baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-283312-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur hermetisierung von hybridschaltkreisen
Inventor: HERBST GERRIT
IPC: H01L23/02
Filed: 1982-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft die Hermetisierung von Hybridschaltkreisen zum Schutz gegen mechanische und klimatische Einfluesse. Es ist das Ziel, Hybridfilmschaltungen mit ungeschuetzten diskreten Einbauelementen fuer einen Klimabereich von mindestens 233 bis 375 Kelvin hermetisch zu verschlieszen und als mechanisch feste mikroelektronische Hybridschaltkreise herzustellen. Die ungeschuetzten diskreten Einbauelemente eines Hybridschaltkreises werden selektiv mit selektiertem hoeher viskosen Silikonfett formschluessig umhuellt, dann der Hybridschaltkreis erhitzt und anschlieszend unter vermindertem Luftdruck kurzzeitig gelagert und schnell belueftet, danach erneut erhitzt und mit negativ Fotolack beschichtet, der bei ultraviolettem Licht vernetzt und ausgehaertet und danach der Hybridschaltkreis in einer jeweiligen Form mit Polyurethan vergossen oder tauchumhuellt wird. Als Anwendungsgebiet kommen die Bauelementefertigung fuer Hybridschaltkreise in Betracht.
Patent DD-225874-A3 (DD)
Title: Kontrastierungsverfahren fuer lichtmikroskopische untersuchungen an pvc-koernern
Inventor: KLESSEN WOLFGANG
IPC: G01N1/28
Filed: 1982-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontrastierungsverfahren fuer lichtmikroskopische Untersuchungen an PVC-Koernern, welchem eine zureichende und gleichmaessige Kontrastierung der Grenzschichten der PVC-Koerner zugrunde liegt. Dazu werden die Grenzschichten der PVC-Koerner in Ethylacetat angequollen und durch Kupferphtalocyanin, welches in dem Ethylacetat geloest ist, kontrastiert. Lichtmikroskopisch sind nach diesem Verfahren an Duennschnitten aus thermo-mechanisch belasteten PVC-Massen die Grenzschichten der kontrastierten PVC-Koerner als Schnittfiguren gut nachweisbar. Da die Breite der kontrastierten Grenzschichten und die Deformation der Schnittfiguren mit dem PVC-Kornaufschluss korrelieren, eignet sich dieses Verfahren besonders zur lichtmikroskopischen Verfolgung des PVC-Kornaufschlusses im Verarbeitungsprozess.
Patent DD-210383-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von eiweissfuttermittel aus abwasser
Inventor: KREUTER THEODOR
IPC: A23K1/00
Filed: 1983-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Eiweissfuttermittel aus Abwasser durch biologische Abwasserreinigung, bei dem Ueberschussbelebtschlamm in aeroben Belebungsstufen anfaellt.Ziel ist ein als Futtermittel geeigneter Ueberschussbelebtschlamm. Die Aufgabe besteht in der Schaffung eines Verfahrens, das eine weitgehende Vereinheitlichung der Vielfalt der Mikroorganismenarten auf solche hohen ernaehrungsphysiologischen Werte erreicht. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, indem die Belueftung des Belebtschlammes bzw. des Rueckfuehrbelebtschlammes fuer maximal 30 Minuten unterbrochen wird und die Aufkonzentrierung des Belebtschlammes vorzugsweise mittels Separator oder Dekantor oder durch Flotation erfolgt.Diese Massnahme bewirkt,dass etwa 85% DER Biomasse nur noch aus wenigen Dominierenden Mikroorganismenarten bestehen,die scheinbare Verdaulichkeit dieser Biomasse auf etwa 80% steigt u.die Lebendmassezunahme der Versuchstiere gleich der der Kontrollgruppe ist,die eine Caseindiaet erhaelt.
