baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125065-A1 (DE)
Title: Hybridmodul und Antriebsstrang
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-12-21
Abstract: Hybridmodul (1, 18, 21) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine einen Stator (2) und einen Rotor (3) aufweisende elektrische Maschine (4) und eine Trennkupplung (5), die dazu ausgebildet ist, eine Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeugs trennbar mit dem Hybridmodul zu koppeln, wobei die Trennkupplung (5) radial und axial innerhalb des Rotors (3) im Bereich eines Rotorfußes (6) angeordnet ist, wobei wenigstens eine Fluidleiteinrichtung (10, 19) im Bereich wenigstens einer einen Rotorinnenraum (12) mit einem Rotoraußenraum verbindenden Öffnung (11) in dem Rotorfoß (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016201908-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Temperierungsvorrichtung für eine medizinische Untersuchungseinrichtung, Temperierungsvorrichtung, medizinische Untersuchungseinrichtung und Computerprogramm
Inventor: SCHNETTER VOLKER
IPC: G05D23/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Temperierungsvorrichtung (10) für eine medizinische Untersuchungseinrichtung (1), insbesondere Magnetresonanzeinrichtung, wobei die medizinische Untersuchungseinrichtung (1) während eines Untersuchungsvorgangs einen Wärmeeintrag in einen Körper eines zu untersuchenden Patienten (2) bewirkt und die Temperierungsvorrichtung (10) wenigstens ein zum Temperieren des Patienten ausgebildetes Temperierungsmittel aufweist, wobei zum Ermitteln eines Steuerparameters für die Ansteuerung wenigstens eines des wenigstens einen Temperierungsmittels unter Berücksichtigung wenigstens eines Umgebungsbedingungen am Körper des Patienten (2) beschreibenden Umgebungsparameters und wenigstens eines den Untersuchungsvorgang beschreibenden Untersuchungsparameters als Eingangsgrößen eines Wärmehaushaltsmodells wenigstens eine den Wärmehaushalt des Patienten (2) beschreibende Wärmeinformation ermittelt wird.
Patent DE-102016202541-A1 (DE)
Title: Aufsatzvorrichtung
Inventor: ROJO ASMIR
IPC: B25F3/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Es wird eine Aufsatzvorrichtung zur Kopplung mit einer Handwerkzeugmaschine (12), mit einem Werkzeugantrieb (14), der zumindest einen Elektromotor (16) aufweist, vorgeschlagen.
Patent DE-102016207988-A1 (DE)
Title: Transportsystem und Wagen für ein Transportsystem
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: B65G47/52
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem für Produktions-, Montage- und/oder Logistikprozesse umfassend mindestens eine Schiene (21, 22, 23) und mindestens ein fahrerloses Schienenfahrzeug (3, 7), welches entlang der mindestens einen Schiene (21, 22, 23) für einen Materialtransport bewegbar ist, wobei mindestens ein fahrerloses Transportfahrzeug (6, 7) für einen nicht schienengebundenen Materialtransport vorgesehen ist, das Bewegungselemente für eine nicht schienengebundene Bewegung aufweist.
Patent DE-102016211710-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ZIEGER JENS
IPC: H01M2/10
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine umfassend ein Gehäuse, ein Akkupack, der zur Energieversorgung der Handwerkzeugmaschine vorgesehen ist, und eine Akkuschnittstelle zur lösbaren Verbindung des Akkupacks mit dem Gehäuse, wobei die Akkuschnittstelle eine Verriegelungseinheit, die bedienbar ausgebildet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Akkuschnittstelle eine Dämpfungseinheit aufweist, welche zumindest teilweise schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016213493-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung zur Aufnahme eines Umgebungsbereichs eines eigenen Fahrzeugs sowie Verfahren zur Bereitstellung einer Fahrerassistenzfunktion
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: G08G1/0962
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (2) zur Aufnahme eines Umgebungsbereichs eines eigenen Fahrzeugs (1), mit einer Optronik umfassend einen hochaufgelösten Bildaufnahmesensor und eine Weitwinkeloptik zur Aufnahme von mindestens einem Ausgangsbild des Umgebungsbereichs, wobei die Optronik ausgebildet ist, aus dem mindestens einen aufgenommenen Ausgangsbild ein aufbereitetes Ergebnisbild (4) zu erzeugen, wobei das aufbereitete Ergebnisbild (4) vergleichsweise zum zugehörigen Ausgangsbild mindestens einen unveränderten Bildausschnitt (4a) und einen an den mindestens einen Bildausschnitt (4a) angrenzenden auflösungsreduzierten Restbildbereich (4b) aufweist.
