baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011989-U1 (DE)
Title: Strömungsaggregat für Aquarien und Aquakulturen
IPC: A01K63/04
Filed: 2008-09-09
Abstract: Strömungsaggregat
für Aquarien und Aquakulturen, bestehend aus  – einem
drehrichtungsorientierten Elektromotor (5),  – der
aus einem mit Dauermagneten ausgestatteten Rotor gebildet wird,  – wobei
der Rotor axial in einem Stator umlaufend angeordnet ist,  – und
der Rotor an seinem einen Ende eine Achse für die Aufnahme
eines Propellers (6) aufweist,  – wobei der Propeller
(6) aus einer Nabe (8) und einer Vielzahl auf der Nabe (8) radial
nach außen gerichteten Flügeln (7) gebildet wird,  – wobei
jeder der Flügel (7) entgegen seiner Drehrichtung sichelförmig
ausgeführt ist und die angeströmte vorn liegende
Kante (9) des Flügels (7) einen kleineren Krümmungsradius
als die hinten liegende Kante (10) des Flügels (7) aufweist,  – wobei
die Steigung des Flügels (7) mit zunehmender Entfernung
von der Nabe (8) kontinuierlich abnimmt,  – wobei die
Länge des Flügels (7) mindestens seiner doppelten
Breite entspricht,  – wobei der Elektromotor...
Patent DE-202008014126-U1 (DE)
Title: Windrad mit einer vertikalen Zentralwelle
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-10-21
Abstract: Windrad
mit einer vertikalen Zentralwelle (1), die eine horizontale Tragkonstruktion
(3) trägt, das die an der Tragkonstruktion (3) untergebrachten
vertikalen Peripherieachsen (10–15) mit den zu ihren unsymmetrisch
montierten Schwenkflügeln (4–9) und ein Flügelorientierungssystem
mit Begrenzungsanschlägen (16–21), welche an der
Tragkonstruktion (3) des Windrads angestellt sind, aufweist, wobei
jeder Begrenzungsanschlag (16 bzw. 17, 18) seinen Schwenkflügel
(5 bzw. 6, 7) jedesmal, wenn er (5 bzw. 6, 7) in Arbeitsstellung
geratet, abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass in Arbeitsstellung
jedes Schwenkflügels (5 bzw. 6, 7) seiner Begrenzungsanschlag (16
bzw. 17, 18) die Lage eines Großteils (29 bzw. 30, 31) dieses
Schwenkflügels (5 bzw. 6, 7) hinter einem Radiusvektor
(34 bzw. 35, 36) der Peripherieachse (11 bzw. 12, 13) dieses Schwenkflügels
(5 bzw. 6, 7) sichert.
Patent DE-202008017537-U1 (DE)
Title: Palette aseptisch hergestellter Kindernahrungsmittel mit geringen Konzentrationen unerwünschter Nebenprodukte
IPC: A23L13/60
Filed: 2008-09-05
Abstract: Palette an Kindernahrungsmitteln, wobei ein jedes Produkt in der Palette minimale Level an unerwünschten Nebenprodukten enthält, die während der Verarbeitung erzeugt werden, wie mit weniger als 15 Mikrogramm Furan pro kg Nahrungsmittel angegeben.
