baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012354-U1 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04B19/00
Filed: 2009-09-14
Abstract: Uhr mit einem vorzugsweise kreisrunden Ziffernblatt mit einer ersten und einer zweiten um eine mittig angeordnete Drehachse beweglich gelagerten Scheibe (1), wobei die erste und die zweite Scheibe (1, 2) jeweils eine Durchbrechung (3, 10) aufweisen, so dass die Scheiben (1, 2) wenigstens teilweise ineinander greifen und sich hierbei wenigstens teilweise überlappen können, dadurch gekennzeichnet, dass zur Darstellung von Stunde und Minute in einem ersten Betriebszustand die erste Scheibe (1) mit einer Winkelgeschwindigkeit von im Wesentlichen 30° pro Stunde und die zweite Scheibe (2) mit einer Winkelgeschwindigkeit von im Wesentlichen 360° pro Stunde bewegt wird und in einem zweiten Betriebszustand die erste Scheibe (1) mit einer Winkelgeschwindigkeit von im Wesentlichen 360° pro Stunde und die zweite Scheibe (2) mit einer Winkelgeschwindigkeit von im Wesentlichen 30° pro Stunde bewegt wird und der Wechsel zwischen beiden Betriebszuständen bei Erreichen einer definierten Position beider Durchbrechungen (3, 10) zueinander erfolgt.
Patent DE-202010002405-U1 (DE)
Title: Beheizbares Regal
IPC: A47B61/04
Filed: 2010-02-16
Abstract: Beheizbares Regal in der beschriebenen Bauweise, als Einbauelement für Möbel oder als selbst stehende Konstruktion (zum Beispiel Schuhregal), dadurch gekennzeichnet, dass das Regal elektrisch geheizt wird, und eine Fliesen bzw. Steinoberfläche aufweist.
Patent DE-202010007657-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau mit einer Ladefläche und Zurrpunkten entlang der Ladefläche
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-06-07
Abstract: Fahrzeugaufbau mit einer Ladefläche und Zurrpunkten entlang der Ladefläche sowie Zurrmitteln, insbesondere mit Spannelementen versehenen Zurrgurten, zum Niederzurren von Transportgütern zur Ladungssicherung, dadurch gekennzeichnet, dass in etwa über den Zurrpunkten (4, 4') der Ladefläche (3) in den oberen Ecken (8, 8') des Fahrzeugaufbaus (2) Umlenkelemente (9) für einen Zurrgurt (5) angeordnet sind, wobei jedes Umlenkelement (9) mit einem elastischen Rückholorgan (10) verbunden ist, welches eine beliebige Entfernung des Zurrgurtes (5) aus der Ecke (8, 8') des Fahrzeugaufbaus (2) und eine Auflage auf dem Transportgut (7) zum Zwecke der Ladungssicherung erlaubt.
Patent DE-202010008117-U1 (DE)
Title: Anschluss mit einer Verriegelungs- und Schutzanordnung
IPC: H01R13/639
Filed: 2010-07-20
Abstract: Anschluss mit einer Verriegelungs- und Schutzanordnung, aufweisend:  einen Anschluss-Hauptkörper (1), der einen Aufnahmeraum (11) und eine Führungsbahn (12) aufweist, wobei die Führungsbahn (12) an einer Begrenzungswand (111) des Aufnahmeraums (11) angeordnet ist;  eine Hakenbaugruppe (2), die an die Rückseite (13) des Anschluss-Hauptkörpers (1) angrenzt und wenigstens einen Hakenabschnitt (221) besitzt; und  einen Verriegelungs- und Schutzabschnitt (3), der einen Quersteg (31) und einen Längssteg (32) aufweist, wobei der Quersteg (31) an einem Ende des Längsstegs (32) angeordnet ist,  wobei der Verriegelungs- und Schutzabschnitt (3) längs der Führungsbahn (12) verschiebbar ist, und wobei, wenn sich der Verriegelungs- und Schutzabschnitt (3) in der ersten Stellung (91) befindet, der Quersteg (31) mit dem Hakenabschnitt (221) verbunden ist, und wobei, wenn sich dieser in der zweiten Stellung (92) befindet, sich der Quersteg (31) vom Hakenabschnitt (221) löst.
