baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19808659-B4 (DE)
Title: Elektromotor und Vorrichtung zur Herstellung
Inventor: HILBRAND BERNHARD
IPC: H02K5/08
Filed: 1998-03-02
Granted: 2004-03-18
Abstract: Elektromotor für eine Antriebsrolleneinheit zum Befördern von Gegenständen im Frachtraum eines Flugzeugs mit einem Elektromotor zum Antreiben einer Antriebsrolle, der einen Stator (10) aufweist, welcher unter Umhüllung der Statorwicklung (11) im Vakuum mit einem Kunststoffmaterial als Vergußmasse (12) vergossen ist, wobei Anschlußdrähte (13) der Statorwicklung (11) durch einen abschnittsweise miteingegossenen Stopfen (14) aus der Vergußmasse (12) herausgeführt sind und der Stopfen (14) eine Vielzahl separater Bohrungen aufweist, durch welche jeweils ein Anschlußdraht (13) einzeln unter Abdichtung hindurchgeführt ist.
Patent DE-19842218-B4 (DE)
Title: Dielektrisches Filter
Inventor: UENO MORIAKI
IPC: H01P1/208
Filed: 1998-09-15
Granted: 2004-03-18
Abstract: Dielektrisches Filter, umfassend:  ein elektrisch leitendes Gehäuse (1, 4, 10; 51, 54, 60);  einen dielektrischen Block (6; 50), der in dem Gehäuse (1, 4, 10; 51, 54, 60) aufgenommen ist; und  ein Einstellplättchen (14, 1819, 67), welches in Richtung auf den dielektrischen Block (6; 56) bewegbar und von diesem abrückbar ist, um – teilweise – ein magnetisches Feld zu spenen, welches in einem zwischen dem dielektrischen Block (6; 56) und dem Gehäuse gebildeten Raum erzeugt wird.
Patent DE-19900065-B4 (DE)
Title: Netzwerküberwachungsgerät
Inventor: KANAMARU HIROO
IPC: G06F11/00
Filed: 1999-01-04
Granted: 2004-02-05
Abstract: Netzwerküberwachungsgerät für einen Netzwerkknoten, der mit einem Netzwerk (11) verbunden ist, enthaltend:  a) eine Bestimmungsvorrichtung zum Senden eines Überwachungspakets an einen ersten zu dem Netzwerküberwachungsgerät benachbarten Knoten in dem Netzwerk (11), um festzustellen, dass sich der erste Knoten von dem Netzwerk gelöst hat, wenn die Bestimmungsvorrichtung nicht ein Reaktionspaket in Ansprechen auf das Überwachungspaket von dem ersten benachbarten Knoten empfängt;  eine Reaktionsvorrichtung, die auf ein Überwachungspaket von einem zweiten, zu dem Netzwerküberwachungsgerät benachbarten Knoten in dem Netzwerk (11) reagiert, um ein Reaktionspaket an den zweiten benachbarten Knoten zu schicken;  c) eine Benachrichtigungsvorrichtung, um dann, wenn die Bestimmungsvorrichtung festgestellt hat, dass sich der erste benachbarte Knoten von dem Netzwerk (11) gelöst hat, ein zugeordnetes Benachrichtigungspaket an alle anderen mit dem Netzwerk (11) verbundenen Knoten zu senden.
Patent DE-19904493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von mit Schadstoffen belasteten pumpfähigen Medien
Inventor: GENSEL FRIEDEMANN
IPC: C02F3/00
Filed: 1999-01-27
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von mit Schadstoffen belasteten pumpfähigen Medien,
mit den Schritten:  – Einleiten
des aufzubereitenden Mediums in einen Vorreaktionsbehälter (7),
dem ozonhaltiges Gas zugeführt
wird,  – Überleiten
des Mediums von dem Vorreaktionsbehälter (7) in einen Hauptreaktionsbehälter (11),
dem ozonhaltiges Gas zugeführt
wird, und Bestrahlen des Mediums in dem Hauptreaktionsbehälter (11)
mit Elektronen,  – Überleiten
des Mediums von dem Hauptreaktionsbehälter (11) in einen von dem
Vorreaktionsbehälter
(7) separaten Nachreaktionsbehälter
(14), dem ozonhaltiges Gas zugeführt
wird.
