baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017004580-T5 (DE)
Title: Drehverbindungsvorrichtung
Inventor: USHIYAMA MASATOSHI
IPC: H01R35/04
Filed: 2017-08-14
Abstract: Aufgabe ist es, eine Drehverbindungsvorrichtung bereitzustellen, mit der das Eindringen von Flüssigkeit in den Verbinderaufnahmeabschnitt unterbunden und die Entstehung von Grünspan verhindert werden kann. Bei einer Drehverbindungsvorrichtung (1, 2) mit einer Rotator (12) und einem Stator (13) umfasst ein rotatorseitiger Verbinderaufnahmeabschnitt (22, 222), der einen Verbinderaufnahmeraum (S2) zum Aufnehmen eines rotatorseitigen Verbinders (14, 314) aufweist, einen Verbinderhalteabschnitt (123, 223), der den rotatorseitige Verbinder (14, 314) im Verbinderaufnahmeraum (S2) aufnimmt. Der rotatorseitige Verbinderaufnahmeabschnitt (22, 222) umfasst einen Rastabschnitt (143), der den Verbinderhalteabschnitt (123, 223) im Verbinderaufnahmeraum (S2) einrasten lässt, und weist in einer von der Außenseite zur Innenseite des Verbinderaufnahmeraums (S2) auf der Seite des rotatorseitigen Verbinders (14, 314), auf der ein Verbindungsabschnitt (116a) aufgenommen ist, mit dem ein biegsames Kabel (16) verbunden ist, verlaufenden Richtung eine Labyrinthstruktur auf.
Patent DE-112017004998-T5 (DE)
Title: Rotor und Motor
Inventor: MIGITA TAKAYUKI
IPC: H02K1/28
Filed: 2017-09-29
Abstract: Ein Rotor weist Folgendes auf: einen Rotorkern, für den eine Mehrzahl von laminierten Stahlplatten, die sich in der Radialrichtung in Bezug auf eine Mittelachse erstrecken, in der Axialrichtung laminiert sind; und eine Mehrzahl von Magneten, die in den Rotorkern eingefügt sind. Die laminierten Stahlplatten weisen Folgendes auf: ein Basisteil, das radial nach außen von der Mittelachse positioniert ist; und eine Mehrzahl von blattförmigen Teilen, die über ein Durchdringungsteil radial nach außen von dem Basisteil getrennt platziert sind und ausgerichtet an vorgeschriebenen Abständen in der Umfangsrichtung platziert sind. Die Mehrzahl von Magneten sind in das Durchdringungsteil eingefügt und ausgerichtet an vorbestimmten Abständen in der Umfangsrichtung platziert. Ein Raumteil ist zwischen benachbarten Magneten in der Umfangsrichtung bereitgestellt. Die Umfangsrichtungslänge der blattförmigen Teile ist geringer als die Umfangsrichtungslänge der Magneten.
Patent DE-112017005811-T5 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI AKINAO
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Diese Schiebedachvorrichtung ist mit einem Dach vorgesehen, das aufweist: eine Dachplatte, die mit einer Öffnung ausgebildet ist, und eine Frontplatte und eine Heckplatte, welche die Öffnung schließen und öffnen. Zusätzlich einen Vertiefungsabschnitt, der nach unten vertieft ist und in einem zentralen Abschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung an einem Endabschnitt des Dachs ausgebildet ist.
Patent DE-112019001405-T5 (DE)
Title: Dichtmittelmaterialzusammensetzung und Luftreifen
Inventor: TAKAHASHI KIYOHITO
IPC: C09K3/10
Filed: 2019-02-28
Abstract: Bereitgestellt ist eine Dichtmittelmaterialzusammensetzung, die es möglich macht, gute Dichteigenschaften zu gewährleisten und ein fahrtbedingtes Dichtmittelfließen zu unterdrücken, und ein Luftreifen. Eine Dichtmittelmaterialzusammensetzung, die eine Dichtmittelschicht eines Luftreifens bildet, der auf einer Reifeninnenoberfläche mit der Dichtmittelschicht versehen ist, wird durch Beimischen von zu 1 Massenteil bis 40 Massenteilen eines Vernetzungshilfsmittels und zu 50 Massenteilen bis 400 Massenteilen eines flüssigen Isobutylenisoprencopolymers mit einem Molekulargewicht von 10 000 bis 60 000 pro 100 Massenteile eines halogenierten Butylkautschuks hergestellt.
