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Patent DE-202010005444-U1 (DE)
Title: Ein elektrischer Transformator mit selbst regulierender Abgabespannungsregulierung
IPC: H02P13/00
Filed: 2010-05-14
Abstract: Elektrischer Transformator mit selbst regulierender Abgabespannungsregulierung, enthaltend:  – eine Schaltnetzteil Schaltung zum Umwandeln eines Wechselstroms in Gleichstrom,  – eine Netzteil Rückschaltung, die mit der Schaltnetzteil Schaltung verbunden ist, wobei die Netzteil Rückschaltung eine Abgabeleitung und mindestens einen Abgabetransformator beinhaltet,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Netzteil Rückschaltung ferner einen MCU Hauptkontrollschaltkreis enthält,  – der Abgabetransformator über einen Signalwiderstand verfügt,  – der MCU Hauptsteuerschaltkreis mit der Schaltnetzteil Schaltung verbunden ist, wobei der MCU Hauptsteuerschaltkreis eine intelligente Steuerung der Abgabespannung der Schaltnetzteil Schaltung nach dem Signalwiderstand des Abgabetransformators erreicht.
Patent DE-202010006259-U1 (DE)
Title: Mikropumpe zur Herstellung eines therapeutischen Pneumoperitoneums
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Operationsvorrichtung für den laparoskopischen Einsatz, mit einem im Bauchraum befindlichen Nadelventil zur Erzeugung eines therapeutischen Pneumoperitoneums, dadurch gekennzeichnet, dass das Nadelventil (Fig. 3) in einem Lumen (Fig. 2) befestigt ist, das wiederum durch eine Trokarhülse (Fig. 4) geführt wird.
Patent DE-202010006654-U1 (DE)
Title: Fahrradständer
IPC: B62H3/00
Filed: 2010-05-10
Abstract: Auf die Verwendung von Fahrrädern als Grundgestell für den Fahrradständer, sowie die Verwendung eines Querrohres zum einhängen der Fahrräder um Beschädigungen der Fahrräder zu vermeiden.
Patent DE-202010009033-U1 (DE)
Title: Griffvorrichtung
IPC: B65D21/08
Filed: 2010-06-14
Abstract: Griffvorrichtung (10)  – mit einer Griffeinheit (20),  – mit einer ersten Befestigungseinheit (46) zum lösbaren Befestigen eines ersten Behälters (12) an der Griffvorrichtung (10),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest eine zweite Befestigungseinheit (50) zum lösbaren Befestigen eines zweiten Behälters (14) an der Griffvorrichtung (10) vorhanden ist.
Patent DE-202010011775-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entsorgen von Blutentnahmeröhrchen
IPC: B09B3/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Hiermit beantragen wir einen Schutzanspruch für den SuperScooper+ hinsichtlich der Entsorgung von Blutröhrchen durch eine technische Vorrichtung. 1. Zu schützen ist die technische Funktion des Auswerfens der Blutröhrchen aus den Racks mittels Hydraulik. 2. Außerdem soll die aus Stahl bestehende Abwurfstation, der SuperScooper+, zur Entsorgung der Blutröhrchen geschützt sein.
Patent DE-202010013016-U1 (DE)
Title: Brille mit steuerbarer Transparenz
IPC: G02B27/01
Filed: 2010-11-30
Abstract: Brille mit zwei Brillengläsern, dadurch gekennzeichnet, dass  jedes Brillenglas eine Anzeige mit steuerbarer Transparenz umfasst, mit:  – einer transparenten, lichtemittierenden Anzeigevorrichtung (2) zum Anzeigen von Bildinformation an einer einem Betrachter (4) zugewandten Seite und  – einem schaltbaren Filter (3) zum Steuern des durch die Anzeigevorrichtung (2) hindurchtretenden Lichtes an der dem Betrachter (4) abgewandten Seite der Anzeigevorrichtung (2).
Patent DE-202010014914-U1 (DE)
Title: Transportcontainer für ein Fahrzeug
IPC: B65D88/12
Filed: 2010-11-03
Abstract: Transportcontainer für mindestens ein Fahrzeug, der eine Grundpalette (10) aufweist, auf dem mindestens ein Fahrzeug positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportcontainer (1) eine faltbare Haube (20) aufweist.
