baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-260552-A1 (DD)
Title: Mehrteiliges radialgleitlager
Inventor: SEEMANN AXEL
IPC: F16C17/26
Filed: 1987-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Radialgleitlager, insbesondere fuer drehzahlregelbare Maschinen mit weitem Drehzahlbereich. Aufgabe ist es, das mehrteilige radiale Gleitlager so zu gestalten, dass es im unteren Drehzahlbereich gute Tragfaehigkeitseigenschaften aufweist und im oberen Drehzahlbereich keine Schwingungserregungen auftreten. Das Kennzeichen der Erfindung besteht darin, dass die tragfaehige Lagerbreite des mehrteiligen Radialgleitlagers waehrend des Betriebes wahlweise einstellbar ist, wobei eine Gleitlagergruppe gebildet ist, welche sich aus einem mittig angeordneten nicht verstellbaren Mehrflaechengleitlager fester Geometrie und einen jeweils seitlich angeordneten Radialgleitlager mit veraenderbarer Geometrie zusammensetzt. Fig. 1
Patent DD-260911-A1 (DD)
Title: Krantriebwerk mit drehzahlgeregeltem drehstrommotor
Inventor: GRIMM HANS-LEONHARD
IPC: B66C15/06
Filed: 1987-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Krantriebwerkes mit uebersynchronen Drehzahlen mit einem drehzahlgeregelten Drehstrommotor. Anwendungsmoeglichkeiten sind bei allen Krantriebwerken fuer Krane der verschiedensten Bauarten gegeben. Die Aufgabe besteht darin, ein Krantriebwerk zu entwickeln, bei dem der drehzahlgeregelte Drehstrommotor uebersynchrone Drehzahlen bei unverzoegerter Bremsmoeglichkeit des Krantriebwerkes zulaesst. Der Drehzahlregler ist so zu fuehren, dass bei Drehzahlen im nicht regelbaren uebersynchronen Bereich unverzoegert in den geregelten Bremsbetrieb umgeschaltet werden kann. Erfindungsgemaess wird in einer Verbindung zwischen dem Drehzahlregler und dem Drehzahlmessglied ein einstellbarer Begrenzer angeordnet. Der Begrenzer ist so eingestellt, dass er den vom Drehzahlmessglied gelieferten Drehzahlistwert auf den maximalen Drehzahlsollwert, die der Nenndrehzahl des Drehstrommotors entspricht, begrenzt.
Patent DD-264089-A1 (DD)
Title: Ccd - photosensorzeile
Inventor: KORNEFFEL BURGHARD
IPC: H01L29/66
Filed: 1987-08-25
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein neuartiges Konzept fuer die Realisierung einer CCD-Photosensorzeile. Solche Bauelemente finden vielfaeltige Anwendung in der Mikroelektronik und Optoelektronik, insbesondere fuer Automations- und Steuerprozesse und in der Robotertechnik. Es lag die Aufgabe zugrunde, eine Sensorzeile zu konstruieren, die bei relativ einfacher Technologie platzsparend und mit einem kleinen Raster versehen ist. Zur Loesung dieser Aufgabe wird eine CCD-Photosensorzeile vorgeschlagen, welche in der Grundvariante nur eine Elektrodenebene benoetigt.
Patent DD-267101-A1 (DD)
Title: Schachtvorwaermer - feuerfesteinbauten
Inventor: BOEGE HANS-GEORG
IPC: F27B1/14
Filed: 1987-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Feuerfesteinbauten im Schachtvorwaermer. Ziel der Erfindung ist es, hohe Standzeiten zu erreichen. Die Aufgabe besteht darin, eine einfache Zustellung zu ermoeglichen und kleine Horizontalkraefte in den Schachtvorwaermer einzuleiten. Die Aufgabe wird geloest, indem die Feuerfesteinbauten bogenfoermig, mit variablen Profilen, auf Konsolen stehend, unabhaengig von der Schachtvorwaermerausmauerung sind.
