundenes, erstes magnetisches Element (51) und ein mit dem unteren Abschnitt (311) des ziehbaren Vorhangs (31) verbundenes, zweites magnetisches Element (52) umfasst, welches mit dem ersten magnetischen Element (51) mittels einer zwischen ihnen wirkenden magnetische Kraft lösbar verbunden ist;  ferner dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Kraft ausreicht, um das Gewicht des ziehbaren Vorhangs (31) zu halten, so dass eine Verbindung zwischen dem ersten und...
Patent DE-202009012425-U1 (DE)
Title: Mechanische Uhr
IPC: G04B1/02
Filed: 2009-09-15
Abstract: Mechanische Uhr mit einem über wenigstens ein Gewicht (42) angetriebenen mechanischen Uhrwerk, dadurch gekennzeichnet, dass die Uhr (10) einen mechanischen Antrieb für eine Automatikuhren-Bewegungsvorrichtung (30) und eine Automatikuhren-Bewegungsvorrichtung aufweist, welcher mechanische Antrieb durch wenigstens ein Gewicht (44) angetrieben ist.
Patent DE-202009018637-U1 (DE)
Title: System zur Kommunikation mit einem beweglichen Objekt
IPC: H04B7/26
Filed: 2009-07-24
Abstract: Kommunikationssystem für die Kommunikation mit einem beweglichen Objekt, umfassend die Bedientafel mit der Sprechvorrichtung und der Funkanschlusseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass das System mit einem Kommutationssystem mit einem Funkanschluss und mit einer Möglichkeit zur Übertragung der Daten in Paketform durch das Internetprotokoll des Netzwerks ausgestattet ist, umfassend die Steuervorrichtung, welche die Energieversorgung, den Hochgeschwindigkeits-Netzkommutator, das Schnittstellenmodul und den Verstärker enthält, sowie montiert auf dem beweglichen Objekt mindestens eine Kommunikationsvorrichtung, die mit Tasten für Direktrufe, einem Pedal zum Einschalten des Sprachkanals und einem Mikrofon und mindestens einem Lautsprecher und einer Kamera für Videoüberwachung ausgestattet ist, während die Funkanschlusseinheit Blöcke für den Breitband-Funkanschluss enthält und mit Antennen ausgestattet ist.
Patent DE-202010002778-U1 (DE)
Title: Hemmschuh für Schienenfahrzeuge
IPC: B61H7/10
Filed: 2010-02-24
Abstract: Hemmschuh (1) für Schienenfahrzeuge, mit einer wenigstens eine Auflagefläche (4) zur Auflage auf eine Schiene ausweisenden Sohle, mit einer wenigstens eine erste Auflauffläche (6) aufweisenden Auflaufzunge und mit einem mit der Sohle verbundenen und wenigstens eine zweite Auflauffläche (7) aufweisenden Bock (3), dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberseite (17) der Auflaufzunge und/oder des Bocks (3) wenigstens eine eine Auflauffläche (6, 7) bildende Beschichtung (8) der Auflaufzunge und/oder des Bocks (3) zur Verringerung der Reibung eines Fahrzeugrades auf dem Hemmschuh (1) vorgesehen ist, wobei die Beschichtung (8) einen kleineren Reibungskoeffizienten als ein die Auflaufzunge und/oder den Bock (3) bildendes Grundmaterial aufweist.
Patent DE-202010002832-U1 (DE)
Title: Kompressionskleidung
IPC: A61F13/08
Filed: 2010-02-25
Abstract: Kompressionskleidung zum Tragen auf der Haut, die aus elastisch nachgebendem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass bereichsweise Mittel zur Kompression vorgesehen sind.