Patent DE-202009000447-U1 (DE)
Title: Kupplungshalterung bestehend aus drei Bauteilen zur Anbringung an Gepäckträgern ohne Einsatz von Werkzeugen, für alle Arten von Fahrzeugen besonders für Fahrradgepäckträger für alle Arten von Behältnissen wie Taschen und Körben
IPC: B62J7/08
Filed: 2009-01-15
Abstract: Kupplungshalterung für Gepäckträger bestehend aus drei Bauelementen, zum einen die Einschubplatte mit Ihren Aussparungen zum einschieben des Seitenhalterung auf beiden Seiten die wiederum eine Aussparung haben sowie mittig befindliche Aussparung zum Einschub der Behältnisse an denen der Einschubschieber fest oder flexibel integriert ist, zum zweiten zwei Baugleiche Seiteneinschubhalterungen mit Aussparung, zum dritten der Einschubschieber der an den Behältnissen wie Taschen oder Körbe fest oder flexibel Integriert befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Kupplungshalterung ohne Einsatz von Werkzeugen auf bestehende Gepäckträger nachträglich montiert werden kann
Patent DE-202009001542-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Milchbehälter für die Nutztieraufzucht
IPC: A01K7/00
Filed: 2009-02-07
Abstract: Fahrbarer Milchbehälter für die Nutztieraufzucht, insbesondere von Kälbern, mit einem Fahrgestell (10), auf dem ein Milchbehälter (14) angeordnet ist, einer Abgabevorrichtung (24), die einen Handgriff mit einem länglichen Griffabschnitt (26) und ein Bedienelement (44) zum Auslösen der Milchabgabe aufweist, einer Pumpe, deren Saugseite mit dem Milchbehälter und deren Druckseite mit der Abgabevorrichtung (24) verbunden ist, und einer Dosiersteuerung, die die Pumpe zur Abgabe einer einstellbaren Abgabemenge steuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (44) bezüglich des länglichen Griffabschnitts (26) so angeordnet ist, dass es mit dem Daumen betätigt werden kann, während die übrigen Finger derselben Hand den länglichen Griffabschnitt (26) halten.
Patent DE-202009002219-U1 (DE)
Title: Messerkörper für Wolf- und Extrudermaschinen
IPC: A22C11/08
Filed: 2009-02-17
Abstract: Messerkörper für Wolf- und Extrudermaschinen mit formschlüssiger Kraftübertragung und Eignung für höchste Belastungen, nachfolgend Messerkörper (1) genannt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messerkörpernabe (2) in formschlüssiger Ausbildung die Kraftübertragung von der Antriebswelle übernehmen kann und Aussparungen (4, 5) in der Nabe angeordnet sind, sowie eine Verminderung des Bruchverhaltens möglich ist.
Patent DE-202009003435-U1 (DE)
Title: Stanzanlage mit Hubvorrichtung
IPC: B26F1/40
Filed: 2009-03-11
Abstract: Stanzanlage mit mehreren nebeneinander angeordneten Verarbeitungsmaschinen (12, 14, 16), die mit austauschbaren, im Wesentlichen plattenförmigen Werkzeugen (42, 44, 46) bestückt werden, wobei vor den Verarbeitungsmaschinen (12, 14, 16) ein Podest (18) vorgesehen ist, das auf der den Verarbeitungsmaschinen (12, 14, 16) entgegen gesetzten Seite durch ein Geländer (26) gesichert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – vor dem Podest (18) auf der den Verarbeitungsmaschinen (12, 14, 16) entgegen gesetzten Seite eine Hubvorrichtung (32) vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, dass sie wenigstens ein Werkzeug (42, 44, 46) über die Höhe des Podestes (18) anheben und anschließend das Werkzeug (42, 44, 46) auf Höhe des Geländers (26) über das Podest (18) verschwenken kann, wobei das Geländer (26) im Schwenkbereich geöffnet werden kann.
Patent DE-202009003915-U1 (DE)
Title: FLYCLIMAT Klimagerät für Luftfahrzeuge am Boden Mobil oder Stationär zum Heizen und Kühlen
IPC: B64F1/36
Filed: 2009-03-23
Abstract: Heizen und/oder kühlen von Triebwerken und Fahrgastzellen von Luftfahrzeugen und Drehflüglern jeglicher Art am Boden mit mobilen oder stationären Geräten.
