baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009044798-B4 (DE)
Title: Rohrleitungskupplung für die Verbindung von Rohrenden aus spröden Werkstoffen sowie Rohrende
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16L49/04
Filed: 2009-12-07
Granted: 2012-10-25
Abstract: Rohrleitungskupplung (10) für die Verbindung von Rohrenden (12, 14) aus spröden Werkstoffen, wobei die sich gegenüber stehenden Rohrenden (12, 14) jeweils einen radial umlaufenden Bundflansch (16, 18) aufweisen, wobei jedes Rohrende (12, 14) in radialem Abstand von einem Flanschring (28, 30) umgeben ist, wobei zwischen jedem der Flanschringe (28, 30) und einer radialen Schulterfläche (32, 34) jedes Bundflansches (16, 18) eine elastisch verformbare Einlage (36, 38) angeordnet ist und wobei die Flanschringe (28, 30) mittels Spannelementen (40) gegeneinander verspannbar sind, wobei die elastisch verformbaren Einlagen (36, 38) in axialer und radialer Richtung belastet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in die Schulterfläche (32, 34) des Bundflansches (16, 18) eine die Einlage (36, 38) zumindest teilweise aufnehmende und diese entlang der Schulterfläche (32, 34) zentrierende und fixierende Ringnut (50, 52) eingeformt ist.
Patent DE-102010020801-B4 (DE)
Title: Schienenbefestigung
Inventor: WIRTHWEIN UDO
IPC: E01B9/28
Filed: 2010-05-18
Granted: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung und Justierung von Schienen (1), insbesondere Straßenbahnschienen, auf einer Tragschicht (18), mit einer Auflageplatte (4) zur Befestigung der Schienen (1) auf der Oberseite (5) der Auflageplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageplatte (4) auf der Unterseite (6) mit Dübeln (7) versehen ist, die in auf die Tragschicht (18) aufstellbare, im Tragschichtbeton (16) einbindbare, fixierbare Verstellfüße (17) eingreifen und in diesen vertikal verstellbar sind.
Patent DE-102010025643-B4 (DE)
Title: Abgassystem
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-06-30
Granted: 2018-02-15
Abstract: Abgassystem (52), umfassend: N Heizelemente (58, 64), die N Anteile eines Abgases erwärmen, wobei die N Heizelemente (58, 64) mit einem Katalysator für selektive katalytische Reduktion (SCR) beschichtet sind; einen Partikelmaterial-(PM)-Filter (56) mit einem Einlass, der die N Anteile des durch die N Heizelemente (58, 64) erwärmten Abgases aufnimmt, wobei jeder der N Anteile des Abgases ein entsprechendes Gebiet des Einlasses erwärmt, und wobei N eine ganze Zahl größer als 1 ist; einen ersten NOx-Sensor (70-1), der die Menge von NOx in dem Abgas stromaufwärts von den N Heizelementen (58, 64) angibt; einen zweiten NOx-Sensor (70-2), der die Menge von NOx in dem Abgas stromabwärts von dem PM-Filter (56) angibt; und ein Steuermodul (32), das dazu ausgelegt ist, die N Heizelemente (58, 64) separat anzusteuern, um eine Anzahl der N Heizelemente (58, 64) auf eine vorbestimmte Temperatur, die größer als oder gleich einer Anspringtemperatur des SCR-Katalysators ist, zu heizen, wobei das Steuermodul (32) einen Umwandlungswirkungsgrad des SCR-Katalysators auf der Grundlage der von dem ersten NOx-Sensor (70-1) und dem zweiten NOx-Sensor (70-2) angegebenen Mengen von NOx in dem Abgas bestimmt, die Menge des SCR-Katalysators, deren Temperatur größer als die vorbestimmte Temperatur ist, anhand des Umwandlungswirkungsgrads des SCR-Katalysators bestimmt und eine Menge an Reduktionsmittel, die in das Abgas injiziert wird, auf Grundlage der Menge des SCR-Katalysators, deren Temperatur größer als die vorbestimmte Temperatur ist, und einer von dem ersten NOx-Sensor (70-1) angegebenen Menge von NOx in dem Abgas steuert.
