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Patent DE-102020004361-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines automatisierten Steckvorgangs eines Ladesteckers einer elektrischen Ladestation, sowie Ladesystem
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: B60L53/35
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines automatisierten Steckvorgangs eines Ladesteckers (2) einer elektrischen Ladestation (3), welcher mit einem fahrzeugseitigen Ladeanschluss (4) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (5) kontaktiert wird, um einen Ladevorgang des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (5) durchzuführen, wobei
 - der Ladevorgang über einen Lade-Kommunikationskanal (7) zwischen dem elektrisch betriebenen Fahrzeug (5) und einer Ladekommunikationseinheit (8) der elektrischen Ladestation (3) gesteuert wird, und wobei
 - über den Lade-Kommunikationskanal (7) ein Ladesignal an die Ladekommunikationseinheit (8) der elektrischen Ladestation (3) gesendet wird, wobei
 - das Ladesignal von der Ladekommunikationseinheit (8) an einen Signalgenerator (10) der elektrischen Ladestation (3) gesendet wird, und
 - mit dem Signalgenerator (10) in Abhängigkeit von dem Ladesignal ein Steuersignal für den automatisierten Steckvorgang generiert wird, sodass der automatisierte Steckvorgang in Abhängigkeit von dem Steuersignal durchgeführt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Ladesystem (1).
Patent DE-102020008052-A1 (DE)
Title: Charakterisierung von wiederaufladbaren Batterien mit Maschinen-gelernten Algorithmen
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-01-14
Abstract: Verschiedene Beispiele betreffen Techniken, um in einem zweistufigen Prozess eine Charakterisierung einer wiederaufladbaren Batterie vorzunehmen. Dazu wird ein vorgelagerte Algorithmus verwendet, um ein oder mehrere abgeleitete Zustandsgrößen der Batterie zu bestimmen. Diese dienen dann als Eingangsgrößen für einen Maschinen-gelernten Algorithmus. Daraus wird ein Alterungswert der Batterie erhalten.
Patent DE-102020100840-A1 (DE)
Title: Antirutschmatte für ein magnetisierbares Gargeschirr
Inventor: THOMAS SEBASTIAN
IPC: A47J36/34
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antirutschmatte (2) für ein magnetisierbares Gargeschirr, umfassend mindestens eine temperaturbeständige Schicht (4) zur Aufstellung des heißen Gargeschirrs auf die Antirutschmatte (2) und mindestens eine magnetische Schicht (6) zur lösbaren Befestigung der Antirutschmatte (2) an einer Bodenseite des Gargeschirrs.
Patent DE-102020101704-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur zuweisung von automobilcomputeraufgaben an vernetzte vorrichtungen mit heterogenen fähigkeiten
Inventor: WRIGHT KWAME-LANTE
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-01-24
Abstract: Ein Aufgabenzuweisungssystem zum dynamischen Zuweisen von Computeraufgaben zu vernetzten Computerressourcen mit heterogenen Fähigkeiten beinhaltet: eine Aufgabenbibliothek mit einer Vielzahl von Aufgaben, wobei jede Aufgabe eine von einer Vielzahl von verschiedenen Implementierungen einer Anwendung ist, wobei die verschiedenen Implementierungen einer Anwendung unterschiedliche Genauigkeitsstufen und Ressourcenverbrauch während der Ausführung bereitstellen, wobei die verschiedenen Implementierungen basierend auf einem Kompromiss zwischen Genauigkeitsstufen und Ressourcenverbrauch während der Ausführung eingerichtet sind; und ein Echtzeit-Planungs-Modul, das eingerichtet ist, um verfügbare Computerressourcen und die Konnektivität zu den Computerressourcen zu überwachen, eine Vielzahl von Aufgabenanforderungen zu empfangen, Anwendungen zu priorisieren, die bei der Ausführung der Aufgaben auszuführen sind, wobei kritischeren Anwendungen eine höhere Priorität zugewiesen wird, Computerressourcen den Anwendungen mit höherer Priorität zuzuweisen, verbleibende Computerressourcen anderen Anwendungen zuzuweisen und spezifische Implementierungen von Anwendungen zur Zuordnung zu spezifischen Computerressourcen in einer Weise auszuwählen, die einen Gesamtnutzen maximiert.
