baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004059671-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren von Wortleitungen bei einem Wiederauffrischungszyklus und elektronische Speichervorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ANTRETTER RICHARD
IPC: G11C11/406
Filed: 2004-12-10
Granted: 2007-03-22
Abstract: Elektronische
Speichervorrichtung zur Datenspeicherung, mit.  a) einem in
mindestens einer Speicherbank (101a–101d) angeordneten Speicherzellenfeld
(100), das Speicherzellen aufweist; und  b) Wortleitungen (102a–102n) und
Bitleitungen zum Ansprechen und Auslesen der Speicherzellen (100a–100m) des
Speicherzellenfelds (100),  c) wobei zur Wiederauffrischung
von in den Speicherzellen (100a–100m)
des Speicherzellenfelds (100) gespeicherter Information ein vorbestimmtes
Aktivierungspotential (201) mit einer vorbestimmten Wiederauffrischungsrate
(t) an die Wortleitungen (102a–102n)
anlegbar ist, wobei  d) mindestens zwei Wortleitungen (102a–102n) einer Speicherbank
(101a–101d),
welche keine gemeinsame Bitleitung aufweisen, bei einem Wiederauffrischungsbetrieb gleichzeitig
aktivierbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die
mindestens eine Speicherbank (101a–101d) aus Speicherblöcken (103a–103k) bereitgestellt
ist, die mit jeweils einer bestimmten Anzahl zugeordneter Wortleitungen (102a–102n) aktivierbar
sind, wobei  f) jedem der Speicherblöcke (103a–103k) ein separater Erfassungsverstärkerblock
zugeordnet ist.
Patent DE-102005005938-B4 (DE)
Title: Resistives Speicherelement mit verkürzter Löschzeit, Verfahren zur Herstellung und Speicherzellen-Anordnung
Inventor: UFERT KLAUS
IPC: H01L27/24
Filed: 2005-02-09
Granted: 2009-04-30
Abstract: Resistives
Speicherelement zum reversiblen Schalten zwischen einem hochohmigen
AUS-Zustand und einem niedrigohmigen EIN-Zustand, welches eine reaktive
Elektrode (10), eine inerte Elektrode und (9) einen zwischen den
beiden Elektroden angeordneten Festkörperelektrolyten (7) umfasst,  und
wobei das resistive Speicherelement zusätzlich aufweist;  eine
auf der inerten Elektrode (9) aufgebrachte, im Wesentlichen flächige Nanopartikelstruktur
aus Nanopartikeln, welche mit einem Abstand voneinander angeordnet
sind, derart dass Lücken
(14) mit einer definierten mittleren Größe in der Nanopartikelstruktur
(13) ausgebildet sind, durch welche hindurch der Festkörperelektrolyt
die inerte Elektrode kontaktiert.
Patent DE-102005023042-B4 (DE)
Inventor: MUELLER-HASKY MARTIN
IPC: C07D251/60
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-10-31
Abstract: The invention concerns a method for producing melamine by dissolving urea, in which solid, liquid or gaseous media other than the gas mixture consisting of the components formed during the reaction is used to desublime the melamine from the gas phase.
Patent DE-102005024830-B4 (DE)
Title: Leuchtdioden-Anordnung
Inventor: DIAMANTIDIS GEORGES
IPC: F21K99/00
Filed: 2005-05-27
Granted: 2009-07-02
Abstract: Leuchtdioden-Anordnung, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Mehrzahl von LED-Kristallstücken (12, 14, 16) aufweist, daß die LED-Kristallstücke (12, 14, 16) jeweils über zwei Zuleitungen (22, 24) mit einer Spannungsquelle (34) verbindbar sind, und daß eine Kristall-Trageinrichtung (18) vorgesehen ist, welche die LED-Kristallstücke (12, 14, 16) so trägt, daß ihre Begrenzungsflächen zumindest in der Nachbarschaft des Licht emittierenden Kristallbereichs frei liegen, so daß Licht abgesehen von sehr kleinen Kontaktierungs-Befestigungsbereichen an allen Begrenzungsflächen der LED-Kristallstücke (12, 14, 16) austreten kann.
