baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3132637-C2 (DE)
Title: Abziehbare selbstklebende Werkstück-Schutzfolie aus Kunststoff
IPC: C09J7/38
Filed: 1981-08-18
Granted: 1985-03-07
Abstract: Eine abziehbare selbstklebende Werkstück-Schutzfolie aus Kunststoff ist auf ihrer Unterseite normalerweise flächig mit einer druckempfindlichen Klebstoffbeschichtung versehen. Um das Abziehen zu erleichtern, ist vorgeschlagen, die Klebstoffbeschichtung nur in ausgewählten Bereichen wirksam werden zu lassen. Dies kann dadurch geschehen, daß sie lediglich in Form von Längsstreifen oder Querstreifen oder punktförmig aufgebracht ist. Sie kann auch flächig aufgebracht und unter Belassung von Streifen oder Punkten maskiert sein. Schließlich ist es möglich, eine unbeschichtete Schutzfolie zu verwenden, die entweder an den vorgesehenen Klebestellen Durchbrechungen und oberhalb von diesen mit selbstklebenden Klebebändern versehen ist, so daß deren flächige Klebebeschichtung nur durch die Durchbrechungen auf einem zu schützenden Werkstück wirksam wird, oder die auf ihrer Unterseite mit selbstklebenden Klebebändern beklebt ist, welche auf ihrer Oberseite jeweils eine selbstklebende Klebstoffbeschichtung in Form von Punkten od.dgl. aufweist.
Patent DE-3135173-C2 (DE)
Title: Als elektrischer Stecker oder als Steckdose oder als Kupplungsdose ausgebildetes Installationsteil
IPC: H01R13/00
Filed: 1981-09-05
Granted: 1986-08-28
Abstract: Verklemmstruktur von elektrischen Leitern für Stecker und Steckdosen, bestehend aus einem ringförmigen geschlossenen Läufer, der mit dem plattenförmigen Ende eines Steckerstiftes oder einer Kontaktplatte verbunden ist. Der genannte Läufer führt in einem Hohlraum eine Hin- und Herbewegung aus, deren Richtung im Verhältnis zur Achse des genannten Stiftes oder der genannten Kontaktplatte lotrecht ist. Der Läufer weist ein Gewindeloch auf, in das eine Spannschraube gesetzt wird, welche bei der Bewegung des Läufers den Leitdraht zwischen das genannte plattenförmige Ende des Stiftes oder der Kontaktplatte und der Innenseite des Läufers, die dem Gewindeloch gegenüberliegt, einklemmt.
Patent DE-3141364-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von aufrechtstehenden Gefäßen
IPC: B65G47/68
Filed: 1981-10-17
Granted: 1984-12-20
Abstract: Es ist ein kontinuierlich umlaufender Rotor (4) vorgesehen, dem zwei im entgegengesetzten Drehsinn mit geringerer Umfangsgeschwindigkeit rotierende Transportsterne (22, 23) nachgeschaltet sind. Jeder zweiten Tasche (9) des Rotors ist ein zwangsgesteuerter Schieber (13) zugeordnet, der die Gefäße an einer ersten Übergabestelle allmählich in die langsamer laufenden Taschen (28) des ersten Transportsterns (22) überführt. Die dazwischenliegenden anderen Taschen des Rotors weisen zwangsgesteuerte Klammern (16) auf, welche jedes zweite Gefäß zu einer zweiten Übergabestelle bringen, wo es durch zwei ortsfeste Leitorgane (35, 37) allmählich in die langsamer laufenden Taschen des zweiten Transportsterns (23) überführt wird. Zwischen den Teilkreisen des Rotors und den Teilkreisen der Transportsterne besteht ein Abstand, der etwas kleiner ist als der Gefäßdurchmesser. Auf diese Weise ist beim Übergang der Gefäße vom Rotor in die beiden Transportsterne neben einer Verteilung auf mindestens zwei Bahnen eine spürbare Reduzierung der Transportgeschwindigkeiten möglich.