Patent DD-270028-A1 (DD)
Title: Verfahren zum weichloeten von teilen aus edelstahl
Inventor: JAHN ALFRED
IPC: B23K35/26
Filed: 1988-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft das Weichloeten von Teilen aus Edelstahl, wie das Einloeten von Rohrkonen in Platten bei niederen Temperaturen. Erfindungsgemaess wird als Lot eine Schmelze aus 60% LSN 60 und 40% Wismut und als Flussmittel eine Mischung aus 10 ml konzentrierter Salzsaeure, 15 ml konzentrierter Essigsaeure, 20 ml Aethylenglycol und 15 g Anilinphosphat eingesetzt. Das Weichloeten wird bei einer Temperatur von 140-150C durchgefuehrt.
Patent DD-270153-A1 (DD)
Title: Fensterkomparator zur spannungsbereichsueberwachung
Inventor: DURAS JOCHEN
IPC: G01R19/165
Filed: 1988-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fensterkomparator, der sich zur potentialfreien Ueberwachung von Betriebs- und Hilfsspannungen eignet. Erfindungsgemaess besteht der Fensterkomparator aus einer Dioden-Brueckenschaltung, in deren Gleichstromzweig die Leuchtdiode des Optokopplers, die Z-Diode als Referenz- und Vergleichselement zwischen Vergleichs- und Eingangsspannung sowie der Begrenzungswiderstand angeordnet sind.
Patent DD-270287-A1 (DD)
Title: Parallelogrammgreifer
Inventor: RICHTER JOERG
IPC: B66C1/66
Filed: 1988-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Parallelogrammgreifer, der als zangenfoermiges Anschlagmittel zum Transport masseintensiver Gegenstaende im Produktionsprozess eingesetzt werden kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem an einer Traverse Krafteinleitungsparallelogramme angeordnet sind, deren erste Schenkel als Krafteinleitungshebel und die weiten Schenkel als Halteelemente ausgebildet sind. Damit wird erreicht, dass unabhaengig von der Oeffnungsweite des Anschlagmittels an der Kontaktstelle zwischen Halteelement und zu transportierendem Gegenstand mindestens linienfoermiger Kontakt besteht und somit eine moegliche Beschaedigung der Oberflaeche verhindert und groessere Sicherheit beim Transport erreicht wird. Durch Umkehren der Krafteinleitungshebel und der Halteelemente ist Aussen- und Innengreifen moeglich. Fig. 1
Patent DD-271872-A1 (DD)
Title: Drehmomentenschrauber
Inventor: BLEYER RAINER
IPC: B25B23/14
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Drehmomentenschrauber, dessen Drehmoment reproduzierbar einstellbar ist und zum Anziehen und Loesen von Schraubverbindungen dient. Die kupplungsartigen Teile des Schraubers weisen besonders ausgebildete aequivalente Formflaechen mit eingefraesten Schraegen auf, durch die ein drehmomentenabhaengiger gleitfaehiger Kraft- und Formschluss erreicht wird. Der Schrauber ist fuer Automatik- und Handbetrieb einsetzbar.
Patent DD-272544-A1 (DD)
Title: Schaummittel zum formieren von elektroden fuer bleiakkumulatoren
Inventor: ACKERMANN ROLAND
IPC: H01M4/22
Filed: 1988-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaumbildner als Zusatz zum Formationselektrolyten fuer die Formation von Bleiakkumulatorenelektroden. Bei der Formation von Elektroden fuer Bleiakkumulatoren in schwefelsaurer Loesung tritt als Konkurrenzreaktion die Zersetzung von Wasser zu Wasserstoff und Sauerstoff auf. Die entstehenden Gase reissen beim Entweichen aus dem Formationsbehaelter Schwefelsaeuretroepfchen mit, so dass die entweichenden Gase stark aetzend und gesundheitsschaedlich sind. Aufgabe der Erfindung ist es, mit moeglichst einfachen Mitteln die an den Formationsgasen anhaftenden Saeuretroepfchen zurueckzuhalten. Die Aufgabe wurde dadurch geloest, dass dem Formationselektrolyt ein Gemisch aus Carboxymethylzellulose und einem Polyethylenoxid-Addukt zugesetzt wird. Dieses bildet einen stabilen Schaum auf der Oberflaeche des Formationselektrolyten und haelt die an den Formationsgasen anhaftenden Saeuretroepfchen zurueck.