Patent DE-102005027764-B4 (DE)
Title: Vibrationsgenerierungsvorrichtung
Inventor: HENTSCHEL RALF
IPC: B64C27/51
Filed: 2005-06-15
Granted: 2010-01-07
Abstract: Krafterzeugende Vibrationsgenerierungsvorrichtung zur aktiven Vibrationsreduzierung nach dem Gegenschwingungsprinzip, umfassend:  – eine Taumelscheibeneinrichtung (2) mit einer Taumelscheibe (12), die über ein Betätigungselement (18) um wenigstens eine Kippachse (K) um einen Kippwinkel (α) verstellbar ist und über einen nicht-drehbaren (14) und einen drehbaren Teil (16) verfügt;  – eine mit einer drehzahlkontrollierbaren Antriebseinrichtung verbundene Welle (20) zum Rotieren des drehbaren Teils (16) der Taumelscheibe (12) um mindestens eine Rotationsachse (A);  – mindestens eine Schwingermasse (28), die entlang oder mit einer Führungseinrichtung (20; 40) bewegbar ist, wobei die Schwingermasse (28) im gekippten Zustand der Taumelscheibe (12) und bei einer Dreh- und Taumelbewegung der Taumelscheibe (12) über mindestens eine Steuerstange (30) entlang oder mit der Führungseinrichtung (20, 40) kontrolliert oszillierend bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der drehbare Teil (16) der Taumelscheibe (12) drehfest auf der Welle (20) angeordnet ist und die Schwingermasse (28) in Bezug zur Antriebseinrichtung als ein separates Bauteil...
Patent DE-102005032734-B4 (DE)
Title: Indexextraktion von Dokumenten
Inventor: SIMSKE STEVEN J
IPC: G06F17/30
Filed: 2005-07-13
Granted: 2013-06-06
Abstract: Systeme, Verfahren und Programme, die in einem computerlesbaren Medium ausgeführt sind, sind für Indexextraktion vorgesehen. In einer Datenbank sind Grundwahrheitsdokumente gespeichert, die gemäß einer Mehrzahl von Klassifizierungen organisiert sind, wobei jede Klassifizierung eine Gruppe von vordefinierten Indizes aufweist. Ein Dokument, das indexiert werden soll, ist klassifiziert durch Herstellen einer Zuordnung zwischen dem Dokument und einer der Klassifizierungen. Es wird ein Versuch durchgeführt, von dem Dokument zumindest einen Teilsatz der Gruppe von vordefinierten Indizes zu extrahieren, die der einen der Klassifizierungen zugeordnet sind. Auf ein Versagen hin, den Teilsatz der Gruppe von vordefinierten Indizes zu extrahieren, werden Versuche durchgeführt, zumindest einen Texterkennungsfehler in dem Dokument zu finden und zu korrigieren, auf der Basis eines Haupt-Verzeichnisses, das der einen der Klassifizierungen zugeordnet ist.
Patent DE-102005039588-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Freisprechanlage für Mobiltelefone
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: H04W88/02
Filed: 2005-08-19
Granted: 2015-12-31
Abstract: Steuergerät für eine Freisprechanlage für Mobiltelefone, die eine mit einer Kontakteinheit versehene Halterung aufweist, die mit einer Zentraleinrichtung verbunden ist, an die externe Einrichtungen anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät zum unmittelbaren Einsetzen in die Halterung (2) und zum Kontaktieren der Kontakteinheit der Halterung (2) mittels einer entsprechenden Kontakteinheit ausgebildet ist, dass es eine drahtlose Kommunikationseinrichtung zur Kommunikation mit dem Mobiltelefon aufweist, dass es eine Erkennungseinrichtung für SIM-Daten eines Mobiltelefons und eine eigene Telefonsende- und -empfangseinheit aufweist und über die Kontakteinheit der Halterung (2) mit einer Stromversorgung und mit den an die Zentraleinrichtung anschließbaren externen Einrichtungen verbindbar ist und dass es nach der Entnahme aus der Halterung (2) als vollständiges Mobiltelefon einsetzbar ist.