Patent DE-202009005018-U1 (DE)
Title: Fahrzeugradbremse
IPC: F16D51/04
Filed: 2009-07-14
Abstract: Fahrzeugradbremse (1) in Form einer Trommelbremse mit einer drehbar mit einer Felge eines Rades verschraubbaren Bremstrommel (2), einer fest mit einem Achsstummel (9) verbundenen, die Bremstrommel (2) abdeckenden Ankerplatte (10), mit um feste Bolzen entgegen der Wirkung von Rückzugsfedern (6) schwenkbaren Bremsbacken (3) und mit einem Bremsseil (4) zum Verschwenken der Bremsbacken (3) in eine Bremsstellung, wobei das Bremsseil (4) in einer Seilzughülle (7) geführt ist und einen Seilzugstutzen (8) durchtritt, der lösbar mit der Ankerplatte (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilzugstutzen (8) fest mit der Seilzughülle (7) verbunden ist und dass der Seilzugstutzen (8) in axialer Richtung durch die an einem ortsfesten Widerlager abgestützte Seilzughülle (7) gegenüber der Ankerplatte (10) fixiert und in radialer Richtung gegenüber der Ankerplatte (10) formschlüssig fest gelegt ist.
Patent DE-202009005601-U1 (DE)
Title: Fahrbare Vorrichtung mit Rädern
IPC: B62B5/04
Filed: 2009-04-15
Abstract: Fahrbare Vorrichtung mit Rädern (20),  mit einer Handhabe (10), an welcher die Vorrichtung von einer Bedienperson manuell verfahrbar ist,  mit wenigstens einer Bremse (21), welche einen Freigabezustand besitzt, in welchem die Räder (20) um ihre Achse rotationsbeweglich sind und die Vorrichtung verfahrbar ist  und welche über einen Sperrzustand verfügt, in welchem die Rotationsbewegung wenigstens eines der Räder (20) gebremst wird und die Vorrichtung nicht mehr verfahrbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Bremse (21) bzw. Bremsen sich normalerweise in ihrem Sperrzustand befinden,  dass aber an der Handhabe (10) ein federbelastetes (13) Betätigungselement (11) vorgesehen ist, welches bei Betätigung durch eine Bedienperson unter Zwischenschaltung eines Übertragungsmittels (30) die Bremse (21) bzw. die Bremsen in den Freigabezustand überführt wodurch die Vorrichtung verfahrbar ist.
Patent DE-202009007807-U1 (DE)
Title: Mobile Besäumanlage
IPC: B23C3/12
Filed: 2009-06-04
Abstract: Mobile Vorrichtung (1) zum Trennen, Besäumen und/oder Profilieren von Profilteilen, insbesondere Rotorblättern, mit einem Wagen (2), an welchem ein Führungssystem (4) vorgesehen ist, und mit einem Fräs- oder Trennwerkzeug (6), welches mittels des Führungssystems (4) verschiebbar auf dem Wagen (2) gelagert ist.
Patent DE-202009009294-U1 (DE)
Title: Bratanordnung für Döner Kebap mit einer darin horizontal positionierten Lage eines Rollos
IPC: A47J37/04
Filed: 2009-04-27
Abstract: Bratanordnung für Döner Kebab mit einer darin horizontal positionierten Lage eines Rollos (25), bestehend insbesondere aus frischem Fleisch, wobei Heizelemente (9) als Rückwand und obere Abdeckung dienend das Rollo (25) annähernd halbkreisförmig umfassen, welches gemeinsam mit einer in einem Grundrahmen (29) höhenverstellbar eingesetzten Welle (14), die antriebsseitig mit einem Motor (13) gekoppelt ist, nach oben und unten bewegbar sowie in einer definierten Lage durch Stellgriffe (27) fixierbar ist, die Heizelemente (9) auf einer auf beiden Seiten jeweils angeordneten Traverse (26) zum Rollo (25) hin oder von diesem weg positionierbar sind, und sich unterhalb des Rollos (25) eine Fettauffangwanne (19) und eine Waage (11) befinden, die im Bodenbereich des Grundrahmens (29) angeordnet sind.
