baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124349-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrifizierten Kunststoffprofils sowie elektrifiziertes Kunststoffprofil
Inventor: SHABANI AMIN
IPC: F21K9/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektrifizierten Kunststoffprofils (100), wobei ein Kunststoffprofil (1) zunächst mit mindestens einer, vorzugsweise mindestens zwei in Profillängsrichtung (x) voneinander beabstandeten Öffnung/en (2) versehen wird und wobei danach auf das Kunsstoffprofil (1) eine elektrifizierte Folie (3) aufgebracht wird, welche die mindestens eine Öffnung (2) überdeckt. Danach dient die mindestens eine Öffnung (2) zur rückseitigen elektrischen Kontaktierung mindestens eines elektischen Anschlusselementes (4) mit der elektrifizierten Folie (3). Die Erfindung betrifft auch ein entsprechend hergestelltes elektrifiziertes Kunststoffprofil (100).
Patent DE-102019124500-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung einer Faserstoffbahn
Inventor: JOOS UWE
IPC: D21F5/02
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Trocknung einer Faserstoffbahn, wie Papier-, Karton-, Tissuebahn einer Maschine zur Herstellung oder Veredlung derselben, umfassend ein Stützband zum Transport der Faserstoffbahn durch die Vorrichtung, einen Trockenzylinder, wobei das Stützband wenigstens teilweise um die Mantelfläche des Trockenzylinders geschlungen ist sowie eine dem Trockenzylinder (3) zugeordnete Abnahmeeinrichtung, welche zwei sich über die Breite der Faserstoffbahn erstreckende Dichtungen aufweist, die beiden Dichtungen in Laufrichtung der Faserstoffbahn gesehen zueinander beabstandet angeordnet sind und mit dem Stützband einen Unterdruckraum begrenzen, um die Faserstoffbahn zusammen mit dem Stützband innerhalb des unter Unterdruck bringbaren Unterdruckraums von der Mantelfläche des Trockenzylinders abzulösen, wobei die erste Dichtung in Laufrichtung der Faserstoffbahn gesehen maximal 15 mm vor oder hinter einem theoretischen Soll-Abnahmepunkt und die zweite Dichtung, die der ersten Dichtung in Laufrichtung der Faserstoffbahn gesehen vorgeschaltet ist, zwischen 65 und 90 mm von der ersten Dichtung beabstandet angeordnet ist, wobei der theoretische Soll-Abnahmepunkt jener ist, der sich im Betrieb der Vorrichtung einstellt, sobald der Unterdruckraum frei von einem an ihn anliegenden Unterdruck ist.
Patent DE-102019128694-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum anwenden von motorklopffenstern
Inventor: KIWAN RANI
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System zum Anwenden von Motorklopffenstern bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Motors offenbart, der ein Klopfregelungssystem beinhaltet, das Beiträge einzelner Geräuschquellen zu einem Motorhintergrundgeräuschpegel bestimmen kann. Die Beiträge der einzelnen Geräuschquellen können die Basis zum Ermitteln des Vorliegens oder Nichtvorliegens von Klopfen in einem oder mehreren Motorzylindern darstellen.
Patent DE-102019132224-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Antrieb III
Inventor: ROSENWALD ANDREAS
IPC: F16H37/08
Filed: 2019-11-28
Abstract: Bei einem Antrieb (1) mit einem mehrstufigen Schaltgetriebe (4) ist ein insbesondere Elektromotor (2) vorgesehen, der zusammen mit einem Differentialgetriebe (3) auf einer Antriebsachse (6) angeordnet ist, wobei das Schaltgetriebe (4) je Gangstufe eine Zwischenwelle (12, 16) aufweist, die von der Antriebsachse (6) radial beabstandet und parallel zu dieser stationär angeordnet ist. Vorgesehene Stirnräder (11, 14) des Schaltgetriebes (3) sind mittels unabhängig voneinander schaltbaren einfachwirkenden Lamellenkupplungen (13, 17) mit der jeweiligen Zwischenwelle (12, 16) kuppelbar.
Patent DE-102019204376-A1 (DE)
Title: Schmierring für einen mechanischen Expander zum Kalibrieren von Großrohren
Inventor: HORNICKEL SARAH
IPC: B21D39/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmierring für einen mechanischen Expander (1) zum Kalibrieren von Großrohren, umfassend einen konventionell gefertigten Ring (12) aus einem Stahl, insbesondere Baustahl, wobei in dem Ring (12) Fluidbohrungen vorgesehen sind, wobei ein Teil (13) des Schmierrings (6) mittels einer additiven Fertigungstechnologie hergestellt ist.
