baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020124578-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit richtungsabhängigem Lastpunktwechsel
Inventor: ARNOLD PATRICK
IPC: H01M8/04537
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) mit einer Brennstoffzelle (110) mit einer Anode (112) und einer Kathode (114), die geeignet ist, unter Zuführung von Anodengas, insbesondere von Wasserstoff, zur Anode (112) und Kathodengas, insbesondere Luft, zur Kathode (114) eine elektrische Spannung zu erzeugen und eine zwischen Anode (112) und Kathode (114) geschaltete elektrische Last (120) bei einem Lastpunkt mit elektrischem Strom zu versorgen, wobei bei einem hohen Lastpunkt ein größerer elektrischer Strom über die Last (120) von der Kathode (114) zur Anode (112) fließt und eine größere elektrische Leistung erzeugt wird als bei einem niedrigen Lastpunkt und wobei bei einem hohen Lastpunkt die von der Brennstoffzelle (110) erzeugte elektrische Spannung niedriger ist als bei einem niedrigen Lastpunkt. Das Brennstoffzellensystem weist des Weiteren eine Steuervorrichtung auf, die geeignet ist, die Brennstoffzelle bei hohen Lastpunkten zu betreiben, vorzugsweise bei Spannungen zwischen Anode und Kathode von weniger als 0,7 V oder 0,65 V, wenn die Lastpunktdynamik gering ist, vorzugsweise wenn Spannungsänderungen aufgrund von Lastpunktwechseln einen ersten Grenzwert, insbesondere 50 mV, nicht überschreiten und wenn ein Lastpunkt für eine Zeitdauer gehalten wird, die länger als ein zweiter Grenzwert ist, insbesondere länger als 30 s.
Patent DE-102020125322-A1 (DE)
Title: Sperrschichtfreie grenzfläche zwischen beol interconnects
Inventor: HSUEH HSIU-WEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen integrierten Chip. Der integrierte Chip weist einen ersten Interconnect auf, der innerhalb einer dielektrischen Zwischenschichtstruktur (ILD-Struktur) über einem Substrat angeordnet ist. Eine Sperrschicht ist entlang von Seitenwänden der ILD-Struktur angeordnet. Die Sperrschicht weist Seitenwände auf, die eine Öffnung über dem ersten Interconnect definieren. Ein zweiter Interconnect ist auf der Sperrschicht angeordnet. Der zweite Interconnect erstreckt sich durch die Öffnung in der Sperrschicht hindurch und bis zum ersten Interconnect.
Patent DE-102020126228-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen Kugelschreiber mit in Axialrichtung rückfedernder Schreibmine sowie Kugelschreiber
Inventor: EHRHARDT RAIMUND
IPC: B43K24/08
Filed: 2020-10-07
Abstract: Eine Baugruppe (50) zur Verwendung in einem Kugelschreiber (100) mit einem Gehäuse (1) und mit einer eine Schreibspitze (5), ein hinteres Ende (14) und eine Axialrichtung (A) aufweisenden, in dem Gehäuse (1) angeordneten Schreibmine (4), deren Schreibspitze (5) in einer Gebrauchsstellung aus dem Gehäuse (1) herausragt, die ein Federelement (15) umfasst, mit dem die Schreibmine (4) aus der Gebrauchsstellung entgegen der Wirkung einer von einem Federelement (15) erzeugten elastischen Kraft in Axialrichtung (A) verlagerbar ist, ist derart an eine handelsübliche Schreibmine (5) angepasst, dass sie mit der Schreibmine (5) im Gehäuse (1) eines handelsüblichen Kugelschreibers verwendbar ist.
