baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204236-A1 (DE)
Title: Pedal mit adaptiver Kraftrückkopplung und Schneckenantrieb
Inventor: STÜRZER JÜRGEN
IPC: B60T7/06
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es wird ein Pedal (3) mit adaptiver Kraftrückkopplung vorgestellt, wobei das Pedal (3) wobei das Pedal einen Pedalhebel (34) aufweist und auf den Pedalhebel ein Stößel (11) wirkt, wobei zwischen Stößel und einem Gegenanschlag (22) eine Rückstellfeder (F1) vorgespannt angeordnet ist. Der Gegenanschlag (22) ist dabei über einen selbsthemmenden Schneckenantrieb (5) in seiner Position über einen vorgegebenen Verstellweg hin verstellbar. Stößel und Zahnreihe können dabei so ausgestaltet sein, dass eine reine Linearbewegung erfolgt oder bezüglich einer Drehachse drehbar sein.
Patent DE-102015207312-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: ZÖLLNER TOBIAS
IPC: F16H63/50
Filed: 2015-04-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang mehrere Antriebsaggregate (1, 2), ein Getriebe (3) und einen Abtrieb (4) aufweist, wobei ein erstes Antriebsaggregat (1) auf eine erste Getriebewelle (6) des Getriebes (3) einwirkt, wobei ein zweites Antriebsaggregat (2) auf eine zweite Getriebewelle (7) des Getriebes (3) einwirkt, wobei das Getriebe (3) mehrere Schaltelemente (9) umfasst, wobei am Abtrieb (4) ein von einem Fahrerwunschmoment abhängiges Abtriebsmoment bereitgestellt wird, und wobei zum Öffnen eines Schaltelements (9) des Getriebes (3) das zu öffnende Schaltelement (9) lastfrei gestellt wird. Zum Lastfreistellen des zu öffnenden Schaltelements (9) werden für das erste Antriebsaggregat (1) und für das zweite Antriebsaggregat (2) Ziel-Momente berechnet, auf welche dieselben zum Lastfreistellen des zu öffnenden Schaltelements (9) unter Aufrechterhaltung eines dem Fahrerwunschmoment entsprechenden Abtriebsmoments ausgehend vom jeweiligen aktuellen Ist-Moment zu führen sind. Abhängig von den aktuellen Ist-Momenten der Antriebsaggregate (1, 2) und abhängig von den berechneten Ziel-Momenten derselben wird überprüft, ob das zu öffnende Schaltelement (9) mit einer angeforderten Ziel-Dynamik und/oder in einer angeforderten Ziel-Zeitspanne lastfrei gestellt werden kann, wobei dann, wenn festgestellt wird, dass dies der Fall ist, die Ziel-Momente der Antriebsaggregate (1, 2) unverändert bleiben, wohingegen dann, wenn festgestellt wird, dass dies nicht der Fall ist, die Ziel-Momente der Antriebsaggregate (1, 2) unter Bereitstellung eines vom Fahrerwunschmoment abweichenden Abtriebsmoments derart verändert werden, dass die für das Lastfreistellen des Schaltelements (9) angeforderte Ziel-Dynamik oder Ziel-Zeitspanne eingehalten oder annähernd eingehalten wird.
Patent DE-102015207518-A1 (DE)
Title: Fügeeinrichtung
Inventor: WIESE LARS
IPC: B23K11/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Fügeeinrichtung zum Zusammenfügen mindestens zweier Bauteile, mit einem Fügestempel und einem Gegenhalter, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, um die Bauteile zwischen einander aufzunehmen, und einer Zuführvorrichtung (30). Der Fügestempel ist entlang seiner Mittellängsachse verfahrbar, um ein Arbeitslängsende dessen mit einer Zustellbewegung auf den Gegenhalter zu und mit einer Wegstellbewegung davon weg zu bewegen. Die Zuführvorrichtung hat einen Führungskanal (34), der sich längs senkrecht zur Mittellängsachse des Fügestempels erstreckt, so dass ein Fügeelement entlang des Führungskanals in einer Zuführrichtung (R2) an das Arbeitslängsende auf eine Bereitstellungsposition zuführbar ist, in der eine Endfläche eines Kopfabschnitts des Fügeelements dem Arbeitslängsende zugewandt ist und eine Mittellängsachse des Fügeelements koaxial zur Mittellängsachse des Fügestempels ausgerichtet ist. Die Zuführvorrichtung ist eingerichtet, das zugeführte Fügeelement bei einer Zustellbewegung des Fügestempels gegen in der Mittellängsachse Verkippen zu sichern. Der Fügestempel und der Gegenhalter fungieren als elektrische Elektroden, und es sind Stromsteuermittel vorgesehen, die eingerichtet sind, den Fügestempel und den Gegenhalter gesteuert mit elektrischem Strom zu beaufschlagen, um zum Durchführen eines Widerstandsschweißens elektrischen Stromfluss über das Fügeelement zu realisieren.
