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Patent DE-102022119321-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: NAGANUMA YOSHIAKI
IPC: B60L50/75
Filed: 2022-08-02
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug (2) kann umfassen: eine Brennstoffzelleneinheit (10); eine Batterieeinheit (3), welche zu einem Ausgangsanschluss (10a) der Brennstoffzelleneinheit (10) parallel geschaltet ist; einen Antriebsmotor (6), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser durch elektrische Leistung angetrieben wird, die von der Brennstoffzelleneinheit (10) und/oder der Batterieeinheit (3) zugeführt wird; und einen Controller (20), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser die Brennstoffzelleneinheit (10) so steuert, dass eine von der Brennstoffzelleneinheit (10) ausgegebene BZ-Spannung auf einer Leerlaufspannung gehalten wird, welche höher als null und niedriger als eine von der Batterieeinheit (3) ausgegebene Batteriespannung ist, während das Antreiben des Antriebsmotors (6) unterbunden ist.
Patent DE-102022119898-A1 (DE)
Title: Karde
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: D01G15/12
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karde mit einer Trommel (4), die einen Trommelmantel (4a) und zwei Trommelböden (4b) aufweist, wobei die Trommel (4) mittels zweier Zapfen (4d, 4e) drehbar in einem Lager gelagert ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor (20) zur Bestimmung der Temperatur des Trommelmantels (4a) innerhalb des Trommelmantels (4a) oder im Innenraum der Trommel (4) am Trommelmantel (4a) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Sensor (20) mittels mindestens einer elektrischen Leitung (23) oder Datenleitung mit einem Koppler (24) verbunden ist, der ausgebildet ist, die Daten des Sensors (20) an eine Steuerung (30) der Karde zu übermitteln.
Patent DE-102022122159-A1 (DE)
Title: Verbessertes gezieltes komponententesten
Inventor: MUKHTAR SHAYAN
IPC: G06F8/54
Filed: 2022-09-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Systeme und Verfahren, die auf das Verbessern der Funktionen eines Fahrzeugs gerichtet sind. Es werden Systeme und Verfahren bereitgestellt, die ein benutzerdefiniertes Werkzeug bereitstellen, das einen Satz von Softwareagenten automatisch generiert, die zulassen, dass ein System die Verarbeitung, Übertragung und das Empfangen von Nachrichten trennt, um eine bessere Synchronisation zu erreichen. Die Offenbarung hierin stellt auch ein vereinfachtes Verfahren der Bereitstellung von Schlüsseln bereit, indem ein Client als Server bezeichnet wird und jedem zweiten Client ein symmetrischer Schlüssel zugewiesen wird, der dauerhaft zwischen diesem Client und dem Server bereitgestellt wird. Ferner sind Systeme und Verfahren bereitgestellt, die Fehler in einem Fahrzeug vorhersagen. Es werden auch Systeme und Verfahren bereitgestellt, die Daten im Falle eines Systemabsturzes sichern. Es werden auch Systeme und Verfahren bereitgestellt, bei denen ein Betriebssystem eines Fahrzeugs das Vorhandensein eines neuen Peripheriegeräts erkennt und die zugehörige Schnittstellendatei für dieses neue Peripheriegerät zieht. Ferner wird hierin eine Datensynchronisationslösung bereitgestellt, die optimierte Synchronisationsebenen bereitstellt.
Patent DE-102022127842-A1 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungs- und reifenortssystem mit reifenpositionswechsel-wartungsindikator und bestätigung eines neuen orts
Inventor: DANIELS RICHARD P
IPC: B60C23/04
Filed: 2022-10-21
Abstract: Ein Reifendruck- und Reifenortsüberwachungssystem enthält N Reifendrucksensoren, die N Reifen eines Fahrzeugs zugeordnet sind, wobei N eine ganze Zahl größer als eins ist. Ein Reifendruck- und Reifenortsüberwachungssystem ist dafür konfiguriert, mit den N Reifendrucksensoren zu kommunizieren, eine Reifenpositionswechselkarte zu speichern und auf der Grundlage der Reifenpositionswechselkarte zu bestimmen, ob die neuen Orte der N Reifen, die die N Reifendrucksensoren enthalten, an dem Fahrzeug richtig sind, nachdem ein Reifenpositionswechsel ausgeführt worden ist.
