baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006557-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21W106/00
Filed: 2010-04-13
Abstract: Leuchte (10), insbesondere für Land- und Wasserfahrzeuge, umfassend einen Leuchtenkörper (1) mit zumindest einem Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (10) zumindest in zwei Lichtabstrahlbereiche unterteilt ist, wobei der Leuchtenkörper (1) ein Leuchtmittel als Tageslicht und zumindest ein Leuchtmittel als Nacht- oder Notlicht aufweist und im Leuchtenkörper (1) wenigstens eine Optik (14) für das Nacht- oder Notlicht integriert ist.
Patent DE-202010008402-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Umlenken eines in einem Rohr geführten Kabels
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-08-30
Abstract: Einrichtung zum Umlenken eines in einem Rohr (2) geführten Kabels (1) im Bereich des freien Endes des Rohrs (2), wobei die Einrichtung im Bereich des betreffenden freien Endes, insbesondere durch Aufstecken auf das Rohrende, an dem Rohr (2) befestigbar ist und eine zumindest teilweise mit dem Rohrinneren fluchtende Ausnehmung (3) zum Durchführen des Kabels (1) aufweist und wobei die Einrichtung zumindest ein Führungselement (5) aufweist, dessen eines Ende an die Ausnehmung (3) angrenzt und dessen anderes Ende außerhalb des Rohres (2) liegt, wobei beide Enden über einen Führungsbereich (6) so miteinander verbunden sind, dass das Kabel (1) vorzugsweise um 180° umgelenkt wird und entlang des Führungsbereichs (6) geführt ist.
Patent DE-202010011273-U1 (DE)
Title: Klemmhalterung für Fahrradgepäckträger zum Transport von Chemietoiletten und Wassersäcken
IPC: B62J7/08
Filed: 2010-08-11
Abstract: Die Klemmhalterung für Fahrradgepäckträger zum Transport von Chemietoiletten und Wassersäcken ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich um zwei ineinander schiebbar (A) und arretierbare (S) Vierkantprofile handelt, mit einer am Ende befestigten Produktaufnahme (C). Die Gesamtlänge variiert so von min. 245 mm bis max. 400 mm Länge.
Patent DE-202010011515-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kraftwerk mit Thermogenerator (TEG) und Wasserstoffwärmequelle
IPC: H02N11/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: Elektrisches Kraftwerk mit Thermogenerator (TEG) und Wasserstoffwärmequelle, besonders geeignet zur wirtschaftlichen und effizienten Erzeugung von elektrischer Energie.  dadurch gekennzeichnet, dass  die notwendige Erwärmung durch die kontrollierte, effiziente und rückstandsfreie Verbrennung von Wasserstoff und Sauerstoff geschieht was durch eine sehr hohe Temperatur gekennzeichnet ist. Das Wasserstoffgas wird durch einen Wasserstoff-Sauerstoff-Gasgenerator (3) in einem Elektrolyseprozess erzeugt. Eine sehr niedrig gehaltene Gaskammer (8) im Wasserstoffgasbrenner (7) minimiert einerseits Rückschlageffekte und sorgt andererseits für eine gleichmäßige Verteilung des Wasserstoffgases zu den einzelnen Düsenbohrungen (9). Das Gas wird in Echtzeit erzeugt und ohne Zwischenspeicherung sofort ohne sich drehende mechanische Verschleißteile und ohne entsprechende Lärmentwicklung in elektrische Energie umgewandelt.