Patent DE-102015215828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Erstellen eines Prozessmodells und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: GADINGER JÖRG
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren und ein nach dem Verfahren arbeitendes Computersystem, wie beispielsweise ein Leitsystem, zum Erzeugen eines Prozessmodells (20) eines technischen Prozesses, wobei das Prozessmodell (20) automatisch auf Basis zumindest eines Anlagenbilds (10) des technischen Prozesses und der davon umfassten Daten erzeugt wird.
Patent DE-102015215913-A1 (DE)
Title: Zugangsverfahren und Zugangsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BARTELS BASTIAN
IPC: B60R25/24
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zugangsverfahren für ein Fahrzeug (10), welches mittels einer mobilen Sendevorrichtung (20) berührungslos entriegelbar ist. Bei dem Verfahren werden eine Fahrzeugpositionsinformation, welche eine aktuelle Position des Fahrzeugs (10) angibt, und ein Positionsbestimmungszeitpunkt, welcher einen Zeitpunkt des Bestimmens der Fahrzeugpositionsinformation angibt, bestimmt. Die Fahrzeugpositionsinformation und der Positionsbestimmungszeitpunkt werden gespeichert und ein Verriegelungszeitpunkt des Fahrzeugs (10), zu welchem das Fahrzeug (10) verriegelt wird, wird erfasst. Ein Entriegelungssignal und eine Positionsinformation von der mobilen Sendevorrichtung (20) werden empfangen und in Abhängigkeit von einem zeitlichen Abstand zwischen dem zuletzt gespeicherten Positionsbestimmungszeitpunkt und dem Verriegelungszeitpunkt sowie der zuletzt gespeicherten Fahrzeugpositionsinformation und dem Entriegelungssignal und der von der mobilen Sendevorrichtung (20) empfangenen Positionsinformation wird das Fahrzeug (10) entriegelt.
Patent DE-102015216692-A1 (DE)
Title: Elektronische Radeinheit für ein Fahrzeugrad, sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen elektronischen Radeinheit
Inventor: KUCHLER GREGOR
IPC: G01B21/26
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer an einem Fahrzeugrad eines Fahrzeuges (1) angeordneten elektronischen Radeinheit (12), wobei die elektronische Radeinheit (12) umfasst: Erfassungsmittel (15, 16, 17, 18) zum Erfassen von zu bestimmten Erfassungszeitpunkten vorliegenden Drehwinkelpositionen des Fahrzeugrades (W); und Funksendemittel (19) zum Senden einer Folge von einzelnen elektromagnetischen Signalen (R), welche für die erfassten Drehwinkelpositionen und deren zugehörige Erfassungszeitpunkte repräsentative Daten beinhalten. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Signale (R) jeweils Daten beinhalten, die mindestens drei der erfassten Drehwinkelpositionen und deren zugehörige Erfassungszeitpunkte repräsentieren. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende elektronische Radeinheit (12) sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Lokalisieren jeweiliger Verbaupositionen von mehreren derartigen elektronischen Radeinheiten (12) an einem Fahrzeug (1).
Patent DE-102015220601-A1 (DE)
Title: Einleitungsvorrichtung für Kühl- oder Löschmittel in ein Batteriepack
Inventor: HASENKOX ULRICH
IPC: H01M10/62
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Einleiten eines Kühl- oder Löschmittels in ein Batteriepack, insbesondere in ein Batteriepack (2) eines Fahrzeuges (100), wobei das Batteriepack (2) Batteriezellen (3) und ein die Batteriezellen (3) umgebendes Gehäuse (4) umfasst, mit wenigstens einem Anschlusselement (5), das fluidtechnisch mit einem Kühl- oder Löschmittelspeicher (20) verbindbar ist, und einer mit dem Anschlusselement (5) fluidtechnisch verbindbaren Leitung (6), die zu dem Batteriepack (2) führbar ist.
