baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10296738-B4 (DE)
Title: Ventilaufbau zum Steuern eines Hydraulikmotors
Inventor: STEPHENSON DWIGHT
IPC: F15B11/042
Filed: 2002-04-25
Granted: 2007-10-18
Abstract: Ventilaufbau
zum Steuern eines Hydraulikmotors, wobei der Ventilaufbau aufweist:  Eine
Fluidzufuhrleitung zum Aufnehmen von unter Druck stehendem Hydraulikfluid;  eine
Rückführleitung
zur Verbindung mit einem Tank; eine erste Zwischenleitung und eine
zweite Zwischenleitung;  einen ersten Arbeitsanschluss und einen
zweiten Arbeitsanschluss zur Verbindung mit dem Hydraulikmotor;  ein
Richtungssteuerventil, das mit der Fluidzufuhr- und -rückführleitung
verbunden ist und eine erste Stellung und eine zweite Stellung aufweist,
die unterschiedliche Fluidpfade zwischen der Fluidzufuhrleitung
und der -rückführleitung
und den ersten und zweiten Zwischenleitungen bereit stellen, gekennzeichnet
durch ein bidirektionales erstes Proportionalsteuerventil (36),
das zwischen der ersten Zwischenleitung (32) und dem ersten Arbeitsanschluss
(26) zur Steuerung eines Hydraulikfluidstroms dazwischen in Verbindung
gebracht ist; und  ein bidirektionales zweites Proportionalsteuerventil
(38), das zwischen der zweiten Zwischenleitung (34) und dem zweiten
Arbeitsanschluss (28) zur Steuerung eines Hydraulikfluidstroms dazwischen
in Verbindung gebracht ist.
Patent DE-10301279-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: TSUJI TAKESHI
IPC: H01R13/428
Filed: 2003-01-15
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verbinder,
umfassend:  Anschlußpaßstücke (40),  ein
Gehäuse
(10), welches mit einer Mehrzahl von angeordneten Hohlräumen (11)
ausgebildet ist, in welche die entsprechenden Anschlußpaßstücke (40)
wenigstens teilweise einsetzbar sind,  verriegelnde Abschnitte
(17), welche in den entsprechenden Hohlräumen (11) vorgesehen sind,
um die Anschlußpaßstücke (40)
zu ergreifen und zu verriegeln,  worin einige verriegelnde Abschnitte
(17) wenigstens Teile von Trennwänden
(20) zwischen benachbarten Hohlräumen
(11) bilden,  worin jeder verriegelnde Abschnitt (17), welcher
das Teil der Trennwand (20) zwischen den Hohlräumen (11) bildet, mit wenigstens
einem dünneren
Abschnitt (17B) durch ein teilweises Schneiden einer Oberfläche des
verriegelnden Abschnitts (17) im wesentlichen gegenüberliegend
von dem Anschlußpaßstück (40),
welches durch den verriegelnden Abschnitt (17) zu verriegeln ist,
im wesentlichen entlang einer Breitenrichtung ausgebildet ist,  worin
jede Trennwand (20) zwischen den Hohlräumen (11) mit einem eine übermäßige Deformation
verhindernden Abschnitt (21) ausgebildet ist, welcher im wesentlichen
zu dem dünneren
Abschnitt (17B) gerichtet...
Patent DE-10301518-B4 (DE)
Title: Prüfgerät für ein Atemschutzprodukt
Inventor: SEEMANN GUENTER
IPC: G01M99/00
Filed: 2003-01-17
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum Prüfen
eines Atemschutzproduktes, enthaltend: ein Gebläse (5) mit einem Saugstutzen
(6) und einem Druckstutzen (7), ein mit dem Gebläse (5) verbundenes Umschaltventil
(10), welches dazu ausgebildet ist, in vorbestimmter Zeitabfolge
den Druckstutzen (7) oder den Saugstutzen (6) strömungsmäßig mit
dem Atemschutzprodukt (2) in der Weise zu verbinden, dass der jeweils
freie Stutzen (6, 7) in Öffnungsstellung
zur Umgebung geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das
Umschaltventil (10) aus einem Ventilgehäuse (11) mit einem drehbeweglich
darin zwischen zwei Endstellungen pendelnden Ventilelement (13)
besteht, wobei das Ventilgehäuse
(11) zwei mit dem Saugstutzen (6) und dem Druckstutzen (7) verbindbare
Ventileingänge
(8, 9) und einen zum Atemschutzprodukt (2) führenden Ventilausgang (12)
besitzt und das Ventilelement (13) einen jeweils einen der Ventileingänge (8,
9) mit dem Ventilausgang (12) verbindenden Strömungskanal (14) sowie einen
mit dem jeweils freien Ventilausgang (8, 9) verbindbaren Entlüftungskanal
(15) aufweist und dass  im Leitungszug zwischen dem Gebläse...