Patent DE-102020106164-A1 (DE)
Title: Kaltgewalztes Stahlflachprodukt für Verpackungen
Inventor: KAUP BURKHARD
IPC: C21D9/56
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kaltgewalztes Stahlflachprodukt für Verpackungen mit einer Dicke von weniger als 0,6 mm, welches aus einem Stahl entlang einer Walzrichtung (0°) kaltgewalzt worden ist und hervorragende Isotropie in Bezug auf seine mechanischen Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102020110140-A1 (DE)
Title: Füllorgan mit Umstellung von Freistrahl auf Siebauslauf
Inventor: KNITL THOMAS
IPC: B67C3/22
Filed: 2020-04-14
Abstract: Füllorgan (1) zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt, vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, das aufweist: einen Produktauslauf (11), der eingerichtet ist, um das Füllprodukt in einen darunter befindlichen Behälter abzugeben; und einen Ausrüstungsabschnitt (30), der als ein erstes Ausrüstungsmittel eine Siebeinrichtung (31) mit einem Sieb (31c) aufweist und eingerichtet ist, um das Sieb (31c) bedarfsweise in einen Siebzustand, in dem sich das Sieb (31c) zwischen dem Produktauslauf (11) und dem Behälter befindet, so dass das Füllprodukt beim Einleiten in den Behälter durch das Sieb (31c) gefiltert wird, und aus dem Siebzustand heraus zu überführen.
Patent DE-102020110496-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung eines Fahrerprofils eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: B60W40/09
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Fahrerprofils eines Fahrers eines Fahrzeugs, umfassend ein Erfassen wenigstens eines Fahrzeugzustands und/oder wenigstens eines Insassenzustands während einer Fahrt, und ein Ableiten, aus dem erfassten wenigstens einen Fahrzeugzustand und/oder dem erfassten wenigstens einen Insassenzustand, wenigstens eines Persönlichkeitsmerkmals des Fahrers des Fahrzeugs.
Patent DE-102020111094-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: TOFUKUJI SATOKO
IPC: H01M10/6569
Filed: 2020-04-23
Abstract: Eine Kühlvorrichtung hat: einen Verdampfer (12), der so aufgebaut ist, dass er eine Batteriepackung kühlt, in der eine Vielzahl an Batteriezellen in einer Zellenanordnungsrichtung angeordnet sind, durch einen Wärmeaustausch mit einem Wärmemedium zum Verdampfen des Wärmemediums; und einen Kondensator (14), der oberhalb des Verdampfers angeordnet ist und so aufgebaut ist, dass er Wärme des Wärmemediums zu einem externen Fluid abgibt, um das Wärmemedium zu kondensieren. Ein Gasphasenkanal (16, 17) ist so aufgebaut, dass er das Wärmemedium in einer Gasphase von dem Verdampfer zu dem Kondensator führt. Ein Flüssigkeitsphasenkanal (18) ist so aufgebaut, dass er das Wärmemedium in einer flüssigen Phase von dem Kondensator zu dem Verdampfer führt. Ein Kühlbetrag an einem Umfangsabschnitt des Verdampfers in der Zellenanordnungsrichtung ist geringer als ein Kühlbetrag an einem mittleren Abschnitt des Verdampfers in der Zellenanordnungsrichtung.