Patent DE-102010025955-B4 (DE)
Title: Kettenspanner
Inventor: REINHART PAUL T
IPC: F16H7/08
Filed: 2010-07-02
Granted: 2019-08-14
Abstract: Kettenspanner zum Spannen einer Kette (16), welcher umfasst: ein Gehäuse (42); eine Kettenspannerkassette (24), die in dem Gehäuse (42) eingebaut ist, wobei die Kettenspannerkassette (24) einen Kassettenkörper (26) besitzt, der einen inneren Zylinder bildet, in dem ein feder- und/oder druckbeaufschlagbarer Kolben (28) verschieblich aufgenommen ist, um auf die Kette (16) Spannung auszuüben, wobei das Gehäuse (42) eine zylindrische Ausnehmung mit gegenüberliegenden ersten und zweiten, jeweils offenen Enden aufweist, in die der Kassettenkörper (26) axial einschiebbar ist, wobei der Kassettenkörper (26) an dem Gehäuse (42) axial feststehend gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kassettenkörper (26)
 - an einem ersten Ende einen sich nach außen erstreckenden Anschlag (32) aufweist, der an dem Gehäuse (42) anliegt, wodurch eine axiale Bewegung des Kassettenkörpers (26) in einer ersten axialen Richtung verhindert wird, und
 - an einem zweiten Ende in der Außenfläche eine Nut (34) aufweist, in die eine Klammer (36) eingreift, die als Anschlag dient und an dem Gehäuse (42) anliegt, wodurch eine axiale Bewegung der Kettenspannerkassette (24) in einer zweiten axialen Richtung verhindert wird, so dass der Kassettenkörper (26) durch den Anschlag (32) und die in die Nut (34) eingreifende Klammer (36) an dem Gehäuse (42) axial feststehend gehalten ist.
Patent DE-102010032267-B4 (DE)
Title: Sperrdifferential zum Antrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ERBE PETER
IPC: F16H48/20
Filed: 2010-07-26
Granted: 2012-06-21
Abstract: Sperrdifferential zum Antrieb eines Paares fluchtender, axial voneinander beabstandeter Antriebswellen (2, 3) der Räder eines Kraftfahrzeuges mit einem um seine Längsachse drehbaren Differentialkorb (4), in dem die Enden (6, 7) der Antriebswellen (2, 3) drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Antriebswellen (2, 3) über einen eigenen hydrodynamischen Drehmomentwandler (11, 12) mit dem Differentialkorb (4) verbunden ist,
Patent DE-102010037649-B4 (DE)
Title: System zum Leiten von Ladeluft und Abgas an einem Verbrennungsmotor, Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems sowie Verbrennungsmotor mit einem solchen System
Inventor: HERRMANN OLAF ERIK
IPC: F02D21/04
Filed: 2010-09-20
Granted: 2016-03-31
Abstract: System zum Leiten von Ladeluft und Abgas an einem Verbrennungsmotor, welches bezogen auf eine Brennkammer (2) des Motors (1) eine Zufuhr-Seite (29) für die Zufuhr von Ladeluft mit einer Zufuhrleitung (31) und eine Abfuhr-Seite (30) für die Abfuhr von Abgas mit einer Abfuhrleitung (32) aufweist, wobei das System zum Leiten von Ladeluft und Abgas (28) mindestens eine erste Abgasrückführung (11) mit einer Rückführungsleitung (16) aufweist, durch die Abgas von der Abfuhr-Seite (30) zur Zufuhrseite (31) rückführbar ist und wobei eine Rückführungsleitung (16) in einem Bereich hinter einem Frischlufteinlass (35) unter Bildung eines Zuflusses von Abgas (18) mit der Zufuhrleitung (31) verbunden ist und wobei die Rückführungsleitung (16) mit der Abfuhrleitung (32) in einem Bereich hinter einer Turbine (6) verbunden ist, und wobei das System zum Leiten von Ladeluft und Abgas (28) eine zweite Abgasrückführung (12) mit einer Rückführungsleitung (17) aufweist, und wobei die erste Abgasrückführung (11) zum Rückführen von Niederdruck-Abgas (25) und die zweite Abgasrückführung (12) zum Rückführen von Hochdruck-Abgas (26) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zufuhrleitung (31) zwischen dem Frischlufteinlass (35) und dem Zufluss von unter niedrigem Druck stehendem Abgas (18) eine steuerbare Drossel (22) zum Öffnen oder Schließen der Frischluftzufuhr (9) angeordnet ist, und dass die steuerbare Drossel (22) dazu ausgebildet ist, die Frischluftzufuhr (9) in einem Zustand des Motors (1) zu verschließen, bei welchem eine pro Kolbenhub in einer Brennkammer (2) verbrannte Treibstoffmenge (QFIN) sehr gering oder gleich Null ist.
