baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006037258-B4 (DE)
Title: Schneidklinge zum Schneiden von stabartigen Gliedern und Schneidmaschine, an welcher die Schneidklinge festgelegt ist
Inventor: KIMURA KIYOSHI
IPC: B26D3/16
Filed: 2006-08-09
Granted: 2009-12-31
Abstract: Schneidklingenpaar zum Schneiden eines stangen- bzw. stabartigen Glieds (P), das Schneidabschnitte (6) aufweist, die jeweils an einem distalen Ende einer geneigten Seite bzw. Fläche (5) ausgebildet sind, die sich neigt, um einen Winkel (θ) relativ zu der horizontalen Fläche (2, 12) zu definieren, wobei die schneidenden bzw. Schneidabschnitte (6) konfiguriert sind, um sich bis zu einer Position hinaufzubewegen, wo sie aneinander anliegen bzw. anschlagen, dadurch gekennzeichnet, daß in jeder der geneigten Flächen des Paars von Schneidklingen (1, 10) ein vorragender Abschnitt (7, 17, 18) an einer Position zur Verfügung gestellt ist, die von dem Schneidabschnitt (6) entlang der axialen Richtung des stabartigen Glieds (P) beabstandet ist, das zu schneiden ist; und daß, wenn die Schneidabschnitte (6) aneinander anliegen, die vorragenden Abschnitte (7, 17, 18) einen gewissen Abschnitt des stabartigen Glieds (P) beißen bzw. packen, das zu schneiden ist.
Patent DE-102006044269-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugrades
Inventor: LAMPRECHT BERNHARD
IPC: B21D53/26
Filed: 2006-09-20
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Radschüssel (1), bei dem die Radschüssel (1) durch Fließpressen eines aus Flachmaterial zugeschnittenen Rohlings (12) geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachmaterial ein Stahlblech ist, dass der Rohling (12) in einer Pressform (14, 16) zenral platziert wird und durch das Fließpressen eine Achsaufnahmeöffnung (4) oder eine zentrale Schwachstelle (26) in dem Rohling (12) geformt wird und Material des Rohlings (12) von der Mitte in einen Randbereich (21) der Pressform (14, 16) gedrängt wird.
Patent DE-102006045634-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbinden eines profilierten ersten Strukturbauteils an einem zweiten Strukturbauteil
Inventor: SANDER PETER
IPC: B29C70/00
Filed: 2006-09-27
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Anbinden eines profilierten ersten Strukturbauteils (1) an einem zweiten Strukturbauteil (5) eines Luft- oder Raumfahrzeugs, mit folgenden Verfahrensschritten: (a) Bereitstellen des profilierten ersten Strukturbauteils (1) mit mindestens einem ausfüllbaren Bereich (2); (b) Aufbringen eines Hilfsmaterials (7) auf dem mindestens einen ausfüllbaren Bereich (2) zum Ausbilden eines profilierten ersten Strukturbauteils (1) zu einem ausgefüllten ersten Strukturbauteil mit einem rechteckförmigen Querschnitt; (c) Anordnen des mindestens einen ausgefüllten ersten Strukturbauteils auf dem zweiten Strukturbauteil (5); und (d) Aufbringen einer Vakuumfolie (6) über dem ausgefüllten ersten Strukturbauteil und zumindest teilweise über dem zweiten Strukturbauteil (5) zum druckbeaufschlagten Anpressen des ausgefüllten ersten Strukturbauteils an das zweite Strukturbauteil (5) dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Strukturbauteil (5) mittels eines Injektions- oder Infusionsverfahrens durch eine Harzmatrix nach dem Aufbringen der Vakuumfolie (6) getränkt wird.
