baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018204074-A1 (DE)
Title: Dreh-Kipp-Fenster
Inventor: SCHREPEL HOLGER
IPC: E05F15/622
Filed: 2018-03-16
Abstract: Ein Gebäudefenster (1) umfasst einen Rahmen (10), einen zu dem Rahmen (10) verstellbaren, in einer geschlossenen Stellung an dem Rahmen (10) anliegenden Fensterflügel (11), eine an dem Fensterflügel (11) angeordnete Verriegelungseinrichtung (13) und eine an dem Rahmen (10) angeordnete, elektromotorische Verstellvorrichtung (2) zum Verstellen der Verriegelungseinrichtung (13). Dabei ist vorgesehen, dass die Verstellvorrichtung (13) ein Hebelgetriebe (20) mit einem schwenkbar an dem Rahmen (10) gelagerten Hebelelement (200) aufweist, wobei das Hebelelement (200) in der einer dritten Stellung der Verriegelungseinrichtung (13) mit dem Fensterflügel (11) gekoppelt ist derart, dass durch Verstellen des Hebelelements (200) der Fensterflügel (11) um eine zweite Schwenkachse (K) zu dem Rahmen (10) verschwenkbar ist, in einer zweiten Stellung der Verriegelungseinrichtung (13) das Hebelelement (200) hingegen nicht mit dem Fensterflügel (11) gekoppelt ist, sodass der Fensterflügel (10) unabhängig von dem Hebelelement (200) um eine erste Schwenkachse (D) zu dem Rahmen verschwenkbar ist.
Patent DE-102018204204-A1 (DE)
Title: Drahtloskomponente einer Brandschutz-Feststellanlage oder einer Brandmeldeanlage
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: H01Q1/38
Filed: 2018-03-20
Abstract: Eine Drahtloskomponente (10) einer Brandschutz-Feststellanlage oder Brandmeldeanlage hat eine eine erste Nachricht ausgebende Vorrichtung (12) und eine Funkschnittstelle (13, 14) mit einer Antenne (14) zum Aussenden elektromagnetischer Signale, auf die die erste Nachricht aufcodiert ist. Die Antenne (14) weist eine von einem Substrat (11) getragene Leiterstruktur (14) auf mit einem Versorgungspunkt (14a) zum Zuführen oder Abgreifen einer Signalspannung und davon ausgehend zwei Leiterbereichen (14b, 14d), deren erster (14d) an einer anderen Stelle (14e) geerdet ist und deren zweiter (14b) an seinem anderen Ende (14c) offen ist und mindestens teilweise gegenüber einer Erdleitung (13) verläuft.
Patent DE-102018208546-A1 (DE)
Title: Strukturen aus dem mittleren bereich der fertigungslinie
Inventor: ZANG HUI
IPC: H01L29/43
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft generell Halbleiterstrukturen und insbesondere Strukturen und Herstellungsverfahren aus dem mittleren Bereich der Fertigungslinie. Die Strukturen weisen auf: mehrere Gate-Strukturen mit Source- und Drain-Gebieten; Kontakte, die mit den Source- und Drain-Gebieten verbunden sind; Kontakte, die mit den Gate-Strukturen verbunden sind und die zu den Kontakten, die mit den Source- und Drain-Gebieten verbunden sind, versetzt sind; und Zwischenverbindungsstrukturen in elektrischem Kontakt mit den Kontakten der Gate-Strukturen und den Kontakten der Source- und Drain-Gebiete.
Patent DE-102018209301-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Abschätzen der Wasserstoffkonzentration für Brennstoffzellen
Inventor: LEE JOON YONG
IPC: H01M8/0438
Filed: 2018-06-12
Abstract: Ein Wasserstoffkonzentrations-Abschätzungsverfahren für eine Brennstoffzelle umfasst: Messen einer Flussrate von Luft, die an einen Brennstoffzellenstapel geführt wird, und Vergleichen der gemessenen Flussrate der Luft mit einer vorgegebenen Flussrate; Bestimmen eines Modells eines Luftverarbeitungssystems gemäß einem Vergleichsergebnis; und Abschätzen einer Wasserstoffkonzentration eines Brennstoffverarbeitungssystems auf Grundlage des bestimmten Modells des Luftverarbeitungssystems.