Patent DE-19908572-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung der maximalen Verlustleistung in der Endstufe einer elektrischen Servolenkung im Kraftfahrzeug
Inventor: BLESCH TOBIAS
IPC: B62D137/00
Filed: 1999-02-27
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Verringerung einer in einer Endstufe einer elektrischen Servolenkung
eines Kraftfahrzeugs während
des Fahrbetriebs erzeugten maximalen Verlustleistung (P max ),
bei dem in einem Erkennungsschritt erkannt wird, ob eine oder mehrere
die Temperatur der Endstufe beeinflussende Fahrzeug- und Umgebungsbedingungen
einen kritischen Wert überschreitet
bzw. überschreiten,
dadurch gekennzeichnet, daß wenn
das Ergebnis des Erkennungsschritts positiv ist, ein Führungsschritt die
maximale Verlustleistung (P max ) der Endstufe
verringert und zwar abhängig
von einem vorgegebenen Algorithmus oder von mehreren verschiedenen
vorgegebenen Algorithmen, die abhängig von aus den Fahrzeug-
und Umgebungsbedingungen gebildeten Parametern ausgewählt werden.
Patent DE-19952497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckkappe für ein Gassack-Rückhaltemodul und Abdeckkappe
Inventor: DERRICK JOHN-OLIVER
IPC: B60R21/20
Filed: 1999-10-29
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckkappe für ein Gassack-Rückhaltemodul, die zum Entfalten des Gassacks aufreißt, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe wenigstens bereichsweise durch eine Wärmebehandlung so versprödet wird, daß ihr Werkstoff im behandelten Bereich eine geringere Festigkeit als im unbehandelten Zustand hat .
Patent DE-19953424-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Charakterisierung und Vereinzelung von multizellulären Sphäroiden
Inventor: PLIQUETT UWE
IPC: C12N5/02
Filed: 1999-11-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Charakterisierung und Vereinzelung von multizellulären Sphäroiden,
die in einem Zuchtreaktor kultiviert werden, gekennzeichnet dadurch, daß die Sphäroide dem
Zuchtreaktor über
eine Kapillare einzeln entnommen, beim Durchlaufen der Kapillare
die den Sphäroid
charakterisierenden Werte für
Größe, Dichte, Vitalität und Oberflächenladung
mittels an sich bekannter Sensoren bestimmt und nachfolgend die
Sphäroide
in Abhängigkeit
von den sie charakterisierenden Werten vereinzelt werden, in dem
der im Bereich der Austrittsöffnung
der Kapillare befindliche Sphäroid
entweder  – in
der Kapillare mittels eines elektrischen Feldes geladen wird und
nach Verlassen der Kapillare als geladener Tropfen ein elektrisches
Feld durchfällt
oder  – an
der mit einem piezoaktiven Material beschichteten Austrittsöffnung der
Kapillare durch Anlegen eines Pulses das Abschütteln des Tropfens bewirkt
wird oder  – in
dem sich der an der Austrittsöffnung
ausbildende Tropfen elektrisch geladen und durch Elektrophorese
der Abfall des Tropfens in seiner Richtung beeinflußt wird
oder  – an
einer Verzweigung...