Patent DE-202010003704-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: C02F11/04
Filed: 2010-03-16
Abstract: Wärmetauscher zur Wärmeübertragung von einem ersten fließfähigen Medium (a), z. B. (aufgeheiztem) Faulschlamm oder Wasser, an ein zweites fließfähiges Medium (b), z. B. (kaltem) Rohschlamm,  mit zumindest einem Wärmetauschermodul (M), welches ein erstes Rohrleitungsbündel mit mehreren Rohrsträngen (1a) für das erste Medium (a) und ein zweites Rohrleitungsbündel mit mehreren Rohrsträngen (1b) für das zweite Medium (b) aufweist,  wobei die Rohrstränge (1a) des ersten Rohrleitungsbündels an einem Kopfende (4) in eine gemeinsame erste Zulauf-Sammelkammer (2a) und an ihrem gegenüberliegenden Kopfende (4) in eine gemeinsame erste Ablauf-Sammelkammer (3a) münden und  wobei die Rohrstränge (1b) des zweiten Rohrleitungsbündels an einem Kopfende (4) in eine zweite Zulauf-Sammelkammer (2b) oder Ablauf-Sammelkammer und an ihrem gegenüberliegenden Kopfende in eine zweite Ablauf-Sammelkammer (3b) oder Zulauf-Sammelkammer münden,  wobei an jedem Kopfende des Wärmetauschermoduls (M) jeweils eine Sammelkammer für das erste Medium (a) und eine Sammelkammer für das...
Patent DE-202010005103-U1 (DE)
Title: Hitzebeständiges farbiges Sicherheitsband
IPC: D03D3/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Aus textilen Fäden bestehendes auf Breite gewebtes hitzebeständiges farbiges Sicherheitsband (4) aus Chemiefasern aus  2. natürlichen Polymeren anorganischen Ursprungs (Siliciumverbindungen)  und/oder  3. Naturfasern anorganischen Ursprungs,  bei dem in einer oder in beiden Kante/Kanten (1) und/oder (2) zur Minimierung des Schussfadenbruchs im Kantbereich (5) und/oder (6) ein oder mehrere Fäden aus Chemiefasern aus einer oder mehreren Gruppen der folgenden Fadenmaterialien eingearbeitet wird:  2. Aramide  3. Polyflourethylene  4. Polymide  5. Polyterephthaloyl-oxalamidrazone  6. Polyoxadiazole  7. Polybenzoxazole  8. Polybenzimidazole  9. Polybenzthiazole  10. Polyharnstoffe  11. Phenol-Formaldehyd-Fasern  12. Polyphenylensulfide  13. Polyaminotriazole   und, das in der gewünschten Farbe bedruckt und/oder gefärbt und/oder die Farbe anderweitig aufgetragen wird.
Patent DE-202010005787-U1 (DE)
Title: Klimadeckenelement
IPC: F24D3/12
Filed: 2010-04-16
Abstract: Klimadeckenelement, bestehend aus einem Deckenpaneel (2), worauf ein Rohr (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (3) mittels einer Leimverbindung (9), ohne Notwendigkeit irgendeines anderen Befestigungs- oder Positioniermittels, auf dem Deckenpaneel (2) befestigt und positioniert ist, wobei die vorgenannte Leimverbindung (9) einen Wärmeleitkoeffizienten von mindestens 0,10 W/mK besitzt, wobei das Rohr aus drei Lagen aufgebaut ist, spezieller aus einer aus Kunststoff bestehenden inneren Lage (15), einer aus Leim bestehenden mittleren Lage (16) und einer aus Metall bestehenden äußeren Lage (17), und wobei das Verhältnis zwischen dem Biegeradius (R) des Rohrs (3) und dem Rohrdurchmesser des Rohrs (3) zwischen 1,5 und 3,5 liegt.
Patent DE-202010009034-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungssystem, insbesondere für Getränkeflaschen
IPC: B65C3/18
Filed: 2010-06-14
Abstract: Kennzeichnungssystem, insbesondere für Getränkeflaschen, mit einem auf und/oder an einem Behälter (1) anbringbaren Informationsträger (6, 6', 16), der auf seiner Vorder- und/oder Rückseite wenigstens ein Feld (11) zur Kennzeichnung des Behälters (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Feld (11) Informationen über den Inhalt des Behälters, über den Hersteller des Inhalts des Behälters, über den Herstellungsort des Inhalts des Behälters und/oder über den Zeitpunkt der Herstellung des Inhalts des Behälters aufweist.