Patent DE-202010013097-U1 (DE)
Title: Netzstationssystem mit Funktionen einer medienbezogenen Anmeldenummer und Bekanntgabe von medizinischen Auskünften
IPC: G06F19/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: Netzstation mit den Funktionen einer medienbezogenen Anmeldenummer und Bekanntgabe von medizinischen Auskünften, mit einem Server (10) mit einem Speicher (11), einer zentralen Rechnereinheit (CPU) (12) und anderen Eingabe-/Ausgabegeräten, wobei im Speicher (11) die Daten über die Betriebssoftware, die Daten über die medizinischen Institute, Anzeigegeräte und über die Patienten gespeichert sind, mindestens einem elektronischen Gerät (20) eines medizinischen Instituts, wobei dieses elektronische Gerät (20) mit dem Server (10) verbunden ist, wobei das medizinische Institut die Auskünfte über ein Netzwerk überträgt, wobei diese medizinischen Auskünfte die gegenwärtige Anmeldenummer, die vorgesehene Behandlungsdauer und die jeweiligen Informationen über das medizinische Institut, die Arbeitszeit der Ärzte anzeigt, einem zentralen Netzgerät (30), das mit mindestens einem elektronischen Gerät (20) verbunden ist, um die Informationen von diesem elektronischen Gerät (20) zu empfangen, wobei diese Informationen den Patienten angezeigt oder an diese übertragen werden, die sie benötigen, und mindestens einem Computergerät des Patienten (50), das mit dem zentralen...
Patent DE-202010014057-U1 (DE)
Title: Anwendungskopf zum Emittieren von Stoßwellen
IPC: A61B17/225
Filed: 2010-10-07
Abstract: Anwendungskopf (1) zum Emittieren von Stoßwellen, wobei der Anwendungskopf (1) als in einer Hand haltbar ausgeführt ist und eine Fokussierungseinrichtung (2) aufweist, welche mit einer Auslasseinrichtung (4) einstückig verbunden ist, wobei die Auslasseinrichtung (4) eine in Kontakt mit einem Patienten bringbare Therapiefläche (5) umfasst, durch die von einem Stoßwellenerzeuger (3) erzeugte akustische Wellen aus dem Anwendungskopf (1) austreten, wobei die Auslasseinrichtung (4) eine manschettenartige Erweiterung (24) aufweist, die sich um wenigstens einen Teil des lateralen Umfangs des Anwendungskopfes (1) herum erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslasseinrichtung (4) mit einem Befestigungsglied (28) befestigt ist, welches als nahtloser Ring über die Außenseite der manschettenartigen Erweiterung (24) geschoben ist, und sowohl die Therapiefläche (5) der Auslasseinrichtung (4) als auch eine Innenfläche (19) der Fokussierungseinrichtung (2) jeweils eine Seite einer Linse (29) bilden, wobei der Stoßwellenerzeuger (3) ein elektromagnetischer Stoßwellenerzeuger ist, und die Fokussiereinrichtung (2) zwischen dem Stoßwellenerzeuger (3) und der Auslasseinrichtung (4) angeordnet...
Patent DE-202010018188-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikator (10), umfassend: ein Oberteil (14), welches eine Innenfläche (19) und eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Unterteil (16) aufweist; eine Trägerscheibe (30), welche eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Oberteil (14) umfasst und eine Verbindung der Trägerscheibe (30) mit einer Verbindungsstruktur im Unterteil (16) ermöglicht, wobei die Trägerscheibe (30) ferner umfasst: einen Bereich zum Tragen des Lippenbalsams (20), einen Außenrand (32) und mindestens einen Anschluss (34), welcher an der Stelle ausgebildet ist, wo der Außenrand und der Bereich zum Tragen des Lippenbalsams aufeinander treffen, wobei das Lippenbalsam (20) mindestens einen Abschnitt der mindestens einen Anschluss (34) berührt.
