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Patent DE-112019005008-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Solldrehmoments auf Basis einer Reversibilitätsfunktion zur Berechnung einer Zielgeschwindigkeit eines Lenkrads in Abhängigkeit von einem Lenkradwinkel und einer Gierrate
Inventor: LARMINY PIERRE
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Solldrehmoments für ein Lenkrad eines Servolenksystems eines Fahrzeugs, wobei das Solldrehmoment das Ermitteln eines Motordrehmoment ermöglicht, das von einem Steuermotor direkt oder indirekt auf das Lenkrad ausgeübt wird, und das Solldrehmoment zumindest durch eine Reversibilitätsfunktion ermittelt wird, die einen Lenkradwinkel des Lenkrads in Richtung des Lenkradwinkels bringen soll, bei dem das Fahrzeug einer geradlinigen Bewegungsbahn folgen wird, wobei die Reversibilitätsfunktion einen ersten Schritt umfasst, in dem Zielgeschwindigkeit des Lenkrads in Abhängigkeit vom Lenkradwinkel ermittelt wird, Es ist die Zusammenfassungszeichnung 3 wie in der WIPO zu veröffentlichen dadurch gekennzeichnet, dass die Zielgeschwindigkeit auch eine Funktion einer Gierrate des Fahrzeugs ist.
Patent DE-112019006695-T5 (DE)
Title: Turbinengehäuse und Turbolader
Inventor: KITAMURA TSUYOSHI
IPC: F01D25/26
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein Turbinengehäuse aufweisend: einen Spiralabschnitt, dazu eingerichtet, einen inneren spiralförmigen Bereich zu definieren; einen zylindrischen Abgaszuführabschnitt, der eine Abgaszuführöffnung aufweist, wobei der Abgaszuführabschnitt dazu eingerichtet ist, einen inneren Verbindungskanal zu definieren, der die Abgaszuführöffnung und den spiralförmigen Bereich verbindet; ein inneres Spiralelement aus einem metallischen Flächenmaterial, das in dem spiralförmigen Bereich angeordnet ist, um einen ersten wärmeabschirmenden Bereich zwischen dem inneren Spiralelement und einer inneren Fläche des Spiralabschnittes zu definieren, wobei das innere Spiralelement dazu eingerichtet ist, einen inneren spiralförmigen Strömungskanal zu definieren, durch den durch die Abgaszuführöffnung eintretendes Abgas strömt; und ein Einlasselement aus einem metallischen Flächenmaterial getrennt von dem inneren Spiralelement, das in dem Verbindungskanal angeordnet ist, um einen zweiten wärmeabschirmenden Bereich zwischen dem Einlasselement und einer inneren Fläche des Abgaszuführabschnittes zu definieren, wobei das Einlasselement dazu eingerichtet ist, einen inneren Verbindungsströmungskanal zu definieren, der die Abgaszuführöffnung und den spiralförmigen Strömungskanal verbindet. Ein stromaufwärts angeordneter Endabschnitt des inneren Spiralelements und ein stromabwärts angeordneter Endabschnitt des Einlasselements überlappen entlang einer axialen Richtung des Abgaszuführabschnittes.
Patent DE-112020001358-T5 (DE)
Title: Konzentrationsmessvorrichtung
Inventor: KAMIYAMA SUSUMU
IPC: G01F1/684
Filed: 2020-03-17
Abstract: Es ist möglich, eine Abnahme der Genauigkeit der Messung der Konzentration eines Messzielgases selbst dann zu reduzieren, wenn in einem Gasgemisch ein Gas vorhanden ist, das sich von einem anderen Gas hinsichtlich einer Änderungsrate der Wärmeleitfähigkeit in Bezug auf die Temperatur stark unterscheidet. Die Konzentrationsmessvorrichtung umfasst einen Sensor, der dafür eingerichtet ist, die Konzentration eines Messzielgases in einem Gasgemisch auf der Grundlage der Wärmeleitfähigkeit des Messzielgases zu messen, wobei das Gasgemisch zwei oder mehr Komponenten enthält, und eine Heizeinheit, die dafür eingerichtet ist, das Gasgemisch zu erwärmen, so dass eine Konzentration des Messzielgases eindeutig in Bezug auf die Wärmeleitfähigkeit bestimmt werden kann.