Patent DE-202010015082-U1 (DE)
Title: Tablett
IPC: A47G23/06
Filed: 2010-11-04
Abstract: Geschirrtablett (1) zum Transport von Speisen und einem Trinkgefäß, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Aufnahme (3) für ein Trinkgefäß und der Griff- bzw. Haltebereich (4) aus statischen Gründen und ergonomischen Anforderungen über der Abstellebene liegt. Die Speiseaufnahmeform (2) ist in das Tablett eingearbeitet. Sie befindet sich im Volumenkörper des Tabletts.
Patent DE-202010016764-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anordnung zum Kühlen eines Prozessors
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen eines Prozessors (1), welche einen Kühler mit einem Kühlkörper (2) und einem ersten Lüfter (3) umfasst, wobei der Kühlkörper (2) eine erste Seitenfläche (13) und eine zweite Seitenfläche (14) aufweist und der erste Lüfter (3) an der ersten Seitenfläche (13) des Kühlkörpers (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Lüfter (8) an der zweiten Seitenfläche (14) des Kühlkörpers (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010016972-U1 (DE)
Title: Schaltung zum Schutz eines elektrischen Verbrauchers gegen Überspannungen
IPC: H02H7/20
Filed: 2010-12-27
Abstract: Schaltung zum Schutz eines elektrischen Verbrauchers gegen Überspannungen mit einem n-Kanal-MOSFET (Metall Oxid Halbleiter Feldeffekttransistor) (T1) und einem Mittel zum Erzeugen einer Referenzspannung, wobei das Mittel zum Erzeugen der Referenzspannung mit dem Gate des MOSFETs (T1) verbunden ist, wobei eingangsseitig an der Schaltung eine Versorgungsspannung anliegt und wobei das Gate unter Verwendung einer Hilfsspannungsquelle derart mit einer Spannung größer als die Versorgungsspannung versorgt ist, dass der MOSFET (T1) durchgesteuert ist.
Patent DE-202010017572-U1 (DE)
Title: Polarisierendes Element
IPC: G02B5/30
Filed: 2010-12-09
Abstract: Polarisierendes Element, umfassend ein transparentes Substrat (1) mit einer Oberflächenstruktur (2), wobei – die Oberflächenstruktur (2) eine unregelmäßige Anordnung von länglichen Erhebungen (3) aufweist, die in einer Vorzugsrichtung orientiert sind, und – eine elektrisch leitfähige Schicht (4) auf die länglichen Erhebungen (3) der Oberflächenstruktur (2) aufgebracht ist.
Patent DE-202010018221-U1 (DE)
Title: Sitzsack mit Innensack
IPC: A47C3/16
Filed: 2010-07-26
Abstract: Sitzsack mit einem Außensack (2) und einem Innensack (3) zur Aufnahme von Füllmaterial (30), das aus einem Schüttmaterial besteht, das gegeneinander verschoben werden kann, wobei der Sitzsack (1) in seiner Form, insbesondere der Sitzfläche, individualisierbar ist, wobei der Außensack (2) eine verschließbare Zugangsöffnung zum Einbringen des Innensacks (3) und Befestigungseinrichtungen zum Halten des Innensacks (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtungen als Schnellverschlüsse (4) im Bereich der Ecken des Außensacks (2) ausgeführt sind, wobei der Schnellverschluss mit einer Öse und Schleifen ausgeführt ist.
Patent DE-202011002163-U1 (DE)
Title: Herren-Komfort-Unterhose
IPC: A41B9/02
Filed: 2011-01-31
Abstract: Eine Herren-Unterhose, dadurch gekennzeichnet, dass zwei seitlich am Suspensorium entlang eingearbeitete Einsätze eingenäht sind, welche den Genitalbereich bis zum Oberschenkel vollständig von dem inneren Oberschenkel abtrennen und somit verhindern, dass insbesondere der Hodensack am Oberschenkel anliegt.