Patent DE-102020128050-A1 (DE)
Title: Tdx-inseln mit in sich abgeschlossenem geltungsbereich, wodurch eine tdx-schlüsselkennungsskalierung ermöglicht wird
Inventor: GERZON GIDEON
IPC: G06F21/71
Filed: 2020-10-26
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen betreffen vertrauenswürdige Domänen-Inseln innerhalb eines in sich abgeschlossenen Geltungsbereichs. Bei einem Beispiel weist ein System mehrere Sockets auf, die jeweils mehrere Kerne, mehrere Mehrschlüssel-Gesamtspeicherverschlüsselungs(MK-TME)-Schaltungen, mehrere Speichersteuereinrichtungen und einen Vertrauenswürdige-Domänen-Insel-Ressourcenmanager (TDIRM) aufweisen, um Folgendes auszuführen: Initialisieren einer Vertrauenswürdige-Domänen-Insel-Steuerstruktur (TDICS) in Zusammenhang mit einer TD-Insel, Initialisieren eines geschützten TD-Insel-Speichers (TDIPM) in Zusammenhang mit der TD-Insel, Identifizieren einer Host-Schlüsselkennung (HKID) in einer Schlüsseleigentümerschaftstabelle (KOT), Zuweisen der HKID zu einem kryptographischen Schlüssel in einer MK-TME-Schaltung und Speichern der HKID in der TDICS, Assoziieren eines ersten der mehreren Kerne mit der TD-Insel, Hinzufügen einer Speicherseite von einem Adressraum des ersten Kerns zum TDIPM und Übertragen der Ausführungssteuerung auf den ersten Kern zur Ausführung der TDI, wobei die Anzahl der im System verfügbaren HKIDs vergrößert wird, wenn der auf die TD-Insel abgebildete Speicher verringert wird.
Patent DE-102020128644-A1 (DE)
Title: Schmierstofffangeinrichtung zur Schmierstoffversorgung einer Funktionsbaugruppe einer Getriebeanordnung, Getriebeanordnung mit der Schmierstofffangeinrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Schmierstofffangeinrichtung es
Inventor: ANTÁLEK MARTIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-10-30
Abstract: Zur Bereitstellung einer kompakten Getriebeanordnung 1 wird eine breitenreduzierte Schmierstofffangeinrichtung 11 zur Schmierstoffversorgung einer um eine Hauptachse rotierbaren Funktionsbaugruppe 4 der Getriebeanordnung 1 bereitgestellt. Die Schmierstofffangeinrichtung 11 einen ringförmigen Grundkörper 16 aufweist, wobei ein die Hauptachse umlaufender Sammelbereich 17 für einen Schmierstoff in dem Grundkörper 16 integriert ist, wobei die Schmierstofffangeinrichtung 11 mindestens einen Steckabschnitt 21 aufweist, welcher zur Einleitung des Schmierstoffs in die Funktionsbaugruppe 4 einsteckbar ist. Zur Reduzierung einer Gesamtbreite c ist die Schmierstofffangeinrichtung 11 als ein Zweikomponententeil aus einer ersten Komponente E und einer zweiten Komponente Z ausgebildet.
Patent DE-102020129148-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines chippackages, verfahren zum herstellen einer halbleiteranordnung, chippackage und halbleiteranordnung
Inventor: NG CHEE YANG
IPC: H01L23/495
Filed: 2020-11-05
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Chippackages wird bereitgestellt. Das Verfahren kann ein Anordnen eines elastischen Wärmeleitmaterials über einem Halbleiterchip aufweisen, wobei das elastische Wärmeleitmaterial eingerichtet sein kann, Wärme von dem Chip nach außen zu übertragen, das Anordnen einer Form um das Wärmeleitmaterial und zumindest teilweise um den Halbleiterchip, wodurch das elastische Wärmeleitmaterial mittels der Form komprimiert wird, und das Füllen der Form mit einem Verpackungsmaterial.
Patent DE-102020131979-A1 (DE)
Title: Integrierte Verschiebe- und Versorgevorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ECKENROTH DIRK
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-12-02
Abstract: Vorrichtung zum Verschieben und Versorgen eines Fahrzeugsitzes, mit einer eine Verschieberichtung definierenden Führungsschiene, einem in der Führungsschiene fixierten stationären elektrischen Kontaktelement, einem in der Führungsschiene angeordneten und relativ zu der Führungsschiene in der Verschieberichtung in eine Einstellposition verschiebbaren Schlitten eines Fahrzeugsitzes und einem an dem Schlitten angeordneten mobilen elektrischen Kontaktelement, und Anordnung mit einem Fahrzeugsitz.