Patent DD-274578-A1 (DD)
Title: Halte-, justier- und spannvorrichtung zum schweissen von blechkoerpern
Inventor: TRILLITZSCH WERNER
IPC: B23K37/04
Filed: 1988-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halte-, Justier- und Spannvorrichtung zum Schweissen von Blechkoerpern insbesondere Bodenwannen fuer Transformatoren, wobei auf einfache Art und Weise das Bodenblech und die Seitenwaende mit Oelablass und Rollenanordnung aufgenommen, justiert und gespannt werden. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass auf einer motorbetriebenen horizontalen Drehvorrichtung Schraubstoecke, eine Traegerplatte, Ausgleichspannboecke und mehrfach wirkende Justierhebel derart montiert werden, dass Fuehrungsprofile auf einer Traegerplatte zur Aufnahme der Spezial-Doppelschraubstoecken, die mit verstellbaren und drehbaren Spannelementen versehen sind, angeordnet sind und wobei ein Positionier- und Spannhebel, bestehend aus einem Schnellspannelement und einem Schieber auf einem Spezialsupport vorgesehen ist.
Patent DD-275290-A1 (DD)
Title: Ventilanordnung fuer einen hydraulischen verbraucher
Inventor: PIETKA WOLFGANG
IPC: F15B13/02
Filed: 1988-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ventilanordnung in Plattenbauweise zur sicheren Ansteuerung von hydraulischen Verbrauchern, vorzugsweise fuer Hydraulikmotore mit wechselseitiger Drehrichtung an Drehwerksgetrieben. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei wahlweiser Ansteuerung des Magnetwegeventiles Drehen links oder Drehen rechts ein sicheres Anstroemen des Hydraulikmotors zu ermoeglichen, so dass ein ruckfreies Drehen eines Drehwerksgetriebes fuer alle Lastfaelle bei Kranneigung oder auf der Ebene moeglich ist, wobei der Hydraulikmotor sich auf das Senkbremsventil abstuetzen kann, das Senkbremsventil in seiner Funktion als hydraulische Bremse unterstuetzt wird und die mechanische Haltebremse vor Beginn der Ansteuerung des Hydraulikmotors zur Bremswirkung gelangt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die im Ventilblock in einfacher Bauform angeordnete Rueckschlagventilkombination und Entsperrkolben mit den dazugehoerigen Kanalverbindungen in Reihen- bzw. Parallelschaltung zur Wirkrichtung des Hydraulikmotors in Verbindung mit dem fuer die Ansteuerung der mechanischen Haltebremse, Senkbremsventil und Entsperrkolben vorgesehene Daempfungssystem und am Ventilblock angeflanschten Senkbremsventil, hydraulisch angesteuertem Wegeventil, Druckbegrenzungsventil und Hydraulikmotor entsprechend der Funktion einen zwangsweisen Fluss des von der Pumpe und elektrisch betaetigtes Wegeventil in den Ventilblock zum Hydraulikmotor vorgibt und danach wieder in den Hydraulikoelbehaelter gelangt. Fig. 1
Patent DD-277501-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum trocknen von holzspaenen, -hackschnitzeln oder aehnlichem rieselfaehigen gut
Inventor: KRAUSS RUEDIGER
IPC: F26B11/04
Filed: 1988-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die dazugehoerige Vorrichtung zum Trocknen von Holzspaenen, -hackschnitzeln oder aehnlichem rieselfaehigen Gut, bei dem das zu trocknende Gut im Gleichstrom mit dem Heissgasstrom einer rotierenden Trocknungstrommel zugefuehrt wird. Erfindungsgemaess wird nach Aufgabe des zu trocknenden Materials in den bis 950 Grad C heissen Gasstrom die axiale Gutgeschwindigkeit durch Turbulenzen des Heiss- und Traegergasstromes verringert und der Gutstrom somit gestaut. Der Fuellungsgrad der Heiss- und Nasszone betraegt 15% bis 25%. Im vorderen Bereich der Heiss- und Nasszone des Drehrohrtrockners ist ein ein- oder mehrteiliger Stroemungswender angeordnet und in Stroemungsrichtung danach eine Stauvorrichtung, die die Heiss- und Nasszone von der Kalt- und Trockenzone trennt. Zwischen Stroemungswender und Stauvorrichtung sind am inneren Trommelumfang mehrere Hubschaufeln angeordnet. In der Heiss- und Nasszone und am Material- und Gasaustritt befinden sich Temperaturmessfuehler. Fig. 1