Patent DE-102016213959-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Motorlager für ein Fahrzeug
Inventor: HAN SANG-HOON
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-07-28
Abstract: Ein Motorlager umfasst eine Düsenplatte, die zwischen einem Dämpfer und einer Membran befestigt ist, um so einen Innenraum in eine obere Flüssigkeitskammer und eine untere Flüssigkeitskammer zu unterteilen. Das Motorlager umfasst einen ringförmigen Strömungspfad, der in der Düsenplatte ausgebildet ist, so dass eine eingeschlossene Hydraulikflüssigkeit zwischen der oberen Flüssigkeitskammer und der unteren Flüssigkeitskammer strömt, wobei die Düsenplatte an einer oberen Seite des Strömungspfades öffenbar ist; eine Abschirmkomponente, die zwei oder mehrere Abschirmplatten aufweist, die angeordnet sind, um die obere Seite des Strömungspfades abzudecken; eine Einstellschraube, welche rotierbar in einem mit dem Dämpfer gekoppelten Innenstück befestigt ist; und einen Verbinder, in welchem die Abschirmplatten in Übereinstimmung mit einer Drehung der Einstellschraube gefaltet oder entfaltet sind, und wobei eine Größe einer Obere-Strömungspfad-Öffnung in Abhängigkeit von einem Zustand bestimmt wird, in welchem die Abschirmplatten gefaltet oder entfaltet sind.
Patent DE-102016214797-A1 (DE)
Title: Berücksichtigung des Öl-Einflusses in einem Klima-Kälte-Kreislauf
Inventor: BEIER MAX
IPC: F25B49/02
Filed: 2016-08-09
Abstract: Auslegungsverfahren für einen Klima-Kälte-Kreislauf mit einem Kältemittel mit Öl-Anteil, wobei beim Entwurf in einer Berechnung des Klima-Kälte-Kreislaufs nur mit Kältemittel der strömungs- und thermodynamische Einfluss des Öl-Anteils für wenigstens eine Kreislauf-Komponente des Klima-Kälte-Kreislaufs durch eine Veränderung des durch die Kreislauf-Komponente strömenden Kältemittel-Massenstroms angenähert wird, wobei eine Reduktion oder Erhöhung durch einen Bypass simuliert wird, durch den ein Bypass-Anteil des Kältemittel-Massenstroms an einer Entnahmestelle vor der Kreislauf-Komponente dem Kreislauf entnommen, um die Kreislauf-Komponente herumgeführt und dann dem Kreislauf an einer Zuführungsstelle wieder zugeführt wird.
Patent DE-102016217289-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für ein portables, mobiles Endgerät in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit der Ablagevorrichtung
Inventor: THIEL HOLGER
IPC: H04M19/08
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablagevorrichtung (18) für ein portables, mobiles Endgerät (19), wobei eine Aufnahmeschale (20) mit einer Auflageplatte (22) für das Endgerät (19) und mit einer die Auflageplatte (22) umgebenden Schalenwand (21) sowie eine Antenneneinrichtung (23) mit zumindest einer Antenne (23‘) bereitgestellt sind. Die Erfindung sieht vor, dass zumindest ein Abstandselement (28) zum Verringern einer für das Endgerät (19) auf der Auflageplatte (22) zu Verfügung stehenden Auflagefläche (24) vorgesehen ist, wobei jedes Abstandselements (28) eine jeweilige Befestigungseinrichtung (32) aufweist, die dazu eingerichtet ist, das Abstandselement (28) zerstörungsfrei und reversibel lösbar in der Aufnahmeschale (20) zu halten, und durch jedes derart gehaltene Abstandselement (28) bei horizontal ausgerichteter Auflageplatte (22) ein Freiheitsgrad einer Bewegung (37) des Endgeräts (19) parallel zur Auflageplatte (22) verringert ist.
Patent DE-102016217509-A1 (DE)
Title: Verfahren und Röntgenvorrichtung zur Erzeugung einer projektiven Röntgendarstellung eines Untersuchungsobjektes
Inventor: BARTL PETER
IPC: G21K1/06
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Röntgenvorrichtung zur Erzeugung einer projektiven Röntgendarstellung eines Untersuchungsobjektes (O), wobei zwei aus einer Phasenkontrastmessung erhaltene projektive Bilder (||I/Io, Δφ(–), Δφ(|)) in ihrer Darstellungsform einander angeglichen werden und durch Kombination der angeglichenen Bilder ein Ergebnisbild (E1, E2) erzeugt wird, welches eine weitgehende Trennung unterschiedlicher Strukturen im verwendeten Untersuchungsobjekt (O) ermöglicht.
