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Patent DE-102005025209-A1 (DE)
Title: Semiconductor memory device, for electronic system, comprises phase changeable material pattern overlying protrusion portion of molding layer, and oxidation barrier layer covering the phase-changeable material and protrusion portion
Inventor: SONG YOON-JONG
IPC: H01L27/24
Filed: 2005-05-25
Abstract: A semiconductor memory device has a molding layer overlying semiconductor substrate and having a protrusion portion vertically extending from its top surface (67); a phase-changeable material pattern overlying the protrusion portion; an oxidation barrier layer covering an area where sidewalls of phase-changeable material and protrusion portion adjoin; and a lower electrode electrically connected to the phase-changeable material pattern. Independent claims are also included for: (A) system comprising a processor; input and output in communication with the processor; and a phase change memory device in communication with the processor; and (B) manufacture of a memory device by providing a semiconductor substrate (1); forming a molding layer (29) on the semiconductor substrate; forming a lower electrode (35) in the molding layer; forming a layer of phase-changeable material adjacent the lower electrode; etching a top portion of the molding layer to form a protrusion portion (77) extending from the molding layer to form a phase changeable material pattern adjacent the protrusion portion; and conformally forming an oxidation barrier layer (45, 47, 48) covering the phase changeable material pattern.
Patent DE-102005026525-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung von Gasturbinenlaufschaufeln
Inventor: MCGRATH EDWARD LEE
IPC: B63H1/14
Filed: 2005-06-08
Abstract: Ein Schaufelblatt (42) für eine Gasturbine (20) enthält eine Vorderkante (48), eine Hinterkante (50), eine Kopfplatte (54), eine erste Seitenwand (44), die in radialer Erstreckung zwischen einem Schaufelblattfuß (52) und einer Kopfplatte verläuft, und eine zweite Seitenwand (46), die mit der ersten Seitenwand an der Vorderkante und der Hinterkante verbunden ist, um darin eine Kühlkavität (56) zu definieren. Die Seitenwand verläuft in radialer Erstreckung zwischen dem Schaufelblattfuß und der Kopfplatte. Das Schaufelblatt enthält ferner mehrere longitudinal im Abstand zueinander angordnete Hinterkantenkühlschlitze (70), die in einer sich durch die erste Seitenwand erstreckenden Spalte angeordnet sind. Die Schlitze stehen in Strömungsverbindung mit der Kühlkavität und sind längs der Hinterkante ungleichmäßig verteilt angeordnet, so dass die Anzahl von Schlitzen in wenigstens einem Abschnitt der Hinterkante größer ist als in einem anderen Abschnitt der Hinterkante.
Patent DE-102005026680-A1 (DE)
Title: Partikelfallenfilterelement
Inventor: COSTURA JOANNA L
IPC: B01D46/24
Filed: 2005-06-09
Abstract: Ein Filterelement hat ein Filtermedium und mindestens ein Basisglied. Das Filterelement hat weiter eine Keramikpaste, die das Filtermedium mit dem mindestens einen Basisglied verbindet.
Patent DE-102005027980-A1 (DE)
Title: Haarformgerät
Inventor: BOERGER GEORG
IPC: A45D1/02
Filed: 2005-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haarformgerät (1) mit einem Formstab (2) und einem mit dem Formstab (2) verbundenen Handteil (3), welches ein Halteteil (5) und eine mit dem Halteteil (5) verbundene schwenkbare Klappe (4) aufweist. Die Klappe (4) ist zwischen einer Öffnungs- und einer Verschlußstellung schwenkbar und dient dem Verschließen eines Aufnahmebereichs für eine Gaskartusche (6). Die Klappe (4) weist an ihrem freien Ende innenseitig Anlagemittel (14, 15) auf, die zum Ausüben einer axial in Gerätelängsrichtung gerichteten Verschiebekraft auf die Gaskartusche (6) beim Verschließen der Klappe (4) ausgebildet sind. Somit wird die Gaskartusche (6) direkt beim Verschließen der Klappe (4) in eine Betriebsposition verschoben, bei der eine Ventilnadel (10) in ein Ventil (24) der Gaskartusche (6) durch Verschieben der Gaskartusche (6) eingeführt wird. Des weiteren weist die Klappe (4) im Bereich ihrer Anlenkung an das Halteteil (5) ein Bügelelement (20) auf, welches beim Öffnen der Klappe (4) eine in Gerätelängsrichtung zum Griffende des Haarformgerätes (1) hin gerichtete axiale Verschiebekraft auf die Gaskartusche (6) ausübt und somit diese in eine Entnahmeposition bringt.