Patent DE-10313541-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Übermitteln von Positionsdaten oder Koordinaten eines Zielorts
Inventor: SCHAPPERT JUERGEN
IPC: G01C21/34
Filed: 2003-03-26
Granted: 2005-03-31
Abstract: Um auf dem technischen Gebiet der Telematik, insbesondere der Verkehrstelematik, ein Verfahren sowie ein System (100) bereitzustellen, mittels derer beim Vereinbaren eines Zielorts (40), insbesondere eines Treffpunkts (= eines gemeinsamen Zielpunkts), Schwierigkeiten oder Unklarheiten schon im voraus sicher und zuverlässig beseitigt sowie ausgeschlossen werden können, wird ein Verfahren sowie ein System (100) zum Übermitteln der Positionsdaten oder Koordinaten (40x; 40y) des Zielorts (40), insbesondere der Zielkoordinaten des Treffpunkts, von einem ersten Teilnehmer (10), insbesondere von einem ersten Verkehrsteilnehmer, an mindestens einen weiteren Teilnehmer (20, 30), insbesondere an mindestens einen weiteren Verkehrsteilnehmer, vorgeschlagen, aufweisend die folgenden Schritte: DOLLAR A (a) Erstellen mindestens einer die Positionsdaten oder Koordinaten (40x; 40y) des Zielorts (40) beinhaltenden Kurzmitteilung oder Kurznachricht (16, 18), insbesondere in Form von S[hort]M[essage]S[ervice] oder in Form von M[ultimedia]M[essage]S[ervice], durch den ersten Teilnehmer (10); DOLLAR A (b) Versenden der erstellten Kurzmitteilung oder Kurznachricht (16, 18) an den weiteren Teilnehmer (20, 30), insbesondere an die Mobilfunknummer des weiteren Teilnehmers (20, 30); DOLLAR A (c) Empfangen bzw. Akzeptieren des Inhalts der versendeten Kurzmitteilung oder Kurznachricht (16, 18) durch den weiteren Teilnehmer (20, 30) und DOLLAR A (d) Aktivieren bzw. Starten mindestens einer für den weiteren Teilnehmer (20, 30) ...
Patent DE-10321969-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufspüren eines vorgegebenen Stoffs in einem Behälter
Inventor: FIEBIGER CLEMENS DR
IPC: G01V5/00
Filed: 2003-05-15
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zum Aufspüren eines vorgegebenen Stoffs in einem Behälter mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen einer einen Sensor (4) zur spezifischen Erfassung des Stoffs und eine einen Transponder (7) aufweisenden ersten Sende-/Empfangseinrichtung zur Übermittlung eines das Vorhandensein oder das Nichtvorhandensein des Stoffs anzeigenden ersten Signals umfassenden Erfassungseinheit, b) Einbringen der Erfassungseinheit in den Behälter, c) Bereitstellen einer Ausleseeinheit mit einer zur ersten Sende-/Empfangseinrichtung korrespondierenden zweiten Sende-/Empfangseinrichtung, d) Übermittlung des ersten Signals mittels der Erfassungseinheit und Empfangen des ersten Signals mittels der Ausleseeinheit, e) Erzeugen eines zweiten Signals mittels der Ausleseeinheit, wenn das erste Signal das Vorhandensein des Stoffs anzeigt.