Patent DE-102020133338-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: ESLY FLORIAN
IPC: H02K11/40
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), umfassend einen Rotor (2) und einen Stator (3), wobei der Stator (3) einen Statorkörper (4) mit einer Vielzahl umfänglich verteilt angeordneter Statorzähne (5) und zwischen den Statorzähnen (5) gebildeten Statornuten (6) aufweist, und wobei in den Statornuten (6) Statorwicklungen (7) angeordnet sind, wobei der Statorkörper (4) ein Statorblechpaket (9) mit einer sich in axialer Richtung durch den Statorkörper (4) erstreckenden Öffnung (10) aufweist, wobei in der Öffnung (10) eine elektrisch leitfähige Bürste (11) angeordnet ist, deren Bürstenbesatz (12) an dem Statorblechpaket (9) anliegt.
Patent DE-102020203504-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F02G5/02
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungseinrichtung (1) für ein Nutzfahrzeug,- mit einem von einem Arbeitsmedium (AM) durchströmbaren Arbeitsmedium-Kreislauf (2), welcher einen Kondensator (3) zum Kondensieren des Arbeitsmediums (M), eine Expansionsmaschine (4) zum Expandieren des Arbeitsmediums (M), einen Verdampfer (5) zum Verdampfen des Arbeitsmedium (M) und eine Pumpe (6) zum Fördern des Arbeitsmediums im Arbeitsmedium-Kreislauf umfasst,- mit einem von Kühlmittel (KM) durchströmbaren Kühlmittel-Kreislauf (7), der zum Kühlen des Arbeitsmediums (AM) durch Wärmeübertragung vom Arbeitsmedium (AM) auf das Kühlmittel (KM) ausgebildet ist,- wobei zumindest der Kondensator (3), die Expansionsmaschine (4) und die Pumpe (6) in einer Sicherheitszone (20) angeordnet sind.
Patent DE-102020203703-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisierung mobiler Teilnehmer eines Drahtlosnetzwerks
Inventor: ARTEMENKO ALEXANDER
IPC: G01S5/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt, welches umfasst: Ermitteln (102) wenigstens einer räumlichen Position innerhalb eines Drahtloskommunikationsnetzwerks, welche von einer reduzierten Ermittlungsgenauigkeit eines maschinen-trainierten ersten Lokalisierungsmodells betroffen ist; Bereitstellen (104) der wenigstens einen von reduzierter Ermittlungsgenauigkeit betroffenen räumlichen Position; Empfangen (106) wenigstens eines Messwerts, der mit der von reduzierter Ermittlungsgenauigkeit betroffenen räumlichen Position verknüpft ist; maschinelles Trainieren (108) eines zweiten Lokalisierungsmodells in Abhängigkeit von der von reduzierter Ermittlungsgenauigkeit betroffenen räumlichen Position und in Abhängigkeit von dem mit der räumlichen Position verknüpften wenigstens einen Messwert; und Aktualisieren (110) des ersten maschinen-trainierten Lokalisierungsmodells in Abhängigkeit von dem zweiten maschinen-trainierten Lokalisierungsmodell.
Patent DE-102020207159-A1 (DE)
Title: Kontaktierung eines kapazitiven Touch-Elements aus elektrisch leitfähigem Silikon
Inventor: SCHEMMERER ROMAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedieneinheit für ein Haushaltsgerät, die mindestens ein kapazitives Touchelement, ein Gehäuse (110, 210, 310) und eine Bedienblende aufweist, wobei das kapazitive Touchelement mit einem Hohlkörper gebildet ist, der eine elektrisch leitfähige Innenwand und eine mit der Innenwand (128, 228, 328) verbundene isolierende Außenwand aufweist, wobei die Außenwand die Innenwand zumindest bereichsweise bedeckt und die Innenwand sowie die Außenwand mit einem elastomeren Kunststoff wie Silikon gebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Touchelement zwischen der Bedienblende und einer parallel zu dieser verlaufenden Leiterplatte federnd vorgespannt angeordnet ist und die Innenwand des Touchelements mit der Leiterplatte unter Ausbildung mindestens einer Kontaktfläche elektrisch leitend verbunden ist. Infolgedessen lässt sich die Bedieneinheit mit einer möglichst geringen Komponentenzahl und in einer optimierten Montagereihenfolge integrieren.