Patent DE-102022200202-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen dreier Luftklappen einer mindestens zweitstufigen Filtereinrichtung einesKraftfahrzeugs, Filtereinrichtung zur Ausführung des Verfahrens, Kraftfahrzeug mit einem Klimagerät mit mindestens einer Filtereinrichtung sowie Verwendung einer Filtereinrichtung
Inventor: BACHER CHRISTOF
IPC: B60H3/06
Filed: 2022-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen von Luftklappen (3, 10, 17) einer Filtereinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine verstellbare Frischluftklappe (3) in mindestens eine Fixklappenstellung (5), die für mindestens einen Fahrtgeschwindigkeitsbereich (26, 27) des Kraftfahrzeugs beibehalten wird, verstellt wird, weiterhin eine verstellbare Bypassluftklappe (10) in mindestens eine Fixklappenstellung (12), die für den mindestens einen vorgegebenen Fahrtgeschwindigkeitsbereich (26, 27) beibehalten wird, verstellt wird, wobei zuletzt eine Umluftklappe (17) zwischen einer Schließstellung (20) durch die ein Umluftstrom (23) gesperrt ist und Offenstellungen (21, 22) durch die ein Umluftstrom (23) freigegeben ist in Abhängigkeit von Betriebsgrößen der Filtereinrichtung (1) für den, mindestens einen vorgegebenen Fahrtgeschwindigkeitsbereich (26, 27) verstellt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Ausführung des beschriebenen Verfahrens eingerichtete Filtereinrichtung (1), ein Kraftfahrzeug, welches mit einem Klimagerät mit mindestens einer besagten Filtereinrichtung (1) ausgerüstet ist sowie die Verwendung einer derartigen Filtereinrichtung (1) in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102022203675-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungsmoduls sowie Leistungsmodul
Inventor: MECKBACH JOHANNES
IPC: H01L25/07
Filed: 2022-04-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Leistungsmoduls (1), umfassend mindestens zwei auf einem Substrat (2) angeordnete Leistungstransistoren (4, 5, 9) beschrieben. Das Verfahren umfasst die Schritte des Vorgebens (10) einer maximalen Leistungstransistoranzahl sowie einer Gesamt-Chipfläche für das herzustellende Leistungsmodul (1). Dann erfolgt ein Bereitstellen (11) von mindestens zwei Leistungstransistor-Typen, die sich in ihrer Chipfläche unterscheiden. Danach wird ein Zusammenstellen (12) einer Kombination von Leistungstransistoren (4, 5, 9) aus den bereitgestellten Leistungstransistor-Typen durchgeführt, sodass die vorgegebene Gesamt-Chipfläche erreicht wird und die maximale Leistungstransistoranzahl nicht überschritten wird. Schließlich wird das zusammengestellte Leistungsmodul (1) hergestellt (13). Weiterhin wird ein durch das Verfahren erhältliches Leistungsmodul (1) bereitgestellt. Die erfindungsgemäße Lösung erleichtert es maßgeschneiderte Leistungsmodule für neue Anwendungen mit verringertem Aufwand zu entwerfen und herzustellen.
