baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19744488-B4 (DE)
Title: Roboter zur Bedienung von Haushaltsgeräten
Inventor: DAMRATH JOACHIM
IPC: B25J9/00
Filed: 1997-10-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Roboter
(1) zur Bedienung von Haushaltsgeräten (5), mit einem Roboterkörper (11),
mit mindestens einem beweglichen Roboterarm (12; 121, 122, 123) und
mit mindestens einem daran beweglich angeordneten Handelement (13;
131 bis 134), da durch gekennzeichnet, daß der Roboter (1) in mindestens
einer Laufschiene (2) beweglich gelagert ist, daß dem Roboter (1) Sensoren
(3; 31, 32, 33) zugeordnet sind, die die Lage des Roboterkörpers (11)
in der Laufschiene (2), die Lage des mindestens einen Roboterarms
(12; 121, 122, 123), des Handelements (13; 131 bis 134) und/oder
von Gegenständen
(4) in einem Arbeitsbereich des Roboters (1) erkennen, welcher durch die
Positionierbarkeit des Roboterkörpers
(11) in der Laufschiene (2), des Roboterarms (12; 121, 122, 123)
und des Handelements (13; 131 bis 134) bestimmt ist, daß die Sensoren
Lageinformationen bilden, und daß dem Roboter (1) ein Steuerwerk
(CPU) mit einem Steuerungsprogramm zugeordnet ist, das in der Weise
ausgestaltet ist, daß in
Abhängigkeit
der von...
Patent DE-19749913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer zweidimensionalen Bewegung
Inventor: KATO HEIZABURO
IPC: F16H37/12
Filed: 1997-11-11
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung einer zweidimensionalen Bewegung, umfassend  eine
Eingangswelle (14), an der eine Drehkraft eingegeben wird;  ein
Ausgangselement (16), das in einer zweidimensionalen Richtung mit
einer X-Richtung
und einer hierzu rechtwinkligen Y-Richtung an einer Gleitbasisfläche (18a)
bewegbar vorgesehen ist;  eine erste Führungsnut (20), die sich in
ihrer Längsrichtung in
X-Richtung des Ausgangselements (16) erstreckt;  eine zweite
und eine dritte Führungsnut
(22, 24), die sich in ihrer Längsrichtung
in Y-Richtung unter Einhaltung eines Abstands voneinander an dem
Ausgangselement (16) erstrecken;  einen ersten, einen zweiten
und einen dritten hin und her beweglichen Arm (26, 28, 30), die
mit der ersten Führungsnut
(20) und der zweiten und dritten Führungsnut (22, 24) über Eingriffselemente
im Eingriff stehen;  eine erste Hin- und Herbewegungs-Umwandlungseinrichtung
zum Umwandeln der Drehbewegung der Eingangswelle (14), in die hin-
und hergehende Bewegung des ersten hin und her beweglichen Arms
(26); und  eine zweite und...
Patent DE-19753778-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: REICHL ASTA
IPC: G01R33/02
Filed: 1997-12-04
Granted: 2004-02-26
Abstract: Sensor (10) zur redundanten Messung mit mindestens zwei Hallelementen (12, 13), die in einem einzigen Gehäuse (11) nahezu direkt nebeneinander derart angeordnet sind, dass die Flächen der magnetfeldempfindlichen Elemente nahezu das gleiche lokale Magnetfeld erfassen, wobei die Hallelemente (12, 13) jeweils eigene Anschlüsse (14) aufweisen und unabhängig voneinander arbeiten und wobei die Hallelemente (12, 12) eine lineare Abhängigkeit ihrer Ausgangssignale von der magnetischen Induktion B aufweisen.