Patent DE-102006054050-B4 (DE)
Title: Abschnittsweiser Rücklaufaufbau für eine Kugelumlaufspindel
Inventor: PAN HUNG-SUNG
IPC: F16H25/22
Filed: 2006-11-16
Granted: 2011-08-25
Abstract: Rücklaufaufbau für eine Kugelumlaufspindel, der axial in einer am Randabschnitt einer Schraubenmutter (20) ausgebildeten Aufnahmehöhlung (23) untergebracht ist, die einer Gewinderille (22) und einer Rücklaufbohrung (21) angepasst ist, wobei  der Rücklaufaufbau (40) mit einer Schraubenmutter (20), einer Schraubenspindel (30) und mehreren Rollkugeln (12) zusammenwirkt;  der Rücklaufaufbau (40) einen axial inneren Rücklaufabschnitt (41) und einen axial äußeren Rücklaufabschnitt (42) aufweist,  der innere Rücklaufabschnitt (41) einen Fingerabschnitt (411) und einen mit einer axial inneren Führungsschiene (414) versehenen Hauptkörper (413) umfasst,  der Fingerabschnitt (411) dem Hauptkörper (413) abgewandt ist und in Richtung zur Gewinderille (31) in der Schraubenspindel (30) derart vorsteht, dass der Fingerabschnitt (411) in die Gewinderille (31) eingreift,  der äußere Rücklaufabschnitt (42) eine der inneren Führungsschiene (414) des inneren Rücklaufabschnitts (41) entsprechende, axial äußere Führungsschiene (425) aufweist,  der innere Rücklaufabschnitt (41) und der äußere Rücklaufabschnitt (42) in axialer Richtung so zusammensetzbar sind, dass die innere...
Patent DE-102006055753-B4 (DE)
Title: Aufnahmeelement für Schüttgut
Inventor: NAGEL HUGO
IPC: E02F9/28
Filed: 2006-11-25
Granted: 2008-10-23
Abstract: Aufnahmeelement
für Schüttgut, insbesondere
einsetzbar als Schaufel (1) für
einen Bagger, beinhaltend einen durch Seitenwände (2) und ein Rückteil (3)
gebildeten Schüttgutsammelraum
sowie einen vorderen durch Zahnelemente (4) gebildeten Schüttgutaufnahmebereich
(5), wobei zahnelementseitig im Bereich der Seitenwände (2)
mindestens eine Schutzkappe (8) vorgesehen ist, die durch mindestens
ein weiteres außerhalb
des jeweiligen Zahnelements (4) seitenwandseitig angeordnetes Schutzelement
(12) in ihrer Position fixiert ist, dergestalt, dass die jeweilige
Schutzkappe (8) einen etwa U-förmigen Führungsbereich
(15) zur seitenwandseitigen Verlagerung derselben aufweist, dass
in den beiden Längsschenkeln (16,
17) des Führungsbereiches
(15) Nuten (19, 20) eingebracht sind, und dass die jeweilige Seitenwand
(2) nutseitig mit einer zugehörigen
Leiste (14) versehen ist.
Patent DE-102007002721-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: GAGNEUR KLAUS
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-01-18
Granted: 2009-05-07
Abstract: Haltevorrichtung
zum gefährdungsfreien
Lagern der Hände
eines auf einer Untersuchungsliege liegenden Patienten, wobei die
Haltevorrichtung voneinander beabstandete Greifzonen (3a, 3b, 13a,
13b) aufweist, die je mit einer Hand des Patienten greifbar sind,
wobei die Haltevorrichtung Signalisierungsmittel (7a, 7b, 17a, 17b,
9, 19) umfasst.
Patent DE-102007042578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vergleichmäßigen von mehreren, in Reihe geschalteten Zellen einer Batterie
Inventor: BUECHEL MATHIAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2007-09-07
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zum Vergleichmäßigen der Zellenspannungen (U) von mehreren, in Reihe geschalteten Zellen (16) einer Batterie (10) durch ein Laden der Batterie mittels eines Ladestromes (I), wobei für die Zellen (16), deren Zellenspannung (U) eine obere Schwelle (Ubon) erreicht hat, jeweils ein Bypass-Strompfad (20) aktiviert wird, der wieder deaktiviert wird, sobald die betreffende Zellenspannung (U) eine untere Schwelle (Uboff) erreicht hat, und wobei der Ladestrom (I) auf einen von Null verschiedenen Wert (Ibal) reduziert wird, sobald die größte der Zellenspannungen (U), nachfolgend als maximale Zellenspannung (Ucmax) bezeichnet, die obere Schwelle (Ubon) erreicht hat.