Patent DE-102020112557-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung, welche zur Ermittlung einer funktionellen Beeinträchtigung ihrer O2-Sensoranordnung ausgebildet ist
Inventor: SCHRANZ CHRISTOPH
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung (10) zur künstlichen Beatmung mit- einer Beatmungsgasquelle (15),- einer Beatmungsleitungsanordnung (30), um inspiratorisches Beatmungsgas von der Beatmungsgasquelle (15) zu einer patientenseitigen, proximalen Beatmungsgas-Auslassöffnung (62) zu leiten und um exspiratorisches Beatmungsgas von einer proximalen Beatmungsgas-Einlassöffnung (62) weg zu leiten,- einer Druckveränderungsanordnung (16) zur Veränderung des Drucks des in der Beatmungsleitungsanordnung (30) strömenden Beatmungsgases,- einer Steuervorrichtung (18), welche dazu ausgebildet ist, den Betrieb der Beatmungsgasquelle (15) oder/und der Druckveränderungsanordnung (16) zu steuern,- einer Auswertevorrichtung (15) zur Verarbeitung von Sensorsignalen, und- einer O2-Sensoranordnung (55) zur Ermittlung eines einen Sauerstoffgehalt des in der Beatmungsleitungsanordnung (30) strömenden Beatmungsgases repräsentierenden O2-Gehaltswerts (78; 78'; 78"), wobei die O2-Sensoranordnung (55) O2-Sensorsignale, welche Information über den O2-Gehaltswert (78; 78'; 78") enthalten, an die Auswertevorrichtung (15) ausgibt, wobei die Auswertevorrichtung (15) dazu ausgebildet ist, auf Grundlage der O2-Sensorsignale einen eine Änderung des O2-Gehaltswerts (78; 78'; 78") repräsentierenden O2-Änderungswert zu bestimmen und dann, wenn der O2-Änderungswert eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, auf eine Degradation der O2-Sensoranordnung (55) zu schließen und ein Signal auszugeben.
Patent DE-102020115548-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum erfassen des motorölstandes
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: G01F23/24
Filed: 2020-06-11
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und System zum Erfassen des Motorölstandes bereit. Verfahren und Systeme zum Verbessern des Erfassens des Motorölstands während einer Fahrzeugbewegung werden bereitgestellt. Die Ausgabe eines Hitzdrahtsensors, der teilweise in eine Motorölwanne eingetaucht ist, wird während ausgewählter Fahrzeugbewegungsbedingungen abgetastet, wenn die Quer- und Längsbeschleunigung begrenzt sind und das Fahrzeug auf einer geraden Linie fährt. Eine Übertragungsfunktion wird verwendet, um eine Änderungsrate der Sensorausgabe, die während der ausgewählten Fahrzeugbetriebsbedingungen abgetastet wird, mit dem Motorölstand zu korrelieren.
Patent DE-102020115725-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe mit reinigung
Inventor: HAMILTON TYLER D
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-06-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sensorbaugruppe mit Reinigung bereit. Eine Sensorbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse einschließlich einer ersten Kammer und einer zweiten Kammer, die fluidisch mit der ersten Kammer verbunden ist, eines ersten Sensors, der in der zweiten Kammer angeordnet ist und ein erstes Sensorfenster beinhaltet, das von der zweiten Kammer nach außen zeigt, und eines zweiten Sensors, der sich außerhalb der ersten Kammer und der zweiten Kammer befindet und Bezug auf diese befestigt ist. Der zweite Sensor beinhaltet ein zweites Sensorfenster. Das Gehäuse beinhaltet einen Einlass von einer äußeren Umgebung zu der ersten Kammer, einen ersten Auslass von der zweiten Kammer zu der äußeren Umgebung und einen zweiten Auslass von der zweiten Kammer zu der äußeren Umgebung. Der erste Auslass ist positioniert, um Luft über das erste Sensorfenster zu leiten und der zweite Auslass ist positioniert, um Luft über das zweite Sensorfenster zu leiten.