Patent DE-102018209518-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem Netzanschluss und einem daran angeordneten Funkmodul
Inventor: GRÄTZ FRANZ
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem elektrischen Netzanschluss (13) zum Anschließen des Gargeräts (1) an ein Hausstromnetz, wobei das Gargerät (1) ein Funkmodul (16) aufweist, welches in einem Modulgehäuse (15) angeordnet ist, das an einem dazu separaten Gehäuse (14) des Netzanschlusses (13) angeordnet ist.
Patent DE-102018212903-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Laderaum und einem demselben zugeordneten Ladebodensystem sowie Montageverfahren dazu
Inventor: GAUGER STEFAN
IPC: B60R13/01
Filed: 2018-08-02
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einem Laderaum (4), welcher in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) gesehen gegenüberliegend angeordnete und an der Karosserie (15) des Fahrzeugs (1) lösbar befestigte Laderaumseitenverkleidungen (8, 9) aufweist, sowie mit einem dem Laderaum (4) des Fahrzeugs (1) zugeordneten Ladebodensystem (17). Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das Ladebodensystem (17) zumindest je einen an den gegenüberliegend angeordneten Laderaumseitenverkleidungen (8, 9) montierten oder montierbaren Aufnahmebock (18, 19) sowie zumindest einen im montierten Zustand der Aufnahmeböcke (18, 19) auf diesen abgelegten oder ablegbaren oder in diesen eingelegten oder einlegbaren Ladeboden (16) aufweist.
Patent DE-102018213813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer silicium-organischen Verbindung, einem Oligoalkylsiloxan und einer farbgebenden Verbindung
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2018-08-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) mindestens eine organische Siliciumverbindung enthält, die aus Silanen mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen ausgewählt ist, wobei die organische Siliciumverbindung eine oder mehrere Hydroxylgruppen und/oder hydrolysierbare Gruppen pro Molekül umfasst, und wobei das Mittel (a) weiterhin mindestens ein Oligoalkylsiloxan enthält, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält.Ein zweiter Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, welche in zwei getrennt konfektionierten Containern die zwei Mittel (a) und (b) enthält.
Patent DE-102018214566-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines kombinierten Lade- und Cell-Balancing-Vorgangs für ein elektrisch angetriebenes Fortbewegungsmittel
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: H01M10/44
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines kombinierten Lade- und Cell-Balancing-Vorgangs für ein elektrisch angetriebenes Fortbewegungsmittel umfassend die Schritte: Teilladen einer Batterie des Fortbewegungsmittels in einer ersten Ladephase (P1), Ausführen einer Relaxationsphase (P2) zur Relaxation von Zellen der Batterie, Ausführen einer Cell-Balancing-Phase (P3) zur Herstellung eines im Wesentlichen einheitlichen Spannungszustandes der Zellen der Batterie, und vollständiges Laden der Batterie in einer zweiten Ladephase (P4) und/oder einer dritten Ladephase (P5).
Patent DE-102018216307-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Daten eines technischen Systems
Inventor: HETTWER BENJAMIN
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-09-25
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Daten eines ersten technischen Systems, in dem wenigstens ein Algorithmus implementiert ist, insbesondere ein kryptografischer Algorithmus, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Modellieren wenigstens eines Teils des ersten technischen Systems mittels wenigstens eines, insbesondere künstlichen, neuronalen Netzes, Trainieren des neuronalen Netzes unter Verwendung bekannter erster Daten und wenigstens einer ersten physikalischen Größe des ersten technischen Systems, wodurch ein trainiertes neuronales Netz erhalten wird, Verarbeiten von Daten eines zweiten technischen Systems, in dem der wenigstens eine Algorithmus implementiert ist, unter Verwendung des trainierten neuronalen Netzes.