Patent DE-102020214337-A1 (DE)
Title: Medienspaltmaschine, Turbolader mit einer solchen Medienspaltmaschine und Leistungserzeugungseinrichtung mit einem solchen Turbolader
Inventor: KECH JOHANNES
IPC: H02K7/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Medienspaltmaschine (7) für einen Turbolader (3), insbesondere Abgasturbolader einer Leistungserzeugungseinrichtung (1), mit- einem Gehäuse (9), wobei in dem Gehäuse (9) ein Rotor (11) drehbar gelagert ist, und mit- einem gehäusefesten Stator (13), der eine Antriebswicklung (15) zur Erzeugung eines Antriebsmagnetfelds aufweist, wobei- zwischen dem Rotor (11) und dem Stator (13) ein eine Drehachse (A) des Rotors (11) ringförmig umgreifender Medienspalt (17) ausgebildet ist, der im Betrieb der Medienspaltmaschine (7) von einer Medienströmung eines Mediums durchsetzt ist, wobei- entlang der Drehachse (A) vor dem Rotor (11) eine Anströmkappe (19) angeordnet ist, die über eine Mehrzahl von Stegen (21) drehfest mit dem Gehäuse (9) verbunden ist, und- wobei die Stege (21) derart geformt oder angestellt sind, dass der den Medienspalt (17) durchsetzenden Medienströmung durch die Stege (21) im Betrieb der Medienspaltmaschine (7) ein Drall vermittelt wird.
Patent DE-102020214554-A1 (DE)
Title: Schiebenockenanordnung
Inventor: DIETEL UWE
IPC: B23P13/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Schiebenockenanordnung, umfassend eine Tragwelle (1) mit einer Längsachse (L) sowie mindestens einen verdrehfest und axial verschiebbar auf der Tragwelle (1) aufgenommenen Schiebenocken (2), wobei die Schiebnockenanordnung mit einer Rastvorrichtung (3) ausgestattet ist, die dazu eingerichtet ist, den Schiebenocken (2) in einer ersten axialen Position und mindestens einer zweiten axialen Position lösbar festzulegen, wobei die Schiebenockenanordnung mit einer Bremsvorrichtung (4) ausgestattet ist, die dazu eingerichtet ist, die axiale Bewegung des Schiebenockens (2) abzubremsen.
Patent DE-102020214758-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von einem Bauteil
Inventor: WAGNER STEPHAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-11-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verschweißen von einem Bauteil 1 mit mindestens einem ersten und/oder einem zweiten Bauelementabschnitt 2a, b, wobei, insbesondere zwischen dem ersten und dem zweiten Bauelementabschnitt 2a, b, eine Kaverne 5 ausgebildet ist, wobei der erste und/oder der zweite Bauelementabschnitt 2a, b eine Öffnung 7 zur Druckverbindung der Kaverne 5 mit einer Umgebung U des Bauteils 1 aufweist, vorgeschlagen, bei dem ein Füllstück 8 aus einem Füllmaterial an dem jeweiligen Bauelementabschnitt 2a, b mit der Öffnung 7 angeordnet wird, sodass die Öffnung 7 durch das Füllstück 8 zumindest abdeckt und/oder ausfüllt wird, und bei dem das Füllstück 8 mit dem jeweiligen Bauelementabschnitt 2a, b durch ein Laserschweißverfahren verschweißt wird, sodass die Öffnung 7 in dem Bauelementabschnitt 2a, b durch das Füllmaterial des Füllstücks 8 zum hermetischen Abdichten der Kaverne 5 verschlossen wird.