Patent DE-102005044614-B4 (DE)
Title: Hülle zum Schützen von scheibenförmigen elektronischen Datenträgern
Inventor: GEYER JOACHIM
IPC: G11B23/03
Filed: 2005-09-19
Granted: 2008-12-11
Abstract: Hülle (1)
zum Schützen
von wenigstens einem im wesentlichen scheibenförmigen elektronischen Datenträger (11)
in dessen Nichtgebrauchszustand, wobei die Hülle (1) aufweist:  ein
erstes Hüllelement
(3),  ein zweites Hüllelement
(5); und  ein Verbindungselement (7; 73; 75) zum gelenkigen
Verbinden des ersten Hüllelements
(3) mit dem zweiten Hüllelement
(5); wobei  die Hülle
(1) eine Haltevorrichtung (15) aufweist;  wobei das zweite Hüllelement
(5) zum Öffnen
der Hülle
(1) mittels des Verbindungselements (7; 73; 75) aus einer ersten
Stellung des zweiten Hüllelements
(5) in eine zweite Stellung überführbar ist;
und  wobei das zweite Hüllelement
(5) bei dessen Überführen in die
zweite Stellung im wesentlichen in einer Ebene relativ zueinander
oder parallel zu einer Haupterstreckungsebene des ersten Hüllelements
(3) bewegbar ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  durch Druck
mit dem Finger auf die Haltevorrichtung (15) eine Arretiereinrichtung
(19) des Hüllelements
(3) in eine Halteöffnung
(13) des Datenträgers
(11)...
Patent DE-102005046706-B4 (DE)
Title: JBS-SiC-Halbleiterbauelement
Inventor: MITLEHNER HEINZ
IPC: H01L29/861
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-07-05
Abstract: Integriertes
vertikales JBS-SiC-Halbleiterbauelement (10), insbesondere JBS-SiC-Leistungshalbleiterbauelement,  – mit einem
hochdotierten SiC-Halbleiterkörper
(11) eines ersten Leitfähigkeitstyps,  – mit einer
niedrig dotierten Driftzone (15) des ersten Leitfähigkeitstyps,
die emitterseitig über
dem Halbleiterkörper (11)
angeordnet ist und die zumindest teilweise bereichsweise an eine
erste Oberfläche
(18) angrenzt,  – mit
zumindest einer Emitterzone (16) eines zweiten Leitfähigkeitstyps,
die an der Seite der ersten Oberfläche (18) in die Driftzone (15)
eingebettet ist und die an die erste Oberfläche (18) angrenzt,  – mit einer
innerhalb der Driftzone (15) angeordneten, von den Emitterzonen
(16) beabstandeten und lateral durch die gesamte Driftzone (15)
durchgehenden Zwischenschicht (21) des ersten Leitfähigkeitstyps,
die eine gegenüber
der Driftzone (15) höhere
Dotierungskonzentration aufweist.
Patent DE-102005060063-B4 (DE)
Title: Träger für ein Fahrzeug
Inventor: LEE YONG SOO
IPC: B62D21/03
Filed: 2005-12-15
Granted: 2012-07-26
Abstract: Ein Träger für ein Fahrzeug der vorliegenden Erfindung weist ein erstes Trägerteil, ein zweites Trägerteil und ein Montageteil auf. Ein Endabschnitt des ersten Trägerteils ist in Form eines Bogens gebogen, und ein Endabschnitt des zweiten Trägerteils ist in Form eines Bogens gebogen. Das eine Ende des ersten Trägerteils ist an einem Ende des Montageteils angeordnet, das andere Ende des zweiten Trägerteils ist an dem anderen Ende des Montageteils angeordnet, und eine Hinterachse ist an dem Montageteil montiert.
Patent DE-102005060883-B4 (DE)
Title: Verwendung von Hohlkugeln mit einer Umhüllung sowie Vorrichtung zu ihrer Herstellung
Inventor: WILD CHRISTOF DR
IPC: A44C17/00
Filed: 2005-12-20
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verwendung einer Hohlkugel mit einer Umhüllung, wobei die Umhüllung polykristallinen Diamant enthält und eine Oberflächenrauheit kleiner 400 nm aufweist, als Target für die Trägheitsfusion.