Patent DE-202009014970-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Photoleiter-Trommelpatrone
IPC: G03G21/16
Filed: 2009-11-04
Abstract: Antriebseinheit für eine Photoleiter-Trommelpatrone, die ein Gehäuse aufweist, eine Welle, die in dem Gehäuse angebracht vorliegt und einen Radius D und einen ringförmigen Nutenbereich mit einem Radius d aufweist, der kürzer ist als der Radius D, und eine Photoleiter-Trommel, die auf die Welle aufgesteckt ist, worin die Antriebseinheit umfasst:  ein Getriebe, das einen Hauptkörper aufweist, einen sich erweiternden Bereich, der sich zum Einfügen in die Photoleiter-Trommel von dem Hauptkörper erstreckt, und eine axiale Bohrung, die zum Durchdringen der Welle durch den Hauptkörper und den sich erweiternden Bereich verläuft, und  eine leitfähige Platte mit einem Plattenkörper, der an dem sich erweiternden Bereich des Getriebes angebracht vorliegt, um an einen inneren Umfang der Photoleiter-Trommel anzustoßen, ein Durchgangsloch, das zum Durchdringen der Welle an dem Plattenkörper ausgebildet ist, und einen elastischen Arm, der sich von dem Plattenkörper erstreckt, um an die Welle zu stoßen und eine imaginäre Achse definiert, die mit...
Patent DE-202009015285-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für die Innenfläche eines Aquariumfensters
IPC: A01K61/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für die Innfläche eines Fensters (4) eines Aquariums (6), an die ein flüssiges Medium, insbesondere Wasser (8), angrenzt, mit einem Innenkörper (10), der eine Reinigungsfläche (18) aufweist, die mit der Innenfläche (2) des Fensters (4) in Berührung bringbar ist, und mit einem Außenkörper (26), wobei im Innen- und Außenkörper (10, 26) zusammenwirkende magnetische Elemente (16, 30) vorgesehen sind, die eine Anziehungskraft aufeinander ausüben, derart, dass der Innenkörper (10) bei einer Bewegung des Außenkörpers (30) entlang des Fensters (4) gleichsinnig mit diesem verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Reinigungsfläche (18) eine Lage aus Edelstahlwolle (20) oder einem Edelstahlvlies (20) angeordnet ist.
Patent DE-202009018750-U1 (DE)
Title: Süßwarenemulsion mit Kaffeegeschmack
IPC: A23D7/005
Filed: 2009-10-02
Abstract: Öl-in-Wasser-Emulsion mit Kaffeegeschmack, umfassend eine wässrige Phase und eine disperse Ölphase, dadurch gekennzeichnet, dass die disperse Ölphase ein kaffeearomahaltiges Pflanzenöl umfasst, welches mindestens 0,01 Gew.-% Cafestol aufweist, zu dessen Herstellung ein Gemisch aus geröstetem Kaffee und öl- oder fetthaltiger geschälter Ölsaat oder geschälten Kernen oder geschälten Nüssen kalt abgepresst wurde.
Patent DE-202010004366-U1 (DE)
Title: Vorreiberverschluss
IPC: E05B9/08
Filed: 2010-03-30
Abstract: Vorreiberverschluss mit einem in eine Bohrung eines Flächenelementes einsetzbaren Gehäuse (10) und einer im Gehäuse (10) drehbar aufgenommenen Betätigerachse (11), die an ihrem einen Ende (110) für den Angriff eines Drehwerkzeuges ausgebildet ist und an ihrem anderen Ende (111) eine Schließzunge (12) trägt, wobei das Gehäuse (10) einen Flansch (100) aufweist, mit welchem es auf die Peripherie der Bohrung aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die auf die Peripherie der Bohrung aufsetzbare Fläche des Flansches (100) mit einer Messerkante (101) ausgebildet ist, die unter Ausbildung einer flüssigkeitsdichten Abdichtung in die Peripherie der Bohrung einpressbar ist.
Patent DE-202010008227-U1 (DE)
Title: Filtrationstrommel eines Mikrosiebfilters und Filtrationsmittel dafür
IPC: B01D33/06
Filed: 2010-08-05
Abstract: Filtrationstrommel eines Mikrosiebfilters, das ein Paar der parallellaufenden Stirnen, die durch die Querträger gegenseitig verbunden sind, und ein auf dem Umfang der Filtrationstrommel angeordnetes Filtrationstuch aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (2) ein Paar der gegenseitig gegenrichtungsorientierten tangentialen Vorsprünge (22) aufweisen, auf denen die Filtrationsmittel mit ihren Lagerungsnuten gelagert sind, von denen jedes einen Tragekörper (3) aufweist, auf dem das Filtrationstuch befestigt ist.