Patent DE-19963995-B4 (DE)
Title: Scharnier und Scharniersystem für Hecktüren von Nutzfahrzeugen
Inventor: EUDENBACH WILHELM
IPC: E05D11/06
Filed: 1999-12-31
Granted: 2004-12-09
Abstract: Scharnier
für Hecktüren von
Nutzfahrzeugen mit einem an der Karosserie befestigten Säulenteil und
einem an der Tür
befestigten Türteil,
die beide gelenkig derart miteinander verbunden sind, dass die Tür in eine 90°-, eine 180°- und eine
270°-Offenstellung
bewegbar angeordnetist, dadurch gekennzeichnet, dass das Säulenteil (14)
und das Türteil
(18) mittels eines Gelenkteils (16) gelenkig miteinander verbunden
sind, dass das Säulenteil (14)
eine 90°-
und eine 180°-Rasttasche
(24 und 25) aufweist, in die ein am Gelenkteil (16) gelagerter Sperrbügel (23)
einrastbar und kraftschlüssig
gehalten ist, und dass am Türteil
(18) ein Sperrhebel (35) um einen Drehzapfen (34) verschwenkbar
gelagert ist, der in am Gelenkteil (16) ausgebildete Sperrtaschen
(37 und 38) in der 180°-
und der 270°-Öffenstellung
eingreift.
Patent AU-2015101021-B4 (AU)
Title: Context-specific user interfaces
Inventor: WILSON CHRISTOPHER
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-07-30
Granted: 2016-05-19
Abstract: CONTEXT-SPECIFIC USER INTERFACES Context-specific user interfaces for use with a portable multifunction device are disclosed. The methods described herein for context-specific user interfaces provide indications of time and, optionally, a variety of additional information. Further disclosed are non-transitory computer-readable storage media, systems, and devices configured to perform the methods described herein.
Patent AU-2020101276-B4 (AU)
Title: Systems and methods for processing GNSS data streams for determination of hardware and atmosphere-delays
Inventor: WANG YONGCHAO
IPC: G01S19/00
Filed: 2020-07-07
Granted: 2021-04-01
Abstract: Methods and systems for precise determination of hardware, ionosphere and troposphere-delays 
in the Global Navigational Satellite System (GNSS) code and phase signals from a single reference 
receiver computing to multiple reference computing modes. The single receiver computing mode 
resolves single differenced (SD) and undifferenced (UD) integers and computes SD and UD 
ionosphere-delay and troposphere-delay terms, with two initially given phase uncalibrated 
hardware delays (UHD) in each set of code and phase signals. Substituting the obtained SD and UD 
results and initial UHD values into the combined equations, one obtaining the remaining UHD 
parameters epoch by epoch. Multiple-receiver computing mode resolving the double-differenced 
integers from the UD integers and UHD delays for consistent integer and UHD solutions between 
all reference stations and deriving the consistent slant ionosphere- and troposphere-delays. The 
satellite and receiver specific UHDs being estimated through least-square adjustment among all 
the combined UHD raw measurements. Fitting or filtering processing for each UHD delay time 
series is performed individually. The system creating raw or fitted state space representation (SSR) 
corrections from these precise delay estimates from a single reference receiver or multiple 
receivers, these SSR corrections supporting both real time kinematic positioning and precise point 
positioning with ambiguity resolutions at the user-terminals with single, dual and multiple 
frequency receivers.
Patent AU-2021105321-B4 (AU)
Title: System and method of treating brines
Inventor: SMITH BRUCE
IPC: C02F1/22
Filed: 2021-08-11
Granted: 2022-10-20
Abstract: A method of treating brines (10) comprising the steps of: pre-cooling the brines using 
ice before further cooling the brines using a refrigerant. This further cooling of the 
brines continues until a first temperature equal to a eutectic freezing point of a mineral 
salt suspended in the brines is reached, such that the brines are transformed into an 
ice slurry. The ice is then separated from the ice slurry for use as part of the pre
cooling step. The remainder of the ice slurry is filtered to recover crystallised mineral 
salts suspended therein. A system for performing the method is also described.  