Patent DE-102016219459-A1 (DE)
Title: Aufsteck-clip
Inventor: LEUNG KUEN CHEUK
IPC: H01M50/553
Filed: 2016-10-07
Abstract: Ein Batteriesystem umfasst eine erste Zelle, die mit einer zweiten Zelle mithilfe eines Aufsteck-Clips elektrisch verbunden wird. Der Clip ist eine elektrisch leitfähige Platte, die einen ersten Ausschnitt, der derart ausgelegt ist, dass er einen ersten Anschluss der ersten Zelle aufnimmt und auf diesen aufschnappt, und einen zweiten Ausschnitt, der derart ausgelegt ist, dass er einen zweiten Anschluss der zweiten Zelle aufnimmt und auf diesen aufschnappt, umfasst. Der erste und der zweite Ausschnitt sind unregelmäßig in dem Umfangsrand des Clips ausgeformt. Der erste und der zweite Anschluss weisen jeweils ein verbreitertes distales Ende auf, und ein Festsitz wird zwischen den Clipausschnitten und dem entsprechenden verbreiterten distalen Ende gebildet, wodurch eine sichere elektrische Verbindung zwischen den Anschlüssen und dem Clip bereitgestellt wird.
Patent DE-102016222811-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erzeugen eines wipp-glanzeffekts und eines aufzeichnungsmediums mit wipp-glanzeffekt
Inventor: CHAPMAN EDWARD N
IPC: H04N1/405
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein System und Verfahren zum Wiedergeben von skalierbaren Wipp-Glanzeffekt-Bildmustern auf einem Aufzeichnungsmedium durch Verwendung von zwei Farben, um eine Region mit einer relativ glatten Oberfläche bereitzustellen, während eine zweite Region eine relativ rauere Oberfläche aufweist. Eine dritte Region wird hinzugefügt, die aus einer Farbe besteht, die sich von den beiden ersten unterscheidet, wobei die dritte Region eine relativ glatte Oberfläche aufweist, wo sie sich mit der ersten Region überschneidet, und eine relativ rauere Oberfläche, wo sie sich mit der zweiten Region überschneidet. Wenn das wiedergegebene Aufzeichnungsmedium in verschiedene Winkel gekippt wird, sind die darauf enthaltenen Bildmuster wahlweise sichtbar, wodurch ein Wipp-Effekt entsteht.
Patent DE-102016222981-A1 (DE)
Title: Aktor für die Betätigung einer Kupplung
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen 1) für die Betätigung einer Kupplung (11), der ein Motormodul (2) und ein mechanisches Betätigungsmodul (4) aufweist, welche miteinander verbindbar sind, wobei das Betätigungsmodul (4) ein Rotations-Lineargetriebe (5) mit einer axial beweglichen Antriebsspindel (7) oder einer anderen axial beweglichen Komponente aufweist, wobei mittels des Rotations-Lineargetriebes (5) ein Drehantrieb des Motormoduls (2) in eine axiale Hubbewegung der Antriebsspindel (7) oder der anderen axial beweglichen Komponente umwandelbar ist, und bei dem eine der beiden axialen Stellrichtungen (8, 9) der Antriebsspindel (7) oder der anderen axial beweglichen Komponente eine Kraftrichtung des Aktors (1) ist, in der ein Betätigungselement (10) der Kupplung (11) mit einer Stellkraft beaufschlagbar ist. Bei diesem Aktor (1) ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass das Betätigungsmodul (4) mit einem Umlenkmodul (6) verbunden ist, mit dem die Kraftrichtung des Aktors (1) umkehrbar ist.
Patent DE-102016225043-A1 (DE)
Title: Beschleunigungskompensierter neigungssensor
IPC: G01P21/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein beschleunigungskompensierter Neigungssensor umfasst einen statischen Neigungssensor und einen dynamischen Neigungssensor. Der statische Neigungssensor gibt in Abhängigkeit von der aktuellen Neigung ein (quasi) statisches Neigungssignal aus, der dynamische Neigungssensor ermittelt eine Neigungsänderung und gibt in Abhängigkeit von der Ermittlung der Neigungsänderung ein dynamisches Neigungssignal aus. Der Datenfusionierer ist ausgebildet, um auf Basis des dynamischen Neigungssignals, des statischen Neigungssignals und eines Beschleunigungssignals ein beschleunigungskompensiertes Neigungssignal auszugeben.