Patent DE-112020001704-T5 (DE)
Title: Bestimmung des aufmerksamkeitsgrades
Inventor: MATTHIAS REBECCA
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-04-02
Abstract: Aspekte der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf ein Steuerungssystem, ein System, ein Verfahren, ein Fahrzeug und ein nicht-transitorisches computerlesbares Medium für: Empfangen von Benutzerbewegungsdaten, die die Bewegung des Kopfes eines Benutzers anzeigen; Empfangen von Objektbewegungsdaten, die die Bewegung eines Objekts anzeigen, wobei das Objekt mit einer Nicht-Fahraufgabe verbunden ist; Bestimmen eines oder mehrerer relativer Bewegungsparameter, die die relative Bewegung des Kopfes des Benutzers in Bezug auf das Objekt in Abhängigkeit von den empfangenen Benutzerbewegungsdaten und den Objektbewegungsdaten anzeigen; und Bestimmen eines Aufmerksamkeitsgrades des Benutzers für die Nicht-Fahraufgabe in Abhängigkeit von dem bestimmten relativen Bewegungsparameter.
Patent DE-112020002213-T5 (DE)
Title: Ermittlung von Bildeffekten
Inventor: LI FAN
IPC: G06V10/98
Filed: 2020-06-12
Abstract: Es werden ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogrammprodukt zur Bildverarbeitung vorgeschlagen. In dem Verfahren wird ermittelt, ob ein erstes Bild einen Defekt angibt, der mit einem Zielobjekt verknüpft ist. In Reaktion auf die Ermittlung, dass das erste Bild den Defekt angibt, erhält man auf Grundlage des ersten Bildes ein zweites Bild, in dem der Defekt nicht vorhanden ist. Der Defekt wird durch den Vergleich des ersten Bildes mit dem zweiten Bild ermittelt. Auf diese Weise kann der mit dem Zielobjekt verknüpfte Defekt in dem Bild genau und effizient identifiziert oder segmentiert werden.
Patent DE-112020004807-T5 (DE)
Title: Sensorelement für Gassensor und Verfahren zur Bildung einer Schutzschicht auf dem Sensorelement
Inventor: OGISO YUSUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2020-12-08
Abstract: Ein Sensorelement, enthaltend: eine Elementbasis, die einen Gaseinlass in einem Endabschnitt davon aufweist und in die ein Messgas durch den Gaseinlass eingeleitet wird; und eine Führungsendeschutzschicht, die um einen Außenumfang der Elementbasis in einem vorbestimmten Bereich von dem einen Endabschnitt angeordnet ist, wobei die Führungsendeschutzschicht eine laminierte Struktur aufweist aus: einer inneren Führungsendeschutzschicht, die grobe Hohlräume mit einer Größe von 1 µm oder mehr in einer Matrixregion aufweist, die eine Gerüststruktur aufweist, die aus porösen Stücken gebildet ist, die jeweils feine Poren mit einem Porendurchmesser von 10 nm oder mehr und weniger als 1 µm aufweisen; und einer äußeren Führungsendeschutzschicht, die so angeordnet ist, dass sie die innere Führungsendeschutzschicht bedeckt, und die eine geringere Porosität als die innere Führungsendeschutzschicht aufweist, und die innere Führungsendeschutzschicht aufweist: eine Gesamtporosität von 40 % oder mehr und 90 % oder weniger; und eine Grobporosität von 1 % oder mehr und 55 % oder weniger.
Patent DE-112020004892-T5 (DE)
Title: Nebenschlusswiderstandsmodul
Inventor: HARA KAZUHIRO
IPC: H01C1/14
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ziel ist es, ein Shunt-Widerstandsmodul bereitzustellen, das in seiner Größe reduziert ist, einen großen Strom handhaben kann und den Strom genau erfassen kann. Ein Shunt-Widerstandsmodul (1) der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Shunt-Widerstand (2), der eine Vielzahl von Widerstandskörpern mit einer säulenartigen Form und Elektroden, die an beiden Enden jedes der Vielzahl von Widerstandskörpern angeordnet sind, umfasst und eine Leiterplatte, die eine Vielzahl von Durchgangslöchern (7) enthält, die die Vielzahl von Widerstandskörpern aufnehmen können, und eine Vielzahl von Spannungserfassungsanschlüssen (8a, 8b), die eine Spannung zwischen den Elektroden des Nebenschlusswiderstandes erfassen, der in die Vielzahl von Durchgangslöchern eingesetzt worden ist, und wobei jeder der Vielzahl von Spannungserfassungsanschlüssen in der Nähe eines Schwerpunkts (01) des Nebenschlusswiderstandes gesammelt ist.