Patent DE-202011002351-U1 (DE)
Title: Elektromagnetventilvorrichtung
IPC: F02M25/06
Filed: 2011-02-03
Abstract: Elektromagnetventilvorrichtung mit Rückschlagfunktionalität, mit  einer gegen einen stationären Ventilsitz (30) wirkenden und mit einer als Reaktion auf eine Bestromung einer Spuleneinheit axial bewegbaren Ankereinheit verbundenen Verschlusseinheit (32),  die ein axial mit der Ankereinheit bewegbares Widerlager (34) für eine ein Verschlusselement (32) mit einer Flachseite des Verschlusselementes gegen den Ventilsitz vorspannenden Kraftspeicher, insbesondere Rückschlagfeder (16), aufweist,  wobei das Widerlager durch einen endseitig an der Ankereinheit gebildeten, radial gegenüber einem stößelförmigen Ankerabschnitt (14) verbreiterten Widerlagerabschnitt (34) gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein maximaler radialer Durchmesser des Widerlagerabschnitts kleiner ist als ein maximaler Durchmesser (D) des Verschlusselements in der radialen Richtung.
Patent DE-202011004262-U1 (DE)
Title: Zughammer für lackierfreies Ausbeulen
IPC: B25D1/16
Filed: 2011-03-22
Abstract: Der Zughammer hat einen Standfuß und kann senkrecht am Arbeitsort auf dem Boden abgestellt werden.
Patent DE-202011050166-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung
IPC: B66F3/25
Filed: 2011-05-18
Abstract: Hubvorrichtung für zu verstellende Bauteile (16), insbesondere Bauteile im Maschinen-, Geräte- und Möbelbau, die mindestens zwei parallel geschaltete elektromotorische Linearantriebe (10, 11) aufweist, die jeweils mit einem linear verfahrbaren Abtriebsglied (12, 13) ausgestattet sind, die mit dem zu verstellenden Bauteil (16) in einer Antriebsverbindung stehen, gekennzeichnet durch ein jedem Linearantrieb (10, 11) zugeordnetes, axial wirkendes Ausgleichselement (14, 15), welches zwei Schiebeelemente (18, 19) und zwischen den Schiebeelementen (18, 19) einen Kraftspeicher (20) aufweist, dass das erste Schiebeelement (19) mit dem Abtriebsglied (12, 13) des jeweiligen elektromotorischen Linearantriebes (10, 11) und das zweite Schiebeelement (18) mit dem zu verstellenden Bauteil (16) gekoppelt ist.
Patent DE-202011050295-U1 (DE)
Title: Trichtersieb
IPC: B01D29/085
Filed: 2011-05-31
Abstract: Trichtersieb (100), insbesondere zum Abscheiden von flüssigen Stoffen von festen Partikeln, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem kegelförmigen Bereich (1) besteht, der mit einem kegelförmigen Bereich (7) eines Trichters (2) identisch ist, dass in der Achse (11) des kegelförmigen Bereichs (1) ein zylindrischer Bereich (3) mit einer Stirnseite (31) und mit einer geöffneten in den Trichter (7) gerichteten Seite (32) ausgebildet ist und dass am Umfang des zylindrischen Bereichs (3) vertikale Nuten (4) ausgebildet sind, die bis in den den kegelförmigen Bereich (1) mit dem zylindrischen Bereich (3) verbindenden Übergangsbereich (13) teilweise eingreifen.
Patent DE-202011100494-U1 (DE)
Title: Geschirrtuchtrockner
IPC: D06F57/12
Filed: 2011-04-15
Abstract: Geschirrtuchtrockner, bestehend aus einem Heizmedium, einer in vertikaler Ebene in einiger Entfernung von der Wand angebrachte Platte und ein Haltemittel, dadurch gekennzeichnet, dass an einer beliebige Stelle des Platte aus Magnetstahl, insbesondere an einem Klappdeckel den Elektroherd bzw. Heizkörper, mittels Kühlschrankmagneten ein Geschirrtuch so lösbar befestigt ist, dass er von durchströmte warme Luft geheizt und trocknet, ohne dass eigentliche Funktion des Heizmedien beeinträchtigt wird.