Patent DE-102005037619-A1 (DE)
Title: Regelventileinheit mit Wechselanschlag
Inventor: GEISLER GRIT
IPC: F15B13/044
Filed: 2005-08-09
Abstract: Die Erfindung betrtifft eine Regelventileinheit (9) für eine Verstellvorrichtung einer hydrostatischen Kolbenmaschine. Die Regelventileinheit (9) umfasst ein Ventilgehäuse (34), in dem längs verschieblich ein Ventilelement angeordnet ist. Das Ventilelement ist aus einer Neutralposition heraus in Richtung einer ersten Endposition und einer entgegengesetzten zweiten Endposition verstellbar. Mit zunehmender Verstellung des Ventilelements wird ein erster oder ein zweiter Ausgangsanschluss (35a, 35b) zunehmend mit einem Eingangsanschluss (12) verbunden. Der jeweils andere Ausgangsanschluss (35b, 35a) wird gleichzeitig zunehmend mit einer Entspannungsleitung (13) verbunden. Das Ventilelement weist einen ersten Ventilkolben (32a) und einen zweiten Ventilkolben (32b) auf, die über ein elastisches Element (27) aufeinander wirken.
Patent DE-102005042475-A1 (DE)
Title: Formtrennschicht für das Gießen von Nichteisenmetallen
Inventor: LAUDENKLOS MANFRED
IPC: B22C21/00
Filed: 2005-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine metallische, eisenhaltige Dauerform, insbesondere eine Dauerform aus Stahl, die mit einem flüssigen oder fließfähigen Aluminiumwerkstoff beaufschlagbar ist und bei der mittels eines Trennmittels eine Schicht zum Schutz der Dauerform und zur Erzielung eines optimalen Gießergebnisses erzeugbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Trennmittel zur Erzeugung und ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Schicht.
Patent DE-102005042531-A1 (DE)
Title: Harzzusammensetzung, ultraviolette Strahlung abschirmende transparente Harzform und ultraviolette Strahlung abschirmendes transparentes Harzlaminat
Inventor: FUJITA KENICHI
IPC: C01G49/02
Filed: 2005-09-07
Abstract: Eine Harzzusammensetzung, in der ein anorganischer Ultraviolettabsorber in einem transparenten thermoplastischen Harz dispergiert ist und der Ultraviolettabsorber mit einem oberflächenbehandelnden Mittel, ausgewählt aus einem Silankupplungsmittel, einem Titankupplungsmittel und so weiter, welches eine Alkoxygruppe oder eine Hydroxygruppe und eine organofunktionelle Gruppe aufweist, oberflächenbehandelt ist, wobei das Mischungsverhältnis X des oberflächenbehandelnden Mittels zu dem anorganischen Ultraviolettabsorber innerhalb des Bereichs von 0,05 < X < 10 eingestellt ist und der erhaltene Anteil des anorganischen Ultraviolettabsorbers in dem transparenten thermoplastischen Harz innerhalb des Bereichs von mehr als 0,01 Gew.-% bis weniger als 30 Gew.-% eingestellt ist.