Patent DE-102010049563-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Drehstabfeder
Inventor: BUSCHBECK FRANK
IPC: B60G21/055
Filed: 2010-10-25
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Drehstabfeder (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem rohrförmigen Querschnitt, wobei ein Bauteil mit rohrförmigem Querschnitt durch Umflechten und/oder Umwickeln eines Kerns mit Faserbündeln, welche mit einem thermoplastischen Matrixwerkstoff vorimprägniert sind, hergestellt wird, wobei während und/oder nach dem Umflechten und/oder Umwickeln des Kerns ein thermisches Aufschmelzen des Matrixmaterials erfolgt, und wonach das Bauteil zu der Drehstabfeder (1) fertiggestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Kern ein Bauteil verwendet wird, welches durch Umflechten und/oder Umwickeln eines Kerns des Kerns, welcher als weiterer Kern bezeichnet wird, mit Faserbündeln, welche mit einem thermoplastischen Matrixwerkstoff vorimprägniert sind, hergestellt wird, wobei während und/oder nach dem Umflechten und/oder Umwickeln dieses weiteren Kerns ein thermisches Aufschmelzen des Matrixmaterials erfolgt und die Kerne im Bauteil verbleiben.
Patent DE-102011002109-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Pumpenkopfes für die Hochdruckflüssigkeitschromatographie (HPLC)
Inventor: SEITZ STEFAN ANDREAS
IPC: G01N30/88
Filed: 2011-04-15
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verwendung eines Pumpenkopfes (2) für die Hochdruckflüssigkeitschromatographie (HPLC), dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkopf (2) eine Bohrungsverschneidung aufweist, seine Festigkeit durch Autofrettage erhöht wurde und dass der Werkstoff für den Pumpenkopf (2) ein gegenüber in der HPLC verwendeten Fluiden chemisch im Wesentlichen inerter Werkstoff ist.
Patent DE-102011003485-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb und damit ausgestattete Lenkeinrichtung
Inventor: KLUGE TORSTEN DR
IPC: F16H25/22
Filed: 2011-02-02
Granted: 2019-07-04
Abstract: Kugelgewindetrieb für eine Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Gewindespindel (2), eine erste Mutter (3) und eine zweite Mutter (4), die auf der Gewindespindel (2) jeweils über in Kugelkanälen geführte Kugeln laufen, wobei die Muttern (3, 4) mit wenigstens einem Federelement (6) elastisch vorspannbar sind, gekennzeichnet durch eine Hülse (9), welche an ihrem Außenumfang eine Aufnahme aufweist, welche von einem die Hülse (9) antreibenden Antriebsriemen umschlungen wird, wobei die Muttern (3, 4) über die Hülse (9) derart miteinander koppelbar sind, dass eine translatorische Relativbewegung der Muttern (3, 4) möglich, eine rotatorische Relativbewegung der Muttern (3, 4) jedoch gehemmt ist, wobei das wenigstens eine Federelement (6) zwischen einander gegenüberliegenden radialen Stirnflächen (7, 8) der Muttern (3,4) angeordnet ist und in Axialrichtung der Muttern (3, 4) wirkt, und wobei die Hülse (9) mit dem Außenumfang der ersten Mutter (3) oder der zweiten Mutter (4) mittels Presspassung verbindbar ist.