Patent DE-112020004967-T5 (DE)
Title: Änderungsverwaltung und analytik für microservices
Inventor: ZOLOTOW CLEA
IPC: G06F8/70
Filed: 2020-11-20
Abstract: Das Verwalten von Änderungen in einem Mikrodienst und das Ausführen zugehöriger Analytik kann ein Erzeugen einer Mehrzahl von Prozessinstanzendarstellungen beinhalten. Jede Prozessinstanzendarstellung kann auf Grundlage eines entsprechenden Prozesspfades erzeugt werden, der eine geordnete Reihenfolge von Operationen umfasst, die von einem Prozess durchgeführt werden, der mehrere Mikrodienste verwendet. Auf Grundlage der Mehrzahl von Prozessinstanzendarstellungen kann eine Darstellung eines Mikrodienst-Netzwerks konstruiert werden, wobei jedes Element des Mikrodienst-Netzwerks einer Schnittstelle zwischen einem Paar von Mikrodiensten entspricht. Auf Grundlage der Darstellung des Mikrodienst-Netzwerks kann eine relative Häufigkeit für jeden der Mikrodienste ermittelt werden, wobei jede relative Häufigkeit einer Wahrscheinlichkeit entspricht, dass eine Änderung in dem Mikrodienst die Leistung von mindestens einem Prozess, der mindestens einen der Mikrodienste verwendet, beeinflusst.
Patent DE-112020006485-T5 (DE)
Title: Bewehrungsstahlbinderoboter
Inventor: MATSUNO TADASUKE
IPC: B25J5/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Offenbarung offenbart einen Bewehrungsstahlbinderoboter, der dazu konfiguriert ist, eine Mehrzahl von ersten Bewehrungsstählen und eine Mehrzahl von zweiten Bewehrungsstählen, die die Mehrzahl von ersten Bewehrungsstählen kreuzt, an Stellen zu binden, bei welchen die Mehrzahl von ersten Bewehrungsstählen und die Mehrzahl von zweiten Bewehrungsstählen kreuzen. Der Bewehrungsstahlbinderoboter kann ein Bewehrungsstahlbindegerät, eine Beförderungseinheit, die dazu konfiguriert ist, das Bewehrungsstahlbindegerät zu befördern, und eine Steuerungseinheit aufweisen, die dazu konfiguriert ist, eine Bewegung der Beförderungseinheit zu steuern. Die Beförderungseinheit kann eine Raupenkette aufweisen, die dazu konfiguriert ist, sich auf der Mehrzahl von ersten Bewehrungsstählen und der Mehrzahl von zweiten Bewehrungsstählen zu bewegen.
Patent DE-112021000941-T5 (DE)
Title: Sensormethode und Sensorsystem
Inventor: SEURIN JEAN-FRANCOIS
IPC: G01H9/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Ein Messverfahren umfasst die Verwendung eines oberflächenemittierenden Lasers mit vertikalem Resonator (VCSEL) zum Oszillieren und Emittieren eines Laserstrahls. Eine Blende wird verwendet, um einen Teil des Laserstrahls zurück in den VCSEL zu reflektieren. Diese Methode kann als selbstmischende Interferometrie bezeichnet werden. Ein Strom oder eine Spannung am VCSEL wird überwacht und dazu verwendet, die Bewegung der Blende zu erfassen. Auf diese Weise kann eine Eigenschaft außerhalb des VCSEL erfasst werden, ohne einen Fotodetektor zu verwenden.
