baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005006253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum unlösbaren Befestigen
Inventor: KOPPITZ BERND
IPC: F16B19/02
Filed: 2005-02-11
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum unlösbaren
Befestigen wenigstens eines Bauteils (1) an einem Grundbauteil (3) mit
Hilfe eines durch eine Bohrung (5) in dem oder den Bauteilen (1)
hindurchragenden Bolzens (7), wobei der Bolzen (7) zunächst mit
einer Stirnfläche
(9) auf der Oberfläche
(10) des Grundbauteils (3) elektrisch aufgeschweißt wird
und anschließend
plastisch verformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft
(13) des Bolzens (7), welcher einen Kopf (15) aufweist, im selben
Arbeitsgang durch einen nach dem Aufschweißen der Stirnfläche (9)
aufgebrachten zweiten elektrischen Impuls erhitzt und gleichzeitig
gestaucht wird, bis die Unterseite (17) des Kopfes (15) bereichsweise
auf der Oberfläche
(11) des Bauteils (1) aufliegt.
Patent DE-102005009397-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Head-up-Display
Inventor: MISCHKE MICHAEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2005-03-02
Granted: 2010-04-01
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Head-up-Display, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (3) zur Bedienung des Head-up-Displays in der Armlehne (2) der Fahrertüre (1) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und dass die Bedieneinheit (3) ein Bedienelement (4) zum vertikalen und horizontalen Einstellen des Sichtfensters des Head-up-Displays aufweist.
Patent DE-102005029253-B4 (DE)
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: B60R21/13
Filed: 2005-06-23
Granted: 2009-04-02
Abstract: The system has a module (4) comprising guiding devices for another module (5) with a rollover body, where the module (5) is movable between a lowered resting position and a raised supporting position. A detachable retaining device retains the module (5) in its resting position. An interlocking device is provided for supporting the module (5) in a position deviating from the resting position against force acting in the direction of the resting position. Rollover protection devices (2, 3) are provided for vehicle seats and arranged eccentric to the vehicle seats in opposite direction.
Patent DE-102006007483-B4 (DE)
Title: Zündschlauch
Inventor: SKUFCA PETER MAKS
IPC: C06C5/00
Filed: 2006-02-17
Granted: 2010-02-11
Abstract: Zündschlauch umfassend:  einen mehrschichtig aufgebauten Schlauch mit einer inneren Polymerschicht (10), einer äußeren Polymerschicht (30) und zumindest einer Zwischenschicht (20) mit reißfesten Verstärkungsfäden (23, 25, 27), die so orientiert sind, dass sie zumindest teilweise verschiedene Winkel mit der Längsachse des Zündschlauchs einschließen, und  einen in den Zündschlauch eingebrachten Explosivstoff (4), wobei  die zumindest eine Zwischenschicht (20) als ein Verbundwerkstoff aus den Verstärkungsfäden (23, 25, 27) und einer diese Verstärkungsfäden (23, 25, 27) umgebenden Kunststoffmatrix (22, 24, 26) ausgebildet ist, und  die Kunststoffmatrix (22, 24, 26) Polyethylen, Polytetrafluorethylen, Styrol-Butadien-Gummi und/oder Silikon-Gummi umfasst.
Patent DE-102006010087-B4 (DE)
Title: Koaxialventil mit Dämpfungsmitteln
Inventor: JORDAN DIETER
IPC: F16K1/12
Filed: 2006-02-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koaxialventil mit einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse, mit einem Ventileingang, mit einem dem Ventileingang nachgeschalteten, in axialer Richtung von einem Medium durchströmbaren und gegenüber dem Gehäuse in axialer Richtung bewegbaren Ventilschließkörper, wobei der Ventilschließkörper in der Schließstellung des Ventils gegen einen Ventilsitz wirkt, und mit einem dem Ventilsitz nachgeschalteten Ventilausgang, wobei der Ventilschließkörper über Antriebsmittel zum Öffnen des Ventils weg vom Ventilsitz bewegbar ist und mittels eines Federelements in Richtung Ventilsitz rückbewegbar ist, wobei Dämpfungsmittel zur Dämpfung der Rückbewegung des Kolbens beim Aufschlagen des Ventilschließkörpers gegen den Ventilsitz vorgesehen sind.