Patent DE-202010009001-U1 (DE)
Title: Trageband für perkutane endoskopische Gastrostomie
IPC: A61M25/02
Filed: 2010-11-10
Abstract: Trageband für perkutane endoskopische Gastrostomie, das an der Taille des Patienten getragen werden kann, umfassend  ein Band (201), das eine Öffnung (202) aufweist, um die ein Reißverschlussteil (204) genäht ist,  ein Klebeteil (206) und ein Gegenstück (207) des Klebeteils, die an den beiden Seiten des Bandes (201) angenäht sind, und  einen Deckel (203), der an einer Seite der Öffnung (202) angenäht ist, wobei am Rand des Deckels (203) ein anderer Reißverschlussteil (2031) angenäht ist, wobei die Reißverschlussteile (2031, 204) durch einen Schieber (205) ineinander haken können.
Patent DE-202010011979-U1 (DE)
Title: Kaffeebereiter, mit einem zylindrischen nach oben offenen Behälter und einem darin auf- und ab bewegbaren Filterkolben
IPC: A47J31/20
Filed: 2010-08-30
Abstract: Kaffeebereiter, mit einem zylindrischen nach oben offenen Behälter und einem darin auf- und ab bewegbaren Filterkolben, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (7) eine Gewindespindel oder Bewegungsschraube (4) mit einer Länge in mindestens der Behälterhöhe aufweist, die mit einer Kurbel (1) bewegt wird und durch die der Filterkolben (5) im Behälter auf und ab beweglich ist.
Patent DE-202010017594-U1 (DE)
Title: Zwangsgekoppelter Mechanismus zur Erzeugung einer stetigen Transportbewegung
IPC: B62D57/02
Filed: 2010-10-07
Abstract: Zwangsgekoppelter Mechanismus zur Erzeugung einer stetigen Transportbewegung, der ein Gestell (1), mindestens ein Paar am Gestell zueinander drehbar gelagerte dünnzylindrige Körper (5) und (7) sowie Mittel zur Übertragung rotierender Antriebsbewegungen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die dünnzylindrigen Körper (5) und (7) paarweise über ein Differentialgetriebe (3) miteinander verbunden sind und mindestens ein Mittel zur gemeinsamen Kopplung aufweisen.
Patent DE-202011001572-U1 (DE)
Title: Dichtring und Dichtungssystem mit einem solchen
IPC: F16J9/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Dichtring zur Anordnung in einer Ringnut eines ersten Bauteils und zur Anlage gegen eine der Ringnut gegenüberliegenden Dichtfläche eines zweiten Bauteils, umfassend:  einen Ringkörper (2),  einen Stützvorsprung (3) zur Anlage gegen den Nutgrund der Ringnut,  eine erste Dichtlippe (4) zur Anlage gegen die Dichtfläche, wobei die erste Dichtlippe (4) und der Stützvorsprung (3) jeweils mit einer gleichsinnigen Axialkomponente von dem Ringkörper (2) abstehen, und  eine von dem Ringkörper (2) abstehende zweite Dichtlippe (5) zur Anlage gegen die Dichtfläche, wobei zwischen dem Stützvorsprung (3) und der ersten Dichtlippe (4) eine in Axialrichtung des Dichtrings (1) weisende umlaufende Ringnut (9) gebildet ist,  wobei zwischen der ersten Dichtlippe (4) und der zweiten Dichtlippe (5) eine radial umlaufende Ringnut (15) gebildet ist, und  wobei die erste Dichtlippe (4) an ihrem freien Ende (19) einen abgerundeten Kontaktbereich (21) aufweist.
Patent DE-202011003035-U1 (DE)
Title: Modul zur Wärmeleitung vom Hauskamin in den Wohnraum
IPC: F23B99/00
Filed: 2011-02-22
Abstract: Der Wärmeleitmodul sitzt im Kamin 11 in einer Kaminkammer 3, die sich zwischen dem Wohnraum und dem Abgasrohr 10 befindet und somit die Wärme der Abgase von einem Ofen oder der Zentralheizung erzeugt und über den Wärmeleiter 8, 8a, 8b, 8c, 8d und dem Wärmespeicher 1 in den Wohnraum abgegeben werden.