Patent DE-102005045577-A1 (DE)
Title: Optisch mehraxiales photoelektrisches Sensorsystem
Inventor: AKAGI TETSUYA
IPC: G01D21/00
Filed: 2005-09-23
Abstract: Schaffung eines optisch mehraxialen photoelektrischen Sensors und eines optisch mehraxialen photoelektrischen Sensorsystems, welche eine Funktionseinstellung durch einen extrem einfachen Vorgang ermöglichen und es ferner unnötig machen, die Abmessungen eines Gehäuses zu vergrößern oder gesondert einen PC oder ein Funktionseinstellwerkzeug bereitzustellen. Der optisch mehraxiale photoelektrische Sensor weist auf: ein säulenförmiges Gehäuse, bei dem an einem Ende in Längsrichtung ein elektrisches Kabel ausgeleitet ist und am anderen Ende in Längsrichtung eine Buchse vorgesehen ist, und ein Steckerteil, das lösbar an der Buchse des säulenförmigen Gehäuses anbringbar ist. Spezielle Information, die als Funktionsbestimmungselement auf der Seite des säulenförmigen Gehäuses dient, ist in das Steckerteil in einer Weise eingebaut, dass darauf von einer Verarbeitungsschaltung auf der Seite des säulenförmigen Gehäuses über die Buchse Bezug genommen werden kann. Ferner ist die Verarbeitungsschaltung auf der Seite des säulenförmigen Gehäuses so eingerichtet, dass sie eine Funktion, beruhend auf spezieller Information im Steckerteil, auf die über die Buchse Bezug genommen wird, bestimmt.
Patent DE-102005046271-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Web- und einer Fachbildemaschine
Inventor: KRUMM VALENTIN
IPC: D03C1/14
Filed: 2005-09-27
Abstract: Bei einer Webmaschine und einer Fachbildemaschine mit wenigstens jeweils einem eigenen drehzahlveränderlichen elektromotorischen Antrieb sollen Zeitpunkte oder Drehwinkel für einen Drehzahlwechsel unter Zugrundelegung bestimmter Kriterien festgelegt werden. Dazu sind gemäß der Erfindung Rechnermittel vorgesehen, vorzugsweise in der elektronischen Steuerung von Web- und Fachbildemaschinen integriert, die ermitteln und der Steuerung vorgeben, dass ein synchroner oder asynchroner Drehzahlwechsel zu erfolgen hat.
Patent DE-102005047040-A1 (DE)
Title: Variable valve controller for V-engine, has lower oscillating arms adjusted around central cam shaft by displacement of guide shafts using actuator that is driven around regulating shaft, where arms are movably coupled with inlet valve
Inventor: OSTERLOFF ECKHARD
IPC: F01L1/12
Filed: 2005-09-30
Abstract: The controller has a central cam shaft (4) and a pair of lower oscillating arms (7, 8), where the arms are independent of each other. The arms are rotatably supported on guide shafts (9, 29), which are arranged parallel to the central cam shaft. The arms are adjusted for changing value opening/closing time according to the miller process, where the arms are adjusted around the central cam shaft by displacement of the guide shafts using an actuator (26). The actuator is driven around a regulating shaft (27) by a servo motor (24), and the oscillating arms are movably coupled with an inlet valve.
Patent DE-102005049052-A1 (DE)
Title: Operating method for cooling system of vehicle involves controlling second set point temperature to approximately first set point temperature during heating event after maintaining coolant at second set point temperature
Inventor: SCHWARTZ WILLIAM
IPC: F01P7/16
Filed: 2005-10-14
Abstract: A second set point temperature is controlled to approximately a first set point temperature during a heating event after maintaining a coolant at the second set point temperature within a second set point of a cooling system (10). The second set point temperature is established lower than the first set point temperature for the second set point. An independent claim is included for a cooling system.
Patent DE-102005056536-A1 (DE)
Title: Chemical vapor deposition reactor for production of semiconductor devices has encapsulated electrical resistance heater
Inventor: SAYWELL VICTOR
IPC: C23C16/46
Filed: 2005-11-28
Abstract: A chemical vapor deposition (CVD) reactor has a housing (1) around a process chamber (2) with an inlet (3) for one or more process gases bearing one or more agents. The chamber holds one or more substrates (6) supported by electrical resistance (7) heated suceptors (4, 5). The suceptor heater (7) is encapsulated to prevent contact with the process gas.