Patent DE-102011013517-B4 (DE)
Title: Propellersystem mit zwei kontrarotierenden Propellern, Verfahren zum Erfassen des Schubs eines Propellersystems mit zwei kontrarotierenden Propellern und Windkanal mit einem darin angeordneten ein Propellersystem aufweisenden Modell
Inventor: HUHND MICHAEL
IPC: G01L5/13
Filed: 2011-03-10
Granted: 2012-10-11
Abstract: Ein Propellersystem (2) mit zwei hintereinander angeordneten und durch einen Propellerspalt (16) voneinander getrennten Propeller (4, 8) mit jeweils einer Propellernabe (6, 10) und mindestens einer rotierenden Kraftmesseinrichtung (22, 24), weist mindestens zwei Differenzdrucksensoren (26, 28) und eine Auswerteeinheit (31) auf. Die rotierenden Kraftmesseinrichtungen sind mechanisch mit den jeweiligen Propeller verbunden und dazu eingerichtet, eine Einzelschubkraft des jeweiligen Propellers zu erfassen. An oder in jedem Propeller ist jeweils mindestens einer der mindestens zwei Differenzdrucksensoren angeordnet und dazu eingerichtet, einen Differenzdruck zwischen dem Propellerspalt und der jeweils gegenüberliegenden Seite des Propellers zu erfassen. Aus der Addition der erfassten Einzelschubkräfte und der Subtraktion von Spaltflächenkräften, die aus den jeweiligen erfassten Differenzdrücken basieren, kann die Auswerteeinheit eine präzise Gesamtschubkraft des Propellersystems bestimmen.
Patent DE-102011053954-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LIPPERT STEFFEN
IPC: F02C6/12
Filed: 2011-09-27
Granted: 2016-11-03
Abstract: Abgasturbolader für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Verdichter (12), welcher ein in einem Verdichtergehäuse (30) mit einem Diffusor (36) angeordnetes Verdichterrad (14) aufweist, einer Turbine (10), welche ein in einem Turbinengehäuse (18) angeordnetes Turbinenrad aufweist, einem Lagergehäuse (24), in dem eine das Verdichterrad (14) mit dem Turbinenrad verbindende Welle gelagert ist, wobei eine zum Lagergehäuse (24) gerichtete Rückwand (42) des Diffusors (36) mit Kühlmittel gekühlt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückwand (42) ein als ringförmige Ausnehmung (46) ausgestalteter Kühlmittelkanal ausgebildet ist, der sich um den gesamten Umfang des Diffusors (36) erstreckt und durch eine Wand (28) des Lagergehäuses (24) verschlossen ist.
Patent DE-102011054679-B4 (DE)
Title: Bedienelement und Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät, sowie Haushaltsgerät
Inventor: KRAUSE OLAF
IPC: D06F34/32
Filed: 2011-10-20
Granted: 2013-06-06
Abstract: Bedienelement (14) für ein Haushaltsgerät (10) mit einer ersten Elektrode (16), die ein erstes Potential (V1) aufweist und mit einer zweiten Elektrode (18), die ein zweites Potential (V2) aufweist, das vom ersten Potential (V1) verschieden ist, wobei ein Abstand (d1) zwischen der ersten Elektrode (16) und der zweiten Elektrode (18) durch eine Kraftbeaufschlagung (20) der zweiten Elektrode (18) veränderbar ist, so dass sich eine Kapazität (C1) zwischen erster und zweiter Elektrode (16, 18) ändern kann, ferner mit einem Kraftübertragungselement (24), das dafür ausgebildet ist, eine Kraft (26), die an einem von der zweiten Elektrode (18) entfernten, ersten Ende (28) des Kraftübertragungselements (24) aufgebracht wird, an ein der zweiten Elektrode (18) nahes, zweites Ende (30) des Kraftübertragungselements (24) zu übertragen, so dass eine Kraftbeaufschlagung (20) am ersten Ende (28) des Kraftübertragungselements (24) das Kraftübertragungselement (24) verlagern und eine Abstandsveränderung (d2 – d1) zwischen der ersten Elektrode (16) und der zweiten Elektrode (18) bewirken kann, und ferner mit einem zumindest im Wesentlichen ebenen, flächigen Bedienbereich (32), der am ersten Ende (28) des Kraftübertragungselements (24) angeordnet ist und von einem Bediener zur Bedienung des Bedienelements (14) berührt werden kann, das Bedienelement (14) ferner mit einer dritten Elektrode (16'), die ein drittes Potential (V1') aufweist und mit einer vierten Elektrode (18'), die ein viertes Potential (V2') aufweist, das vom dritten Potential (V1') verschieden ist, wobei ein Abstand (d1') zwischen der dritten Elektrode (16') und der vierten Elektrode (18') durch eine Kraftbeaufschlagung (20') der vierten Elektrode (18') veränderbar ist, so dass sich eine Kapazität (C1') zwischen dritter und vierter Elektrode (16', 18') ändert, wobei das Bedienelement (14) zusätzlich zu dem genannten, ersten Kraftübertragungselement (24) ein zweites Kraftübertragungselement (24') aufweist, das dafür ausgebildet ist, eine Kraft (26), die an einem von der vierten Elektrode (18') entfernten, ersten Ende (28') des zweiten Kraftübertragungselements (24') aufgebracht wird, an ein der vierten Elektrode (18') nahes, zweites Ende (30') des zweiten Kraftübertragungselements (24') zu übertragen, so dass eine Kraftbeaufschlagung am ersten Ende (28') des zweiten Kraftübertragungselements (24') das zweite Kraftübertragungselement (24') verlagern und eine Abstandsveränderung (d1' – d2') zwischen der dritten Elektrode (16') und der vierten Elektrode (18') bewirken kann, wobei das erste und das zweite Kraftübertragungselement (24, 24') derart gekoppelt sind, dass eine Kraftbeaufschlagung (20) des ersten Kraftübertragungselements (24) eine Verlagerung des zweiten Kraftübertragungselements (24') bewirkt.
Patent DE-102011056650-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit eines Werkstoffes
Inventor: ZEC MLADEN
IPC: G01N27/72
Filed: 2011-12-20
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit eines Werkstoffes (01), folgende Schritte umfassend: – Bewegen eines Magneten (02) relativ zum Werkstoff (01) mit einer ersten Geschwindigkeit in eine Bewegungsrichtung, wodurch zwischen dem Magneten (02) und dem Werkstoff (01) eine Kraft entsteht, die mehrere Kraftwirkungen in unterschiedliche Richtungen umfasst; – Messen einer ersten der Kraftwirkungen und einer zweiten der Kraftwirkungen; – Bilden eines ersten Quotienten, dessen Dividend das Maß der ersten Kraftwirkung umfasst und dessen Divisor das Maß der zweiten Kraftwirkung umfasst; – Ermitteln der elektrischen Leitfähigkeit des Werkstoffes (01) durch Anwenden eines ersten Kalibrierungsfaktors auf den ersten Quotienten, wobei der erste Kalibrierungsfaktor dadurch bestimmt wird, dass ein Maß der ersten Kraftwirkung und ein Maß der zweiten Kraftwirkung ermittelt werden, die durch ein Bewegen des Magneten (02) relativ zu einem ersten Referenzwerkstoff mit einer bekannten elektrischen Leitfähigkeit mit der ersten Geschwindigkeit in die Bewegungsrichtung hervorgerufen werden.
Patent DE-102011079955-B4 (DE)
Title: Stahl, Bauteil und Verfahren zum Herstellen von Stahl
Inventor: GEGNER JÜRGEN DR
IPC: C22C38/12
Filed: 2011-07-28
Granted: 2023-10-19
Abstract: Stahl, der Tantal mit einem Anteil zwischen höher als 0,5 und 2 Gewichtsprozent und einen Kohlenstoffanteil aufweist, der wenigstens 0,25 Gewichtsprozent und höchstens 1,55 Gewichtsprozent beträgt.
Patent DE-102011081321-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem eines nicht spurgebundenen Fahrzeugs
Inventor: WERLING MORITZ
IPC: B62D15/02
Filed: 2011-08-22
Granted: 2022-01-27
Abstract: Fahrerassistenzsystem eines nicht spurgebundenen Fahrzeugs, das durch Anlegen eines Lenkmoments an das Lenkrad des Fahrers mittels eines Motors eine richtungsorientierte Lenkempfehlung an den Fahrer gibt, dadurch gekennzeichnet, dass durch dieses Lenkmoment zunächst ein Lenkrad-Winkel im empfohlenen Drehsinn mit einer betragsmäßig größeren Winkelgeschwindigkeit gestellt wird und dass danach mit einer betragsmäßig geringeren Winkelgeschwindigkeit ein Lenkrad-Winkel im entgegengesetzten Drehsinn gestellt wird, wobei im Anschluss an das Stellen des den entgegengesetzten Drehsinn aufweisenden Lenkrad-Winkels mit vergleichbarer geringerer Winkelgeschwindigkeit ein weiterer Lenkrad-Winkel gestellt wird, durch den das Fahrzeug in einem geradlinigen Fahrbahnverlauf im wesentlichen in die vor der Abgabe der richtungsorientierten Lenkempfehlung innegehabte Ausrichtung überführt wird.