Patent DE-102020118129-A1 (DE)
Title: Lithiumionen-Batterie und Verfahren zur Herstellung einer solchen Lithiumionen-Batterie
Inventor: JUNG ROLAND
IPC: H01M4/139
Filed: 2020-07-09
Abstract: Es wird eine Lithiumionen-Batterie (10) beschrieben, mit einer Kathode (2), die ein Komposit-Kathodenaktivmaterial umfasst, und einer Anode (5), die ein Anodenaktivmaterial umfasst, wobei das Komposit-Kathodenaktivmaterial mindestens ein erstes und ein zweites Kathodenaktivmaterial umfasst, das erste und das zweite Kathodenaktivmaterial jeweils ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Schichtoxiden, Verbindungen mit Olivinstruktur, Verbindungen mit Spinellstruktur und Kombinationen davon, das erste Kathodenaktivmaterial einen Lithiierungsgrad a aufweist und das zweite Kathodenaktivmaterial einen Lithiierungsgrad b aufweist, vor einem ersten Entlade- und/oder Ladevorgang der Lithiumionen-Batterie a < 1, b < 1 und | a -b| < 0,1 gilt, und das Anodenaktivmaterial vor dem ersten Entlade- und/oder Ladevorgang der Lithiumionen-Batterie (10) vorlithiiert ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung der Lithiumionen-Batterie (10) beschrieben.
Patent DE-102020118831-A1 (DE)
Title: Brandschutz-Abschottung
IPC: A62C3/16
Filed: 2020-07-16
Abstract: Es wird eine Brandschutz-Abschottung für Wandöffnungen zur Durchführung von Kabeln und Leitungen durch Trennwände vorgeschlagen, insbesondere für niedrige Wandöffnungen zwischen Rohboden und Doppelbodenplatten im Türschwellenbereich zwischen zwei baulichen Brandschutzabschnitten in Gebäuden, die wenigstens aus einer dreiseitigen Blechkonstruktion mit Seitenwänden und einem Deckblech mit Brandschutzmassen bzw. einer Kabelbox besteht, wobei die Brandschutz-Abschottung zur Übertragung von Vertikallasten oder Kräften aus dem Systemboden für die zusätzliche Anordnung von Doppelboden-Stützen und/oder die Oberseite des Deckblechs der Kabelbox wenigstens zum formschlüssigen oder stoffschlüssigen Auftrag von Mauermörtel oder Frischbeton ausgebildet ist.
Patent DE-102020124564-A1 (DE)
Title: Linse für ein mechanikloses LIDARSystem für eine Drohne
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: H01S5/40
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Linse zur Verwendung in einem LIDAR-System. Das LIDAR-System umfasst ein Laser-Modul, das ein lineares Laser-Array aus n Lasern aufweist, und ein Fotodetektoren-Array und eine Abbildungsoptik. Die Linse weitet jeden der Laserstrahlen in eine Richtung senkrecht zur Laserstrahlachsenebene auf, sodass sich Lichtfächer in Lichtfächerebenen senkrecht zur Lichtstrahlachsenebene ergeben. Die Abbildungsoptik bildet eine Projektion der Laserstrahlfächer im Fernfeld wieder auf n Fotodetektorenzeilen mit m Pixeln ab. Die Linse ist so ausgeformt, dass der Wert der Beleuchtungsintensitätsdichte auf ein erstes beliebiges Fotodetektorpixel des Fotodetektor-Array vom Wert der Beleuchtungsintensitätsdichte eines zweiten beliebigen Fotodetektorpixel des Fotodetektor-Array nicht wesentlich abweicht. Ausgestaltungsvorschriften für die Berechnung der beiden Oberflächen der Linse, um diesen Zweck zu erreichen, werden für verschiedene praxisrelevante Fälle angegeben.