Patent DE-102022205173-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine, sowie Verfahren zur Herstellung einer Dichtung für eine solche Kolbenpumpe
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F04B53/02
Filed: 2022-05-24
Abstract: Eine Kolbenpumpe (10), insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine, umfasst ein Pumpengehäuse (16), einen Pumpenkolben (20), eine insgesamt hülsenförmige Dichtung (32) und eine Federeinrichtung (46), wobei die Dichtung zwischen dem Pumpengehäuse (12) und dem Pumpenkolben (20) angeordnet ist und von der Federeinrichtung (46) in axialer Richtung gegen eine dem Pumpengehäuse (16) zugeordnete Gegenfläche (54) beaufschlagt wird. Es wird vorgeschlagen, dass die Dichtung (32) von radial innen spritzgegossen ist, wobei mindestens ein radial innen liegender Anspritzabschnitt (58) durch Nachbearbeiten entfernt ist.
Patent DE-102022206840-A1 (DE)
Title: Zentralanschlussvorrichtung und Entkopplungseinheit
Inventor: VOLLMER MARKUS
IPC: F04B53/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Zentralanschlussvorrichtung zur fluidtechnischen Kopplung von Komponenten eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrzeugs, mit zumindest einer Verteilereinheit (12a; 12b; 12c; 12d) und einer an der Verteilereinheit (12a; 12b; 12c; 12d) angeordneten Pumpenschnittstelle (14a; 14b; 14c; 14d) zu einem fluidtechnischen Anschließen einer Pumpe (16a; 16b; 16c; 16d) des Fahrzeugs an der Verteilereinheit (12a; 12b; 12c; 12d).Es wird vorgeschlagen, dass die Zentralanschlussvorrichtung eine Entkopplungseinheit umfasst, welche an der Pumpenschnittstelle (14a; 14b; 14c; 14d) angeordnet ist, um eine Schwingungsübertragung von der Pumpe (16a; 16b; 16c; 16d) auf die Verteilereinheit (12a; 12b; 12c; 12d) zu dämpfen
Patent DE-102022208094-A1 (DE)
Title: Nachstellermodul für eine Bremszange einer Fahrzeugbremse, Fahrzeugbremse mit einem solchen Nachstellermodul und Verfahren zum Notlösen des Nachstellermoduls
Inventor: NIEPALA TOMASZ
IPC: B61H15/00
Filed: 2022-08-03
Abstract: Ein Nachstellermodul (5) weist auf: eine Hauptachse (7, 7'), eine Gewindespindelstange (8, 8'), eine Rohrmutter (9, 9'), ein Joch (11, 11'), ein Stellergehäuse (12, 12'), wobei ein Abstand des Jochs (11, 11') und des Stellergehäuses (12, 12') veränderbar ist, eine kraftschlüssige Drehmomentübertragungseinrichtung (14, 14') mit einer ersten und zweiten Reibfläche (16, 16', 17, 17'), und ein lösbares Feststellelement (23, 23'), das in einem Zustand eine Feststellkraft auf die erste und zweite Reibfläche aufbringt und eine Verbindung zwischen dem Joch (11, 11') und der mit der zweiten Reibfläche (17, 17') verbundenen Gewindespindelstange oder Rohrmutter erzeugt, und in einem Zustand ein Verdrehen von der mit der zweiten Reibfläche verbundenen Gewindespindelstange oder Rohrmutter relativ zu der anderen von der Gewindespindelstange oder der Rohrmutter ermöglicht, um den Abstand des Jochs und des Stellergehäuses zu verringern.
Patent DE-102023101461-A1 (DE)
Title: Befestigungselement mit ausrichtungsbuchse
Inventor: STRIMPEL CHAD MICHAEL
IPC: F16B35/04
Filed: 2023-01-20
Abstract: Ein Befestigungselement beinhaltet einen Schaft, der einen Gewindeabschnitt mit einem ersten Durchmesser und einen gewindelosen Abschnitt mit einem zweiten, kleineren Durchmesser aufweist. Ein Flansch ist an dem gewindelosen Abschnitt des Schafts angebracht. Eine Buchse weist eine Spitze, einen Fuß und eine abgeschrägte Seitenwand auf, die sich von dem Fuß zu der Spitze erstreckt. Die Buchse definiert ein zentrales Loch, das in dem gewindelosen Abschnitt aufgenommen ist, wobei der Fuß an den Flansch angrenzt.