Patent DE-19758230-B4 (DE)
Title: Treibstoff-Füllstutzen-Anordnung, insbesondere für Motorfahrzeuge
Inventor: ODDENINO MANRICO
IPC: B60K15/04
Filed: 1997-12-30
Granted: 2007-02-08
Abstract: Treibstoff-Füllstutzen-Anordnung
(1), insbesondere für
Motorfahrzeuge, mit einem Füllstutzen (2),
der mit einem Zuleitungsrohr (8) eines Tanks verbindbar ist, einer
Kappe (6) zum Verschließen
des Füllstutzens (2),
einem Gehäuse
(14), das innen ein Fach (12) zum Unterbringen des Füllstutzens
(2) und der Kappe (6) umgrenzt, einer Klappe (16) zum Verschließen des
Fachs (12), und an einer Seite des Gehäuses (14) angelenkt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Treibstoff-Füllstutzen-Anordnung
(1) ein gelenkiges Verbindungsmittel zum Verbinden der Kappe (6)
mit der Klappe (16), das dafür sorgt,
daß die
Kappe (6) mit der Klappe (16) in jeder offenen Position der Klappe
(16) verbunden bleibt, sowie zum Positionieren der zum Füllstutzen
(2) gerichteten Kappe (6), wenn die Klappe (16) sich in der geschlossenen
Position (19) befindet, um den Füllstutzen
fluiddicht zu schließen, und
ein Schnapp-Verschlußmittel
(22) zum Verschließen der
Klappe (16) in eine geschlossene Position (19) aufweist.
Patent DE-19801916-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung
Inventor: HISS ECKART
IPC: B65F3/00
Filed: 1998-01-20
Granted: 2006-10-12
Abstract: Überwachungssvorrichtung
für die Feststellung
eines durch eine Person belasteten Trittbrettes eines Abfallsammelfahrzeuges,
mit einem Trittbrett, das federnd gelagert, bei Belastung mit einer
Last von mindestens 200 N einen ersten Schalter (1) betätigt, mit
einer elektronischen Auswertung, die über das Motormanagement auf
die Fahrzeuggeschwindigkeit, die Rückwärtsfahrt und den Betrieb des
Beladewerkes und/oder die Hydraulik für das Beladewerk einwirkt,
mit einem zeitgesteuerten zweiten Schalter (8), der von dem ersten
Schalter (1) angesteuert ist und der Hydraulik/Beladewerk dann stillsetzt,
wenn innerhalb einer vorgebenen Zeit das Trittbrett nicht belastet wird
und kein Schaltimpuls von dem ersten Schalter abgegeben wird, mit
einem ersten Schalter (1), der vorzugsweise als elektronischer Näherungsschalter
ausgebildet ist, und bei Betätigung
einen dritten Schalter (4) ansteuert, der bewirkt, daß die Vorwärtsgeschwindigkeit
reduziert, die Rückwärtsfahrt
nicht möglich
und das Beladewerk abgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Prüfgenerator
(6) verwendet ist, der einen schnellen Prüfimpuls von 5–50 ms an
den ersten Schalter...
Patent DE-19844616-B4 (DE)
Title: Federdehngeschiebe für das Korrigieren von Fehlstellungen von Zähnen
Inventor: FOERSTER ROLF
IPC: A61C7/10
Filed: 1998-09-29
Granted: 2007-09-06
Abstract: Federdehngeschiebe
für das
Korrigieren von Fehlstellungen von Zähnen, welches zwei durch Geradführungsmittel
(3, 4) verbundene Körper
(1, 2) aufweist, deren gegenseitiger Abstand durch eine zwischen
ihnen angeordnete Feder (6) veränderbar
ist,  wobei zum Einstellen des Maßes, um welches der Abstand der
beiden Körper
(1,2) verändert
werden kann, für
die Feder (6) bzw. für
eine mehr als eine Feder (6) umfassende Federanordnung und/oder
für einen
der beiden Körper
(1, 2) ein Anschlag (7) mit veränderlicher
Länge (in
Richtung der Geradführungsmittel
gemessen) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die
Länge des
Anschlags (7) nur schrittweise veränderlich ist.