Patent DE-202010017539-U1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
IPC: B60S1/38
Filed: 2010-09-30
Abstract: Scheibenwischervorrichtung (1), umfassend ein elastisches, längliches Trägerelement sowie ein längliches Wischerblatt (2) aus einem flexiblen Material, welches an einer zu wischenden Windschutzscheibe anliegend angeordnet werden kann, wobei das Wischerblatt (2) mindestens eine Längsnut (3) umfasst, wobei in dieser Nut (3) eine Längsleiste (4) des Trägerelements angeordnet ist, wobei die Scheibenwischervorrichtung (1) eine Verbindungsvorrichtung (7) zum schwenkbaren Verbinden eines Wischerschwingarms (8) daran sowie einen Spoiler (10) umfasst, wobei der Spoiler (10) durch Verformung kippbar ist zwischen einer ersten Position, in welcher der Spoiler (10) bei Nichtvorliegen einer Windlast darauf ein bei Betrachtung im Querschnitt des Wischerblatts (2) symmetrisches Profil aufweist, und einer zweiten Position, in welcher der Spoiler (10) bei Vorliegen einer Windlast darauf ein bei Betrachtung im Querschnitt des Wischerblatts (2) asymmetrisches Profil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spoiler (10) an dem Wischerblatt (2) auf einer der zu wischenden Windschutzscheibe abgewandten Seite davon vorgesehen ist, wobei der Spoiler...
Patent DE-202011000263-U1 (DE)
Title: Sportbrille mit einem Sporthelm
IPC: A42B3/18
Filed: 2011-02-03
Abstract: Sportbrille (3) aufweisend einen Rahmen (15) zur Aufnahme einer Sichtscheibe (4) oder mehrerer Sichtscheibensegmente oder Sichtgläser, wobei in den seitlichen Bereichen jeweils mindestens ein, vorzugsweise zwei Scheibenverbinder (21) mittels Renkverbindung im Rahmen (15) oder in der Sichtscheibe (4) oder durch Öffnungen in der Sichtscheibe (4) bzw. den Sichtscheibensegmenten hindurch im Rahmen (15) befestigt sind, wodurch die Sichtscheibe (4) bzw. die Sichtscheibensegmente an den Rahmen (15) angelegt werden, wobei die Scheibenverbinder (21) jeder Seite mit mindestens einer biegeschlaffen, elastischen Befestigungsschnüre (5) verbunden sind, welche jeweils mit Befestigungsmitteln (6) in Verbindung steht.
Patent DE-202011003443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur generativen Herstellung dreidimensionaler Bauteile
IPC: A61C13/15
Filed: 2011-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Produkten mit individueller Geometrie, umfassend – eine Substratplatte, – eine relativ zur Substratplatte verfahrbare Materialauftragsvorrichtung zum Auftragen von Material auf die Substratplatte, vorzugsweise oberhalb der Substratplatte, – eine Steuerungsvorrichtung, welche signaltechnisch mit der Materialauftragsvorrichtung gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Steuerungsvorrichtung ausgebildet ist, um die Materialauftragsvorrichtung solcherart anzusteuern, dass sie das Material selektiv auf vorbestimmte Bereiche abgibt, welche dem Querschnitt eines Produkts in der jeweiligen Schicht entsprechen, – die Materialauftragsvorrichtung ausgebildet ist, um das Material in einer Ebene aufzutragen, die schräg, insbesondere in einem Winkel der kleiner oder gleich dem Schüttwinkel des Materials ist, zu der Oberflächen der Substratplatte ausgerichtet ist, auf welche das Material aufgetragen wird.
Patent DE-202011050596-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsmodul
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: LED-Beleuchtungsmodul (10), umfassend: – eine Platine (30) mit mindestens einer durchgehenden Öffnung (70), – mindestens eine an der Öffnung (70) angebrachte Leuchtdiode (40), – einen Kühlkörper (20) mit mindestens einer Fläche, die parallel zur Platine (30) verläuft, wobei die Leuchtdiode (40) so angebracht ist, dass von ihr emittiertes Licht zumindest einen Teil einer Öffnung (70) passiert, und eine der Gehäuseflächen der Leuchtdiode (40) zumindest teilweise zwischen der Platine (30) und der Fläche des Kühlkörpers (20) verläuft.