Patent DE-202011003253-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen an einem Balkongeländer
IPC: A47H27/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Funktionsgegenstände wie Blumentopf (26), Aschenbecher, Flaschenhalter, Glashalter oder dergleichen an einer Geländerstrebe (30) eines Balkongeländers (29), bestehend aus einer U-förmigen Halteklammer (11), deren Seitenschenkel (12) die Geländerstrebe (30) zwischen sich aufnehmen und in deren ihre Seitenschenkel (12) verbindendem Steg (13) eine in Anlage an der von der Halteklammer (11) umfassten Geländerstrebe (30) zu bringende und durch Drehung in einem an dem Steg (13) ausgebildeten Gewinde längsverschiebbare Spannschraube (14) vorgesehen ist, und aus einem die offene Seite der Halteklammer (11) verschließenden Formteil (17), welches mit seiner dem Steg (13) zugewandten Unterseite (18) auf der Geländerstrebe (30) aufliegt und auf seiner gegenüberliegenden Oberseite eine ebene Fläche (19) mit einer darin eingelassenen Gewindebohrung (20) zur Aufnahme einer den Funktionsgegenstand an dem Formteil (17) festlegenden Gewindeschraube (27) aufweist, wobei an dem Formteil (17) eine Formschlussverbindung mit den beiden darin eingreifenden freien Enden (23) der Seitenschenkel (12) der Halteklammer (11) eingerichtet ist.
Patent DE-202011003639-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beruhigen von Säuglingen
IPC: A47D9/02
Filed: 2011-03-07
Abstract: Vorrichtung zum Beruhigen von Säuglingen (10) umfassend einen Fuß (11) mit einem darauf angeordneten Träger (12), einen Antriebsmotor (13), der eine Vertikalbewegung einer Aufnahme (14) für Säuglinge induziert, wobei Antriebsmotor (13) und Aufnahme (14) über ein Zugmittel (15) bewegungsgekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (13) am Fuß (11) der Vorrichtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-202011100305-U1 (DE)
Title: Laserbearbeitungseinrichtung
IPC: B23K26/08
Filed: 2011-05-05
Abstract: Laserbearbeitungseinrichtung, mit – einem Gestell (6, 7), – zumindest einer gegenüber dem Gestell (6, 7) verfahrbaren Bewegungseinheit (8), – wenigstens einem an der Bewegungseinheit (8) angeordneten Laserkopf (2), und mit – einem Entnahmemagazin (4) zur Aufnahme mittels des Laserkopfes (2) zu bearbeitender Werkstücke (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungseinheit (8) zur automatischen und fortlaufenden Entnahme des jeweils zu bearbeitenden Werkstückes (1) aus dem Entnahmemagazin (4) eingerichtet ist.
Patent DE-202011102293-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Grillstation für den Außenbereich
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-06-24
Abstract: Die Gasgrillstation für den Außenbereich Kennzeichnet dass ein gasbetriebener Ofen mit einem gasbetriebenen Grill kombiniert wird und so eine völlig neue Gasgrillstation entsteht.
Patent DE-202011104711-U1 (DE)
Title: Einbau von Gerüstdübeln die bei einer dick gedämmten Fassade einen kraftschlüssigen Anschluß des Gerüstes an die Fassade gewährleistet (insbes. bei Renovierungsarbeiten)
IPC: E04B1/74
Filed: 2011-08-18
Abstract: Kunststoffzylinder, vorgefertigt (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffzylinder gefüllt mit der gleichen Dämmung der Thermohaut; Abschluss zur Wand mit einer Kunststoffschraube in den best. Gerüstdübel; zweiter Abschluss des Zylinders als Putzträger (4) der überputzt werden kann und wieder auffindbar ist.