Figure 1
Patent DE-102004002002-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Emissionsbegrenzung
Inventor: AMENT FRANK
IPC: F02D23/00
Filed: 2004-01-14
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Begrenzen von Emissionen in einem Fahrzeug mit Parallelhybridmotor, das parallel mit einem Verbrennungsantriebssystem (10) ein elektrisches Antriebssystem (16) enthält, wobei das Verbrennungsantriebssystem (10) einen Ansaugkrümmer (12) aufweist, mit den Schritten:  Überwachen eines Absolutladedrucks im Ansaugkrümmer (12) des Verbrennungsantriebssystems;  Einkuppeln des elektrischen Antriebssystems (16), wenn der Absolutladedruck einen vorbestimmten Druck überschreitet, um einen Drehmomentbedarf zu erfüllen und den Absolutladedruck auf den vorbestimmten Druck zu reduzieren; und  Beibehalten einer Kraftstoffzufuhr und einer Luftzufuhr bei ihren bestehenden Werten, bis der Absolutladedruck auf einen geringeren Druck als der vorbestimmte Druck reduziert ist.
Patent DE-102004007816-B4 (DE)
Title: Heckträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEINFURTNER SVEN
IPC: B60R9/06
Filed: 2004-02-18
Granted: 2008-05-15
Abstract: Heckträger für ein Kraftfahrzeug
mit einem aus einer Ruheposition (17) in eine Gebrauchsposition
(3) überführbaren
Rahmenträger
(2) für
Gegenstände, der
in seiner Gebrauchsposition über
Fixierelemente (4) mit dem Heckträger (1) verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Rahmenträger (2) mittels Lagerelementen derart
mit dem Heckträger
(1) gekoppelt ist, dass der Rahmenträger (2) durch eine parallel
zum Heckträger
(1) verlaufende Schiebebewegung und eine sich daran anschließende Schwenkbewegung
aus seiner Ruheposition (17) in seine arretierte Gebrauchsposition
(3) überführbar ist,
wobei die Fixierelemente (4) jeweils zumindest eine einseitig offene
Hülse (27)
und ein daran angeordnetes Halteelement (28) umfassen und die Hülse (27)
auf einem sich senkrecht zu dem Heckträger (1) erstreckenden heckträgerfesten
Lagerbock (22) derart federbeaufschlagt gelagert dass das Halteelement
(28) bei der Überführung in
die Gebrauchsposition (3) des Rahmenträgers (2) über dessen freies Ende gleitet.
Patent DE-102004028499-B4 (DE)
Title: Ablageelement
Inventor: OESTERLE CHRISTIAN
IPC: A21B3/15
Filed: 2004-06-11
Granted: 2008-04-30
Abstract: Ablageelement
(1), insbesondere Backblech, mit einer Fläche (2) zum Ablegen von Gegenständen, und
zwei an gegenüberliegenden
Seiten der Fläche
(2) angeordneten Führungseinrichtungen
(6) für
einen Bügel
(5), der relativ zu der Fläche
(2) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (5)
in einer ausgezogenen Position von der Fläche (2) beabstandete Standfüße (10)
bereitstellt, um eine Kippbewegung der Fläche (2) zu verhindern.
Patent DE-102004028990-B4 (DE)
Title: Verfahren für die automatische Anpassung eines Reglers an eine Last
Inventor: DEIBER CLAUDE
IPC: H02H7/12
Filed: 2004-06-16
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren für die automatische Anpassung eines Reglers an eine Last, wobei das Verfahren (1) folgende Schritte umfasst: einen Regler im Phasenabschnittsmodus unter Spannung zu setzen, und wenn der Regler im Phasenabschnittsmodus funktioniert, die Anpassung an die angeschlossene Last dadurch zu verifizieren, dass das Fehlen einer Überspannung festgestellt und entsprechend das Funktionieren mit der Last zugelassen wird, bzw. im Falle des Vorliegens einer Überspannung eine Umstellung des Reglers auf den Phasenanschnittsmodus zu versuchen, um die Anpassung an eine induktive Last durch Feststellung des Fehlens eines Überstroms zu überprüfen Lind dann das Funktionieren mit der Last zu gestatten, oder im Falle der Feststellung eines Überstroms den Ausgang des Reglers abzutrennen und jede Regelung zu unterdrücken, und wenn der Regler im Phasenanschnittsmodus arbeitet, die Anpassung an die angeschlossene Last durch die Feststellung zu überprüfen, dass kein Überstrom vorliegt und das Funktionieren mit der Last zu gestatten,...