Patent DD-277798-A1 (DD)
Title: Empfangsschaltung fuer ein optisches freiraumuebertragungssystem
Inventor: SCHWANCZAR FRANK
Filed: 1988-12-07
Abstract: Empfangsschaltung fuer ein optisches Freiraumuebertragungssystem zum mobilen Datendialog zwischen tragbaren bzw. fahrbaren Terminals und optischen Relais, die mit Prozessrechnern verbunden sind, mit einer durch eine Photodiode gesteuerten Stromquelle. Durch einen hochohmigen Abgriff wird ueber Transistor- oder Kaskodenstufe eine gesteuerte Stromquelle ueber einen Tiefpassfilter angeregt. Der Tiefpassfilter erlaubt die Steuerung nur mit den aus den Umlichteinfluessen wie Sonnenlicht, Allgebrauchs- und Hallogenlampen resultierenden Stroemen. Durch gesteuerte Stromquelle wird der Arbeitspunkt der Empfangsschaltung stabiler und es wird ein hohes Signal-/Rauschverhaeltnis erreicht. Fig. 1
Patent DE-10000835-A1 (DE)
Title: Building entrance comprises separate structural group of interconnected prefabricated concrete steps and front element and support statically and thermally separated from building
Inventor: MELCHER ANDREAS
IPC: E04F11/022
Filed: 2000-01-12
Abstract: The entrance element is formed as a separate structural group of interconnected prefabricated concrete parts which are statically and thermally separated from the building. The concrete parts comprise at least a front element (2) which stands in front of the building, a pedestal plate (8), steps (12) and a support element (5) which connects these parts.  The support element is a vertical support plate connected to the front building part and steps.
Patent DE-10002931-A1 (DE)
Title: Industrial sewing machine control system for installation irrespective of hardware has serial bus control circuits for actuator wiring bundling at production location
Inventor: NOHL GERD FRIEDRICH
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-01-25
Abstract: The control for an industrial sewing machine has a motor control (17) to direct its acceleration and deceleration, and the rotary speed of the motor (19). The actuators are controlled by a serial bus in a bit-bit-out bit-in (BBOBI) structure, with a number of intersection circuits (1,2) for each actuator.  The bus is a triple-wire bus, served by the D-bus line from the output control (14). The transfer protocol has a start-bit and eight data bits. After transfer within a given time window, the intersection circuits (1,2) take over the control from the D-line for a short period in a write or OK condition. If the condition is read instead of OK, the on/off switch at the output control (14) is reversed. Each intersection circuit (1,2) has an integrated circuit, switch transistors, relays and the like, DIP switch setting units, rotary coders and connections. The circuits (1,2) are on a circuit board in a housing. They have cycle units for the solenoids (EL.MAG) with a higher power rating than the cycle units for solenoids with a constant control. The circuits (1,2) can be mounted at the actuators or integrated into them. The output (13) of a circuit (1,2) is linked to the input (12) of another circuit (1,2). The output (13) from the final circuit (2c) is linked to the output control (14) and gives a self-diagnosis function. The integrated circuits in the intersection circuits are field programmable gate arrays (FPGA).