Patent DE-112019003225-T5 (DE)
Title: Herzschlagdetektionsvorrichtung, Herzschlagdetektionsverfahren und Programm
Inventor: HAYAMI ATSUSHI
IPC: A61B5/0245
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Genauigkeit der Detektion des Herzschlages wird erhöht, und die Zeit zur Detektion des Herzschlages wird verkürzt. Eine Herzschlagdetektionsvorrichtung (1) beinhaltet eine Herzschlagdetektionseinheit (16), die eine Herzfrequenz unter Nutzung der Luminanz aufgenommener Bilder eines Teiles einer Körperoberfläche eines Nutzers detektiert, die aufgenommene Bilder mehrerer Frames sind, die in chronologischer Reihenfolge aufgenommen worden sind. Die Herzschlagdetektionseinheit (16) berechnet eine Gesamtluminanz des aufgenommenen Bildes eines jeden der Frames, verzögert eine Schwingungswelle zur Darstellung einer chronologischen Änderung der Gesamtluminanz in gewissen Zeitintervallen und berechnet die Herzfrequenz unter Nutzung eines Zyklus eines Extremums, an dem eine Differenz zwischen der Schwingungswelle, die keine Verzögerung erfahren hat, und jeder Schwingungswelle, die eine Verzögerung erfahren hat, in einer Wellenform der Differenz verringert ist.
Patent DE-112019005878-T5 (DE)
Title: Antennenkonstruktions-Unterstützungsvorrichtung, Antennenkonstruktions-Unterstützungsprogramm und Antennenkonstruktions-Unterstützungsverfahren
Inventor: NAKANO KAZUHIRO
IPC: G06F30/27
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Gegenstand eines Erhaltens einer Antennenkonstruktions-Unterstützungsvorrichtung, eines Antennenkonstruktions-Unterstützungsprogramms und eines Antennenkonstruktions-Unterstützungsverfahrens, welche eine Konstruktion von Antennen vereinfachen, welche Antennen für Fahrzeuge, für Strukturen, wie beispielsweise Gebäude (wie beispielsweise Glasoberflächen), und zusätzlich für verschiedene elektronische Vorrichtungen beinhalten, an welchen eine Antenne festgelegt werden kann. Die Antennenkonstruktions-Unterstützungsvorrichtung 100 beinhaltet eine eine Antennenleistung vorhersagende Einheit 3, welche konfiguriert ist, um eine Antennenleistung der Antenne basierend auf Pixeldaten einer Mehrzahl von Pixeln vorherzusagen, welche eine Form der Antennen repräsentieren, indem ein faltendes neuronales Netzwerk verwendet wird, welches durch ein Deep Learning mit Trainingsdatensätzen trainiert wird, von welchen jeder Pixeldaten und Leistungsdaten beinhaltet, welche für die Antennenleistung anzeigend sind.
Patent DE-112019006399-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginternes übertragungssystem
Inventor: TANAKA YUYA
IPC: H01P1/213
Filed: 2019-12-23
Abstract: Ein fahrzeugseitiges Übertragungssystem ist an einem Fahrzeug angeordnet, das eine oder eine Vielzahl von Antennen und eine Vielzahl von fahrzeugseitigen Vorrichtungen umfasst. Das fahrzeuginterne Übertragungssystem umfasst: ein Pfadteil, der konfiguriert ist, ein von der Antennenseite empfangenes Funksignal zur Fahrzeuginterne-Vorrichtung-Seite zu übertragen; eine fahrzeuginterne-vorrichtung-seitige Schaltungseinheit, die eine Vielzahl von drahtlosen Schaltungen umfasst, die konfiguriert sind, Funksignale in voneinander verschiedenen Frequenzbändern zu empfangen; und eine Stromversorgungsschaltung, die konfiguriert ist, Strom von der Fahrzeuginterne-Vorrichtung-Seite zu einer Schaltung auf der Antennenseite über den Pfadteil zuzuführen. Die Vielzahl von drahtlosen Schaltungen sind in Reihe über eine Übertragungsleitung verbunden, die konfiguriert ist, um ein Funksignal zu übertragen, und sind jeweils mit der Vielzahl von fahrzeugseitigen Vorrichtungen über die Übertragungsleitung verbunden, die konfiguriert ist, ein Funksignal zu übertragen. Die fahrzeuginterne-vorrichtung-seitige Schaltungseinheit teilt das von dem Pfadteil empfangene Funksignal auf und liefert die resultierenden Funksignale an die jeweiligen Funkschaltungen. Die Stromversorgungsschaltung überlagert Strom auf der Übertragungsleitung in einem Abschnitt, der sich auf einer dem Pfadteil gegenüberliegenden Seite in Bezug auf eine drahtlose Schaltung befindet, die dem Pfadteil am nächsten ist.