Patent DE-102019206821-A1 (DE)
Title: Halbleiterleistungsmodul
Inventor: SUENNER THOMAS
IPC: H01L25/07
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiterleistungsmodul (1) mit einem ersten Leistungstransistor (5LA) und einem zweiten Leistungstransistor (5LB), welche parallel zwischen einer ersten Kollektorleiterbahn (11L) und einer ersten Emitterleiterbahn (9L) angeordnet sind, wobei jeweils eine erste Anschlussoberfläche der Leistungstransistoren (5LA, 5LB) mit der ersten Kollektorleiterbahn (11L) und jeweils eine zweite Anschlussoberfläche der Leistungstransistoren (5LA, 5LB) mit der ersten Emitterleiterbahn (9L) elektrisch leitend verbunden ist, so dass sich ein zwischen der ersten Kollektorleiterbahn (11L) und der ersten Emitterleiterbahn (9L) fließender Strom auf die beiden Leistungstransistoren (5LA, 5LB) aufteilt, wenn die Leistungstransistoren (5LA, 5LB) jeweils über eine angelegte Steuerspannung leitend geschaltet sind, wobei ein erster externer Leistungskontakt (P) direkt an einem ersten Kontaktbereich (KB1) mit der ersten Kollektorleiterbahn (11) kontaktiert ist, wobei ein zweiter externer Leistungskontakt (TL) über ein erstes Verbindungselement (13) an einem zweiten Kontaktbereich (KB2) mit der ersten Emitterleiterbahn (9L) kontaktiert ist, und wobei in der ersten Emitterleiterbahn (9L) zumindest eine Aussparung (15LA, 15LB) eingebracht ist, welche den ohmschen Widerstand und die parasitäre Induktivität der ersten Emitterleiterbahn (9L) gezielt beeinflusst und eine vorgebbare Verschiebung von Störfrequenzen bewirkt.
Patent DE-102019210279-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sensorlosen Ermittlung einer Lage eines Rotors einer Drehfeldmaschine
Inventor: FRÖLICH WALTER
IPC: H02P6/18
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sensorlosen Ermittlung einer Lage eines Rotors einer Drehfeldmaschine, insbesondere eines EC-Motors, mit einem System mit zumindest zwei Wicklungssträngen, umfassend die Schrittea) Messen einer Stromantwort, insbesondere der Stromanstiegsgeschwindigkeit, für jeden Wicklungsstrang für zumindest zwei unterschiedliche Raumzeigerstellungen einer elektrischen Größe anhand einer Erregung des jeweiligen Wicklungsstrangs,b) Ermitteln der rotorlageabhängigen verketteten Admittanzen für jeden Wicklungsstrang,c) Ermitteln der unverketteten Strangadmittanzen anhand der verketteten Admittanzen basierend auf einer Netzwerktransformation, undd) Ermitteln von Rotorlageinformationen anhand der ermittelten unverketteten Admittanzen.
Patent DE-102019210316-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Rückstellvorrichtung
Inventor: WECKER PAUL
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-07-12
Abstract: Bremsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Rückstellvorrichtung (18), umfassend einen Bremsabstützkörper (12), einen Bremsbelag (16), eine Rückstellvorrichtung (18) für den Bremsbelag (16) sowie einen Verschleißausgleich (20), wobei die Rückstellvorrichtung (18) über den Verschleißausgleich mit dem Bremsbelag (16) verbunden ist, wobei die Rückstellvorrichtung (18) einen Hebelarm (32, 48) aufweist, der einen Federabschnitt (38, 54), ein Stützlager (34, 50) und ein Hebellager (36, 52) umfasst, wobei das Hebellager (36, 52) zwischen dem Federabschnitt (38, 54) und dem Stützlager (34, 50) angeordnet ist.