Patent DE-102006013627-B4 (DE)
Title: Siebvorrichtung und System zur Aufbereitung von Sand
Inventor: BRAMEIER BERNHARD
IPC: B07B1/46
Filed: 2006-03-22
Granted: 2009-07-30
Abstract: Siebvorrichtung zum Sieben eines Sand/Wasser-Gemischs mit  – einem Sieb (30),  – einer Zuführung (14, 16) für das Gemisch  – und einer Aufgabevorrichtung (22) zum Leiten des Gemischs auf das Sieb (30),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Aufgabevorrichtung mehrere übereinander angeordnete Aufgaberutschen (22) zur Aufgabe des Gemischs auf verschiedene Stellen des Siebs (30) aufweist.
Patent DE-102006025035-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: FATH JAN MIRKO
IPC: E05D11/08
Filed: 2006-05-26
Granted: 2010-01-28
Abstract: Scharnier (1) bestehend aus zwei um eine Schwenkachse (S) relativ zueinander verschwenkbaren Scharnierteilen (2, 3), wobei am ersten Scharnierteil (2) ein erstes Lagerauge (6) und am zweiten Scharnierteil (3) zwei entlang der Schwenkachse (S) versetzte, das erste Lagerauge (6) zwischen sich aufnehmende zweite Lageraugen (7) vorgesehen sind, wobei in einer die Lageraugen (6, 7) durchsetzenden Bohrung (8, 9) ein Friktionselement (10) vorgesehen ist, das drehfest mit dem oder den Lageraugen (6, 7) nur eines der Scharnierteile (3) verbunden ist, und dessen Reibung zu einem bei der Schwenkbewegung feststehenden Reibungsgegenlager variierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Friktionselement (10) zwei über Keilflächen (13, 14) relativ zueinander verschiebbare Stellelemente (11, 12) umfasst, deren Relativposition zueinander für den Grad der Reibung bestimmend ist, und die von einer Stellschraube (23), über die die Relativposition beider Stellelemente (11, 12) veränderbar ist, durchsetzt sind, und dass beide Stellelemente (11, 12) von wenigstens einer Hülse (20), die entweder...
Patent DE-102006038476-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitender Autoklav
Inventor: GOEBBERT CHRISTIAN
IPC: B01J13/00
Filed: 2006-08-17
Granted: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen hydrothermalen Behandlung von Beschickungsgut, wobei die Vorrichtung wenigstens  a) einen das Beschickungsgut aufnehmenden Reaktionsabschnitt;  b) eine Heizvorrichtung;  c) eine Vorrichtung zur Druckerzeugung; und  d) einen Produktaustragungsabschnitt mit einer Kühlvorrichtung, die einer Produktaustrittsöffnung nachgeschaltet ist, umfasst,  wobei der das Beschickungsgut aufnehmende Reaktionsabschnitt wenigstens ein Rührelement und wenigstens ein Strömungswiderstandselement aufweist.
Patent DE-102006056803-B4 (DE)
Title: Linearführung mit einem externen Weggeber
Inventor: HSING-LIANG CHEN
IPC: G01B7/02
Filed: 2006-12-01
Granted: 2015-06-03
Abstract: Linearführung mit einer Führungsschiene (10), einem Schlitten (15) und einem externen Weggeber (20), wobei auf der Führungsschiene (10) ein Magnetstreifen (11) angeordnet ist, an den beiden Längsenden des Schlittens (15) jeweils ein Deckel (13, 17) und an den dem Schlitten (15) abgewandten Seiten der Deckel (13, 17) jeweils ein Ölabschaber (12, 18) angeordnet sind, und der Weggeber (20) einen ersten Träger (21), einen zweiten Träger (23) und einen zwischen dem ersten und dem zweiten Träger (21, 23) gehaltenen Sensor (22) aufweist, wobei der Weggeber (20) mit seinem zweiten Träger (23) an einem der Deckel (13) abgewandten Seite eines der Ölabschaber (12) angeordnet und mit dem einen der Deckel (13) durch ein Durchgangsloch (122) des einen der Ölabschaber (12) hindurch verschraubt ist, wobei der zweite Träger (23) einen Rastabschnitt (238) aufweist, der in eine in dem einen der Ölabschaber (12) ausgebildete Vertiefung (121) derart einrastbar ist, dass der zweite Träger (23) relativ zu dem einen der Ölabschaber (12) gegen Drehen und Verschieben gehalten ist, und der Weggeber (20) mittels des Magnetstreifens (11) die Lage des Schlittens (15) ermitteln kann.