Patent DE-102017000200-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GIESA ANDREAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Bedieneinheit, die zum Steuern/Regeln von Funktionen des Kühl- und/oder Gefriergeräts eingerichtet ist und wenigstens einer Kommunikationsschnittstelle, die dazu eingerichtet ist, eine Datenverbindung zwischen einer Steuerungs-/Regelungselektronik und der Bedieneinheit des Kühl- und/oder Gefriergeräts herzustellen, wobei die Kommunikationsschnittstelle ferner dazu ausgebildet ist, Anwendungen zur Funktionserweiterung der Bedieneinheit und/oder des Kühl- und/oder Gefriergeräts zu nutzen, insbesondere zu installieren und/oder zu deinstallieren und/oder zu visualisieren und/oder anzusteuern, wobei die Anwendungen über die Bedieneinheit und/oder die Kommunikationsschnittstelle herunterladbar sind.
Patent DE-102017000461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Fahrzeugtür
Inventor: KÄLBERER THOMAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Fahrzeugtür (2) eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß wird mittels erfasster Bilddaten eines Insassen (5) eine Armgeste hin zu einem vorgegebenen Türbereich, insbesondere einem Entriegelungshebel (4) oder einem Türgriff der Fahrzeugtür (2), erkannt und bei Erkennen einer solchen Armgeste wird die Fahrzeugtür (2) automatisch geöffnet oder geschlossen.
Patent DE-102017001028-A1 (DE)
Title: Temperaturgesteuertes Umgehungsventil eines Fluid-Kühlkreislaufs
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: F16K31/70
Filed: 2017-02-06
Abstract: Es wird ein temperaturgesteuertes Umgehungsventil (10) eines Fluid-Kühlkreislaufs, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Das Umgehungsventil (10) umfasst ein Ventilgehäuse (12), welches wenigstens einen Fluideinlass (22) und wenigstens einen Fluidauslass (24, 26) aufweist. Ferner umfasst das Umgehungsventil (10) einen Ventilkolben (14), welcher in dem Ventilgehäuse (12) entlang einer gedachten Ventilachse (16) zwischen einer ersten Position (I) und einer zweiten Position bewegbar angeordnet ist und der wenigstens einen Verschlussabschnitt (46) aufweist zum Verschließen oder zur Freigabe wenigstens eines Fluidauslasses (24, 26) abhängig von der Position (I) des Ventilkolbens (14). Außerdem umfasst das Umgehungsventil (10) wenigstens ein elastisches Vorspannelement (34), mit dem eine bezüglich der Ventilachse (16) axial gerichtete Vorspannkraft (36) erzeugt werden kann, wobei die Vorspannkraft (36) an dem Ventilkolben (14) drückend angreift. Des Weiteren umfasst das Umgehungsventil (10) wenigstens einen temperaturabhängigen Aktor (32), der in einem fluidführenden Bereich des Ventilgehäuses (12) angeordnet ist und mit dem abhängig von der Fluidtemperatur eine bezüglich der Ventilachse (16) axial gerichtete Aktorkraft (38) erzeugt werden kann. Die Aktorkraft (38) greift an dem Ventilkolben (14) an. Der wenigstens eine Aktor (32) kann eine Aktorkraft (38) erzeugen, welche der Vorspannkraft (36) entgegengerichtet ist. Der wenigstens eine Aktor (32) greift an dem Ventilkolben (14) drückend an.
Patent DE-102017001220-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit integriertem Magnetfeldsensor
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/02
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung mit mindestens zwei, aufeinander zu- oder voneinander wegbewegbaren, auf Schlitten oder Greifelementeträgern angeordneten Greifelementen, in deren Antriebsstrang oder Lagerung sich mindestens eine Welle oder Achse befindet, deren Dreh- oder Schwenkbewegung mit der Bewegung des oder der Greifelemente zwangsgekoppelt ist. Dabei endet im Grundkörper eine Welle des synchronisierenden Getriebes mit einem Wellenende, das zur Drehwinkelerfassung einen Magnetfelderzeuger trägt, während im Grundkörper gegenüber dem Wellenende ein Magnetfeldsensor angeordnet ist.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Greifvorrichtung entwickelt, bei der die Schlitten-, Greifelementeträger- und/oder Greifelementebewegung in Hubspannen oder Schwenkwinkelspannen messbar ist, die jeweils kleiner sind, als ein Hundertstel von deren Gesamthub oder Gesamtschwenkwinkel.