Patent DE-10323743-B4 (DE)
Title: Freilegemasse, Freilegeverfahren und Freilegevorrichtung
Inventor: SCHAEFER HELMUT
IPC: B24B33/02
Filed: 2003-05-24
Granted: 2007-01-18
Abstract: Freilegemasse,
insbesondere zur Freilegung von Zylinderlaufbahnen aus Material
mit ausgeprägten
Si-Primärkristallen,
aufweisend:  eine zäh-elastische
Kunststoffträgermasse
und  ein Freilegematerial, welches in die zäh-elastische Kunststoffträgermasse
eingebettet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Freilegemasse
organische Beimengungen aus Zellulose, bevorzugt aus Holz- und/oder
Sisalfasern, mit bis zu 60 vol.% der Freilegemasse enthält.
Patent DE-10324964-B4 (DE)
Title: Funksignalempfänger und Verfahren zur Lautstärkeregelung eines Funksignalempfängers
Inventor: BERTRAM GEROLD
IPC: H03G3/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2005-12-15
Abstract: Funksignalempfänger (1),
insbesondere Autoradio, mit einer Empfangseinheit (3), einer Audio-Signal-Verstärkereinheit
(4) und einer Lautstärkeregeleinheit
(5), weiter mit Speichermitteln zur Abspeicherung von Lautstärke-Stellgrößen (LS)
in Abhängigkeit
von Funksignale aussendenden Programmen, wobei die Lautstärkeregeleinheit
(5) einen Zugriff auf die Speichermittel hat und zur Einstellung
der Lautstärke
bei der Wiedergabe von Funksignalen eines Programms in Abhängigkeit
von der abgespeicherten Lautstärke-Stellgröße (LS)
für das
entsprechende Programm ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lautstärkeregeleinheit
(5) eine Speichertaste hat und zur Abspeicherung der bei der Wiedergabe
der Audiosignale eines Programms momentan eingestellten Lautstärke-Stellgröße (LS)
als benutzerdefinierte Lautstärke-Stellgröße (LS)
für das
Programm in den Speichermitteln bei Betätigung der Speichertaste ausgebildet ist.
Patent DE-10329771-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Reinigungsroboter
Inventor: SONG JEONG-GON
IPC: A47L9/28
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-05-04
Abstract: Antriebsvorrichtung
für einen
Reinigungsroboter, umfassend:  – ein Reinigungsroboter-Hauptgehäuse (100);  – im Reinigungsroboter-Hauptgehäuse (100)
eingebaute Antriebsmotoren (110) zur Kraftübertragung auf Antriebsräder (140),
wobei die Antriebsräder
(140) direkt mit den Antriebswellen (111) der Antriebsmotoren (110)
gekoppelt sind;  – im
Reinigungsroboter-Hauptgehäuse
(100) um eine horizontale, die senkrechte Längsebene der Antriebswellen kreuzende
Achse schwenkbar gelagerte Antriebsmotorgehäuse (120), worin die Antriebsmotoren
(110) aufgenommen sind; und  – Druckelemente (130), die
zwischen dem Reinigungsroboter-Hauptgehäuse (100) und den Antriebsmotorgehäusen (120)
angeordnet sind und dabei auf die Antriebsmotorgehäuse (120)
Druck ausüben,
so dass die Antriebsräder (140)
auf den Boden gedrückt
werden.
Patent DE-10339924-B4 (DE)
Title: ESD-Testanordnung und Verfahren
Inventor: STREIBL MARTIN
IPC: H01L23/62
Filed: 2003-08-29
Granted: 2011-05-05
Abstract: Programmgesteuerte Anordnung zur Identifizierung von ESD- und/oder Latch-up Schwachstellen im Design oder im Konzept einer integrierten Schaltung,  mit einem Vorprozessor (10), der dazu ausgelegt ist, erste Daten (11) mit Informationen über die Beschreibung von Design und Layout der integrierten Schaltung, zweite Daten (12) mit Informationen über bereits ESD-charakterisierte Schaltungsteile der integrierten Schaltung und dritte Daten (13) mit Informationen über ESD-Teststandards zu verarbeiten und daraus Eingabedaten (15, 16), welche eine abstrahierte, datenreduzierte Netzliste beinhalten, zu erzeugen,  mit einer dem Vorprozessor (10) nachgeschalteten Simulatoreinrichtung (3), die einen ESD-Simulator (19, 20) aufweist, der dazu ausgelegt ist, anhand der Eingabedaten (15, 16) eine ESD-Simulation der integrierten Schaltung vorzunehmen und daraus Ausgabedaten (27) zu erzeugen, welche Informationen des Simulationsergebnisses beinhalten, wobei zur Steuerung des ESD-Simulationsablaufs ein mit dem Simulator (19, 20) verbundener Steuercontroller (17) vorgesehen ist,  mit einer der Simulatoreinrichtung (3) nachgeschalteten Analysiereinrichtung (30), die dazu ausgelegt ist, eine Auswertung der erzeugten...