Patent DE-102004031142-B4 (DE)
Title: Bildsensormodul vom Kontakttyp und Bildlesevorrichtung mit einem solchen Bildsensormodul
Inventor: SUGIHARA HIROHISA
IPC: H01L27/00
Filed: 2004-06-28
Granted: 2013-01-31
Abstract: Bildsensormodul vom Kontakttyp, der folgendes aufweist: – eine Lichtquelle (101) mit einer Infrarot-Lichtquelle, die zwei oder mehr Arten von Licht einschließlich Infrarot-Licht auf ein Dokument (8) abstrahlt; – eine Linse (2), die von dem Dokument (8) reflektiertes Licht fokussiert; – ein Lichtempfangsteil, das das von der Linse (2) fokussierte reflektierte Licht empfängt; – ein Gehäuse (6) zum Aufnehmen zumindest der Linse (2) und des Lichtempfangsteils; – ein transparentes Element (51), dem sich das Dokument (8) nähert oder mit dem es in Kontakt gelangt, wobei das transparente Element (51) von dem Gehäuse (6) abgestützt ist; – einen Infrarotlicht-Abschirmungsbereich, der auf dem transparenten Element (51) vorgesehen ist, so dass das reflektierte Licht durch diesen hindurchgeht, wobei der Infrarotlicht-Abschirmungsbereich sich über eine Breite von 0,1 bis 0,4 mm in einer Richtung erstreckt, die zu derjenigen orthogonal ist, in der sich das Dokument (8) bewegt und wobei...
Patent DE-102004040066-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Unter-Umgebungsdruck-Steuerung für einen Säulenkopfdruck in Gaschromatographiesystemen
Inventor: HENDERSON ROBERT C
IPC: G01N30/72
Filed: 2004-08-18
Granted: 2007-12-27
Abstract: System
(10) zur Unter-Umgebungsdruck-Steuerung für einen Säulenkopfdruck in einem Gaschromatographie-System
(16), mit folgenden Merkmalen:  einem Einlass (20) mit folgenden
Merkmalen:  einem Ventil (28), das einen Einlassdruck regelt;  einem
Drucksensor (12), der den Einlassdruck misst und ein Signal ausgibt,
das einen gemessenen Einlassdruck anzeigt;  einer elektronischen
Drucksteuerung, die das Ventil (28) steuert, um den Einlassdruck
ansprechend auf das Signal von dem Drucksensor (12) und ein Einlassdruck-Sollwert-Signal
zu regeln; und  einem Software- und Elektronikmechanismus (40,
60), um das Einlassdruck-Sollwert-Signal auf einen Unterdruck-Sollwert
einzustellen, der einen Druck unterhalb des Umgebungsdrucks darstellt,
wobei das Unterdruck-Sollwert-Signal das Ventil (28) treibt, um
den Einlassdruck zu verändern,
bis der gemessene Einlassdruck gleich dem Unterdruck-Sollwert ist;
und  einer Kapillarsäule
(14), die mit dem Einlass verbunden ist.