Patent DE-202010015007-U1 (DE)
Title: Turbolader mit variabler Turbinengeometrie
IPC: F01D17/14
Filed: 2010-11-02
Abstract: Turbolader (15) mit variabler Turbinengeometrie  – mit einer Schaufellagerringanordnung (1), die einen Schaufellagerring (2) und eine Scheibe (3) aufweist, die am Schaufellagerring (2) zur Schaffung eines Strömungskanals (4) fixierbar ist,  – mit im Schaufellagerring (2) gelagerten Leitschaufeln (5'), und  – mit einer Abstandshalteeinrichtung (5), die zwischen dem Schaufellagerring (2) und der Scheibe (3) zur Einstellung einer definierten Breite (B) des Strömungskanals (4) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Abstandshalteeinrichtung (5) als Vorleitgitter (6) ausgebildet ist, das erste feststehende Vorleitschaufeln (7) aufweist und das relativ zu den feststehenden Vorleitschaufeln (7) mit den Leitschaufeln (5') zusammen bewegliche zweite Vorleitschaufeln (8) aufweist.
Patent DE-202010015125-U1 (DE)
Title: Hausboot mit einklappbarem Giebeldach
IPC: B63B35/44
Filed: 2010-11-04
Abstract: Hausboot (10), aufweisend mindestens eine Auftriebsvorrichtung (50, 50') und mindestens eine Wohnbehausung (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Wände der Wohnbehausung (40) als Fachwerk (60) ausgebildet sind.
Patent DE-202011000663-U1 (DE)
Title: Druckregelungsvorrichtung zum Aufrechterhalten eines vorbestimmten Druckabfalls und zum Ableiten von Energie dadurch
IPC: E03B5/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Druckregelungsvorrichtung, die geeignet ist einen vorbestimmten Druckabfall aufrechtzuerhalten, mit: a. einem Fluideinlass (201); b. einer Turbine (302), die durch ein fließendes Fluid in Drehung versetzbar ist; c. einer Welle (304), die durch die Turbine in Drehung versetzbar ist; d. einem Generator (203) in mechanischer Übertragungsverbindung mit der Welle (304); e. einem Fluidauslass (303); wobei der vorbestimmte Druckabfall über die Turbine (302) geeignet ist, durch den Generator (302) in nutzbare Arbeit umgewandelt zu werden.
Patent DE-202011004783-U1 (DE)
Title: Bowdenzug
IPC: F16C1/26
Filed: 2011-04-01
Abstract: Rotationssymmetrisches Mantelstück für einen Bowdenzug mit einer quer zur Rotationsachse angeordneten Vorder- und einer Rückseite, wobei die Vorderseite durch ein Vollkugelsegment und die Rückseite durch ein achsenparalleles Hohlkugelsegment gebildet ist, das Hohlkugelsegment eine kleinere Oberfläche aufweist als das Hohlkugelsegment, das eine Durchgangbohrung in der Rotationsachse zur Durchführung eines Zugseiles aufweist, wobei auf der Vollkugelfläche, wo diese im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse verläuft, nach außen gerichtete umlaufende Wülste vorgehen sind und in Abstand von den Wülsten eine Querschnittserweiterung unter Ausbildung einer im wesentlichen quer zur Rotationsachse verlaufenden Anschlagfläche aufweist, und die Hohlkugelfläche Fortsätze aufweist, die auf die Wülste eines benachbarten Mantelstücks aufgeclipst werden können, so dass die Fortsätze die Wülste umgreifen, und weiterhin eine Gegenanschlagfläche aufweist.
Patent DE-202011050254-U1 (DE)
Title: Verschlussprofil
IPC: C12M1/107
Filed: 2011-05-24
Abstract: Verschlussprofil (1) der Abdeckung (8) eines Biogasbehälters, mit einer Profilschiene (2), die einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, mit einer Basis (4) und zwei Schenkeln (5), welche sich von den beiden Enden der Basis (4) aus erstrecken, und mit einem innerhalb der Profilschiene (2) längs verlaufenden und mit einem Druckfluid beschickbaren Schlauch (3), wobei sich der Abstand der beiden Schenkel (5) von der Basis (4) zu den freien Enden der Schenkel (5) verringert, und wobei sich an die beiden Enden der Schenkel (5) nach außen abgewinkelte Flügel (6) anschließen.