Patent DE-202011052430-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechselsystem
IPC: B25J15/04
Filed: 2011-12-22
Abstract: Werkzeugwechselsystem mit einem mehrteiligen Werkzeug (2) und einer Bereitstellung (8) für ein wechselbares Werkzeugteil (4), wobei für die zu kuppelnden Werkzeugteile (4, 5) eine Kupplungseinrichtung (6) mit einer formschlüssigen, selbstschließenden Verriegelung (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Bereitstellung (8) ein Halter (19) mit einem Kraftelement (21) für ein wechselbares Werkzeugteil (4) angeordnet ist, wobei das Kraftelement (21) auf die Verriegelung (7) am gehaltenen Werkzeugteil (4) öffnend einwirkt.
Patent DE-202011103089-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Augenschutz
IPC: G01B11/14
Filed: 2011-07-12
Abstract: Messvorrichtung für Augenschutz, umfassend einen Bildschirm (11), ein Bildaufnahmeelement (12), das an dem Bildschirm angeordnet ist und Bilder von dem Gesicht des Menschen aufnehmen kann, eine Gesichtsidentifiziersoftware (4), die entsprechend den Bildern des Bildaufnahmeelements (12) entscheiden kann, ob die Bilder des Gesichts in einem Warnbereich liegen, und eine Steuereinheit (3), die entsprechend dem Ergebnis der Gesichtsidentifiziersoftware (4) eine Warnung erzeugt oder den Zustand des Bildschirms steuert.
Patent DE-202011108422-U1 (DE)
Title: Thermische Solaranlage zur Klimatisierung von Gebäudenmit unabhängigem, dezentralem solarem Verteilnetz
IPC: F24J2/04
Filed: 2011-11-29
Abstract: Thermische Solaranlage zur Klimatisierung insbesondere zum Beheizen von Räumen oder Gebäuden, vorzugsweise in Mehrfamilienhäusern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein dezentraler thermischer Solarkollektor (1) und mindestens ein dezentraler Heizkörper (2) an ein solares Verteilnetz (3) angeschlossen werden, so dass ein vom konventionellen Heizungssystem unabhängiger Betrieb einzelner Heizkörper oder thermischer Solarkollektoren möglich ist.
Patent DE-202011111052-U1 (DE)
Title: Automatisiertes System zur Probenaufbereitung und -analyse
IPC: G01N30/86
Filed: 2011-10-28
Abstract: Automatisiertes System zur Probenaufbereitung und -analyse, umfassend:
 ein Probenanalysesystem (14) der Art, die ein Massenspektrometer (120) beinhaltet, wobei die Probenanalyse dafür konfiguriert ist, mehrere Proben gemäß jeweiligen Assays zu analysieren, die aus einer Datenbank (360) ausgewählt werden, die mehrere einzelne Assays enthält; und
 ein Probenaufbereitungssystem (12), das einen Controller (22) beinhaltet, der dafür konfiguriert ist, die Proben zur Analyse durch das Probenanalysesystem (14) in Reihenfolge zu bringen;
 wobei die Reihenfolge für die Probenanalyse von der Reihenfolge der Ankunft jedes Spezimens im automatisierten System zur Probenaufbereitung und -analyse, dem Prioritätsstatus jeder Probe und mindestens einem der Folgenden abhängt: einer Sollzeit für das Ergebnis für eine Probe, einer Sollzeit für das Ergebnis für einen gewählten Assay für eine Probe, einer verbleibenden Sollzeit für das Ergebnis für einen gewählten Assay für eine Probe, der Anzahl von Proben im System, der Anzahl von Proben, die den gleichen gewählten Assay nutzen, oder einer Rekonfiguration des Massenspektrometers (120), die für gewählte Assays vor und nach einem gewählten Assay für eine bestimmte Probe erforderlich ist.