Patent DE-202011050599-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe
IPC: F04B17/04
Filed: 2011-07-01
Abstract: Flüssigkeitspumpe, umfassend einen einen Pumpraum (3) einfassenden Zylinder (2) mit einer Ausgangsbohrung (4), eine elektrische Zylinderspule zum periodischen Erzeugen eines Magnetfeldes, einen von dem Magnetfeld der Zylinderspule in längsaxialer Richtung des Pumpraumes (3) bewegbaren Anker (8) mit einem in den Pumpraum (3) eintauchenden und durch die Bewegung des Ankers (8) darin hin- und herbewegbaren Kolben (7), welches Kolben-Anker-Bauteil über einen axialen Zulaufkanal (9) verfügt, sowie umfassend jeweils ein als Einwegventil ausgeführtes Einlassventil (21) und Auslassventil (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (21) mit einem an seinem Ventilkörper (23) angeschlossenen Führungsabschnitt (25, 25.1, 25.2) in den Zulaufkanal (9) des Kolbens (7) hineinragt und dieser darin ausgehend von der Geschlossenstellung des Ventils (21) in axialer Richtung zum Öffnen desselben bewegbar und unverlierbar an den Kolben (7) angeschlossen ist und/oder das Auslassventil (22) mit einem an seinen Ventilkörper angeschlossenen Führungsabschnitt in die Ausgangsbohrung (4) des Zylinders (2) hineinragt und dieser darin ausgehend von...
Patent DE-202011100026-U1 (DE)
Title: Drehmomentnuß
IPC: B25B13/06
Filed: 2011-04-21
Abstract: Drehmomentnuß, umfassend  einen Hauptkörper (20), der an einem Ende eine Arbeitsausnehmung (21), deren Boden mit einem Verstellloch (22) versehen ist, und am der Arbeitsausnehmung (21) gegenüberliegenden anderen Ende eine Aufnahmeausnehmung (23) aufweist, wobei das Verstellloch (22) mit der Aufnahmeausnehmung (23) verbunden ist, wobei die Aufnahmeausnehmung (23) an der Öffnung ein Innengewinde (231) besitzt, das mit mindestens einer Begrenzungsnut (232) versehen ist,  ein Verstellelement (30), das in das Verstellloch (22) eingeschraubt wird,  eine Federeinheit (40), die in der Aufnahmeausnehmung (23) aufgenommen ist, eine Feder (41), eine untere Anlageplatte (42) und eine obere Anlageplatte (43) an den beiden Seiten der Feder (41) enthält, wobei das Verstellelement (30) an der unteren Anlageplatte (42) anliegt, und wobei an der oberen Anlageplatte (43) ein unteres Entkupplungselement (51) anliegt,  eine Entkupplungseinheit (50), die ein unteres Entkupplungselement (51) und ein oberes Entkupplungselement (52) enthält, wobei das untere Entkupplungselement (51) an der oberen Anlageplatte...
Patent DE-202011109880-U1 (DE)
Title: Kollisions-Warnsystem des Fahrzeuges
IPC: B60R21/36
Filed: 2011-04-01
Abstract: Kollisions-Warnsystem für Fahrzeuge mit Schutzeinrichtungen des Fahrers, der Insassen und des Fahrzeugs sowie mit einem Kontroll- und Steuersystem für Zusatzeinrichtungen, wobei die Schutzeinrichtungen des Fahrzeugs in Form von zweistufigen Airbags (2), die in der vorderen Stoßstange und hinteren Stoßstange entsprechend ihrer Länge angebracht sind, und in Form von einstufigen Airbags (4) gebildet sind, die entsprechend der Breite der Vorder- und Hintertüren angebracht sind, und wobei das Kontroll- und Steuersystem zusätzlich Sensoren (5) der Sicherheitszone der Bewegung umfasst, die in der vorderen Stoßstange und hinteren Stoßstange sowie in der vorderen Tür und hinteren Tür des Fahrzeugs angeordnet sind. dadurch gekennzeichnet, dass das Kontroll- und Steuersystem Rundumsicht-Videokameras rzeugs gerichtet sind und dass Zusatzeinrichtungen vorgesehen sind, die durch Airbags (11), die paarweise parallel zueinander auf dem Fahrzeugdach und unter dem Fahrzeugboden untergebracht sind, durch einen Umsturz-Sensor (10), der auf dem hinteren Fahrzeugteil angebracht ist,...
Patent DE-202012001531-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versprühen von Flüssigkeit insbesondere auf eine Oberfläche
IPC: B05C17/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Versprühen von Flüssigkeit, gekennzeichnet durch eine Antriebsvorrichtung, die einen Körper mit einer Oberfläche, die eingerichtet ist, Flüssigkeit zu transportieren, in eine Bewegung versetzt, in der die Oberfläche eine Richtungsänderung ausführt.