Patent DE-3142876-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum herstellen von material mit zellstruktur
Inventor: DUCRUY GUY R
IPC: B29C48/11
Filed: 1981-10-29
Granted: 1985-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Material mit Zellstruktur aus thermoplastischem Stoff. Sie umfaßt eine Eingangsstufe (b) zum Zuführen des thermoplastischen Stoffes (12), eine Extrusionsstufe (c) zum Extrudieren des thermoplastischen Stoffes (12), eine Kühlstufe (d) zum Kühlen des hergestellten Produktes mit Zellstruktur; die Kühlstufe wird mit einem Kühlmittel (4) gespeist. Die verschiedenen Stufen sind übereinander angeordnet, und die Extrusionsstufe (c) wird von zylindrischen Elementen (7) gebildet, die mit gleichem Abstand zueinander angeordnet sind. Die zylindrischen Elemente (7) besitzen einen unteren Abschnitt (10) geringeren Durchmessers, der mit Heizmitteln (11) versehen ist und der die Eingangsstufe (b) für den thermoplastischen Stoff begrenzt, sowie einen oberen Kopfabschnitt (8) größeren Durchmessers, der die Extrusionsstufe (c) bildet. Die Erfindung ist besonders geeignet zur Herstellung von Elementen mit Zellstruktur großer Abmessungen für Bauzwecke.
Patent DE-3146925-C2 (DE)
Title: Regelschaltung zum Abstimmen der Vorlagen-Abtastgeschwindigkeit auf die Bewegung des Fotoleiters eines elektrofotographischen Kopiergerätes
IPC: G03G15/30
Filed: 1981-11-26
Granted: 1985-09-19
Abstract: Ein sich hin- und herbewegendes Abbildungssystem wird durch eine erste Antriebsquelle angetrieben, und eine drehbare, photoleitfähige Trommel wird durch eine zweite Antriebsquelle angetrieben. Die Zeit, welche die Trommel benötigt, um sich über einen vorgegebenen Winkel zu drehen, wird gemessen. Die gemessene Zeit wird dann mit einer vorbestimmten Bezugszeit verglichen, um dadurch eine Schwankungskomponente in der Umlaufzeit der Trommel entsprechend dem Vergleichsergebnis zu bewerten bzw. zu überschlagen. Eine Start- oder Anfangssollgeschwindigkeit während einer anfänglichen Abtastbewegung des Abbildungssystems und eine konstante Sollgeschwindigkeit während einer konstanten Abtastbewegung werden entsprechend der bewerteten oder überschlagenen Schwankungskomponente einzeln voreingestellt oder bestimmt.
Patent DE-3151729-C2 (DE)
Title: Auswechselbarer Düsenkopf für Vorrichtungen zum feindosierten Auftragen von hochviskosen bis pastösen Medien auf Oberflächen
IPC: B05C5/02
Filed: 1981-12-29
Granted: 1983-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen auswechselbaren Düsenkopf für Vorrichtungen zum feindosierten Auftragen von hochviskosen bis pastösen Medien, bevorzugt von Schmierfetten auf Lagerstellen. Die das druckmittelbeaufschlagte Medium führende Düse ist mit Abstand von einem Blasrohr umgeben, aus welchem ein kurzer Druckluftstoß die an der Düsenmündung austretende Mediumdosis abreißt und an die gewünschte Stelle placiert. Nach der Erfindung sind das Blasrohr und die Mediumdüse relativ zueinander axial verschiebbar angeordnet, so daß mit der gleichen Düsen-Blasrohr-Kombination sowohl eine punktförmige als auch eine breitflächige Verteilung des Mediums auf der vorgesehenen Stelle erzielbar ist, wobei jede gewünschte Zwischengröße eingestellt werden kann.
Patent DE-3206429-C2 (DE)
Title: Hydraulische Verstelleinrichtung zur Beeinflussung des Einspritzbeginns einer für selbstzündende Brennkraftmaschinen vorgesehenen Einspritzpumpe
IPC: F02M59/30
Filed: 1982-02-23
Granted: 1983-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Verstelleinrichtung zur Beeinflussung des Einspritzbeginns einer Einspritzpumpe von selbstzündenden Brennkraftmaschinen, bei der Mittel vorgesehen sind, durch die der wirksame Vorhub des Pumpenstempels der Einspritzpumpe veränderbar ist. Maßnahmen dieser Art erfordern einen geringeren Platzbedarf und lassen eine verbesserte Verstellcharakteristik zu.