Patent DE-202011111113-U1 (DE)
Title: System zum Bestimmen kardiovaskulärer Informationen für einen Patienten
IPC: A61B5/0215
Filed: 2011-07-29
Abstract: System zum Bestimmen von kardiovaskulären Informationen für einen Patienten, wobei das System umfasst:wenigstens ein Computersystem, das dazu konfiguriert ist:patientenspezifische Daten bezüglich einer Geometrie einer anatomischen Struktur des Patienten zu empfangen,ein dreidimensionales Modell, das wenigstens einen Teil der anatomischen Struktur des Patienten darstellt, basierend auf den patientenspezifischen Daten zu erzeugen, wobei das dreidimensionale Modell wenigstens einen Fluidströmungseinlass und wenigstens einen Fluidströmungsauslass darstellt,wenigstens ein Grenzbedingungsmodell zu erzeugen, das die Fluidströmung durch wenigstens einen von dem wenigstens einen Einlass und dem wenigstens einen Auslass darstellt, basierend zumindest zum Teil auf der Modellierung eines Hyperämiezustandes, underste Informationen über eine Blutflusseigenschaft innerhalb der anatomischen Struktur des Patienten basierend auf dem dreidimensionalen Modell und dem wenigstens einen Grenzbedingungsmodell zu bestimmen.
Patent DE-202012000354-U1 (DE)
Title: Einfach und preiswert herzustellendes, leicht zu montierendes, von einer einzelnen Person bedienbares, mechanisches Rücken-kratz, -reinigungs und - Pflegegerät
IPC: A47K7/02
Filed: 2012-01-14
Abstract: Rücken-Kratz, -Reinigungs und -Pflegegerät, dadurch gekennzeichnet, daß an einer im Raum fixierten Schiene/Stange eine mit Griffen versehene Haltevorrichtung vertikal auf- und abbewegt werden kann.
Patent DE-202012001440-U1 (DE)
Title: Formling aus organischen und/oder anorganischen Abfällen für die energetische und/oder stoffliche Verwertung in einem Schmelz-Vergaser
IPC: C02F11/12
Filed: 2012-02-11
Abstract: Formlinge aus organischen und/oder anorganischen Abfällen für die energetische und/oder stoffliche Verwertung in einem Schmelz-Vergaser oder in einem diesem vergleichbaren Aggregat, gekennzeichnet dadurch, dass in den zu kompaktierenden organischen und/oder anorganischen Abfällen oder ihren Mischungen ohne Zusatz von hydraulisch wirkenden Bindemitteln eine optimale Feuchte zwischen 5% und 20% und ein Organikanteil zwischen 0,5% und 50% eingestellt werden.
Patent DE-202012001989-U1 (DE)
Title: Lichtleiterstab
IPC: G02B6/00
Filed: 2012-02-25
Abstract: Dieser Stab löst das Problem der effizienten Lichteinkopplung in eine Suspension mit Mikroalgen () von oben
Patent DE-202012003606-U1 (DE)
Title: Vertikalachs-Schwach- und Starkwindenergieanlage
IPC: F03D3/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Vertikalachs-Schwach- und Starkwindenergieanlage zur Erzeugung von Energie, die mit einer Fundamentplatte fest verbunden ist und einen Mast mit Mastfuß, eine Windradwelle mit Streben und Rotorblättern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mastfuß 1 mit dem Mast 2 und der Fundamentplatte 11 starr verbunden ist und dass zwischen Mast 2 und Windradwelle 3 die Lager 4 und 5 angeordnet sind.
Patent DE-202012006362-U1 (DE)
Title: Absperrarmatur aus Kunststoff für Rohrleitungen
IPC: F16K1/04
Filed: 2012-07-03
Abstract: Absperrarmatur (10) für Rohrleitungen, umfassend ein Rohrstück (11) aus Kunststoff mit einer die Rohrwand (38) durchbrechenden, spaltartigen Öffnung (25), an welche sich quer zur Durchflussrichtung ausgerichtete Führungen (22) anschließen und mit einer Betätigungshandhabe (28) mittels derer ein als Schieber (23) ausgebildetes Absperrorgan durch die spaltartige Öffnung (25) und von den Führungen (22) gehalten, den Durchfluss verhindernd, in das Rohrstück (11) einbringbar ist, wobei in der Außenoberfläche des Rohrstücks (11) eine Dichtungsausnehmung (30) eingearbeitet ist, in die die spaltartige Öffnung (25) mündet und innerhalb derer eine Dichtung angeordnet ist, die den Schieber (23) umfängt und einen Fluidaustritt aus dem Rohrstück (11) entlang des Absperrorgans durch die spaltartige Öffnung (25) unterbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung als Dichtungspaket (31) ausgebildet ist, welches eine Stützplatte (34) aufweist, die den Schieber (23) umgibt und auf einer Außenfläche des Rohrstücks (11) im Bereich der spaltartigen Öffnung (25) aufliegt, und welches weiterhin einen in Einbringrichtung (x)...