Patent DD-231966-A3 (DD)
Title: Elektronischer spannungs-phasen-wandler
Inventor: ECKERT KLAUS
IPC: G01D5/244
Filed: 1984-05-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektronischen Spannungs-Phasen-Wandler mit einem Integrator zur Erzeugung eines saegezahnfoermigen Spannungssignals, mit dem ein analoges Spannungssignal verglichen wird. Das analoge Spannungssignal wird in eine Impulsfolge gewandelt, die gegenueber einer Bezugsimpulsfolge phasenverschoben ist. Als Ziel der Erfindung soll erreicht werden, die Genauigkeit der Spannungs-Phasen-Wandlung zu verbessern. Es wird die Aufgabe geloest, den Wandler so auszubilden, dass er den Wandlungsvorgang driftfrei ausfuehrt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein Regelkreis mit dem Integrator als Regelstrecke vorgesehen ist. Die vom Regler auszuwertende Regelabweichung wird als Differenz einer sollwertseitigen temperaturstabilen Referenzspannug und eines istwertseitigen Ausgangssignals einer Abtast-Speicher-Schaltung gebildet, die dem Integrator nachgeschaltet ist. Die Regelung bewirkt, dass die Anstiegsgeschwindigkeit des vom Integrator ausgegebenen Spannungsverlaufs konstant ist. Die Erfindung ist bei Spannungs-Phasen-Wandlern anwendbar, die mit einer saegezahnfoermigen Vergleichsspannung arbeiten. Figur 1
Patent DD-279805-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur digitalen verarbeitung von signalen der farbfernsehnormen secam und pal
Inventor: SCHMELOVSKY KARL-HEINZ
IPC: H04N9/77
Filed: 1986-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur digitalen Verarbeitung von Signalen der Farbfernsehnormen SECAM und PAL mittels eines Videoprozessors zur Gewinnung der Leuchtdichte- und Farbinformationen aus einem digitalisierten Farbbildsignalgemisch. Die Schaltungsanordnung ist leicht integrierbar und ermoeglicht somit die Ausbildung komplexer hochintegrierter digitaler Schaltkreise. Ziel der Erfindung ist es, die Signalverarbeitungsstufen derart miteinander zu verknuepfen, dass eine groesstmoegliche gemeinsame Nutzung der Baugruppen und damit ein minimaler Chipflaechenbedarf gesichert wird. Gleichzeitig ist eine optimale Qualitaet fuer beide Modulationsarten zu gewaehrleisten, und die Grundlage fuer einen einheitlichen digitalen SECAM/PAL-Videoprozessor zu bilden. Die Erfindung loest daher die Aufgabe, eine Schaltungsanordnung zur digitalen Verarbeitung von Signalen der Farbfernsehnormen SECAM und PAL anzugeben, welche durch eine geeignete Verknuepfung einzelner Signalverarbeitungsstufen und unter Verwendung von anpassbaren digitalen Baugruppen zur Signalfilterung und Signalverzoegerung eine digitale Videosignalverarbeitung der Farbfernsehnormen SECAM und PAL mit nur einer einzigen farbtraegerverkoppelten Systemtaktfrequenz realisiert. Die erforderlichen Funktionen fuer die Synchronisation der Ablenkung, der Rasterentzerrung, der Farb- und Normerkennung, der Farbsynchronisation und der Taktversorgung werden dabei einem bekannten Synchroprozessor zugeordnet, der damit auch universell einsetzbar ist. Weiterhin enthaelt die Erfindung digitale Filter fuer die SECAM-Videodeemphasis, fuer die SECAM/PAL-Luminanz und die SECAM-HF-Deemphasis.
Patent DD-262126-A3 (DD)
Title: Hauptspindel, insbesondere eine hochgeschwindigkeitsfraesspindel, fuer werkzeugmaschinen
Inventor: SCHARNWEBER FRANZ
IPC: B23B31/00
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hauptspindel, insbesondere eine Hochgeschwindigkeitsfraesspindel, fuer Werkzeugmaschinen. Die Erfindung ist anwendbar bei Werkzeugmaschinen mit automatischem Werkzeugwechsel, wenn der Werkzeugwechsel unter Drehzahl erfolgen soll. Eine aus einer Rumpfspindel und einem Spindelkopf mit Werkzeug bestehende Hauptspindel wird erfinderisch so weiterentwickelt, dass das Gehaeuse des Spindelkopfes am Gehaeuse der Rumpfspindel spielfrei vorzentriert angeordnet ist, im Steilkegel der Rumpfspindel reibschluessige Mitnahmeringe und eine Umfangsnut mit Druckluftanschluss koaxial angeordnet sind sowie im Gehaeuse der Rumpfspindel die hydromechanische Spanneinrichtung, die dem Gehaeuse des Spindelkopfes zugeordnet ist, vorgesehen ist. Dadurch wird bewirkt, dass das Werkzeug mit Spindelkopf unter Drehzahl automatisch eingewechselt werden kann, wobei vor dem endgueltigen Formschluss Synchronlauf zwischen Werkzeug und Rumpfspindel erreicht wird. Fig. 1
Patent EP-1020623-A3 (EP)
Inventor: KANKE ATSUSHI
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-01-10
Abstract: By employing command value signals for controlling
the opening timing of an exhaust valve (11) or an intake
valve (10) and means (20) for measuring flow rates
of an intake air of a flow direction which flows
through an intake manifold (19) of an internal combustion
engine (1), an air flow rate corresponding to
the command value signal is measured. A valve mechanism
(40, 41) includes the intake valve (10) and the exhaust
valve (11) for each cylinder (1a) of the internal combustion
engine (1) and is controlled by a valve control
means (30) for controlling the valve mechanism (40,
41). A failure diagnosis of an operating status of the
valve mechanism (40, 41) can be performed.