Patent DE-102005056589-A1 (DE)
Title: Control system for electric actuator, has current limiter limiting current to rotary driving source such that current does not exceed reference current when load is applied to source in energized state and drive shaft is stopped
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: H02K7/06
Filed: 2005-11-25
Abstract: The system has a comparing unit comparing a detection signal from a current-detecting unit with a preset reference current. A current amplifier/limiter (36) limits current to be supplied to a rotary driving source (12) such that the current does not exceed the reference current, when a load is applied to the source in an energized state, and a drive shaft of the source is stopped and restricted by a movement of a slider.
Patent DE-102005060455-A1 (DE)
Title: Connecting element for a vehicle tailgate comprises a fork with a hinged flange positioned between the prongs
Inventor: BINDER FRANZ
IPC: E05F15/12
Filed: 2005-12-17
Abstract: Connecting element comprises a fork (1) with a hinged flange (2) positioned between the prongs (5). The distance between the prongs is larger than the thickness of the hinged flange. The fork is twisted so that the flange is clamped between the prongs. The connection between the fork and the drive arm is rigid. An independent claim is also included for a method for connecting a drive for a vehicle tailgate to a hinge fixed to the tailgate. Preferred Features: Rotating rollers (3) are arranged around each prong. A U-shaped spring steel clip (4) is arranged between the prongs of the fork.
Patent DE-102005060955-A1 (DE)
Title: Hydraulikstossdämpfer mit einstellbarer Dämpfungskraft
Inventor: NAITOU TUTOMU
IPC: F16F9/46
Filed: 2005-12-20
Abstract: Ein
Hydraulikstoßdämpfer mit
einstellbarer Dämpfungskraft
wird so zur Verfügung
gestellt, dass ein erster Kanal, der mit einer stangenseitigen Kammer
verbunden ist, vorgesehen ist, ein zweiter Kanal, der mit einer
kolbenseitigen Kammer verbunden ist, ein Hauptkanal, der den ersten
Kanal und den zweiten Kanal so verbindet, dass sie mit einem Vorratsbehälter in
Verbindung stehen, ein erstes Rückschlagventil,
das nur einen Ölfluss zum
Hauptkanal von der stangenseitigen Kammer über den ersten Kanal ermöglicht,
und ein zweites Rückschlagventil,
das nur einen Ölfluss
zum Hauptkanal von der kolbenseitigen Kammer über den zweiten Kanal ermöglicht, und
ein Proportional-Elektromagnet-Entlastungsventil, das in dem Hauptkanal
vorgesehen ist, wobei die Dämpfungskraft
durch Steuern des Entlastungsdrucks des Ölflusses zu dem Vorratsbehälter von
der stangenseitigen Kammer oder des Entlastungsdrucks des Ölflusses
von dem Vorratsbehälter
zur kolbenseitigen Kammer gesteuert wird.
Patent DE-102006000416-A1 (DE)
Title: Head restraint device for use in e.g. driver side seat of vehicle, has control unit that is configured to control motor for moving heat restraint-front section to fully closed position with predetermined time control
Inventor: SAKAI MORIO
IPC: B60N2/48
Filed: 2006-08-24
Abstract: The device has a heat restraint-front section (12) movable between a fully closed position (12A) and a fully opened position (12B). The front section is nearby a head restraint-rear section (11) in the fully closed position and is away from the head restraint-rear section in the fully opened position. An electronic control unit (20) is configured to control a motor (13) for moving the front section to a fully closed position with a predetermined time control.
Patent DE-102006008199-A1 (DE)
Title: Illumination unit e.g. signal lamp, for vehicle, has deflection areas whose outer surfaces are formed so that light is uncoupled in common lateral preferred direction, which forms pointed angle to main radiation direction of light source
Inventor: BUNGENSTOCK CARMEN
IPC: F21W107/00
Filed: 2006-02-22
Abstract: The unit (1) has a light source (2), where a light guiding unit (3) is provided upstream of the light source in a main radiation direction of the light source. The light guiding unit has a light coupling surface for coupling light emitted from the light source to a rear side facing the light source. Outer surfaces of outer deflection areas are formed in such a manner that the light is uncoupled in a common lateral preferred direction, which forms a pointed angle to the main radiation direction of the light source.