Patent DE-102021000307-A1 (DE)
Title: Ladeanschlussvorrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: TRÖSTER NATHAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanschlussvorrichtung (100) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug mit zwei nebeneinander angeordneten Ladeanschlüssen (12, 14), insbesondere Ladedosen, insbesondere einem ersten Gleichstromladeanschluss (12) und einem zweiten Gleichstrom- und/oder Wechselstromladeanschluss (14); und mindestens einer Ladeanschlussabdeckung (16), welche wenigstens einen der beiden Ladeanschlüsse (12, 14) überdeckt. Dabei ist die Ladeanschlussabdeckung (16) so ausgebildet, dass jeweils nur einer der beiden Ladeanschlüsse (12, 14) zum Kontaktieren zugänglich ist, während der andere der beiden Ladeanschlüsse (12, 14) von der Ladeanschlussabdeckung (16) abgedeckt ist.
Patent DE-102021000720-A1 (DE)
Title: Signalanforderungsgerät
Inventor: HEGEMANN ANDREAS
IPC: G08G1/07
Filed: 2021-02-12
Abstract: Signalanforderungsgerät für eine Straßenverkehrs-Signalanlage, umfassend ein Gehäuse, in dem eine Anforderungseinrichtung für ein Fußgänger-Freigabesignal angeordnet ist, wobei die Anforderungseinrichtung wenigstens ein Nahbereichs- Radarsensor ist.
Patent DE-102021002058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wälzstoßen einer periodischen Struktur, insbesondere einer Verzahnung, und Abhebenocken
Inventor: KLEINBACH KURT
IPC: B23F5/12
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wälzstoßen einer periodischen Struktur, insbesondere einer Verzahnung an einem Werkstück, bei dem ein motorisch angetriebener Abhebemechanismus das Stoßwerkzeug nach einer Bearbeitung im Arbeitshub für den Rückhub vom Werkstück abhebt, gekennzeichnet durch einen einem in einem Arbeitshubabschnitt eines Hubzyklus den Eingriffsabstand zwischen Stoßwerkzeug und Werkstück bestimmenden umfänglichen Nockenprofilbereich eines von dem motorischen Antrieb drehend angetriebenen Abhebenockens des Abhebemechanismus zugeordneten, während desselben Hubzyklus ein weiteres Mal, jedoch mit umgekehrtem Drehsinn durchlaufenen Drehwinkelbereich des Abhebenockens.
Patent DE-102021100713-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Fahrzeug
Inventor: LINDE PETER
IPC: H05F3/04
Filed: 2021-01-15
Abstract: Ein Strukturbauteil für ein Fahrzeug, insbesondere ein Luft- oder Raumfahrzeug, weist ein Faserverbundlaminat auf, umfassend einen ersten elektrischen Energiespeicher, welcher als mehrlagige elektro-chemische Faserverbundstruktur in dem Faserverbundlaminat unterhalb einer Oberfläche des Strukturbauteils dazu ausgebildet ist, elektrostatische Aufladungen, welche sich auf der Oberfläche des Strukturbauteils bilden, aufzunehmen und als elektrische Energie in wiederaufladbarer Weise zu speichern, wobei das Strukturbauteil weiterhin eine elektrische Kontakteinrichtung umfasst, welche dazu ausgebildet ist, die in dem ersten elektrischen Energiespeicher gespeicherte elektrische Energie bedarfsweise abzuführen.
Patent DE-102021103441-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine sowie elektrische Maschine
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: H02K1/32
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine elektrische Maschine (2), mit einem Blechpaket (4), an welchem wenigstens eine Wicklung (5) des Rotors (1) gehalten ist, wobei wenigstens ein separat von der Wicklung (5) und separat von dem Blechpaket (4) ausgebildeten, in radialer Richtung (7) und/oder in Umfangsrichtung (8) des Rotors (1) zwischen jeweiligen Teilbereichen (9) des Blechpakets (4) und der Wicklung (5) angeordneten Kühlrohr (10), welches wenigstens einen in axialer Richtung (11) des Rotors (1) von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlkanal (12) in Umfangsrichtung (12a) des Kühlkanals (12) vollständig umlaufend begrenzt.