Patent DE-102015220632-A1 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe
Inventor: VU THOMAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Lastschaltgetriebe (100) weist eine Eingangswelle (A), eine erste Gegenwelle (B), eine zweite Gegenwelle (C) und eine Ausgangswelle (D) auf, die betrieblich mit einem Getriebegehäuse (110) verbunden sind. Das Lastschaltgetriebe (100) weist mehrere Zahnräder und Kupplungen auf, die auf den Wellen angeordnet sind, die in siebenundzwanzig Vorwärtsbetriebsarten resultieren.
Patent DE-102015221167-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Temperaturregulierungssystems einer Werkzeugmaschine
Inventor: SOGABE EISUKE
IPC: B23Q11/12
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Temperaturregulierungssystems einer Werkzeugmaschine (10) bereitgestellt. Mit dem Verfahren wird ein Temperaturanstiegswert ΔTk einer Hautspindelvorrichtung (1) nach dem Stoppen der Rotation der Hauptspindel (4) erhalten, unter Verwendung einer Referenztemperatur, die durch einen Maschinenkörpertemperatursensor (26) gemessen wurde, der in einem anderen Abschnitt als die Hauptspindelvorrichtung (1) der Werkzeugmaschine (10) montiert ist, um eine erwartete Temperatur yk zu berechnen. Deshalb kann im Vergleich zu einem herkömmlichen Verfahren, das lediglich auf einer Temperatur eines Kühlmediums basiert, das Zuführen des Kühlmediums mittels einer Kühlvorrichtung (17) gestoppt werden, oder ein Betrieb der Kühlvorrichtung (17) kann von einem ersten Modus in einen zweiten Modus geschaltet werden, ohne die Bearbeitungsgenauigkeit in der Hauptspindelvorrichtung (1) zu verschlechtern, wodurch der Stromverbrauch effektiv reduziert wird.
Patent DE-102015222078-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Anzeige mindestens einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs
Inventor: CHATILLON QUENTIN
IPC: G12B11/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) zur Anzeige mindestens einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs, wobei ein um eine Mittelachse (12) rundes Zifferblatt (14) vorgesehen ist, wobei das Zifferblatt (14) in einer Ebene senkrecht zu der Mittelachse (12) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass das Zifferblatt (14) eine konzentrisch um die Mittelachse (12) verlaufende Ausnehmung (16) mit einer lichtdurchlässigen, der Mittelachse (12) zugewandten Innenfläche (18) und einer gegenüberliegenden, bezüglich der Mittelachse (12) geneigten Außenfläche (20) aufweist, dass innerhalb der Innenfläche (18) ein drehbarer Ring (34) mit einer lichtundurchlässigen Außenwand (36) vorgesehen ist, dass innerhalb des Rings (34) eine Lichtquelle (28) vorgesehen ist, und dass der Ring (34) in der Außenwand eine Lichtaustrittsfläche (44) aufweist, eingerichtet zur Anzeige mindestens einer Zustandsgröße in Abhängigkeit von einer Drehposition des Rings (34) durch Projektion des aus der Lichtaustrittsfläche (44) austretenden Lichts auf die Außenfläche (20). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufbau einer Anzeigevorrichtung zu vereinfachen.
Patent DE-102015222766-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum mischen von pet-fasern und kapok-fasern unter verwendung statischer elektrizität und verfahren zum mischen von pet-fasern und kapok-fasern unter verwendung derselben
Inventor: KWON OH DEOK
IPC: D04H1/70
Filed: 2015-11-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Mischen von Polyethylenterephthalat-(PET)-Fasern und Kapok-Fasern unter Verwendung statischer Elektrizität bereitgestellt, zusammen mit einem Verfahren zum Mischen der PET-Fasern und Kapok-Fasern unter Verwendung der Vorrichtung. Die Fasermischvorrichtung weist eine Fasermischkammer auf, die einen Einlass, durch den die PET-Fasern und die Kapok-Fasern eingebracht werden, und einen Auslass hat, aus dem ein Vliesstoff ausgegeben wird. Eine Entladungsplatte ist auf einer oberen Seite und einer unteren Seite relativ zu einer Mittellinie, die durch das Zentrum eines Querschnitts der Fasermischkammer tritt, positioniert, wobei diese mit statischer Elektrizität aufladbar ist. Die PET-Faser und die Kapok-Faser, welche mit der Entladungsplatte in Kontakt kommen, werden elektrisch geladen und somit gleichförmig verteilt und im Bereich der Mittellinie gemischt und im Bereich eines Auslasses geschichtet.