Patent DE-102018216353-A1 (DE)
Title: Abtrennvorrichtung für einen Überspannungsableiter und Überspannungsableiter mit der Abtrennvorrichtung
Inventor: JADOW MICHAEL
IPC: H01H83/10
Filed: 2018-09-25
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Abtrennvorrichtung (1,20,30,40,50) für einen Überspannungsableiter, aufweisend
 ein erstes Anschlussmittel (9) und ein zweites Anschlussmittel (16), und eine elektrisch leitende Verbindung (3,5,12,13,15) zwischen den beiden Anschlussmitteln (9,16), dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Haltevorrichtung (2,4,7,8,13) ausgebildet ist, das zweite Anschlussmittel (16) mit einer Haltekraft festzuhalten, und dass
 eine Auslösevorrichtung (3) ausgebildet ist, im Fehlerfall ein elektromagnetisches Feld zu erzeugen, um die Haltekraft zu überwinden und das zweite Anschlussmittel (16) frei zu geben, und dass
 eine Beschleunigungsvorrichtung (5) ausgebildet ist, das freigegebene zweite Anschlussmittel (16) von dem ersten Anschlussmittel (9) unter Ausbildung einer Trennstrecke weg zu bewegen.
 Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein Überspannungsableiter mit der Abtrennvorrichtung.
Patent DE-102018216643-A1 (DE)
Title: Datenbrillen mit automatischer selektiver Einblendung von kontaktanalogen Informationen
Inventor: TIEFENBACHER PHILIPP
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-09-27
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur kontaktanalogen Anzeige von Informationen durch Datenbrillen bei der Verwendung in Fahrzeugen, wobei die Datenbrillen jeweils mindestens elektronische Rechenmittel, eine Anzeige und Mittel zur drahtlosen Kommunikation umfassen, wobei das Verfahren umfasst: Fortlaufendes Prüfen, ob die Sicht des Benutzers der Datenbrille auf das Umfeld eines Fahrzeugs, in dem sich der Benutzer befindet, durch Witterungseinflüsse oder die Scheibenwischer des Fahrzeugs eingeschränkt ist; Solange die Prüfung ergibt, dass die Sicht des Benutzers auf das Umfeld des Fahrzeugs eingeschränkt ist: Kontaktanaloges Anzeigen von Informationen zu Objekten im Umfeld des Fahrzeugs, die zuvor durch das Fahrzeug erkannt wurden; wobei die Informationen zu den Objekten vom Fahrzeug zur Datenbrille übertragen werden.