Patent DE-102019212860-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit flexibel verschaltbaren Batteriekomponenten sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BARKE ALEXANDER
IPC: B60L58/19
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (11) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei für Batteriekomponenten (14) des Batteriesystems (11) jeweils eine Schalteinheit (21) bereitgestellt ist, die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von ihrem jeweiligen Schaltzustand eine aus mehreren möglichen gegenseitigen Verschaltungen (S1, S2, S3) der Batteriekomponenten (14) untereinander festzulegen, wobei eine Prozessoreinrichtung (23) dazu eingerichtet ist, zum Umschalten (16) des jeweiligen Schaltzustands der Schalteinheit (21) zumindest einer der Batteriekomponenten (14) auf einen vorbestimmten Zielzustand hierzu in einem Schieberegister (27) für diese jeweilige Batteriekomponente (14) jeweils mittels eines Freischaltsignals (34) einen vorbestimmten Freischaltpegel an einem dieser Batteriekomponente (14) zugeordneten Flipflop-Ausgang (29) eines Schieberegisters (27) einzustellen und an jedem übrigen Flipflop-Ausgang (29) einen vorbestimmten Blockier-Pegel einzustellen und in zumindest einer gemeinsamen Auswahlleitung (24) das Auswahlsignal (38) für den Zielzustand zu erzeugen.
Patent DE-102019215403-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur wegerzeugung an einer kreuzung und verfahren und vorrichtung zum steuern eines fahrzeugs an einer kreuzung
Inventor: SIM SANGKYUN
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-10-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Fahrzeugwegerzeugung an einer Kreuzung und eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs an einer Kreuzung bereitgestellt, die in der Lage sind, sicheres autonomes Fahren an einer Kreuzung bereitzustellen, indem die präzise Position eines Kreuzungspunkts, bei dem es sich um eine geschnittene Position einer Spur oder eine kreuzende Position von Spuren handelt, in einem Kreuzungsbereich unter Verwendung von Karteninformationen und/oder Bildinformationen berechnet wird, ein Fahrzeugbewegungsweg in der Kreuzung basierend auf der berechneten Position des Kreuzungspunkts präzise berechnet wird und eine Fahrt des Fahrzeugs gemäß dem berechneten Fahrzeugfahrtweg automatisch gesteuert wird.
Patent DE-102019216243-A1 (DE)
Title: Ventilkonfigurationsbausatz und pneumatische Verstellvorrichtung mit einem derartigen Bausatz
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-10-22
Abstract: Es ist ein Ventilkonfigurationsbausatz (10) zum Bereitstellen von zumindest zwei Ventilkonfigurationen für eine pneumatische Verstellvorrichtung (12, 13) eines Fahrzeugsitzes (38) offenbart. Der Ventilkonfigurationsbausatz (10) umfasst folgende Komponenten: einen ersten plattenförmigen Grundkörper (14), mehrere auf dem plattenförmigen Grundkörper (14) angebrachte und sich von dem plattenförmigen Grundkörper (14) erstreckende wandartige Stege (16), die zusammen mit dem plattenartigen Grundkörper (14) zumindest teilweise Fluidpfade für ein zwischen den Stegen (16) strömendes Fluid definieren, und einen auf dem ersten Grundkörper (14) angebrachten zweiten Grundkörper (18) oder einen auf dem ersten Grundkörper (14) angebrachten dritten Grundkörper (20), wobei der zweite Grundkörper (18) derart auf dem ersten Grundkörper (14) angebracht ist, dass der zweite Grundkörper (18) eine erste Teilmenge der mehreren Stege (16) derart fluiddicht kontaktiert, dass der erste Grundkörper (14), der zweite Grundkörper (18) und die erste Teilmenge der mehreren Stege (16) ein erstes Fluidpfadsystem (24) zum Bereitstellen einer ersten Ventilkonfiguration definieren, und der dritte Grundkörper (20) derart auf dem ersten Grundkörper (14) angebracht ist, dass der dritte Grundkörper (20) eine von der ersten Teilmenge verschiedene zweite Teilmenge der mehreren Stege (16) derart fluiddicht kontaktiert, dass der erste Grundkörper (14), der dritte Grundkörper (20) und die zweite Teilmenge der mehreren Stege (16) ein zweites Fluidpfadsystem (28) zum Bereitstellen einer von der ersten Ventilkonfiguration verschiedenen zweiten Ventilkonfiguration definieren.
Patent DE-102019217315-A1 (DE)
Title: Infusionssystem, Rotormodul zur Verwendung in einem solchen Infusionssystem und Verfahren zur Ermittlung einer Durchflussrate einer Infusionsflüssigkeit in einem solchen Infusionssystem
Inventor: FIEGE MICHAEL
IPC: A61M5/145
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Infusionssystem (1, 1'), umfassend: eine Kammer (10, 10') zur Aufnahme einer Infusionsflüssigkeit sowie eine Infusionsleitung (30) zur Weiterleitung der Infusionsflüssigkeit aus der Kammer (10, 10'), wobei die Infusionsleitung (30) zumindest ein Rotormodul (20) umfasst oder zumindest an ihrem stromabwärtigen Ende an ein Rotormodul (20) angebunden ist, dessen Rotor (21) durch die Infusionsflüssigkeit antreibbar ist.