Patent DE-202011105244-U1 (DE)
Title: Befestigung für die Montage und Wartung von Rollläden bei engen Revisionsöffnungen an schlecht zugäglichen Sturzkästen
IPC: E06B9/171
Filed: 2011-08-29
Abstract: Aufhänger zur Befestigung eines Rollladens 5 an einer Wickelwalze 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein an der Wickelwalze 6 befestigtes Aufhängeband 1 mittels eines Fanghakens 2 und eines Fangbolzens 3 beim Auf- oder Abwickeln, durch Zuglast bedingt, selbstständig öffnet oder schließt, und ein An- oder ein Abhängen des Rollladens 5 zur Montage oder Demontage außerhalb des Rollladen-Sturzkastens ermöglicht.
Patent DE-202011105859-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzschaltung
IPC: H02H9/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Überspannungsschutzschaltung (10) zum Ankoppeln an einen Gleichspannungsausgang eines Netzteils, wobei die Überspannungsschutzschaltung Folgendes umfasst:  einen ersten Anschluss (20) und einen zweiten Anschluss (22) zum Ankoppeln der Überspannungsschutzschaltung an den Gleichspannungsausgang des Netzteils,  eine erste Suppressordiode (16) mit einer Durchbruchspannung, die über der vorgegebenen Ausgangsspannung des Netzteils und unter einer Spannung liegt, bei der eine an den Gleichspannungsausgang angeschlossene Last zerstört wird,  einen zu der ersten Suppressordiode (16) parallel geschalteten ersten Elektrolytkondensator (12) mit einem Serienwiderstand zwischen 0,1 Ohm und 1 Ohm und einer Kapazität zwischen 4.000 und 5.000 μF, und  eine erste Drosselspule (26), die zwischen den ersten Anschluss (20) und einem ersten Zusammenschaltungspunkt (28) der ersten Suppressordiode (16) mit dem ersten Elektrolytkondensator (12) geschaltet ist, und eine zweite Drosselspule (30), die zwischen den zweiten Anschluss (22) und einem zweiten Zusammenschaltungspunkt (32) der ersten Suppressordiode (16) mit dem ersten Elektrolytkondensator (12) geschaltet ist.
Patent DE-202011108527-U1 (DE)
Title: Computer für das Übersetzen von Eingabe-Ereignissen
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-11-30
Abstract: Computer für das Übersetzen eines ersten Typs eines Eingabe-Ereignisses auf einen zweiten Typ eines Eingabe-Ereignisses, wobei der Computer aufweist:  ein nicht-transitorisches bzw. nicht vorübergehendes, von einem Computer lesbares Speichermedium, welches einen von einem Computer ausführbaren Programmcode speichert, welches aufweist:  ein Empfangs- bzw. Aufnahmemodul für das Empfangen eines Eingabe-Ereignisses, welches auf ein Objekt einer Anwendung gerichtet ist, welche auf einem Computer ausgeführt wird, wobei das Eingabe-Ereignis in Antwort auf eine Benutzer-Interaktivität mit einer Eingabeeinrichtung des Computers erzeugt ist;  ein Übersetzungsmodul für das Übersetzen, in Antwort auf das Eingabe-Ereignis, welches vom ersten Typ ist, des Eingabe-Ereignisses des ersten Typs in ein Eingabe-Ereignis des zweiten Typs;  ein Filtermodul für das selektive Filtern des Eingabe-Ereignisses des zweiten Typs; und  ein Versendemodul für das Absenden des Eingabe-Ereignisses des zweiten Typs an das Objekt der Anwendung, in Antwort auf das Filtern; und  einen Prozessor für das Ausführen des Computerprogrammcodes.
Patent DE-202012000318-U1 (DE)
Title: Sammelvorrichtung für Abfall- und/oder Recyclingstoffe
IPC: B65F1/04
Filed: 2012-01-16
Abstract: Sammelvorrichtung (10) für Abfall- und/oder Recyclingstoffe, mit einem Gehäuse (12), das eine Öffnung (14) aufweist, um die Stoffe in einen Aufnahmebehälter (16) einzubringen, der im Inneren des Gehäuses (12) einsetzbar ist und die Öffnung (14) vollständig von dem Aufnahmebehälter (16) abgedeckt ist, wobei mindestens eine Gehäuseseitenwand (18) aus einem elastischen, rückverformbaren, selbstverlöschenden und nach UL 94 Standard aus einem schwer entflammbaren Polymermaterial besteht.