Patent DE-10340209-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit Halte/-Lösevorrichtung
Inventor: NOERL GERALD
IPC: H02B1/052
Filed: 2003-09-01
Granted: 2005-12-08
Abstract: Elektrisches
Gerät (1)
mit einem auf eine Tragschiene (2) montierbaren Gerätegehäuse (4),
mit einer Gehäuseführung (6)
zur Aufnahme der Tragschiene (2), mit zwei einander gegenüberstehenden,
an den Flanken (7, 8) der Gehäuseführung (6)
angeordneten Haltenasen (9, 10) zur formschlüssigen Umgreifung der Tragschiene
(2), wobei eine erste Haltenase (9) gehäusefest angeordnet ist, und
die zweite Haltenase (10) Teil eines quer zur Profilachse (P) der
Gehäuseführung (6)
zwischen einer Schließstellung
und einer Öffnungsstellung
verschiebbaren Schiebers (13) ist, der einerseits an seinem der
zweiten Haltenase (10) gegenüber
liegenden Ende in einer Gehäuseausnehmung
geführt
ist und andererseits im Bereich der zweiten Haltenase (10) mit einem
Führungsprofil
versehen ist, wobei das Gerätegehäuse (4)
ein entsprechendes Gegenprofil zur Unterstützung der Schieberführung aufweist, wobei
das Führungsprofil
in Form von Profilhaken (30) und das Gegenprofil in Form von Profilstegen
(31) ausgeführt ist,
und wobei die Profilstege (31) Vertiefungen (25) für das Einsetzen
der Profilhaken (30) des Schiebers...
Patent DE-19504365-B4 (DE)
Title: Verpackung für mehrere hintereinander angeordnete Stückgüter
Inventor: WEBER WERNER
IPC: B65D85/90
Filed: 1995-02-10
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verpackung
für eine
Mehrzahl von hintereinander angeordneten Stückgütern (7), die an zumindest
einer ihrer Begrenzungsflächen
(9) Vorsprünge (10)
aufweisen, wie zum Beispiel Relais mit aus einer Begrenzungsfläche (9)
austretenden Anschlußstiften
(10), wobei die Verpackung eine äußere Hülle (1)
aufweist, in die ein Einsatz (4) eingesetzt ist, der eine in das
Innere der Verpackung vorragende, sich durchgehend in Längsrichtung erstreckende
Erhebung (8) aufweist, wobei die Vorsprünge (10) der Stückgüter (7)
sich jeweils in den Bereich zwischen einer Innenwandung (11; 60)
und der Erhebung (8) des Einsatzes erstrecken und die mit Vorsprüngen (10)
versehene Begrenzungsfläche
(9) auf der Erhebung (8) des Einsatzes (4) aufliegt, dadurch gekennzeichnet,
daß die äußere Hülle (1)
einteilig mit einander überlappenden
Abschnitten (2, 3) die Form eines geschlossenen Rohres bildet, daß die Erhebung
(8) des separaten Einsatzes (4) einen im wesentlichen dreieckförmigen Querschnitt
aufweist, auf dessen nach innen gerichteter Knickkante die Stückgüter (7)
aufliegen, und daß der
lichte...
Patent DE-19540437-B4 (DE)
Title: Hochglanz-Formteil aus Harz
Inventor: OGISO KOICHI
IPC: B60R19/03
Filed: 1995-10-30
Granted: 2004-04-01
Abstract: Hochglanz-Formteil aus Harz, umfassend eine innere Kernschicht und eine äußere Hautschicht, wobei die Kernschicht aus einem Polypropylen-Verbundwerkstoff-Material besteht und die Hautschicht aus einer Mischung eines Polypropylen-Harzes und eines Färbemittels besteht, wobei das Polypropylen-Harz der Hautschicht einen Ethylen-Gehalt von etwa 6 Gew.-% oder weniger aufweist, und eine Rockwell-Härte gleich oder größer als etwa 85 aufweist.