Patent DE-19848885-B4 (DE)
Title: Baugruppe für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: GANZ THOMAS
IPC: B60J7/08
Filed: 1998-10-23
Granted: 2006-01-26
Abstract: Baugruppe
für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit einem Deckel (16) und einem Rahmen (14) zur Lagerung des Deckels,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (14) als Universalrahmen
(14) bei Ausrüstung
mit einem nicht mit einem Solargenerator versehenen Deckel mit einer
Abdeckung versehen ist, unter der am Universalrahmen (14) eine elektrische
Kontaktierungseinrichtung (20) für
einen austauschbaren, mit einem Solargenerator versehenen Deckel
vorgesehen ist und wobei der Universalrahmen (14) nach Entfernung
der Abdeckung auch zur Lagerung eines mit einem Solargenerator versehenen
Deckels ausgebildet ist.
Patent DE-19918582-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit einem steuerbaren Wärmeübertragungssystem
Inventor: BROCKLIN ANDREW L VAN
IPC: G06F1/20
Filed: 1999-04-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektronische
Vorrichtung (12), mit  einer Wärmeerzeugungskomponente (40);  einem
Wärmeverteiler
(30), der in der elektronischen Vorrichtung (12) durch die Wärmeerzeugungskomponente (40)
erzeugte Wärme
innerhalb der elektronischen Vorrichtung (12) verteilt und aus derselben
ausgibt;  einem Wärmesenkenbereich
(50), der Wärme
frei in die Luft abgibt;  eine Wärmeröhre, die ein Wärmeübertragungsfluid
enthält, wobei
die Wärmeröhre einen
ersten Abschnitt (170) und einen zweiten Abschnitt (180) aufweist,
wobei der erste Abschnitt (170) mit dem Wärmeverteiler (30) gekoppelt
ist, wobei der zweite Abschnitt (180) mit dem Wärmesenkenbereich (50) gekoppelt
ist, und wobei die Wärmeerzeugungskomponente
(40) an dem zweiten Abschnitt (180) der Wärmeröhre angeordnet ist;  einem
Ventil (20), das in der Wärmeröhre zwischen
dem ersten Abschnitt (170) und dem zweiten Abschnitt (180) der Wärmeröhre angeordnet
ist, um einen Fluß des
Wärmeübertragungsfluids
zwischen dem ersten Abschnitt (170) und dem zweiten Abschnitt (180)
der Wärmeröhre zu regeln;  einer
Erfassungseinrichtung (120, 130, 140, 150,...
Patent DE-19959720-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanztomographiegeräts
Inventor: THESEN STEFAN
IPC: G01R33/3875
Filed: 1999-12-10
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Magnetresonanztomographiegeräts (1) mit einer Shim-Spulenanordnung
(7) sowie einer Gradientenspulenanordnung (6), bei dem zum Erzeugen
eines Bilddatensatzes von einem abzubildenden Bereich eines Untersuchungsobjekts (4)
wenigstens der abzubildende Bereich in einem Abbildungsvolumen (5)
des Geräts
(1) gelagert wird und bei dem ein initialer Shim-Einstellvorgang
durchgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Lageveränderung
des abzubildenden Bereichs bezüglich
des Abbildungsvolumens (5) erfaßt
wird und ein Strom in der Shim-Spulenanordnung (7) entsprechend
der erfaßten
Lageveränderung
angepaßt wird.
Patent AU-2012100469-B4 (AU)
Title: Credit Card Transfer System
Inventor: PARLE ALEX
IPC: G06Q90/00
Filed: 2012-04-24
Granted: 2012-12-06
Abstract: A system and method are disclosed to facilitate transfer of credit between gaming machines. Temporary transfer cards may be issued at respective gaming machine. Once activated, the card allows the credit on the machine to be used at other machines, without requiring the player to be a registered player. Once the player completes play, the card is paid out, cancelled, and returned to the stock for possible re-use. Disclosed is a system whereby the operator of the gaming machines can select either to require attendant authorisation, can allow the player to authorise cards themselves at the gaming machine, or can use other activation modes as disclosed.