Patent DE-202012003660-U1 (DE)
Title: Ordnungssystem
IPC: A47B57/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Ordnungssystem für Möbel, insbesondere für Küchenmöbel, wobei das Ordnungssystem in einer ersten Richtung verlaufende Führungselemente, insbesondere Schienen aufweist, die in einer zweiten Richtung voneinander beabstandet sind, wobei die Führungselemente mit einem oder mehreren Reitern versehen sind, die entlang der Führungselemente bewegbar und/oder an unterschiedlichen Positionen der Führungselemente positionierbar sind, wobei die Reiter jeweils mit einem oder mehreren Halteelementen, insbesondere Stäben versehen sind, die aus der durch die Führungselemente gebildeten Ebene herausragen.
Patent DE-202012004184-U1 (DE)
Title: Pizza
IPC: A21B3/15
Filed: 2012-04-21
Abstract: Pizza in Form eines Herzens, als Lebensmittel mit verschiedenen Belägen in allen Größen.
Patent DE-202012005214-U1 (DE)
Title: Stromloses Sprudelgerät
IPC: B65D47/32
Filed: 2012-05-25
Abstract: Stromloses Sprudelgerät, umfassend mindestens  einen Aufnahmeraum (10),  einen Deckel (20), der den Aufnahmeraum (10) verschließt, eine Luftaustrittsöffnung (21), die mit dem Aufnahmeraum (10) verbunden ist, und neben der Luftaustrittsöffnung (21) ein erstes Durchgangsloch (22) aufweist,  ein Lufteinlassventil (30), das an dem Deckel (20) angebracht ist und durch das die Luft in den Aufnahmeraum eingelassen wird,  ein Luftauslassventil (40), das in der Luftaustrittsöffnung (21) des Deckels (20) angeordnet ist, wobei zwischen der Luftaustrittsöffnung (21) und dem Luftauslassventil (40) ein Spalt (50) vorhanden ist, wobei das Luftauslassventil (40) unter dem Spalt ein Dichtring (47) besitzt, wobei das Luftauslassventil (40) am unteren Ende einen Luftkanal (41) bildet, der mit dem Aufnahmeraum (10) verbunden ist, wobei das Luftauslassventil (40) im Bereich des Spalts (50) ein zweites Durchgangsloch (42) bildet, das mit dem Luftkanal (41) verbunden ist, wobei am Ende des Luftkanals (41) ein Luftventil (46) vorgesehen ist.
Patent DE-202012005283-U1 (DE)
Title: Mahlwerk zum Feinstvermahlen von Mahlgütern
IPC: B02C4/28
Filed: 2012-05-30
Abstract: Mahlwerk zum Feinstvermahlen von Kaffe und anderen Mahlgütern umfassend ein Mahlwerksgehäuse (2), einen Mahlguteintrag (3) zum Einbringen von zu vermahlendem Mahlgut in das Mahlwerksgehäuse (2) und einen Mahlgutaustrag (4) zum Austragen von feinstvermahlenem Mahlgut aus dem Mahlwerksgehäuse (2), mindestens eine Mahlstufe (5, 6) mit einem Paar Walzen (7, 8) im Mahlwerksgehäuse (2), mindestens ein Leitblech (11) zum Führen des Mahlgutes im Mahlwerksgehäuse (2) und an Angriffsstellen (13, 15) des Leitblechs (11) und des Mahlwerksgehäuses (2) angreifend Haltemittel (14, 16) zum Halten des Leitbleches (11), wobei mindestens ein Haltemittel (14) Bewegungsmittel (17) aufweist, die ausgebildet sind, das Leitblech (11) durch Einleiten einer Bewegung in die Angriffsstelle (13) des Haltemittels (14) insgesamt in Bewegung zu versetzen.