Patent DE-202011100772-U1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung
IPC: A44C7/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Elektrodenanordnung (1) zur Anbringung am und/oder im Ohr (2) eines Menschen, wobei die Elektrodenanordnung (1) ausgebildet ist, um auf die Oberfläche (3, 4) des Ohres (2) einen transkutanen elektrischen Stimulationsreiz auszuüben, und wobei die Elekektrode (5) und mindestens eine Referenzelektrode (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Stimulationselektrode (5) und die mindestens eine Referenzelektrode (6) auf oder an einem Trägerelement (7) angeordnet sind, das zum Klemmen des Tragus (8) des Ohres (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202011107420-U1 (DE)
Title: Struktur einer Aufnahmeöffnung eines Schraubenschlüssels
IPC: B25B13/04
Filed: 2011-11-03
Abstract: Struktur einer Aufnahmeöffnung eines Schraubenschlüssels, wobei sich die Aufnahmeöffnung (30) im Inneren eines Kopfteils (21) an einem Ende eines Schraubenschlüssels (20) befindet, wobei ein Sechskant-Werkstück (40) in die Aufnahmeöffnung (30) eingesteckt und so durch den Schraubenschlüssel (20) gedreht wird, wobei die Aufnahmeöffnung (30) einen Durchbruch (301) aufweist und dadurch C-förmig ausgebildet ist, wobei an der Innenwand der Aufnahmeöffnung (30) mindestens acht Sperrzähne (31) aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei zwei korrespondierende laterale Seiten des Sperrzahns (31) jeweils als eine linke und eine rechte laterale Seite (32, 33) definiert sind, wobei die linke und die rechte laterale Seite (32, 33) in einem gewissen Abstand zueinander stehen, wobei sich die beiden Enden der linken und der rechten lateralen Seite (32, 33) über einen oberen Endrand (34) und einen unteren vorstehenden Rand (35) aneinander anschließen, wobei von einem Winkel (41), wo die linke laterale Seite (32) und der obere Endrand (34) aneinander angrenzen, sich eine...
Patent DE-202011110656-U1 (DE)
Title: Tourenbindung
IPC: A63C9/086
Filed: 2011-06-01
Abstract: Tourenbindung (110), umfassend zwei auf unterschiedlichen Seiten einer Längsachse angeordnete Lagerabschnitte (132), welche dafür eingerichtet sind, in einer Gehstellung der Tourenbindung (110) gegenüberliegende seitliche Gegenlagerabschnitte (127) eines Schuhs (125) in Eingriff zu nehmen, um den Schuh (125) um eine quer zur Längsachse verlaufende Querachse (Q) verschwenkbar an der Tourenbindung (110) zu halten, gekennzeichnet durch einen von den Lagerabschnitten (132) separaten Längspositionierabschnitt (120a, 120b), an welchem der Schuh (125) in einer Einstiegsposition so abstützbar ist, dass die Gegenlagerabschnitte (127) hinsichtlich ihrer Lage entlang der Längsachse in eingriffsbereiter Position zu den Lagerelementen (132) positioniert sind, wobei der Längspositionierabschnitt ein linkes Anschlagselement (120a) sowie ein rechtes Anschlagselement (120b) aufweist, wobei ein Anlageabschnitt (121a) des linken Anschlagselements (120a) dafür eingerichtet ist, mit einem vorderen linken Sohlenabschnitt (123) eines Tourenskischuhs (125) in Kontakt zu gelangen, und ein Anlageabschnitt (121b) des rechten Anschlagselements (120b) dafür eingerichtet ist, mit einem vorderen rechten Sohlenabschnitt (123) des Tourenskischuhs (125) in Kontakt zu gelangen, wobei die Anlageabschnitte (121a, 121b) so ausgebildet sind, dass jeder Anlageabschnitt eine rückwärtige Anlagefläche (162a, 162b) sowie eine seitliche Anlagefläche (182a, 182b) aufweist, und wobei die Anlageflächen (162a, 182a) des linken Anschlagselements (120a) bzw. die Anlageflächen (162b, 182b) des rechten Anschlagselements (120b) jeweils als kontinuierliche Fläche in einander übergehen.