Patent DE-102023103226-A1 (DE)
Title: Temperaturbasierte batteriesteuerung
Inventor: ANDERSON MONTY J
IPC: B60L3/00
Filed: 2023-02-09
Abstract: Als Reaktion auf Daten, die angeben, dass eine Temperatur eines Schützes, das eine Batterie und einen Motor verbindet, einen Schwellenwert überschreitet, verringert eine Steuerung die Leistungsausgabe von der Batterie an den Motor. Die Daten beinhalten Parameter, die eine Temperatur der Batterie, einen Widerstand einer elektrischen Komponente zwischen der Batterie und dem Motor und einen thermischen Widerstand einer oder mehrerer Komponenten außer der Batterie und dem Motor in einer Nähe des Schützes angeben.
Patent DE-102023108146-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Transports von Gefahrgut in oder auf einem Fahrzeug
Inventor: OBERFELL RALF
IPC: G08B25/10
Filed: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Transports von Gefahrgut in oder auf einem Fahrzeug mittels einer Schnittstelle, die an einem mobilen Endgerät und/oder an einem im Fahrzeug angeordneten Display ausgebildet ist, wobei- die Schnittstelle zur Eingabe von Daten, einschließlich einer Gefahrgutnummer und einer Menge des Gefahrguts, auffordert,- zyklisch Positionen des Fahrzeugs an eine zentrale Recheneinheit übermittelt und im Fahrzeug oder in der zentralen Recheneinheit archiviert werden,- für die eingegebene Gefahrgutnummer und Menge gesetzlich erforderliche Vorgaben und Maßnahmen ermittelt werden,- von der Schnittstelle eine Checkliste mit den erforderlichen Maßnahmen bereitgestellt wird,- von der Schnittstelle die Möglichkeit des Einscannens von Frachtbriefen und deren Übersendung in ein Backend angeboten wird,- mindestens eine am Fahrzeug angeordnete elektronische Gefahrguttafel anhand der eingegebenen Daten elektronisch mit einem Ziffernsatz beschrieben wird,- die eingegebenen Daten einem Navigationssystem des Fahrzeugs und/oder des mobilen Endgeräts zur Verfügung gestellt werden, um eine im Navigationssystem eingegebene Route bezüglich Einschränkungen für Gefahrguttransporte zu überprüfen und zu optimieren, und- bei einer Auslösung eines Notrufs die erfassten Daten sowie durch mindestens eine Umgebungskamera des Fahrzeugs erfasste Fotoaufnahmen und/oder Videoaufnahmen an eine Rettungsleitstelle übermittelt werden.
Patent DE-102023115231-A1 (DE)
Title: Verfahren zum anordnen eines deckels an eine öffnung eines servolenksystems und ein solcher deckel
Inventor: DURILLON ARNAUD
IPC: B62D5/00
Filed: 2023-06-12
Abstract: Servolenkungsgehäuse (20), umfassend eine Öffnung (20a), einen Deckel (30), der zum Schließen der Öffnung des Gehäuses konfiguriert ist, und eine O-Ring-Dichtung (40), die in einer ersten ringförmigen Nut (32) angeordnet ist, die in einer ersten inneren Wand (21) des Deckels oder des Gehäuses, wobei eine zweite innere Wand (31), jeweils von dem Gehäuse oder dem Deckel, einen kegelstumpfförmigen Abschnitt (24) zum progressiven Drücken der Dichtung vor Erreichen der geschlossenen Position des Deckels aufweist, wobei die Dichtung dazu neigt, eine weniger verformte ursprüngliche Form in einer zweiten ringförmigen Nut (22) wiederzuerlangen, die der ersten ringförmigen Nut zugewandt ist und in der zweiten inneren Wand geformt ist.