Patent AU-2012101429-B4 (AU)
Title: Tactile ground surface indicator
Inventor: DEDOMENICO DANIEL
IPC: E01F9/06
Filed: 2012-09-10
Granted: 2013-05-02
Abstract: There is disclosed a tactile ground surface indicator comprising a rigid indicator head, which is of substantially solid, single-piece construction, and a rigid projecting member extending from a base of the head to be receivable in a cavity formed in the ground such that the indicator head lies over a surface of the ground, the indicator further comprising a casing which is applied to the projecting member prior to its being received in the cavity, to be deformable against a wall of the cavity upon the projecting member being so received, such that it anchors the indicator to the ground.
Patent DE-102004004503-B4 (DE)
Inventor: RIMMELSPACHER BERNHARD
IPC: B60D1/54
Filed: 2004-01-22
Granted: 2022-01-20
Abstract: The device (30) is designed as a ball element (36) to be joined to the towing unit located at the trailer and is positioned at the tip of a curved shaft (32). The opposite end is held by a bearing element (20) positioned in the space (18) behind the rear bumper (16). The bearing element (20) comprises an integrated housing accommodating a component engaging with a bearing component and sliding into a locking position using a spring supported locking element in order to fix the unit (30) in a resting or working position.
Patent DE-102004005931-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer und optische Einheit
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-02-06
Granted: 2010-07-29
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (400) zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, welcher aufweist:  eine Lichtquelle (126) zur Erzeugung von Licht, wobei die Lichtquelle (126) eine Halbleiterlichtaussendevorrichtung (102) und ein Dichtungsteil (116) aufweist, das aus einem Material gefertigt ist, welches das Licht durchlässt und die Halbleiterlichtaussendevorrichtung abdichtet;  ein Lichtdurchlassteil (118), das aus Material besteht, welches das Licht durchlässt und das von der Lichtquelle (126) erzeugte Licht in Vorwärtsrichtung durchlässt, wobei das Dichtungsteil (116) und das Lichtdurchlassteil (118) einstückig miteinander ausgebildet sind;  einen Reflektor (110), der auf zumindest einem Teil einer Oberfläche des Lichtdurchlassteils vorgesehen ist, und das von der Lichtquelle über das Lichtdurchlassteil einfallende Licht reflektieren kann, wobei der Reflektor ein optisches Zentrum in der Nähe der Lichtquelle aufweist;  ein Lichtsperrteil (108; 602), das aus Material besteht, welches das von der Lichtquelle (126) erzeugte Licht nicht durchlässt, einstückig mit dem Lichtdurchlassteil (118) zusätzlich vorgesehen ist, um einen Teil des Lichtes, das in...
Patent DE-102004009162-B4 (DE)
Title: Capacitive field change evaluation device for monitoring arrangement, has switches which connect first electrodes to earth potential and second electrodes to active or reversed state
Inventor: WINKLER HANS-GEORG
IPC: G08B13/26
Filed: 2004-02-25
Granted: 2006-01-12
Abstract: The device comprises at least one oscillator (8) to which a capacitive field is connected either directly or via a transmitter (12). The field is shaped by first active electrodes (4), which are screened by second electrodes (6). Several changeover switches (16) are provided for selectively coupling first electrodes to earth potential and turning second electrodes active or in reverse state. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a monitoring arrangement for wall hanging objects.
Patent DE-102004031281-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rückführen von Kurbelgehäuseentlüftungsgasen in den Verbrennungsraum einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: KÜBLER WERNER
IPC: F02B67/04
Filed: 2004-06-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zum Rückführen von Kurbelgehäuseentlüftungsgasen in den Verbrennungsraum einer aufgeladenen Brennkraftmaschine, wobei – eine direkt oder über den Zylinderkopf mit dem Kurbelgehäuse verbundene Rückführleitung (20, 23) vorhanden ist, die stromab des Ladeluftverdichters (2) in die Ladeluftleitung (3) mündet, – in der Rückführleitung (20, 23) ein Verdichter (15, 15', 15'') angeordnet ist, der die Kurbelgehäuseentlüftungsgase von dem Kurbelgehäuse in die Ladeluftleitung (3) fördert, – in der Rückführleitung (20, 23) eine den Unterdruck im Kurbelgehäuse begrenzende Einrichtung (19) angeordnet ist, – die Brennkraftmaschine (1) wenigstens ein von der Kurbelwelle (11) der Brennkraftmaschine (1) angetriebenes Nebenaggregat (13, 24, 24') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Nebenaggregat (13, 24, 24') zum Antrieb des Verdichters (15, 15', 15'') eine während des Betriebes der Brennkraftmaschine (1) permanent umlaufende Antriebswelle (14, 29, 30) aufweist, die drehmomentschlüssig mit der Antriebswelle (14', 29', 30') des Verdichters (15, 15', 15'') verbunden ist.