Patent EP-1033691-A3 (EP)
Title: Verteiltes Fahrzeuginformationsverarbeitungs- und Fahrzeugsteuersystem
Inventor: FUCHS AXEL
IPC: G02B6/122
Filed: 2000-02-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein verteiltes Fahrzeuginformationsverarbeitungs- und Fahrzeugsteuersystem mit wenigstens
einem fahrzeugseitigen, ersten Systemteil und wenigstens
einem weiteren, zweiten Systemteil zur Ausführung
einer oder mehrerer fahrzeugbezogener Anwendungsfunktionen,
wobei die Systemteile über ein zugehöriges Datenübertragungsnetzwerk
miteinander kommunizieren. 
     Erfindungsgemäß besitzen die Systemteile einen komponentenbasierten
Aufbau aus verschiedenen, miteinander kommunizierenden
Komponenten zur Ausführung verschiedener Funktionen,
bei dem jede Komponente eine Funktionsaufruf-Schnittstelle,
über welche die von der Komponente ausgeführte Funktion von
anderen Komponenten desselben oder eines anderen Systemteils
aufrufbar ist, und eine Konfigurations-Schnittstelle
aufweist, über die ihre Konfiguration variabel festlegbar
ist. Hierzu ist eine Konfigurationsmanagereinheit vorgesehen,
welche die Komponenten über diese Schnittstelle in Abhängigkeit
davon konfiguriert, welche anderen Komponenten
im System vorhanden sind. 
     Verwendung z.B. für ein verteiltes Informationsverarbeitungs- und Steuersystem für Automobile.
Patent EP-1035194-A3 (EP)
Title: Verwendung von Kammpolymeren als Schmutzablösepolymere
Inventor: BECHERER JOHANNES DR
IPC: C11D3/37
Filed: 2000-02-03
Abstract: Verwendung von Kammpolymeren, erhalten durch Kondensation von
   a) einer Polycarbonsäure oder einem Polyalkohol,   b) einem oder mehreren gegebenenfalls durch Sulfogruppen substituierten
Polyalkoholen mit 2 bis 4 OH-Gruppen oder Polyglykolen der Formel
HO-(XO) a -H, worin X C 2 H 4  und/oder C 3 H 7  und a eine Zahl von 2 bis 35,
vorzugsweise 2 bis 5 bedeutet,   c) einer oder mehreren gegebenenfalls sulfonierten C 2 -C 10 -Dicarbonsäuren und   d) einer oder mehreren Verbindungen der Formeln NH 2 R, NHR 2 , ROH,
R 1 COOH, HO(XO) b -H, HO(CH 2 CH 2 ) d SO 3 K worin R C 1 -C 22 -Alkyl oder
C 6 -C 10 -Aryl, R 1  C 1 -C 22 -Alkyl, C 1 -C 22 -Sulfoalkyl, C 6 -C 10 -Aryl oder C 6 -C 10 -Sulfoaryl,
X C 2 H 4  und/oder C 3 H 7 , b eine Zahl von 3 bis 40, vorzugsweise 3 bis
20, d eine Zahl von 1 bis 10, vorzugsweise 1 bis 4 und K ein Kation bedeuten,
als Schmutzlösepolymere.