Patent DE-102011088139-B4 (DE)
Title: Ansteuerungsvorrichtung für eine Fahrzeugumgebungsüberwachungseinrichtung und ein Verfahren zum Initiieren einer Kalibrierung einer Fahrzeugumgebungsüberwachungseinrichtung
Inventor: RAISCH FLORIAN
IPC: G01W1/00
Filed: 2011-12-09
Granted: 2021-10-07
Abstract: Ansteuerungsvorrichtung für eine Fahrzeugumgebungsüberwachungseinrichtung, wobei die Ansteuerungsvorrichtung funktional mit der Fahrzeugumgebungsüberwachungseinrichtung verbunden ist, wobei mittels der Ansteuerungsvorrichtung eine Kalibrierung der Fahrzeugumgebungsüberwachungseinrichtung initiierbar ist, wobei die Initiierung der Kalibrierung mit einem von der Ansteuerungsvorrichtung erfassten Wetterkennwert korrelierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerungsvorrichtung eine im Fahrzeuginnenraum angeordnete erste Kamera (10) mit Blickrichtung nach außen ist und dass die Fahrzeugumgebungsüberwachungseinrichtung eine definierte Anzahl von zweiten Kameras (30) aufweist.
Patent DE-102011102456-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Entbinderung von thermoplastischen Massen beim Niederdruckspritzgießen
Inventor: BINDER JOACHIM
IPC: B22D17/14
Filed: 2011-05-25
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zur Entbinderung einer Formmasse, die ein Bindemittelsystem für thermoplastische Formmassen für Niederdruckspritzguss umfasst, wobei das Bindemittelsystem mindestens zwei Wachse umfasst, die mindestens zwei Wachse unterschiedliche Schmelzpunkte aufweisen und das Bindemittelsystem eine Viskosität von kleiner 100 mPas aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Auslagern der Formmasse in einem Lösungsmittel, b) Erwärmen der Formmasse und des Lösungsmittels auf eine Temperatur in einem Bereich, wobei die untere Grenze des Bereichs durch die Schmelztemperatur des Wachses mit der niedrigsten Schmelztemperatur gebildet wird und die obere Grenze des Bereichs durch die Schmelztemperatur des Wachses mit der höchsten Schmelztemperatur, c) Auslagern der Formmasse im Lösungsmittel bei einer im Schritt b) genannten Temperatur, d) Entnehmen der Formmasse nach dem Auslagern.
Patent DE-102011122334-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vakuum-Isolierglasscheiben und danach hergestellte Scheibe
Inventor: SCHUMMERS REINHARD
IPC: E06B3/677
Filed: 2011-12-28
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von aus zwei Glasscheiben bestehenden Vakuum-Isolierglasscheiben, wobei beide Scheiben (1, 2) mit Abstand zueinander zusammen gebracht und am Rand verklebt werden, wobei die obere Scheibe (1) wenigstens eine Öffnung (4) aufweist, durch die die zwischen den Scheiben (1, 2) befindliche Luft evakuiert wird und wobei jede Öffnung (4) nach dem Evakuieren von einem Verschlussdeckel (7) aus Glas oder Metall verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Evakuierung in einem Vakuumofen erfolgt, dass um die Öffnung (4) ein anorganisches Glaslot aufgebracht wird, dass der Verschlussdeckel (7) mittels einem in die Öffnung (4) eingelegten Halteelement parallel zur Scheibe in einer Höhe oberhalb des Glaslots zentriert gehalten wird und dass bei Erreichen der Erweichungstemperatur des Glaslots der Verschlussdeckel unter Vakuum mit einem Werkzeug (9) nach unten gedrückt wird, um das Glaslot zu verpressen und die Öffnung (4) in der Isolierglasscheibe zu verschließen.