Patent DE-102020124836-A1 (DE)
Title: Hermaphroditischer Leiterkartensteckverbinder
Inventor: LINDKAMP MARC
IPC: H01R12/73
Filed: 2020-09-23
Abstract: Zur Herstellung eines Leiterkartensteckverbinders, welcher die Vorteile hermaphroditischer Steckverbinder mit den Vorteilen konventioneller Steckverbinder verbindet, wird vorgeschlagen, einen Kontaktträger (3, 3') sowohl mit Steckkontakten erster Art (1) als auch mit Steckkontakten zweiter Art (2) in gleicher Anzahl zu bestücken. Vorteilhafterweise sind die Steckkontakte erster Art (1) als „male“-Kontakte („männlich“/ Messerkontakte) und die Steckkontakte zweiter Art (2) als „female“-Kontakte („weiblich“/ Gabelkontakte) ausgeführt und sind grundsätzlich miteinander steckbar.
Patent DE-102020125405-A1 (DE)
Title: Umreifungsgebinde, Umreifungsmaschine und Verfahren zur Herstellung von Umreifungsgebinden
Inventor: HUBER WOLFGANG
IPC: B65D71/02
Filed: 2020-09-29
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung von Umreifungsgebinden aus Zusammenstellungen (10) von jeweils mindestens drei insbesondere gleichartigen Artikeln (12), die mittels einer Umreifung zusammengehalten werden, offenbart. Die Umreifung wird durch wenigstens ein vorkonfektioniertes geschlossenes Umreifungsband (26) gebildet, dessen Länge in etwa mit einem Gesamtumfang (28) der in einer Diagonalanordnung (18) befindlichen Artikelzusammenstellung (10) korrespondiert.Das Verfahren umfasst die Schritte des Zusammenstellens und Gruppierens von mindestens drei Artikeln (12) in einer Diagonalanordnung (18) der sich an ihren Mantelflächen berührenden Artikel (12), des Überstreifens des die mindestens drei Artikel (12) der gruppierten Diagonalanordnung (18) lose oder annähernd spannungsfrei umfangenden Umreifungsbandes (26) und des Überführens der in Diagonalanordnung (18) befindlichen Artikel (12) mitsamt dem die Artikel (12) in horizontaler Verlaufsrichtung umfangenden Umreifungsband (26) in eine Rechteckanordnung, wodurch das Umreifungsband (26) gedehnt und dem geschlossenen Umreifungsband (26) eine definierte Bandspannung aufgeprägt wird.Mit der Erfindung sind auch solchermaßen hergestellte Umreifungsgebinde offenbart.
Patent DE-102020205305-A1 (DE)
Title: PTC-Heizeinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WALZ KURT
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine PTC-Heizeinrichtung der eingangs genannten Art und ein Verfahren zu deren Herstellung. Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine PTC-Heizeinrichtung anzugeben, die einen guten Wirkungsgrad bei guter elektrischer Isolierung des PTC-Elementes hat, und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen PTC-Heizeinrichtung. Die Isolierung der erfindungsgemäßen PTC-Heizeinrichtung hat eine Folie und eine mit der Folie verbundene Lage aus einem Bräunling, der nicht gesinterte keramische Partikel aufweist. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden keramische Partikel mit einem Binder versehen und die so hergestellte Masse flächig auf eine Folie aufgebracht und mit dieser verbunden. Die so hergestellte mehrschichtige Isolierung wird um das PTC-Element und die Leiterbahnen gelegt und danach wird der Binder zumindest teilweise entfernt.
Patent DE-102020205646-A1 (DE)
Title: Verwendung einer PTC-Heizeinrichtung
Inventor: WALZ KURT
IPC: H02S40/40
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine neue Verwendung einer an sich bekannten PTC-Heizvorrichtung zur unmittelbaren Umwandlung von elektrischer Energie in Form einer Gleichstromspannung eines Photovoltaik-Moduls in Wärme. Diese Wärme wird bevorzugt in einen Kreislauf eingebracht, in den zumindest ein wärmeabgebender Wärmetauscher beispielsweise in Form eines Heizkörpers integriert ist.