Patent DE-102006058467-B4 (DE)
Title: Zahnrad mit Elastomereinlage
Inventor: KOCH ERNST
IPC: F16H55/14
Filed: 2006-12-12
Granted: 2017-06-29
Abstract: Zahnrad mit einer Elastomereinlage (4) zwischen einem Zahnkranz (2) und einer Nabe (3), wobei die Elastomereinlage (4) sowohl mit dem Zahnkranz (2) als auch mit der Nabe (3) durch Vulkanisation fest verbunden ist, wobei eine Umfangsfläche (6) der Nabe (3) und eine ihr zugeordnete Innenfläche (7) des Zahnkranzes (2) wenigstens teilweise konisch ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkranz (2) eine Schrägverzahnung hat, die zusätzlich zu einer Nabenachse (5) in einem Konuswinkel angeordnet ist, wobei dieser Konuswinkel in gleicher Richtung wie der Konuswinkel (9) der Elastomereinlage (4) verläuft.
Patent DE-102006060737-B4 (DE)
Title: Lampenführung mit einem Halter für optische Glieder und eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung mit derselben
Inventor: MOON JEON-MIN
IPC: G09F9/35
Filed: 2006-12-21
Granted: 2015-08-27
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit mit: – einer Mehrzahl von Lampen (121) zum Aussenden von Licht; – optischen Folien (123) über den Lampen (121); – einer Mehrzahl von Lichtdiffusionsplatten (141) zum Streuen von Licht, die zwischen den Lampen (121) und den optischen Folien (123) positioniert sind, und – einer Mehrzahl von Lampenführungen (130) zum jeweiligen Befestigen einer der Lichtdiffusionsplatten (141) über einer der Lampen (121), so dass das von den Lampen (121) ausgestrahlte Licht in einem weiten Winkel zu den optischen Folien (123) gestreut wird.
Patent DE-102007006394-B4 (DE)
Title: Induktiver Drehübertrager
Inventor: KRUMME NILS
IPC: H01F38/18
Filed: 2007-02-05
Granted: 2008-08-07
Abstract: Induktiver
Drehübertrager
zur berührungslosen Übertragung
elektrischer Energie zwischen einem stationären und einem rotierenden Teil,
umfassend einen Leistungsgenerator (11) zur Erzeugung einer Wechselspannung
oder eines Wechselstromes, einen induktiven Leistungsübertrager
umfassend eine Primärseite
(12) und eine Sekundärseite
(21), wobei die Primärseite
durch den Leistungsgenerator (11) gespeist wird und die Sekundärseite (21)
zur Speisung einer Last (22) dient,  dadurch gekennzeichnet,
dass  eine Messeinrichtung (15) vorgesehen ist, welche zumindest
eine elektrische Kenngröße, wie
eine Spannung, einen Strom, ein Phasenwinkel der von dem Leistungsgenerator
(11) in die Primärseite
(12) des Leistungsübertragers eingespeisten
elektrischen Energie ermittelt, und  eine Funktionseinheit (17)
vorgesehen ist, welche unter Zuhilfenahme der zumindest einen elektrischen
Kenngröße den Leistungsgenerator
(11) derart steuert, dass zumindest eine weitere elektrische Kenngröße an der
Last (22), wie eine Spannung, einen Strom, ein Phasenwinkel näherungsweise
konstant gehalten wird, wobei die Funktionseinheit (17) ein Modell
zur Nachbildung der Übertragungsfunktion,
das heißt
des Zusammenhangs zwischen der mindestens...
Patent DE-102007030264-B4 (DE)
Title: Brennereinheit
Inventor: LELIE THOMAS
IPC: F27D99/00
Filed: 2007-06-28
Granted: 2009-10-01
Abstract: Brennereinheit (1) umfassend einen Gaseinlass, einen Gasauslass und mindestens ein Porenelement (4), aufweisend eine Gaseintritts- (4.1) und eine Gasaustrittsseite (4.2), wobei in dem mindestens einen Porenelement (4) die Verbrennung erfolgt, sowie mindestens ein motorgetriebenen Verdichter (2), dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung nach dem Porenelement ein Sammel- und Auslasselement (7) mit mindestens zwei Öffnungen (13, 14) angeordnet ist, wobei die mindestens zwei Öffnungen von der Gasaustrittsseite des Porenelements unterschiedlich weit beabstandet sind.