Patent DE-102015224658-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Schutzschalter
Inventor: FELLMER MARKO
IPC: H01H71/04
Filed: 2015-12-09
Abstract: Der erfindungsgemäße Schutzschalter umfasst mindestens zwei Kontaktpaare, wobei jeweils ein Kontakt der Kontaktpaare auf einer Kontaktbrücke voneinander räumlich getrennt angeordnet ist. Des Weiteren beinhaltet der Schutzschalter einen Anker, der mit der Kontaktbrücke verbunden ist und entlang eines Verfahrweges beweglich ist. Darüber hinaus ist ein Mikroschalter vorgesehen, der nahe dem Anker oder der Kontaktbrücke vorgesehen ist. Dieser Mikroschalter ist so zum Anker, beziehungsweise der Kontaktbrücke beabstandet, dass bei einem Absenken des Ankers beziehungsweise der Kontaktbrücke, um den Verfahrweg der Mikroschalter betätigt wird. Über eine Strommesseinrichtung kann ein Stromfluss über die Kontaktpaare des Schutzschalters gemessen werden. Eine Auswerteeinrichtung ist mit dem Mikroschalter und der Strommesseinrichtung verbunden und kann einen Defekt des Schutzschalters detektieren. Vorteilhafte Weiterbildungen enthalten Spule und Federelemente, sowie ein Nebenkontaktpaar, welches versetzt zum ersten Kontaktpaar geöffnet und geschlossen wird und einen weiteren Mikroschalter.
Patent DE-102015225289-A1 (DE)
Title: Dotierte Zusammensetzungen, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: TRAUT STEPHAN
IPC: H01L21/205
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen umfassend mindestens ein Hydridosilan der generischen Formel SinHm mit n ≥ 5 und m = (2n) und (2n + 2) und mindestens eine Verbindung der Formel HnB(OR)3-n mit R = C1-C10-Alkyl, C6-C10-Aryl, C7-C14-Aralkyl, Halogen, n = 0, 1, 2, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung.
Patent DE-102015225942-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung
Inventor: KANTANEN JUHO
IPC: B26D1/14
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung (1000) zum Schneiden einer Bahn (WEB1) weist auf: – eine erste Gruppe (100) kreisförmiger Klingen (15a, 15b, 15c), die an einer ersten Welle (10) angebracht sind, – eine zweite Gruppe (200) kreisförmiger Klingen (25a, 25b, 25c), die an einer zweiten Welle (20) angebracht sind, wobei die Positionen (xa, xb) der zwei oder mehr Klingen (15a, 15b) der ersten Gruppe (100) einstellbar sind, die Positionen (xa, xb) von zwei oder mehr Klingen (25a, 25b) der zweiten Gruppe (200) einstellbar sind, die Vorrichtung (1000) einen ersten Betriebszustand (STATE1), bei dem zwei oder mehr Klingen (15a, 15b) der ersten Gruppe (100) eingerichtet sind, die Bahn (WEB1) zu schneiden, und sämtliche Klingen (25a, 25b) der zweiten Gruppe (200) inaktiv sind, und einen zweiten Betriebszustand (STATE2) aufweist, bei dem sämtliche Klingen (15a, 15b) der ersten Gruppe (100) inaktiv sind und zwei oder mehr Klingen (24a, 25b) der zweiten Gruppe (200) eingerichtet sind, die Bahn (WEB1) zu schneiden.
Patent DE-102016000175-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Stauchhärteunterschieds
IPC: G01N3/42
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der Stauchhärte von losen und festverbundenen Polstern/Matratzen an Sitz-/Liegenmöbeln, insbesondere eine Vorrichtung zur Messung des Stauchhärteunterschieds. Insbesondere betrifft die Erfindung ein mobiles Messgerät zur Bestimmung des Stauchhärte-Unterschieds in Annäherung der Normen DIN ENV 14443, DIN 68888 und DIN EN 1957 wie eine Vorrichtung zur Messung der Stauchhärte von losen und festverbundenen Polstern/Matratzen an Sitz-/Liegenmöbeln. Durch die Erfindung wird erstmals ein mobiles Prüfgerät zur Vermessung der Strichhärte von Polstern und/oder Matratzen zur Verfügung gestellt, das – obwohl zerlegt in einem Koffer gut transportierbar – doch eine geeichte Messung des Stauchunterschieds von losen und festverbundenen Polstern/Matratzen an Sitz-/Liegenmöbeln ermöglicht.