Patent DE-102004032010-B4 (DE)
Title: Routingverfahren für ein Bluetooth-Scatternetz
Inventor: BAHR MICHAEL
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-07-01
Granted: 2006-06-01
Abstract: Routing-Verfahren
in einem Bluetooth-Scatternetz, welches mehrere Master-Knoten (M1, M2)
und Slave-Knoten (S11, S12, S13, S22, S21, B) umfasst, wobei mindestens
ein Knoten als Brücken-Knoten
(B) fungiert,  bei dem  die Knoten des Bluetooth-Scatternetzes
hinsichtlich ihrer Funktion beim Routing in einen ersten und einen
zweiten Typ von Knoten eingeteilt sind,  die Knoten des ersten
Typs aus den Master-Knoten (M1, M2) und dem oder den Brücken-Knoten
(B), und die Knoten des zweiten Typs aus dem oder den restlichen
Slave-Knoten (S11, S12, S13, S22, S21) des Bluetooth-Scatternetzes bestehen,  durch
Knoten des ersten Typs Routing-Nachrichten per Broadcast an die
jeweils benachbarten Knoten des ersten Typs unter Verwendung des
BNEP-Protokolls gesendet werden.
Patent DE-102004033547-B4 (DE)
Title: Leistungsrampensteuerschaltung und -verfahren für einen Sender
Inventor: KIM DONG-HAN
IPC: H03G3/30
Filed: 2004-07-09
Granted: 2008-07-24
Abstract: Leistungsrampensteuerschaltung
für einen
Sender mit Übertragungsrahmen,
wobei jeder Übertragungsrahmen
eine Mehrzahl von Zeitschlitzen aufweist, von denen jeder eine Datenperiode
und eine Schutzzeit zum Klassifizieren von kontinuierlichen Zeitschlitzen
der Mehrzahl von Zeitschlitzen aufweist,  gekennzeichnet durch  – einen
Rampenspeicher (422) zum Teilen von Leistungspegeln der Mehrzahl
von Zeitschlitzen innerhalb eines Leistungspegelbereichs und Speichern
des geteilten Leistungspegelbereichs von einer niedrigsten Adresse
bis zu einer höchsten
Adresse,  – einen
Zähler
(510) zum Zuordnen einer Startadresse des Rampenspeichers (422)
zum Bezeichnen eines Leistungspegels eines ersten Zeitschlitzes
der Mehrzahl von Zeitschlitzen zu einem niedrigen Index und einer
Abschlussadresse des Rampenspeichers (422) zum Bezeichnen eines Leistungspegels
eines zweiten Zeitschlitzes der Mehrzahl von Zeitschlitzen zu einem
oberen Index, und  – eine
Steuerschaltung (410) zum   • Teilen
der Schutzzeit in eine Anzahl von Indizes des Zählers (510),  • Erhöhen des
niedrigen Index des Zählers
(510) um eins und Subtrahieren des Werts eins von...