Patent DE-10009633-A1 (DE)
Title: Door catch system has the door handle and door lock offset and linked by a transmission
Inventor: AHLFELD JUERGEN
IPC: E05B1/00
Filed: 2000-03-01
Abstract: A door catch system has the handle set back from the edge of the door with its pivot offset from that of the door catch mechanism. The handle and door catch are linked by a mechanical transmission system such as a chain/belt drive, a gear train, a linkage etc. The transmission can incorporate a mechanical advantage to tailor the action of the door mechanism to the wishes of the operator.
Patent DE-10012118-A1 (DE)
Title: High frequency circuit apparatus e.g. for filter, has slits in electrodes opposing capacitance element for reducing eddy current loss
Inventor: MATSUNO NORIAKI
IPC: H01F17/00
Filed: 2000-03-13
Abstract: A spiral inductor (32) and a capacitive element (33) are arranged in layers. Slits (34) are provided to one side of the two electrodes, which opposes the capacitor element, to prevent eddy current loss.
Patent DE-10013101-A1 (DE)
Title: Mounting system for electrical cabinet has fixing holes on vertical section of elongated, profiled mounting element, protrusions on front/rear edge of mounting element horizontal section
Inventor: PETERSEN ULRICH
IPC: H02B1/36
Filed: 2000-03-17
Abstract: The system has an elongated, profiled mounting element (22) with an attachment hole and a protrusion at both ends. The attachment holes are provided on a first vertical section of the mounting element and the protrusions are provided on a front or rear edge of a first horizontal section of the mounting element. Through holes are provided on both ends of the first vertical section of the mounting element.
Patent DE-10013178-A1 (DE)
Title: Hollow wooden body or beam as top, bottom and side elements, boards, glued layer, and bulkhead wall
Inventor: ROHRER GEORG
IPC: E04C3/14
Filed: 2000-03-17
Abstract: The hollow wooden body especially beam has at least one cover and base elements between which are spaced-apart side elements (3.1,3.2) The cover and or base elements (1,2) have a board element (7.1,7.2). At least one bulkhead wall (6) is positioned in the lengthwise direction of the hollow beam (9). The cover, base and side elements are all glued together by a layer of glue (8).
Patent DE-10018867-A1 (DE)
Title: Data communication device used for ordering of goods, has mobile telephone connected to reader through interface device, for transmitting read-out data to data receiver
Inventor: GATTER HEINZ
IPC: H04M1/72409
Filed: 2000-04-14
Abstract: A mobile telephone (3) connected to a barcode reader (4) or scanner through an interface device (2), transmits the data read-out by the barcode reader to a data receiver (9). The interface converts the read data and can be a standard interface for a headset or infrared interface or extension interface for the mobile telephone. Independent claims are also included for the following:  (a) Barcode table;  (b) Data transmission method;  (c) Usage method of mobile telephone;  (d) Usage method of barcode reader;  (e) Non-verbal order information transmission method
Patent DE-10019678-A1 (DE)
Inventor: OETTINGER OSWIN
IPC: C08L27/12
Filed: 2000-04-19
Abstract: A flat semi-finished product (I) comprises a coated plate (4) of a filler containing fluorinated polymer substrate and a coating (2) of fluorinated polymer that is thin and soft in comparison to the plate (4) and at least partially covers the substrate whereby the coating has an average thickness of up to 20 microns and the plate substrate (4) has a Shore D hardness of at least 65. Independent claims are included for (i) a component, preferably a flat seal, prepared from the semi-finished product (I), preferably by stamping (ii) a process for the production of the semi-finished product (I) by mixing a polytetrafluoroethylene powder with a reinforcing phase to form a compound powder and cold pressing the powder to form a hollow cylinder which is then sintered and from which at least one plate (4) is peeled whereby the sintering is carried out under an inert atmosphere, preferably nitrogen and a polytetrafluoroethylene dispersion is applied to at least surface of the plate (4) by dipping, spraying, doctor blading or printing, preferably screen printing to form a coating(2).