Patent DE-102005063240-B4 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät
Inventor: LEPOLD HOLGER
IPC: A47L9/28
Filed: 2005-12-20
Granted: 2009-05-20
Abstract: Saugreinigungsgerät für wahlweisen Akku-
und Netzbetrieb, mit einer einen Antriebsmotor und eine Turbine
umfassenden Motor-Turbineneinheit und mit mindestens einem Akkumulator
sowie einem Netzanschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (15)
als Universalmotor mit Rotorwicklung und Statorwicklung ausgestaltet
ist, wobei die Nennspannung des Universalmotors kleiner ist als
die über
den Netzanschluss (19) bereitstellbare Netzspannung, und dass das
Saugreinigungsgerät
(10) eine Phasenanschnittsteuerung (22) aufweist zum Anpassen der
Netzspannung an die Nennspannung des Universalmotors.
Patent DE-102006005177-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachweis der Verschlüsselung von digitalen Daten innerhalb eines DRM-Systems
Inventor: SAAR EVA
IPC: H04L9/32
Filed: 2006-02-06
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Verschlüsseln von digitalen Daten und zum Nachweisen der Durchführung der Verschlüsselung innerhalb eines DRM-Systems (201, 301), bei welchem ein Rechtegeber (202, 302) einen Content Provider (206, 306) zwischenschaltet, um digitale Daten an eine Mehrzahl von Nutzern (214, 314) zu vertreiben,
 wobei der Rechtegeber (202, 302) einen digitalen Referenzdatensatz (205, 305), welcher einen bestimmten Werktitel repräsentiert, bereitstellt, und der Referenzdatensatz (205, 305) dem Content Provider (206, 306) zugeführt wird, derart, dass der Content Provider (206, 306) über eine unverschlüsselte Fassung des Referenzdatensatzes (205, 305) verfügt,
 wobei der Content Provider (206, 306) bei regulärer Vorgehensweise
 i) den unverschlüsselten Referenzdatensatz (205, 305) verschlüsselt (208, 308) und dadurch einen verschlüsselten Datensatz (210, 310) erzeugt,
 ii) nach der Verschlüsselung (208, 308) zumindest ein verschlüsselungssensitives Kontrollmerkmal (225, 325) aus dem verschlüsselten Datensatz (210, 310) extrahiert,
 iii) das verschlüsselungssensitive Kontrollmerkmal (225, 325) zur späteren Kontrolle abspeichert (226, 326),
 iv) Kopien des verschlüsselten Datensatzes (210, 310) der Mehrzahl von Nutzern (214, 314) zugeführt werden (212, 312),
 wobei die Nutzer (214, 314) die jeweils zugeführte Kopie des verschlüsselten Datensatzes (211, 311) in einer jeweiligen geschützten Umgebung (216, 316) mit einem Schlüssel entschlüsseln, um die entschlüsselten Daten (220, 320) zu gebrauchen,
 wobei eine Verifizierung (241, 341), ob der Content Provider (206, 306) den unverschlüsselten Referenzdatensatz (205, 305) in Einklang mit der regulären Vorgehensweise verschlüsselt hat und Kopien des verschlüsselten Datensatzes (211, 311) den Nutzern (214, 314) zugeführt hat, durchgeführt wird, wobei die Verifizierung (241, 341) folgende Schritte umfasst:
 das abgespeicherte verschlüsselungssensitive Kontrollmerkmal (225, 325) wird ausgelesen (246, 346) und einer Überprüfungsroutine (248, 348) unterzogen und
 als Ergebnis dieser Überprüfungsroutine (248, 348) wird eine Entscheidung getroffen, ob die Daten als vom Content Provider unverschlüsselt (250, 350) oder verschlüsselt (252, 352) den Nutzern zugeführt gelten.