Patent DE-102004033695-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-07-13
Granted: 2008-06-12
Abstract: Ventil
für gasförmige und
flüssige
Medien, umfassend folgende Merkmale:  – einen Ventilkörper (1)
mit einem Mediumseingang (11), der über einen Mediumsventilsitz
(9) in eine Ventilkammer (3) einmündet,  – einen aus der Ventilkammer
(3) herausführenden
Mediumsausgang (14),  – einen
Entlüftungsausgang
(39) mit mindestens einem Entlüftungsventilsitz
(43), der dem Mediumsventilsitz (9) gegenüberliegend ausgebildet ist,  – der Entlüftungsventilsitz
(43) ist in einem radialen Abstand parallel zur Achse (44) des Mediumsventilsitzes
(9) angeordnet,  – einen
Dichtkörper
(16) in der Ventilkammer (3), der eine gegen den Mediumsventilsitz
(9) andrückbare
Dichtfläche (28)
und gegenüberliegend
mindestens eine gegen den Entlüftungsventilsitz
(43) andrückbare
Verschlussfläche (33,
34, 35, 36) aufweist und in dem Abstand zwischen dem Mediumsventilsitz
(9) und dem Entlüftungsventilsitz
(43) verlagerbar ist,  – eine
den Dichtkörper
(16) gegen den Mediumsventilsitz (9) oder den Entlüftungsventilsitz
(43) beaufschlagende scheibenförmige
Flachfeder (15),  – der
Dichtkörper
(16) ist über
mindestens einen Trägerstreifen
(25,...
Patent DE-102004036325-B4 (DE)
Title: Method for fitting sliding door has the door support mechanism located in the space between the outer door panels
Inventor: WELTER ADRIEN
IPC: E05D15/14
Filed: 2004-07-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: A method for fitting a sliding door has the hollow space between the outer door panels used to position the door support mechanism. This can be of any suitable design including a scissors type linkage, or a middle support rail. No external support rails are required, either above the top edge of the door or on the floor.
Patent DE-102004055032-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Konzentration von Glukose in interstitieller Flüssigkeit
Inventor: HARTTIG HERBERT
IPC: G01N21/55
Filed: 2004-11-15
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Konzentration von in interstitieller Flüssigkeit
(7) gelöster
Glukose, gekennzeichnet durch  • einen optischen Körper (2),
der zumindest teilweise mit einer Messmatrix (6) umgeben ist, wobei
die Messmatrix (6) mit der interstitiellen Flüssigkeit (7) in Kontakt steht,  • eine Lichtquelle
(1), die so angeordnet ist, dass sie Licht in den optischen Körper (2)
hineinstrahlt und  • einen
Detektor (3), der so angeordnet ist, dass er von dem optischen Körper (2)
aufgrund von Totalreflexion transmittiertes und in einer bestimmten
Richtung emittiertes Licht detektiert, wobei der optische Körper (2)
einen Brechungsindex besitzt, der bei einer Glukosekonzentration
der interstitiellen Flüssigkeit
(7) von 20 bis 800 mg/dL um 0,175 bis 0,00005 größer als der Brechungsindex
der Messmatrix ist.
Patent DE-102004057478-B4 (DE)
Title: Sprühdose und Verfahren zum Bestäuben von druckfrischen Druckprodukten
Inventor: HAAS RAINER
IPC: B05B7/08
Filed: 2004-11-19
Granted: 2009-07-09
Abstract: Sprühdüse (16) für einen Puderbestäuber zum Bestäuben von druckfrischen Druckprodukten (12) mit einem Anschluss (38) für einen ein Puder-Luft-Gemisch zuführenden Schlauch, einer Verteilkammer (36) und wenigstens zwei von der Verteilkammer (36) fächerartig abzweigenden Düsenkanälen (42), wobei der quer zur Bewegungsrichtung verlaufende Öffnungswinkel (α) der den Fächer begrenzenden äußeren Düsenkanälen (42) einen Winkelbereich von 5° bis 20° oder einen Winkelbereich von 8° bis 15° einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei von der Verteilkammer (36) fächerartig abzweigenden Düsenkanäle (42) sich quer zur Bewegungsrichtung der druckfrischen Druckprodukte (12) erstrecken und dass der Fächer einen derart in Bewegungsrichtung verlaufenden Öffnungswinkel aufweist, dass der Puder linienförmig aufgetragen wird und ein Pudervorhang mit geringer Ausdehnung längs zur Bewegungsrichtung der druckfrischen Druckprodukte (12) geschaffen wird und dass sich die den jeweiligen Fächer begrenzenden Puderstrahlen, wenn sie auf dem druckfrischen Druckprodukt auftreffen, gerade noch berühren, aber nicht überlappen.