Patent DE-10020124-A1 (DE)
Title: Chair consists of series of panels, each of which has seating surface, mounted on vertical pole so that they can be swivelled aside to change height of main seat and form additional seat
Inventor: WILKE TOBIAS
IPC: A47C3/20
Filed: 2000-04-18
Abstract: The chair consists of a series of panels (1.1 - 1.5), each of which has a seating surface (2). These are mounted on a vertical pole (6) and can be swivelled aside to change the height of the main seat and/or form an additional seat.
Patent DE-10021515-A1 (DE)
Inventor: PFEFFERLE WALTER
IPC: C12P13/02
Filed: 2000-05-03
Abstract: The invention relates to the preparation of alkaline earth salts of D-pantothenic acid, in which the fermentation is carried out in the presence of alkaline earth compounds.
Patent DE-10021532-A1 (DE)
Title: Motor vehicle accelerator pedal has additional housing and friction elements to ensure there is a hysteresis in the pedal return caused by friction acting against the return spring so there is a smooth pedal action
Inventor: STEINDL SANDRA
IPC: B60K26/02
Filed: 2000-05-03
Abstract: Accelerator pedal module has a friction element (21) in the foot-pedal (10) itself that is parallel to the rotation axis of the pedal. The friction element interacts with matching friction surfaces (23) in the foot pedal mounting housing wall (111). The friction effect acts against the spring (13) force trying to return the pedal to its fully out position, so producing a force hysteresis.
Patent DE-10023654-A1 (DE)
Title: Armature position detector e.g. for measuring speed of drive actuator of gas shuttle valve of internal combustion engine, has permanent magnet whose surface facing magnetic field detector is concave
Inventor: GRAF WERNER
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-05-13
Abstract: The detector (1) has a permanent magnet (10) coupled to the armature (20) whose position is to be monitored. The magnet is so as to pass in front of a magnetic field detector (11). The surface of magnet facing the magnetic field detector is made concave, convex or provided with non-ferromagnetic separation layers between its segments.
Patent DE-10023862-A1 (DE)
Inventor: KOENIG KLAUS-P
IPC: B05D5/06
Filed: 2000-05-16
Abstract: A coated substrate giving a metallic surface impression is described which is obtained from a process in which (a) at least one base varnish layer is applied to the surface of the substrate, (b) the at least one base varnish layer is dried thoroughly following its application, (c) a corrodible optical layer is applied, (d) the substrate coated according to the preceding steps (a), (b) and (c) is heated, and finally (e) at least one protective varnish layer is applied. The corrodible optical layer is a metallic layer and/or the whole method is carried out at temperatures below 120° C.
Patent DE-10023969-A1 (DE)
Title: Double-sided scanner module has first, second image information readers for reading first, second pages under associated windows as document is repeatedly moved through window
Inventor: KAO WILL
IPC: H04N1/193
Filed: 2000-05-16
Abstract: The device has a U-shaped reversing mechanism (22) for turning the document from one side to the other by feeding it from a paper input path to an output path, first and second glass windows (21,24) next to the input and output paths respectively and first and second image information readers for reading the first and second pages under the associated windows as the document is repeatedly moved through the window.
Patent DE-10025725-A1 (DE)
Title: Wireless bidirectional transmitting multimedia communication network has mobile subscriber that performs service control to pre-designate access points they will pass and data they will download
Inventor: WALKE BERNHARD
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-05-25
Abstract: The network includes access points that can access a network providing high bit rate multimedia services via wireless interfaces. Each access point has a coverage area where a mobile subscriber can access high bit rate multimedia services. The mobile subscriber performs service control to the network to pre-designate the access points they will pass and the data they will download while passing the access points.  The mobile terminal performs service control to the network providing high bit rate multimedia services to enable the continuous access of the high bit rate multimedia services via a discontinuous radio service. The mobile subscriber cannot access the high bit rate multimedia services when not located within the coverage area of any access point. Independent claims are also included for the following: (a) a terminal;  (b) and a service control.