Patent DE-102007056571-B4 (DE)
Title: Ultraschall im Pulsmodus zur Zersetzung von Gashydraten, Erzkrusten, sowie zum Abtrennen von Rohöl, ölhaltigen Partikeln vom Wasser und zum Abtöten der Biologie im Ballast-Wasser
Inventor: PETRICK GERT
IPC: A61L2/025
Filed: 2007-11-23
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verwendung von Ultraschall, der im Pulsmodus erzeugt ist, Frequenzen zwischen 10 und 1500 kHz aufweisend, bevorzugt 820 kHz, wobei der Ultraschall in Intervallen von z. B. 100 Millisekunden Ultraschall gefolgt von 5 Sekunden Pause oder z. B. 900 Millisekunden Ultraschall gefolgt von 100 Millisekunden Pause an- und ausgeschaltet ist, zur Erzeugung von mechanischen Stosswellen oder Schockwellen durch entstehende und kollabierende Gasblasen oder Luftblasen, um eine Struktur aufzulösen.
Patent DE-102007060388-B4 (DE)
Title: Vielnadelnähmaschine sowie Verfahren zum Nähen von großflächigem Nähgut
Inventor: STUTZNÄCKER KLAUS
IPC: D05B35/00
Filed: 2007-12-14
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vielnadelnähmaschine zum Nähen von großflächigem Nähgut (28), welches aus mehreren, zumindest zwei Lagen (6, 15, 21) besteht, wobei zumindest eine Lage (15) aus elastischem Material gebildet ist, mit einem Nähaggregat, einer Bevorratungseinrichtung für die zu vernähenden Lagen (6,15, 21), einer die vernähten Lagen (6, 15, 21) aus dem Nähaggregat abziehenden und aufnehmenden Speichereinrichtung sowie mit einer dem Nähaggregat vorgeschalteten Einrichtung, mit welcher die Lage (15) aus elastischem Material in ungedehntem Zustand bzw. im Bereich der Einrichtung in tendenziell gestauchtem Zustand und unter Beibehaltung der Stauchung zusammen mit der oder den weiteren Lagen (6, 21) dem Nähaggregat zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung Walzen (33, 34) aufweist, dass die Walze (33, 34) selbsttätig antreibbar sind, dass die Walzen (33, 34) die zu vernähenden Lagen (6, 15, 21) in das Nähaggregat führen und dass die Walzen (33, 34) unabhängig voneinander antreibbar sind.
Patent DE-102008000511-B4 (DE)
Title: Injektor
Inventor: YAMAMOTO NORIO
IPC: F02M51/06
Filed: 2008-03-04
Granted: 2010-08-26
Abstract: Injektor (1), dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes aufweist:  ein piezo-elektrisches Stellglied (3), das eine Verschiebung in seiner axialen Richtung hervorruft, wenn eine Spannung daran anliegt;  einen Druckbeaufschlagungskolben (4), der durch das piezo-elektrische Stellglied (3) angetrieben ist, sodass er sich in der axialen Richtung bewegt;  einen Führungswandabschnitt (5), der einen Außenumfang des Druckbeaufschlagungskolbens (4) verschieblich hält;  einen Ventilkörper (6), der ein Einspritzloch (12) in seinem axialen Vorderendabschnitt hat, um Hochdruckkraftstoff einzuspritzen;  eine Nadel (7), die durch den Ventilkörper (6) gehalten ist und die zum Öffnen/Schließen des Einspritzlochs (12) betätigt wird; und  eine Drucksteuerkammer (16) zum Speichern von dem den Öffnungs-/Schließbetrieb der Nadel (7) betreffenden Steuerdruck, wobei  der Injektor (1) den Öffnungs-/Schließbetrieb der Nadel (7) durch Erhöhen/Senken des Steuerdrucks der Drucksteuerkammer (16) durch die Bewegung des Druckbeaufschlagungskolbens (4) steuert,  die Nadel (7) einen durch den Ventilkörper (6) gehaltenen mittleren Schaftabschnitt (7a), einen Nadelkopfabschnitt...
Patent DE-102008015563-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-03-25
Granted: 2017-06-22
Abstract: Mehrganggetriebe, umfassend: ein Antriebselement (17); ein Abtriebselement (19); einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (20, 30, 40), die jeweils ein Sonnenrad, eine Planetenträgeranordnung und ein Hohlrad aufweisen; wobei das Antriebselement ständig (17) mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes verbunden (40) ist und das Abtriebselement (19) ständig mit dem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbunden ist; wobei das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit einem feststehenden Element (60) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (70), das das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; ein zweites Verbindungselement (72), das die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) ständig mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (50), die die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem feststehenden Element (60) verbindet, eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (52), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (54), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (55), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (56), die das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; wobei die Drehmomentübertragungsmechanismen (50, 52, 54, 55, 56) in Kombinationen von zweien eingerückt sind, um acht Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (17) und dem Abtriebselement (19) herzustellen.