Patent DE-102007036421-B4 (DE)
Title: Splittergefechtskopf
IPC: F42B12/22
Filed: 2007-08-02
Granted: 2009-06-25
Abstract: Splittergefechtskopf, insbesondere für einen Flugkörper, mit einer Splitterbelegung (12), die sich in Umfangsrichtung und in axialer Richtung des Splittergefechtskopfes (10) erstreckt,  wobei die Splitterbelegung (12) in axialer Richtung des Splittergefechtskopfes (10) eine Krümmung aufweist, der Splittergefechtskopf (10) ein zentrales Tragstrukturelement (18) aufweist,  wobei das Tragstrukturelement (18) sich kreuzende, axial orientierte Strukturflächenelemente (20) aufweist, und  das zentrale Tragstrukturelement (18) einen zentralen Aufnahmeraum (24) für einen zur Zündung einer Sprengladung (28) des Splittergefechtskopfes (10) vorgesehenen Zünder (26) aufweist.
Patent DE-102007049789-B4 (DE)
Inventor: MARTIN EDMUND
IPC: H03K17/14
Filed: 2007-10-17
Granted: 2010-04-22
Abstract: A circuit configuration having a detection unit designed to generate an output signal that is representative of a load current of a transistor switch, depending on an input signal that is representative of the load current of the transistor switch. The detection unit includes a temperature compensation unit that is designed to take into account the temperature of the transistor switch. The detection unit further includes a delay unit that is designed to delay the detection of the input signal until a prescribed switch-on time period, relative to a switch-on procedure of the transistor switch, has passed. The detection unit is designed in an application-specific integrated circuit.
Patent DE-102007054058-B4 (DE)
Title: MuGFET mit erhöhter Wärmemasse und Verfahren zum Herstellen von diesem
Inventor: GOSSNER HARALD
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-11-13
Granted: 2014-10-16
Abstract: Halbleiter (10), umfassend:  – eine Source-Zone (16);  – eine Drain-Zone (12);  – eine Anordnung von Finnen (18), die mit einer Gate-Zone (22) operativ gekoppelt sind, welche dazu ausgebildet ist, den Stromfluss durch die Finnen (18) zwischen der Source-Zone (16) und der Drain-Zone (12) zu steuern, und  – mindestens ein Kühlelement (30; 40), das wenigstens zum Teil aus einem Material geformt ist, das eine Wärmekapazität hat, die größer ist als die Wärmekapazität des Materials der Source-Zone, der Drain-Zone und der Anordnung von Finnen, wobei das Kühlelement sich in nächster Nähe zu den Finnen (18) der Firmenanordnung befindet und von den Finnen (18), der Source-Zone (16), der Drain-Zone (12) und der Gate-Zone (22) elektrisch isoliert ist und wobei das mindestens eine Kühlelement (30; 40) ein Balken- bzw. Stabkontakt (30; 40) ist, der sich quer zu und oberhalb von wenigstens zwei Firmen (18) der Finnenanordnung befindet.
Patent DE-102007063606-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Energiemanagements bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: WILDE ANDREAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2007-11-13
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Energiemanagements bei einem Kraftfahrzeug, mit folgenden Verfahrensschritten:- Ermitteln eines Wahrscheinlichkeitsgrades (W) für das Auftreten eines bevorstehenden Überholvorgangs, bei dem ein vorausfahrendes Fahrzeug (L) überholt werden soll,- Steuern des Energiemanagements in Abhängigkeit von dem ermittelten Wahrscheinlichkeitsgrad (W),- dadurch gekennzeichnet, dass die auf der aktuell befahrenen Fahrbahn zulässige Höchstgeschwindigkeit (vzul) überwacht wird und bei Aufhebung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vzul) ein eine elektrische Antriebsmaschine versorgender Energiespeicher auf eine vorbestimmte obere Ladungsgrenze aufgeladen wird, und- dass die vorbestimmte obere Ladungsgrenze oberhalb einer für eine effiziente Energierückgewinnung von Schub- oder Bremsenergie vorgesehenen Ladungsgrenze angeordnet ist.