Patent DE-102004059054-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten Bearbeitungsmaschinen
Inventor: HESBRUEGGEN NORBERT
IPC: B23Q41/02
Filed: 2004-12-07
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten von Werkstücken
(7, 7') mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten Bearbeitungsmaschinen
(1, 1'), die jeweils eine senkrechte Arbeitsspindel (2, 2') zum
Einspannen der Werkstücke
und mindestens einen Werkzeughalter (10) zur Aufnahme mehrerer Werkzeuge
(11) aufweisen, mit mindestens einem Werkstückgreifer (12), der entlang
von Führungen
(13) zwischen den Bearbeitungsmaschinen (1, 1') verfahrbar ist und
einem Greifer (19), der zum Zu- und Abführen bearbeiteter und unbearbeiteter
Werkstücke
(7, 7') in den Wirkbereich der Arbeitsspindeln (2) bewegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass seitlich neben den Führungen (13) eine Werkstückaufnahme
(24) für
die Werkstücke (7)
vorgesehen ist und die Greifer (19, 19') in den Wirkbereich der
Werkstückaufnahme
(24) bewegbar sind.
Patent DE-102004062217-B4 (DE)
Title: Einstückig eingegossene Abschirmung für elektromagnetische Störungen bei faseroptischen Sende-/Empfangsgeräten
Inventor: SCHWIEBERT MATTHEW K
IPC: G02B6/42
Filed: 2004-12-23
Granted: 2007-11-15
Abstract: Faseroptisches
Modul (10), das folgende Merkmale aufweist:  eine Abschirmung
(14) für
elektromagnetische Störungen (EMI)
wobei die Abschirmung mit einem leitfähigen Netz (22), das kleine Öffnungen
zur EMI-Abschirmung und wenigstens eine verglichen mit den kleinen Öffnungen
große Öffnung aufweist,
die das Einsetzen eines faseroptischen Verbinders durch das leitfähige Netz
(22) ermöglicht,
und mit leitfähigen
Kontaktfingern (26) versehen ist, und  ein erstes Gehäuse (12),
das mit der EMI-Abschirmung eingegossen ist.
Patent DE-102005003234-B4 (DE)
Title: Muster-Schärmaschine mit Fadenrückholmechanik
Inventor: TANAKA YOSHIHIRO
IPC: D02H1/00
Filed: 2005-01-24
Granted: 2012-11-08
Abstract: Muster-Schärmaschine (10) mit einer Fadenrückholmechanik, umfassend: eine Schärtrommel (12), welche eine innere Trommelplatte (14) und eine äußere Trommelplatte (16) umfasst; ein Drehgatter (50), welches gegenüber der äußeren Trommelplatte (16) der Schärtrommel (12) vorgesehen ist und welches eine Vielzahl von Spulen (52) umfasst; eine Vielzahl von Fadenführungen (60), welche sich synchron mit der Drehung des Drehgatters (12) drehen und von den S12) aufwickelt; eine Fadenaufwicklungs-Schalteinrichtung zum Teilen der Fäden in gewickelte Fäden, welche von den Spulen abgezogen und auf die Schärtrommel gewickelt werden, und Fäden mit unterbrochener Aufwicklung, welche von den Spulen abgezogen, jedoch nicht auf die Schärtrommel gewickelt werden, gekennzeichnet durch, eine Fadenrückholführung (70), welche von der äußeren Trommelplatte (60) der Schärtrommel ausgehend in Richtung nach außen und auf einer Mittellinie der Schärtrommel vorgesehen ist, und eine Fadenwickelrolle (74) zwischen der Fadenrückholführung (70) und der äußeren Trommelplatte...