Patent DE-3218059-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ethylzellulose-Mikrokapseln
IPC: A61K9/62
Filed: 1982-05-13
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft pharmazeutisch aktive Verbindungen enthaltende Mikrokapseln, wobei die Überzugswandungen im wesentlichen aus Ethylzellulose und einem wasserunlöslichen, säurelöslichen Polymermaterial bestehen. Beschrieben wird auch ein Verfahren zur Herstellung dieser Mikrokapseln.
Patent DE-3238929-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen Trennen von einzelnen Verpackungen wie Blister, Strips u.ä. vom unteren Ende eines Stapels
IPC: B65B43/44
Filed: 1982-10-21
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die Vorrichtung enthält zwei Supporte, die auf gleicher Ebene zueinander angeordnet sind, und zwar im Verhältnis zu der Höhenabmessung einer Verpackung und die mit dem unteren Teil eines Magazins verbunden sind, welches einen Stapel von Verpackungen enthält und über einer Transportvorrichtung schwingt, die mit Fächern zur Aufnahme der aus dem Boden des Magazins austretenden Verpackungen versehen ist, und zwar in Vorschubrichtung des Magazins selbst. Die genannten Supporte bestehen jeweils aus zwei sich gegenüberliegenden Teilen zum Greifen und Loslassen der Ränder einer Verpackung, die intermittierend durch ein Hebelsystem ausgelöst werden, welches an zwei sich gegenüberliegenden Wänden des Magazins angelenkt ist, so daß die unterste Verpackung des Stapels mit sehr hoher Geschwindigkeit von den übrigen Verpackungen des Stapels getrennt wird. Die vorliegende Vorrichtung ermöglicht es, intermittierend in jedes Fach der Transportvorrichtung eine bestimmte Anzahl von Verpackungen zu legen, die dann in der gewünschten Lage alle gleich ausgerichtet sind.
Patent DE-3249987-C2 (DE)
Title: Appts. for mfg. composite by laying fibre resin tape on mould
Inventor: EVANS CHARLES B
IPC: G05B19/18
Filed: 1982-06-22
Granted: 1995-08-17
Abstract: Appts. for making a three dimensional fibre resin article comprises a configured mould plate and a fibre resin tape applying head movable over the mould. The head is controlled by a first system, by which it follows programmed movements to cover the area of the mould upon which the article is to be made, and by a second system, by which the surface of the mould is sensed as the head moves across it and which controls the angle of the head so that the head is always at right angles to the mould surface as it applies the tape. Means are also provided to control cutting of the tape.Aircraft components can be made by this appts
Patent DE-3303596-C2 (DE)
Title: Tasche
IPC: B62J9/00
Filed: 1983-02-03
Granted: 1985-04-04
Abstract: Tasche, die seitlich neben einem Rad, vorzugsweise dem Hinterrad eines Zweiradfahrzeuges befestigbar ist und deren dem Rad zugewandte Seitenwand eine Verstärkungsplatte zweckmäßigerweise aus Kunststoff trägt, die mit mindestens einer sich im wesentlichen parallel zum Boden der Tasche erstreckenden sowie am Fahrzeugrahmen abstützbaren Erhebung ausgestattet ist.
Patent DE-3314783-C2 (DE)
Title: Videorecorder mit selbsttätiger Erfassung von Kennwerten der Kassette
IPC: H04N5/782
Filed: 1983-04-23
Granted: 1985-07-18
Abstract: Bei einem Videorecorder (1) ist die Kassette (6) mit einem Barcode über Kennwerte der Kassette, z. B. für Bandlänge, versehen. Der Barcode wird mit einer im Recorder (1) ortsfest angeordneten opto-elektronischen Leseeinrichtung (9, 10) gelesen, die für den Lesevorgang die Bewegung der Kassette (6) in die Abspiellage ausnutzt.