Patent DE-202012001982-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenform-Einrastungsteile in den Kopf des Zahnbürsten-Halteteiles
IPC: A46B5/00
Filed: 2012-02-14
Abstract: Für gebogene Handzahnbürste in deren der Zahnbürstenkopf eine Aufnahme-Möglichkeit hat, ein -Formzahnbürsten-Einsteckteil darin fest zu machen.
Patent DE-202012003520-U1 (DE)
Title: Kunststoffbeutel mit bedruckbarer Innenseite
IPC: B65D30/02
Filed: 2012-04-05
Abstract: Kunststoffbeutel (1) mit zumindest zwei durch Nähte (4, 12) verbundenen Wänden (2, 3) aus einer Polyethylen-Mono-Folie oder einer Schichtfolie mit einer Polyethylenschicht auf der Innenseite des Beutels (1), wobei die Innenseite durch eine Koronabehandlung oder dergleichen Druckvorbehandlung der Oberfläche zur besseren Bedruckbarkeit verändert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Naht zwischen den druckvorbehandelten Innenseiten der Wände (2, 3) als Siegelnaht (12) mit einer Zwischenlage (14) als Folie aus einem in der Oberfläche nicht veränderten Polyolefin, dessen Schmelzpunkt nicht über dem der Folie des Kunststoffbeutels liegt, gebildet ist.
Patent DE-202012004024-U1 (DE)
Title: Aufbereitungsgefäss aus Kunststoff
IPC: A61M1/36
Filed: 2012-04-20
Abstract: Steriles Aufbereitungsgefäß aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass es nur ein Mal verwendet wird und das Einfüllrohr zentral und trichterförmig angebracht ist. Dadurch erreichen wir eine optimale Blasenbildung zu UV-Bestrahlung des Blutes.
Patent DE-202012010760-U1 (DE)
Title: Ballenpresse für loses Pressgut
IPC: B30B9/30
Filed: 2012-11-12
Abstract: Ballenpresse (1) für loses Pressgut, das von einem Eingabebereich (2) durch einen Pressstempel (3) in einer Pressrichtung (10) in eine einseitig offene Presskammer (5) pressbar ist, die Presskammer (5) als im Wesentlichen quaderförmiger Ballen (9) in einer Ausgaberichtung quer zur Pressrichtung (10) bei seitlich geöffneter Presskammer (5) verlässt und in einen Ballenkanal (11) mit offenem Eingang und Ausgang einläuft, wobei eine Bandagiereinrichtung (15, 16) hinter dem Ausgang des Ballenkanals (11) Bandagen (28) an Umfangsflächen des Ballens (9) quer zur Ausgaberichtung anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandagiereinrichtung feststehend am Ausgang des Ballenkanals (11) positioniert ist und dass dem Ballenkanal (11) eine Stelleinrichtung (17 bis 24) für die Bewegung des Ballens (9) durch den Ballenkanal (11) und durch die Bandagiereinrichtung (15, 16) zugeordnet ist.
Patent DE-202012011109-U1 (DE)
Title: Duftpatronen, Fach und Slot fur Geldbörsen
IPC: A61L9/12
Filed: 2012-11-20
Abstract: Ein Slot bzw. Fach für eine Duftspenderpatrone in einer Geldbörse.
Patent DE-202012011832-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, zweier senkrecht, ineinander stehender Sickerrohre, zur Reinigung von verschmutztem Niederschlagswasser, oder dergleichen und Ableitung in den Untergrund
IPC: E02B11/00
Filed: 2012-12-11
Abstract: Vorrichtung, zweier ineinanderstehender Sickerrohre, Teilsickerrohr I (2) und Teilsickerrohr II (3) zur Aufnahme eines Lignin-Reinigung-Filters (5) dadurch gekennzeichnet, dass beide Rohre, zentriert, vorzugsweise senkrecht in den Untergrund, vornehmlich Sand, eingebaut sind und zur unteren Abdichtung eine Bodenkappe (11) erhalten
Patent DE-202012012282-U1 (DE)
Title: Freitragende Gelenkarm-Kassetten-Markise für Fahrzeuge
IPC: E04F10/02
Filed: 2012-12-24
Abstract: Freitragende Gelenkarm-Kassetten-Markise, insbesondere für Wohnmobile oder Wohnwagen, mit an Markisenarm- oder Schultergelenken verschwenkbaren Gelenkarmen und mit die gesamte Markise mit Befestigungselementen am Fahrzeug verbindenden Konsolen (Schultern) zur einsetzbaren, insbesondere einschiebbaren, Aufnahme und zur zumindest begrenzten Verdrehbarkeit von Gelenkzapfen der fahrzeugfesten Teile der Markisenarm- oder Schultergelenke, dadurch gekennzeichnet, dass die bei ganz oder teilweise ausgefahrener Markise auftretenden Drehmomente, dadurch auf die Konsolen oder Schultern (II) übertragen werden, dass mindestens ein in mindestens eine der Konsolen oder Schultern einsetzbares, insbesondere einschiebbares, bezüglich der Konsolen oder Schultern radial wirksames, insbesondere mehrgliedriges, Spreiz- oder Klemmmittel (III, IV) vorgesehen ist, dass das Spreiz- oder Klemmmittel (III, IV) bezüglich der zugeordneten Konsole oder Schulter (II) um seine Längsachse, zumindest begrenzt, verdrehbar ist und dass das Spreiz- oder Klemmmittel (III, IV) den Gelenkzapfen (I) form- oder kraftschlüssig aufnimmt.