Patent DE-102016005911-A1 (DE)
Title: Messprojektil und Verfahren zur Messung eines Zustands eines Geschützes mittels eines Messprojektils
Inventor: FRICK HENRY ROGER
IPC: F42C17/04
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messprojektil (1, 2) mit mindestens einem Sensor (4), mit einem Speicher (5), mit einer Sendeantenne (14) und ein Verfahren zur Messung eines Zustandes eines Geschützes (21) mittels des Messprojektils (1, 2), wobei das Messprojektil (1, 2) mittels des Geschützes (21) abgefeuert wird, wobei mittels mindestens eines Sensors (14) des Messprojektils (1, 2) Sensordaten während des Ladens und/oder des Abfeuerns des Messprojektils (1, 2) erfasst werden, wobei die gemessenen Sensordaten mittels einer Sendeantenne (14) des Messprojektils (1, 2) an eine Empfangsantenne (25) gesendet werden.  Das Messprojektil (1, 2) und das Verfahren sind insbesondere auch während eines Gefechtes einsetzbar dadurch, dass die Sensordaten außerhalb des Geschützrohres während des Fluges des Messprojektils (1, 2) gesendet werden und von mindestens einer außerhalb des Geschützrohres angeordneten Empfangsantenne (25) empfangen werden. Ein Sendebeginn erfolgt in Abhängigkeit von den gemessenen Sensordaten.
Patent DE-102016012192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Bestimmung der Augen- und / oder der Lidbewegung
Inventor: SCHROFF GERHART
IPC: A61B5/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur berührungslosen Bestimmung der Augen- und/oder Lidbewegung dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Körperoberfläche (1) und mindestens einer Referenzelektrode (2) eine Potentialdifferenz ΔPB erzeugt wird und mittels mindestens einer Messelektrode (3), die dem, durch die Potentialdifferenz ΔPB erzeugten, elektrischen Feld ausgesetzt wird und die, durch eine Augen- und/oder Lidbewegung erzeugte, Potentialänderung an der Messelektrode (3) bezogen auf das Potential der Referenzelektrode (2) mittels eines Verstärkers (4) in eine Strom- oder Spannungsänderung des Ausgangssignals des Verstärkers (4) umgewandelt wird und die zeitliche Änderung des Ausgangssignals (A) des Verstärkers (4) mittels einer Analyseeinheit (5) gemessen und als Maß für eine Augen- und/oder Lidbewegung ausgewertet wird. Vorteilhafterweise wird die Potentialdifferenz ΔPB mittels einer Hochspannungs-Gleichspannungsquelle (9) erzeugt und hierzu der positive Pol der Hochspannungs-Gleichspannungsquelle (9) elektrisch leitend mit der Referenzelektrode (2) und der negative Pol der Hochspannungs-Gleichspannungsquelle (9) elektrisch leitend mit einer Körperelektrode (10) verbunden und mittels der Körperelektrode (10) ein elektrischer Kontakt zur Körperoberfläche (1) erzeugt.
Patent DE-102016100545-A1 (DE)
Title: Abstimmbare Energieabsorber
Inventor: HECTOR JR LOUIS G
IPC: F16F7/12
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein Energieabsorber gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Struktur mit einem vorbestimmten Querschnittprofil enthalten. Ein Hohlprofil ist innerhalb der Struktur ausgebildet. Das vorbestimmte Querschnittprofil der Struktur ist basierend auf einem Abbremsung-Zeit-Profil ausgeführt, das eine erste Periode und eine zweite Periode einschließt. Die erste Periode ist definiert durch eine im Wesentlichen scharfe und lineare Zunahme der Größe der Abbremsung eines Aufpralls, bis ein maximaler Abbremsungswert erreicht ist. Die zweite Periode ist definiert durch eine schnelle Abnahme der Größe der Abbremsung.