Patent DE-102018217581-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Produktionsanlage, Computerprogramm, maschinenlesbares Speichermedium, elektronische Steuereinheit sowie Produktionsanlage
Inventor: HLAVAC MARCUS
IPC: G05B19/418
Filed: 2018-10-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Produktionsanlage 1, wobei die Produktionsanlage 1 einen Startpuffer 3a,b, einen Endpuffer 4 und eine Mehrzahl an Produktionseinheiten 2a-e mit Prozessfunktionen aufweist, wobei von dem Startpuffer 3a,b zum Endpuffer 4 ein Transportweg zum Produkttransport mit einem Produktfluss verläuft, wobei die Produktionseinheiten 2a-e am Transportweg angeordnet sind, wobei der Transportweg zwischen zwei Produktionseinheiten 2a-e jeweils einen Produktpuffer bildet, wobei mindestens zwei Produktionseinheiten 2a-e eine gleiche Prozessfunktion aufweisen, mit den Verfahrensschritten:- Bestimmen einer Produktionsaufgabe, wobei die Produktionsaufgabe Produktionsschritte umfasst und die Produktionsschritte durch mindestens eine der Prozessfunktionen ausführbar sind,- Auswahl von Produktionseinheiten 2a-e zur Durchführung der Produktionsschritte, wobei die Auswahl auf einer Optimierung der Produktionsaufgabe basiert,- Ansteuern der Produktionseinheiten 2a-e
Patent DE-102018221729-A1 (DE)
Title: Leuchte zum bestrahlen eines targets
Inventor: GRADE JOCHEN
IPC: B41F23/04
Filed: 2018-12-14
Abstract: Eine Leuchte (1) zum Bestrahlen eines Targets, wie ein Druckerzeugnis (3) mit aufgedrucktem Lack oder dergleichen, umfassend mehrere Halbleiterlichtquellen (11, 12, 13), wobei wenigstens zwei erste Halbleiterlichtquellen (11) eine erste in einer Lateralrichtung (L) orientierten Lichtquellen-Zeile bilden (21), und wobei wenigstens zwei weitere Halbleiterlichtquellen (12) eine zweite in der Lateralrichtung (L) orientierten Lichtquellen-Zeile (22) bilden, umfasst mehrere voneinander separate Linsen (31, 32, 33) zum Kollimieren und/oder Sammeln von Licht der Halbleiterlichtquellen (12, 13, 13), wobei jede der Lichtquellen-Zeilen (21, 22) einer der Linsen (31, 32, 33) zugeordnet ist.
Patent DE-102019002024-A1 (DE)
Title: Lock-In-Verstärker mit Referenz
Inventor: BRÜHN ALFRED
IPC: G01R25/04
Filed: 2019-03-21
Abstract: In vielen Fällen technischer und experimenteller Anwendungen muss die Phasenlage eines periodischen Signals, das als Messsignal in einer Messanordnung verwendet wird, nach dem Durchlauf der Messstrecke bestimmt werden, auch wenn das Nutzsignal nur sehr schwach oder, selbst nach bester Aufbereitung, in einem starken Rauschen verborgen vorliegt. Eine bekannte Methode für eine solche Aufgabe ist der Einsatz eines Lock-In-Verstärkers.Bei bekannter Frequenz des eingesetzten Messsignals ist die Entnahme eines immer gleichen Nutzsignal-Ausschnitts aus einer Periode möglich und kann summiert (integriert) werden, wodurch sich während einer längeren Messzeit der Anteil des Nutzsignals in einer Summe ständig deutlicher ausbilden kann, während sich Störungen i.W. gleichbleibend herausmitteln. Durch die Suche von Phasenlagen, bei denen sich das Signal besonders deutlich aus den Störungen hervorhebt, kann die Phasenlage des Nutzsignals auch im stark gestörten Signal ermittelt werden. Für große Genauigkeiten sind aber u.U. lange Messzeiten nötig und eine oftmals nicht vorhandene Referenz reduziert die Genauigkeit der Messung.Indem zwei digitale Taktsignale mit einem nur sehr geringen Frequenzunterschied eingesetzt werden, aus einem dieser Taktsignale das Messsignal für die Messung auf der Messstrecke abgeleitet wird, aus dem anderen die interne Schalteransteuerung des Lock-In-Verstärkers und zugleich aus den beiden Taktsignalen ein digitales Schwebungssignal als Referenz gewonnen wird, kann das Ermitteln von Messkurven automatisch erfolgen. Die Bestimmung der Phasenlage ist bezüglich dieser Referenz sehr genau möglich.Sehr einfache, automatisierte bzw. automatisierbare Lock-In-Verstärker-Anordnungen zur genauen Phasenlagenbestimmung können realisiert werden.