Patent DE-19603291-B4 (DE)
Title: Pneumatische Spinnvorrichtung
Inventor: IMAMURA YUJI
IPC: D01H1/115
Filed: 1996-01-30
Granted: 2004-08-12
Abstract: Pneumatische Spinnvorrichtung mit einer Luftdralldüse (N) zur Erzeugung eines rotierenden Luftstroms, einer Hohlspindel (S) und einem Faserband-Aufnahmeelement (E), bestehend aus einem Gehäuse (e3) und einem Führungselement (e6) mit einer gedrehten Führungsfläche (e9) und einem Endteil (e2), das am hinteren Ende des Führungselements (e6) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Endteil (e2) des Faserführungselements (e6) zylindrisch ausgebildet ist.
Patent DE-19681616-B4 (DE)
Inventor: BAN IVAN
IPC: A61K35/22
Filed: 1996-08-30
Granted: 2006-03-09
Abstract: Recovery of a phenolics-depleted natural mixture of conjugated oestrogens from the urine of pregnant mares comprises (a) providing a liquid urine (which comprises a urine freed from mucous and solids, a concentrate of the latter or a urine retentate obtained by membrane filtration) and treating it with a water-soluble base to give a pH of at least 12 and subsequently treating with aqueous acid to adjust the pH to 5-8.5; (b) contacting the urine with a hydrophobised silica gel to adsorb the conjugated oestrogens and separating the gel from the mixture; (c) washing the gel with an aqueous buffer adjusted to pH 5-7; and (d) eluting the oestrogens from the gel using a mixture of water and a water-miscible solvent selected from ethers, lower alcohols and lower aliphatic ketones, and optionally concentrating the eluate;
Patent DE-19735425-B4 (DE)
Title: Mosfet
Inventor: HUANG CHUCK
IPC: H01L29/423
Filed: 1997-08-15
Granted: 2005-11-03
Abstract: MOSFET
mit einem Halbleitersubstrat (41) mit darin ausgebildeter Source
(32, 42, 52) und Drain (34, 43, 54) sowie mit einem ringförmig zur
Source (32, 42, 52) angeordneten Gate (36, 44, 56), wobei die ringförmige Drain
(34, 43, 54) die Source (32, 42, 52) konzentrisch umgibt und hiermit
einen Kanal bildet, sowie mit einem umgebenden Feldoxidbereich (46),
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Polysiliciumring (38, 46, 57) vorgesehen ist, der die Drain (34,
43, 54) vom Feldoxidbereich (46) isoliert, wobei der Innenrand des
Polysiliciumrings (38, 46, 57) überlappend
zum Außenrand
der Drain (34, 43, 54) ist.
Patent DE-19737639-B4 (DE)
Title: Digitales Filter der Rekursiv-Bauart
Inventor: HARADA HIROYUKI
IPC: H03H17/04
Filed: 1997-08-28
Granted: 2005-06-02
Abstract: Digitales
Filter der Rekursiv-Bauart mit  einer Arithmetik-Operationsschaltung
der Rekursiv-Bauart (2,
3, 4) zur Durchführung
einer arithmetischen Operation bei Eingangsdaten vorbestimmter signifikanter
Ziffern und zur Ausbildung von Ausgangsdaten einer gewünschten Frequenzcharakteristik,
und  einer Ausgangskompensationsschaltung (6, 60, 70) zur Kompensation
der aus der Arithmetik-Operationsschaltung der Rekursiv-Bauart (2,
3, 4) ausgegebenen Ausgangsdaten derart, dass das digitale Filter
der Rekursiv-Bauart Daten von Null selbst dann ausgibt, wenn Daten
von Null in die Arithmetik-Operationsschaltung der Rekursiv-Bauart
(2, 3, 4) eingegeben werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Ausgangskompensationsschaltung (6) zuvor einen Wert eines Rundungsfehlers
für den
Fall, dass Daten von Null in die Arithmetik-Operationsschaltung
der Rekursiv-Bauart
(2, 3, 4) eingegeben werden, beruhend auf dem Aufbau der Arithmetik-Operationsschaltung
der Rekursiv-Bauart und beruhend auf Koeffizienten, die für die Operation
in der Arithmetik-Operationsschaltung der Rekursiv-Bauart (2, 3,
4) verwendet werden, berechnet und als festes Datenelement bestimmt,
und das feste Datenelement zu dem aus der Arithmetik-Operationsschaltung
der...