Patent DE-112021005422-T5 (DE)
Title: Auf lernen beruhende arbeitslast-ressourcenoptimierung für datenbank-managementsysteme
Inventor: QUADER SHAIKH SHAHRIAR
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-09-24
Abstract: Ein DBMS-Schulungs-Subsystem schult ein DBMS-Arbeitslastmanagermodell mit Schulungsdaten, die Ressourcen identifizieren, die zum Ausführen vorheriger DBMS-Datenzugriffsanforderungen verwendet wurden. Das Subsystem integriert Merkmale auf höchster Ebene und Kompilier-Zeit-Operationen in einen Vektor und gruppiert ähnliche Vektoren in Vorlagen. Die Anforderungen werden in Arbeitslasten aufgeteilt, die jeweils durch ein Schulungshistogramm dargestellt werden, das die Verteilung von Vorlagen beschreibt, die der Arbeitslast zugehörig sind, und das die gesamten Mengen und Typen von Ressourcen identifiziert, die beim Ausführen der gesamten Arbeitslast in Anspruch genommen werden. Das sich daraus ergebende Wissen wird zum Schulen des Modells zum Vorhersagen von Produktions-Ressourcenanforderungen verwendet durch: i) Organisieren von Produktionsabfragen in Kandidaten-Arbeitslasten; ii) Ableiten eines Histogramms für jeden Kandidaten, das in Form und Funktion den Schulungshistogrammen ähnlich ist; iii) Verwenden der neu abgeleiteten Histogramme zum Vorhersagen der Ressourcenanforderungen für jeden Kandidaten; iv) Auswählen des Kandidaten mit den größten Ressourcenanforderungen, die durch zur Verfügung stehende Ressourcen erfüllt werden können; und v) Ausführen der ausgewählten Arbeitslast.
Patent ES-2328442-T8 (ES)
Inventor: FAVAGROSSA FRANCESCO
IPC: A46B13/00
Filed: 2006-05-04
Abstract: A helical rotary brush for motor vehicle washing systems comprising a plurality of strips coupled to a central support element, through restrained joint coupling means, comprising slots designed for receiving suitably contoured bar elements, said slots being arranged with an helical arrangement on the central support element.
Patent DE-69925625-T9 (DE)
Inventor: BALKIN J
IPC: G06F19/00
Filed: 1999-09-03
Granted: 2006-09-28
Abstract: An apparatus and method for predicting cognitive performance of an individual based on factors including sleep history and the time of day. The method facilitates the creation of predicted cognitive performance curves that allow an individual to set his/her sleep times to produce higher levels of cognitive performance. The method also facilitates the reconstruction of past cognitive performance levels based on sleep history.
Patent BG-4243-U1 (BG)
Title: System for non-contact determination of the spatial position of the roller block of a polar crane
Inventor: KRYUGER GEORG / GEORG WERNER / VERNER KRUEGER
IPC: G06F17/11
Filed: 2021-09-29
Abstract: The utility model relates to load-lifting equipment, namely special polar cranes operating in the reactor compartments of nuclear power plants. The system for non-contact determination of the spatial position of the roller block of the polar crane with the use of laser rangefinder provides non-contact determination of the spatial position of roller block of the polar crane by measuring with laser rangefinders (4, 5, 9) mounted in the crane operating area and connected to the reference-ruling controller of the three components of the spatial coordinate of the roller block - the angle of rotation of the crane bridge (2), the position of the crane trolley (3), the position of the centre (6) of the fork (7). The technical result of the proposed system is the fast and accurate determination of the spatial position of the roller block; blocking of the crane in case of determination of the spatial position of the roller block, which endangers its entering the forbidden zone.
Patent SK-582012-U1 (SK)
Title: Differential continuous filter
Inventor: BALARA MILAN
IPC: H03M1/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Continuous differential filter characterized in that useful (low frequency analog deterministic) input signal (with superimposed high-frequency noise-stochastic component) enters by joint (5) to a well-set band-pass bandwidth (1), which in this case has characteristics of high-pass filter and therefore by the joint (6) is transmitted only as a noise signal, which in the inverter (2) takes the opposite sign (is shifted by 180 ø). At the same time useful deterministic low frequency analog signal (with superimposed high-frequency noise component) by joint (9) fed into non-inverting amplifier (4) and from the joint (10) is brought into the summator (3). Summator differentiates signals which are brought into it. Consequently, there is a mutual elimination of noise components of the signal, while maintaining useful signal and its transmission to the output joint (8).
Patent AT-9024-U1 (AT)
Title: Bodeneben verlegbare duschtasse
Filed: 2006-02-17
Abstract: Bei einer bodeneben verlegbaren Duschtasse (1) weist der Randbereich (5) der als einstückiges Element (2) ausgebildeten Duschtasse (1) umfangsgeschlossen eine vorstehende Randbegrenzung (6) auf, welche eine auf die Fliesendicke (F) angepasste Dicke (D) hat. Diese so ausgebildete Randbegrenzung (6) kann somit direkt auf den Estrich (8) aufgelegt werden und die Fliesen (10) können direkt und auf gleicher Höhe angebracht werden.