Patent DE-102017001741-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türbremse
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: E05C17/22
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türbremse für eine Kraftfahrzeugtür (1), mit einem Träger mit einer verstellbaren Kontur (11) und einem Antrieb (2) zum Verstellen der Kontur (1) zwischen einer ersten Konturstellung zum ein- oder beidsinnigen Festlegen der Kraftfahrzeugtür (1) in einer ersten Türposition gegen eine erste maximale Bedienkraft und einer zweiten Konturstellung zum ein- oder beidsinnigen Festlegen der Kraftfahrzeugtür (1) in der ersten oder einer zweiten Türposition gegen eine zweite maximale Bedienkraft, die größer als die erste maximale Bedienkraft ist.
Patent DE-102017002116-A1 (DE)
Title: Griffheizung für Angelruten
Inventor: KREBER DIETMAR
IPC: A01K87/08
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffheizung für eine Angelrute, welche zumindest aus einer Spannungsquelle zur Versorgung der Griffheizung mit elektrischem Strom, einer Steuer- oder Regeleinheit zur Beeinflussung der Heizleistung und einer Heizfolie, welche einen Griffbereich umschließt, besteht.Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung einer Griffheizung für eine Angelrute sowie ein Verfahren zum Beheizen einer Anglerhand während des Angelns unter Einsatz einer erfindungsgemäßen Griffheizung.
Patent DE-102017002364-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerk
Inventor: YAMAMOTO TAKASHI
IPC: B62M11/18
Filed: 2017-03-10
Abstract: Es ist beabsichtigt, bei einem Fahrradschaltwerk beinhaltend einen Schaltassistiermechanismus, effizient eine mittels Muskelkraft aufgebrachte Antriebskraft auf den Schaltassistiermechanismus zu übertragen. Ein Innenschaltwerk (14) beinhaltet eine Welle (36), eine Eingabekomponente (70), einen Kraftübertragungsmechanismus (82) einen Schaltmechanismus (84), einen Schaltassistiermechanismus (90) und eine Ausgabekomponente (74). Die Eingabekomponente (70) ist eine Komponente, an welche eine mittels Muskelkraft aufgebrachte Drehkraft eingegeben wird. Die Ausgabekomponente (74) wird drehbar durch die Welle (36) gestützt. Der Kraftübertragungsmechanismus (82) ist ausgestaltet, um die Drehkraft der Eingabekomponente (70) auf die Ausgabekomponente (74) durch einen von einer Vielzahl von Kraftübertragungspfaden zu übertragen. Der Schaltmechanismus (84) beinhaltet ein Schalteingabeglied (732), ein Schaltsteuerglied (288), eine erste Saver-Feder (708) und eine zweite Saver-Feder (716). Das Schalteingabeglied (732) ist in eine Vielzahl von Drehpositionen einstellbar. Das Schaltsteuerglied (288) ist ausgestaltet, um in Verbindung mit einer Bewegung des Schalteingabegliedes (732) gedreht zu werden, um einen von der Vielzahl von Kraftübertragungspfaden auszuwählen. Bei dem Schaltmechanismus 84, wenn das Schalteingabeglied (732) in die erste Richtung (D1) gedreht wird, empfängt das Schaltsteuerglied (288) die in eine erste Richtung (D1) aufgebrachte Drehkraft durch die erste Saver-Feder (708).
Patent DE-102017004557-A1 (DE)
Title: Intelligentes Müllentsorgungssystem und -verfahren
Inventor: KIRCHHOFF JOHANNES F
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Müllentsorgungssystem, umfassend: mindestens einen Müllsammelbehälter, welcher mit wenigstens einem Sensor zur Erfassung von mindestens einem Zustandsparameter ausgestattet ist; mindestens ein Müllsammelfahrzeug; und eine Programmsystematik zur Berechnung einer optimalen Route für das mindestens eine Müllsammelfahrzeug unter Berücksichtigung der Daten des mindestens einen Sensors; wobei das Müllentsorgungssystem weiterhin mindestens einen tragbaren oder ortsfesten manuellen Aktuator zur Anforderung einer Leerung von mindestens einem zugeordneten Müllsammelbehälter umfasst. Die Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zur Müllentsorgung mittels des Müllentsorgungssystems, wobei durch Betätigung des manuellen Aktuators die Route des mindestens einen Müllsammelfahrzeuges derart angepasst wird, dass eine Leerung des dem Aktuator zugeordneten mindestens einen Müllsammelbehälters innerhalb eines definierbaren Zeitfensters durchgeführt wird.