Patent DE-202012101799-U1 (DE)
Title: Anschlussblock für Solarzellen
IPC: H01L31/05
Filed: 2012-05-15
Abstract: Anschlussblock für Solarzellen mit einem Gehäuse (1) und einem im Gehäuse (1) befindlichen, elektrisch leitenden Bauteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass sich am Gehäuse (1) ein das elektrisch leitende Bauteil (2) umschließender Wärmeleitkleber (3) zur Abkühlung desselben befindet.
Patent DE-202012102009-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Elektro-Schweißzange sowie Schweißzange mit einer solchen Antriebsvorrichtung
IPC: B23K11/31
Filed: 2012-06-01
Abstract: Antriebsvorrichtung (8) für einen beweglichen Elektrodenarm (6) einer Schweißzange (1) zum Elektro-Punktschweißen, mit einem von einem Rotationsmotor (22) angetriebenen und dessen Rotation in Translation umsetzenden Linearantrieb (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsmotor (22) zur Drehzahlreduzierung über ein Planetengetriebe (40) mit dem Linearantrieb (24) verbunden ist.
Patent DE-202013001423-U1 (DE)
Title: Emissonskonzentrator und Hochofen-Abstichsystem
IPC: C21B7/14
Filed: 2013-02-15
Abstract: Emissionskonzentrator (1) mit einer Erfassungshaube (2) zum Erfassen von Emissionen (3) und mit wenigstens einer in die Erfassungshaube (2) mündenden Emissionsabführleitung (4) zum Abführen der erfassten Emissionen (3), wobei die Erfassungshaube (2) eine einem Emissionsort (5) zugewandte Erfassungsöffnung (6) zum Eintritt der Emissionen (3) aufweist, wobei die Erfassungshaube (2) auf wenigstens einer Seite der Erfassungsöffnung (6) eine die Erfassungsöffnung (6) auf dieser Seite (7) begrenzende Begrenzungswand (8) aufweist, wobei die Begrenzungswand zumindest bereichsweise derart nach innen gewölbt und/oder nach innen abgewinkelt ist und/oder derart in Richtung zum Zentrum des in die Erfassungsöffnung (6) eintretenden Emissionsstroms gerichtet ist, dass durch die beim Abführen der Emissionen (3) auf der Außenseite der Begrenzungswand (8) nachströmende Umgebungsluft (9) Emissionen im Bereich des Außenrandes (10) der Begrenzungswand (8) in Richtung zum Zentrum des in die Erfassungsöffnung (6) eintretenden Emissionsstroms induziert werden.