Patent DE-102020207000-A1 (DE)
Title: Elektrisch erregte Maschine und Anordnung für eine elektrisch erregte Maschine
Inventor: MAIER DAVID
IPC: H02K19/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine elektrisch erregte Maschine (100), umfassend:- einen Maschinen-Rotor (10); und- eine Erregereinrichtung (30) zur elektrischen Erregung der Maschine (100), wobeidie Erregereinrichtung (30) zumindest ein Energieübertragungssystem (20) umfasst, welches in dem Maschinen-Rotor (10) integriert ist.Ferner betrifft die Erfindung eine elektrisch erregte Maschine (100) umfassend einen Maschinen-Stator (40) und eine erfindungsgemäße Anordnung.
Patent DE-102020208258-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: NEUBER CORD-CHRISTIAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2020-07-01
Abstract: Um ein Fahrzeugreifen bereitzustellen, mit dem Fahreigenschaften des Fahrzeugreifens verbessert werden können, wird vorgeschlagen, dassim Laufstreifen (4) eine Vielzahl von Gummi-Einsätzen (5,6,7,11) eingebettet sind,wobei sich die Materialhärte der Gummi-Einsätze (5,6,7,11) um mindestens 5 % von der Materialhärte des umgebenden Laufstreifenmaterials unterscheidet,wobei bei einem Abrieb des Laufstreifens (4) sich durch die unterschiedliche Materialhärten Ausbeulungen (10,13) an der Oberseite der Gummi-Einsätze (5,6,7,11) bilden.
Patent DE-102020208895-A1 (DE)
Title: Saugvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Saugvorrichtung mit quer-drehbarer Bürstenwalze
Inventor: DANIEL KRISTINA
IPC: A47L5/12
Filed: 2020-07-16
Abstract: Es wird eine Saugvorrichtung (100) zur Reinigung einer zu reinigenden Fläche beschrieben. Die Saugvorrichtung (100) weist an einer Unterseite (122), die dafür vorgesehen ist, im Betrieb der Saugvorrichtung (100) der zu reinigenden Fläche zugewandt zu sein, eine Reinigungseinheit (106) auf. Die Reinigungseinheit (106) umfasst eine Bürstenwalze (102), die ausgebildet ist, während des Betriebs der Saugvorrichtung (100) um eine Längsachse der Bürstenwalze (102) zu rotieren, die parallel zu der Unterseite (122) der Saugvorrichtung (100) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst die Reinigungseinheit (106) einen Saugmund (107), der ausgebildet ist, Verunreinigungen der zu reinigenden Fläche, die von der Bürstenwalze (102) zugänglich gemacht wurden oder auf die die Bürstenwalze (102) mechanisch eingewirkt hat, von der zu reinigenden Fläche aufzusaugen. Die Reinigungseinheit (106) ist ausgebildet, um eine Hochachse gedreht zu werden, die im Betrieb der Saugvorrichtung (100) senkrecht auf der zu reinigenden Fläche steht.
Patent DE-102020210688-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit variablem innenraum
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60N2/24
Filed: 2020-08-24
Abstract: Ein innen variables Fahrzeug kann Instrumentenplatten, die an einer Seite des Innenraums des Fahrzeugs vorgesehen sind, die eine Struktur aufweisen, in der ein Abschnitt davon überlappt, die bei der Entwicklung einen Einbettungsabschnitt des Innenraums ausbilden und die eine Öffnung bilden, durch die der Innenraum des Fahrzeugs nach außen aus dem Fahrzeug freigelegt wird, wenn der Abschnitt davon überlappt; einen Sitz, der aus dem Innenraum des Fahrzeugs nach außen bewegbar ist; eine Führung, die an einem Boden des Innenraums des Fahrzeugs vorgesehen ist und eine Bahn bereitstellt, auf der der Sitz von dem Innenraum des Fahrzeugs zu einer Öffnungsseite der Instrumentenplatten bewegbar ist; und ein Befestigungsmodul, das so ausgebildet ist, dass es den Sitz an einem Punkt der Führung befestigt und die Befestigung des Sitzes von dem Punkt der Führung löst, wenn der Sitz durch die Öffnung der Instrumentenplatten zur Außenseite des Fahrzeugs zu bewegen ist, umfassen.