Patent DE-102016102843-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sinterung von Erz, insbesondere Eisenerz, enthaltendem Mischgut
Inventor: LIN RONGSHAN
IPC: C22B1/26
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sinterung von Erz, insbesondere Eisenerz, enthaltendem Mischgut (1), die einen Rost (2), auf dem das Mischgut (1) während der Sinterung bewegt wird, und eine Einrichtung (3) zur Kühlung von bei der Sinterung gebildetem Sinter (4) mittels Kühlluft sowie eine Leitungseinrichtung (5) aufweist, mittels derer sich zumindest ein Teil erhitzter, aus der Sinterkühleinrichtung (3) austretender Abluft zu dem auf dem Rost (2) angeordneten Mischgut (1) leiten lässt. Erfindungsgemäß lässt sich der Teil der Abluft mittels der Leitungseinrichtung (5) zu seiner Filterung derart durch das auf dem Rost (2) angeordnete Mischgut (1) leiten, dass sich Staubpartikel, die sich in der Sinterkühleinrichtung (3) von dem Sinter (4) gelöst haben und von der Abluft mitgenommen worden sind, an dem Mischgut (1) absetzen, und die Vorrichtung weist zur Beeinflussung der Sinterbedingungen eine Einrichtung (6) zur Kühlung der Abluft auf. Zweckmäßigerweise ist die Abluftkühleinrichtung (6) durch einen Wärmetauscher gebildet und der Wärmetauscher ist vorzugsweise mit einem externen Verbraucher, insbesondere einem Kraftwerk oder einer Einrichtung zur Weitergabe gewonnener thermischer Energie, z.B. zur Nutzung als Fernwärme oder zur Dampferzeugung, verbunden.
Patent DE-102016104588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschweißen von auf Gehrung geschnittenen Rahmenprofilen aus Kunststoff
Inventor: VALENTIN MANFRED
IPC: E06B3/96
Filed: 2016-03-14
Abstract: Eine Vorrichtung, mit der jeweils auf Gehrung geschnittene Rahmenprofile (1a, 1b) und in die Rahmenprofile eingesetzte, sich längs der Rahmenprofile erstreckende Dichtungen (2, 4) miteinander im Gehrungsbereich verschweißbar sind, wobei die Rahmenprofile aus Kunststoff bestehen und wobei die Dichtungen aus einem elastischen Kunststoffwerkstoff bestehen und mindestens einen Dichtbereich (23) aufweisen, mit zwei Aufnahmen (7), in denen jeweils eines der Rahmenprofile (1a, 1b) mit mindestens einer der Dichtungen (2, 4) gehalten ist, einer Heizeinrichtung (106) zum Aufheizen der Rahmenprofile (1a, 1b) und der Dichtungen (2, 4) auf Schweißtemperatur, wobei an jeder Aufnahme (7) ein Dichtungs-Halteabschnitt (10) zum Halten jeweils einer der Dichtungen (2, 4) vorgesehen ist, und wobei der Dichtungs-Halteabschnitt (10) eine Seitenwand (13) zur Anlage und zur Vorpositionierung und/oder Vorkomprimierung der Dichtung (2, 4) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Seitenwand (13) einen Vorstand, insbesondere eine Aufdickung (25), aufweist, die in einer Richtung (M) senkrecht zu einer Haupterstreckungsrichtung (L) des jeweiligen Rahmenprofils (1a, 1b) von der Seitenwand vorsteht (Fig. 1a). Geschaffen wird ferner ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016104667-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Erhöhung des Nutzungsgrads eines Wärmeerzeugers in einer Heizungsanlage
Inventor: KÄHLER ARNE
IPC: F25B29/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Steuereinrichtung zur Erhöhung des Nutzungsgrads eines Wärmeerzeugers (2) in einer Heizungsanlage (1) beschrieben, bei dem die folgenden Verfahrensschritte durchgeführt werden: (a) Messen der Rücklauftemperatur (ϑR) des Wärmeübertragungsmediums und des Differenzdrucks (dp) einer Heizkreispumpe (6) in der Heizungsanlage (1); (b) Bestimmen eines Versorgungszustandswerts (GVZ) und Überprüfen, ob der Versorgungszustandswert (GVZ) innerhalb eines vordefinierten Wertebereichs liegt; (c) Absenken des Differenzdrucks (dp) um ein vorbestimmtes Differenzdruckdekrement (Δdpdek) und Abwarten einer Änderungszeitspanne; (d) Messen der Rücklauftemperatur (ϑR) und Bestimmen der Rücklauftemperaturänderung (ΔϑR) nach der Änderung des Differenzdrucks (dp); (e) Bestimmen eines Versorgungszustandswerts (GVZ) nach der Änderung des Differenzdrucks (dp);
Patent DE-102016104994-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Handluftpumpe
Inventor: KOLBINGER STEFAN
IPC: F04B33/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrstufige Handluftpumpe (100), umfassend wenigstens drei Kammern (7a, 7b, 7c) zum stufenweisen Druckaufbau, wobei die Kammern (7a, 7b, 7c) bewegungsgesteuerte Ventile (6) aufweisen oder mit solchen verbunden sind, und die bewegungsgesteuerten Ventile (6) in Abhängigkeit der Bewegungsrichtung der Ventile (6) einen Durchfluss in nur einer Durchlassrichtung zulassen.