Patent DE-202012007362-U1 (DE)
Title: Elektrische, flammenlose, dekorative Paraffinkerze mit mindestens einer LED-Leuchte
IPC: F21S10/02
Filed: 2012-07-31
Abstract: Flammenlose, elektrische Kerze (1) aus einem Hohlkörper aus Paraffin oder einem anderen transluzenten Material (2) mit mindestens einem Leuchtmittel als LED ((9) und/oder (10)), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der LED-Leuchten ((9) und/oder (10)) mittels eines Komfort-Druck-Tasters (One-Touch-Control) (7) erfolgt.
Patent DE-202012100446-U1 (DE)
Title: Stahlturm für Windkraftanlagen
IPC: E04H12/08
Filed: 2012-02-09
Abstract: Stahlturm, insbesondere für eine Windkraftanlage, bestehend aus mehreren auf einem Fundament (3) stehende, übereinander angeordneten und mittels Flansche (2) miteinander verbundenen Stahlturmsegmenten (1), wobei um ein Stahlturmsegment (1) ein schalenförmig um das Stahlturmsegment (1) angeordnetes sowie kraft- und formschlüssig befestigtes Übergangselement (6) mit mindestens zwei Turmstützen (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeder Turmstütze (7) und dem zwischen Fundament (3) und Übergangselement (6) angeordneten Stahlturmsegmenten (1) jeweils ein inneres Fachwerk (8) angeordnet ist.
Patent DE-202012100875-U1 (DE)
Title: Schutz- und Zierleiste für ein Fahrzeug
IPC: B60R13/04
Filed: 2012-03-12
Abstract: Schutz- und Zierleiste für ein Fahrzeug mit einer Außenschale (1) und einem Schaumstoffkern (2), dadurch gekennzeichnet, dass der gesondert von der Außenschale (1) hergestellte, einen in der Außenschale (1) befestigbaren Einsatz bildende Schaumstoffkern (2) am Fahrzeug befestigbar ist.
Patent DE-202012101740-U1 (DE)
Title: Gewindereparaturwerkzeug
IPC: B23G1/26
Filed: 2012-05-11
Abstract: Gewindereparaturwerkzeug, das der Reparatur eines an einer Schraube (1) ausgebildeten Außengewindes (2) dient, aufweisend: einen Gewindestrehler (10), der mindestens an einer seiner Seitenkanten eine Gewindereparaturschneide (11, 12, 13, 14) aufweist, die eine gleiche Gewindesteigung wie die zu reparierenden Schrauben aufweist; eine Mehrzahl von Rollen (20), wobei ein Abstand zwischen den Rollen (20) und dem Gewindestrehler (10) ausgebildet ist; eine zur Einstellung des Abstandes dienende Einstellungsvorrichtung, mit der die zu reparierende Schraube (1) fest zwischen dem Gewindestrehler (10) und den einzelnen Rollen (20) gespannt ist.
Patent DE-202012102156-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/71
Filed: 2012-06-12
Abstract: Handgeführter Rasenmäher (1) mit einem rotierend um eine aufrechte Drehachse (4) angetriebenen Schneidmesser (3), einem metallischen Mähergehäuse (13) mit einer heckseitigen Auswurföffnung (35) und einer heckseitigen Grasfangeinrichtung (7), wobei in dem Mähergehäuse (13) eine das Schneidmesser (3) umgebende Schneidkammer (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mähergehäuse (13) als Tiefziehteil aus Metallblech, insbesondere Stahlblech, ausgebildet ist und eine zum Heck hin ansteigende Keilform (19) aufweist.