Patent DE-112020002982-T5 (DE)
Title: Absorbierender Hilfsartikel
Inventor: UKEGAWA KAZUO
IPC: A61F13/53
Filed: 2020-04-21
Abstract: Absorbierender Hilfsartikel (1), der durch Anbringen auf einer der Haut zugewandten Seite eines absorbierenden Artikels verwendet wird und eine Längsrichtung und eine Breitenrichtung aufweist, umfassend einen Hauptkörper (2), der einen Absorber (3) und eine flüssigkeitsdurchlässige Abdeckschicht (4) umfasst, die eine der Haut zugewandte Seite und eine der Außenseite zugewandte Seite des Absorbers (3) abdeckt, einen klebenden Teil (7), der auf einer der Außenseite zugewandten Seite des Hauptkörpers (2) vorgesehen ist, und eine Abziehschicht (8), die auf einer der Außenseite zugewandten Seite des klebenden Teils (7) vorgesehen ist, um den klebenden Teil (7) abzudecken, wobei sich die Abziehschicht (8) in der Längsrichtung erstreckt und sich in der Längsrichtung über mindestens eine Endkante in der Längsrichtung des Hauptkörpers (2) hinaus nach außen erstreckt.
Patent DE-112022000622-T5 (DE)
Title: Halbleiterelement und verfahren zur herstellung eines halbleiterelements
Inventor: KADOWAKI TAKUYA
IPC: H01L31/18
Filed: 2022-01-11
Abstract: Es besteht ein Bedarf an neuartigen Halbleiterelementen, die unter Verwendung verkleideter Photonen betrieben werden, und an Verfahren zur Herstellung solcher Halbleiterelemente. Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements enthält: Vorsehen eines Halbleiterstapels, enthaltend ein Siliziumsubstrat und eine auf dem Siliziumsubstrat vorgesehene Silizium-Halbleiterschicht, wobei das Siliziumsubstrat eine erste Verunreinigung eines ersten Leitfähigkeitstyps, der einer von einem p-Typ und einem n-Typ ist, in einer ersten Konzentration enthält, wobei die Silizium-Halbleiterschicht eine erste Silizium-Halbleiterschicht und eine zweite Silizium-Halbleiterschicht enthält, wobei die erste Silizium-Halbleiterschicht eine zweite Verunreinigung des ersten Leitfähigkeitstyps in einer zweiten Konzentration enthält, die niedriger ist als die erste Konzentration, wobei die zweite Silizium-Halbleiterschicht eine dritte Verunreinigung eines zweiten Leitfähigkeitstyps enthält, der der andere von einem p-Typ und einem n-Typ ist; und Bestrahlen der Silizium-Halbleiterschicht mit Licht mit einer vorbestimmten Peak-Wellenlänge in Gegenwart eines durch die Silizium-Halbleiterschicht fließenden Vorwärtsstroms, derart, dass die dritte Verunreinigung diffundiert wird.
Patent DE-60124295-T8 (DE)
Inventor: COPELAND A III
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-11-30
Granted: 2007-12-06
Abstract: A flow-based intrusion detection system for detecting intrusions in computer communication networks. Data packets representing communications between hosts in a computer-to-computer communication network are processed and assigned to various client/server flows. Statistics are collected for each flow. Then, the flow statistics are analyzed to determine if the flow appears to be legitimate traffic or possible suspicious activity. A concern index value is assigned to each flow that appears suspicious. By assigning a value to each flow that appears suspicious and adding that value to the total concern index of the responsible host, it is possible to identify hosts that are engaged in intrusion activity. When the concern index value of a host exceeds a preset alarm value, an alert is issued and appropriate action can be taken.
Patent DE-60304481-T8 (DE)
Inventor: CUNY CHRISTA
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-11-07
Granted: 2007-03-08
Abstract: The invention relates to a method for detecting methicillin resistant Staphylococcus aureus (MRSA) in a sample which may additionally comprise coagulase-negative staphylococci (CNS). The invention additionally encompasses primers and probes for the specific detection of methicillin resistant Staphylococcus aureus (MRSA).