Patent WO-0071153-A2 (WO)
Title: Arzneimittel zur lokalen anwendung, das fibrinogen, thrombin, transglutaminasen und proteinaseinhibitoren enthält
Inventor: EIBL JOHANN
IPC: A61K35/12
Filed: 2000-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arzneimittel zur lokalen Anwendung zum Zwecke der Blutstillung und/oder des Wundverschlusses und/oder der Wundheilungsförderung, das als Wirkstoffe - konventionell aus allogenem Plasma oder Gewebe oder gentechnologisch hergestellt - Fibrinogen bzw. Fibrin, Thrombin und eine oder mehrere Transglutaminasen aufweist, wobei das Arzneimittel als weiteren Wirkstoff einen oder mehrere Proteaseinhibitoren enthält, die aus der Gruppe der Serpine, die keine inhibierende Wirkung auf Kollagenasen und Elastasen besitzen, ausgewählt sind, wobei alle Wirkstoffe allogenen Ursprungs und einem Verfahren zur Virusabreicherung und/oder Virusinaktivierung unterzogen sind, mit der Massgabe, dass die Virusinaktivierung des einen oder der mehreren Proteaseinhibitoren nicht in Gegenwart der anderen Wirkstoffe durchgeführt worden ist.
Patent WO-0138038-A2 (WO)
Title: Vorrichtung für einen laser-hybrid-schweissprozess
Inventor: STAUFER HERBERT
IPC: B23K26/14
Filed: 2000-11-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung, insbesondere einen Laser-Hybrid-Schweisskopf (1), für einen Laser-Hybrid-Schweissprozess, bei der an zumindest einer Montageplatte (3) Elemente bzw. Baugruppen angeordnet sind, wobei ein Element bzw. eine Baugruppe durch einen Laser (5) bzw. eine optische Fokussiereinheit, einen Schweissbrenner (6) oder einen Crossjet (7) gebildet sein kann. Der Schweissbrenner (6), insbesondere eine in Längsrichtung des Schweissbrenners (6) verlaufende Längsmittelachse (14), ist in einem Winkel (15) zwischen 25° und 45° zu dem Laser (5) bzw. der optischen Fokussiereinheit, insbesondere zu einer im Zentrum einer Laserstrahlung (16) verlaufenden Laserachse (17), angeordnet, wobei die Laserachse (17) einen Winkel zwischen 80° und 100°, bevorzugt 90°, zu der Definitionsebene (10) oder der Oberfläche (11) des Werkstückes (12) aufweist, wobei ein kleinster Abstand des vom Laser (5) bzw. der optischen Fokussiereinheit abgegebenen Laserstrahls (16), und einem aus dem Schweissbrenner (6) austretenden Schweissdraht (13), insbesondere einem Schweissdrahtende (22), zwischen 0 und 4 mm beträgt.
Patent AT-501417-A2 (AT)
Title: Internal combustion engine e.g. otto-internal combustion engine, has charge-air intercooler provided between compressors and another charge-air intercooler provided downstream of one compressor that can be bypassed
Filed: 2006-04-26
Abstract: The engine has two cylinder groups with dual-stage supercharging provided by exhaust-gas turbochargers (2, 3) having respective compressors (4,5). The compressors are connected behind one another in an induction tract. A charge-air intercooler (7) is provided between the compressors and another charge-air intercooler (8) is provided downstream of the compressor (5), where the compressor (5) can be bypassed. A bypass flow path between the intercooler (7) and the compressor (5) diverge from a suction line. Independent claims are also included for the following: (1) a method for regulating an equal distribution of a load for cylinder plates (2) an exhaust gas turbine for an internal combustion engine.