Patent DE-3317034-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden und Konturbearbeiten von metallischen Werkstücken nach dem ECM-Verfahren
IPC: B23H9/00
Filed: 1983-05-10
Granted: 1986-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Schneiden oder Konturbearbeiten von metallischen Werkstücken nach dem ECM-Verfahren. Um größere, zusammenhängende Teile aus einem Werkstück herauszuschneiden, wird eine Stabelektrode eingesetzt, die um ihre eigene Achse rotiert und deren Oberfläche eine wendelförmig verlaufende Nut aufweist. Aus einem Reservoir mit Elektrolyten fördert die Stabelektrode wegen der wendelförmig verlaufenden Nut Elektrolyt in den Arbeitsspalt.
Patent DE-3335741-C2 (DE)
Title: Heizkörperventil
IPC: F24H9/12
Filed: 1983-10-01
Granted: 1986-10-30
Abstract: Bei einem Heizkörperventil ist vom freien Ende eines Anschlußkanals her ein Einsatz (21) eingebracht. Er weist eine Außenumfangsfläche (25) auf, die an zumindest zwei axial versetzten Stellen an der Innenumfangsfläche des Anschlußkanals zum Zweck der Abdichtung und Halterung anliegt. Ferner gibt es einen eine Trennwand (24) durchsetzenden Drosselkanal (K), der sich etwa in Richtung des Anschlußkanals erstreckt, einen Querschnitt besitzt, der sich an der Zutrittsseite verjüngt und dann über eine die kleinste lichte Weite (d) übersteigende Länge (Z) annähernd konstant bleibt. Insbesondere hat der Drosselkanal (K) eine scharfkantige Austrittskante (29). Auf diese Weise läßt sich eine gewünschte Drosselung bei geräuscharmem Betrieb erzielen.
Patent DE-3400080-C2 (DE)
IPC: C09K17/00
Filed: 1984-01-03
Granted: 1986-07-10
Abstract: 1. Agent for treatment of soils, in particular for forest soils, consisting of granulates of a porous, inorganic material being saturated with a solution of an effective substance for the improvement of the composition of the soil characterized in that for treatment of overacidified soils the granulates are saturated with a solution of water-glass (solution of sodium silicate and/or potassium silicate).
Patent DE-3400546-C2 (DE)
Inventor: ZEIGLER THEODORE RICHARD
IPC: E04H15/34
Filed: 1984-01-10
Granted: 1994-05-11
Abstract: A structural module formed by expanding a bundle of struts joined by hubs is locked in expanded condition by joining two components of a split hub assembly. The module may be two-dimensional or three-dimensional and plural modules may be combined to form a composite.
Patent DE-3403886-C2 (DE)
Title: Mauerkasten mit in einem Zuluftkanal angeordneten Abluftkanal zum Anschluß an das Ende eines flachen Lüftungskanals einer Dunstabzugshaube
IPC: F24F13/02
Filed: 1984-02-04
Granted: 1985-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mauerkasten mit in einem Zuluftkanal angeordneten Abluftkanal zum Anschluß an das Ende eines flachen Lüftungskanals einer Dunstabzugshaube.  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Mauerkasten der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Zuluftkanal unter Beibehaltung der Flachkanalbauweise sowie bei vorteilhafter Optik eine strömungsgünstige Luftführung sicherstellt, an unterschiedliche Mauerdicken anpaßbar ist und aufgrund seiner Kompaktbauweise im Mauerwerk nur einen relativ geringen Platzbedarf erfordert.  Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß die Symmetrieachse (15) des Zuluftkanals (2) oberhalb der Symmetrieachse (14) des Abluftkanals (3) liegt und daß über die gesamte Länge des Mauerkastens (1) die Symmetrieachsen (14, 15) beider Kanäle (2, 3) zueinander parallel verlaufen und je für sich mit einem gleichbleibenden Querschnitt (B · H) versehen sind.