Patent DE-19811247-B4 (DE)
Title: Signalleuchte
Inventor: FRANKE LUDWIG
IPC: F21V17/16
Filed: 1998-03-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Signalleuchte
mit einem Gehäuse
mit einer Lichtaustrittsöffnung
(15), welche mit einer lichtdurchlässigen Scheibe (2) abgedeckt
ist, und mit einem Lamelleneinsatz (3), der innerhalb des Gehäuses in
einer der Abdeckscheibe (2) gegenüberliegenden Aufnahme (43)
eines Halterahmens (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens zwei am Gehäuse
festgelegte Rasthaken (51, 52) im Wesentlichen senkrecht zur Lichtaustrittsöffnung (15)
zum Gehäuseinnenraum
hin abstehen, von denen wenigstens ein Rasthaken (51) federelastisch
ausgebildet ist, wobei die Rasthaken (51, 52) bei in die Aufnahme eingeschobenem
Lamelleneinsatz (3) zwei in dem Lamelleneinsatz vorgesehene Absätze (35,
36) rastend hintergreifen und zumindest ein Rasthaken (51, 52) einen
verlängerten
Abschnitt (55) aufweist, der sich in eine Öffnung (38) des lösbaren und
im Wesentlichen runden Lamelleneinsatzes (3) erstreckt.
Patent DE-19825393-B4 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung für einen lösbaren Koffer mit Leuchte auf einer Fahrzeughaube eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRAUN UWE
IPC: B60Q1/44
Filed: 1998-05-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kontaktvorrichtung
(27) für
einen lösbaren
Koffer (7) auf einer Fahrzeughaube (2), insbesondere auf einer Heckhaube
eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kontaktvorrichtung (27) an einem
auf einer Haubenfläche angeordneten
Befestigungselemente (3, 4, 5) angeordnet ist und aus einem Kontaktelement
(28) und einer korrespondierend am Boden (7a) des Koffers (7) angeordneten Kontaktfeder
(29) besteht, wobei der Boden (7a) des Koffers (7) in zweischaliger
Bauweise ausgeführt
ist, die Kontaktfeder (29) am äußeren Boden
(7a) gehalten und mit einer zwischen dem äußeren Boden (7a) und einem
inneren Boden (7b) geführten
Leitung (30) verbunden ist, eine Leuchte (31) an der äußeren Schale
(7a) gehalten ist und die innere Schale (7b) nicht durchdringt.
Patent DE-19861371-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtungs-Managementsystem
Inventor: TOMIDOKORO NOBUAKI
IPC: G03G15/00
Filed: 1998-11-20
Granted: 2010-10-14
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtungs-Managementsystem, das Folgendes enthält: eine Anzahl von Bilderzeugungsvorrichtungen (400); eine zentrale Servicestation (460) zum Bereitstellen eines Wartungsservices für die Bilderzeugungsvorrichtungen (400); und eine Kommunikationssteuereinheit (420), um eine der Bilderzeugungsvorrichtungen (400) mit der zentralen Servicestation (460) über ein Kommunikationsnetzwerk (450) zu verbinden,  wobei jede der Bilderzeugungsvorrichtungen (400) Folgendes umfasst:  eine Empfangseinrichtung (500);  eine erste Speichereinrichtung (504);  eine zweite Speichereinrichtung (504), um eine aktuelle Kopierzählung zu speichern, die jedes Mal inkrementiert bzw. erhöht wird, wenn eine Bilderzeugung eines Kopierblattes durch die Bilderzeugungsvorrichtung (400) durchgeführt wird;  eine Steuereinrichtung (500), um die Bilderzeugungsvorrichtung (400) in einen Fernnachricht-Freigabezustand festzulegen; und  eine Fernnachrichteinrichtung (500), um eine Fernnachricht durch die Kommunikationssteuereinheit (420) zu der zentralen Servicestation (460) zu übertragen, nachdem die Bilderzeugungsvorrichtung (400) in den Fernnachricht-Freigabezustand durch die Steuereinrichtung (500) festgelegt wurde;  dadurch gekennzeichnet, dass:  die Empfangseinrichtung (500) konfiguriert ist, um eine nicht zurücksetzbare Kopierzählung und einen Fernnachrichtzyklus zu...