Patent DE-102008021862-B4 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: BUSSE CARSTEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-05-02
Granted: 2019-04-18
Abstract: Lenksystem für Fahrzeuge, wobei ein Lenkrad (1) über eine Lenkstange (13) und ein Ritzel (6) mit einer Zahnstange (8) verbunden ist, wobei ein Servo-Motor vorgesehen ist, der von einem Steuergerät (12) angesteuert wird und ein an der Zahnstange (8) wirkendes Hilfsmoment erzeugt, wobei weiter eine Einrichtung zur Kompensation von auf das Lenkrad (1) einwirkenden Störmomenten vorgesehen ist, wobei die Einrichtung eine Reibung zwischen Ritzel (6) und Zahnstange (8) ermittelt und für den Servo-Motor (9) ein die Reibung kompensierendes Moment ermittelt, das einem Sollmoment für den Servo-Motor (9) überlagert wird, um die aufgrund von Reibung resultierenden Störmomente am Lenkrad (1) zu kompensieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (8) im Sinne einer variablen Lenkübersetzung ausgebildet ist, wobei zu großen Drehwinkeln (DW) des Lenkrades (1) hin das Übersetzungsverhältnis zwischen Ritzel (6) und Zahnstange (8) ansteigt, wobei eine Ausgabeeinrichtung (21) vorgesehen ist, die das die Reibung kompensierende Moment als ein erstes Ausgangssignal (M-reib-komp) ausgibt, wobei die Ausgabeeinrichtung (21) mindestens den Drehwinkel (DW) des Lenkrades (1) als Eingangsgröße erhält, wobei das erste Ausgangssignal (M-reib-komp) eine zu größeren Drehwinkeln (DW) steigende Reibung kompensiert.
Patent DE-102008029788-B4 (DE)
Title: Projektionssystem
Inventor: GEISSLER ENRICO
IPC: G03B21/00
Filed: 2008-06-24
Granted: 2016-11-03
Abstract: Projektionssystem mit einer ersten Kippspiegelmatrix (3), einer zweiten Kippspiegelmatrix (5) und einer Abbildungsoptik (4), die die erste Kippspiegelmatrix (3) auf die zweite Kippspiegelmatrix (5) abbildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Abbildungsoptik (4) eine erste Linse (8), die als Plankonvex-Linse ausgebildet ist, und eine zweite Linse (9), die als rückseitenverspiegelte Linse ausgebildet ist, umfaßt, wobei die konvexe Seite (F2) der ersten Linse (8) als asphärische Fläche ausgebildet ist, die genau eine Spiegelsymmetrieebene aufweist und die gegenüber der planen Seite (F1) der ersten Linse (8) gekippt ist.
Patent DE-102008031894-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät mit einem thermischen Auslöser
Inventor: WEBER RALF DIPL ING
IPC: H01H71/14
Filed: 2008-07-08
Granted: 2014-03-13
Abstract: Elektrisches Schaltgerät (10) mit einem thermischen Auslöser (16) in Form eines Thermobimetalls oder eines Streifens aus einer Formgedächtnislegierung, mit einem Schaltschloss (12) mit einer Verklinkungsstelle, auf die der thermische Auslöser (16) über einen Bügel (17) einwirkt, dergestalt, dass bei einem durch einen Überstrom erzeugten Ausbiegen des thermischen Auslösers (16) die Verklinkungsstelle entklinkt wird, wodurch eine Kontaktstelle (23/24) bleibend geöffnet wird, wobei zur Erzielung einer Justierung der Bügel (17) mit einer an den Sollauslösevorgang bei Überstrom angepassten, wirksamen Länge vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (17) U-förmig mit zwei senkrecht zu einem Steg (30) verlaufenden Schenkeln (31, 32) ausgebildet und im Bereich des Steges (30) verformbar ist, wobei der Bügel (17) im Bereich des Steges (30) eine U-förmige Auskröpfung (33) aufweist, die mit dem Steg (30) über senkrecht dazu verlaufende Arme (35, 36) verbunden ist, und wobei zur Verformung des Bügels (17) die Arme (35, 36) gegeneinander drückbar sind.