Patent DE-102021107750-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen elektrischen Energiespeicher eines Fahrzeuges
Inventor: TRAPP MAGNUS
IPC: B60L58/12
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) für einen elektrischen Energiespeicher (200) eines Fahrzeuges (300), insbesondere für eine Traktionsbatterie eines Schienenfahrzeuges, aufweisend:
 - mindestens einen Ladepfad (11, 12) zur elektrischen Kopplung des elektrischen Energiespeichers (200) mit einer Ladevorrichtung (302), um eine Aufladung (L) des Energiespeichers (200) bereitzustellen,
 - einen Entladepfad (13) zur elektrischen Kopplung des Energiespeichers (200) mit wenigstens einer Last (301), um durch eine Entladung (E) des Energiespeichers (200) eine Energieversorgung der Last (301) bereitzustellen,
 - mindestens einen Ladeschalter (S1, S2) für den Ladepfad (11, 12), um die Aufladung (L) des Energiespeichers (200) zu aktivieren,
 - einen Entladeschalter (S3) für den Entladepfad (13), um die Entladung (E) des Energiespeichers (200) zu aktivieren,
 - eine zentrale Kontrollanordnung (30) zur Bereitstellung einer Ansteuerung des mindestens einen Ladeschalters (S1, S2) und des Entladeschalters (S3) durch einen Sicherheitskontroller (31), wobei die zentrale Kontrollanordnung (30) dazu ausgeführt ist, die Aufladung (L) des Energiespeichers (200) zu aktivieren und zu deaktivieren,
 und wobei die zentrale Kontrollanordnung (30) dazu ausgeführt ist, die Entladung (E) des Energiespeichers (200) zu aktivieren und zu deaktivieren.
Patent DE-102021109667-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Schraubverbindung
Inventor: ELLENSOHN KURT
IPC: H01R13/447
Filed: 2021-04-16
Abstract: Steckverbindung, umfassend einen Steckverbinder (1) und einen damit zusammensteckbaren Gegensteckverbinder, wobei der Steckverbinder (1) ein Gehäuse (2) aufweist, in das ein elektrischer Leiter (3) eingeführt ist, wobei der elektrische Leiter (3) mit einem ebenfalls in dem Gehäuse (2) angeordneten Kontaktpartner (4) elektrisch kontaktiert wird, indem deren Oberflächen zur Anlage kommen, wobei der Kontaktpartner (4) insbesondere mit seiner umlaufenden Stirnseite (5) mit einem Kontaktpartner des Gegensteckverbinders derart kontaktiert werden, dass die Stirnseiten zur Anlage kommen, und der Steckverbinder (1) und Gegensteckverbinder zusammengesteckt werden, wobei dieser Zusammensteckvorgang bewirkt und unterstützt wird von einem Anzugsmittel, insbesondere einer Schraube (6), wobei eine Isolierung, insbesondere ein Isolierelement (12) oder eine Beschichtung der Schraube (6), vorgesehen ist, wobei diese Isolierung bewirkt, dass die Schraube (6) keine Berührung zu spannungsführenden Teilen wie dem elektrischen Leiter (3) und/oder dem Kontaktpartner (4) hat.