Patent DE-102019002935-A1 (DE)
Title: Eingreifschutz für Rollenförderer und Rollenförderer mit Eingreifschutz
Inventor: NITZSCHMANN MATTHIAS
IPC: B65G13/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Eingreifschutz (1) zum, insbesondere nachträglichen, Einbau in einen Zwischenraum (2) zwischen mittels eines Treibriemens (12) verbundenen Rollen (4) eines Rollenförderers (6) und zwischen einem Obertrum (8) und einem Untertrum (10) des Treibriemens(12) mit einem Eingreifschutzkörper (14), der in seiner Längenrichtung (X) einander gegenüberliegende Ausnehmungen (16) aufweist. Dabei ist die jeweilige Ausnehmung (16) an einen Außendurchmesser der an den Zwischenraum (2) angrenzenden Rolle (4) angepasst. Mindestens eine Erhebung (18) steht an einer der Ausnehmungen (16) in der Längenrichtung (X) von der Ausnehmung (16) ab und ist dazu konfiguriert, im Einbauzustand des Eingreifschutzes (1) in eine Treibriemennut (24) der an den Zwischenraum (2) angrenzenden Rolle (4) einzugreifen. Dabei ist der Eingreifschutz (1) derart konfiguriert, dass er in seinem Einbauzustand formschlüssig schwimmend ohne Befestigung an einem statischen Bauteil des Rollenförderers (6) in dem Zwischenraum (2) gehalten ist.
Patent DE-102019008640-A1 (DE)
Title: Eine Chiffre und seine Struktur für die Konvertierung von speziellen FPGAs in klonresistente Bausteine
Inventor: ADI WAEL
IPC: G09C1/10
Filed: 2019-12-14
Abstract: Es handelt sich in dieser Erfindung um eine neue ganz besondere Feistel-ähnliche Chiffren Struktur. Die Besonderheit der Struktur liegt darin, dass die Abbildung hauptsächlich fertiggestellte Multiplizierer-Addierer-Einheiten verwendet. Solche Einheiten existieren in manchen FPGA Bausteinen und werden oft nicht alle benutzt. In diesen Fällen können solche Einheiten wiederbelebt und für FPGA-interne selbstgenerierte Chiffren benutzt werden. Die selbst-generierten Chiffren werden nach dem Konzept der Bildung von Secret Unknown Cipher (SUC) (Geheime unbekannte Chiffren) intern erzeugt und können solche FPGA Bausteine klonresistent machen. Die erzeugten SUCs sind sehr kostengünstig, da solche unbenutzten/toten Einheiten damit nützlich gemacht werden können. Beispiele für solche FPGAs sind die nicht-flüchtigen Microsemi Smart-Fusion®2 FPGAs, die für eine beispielhafte Anwendung der Erfindung zur Demonstration hier benutzt werden. In solchen modernen FPGA Bausteinen werden oft nicht alle Multiplizierer-Cores (genannt MACCs) und LUTs (Look-Up-Table Zellen) für die eigentliche Anwendung genutzt, sodass diese Komponenten ungenutzt bleiben und somit kostenlos zur Verfügung stehen.
Patent DE-102019008918-A1 (DE)
Title: Sattelkupplung mit einer Kupplungsplatte und einer Kamera
Inventor: GITZEN STEPHAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es wird eine Sattelkupplung mit einer Kupplungsplatte (10) und einer Kamera (30) beschrieben, wobei die Kupplungsplatte (10) mittels von Lagerelementen (20) an einem Zugfahrzeug abgestützt ist, einen zentrisch angeordneten Verschlussbereich (11) zur Aufnahme eines Königszapfens (41), eine den Verschlussbereich (11) seitlich zumindest teilweise umgebende Stützfläche (12) zur Auflage eines Aufliegers (40) sowie eine von dem Verschlussbereich (11) radial verlaufende Einfahröffnung (13) aufweist, welche in einem konisch aufgeweiteten Abschnitt (13a) beidseitig von Einfahrhörnern (14a, 14b) begrenzt ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, die Kamera (30) in einer Position im Bereich der Sattelkupplung mit möglichst geringem Verschmutzungs- und Beschädigungsrisiko anzubringen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kamera (30) an einem der Einfahrhörner (14a) angeordnet ist.