Patent DE-102004040224-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: SCHWEITZER FERDINAND
IPC: H02K5/173
Filed: 2004-08-19
Granted: 2010-04-08
Abstract: Wälzlager einer Elektromaschine mit einem Stator und einem Rotor, der über das Wälzlager mit dem Stator drehbar verbunden ist, beinhaltend folgende Merkmale:  – Das Wälzlager ist als ein zweireihiges Wälzlager ausgebildet,  – das Wälzlager umfasst wenigstens zwei Wälzlagerringe, zwischen denen die beiden Wälzkörperreihen angeordnet sind,  – einer der Wälzlagerringe umfasst für ein Befestigen einen, im Mittenbereich einer Mantelfläche des Wälzlagerrings angesetzten Flansch, wobei der Wälzlagerring für beide Wälzkörperreihen zusammen mit dem Flansch einstückig ausgebildet ist,  – das Wälzlager ist für die beiden Wälzkörperreihen mit einem betragsmäßig unterschiedlichen Druckwinkel ausgebildet, und  – die zur Abtriebsseite der Elektromaschine hin angeordnete Wälzkörperreihe weist einen betragsmäßig größeren Druckwinkel als die andere auf.
Patent DE-102004040508-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NIIYAMA SATOSHI
IPC: G09F9/00
Filed: 2004-08-20
Granted: 2014-11-20
Abstract: Ein Aspekt einer öffentlichen Anzeigevorrichtung umfasst eine transparente Frontplatte 210, einen rückseitigen Rahmen 220 und eine Anzeigetafel 230. Der rückseitige Rahmen 220 ist so konfiguriert, dass er eine wasserdichte Struktur aufweist und die transparente Frontplatte und der rückseitige Rahmen sind mit einem dazwischen angeordneten Silikonharz abgedichtet, so dass sie wasserdichte Eigenschaften aufweisen. Eine transparente gelartige Harzschicht 250 ist zwischen einer Rückseite der transparenten Frontplatte und einer Vorderseite der Anzeigetafel ausgebildet. Die transparente gelartige Harzschicht vermindert eine Belastung, die auf die Anzeigetafel durch eine Verformung der transparenten Frontplatte ausgeübt wird. Folglich kann verhindert werden, dass sich ein Anzeigezustand durch eine externe Kraft ändert, wenn eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung des Speicher- bzw. Memorytyps verwendet wird.
Patent DE-102004054769-B4 (DE)
Title: Einbau-Kombinationsinstrument für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIESEWETTER THOMAS
IPC: G02B27/02
Filed: 2004-11-12
Granted: 2016-12-22
Abstract: Einbau-Kombinationsinstrument für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektronischen Displayeinrichtung (2), welche abbildendes Licht abgibt und im unmittelbaren Blickfeld (3) eines Betrachters angeordnet ist, und einer ersten beleuchteten und/oder selbstleuchtenden elektromechanischen Anzeigeeinrichtung (40, 41), welche unter einem Winkel zu der elektronischen Displayeinrichtung (2) in dem Blickfeld (3) des Betrachters angeordnet ist und über eine für das abbildende Licht der elektromechanischen Anzeigeeinrichtung (40, 41) reflektierend ausgebildete optische Kombinationseinrichtung (5) zusätzlich oder alternativ zu der elektronischen Displayeinrichtung (2) in das Blickfeld (3) des Betrachters einspiegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromechanische Anzeigeeinrichtung (40, 41) zwei erste Anzeigeinstrumente (40, 41) umfasst, die bei kombinierter Darstellung von Anzeigeeinrichtung (40, 41) und Displayeinrichtung (2) an den seitlichen Rändern der Displayeinrichtung (2), zumindest teilweise innerhalb derselben zu liegen kommen, und dass im unmittelbaren Blickfeld (3) des Betrachters eine beleuchtete und/oder selbstleuchtende zweite elektromechanische Anzeigeeinrichtung (12, 13) angeordnet ist, die beiderseits der elektronischen Displayeinrichtung (2) zwei zweite Anzeigeinstrumente (2, 3) umfasst, die alternativ zu den zwei ersten Anzeigeinstrumenten (40, 41) zusätzlich zu der elektronischen Displayeinrichtung (2) anzeigbar sind, wobei die ersten und zweiten Anzeigeinstrumente (40, 41; 12, 13) zur Anzeige derselben Information bestimmt sind und die ersten und zweiten Anzeigeinstrumente stets alternativ zur Anzeige gelangen, die zweiten Anzeigeinstrumente (12, 13) kleiner als die ersten Anzeigeinstrumente (40, 41) sind, und die ersten und die zweiten Anzeigeinstrumente (40, 41; 12, 13) als Rundinstrumente ausgebildet sind.