Patent DE-202012102706-U1 (DE)
Title: Radlagerelement und Radlagereinheit
IPC: B60B27/02
Filed: 2012-07-19
Abstract: Radlagereinheit mit wenigstens einem Radlagerelement (10), welches zumindest ein Befestigungselement (12) aufweist, das dazu vorgesehen ist, bei einer Befestigung eines Rads an dem Radlagerelement (10) mitzuwirken, und mit einem Positionierungselement (14), welches dazu vorgesehen ist, das Rad relativ zu dem Radlagerelement zu positionieren, und welches wenigstens einen Bereich (16) aufweist, der sich in einem Zustand der Radlagereinheit, in welchem das von der Radlagereinheit zu lagernde Rad von der Radlagereinheit demontiert ist, relativ zu wenigstens einem Teil des Radlagerelements in eine axiale Richtung (18) der Radlagereinheit erhebt, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungselement getrennt von dem Radlagerelement ausgebildet ist.
Patent DE-202013005971-U1 (DE)
Title: Schrittmotor
IPC: H02K7/116
Filed: 2013-07-03
Abstract: Schrittmotor (40), mit einem rechten Halbgehäuse (1), einem linken Halbgehäuse (19), einer Statorbaugruppe (2; 2'), die ein elektromagnetisches Wechselfeld erzeugt, sowie einem Rotor (5), der das elektromagnetische Wechselfeld der Statorbaugruppe (2; 2') in eine Drehbewegung umwandelt, gekennzeichnet durch ein Zahnradgetriebe, das die Drehenergie des Rotors (5) überträgt.
Patent DE-202013007320-U1 (DE)
Title: Einkaufswagensitzgestell Gepäckwagensitzgestell
IPC: B62B3/00
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein Metallgestell (1) mit Sitzfläche (2) + Rolle (3) wird seitlich so angebracht, dass es an jeden herkömmlichen Einkaufswagen/Gepäckwagen direkt (geschweißt/geschraubt oder mit Klammerhalterung) angebracht werden kann.
Patent DE-202013007523-U1 (DE)
Title: Wechselschliesse-Klemmbügel
IPC: A44C11/02
Filed: 2013-08-22
Abstract: Auf den Klemmbügel aus verschiedensten Materialien zur Verbindung von Wechselschließen mit verschiedenen Ketten.
Patent DE-202013008979-U1 (DE)
Title: Energiespeicher
IPC: F03G3/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Energiespeicher dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher in mehreren Kammern bez. Behältern aufgeteilt ist, wobei über und unter den Antriebsbehältern oder Antriebsgewichtkammern gegenseitig nach außen herausragende Behälter, die auch als Druckbehälter dienen, angeordnet sind, davon aber nur ein Druckbehälter und nur ein Antriebsbehälter mit Flüssigkeit, vorzugsweise mit Wasser befüllt wird, wahlweise aber anstatt mit Flüssigkeit gefüllte Behälter, Antriebsgewichte verwendet werden können, und außerdem der Energiespeicher mit mindestens einem Hauptgenerator und weiteren für Rückkuppelung erforderlichen Generatoren, gegebenenfalls mit einem Kompressor, mindestens zwei Hochdruckpumpen, mindestens einem Stromregler und Drehgeschwindigkeitsregler ausgestattet ist.