Patent DE-69906072-T9 (DE)
Inventor: VERSINI ROLLAND
IPC: G01F1/075
Filed: 1999-05-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: Motor pump system includes an electromagnetic motor comprising a main body, a coil, and a movable hollow free piston. A flow meter is coupled to one end of the electromagnetic motor. A cylinder block is coupled to another end of the electromagnetic motor. At least two non-return valves are included. A water inlet, a water outlet, and a pressure limiting device are also provided. A motor pump system is also provided which includes a motor including main body having an inlet end and an outlet end. A flow meter is coupled to the inlet end. An outlet body is coupled to outlet end. A pressure controller is provided comprising an end piece and a fixed element which is removably coupled to the end piece. The fixed element is coupled to the outlet body.
Patent AT-2343-U1 (AT)
Title: Beschriftungstafel
IPC: G09F7/10
Filed: 1997-04-03
Abstract: Eine Beschriftungstafel (1) besteht aus einem Träger (2) und zwei zu beiden Seiten des Trägers angeordneten Halteteilen (3 und 4) für den Träger (2). Der Träger (2) besitzt sowohl auf seiner Vorderseite als auch auf seiner Rückseite gewinkelte Halteleisten (5, 6, 7), wobei in die in der Vorderseite vorgesehenen Halteleisten (5, 6) ein Beschriftungsfeld und gegebenenfalls eine durchsichtige Abdeckung eingeschoben werden kann. In die Halteleisten (7) an der Rückseite des Trägers (2) greifen Haltezungen (8, 9), die an den Halteteilen (3 und 4) vorgesehen sind, ein. Die Haltezungen (9), die in die untere Halteleiste (7) des Trägers (2) eingreifen, sind gegenüber den Halteteilen (3 und 4) elastisch beweglich, so daß der Träger (2) durch Verschieben und Abkippen von den Halteteilen (3 und 4) abgenommen und durch eine sinngemäß umgekehrte Bewegung angesetzt werden kann. Dadurch, daß ein Paar Haltezungen (8) mit den Halteteilen (3 und 4) starr verbunden ist, wird der Träger (2), sobald er an den Halteteilen (3 und 4) festgelegt worden ist, in einer genau definierten Stellung gehalten. Vorteilhaft bei der Beschriftungstafel (1) ist es, daß der Träger (2) ohne Schrauben an den Halteteilen (3 und 4), die ihrerseits über vom Träger (2) abgedeckte Schrauben oder Befestigungszapfen an einem Bauteil befestigt werden können, festgelegt ist, so daß zum Abnehmen bzw. Ansetzen des Trägers (2) kein Werkzeug erforderlich ist.
Patent AT-2648-U1 (AT)
Title: Postverteilerkasten
IPC: A47G29/12
Filed: 1997-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Postverteilerkasten mit einem einseitig öffenbaren mehrteiligen Gehäuse mit einer Rückwand und einem Boden, mit einer die Gehäuseöffnung verschließbaren Haupttür mit einem oder mehreren Flügeln sowie wenigstens zwei in der Haupttür gelagerten Entnahmetüren. Jeder Entnahmetür ist ein Postfach zugeordnet. Das Gehäuse ist mit einer in der Gehäuseöffnung liegenden Vorderwand (29) versehen und die Vorderwand (29) weist den Zugang zu den Postfächern (9) erlaubende Öffnungen (36) auf.
Patent BG-2004-U1 (BG)
Title: Remedy for immunoprophylaxis of colibacillosis in livestock
Inventor: VALEV VALENTIN
IPC: A61K39/40
Filed: 2013-07-04
Abstract: The utility model relates to a remedy for immunoprophylaxis of colibacillosis in livestock, in particular a remedy for oral administration, having an effect simultaneously for strengthening and stabilizing the immune system, and for neutralizing the inducer of the disease. It includes a lyophilized serum preparation against the antigens Ent + LТ, ST, F4 аb, ас, ad, F5, ST, F6, F41 with a titer of 1:800 and lyophilized probiotic preparation in a ratio of 1:2. The lyophilized probiotic preparation, in turn, includes the strains Lactobacillus acidophilus NBIMCC 1379, Lactobacillus delbrueckii ssp. bulgaricus NBIMCC 287, and Bifidobacterium bifidum NBIMCC 1370, each in a quantity of 2 х 1010 live cells/ml. 1 claim
Patent BG-4154-U1 (BG)
Title: Chip removal and electric arc addition of material hybrid processing production system
Inventor: TODOROV GEORGI
IPC: B23K9/00
Filed: 2021-06-28
Abstract: HYBRID PROCESSING PRODUCTION SYSTEM The production system for hybrid processing by chip removal and electric arc addition of material, according to the utility model, comprises a lathe center (1) with computer numerical control, which performs removal of material by chip removal and a robotic module (2) connected to an electric arc source (7) for carrying out the number of processing with the addition of metal by electric arc layering, as the additive material is in the form of a thread (10). The system also comprises an aspiration system (4) for discharge the gases formed during the processes of adding material.