Patent DE-102008032511-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Gerät mit Sicherungseinrichtung
Inventor: ALBERSTETTER TOBIAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2008-07-10
Granted: 2012-08-30
Abstract: Elektrochirurgisches Gerät, umfassend: – ein Instrument zum Schneiden und/oder Koagulieren von Gewebe mit einem HF-Strom, wobei das Instrument eine erste Branche (10) mit einem ersten Maulteil (14) und eine zweite Branche (10') mit einem zweiten Maulteil (14') hat und die Branchen (10, 10') gegeneinander bewegbar verbunden sind; – einen HF-Generator (3) zur Erzeugung eines HF-Stroms; – einen Aktivierungsschalter (5), der mit dem HF-Generator (3) verbunden ist und der bei dessen Aktivierung den HF-Strom des HF-Generators (3) dem Instrument zuführt, gekennzeichnet durch eine Sicherungseinrichtung, die die Stromzuführung abhängig von der Position der Maulteile (14, 14') relatiichtung eine Winkeldetektionseinrichtung umfasst, die einen Öffnungswinkel zwischen dem ersten und dem zweiten Maulteil (14, 14') ermittelt, wobei eine Unterbrechung der Stromzuführung bei einem vorgegebenen Öffnungswinkel größer als 25 Grad erfolgt.
Patent DE-102008048110-B4 (DE)
Title: Transportsystem für Fasern
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: B65G25/04
Filed: 2008-09-19
Granted: 2018-02-22
Abstract: Schubboden zum Transport von Fasern oder Faserballen, wobei der Schubboden bewegte Schubelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubelemente aus mehreren L-förmigen Stahlprofilen bestehen, die miteinander zu einem T-Profil verbunden sind, und dass mindestens zwei Schubelemente auf einem gemeinsamen Kunststoffträger aufliegen und an diesem Kunststoffträger in horizontaler Richtung geführt sind.
Patent DE-102009005471-B4 (DE)
Title: Innenbelüftete Bremsscheibe
Inventor: SPRINGER MARIO
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-01-21
Granted: 2020-03-19
Abstract: Innenbelüftete Bremsscheibe, mit zwei, einen radial offenen Scheibenkörper (1) darstellenden, unter Bildung von Luftdurchlässen (6) durch Abstandshalter (5) miteinander verbundenen Reibringen (2, 3) und einem am Scheibenkörper (1) angeschlossenen sich einseitig axial erstreckenden Hals (4), wobei der dem Scheibenkörper (1) zugewandte Endbereich des Halses (4) abständig über den Umfang verteilte, an diesem angeformte Streben (7) aufweist, die als Abstandshalter mit den Reibringen (2, 3) verbunden sind und die zu der jeweils abständigen, unmittelbar benachbarten Strebe (7) unter gleichem Winkel, aufeinander zu gerichtet, verlaufen, wobei die konzentrische Innenseite des Scheibenkörpers (1) abständig zum Hals (4) verläuft, unter Bildung von durchgängigen Schlitzen (8), dadurch gekennzeichnet, dass die unmittelbar benachbarten, abständig zueinander angeordneten Streben (7) ein gleichschenkliges Dreieck mit offener Spitze einschließen.
Patent DE-102009012626-B4 (DE)
Title: Linearführung mit Bremseinrichtung
Inventor: GLÜCK STEFAN
IPC: H02N2/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2017-04-20
Abstract: Linearführung, mit einem auf einer Führungsschiene (2) längsverschieblich angeordneten, u-förmigen Führungswagen (1), und mit einer zwischen der Führungsschiene (2) und dem Führungswagen (1) wirksam angeordneten Bremseinrichtung (3), wobei ein Aktor (9) zum Betätigen der Bremseinrichtung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (9) ein in der Längsachse der Linearführung wirksam angeordnetes, die Führungsschiene (2) umgreifendes und u-förmig ausgebildetes elektroaktives Polymer (11) zur Betätigung der Bremseinrichtung (3) aufweist, das als planarer Aktor (10) ausgeführt ist, dessen elastomere Folie beidseitig mit Elektroden versehen ist, wobei eine Vielzahl planarer Aktoren (10) in Reihe entlang der Längsachse der Linearführung angeordnet sind.