Patent DE-102008014124-B4 (DE)
Title: Riegelstangenanordnung, Schaltschrank, Verfahren zum Befestigen einer Riegelstangenanordnung
Inventor: WILHELM HORST
IPC: E05C9/22
Filed: 2008-03-13
Granted: 2011-08-25
Abstract: Riegelstangenanordnung (1) für ein Fenster oder eine Tür (10) zum Verschließen des Fensters bzw. der Tür (10), aufweisend eine Riegelstange (4) und wenigstens zwei an einem Rahmenelement (11) des Fensters oder der Tür (10) befestigbare Riegelstangenführungen (2), die zum beweglichen Führen der Riegelstange (4) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Riegelstangenführungen als Winkelprofile (2) ausgebildet sind, wobei ein erster Schenkel (6) eines jeden Winkelprofils (2) an dem Rahmenelement (11) des Fensters oder der Tür (10) befestigbar ist und der zweite Schenkel (7) eines jeden Winkelprofils (2) eine Aussparung (8) zur Aufnahme und Führung der Riegelstange (4) aufweist, dass der zweite Schenkel (7) jedes Winkelprofils (2) seitlich eine Öffnung (3) zur Hindurchführung der Riegelstange (4) in die Aussparungen (8) aufweist, wobei die Öffnung (3) kleiner als die Aussparung (8) ist, und dass die Riegelstange (4) wenigstens zwei Schlitze (5) in ihrer Längsseite zur Hindurchführung der Riegelstange (4) durch die...
Patent DE-102008014541-B4 (DE)
Title: Scheibendichtung, insbesondere für einen Schwenkmotor
Inventor: BROTHAG JOSEF
IPC: F16J15/54
Filed: 2008-03-15
Granted: 2010-09-23
Abstract: Scheibendichtung (1) umfassend einen äußeren Dichtungsrahmen (3) mit mindestens einem inneren blattfederartigen Vorspannelement, das eine Mehrzahl von parallel zum Dichtungsrahmen (3) verlaufenden Stützabschnitten (15) für den äußeren Dichtungsrahmen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beabstandeten Stützabschnitte (15) über, bezogen auf den Dichtungsrahmen (3), schräg zu ihnen verlaufende Federstreben (17) miteinander verbunden sind, wobei der Dichtungsrahmen (3) am Übergangsbereich zweier Dichtflächen (3a–3d) innenseitig eine Schrägfläche (19a–19d) aufweist, auf die das Vorspannelement (13) eine Vorspannkraft ausübt.
Patent DE-102008014599-B4 (DE)
Title: Futter zur Halterung von Befestigungselementen für eine Reibschweißverbindung
Inventor: DUBIEL GERHARD DIPL -ING
IPC: B29C65/06
Filed: 2008-03-17
Granted: 2018-01-25
Abstract: Futter (1) zur Halterung von mit einer radialen Druckfläche (17) und einem Mitnahmeprofil (4, 20) versehenen Befestigungselementen (3, 18) für eine Reibschweißverbindung an einem Bauteil (15) und zur Übertragung von auf das Befestigungselement (3, 18) wirkende Rotations- und Druckkräfte mit einer das Mitnahmeprofil (4) aufweisenden Aufnahme (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (12) durch die Enden von längs des Futters (1) angeordneten Klinken (5) gebildet ist, die zur Öffnung und Schließung auf Achsen (7) gelagert sind und deren der Aufnahme (12) abgewandte Seite unter Federbelastung (9) stehen, die die Klinken (5) zusammendrückt.
Patent DE-102008019819-B4 (DE)
Title: Messschraubenvorrichtung
Inventor: EISINGER MANFRED
IPC: G01B3/18
Filed: 2008-04-19
Granted: 2010-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messschraubenvorrichtung mit einer Messspindel und einem Anschlag, denen jeweils Tastenden zugeordnet sind, zwischen denen eine Längenmessung durchführbar ist, und mit einer Messspindel und Anschlag verbindenden, bügelartigen Verbindungsvorrichtung, wobei die Verbindungsvorrichtung eine Grundkonsole aufweist, an der - beabstandet zueinander - zwei Halteböcke lösbar angeordnet sind, von denen der eine die Messspindel und der andere den Anschlag trägt. Es ist vorgesehen, dass die Grundkonsole (10) eine Grundplatte (32) ist.
Patent DE-102008030558-B4 (DE)
Title: Ladungsbewegungsstopper für Flugzeuge
Inventor: ROBERTS AARON J
IPC: B64D9/00
Filed: 2008-06-27
Granted: 2011-08-25
Abstract: Ladungsbewegungsstopper für Flugzeuge, der aufweist:  (a) eine Basis;  (b) einen Führungskopf, der an der Basis drehbar montiert ist, wobei der Führungskopf zwischen einer angehobenen Blockierposition und einer abgesenkten Nichtblockierposition relativ zu der Basis drehbar ist;  (c) ein Blockierelement, das am Führungskopf beweglich montiert ist, wobei das Blockierelement zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position relativ zum Führungskopf beweglich ist;  (d) wobei das Blockierelement eine Drehung des Führungskopfes nach unten aus dessen angehobenen Blockierposition in dessen abgesenkte Nichtblockierposition gestattet, wenn sich das Blockierelement in seiner zweiten Position befindet, und die Drehung des Führungskopfes nach unten aus dessen angehobenen Blockierposition in dessen abgesenkte Nichtblockierposition blockiert, wenn das Blockierelement in seiner ersten Position ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  (e) mindestens ein Scherbolzen (141) an der Basis (120) so angeordnet ist, dass er eine weitere Drehung des Führungskopfes (130) über dessen angehobene Blockierposition hinaus unter einer ersten, auf...