Patent DE-102019217466-A1 (DE)
Title: Reaktionsgefäße aus Glas, Herstellungsverfahren und Verfahren zur Analyse
Inventor: KRÜGER ROBIN
IPC: C03C15/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Reaktionsgefäßen aus Glas sowie den mit dem Verfahren erhältlichen Reaktionsgefäße aus Glas. Das Verfahren weist die Schritte1. Einstrahlen eines Laserstrahls einer Wellenlänge, für die eine erste Glasplatte durchlässig ist, auf die Oberfläche der ersten Glasplatte,2. Ätzen der ersten Glasplatte,3. wobei optional das Ätzen der ersten Glasplatte beendet wird, wenn sich die Ausnehmungen nur über einen Anteil der Dicke der ersten Glasplatte erstrecken und daher die Ausnehmungen einen einstückig in der ersten Glasplatte ausgebildeten Boden aufweisen,4. optional, insbesondere bei Ätzen der ersten Glasplatte zur Ausbildung von Ausnehmungen, die sich über die vollständige Dicke der ersten Glasplatte erstrecken, Verbinden einer zweiten Platte mit einer Oberfläche der ersten Glasplatte, auf.
Patent DE-102019218241-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombinationen aus Ubichinol und Carrageenan und kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, solche Wirkstoffkombinationen enthaltend
Inventor: WEISE JULIA MAXI
IPC: A61K8/34
Filed: 2019-11-26
Abstract: Wirkstoffkombinationen umfassenda) ein oder mehrere Ubichinole undb) Carrageenan
Patent DE-102019219896-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bekämpfung unerwünschter Lebewesen
Inventor: CORRENS NICO
IPC: A01M21/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bekämpfung unerwünschter Lebewesen (56) mittels elektrischen Stroms ist mit einer Sensorik (36) zur selbsttätigen Erkennung eines unerwünschten Lebewesens (56) und einer Hochspannungsquelle (68) versehen, die mit einer ersten Elektrode (74), welche in eine dem unerwünschten Lebewesen (56) benachbarte, jedoch davon beabstandete Position verbringbar ist und einer zweiten, geerdeten Elektrode (70) verbunden ist, um durch einen Ladungsübergang über den Abstand zwischen der ersten Elektrode (74) und das Lebewesen (56) hinweg einen Stromfluss durch das unerwünschte Lebewesen (56) zu erzielen. Es sind Mittel zur gezielten Erhöhung der Leitfähigkeit der Luft zwischen der ersten Elektrode (74) und dem Lebewesen (56) und eine Steuerung (36) vorhanden, die konfiguriert ist, die Mittel basierend auf den Signalen der Sensorik zu kontrollieren.
Patent DE-102020003744-A1 (DE)
Title: Bodenteil zur Herstellung einer Patronenhülse sowie Patronenhülse, Verfahren zur Herstellung eines Bodenteils für eine Patronenhülse sowie Verfahren zur Herstellung einer Patronenhülse
Inventor: WOSCH STEFAN
IPC: F42B5/26
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenteil (T) zur Herstellung einer Patronenhülse, welches einen Hülsenboden (4) zum Aufnehmen eines Anzündhütchens aufweist, wobei am Außenumfang des Bodenteils (T) eine umlaufende Auszieherausnehmung vorgesehen ist. Zur Vereinfachung der Herstellung wird vorgeschlagen, dass die Auszieherausnehmung eine Polygongeometrie (P1, P2, P3) aufweist, welche im Querschnitt aus einem geschlossenen Streckenzug gebildet ist.