Patent DE-102019102458-A1 (DE)
Title: Sauberlaufmatte
Inventor: HILDEBRAND WOLF-CHRISTIAN
IPC: D06N7/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Sauberlaufmatte (10; 100), enthaltend einen textilen Träger (12), einen an den Träger (12) getufteten Flor (14), welcher mit dem Träger (12) eine maschinenwaschbare Sauberlaufmatte (10; 100) bildet; ist dadurch gekennzeichnet, dass der Flor (14) mit einem nicht-vulkanisierenden Fixiermittel (18) an dem Träger (12) fixiert ist.
Patent DE-102019107422-A1 (DE)
Title: Band aus einer Kobalt-Eisen-Legierung, Blechpaket und Verfahren zum Herstellen eines Bands aus einer Kobalt-Eisen-Legierung
Inventor: VOLBERS NIKLAS
IPC: C21D8/02
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eins Bands aus einer CoFe-Legierung wird bereitgestellt, bei dem eine Bramme bestehend im Wesentlichen aus 35 Gew.-% ≤ Co ≤ 55 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ V ≤ 3 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Ni ≤ 2 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Nb ≤ 0,50 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Zr + Ta ≤ 1,5 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Cr ≤ 3 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Si ≤ 3 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Al ≤ 1 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Mn ≤ 1 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ B ≤ 0,25 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ C ≤ 0,1 Gew.-%, Rest Fe sowie bis zu 1 Gew.-% Verunreinigungen zu einem Warmwalzband warmgewalzt und von einer Temperatur oberhalb 700°C auf eine Temperatur kleiner 200 °C abgeschreckt wird. Das Warmwalzband wird zu einem kaltgewalzten Band kaltgewalzt, das kaltgewalzte Band stationär geglüht, um ein Zwischenband zu erzeugen, und das Zwischenband im Durchlauf geglüht.
Patent DE-102019108706-A1 (DE)
Title: Einstückiges Kabelführungsprofil
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: F16G13/16
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energieführungskette zur Führung von Kabeln, Leitungen und dergleichen, umfassend eine Vielzahl von beweglich miteinander verbundenen Kettengliedern, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieführungskette des Weiteren ein einstückiges Kabelführungsprofile umfasst, dessen Länge ein Vielfaches der Länge eines einzelnen Kettengliedes beträgt.
Patent DE-102019111102-A1 (DE)
Title: Zugmittelantrieb
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: F16H7/12
Filed: 2019-04-30
Abstract: Zugmittelantrieb mit einem endlos Zugmittel zum Übertragen von Antriebsleistung, von einem ersten Antriebsrad auf ein zweites Antriebsrad, wobei dieses endlos Zugmittel zur Leistungsübertragung sowohl dieses erste als auch dieses zweite Antriebsrad kontaktiert und sich bei der Leistungsübertragung in einer Bewegungsrichtung bewegt und dabei bildet das endlos Zugmittel einen Lasttrum und einen Leertrum aus, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Zugmittelantrieb eine erste Andrückeinrichtung aufweist und
 dass die erste Andrückeinrichtung das Zugmittel in Bewegungsrichtung des Zugmittels gleichzeitig mit dem ersten Antriebsrad oder vor dem ersten Antriebsrad kontaktiert
 und
 dass das endlos Zugmittel im Lasttrum zwischen dem ersten und dem zweiten Antriebsrad wenigstens im Wesentlichen entlang einer Geraden verläuft und
 dass wenigstens eine erste und eine zweite Umlenkrolle vorgesehen sind, welche dieses endlos Zugmittel im Leerturm kontaktieren und dass diese beiden Umlenkrollen in Bewegungsrichtung des Zugmittels nach dem ersten Antriebsrad und vor dem zweiten Antriebsrad angeordnet sind.