Patent DE-102008055139-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Empfangen eines Datenblocks
Inventor: ZIVIC NATASA
IPC: H03M13/00
Filed: 2008-12-23
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zum Empfangen eines Datenblocks mit folgenden Schritten:  – Leitungsdekodierung eines einen Übertragungsblock tragenden Signals, wobei der Übertragungsblock zumindest den Datenblock (102') und in den Datenblock nach einem vordefinierten Schema eingefügte Bits (108) beinhaltet,  – Ausgabe der Ergebnisse der Leitungsdekodierung nach einer Soft Decision für jedes empfangene Bit des leitungskodierten Übertragungsblocks,  – SISO-Kanaldekodierung des Übertragungsblocks, wobei als Ergebnis der Dekodierung zu jedem empfangenen Bit des Übertragungsblocks ein Ausgabe-Zuverlässigkeitswert ausgegeben wird, der den Zuverlässigkeitswert der Entscheidung für die Korrektheit des betreffenden Bits angibt, wobei in die SISO-Kanaldekodierung für die nach dem vordefinierten Schema in den Datenblock eingefügten Bits des Datenblocks ein maximaler Zuverlässigkeitswert als a priori Information eingeht,  wobei der Übertragungsblock Prüfdaten (134) für den Datenblock beinhaltet, wobei der korrekte Empfang des Datenblocks mit Hilfe der Prüfdaten verifiziert wird, wobei die Verifikation des korrekten Empfangs folgende Schritte beinhaltet:  – empfängerseitige Generierung von Prüfdaten für den empfangenen...
Patent DE-102009003972-B4 (DE)
Title: Abgassystem für Bioreaktoren
Inventor: BOOGAARD JUERGEN VAN DEN
IPC: C12M1/04
Filed: 2009-01-07
Granted: 2011-04-28
Abstract: Abgassystem (1) für Bioreaktoren mindestens bestehend aus wenigstens einem Gasabführungskanal (2) zum Austrag von Abgas aus einem Bioreaktorbehälter (3), wobei vor der Öffnung (4) des wenigstens einen Gasabführungskanals (2) zur Umgebung hin ein hydrophober Sterilfilter (5) angeordnet ist mit einem davor liegenden Wärmetauscher (6), wobei der wenigstens eine Gasabführungskanal (2) in wenigstens einer Abkühlzone (7) des Wärmetauschers (6) in eine Vielzahl von Unterkanälen (2') aufgeteilt ist und in wenigstens einer Aufwärmzone (8) des Wärmetauschers (6) zu einer Beruhigungszone (2'') für das Abgas erweitert ist, wobei die Abkühl- und die Aufwärmzonen (7, 8) des Wärmetauschers (6) in Reihe geschaltet und parallel zueinander angeordnet sind und gemeinsam über ein Bodenelement (9) kommunizierend mit einem darunter angeordneten Kondensatsammelbehälter (11) verbunden sind.
Patent DE-102009012690-B4 (DE)
Title: Spannungswandler und handgeführtes Elektrowerkzeug mit einem Spannungswandler
Inventor: PIERRE JEROME
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2018-03-01
Abstract: Spannungswandler, der eine Eingangsgleichspannung (Ue) in eine im Wesentlichen konstante Ausgangsgleichspannung (Ua) reduziert, mit wenigstens einem Wandlerelement zur Reduzierung der Spannung, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erstes Wandlerelement (5) wenigstens ein Leuchtelement (2; 6) aufweist und dass wenigstens ein weiteres Wandlerelement (3) eine Zenerdiode aufweist, wobei die Ausgangsgleichspannung (Ua) durch die Zenerdiode festgelegt und auf einen konstanten Wert begrenzt wird, wobei die beiden Wandlerelemente (5) in Reihe geschaltet sind und die Anode der Zenerdiode (3) mit Masse (4) verbunden ist.