Patent DE-102020007028-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement, mit demselben ausgestattetes Wertdokument und Herstellungsverfahren
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: B42D25/364
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines zur Absicherung eines Wertdokuments (13) geeigneten Sicherheitselements (12), umfassenda) das Bereitstellen eines temporären Trägersubstrats (1);b) das Versehen des temporären Trägersubstrats (1) mit einer Prägelackschicht (3), in die eine Reliefstruktur (4) eingeprägt ist;c) das drucktechnische Aufbringen einer Funktionsschicht (5) auf die Prägelackschicht (3) in Form eines Motivs, sodass sich die Funktionsschicht (5) an der Seite, die der Prägelackschicht (3) zugewandt ist, an die Reliefstruktur (4) anpasst;d) das Aufbringen einer opaken Schicht (6) als eine an die Funktionsschicht (5) angrenzende Schicht, wobei die opake Schicht (6) die Funktionsschicht (5) maskiert, d.h. den Randbereich der Funktionsschicht (5) überlappt;e) das Aufbringen einer Klebschicht (7);f) das Aufbringen eines stationären Trägersubstrats (8) auf die Klebschicht (7); undg) das Entfernen des temporären Trägersubstrats (1) von der Prägelackschicht (3).
Patent DE-102020101297-A1 (DE)
Title: Berührungsfreie betriebsvorrichtung für fahrzeuge und fahrzeug
Inventor: TSUNODA TAKASHI
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-01-21
Abstract: Eine berührungsfreie Betriebsvorrichtung (40) für ein Fahrzeug (1) weist Folgendes auf: eine Erzeugungseinheit (51), eine Projektionseinrichtung (43), eine Detektionseinrichtung (44), eine Stimulationsabgabeeinrichtung (45), eine Bestimmungseinheit (52) und eine Stimulationsantwort-Abgabeeinheit (53). Die Erzeugungseinheit (51) ist zum Erzeugen und Aktualisieren eines Bilds ausgebildet, das ein Bildobjekt enthält. Die Projektionseinrichtung (43) ist dazu ausgebildet, das Bild in eine vorbestimmte Anzeigeregion zu projizieren. Die Detektionseinrichtung (44) ist dazu ausgebildet, eine Betätigungsstelle eines Insassen zu detektieren, die sich in der Nähe der vorbestimmten Anzeigeregion befindet. Die Stimulationsabgabeeinrichtung (45) ist dazu ausgebildet, eine taktile Stimulation an die Betätigungsstelle abzugeben und zu aktualisieren. Die Bestimmungseinheit (52) ist für die Bestimmung ausgebildet, ob an der Betätigungsstelle eine berührungsfreie Betätigung gegenüber dem Bildobjekt ausgeführt wird. Die Stimulationsantwort-Abgabeeinheit (53) ist dazu ausgebildet, die Stimulationsabgabeeinrichtung (45) auf der Basis eines Bestimmungsresultats zum Abgeben der taktilen Stimulation an die Betätigungsstelle zu veranlassen.
Patent DE-102020102166-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auftragsabwicklung einer Zahnersatzteilfertigung
Inventor: PFEIFER IGOR
IPC: G16H40/40
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Server zum Senden und Empfangen von Daten, insbesondere für eine Auftragssteuerung von Fertigungsaufträgen, wobei der Server ausgebildet ist, um eine Datenverbindung mit mehreren beabstandet zum Server an einem Auftraggeberstandort angeordneten Auftragsrechnern herzustellen und ein Auftragsdatenpaket, das geometrische Anatomie-Informationen, insbesondere über einen digitalen Gebiss-Abdruck eines Patienten und Adressinformationen über den Auftragsrechner enthält, von jedem einzelnen dieser Auftragsrechner zu empfangen.
Patent DE-102020103378-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschließeinrichtung
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B77/26
Filed: 2020-02-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugschließeinrichtung (16) aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem auf das Gesperre wirkenden Betätigungshebelwerk, wobei zumindest ein Hebel (1) des Betätigungshebelwerks in mindestens zwei Rastpositionen (R1, R2) verrastbar ist, einem Federelement (5), wobei der Hebel (1) unterstützt durch das Federelement (5) unter Vorspannung in den Rastpositionen (R1, R2) haltbar ist, und wobei das Federelement (5) gleichzeitig als Anschlag, insbesondere als dämpfender Anschlag, für den Hebel (1) dient.
Patent DE-102020104429-A1 (DE)
Title: Funkwiederherstellung einer telematiksteuerung mit mehreren antennen
Inventor: LI JING
IPC: H04B7/26
Filed: 2020-02-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Funkwiederherstellung einer Telematiksteuerung mit mehreren Antennen bereit. Eine Vielzahl von Antennen beinhaltet eine erste Antenne, die als primärer Empfänger (PRX) und zur Übertragung (TX) zugewiesen ist, und eine sekundäre Antenne, die als Diversity-Empfänger (DRX) zugewiesen ist. Eine Telematiksteuerung ist dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass die primäre Antenne hinsichtlich des Indikators der empfangenen Signalstärke (RSSI) über einen vordefinierten Schwellenbetrag hinaus im Vergleich zu dem RSSI der sekundären Antenne beeinträchtigt ist, die Zuweisung der primären Antenne und der sekundären Antenne auszutauschen.