Patent DE-102006008298-B4 (DE)
Inventor: GATZSCHE GABRIEL
IPC: G10G1/00
Filed: 2006-02-22
Granted: 2010-01-14
Abstract: The device (100) has an operating unit (110) designed to enable an inputting user to define an input angle or an input angle range as an input signal. A control unit (120) is designed to receive the input signal and to generate a note signal associated with a tone, based on an association function and the input signal. Independent claims are also included for the following: (1) a device for emitting an output signal indicating a tone (2) a method for producing a note signal on manual input (3) a method for emitting an output signal indicating a tone (4) a computer program with code for executing the method.
Patent DE-102006027381-B4 (DE)
Title: Integrierte Speichervorrichtung, Verfahren zum Testen einer integrierten Speichervorrichtung und eine elektronische Komponente
Inventor: ASTOR RALPH
IPC: G11C29/14
Filed: 2006-06-13
Granted: 2011-04-28
Abstract: Integrierte Speichervorrichtung (201), aufweisend:  – eine Matrix (101) von Speicherzellen (102) zum Speichern von Daten,  – eine Speicherzellenauswahlvorrichtung (103), die funktionsfähig mit der Matrix (101) zur Auswahl wenigstens einer Speicherzelle (102) der Matrix (101) verbunden ist,  – eine Schnittstelle (107), die dazu eingerichtet ist, über die Schnittstelle (107) bereitgestellte Daten in einer ausgewählten Speicherzelle (102) zu speichern und in einer ausgewählten Speicherzelle (102) gespeicherte Daten der Schnittstelle (107) zum Abruf zur Verfügung zu stellen, und  – eine Steuerschaltung (104), die funktionsfähig mit der Speicherzellenauswahlvorrichtung (103) und der Schnittstelle (107) verbunden ist und eine Signalquelle (206) aufweist, die dazu eingerichtet ist, ein Taktsignal mit unterschiedlichen Frequenzen zur Signalisierung eines vorbestimmten Betriebsparameters der integrierten Speichervorrichtung zu erzeugen, und in einer Testbetriebsart der integrierten Speichervorrichtung (201) ein Taktsignal mit einer vorbestimmten Frequenz, die dem vorbestimmten Betriebsparameter zugeordnet ist, an einem Anschluss der Schnittstelle (107) bereitzustellen.
Patent DE-102006035551-B4 (DE)
Title: Gleitmittel und seine Verwendung für ein  magnetisches Aufzeichnungsmedium und einen Gleitkopf
Inventor: CHIBA HIROSHI
IPC: C08G65/00
Filed: 2006-07-27
Granted: 2012-05-16
Abstract: Ein Gleitmittel, enthaltend ein fluorhaltiges Polymer mit einer durch Formel 1 repräsentierten Struktur, und mit Molekülketten zwischen benachbarten polaren Gruppen, die ein Molekulargewicht-Zahlenmittel von nicht kleiner als 500 aufweisen: H-{(XZ)m, (YZ)n}-(Xδ, Y(1-δ))-H(1)in Formel 1 sind m und n jeweils eine reelle Zahl nicht kleiner als Null, wobei m und n nicht gleichzeitig Null sind); {(XZ)m, (YZ)n} gibt an, dass die Struktureinheit XZ und die Struktureinheit YZ gegenseitig in einer zufälligen Abfolge oder Blockabfolge vorliegen können; (Xδ, Y(1-δ)) gibt an, dass die Struktureinheit X und die Struktureinheit Y gegenseitig in einer zufälligen Abfolge oder Blockabfolge vorliegen können; δ ist eine reelle Zahl nicht kleiner als Null und nicht größer als 1; die chemischen Strukturen von X, Y und Z sind wie sie in Formeln 12, 13 und 14 in dieser Reihenfolge gezeigt sind, wobei jeder Wasserstoff von X, Y und Z durch eine organische Gruppe mit 1–3 Kohlenstoffen ersetzt sein kann,...
Patent DE-102006038417-B4 (DE)
Title: Röntgenanode
Inventor: FREUDENBERGER JOERG DR
IPC: H01J35/08
Filed: 2006-08-17
Granted: 2012-05-24
Abstract: Röntgenanode (2) mit einer Emissionsschicht (4) und einem unter der Emissionsschicht (4) angeordneten Träger (6, 50) mit Trägermaterial zum Tragen der Emissionsschicht (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial ein metallisiertes Kohlefasermaterial (20, 56) mit einem gerichteten Anteil (22, 24, 26, 28, 30, 52, 54) aufweist.