Patent DE-202011101356-U1 (DE)
Title: Modulares Kinderspielmöbel-System
IPC: A47D11/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Modulares Kinderspielmöbel-System, wobei die Grundelemente des Systems auf einfache und ästhetisch ansprechende Weise und ohne der Notwendigkeit weiterer Verbindungselemente zu beliebig vielen Kindermöbeln und Kinderspielanordnungen kombinierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens zwei festen, formstabilen und quaderförmigen Kastenelementen (1, 2), die an je zwei aneinanderliegenden Längsflachseiten (4) offen sind, sowie aus beliebig vielen formstabilen quadratischen Kissenelementen (3) besteht, und die Innenmaße der quaderförmigen Kastenelemente (1, 2) sowie die Außenmaße der quadratischen Kissenelemente (3) ein ganzzahliges Vielfaches eines gemeinsamen Grundmaßes aufweisen und so aufeinander abgestimmt sind, dass die Innenmaße der quaderförmigen Kastenelemente (1, 2) den Außenmaßen einer Anordnung der quadratischen Kissenelemente (3) entspricht.
Patent DE-202011101561-U1 (DE)
Title: Zweitaktmotor
IPC: F02B25/04
Filed: 2011-06-07
Abstract: Zweitaktmotor, gekennzeichnet durch ein Gebläse, das Frischluft in den Zylinderraum des Verbrennungsmotors einbläst.
Patent DE-202011103085-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K24/02
Filed: 2011-07-11
Abstract: Schreibgerät (10) mit wenigstens einer Hülse, die durch wenigstens ein erstes Hülsenelement (20) und wenigstens ein zweites Hülsenelement (30) gebildet ist, sowie mit wenigstens einem Schreibeinsatz (50), wobei wenigstens das erste Hülsenelement (20) wenigstens eine erste außenliegende Ausnehmung (22) und wenigstens eine zweite außenliegende Ausnehmung (24) aufweist, wobei das zweite Hülsenelement (30) wenigstens einen Vorsprung (32) aufweist und wobei in einer ersten Position der Vorsprung (32) des zweiten Hülsenelementes (30) in die erste Ausnehmung (22) des ersten Hülsenelementes (20) eingreift und wobei in einer zweiten Position der Vorsprung (32) des zweiten Hülsenelementes (30) in die zweite Ausnehmung (24) des ersten Hülsenelementes (20) eingreift, wobei in der ersten Position der Schreibeinsatz (50) vollständig von der Hülse umgeben ist und wobei in der zweiten Position zumindest die Spitze (54) des Schreibeinsatzes (50) freiliegend ist.
Patent DE-202011104790-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung des Eintrittsspaltes bei  Spektometern nach dem Revolver-Prinzip
IPC: G01J3/04
Filed: 2011-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung des Eintritts- oder Austrittsspalts von Spektrometern oder Monochromatoren, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer undurchs unterschiedlichen Winkelpositionen angebracht sind, das einfallende Licht (4) stets nur einen dieser Spalte passiert und sich dieser Spalt durch Einstellung des Drehwinkels der Scheibe manuell oder durch einen Motor (3) gesteuert auswählen läßt.
Patent DE-202011105552-U1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einer Sensorvorrichtung und Sensorvorrichtung dafür
IPC: B60D1/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Anhängekupplung für ein Zugfahrzeug (12), insbesondere ein Personen-Kraftfahrzeug, zum Anhängen eines Anhängers an das Zugfahrzeug (12) mit einem Kupplungsarm (14a–14c), an dem ein Kuppelkörper (15) angeordnet ist, mit dem eine Anhänger-Kupplung des Anhängers verbindbar ist, wobei die Anhängekupplung (10a–10c) eine Sensorvorrichtung (50a–50c) mit mindestens einem Sensor (51) zur Erfassung eines Betriebszustandes der Anhängekupplung (10a–10c) aufweist, wobei die Sensorvorrichtung (50a–50c) eine Ausgabevorrichtung (52a–52c) zur Ausgabe eines Sensorsignals des mindestens einen Sensors (51) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabevorrichtung (52a–52c) ein Schutzgehäuse (53a–53c) umfasst, so dass sie im Außenbereich des Zugfahrzeugs (12), insbesondere am Kupplungsarm (14a–14c) oder einer Anhängersteckdose (30a–30c), anordenbar oder angeordnet ist.