Patent EP-1057741-A3 (EP)
Inventor: BOECK MARKUS
IPC: B65D71/00
Filed: 2000-05-04
Abstract: A folded carton outer wrapper for four e.g. yoghurt tubs has a base (5), two sidewalls (3,4) and a top (2). The tubs are narrower at their base than at the rim. The tub bases are separated by a raised rectangular carton fold. The fold is joined to the base by a single folded edge.
Patent EP-1054283-A3 (EP)
Inventor: SASAKI YASUO
IPC: G01Q20/02
Filed: 2000-05-17
Abstract: A near-field optical microscope comprises an
illumination part (3, 13-17), a probe (106), a light
detection part (19-22), and a scanning part (6). The
illumination part (3, 13-17) illuminates a sample
surface with light. The probe (106) is provided at a
position near the sample surface illuminated with the
light. The light detection part (19-22) detects light
scattered by the probe (106). The scanning part (6)
scans the sample and a top end of the probe relatively
to each other. The top end of the probe (106) is a top
end of an extending part extending in one direction
from a body of the probe. In the side of the top end
of the extending part, the extending part is at most
three times or less as thick as a top end diameter,
over a length of a wavelength of the illuminating
light. The near-field optical microscope further
comprises means (795) for vibrating the probe in
a lengthwise direction of the extending part.
Patent EP-1035695-A3 (EP)
Inventor: OSHIMA MITSUAKI
IPC: H04N5/44
Filed: 1993-09-24
Abstract: In the transmitter side, data are divided into two or more groups,
according to importance. In a three groups system, for example, the data
streams are then mapped onto a multiresolution constellation (QAM or
modified PSK) in the following way. The most important data determine
the quadrant, the next most important determine which of four subsets is
used in the quadrant, and the least important determine which point is
used within that subset. This mapping system allows receivers of
differing capabilities to detect as much data as they are able, or a
single receiver to detect as much data as the channel quality allows.
For example, a QPSK receiver could detect the most important data, a
modified 16QAM receiver could detect the most important and second most
important data, while a modified 64QAM receiver could receive all the
data. Furthermore, in an OFDM system, multiresolution transmission is
provided by using long guard times and/or wider channel spacing
(equivalently, longer symbols) for the more important data. A system
using n-level VSB is also described.
Patent EP-1071280-A3 (EP)
Inventor: PULLEY DOUGLAS ROGER
IPC: H04N21/438
Filed: 2000-07-18
Abstract: A receiver circuit is for processing a
received signal which includes at least a first portion
and a second portion which repeats the content of the
first portion after a repeat interval. For example,
the receiver may be for DVB-T signals using COFDM. Two
correlation values are measured. The first is between
the first portion of the received signal, delayed by
the repeat interval plus a difference interval, and the
second portion. The second is between the first
portion of the received signal, delayed by the repeat
interval minus a difference interval, and the second
portion. Any difference between the correlation values
represents a difference between the receiver sampling
rare, and the required sampling rate, and can be used
to adjust the receiver sampling rate.
Patent EP-1080867-A3 (EP)
Inventor: BECKER MANFRED
IPC: B29C48/09
Filed: 2000-08-23
Abstract: The viscous medium contains solid particles abrasive material and the metered amount which depends on nozzle speed is increased or reduced by nozzle acceleration or deceleration. AN Independent claim is made for a pump for applying a bead of a viscous medium comprising two contra-rotating gear wheels with a gap between them and their outer housing(10) whose size is related to abrasive particle size.
Patent EP-1102345-A3 (EP)
Inventor: HIROSHIMA MOTOHARU
IPC: H01P5/10
Filed: 2000-10-27
Abstract: Inner conductor formation holes (35, 36) having inner
conductors (25, 26) formed on the inner walls thereof are
formed in a dielectric block (20). Both of the ends of one
of the inner conductors (25) are opened and led out as
terminal electrodes (22, 23) which function as balanced
ports. Both of the ends of another inner conductor (26) are
connected to an outer conductor to be grounded, and the
center portion of the inner conductor (26) between both of
the ends is lead out as a terminal electrode (21) which
functions as an unbalanced port. Thus, a balance-unbalance
converter having these terminal electrodes (21, 22, 23) as
balanced and unbalanced ports is formed.