Patent DE-102004057789-B4 (DE)
Title: Verfahren zum grabenlosen Erneuern von im Boden verlegten Versorgungsleitungen
Inventor: JENNE DIETMAR
IPC: F16L1/028
Filed: 2004-11-30
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum grabenlosen Erneuern von im Boden verlegten, aus instabilen
Altrohren (12), insbesondere Bleirohren bestehenden Versorgungsleitungen, wobei
ein Altrohr (12) mittels eines von einer Zugmaschine (16) durch
das Altrohr (12) gezogenen Schneidewerkzeuges (24) zerschnitten
wird, die Rohrstreifen (28) mittels eines durch das Altrohr (12)
gezogenen Aufweitkörpers
(44) in das die Versorgungsleitung umgebende Erdreich (10) verdrängt werden
und ein Neurohr (50) eingezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass
in einem ersten Schritt der zu ersetzende Abschnitt des Altrohres
(12) auf seiner gesamten Länge
ohne Aufweiten des Altrohres (12) zerschnitten wird und dass in
einem zweiten Schritt nach Beendigung des Schneidevorganges der
Aufweitkörper
(44) durch das aufgeschnittene Altrohr (12) gezogen wird.
Patent DE-102004062188-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil mit einer internen Ölnut
Inventor: TOJO SENTA
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-12-23
Granted: 2017-12-14
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (1), das Folgendes aufweist: einen Ventilkörper (2); ein Solenoidventil (3), das ein Solenoid (30) aufweist, welches mit Niederdrucköl gefüllt ist, wobei das Solenoid (30) eine Ventilvorrichtung (50) und ein Vorspannmittel (36) aufweist, die Ventilvorrichtung (50) ein bewegliches Element (5, 8) aufweist, das einen flachen Plattenabschnitt (51, 82) mit einer Anziehungsfläche (5K, 83) aufweist, die Anziehungsfläche (5K, 83) des flachen Plattenabschnitts (51, 82) mit dem Solenoid (30) in Kontakt ist, wenn die Ventilvorrichtung (50) durch eines von der durch das Solenoid (30) erzeugten Magnetkraft und dem Vorspannmittel (36) betätigt ist, die Anziehungsfläche (5K, 83) des flachen Plattenabschnitts (51, 82) sich von dem Solenoid (30) entfernt, wenn die Ventilvorrichtung (50) durch das andere von der durch das Solenoid (30) erzeugten Magnetkraft und dem Vorspannmittel (36) betätigt ist, und der flache Plattenabschnitt (51, 82) einen Außenumfangsrand hat, der eine Vielzahl von Einkerbungen (53, 81) definiert, durch welche ein Niederdruckkraftstoff in einen Raum strömt, der zwischen dem Solenoid (30) und der Anziehungsfläche (5K, 83) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anziehungsfläche (5K, 83) des flachen Plattenabschnitts (51, 82) eine Öldurchlassnut (58, 85) definiert, durch die ein Zentralabschnitt der Anziehungsfläche (5K, 83) mit einem Außenumfangsabschnitt der Anziehungsfläche (5K, 83) in Verbindung ist, so dass der Niederdruckkraftstoff in der Lage ist, durch die Öldurchlassnut (58, 85) zwischen dem Zentralabschnitt der Anziehungsfläche (5K, 83) und dem Außenumfangsabschnitt der Anziehungsfläche (5K, 83) zu strömen, jede Einkerbung (53, 81) einen tiefsten Abschnitt (5A) hat, der von dem Außenumfangsrand des flachen Plattenabschnitts (51, 82) radial am meisten vertieft ist, und die Öldurchlassnut (58, 85) von dem tiefsten Abschnitt (5A) der Nut (53, 81) beabstandet ist.