Patent AT-15543-U1 (AT)
Title: Drehhalter und Befestigungssystem zum Halten eines Rahmenprofils
Inventor: GÜNTER HASEITL
IPC: E06B3/30
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein Drehhalter (1), insbesondere zum Halten oder Fixieren eines Rahmenprofils, umfassend einen Halteabschnitt (10), welcher durch Drehen des Drehhalters (1) um eine Drehachse (D) mit einem zu haltenden Bauteil in Eingriff bringbar ist, wobei der Drehhalter (1) eine Befestigungsöffnung (20) aufweist, zur Befestigung des Drehhalters (1) an einem anderen Bauteil, wobei sich die Befestigungsöffnung (20) im Wesentlichen entlang der Drehachse (D) erstreckt, und wobei der Drehhalter (1) zumindest eine Öffnung (40) aufweist, in welcher eine Verdrehsicherung (60) angeordnet oder anordenbar ist, um ein Drehen des Drehhalters (1) um die Drehachse (D) zu verhindern.
Patent AT-4621-U1 (AT)
Title: Verschleissschutz für wascharme von hochdruckstrassenreinigungsmaschinen
IPC: E01H3/02
Filed: 2000-06-27
Abstract: Verschleißschutz für Wascharme (2)1 von Hochdruckstraßenreinigungsmaschinen, die mit hoher Drehzahl (bis zu 1000 U/min) um einen Drehkopf (6) rotierend über eine Waschdüse mit geringem Abstand zum Boden unter hohem Druck (bis zu 1200 bar) Wasser auf die zu reinigenden Oberflächen strahlen, wodurch lose Teile und Verunreinigungen empor geschleudert werden, die dann über eine spezielle Absaugvorrichtung aufgesaugt werden. Er besteht aus einem aus speziellem, hochwertigen Material gefertigten, Wascharm und Waschdüse voll abdeckenden und an der Vorderseite des Wascharmes (in Rotationsrichtung gesehen) angeordneten, entsprechend gekrümmten "Verschleißschutzwinkel" (1), der durch Verschweißen mit dem Wascharm (2) in eine feste Verbindung gebracht wird, sodass die besonders vom Verschleiß betroffenen Teile (Ende des Wascharms und Waschdüse) vor dem direktem Auftreffen der durch den Wasserstrahl empor geschleuderten Teile und Verunreinigungen und dadurch weitgehend vor Verschleiß geschützt werden, wobei der Wascharm zur Optimierung des Rundlaufes und zur Vermeidung störender (unwuchter) Rotationskräfte gewuchtet wird.
Patent AT-4811-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum einziehen eines kabelstranges in einen installationsschlauch
IPC: H02G1/08
Filed: 2000-12-05
Abstract: Zum Einziehen eines Kabelstranges (2) in einen Installationsschlauch (1) zur Vorfertigung einer installationsbereiten Elektroleitung wird der Kabelstrang (2) einerends an einem Einziehkopf (12) angeschlossen und mittels des Einziehkopfes (12) durch den Installationsschlauch (1) hindurch axial relativbewegt. Um das Einziehen zu vereinfachen und mit geringem maschinellem Aufwand durchführen zu können, wird der magnetische Einziehkopf (12) durch ein Magnetfeld ortsfest gehalten und der Installationsschlauch (1) vom kabelstrangabgewandten Ende (14) her über den Einziehkopf (12) auf den angeschlossenen Kabelstrang (2) aufgezogen.
Patent AT-8144-U1 (AT)
Title: Bauschutzabdeckung für die montage einer ablaufeinrichtung
IPC: E01D19/08
Filed: 2004-12-20
Abstract: Bauschutzabdeckung (1) für die Montage einer mindestens zweiteiligen Ablaufeinrichtung in einem gussfähigen, aushärtenden Werkstoff, umfassend eine Abdeckplatte (2), die dazu geeignet ist, formgebend auf den Gusswerkstoff einzuwirken und eine Anschlussplatte (3), die dazu geeignet ist, eine abdichtende Verbindung mit mindestens einem Teil der Ablaufeinrichtung einzugehen.