Patent SK-812011-U1 (SK)
Title: Pneumatic flexible axial shaft couplings with damping
Inventor: HOMISIN JAROSLAV
IPC: F16D3/12
Filed: 2010-12-06
Abstract: Pneumatic flexible shaft couplings with axial damping between the driving and driven part of the compression space formed consisting of the differential member formed by pneumatic-flexible elements (7) and (8) filled with a gaseous medium. In transmitting the oscillating torque pulsation occurs in the carrier medium compression chamber coupling by forcing oscillation in proportion to the torque flow medium holes (6) throttle body (5). The flow of gaseous medium is accompanied by throttling the flow, which is characterized by throttle work proportional damping work.
Patent AT-12741-U1 (AT)
Title: Anordnung mit elektrischen/elektronischen bauteilen
Inventor: FORSTER CHRISTIAN ING
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Eine Anordnung (1) mit wenigstens einem elektronischen/elektrischen Bauelement (4), insbesondere einem SMD-LED, enthält das Bauelement (4) in einer Vertiefung (3) eines Trägers (2) eingesetzt, wobei das Bauelement (4) durch Füllmasse, die mit der Oberseite des Trägers (2) bündig ist, festgelegt ist. Die Verbindungsstellen (7, 8) am Bauelement (4) werden mit Hilfe von Leitern (9, 10), die in einem Druckverfahren aufgebracht worden sind, elektrisch unmittelbar kontaktiert, sodass das elektrische/elektronische Bauelement (4) mit Spannung beaufschlagt werden kann. Dem Bauelement (4) kann im Träger (2) eine Linse (13) zugeordnet sein, die entweder vom Trägerwerkstoff selbst gebildet ist, oder in den Träger (2) eingesetzt ist.
Patent AT-11878-U1 (AT)
Title: Höhenverstellbare runge mit mechanischem getriebe
Inventor: BAUREGGER GUENTER
IPC: B60P3/34
Filed: 2010-06-16
Abstract: Höhenverstellbare Runge für die Anhebung des Dachaufbaues von Nutzfahrzeugen, die am Rahmen des Nutzfahrzeuges aus einer Säule mit einem verschiebbaren Hubteil am Ladeaufbau eines Nutzfahrzeuges angebracht, mit einem mechanischen Getriebe angetrieben ist, wobei die Runge eine Säule mit einer vertikalen Führung aufweist, in der ein Hubteil von einem mechanischen Getriebe verschiebbar eingesetzt ist, das in der Säule unten liegend in einem Getriebegehäuse (1) angeordnet ist, in dem eine Trapezgewindespindel (2) gelagert ist, deren oberes Ende in einer Spindelmutter (4) läuft, die mit dem Hubteil drehfest verbunden ist, und am unteren Ende mit einem Kegelzahnrad (7), als Teil eines Winkelgetriebes, gekoppelt ist, dessen Gegenzahnrad (6) in einer Lagerhülse im Getriebegehäuse (1) Gelagert, mit einem von außen zugänglichen Anschlusszapfen mit einer Aufnahme (2) für eine Handkurbel fest gekoppelt ist.