Patent DE-202012004496-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum variablen Anordnen von Zwischenböden in Vitrinen, Schränken und Ähnlichem
IPC: A47B57/30
Filed: 2012-05-05
Abstract: Vorrichtung zum variablen Anordnen von Zwischenböden in Vitrinen, Schränken und Ähnlichem, die mit originären Aufnahmen für Bodenträger in den Seitenwänden eines Korpus gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Profilelement (2) mit einer Anzahl von Aufnahmen (3; 3.1; 3.2; 3.3; 3.4; 3.5) für Bodenträger (4; 4.1; 4.2), mindestens ein Element (5) zur Kopplung des Profilelements (2) mit dem Korpus mittels der originären Bohrungen (8) für Bodenträger (4; 4.1; 4.2) in dem Korpus sowie Bodenträger (4; 4.1; 4.2), aufweist.
Patent DE-202012007842-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum selbständigen Hochklappen und/oder Herunterklappen mindestens einer Sitzfläche einer Toilette
IPC: A47K13/10
Filed: 2012-08-17
Abstract: Vorrichtung zum selbständigen Hochklappen und/oder Herunterklappen mindestens einer Sitzfläche einer Toilette, wobei die Sitzfläche mittels mindestens ein Gelenk mit einem Toilettengehäuse der Toilette verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Gelenk mindestens einen Antrieb zum Hochklappen und/oder Herunterklappen der mindestens einen Sitzfläche umfasst, wobei eine Steuereinheit für eine Ansteuerung und/oder für eine Energieversorgung des mindestens einen Antriebs vorgesehen ist, wobei die Steuereinheit einen Akkumulator und/oder einen Kondensator für eine Energiespeicherung umfasst, wobei für eine Energiegewinnung mindestens eine Turbine in einer Frischwasserleitung vorgesehen ist.
Patent DE-202012008236-U1 (DE)
Title: Feuerwehr-App
IPC: H04W4/90
Filed: 2012-08-29
Abstract: Smartphone-App für Feuerwehreinsatzkräfte zur Information von Feuerwehrleuten, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Software ein externer Server angesteuert wird, welcher Informationen an in der Software angemeldete Mobilfunkgeräte weiterleitet.
Patent DE-202012103268-U1 (DE)
Title: Personen-Sprühanlage zum Aufsprühen eines Mittels auf eine Person
IPC: A61M11/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Personen-Sprühanlage (11) zum Aufsprühen eines Mittels (M), insbesondere Sonnenschutzmittels, Pflegemittels, medizinischen Mittels und/oder Bräunungsmittels auf eine Person (P), aufweisend – zumindest eine steuerbare Komponente, – zumindest eine Sprüheinrichtung (13–16; 30; 35) als eine solche steuerbare Komponente, die ausgebildet ist zum Aufsprühen des Mittels (M) im Sprühbetrieb auf eine solche Person (P), und – eine Steuereinrichtung (21) zum Steuern von Funktionen und steuerbaren Komponenten der Personen-Sprühanlage (11).
Patent DE-202012103291-U1 (DE)
Title: Reflektor mit Polymerfolie
IPC: F21V29/505
Filed: 2012-08-29
Abstract: Wärmereflektor, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens eine reflektierende Schicht sowie mindestens eine Polymerfolie als Trägerschicht umfasst.
Patent DE-202012104083-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit aufklappbarer Vorderschwelle
IPC: B62B3/14
Filed: 2012-10-24
Abstract: Einkaufswagen, mit einem Korb zur Aufnahme von Waren, mit Seitenwänden und einer Frontwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontwand nach vorne und unten wegklappbar ist.