Patent DE-7833180-U1 (DE)
IPC: A47B57/40
Filed: 1978-11-08
Abstract: 1. Switch or distribution cabinet with a pivoting frame which, by means of two journal pins, is pivoted to a lower and an upper crossarm, and whose vertical frame pieces (10) are U-shapedly angled off, with the central bridge being additionally angled off up to the terminating edges of the side legs (11, 12), i.e. U-shapedly and symmetrically in relation to the side legs (11, 12) and, in the bridge portion (13) which is flush with the terminating edges of the side legs (11, 12), comprises a vertical row of holes (20) for the hooking-in of guide rails (30) provided with punched-out hooks (33), characterized in that said side legs (11, 12) of said frame piece (10) are each provided with a row of holes (18, 19) which are in alignment with one another, said holes (20) for the hooking-in of said guide rails (30) for equipment subracks or equipment rails, as provided for in said bridge portion (13), are arranged in the same division as said holes (18, 19) as provided for in said side legs (11, 12), but are each staggered by half a division in relation thereto, said guide rails (30) consists of a vertical guide plate (31) which is rectangularly angled off within the area of its lower edge for serving as a horizontal supporting bridge member (32), in said guide plate (31), vertically in relation to the division spacing of said holes (20) in said bridge portion (13), two hooks (33) are punched out and bent over, with said hooks (33) being adapted in their widths to said holes (20) as provided for in said bridge portion (13) of said frame piece (10), and open toward said supporting bridge member (32), on said vertical guide plate (31), a vertically extending mounting flap (34) is punched out and bent over vertically in relation thereto, and arranged at a spacing from said hooks (33), which corresponds to the spacing of said holes (20) in said bridge portion (13), from said side legs (11, 12) of said frame piece (10), and said mounting flap (34) which is provided with a mounting receptacle (35), is arranged at the same vertical spacing in relation to said two hooks (33) of said guide plate (31) and capable of being connected to one of said side legs (11, 12).
Patent DE-8604459-U1 (DE)
IPC: F16L3/12
Filed: 1986-02-19
Abstract: 1. Adjustable system for fastening pipes to a wall, ceiling or floor, having the following features : a. a holder (1) is a.1 designed (5) for fastening to the wall, ceiling or floor and has at least a.2 one through-opening (4) which allows a screw bolt (21) engaging through it to swivel, said screw bolt being part of a screw connection (2) for fastening a pipe clamp (3) ; b. the screw connection (2) comprises b.1 the screw bolt (21) having a head (22) and b.2 a nut (20), c. the pipe clamp (3) includes c.1 a clamp band (6) which springs between a closing and an opening position, being resiliently prestressed into the opening position, c.2 having a first bracket-like connection end (11) in which there is mounted a first elongated hole (13), c.3 having a second bracket-like connection end (12) in which there is mounted a second elongated hole (14, 34) ; c.4 the second elongated hole (14, 34) has an enlarged region (14a, 36) whose edges are designed to engage behind the head (22) of the screw bolt (21) ; d. in the initial assembly position d.1 the clamp band (6) is loosely suspended by its first bracket-like connection end (11) on the screw bolt (21) and d.2 this screw bolt (21) is suspended on the holder (1), d.3 with the nut (20) merely being screwed, but not yet tightened, onto the start (26) of the thread of the screw bolt (21), d.4 moreover, the pipe (8) for installation is inserted into the open pipe clamp (3) and d.5 the head (22) of the screw bolt (21) is caused by closure of the pipe clamp (3) to latch at the enlarged region (14a, 36) in order to assume an intermediate assembly position ; e. in the intermediate assembly position e.1 the second bracket-like connection end (12) is resiliently supported on the rear side (23) of the screw bolt head (22) and e.2 allows the parts (2, 3, 8) to be adjusted along the throughopening (4) in the holder (1) and/or along the two elongated holes (13, 14, 34), f. in the final assembly position, f.1 when the screw connection (2) has been tightened, f.2 the bracket-like connection ends (11, 12) are pressed firmly against the holder (1).
Patent DE-8714143-U1 (DE)
IPC: G09F3/18
Filed: 1987-10-23
Abstract: In the furniture, which has a name identifying plate, a two-part housing (12) is introduced as an insert and name identifying plate device into a cutout (18) in the backrest (11) of the lying surface, the seat or the like. In this case, there are preferably arranged a holding plate (14) and a covering cap (15) which are inserted in or in front of the surface of the backrest (11) or the seat or lying surface, overlapping the edge from both outer sides, and are thereby anchored. <IMAGE>