Patent DE-102006011123-A1 (DE)
Title: Method for thermal treatment such as roasting of raw coffee particles, comprises placing and thermally treating the food particles on/in a roasting container
Inventor: DIECKMANN MANFRED
IPC: A23F5/04
Filed: 2006-03-08
Abstract: The method for thermal treatment such as roasting of raw coffee particles, comprises placing and thermally treating the food particles on/in a roasting container at 24[deg]C. The food particles are brought into a baking-oven. The roasting container in the oven is moved by a driving device (4) or the food particles are moved on the roasting container by a driving device. The food particles lie on/in the roasting container in a horizontal level. The roasting container is rotated around a vertical axis of rotation by the driving device. The method for thermal treatment such as roasting of raw coffee particles, comprises placing and thermally treating the food particles on/in a roasting container at 24[deg]C. The food particles are brought into a baking-oven. The roasting container in the oven is moved by a driving device (4) or the food particles are moved on the roasting container by a driving device. The food particles lie on/in the roasting container in a horizontal level. The roasting container is rotated around a vertical axis of rotation by the driving device. The driving device is fed by mechanical energy storage with the energy required for the rotation of the roasting container and/or movement of the food particles. No food products are treated in the area of the axis of rotation and adjacent to the axis of rotation of the roasting container, thus the roasting container exhibits a mechanical spacer in the form of a collection. The roasting container is rotated during the entire thermal treatment with same rotational speed. The rotational speed lies within the range of 4 revolutions per minute. The duration of the treatment lasts about 14-20 minutes. The food products in the baking-oven are treated with air circulation and/or upper- and/or bottom heating. Independent claims are included for: (1) a device for thermal treatment such as roasting of raw coffee particles; and (2) a system for thermal treatment such as roasting of raw coffee particles.
Patent DE-102006013182-A1 (DE)
Title: Hydrodynamic torque converter comprises a freewheel inner race which on the face oriented away from the guide shaft is provided with an inner collar
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H41/04
Filed: 2006-03-22
Abstract: The hydrodynamic torque converter comprises a freewheel inner race (6a) which on the face oriented away from the guide shaft (7) is provided with an inner collar (6d) forming an installation stop for the guide shaft.
Patent DE-102006016376-A1 (DE)
Title: Lens adjuster for use in optical instrument e.g. microscope, has elastically deformable optical lens and has shaping device which changes shape and optical properties of optical lens by varying force acting on optical lens
Inventor: MUELLER OTTO
IPC: G02B7/04
Filed: 2006-04-05
Abstract: The adjuster has an elastically deformable optical lens (20) and has a shaping device (40). The shaping device changes the shape and the optical properties of the optical lens by varying the force acting on the optical lens. The shaping device directly or indirectly changes the shape of a refraction surface of the optical lens. An independent claim is included for the method for changing the optical properties of the optical lens.
Patent DE-102006017565-A1 (DE)
Title: Timer for milking machines has button which is pressed when teat cups are fitted and has amber and green lights which indicate when milking should be stopped and cups removed
Inventor: HAPPEL WERNER
IPC: A01J7/00
Filed: 2006-04-13
Abstract: The timer for milking machines has a button (12) which is pressed when the teat cups are fitted and has amber (8) and green (10) lights which indicate when milking should be stopped and the cups removed. An independent claim is included for a method for controlling milking machines using the timer.
Patent DE-102006019880-A1 (DE)
Title: Motor housing cover for internal combustion engine, has inlet opening for exhaust medium that is conducted by exhaust system, and part of oil separator housing formed integrally with cover
Inventor: BARTHOLMES THILO
IPC: F01M13/04
Filed: 2006-04-28
Abstract: The cover (25) has an inlet opening for an exhaust medium that is conducted by an exhaust system. A part of an oil separator housing is formed integrally with the cover. A coolant guiding channel (26) guides coolant of an engine and is designed integrally with the cover. An inlet port is connected with a cylinder-head cover via an exhaust pipe (36), and the inlet opening is arranged at a connection piece (34). A discharge opening is connected with an intake system of the engine via another exhaust pipe (40).