Patent DE-102019113289-A1 (DE)
Title: ISFET-Sensor mit hoher Empfindlichkeit
Inventor: CHIANG KATHERINE
IPC: G01N27/414
Filed: 2019-05-20
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung betreffen einen ionensensitiven Feldeffekttransistor für eine erhöhte Empfindlichkeit. In einigen Ausführungsformen umfasst ein Substrat ein Paar erster Source/Drain-Bereiche und ein Paar zweiter Source/Drain-Bereiche. Ferner liegen eine erste Gateelektrode und eine zweite Gateelektrode unter dem Substrat. Die erste Gateelektrode befindet sich seitlich zwischen den ersten Source/Drain-Bereichen und die zweite Gateelektrode befindet sich seitlich zwischen den zweiten Source/Drain-Bereichen. Eine Verbindungsstruktur liegt unter dem Substrat und definiert Leiterbahnen, die die zweiten Source/Drain-Bereiche und die zweite Gateelektrode elektrisch miteinander verbinden. Eine Passivierungsschicht befindet sich über dem Substrat und definiert eine erste Wanne und eine zweite Wanne. Die erste und die zweite Wanne liegen über der ersten bzw. der zweiten Gateelektrode, und eine Erfassungsschicht kleidet das Substrat in der ersten und der zweiten Wanne aus. In einigen Ausführungsformen befinden sich Erfassungssonden in der ersten Wanne, jedoch nicht in der zweiten Wanne.
Patent DE-102019114191-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Verfahren zur gleichzeitigen und selektiven Bearbeitung einer Mehrzahl von Bearbeitungsstellen eines Werkstücks
Inventor: EIFEL STEPHAN
IPC: G02B27/10
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laserbearbeitungsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Bearbeitung von Bearbeitungsstellen eines Werkstücks. Dabei umfasst die Laserbearbeitungsvorrichtunga. eine Laserstrahlungsquelle (3), die dazu eingerichtet ist, einen Laserstrahl (10) zu erzeugen und entlang eines optischen Pfades (4) in Richtung des Werkstücks (2) auszusenden;b. eine der Laserstrahlungsquelle (3) in Strahlrichtung nachgeordnete Strahlteilungseinheit (5), die dazu eingerichtet ist, den Laserstrahl (10) in eine Vielzahl von Teilstrahlen (T) aufzuteilen, die in einem vorgegebenen räumlichen Pattern verteilt sind;c. eine der Strahlteilungseinheit (5) in Strahlrichtung nachgeordnete Strahlselektionseinheit (6), die dazu eingerichtet ist,• eine erste Anzahl (A1) der Teilstrahlen (T) entlang des optischen Pfades (4) in Richtung des Werkstücks (2) weiterzuleiten,• eine zweite Anzahl (A2) der Teilstrahlen (T) aus dem optischen Pfad (4) abzulenken, wobei die Strahlselektionseinheit (6) ferner dazu eingerichtet ist, aus dem räumlichen Pattern der Teilstrahlen (T) in beliebiger räumlicher Kombination Teilstrahlen (T) zu selektieren und der ersten Anzahl (A1) und der zweiten Anzahl (A2) zuzuordnen;d. eine der Strahlselektionseinheit (6) in Strahlrichtung nachgeordnete Strahlpositionierungseinheit (9), die dazu eingerichtet ist, zu der ersten Anzahl (A1) der Teilstrahlen (T) korrespondierende Laserspots (18) auf dem Werkstück (2) abzubilden, und ferner dazu eingerichtet ist, die Laserspots (18) gegebenenfalls zur Positionierung und/oder zur Bearbeitung simultan und synchron über das Werkstück (2) zu bewegen.Die genannte Laserbearbeitungsvorrichtung bzw. das ebenfalls mit der Erfindung beschriebene Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks ermöglichen eine schnelle und parallele Bearbeitung mehrerer Bearbeitungsstellen.