Patent DE-102020210751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum entfernen einer trägerplatte
Inventor: SUZUKI KATSUHIKO
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein Verfahren zum Entfernen einer Trägerplatte wird verwendet, um die Trägerplatte von einem Werkstück eines scheibenförmigen Verbundsubstrats abzulösen und zu entfernen, bei dem das Werkstück an einer Flächenseite der Trägerplatte mit einer temporären haftvermittelnden Schicht dazwischen eingefügt angeordnet ist. Das Verfahren beinhaltet einen Stufen-Ausbildungsschritt zum Ausbilden einer Stufe, die lateral von der Trägerplatte weiter an einer hinteren Seite der Trägerplatte als an der Flächenseite der Trägerplatte hervorsteht, indem ein äußerer umfänglicher Abschnitt des Werkstücks, ein äußerer umfänglicher Abschnitt der temporären haftvermittelnden Schicht und eine flächenseitige Seite einer äußeren umfänglichen Kante der Trägerplatte entfernt wird, einen Ausbildungsschritt für einen Startpunktbereich zum Ausbilden eines Startpunktbereichs, der als ein Startpunkt beim Ablösen der Trägerplatte vom Werkstück dient.
Patent DE-102020211913-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURGARDT GEORG
IPC: B60K6/36
Filed: 2020-09-23
Abstract: Hybridantriebsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend zumindest zwei Antriebseinheiten, nämlich zumindest eine Verbrennungskraftmaschine (2) und eine elektrische Maschine (3), eine Doppelkupplungsanordnung (4), die eine erste Reibkupplung (5) und eine zweite Reibkupplung (6) aufweist, wobei die Reibkupplungen (5, 6) ein mit der Verbrennungskraftmaschine (2) gekoppeltes oder koppelbares gemeinsames Eingangselement (7) und jeweils ein Ausgangselement (8, 9) aufweisen, eine Getriebeanordnung (10), die ein erstes Teilgetriebe und ein zweites Teilgetriebe aufweist, wobei das Ausgangselement der ersten Reibkupplung (8) mit einem Eingang des ersten Teilgetriebes verbunden ist und wobei das Ausgangselement (9) der zweiten Reibkupplung mit einem Eingang des zweiten Teilgetriebes verbunden ist und ein Gehäuse (11), in dem zumindest die Doppelkupplungsanordnung (4) angeordnet ist, wobei die elektrische Maschine (3) über zumindest eine Zahnradstufe (12) mit einem Antriebselement (13) verbunden ist, das über ein erstes Lager (14) in dem Gehäuse (11) gelagert ist und mit dem Eingangselement (7) der Reibkupplungen (5, 6) verbunden ist.
Patent DE-102020213912-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von Heizungsanlagen
Inventor: PLATZER JOACHIM
IPC: F24D19/10
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen von Heizungsanlagen (10), in denen eine Heizflüssigkeit (31) zirkuliert und die zum Druckausgleich einen Druckausgleichsbehälter (20) und zum Überwachen des Druckes der Heizflüssigkeit (31) einen Drucksensor (36) aufweisen, mit folgenden Schritten: Aufnehmen eines aktuellen Druckwertes der Heizflüssigkeit (31) vom Drucksensor (36),Vergleichen des aktuellen Druckwertes mit mindestens einem vorgegebenen Druckwert,Ausgeben einer Warnung, falls der aktuelle Druckwert von einem vorgegebenen Druckwert um ein vorbestimmtes Maß abweicht.