Patent DE-102017009467-A1 (DE)
Title: Verfahren und zugehörige Vorrichtung zum Verbinden von Teilen
Inventor: FALLEY CARSTEN
IPC: B32B37/18
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von Teilen, insbesondere aus thermoplastischem Kunststoff, mittels einer zugehörigen Vorrichtung 10, wobei die zu verbindenden Teile zueinander ausgerichtet und fixiert werden und dann zum Verbinden der Teile aneinander gepresst und erwärmt werden.
Patent DE-102017009902-A1 (DE)
Title: Schlossbetätigungsvorrichtung mit Notöffnungsfunktion
Inventor: HEYDUCK JAN
IPC: E05B81/20
Filed: 2017-10-24
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Öffnen und Verschließen einer Kraftfahrzeugtür mit einem Türschloss (12), das mit einem elektrischen Öffnungsantrieb (22) sowie mit einem elektrischen Schließantrieb (14) versehen ist, mittels dessen das Türschloss (12) aus einer Vorverrieglungsstellung in eine Endverriegelungsstellung bringbar ist, ferner umfassend eine Kontrolleinrichtung (20) zur Ansteuerung des Öffnungsantriebes (22) und des Schließantriebes (14), wobei die Kontrolleinrichtung (20) bei einer Türöffnungsanforderung während des Betriebs des Schließantriebes (14) zunächst den Schließantrieb (14) in einen Reversierbetrieb schaltet, in dem das Türschloss (12) wieder in Öffnungsrichtung bewegbar ist und nach einer vorgegebenen Zeitspanne der Öffnungsantrieb (22) ausgelöst wird.Durch die vorgegebene Zeitspanne vor der Inbetriebnahme des Öffnungsantriebes liegt weniger Spannung auf der Mechanik des Türschlosses, und die Drehfalle und deren Verrastungen können sich während der Zeitspanne in einen spannungslosen Sitz begeben. Dadurch werden die Öffnungsgeräusche und der Verschleiß im Türschloss verringert.
Patent DE-102017010690-A1 (DE)
Title: Temperaturänderungsvorrichtung
Inventor: HÖCKENREINER CHRISTIAN GEORG
IPC: F25B9/02
Filed: 2017-11-17
Abstract: Eine Temperaturänderungsvorrichtung (1) weist ein Behältnis (30) zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Primärmediums, ein Primärelement (10), das über eine Verbindungseinrichtung (15) mit dem Behältnis (30) verbunden ist, wobei die Verbindungseinrichtung (15) so konfiguriert ist, dass das Primärmedium durch die Verbindungseinrichtung (15) in das Primärelement (10) strömbar ist, wobei das Primärelement (10) so konfiguriert ist, dass das Primärmedium durch das Primärelement (10) strömbar ist und das Primärmedium im Primärelement (10) eine Druckminderung erfährt, ein Sekundärelement (20), durch das ein Sekundärmedium strömbar ist, wobei das Sekundärelement (20) mit dem Primärelement (20) für einen Wärmeübergang in Wirkverbindung steht, und ein Leitungssystem (40), das mit dem Sekundärelement (20) verbunden ist und durch das das Sekundärmedium strömbar ist, auf. Die Temperaturänderungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungssystem eine Dosiereinrichtung aufweist.
Patent DE-102017010778-A1 (DE)
Title: Sattelbremse
Inventor: JIN SUNG-HO
IPC: F16D65/02
Filed: 2017-11-21
Abstract: Es wird eine Sattelbremse offenbart. Die Sattelbremse weist einen Träger, der ein Paar von Klotzplatten hat, die darin so installiert sind, dass sie vorwärts und rückwärts bewegbar sind; ein Sattelgehäuse, das gleitbar an dem Träger installiert ist und mit einem Finger versehen ist, der nach unten gebogen ist und dafür konfiguriert ist, jede von dem Paar von Klotzplatten zu drücken; und ein elastisches Element auf, das an dem Sattelgehäuse installiert ist und dafür konfiguriert ist, elastisch einen unteren Endabschnitt von jeder Seite des Trägers abzustützen, wobei der untere Endabschnitt von jeder Seite des Trägers in Kontakt mit dem elastischen Element so gebildet ist, dass er geneigt ist.