Patent DE-202011109227-U1 (DE)
Title: Elektronisches Manometer
IPC: G01L7/08
Filed: 2011-12-19
Abstract: Elektronisches Manometer, umfassend einen Messkopf (21) und einen Messhalter (22), die einteilig ausgebildet sind, wobei an der Verbindungsstelle des Messkopfs (21) und des Messhalters (22) eine Öffnung (23) vorgesehen ist, in der eine Messeinrichtung (3) befestigt ist, eine Membrane (28), die im Messhalter (22) angeordnet ist, eine Anzeigeeinheit (4), die an dem Messkopf (21) angeordnet ist und mit der Messeinrichtung (3) elektrisch verbunden ist, und ein Verbindungsrohr (6), das mit dem Messhalter (22) verbunden ist.
Patent DE-202011111124-U1 (DE)
Title: Polymorph eines Tretrasaccharids, das N-Acetyllactosamin enthält
IPC: A23L33/125
Filed: 2011-02-21
Abstract: Ein Polymorph von Galpβ1-4GlcNAcpβ1-3Galpβl-4Glc (LNnT), dadurch gekennzeichnet, dass es Röntgenpulverdiffraktionsreflexionen aufweist basierend auf einer Messung unter Verwendung von CuKa Strahlung, bei einem 2Θ Winkel von 20,32±0,20, vorzugsweise 20,32±0,20 und 19,10±0,20, stärker bevorzugt bei einem 2Θ Winkel von 20,32±0,20, 19,10±0,20 und 7,.98±0.20, noch bevorzugter bei einem 2Θ Winkel von 20.32±0.20, 19.10±0.20, 7.98±0.20 und 21.03±0.20, am meisten bevorzugt bei einem 2Θ Winkel von 20.32±0.20, 19.10±0.20, 7.98±0.20, 21.03±0.20 und 20.95±0.20, insbesondere bei einem 2Θ Winkel von 20.32±0.20, 19.10±0.20, 7.98±0.20, 21.03±0.20, 20.95±0.20 und 5.66±0.20 2.
Patent DE-202012000682-U1 (DE)
Title: selbstjustierende Hundeleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: Einteilige Hundeleine aus Kunststoff, Leder, Textilschnur, in runder oder eckiger Form, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den beiden Karabinerhaken an den Leinenenden, ein Metallring befindet, der auf der Leine frei verschoben werden kann.
Patent DE-202012004069-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Härten von Bauteilen
IPC: C21D1/02
Filed: 2012-04-17
Abstract: Härtevorrichtung zum Härten eines oder mehrerer Bauteile, umfassend ein hauben- und zylinder- oder quaderförmiges Oberteil (1) und ein zylinder- oder quaderförmiges Unterteil (2), zwischen welche das bzw. die zu härtenden Bauteile (6) eingelegt sind, wobei das vertikal und seitlich bewegliche Oberteil und das feststehende Unterteil im geschlossenen Zustand während des Härtevorgangs kraft- oder formschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in das Oberteil mindestens drei Greiferelemente (5) zur formschlüssigen Unterfassung oder zur kraftschlüssigen Einklemmung des bzw. der Bauteile integriert sind, und dass das Oberteil zusammen mit dem bzw. den Bauteilen nach Trennung vom Unterteil in vertikaler Richtung horizontal ausfahrbar ist.
Patent DE-202012007835-U1 (DE)
Title: Modifikation der Oberfläche von einteiligen & mehrteiligen Möbeln jeder Art, mit dem Ziel die ungenützte Schale der Möbelstücke als repräsentative, kommunikative und mediale Träger zu verwerten
IPC: G09F23/02
Filed: 2012-08-16
Abstract: Modifikation der Oberfläche von einteiligen & mehrteiligen Möbeln jeder Art mit dem Ziel die ungenützte Schale der Möbelstücke als repräsentative, kommunikative und mediale Träger zu verwerten um die Möbelstücke dadurch zusätzlich als Informationsträger und Überbringer von Werbebotschaften in privaten, gewerblichen und öffentlichen Räumen zu nutzen. dadurch gekennzeichnet dass die Oberfläche des Möbelstücks durch Plattendirektdruck mit der Information direkt bedruckt wird, ohne dass ein Zwischenträgermaterial verwendet wird.