Patent DE-102009014890-B4 (DE)
Title: Linearführung mit zwangsgeführtem Käfig
Inventor: ANDERSSON LEIF
IPC: F16C29/04
Filed: 2009-03-25
Granted: 2023-03-23
Abstract: Linearführung mit zwangsgeführtem Käfig (5), umfassend wenigstens zwei sich gegenüber liegende Laufschienen (1, 1'), die über Wälzkörper (3) gegeneinander verschiebbar gelagert sind, wobei die Wälzkörper (3) in wenigstens einem zwangsgeführtem Käfig (5) angeordnet sind, wobei die Zwangsführung wenigstens ein mit dem Käfig (5) verbundenes Zwangsführungselement aufweist, das mit wenigstens zwei, jeweils einer der Laufschienen (1, 1') zugeordneten Eingriffsmitteln in Wirkkontakt steht,wobei eine Rotationsachse der Wälzkörper (3) und eine Rotationsachse des Zwangsführungselements senkrecht zueinander angerordnet sind;wobei die Eingriffsmittel entlang der einen Verschiebungsrichtung der Laufschienen (1, 1') axial ausgedehnt sind, wobei die Laufschienen (1, 1') jeweils wenigstens eine axial ausgedehnte Ausnehmung (9, 9') aufweisen,dadurch gekennzeichnet,dass sich die Ausnehmung (9, 9') an eine der jeweils anderen Laufschiene (1, 1') gegenüber liegenden Stirnfläche der Laufschiene (1, 1') anschließt und sich parallel zu einer Seitenfläche der Laufschiene (1, 1') erstreckt, wobei die Eingriffsmittel in der Ausnehmung (9, 9') gehaltert sind, wobei die Ausnehmung (9, 9') eine Tiefe aufweist, sodass das Eingriffsmittel (11, 11') bezüglich seiner Dicke vollständig in der Ausnehmung (9, 9') versenkbar ist.
Patent DE-102009015252-B4 (DE)
Title: Hülse als Innenhülse oder Außenhülse eines Metall-Elastomer-Lagerelements, zugehöriges Herstellungsverfahren sowie Metall-Elastomer-Lagerelement
Inventor: ASBECK JOCHEN DR ING
IPC: B21D51/10
Filed: 2009-04-01
Granted: 2012-06-28
Abstract: Hülse (11) als Innenhülse oder Außenhülse eines Metall-Elastomer-Lagerelements (31), hergestellt aus einem Abschnitt (10) von zumindest einseitig mit Haftmittel beschichtetem Metallband, welcher zur Hülsenform gebogen und an Stoßkanten (12, 13), die sich über die Gesamtbreite B des Abschnitts (10) erstrecken, mittels einer Schweißnaht (18) zur Hülse gefügt ist, wobei die Schweißnaht (18) zumindest über einen Teilbereich (17) der Stoßkanten (12, 13) entlang der Stoßkanten (12, 13) verläuft.
Patent DE-102009030775-B4 (DE)
Title: Kapazitive Sensoranordnung
Inventor: GENSLER FRANK
IPC: G01D5/24
Filed: 2009-06-27
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kapazitive Sensoranordnung, umfassend zumindest einen kapazitiven Sensor mit einer Messelektrode (1), um welche eine Schirmelektrode (2) angeordnet ist und welche eine sensierende Elektrodenfläche aufweist, und einer geerdeten Gegenelektrode (3), wobei im Betrieb des Sensors die Messelektrode (1) und die Schirmelektrode (2) mit einer Spannung gespeist sind und durch eine Spannungs- und/oder Strommessung, insbesondere durch Messung eines Spannungsunterschieds zwischen Messelektrode (1) und Schirmelektrode (2), Objekte in der Umgebung des Sensors detektiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schirmelektrode (2) die Messelektrode (1) derart umgibt, dass eine der sensierenden Elektrodenfläche der Messelektrode (1) gegenüber liegende Fläche der Schirmelektrode (2) in einem Abstand gegenüber der sensierenden Elektrodenfläche der Messelektrode (1) angeordnet ist, wobei in der Fläche der Schirmelektrode (2) zumindest ein Fenster (4) vorgesehen ist, welches in einer Draufsicht auf die sensierende Elektrodenfläche der Messelektrode (1) senkrecht zu einer Haupterstreckungsrichtung der sensierenden Elektrodenfläche der Messelektrode (1) und senkrecht zu einer Haupterstreckungsrichtung des zumindest einen Fensters (4) zumindest teilweise mit der sensierenden Elektrodenfläche der Messelektrode (1) überlappt.