Patent DE-19900424-B4 (DE)
Title: Dreidimensional strukturiertes Faserflächengebilde und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GRIMM HANSJOERG
IPC: D04H13/00
Filed: 1999-01-08
Granted: 2006-04-06
Abstract: Dreidimensional
strukturiertes Faserflächengebilde
bestehend aus einem Gelege, Netz oder Gitter aus thermoplastischen
Endlosfilamenten mit einer Maschengröße von 0,01 bis 9 cm 2 , die beidseitig mit einem Vliesstoff abgedeckt
sind, wobei die Endlosfilamente 150 bis 2000 μm dick und an ihren Berührungspunkten
jeweils thermisch miteinander verschweißt sind und die Filamentekreuzungspunkte
in Längs-
und Querrichtung nicht weniger als 0,10 cm voneinander entfernt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß jede Vliesschicht sich wiederholende,
falten- oder wellenförmige
Erhebungen aufweist, daß jede
Vliesschicht zumindest zum Teil aus Kern-/Mantel- oder Seite-an-Seite-Bikomponentenfasern
besteht, wobei sich die Komponenten jeder Faser bezüglich ihres
Erweichungspunktes unterscheiden, und durch thermische Präge-Kalandrierung
oder eine Ultraschall-Kalandrierung verbunden ist.
Patent DE-19913659-B4 (DE)
Title: Positionserfassungsgerät
Inventor: SHIMANO TADAHIKO
IPC: G05B19/18
Filed: 1999-03-25
Granted: 2016-12-08
Abstract: Positionserfassungsgerät, umfassend: Ein rundes, stabförmiges Aufzeichnungsmedium (12) mit einem Skalensignal einer vorbestimmten Aufzeichnungswellenlänge (λ1), das über der gesamten äußeren Umfangsfläche des Aufzeichnungsmediums (12) aufgezeichnet ist und sich nacheinander in der Längsrichtung wiederholt, und mit einem Ursprungsignal einer größeren Wellenlänge (λ2) als das Skalensignal, aufgezeichnet an einem Teil des äußeren Umfanges wenigstens an einer Position in der Längsrichtung, einen Skalensignal-Detektionskopf (35a), der relativ in der Längsrichtung des Aufzeichnungsmediums (12) verfahrbar ist, während ein vorbestimmter Abstand von dem äußeren Umfang des Aufzeichnungsmediums (12) beibehalten ist, und der das Skalensignal erfaßt, und einen Ursprungsignal-Detektionskopf (35b), der relativ in der Längsrichtung des Aufzeichnungsmedium verfahrbar ist, während ein vorbestimmter Abstand von dem äußeren Umfang beibehalten wird, wobei dieser Abstand größer als der Abstand von dem äußeren Umfang des Aufzeichnungsmediums zu dem Skalensignal-Detektionskopf (35a) ist, und der das Ursprungsignal erfaßt, wobei der Skalensignal-Detektionskopf (35a) an einer Position gelegen ist, die dem Ursprungsignal nicht gegenüberliegt, und der Ursprungsignal-Detektionskopf (35b) an einer Position gelegen ist, die dem auf dem Aufzeichnungsmedium (12) aufgezeichneten Ursprungsignal gegenüberliegt; dadurch gekennzeichnet, dass der Teil des äußeren Umfangs des Aufzeichnungsmediums (12), über dem das Ursprungssignal aufgezeichnet ist, in einer Zone eines Mittenwinkels von ±30 Grad um die Mittenachse des Aufzeichnungsmediums (12) angeordnet ist, und der Skalensignal-Detektionskopf (35a) mit einem von 180 Grad abweichenden Winkel größer oder gleich 45 Grad bezogen auf die Mittenachse angeordnet ist.