Patent WO-0003892-A2 (WO)
Title: Repliement et basculement d'un assemblage de sieges d'automobile
Inventor: TAME OMAR D
IPC: B60N2/20
Filed: 1999-07-14
Abstract: La présente invention concerne un assemblage de sièges d'automobile constitué d'un assemblage de coussins et d'un assemblage de dossiers. Une paire de supports arrière de siège sont montés de manière pivotante vers l'extrémité arrière de l'assemblage de coussins afin de supporter la partie arrière de l'assemblage de sièges. Une paire de supports avant de siège, qui comprennent chacun une paire de jambes, sont montés à l'extrémité avant de l'assemblage de coussins afin de supporter la partie avant de l'assemblage de siège. Une liaison relie chacun des supports avant de siège à un support correspondant arrière de manière à pouvoir déplacer les supports arrière de siège entre une position assise et une position basculée. En position assise, les supports avant et arrière s'étendent vers le bas à partir de l'assemblage de coussins. Dans la position basculée, l'assemblage de coussins pivote vers le haut autour des supports avant de siège et les supports arrière de siège se replient contre l'assemblage de coussins. L'assemblage de siège est caractérisé en ce que chacun des supports avant sont montés de manière pivotante sur l'assemblage de coussins permettant un déplacement entre une position assise et une position de repliement, les supports avant et arrière se plaçant contre l'assemblage de coussins et le plancher du véhicule. En outre, l'assemblage de siège peut être basculé vers l'avant à partir de la position repliée.
Patent CH-717571-A2 (CH)
Title: Système mobile tournant d'un mouvement horloger.
Inventor: JEAN-LUC HELFER
IPC: G04B31/04
Filed: 2020-06-26
Abstract: L'invention concerne un système mobile (10) tournant d'un mouvement horloger, le système (10) comprenant un mobile tournant, par exemple un balancier (13), un premier et un deuxième palier (18, 20), notamment amortisseurs de choc, pour un premier et un deuxième pivot (15, 17) de l'axe (16) du mobile tournant, le mobile comportant un centre de masse (G) en une position de son axe (16), le premier palier (18, 20) comportant un contre-pivot comprenant un corps principal muni d'une cavité conique (19) configurée pour recevoir le premier pivot (17) de l'axe (16) du mobile tournant, le premier pivot (17) étant apte à coopérer avec la cavité (19) du contre-pivot (22) pour pouvoir tourner dans la cavité (19), au moins une zone de contact entre le premier pivot (17) et la cavité (19) étant générée, les normales de la zone de contact formant un angle minimal de contact relatif au plan perpendiculaire à l'axe (16) du pivot (17), l'angle minimal de contact étant inférieur ou égal à 30°, de préférence inférieur ou égal à arctan .
Patent CH-711159-A2 (CH)
Title: Niedertemperatur-Kochsystem.
Inventor: DUSKO MARAVIC
IPC: H05B6/12
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Niedertemperatur-Kochsystem, welches eine Tragfläche (2–2) aus einem nicht-hochtemperaturbeständigen Material, eine Induktions-Wärmequelle (3) sowie ein Niedertemperatur-Kochgeschirr umfasst. Die meisten nicht-hochtemperaturbeständigen Materialien für die Spülen und die Küchenarbeitsplatten sind aus Quarz-Granit- oder Acryl-Granit-Verbundstoffen, Mineralwerkstoffen, o.Ä. Sobald man in solche eine Wärmequelle integrieren will, braucht es heute meist Glaskeramik. Die vorgestellte Lösung stellt ein Niedertemperatur-Kochsystem dar, welches die Verwendung solcher Materialien, ohne Einsatz der Glaskeramik, möglich macht. Dabei wird ein induktionstaugliches Niedertemperatur-Kochgeschirr eingesetzt. Das Kochen und/oder Braten erfolgt auf der ebenen, durchgehenden Oberfläche einer Küchenarbeitsplatte, resp. einer Spüle, direkt unter welcher sich die induktive Wärmequelle befindet.
Patent CH-719872-A2 (CH)
Title: Anbauteil für einen Hochstuhl.