Patent DE-3416148-C2 (DE)
IPC: E05C9/02
Filed: 1984-05-02
Granted: 1986-06-12
Abstract: 1. A positioning bar device having a central control or operating lock (2) and, controlled by the positioning bars (7), additional locks (3) which are disposed above and below the operating lock (2) and have bolts (15) adapted to issue from the lock face (1) and a slider (25) movable by the positioning bar, the slider (25) being operative by way of a slot and pin connection to fully actuate the bolt (15), characterized in that the stem (15'') of the bolt, the same being a sliding bolt (15), is engaged by a step-up pivoted lever (20) pivoted around a stationary steadying pin (12) of the additional lock (3) and having on its central part an actuating pin (23) engaging in the slot in the slider (25), the slot being devised as a cam (24).
Patent DE-3443702-C2 (DE)
IPC: H05K7/20
Filed: 1984-11-30
Granted: 1989-02-16
Abstract: In order to avoid local overheating on the surface of an intrinsically safe measuring transducer provided with current limiting resistors and embedded in a sealing composition, a body of a good heat conducting material is arranged within the sealing composition in the vicinity of the current limiting resistors.
Patent DE-3512209-C2 (DE)
IPC: A61C13/225
Filed: 1985-04-03
Granted: 1992-02-13
Abstract: 1. A dental fitment for fixing a removable set of dentures to the remaining teeth of a patient, comprising a primary portion (1) which has a lug body (11) and a lug portion (40) arranged therein, which primary portion can be fixed to the crown structure of a tooth crown, and comprising a secondary portion (2) which is incorporated into the removable set of dentures and in which an anchoring element (30) having a screwthread portion (31) is interchangeably screwed, wherein the anchoring element (30) with its anchoring portion which has a double cone (34) and which, starting from the screwthread portion (31) comprises a conically tapering portion (35) and adjoining same a conically enlarging portion (36), can be fitted into the lug portion (40) for releasably fixing the set of dentures, characterised in that the lug portion (40) can be screwed into the lug body (11) and that provided on the end face (37) of the double cone (34), which faces away from the screwthread portion (31), is a conical recess (38) which projects into the double cone.
Patent DE-3522433-C2 (DE)
Title: Schutzhülse für einen Meßkopf
IPC: G01K1/08
Filed: 1985-06-22
Granted: 1986-10-23
Abstract: Eine vorgeformte, nicht spritzende Schutzhülse aus feuerfestem Material für einen ein Trägerrohr und ein Thermoelement enthaltenden Meßkopf zur Durchführung wiederholter Tauchtemperaturmessungen in einer Metallschmelze, ist so ausgebildet, daß die eine zylindrische Bohrung begrenzende Innenwandung der Hülse (18) im vorderen Teil der Hülse eine nach innen vorspringende Schulter (24) aufweist, die als Anschlag für das vordere Ende (16) des Trägerrohres (12) dient. An die Schulter schließt sich eine konusförmige Bohrung an, deren Wandung (26) sich in Richtung des vorderen Endes (22) der Hülse verjüngt. Die konusförmige Bohrung steht einerseits mit der zylindrischen Bohrung und andererseits mit dem vorderen Ende (22) der Hülse in Verbindung. Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, daß die Hülse an ihrem vorderen Ende (22) mit einer zylindrischen Ausnehmung versehen ist, deren Durchmesser größer ist als der minimale Durchmesser der konusförmigen Bohrung, wobei der Übergang der zylindrischen Ausnehmung in den vorderen Abschnitt der konusförmigen Bohrung als Ringschulter (30) ausgebildet ist. Die Innenwandung des zylindrischen Abschnittes (34) der Hülse (18) kann mit mehreren Rippen versehen sein, die sich parallel zur Achse der zylindrischen Bohrung erstrecken.
Patent DE-3524211-C2 (DE)
IPC: G01B5/20
Filed: 1985-07-06
Granted: 1990-06-21
Abstract: A profile sensing device comprises a housing having two longitudinal sides, a plurality of sensing rods supported in the housing substantially parallel to one another and extending beyond both longitudinal sides of the housing, elements for braking the sensing rods and arranged in the housing, the housing is composed of a synthetic plastic material and provided with a plurality of housing webs formed so that the sensing rods are arranged in groups between the webs, the housing also has outer sides provided with coupling projections and openings.