Patent EP-1111848-A3 (EP)
Inventor: SCHMIDT WERNER DIPL-ING
IPC: H04L69/40
Filed: 2000-12-12
Abstract: Es wird eine Vermittlungseinrichtung beziehungsweise ein
Verfahren zur Vermittlung von Daten vorgeschlagen, die dazu
dienen, mittels eines Zählers einen Zugriffswettbewerb auf
einem Bussystem (1) der Vermittlungseinrichtung fairer zu
gestalten und Übertragungsfehler von gesendeten Daten zu
erkennen. Der Zugriffswettbewerb wird von einer Station (2,
4, 6) gewonnen, die ihre eigene Wettbewerbsnummer wieder
empfängt. Für hoch priorisierte Daten wird ein besonderer
Zugriffswettbewerb durchgeführt. Der Zähler wird nach der
Priorität der zu sendenden Daten dekrementiert. Bei
fehlender Rahmentaktsynchronisation versendet eine jeweilige
Station (2, 4, 6) keine Daten. Eine Fehlersignalisierung
wird aufgehoben, wenn nach einem Fehler wieder eine
vorgegebene Zahl von fehlerfreien Rahmen empfangen wird.
Werden jedoch weiterhin fehlerbehaftete Rahmen empfangen,
wird ein Testzyklus durchgeführt. Führt auch der Testzyklus
zu einem Fehler, wird das Bussystem (1) als fehlerhaft
erkannt, und es wird die Kommunikation über das Bussystem
(1) eingestellt und gegebenenfalls auf ein redundantes
Bussystem umgeschaltet.
Patent EP-1109178-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Schalten einer induktiven Last
Inventor: ABERT MICHAEL
IPC: H01H47/32
Filed: 2000-12-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Schalten einer induktiven Last (2)
vorgeschlagen, das ein schnelles Schalten dieser Last ermöglicht.
Dazu ist vorgesehen, dass eine der Last aufschaltbare
Schaltspannung sprungförmig auf eine vorgebbare Maximalspannung
(Um) wechselt und dass nach dem Erkennen einer Laststromschulter
(Ss) oder nach Ablauf eines vorgebbaren Zeitintervalls
die Maximalspannung (Um) auf eine Haltespannung
(Uh) sprungförmig oder getaktet reduziert wird.
Patent EP-1117037-A3 (EP)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung zum parallelen Verarbeiten von unabhängigen Prozessen (Threads)
Inventor: NIE XIAONING
IPC: G06F8/41
Filed: 2000-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenverarbeitungsvorrichtung,
insbesondere einen Netzwerkprozessor zum Verarbeiten von
Schicht 1 bis 7 Protokoll-Stapeln in Anwendungen wie LAN,
ATM-Schaltern, IP-Routern, Frame-Relays, die auf DSL, Ethernet
oder Kabel-Modems basieren, der entsprechend einer Anzahl
von parallel zu verarbeitenden Prozessen Befehlspuffer, Befehlsdekoder
und Befehlsausführungseinheiten aufweist, wobei
im wesentlichen eine Programmflußsteuereinheit die Parallelverarbeitung
steuert.
Patent EP-1041768-A3 (EP)
Inventor: MUKAIYAMA MASANORI
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-03-30
Abstract: Disclosed is a device management network system that is capable of monitoring the operation status of network devices in real time with a Web browser without wasting network resources. The device management network system includes a management server, client devices, and network devices to be managed. Each of the network devices transmits an SNMP trap indicating a change of its own operation status to the management server when a status change occurs. In response to a device-details screen request from a client device, the management server provides HTML data, by which the client device running the Web browser is caused to execute a displaying applet for displaying a device-details screen and to execute a notifying applet causing the displaying applet to be re-executed in response to receipt of a change notifying packet, which is outputted from the management server receiving the SNMP trap from the network device. <IMAGE>
Patent EP-1094433-A3 (EP)
Inventor: GARDINER RICHARD
IPC: G09F7/18
Filed: 2000-09-22
Abstract: A poster comprises one or more sheets or strips of board. The board is
formed from a first flat layer 11 printed on its exposed face and a second corrugated
layer 12 bonded to the other face of the first layer. The poster may be a bill board
poster formed from one or more strips of board, each extending the full width of the
poster.