Patent DE-102006045116-B4 (DE)
Title: Modularer Aufbau eines Flüssigwasserstoffspeichertanks mit einer Röhre für gemeinsamen Zugang und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DA SILVA JADER MATOS
IPC: F17C3/08
Filed: 2006-09-25
Granted: 2009-04-09
Abstract: Tieftemperaturspeichertank
(20) mit:  einem fluiddichten Außenbehälter (24);  einem fluiddichten
Innenbehälter
(22), der in dem Außenbehälter (24)
angeordnet ist;  einer Röhre
(28) für
gemeinsamen Zugang, die in das Innere (46) des Innenbehälters (22)
führt;  wobei
ein Vakuum zwischen dem Innen- und Außenbehälter (22, 24) und in der Röhre (28)
existiert, wobei ein erster Abschnitt (144) der Röhre (28)
in dem Inneren (46) des Innenbehälters
(22) einen im Wesentlichen gleichförmigen ersten Durchmesser und
ein zweiter, aufgeweiteter Abschnitt (146) der Röhre (28) in dem Inneren (46)
des Innenbehälters
(22) einen sich ändernden
zweiten Durchmesser aufweist, der größer als der erste Durchmesser
ist, so dass das Volumen des Inneren (46) des Innenbehälters (22) durch
den aufgeweiteten Abschnitt reduziert ist, wobei der zweite Abschnitt
(146) ein Endabschnitt (142) im Inneren des Innenbehälters (22)
ist; und  einer Vielzahl von Fluidströmungsleitungen (26), die von
einen Äußeren des
Innenbehälters
(22) durch die...
Patent DE-102006055900-B4 (DE)
Title: Schnittstellenadapter
Inventor: GUENTER KLAUS
IPC: G01F23/00
Filed: 2006-11-27
Granted: 2011-08-25
Abstract: Schnittstellenadapter (103) für ein Feldgerät, der Schnittstellenadapter (103) aufweisend: eine Feldgeräteschnittstelle (115) zum Anschluss des Schnittstellenadapters (103) an ein Feldgerät (109); eine Bediengeräteschnittstelle (116) zum Anschluss des Schnittstellenadapters (103) an ein mobiles Bediengerät (104); und einen Speicherbaustein; wobei der Schnittstellenadapter (103) zur Übertragung von Daten zwischen dem Feldgerät (109) und dem mobilen Bediengerät (104) ausgeführt ist; wobei das Feldgerät ein Füllstandmessgerät oder ein Druckmessgerät ist; wobei der Schnittstellenadapter (103) zum direkten Anschließen an eine Anschlussbox (100) ausgeführt ist; wobei der Speicherbaustein dazu ausgeführt ist, die zu übertragenden Daten zwischenzuspeichern; wobei die Daten Messdaten des Feldgeräts (109) aufweisen; wobei der Schnittstellenadapter dazu ausgeführt ist, von der Anschlussbox (100) abgenommen zu werden und zu einem späteren Zeitpunkt die Messdaten an das Bediengerät (104) zu übertragen.
Patent DE-102006058543-B4 (DE)
Title: Diagnosetestlesevorrichtung mit Sperreinheit
Inventor: PETRUNO PATRICK T
IPC: G01N31/22
Filed: 2006-12-12
Granted: 2013-07-04
Abstract: Diagnosetestlesevorrichtung (10, 70, 100), die folgende Merkmale aufweist: eine Testeinheit (12, 88, 112), die eingerichtet ist, um einen oder mehr Tests durchzuführen, wobei jeder der ein oder mehr Tests ein Diagnoseuntersuchungselement (78, 154, 116) verwendet, um zu analysieren, oh ein Analyt in einer Probe vorhanden ist; eine Sperreinheit (14, 114), die mit der Testeinheit gekoppelt ist, wobei die Sperreinheit eingerichtet ist, um die Testeinheit basierend auf einer ausgewählten Schwellenanzahl von Tests zu sperren; und einen Speicher (24), der eingerichtet ist, um ein Programm (26) zum Analysieren des Diagnoseuntersuchungselements zu speichern; wobei die Sperreinheit mit dem Speicher gekoppelt ist und eingerichtet ist, um die Testeinheit durch ein Löschen zumindest eines Teils des Programms aus dem Speicher zu sperren, wenn die tatsächliche Anzahl von durchgeführten Tests größer oder gleich der Schwellenanzahl von Tests ist.