Patent DE-3533235-C2 (DE)
Inventor: KLINGEL HANS DIPL ING
IPC: B21D5/02
Filed: 1985-09-18
Granted: 1997-03-20
Abstract: A bending press includes a work support table comprised of a pair of support elements, at least one of which is mounted on the frame for movement generally vertically relative to the work support plane. Workpiece positioning elements are located on opposite sides of the work station defined by the upper and lower dies and are movable horizontally of the work support plane defined by the work support table. A drive motor effects horizontal movement of at least one of the workpiece positioning elements relative to the other positioning elements so as to move the workpiece on the work support table and effect its precise positioning in desired positions relative to the work station. The machine includes a computer control for operating the various drive motors and may include a rotatable work support table for effecting rotation of the workpiece to reorient it relative to the work station. Moreover, the press may include magazines which store a multiplicity of dies and die changing apparatus to exchange the dies in the die holding devices in response to instructions from a computer control.
Patent DE-3611253-C2 (DE)
IPC: B21D39/04
Filed: 1986-04-04
Granted: 1989-03-16
Abstract: A radial press with a plurality of press jaws whose outer sides have at least two control surfaces configured at an angle to the press axis in a V-shaped arrangement. These jaws are moved in the radial direction by two control bodies, each of whose inner sides have at least one control surface cooperating with the corresponding control surfaces of the press jaws. The axial displacement of the control bodies relative to one another is performed by a drive means. The control surfaces of the press jaws and of the control bodies are planar surfaces with a slope in the direction of the axis, whose surface normals through the centroids of the surfaces intersect the axis. The control surfaces of the control bodies form the bottom surfaces of grooves whose sidewalls run parallel and are surfaces for guiding the press jaws. Between the control surfaces of the control bodies and the control surfaces of the press jaws, plates of a bearing material are inserted.
Patent DE-3626231-C2 (DE)
IPC: C02F3/00
Filed: 1986-08-02
Granted: 1989-06-01
Abstract: A dispersion of air or oxygen in liquid sewage and/or or sludge is admitted tangentially into the lower portion of an upright vessel wherein the dispersion rises and is compelled to flow through eccentric flow restricting passages in several superimposed horizontal partitions so that the dispersion is repeatedly induced to form a turbulent helical flow. The rising dispersion flows around a tube which returns a portion of the dispersion into the lower part of the vessel and causes the remaining portion to overflow into a receptacle having an outlet at a level below the open top of the tube. The dispersion which descends in the tube is readmitted tangentially into one or more chambers which are separated from each other by the partitions in the vessel and communicate with each other by way of the respective flow restricting passages.
Patent DE-3645166-C2 (DE)
Title: Aq. dipping compsn. for sausage prods.
IPC: A23B4/10
Filed: 1986-11-06
Granted: 1992-12-17
Abstract: A sausage dipping compsn., based on a non-toxin aq. soln.or dispersion of a skin-forming coating, contains a mixt of (a) an edible acid, and (b) an anionic surfactant, in ratio by wt. of 10:1-1:10; the concn. of the mixt. in the compsn. is 1-25 wt.%.The components are (a) acetic, lactic, tartaric, propionic, citric and/or malic acid, and (b) an alkyl sulph(on)ate with 8-20C alkyl gps.The ratio by wt. of (a):(b) is 4-1:1
Patent DE-3706730-C2 (DE)
IPC: H01F7/14
Filed: 1987-03-02
Granted: 1990-04-05
Abstract: In a needle print head including a plurality of hinged armature magnets arranged in a ring about a needle guide with each of the magnets including a U-shaped magnet yoke, a magnet coil on one of the U-legs of such yoke and a hinged armature arranged at least nearly radially, the hinged armature at its radially inner end is connected to a print needle and is biased by spring force to a rest position away from the yoke at which it engages a stop, each hinged armature at its radially outer end being pivotally supported by a cylindrical pin for rotation about the axis of the pin, and a return spring engaging the hinged armature at a point between the print needle and the radially inner yoke leg.