Patent DE-8704929-U1 (DE)
IPC: G04B19/26
Filed: 1987-04-02
Abstract: Watch or alarm clock with mechanical or quartz clockwork movement. It comprises a disc 3 which carries the signs of the zodiac, the latter being selectable by rotation of the said disc with respect to a fixed reference position constituted by an opening or hatch in the dial or by a mark or index in the watch or alarm clock glass. It is thus possible to customise the watch or alarm clock containing such a device. <IMAGE>
Patent DE-8706349-U1 (DE)
IPC: E02D29/14
Filed: 1987-05-04
Abstract: The manhole cover has a frame (1) and a lid (2). The frame (1) is of essentially hollow-cylindrical construction and at one end face is opened out into a ring (13) while forming a lid seat (3). With its casing (4), the lid (2) is accommodated by the lid seat (3). The lid seat (3) and the casing (4) are made of polyurethane. <IMAGE>
Patent DE-8712053-U1 (DE)
IPC: H01Q13/02
Filed: 1987-09-05
Abstract: The directional and emission characteristics of horn antennas are intended to be adjustable on the horns themselves. To this end, at least one wall section (21) of the funnel shape of the antenna is itself adjustable relative to a further wall section (22) on the antenna (30). In one design, the wall sections are formed by funnel walls which are arranged telescopically and can move relative to one another in the axial direction. Other designs provide funnel walls which can pivot. <IMAGE>
Patent DE-8801799-U1 (DE)
IPC: A47K1/08
Filed: 1988-02-12
Abstract: A wall bracket (1) for a shelf for bathrooms or the like has a rear wall (6), which is to be attached to a wall (2) and is provided, if appropriate, with suspension lugs, adhesive surfaces or the like, a shelf trough (7), extending approximately at right angles from the rear wall (6), for treatment products, cosmetics or the like, and a storage box (9), which is formed by inclusion of a part of the rear wall (6), is preferably open at the top, and is provided, if appropriate, with ventilation and/or drainage holes (8), for bottles, brushes, sponges or the like. Handling is particulary expedient due to the fact that the shelf trough (7) and the storage box (9) are arranged adjacently, preferably with bottoms situated at approximately the same height. In this case, a magnetic holder for a piece of soap or the like is expediently arranged on the underside of the shelf trough (7) and/or on the underside of the storage box (9). Two magnetic holders are expediently provided. <IMAGE>
Patent DE-9001687-U1 (DE)
IPC: H01T1/14
Filed: 1990-02-09
Abstract: The invention relates to an overvoltage arrestor (10), especially a three-way overvoltage arrestor having three connecting points, for an overvoltage suppressor magazine (16). In order to insert the overvoltage arrestor (10) safely into the overvoltage suppressor magazine (16), without bending the connecting legs (12, 13), and to provide the overvoltage arrestor with a stable position in the overvoltage suppressor magazine (16), a plug holder (1), into which the overvoltage arrestor (10) is inserted, is provided for said overvoltage arrestor (10) for retention in the overvoltage suppressor magazine (16). 
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Patent DE-9103553-U1 (DE)
IPC: B29C45/16
Filed: 1991-03-22
Abstract: Mould for multicomponent injection moulding of brush bodies, especially toothbrush bodies, with two mould parts movable towards each other and away from each other, which jointly form a plurality of mould cavities. According to the invention at least two of the mould cavities are permanently assigned to different components, the at least one mould cavity (16) permanently assigned to the component to be injected first having a recess in the shaping surface of the one mould part (10), which recess can be closed by an insert element (24) movable relative to this mould part, on which insert element a projection (26) is formed which projects into the mould cavity (16) when this is closed by the insert element (24). The insert element (24) is additionally fastened to a carrier (28, 30) by means of which a preform (40) injected in this mould cavity (16) assigned to the component to be injected first can be introduced into a mould cavity (14) assigned to a different component. A mould of this kind can be produced with comparatively very much lower effort and requires especially neither a rotatable mould half nor a strict symmetry of the mould cavity parts of a rotatable mould half. <IMAGE>
Patent DE-9421758-U1 (DE)
IPC: B65D5/16
Filed: 1994-07-14
Abstract: A foldable packaging container (1) made of cardboard, in particular corrugated cardboard, has an inner and an outer part (2, 3) which consist each of two longitudinal side walls (4, 5, 6, 7) and two front side walls (8, 9, 10, 11) that are alternatingly joined to each other in a row. Bottom and/or if required cover flaps (16, 17, 19, 20) are arranged at the longitudinal edges (15, 18) of the longitudinal side walls (4, 5, 6, 7) and/or face walls (8, 9, 10, 11). The inner and outer parts of the container have the same cross-sectional shape and overlap each other. At least at one longitudinal side wall (4, 5) and/or face wall (8, 9), in an area (28) that overlaps with the inner part (3) of the container, the outer part (2) of the container has a wall part (33) that is delimited by a continuous separating line (25), preferably formed by a weakened area, and that is form-fittingly and/or nonpositively linked to the inner part (3) of the container by a linking device (29).