Patent EP-1090781-A3 (EP)
Inventor: MINAMI NOBUAKI
IPC: B60C11/11
Filed: 2000-10-05
Abstract: A studless tyre comprises a tread (2) provided with
a plurality of blocks (B) and at least one rib (6)
provided with first sipes (10) and second sipes (11)
each extending across the rib (6). The first sipes
(10) and second sipes (11) are alternately arranged
in the longitudinal direction of the rib (6) at
circumferential pitches Pc in a range of from 0.028
to 0.04 times a ground contacting width (W) of the
tread. Each of the first sipes (10) and second
sipes (11) comprises a deep central part (10A, 11A),
a shallow part (10C, 11C) on one side thereof and a
mid-depth part (10B,11B) on the other side thereof,
wherein the deep central part (10A, 11A) has a depth
(Ds3) in a range of from 0.070 to 0.80 times a depth
(D) of a main longitudinal groove (3) defining the
rib (6), the mid-depth part (10B, 11B) has a depth
(Ds2) being in a range of from 0.040 to 0.060 times
the depth (D) of the main longitudinal groove (3),
and the shallow part (10C, 11C) has a depth (Ds1) in 
a range of from 0.04 to 0.35 times the depth (D) of
the main longitudinal groove (3). The shallow part
(10C, 11C) and mid-depth part (10B, 11B) of each first
sipe (10) are positionally reverse to those of the
second sipes (11) so that, on each side of the rib
(6), the shallow parts (10C, 11C) alternate with the
mid-depth parts (10B, 11B).
Patent EP-1093149-A3 (EP)
Inventor: HORSKY THOMAS NEIL
IPC: H01J27/08
Filed: 2000-10-06
Abstract: An ion source (50) for an ion implanter is provided, comprising a remotely located
vaporizer (51) and an ionizer (53) connected to the vaporizer by a feed tube (62). The
vaporizer comprises a sublimator (52) for receiving a solid source material such as
decaborane and sublimating (vaporizing) the decaborane. A heating mechanism is
provided for heating the sublimator, and the feed tube connecting the sublimator to the
ionizer, to maintain a suitable temperature for the vaporized decaborane. The ionizer (53)
comprises a body (96) having an inlet (119) for receiving the vaporized decaborane; an
ionization chamber (108) in which the vaporized decaborane may be ionized by an
energy-emitting element (110) to create a plasma; and an exit aperture (126) for extracting
an ion beam comprised of the plasma. A cooling mechanism (100, 104) is provided for
lowering the temperature of walls (128) of the ionization chamber (108) ( e.g ., to below
350° C) during ionization of the vaporized decaborane to prevent dissociation of
vaporized decaborane molecules into atomic boron ions. In addition, the energy-emitting
element is operated at a sufficiently low power level to minimize plasma density within
the ionization chamber (108) to prevent additional dissociation of the vaporized
decaborane molecules by the plasma itself.
Patent EP-1098278-A3 (EP)
Inventor: DEJAEGER WILFRIED ELIE YVES
IPC: G07G1/00
Filed: 2000-10-26
Abstract: A method of providing security to an assisted retail terminal having a security weight scale associated therewith includes the step of generating an item-entered control signal when a product code associated with an item of a customer is entered into the retail terminal by retail personnel. The method also includes the step of detecting placement of the item by the retail personnel into a post-scan area associated with the retail terminal with the security weight scale and generating a detection control signal in response thereto. Moreover, the method includes the step of generating an invalid-use control signal if the detection control signal is generated prior to generation of the item-entered control signal. An assisted retail terminal is also disclosed.
Patent EP-1168358-A3 (EP)
Inventor: KIM CHANG-RAE
IPC: G11C11/408
Filed: 2000-11-07
Abstract: A semiconductor memory device and method for its operation. The memory
device uses refresh-type memory cells, but operates within the same timing parameters as
an SRAM. A refreshing operation and a successful read/write operation can both be
performed in a read/write cycle, with zero write recovery time. But if the read/write cycle
goes long, multiple refreshing operations can also be performed during the read/write
cycle. Thus the device operates with no maximum write cycle time limitation. 
     In the disclosed method, an external write command causes the device to store the
write address and data to registers instead of to the memory cell array. When the external
write command signals that data is present, zero write recovery time is needed, since the
registers require no address setup time. Because the memory cell array is not involved in
this transaction, refresh operations can proceed as needed during the external write
command, no matter how long the external write takes to complete. At a convenient time
after the end of the external write command (e.g., during the  next  external write
command), a short pulsed write operation transfers the data to the memory cell array.