Patent DE-102020107014-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem und Verfahren zum Betreiben eines Energiespeichersystems
Inventor: LORBEER RAOUL-AMADEUS
IPC: F28D20/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichersystem (100) zum Speichern von thermischer Energie, umfassend- eine Energieeinspeiseeinheit (102),- eine Energietransferkomponente (104),- wenigstens eine Energiespeichereinheit (60),- eine Energieextraktionseinheit (120),- eine Antriebseinheit (112) zum Bewegen der Energietransferkomponente (104),wobei die Energietransferkomponente (104) beim Laden und Entladen einen festen Aggregatzustand aufweist, und als längliches Element ausgebildet ist, das zumindest im bestimmungsgemäßen Betrieb reversibel um wenigstens 45° umlenkbar ist,wobei die Energietransferkomponente (104) einen zumindest temporären Einspeisebereich (106) für thermische Energie, einen zumindest temporären Abgabebereich (108) für thermische Energie sowie einen zumindest temporären Speicherbereich (110) für thermische Energie aufweist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Energ iespeichersystem s.
Patent DE-102020107309-A1 (DE)
Title: Trägersystem mit expandierbaren Elementen
Inventor: ODENBACH ROBERT
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägersystem umfassend einen Zentraltubus (2, 102, 202) mit einem proximalen und einem distalen Ende (p, d), einer innerhalb des Zentraltubus (2, 102, 202) angeordneten Aufnahme (3, 103, 203) und mindestens einem an der Außenseite des Zentraltubus (2, 102, 202) angeordneten expandierbaren Fixierelement (4, 104, 204, 204A) mit einem kontrahierten und einem expandierten Zustand, wobei der Zentraltubus (2, 102, 202) zumindest an einem Ende (p, d) fluiddicht durch mindestens ein Abschlusselement (7, 207, 209) verschlossen ist, und wobei zwischen dem mindestens einen Fixierelement (4, 104, 204, 204A) und dem Zentraltubus (2, 102, 202) mindestens ein Durchlass (8, 108, 208) auch im expandierten Zustand des mindestens einen Fixierelements (4, 104, 204, 204A) vorgesehen ist.
Patent DE-102020109571-A1 (DE)
Title: Kompressionsstabiler Batterieseparator
Inventor: HAUBER GUNTER
IPC: H01M50/409
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batterieseparator mit einem, vorzugsweise offenporigen, Substrat, insbesondere einem Vliesstoff gemäß DIN EN ISO 9092 (2018-02) als Grundkörper, wobei der Grundkörper eine Beschichtung aufweist, die Füllstoffpartikel in einem Anteil von 80 Gew. % bis 98 Gew.% und Binder in einem Anteil von 2 Gew.% bis 10 Gew.%, jeweils bezogen auf das Beschichtungsgewicht, enthält, wobei die Füllstoffpartikel eine Partikelgrößenverteilung mit einem d50 nach ISO 21501-3 von 0,05 µm bis 10 µm und einer Partikelgrößenverteilungsspanne ((d90-d10)/d50) von 0,05 bis 3,5 aufweisen.
Patent DE-102020110080-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einstellvorrichtung zum Einstellen einer Leuchteinrichtung eines Fahrzeugs sowie Verwendung einer solchen Einstellvorrichtung
Inventor: SIEVERS-PAULSEN JOHANN
IPC: B62D65/16
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Leuchteinrichtung (3) eines Fahrzeugs, bei welchem die bewegbar an einer Halteeinrichtung (2) gehaltene Leuchteinrichtung (3) relativ zu der Halteeinrichtung (2) des Fahrzeugs in eine Montageposition bewegt und in der Montageposition zumindest relativ zu der Halteeinrichtung (2) festgelegt wird, wobei eine ein Basiselement (7) und ein Schiebeelement (8) aufweisende Einstellvorrichtung (1) über das (7) Basiselement zumindest mittelbar an der Halteeinrichtung (2) abgestützt wird. Das verschiebbar an dem Basiselement (7) gehaltene Schiebeelement (8) wird relativ zu dem Basiselement (8), relativ zu der Halteeinrichtung (2) und relativ zu der Leuchteinrichtung (3) in eine Einstellrichtung (10) verschoben.