Patent DE-102006021727-A1 (DE)
Title: Build-up welding method for producing high wear-resistant surfaces comprises feeding a wire electrode and a powder into an electric arc so that they melt together
Inventor: WINKELMANN CHRISTINE
IPC: B23K9/16
Filed: 2006-05-02
Abstract: Build-up welding method comprises feeding a wire electrode and a powder into an electric arc so that they melt together. An independent claim is also included for a welding torch for carrying out the above method.
Patent DE-102006030135-A1 (DE)
Title: Pins array assembling device has body, which positively receives each end of pins spaced from printed board in direction of pins axis and in form fitting manner against tilting of pins axis, where body is pulled out after assembling pins
Inventor: BORST JOACHIM
IPC: H05K13/04
Filed: 2006-06-28
Abstract: The device has a body (20), which positively receives each end of the pins (12) spaced from the printed board in the direction of axis of the pins and in form fitting manner against tilting of the axis of the pins. The body is pulled out after assembling the pins and the suction surface (26) is formed at the body. The surface is spaced from the pins, is formed. The body possesses bushing (22) for a griping admission of the pins.
Patent DE-102006039817-A1 (DE)
Title: Bauelement zum Verbinden mit einem zweiten Bauelement
Inventor: LAPPOEHN JUERGEN
IPC: H01R12/55
Filed: 2006-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein erstes Bauelement (12, 13, 31, 36a-36c, 50, 62), welches zum Verbinden mit einem zweiten Bauelement (14, 15, 51, 63a-63c) vorgesehen ist. Das erste Bauelement (12, 13, 31, 36a-36c, 50, 62) enthält wenigstens eine zumindest eine Öffnung (19, 20, 34, 35, 54a-54c) aufweisende Ausnehmung (16, 17, 32, 37a-37c, 52a-52c, 64a-64c), in welche das während der Herstellung der Verbindung zumindest im Bereich der Öffnung (19, 34, 54a-54c) fließfähige zweite Bauelement (14, 15, 51, 63a-63c) zumindest teilweise eindringt. In der Ausnehmung (16, 17, 32, 37a-37c, 52a-52c, 64a-64c) ist eine Querschnittsverengung (18, 33, 38a-38c, 53a-53c, 65a-65c) vorgesehen, welche das zweite Bauelement (14, 15, 51, 63a-63c) während der Herstellung der Verbindung hinterfließt. Die Querschnittsverengung (18, 33, 38a-38c, 53a-53c, 65a-65c) ist in der Aufnehmung (16, 17, 32, 37a-37c, 52a-52c, 64a-64c) an der dem zweiten Bauelement (14, 15, 51, 63a-63c) zugewandten Seite vorgesehen.
Patent DE-102006044618-A1 (DE)
Title: Alkylethercitrate für die selektive Reinigung der Haut
Inventor: MEHLING ANNETTE
IPC: A61K8/45
Filed: 2006-09-19
Abstract: Vorgeschlagen wird die Verwendung von Alkylethercitraten in kosmetischen und pharmazeutischen Zubereitungen zur Aufrechterhaltung und zum Schutz und zur Aufrechterhaltung der natürlichen Haut-/Schleimhautmikroflora und des mikrobiellen Haut-/Schleimhaut-Ökosystems, wobei die natürlichen Balanceprozesse, die die Menge an pathogenen Bakterien derart einschränken, dass diese nicht krankheitsauslösend werden, nicht beeinträchtigt werden.
Patent DE-102006044959-A1 (DE)
Inventor: HAUER PETER
IPC: B05D1/06
Filed: 2006-09-22
Abstract: In the powder coating of wood substrates, there is the problem that on the one hand they must not become too hot and on the other hand the coating requires a certain temperature for crosslinking. With the known methods and devices, adequate crosslinking is not ensured. The object is to overcome this disadvantage. For this purpose, the freshly sprayed wood substrates (2) are pretreated by means of brief infrared radiation in such a way that the lacquer powder adheres to the wood substrates (2) and that the surfaces of the powder layer are pre-crosslinked. Then, the surfaces of the wood substrates (2) pretreated in this way are subjected to intensive hot air treatment, wherein the average temperature of the wood substrates (2) remains below 100° C.