Patent DE-202012009886-U1 (DE)
Title: Gewindeschraube sowie Fixiereinrichtung
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-10-17
Abstract: Gewindeschraube, mit einem Schraubenschaft (3), der ein selbstgewindeformendes, insbesondere selbstfurchendes, Außengewinde (4) aufweist, wobei der Schraubenschaft (3) im mit dem Außengewinde (4) versehenen Gewindebereich einen Schaftkern (5) mit einer sich schraubenlinienförmig entlang des Schaftkerns (5) erstreckenden Erhebung aufweist, die in einer äußeren Gewindekante (8) endende Gewindeflanken (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (4) in Schraublinien- und/oder Umfangsrichtung gesehen in definierten Gewindebereichen (5, 6, 7, 8) dergestalt abgeflacht ist, dass das Außengewinde (4) dort eine umfangsseitige polygonale Vieleck-Außenkontur (10) aufweist.
Patent DE-202012011208-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Wassersprenger
IPC: A01G25/09
Filed: 2012-11-16
Abstract: Schwenkbarer Wassersprenger, umfassend einen drehbaren zylinderförmigen Hauptkörper (2) (nachfolgend als drehbarer Zylinder bezeichnet), der eine radiale Wassereintrittswand (20) aufweist, die ein Durchgangsloch (203) besitzt und auf der zwei Halter (202) vorgesehen sind, die sich an den beiden Seiten des Durchgangsloches (203) befinden, ein Schaufelradgehäuse (31), das entsprechend der Wassereintrittswand (20) des drehbaren Zylinders (2) eine Wasseraustrittswand (310) aufweist, die zwei Wassereintrittsöffnungen (313, 314) besitzt, ein Schaufelrad (5), das im Schaufelradgehäuse (31) angeordnet ist, ein Paar Schwenkwinkel-Verstellringe (41, 42), die sich unter der Wassereintrittswand (20) des drehbaren Zylinders (2) befinden und jeweils eine radiale Wand aufweisen, die ein bogenförmiges Begrenzungsloch (410, 420) besitzt, und ein Umschaltventil (8), das im drehbaren Zylinder (2) angeordnet ist und eine Umschaltung zwischen den Wassereintrittsöffnungen (313, 314) der Wasseraustrittswand (310) des Schaufelradgehäuses (31) durchführen kann, aufweisend (1) einen Ventilschaft (81), (2) ein V-förmiges Dichtelement (82), das am Ende des...
Patent DE-202012011944-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Energie-Effizienz und Energie-Einsparung mit einem Strom- und Leistungsabgleich zwischen mehreren Verarbeitungselementen
IPC: G06F1/32
Filed: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung für einen effizienten Energieverbrauch, mit einer integrierten Schaltung, die Folgendes aufweist: einen oder mehrere Prozessoreinheits-Kerne; einen oder mehrere Grafikprozessoreinheits-Kerne; einen Grafik-Arbeitslastmonitor, der so konfiguriert ist, dass er die Grafik-Aktivität des einen oder der mehreren Grafikprozessoreinheits-Kerne über einem Zeitraum ermittelt; und ein Power-Management-Modul, das so eingerichtet ist, dass es eine Leistungsgrenze für den einen oder die mehreren Prozessoreinheits-Kerne in Reaktion darauf festlegt, dass die integrierte Schaltung eine Leistungs-assoziierte Grenze erreicht und der Grafik-Arbeitslastmonitor ermittelt, dass die Grafik-Aktivität der einen oder mehreren Grafikprozessoreinheiten über diesen Zeitraum höher als ein Aktivitäts-Schwellenwert ist.