Patent DE-202013001689-U1 (DE)
Title: Riemen-Klemmschnalle
IPC: B65D63/16
Filed: 2013-02-21
Abstract: Riemen-Klemmschnalle, umfassend einen Hauptkörper (10), der eine Bodenwand (11) und zwei Seitenwände (12) aufweist und ein erstes Ende (13) und ein zweites Ende (14) definiert, einen Hakenabschnitt (20), der sich an den beiden Seitenwänden (12) des Hauptkörpers (10) nahe an dem ersten Ende (13) befindet und sich in Richtung des ersten Endes (13) erstreckende Ausnehmungen (21) und Führungshaken (22) über den Ausnehmungen (21) aufweist, einen Positionierhebel (30), der durch einen Gelenkbolzen (15) zwischen den beiden Seitenwänden (12) des Hauptkörpers (10) nahe an dem zweiten Ende (14) befestigt ist und ein Schwenkende (31) und ein Gelenkende (32) aufweist, wodurch der Positionierhebel (30) um den Gelenkbolzen (15) zu dem ersten Ende (13) gedreht werden kann, wobei der Positionierhebel (30) durch eine Stirnplatte (33) und zwei Seitenplatten (36) gebildet ist, wobei die Stirnplatte (33) eine Riemenöffnung (34) besitzt, wobei an der Innenseite des Positionierhebels eine Aufnahmeausnehmung (35) gebildet ist, wobei die beiden Seitenplatten (36) zwei Gleitlöcher (37) besitzen, wobei der Gelenkbolzen (15) und die Bodenwand (11) des Hauptkörpers (10) einen Spalt (16) bilden, ein Steuerelement (40), das an den beiden Seiten eines Endes zwei Positioniervorsprünge (41) aufweist, die sich nach außen erstrecken und durch die Gleitlöcher (37) durchgehen, wodurch das Steuerelement(40) entlang den Gleitlöchern (37) gleiten kann, wobei das Steuerelement (40) am anderen Ende einen Haken (42) bildet, ein Federelement (50), das durch einen Draht gebildet ist, eine 8-Form hat und ein Stützende (51) und ein Arbeitsende (52) aufweist, wobei das Stützende (51) in der Aufnahmeausnehmung (35) des Positionierhebels (30) aufgenommen ist, wobei der Haken (42) des Steuerelements (40) an dem Arbeitsende (52) hakt, wodurch für das Steuerelement (40) eine Federkraft erzeugt wird, und zwei konvexe Druckteile (55), die mit dem Arbeitsende (52) des Federelements (50) einteilig ausgebildet sind, wobei das Federelement (50) an der Verbindungsstelle der beiden konvexen Druckteile (55) gebrochen ist, wodurch wenn der Haken (42) des Steuerelements (40) an dem Arbeitsende (52) hakt, das Federelement (50) gleichmäßig belastet und symmetrisch verformt wird, so dass die beiden Positioniervorsprünge (41) des Steuerelements (40) im gleichen Maße in den Gleitlöchern (37) gleiten; wenn der Positionierhebel (30) zu dem ersten Ende (13) des Hauptkörpers (10) gedreht wird und die beiden Positioniervorsprünge (41) des Steuerelements (40) die Führungshaken (22) erreichen, können die beiden Positioniervorsprünge (41) von den Führungshaken (22) in Richtung des Gelenkendes (32) des Positionierhebels (30) geführt werden und dann in die Ausnehmungen (21) eingreifen, sodass eine schnelle Positionierung erreicht wird.
Patent DE-202013001929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Modellieren einer individuellen orthopädischen Konstruktion
IPC: A61C11/00
Filed: 2013-02-22
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Reproduzieren der Unterkieferbewegung eines Menschen innerhalb eines Bahnbereichs auf vorgegebenen Bahnen, bestehend aus (a) einem Gehäuse zur Anordnung der Vorrichtung auf einer Oberfläche und zur Anordnung einer magnetischen Befestigung für die Modelle des Ober- und Unterkiefergebisses in einem Rahmenzwischenbereich zwischen einem Gehäuseteil und einer beweglichen Platte, wobei (b) die bewegliche Platte mit einem weiteren Gehäuseteil verbunden ist und an der durch magnetische Befestigung das Unterkiefergebiss befestigt wird; (c) einer Steuereinheit und einer grafischen Benutzerschnittstelle auf Grundlage eines Personal Computers zur automatischen Steuerung und zur manuellen Fernsteuerung der Bewegung der beweglichen Platte, (d) einer Einheit zur Anpassung der Steuerschnittstelle zur Übertragung von Protokollen einer elektronischen Axiografie und zur Anpassung von Schnittstellenparametern des Personal Computers und der elektronischen Steuereinheit und (e) einer Servoantriebseinheit zum Antreiben der beweglichen Platte.
Patent DE-202013002529-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerferlampe
IPC: H01K1/32
Filed: 2013-03-14
Abstract: Fahrzeugscheinwerferlampe mit einem lichtdurchlässigen Lampengefäß (1) und mindestens einem im Innenraum des Lampengefäßes (1) angeordneten Leuchtmittel (3), wobei das Lampengefäß (1) auf seiner äußeren Oberfläche mit einer Beschichtung (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (10) als mindestens eine, partiell transparente und farbneutrale Spiegelschicht ausgebildet ist.