Inventor: ROMAN BEUCHAT
IPC: A47C7/68
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tischaufsatz für einen Hochstuhl als Anbauteil. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der Kindertisch eine grosse Fläche hat so dass dem Kleinkind weniger Gegenstände runterfallen. Der Kindertisch kommt ohne mechanische Verbindung aus, alle drei Teile werden formschlüssig zusammengesteckt. Anschliessend wird der verbundene Tischaufsatz auf die Seitenteile des Hochstuhls von oben hineingeschoben.
Patent WO-9013899-A2 (WO)
Inventor: DOROSZLAI PAL G K
IPC: G21C15/18
Filed: 1990-05-03
Abstract: Der Wärmetauscher ist zur Stabilisierung der Naturzirkulation und zur Verdünnung eines Kühlmittelkreislaufes mit Dampfbildung als Plattenwärmetauscher (9) ausgebildet. Die Zwischenräume zwischen den Platten sind derart durch Dichtungselemente unterteilt, dass Kanäle gebildet werden, in welchen infolge Druckverminderung eine Dampfbildung stattfindet, wobei di Druckverminderung sowohl durch die statische Höhendifferenz als auch durch den Strömungswiderstand in den Kanälen bedingt ist, und dass sich in den einzelnen Kanälen eine intensive Strömung, angetrieben durch die Dampfbildung, in Abhängigkeit von der Leistung der Wärmequelle einsetzt, welche die Naturzirkulation antreibt.
Patent WO-0155560-A2 (WO)
Inventor: SCHUBERT FALKO
IPC: F04D13/08
Filed: 2001-01-15
Abstract: The inventive plant building comprises a purification chamber and a pump chamber directly adjoining the purification chamber. The geometry of the pump chamber is such that disturbing swirls are avoided while the installation is in operation, due to the high speed of the coolant. The direct proximity of the two chambers to each other results in lower cost due to the elimination of the usual steadying zones.
Patent WO-0194776-A2 (WO)
Title: Dichtmittel und niederhalter für ein brennstoffeinspritzventil
Inventor: KRAUSE HEINZ-MARTIN
IPC: F02M61/14
Filed: 2001-05-31
Abstract: Ein Dichtmittel (2) für ein in eine Aufnahmebohrung (3) eines Zylinderkopfes (4) einer Brennkraftmaschine einsetzbares Brennstoffeinspritzventil (1) zur direkten Einspritzung von Brennstoff in einen Brennraum (7) der Brennkraftmaschine weist ein Dichtelement (17) auf, das einen Düsenkörper (5) des Brennstoffeinspritzventil (1) umfänglich umschliesst. Dabei umfasst das Dichtmittel (2) einen Grundkörper (15), der eine axiale Ausnehmung (16) aufweist, durch die sich der Düsenkörper (5) erstreckt. Der Grundkörper (15) weist ferner eine mit der Ausnehmung (16) verbundene ringförmige Aussparung (18) auf, in die das Dichtelement (17) eingebracht ist. Der Grundkörper (15) liegt mit einer ersten Anlagefläche (51) zumindest mittelbar an einer Stirnfläche (58) des Brennstoffeinspritzventils (1) an und mit einer zweiten, der ersten Anlagefläche (51) gegenüberliegenden Anlagefläche (57) zumindest mittelbar an einer Stufe (11) der Aufnahmebohrung (3) an.
Patent WO-03018141-A2 (WO)
Inventor: WOLTER DIETMAR
IPC: A43B7/00
Filed: 2002-08-19
Abstract: The invention relates to a shoe that comprises at least one extension spring element, disposed between a heel area of the shoe and a shaft area supported on the front of the shinbone, that extends during the pace phase. According to the invention, a tensioning device is provided and displaces the base of the extension spring element in the heel area away  from the base in the shaft area when the shoe is placed on the ground, thereby extending the extension spring element.