Patent DE-202012012752-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für einen Wärmeübertrager
IPC: F16B17/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Verbindungssystem für einen Wärmeübertrager (18, 28, 38, 48, 58, 78), dessen Gehäuse aus einem Gehäuseoberteil (1, 10, 20, 30, 40, 50, 70) und einem Gehäuseunterteil (2, 11, 21, 31, 41, 51, 71) gebildet ist, wobei das Verbindungssystem ein erstes und ein zweites Verbindungselement aufweist, durch die das Gehäuseunterteil (2, 11, 21, 31, 41, 51, 71) mit dem Gehäuseoberteil (1, 10, 20, 30, 40, 50, 70) über eine formschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung verbunden ist.
Patent DE-202012013234-U1 (DE)
Title: Luftstromzerstäubungsfärbemaschinensystem
IPC: D06B23/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: Luftstromzerstäubungsfärbemaschinensystem, umfassend einen Behälter, einen Wärmetauscher, einen Zufuhrbehälter, eine Hauptpumpe, ein Luftgebläse, ein Stoffbehälter, eine Führungsrolle, eine Düse, einen Filter, einer Ladungspumpe, ein Dampfheizungsventil, ein Kühlwassereinlassventil, einen Dampfentlüfter, ein Kühlwasserablassventil, ein Rückschlagventil, eine Wassereinlassventil, ein Direktzufuhrventil, ein Dosierventil, ein Einspeiserückschlagventil, eine Ladungspumpe, ein Einspeisebehälterablassventil und ein Anschlussventil V, die in koordinierter Weise konfiguriert sind, wobei eine Trennwand in koordinierter Weise in dem mittleren Teil des Behälters ausgebildet und den Behälter in zwei Abschnitte teilt, und ein Anschlussventil II auf dem Boden des Behälters unterhalb der Trennwand installiert ist und konfiguriert ist, um beide Seiten des Behälters zu verbinden; wobei ein Anschlussventil IV installiert ist und in der Mitte des Hauptanschlussrohres der Düse ausgebildet ist; das linke Ende des Hauptanschlussrohres der Düse ist mit einer Hilfspumpe auf der linken Seite des Behälters verbunden und koordinativ über ein Anschlussventil III ausgebildet; ein Anschlussventil I ist zwischen dem anderen Ende der Hilfspumpe und einem Ablassventil I am Boden des Behälters auf der rechten Seite der Trennwand ausgebildet; ein Ablassventil II ist am Boden des Behälters auf der linken Seite der Trennwand ausgebildet.
Patent DE-202012100212-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsmaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2012-01-20
Abstract: Getränkezubereitungsmaschine mit einer Stelleinrichtung (2) zum Öffnen und Schließen einer Leitung (3), welche Leitung (3) zumindest abschnittsweise als Schlauch und die Stelleinrichtung (2) als Schlauchklemme mit einem Stellorgan (4) und mit einem gegen den Schlauch zum Abklemmen desselben wirkenden und durch das Stellorgan (4) verstellbaren Klemmglied (5) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass – als Klemmglied ein Abschnitt eines ersten Schenkel (5) einer Schenkelfeder (12) vorgesehen ist, dessen freies Endes in einem Widerlager (15) festgelegt ist, – der erste Schenkel (5) mit einem Klemmabschnitt (21) zum Abklemmen des Schlauches (3) gegen die Außenseite des Schlauches (3) wirkt, – der Schlauch (3) im Bereich seines Schlauchklemmenabschnitts in einem Schlauchhalter (17) mit einem für die Zwecke einer Schlauchabklemmung durch den ersten Schenkel (5) der Schenkelfeder (12) vorgesehenen Widerlager (18, 19) gehalten ist, – der zweite Schenkel (13) der Schenkelfeder (2) an das Stellorgan (4) angeschlossen...