Patent DE-102021111679-A1 (DE)
Title: Paketweiche zum Fördern und Sortieren von Stückgut
Inventor: SEIDLER THOMAS
IPC: B65G39/10
Filed: 2021-05-05
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Paketweiche (1) zum Fördern und Sortieren von Stückgut (4), umfassend ein Gehäuse (3) und mehrere in dem Gehäuse (3) nebeneinander austauschbar angeordnete Module, wobei in jedem Modul (7) mehrere motorisch angetriebene Transportrollen (2) nebeneinanderliegend angeordnet sind, und umfassend einen Förderantrieb (5) zum Antrieb der Transportrollen (2) um eine erste Achse (23), um das Stückgut (4) zu fördern, und umfassend einen Lenkantrieb (6) zum Lenken des Stückguts (4), der die Lagerachsen (22) mehrerer der Transportrollen (2) zum Lenken des Stückguts (4) um eine zweite Achse (24) schwenkt. Wesentlich dabei ist, dass jedes Modul (7) jeweils einen Förderantrieb (5) mit wenigstens einem elektrischen Fördermotor zum Antrieb der Transportrollen (2) des Moduls um die erste Achse (23) aufweist und jeweils einen Lenkantrieb (6) mit wenigstens einem elektrischen Lenkmotor (63) zum Antrieb der Transportrollen (2) des Moduls (7) um die zweite Achse (24) aufweist.
Patent DE-102021114663-A1 (DE)
Title: Kopplungsmechanismus für roboter-werkzeugwechsler mit erhöhter torsionssteifigkeit und reduziertem spiel
Inventor: KENDRICK BARON
IPC: B25J15/04
Filed: 2021-06-08
Abstract: Um Torsionsspiel in einem Roboter-Werkzeugwechsler (10) mit einem Kugelverriegelungs-Kopplungsmechanismus im Wesentlichen zu eliminieren, sind bogenartige Merkmale in Form von Querkontaktaussparungen (40) in mindestens einem und vorzugsweise in beiden von einem Lagerring (38) in einer Werkzeugbaugruppe (14) an den Kontaktpunkten von Rollenelementen (30) und in den gegenüberliegenden Innenflächen von Bohrungen (28), die die Rollenelemente (30) in einer Hauptbaugruppe (12) enthalten, ausgebildet. Die Querkontaktaussparungen (40) sind bemessen und geformt, um ein entsprechendes Rollenelement (30) aufzunehmen, weisen jedoch einen zentralen Hohlraum (44) oder Kanal senkrecht zu der Rollenelementbewegung im Torsionsspiel auf, der das entsprechende Rollenelement (30) nicht kontaktiert. Die Querkontaktaussparung (40) kontaktiert das entsprechende Rollenelement (30) in Kontaktbereichen auf beiden Seiten des zentralen Hohlraums (44). Diese Kontaktbereiche üben zwei getrennte Kontaktkräfte auf das Rollenelement (30) aus, die beide in Richtung auf die Mitte des Rollenelements gerichtet sind und somit eine Bewegung des Rollenelements (30) von Seite zu Seite oder ein Schwanken innerhalb der Querkontaktaussparung wirksam verhindern und somit Torsionsspiel des Roboter-Werkzeugwechslers (10) im Wesentlichen beseitigen.
Patent DE-102021115000-A1 (DE)
Title: Kontaktwiderstandsreduzierung für transistoren
Inventor: LIN JUI-PING
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-06-10
Abstract: Ein Verfahren umfasst Bilden eines Gatestapels, Aufwachsen eines Source/Drain-Bereichs auf einer Seite des Gatestapels durch Epitaxie, Abscheiden einer KontaktÄtzstoppschicht, CESL, über dem Source/Drain-Bereich, Abscheiden eines Zwischenschichtdielektrikums über der CESL, Ätzen des Zwischenschichtdielektrikums und der CESL, um eine Kontaktöffnung zu bilden, und Ätzen des Source/Drain-Bereichs, so dass sich die Kontaktöffnung in den Source/Drain-Bereich erstreckt. Das Verfahren umfasst ferner Abscheiden einer Metallschicht, die sich in die Kontaktöffnung erstreckt. Horizontale Abschnitte, vertikale Abschnitte und Eckabschnitte der Metallschicht weisen eine im Wesentlichen gleichmäßige Dicke auf. Ein Temperprozess wird durchgeführt, damit die Metallschicht mit dem Source/Drain-Bereich reagiert, um einen Source/Drain-Silizid-Bereich zu bilden. Die Kontaktöffnung wird gefüllt, um einen Source/Drain-Kontaktstopfen zu bilden.