Patent DE-102007004816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übermitteln einer Nachricht
Inventor: BRUNS CARSTEN
IPC: H04L1/00
Filed: 2007-01-31
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zum Übermitteln einer Nachricht (MES) von einem ersten Steuergerät (2) zu einem zweiten Steuergerät (4), zwischen denen eine bitserielle Kommunikationsverbindung besteht, bei dem  – die Nachricht (MES), die mehrere Bits umfasst, über die bitserielle Kommunikationsverbindung von dem ersten Steuergerät (2) zu dem zweiten Steuergerät (4) gesendet wird,  – ein letztes Bit (SEC_BIT) der Nachricht (MES) so moduliert wird, dass das zweite Steuergerät (4) das letzte Bit (SEC_BIT) der Nachricht (MES) als Abschluss der Nachricht (MES) erkennt und  – das letzte Bit (SEC_BIT) der Nachricht (MES) so moduliert wird, dass empfängerseitig abhängig von dem modulierten letzten Bit (SEC_BIT) ein fehlerfreier Empfang der Nachricht (MES) ermittelbar ist.
Patent DE-102007010129-B4 (DE)
Title: Wasserfilter-Kartuschensystem mit kombinierter Verschneideventiltechnik in der Kerze und Einstellvorrichtung im Kopf
Inventor: SCHOLZ ROLAND
IPC: C02F1/00
Filed: 2007-02-28
Granted: 2022-09-15
Abstract: Wasserfilter (1), bestehend aus einem Filterkopf (2), einer auswechselbaren Filterkartusche (3), einer Verschneidevorrichtung (59) und einer Einstellvorrichtung (60) zur Einstellung eines Teilstromverhältnisses zwischen mindestens zwei Strömungspfaden (12, 13), wobei wenigstens ein Strömungspfad (12) eine Filterstrecke umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (60) ein im und/oder am Filterkopf (2) angeordnetes Rohwasser-Verteilungselement (61) und ein dazu komplementäres, in und/oder an der Filterkartusche (3) angeordnetes Teilstrom-Kanalführungselement (64) umfasst, wobei das Rohwasser-Verteilelement (61) ein Durchlass- und/oder Abdeckelement (62, 63, 66) umfasst, welches blendenartig mit der ihr jeweils zugeordneten, an einer Hülse (39) ausgebildeten Öffnung (44a, 44b, 44c, 44d, 44e, 44f, 44g, 44h) für den die Filterstrecke umfassenden Strömungspfad (12) und/oder für den eine Bypassstrecke umfassenden Strömungspfad (13) zusammenwirkt, wobei das Rohwasser- Verteilungselement (61) eine Hülsenform aufweist, so dass zwei koaxial zueinander ausgerichtete Hülsen (61, 39) entsprechend gegeneinander positionierbar angeordnet sind, wobei wenigstens eine der beiden Hülsen (61, 39) wenigstens eine Durchgangsöffnung aufweist, die durch die andere Hülse (39, 61) bei einer relativen Verschiebebewegung der beiden Hülsen (61, 39) zueinander verdeckt oder freigegeben wird und/oder werden, wobei die komplementäre, koaxiale Hülse (39) als Hals der Kartusche (3) ausgebildet und mit den im Querschnitt abgestuften Öffnungen (44a-h) für den Eintritt des durch das Zulaufventil (18) zuströmenden Wassers in den die Filterstrecke umfassenden Strömungspfad (12) und in den die Bypassstrecke umfassenden Strömungspfad (13) versehen ist.