Patent DE-202013101387-U1 (DE)
Title: Drehstruktur einer Wasserlampe
IPC: F21S9/02
Filed: 2013-03-29
Abstract: Eine Drehstruktur einer Wasserlampe besteht im Wesentlichen aus dem Folgenden: Aus einer Wasserlampe wobei diese aus einem hohlen Gehäuse und einem lichtdurchlässigem Gehäuseboden besteht, und im Innern wird eine bewegliche Flüssigkeit eingefüllt, aus einer Dreheinheit wobei im Innern des hohlen Gehäuses von oben nach unten ein Drehkörper, ein fester Pfropfen sowie eine Drehscheibe und eine feste Achse eingesetzt werden, und die feste Achse wird auf dem Boden befestigt, und weiterhin wird die Drehscheibe drehbar auf der Achse eingesetzt, und weiterhin wird an der Drehscheibe ein magnetisches Bewegungsteil angebracht, und der feste Pfropfen wird nach oben auf der festen Achse angebracht, und weiterhin wird der Drehkörper auf dem festen Pfropfen angebracht, sowie aus einer Basis wobei diese nach oben eine Öffnung besitzt, und auf der Öffnung wird die Wasserlampe befestigt, und in der Basis wird mindestens ein unter der Wasserlampe angeordnetes Licht erzeugendes Teil eingesetzt, und im Innern der Basis wird weiterhin ein entsprechende magnetische Drehplatte des magnetischen Bewegungsteil eingesetzt, und die magnetische Drehplatte wird von einem Antriebsteil angetrieben, und befindet sich die magnetische Drehplatte in einem Drehzustand so wird die Drehscheibe durch die Drehbewegung der magnetische Drehplatte angetrieben.
Patent DE-202013101664-U1 (DE)
Title: Dübel für die Befestigung einer Schiene und Kombination aus einem solchen Dübel mit einem Bewehrungselement und Befestigungspunkt für eine Schiene
IPC: E01B9/18
Filed: 2013-04-18
Abstract: Dübel für die Befestigung einer Schiene für Schienenfahrzeuge auf einem festen, aus einer Gießmasse gebildeten Untergrund (U), mit einem in Montagestellung in dem festen Untergrund (U) eingelassenen Dübelschaft (3) und einer stirnseitigen Dübelöffnung (2), durch die ein Befestigungselement in den Dübel (1) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang des Dübelschafts (3) ein Formelement (8–11) ausgebildet ist, das einen Sitz für ein auf den Dübel (1) aufsteckbares Bewehrungselement (20) bildet.
Patent DE-202013105106-U1 (DE)
Title: Werkzeugbehälter
IPC: B25H3/02
Filed: 2013-11-13
Abstract: Werkzeugbehälter, der einen oberen Deckel (20) und einen unteren Behälter (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der obere Deckel (20) unten mit einem Aufnahmebereich (21) versehen und beidseitig jeweils mit einer Rille (24), vorne und hinten jeweils mit einer Riffel (25) versehen ist; – dass der untere Behälter (30) in vordere und hintere Aufnahme (38, 39) geteilt ist, die durch eine Querleiste (37) voneinander getrennt werden, und wobei eine tiefere Kante (35) innerhalb der linken und der rechten Seite (31, 32) des unteren Behälters (30) vorgesehen ist, wodurch sich ein aussparender Gleitbereich (34) innerhalb der linken und der rechten Seite (31, 32) oberhalb der tieferen Kante (35) ergibt, und wobei der aussparende Gleitbereich (34) zentral vorspringend mit einem Positionierstift (341) versehen ist, und wobei eine Lagebegrenzungsaussparung (351) unter dem Positionierstift (341) im Bereich der tieferen Kante (35) nach unten ausgerichtet vorgesehen ist, und wobei die vordere und die hintere Seite (36, 33) gleich hoch wie die tiefere Kante (35) und oben jeweils mit einer Öffnung (361, 331) versehen sind; – dass der obere Deckel (20) in den aussparenden Gleitbereich (34) greift, um den oberen Deckel (20) mit dem unteren Behälter (30) zu verbinden, und wobei der Positionierstift (341) des aussparenden Gleitbereichs (34) in diesem Fall in die beiden Rillen (24) des oberen Deckels (20) einrastet; und – dass der obere Deckel (20) zur Öffnung des Hauptkörpers (10) aus der vorderen bzw. der hinteren Öffnung (361, 331) geschoben wird, wenn das hintere Ende der Rillen (24) des oberen Deckels (20) den Positionierstift (341) berührt, kann der obere Deckel (20) mithilfe der Lagebegrenzungsaussparung (351) der tieferen Kante (35) um den Positionierstift (341) gedreht werden, sodass sich der obere Deckel (20) senkrecht zum unteren Behälter (30) befindet bzw. um 180 Grad gedreht wird.